AUFTRAGGERÄT

Beschreibung

[0001] Die vorliegende Erfindung betrifft ein Auftraggerät zum Auftragen eines flüssigen oder pastösen Auftragsmediums, z. B. einer Tinte oder eines anderen mit Pigmenten versetzten Fluids auf eine Oberfläche.

Technologischer Hintergrund

[0002] Die vorliegend insbesondere interessierenden Auftraggeräte sind solche, welche über eine von einem Nutzer betätigbare Ventileinrichtung verfügen, die sich zwischen einem Reservoir für das flüssige Auftragsmedium und einem kapillarem Auftragelement an der Spitze des Auftraggeräts befindet. Entsprechende Auftraggeräte werden auch "Ventilmarker" genannt. Sie beinhalten üblicherweise flüssiges Auftragsmedium mit vergleichsweise hohem Anteil an Pigmenten, d.h. stark pigmentierte Tinten. Aus diesem Grund befinden sich innerhalb des Reservoirs lose darin enthaltene Mischkörper (z.B. Kugeln), die eine durch Schütteln des Auftraggeräts erfolgende Durchmischung des flüssigen Auftragsmediums im Reservoir bewirken. Um flüssiges Auftragsmedium vom Reservoir zum Auftragelement zu befördern, wird bei derartigen Auftraggeräten die Ventileinrichtung vom Nutzer üblicherweise mehrfach betätigt. Durch dieses "Pumpen" kann flüssiges Auftragsmedium vom Reservoir zum Auftragelement nachgeführt werden. Derartige Auftraggeräte werden vor allem zum Aufbringen von Lacken auf Oberflächen zu Dekorationszwecken, Markierungszwecken und/oder Ausbesserungszwecken verwendet. Derartige Auftraggeräte können ebenso gut auch im Bereich der Kosmetik oder Medizin eingesetzt werden. Im kapillaren Auftragelement sollte bei der Nutzung idealerweise nur so viel flüssiges Auftragsmedium vorhanden sein, dass ein kontinuierlicher gleichmäßiger Auftrag gewährleistet ist. Dementsprechend sollte beim Auftrag das Auftraggerät nicht klecksen oder keine plötzliche Unterbrechung des Auftrags an flüssigem Medium auftreten. Ventilmarker beinhalten üblicherweise einen Feststoffanteil bzw. Pigmentanteil in dem flüssigen Auftragsmedium von ca. 5 bis 30 Gew.-%. Es können aber bei derartigen Auftraggeräten auch Tinten ohne Pigmente auf Farbstoffbasis zum Einsatz kommen.

Druckschriftlicher Stand der Technik

[0003] Ein Auftraggerät gemäß dem Oberbegriff des Anspruchs 1 ist aus der EP 0 601 192 A1 bekannt. Das beschriebene Auftraggerät dient im Falle der EP 0 601 192 A1 zum Auftragen von Nagellack, wobei durch Betätigen eines Tasters eine Kanüle mit einem Hohlrohr auf den Kolben in einer Ventileinrichtung gedrückt wird, welche mit einem Vorratsbehälter für den Nagellack gekoppelt ist. Wird der Taster wieder losgelassen, gelangt Nagellack aus dem Vorratsbehälter durch das Hohlrohr zu einem Pinsel des Auftraggeräts.

[0004] Ein Auftraggerät gemäß der DE 10 2010 009 691 A1 umfasst eine Schreibspitze und einen Aufnahmeraum, in dem eine Ventileinrichtung angeordnet ist, welche ein Ventilgehäuse mit Ventilkorb sowie einen über eine Rückstellfeder beaufschlagten Ventilverschlusskörper aufweist, der beweglich in dem Ventilgehäuse gelagert ist und mit dem Ventilkorb zusammenwirkt. Die Schreibspitze des Auftraggeräts ist unter Betätigung des Ventilverschlusskörpers relativ zum Aufnahmegehäuse ein- und ausfahrbar gelagert, wobei die Schreibspitze in Nichtgebrauchsstellung ausgefahren und die Ventileinrichtung geschlossen ist. Die Schreibspitze kann eingefahren und hierdurch die Ventileinrichtung geöffnet werden. Die Betätigung des Ventilverschlusskörpers der Ventileinrichtung erfolgt durch Andrücken der beweglichen Schreibspitze gegen ein Gegenlager wie z. B. die Schreibunterlage, so dass über die Schreibspitze der mit der Rückstellfeder beaufschlagte Ventilverschlusskörper betätigt werden kann. Dies bedingt zum einen, dass lediglich Schreibspitzen mit einer bestimmten Mindesthärte zum Einsatz kommen können, so dass das Auftraggerät für weiche Spitzen nicht verwendbar ist. Zum anderen können, vor allem bei Temperaturschwankungen, Druckänderungen auf das Auftragsmedium auftreten, was dazu führen kann, dass das Auftragsmedium schwallartig an der Schreibspitze herausquillt. Ferner ist die bekannte Konstruktion aufgrund ihrer Teilevielzahl aufwendig und vergleichsweise teuer in der Herstellung.

[0005] Eine Auftraggerät für weiche Schreibspitzen ist aus der DE 10 2008 050 066 B4 bekannt. Dieses weist eine Ventileinrichtung zum Verschließen des Speicherbehälters sowie ein zentrales, kapillar förderndes, weiches Auftragelement und ein das Auftragelement umgebendes, formstabiles hartes Hülsenelement auf, wobei das Hülsenelement vorderseitig mit einer Schulter aus dem Auftraggerät vorsteht und das zentrale Auftragelement mit einem Auftragabschnitt über die Schulter aus dem Hülsenelement heraus ragt. Zum Öffnen der Ventileinrichtung ist ein formstabiles hartes Betätigungselement mit Betätigungsstirnabschnitt sowie Aufnahmeloch zur Anlage an der Schulter des Hülsenelementes notwendig, welches üblicherweise in die Kappe integriert ist. Auch diese Konstruktion ist aufwendig. Zudem benötigt man zum Betätigen der Ventileinrichtung beide Hände, so dass zur Betätigung der Ventileinrichtung der Auftragvorgang in jedem Fall unterbrochen werden muss. Schließlich bedingt diese Konstruktion auch, dass die Kappe durch die Aktivierung der Ventileinrichtung rasch stark verschmutzt und eine häufige Reinigung erforderlich macht. Das weiche Auftragelement beherbergt auch die Gefahr, dass dieses durch das Betätigungselement ersteres verbogen wird und als Folge davon Tinte nicht mehr bis zur Spitze des Auftragelements gelangen kann, wodurch sich die Schreibqualität erheblich vermindert.

