FLASCHENVERSCHLUSS ZUM AXIALEN AUFSTECKEN AUF EINE FLASCHE SOWIE EINE FLASCHE

Abstract

 Ein Flaschenverschluss (1) zum axialen Aufstecken auf einen Mündungsbereich (2) einer Flasche (3) mit einer Mündungsöffnung (2, 6) in einer Aufsteckrichtung, wobei der Flaschenverschluss (1) einen Seitenbereich (4) zum Umfassen des Mündungsbereichs (2) und einen Schließbereich (5) zum Verschließen der Mündungsöffnung (2, 6) aufweist. Dieser Flaschenverschluss (1) soll derart weitergebildet werden, dass ein drehangetriebener Schraubkopf in einer Abfüllanlage entbehrlich wird und gleichzeitig gewährleistet ist, dass ein Benutzer der Flasche (3) beim Öffnen sowie beim Schließen der Flasche (3) das Empfinden eines Schraubverschlusses hat. Zur Lösung dieser Aufgabe wird vorgeschlagen, eine Innenwand (7) des Seitenbereichs (4) mit Fangmitteln (8) zu versehen, die zum Fangen von Gegenfangmitteln (9) an dem Mündungsbereich (2) der Flasche (3) dienen, wobei zumindest die Innenwand (7) während des Aufsteckens des Flaschenverschlusses (1) auf den Mündungsbereich (2) wenigstens teilweise mittels der Gegenfangmittel oder der Fangmittel in Radialrichtung elastisch aufweitbar ist, und wobei die Fangmittel und die Gegenfangmittel derart zusammenwirken, dass ein Abziehen des Flaschenverschlusses (1) von dem Mündungsbereich (2) entgegen der Aufsteckrichtung nur mittels einer begrenzten Drehbewegung des Flaschenverschlusses (1) relativ zu dem Mündungsbereich (2) um einen Öffnungsdrehwinkel durchführbar ist.

Beschreibung

I. Anwendungsgebiet

[0001] Die vorliegende Erfindung bezieht sich auf einen Flaschenverschluss zum axialen Aufstecken auf einen Mündungsbereich einer Flasche sowie auf eine Flasche mit einem Mündungsbereich zum axialen Aufstecken eines Flaschenverschlusses. Der Flaschenverschluss sowie die Flasche finden insbesondere Anwendung in Zusammenhang mit nicht-alkoholischen oder alkoholischen Getränken wie beispielsweise Wein.

II. Technischer Hintergrund

[0002] Es ist bekannt, insbesondere Getränkeflaschen in automatisierten Abfüllanlagen mit dem jeweiligen Getränk zu befüllen. Sollen die Flaschen mit einem Schraubverschluss verschlossen werden, so ist es erforderlich, in der Abfüllanlage einen Schraubkopf vorzusehen, der den Schraubverschluss nach dem Befüllen der jeweiligen Flasche auf den Mündungsbereich der Flasche aufschraubt. Zu diesem Zweck ist ein Drehantrieb vorzusehen, der den Schraubkopf mit einer Drehbewegung beaufschlagen kann. Die Notwendigkeit, einen drehangetriebenen Schraubkopf vorzusehen, macht die Abfüllanlage aufwendig und damit vergleichsweise kostenintensiv.

III. Darstellung der Erfindung

a) Technische Aufgabe

[0003] Es ist daher die Aufgabe der vorliegenden Erfindung, einen Flaschenverschluss sowie eine Flasche zu schaffen, die einen drehangetriebenen Schraubkopf in der Abfüllanlage entbehrlich machen und gleichzeitig gewährleisten, dass ein Benutzer der Flasche beim Öffnen sowie beim Schließen der Flasche das Empfinden eines Schraubverschlusses hat.

b) Lösung der Aufgabe

[0004] Diese Aufgabe wird mit einem Flaschenverschluss mit den Merkmalen des Anspruchs 1 sowie mit einer Flasche mit den Merkmalen des Anspruchs 2 gelöst. Weitere Ausgestaltungen der vorliegenden Erfindung ergeben sich aus den Unteransprüchen.

