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EP 3 127 525 B1 |
(12) |
EUROPÄISCHE PATENTSCHRIFT |
(45) |
Hinweis auf die Patenterteilung: |
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20.05.2020 Patentblatt 2020/21 |
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Anmeldetag: 25.07.2016 |
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(51) |
Internationale Patentklassifikation (IPC):
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(54) |
PATIENTENAUFLAGE MIT KOPPELBAREN AUFLAGETEILEN
PATIENT SUPPORT WITH CONNECTABLE SUPPORTING PARTS
UNITE DE SUPPORT DE PATIENT AVEC PARTIES ACCROCHABLES
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(84) |
Benannte Vertragsstaaten: |
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AL AT BE BG CH CY CZ DE DK EE ES FI FR GB GR HR HU IE IS IT LI LT LU LV MC MK MT NL
NO PL PT RO RS SE SI SK SM TR |
(30) |
Priorität: |
03.08.2015 DE 102015112738
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(43) |
Veröffentlichungstag der Anmeldung: |
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08.02.2017 Patentblatt 2017/06 |
(73) |
Patentinhaber: Berchtold GmbH & Co. KG |
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78532 Tuttlingen (DE) |
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Erfinder: |
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- Tockweiler, Udo
78194 Immendingen (DE)
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(74) |
Vertreter: V.O. |
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P.O. Box 87930 2508 DH Den Haag 2508 DH Den Haag (NL) |
(56) |
Entgegenhaltungen: :
EP-A2- 2 062 558 US-A1- 2011 181 394
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EP-A2- 2 702 974
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Anmerkung: Innerhalb von neun Monaten nach der Bekanntmachung des Hinweises auf die
Erteilung des europäischen Patents kann jedermann beim Europäischen Patentamt gegen
das erteilte europäischen Patent Einspruch einlegen. Der Einspruch ist schriftlich
einzureichen und zu begründen. Er gilt erst als eingelegt, wenn die Einspruchsgebühr
entrichtet worden ist. (Art. 99(1) Europäisches Patentübereinkommen). |
[0001] Die vorliegende Erfindung betrifft eine Patientenauflage, insbesondere für einen
Operationstisch, nach dem Oberbegriff des Anspruchs 1 (vgl.
EP 2 702 974 A2).
[0002] Modular aufgebaute Patientenauflagen, insbesondere für Operationstische oder Untersuchungstische,
besitzen den Vorteil, dass deren Liege- oder Lagerfläche variabel aus Auflageteilen
situationsabhängig und den medizinischen Erfordernissen entsprechend zusammengesetzt
und in Komplexität, Lage und Konfiguration durch Verschwenken der Auflageteile relativ
zueinander angepasst werden kann.
[0003] Durch eine Übertragung von Daten und/oder elektrischer Energie ist eine eindeutige
und sichere Identifikation eines an einem Operationstisch mittelbar oder unmittelbar
angeschlossenen Auflageteils hinsichtlich Konfiguration und/oder Funktion möglich.
Im Betrieb eines Operationstisches kann auf Grund der Identifikation auch eine Bewertung
und Steuerung der Auflageteile als Ganzes erfolgen. Da Identifikationsdaten eines
Auflageteils an eine Steuerung übertragbar sind, kann die Steuerung nach Erhalt der
Identifikationsdaten automatisch erkennen, um welches Auflageteil es sich handelt
bzw. aus welchen Auflageteilen der Operationstisch zusammengesetzt ist und es können
entsprechende Konfigurationsdaten erzeugt werden, um beispielsweise ein passendes
Bedienmenü darzustellen und/oder einen Verstellmechanismus für die einzelnen Auflageteile
geeignet anzusteuern.
[0004] Aus der
EP 2 062 558 A2 ist eine Operationstischsäule mit drahtlosen elektrischen Übertragungselementen bekannt,
Es ist die Aufgabe der vorliegenden Erfindung, eine Patientenauflage der eingangs
genannten Art derart weiterzubilden, dass bei geringen Kosten, geringem Wartungsaufwand
und leichter Bedienbarkeit eine zuverlässige Übertragung von Daten und/oder elektrischer
Energie gewährleistet ist.