[0006] Die DE 20 2004 020 008 U1 beschreibt ein Auftraggerät mit einer Ventileinrichtung, bei dem ein Auftragorgan einen ersten sowie zweiten Auftragorganbereich aufweist, wobei der erste Auftragorganbereich weich und kapillarfördern und der zweite Auftragorganbereich formstabil und hart ist. Der zweite Auftragorganbereich dient zum Betätigen der Ventileinrichtung.

[0007] Die EP 0 240 738 A2 beschreibt eine Vorrichtung zum Auftragen von fließfähigen Massen, bei der durch Drücken auf einen umfangsseitigen Ring an einem zylinderförmigen Grundkörper ein Kopfteil vom Grundkörper weggeschoben wird, was eine Funktionsfläche mit einem Durchlass von einem Dichtsitz trennt. Sodann kann Flüssigkeit durch den Durchlass in den Kopfteil gelangen und dort über ein Auftragelement austreten.

[0008] Aus der US 3 495 922 A ist es bekannt, dass bei einem Behälter für Aerosole ein mehrteiliger Aufsatz bereitgestellt wird, der ein Außenrohr und ein Innenrohr umfasst, wobei das Innenrohr in Schlitzen des Außenrohrs geführte Fortsätze aufweist. Das Aerosol kann durch das Innenrohr strömen.

[0009] In der US 4 764 044 A ist ein Auftraggerät für Flüssigkeit beschrieben, bei dem eine umfangsseitige Handhabe in Längsrichtung eines zylindrischen Grundkörpers mit starrem Mundstück verschiebbar ist und beim Vorgang des Verschiebens ein mit der Handhabe gekoppelter zylindrischer Fortsatz im Innern des Grundkörpers einen starr mit dem Grundkörper verbundenen Ventilkörper umschließt. In Abhängigkeit von der axialen Verschiebestellung der Handhabe zu dem Ventilkörper wird eine Zufluss von Flüssigkeit zum Auftragelement hin ermöglicht oder nicht.

[0010] Die WO 2013/ 140092 A1 betrifft einen Fluidapplikator mit einem Fluidbehälter, einem eine Membran sowie röhrenförmigen Nadeln aufweisenden Ventil, einem Pufferraum für Fluid sowie einem an den Pufferraum angrenzenden, im Mundstück starr untergebrachten Auftragelement zum Auftrag von Flüssigkeit auf eine Oberfläche. Durch axiales Eindrücken des Mundstücks werden die Nadeln relativ zur Membran bewegt und die Membran hierdurch durchstochen, so dass Fluid vom Fluidbehälter zum Pufferraum gelangen kann. Bei Entlastung ziehen sich die Nadeln wieder zurück und die Membran verschließt den Fluidbehälter wieder.

[0011] Der EP 0 420 047 A2 wie auch der US 5 456 672 A ist die Lehre zu entnehmen, an einem Auftraggerät einen Hebel vorzusehen, mittels dessen ein Ventil betätigbar ist.

Aufgabe der vorliegenden Erfindung

[0012] Die Aufgabe der vorliegenden Erfindung besteht darin, ein gattungsgemäßes Auftraggerät mit einer verbesserter Handhabbarkeit und Auftragsqualität zur Verfügung zu stellen.

Lösung der Aufgabe

[0013] Die vorstehende Aufgabe wird durch die Merkmale des Anspruchs 1 gelöst. Zweckmäßige Ausgestaltungen der Erfindung werden in den abhängigen Ansprüchen beansprucht.

[0014] Das erfindungsgemäße Auftraggerät ermöglicht, dass die Betätigung der Ventileinrichtung nicht durch Druckausübung auf das Auftragelement erfolgt und somit Beschädigungen des Auftragelements vermieden und damit die Qualität des Auftrags sich nicht mit zunehmender Zeit verschlechtert. Zudem ist kein separates Betätigungselement, welches üblicherweise zu einer Verschmutzung führt, zum Öffnen der Ventileinrichtung notwendig. Eine einhändige Bedienung ist möglich. Darüber hinaus kann die Ventileinrichtung sogar während des Aufbringens des Auftragmediums also während der Handhabung betätigt werden. Schließlich kann während der Handhabung sogar Auftragmedium dem Auftragelement dosiert zugeführt werden. Ferner können weiche Spitzen, z. B. Pinselspitzen verwendet werden. Die Ventileinrichtung dient des Weiteren dazu, ein Fließen von Auftragmedium vom Reservoir durch die Ventileinrichtung hindurch hin zum Auftragelement zuzulassen oder zu sperren.

[0015] Das Funktionselement weist einen innenliegenden Längskanal auf. Demnach kann je nach Stellung des Funktionselements Auftragmedium ausschließlich durch das Funktionselement hindurch hin zum Auf-tragelement verlaufen oder nicht, sodass ein optimaler Fluss des Auftragmediums hin zum Auftragelement gewährleistet wird.

[0016] Das Funktionselement weist mindestens einen darin befindlichen Wanddurchlass auf, wobei der Wanddurchlass bei geeigneter axialer Stellung des Funktionselements durch die umgebenden Teile der Ventileinrichtung verschlossen werden kann. Der Wanddurchlass steht bei geöffneter Stellung mit dem Zulauf vom Reservoir in Verbindung.

[0017] Bei einer bevorzugten Ausführungsform wird zumindest in der Schließstellung der Ventileinrichtung über die das Funktionselement umgebenden Bestandteile der Ventileinrichtung eine Flächendichtung zwischen den vorgenannten Bestandteilen realisiert, und Auftragmedium kann nicht nach vorne fließen.

[0018] Wenn der Wanddurchlass bei geeigneter axialer Stellung des Funktionselements verschlossen werden kann, erfolgt dies durch die umgebenden Teile der Ventileinrichtung d. h. im Bereich der Flächendichtung.

