FEHLSCHALTSICHERUNG FÜR EINEN TREIBSTANGENBESCHLAG

Beschreibung

[0001] Die Erfindung betrifft eine Fehlschaltsicherung für einen Treibstangenbeschlag eines gegen einen Rahmen schwenkbaren Flügels eines Fensters, einer Fenstertür oder dergleichen, mit einem Sperrelement und mit einer in Abhängigkeit von der Stellung des Flügels von dem Rahmen auslenkbaren Sperrklinke zur Ansteuerung des Sperrelementes, wobei das Sperrelement in einer ersten Stellung zur Erzeugung eines Formschlusses mit einem Bauteil des Treibstangenbeschlages und in einer zweiten Stellung zur Lösung des Formschlusses ausgebildet ist, mit einem eine Treibstange des Treibstangenbeschlages antreibenden Ritzel.

[0002] Eine solche Fehlschaltsicherung dient dazu, bei in Drehstellung befindlichem Flügel eine Bewegung des Treibstangenbeschlages in eine Schließstellung oder eine Kippstellung zu verhindern. Hierzu muss die Fehlschaltsicherung eine von einer Handhabe zum Antrieb des Treibstangenbeschlages einwirkende Kraft abstützen. Bei den bekannten Fehlschaltsicherungen ist die Sperrklinke von einem Federelement in eine Stellung vorgespannt, in der das Sperrelement zur Erzeugung des Formschlusses mit einem Bauteil des Treibstangenbeschlages ausgebildet ist und dessen weitere Bewegung blockiert.

[0003] Ein Schwenkkippfenster mit einer Schaltsperreeinrichtung ist aus der DE 29 35 342 A1 bekannt. Bei dieser Schaltsperreeinrichtung ist ein zur Erfassung des im Rahmen liegenden Flügels vorgesehener Tastkörper mit Eingriffsmitteln verbunden. Diese Eingriffsmittel wirken mit auf der Treibstange angebrachten Gegeneingriffsmitteln zusammen. Dies führt dazu, dass bei in Drehstellung befindlichem Flügel, auf die Handhabe einwirkende Kräfte zunächst über eine Handgriffmechanik und einer Kupplungseinrichtung in die Treibstange übertragen werden. Von der Treibstange werden diese Kräfte anschließend von den Gegeneingriffsmitteln auf die Eingriffsmittel des Tastkörpers übertragen, wo sie schließlich abgestützt werden müssen.

[0004] Aus der EP 0 326 697 A1 ist eine Fehlbedienungssperre bekannt geworden, bei dem ein Sperrbolzen auf einer Treibstange befestigt ist. Der Sperrbolzen wirkt mit einer Sperrplatte zusammen.

[0005] Nachteilig bei der bekannten Fehlschaltsicherung ist, dass die in den Treibstangenbeschlag eingeleiteten Kräfte zunächst in die Treibstange eingeleitet, um dort abgestützt zu werden. Dies kann zu einem vorzeitigen Verschleiß der Bauteile des Treibstangenbeschlags führen.

[0006] Der Erfindung liegt das Problem zugrunde, eine Fehlschaltsicherung der eingangs genannten Art so weiter zu bilden, dass sie besonders einfach aufgebaut und einen frühzeitigen Verschleiß der Bauteile des Treibstangenbeschlages vermeidet.

[0007] Dieses Problem wird erfindungsgemäß dadurch gelöst, dass das Sperrelement zur Lösung und Erzeugung des Formschlusses dem die Treibstange des Treibstangenbeschlages antreibenden Ritzel gegenübersteht.

[0008] Durch diese Gestaltung werden die Kräfte unmittelbar an dem die Treibstange antreibenden Ritzel abgefangen. Damit ist die Fehlschaltsicherung besonders einfach aufgebaut. Zudem wird die Führung des Kraftflusses durch die Treibstange vermieden. Die Treibstange wird dank der Erfindung nicht belastet, so dass auch der Verschleiß der Bauteile des Treibstangenbeschlages besonders gering gehalten wird.

