INNENBEHÄLTER FÜR EIN KÄLTEGERÄT

Beschreibung

[0001] Die vorliegende Erfindung betrifft einen Innenbehälter für ein Kältegerät, insbesondere ein Haushaltskältegerät, der geeignet ist, um eine schwenkbare Tür oder Klappe zu halten. Eine solche Tür oder Klappe kann insbesondere dazu dienen, im Inneren des Kältegeräts verschiedene Lagerzonen wie etwa ein Normalkühlfach und ein Gefrierfach voneinander zu trennen.

[0002] Innenbehälter von Kältegeräten werden herkömmlicherweise tiefgezogen, eine Technik, die zwar wirtschaftlich ist, aber keine hohen Fertigungsgenauigkeiten zulässt. In einem tiefgezogenen Innenbehälter geformte Zapfen können einerseits zur Festlegung einer Schwenkachse einer Tür und andererseits als Aufnahme für einen Riegel der Tür verwendet werden. Wenn der Innenbehälter in der Lage sein soll, sowohl eine Tür mit Linksanschlag als auch eine mit Rechtsanschlag aufzunehmen, dann muss jeder Zapfen sowohl zur Festlegung der Schwenkachse als auch eines Riegeleingriffs brauchbar sein. Unterschiedliche Abmessungen der Zapfen wären hierfür störend. Unvermeidliche Maßungenauigkeiten des Innenbehälters können dazu führen, dass, wenn die Schwenkachse der Tür an dem einen Zapfen mit geringer Toleranz festgelegt ist, der Riegel so gegen den anderen Zapfen verschoben ist, dass er nicht darin eingeführt werden kann. Es ist zwar grundsätzlich möglich, das Spiel zwischen dem einen Zapfen und einem daran festgelegten Bolzen des Türscharniers so groß zu machen, dass durch Verschieben der Tür quer zur Schwenkachse der Riegel vor dem anderen Zapfen positioniert werden und in diesen eingeführt werden kann, doch führt dies dazu, dass die Tür in geschlossener Stellung schief hängt, und es kann erst recht nicht sichergestellt werden, dass ein einfaches Zuwerfen der Tür genügt, um den Riegel in den Zapfen einrasten zu lassen.

[0003] FR 46 987 E beschreibt eine Tür eines Kältegeräts, die mit einer Schwenkachse sowohl auf der linken als auch auf der rechten Seite montiert werden kann.

[0004] US 3 166 367 A offenbart eine Vorrichtung, mit der an Regalen, insbesondere Regale aus Metall, Türen montiert werden können. Zur Reduzierung des Reibungswiderstands zwischen dem Bolzen und dem Zapfen wird in die Aufnahme eine aus dem selben Material wie der Bolzen hergestellte Einlage eingebracht,

[0005] Aufgabe der Erfindung ist daher, einen Innenbehälter für ein Kältegerät zu schaffen, an dem eine Tür sowohl mit Linksanschlag als auch mit Rechtsanschlag jeweils so montierbar ist, dass ihre Schwenkbewegung mit geringer Toleranz geführt ist und dennoch eine Verriegelung der Tür in Schließstellung mit Gewissheit stattfindet.

[0006] Die Aufgabe wird gelöst, indem bei einem Innenbehälter für ein Kältegerät mit ein Lagerfach umgebenden Wänden und bei Zapfen, die hohl und zusammen mit dem Innenbehälter durch Tiefziehen hergestellt werden, zwei Adapter, in den Aussparungen angeordnet sind, angeordnet werden, wobei eine der Aussparungen eine Schwenkachse einer Tür festlegt und die andere einen Riegel der Tür aufnimmt, eine Lagerbuchse wahlweise an der einen oder der anderen Aussparung montierbar ist. Dies erlaubt es, die Querschnitte der Aussparungen großzügig zu bemessen, so dass der Riegel in der Schließstellung der Tür leicht und sicher in den ihm zugeordneten Zapfen einrücken kann, und gleichzeitig die Schwenkachse der Tür mit geringer Toleranz festzulegen, so dass die Bewegung der Tür exakt geführt ist.

[0007] Um die gleiche Tür wahlweise mit Links- oder Rechtsanschlag montieren zu können, weist die Tür vorzugsweise zwei parallele Kanäle auf, in denen wahlweise ein Scharnierbolzen zum Eingriff in die Lagerbuchse oder der bereits erwähnte Riegel montierbar ist.