[0019] Ferner kann das Funktionselement eine vorzugsweise ringförmige und/oder schräg verlaufende umlaufende Dichtfläche umfassen, die je nach Stellung des Funktionselements ein Fließen von Auftragmedium von einem Zuflussbereich aus dem Reservoir hin zum Auftragelement bzw. zum Wanddurchlass verhindert oder ermöglicht. Je nach Stellung des Funktionselements kann hierdurch auch eine Feindosierung des Zulaufs erfolgen.

[0020] Dadurch, dass die Handhabe und das Funktionselement gemeinsam um einen Hub zum Reservoir verschiebbar sind, hat die Bedienungsperson über die Handhabe einen unmittelbaren Einfluss auf die Stellung des Funktionselements, wodurch eine besonders genaue, von außen gesteuerte Dosierung des Auftragmediums möglich wird.

[0021] Die Handhabe ist am Auftraggerät vollumfänglich vorgesehen. Eine vollumfängliche Handhabe hat den Vorteil, dass die Handhabe bei jeder Rotationsstellung des Auftraggeräts in gleicher Weise betätigt werden kann. Auch kann die Handhabe hierbei mit mehr als einem Finger betätigt werden.

[0022] Erfindungsgemäß ist als Handhabe das Mundstück selbst vorgesehen. Dies ermöglicht neben einer einfachen Bedienung vor allem eine besonders einfache Konstruktion.

[0023] Erfindungsgemäß greift das Mundstück außenseitig an einem Fortsatz des Reservoirs konzentrisch an und ist entlang des Fortsatzes verschiebbar. Ferner sind Mittel zur Begrenzung der Verschiebebewegung des Mundstücks zum Fortsatz vorgesehen. Hierdurch wird eine besonders gute Führung des Mundstücks bei dessen Betätigung gewährleistet. Ferner können die Ventileinrichtung sowie das Funktionselement in einfacher Weise innerhalb des Fortsatzes befestigt bzw. mit letzterem bzw. dem Reservoir dicht verbunden z. B. verpresst werden. Das Reservoir sowie die Ventileinrichtung können als handhabbare Baugruppe konzipiert werden, so z. B. in gefüllter Form als Ersatzpatrone.

[0024] Als Mittel zur Begrenzung der Verschiebebewegung ist erfindungsgemäß z. B. am Fortsatz des Reservoirs mindestens ein jeweils nach außen gerichteter Vorsprung vorzugsweise eine Mehrzahl von Vorsprüngen vorgesehen, der bzw. die in an der Innenwand des Mundstücks angreift bzw. angreifen bzw. in eine dortige, einen Verschiebeweg ermöglichenden Vertiefung eingreift bzw. eingreifen. Eine solche Lösung ermöglicht es daneben auch, das Mundstück auf den Fortsatz des Reservoirs in einfacher Weise aufzuschnappen. Hierdurch wird eine besonders einfache Montage ermöglicht.

[0025] Die Ventileinrichtung kann ein erstes Ventilelement, insbesondere in Form eines sogenannten Ventildeckels, umfassen, welches eine Durchgangsöffnung festlegt, die eine Längsführung für das Funktionselement bildet. Hierdurch kann das Funktionselement zusammen mit dem ersten Ventilelement eine Flächendichtung im umfänglichen Kontaktbereich bilden.

[0026] Ferner kann die Ventileinrichtung auch ein zweites Ventilelement, insbesondere in Form eines sogenannten Ventilkorbs, umfassen, welches mindestens eine Öffnung hin zum Reservoir aufweist. Diese Öffnung dient als Durchtrittsöffnung für Auftragmedium aus dem Reservoir in den Breitstellungsraum an der Ventileinrichtung. Die beiden Ventilelemente bilden zusammen einen Aufnahmeraum für das bewegliche Funktionselement. Ferner kann das zweite Ventilelement eine mittige Durchgangsöffnung zur Führung des dem Auftragelement gegenüberliegenden Endbereichs des Funktionselements aufweisen.

[0027] Da die Betätigung der Ventileinrichtung über eine am Auftraggerät befindliche Handhabe erfolgt, kann das Auftragelement starr am Auftraggerät bzw. am Mundstück fixiert sein.

[0028] Dadurch, dass in dem Mundstück eine Öffnung vorgesehen ist, durch die sich die Handhabe erstreckt und die derart ausgebildet ist, dass durch Betätigung der Handhabe das Funktionselement in Längsrichtung des Auftraggeräts innerhalb der Öffnung verschiebbar ist, wird eine einfach zu realisierende Konstruktion für eine von außen zu bedienende, fest installierte Handhabe geschaffen.

[0029] Insbesondere können Handhabe und Funktionselement oder ein Teil des Funktionselements einstückig bzw. einteilig z. B. in Form eines Spritzgießteils ausgebildet sein.

[0030] Die Stellung des Funktionselements ist vorzugsweise in Schließstellung durch ein elastisches Element, z. B. eine Druckfeder vorgespannt.

Beschreibung der Erfindung anhand von Ausführungsbeispielen

[0031] Zweckmäßige Ausgestaltungen werden anhand von Ausführungsbeispielen nachstehend näher erläutert. Es zeigen:

Fig. 1

eine Schnittdarstellung einer ersten Ausgestaltung eines erfindungsgemäßen Auftraggeräts mit der Ventileinrichtung in Schließstellung (Fig. 1a) sowie in Offenstellung (Fig. 1b);

Fig. 2

eine Schnittdarstellung einer zweiten Ausgestaltung des erfindungsgemäßen Auftraggeräts mit der Ventileinrichtung in Schließstellung (Fig. 2a) sowie in Offenstellung (Fig. 2b);

Fig. 3

eine Schnittdarstellung einer dritten nicht zur Erfindung gehörigen Ausgestaltung eines Auftraggeräts mit der Ventileinrichtung in Schließstellung (Fig. 3a) sowie in Offenstellung (Fig. 2b);

Fig. 4

eine Schnittdarstellung einer vierten nicht zur Erfindung gehörigen Ausgestaltung eines Auftraggeräts mit der Ventileinrichtung in Schließstellung (Fig. 4a) sowie in Offenstellung (Fig. 4b);

Fig. 5

eine perspektivische Darstellung einer fünften Ausgestaltung des erfindungsgemäßen Auftraggeräts;

Fig. 6

eine perspektivische Darstellung einer sechsten Ausgestaltung des erfindungsgemäßen Auftraggeräts sowie

Fig. 7

eine perspektivische Darstellung einer siebten Ausgestaltung des erfindungsgemäßen Auftraggeräts.

