(19)
(11) EP 3 077 730 B1

(12) EUROPÄISCHE PATENTSCHRIFT

(45) Hinweis auf die Patenterteilung:
20.05.2020  Patentblatt  2020/21

(21) Anmeldenummer: 14815052.7

(22) Anmeldetag:  25.11.2014
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC): 
F24C 3/12(2006.01)
(86) Internationale Anmeldenummer:
PCT/IB2014/066307
(87) Internationale Veröffentlichungsnummer:
WO 2015/083038 (11.06.2015 Gazette  2015/23)

(54)

GASGARVORRICHTUNG

GAS COOKING DEVICE

DISPOSITIF DE CUISSON À GAZ


(84) Benannte Vertragsstaaten:
AL AT BE BG CH CY CZ DE DK EE ES FI FR GB GR HR HU IE IS IT LI LT LU LV MC MK MT NL NO PL PT RO RS SE SI SK SM TR

(30) Priorität: 04.12.2013 ES 201331774

(43) Veröffentlichungstag der Anmeldung:
12.10.2016  Patentblatt  2016/41

(73) Patentinhaber: BSH Hausgeräte GmbH
81739 München (DE)

(72) Erfinder:
  • ANDRADE SOARES, Paulo Marcos
    E-39012 Santander (ES)
  • CABARGA HERRERA, Alejandro
    E-39011 Santander (ES)
  • PEÑA MARTÍN, Oscar
    E-39478 Boo de Pielagos (ES)


(56) Entgegenhaltungen: : 
EP-A2- 2 256 414
CN-A- 101 839 502
GB-A- 2 368 112
WO-A2-2008/005127
ES-A1- 2 378 935
US-B1- 6 446 622
   
       
    Anmerkung: Innerhalb von neun Monaten nach der Bekanntmachung des Hinweises auf die Erteilung des europäischen Patents kann jedermann beim Europäischen Patentamt gegen das erteilte europäischen Patent Einspruch einlegen. Der Einspruch ist schriftlich einzureichen und zu begründen. Er gilt erst als eingelegt, wenn die Einspruchsgebühr entrichtet worden ist. (Art. 99(1) Europäisches Patentübereinkommen).


    Beschreibung


    [0001] Die Erfindung geht aus von einer Gasgarvorrichtung nach dem Oberbegriff des Anspruchs 1.

    [0002] Aus der WO 2008/005127 A2 ist bereits eine Gasgarvorrichtung bekannt, die eine Spindelwelle aufweist, welche drehbar gelagert ist. Zudem umfasst die Gasgarvorrichtung einen Bedienknebel, der durch die Spindelwelle drehbar gelagert ist. Der Bedienknebel ist mit einem Magneten gekoppelt, welcher bei einer Drehbewegung des Bedienknebels auf einer Oberfläche eines magnetisch betätigbaren Schaltelements bewegt wird. Das als Reed-Schalter ausgebildete Schaltelement ändert in Abhängigkeit einer Bewegung des Magneten seinen Schaltzustand.

    [0003] ES 2 378 935 A1 offenbart eine Gasgarvorrichtung gemäß dem Oberbegriff des Anspruchs 1.

    [0004] Die Aufgabe der Erfindung besteht insbesondere darin, eine gattungsgemäße Vorrichtung mit einer vorteilhaften Konstruktion bereitzustellen. Die Aufgabe wird erfindungsgemäß durch die Merkmale des Patentanspruchs 1 gelöst, während vorteilhafte Ausgestaltungen und Weiterbildungen der Erfindung den Unteransprüchen entnommen werden können.

    [0005] Die Erfindung geht aus von einer Gasgarvorrichtung, insbesondere einer Gaskochvorrichtung, mit zumindest einer Spindelwelle, die drehbar und/oder zwischen zumindest zwei Endpositionen axial verschiebbar gelagert ist, und mit zumindest einem Magneten, der dazu vorgesehen ist, zumindest ein magnetisch betätigbares Schaltelement zu betätigen.