[0008] Um die Tür in dem Innenbehälter montieren zu können, ist der Scharnierbolzen zweckmäßigerweise in seinen Kanal eindrückbar. Dies impliziert, dass der Durchmesser des Scharnierbolzens nicht größer sein kann als der Durchmesser des zum Öffnen der Tür ebenfalls in seinem Kanal versenkbaren Riegels.

[0009] Vorzugsweise sind die Aussparungen an zwei gleichen Adaptern gebildet, die am Innenbehälter montiert sind. Da die Adapter wesentlich kleinere Abmessungen haben als der Innenbehälter, an dem sie montiert werden, können sie preiswert zum Beispiel im Spritzguss gefertigt werden und es sind erheblich scharfkantigere Strukturen realisierbar als durch das Tiefziehen, die eine präzise Festlegung der Schwenkachse und einsauberes Verrasten des Riegels ermöglichen. Zur Befestigung der Adapter können jeweils Zapfen an dem Innenbehälter geformt sein; die Anforderungen an deren Kantenschärfe sind deutlich geringer als bei den Adaptern, so dass die Zapfen beim Tiefziehen des Innenbehälters in einem gleichen Arbeitsgang mit gezogen werden können.

[0010] Zur sicheren und festen Verankerung der Adapter können die Zapfen einen Hinterschnitt aufweisen. Eine Tiefe des Hinterschnitts um 0,3 bis 0,5 mm ist für einen festen Sitz der Adapter ausreichend. Ein solcher Hinterschnitt kann im Rahmen des Tiefziehens der Zapfen geformt werden.

[0011] Die Aussparungen können zweckmäßigerweise einen leicht unrunden, vorzugsweise ovalen, elliptischen oder abgerundet rechteckigen Querschnitt haben. So ist es möglich, durch eine Drehung der Lagerbuchse diese aus ihrer Aussparung herauszutreiben, wenn sie für einen Wechsel des Türanschlags in der jeweils anderen Aussparung montiert werden soll.

[0012] Die Aussparungen sind vorzugsweise in Tiefenrichtung des Innenbehälters lang gestreckt, um, wenn sie nicht die Lagerbuchse aufnehmen, das Einrasten des Riegels zu erleichtern.

[0013] Um das Lösen der Lagerbuchse aus der Aussparung zu erleichtern, kann diese mit einem radial zur Schwenkachse ausgerichtetem Hebelarm verbunden sein.

[0014] Der Hebelarm kann auch in Richtung der Schwenkachse ausrichtbar sein, um die Lagerbuchse in Achsrichtung aus der Aussparung herausziehen zu können.

[0015] Einer besonders zweckmäßigen Ausgestaltung zufolge sind der Hebelarm und die Lagerbuchse durch ein Folienscharnier verbunden, um einerseits eine Platz sparende Ausrichtung des Hebelarms in radialer Richtung und zum andern, zum Lösen der Lagerbuchse, eine abgewinkelte, insbesondere axiale Ausrichtung des Hebelarms zu ermöglichen.

[0016] Die Adapter können jeweils eine Nut aufweisen, die den Hebelarm einer darin eingefügten Lagerbuchse verbirgt.

[0017] Diese Nut ist vorzugsweise durch die Tür wenigstens dann verdeckt, wenn letztere sich in geschlossener Stellung befindet.

[0018] Der Hebelarm sollte in radial ausgerichteter Stellung in der Nut verrastbar sein, damit er auch dann sicher in der radial ausgerichteten Stellung verbleibt und die Bewegung der Tür nicht behindert, wenn er bereits einmal zum Lösen der Lagerbuchse aus der radialen Stellung herausgeschwenkt worden ist.

[0019] Um einen sicheren Reibschluss der Lagerbuchse im Adapter zu gewährleisten, andererseits aber das Einfügen der Lagerbuchse bzw. ihr Lösen aus dem Adapter mit geringem Kraftaufwand zu ermöglichen, ist es zweckmäßig, dass die Lagerbuchse radial abstehende, den Adapter reibschlüssig berührende Vorsprünge aufweist.