[0032] Die Bezugsziffer 1 in Fig. 1a zeigt eine erste Ausgestaltung eines Auftraggeräts gemäß der vorliegenden Erfindung. Das Auftraggerät 1 umfasst ein Reservoir 2, welches einen Aufnahmeraum für ein fließfähiges Auftragmedium, wie z. B. Tinte oder dergleichen umfasst. Das Ende des Reservoirs ist mit einer Verschlusskappe 3 verschlossen. Die Verschlusskappe 3 ist in dem in Fig. 1a gezeigten Beispiel einstückig mit dem Reservoir ausgebildet. An dem der Verschlusskappe gegenüberliegenden Ende besitzt das Reservoir 2 einen Fortsatz 21, der eine Ventileinrichtung 5 beherbergt. Die Ventileinrichtung 5 ist stirnseitig in die Öffnung am Fortsatz 21 eingesetzt und mit letzterem verbunden z. B. verpresst. Das Reservoir sowie die Ventileinrichtung können hierdurch bei Bedarf als handhabbare Baugruppe konzipiert sein, so z. B. in Form einer mit Auftragmedium gefüllten Ersatzpatrone.

[0033] An der Außenseite des Fortsatzes 21 befindet sich ein Mundstück 4, welches den Fortsatz 21 umgreift und an der Vorderseite ein Auftragelement 6 beherbergt. Im vorderen Bereich des Mundstücks 4 ist ein kapillares Auftragelement 6 vorgesehen, welches im Betrieb mit dem flüssigen Auftragsmedium getränkt ist und dazu dient, das flüssige Auftragmedium auf eine in Fig. 1 nicht dargestellte Oberfläche aufzubringen. Das Auftragelement 6 kann im Mundstück 4 starr befestigt sein, d.h. kann relativ zum Mundstück 4 nicht axial verschiebbar angeordnet sein. Hierzu kann das Auftragelement unmittelbar Mundstücks 4 positionsfest untergebracht, z.B. eingeklebt, sein. Vorzugsweise kann es sich bei dem Auftragelement 6 entweder um hartes Material oder um weiches Material handeln. Ein weiches Auftragelement 6 kann dazu verwendet werden, eine Art "Pinselstrich-Markierung" vorzunehmen zu können.

[0034] Um das innenseitige Ende des Auftragelements 6 herum ist ein Vorratsraum 28 für flüssiges Auftragmedium vorgesehen, in den das innenseitige Ende des Auftragelements 6 eintaucht und welcher während des Gebrauchs stets mit flüssigem Auftragsmedium gefüllt sein sollte. Das Auftraggerät 1 kann an seiner Vorderseite also im Bereich des Mundstücks 4 über eine (in Fig. 1 nicht dargestellte) Kappe bei Nichtgebrauch verschlossen werden.

[0035] Das Mundstück 4 steht bei der in Fig. 1a dargestellten Ausführungsform über ein Kraftübertragungselement 10 mit einem innerhalb der Ventileinrichtung 5 axial verschiebbaren Funktionselement 7 oder Absperrelement in Form eines Stößels in Verbindung, so dass bei Verschiebung des Mundstücks 4 hin zum Reservoir 2 das Funktionselement 7 innerhalb der Ventileinrichtung 5 entsprechend verschoben wird. Das Mundstück 4 kann hierbei um einen Hub 13 verschoben werden.

[0036] Dies wird ermöglicht, indem der rückseitige Bereich des Mundstücks 4 den Fortsatz 21 umgreift. Mindestens ein z. B. umlaufender Vorsprung 14 oder eine Mehrzahl von Vorsprüngen am Fortsatz 21 befindet bzw. befinden sich hierzu in einer innenseitigen Vertiefung 16 am Mundstück, wodurch das Mundstück nicht nach vorne abgezogen werden kann. Die Vertiefung kann z. B. durch einen innenseitigen Vorsprung am offenen Endbereich des Mundstücks 4 realisiert sein. Zwischen Mundstück und Fortsatz kann eine Art Schnappverbindung, bei der das Mundstück 4 auf den Fortsatz 21 aufgeschnappt wird und dann dort verschiebbar gehalten wird.

[0037] Die Ventileinrichtung 5 ist dazu vorgesehen, durch Hin- und Her-Bewegen des Funktionselements 7 oder Absperrelements flüssiges Auftragsmedium aus dem Reservoir 2 nach vorn zum Auftragelement 6 zu dosieren oder zu "pumpen". Hierbei wird die Zufuhr von flüssigem Auftragsmedium vom Reservoir 2 zum Auftragelement 2 ermöglicht und die Ventileinrichtung 5 danach wieder geschlossen.

[0038] Die Ventileinrichtung 5 umfasst ein erstes Ventilelement 5a oder auch "Ventildeckel" genannt, welches eine auf den Außendurchmesser des Funktionselement 7 abgestimmten Durchmesser aufweist, so dass das Funktionselement 7 relative zum ersten Ventilelement 5a verschoben werden kann. Ferner ist ein zweites Ventilelement 5b oder auch "Ventilkorb" genannt vorgesehen, welches den eigentlichen Innenraum bildet und das Funktionselement 7 sowie eine Feder 8 beherbergt. Die Feder 8 greift an einem Kragen am Funktionselement 7, stützt sich an dem oberseitigen Ende des zweiten Ventilelements ab und dient dazu das Funktionselement 7 in Richtung hin zum Auftragelement 6 vorzuspannen.

[0039] Im zweiten Ventilelement 5b sind ferner Öffnungen 5c vorgesehen, die einen Zufluss von flüssigem Auftragmedium aus dem Reservoir 2 in einen Raum im Inneren der Ventileinrichtung 5 ermöglichen. Ferner ist eine oberseitige Durchgangsöffnung 5d vorgesehen, durch die das oberseitige Ende des Funktionselements 7 verläuft und hierdurch somit oberseitige Führung desselben bedingt wird.