[0009] Die Fehlschaltsicherung gestaltet sich gemäß einer anderen vorteilhaften Weiterbildung der Erfindung konstruktiv besonders einfach, wenn das Sperrelement in oder an einem Antriebsgetriebe der Treibstange des Treibstangenbeschlages angeordnet ist.

[0010] Das Ritzel könnte beispielsweise einen Vorsprung aufweisen, der mit dem Sperrelement formschlüssig zusammenwirkt. Zur weiteren konstruktiven Vereinfachung der Fehlschaltsicherung trägt es gemäß einer anderen vorteilhaften Weiterbildung der Erfindung bei, wenn das Sperrelement zumindest einen Vorsprung aufweist, welcher in der ersten Stellung zwischen zwei Zähne des Ritzels eindringt. Vorzugsweise hat der Vorsprung die Form einer Zahnlücke des Ritzels.

[0011] Ein vorgesehenes Verschwenken oder Verschieben des Sperrelementes gestaltet sich gemäß einer anderen vorteilhaften Weiterbildung der Erfindung besonders einfach, wenn das Sperrelement einen Zapfen hat und dass der Zapfen in einem Gehäuse geführt ist.

[0012] Die Fehlschaltsicherung gestaltet sich gemäß einer anderen vorteilhaften Weiterbildung der Erfindung konstruktiv besonders einfach, wenn die Sperrklinke verschieblich in dem Gehäuse geführt ist.

[0013] Die Fehlschaltsicherung gestaltet sich gemäß einer anderen vorteilhaften Weiterbildung der Erfindung konstruktiv besonders einfach, wenn die Sperrklinke schwenkbar in dem Gehäuse gelagert ist.

[0014] Die Fehlschaltsicherung gestaltet sich gemäß einer anderen vorteilhaften Weiterbildung der Erfindung besonders kompakt, wenn das Gehäuse Teil eines Gehäuses des Antriebsgetriebes ist.

[0015] Die Sperrklinke hat gemäß einer anderen vorteilhaften Weiterbildung der Erfindung eine besonders hohe Stabilität, wenn die Sperrklinke einen geschlossenen Rahmen hat und mit einem Ende des Rahmens aus dem Gehäuse herausragt.

[0016] Die Fehlschaltsicherung gestaltet sich gemäß einer anderen vorteilhaften Weiterbildung der Erfindung besonders kompakt, wenn der in der ersten Stellung zwischen zwei Zähne des Ritzels eindringende Vorsprung auf dem zweiten Ende des Rahmens angeordnet ist.

[0017] Ein Verschleiß der Bauteile der Fehlschaltsicherung lässt sich gemäß einer anderen vorteilhaften Weiterbildung der Erfindung besonders gering halten, wenn die Sperrklinke einen Anschlagpuffer hat und wenn der Anschlagpuffer zur dem Rahmen gegenüberstehenden Anordnung vorgesehen ist.

[0018] Die Anzahl der Bauteile der Fehlschaltsicherung lässt sich gemäß einer anderen vorteilhaften Weiterbildung der Erfindung besonders gering halten, wenn die Sperrklinke und das Sperrelement einstückig gefertigt sind.

[0019] Das Ritzel könnte Teil eines elektrischen Antriebsgetriebes sein. Die Fehlschaltsicherung gestaltet sich jedoch gemäß einer anderen vorteilhaften Weiterbildung der Erfindung konstruktiv besonders einfach, wenn das Ritzel eine Ausnehmung zur formschlüssigen Verbindung mit einer Handhabe hat.