[0020] Für denselben Zweck ist es auch von Vorteil, wenn die Flexibilität der Lagerbuchse in radialer Richtung durch eine Nut vergrößert ist. Diese Nut umgibt vorzugsweise eine den Scharnierbolzen aufnehmende Öffnung der Lagerbuchse wenigstens zum Teil. Insbesondere kann die offene Seite dieser Nut der Aussparung zugewandt sein, so dass die Lagerbuchse an dieser Seite nachgiebiger ist als an ihrer von der Aussparung abgewandten Seite. Dies begünstigt ein Herausgleiten der Lagerbuchse aus dem Adapter unter der Einwirkung eines axialen Drehmoments.

[0021] Weitere Merkmale und Vorteile der Erfindung ergeben sich aus der nachfolgenden Beschreibung von Ausführungsbeispielen unter Bezugnahme auf die beigefügten Figuren. Es zeigen:

Fig. 1

eine perspektivische Ansicht eines erfindungsgemäßen Innenbehälters;

Fig. 2

ein vergrößertes Detail des Innenbehälters;

Fig. 3

ein Detail des Innenbehälters mit montierter Tür im Schnitt;

Fig. 4

einen Schnitt durch eine Abwandlung des Details der Fig. 3 in einer um 90° gedrehten Schnittebene;

Fig. 5

eine perspektivische Ansicht eines Adapters und einer Lagerbuchse im am Innenbehälter montierten Zustand; und

Fig. 6

einen Schnitt durch Adapter und Lagerbuchse gemäß einer abgewandelten Ausgestaltung.

[0022] Fig. 1 zeigt in einer perspektivischen Ansicht einen Innenbehälter 1 eines Haushaltskältegeräts, hier eines Kühl-Gefrier-Kombinationsgeräts. Der gezeigte Innenbehälter 1 ist in zwei Lagerfächer gegliedert, ein größeres, unteres Kühlfach 2 und ein darüber liegendes, kleineres Gefrierfach 3. Am fertig zusammengebauten Kältegerät haben beide Fächer eine gemeinsame, hier nicht dargestellte Außentür; das Gefrierfach 3 ist durch Zwischenwand 6 und eine Innentür 4 vom Kühlfach 2 getrennt und gegen dieses isoliert.

[0023] Die Innentür 4 ist in offener Stellung gezeigt; in geschlossener Stellung liegt eine sich rahmenförmig an einer Innenseite der Innentür 4 erstreckende elastische Dichtung 5 an einer vorderen Kante der Zwischenwand 6 sowie an einer Stufe 7 an, die sich in einer gleichen Ebene mit der vorderen Kante der Zwischenwand 6 an Seitenwänden 8 und Decke 9 des Gefrierfachs 3 entlang zieht.

[0024] In einem vorderen Randbereich der Decke 9, zwischen der Stufe 7 und einem sich um beide Fächer ziehenden vorderen Rahmen 10, sind jeweils benachbart zu den Seitenwänden 8 zwei in Fig. 1 von dem Rahmen 10 verdeckte hohle zylindrische Zapfen 11 geformt, von denen einer in Fig. 2 in einer vergrößerten Ansicht gezeigt ist. Einer dieser beiden spiegelbildlich zueinander angeordneten Zapfen 11 ist vorgesehen, um über einen der in den Figuren 3 bis 6 genauer beschriebenen Adapter und eine darin eingefügte Lagerbuchse einen die Schwenkachse der Innentür 4 definierenden Scharnierbolzen zu fixieren. Der andere nimmt ebenfalls einen Adapter auf, in den in der geschlossenen Stellung der Innentür 4 ein Riegel 12 (siehe Fig. 1) eingreift.

[0025] Der Riegel 12 ist in einem vertikalen Kanal der Innentür 4 durch einen an der Unterkante der Tür 4 zugänglichen Hebel 13 verschiebbar, um die Tür 4 zu öffnen. Ein entsprechender Kanal an der entgegengesetzten Kante der Tür 4 nimmt den Scharnierbolzen auf. Die beiden Kanäle sind identisch geformt, so dass der Riegel 12 und der Scharnierbolzen gegeneinander austauschbar sind, und auch der Hebel 13 ist in zwei verschiedenen, in Bezug auf eine vertikale Mittelebene spiegelbildlichen Positionen montierbar, um den Riegel 12 in jeder möglichen Einbaulage, im linken oder im rechten Kanal, zu betätigen.