[0005] Erfindungsgemäß wird ein Flaschenverschluss zum axialen Aufstecken auf einen Mündungsbereich einer Flasche mit einer Mündungsöffnung in einer Aufsteckrichtung vorgeschlagen. Der Flaschenverschluss weist einen zumindest abschnittsweise zylindrischen oder leicht konischen Seitenbereich zum Umfassen des Mündungsbereichs und einen Schließbereich zum Verschließen der Mündungsöffnung der Flasche auf. Der Seitenbereich des Flaschenverschlusses weist eine Innenwand mit Fangmitteln auf, die zum Fangen von Gegenfangmitteln an dem Mündungsbereich der Flasche ausgebildet sind. Zumindest die Innenwand des Seitenbereichs kann während des Aufsteckens des Flaschenverschlusses auf den Mündungsbereich wenigstens teilweise mittels der Gegenfangmittel oder mittels der Fangmittel in Radialrichtung des Flaschenverschlusses elastisch aufgeweitet werden. Die Fangmittel und die Gegenfangmittel wirken erfindungsgemäß derart zusammen, dass ein Abziehen des Flaschenverschlusses von dem Mündungsbereich der Flasche entgegen der Aufsteckrichtung nur mittels einer begrenzten Drehbewegung des Flaschenverschlusses relativ zu dem Mündungsbereich um einen vorgegebenen Öffnungsdrehwinkel durchführbar ist.

[0006] Erfindungsgemäß wird außerdem eine Flasche mit einem Mündungsbereich zum axialen Aufstecken eines Flaschenverschlusses vorgeschlagen. Der Mündungsbereich weist eine Mündungsöffnung auf, wobei der Flaschenverschluss mit einem zumindest abschnittsweise zylindrischen oder leicht konischen Seitenbereich zum Umfassen des Mündungsbereichs und einem Schließbereich zum Verschließen der Mündungsöffnung axial in einer Aufsteckrichtung auf den Mündungsbereich der Flasche aufsteckbar ist. Der Mündungsbereich weist eine Außenwand mit Gegenfangmitteln auf, die zum Fangen von Fangmitteln an einer Innenwand des Seitenbereichs des Flaschenverschlusses ausgebildet sind. Mittels der Gegenfangmittel oder mittels der Fangmittel kann zumindest die Innenwand des Seitenbereichs während des Aufsteckens des Flaschenverschlusses auf den Mündungsbereich der Flasche wenigstens teilweise elastisch aufgeweitet werden. Die Gegenfangmittel und die Fangmittel wirken erfindungsgemäß derart zusammen, dass ein Abziehen des Flaschenverschlusses von dem Mündungsbereich entgegen der Aufsteckrichtung nur mittels einer begrenzten Drehbewegung des Flaschenverschlusses relativ zu dem Mündungsbereich um einen vorgegebenen Öffnungsdrehwinkel durchführbar ist.

[0007] Während des axialen Aufsteckens des Flaschenverschlusses auf den Mündungsbereich der Flasche können die verschlussseitigen Fangmittel sowie die flaschenseitigen Gegenfangmittel in Aufsteckrichtung exakt miteinander fluchten. In diesem Fall fangen die Fangmittel und die Gegenfangmittel einander ohne dass eine Drehbewegung des Flaschenverschlusses relativ zu dem Mündungsbereich der Flasche stattfindet. Eine in Aufsteckrichtung exakt fluchtende Relativlage zwischen den Fangmitteln und den Gegenfangmitteln dürfte jedoch nur selten vorkommen, da beim axialen Aufstecken des Flaschenverschlusses auf den Mündungsbereich der Flasche in der Abfüllanlage nicht auf die Relativdrehlage zwischen Flaschenverschluss und Mündungsbereich geachtet werden soll.

[0008] In den meisten Fällen wird es in der Abfüllanlage zu einer solchen Relativdrehlage zwischen Flaschenverschluss und Mündungsbereich der Flasche kommen, in welcher die Fangmittel in Aufsteckrichtung nicht exakt mit den Gegenfangmitteln fluchten. In diesem Fall wirken die Fangmittel und die Gegenfangmittel erfindungsgemäß derart zusammen, dass sie erst nach einer begrenzten Drehbewegung des Flaschenverschlusses relativ zu dem Mündungsbereich um einen gewissen Schließdrehwinkel ineinander eingreifen. Dabei wirken die Fangmittel und die Gegenfangmittel im Sinne einer Zwangsführung zusammen, so dass die begrenzte Drehbewegung beim Aufstecken des Flaschenverschlusses auf den Mündungsbereich um den Schließdrehwinkel zwangsweise erzeugt wird. Diese begrenzte Drehbewegung ist innerhalb der Abfüllanlage, in welcher beim ersten Verschließen der Flasche ein Verschlusskopf den Flaschenverschluss in Aufsteckrichtung auf den Mündungsbereich der Flasche aufsteckt, tolerierbar. Hierzu muss der Verschlusskopf lediglich derart gelagert werden, dass er sich im Umfang der begrenzten Drehbewegung passiv mitdrehen kann. Die zwangsgeführte begrenzte Drehbewegung des Flaschenverschlusses wird dann durch dessen Axialbewegung in Aufsteckrichtung bewirkt.