[0020] Die Erfindung lässt zahlreiche Ausführungsformen zu. Zur weiteren Verdeutlichung ihres Grundprinzips sind zwei davon in der Zeichnung dargestellt und werden nachfolgend beschrieben. Diese zeigt in

Fig. 1 ein Fenster mit einem Treibstangenbeschlag und einer Fehlschaltsicherung,

Fig. 2 eine erste Ausführungsform der Fehlschaltsicherung aus Figur 1 in einer Draufsicht,

Fig. 3 eine Baugruppe der Fehlschaltsicherung aus Figur 2,

Fig. 4 perspektivisch funktionelle Bauteile der Fehlschaltsicherung aus Figur 2,

Fig. 5 eine zweite Ausführungsform der Fehlschaltsicherung aus Figur 1 in einer Draufsicht,

Fig. 6 eine Baugruppe der Fehlschaltsicherung aus Figur 5,

Fig. 7 perspektivisch funktionelle Bauteile der Fehlschaltsicherung aus Figur 5.

[0021] Figur 1 zeigt ein Fenster mit einem gegen einen Rahmen 1 schwenkbaren Flügel 2 und mit einem Treibstangenbeschlag 3 zur wahlweisen Verriegelung oder Entriegelung des Flügels 2 gegenüber dem Rahmen 1. Der Treibstangenbeschlag 3 hat eine von einer Handhabe 4 antreibbare Treibstange 5 zur Verriegelung von Verschlüssen 6. Bei dem Treibstangenbeschlag 3 kann es sich um einen so genannten Dreh-Kipp-Beschlag oder Dreh-Beschlag handeln. Die Handhabe 4 hat ein Antriebsgetriebe 7 zum Antrieb der Treibstange 5. Weiterhin ist an dem Antriebsgetriebe 7 eine Fehlschaltsicherung 8 angeordnet.

[0022] Figur 2 zeigt eine vergrößerte Draufsicht auf einen Teilbereich des Flügels 2 mit der Fehlschaltsicherung 8. Zur Verdeutlichung ist die Handhabe 4 aus Figur 1 ebenfalls dargestellt. Die Fehlschaltsicherung 8 hat ein Gehäuse 9 mit einer aus dem Gehäuse 9 hervorstehenden Sperrklinke 10. Die Sperrklinke 10 steht im montierten Zustand einer Kante des in Figur 1 dargestellten Rahmens 1 gegenüber und wird bei der Bewegung des Flügels 2 gegen den Rahmen 1 in Richtung des Gehäuses 9 gedrückt.

[0023] Figur 3 zeigt in einer um 90° gedrehten Ansicht auf die Fehlschaltsicherung 8 aus Figur 2 mit dem Antriebsgetriebe 7 des Treibstangenbeschlages 3. Das Antriebsgetriebe 7 hat ein Gehäuse 11. Das Gehäuse 9 der Fehlschaltsicherung 8 ist Teil des Gehäuses 11 des Antriebsgetriebes 7 oder direkt mit diesem verbunden.

[0024] Figur 4 zeigt perspektivisch die Bauteile der Fehlschaltsicherung und einem Ritzel 12 des Antriebsgetriebes 7 in einer stark vergrößerten perspektivischen Darstellung. Das Ritzel 12 hat eine als Innenvierkant ausgebildete Ausnehmung 13 zur formschlüssigen Aufnahme eines nicht dargestellten Antriebsdorns der Handhabe 4. Weiterhin hat das Antriebsritzel 12 an seinem Umfang eine Reihe von Zähnen 14, welche die in Figur 1 dargestellte Treibstange 5 kämmen. Damit wird bei einem Schwenken der Handhabe 4 die Treibstange 5 angetrieben. Die Fehlschaltsicherung 8 hat ein mit der Sperrklinke 10 einstückig gefertigtes Sperrelement 15. Das Sperrelement 15 hat zwei Vorsprünge 16, welche zwischen Zähne 14 des Ritzels 12 eingreifen und damit einen Formschluss zwischen Ritzel 12 und Sperrelement 15 erzeugen. Weiterhin hat das Sperrelement 15 einen Zapfen 17, mit dem es in dem Gehäuse 9 der Fehlschaltsicherung 8 geführt ist und zwei Federelemente 18, mit dem es mit den Vorsprüngen 16 in das Ritzel 12 vorgespannt ist. Damit ist auch die Sperrklinke 10 in eine hervorstehende Position vorgespannt. Die Sperrklinke 10 ist mit dem Sperrelement 15 als geschlossener Rahmen gestaltet. Die Fehlschaltsicherung 8 ist in einer ersten Stellung dargestellt, in der ein Formschluss mit dem Ritzel 12 des Treibstangenbeschlages 3 erzeugt ist. Beim Niederdrücken der Sperrklinke 10 in Richtung Ritzel 12 gelangen die Vorsprünge 16 des Sperrelementes 15 in einer zweiten Stellung aus dem Bewegungsbereich der Zähne 14 heraus, so dass der Formschluss mit dem Ritzel 12 gelöst ist. Damit lässt sich der Treibstangenbeschlag 3 über die Handhabe 4 nur antreiben, wenn der Flügel 2 in dem Rahmen 1 liegt und durch den Rahmen 1 die Sperrklinke 10 nieder gedrückt ist.