[0005] Die Lösung dieser Aufgabe erfolgt durch die Merkmale des Anspruchs 1 und insbesondere
dadurch, dass die Übertragungseinrichtung eine erste Komponente und eine zweite Komponente
umfasst, die drahtlos miteinander kommunizieren, wobei die Komponenten bei einem Verschwenken
eines Auflageteils relativ zu dem anderen Auflageteil ebenfalls relativ zueinander
um die Schwenkachse bewegt werden. Erfindungsgemäß ist somit eine drahtlose Kommunikation
zwischen den beiden Auflageteilen vorgesehen, die auch dann gewährleistet ist, wenn
die beiden Auflageteile relativ zueinander verschwenkt werden. Auf diese Weise kann
auf mechanische Kontakte jeglicher Art verzichtet werden, die nicht nur wartungs-
und störanfällig sind sondern die auch bei Gewährleistung einer Verbindung während
einer Schwenkbewegung mit einem erhöhten mechanischen und konstruktiven Aufwand verbunden
sind.
[0006] Nach der Erfindung ist die erste Komponente eine gekrümmte Antenne. Eine solche gekrümmte
Antenne lässt sich beispielsweise an einem stationären Auflageteil so befestigen,
dass die zweite Komponente, die an einem verschwenkbaren Auflageteil befestigt ist,
auch während des Verschwenkens im Bereich der gekrümmten Antenne verbleibt. Somit
kann über den gesamten Schwenkbereich bzw. in jeder Schwenkstellung eine zuverlässige
Kommunikation bzw. Übertragung von Daten und/oder elektrischer Energie erfolgen.
Vorteilhafte Ausführungsformen der Erfindung sind in der Beschreibung, der Zeichnung
sowie den Unteransprüchen beschrieben.
[0007] Es ist vorteilhaft, wenn sich die Antenne entlang eines zu der Schwenkachse konzentrischen
Kreissegments erstreckt, da in diesem Fall Antenne und zweite Komponente relativ zueinander
und bezogen auf die Schwenkachse stets den gleichen Abstand besitzen.
[0008] Nach einer weiteren Ausführungsform kann eine Komponente bei einem Verschwenken der
Auflageteile relativ zueinander von der anderen Komponente überstrichen werden. Hierdurch
wird sozusagen ein drahtloser Schleifkontakt gebildet, der jedoch eine berührungsfreie
Kommunikation bzw. eine berührungsfreie Übertragung von elektrischer Energie ermöglicht.
[0009] Nach einer weiteren vorteilhaften Ausführungsform ist die Antenne planar ausgebildet
und weist zumindest zwei übereinander liegende Wicklungen auf. Eine derartige planare
Antenne lässt sich aufgrund ihrer kompakten Bauweise gut in Koppelelemente zwischen
Auflageteilen eines Operationstisches integrieren, wobei durch das Vorsehen der übereinanderliegenden
Wicklungen eine zuverlässige Übertragung mittels der Antenne gewährleistet ist.
[0010] Nach einer weiteren vorteilhaften Ausführungsform kann der RFID-Chip an einem abnehmbaren
Auflageteil montiert sein. Ein derartiger RFID-Chip benötigt keine eigene Energieversorgung
bzw. kann drahtlos über eine Antenne mit Energie versorgt werden, so dass ein Datenaustausch
erfolgen kann.
[0011] Es kann vorteilhaft sein, wenn die beiden Komponenten in radialer Richtung relativ
zu der Schwenkachse im Wesentlichen die gleiche Breite besitzen. In diesem Fall ist
gewährleistet, dass Energie bzw. Daten mit geringstmöglichen Verlusten übertragen
werden.