[0040] Das Funktionselement 7 besitzt einen inneren Längskanal 17 auch "Seele" genannt, welcher an dem dem Auftragelement 6 zugewandten Ende offen ist. Der Längskanal 17 dient dazu, den Zufluss von flüssigem Auftragmedium aus dem Raum im Inneren der Ventileinrichtung 5 hin zum Vorratsraum 28 ausschließlich über den Längskanal 17 zu ermöglichen.

[0041] In der in Fig. 1a dargestellten Position des Mundstücks 4 ist die Ventileinrichtung geschlossen. Das erste Ventilelement 5a bildet zusammen mit dem Funktionselement 7 eine Flächendichtung im umfänglichen Kontaktbereich. Durch den Wanddurchlass 9 kann kein flüssiges Auftragmedium fließen. Zudem liegt eine umlaufende Schrägfläche des Funktionselements 7 an einer umlaufenden Kante oder Schrägfläche am ersten Ventilelement 5a an, bildet somit ebenfalls eine Dichtung und vermeidet hierdurch, dass flüssiges Auftragmedium aus dem Inneren der Ventileinrichtung 5 abfließen kann.

[0042] Wird nun, wie in Fig. 1b dargestellt, das Mundstück um den Hub 13 hin zum Reservoir geschoben, wird hierdurch das Funktionselement 7 nach oben geschoben und der jeweilige Wanddurchlass 9 freigelegt. In dieser Offenstellung der Ventileinrichtung 5 kann flüssiges Auftragmedium aus dem Inneren der Ventileinrichtung 5 über den Längskanal 17 hin zum Vorratsraum 28 fließen und dort vom Auftragelement 6 aufgenommen werden.

[0043] Das Kraftübertragungselement 10 des Mundstücks 4 besitzt eine konisch ausgebildete Ausnehmung 11, durch die hindurch flüssiges Auftragmedium fließen kann und die eine Aufnahme für den Endbereich des Funktionselements 7 bildet. Hierbei kann entweder eine kraftschlüssige Verbindung zwischen Kraftübertragungselement 10 und Funktionselement 7 vorgesehen sein oder das Kraftübertragungselement 10 dient lediglich als Anschlag für das Funktionselement 7, so dass Letzteres durch die Kraft der Feder 8 stets gegen das Kraftübertragungselement 10 gedrückt wird.

[0044] Die Ventileinrichtung 5 ist dazu vorgesehen, durch Hin- und Her-Bewegen des Funktionselements 7 flüssiges Auftragsmedium aus dem Reservoir 2 nach vorn zum Auftragelement 6 zu dosieren oder zu "pumpen". In der Offenstellung wird die Zufuhr von flüssigem Auftragsmedium vom Reservoir 1 zum Auftragelement 2 ermöglicht. Danach kann die Ventileinrichtung 5 wieder geschlossen. Die Dosierung kann vorteilhaft während des Gebrauchs des Auftraggeräts 1 erfolgen, z. B. mit zwei oder drei Fingern der das Auftraggerät 1 haltenden Hand. Es kann sogar während des Aufbringens von flüssigem Auftragsmedium dosiert werden.

[0045] Die Ausgestaltung der Erfindung gemäß Fig. 2a unterscheidet sich von der gemäß Fig. 1a einzig darin, dass das Übertragungselement 10 des Mundstücks 4 T-förmig ausgebildet ist und einen Kanal bildet, der den Längskanal 17 des Funktionselements 7 verlängert. Mundstück 4 und Funktionselement 7 bilden somit einen gemeinsamen mittigen Durchlass für flüssiges Auftragsmedium. Das Mundstück inklusive T-förmigem Kraftübertragungselement 10 können somit eine Baugruppe bilden, die leicht zu montieren ist. Das Übertragungselement 10 wird hierbei in dem ersten Ventilelement 5a geführt. Die Schließstellung der Ventileinrichtung 5 ist in Fig. 2a wiedergegeben. Das Übertragungselement 10 und das Funktionselement 7 können im Kontaktbereich miteinander verbunden z. B. verklebt sein.

[0046] Die Schließstellung der Ventileinrichtung 5 dieser Ausgestaltung ist in Fig. 2a wiedergegeben. Im Übrigen entspricht diese Ausgestaltung der Ausgestaltung nach Fig. 1a sowie 1b.

[0047] Bei der in Fig. 3a gezeigten Ausgestaltung ist das Mundstück 4 nicht verschiebbar zum Fortsatz 21 angeordnet. Dies wird durch die Anordnung der Vorsprungs 14 bzw. entsprechender Vorsprünge am Fortsatz 21 in Bezug zum übergreifenden Mundstück 4 bedingt. Verschiebbar ist bei dieser Ausgestaltung ein seitlich angeordnetes Betätigungselement 20 z. B. in Forms eines Stiels, welches mit dem Funktionselement 7 bewegungsfest verbunden ist und durch eine Öffnung 22 im Mundstück 4 nach außen ragt, so dass es dort mit einem Finger betätigt werden kann. Betätigungselement 20 und Funktionselement 7 bilden hierbei das Kraftübertragungselement 10 und können vorzugsweise einstückig bzw. einteilig ausgebildet sein, z. B. in Form eines einzigen Spritzgießteils. Ferner kann das Mundstück im Bereich des Vorratsraum 28 einen Ring 2 mit einer mittigen Öffnung aufweisen, in der das Funktionselement 7 geführt ist.

[0048] Das Betätigungselement 20 muss nicht unbedingt stielförmig ausgebildet sein. Es kann ebenso gut z. B. auch als ein oder mehrere (nicht dargestellte) Teilumfangssegment(e) konzipiert sein.

[0049] Die Schließstellung der Ventileinrichtung 5 dieser Ausgestaltung ist in Fig. 3a wiedergegeben. Im Übrigen entspricht diese Ausgestaltung den vorher beschriebenen Ausgestaltungen.