[0025] Figur 5 zeigt eine weitere Ausführungsform eine Fehlschaltsicherung 108, welche sich von der aus Figur 2 nur dadurch unterscheidet, dass eine Sperrklinke 110 seitlich aus einem Gehäuse 109 herausragt.

[0026] Figur 6 zeigt in einer um 90° gedrehten Ansicht auf die Fehlschaltsicherung 108 aus Figur 5, dass die Sperrklinke 110 einen von einem Gummiring gebildeten Anschlagpuffer 119 hat. Die Sperrklinke 110 ragt derart aus dem Gehäuse 109 der Fehlschaltsicherung heraus, dass sie bei einer Bewegung des Rahmens 1 gegen den Flügel 2 nieder gedrückt und damit verschwenkt wird.

[0027] Figur 7 zeigt perspektivisch die Bauteile der Fehlschaltsicherung 108 aus Figur 5. Hierbei ist zu erkennen, dass die Sperrklinke 110 einen mit einem Sperrelement 115 verbundenen Schwenkhebel 120 hat. Beim Niederdrücken der Sperrklinke 110 durch die Bewegung des Flügels 2 gegen den Rahmen 1 erzeugt der Schwenkhebel 120 eine Längsbewegung des Sperrelementes 115, so dass Vorsprünge 116 des Sperrelementes 115 aus dem

[0028] Bewegungsbereich von Zähnen 14 des Ritzels 12 herausgelangen und einen Formschluss lösen. Ansonsten ist die Ausführungsform der Fehlschaltsicherung 108 nach den Figuren 5 bis 7 wie die nach den Figuren 2 bis 4 aufgebaut.

Ansprüche

1. Fehlschaltsicherung (8, 108) für einen Treibstangenbeschlag (3) eines gegen einen Rahmen (1) schwenkbaren Flügels (2) eines Fensters, einer Fenstertür oder dergleichen, mit einem Sperrelement (15, 115) und mit einer in Abhängigkeit von der Stellung des Flügels (2) von dem Rahmen (1) auslenkbaren Sperrklinke (10, 110) zur Ansteuerung des Sperrelementes (15, 115), wobei das Sperrelement (15, 115) in einer ersten Stellung zur Erzeugung eines Formschlusses mit einem Bauteil des Treibstangenbeschlages (3) und in einer zweiten Stellung zur Lösung des Formschlusses ausgebildet ist, mit einem eine Treibstange (5) des Treibstangenbeschlages (3) antreibenden Ritzel (12), dadurch gekennzeichnet, dass das Sperrelement (15, 115) zur Lösung und Erzeugung des Formschlusses dem die Treibstange (5) des Treibstangenbeschlages (3) antreibenden Ritzel (12) gegenübersteht.

2. Fehlschaltsicherung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass das Sperrelement (15, 115) in oder an einem Antriebsgetriebe (7) der Treibstange (5) des Treibstangenbeschlages (3) angeordnet ist.