    [0006] Es wird vorgeschlagen, dass der zumindest eine Magnet in einem montierten Zustand wenigstens in Axialrichtung der zumindest einen Spindelwelle insbesondere fest an der zumindest einen Spindelwelle befestigt und dazu vorgesehen ist, in wenigstens einer der zumindest zwei Endpositionen der zumindest einen Spindelwelle das zumindest eine Schaltelement zu betätigen. Unter einer "Gasgarvorrichtung" soll insbesondere zumindest ein Teil, insbesondere eine Unterbaugruppe, eines Gasgargeräts, insbesondere eines Gaskochfelds, verstanden werden. Insbesondere kann die Gasgarvorrichtung auch das gesamte Gasgargerät umfassen. Unter einer "Spindelwelle" soll insbesondere ein Element verstanden werden, das dazu vorgesehen ist, in wenigstens einem Betriebszustand eine Bewegung zumindest eines ersten Elements, insbesondere zumindest eines Bedienknebels, welcher insbesondere in einem montierten Zustand an der zumindest einen Spindelwelle befestigt ist, vorzugsweise durch einen Stoff- und/oder Form- und/oder Kraftschluss, an zumindest ein weiteres Element, insbesondere an den zumindest einen Magneten, zu übertragen. Unter einem "Magneten" soll insbesondere ein Element verstanden werden, das in wenigstens einem Betriebszustand zu einer Erzeugung eines Magnetfelds vorgesehen ist. Es sind verschiedene, einem Fachmann als sinnvoll erscheinende Ausgestaltungen des zumindest einen Magneten denkbar. Beispielsweise könnte der zumindest eine Magnet zumindest ein elektrisch leitfähiges Material aufweisen, das in dem wenigstens einen Betriebszustand insbesondere von elektrischem Strom durchflossen ist und vorteilhaft in Abhängigkeit von dem elektrischen Strom ein Magnetfeld erzeugt. Vorzugsweise weist der zumindest eine Magnet jedoch zumindest ein ferromagnetisches und/oder ferrimagnetisches Material auf. Besonders vorteilhaft ist der zumindest eine Magnet als ein Permanentmagnet ausgebildet. Unter der Wendung, dass der zumindest eine Magnet dazu vorgesehen ist, das zumindest eine magnetisch betätigbare Schaltelement zu "betätigen", soll insbesondere verstanden werden, dass der zumindest eine Magnet dazu vorgesehen ist, einen Schaltzustand des zumindest einen magnetisch betätigbaren Schaltelements zu verändern, insbesondere durch berührungslose Wirkung eines von dem zumindest einen Magneten ausgehenden magnetischen Felds. Der zumindest eine Magnet ist vorzugsweise in Axialrichtung an eine Bewegung der zumindest einen Spindelwelle gekoppelt, wobei eine axiale Verschiebung der zumindest einen Spindelwelle insbesondere eine Bewegung des zumindest einen Magneten in Axialrichtung zur Folge hat, die vorzugsweise zumindest proportional und besonders bevorzugt identisch zu der Verschiebung der zumindest einen Spindelwelle ausgebildet ist. Hierbei könnte der zumindest eine Magnet insbesondere relativ zu der zumindest einen Spindelwelle drehbar gelagert sein. Alternativ ist denkbar, dass der zumindest eine Magnet wenigstens im Wesentlichen, insbesondere gänzlich, unbeweglich relativ zu der zumindest einen Spindelwelle angeordnet ist. Unter einem "Schaltelement" soll insbesondere ein Element verstanden werden, das dazu vorgesehen ist, zwischen wenigstens zwei Punkten, insbesondere Kontaktstellen des Schaltelements, eine elektrisch leitende Verbindung herzustellen und/oder zu trennen. Vorzugsweise ist das zumindest eine Schaltelement dazu vorgesehen, in Abhängigkeit von zumindest einem Steuersignal, das vorteilhaft von dem zumindest einen Magneten erzeugt ist, zumindest einen Schaltzustand zu ändern, insbesondere zwischen den wenigstens zwei Kontaktstellen zu schalten. Insbesondere ist das zumindest eine Schaltelement dazu vorgesehen, reversibel zwischen zumindest zwei Schaltzuständen zu schalten. Vorteilhaft ist ein Schaltvorgang des zumindest einen Schaltelements umkehrbar, vorteilhaft beliebig oft ausführbar, insbesondere wiederholbar. Unter einem "magnetisch betätigbaren" Schaltelement soll insbesondere ein Schaltelement verstanden werden, das dazu vorgesehen ist, in Abhängigkeit von wenigstens einer magnetischen Kenngröße den Schaltzustand zu verändern. Beispielsweise könnte die magnetische Kenngröße als Magnetisierung wenigstens eines Teils des zumindest einen magnetisch betätigbaren Schaltelements ausgebildet sein. Vorteilhaft ist die magnetische Kenngröße als insbesondere externes, vorzugsweise von dem zumindest einen Magneten erzeugtes Magnetfeld ausgebildet. Unter einer "Axialrichtung" der zumindest einen Spindelwelle soll insbesondere eine Richtung verstanden werden, die zumindest im Wesentlichen parallel zu einer Längserstreckungsrichtung der zumindest einen Spindelwelle ausgerichtet ist. Unter einer "Längserstreckungsrichtung" der zumindest einen Spindelwelle soll insbesondere eine Richtung verstanden werden, welche parallel zu einer längsten Seite eines kleinsten gedachten, die zumindest eine Spindelwelle gerade noch umschließenden Quaders ist. Unter "vorgesehen" soll insbesondere speziell programmiert, ausgelegt und/oder ausgestattet verstanden werden. Darunter, dass ein Objekt zu einer bestimmten Funktion vorgesehen ist, soll insbesondere verstanden werden, dass das Objekt diese bestimmte Funktion in zumindest einem Anwendungs- und/oder Betriebszustand erfüllt und/oder ausführt.