[0026] In einer Aussparung 14 an einer Flanke der Tür 4, nahe ihrer Unterkante, ist ein zweiter, mit dem Riegel 12 gekoppelt beweglicher Riegel 15 zu sehen, der in geschlossener Stellung der Tür 4 in einen Lagerbock 16 eingreift, der an der Vorderkante der Zwischenwand 6 benachbart zu einer Seitenwand 8 angeordnet ist. Ein hierzu spiegelbildlicher Lagerbock am anderen Ende der Vorderkante ist in der Ansicht der Fig. 1 hinter der Tür 4 verborgen; er nimmt einen zweiten Achsbolzen der Tür 4 auf. Auch dieser zweite Achsbolzen und der Riegel 15 sind gegeneinander vertauschbar, um eine Montage der Tür 4 wahlweise mit Rechts- oder Linksanschlag, jeweils passend zu der (nicht dargestellten) Außentür, zu ermöglichen.

[0027] Die bereits erwähnte Fig. 2 zeigt eine vergrößerte Ansicht eines der Zapfen 11 an der Decke 9 des Gefrierfachs 3. Der Innenbehälter 1 ist hier transparent dargestellt, um die Besonderheiten des Zapfens 11 deutlich zeigen zu können. Über die Mantelfläche des im Wesentlichen zylindrischen Zapfens 11 sind in dessen Innenraum hinein ragende Vorsprünge 18 verteilt. Die Vorsprünge 18 sind in zwei Gruppen zu je drei Vorsprüngen aufgeteilt, wobei die Vorsprünge 18 einer gleichen Gruppe gleichmäßig über den Umfang des Zapfens 11 verteilt sind und die Gruppen in Längsrichtung des Zapfens 11 gestaffelt sind. Die Vorsprünge 18 verschiedener Gruppen sind in Umfangsrichtung gegeneinander versetzt angeordnet, so dass ein Vorsprung 18 der einen Gruppe in Umfangsrichtung jeweils zwischen zwei Vorsprüngen der anderen Gruppe platziert ist.

[0028] Die Vorsprünge 18 sind Abdrücke von Aussparungen eines Dorns, der beim Tiefziehen des Innenbehälters 1 aus einem das Gefrierfach 3 abformenden Stempel ausgefahren wird. Zur Abformung der Vorsprünge 18 genügt es, von außen eine flexible Hohlform wie etwa ein flüssigkeitsgefülltes Kissen gegen den im Innern von dem Dorn unterstützten Zapfen 11 zu drücken. Solange die Vorsprünge 18 nicht zu weit ins Innere des Zapfens 11 vorspringen, kann der Dorn ohne weiteres nach dem Formen der Vorsprünge 18 in den Stempel des Gefrierfachs zurückgezogen werden; die zur Bewegungsrichtung des Dorns im Wesentlichen senkrechte Oberfläche des Stempels stützt im Moment des Zurückziehens die Decke 9 rings um den Zapfen 11 ab, so dass der Dorn sich aus dem Zapfen 11 lösen kann, ohne die Decke 9 inakzeptabel zu verformen.

[0029] Versuche haben gezeigt, dass die in Fig. 2 gezeigte Anordnung der Vorsprünge 18 ein sicheres Entformen des Zapfens 11 erlaubt, solange der Überstand der Vorsprünge 18 ins Innere des Zapfens 11 kleiner als 0,75 und vorzugsweise kleiner als 0,5 mm bleibt.

[0030] Fig. 3 veranschaulicht die Nutzung der zwei Zapfen 11 anhand eines Schnitts parallel zur Vorderseite des Innenbehälters 1. In beiden Zapfen 11 ist jeweils ein aus Kunststoff spritzgeformter Adapter 19 montiert. Der Adapter 19 umfasst ein im Wesentlichen plattenförmiges Kopfstück 21, das flach an der Decke anliegt, und einen in den Zapfen 11 eingreifenden, formschlüssig an dessen Vorsprüngen 18 verrasteten Stift 22. Der Stift 22 weist zwei durch einen hier quer zur Schnittebene orientierten Schlitz 23 getrennte Zungen 24 auf, die gemeinsam einen Hohlzylinder mit zwei außen umlaufenden Rippen 25 bilden. Jede Rippe 25 hintergreift eine Gruppe der Vorsprünge 18. Ein Überstand der Vorsprünge 18 über die umgebende Innenfläche des Zapfens 11 von 0,2, besser 0,3 mm genügt, um einen sicheren Halt der Rippen 25 zu gewährleisten. Um das Einführen des Stifts 22 in den Zapfen 11 zu erleichtern, haben die Rippen 25 an ihrer von dem Kopfstück 21 abgewandten Seiten eine kegelförmig verjüngte Flanke 26. Eine dem Kopfstück 21 zugewandte ebene Flanke 27 hintergreift die Vorsprünge 18 und sorgt für einen festen Formschluss. Ein Hohlraum 17 erstreckt sich durch den Stift 22 und das Kopfstück 21. Der Hohlraum 17 ist jeweils nach unten, zur Innentür 4 hin, aufgeweitet. Der Querschnitt des aufgeweiteten Abschnitts 29 kann kreisrund sein; vorzugsweise ist er aus später noch genauer beschriebenen Gründen leicht unrund, und vorzugsweise in Tiefenrichtung des Innenbehälters 1 etwas ausgedehnter als in Breitenrichtung.