[0012] Nach einem weiteren Aspekt betrifft die Erfindung eine Antenne zur Verwendung in
einer Patientenauflage der vorstehend beschriebenen Art, wobei die Antenne planar
und gekrümmt ausgebildet ist und insbesondere zumindest zwei übereinander liegende
Wicklungen aufweist.
[0013] Nachfolgend wird die vorliegende Erfindung rein beispielhaft anhand einer vorteilhaften
Ausführungsform und unter Bezugnahme auf die beigefügten Zeichnungen beschrieben.
Es zeigen:
- Fig. 1
- eine perspektivische Ansicht einer Patientenauflage mit zwei aneinander gekoppelten
Auflageteilen;
- Fig.2
- die Patientenauflage von Fig. 1 ohne angekoppeltes Auflageteil; und
- Fig. 3
- eine schematische Ansicht einer Antenne.
[0014] Fig. 1 zeigt eine Patientenauflage für einen Operationstisch, Behandlungstisch oder
dergleichen, mit zwei aneinander koppelbaren Auflageteilen 10 und 12, wobei von dem
Auflageteil 12 die eigentliche Auflagefläche nicht dargestellt ist, sondern in Fig.
1 nur einer von zwei Koppelhaken 14 erkennbar ist. Hierbei besitzt das Auflageteil
10, das bei dem dargestellten Ausführungsbeispiel stationär, also nicht verschwenkbar
gehalten ist, einen Antriebsmotor 16, der eine Koppelscheibe 18 um eine Schwenkachse
S verschwenkt. Da das Auflageteil 12 mit dem Koppelhaken 14 an der Koppelscheibe 18
eingehängt ist, verschwenkt durch Verdrehen der Koppelscheibe 18 mittels des Motors
16 das Auflageteil 12 relativ zu dem Auflageteil 10. Ergänzend sei bemerkt, dass die
in Fig. 1 dargestellte Anordnung auch auf der gegenüberliegenden Seite der Auflageteile
vorhanden ist, so dass insgesamt zwei Motoren 16 vorgesehen sind, die insgesamt zwei
Koppelscheiben 18 antreiben, wobei das Auflageteil 12 über zwei Koppelhaken 14 mit
den Koppelscheiben 18 lösbar verbunden ist.
[0015] Um zwischen den beiden Auflageteilen 12, 14 Daten und/oder elektrische Energie zu
übertragen, ist eine Übertragungseinrichtung vorgesehen, die eine erste Koppelkomponente
und eine zweite Komponente umfasst, welche drahtlos miteinander kommunizieren, wobei
die Komponenten bei einem Verschwenken des Auflageteils 12 relativ zu dem Auflageteil
10 ebenfalls relativ zueinander um die Schwenkachse S bewegt werden. Bei dem dargestellten
Ausführungsbeispiel ist eine Komponente eine Antenne und eine Komponente ein RFID-Chip
20. Der RFID-Chip 20 ist in den Koppelhaken 14 integriert und deshalb in Fig. 1 nur
gestrichelt dargestellt. In der Darstellung der Fig. 2 hingegen ist der RFID-Chip
20 in seiner Position von Fig. 1 dargestellt, jedoch ist das Auflageteil 12 bzw. der
Schwenkhaken 14 in der Darstellung weggelassen.
[0016] Wie die Fig. 1 und Fig. 2 verdeutlichen, ist als eine Komponente der Übertragungseinrichtung
eine gekrümmte Antenne 22 vorgesehen, die sich entlang eines zu der Schwenkachse S
konzentrischen Kreisringsegmentes über einen Winkelbereich von etwa 75° erstreckt.