    [0007] Durch die erfindungsgemäße Ausgestaltung kann eine gattungsgemäße Vorrichtung mit einer vorteilhaften Konstruktion bereitgestellt werden. Insbesondere kann eine kompakte Bauweise erreicht werden. Zudem kann vorteilhaft eine stabile und/oder langlebige Ausgestaltung erreicht werden. Besonders vorteilhaft kann durch eine mechanische Bewegung, insbesondere durch Verschieben in Axialrichtung, der zumindest einen Spindelwelle ein Schaltvorgang hervorgerufen und/oder ausgelöst werden.

    [0008] Die Gasgarvorrichtung umfasst das zumindest eine magnetisch betätigbare Schaltelement, wodurch insbesondere eine hohe Flexibilität erreicht werden kann. Zudem kann vorteilhaft durch Variation einer Magnetfeldstärke des zumindest einen Magneten, insbesondere bei einer Herstellung, die Gasgarvorrichtung flexibel an verschiedene Bedürfnisse angepasst werden. Darüber hinaus können insbesondere mechanische Toleranzen ausgeglichen werden.

    [0009] Es sind verschiedene, einem Fachmann als sinnvoll erscheinende Ausgestaltungen des zumindest einen magnetisch betätigbaren Schaltelements denkbar. Beispielsweise könnte das zumindest eine Schaltelement wenigstens einen Hall-Sensor aufweisen. Vorzugsweise weist das zumindest eine Schaltelement jedoch wenigstens einen Reed-Schalter auf. Unter einem "Reed-Schalter" soll insbesondere ein Schaltelement verstanden werden, das zumindest eine, insbesondere längliche und vorzugsweise magnetisch betätigbare Schaltzunge aufweist, die dazu vorgesehen ist, einen elektrisch leitenden Kontakt mit zumindest einem weiteren Schaltteil, insbesondere einer weiteren, insbesondere länglichen und vorzugsweise magnetisch betätigbaren Schaltzunge, herzustellen. Insbesondere umfasst das zumindest eine Schaltelement zusätzlich zumindest einen Behälter, in dem die zumindest eine Schaltzunge und insbesondere das zumindest eine weitere Schaltteil in einem montierten Zustand insbesondere luftdicht verschlossen angeordnet sind. Dadurch kann insbesondere eine kompakte und/oder platzsparende Ausgestaltung erreicht werden. Besonders vorteilhaft kann ein temperaturresistentes und/oder schnell ansprechendes Schaltelement erreicht werden.

    [0010] Weiterhin wird vorgeschlagen, dass der zumindest eine Magnet dazu vorgesehen ist, das zumindest eine Schaltelement kontaktlos zu schalten, insbesondere unter Vermeidung einer Berührung zwischen einer Oberfläche des zumindest einen Magneten und einer Oberfläche des zumindest einen Schaltelements. Der zumindest eine Magnet und das zumindest eine Schaltelement sind vorteilhaft unabhängig von einem Betriebszustand um eine Strecke von mindestens 0,2 mm, insbesondere von mindestens 0,5 mm, vorteilhaft von mindestens 0,7 mm und vorzugsweise von mindestens 1 mm beabstandet zueinander angeordnet. Dadurch kann insbesondere eine hohe Flexibilität und/oder eine hohe Betriebssicherheit erreicht werden.

    [0011] Ferner wird vorgeschlagen, dass der zumindest eine Magnet dazu vorgesehen ist, zu einer Betätigung des zumindest einen Schaltelements vorzugsweise in Axialrichtung um eine Strecke von maximal 3 mm, insbesondere von maximal 2,5 mm, vorteilhaft von maximal 2 mm und vorzugsweise von maximal 1 mm bewegt zu werden, insbesondere relativ zu dem zumindest einen Schaltelement. Unter einer "Betätigung" des zumindest einen Schaltelements soll insbesondere ein von außen, vorteilhaft durch den Magneten, induziertes Schalten des zumindest einen Schaltelements verstanden werden. Dadurch kann insbesondere ein geringer Platzbedarf erreicht werden.