3. Fehlschaltsicherung nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass das Sperrelement (15, 115) zumindest einen Vorsprung (16, 116) aufweist, welcher in der ersten Stellung zwischen zwei Zähne (14) des Ritzels (12) eindringt.

4. Fehlschaltsicherung nach zumindest einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, dass das Sperrelement (15, 115) einen Zapfen (17) hat und dass der Zapfen (17) in einem Gehäuse (9, 109) geführt ist.

5. Fehlschaltsicherung nach zumindest einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, dass die Sperrklinke (10) verschieblich in dem Gehäuse (9) geführt ist.

6. Fehlschaltsicherung nach zumindest einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, dass die Sperrklinke (110) schwenkbar in dem Gehäuse (109) gelagert ist.

7. Fehlschaltsicherung nach zumindest einem der Ansprüche 1 bis 6, dadurch gekennzeichnet, dass die Sperrklinke (10) einen geschlossenen Rahmen hat und mit einem Ende des Rahmens aus dem Gehäuse (9) herausragt.

8. Fehlschaltsicherung nach Anspruch 7, dadurch gekennzeichnet, dass der in der ersten Stellung zwischen zwei Zähne (14) des Ritzels (12) eindringende Vorsprung (16) auf dem zweiten Ende des Rahmens angeordnet ist.

9. Fehlschaltsicherung nach zumindest einem der Ansprüche 1 bis 8, dadurch gekennzeichnet, dass die Sperrklinke (110) einen Anschlagpuffer (119) hat und dass der Anschlagpuffer (119) zur dem Rahmen (1) gegenüberstehenden Anordnung vorgesehenen ist.

10. Fehlschaltsicherung nach zumindest einem der Ansprüche 1 bis 9, dadurch gekennzeichnet, dass die Sperrklinke (10) und das Sperrelement (15) einstückig gefertigt sind.

11. Fehlschaltsicherung nach zumindest einem der Ansprüche 1 bis 10, dadurch gekennzeichnet, dass das Ritzel (12) eine Ausnehmung (13) zur formschlüssigen Verbindung mit einer Handhabe (4) hat.

Claims

1. A safety device against incorrect operation (8, 108) for a drive rod fitting (3) of a wing (2) of a window, a French window or the like which is pivotable against a frame (1), with a blocking element (15, 115) and with a pawl (10, 110) deflectable depending on the position of the wing (2) from the frame (1) for activating the blocking element (15, 115), wherein the blocking element (15, 115) is designed in a first position for generating a positive locking with a component of the drive rod fitting (3) and in a second position for releasing the positive locking, with a pinion (12) driving a drive rod (5) of the drive rod fitting (3), characterized in that the blocking element (15, 115) for releasing and generating the positive locking faces the pinion (12) driving the drive rod (5) of the drive rod fitting (3).

2. The safety device against incorrect operation according to Claim 1, characterized in that the blocking element (15, 115) is arranged in or on a drive gear (7) of the drive rod (5) of the drive rod fitting (3).

3. The safety device against incorrect operation according to Claim 1 or 2, characterized in that the blocking element (15, 115) has at least one projection (16, 116), which in the first position penetrates between two teeth (14) of the pinion (12).

4. The safety device against incorrect operation according to at least one of Claims 1 to 3, characterized in that the blocking element (15, 115) has a pin (17) and that the pin (17) is guided in a housing (9, 109).

5. The safety device against incorrect operation according to at least one of Claims 1 to 4, characterized in that the pawl (10) is guided displaceably in the housing (9).

6. The safety device against incorrect operation according to at least one of Claims 1 to 4, characterized in that the pawl (110) is pivotably mounted in the housing (109).

7. The safety device against incorrect operation according to at least one of Claims 1 to 6, characterized in that the pawl (10) has a closed frame and protrudes out of the housing (9) with one end of the frame.

8. The safety device against incorrect operation according to Claim 7, characterized in that the projection (16) penetrating between two teeth (14) of the pinion (12) in the first position is arranged on the second end of the frame.