[0031] Einer der beiden Adapter 19, in der Darstellung der Fig. 3 der linke, nimmt in dem aufgeweiteten unteren Abschnitt 29 seines Hohlraums 17 die Spitze des Riegels 12 auf. Der Querschnitt des Abschnitts 29 ist deutlich größer als der des Riegels 12, so dass der Riegel 12 beim Schließen der Innentür 4 problemlos in den Hohlraum 17 einrücken kann, trotz eventueller Fertigungstoleranzen des Innenbehälters 1.

[0032] Beim rechten Adapter 19 ist in den unteren Abschnitt 29 des Hohlraums 17 eine Lagerbuchse 30 eingefügt. In einer zentralen Öffnung der Lagerbuchse 30 ist wiederum eng toleriert der bereits erwähnte, hier mit 20 bezeichnete Scharnierbolzen der Tür 4 aufgenommen. Der Querschnitt des Scharnierbolzens 20 entspricht dem des Riegels 12. Im Gegensatz zum Riegel 12 ist der Scharnierbolzen 20 mit Hilfe der Lagerbuchse 30 jedoch exakt am Innenbehälter 1 fixiert, so dass die Schwenkbewegung der Innentür 4 sicher geführt ist und die Riegel 12, 15 stets sicher ihre Einrastposition im Adapter 19 bzw. dem Lagerbock 16 finden.

[0033] Fig. 4 zeigt einen Schnitt durch den rechten Zapfen 11 und den darin über Adapter 19 und Lagerbuchse 30 fixierten Scharnierbolzen 20 gemäß einer Weiterbildung der Erfindung in einem Schnitt, dessen Schnittebene senkrecht zu derjenigen der Fig. 3, in Tiefenrichtung des Innenbehälters 1, verläuft. Der Scharnierbolzen 20 ist wie oben erwähnt in einem Kanal 33 der Tür 4 untergebracht. Er ist durch eine nicht dargestellte Feder in Richtung der seine Spitze aufnehmenden Lagerbuchse 30 beaufschlagt. Um die Tür 4 zu montieren, genügt es, sie von der offenen Vorderseite des Innenbehälters 1 her in das Fach 2 hineinzudrücken. Dabei gelangt der Scharnierbolzen 20 in Kontakt mit einer schrägen Stirnfläche 34 des Adapters 19 und wird in den Kanal 33 hineingedrückt. Um diese Ausweichbewegung zu ermöglichen, darf der Querschnitt des Scharnierbolzens 20 - wie der des Riegels 12 - nicht größer sein als der des Kanals 33. Sobald der Scharnierbolzen die zentrale Öffnung der Lagerbuchse 30 erreicht, wird er durch die Feder in die Öffnung hineingedrückt und verrastet darin.

[0034] Fig. 5 zeigt eine perspektivische Ansicht des Adapters 19 mit der darin montierten Lagerbuchse 30. Aus dieser Ansicht wird unter anderem die leicht unrunde Form der Lagerbuchse 30 deutlich; ihre Außenform ist die eines Ovals oder eines leicht in Tiefenrichtung des Innenbehälters 1 lang gezogenen Rechtecks, dessen Ecken so stark abgerundet sind, dass die Schmalseiten in Halbkreisbögen übergegangen sind. An dem äußeren Umfang der Lagerbuchse sind flache Noppen oder Rippen 31 angeformt, die mit einer Innenwand des die Lagerbuchse 30 aufnehmenden Hohlraums 17 des Adapters 19 in reibschlüssigem Kontakt stehen.