[0009] Erfindungsgemäß ist wenigstens derjenige Teilbereich der Innenwand des Seitenbereichs des Flaschenverschlusses elastisch aufweitbar, in welchem die Fangmittel angeordnet sind. Denkbar ist jedoch auch, dass die den Seitenbereich des Flaschenverschlusses bildende Wandung insgesamt elastisch aufweitbar gestaltet wird, so dass die beim Aufstecken des Flaschenverschlusses auf den Mündungsbereich vorübergehend auftretende elastische Aufweitung des Seitenbereichs in Seitenansicht des Flaschenverschlusses sichtbar bzw. feststellbar ist. Dies ist nicht der Fall, wenn nur für die Innenwand des Seitenbereichs ein elastisches Material gewählt wird.

[0010] Die vorliegende Erfindung ermöglicht in vorteilhafter Weise, dass in der Abfüllanlage kein aktiv drehangetriebener Schraubkopf vorgesehen werden muss. Gleichzeitig wird der Benutzer der Flasche beim Öffnen und Schließen derselben stets feststellen, dass zum Öffnen immer und zum Schließen fast immer eine begrenzte Drehbewegung des Flaschenverschlusses relativ zu dem Mündungsbereich erforderlich ist.

[0011] Der Öffnungsdrehwinkel, um welchen der Flaschenverschluss beim Öffnen der Flasche gedreht werden muss, ist immer derselbe und hängt von der geometrischen Gestaltung der Fangmittel und der Gegenfangmittel ab. Der Schließdrehwinkel, um welchen der Flaschenverschluss beim Schließen der Flasche verdreht wird, ist nicht immer derselbe und hängt nicht nur von der Geometrie der Fangmittel und der Gegenfangmittel ab, sondern auch davon, in welcher Relativdrehlage der Flaschenverschluss mit seinen Fangmitteln auf den Mündungsbereich mit seinen Gegenfangmitteln gesteckt wird. Letztendlich ist der Schließdrehwinkel stets kleiner als der Öffnungsdrehwinkel, da die Fangmittel beim Aufstecken des Flaschenverschlusses auf den Mündungsbereich meist nicht in einer solchen Relativdrehlage auf die Gegenfangmittel stoßen, dass sie die erfindungsgemäß begrenzte Drehbewegung im Umfang des konstanten Öffnungsdrehwinkels bewirken. Fluchten die Fangmittel in Aufsteckrichtung exakt mit den Gegenfangmitteln, so findet überhaupt gar keine Schließdrehbewegung statt und der Schließdrehwinkel beträgt dementsprechend 0°.

[0012] Im Ergebnis bewirkt die vorliegende Erfindung, dass der Aufwand eines drehangetriebenen Schraubkopfes in der Abfüllanlage vermieden wird, dem Benutzer der Flasche beim Öffnen des Flaschenverschlusses immer eine Drehbewegung des Flaschenverschlusses im Umfang eines konstanten Öffnungsdrehwinkels abverlangt wird und dem Benutzer der Flasche beim Schließen des Flaschenverschlusses eine Drehbewegung des Flaschenverschlusses im Umfang eines Schließdrehwinkels abverlangt wird, der kleiner ist als der Öffnungsdrehwinkel.

[0013] Vorzugsweise korrespondieren die Fangmittel und die Gegenfangmittel im Sinne einer Form und Gegenform geometrisch miteinander. Das als Vorsprung ausgebildete Fang- oder Gegenfangmittel füllt dann beim Eingreifen in das als Vertiefung ausgebildete Gegenfang- oder Fangmittel im Wesentlichen vollständig aus. Denkbar ist jedoch auch, dass die Fangmittel und die Gegenfangmittel nicht geometrisch miteinander korrespondieren, sondern lediglich im Sinne der vorliegenden Erfindung einander fangen und während der Drehbewegung zwischen Flaschenverschluss und Mündungsbereich relativ zueinander gleiten können. Hierzu ist ein geometrisches Korrespondieren der Formen der Fangmittel und der Gegenfangmittel nicht erforderlich.