9. The safety device against incorrect operation according to at least one of Claims 1 to 8, characterized in that the pawl (110) has a stop buffer (119) and that the stop buffer (119) is provided for the arrangement facing the frame (1)

10. The safety device against incorrect operation according to at least one of Claims 1 to 9, characterized in that the pawl (10) and the blocking element (15) are made in one piece.

11. The safety device against incorrect operation according to at least one of Claims 1 to 10, characterized in that the pinion (12) has a recess (13) for the positive locking connection to the handle (4).

Revendications

1. Dispositif de sécurité contre les fausses manoeuvres (8, 108) pour une ferrure à crémone (3) d'un battant (2), pivotant par rapport à un cadre (1), d'une fenêtre, d'une porte-fenêtre ou autre, avec un élément de blocage (15, 115) et avec un cliquet de blocage (10, 110) pouvant être dévié en fonction de la position du battant (2) par rapport au cadre (1), pour le contrôle de l'élément de blocage (15, 115), l'élément de blocage (15, 115) étant conçu pour la réalisation, dans une première position, d'une complémentarité de forme avec un composant de la ferrure à crémone (3) et pour le détachement, dans une deuxième position, de la complémentarité de forme, avec un pignon (12) entraînant une crémone (5) de la ferrure à crémone (3), caractérisé en ce que l'élément de blocage (15, 115) se trouve, pour le détachement et la réalisation de la complémentarité de forme, en face du pignon (12) entraînant la crémone (5) de la ferrure à crémone (3).

2. Dispositif de sécurité contre les fausses manœuvres selon la revendication 1, caractérisé en ce que l'élément de blocage (15, 115) est disposé dans ou sur un mécanisme d'entraînement (7) de la crémone (5) de la ferrure à crémone (3).

3. Dispositif de sécurité contre les fausses manœuvres selon la revendication 1 ou 2, caractérisé en ce que l'élément de blocage (15, 115) comprend au moins une saillie (16, 116) qui pénètre, dans la première position, entre deux dents (14) du pignon (12).

4. Dispositif de sécurité contre les fausses manœuvres selon au moins l'une des revendications 1 à 3, caractérisé en ce que l'élément de blocage (15, 115) comprend un tenon (17) et en ce que le tenon (17) est guidé dans un boîtier (9, 109).

5. Dispositif de sécurité contre les fausses manœuvres selon au moins l'une des revendications 1 à 4, caractérisé en ce que le cliquet de blocage (10) est guidé de manière coulissante dans le boîtier (9).

6. Dispositif de sécurité contre les fausses manœuvres selon au moins l'une des revendications 1 à 4, caractérisé en ce que le cliquet de blocage (110) est logé de manière pivotante dans le boîtier (109).

7. Dispositif de sécurité contre les fausses manœuvres selon au moins l'une des revendications 1 à 6, caractérisé en ce que le cliquet de blocage (10) comprend un cadre fermé et dépasse du boîtier (9) avec une extrémité du cadre.

8. Dispositif de sécurité contre les fausses manœuvres selon la revendication 7, caractérisé en ce que la saillie (16) pénétrant entre deux dents (14) du pignon (12) dans la première position est disposée sur la deuxième extrémité du cadre.

9. Dispositif de sécurité contre les fausses manœuvres selon au moins l'une des revendications 1 à 8, caractérisé en ce que le cliquet de blocage (110) comprend un tampon de butée (119) et en ce que le tampon de butée (119) est conçu pour être disposé en face du cadre (1).

10. Dispositif de sécurité contre les fausses manœuvres selon au moins l'une des revendications 1 à 9, caractérisé en ce que le cliquet de blocage (10) et l'élément de blocage (15) sont réalisés d'une seule pièce.

11. Dispositif de sécurité contre les fausses manœuvres selon au moins l'une des revendications 1 à 10, caractérisé en ce que le pignon (12) comprend un évidement (13) pour la liaison par complémentarité de forme avec une poignée (4).

Zeichnung