    [0012] Beispielsweise könnte der zumindest eine Magnet bei Betrachtung in einer Draufsicht insbesondere ausschließlich einen Überlappungsbereich der zumindest einen Schaltzunge und des zumindest einen weiteren Schaltteils des zumindest einen Schaltelements bedecken, wobei in dem Überlappungsbereich vorteilhaft der Schaltvorgang des zumindest einen Schaltelements erfolgt. Der zumindest Magnet bedeckt, insbesondere in einem montierten Zustand, das zumindest eine Schaltelement jedoch bei Betrachtung in einer Draufsicht wenigstens im Wesentlichen. Unter der Wendung, dass der zumindest eine Magnet das zumindest eine Schaltelement bei Betrachtung in einer Draufsicht "wenigstens im Wesentlichen bedeckt", soll insbesondere verstanden werden, dass der zumindest eine Magnet bei Betrachtung in der Draufsicht und in dem montierten Zustand einen Anteil von mindestens 80 %, insbesondere von mindestens 90 % und vorteilhaft von mindestens 98 % einer dem zumindest einen Magneten zugewandten Fläche des zumindest einen Schaltelements bedeckt. Dadurch kann insbesondere eine zuverlässige und/oder funktionstüchtige Gasgarvorrichtung erreicht werden.

    [0013] Weiterhin wird vorgeschlagen, dass die Gasgarvorrichtung zumindest einen Bedienknebel umfasst, der insbesondere in wenigstens einem Betriebszustand zu einer Bewegung der zumindest einen Spindelwelle wenigstens in Axialrichtung vorgesehen ist. Unter einem "Bedienknebel" soll insbesondere ein Element verstanden werden, das dazu vorgesehen ist, bei einem Bedienvorgang eine Eingabegröße von einem Bediener aufzunehmen und insbesondere unmittelbar von einem Bediener kontaktiert zu werden, wobei ein Berühren des Bedienknebels detektiert und/oder eine auf den Bedienknebel ausgeübte Betätigungskraft detektiert und/oder mechanisch zur Betätigung einer Einheit weitergeleitet wird. Dadurch kann insbesondere ein hoher Komfort für einen Bediener erreicht werden.

    [0014] Ferner wird vorgeschlagen, dass die Gasgarvorrichtung zumindest eine Zündungseinheit umfasst, die dazu vorgesehen ist, bei einer Betätigung des zumindest einen Schaltelements wenigstens eine Gasflamme zu zünden. Dabei kann die Zündungseinheit insbesondere zumindest teilweise in einer Steuer- und/oder Regeleinheit eines Gasgargeräts integriert sein. Dadurch kann insbesondere eine funktionstüchtige Ausgestaltung und/oder ein hoher Komfort für einen Bediener erreicht werden. Vorteilhaft kann eine kurze Reaktionszeit zwischen einer Betätigung des zumindest einen Bedienknebels und einer Zündung der Gasflamme erreicht werden.

    [0015] Weitere Vorteile ergeben sich aus der folgenden Zeichnungsbeschreibung. In der Zeichnung ist ein Ausführungsbeispiel der Erfindung dargestellt. Die Zeichnung, die Beschreibung und die Ansprüche enthalten zahlreiche Merkmale in Kombination. Der Fachmann wird die Merkmale zweckmäßigerweise auch einzeln betrachten und zu sinnvollen weiteren Kombinationen zusammenfassen.

    [0016] Es zeigen:
    Fig. 1
    ein Gasgargerät mit einer erfindungsgemäßen Gasgarvorrichtung in einer schematischen Draufsicht,
    Fig. 2
    die Gasgarvorrichtung aus Fig. 1 in einer ersten Betriebsstellung in einer schematischen Schnittdarstellung entlang der Linie II-II, wobei ein Bedienknebel nicht dargestellt ist,
    Fig. 3
    die Gasgarvorrichtung aus Fig. 2 in einer zweiten Betriebsstellung in einer schematischen Schnittdarstellung und
    Fig. 4
    ein Schaltelement der Gasgarvorrichtung aus Fig. 1 in einer Einzeldarstellung.


    [0017] Fig. 1 zeigt ein Gasgargerät 24, das als Gaskochfeld ausgebildet ist, mit einer Gasgarvorrichtung 10, die als Gaskochvorrichtung ausgebildet ist. Alternativ zu einer Ausbildung als Gaskochfeld ist denkbar, dass das Gasgargerät als Gasgrill und/oder Gaskocher, insbesondere als Gascampingkocher, ausgebildet ist. Ebenfalls denkbar sind weitere, einem Fachmann als sinnvoll erscheinende Ausbildungen des Gasgargeräts. Die Gasgarvorrichtung 10 umfasst einen Brenner 26, der zu einer Erzeugung einer Gasflamme vorgesehen ist. Zu einem Aufstellen von Gargeschirr umfasst die Gasgarvorrichtung 10 einen Topfträger 28. Der Topfträger 28 umgibt den Brenner 26 bei Betrachtung in einer Draufsicht im Wesentlichen, wobei der Brenner 26 im Wesentlichen in einem Mittelpunkt des Topfträgers 28 angeordnet ist. Die Gasgarvorrichtung 10 umfasst einen Grundkörper 30, auf welchem der Topfträger 28 in einem montierten Zustand angeordnet ist.