[0014] Die verschlussseitigen Fangmittel können als Fangvertiefungen ausgebildet werden, die in die Innenwand des Seitenbereichs eingebracht sind. Die flaschenseitigen Gegenfangmittel sind in diesem Fall als Fangvorsprünge ausgebildet, die erhaben aus einer Außenwand des Mündungsbereichs der Flasche hervorstehen. Bei dieser Ausgestaltung weisen die Fangvorsprünge in Radialrichtung am weitesten von dem Mündungsbereich abstehende Gipfelpunkte auf, die auf einem Gipfelkreis mit einem vorgegebenen Außendurchmesser liegen. Die Innenwand des Seitenbereichs weist einen vorgegebenen Innendurchmesser auf. Der Außendurchmesser des Gipfelkreises ist dabei größer als der Innendurchmesser des Seitenbereichs. Auf diese Weise wird erreicht, dass die flaschenseitigen Gipfelpunkte die Innenwand des Seitenbereichs elastisch aufdrücken oder aufweiten, bevor sie von den verschlussseitigen Fangvertiefungen aufgrund der elastischen Rückstellkraft gefangen werden bzw. in diese eingreifen.

[0015] Alternativ ist denkbar, die verschlussseitigen Fangmittel als Fangvorsprünge auszubilden, die erhaben aus der Innenwand des Seitenbereichs hervorstehen. Die flaschenseitigen Gegenfangmittel werden dann als Fangvertiefungen ausgebildet, die in eine Außenwand des Mündungsbereichs der Flasche eingebracht sind. Die Fangvorsprünge weisen in diesem Fall in Radialrichtung nach innen am weitesten von der Innenwand abstehende Gipfelpunkte auf, die auf einem Gipfelkreis mit einem Innendurchmesser liegen. Dieser Innendurchmesser ist kleiner als der Außendurchmesser der Außenwand des Mündungsbereichs, in welcher die Fangvertiefungen ausgebildet sind. Auf diese Weise wird bewirkt, dass sich die verschlussseitigen Fangvorsprünge beim Aufstecken des Flaschenverschlusses auf den Mündungsbereich an der Außenwand abstützen und dadurch die Innenwand des Seitenbereichs aufweiten bzw. aufdrücken, bevor die Fangvorsprünge von den Fangvertiefungen gefangen werden bzw. in diese eingreifen.

[0016] Unabhängig davon, ob die Fangvorsprünge flaschenseitig an dem Mündungsbereich oder verschlussseitig an dem Seitenbereich angeordnet sind, können sie verschieden weit aus der Außenwand des Mündungsbereichs oder verschieden weit aus der Innenwand des Seitenbereichs hervor stehen. Dadurch entstehen Gipfelkreise mit verschiedenen Durchmessern.

[0017] Bei flaschenseitigen Fangvorsprüngen wird für die vorgenannte Geometriebedinung, dass der Außendurchmesser des Gipfelkreises größer als der Innendurchmesser des Seitenbereichs ist, der Durchmesser desjenigen Gipfelkreises als Außendurchmesser heran gezogen, der durch denjenigen Gipfelpunkt bzw. diejenigen Gipfelpunkte verläuft, welcher bzw. welche am weitesten aus der Außenwand des Mündungsbereichs hervor steht bzw. stehen.

[0018] Bei verschlussseitigen Fangvorsprüngen wird für die vorgenannte Geometriebedinung, dass der Innendurchmesser des Gipfelkreises kleiner als der Außendurchmesser der Außenwand des Mündungsbereichs ist, der Durchmesser desjenigen Gipfelkreises als Innendurchmesser heran gezogen, der durch denjenigen Gipfelpunkt bzw. diejenigen Gipfelpunkte verläuft, welcher bzw. welche am weitesten aus der Innenwand des Seitenbereichs hervor steht bzw. stehen.

[0019] Weniger weit hervorstehende Fangvorsprünge in bestimmten Umfangsabschnitten der Außenwand des Mündungsbereichs oder in bestimmten Umfangsabschnitten des Seitenbereichs können insbesondere bei der Herstellung der Flasche oder des Flaschenverschlusses mit Hilfe von Gussformen aus fertigungstechnischen Gründen vorteilhaft sein. Mit verschieden weit hervorstehenden und damit verschieden tief in die Fangvertiefungen eingreifenden Fangvorsprüngen kann aber auch die Größe der anfänglichen Öffnungskraft, die ein Benutzer der Flasche anfänglich aufbringen muss, um den Flaschenverschluss von dem Mündungsbereich abzudrehen, beeinflusst werden.

[0020] Die begrenzte Drehbewegung erstreckt sich vorzugsweise über einen Öffnungsdrehwinkel in der Größe von 5° bis 30°, weiter bevorzugt über einen Öffnungsdrehwinkel in der Größe von 10° bis 20°.