[0050] Fig. 4a zeigt eine weitere Ausgestaltung eines Auftraggeräts 1, bei dem eine Art Kipphebel als Betätigungselement 20 vorgesehen ist. Der Kipphebel steht mit dem Funktionselement 7 über ein Getriebe 24 in Verbindung, welches eine Rotationsbewegung des Drehpunktes in eine Translationsbewegung also eine lineare Bewegung des Funktionselements 7 umwandelt. Hierzu umfasst das Funktionselement 7 zumindest in einem Teil des Umfangbereichs eine Zahnung, die mit einer Zahnung einer Scheibe am Kipphebel zusammenwirkt. Der Kipphebel bzw. dessen Scheibe durchgreift eine Öffnung 22 am Mundstück 4. A der Vorderseite des Mundstücks 4 ist ein (in Fig. 4a bzw. 4b der Übersichtlichkeit halber nicht dargestelltes) Auftragelement gemäß der vorherigen Ausgestaltungen vorgesehen.

[0051] Das Funktionselement 7 wird hierbei stirnseitig im Mundstück 4, im Bereich des ersten Ventilelements 5a sowie (in Offenstellung) in der Durchgangsöffnung des zweiten Ventilelements 5b geführt. Die Ventileinrichtung 5 befindet sich in Fig. 4a in Schließstellung. Der jeweilige Wanddurchlass 9 ist durch das außen befindliche erste Ventilelement 5a verschlossen. Das Funktionselement umfasst endseitig einen erweiterten Bereich 15, der in Schließstellung der Ventileinrichtung 5 an einer Stufe 23 des Mundstücks 4 anliegt. Der Kipphebel liegt an der Außenseite des oberseitigen Endbereichs des Mundstücks 4 an. Flüssiges Auftragmedium aus dem Reservoir 2 kann in dieser Stellung durch die Öffnung 5c in das Innere der Ventileinrichtung gelangen. Wir der Kipphebel nach unten geschwenkt, bewegt sich das Funktionselement 7 nach oben und nimmt am Ende die in Fig. 4b gezeigte Offenstellung ein.

[0052] In der Offenstellung der Ventileinrichtung 5 gemäß Fig. 4b kann flüssiges Auftragsmedium aus dem Raum im Inneren der Ventileinrichtung 5 durch den jeweiligen Wanddurchlass 9 hindurch in den Längskanal 17 und von dort in den Vorratsraum 28 gelangen. Eine zweite Dichtung aufgrund von Schrägflächen ist bei dieser Ausgestaltung nicht vorgesehen. Die Ausführung des Betätigungselements 20 als Kipphebel erlaubt eine ganz besonders feine Dosierung und gute Bedienbarkeit des Auftraggeräts 1.

[0053] Im Gegensatz zu den vorher beschriebenen Ausgestaltungen ist das Mundstück 4 über eine Art Schraubverbindung mit dem Fortsatz des Reservoirs bewegungsfest verbunden. Das Kraftübertragungselement 10 wird hierbei durch das Getriebe 24 gebildet. Aus Gründen der Übersichtlichkeit ist in den Fig. 4a sowie 4b kein Auftragelement eingezeichnet.

[0054] Die Schließstellung der Ventileinrichtung 5 dieser Ausgestaltung ist in Fig. 4a wiedergegeben. Im Übrigen entspricht diese Ausgestaltung den vorher beschriebenen Ausgestaltungen.

[0055] Die Betätigungselemente können vielfältig ausgestaltet sein. Fig. 5 zeigt z. B. ein Mundstück 4 mit einem ringförmigen Betätigungselement 20 mit umfänglich angeordneten Griffmulden 25. Bei dieser Ausgestaltung kann das Betätigungselement 20 entweder relativ zum Fortsatz 21 um den Hub 13 als bewegungsfester Teil des Mundstücks 4 gemäß der Ausgestaltung der Fig. 1a, 1b bzw. Fig.2a, 2b oder bei bewegungsfesten Mundstück relativ zu Letzterem ähnlich der Ausgestaltung der Fig. 3a, 3b konzipiert sein.

[0056] Fig. 6 zeigt z. B. ein Mundstück 4 mit einem ringförmigen Betätigungselement 20 mit umfänglich angeordneten Rillenprofilierung 25. Bei dieser Ausgestaltung kann das Betätigungselement 20 ebenfalls entweder relativ zum Fortsatz 21 um den Hub 13 als bewegungsfester Teil des Mundstücks 4 gemäß der Ausgestaltung der Fig. 1a, 1b bzw. Fig.2a, 2b oder bei bewegungsfesten Mundstück relativ zu Letzterem ähnlich der Ausgestaltung der Fig. 3a, 3b bzw. Fig. 5 konzipiert sein.

[0057] Schließlich zeigt Fig. 7 zeigt z. B. ein Mundstück 4 mit einem Betätigungselement 20 in Form eines seitlich angeordneten Halteclips 27. Bei dieser Ausgestaltung kann der Halteclip 27 ebenfalls entweder relativ zum Fortsatz 21 um den Hub 13 als bewegungsfester Teil des Mundstücks 4 gemäß der Ausgestaltung der Fig. 1a, 1b bzw. Fig.2a, 2b oder bei bewegungsfesten Mundstück relativ zu Letzterem ähnlich der Ausgestaltung der Fig. 3a, 3b bzw. Fig. 5 sowie 6 konzipiert sein.

[0058] Aufgrund der erfindungsgemäßen Konstruktion der außen am Auftraggerät in Form des Mundstücks 4 vorgesehenen Handhabe, die mit dem Funktionselement 7 direkt mechanisch verbunden ist, kann der Benutzer des Auftraggeräts 1 während des Auftragens von flüssigem Auftragsmedium auf eine Oberfläche die Ventileinrichtung 5 ein- oder auch mehrfach betätigen und hierdurch flüssiges Auftragsmedium vom Bereitstellungsraum 2 hin zum Auftragelement 6 dosieren. Es ist somit nicht mehr erforderlich, den Auftrag zu unterbrechen und die Spitze gegen den Untergrund zu drücken oder, wie beim Stand der Technik, mit einem zusätzlichen Gegenstand, z.B. einer Kappe des Auftraggeräts das Ventil zu betätigen.