Hierbei ist die Antenne 22, die parallel zu der Schwenkachse S eine Dicke von einigen
wenigen Millimetern aufweist, so an dem Auflageteil 10 um die Schwenkachse S herum
angeordnet und befestigt, dass bei einem Verschwenken des Auflageteils 12 die Antenne
22 von dem RFID-Chip 20 überstrichen wird. Da der RFID-Chip 20 und die Antenne 22
in radialer Richtung gesehen relativ zur Schwenkachse im Wesentlichen die gleiche
Breite besitzen und die Antenne 22 konzentrisch zur Schwenkachse S ausgebildet ist,
bleibt der RFID-Chip 20 auch bei einem Verschwenken des Auflageteils 12 relativ zu
dem Auflageteil 10 stets an der gleichen radialen Position relativ zur Antenne 22.
[0017] Die Antenne 22 umfasst ein Kunststoffgehäuse, das mit zwei Schrauben am Auflageteil
10 befestigt ist, wobei in dem Kunststoffgehäuse ein Antennendraht 24 in einer Konfiguration
eingegossen ist, wie sie in Fig. 3 dargestellt ist. Wie Fig. 3 zeigt, ist der Antennendraht
24 zu einer ersten Wicklung geformt, die sich von der Zuführung bis zu dem Ende der
Antenne in gekrümmter Form und wieder zurück erstreckt. Eine zweite Wicklung ist dadurch
gebildet, dass der Antennendraht vor der Zuführung noch einmal in Richtung der ersten
Wicklung geführt ist und anschließend in gleicher Weise über bzw. unter der ersten
Wicklung in Richtung der Zuführung geführt ist.
[0018] Die Antenne 22 bzw. der Antennendraht 24 kann dann mit einer Steuerung verbunden
werden, mit deren Hilfe die in dem RFID-Chip enthaltenen Daten, wie beispielsweise
Identifikationsdaten, Seriennummern, Typenbezeichnungen, Abmessungen oder dgl., ausgelesen
werden können, so dass die Steuerung Informationen darüber erhält, um welches Auflageteil
14 es sich handelt. Hierbei ist auch denkbar, in die Antenne 22 einen Drehgeber zu
integrieren, so dass gleichzeitig ausgelesen werden kann, in welcher Schwenkstellung
sich das Auflageteil 14 tatsächlich befindet.
1. Patientenauflage, insbesondere für einen Operationstisch, mit zwei aneinander koppelbaren
Auflageteilen (10, 12), wobei eine Übertragungseinrichtung vorgesehen ist, um zwischen
den beiden Auflageteilen (10, 12) Daten und/oder elektrische Energie zu übertragen,
und wobei die Übertragungseinrichtung eine erste Komponente (22) und eine zweite Komponente
(20) umfasst, die drahtlos miteinander kommunizieren,
dadurch gekennzeichnet,
dass die Auflageteile (10, 12) relativ zueinander um eine Schwenkachse (S) verschwenkbar
sind,
dass die Komponenten bei einem Verschwenken eines Auflageteils (12) relativ zu dem anderen
Auflageteil (10) ebenfalls relativ zueinander um die Schwenkachse (S) bewegt werden,
und dass die erste Komponente eine gekrümmte Antenne (22) und die zweite Komponente
ein RFID-Chip (20) ist.
2. Patientenauflage nach Anspruch 1,
dadurch gekennzeichnet, dass
sich die Antenne (22) entlang eines zu der Schwenkachse (S) konzentrischen Kreissegmentes
erstreckt.
3. Patientenauflage nach zumindest einem der vorstehenden Ansprüche,
dadurch gekennzeichnet, dass
die erste Komponente (22) bei einem Verschwenken der Auflageteile (10, 12) relativ
zueinander von der zweiten Komponente (20) überstrichen wird.
4. Patientenauflage nach zumindest einem der vorstehenden Ansprüche 1 - 3,
dadurch gekennzeichnet, dass
die Antenne (22) planar ausgebildet ist und zumindest zwei übereinander liegende Wicklungen
aufweist.
5. Patientenauflage nach Anspruch 1,
dadurch gekennzeichnet, dass
der RFID-Chip (20) an einem abnehmbaren Auflageteil (12) montiert ist.