[0035] In dem Kopfstück 21 des Adapters 19 erstreckt sich eine flache, nach unten offene Nut 32 von dem Hohlraum 17 bis zu einer seitlichen Flanke. Diese Nut 32 nimmt einen einteilig über ein Folienscharnier 33 an die Lagerbuchse 30 angeformten Hebelarm 34 auf. An der Seitenflanke des Kopfstücks 21 ist das freie Ende des Hebelarms 34 mit den Fingern zugänglich, so dass der Hebelarm 34 aus der Nut 32 herausgebogen werden kann. Ein Benutzer kann nun am Hebelarm 34 nach unten ziehen, um die Lagerbuchse 30 aus dem Hohlraum 17 zu lösen, oder er kann die Buchse 30 um die Schwenkachse der Tür 4 zu drehen versuchen. Die Rippen 30 verringern die dabei zu überwindende Haftreibung, indem sie die Kontaktfläche zwischen der Lagerbuchse und dem Adapter 19 reduzieren. Die geringfügig unrunde Außenform der Lagerbuchse 30 lässt eine geringfügige Drehung zu, führt aber gleichzeitig zum Auftreten von Spannungen zwischen der Lagerbuchse 30 und dem Adapter 19, durch die die Lagerbuchse 30 aus dem Hohlraum 17 herausgedrängt wird.

[0036] Zur Unterstützung dieser Verdrängungswirkung kann auf wenigstens einem Teil des Umfangs der Lagerbuchse 30 eine nach oben offene Nut 35 gebildet sein, wie insbesondere in dem Querschnitt der Fig. 4 zu erkennen. In Fig. 5 ist der Verlauf der Nut 35 als punktierter Umriss angedeutet: sie erstreckt sich sichelförmig um die zentrale Öffnung der Lagerbuchse 30. Die Nut 35 erleichtert eine Verformung der Lagerbuchse 30 an deren dem Zapfen 11 zugewandter Oberseite; die geschlossene Unterseite der Lagerbuchse 30 hingegen bleibt steif. Die Lagerbuchse 30 kann sich daher einer durch eine Drehung um die Schwenkachse erzwungenen Verformung entziehen, indem sie nach unten aus dem Hohlraum 17 entweicht. Dies erleichtert das Lösen der Lagerbuchse 30 vom Adapter 19.

[0037] Eine entsprechende Lagerbuchse 30 ist auch in einem der beiden Lagerböcke 16 montiert und aus diesem in der oben beschriebenen Weise entfernbar.

[0038] Indem die beiden Lagerbuchsen 30 gelöst und an der jeweils gegenüber liegenden Seite des Innenbehälters 1 wieder montiert werden und außerdem die Positionen des Riegels 12 und der Scharnierbolzen 20 an der Innentür 4 gegeneinander vertauscht werden, kann die Tür 4 mit gewendetem Anschlag wieder eingebaut werden.

[0039] Es besteht die Möglichkeit, dass durch das Schwenken des Hebelarms 34 beim Ausbau der Lagerbuchsen 30 deren Folienscharnier 33 plastisch verformt wird. Wenn sich der Hebelarm 34 der wieder eingebauten Lagerbuchse 30 nicht flach in die Nut 32 einfügt, so führt dies zwar technisch zu keinen Problemen, da der Hebelarm 34 sich von der Lagerbuchse 30 aus in die Tiefe des Innenbehälters erstreckt und durch die sich schließende Tür 4 in die Nut 32 hineingedrückt wird. Es besteht aber auch die Möglichkeit, wie in Fig. 6 gezeigt, den Hebelarm 34 in der Nut 32 zu verrasten, zum Beispiel indem eine Rastnase 36 des Hebelarms 34 in einen Hinterschnitt 37 des Kopfstücks 21 eingreift.