[0059] Es wird ausdrücklich daraufhin gewiesen, dass auch Einzelmerkmale oder Teilmerkmalsgruppen der verschiedenen Ausführungsformen als erfindungswesentlich zu betrachten sind und beliebig untereinander kombiniert werden können. Auch diese gehören für sich deshalb ausdrücklich zum Offenbarungsgehalt der Anmeldung.

BEZUGSZEICHENLISTE

[0060] 

1

Auftraggerät

2

Reservoir

3

rückseitige Verschlusskappe

4

Mundstück

5

Ventileinrichtung

5a

erstes Ventilelement

5b

zweites Ventilelement

5c

Öffnung

5d

oberseitige Durchgangsöffnung

6

Auftragelement

7

Funktionselement

8

Feder

9

Wanddurchlass

10

Kraftübertragungselement

11

Ausnehmung im Kraftübertragungselement

12

erste Dichtfläche

13

Hub

14

Vorsprung

15

erweiterter Bereich

16

Vertiefung

17

Längskanal

18

Durchgangsöffnung

19

Gewinde

20

Betätigungselement

21

Fortsatz

22

Öffnung (Mundstück)

23

Stufe

24

Getriebe

25

Griffmulde

26

Rillenprofilierung

27

Halteclip

28

Vorratsraum

29

Ring

Ansprüche

1. Auftraggerät (1) zum Auftragen eines Auftragmediums flüssiger oder pastöser Konsistenz auf eine Oberfläche mit
einem Reservoir (2) zur Bevorratung des Auftragmediums in dem Auftraggerät (1),
einem Mundstück (4) am vorderen Bereich des Auftraggeräts (1),
einem Auftragelement (6) zur Bereitstellung des Auftragmediums zum Auftrag auf die Oberfläche durch Kontaktierung letzterer, wobei das Auftragelement (6) mit dem Auftragmedium aus dem Reservoir (2) versorgt ist und vorderseitig aus dem Mundstück (4) herausragt,
einer Ventileinrichtung (5) zur Steuerung des Zuflusses des Auftragmediums hin zum Auftragelement (6),
einem beweglichen, im Inneren der Ventileinrichtung (5) befindlichen Funktionselement (7), sowie
einer außen am Auftraggerät (1) befindlichen, manuell betätigbaren Handhabe zur Betätigung des Funktionselements (7), wobei
die Handhabe und das Funktionselement (7) miteinander über eine mechanische kraftschlüssige Verbindung in Verbindung stehen und
durch Betätigung der Handhabe das Funktionselement (7) in Längsrichtung des Auftraggeräts (1) verschiebbar ist und das Funktionselement (7) einen innenliegenden Längskanal (17) umfasst, wobei
das Funktionselement (7) mindestens einen darin befindlichen Wanddurchlass (9) umfasst und
der Wanddurchlass (9) je nach Stellung des Funktionselements (7) verschlossen ist oder nicht, dadurch gekennzeichnet, dass
als Handhabe das Mundstück (4) vorgesehen ist,
das Mundstück (4) an einem Fortsatz (21) des Reservoirs (1) konzentrisch angreift, entlang des Fortsatzes (21) verschiebbar ist und Mittel zur Begrenzung der Verschiebebewegung des Mundstücks (4) zum Fortsatz vorgesehen sind,
als Mittel zur Begrenzung der Verschiebebewegung mindestens ein Vorsprung (14) vorgesehen ist, der sich in einer längsbegrenzten, einen Verschiebeweg ermöglichenden Vertiefung (16) befindet.

2. Auftraggerät nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass das Funktionselement (7) eine Dichtfläche (12) umfasst, die in einer Schließstellung des Funktionselements (7) ein Fließen von Auftragmedium von einem Zuflussbereich aus dem Reservoir (2) hin zum Auftragelement (6) verhindert und in einer Offenstellung ein Fließen von Auftragmedium hin zum Auftragelement (6) ermöglicht.

3. Auftraggerät nach Anspruch 1 oder Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, dass die Handhabe und das Funktionselement (7) gemeinsam um einen Hub (13) zum Reservoir (2) verschiebbar sind.

4. Auftraggerät nach mindestens einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Ventileinrichtung (5) ein erstes Ventilelement (5a) umfasst, welches eine Durchgangsöffnung (18) festlegt, die eine Längsführung für das Funktionselement (7) bildet.

5. Auftraggerät nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, dass die Ventileinrichtung (5) ein zweites Ventilelement (5b) umfasst, welches mindestens eine Öffnung (5c) hin zum Reservoir (2) aufweist.

6. Auftraggerät nach Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet, dass das zweite Ventilelement (5b) eine Durchgangsöffnung (5d) für das Funktionselement (7) festlegt.

7. Auftraggerät nach mindestens einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das Auftragelement (6) starr am Mundstück (4) fixiert ist.

8. Auftraggerät nach mindestens einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Handhabe und das Funktionselement (7) einstückig bzw. einteilig sind.

9. Auftraggerät nach mindestens einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das Mundstück (4) mit mindestens einer Griffmulde (25), einer Rillenprofilierung (26) oder einem Halteclip (27) ausgestattet ist.

10. Auftraggerät nach mindestens einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das Funktionselement (7) bei Nichtbetätigung der Handhabe in die Schließstellung der Ventileinrichtung (5) vorgespannt ist.

Claims

1. Applicator (1) for applying an application medium of liquid or pasty consistency to a surface, having
a reservoir (2) for storing the application medium in the applicator (1),
a mouthpiece (4) at the front region of the applicator (1),
an applicator element (6) for providing the application medium for application to the surface by contacting of the latter, wherein the applicator element (6) is supplied with the application medium from the reservoir (2) and projects on the front side out of the mouthpiece (4),
a valve device (5) for controlling the inflow of the application medium towards the applicator element (6),
a movable functional element (7) which is situated in the interior of the valve device (5), and
a manually actuable handling means which is situated on the outside of the applicator (1) and which serves for actuating the functional element (7), wherein
the handling means and the functional element (7) are connected to one another via a mechanical force-fitting connection, and
the functional element (7) is displaceable in a longitudinal direction of the applicator (1) by actuation of the handling means, and the functional element (7) comprises an inner longitudinal channel (17), wherein
the functional element (7) comprises at least one wall passage (9) situated therein, and
the wall passage (9) is closed off or is not closed off according to the position of the functional element (7), characterized in that
the mouthpiece (4) is provided as the handling means,
the mouthpiece (4) engages concentrically on an extension (21) of the reservoir (1) and is displaceable along the extension (21), and means for limiting the displacement movement of the mouthpiece (4) with respect to the extension are provided,
at least one projection (14) is provided as a means for limiting the displacement movement and is situated in a longitudinally limited depression (16) which makes possible a displacement path.