6. Patientenauflage nach zumindest einem der vorstehenden Ansprüche,
dadurch gekennzeichnet , dass
die beiden Komponenten (20, 22) in radialer Richtung relativ zur Schwenkachse (S)
im Wesentlichen die gleiche Breite besitzen.
7. Patientenauflage nach zumindest einem der vorstehenden Ansprüche,
dadurch gekennzeichnet, dass
die zweite Komponente (20) ohne eigene Stromversorgung betreibbar ist.
1. Patient support, in particular for an operating table, with two supporting parts (10,
12) that can be coupled together, wherein a transmission device is provided to transmit
data and/or electrical energy between the two supporting parts (10, 12), and wherein
the transmission device comprises a first component (22) and a second component (20)
which communicate with one another wirelessly,
characterised
in that the supporting parts (10, 12) can be pivoted relative to one another about a pivot
axis (S),
in that when one supporting part (12) is pivoted relative to the other supporting part (10),
the components are also moved relative to one another about the pivot axis (S), and
in that the first component is a curved antenna (22) and the second component is an
RFID chip (20).
2. Patient support according to claim 1,
characterised in that
the antenna (22) extends along a circle segment concentric to the pivot axis (S).
3. Patient support according to at least one of the preceding claims,
characterised in that
the first component (22) is passed over by the second component (20) when the supporting
parts (10, 12) are pivoted relative to one another.
4. Patient support according to at least one of the preceding claims 1-3,
characterised in that
the antenna (22) is planar and has at least two windings lying one above the other.
5. Patient support according to claim 1,
characterised in that
the RFID chip (20) is mounted on a removable supporting part (12).
6. Patient support according to at least one of the preceding claims,
characterised in that
the two components (20, 22) have essentially the same width in the radial direction
relative to the pivot axis (S).
7. Patient support according to at least one of the preceding claims,
characterised in that
the second component (20) can be operated without its own power supply.
1. Support de patient, en particulier pour une table d'opération, avec deux parties de
support (10, 12) pouvant être accouplées l'une à l'autre, dans lequel un dispositif
de transmission est prévu, afin de transmettre des données et/ou de l'énergie électrique
entre les deux parties de support (10, 12), et dans lequel le dispositif de transmission
comprend un premier composant (22) et un deuxième composant (20), qui communiquent
l'un avec l'autre sans fil,
caractérisé en ce
que les parties de support (10, 12) peuvent être amenées à pivoter l'une par rapport
à l'autre autour d'un axe de pivotement (S),
que les composants, lors d'un pivotement d'une partie de support (12) par rapport à l'autre
partie de support (10), sont également déplacés l'un par rapport à l'autre autour
de l'axe de pivotement (S), et que le premier composant est une antenne courbée (22)
et le deuxième composant une puce RFID (20).
2. Support de patient selon la revendication 1,
caractérisé en ce que
l'antenne (22) s'étend le long d'un segment de cercle concentrique par rapport à l'axe
de pivotement (S).
3. Support de patient selon au moins l'une des revendications précédentes,
caractérisé en ce que
le premier composant (22), lors d'un pivotement des parties de support (10, 12) l'une
par rapport à l'autre, est recouvert par le deuxième composant (20).
4. Support de patient selon au moins l'une des revendications précédentes 1-3,
caractérisé en ce que
l'antenne (22) est réalisée de manière plane et présente au moins deux bobines situées
l'une au-dessus de l'autre.
5. Support de patient selon la revendication 1,
caractérisé en ce que
la puce RFID (20) est montée sur une partie de support (12) amovible.
6. Support de patient selon au moins l'une des revendications précédentes,
caractérisé en ce que
les deux composants (20, 22) possèdent dans la direction radiale par rapport à l'axe
de pivotement (S) sensiblement la même largeur.
7. Support de patient selon au moins l'une des revendications précédentes,
caractérisé en ce que
le deuxième composant (20) peut fonctionner sans alimentation en énergie propre.
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