    [0018] Zu einer Bedienung des Brenners 26 umfasst die Gasgarvorrichtung 10 einen Bedienknebel 20 und eine Spindelwelle 12, an welcher der Bedienknebel 20 befestigt ist (vgl. Fig. 2). Die Spindelwelle 12 durchstößt den Grundkörper 30. Der Bedienknebel 20 ist zu einer Bewegung der Spindelwelle 12 vorgesehen und in dem montierten Zustand an der Spindelwelle 12 befestigt. Zu einer Befestigung des Bedienknebels 20 weist die Spindelwelle 12 einen Befestigungsbereich 32 auf. In dem montierten Zustand ist der Bedienknebel 20 formschlüssig und/oder kraftschlüssig an der Spindelwelle 12 befestigt. Beispielsweise könnte der Bedienknebel mittels einer Klemmverbindung an der Spindelwelle befestigt sein. Alternativ oder zusätzlich könnte der Bedienknebel mittels einer Klebeverbindung an der Spindelwelle befestigt sein. Ebenfalls denkbar ist eine Rastverbindung und/oder eine Clips-Verbindung und/oder eine Verriegelung. Alternativ sind weitere, einem Fachmann als sinnvoll erscheinende Verbindungen denkbar.

    [0019] Der Bedienknebel 20 und die Spindelwelle 12, die drehbar und zwischen zwei Endpositionen axial verschiebbar gelagert ist, sind unbeweglich relativ zueinander aneinander befestigt. In einer Ausgangsstellung ist die Spindelwelle 12 in einer ersten der Endpositionen angeordnet. Bei Bewegung der Spindelwelle 12 in Axialrichtung 18 - beispielsweise durch Betätigung des Bedienknebels 20 durch einen Bediener - wird die Spindelwelle 12 in Axialrichtung 18 in eine zweite der Endpositionen bewegt. Eine Strecke, um welche die Spindelwelle 12 in Axialrichtung 18 bewegbar ist, ist durch eine Feder eines mechanischen Ventils (nicht dargestellt) begrenzt. Dadurch ist ebenfalls ein Abstand der zwei Endpositionen festgelegt.

    [0020] Der Bedienknebel 20 ist zu einer Rotation der Spindelwelle 12 um eine Rotationsachse 34 der Spindelwelle 12 vorgesehen. Die Rotationsachse 34 ist im Wesentlichen in Axialrichtung 18 der Spindelwelle 12 ausgerichtet. Durch Rotation der Spindelwelle 12 ist der Bedienknebel 20 zu einer Einstellung einer Heizstufe vorgesehen. In Abhängigkeit einer eingestellten Heizstufe wird ein dem Brenner 26 zugeführter Gasstrom zu einer Erzeugung der Gasflamme geregelt. Dies könnte beispielsweise elektrisch erfolgen, beispielsweise mittels einer Steuereinheit, die einen Durchlass eines elektrischen Ventils regelt. Im vorliegenden Ausführungsbeispiel wird der Gasstrom durch das mechanische Ventil geregelt. In einer alternativen Ausgestaltung ist denkbar, dass die Gasgarvorrichtung zwei Bedienknebel und zwei Spindelwellen aufweist, wobei ein erster der Bedienknebel an einer drehbar gelagerten ersten der Spindelwellen befestigt und ein zweiter der Bedienknebel an einer zwischen zwei Endpositionen axial verschiebbar gelagerten zweiten der Spindelwellen befestigt sein könnte.

    [0021] Der Bedienknebel 20 ist zu einer Eingabe einer Zündungsaufforderung vorgesehen, in Abhängigkeit welcher eine Zündung der von dem Brenner 26 erzeugten Gasflamme erfolgt. Hierzu ist der Bedienknebel 20 zu einer Bewegung der Spindelwelle 12 in Axialrichtung 18 vorgesehen. Zu einer Detektion der Zündungsaufforderung umfasst die Gasgarvorrichtung 10 ein magnetisch betätigbares Schaltelement 16, einen Magneten 14, der dazu vorgesehen ist, das magnetisch betätigbare Schaltelement 16 zu betätigen, und eine Zündungseinheit 22. In dem montierten Zustand ist der Magnet 14 in Axialrichtung 18 der Spindelwelle 12 an der Spindelwelle 12 befestigt. Der Magnet 14 ist in dem montierten Zustand formschlüssig und/oder kraftschlüssig an der Spindelwelle 12 befestigt. Hierbei ist der Magnet 14 mittels einer Klemmverbindung an der Spindelwelle 12 befestigt. Alternativ oder zusätzlich ist denkbar, dass an der Spindelwelle wenigstens ein Vorsprung vorgesehen ist, um eine Position des Magneten relativ zu der Spindelwelle zu sichern. Ebenfalls denkbar ist eine Rastverbindung und/oder eine Clips-Verbindung und/oder eine mittels einer Verriegelung hergestellte Verbindung. Alternativ sind weitere, einem Fachmann als sinnvoll erscheinende Verbindungen denkbar.