2. Applicator according to Claim 1, characterized in that the functional element (7) comprises a sealing surface (12) which, in a closed position of the functional element (7), prevents flow of application medium from an inflow region from the reservoir (2) towards the applicator element (6), and, in an open position, allows flow of application medium towards the applicator element (6).

3. Applicator according to Claim 1 or 2, characterized in that the handling means and the functional element (7) are jointly displaceable by a stroke (13) with respect to the reservoir (2).

4. Applicator according to at least one of the preceding claims, characterized in that the valve device (5) comprises a first valve element (5a), which defines a passage opening (18) which forms a longitudinal guide for the functional element (7).

5. Applicator according to Claim 4, characterized in that the valve device (5) comprises a second valve element (5b), which has at least one opening (5c) towards the reservoir (2).

6. Applicator according to Claim 5, characterized in that the second valve element (5b) defines a passage opening (5d) for the functional element (7).

7. Applicator according to at least one of the preceding claims, characterized in that the applicator element (6) is fixed rigidly on the mouthpiece (4).

8. Applicator according to at least one of the preceding claims, characterized in that the handling means and the functional element (7) are formed in one piece or integrally.

9. Applicator according to at least one of the preceding claims, characterized in that the mouthpiece (4) is provided with at least one grip recess (25), one groove profiling (26) or one retaining clip (27).

10. Applicator according to at least one of the preceding claims, characterized in that, with non-actuation of the handling means, the functional element (7) is preloaded into the closed position of the valve device (5).

Revendications

1. Appareil d'enduction (1) pour appliquer un milieu d'enduction de consistance liquide ou pâteuse sur une surface, comprenant
un réservoir (2) pour stocker le milieu d'enduction dans l'appareil d'enduction (1),
un embout (4) au niveau de la région avant de l'appareil d'enduction (1),
un élément d'enduction (6) pour fournir le milieu d'enduction en vue de son application sur la surface par contact avec cette dernière, l'élément d'enduction (6) étant alimenté en milieu d'enduction provenant du réservoir (2) et dépassant du côté avant hors de l'embout (4),
un dispositif de soupape (5) pour commander l'afflux du milieu d'enduction vers l'élément d'enduction (6),
un élément fonctionnel mobile (7), se trouvant à l'intérieur du dispositif de soupape (5) et
une manette à commande manuelle située à l'extérieur sur l'appareil d'enduction (1) pour l'actionnement de l'élément fonctionnel (7),
la manette et l'élément fonctionnel (7) étant en liaison l'un avec l'autre par le biais d'une liaison par engagement par force mécanique et
par actionnement de la manette, l'élément fonctionnel (7) pouvant être déplacé dans la direction longitudinale de l'appareil d'enduction (1) et l'élément fonctionnel (7) comprenant un canal longitudinal (17) situé à l'intérieur, l'élément fonctionnel (7) comprenant au moins, à l'intérieur de celui-ci, un passage à travers la paroi (9) et
le passage à travers la paroi (9), en fonction de la position de l'élément fonctionnel (7), étant fermé ou n'étant pas fermé,
caractérisé en ce que
l'on utilise l'embout (4) en tant que manette, l'embout (4) vient en prise de manière concentrique au niveau d'une partie avancée (21) du réservoir (1), peut être déplacé le long de la partie avancée (21) et des moyens sont prévus pour limiter le mouvement de déplacement de l'embout (4) vers la partie avancée,
au moins une saillie (14) est prévue en tant que moyen de limitation du mouvement de déplacement, laquelle se trouve dans un renfoncement (16) permettant une course de déplacement, limité dans la direction longitudinale.

2. Appareil d'enduction selon la revendication 1, caractérisé en ce que l'élément fonctionnel (7) comprend une surface d'étanchéité (12) qui, dans une position de fermeture de l'élément fonctionnel (7), empêche un écoulement de fluide d'enduction depuis une région d'afflux hors du réservoir (2) vers l'élément d'enduction (6) et, dans une position d'ouverture, permet un écoulement de fluide d'enduction vers l'élément d'enduction (6).

3. Appareil d'enduction selon la revendication 1 ou la revendication 2, caractérisé en ce que la manette et l'élément fonctionnel (7) peuvent être déplacés ensemble sur une course (13) vers le réservoir (2).

4. Appareil d'enduction selon au moins l'une quelconque des revendications précédentes, caractérisé en ce que le dispositif de soupape (5) comprend un premier élément de soupape (5a) qui définit une ouverture de passage (18) qui forme un guide longitudinal pour l'élément fonctionnel (7).

5. Appareil d'enduction selon la revendication 4, caractérisé en ce que le dispositif de soupape (5) comprend un deuxième élément de soupape (5b) qui présente au moins une ouverture (5c) vers le réservoir (2).

6. Appareil d'enduction selon la revendication 5, caractérisé en ce que le deuxième élément de soupape (5b) définit une ouverture de passage (5d) pour l'élément fonctionnel (7).

7. Appareil d'enduction selon au moins l'une quelconque des revendications précédentes, caractérisé en ce que l'élément d'enduction (6) est fixé rigidement à l'embout (4).

8. Appareil d'enduction selon au moins l'une quelconque des revendications précédentes, caractérisé en ce que la manette et l'élément fonctionnel (7) sont monoblocs ou réalisés d'une seule pièce.

9. Appareil d'enduction selon au moins l'une quelconque des revendications précédentes, caractérisé en ce que l'embout (4) est muni d'au moins un creux de préhension (25), d'un profilage rainuré (26) ou d'une pince de retenue (27).

10. Appareil d'enduction selon au moins l'une quelconque des revendications précédentes, caractérisé en ce que l'élément fonctionnel (7), lorsque la manette n'est pas actionnée, est précontraint dans la position de fermeture du dispositif de soupape (5).

Zeichnung