Ansprüche

1. Innenbehälter für ein Kältegerät, umfassend:

Wände (8; 9), die ein Lagerfach (3) umgeben;

eine schwenkbare Tür;

zwei an dem Innenbehälter (1) gebildete Aussparungen (17; 29);

zwei Zapfen (11), die hohl sind und zusammen mit dem Innenbehälter (1) durch Tiefziehen gefertigt sind;

zwei Adapter (19), die jeweils in den Zapfen (11) angeordnet sind;

wobei die Aussparungen (17; 29) jeweils in den Adaptern (19) angeordnet sind;

eine Lagerbuchse (30), die wahlweise in der einen oder der anderen Aussparung (17; 29) montierbar ist;

wobei eine der Aussparungen (17; 29) eine Schwenkachse der Tür (4) festlegt und

die andere einen Riegel (12) der Tür (4) aufnimmt.

2. Innenbehälter nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die Tür (4) zwei parallele Kanäle (33) aufweist, in denen wahlweise der Riegel (12) oder ein Scharnierbolzen (20) zum Eingriff in die Lagerbuchse (30) montierbar ist.

3. Innenbehälter nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, dass der Scharnierbolzen (20) in seinen Kanal (33) eindrückbar ist.

4. Innenbehälter nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, dass die Zapfen (11) einen Hinterschnitt aufweisen, in dem die Adapter (19) verankert sind.

5. Innenbehälter nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, dass der Hinterschnitt eine Tiefe von 0,3 mm bis 0,5 mm aufweist.

6. Innenbehälter nach einem der Ansprüche 1 bis 5, dadurch gekennzeichnet, dass die Aussparungen (29) einen leicht unrunden, vorzugsweise ovalen, elliptischen oder abgerundet rechteckigen Querschnitt haben.

7. Innenbehälter nach Anspruch 6, dadurch gekennzeichnet, dass die Aussparungen (29) in Tiefenrichtung des Innenbehälters langgestreckt sind.

8. Innenbehälter nach Anspruch 6 oder 7, dadurch gekennzeichnet, dass die Lagerbuchse (30) mit einem radial zur Schwenkachse ausgerichteten Hebelarm (34) verbunden ist.

9. Innenbehälter nach einem der Ansprüche 1 bis 8, dadurch gekennzeichnet, dass die Lagerbuchse (30) mit einem Hebelarm (34) verbunden ist, der in Richtung der Schwenkachse ausrichtbar ist.

10. Innenbehälter nach Anspruch 9, dadurch gekennzeichnet, dass der Hebelarm (34) und die Lagerbuchse (30) durch ein Folienscharnier (33) verbunden sind.

11. Innenbehälter nach Anspruch 9oder 10, dadurch gekennzeichnet, dass die Adapter (19) jeweils eine Nut (32) zur Aufnahme des Hebelarms (34) aufweisen.

12. Innenbehälter nach Anspruch 11, dadurch gekennzeichnet, dass die Nut (32) durch die Tür (4) wenigstens in deren geschlossener Stellung verdeckt ist.

13. Innenbehälter nach einem der Ansprüche 1 bis 12, dadurch gekennzeichnet, dass die Lagerbuchse (30) radial abstehende, den Adapter (19) reibschlüssig berührende Vorsprünge (31) aufweist.

14. Innenbehälter nach einem der Ansprüche 1 bis 13, dadurch gekennzeichnet, dass die Lagerbuchse (30) eine Nut (35) mit der Aussparung (29; 17) zugewandter offener Seite aufweist.

Claims

1. Inner container for a refrigeration appliance, comprising:

walls (8; 9), which surround a storage compartment (3);

a pivotable door;

two recesses (17; 29) formed on the inner container (1);

two pegs (11), which are hollow and are manufactured together with the inner container (1) by deep-drawing;

two adapters (19), which are arranged in the pegs (11) in each case;

wherein the recesses (17; 29) are arranged in the adapters (19) in each case;

a bearing bushing (30), which is optionally able to be installed in one or the other recess (17; 29);

wherein one of the recesses (17; 29) specifies a pivot axis of the door (4) and the other receives a latch (12) of the door (4).

2. Inner container according to claim 1, characterised in that the door (4) has two parallel channels (33), in which the latch (12) or a hinge bolt (20) is optionally able to be installed for engaging into the bearing bushing (30).

3. Inner container according to claim 2, characterised in that the hinge bolt (20) is able to be pressed into its channel (33).

4. Inner container according to one of claims 1 to 3, characterised in that the pegs (11) have an undercut, in which the adapters (19) are embedded.

5. Inner container according to claim 4, characterised in that the undercut has a depth of 0.3 mm to 0.5 mm.

6. Inner container according to one of claims 1 to 5, characterised in that the recesses (29) have a slightly off-round, preferably oval, elliptical or rounded rectangular cross-section.