    [0022] Die Gasgarvorrichtung 10 umfasst eine Elektronikplatine 36, auf der in dem montierten Zustand das Schaltelement 16 angeordnet ist. Im vorliegenden Ausführungsbeispiel ist das Schaltelement 16 mit der Elektronikplatine 36 verlötet. Hierbei ist eine Längserstreckung des Schaltelements 16 im Wesentlichen parallel zu einer Oberfläche der Elektronikplatine 36 ausgerichtet. In dem montierten Zustand ragt das Schaltelement 16 bezüglich der Axialrichtung 18 um maximal 2 mm über eine Oberfläche der Elektronikplatine 36 hinaus. Das Schaltelement 16 ist temperaturresistent ausgebildet. Hierbei befindet sich das Schaltelement 16 bis zu Temperaturen von mindestens 125°C in einem funktionsfähigen Zustand. Das Schaltelement 16 weist einen Reed-Schalter auf, der als "Normally-Open"-Schalter ausgebildet ist (vgl. Fig. 4). Hierbei wird ein käuflich erwerbbarer Reed-Schalter verwendet, der eine Temperaturresistenz von mindestens 125°C aufweist. Das Schaltelement 16 weist zwei längliche Schaltzungen 38 auf, die in einer Ausgangsstellung des Schaltelements 16 in Axialrichtung 18 überlappend und zueinander beabstandet angeordnet sind. Zudem weist das Schaltelement 16 einen Behälter 40 auf, in welchem die Schaltzungen 38 luftdicht angeordnet sind.

    [0023] Die Gasgarvorrichtung 10 umfasst eine Versorgungseinheit 42 (vgl. Fig. 2 und 3). Die Versorgungseinheit 42 ist als Spannungsquelle, insbesondere als Gleichspannungsquelle, ausgebildet. Die Versorgungseinheit 42 beaufschlagt das Schaltelement 16 mit einer Spannung. Hierbei sind die Versorgungseinheit 42 und eine erste der Schaltzungen 38 elektrisch miteinander verbunden. Eine zweite der Schaltzungen 38 ist mit der Zündungseinheit 22 verbunden. Hierbei ist denkbar, dass zwischen der zweiten Schaltzunge und der Zündungseinheit ein oder mehrere Anpassungsbauteile, wie beispielsweise Filter und/oder Verstärker, angeordnet sind. Alternativ könnten die Anpassungsbauteile in der Zündungseinheit integriert sein.

    [0024] Die Elektronikplatine 36 weist eine Ausnehmung auf, durch welche die Spindelwelle 12 in dem montierten Zustand hindurchgreift (vgl. Fig. 2 und 3). Auf einer ersten Seite, und zwar einer Oberseite, der Elektronikplatine 36 ist in dem montierten Zustand das Schaltelement 16 befestigt. Auf einer zweiten, dem Schaltelement 16 abgewandten Seite, und zwar einer Unterseite, der Elektronikplatine 36 ist in dem montierten Zustand das Ventil angeordnet. Die Spindelwelle 12 erstreckt sich, ausgehend von der ersten Seite, durch die Ausnehmung auf die zweite Seite. Dort stützt sich die Spindelwelle 12 in dem montierten Zustand an dem Ventil, und zwar an der Feder des Ventils, ab.

    [0025] In dem montierten Zustand ist der Magnet 14 auf der ersten Seite der Elektronikplatine 36 an der Spindelwelle 12 befestigt. Hierbei ist das Schaltelement 16 in Axialrichtung 18 zwischen dem Magneten 14 und der Elektronikplatine 36 angeordnet. Bei Betrachtung in einer Draufsicht, bei welcher die Axialrichtung 18 im Wesentlichen parallel zu einer Blickrichtung ausgerichtet ist, bedeckt der Magnet 14 das Schaltelement 16 im Wesentlichen. Der Magnet 14 ist im Wesentlichen zylinderförmig ausgebildet, wobei eine in Axialrichtung 18 ausgerichtete Dicke wesentlich kleiner ist als ein Durchmesser des Magneten 14.

    [0026] In der ersten Endstellung - und damit in der Ausgangsstellung - der Spindelwelle 12 (vgl. Fig. 2) ist ein Abstand zwischen dem Magneten 14 und dem Schaltelement 16 ausreichend groß gewählt, um einen geöffneten Zustand des Schaltelements 16 zu erreichen. Bei Bewegung der Spindelwelle 12 in Axialrichtung 18 von der ersten Endposition in die zweite Endposition wird der Magnet 14 mitbewegt. Hierdurch wird ein Abstand zwischen dem Magneten 14 und dem Schaltelement 16 reduziert. In der zweiten Endposition der Spindelwelle 12 (vgl. Fig. 3) ist ein von dem Magneten 14 erzeugtes Magnetfeld am Ort des Schaltelements 16 ausreichend groß, um ein Schalten des Schaltelements 16 zu bewirken. Der Magnet 14 betätigt in der zweiten Endposition der Spindelwelle 12 das Schaltelement 16. Bei einer Bewegung des Magneten 14 in Axialrichtung 18 treten die Schaltzungen 38, ausgelöst durch das Magnetfeld des Magneten 14, in einem Überlappungsbereich in Kontakt. Hierdurch wird ein Schalten des Schaltelements 16 bewirkt. In der zweiten Endstellung des Magneten 14 sind der Magnet 14 und das Schaltelement 16 in Axialrichtung 18 beabstandet zueinander angeordnet. Somit schaltet der Magnet 14 das Schaltelement 16 kontaktlos. Ein Abstand zwischen dem Magneten 14 und dem Schaltelement 16 in der zweiten Endposition beträgt im Wesentlichen 0,5 mm. Zu einer Betätigung des Schaltelements 16 wird der Magnet 14 in Axialrichtung 18 um eine Strecke von im Wesentlichen 2 mm bewegt.

    [0027] Bei einer Betätigung und damit einem Schalten des Schaltelements 16 fließt zwischen der Versorgungseinheit 42 und der Zündungseinheit 22 durch das Schaltelement 16 hindurch elektrischer Strom (eine elektrische Rückleitung von der Zündungseinheit 22 zur Versorgungseinheit 42 ist der Übersichtlichkeit halber in den Figuren nicht dargestellt). In einem Betriebszustand registriert die Zündungseinheit 22 eine Betätigung des Schaltelements 16. Die Zündungseinheit 22 zündet bei einer Betätigung des Schaltelements 16 die Gasflamme. Hierdurch wird ein Garvorgang ermöglicht. Zwischen einem Ausgang der Zündungseinheit und einem Eingang einer Zündungseinheit, die zu einer Zündung der Gasflamme vorgesehen ist, könnte beispielsweise ein Elektronikbauteil, das zu einer Umwandlung eines Gleichspannungssignals in ein Wechselspannungssignal vorgesehen ist, angeordnet sein.

    Bezugszeichen



    [0028] 
    10
    Gasgarvorrichtung
    12
    Spindelwelle
    14
    Magnet
    16
    Schaltelement
    18
    Axialrichtung
    20
    Bedienknebel
    22
    Zündungseinheit
    24
    Gasgargerät
    26
    Brenner
    28
    Topfträger
    30
    Grundkörper
    32
    Befestigungsbereich
    34
    Rotationsachse
    36
    Elektronikplatine
    38
    Schaltzunge
    40
    Behälter
    42
    Versorgungseinheit



    Ansprüche

    1. Gasgarvorrichtung, insbesondere Gaskochvorrichtung, mit zumindest einer Spindelwelle (12), die drehbar und zwischen zumindest zwei Endpositionen axial verschiebbar gelagert ist, gekennzeichnet durch zumindest ein magnetisch betätigbares Schaltelement (16) und zumindest einen Magneten (14), der dazu vorgesehen ist, das zumindest eine magnetisch betätigbare Schaltelement (16) zu betätigen, wobei der zumindest eine Magnet (14) in einem montierten Zustand wenigstens in Axialrichtung (18) der zumindest einen Spindelwelle (12) an der zumindest einen Spindelwelle (12) befestigt und dazu vorgesehen ist, in wenigstens einer der zumindest zwei Endpositionen der zumindest einen Spindelwelle (12) das zumindest eine Schaltelement (16) zu betätigen, wobei der zumindest eine Magnet (14) das zumindest eine Schaltelement (16) bei Betrachtung in einer Draufsicht wenigstens im Wesentlichen bedeckt.
     
    2. Gasgarvorrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass das zumindest eine Schaltelement (16) wenigstens einen Reed-Schalter aufweist.
     
    3. Gasgarvorrichtung nach einem der Ansprüche 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass der zumindest eine Magnet (14) dazu vorgesehen ist, das zumindest eine Schaltelement (16) kontaktlos zu schalten.
     