7. Inner container according to claim 6, characterised in that the recesses (29) are elongated in the depth direction of the inner container.

8. Inner container according to claim 6 or 7, characterised in that the bearing bushing (30) is connected to a lever arm (34) oriented radially with respect to the pivot axis.

9. Inner container according to one of claims 1 to 8, characterised in that the bearing bushing (30) is connected to a lever arm (34) which is able to be oriented in the direction of the pivot axis.

10. Inner container according to claim 9, characterised in that the lever arm (34) and the bearing bushing (30) are connected by a film hinge (33).

11. Inner container according to claim 9 or 10, characterised in that the adapters (19) each have a groove (32) for receiving the lever arm (34)

12. Inner container according to claim 11, characterised in that the groove (32) is covered by the door (4), at least in its closed position.

13. Inner container according to one of claims 1 to 12, characterised in that the bearing bushing (30) has radially protruding projections (31) which are in frictional contact with the adapter (19).

14. Inner container according to one of claims 1 to 13, characterised in that the bearing bushing (30) has a groove (35) with an open side facing towards the recess (29; 17).

Revendications

1. Contenant intérieur pour un appareil frigorifique, comprenant :

des parois (8 ; 9) entourant un compartiment (3) ;

une porte pivotante ;

deux évidements (17 ; 29) formés sur le contenant intérieur (1) ;

deux tenons (11) creux et fabriqués ensemble avec le contenant intérieur (1) par emboutissage ;

deux adaptateurs (19) respectivement disposés dans les tenons (11) ;

dans lequel les évidements (17 ; 29) sont respectivement disposés dans les adaptateurs (19) ;

un coussinet (30) pouvant être monté au choix dans l'un ou l'autre évidement (17 ; 29) ;

dans lequel un des évidements (17 ; 29) définit un axe de pivotement de la porte (4) et l'autre accueille un pêne (12) de la porte (4).

2. Contenant intérieur selon la revendication 1, caractérisé en ce que la porte (4) présente deux canaux parallèles (33) dans lesquels le pêne (12) ou un axe de charnière (20) peut être monté au choix pour engrènement dans le coussinet (30).

3. Contenant intérieur selon la revendication 2, caractérisé en ce que l'axe de charnière (20) peut être enfoncé dans son canal (33).

4. Contenant intérieur selon l'une des revendications 1 à 3, caractérisé en ce que les tenons (11) présentent une contre-dépouille, dans laquelle les adaptateurs (19) sont ancrés.

5. Récipient intérieur selon la revendication 4, caractérisé en ce que la contre-dépouille présente une profondeur de 0,3 à 0,5 mm.

6. Contenant intérieur selon l'une des revendications 1 à 5, caractérisé en ce que les évidements (29) présentent une section transversale rectangulaire en léger faux rond, de préférence ovale, elliptique ou arrondie.

7. Contenant intérieur selon la revendication 6, caractérisé en ce que les évidements (29) sont allongés dans le sens de la profondeur du contenant intérieur.

8. Contenant intérieur selon la revendication 6 ou 7, caractérisé en ce que le coussinet (30) est relié à un bras de levier (34) orienté radialement par rapport à l'axe de pivotement.

9. Contenant intérieur selon l'une des revendications 1 à 8, caractérisé en ce que le coussinet (30) est relié à un bras de levier (34) orientable en direction de l'axe de pivotement.

10. Contenant intérieur selon la revendication 9, caractérisé en ce que le bras de levier (34) et le coussinet (30) sont reliés par une charnière-film (33).

11. Contenant intérieur selon la revendication 9 ou 10, caractérisé en ce que les adaptateurs (19) présentent respectivement une rainure (32) pour l'accueil du bras de levier (34).

12. Contenant intérieur selon la revendication 11, caractérisé en ce que la rainure (32) est couverte par la porte (4) au moins dans sa position fermée.

13. Contenant intérieur selon l'une des revendications 1 à 12, caractérisé en ce que le coussinet (30) présente des saillies (31) radiales touchant l'adaptateur (19) par friction.

14. Contenant intérieur selon l'une des revendications 1 à 13, caractérisé en ce que le coussinet (30) présente une rainure (35) avec le côté ouvert dirigé vers l'évidement (29; 17).

Zeichnung