    4. Gasgarvorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der zumindest eine Magnet (14) dazu vorgesehen ist, zu einer Betätigung des zumindest einen Schaltelements (16) um eine Strecke von maximal 3 mm bewegt zu werden.
     
    5. Gasgarvorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, gekennzeichnet durch zumindest einen Bedienknebel (20), der zu einer Bewegung der zumindest einen Spindelwelle (12) wenigstens in Axialrichtung (18) vorgesehen ist.
     
    6. Gasgarvorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, gekennzeichnet durch zumindest eine Zündungseinheit (22), die dazu vorgesehen ist, bei einer Betätigung des zumindest einen Schaltelements (16) wenigstens eine Gasflamme zu zünden.
     
    7. Gasgargerät, insbesondere Gaskochfeld, mit zumindest einer Gasgarvorrichtung (10) nach einem der vorhergehenden Ansprüche.
     


    Claims

    1. Gas cooking device, in particular gas cooker, having at least one spindle shaft (12) which is rotatably and/or axially displaceably mounted between at least two end positions, characterised by at least one magnetically actuatable switching element (16) and at least one magnet (14) which is provided for actuating the at least one magnetically actuatable switching element (16), wherein the at least one magnet (14) is fastened in an assembled state at least in the axial direction (18) of the at least one spindle shaft (12) to the at least one spindle shaft (12) and is provided in at least one of the at least two end positions of the at least one spindle shaft (12) for actuating the at least one switching element (16), wherein the at least one magnet (14) covers the at least one switching element (16) at least substantially when viewed in a top view.
     
    2. Gas cooking device according to claim 1, characterised in that the at least one switching element (16) has at least one reed switch.
     
    3. Gas cooking device according to one of claims 1 or 2, characterised in that the at least one magnet (14) is provided for switching the at least one switching element (16) in a contactless manner.
     
    4. Gas cooking device according to one of the preceding claims, characterised in that the at least one magnet (14) is provided to be moved by a maximum distance of 3 mm to actuate the at least one switching element (16).
     
    5. Gas cooking device according to one of the preceding claims, characterised by at least one control knob (20) which is provided for moving the at least one spindle shaft (12) at least in the axial direction (18).
     
    6. Gas cooking device according to one of the preceding claims, characterised by at least one ignition unit (22) which is provided for igniting at least one gas flame when the at least one switching element (16) is actuated.
     
    7. Gas cooking appliance, in particular gas hob, having at least one gas cooking device (10) according to one of the preceding claims.
     


    Revendications

    1. Dispositif de cuisson à gaz, en particulier dispositif de cuisson à gaz, avec au moins un arbre de broche (12), logé en rotation axiale et entre au moins deux positions terminales, caractérisé par au moins un élément de commande actionnable magnétiquement (16) et au moins un aimant (14), prévu afin d'actionner l'au moins un élément de commande actionnable magnétiquement (16), dans lequel l'au moins un aimant (14) est, dans un état monté au moins en direction axiale (18) de l'au moins un arbre de broche (12), fixé à l'au moins un arbre de broche (12) et prévu afin d'actionner l'au moins un élément de commande (16) dans au moins une des au moins deux positions terminales de l'au moins un arbre de broche (12), dans lequel l'au moins un aimant (14) couvre au moins essentiellement l'au moins un élément de commande (16) en vue du dessus.
     
    2. Dispositif de cuisson à gaz selon la revendication 1, caractérisé en ce que l'au moins un élément de commande (16) présente au moins un commutateur Reed.
     
    3. Dispositif de cuisson à gaz selon l'une des revendications 1 ou 2, caractérisé en ce que l'au moins un aimant (14) est prévu afin d'actionner l'au moins un élément de commande (16) sans contact.
     
    4. Dispositif de cuisson à gaz selon l'une des revendications précédentes, caractérisé en ce que l'au moins un aimant (14) est prévu afin d'être déplacé d'une distance maximale de 3 mm pour un actionnement de l'au moins un élément de commande (16).
     
    5. Dispositif de cuisson à gaz selon l'une des revendications précédentes, caractérisé par au moins une manette de commande (20) prévue pour un déplacement de l'au moins un arbre de broche (12) au moins en direction axiale (18).
     
    6. Dispositif de cuisson à gaz selon l'une des revendications précédentes, caractérisé par au moins une unité d'allumage (22) prévue afin d'allumer au moins une flamme de gaz lors d'un actionnement de l'au moins un élément de commande (16).
     
    7. Appareil de cuisson à gaz, en particulier champ de cuisson à gaz, avec au moins un dispositif de cuisson à gaz (10) selon l'une des revendications précédentes.
     




    Zeichnung











    Angeführte Verweise

    IN DER BESCHREIBUNG AUFGEFÜHRTE DOKUMENTE



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    In der Beschreibung aufgeführte Patentdokumente