[0021] In vorteilhafter Weise sind die Fangmittel innerhalb eines verschlussseitigen Umfangsbandes der Innenwand derart angeordnet und beanstandet, dass jede gedachte zylindererzeugende Gerade, die an der Innenwand in der Aufsteckrichtung verläuft, wenigstens eines der Fangmittel durchläuft bzw. durchkreuzt. Auf diese Weise kann gewährleistet werden, dass die Fangmittel und die Gegenfangmittel in jeder beliebigen Drehstellung des Flaschenverschlusses relativ zu dem Mündungsbereich zumindest teilweise miteinander in Eingriff gelangen können. Beim Aufstecken des Flaschenverschlusses auf den Mündungsbereich können somit keine Gegenfangmittel die Fangmittel durchlaufen, ohne mit Letzteren in Kontakt zu kommen.

[0022] Das Umfangsband mit den in ihm angeordneten Fangmitteln verläuft vorzugsweise in einer von dem Schließbereich des Flaschenverschlusses abgewandten Hälfte des Seitenbereichs. Dabei ist es vorteilhaft, wenn das Umfangsband eine Breite aufweist, die 30% oder weniger der Höhe des Seitenbereichs des Flaschenverschlusses beträgt. Die Breite des Umfangsbandes entspricht der Erstreckung der Fangmittel in der Aufsteckrichtung.

[0023] Die vorzugsweise von einer Vielzahl von Fangelementen gebildeten Fangmittel sind innerhalb des verschlussseitigen Umfangsbandes zueinander gleichmäßig beabstandet angeordnet. Die einzelnen Fangelemente weisen dementsprechend in Umfangsrichtung einen gleichen Abstand voneinander auf. Die Gegenfangmittel innerhalb eines flaschenseitigen Umfangsbandes der Außenwand des Mündungsbereichs können derart angeordnet und beabstandet sein, dass ein oder mehrere Abschnitte des Umfangsbandes frei von Gegenfangmitteln bleiben. Auf diese Weise kann festgelegt werden, wie viele Fangmittel und Gegenfangmittel ineinander eingreifen. Dies wiederum beeinflusst insbesondere die Größe der anfänglichen Öffnungskraft, die ein Benutzer der Flasche anfänglich aufbringen muss, um den Flaschenverschluss von dem Mündungsbereich abzudrehen.

[0024] Die Fangmittel und/oder die Gegenfangmittel können eine längliche Geometrie aufweisen. Vorzugsweise handelt es sich um eine nicht gekrümmte, längliche Geometrie mit einer geradlinigen Längsachse. In vorteilhafter Weise bildet die geradlinige Längsachse mit der Aufsteckrichtung einen Winkel von 30° bis 60°, insbesondere einen Winkel von 40° bis 50°. Der Winkel kann für alle vorhandenen Fangmittel und/oder Gegenfangmittel gleich groß sein. Denkbar ist jedoch auch, Fangmittel und/oder Gegenfangmittel verschieden stark gegenüber der Aufsteckrichtung geneigt anzuordnen und auf diese Weise die anfängliche Öffnungskraft, die ein Benutzer der Flasche anfänglich aufbringen muss, um den Flaschenverschluss von dem Mündungsbereich abzudrehen, zu beeinflussen.

[0025] Für den Fall, dass längliche Fangvertiefungen in der Innenwand des Seitenbereichs des Flaschenverschlusses vorgesehen sind, können die Fangvertiefungen jeweils ein dem Schließbereich zugewandtes erstes Ende und ein von dem Schließbereich abgewandtes zweites Ende aufweisen. Zumindest das zweite Ende ist derart geschlossen ausgebildet, dass die Fangvertiefungen und die Fangvorsprünge formschlüssig einrastend ineinander eingreifen. Dadurch halten sie den Flaschenverschluss an dem Mündungsbereich der Flasche.

[0026] Für den Fall, dass längliche Fangvertiefungen in der Außenwand des Mündungsbereichs der Flasche angeordnet sind, können die Fangvertiefungen jeweils ein der Mündungsöffnung zugewandtes erstes Ende und ein von der Mündungsöffnung abgewandtes zweites Ende aufweisen. Dabei ist zumindest das erste Ende derart geschlossen ausgebildet, dass die Fangvertiefungen und die Fangvorsprünge formschlüssig einrastend ineinander eingreifen. Dadurch halten sie den Flaschenverschluss an dem Mündungsbereich.

[0027] In Abhängigkeit davon, ob die Fangvertiefungen verschlussseitig oder flaschenseitig angeordnet sind, können sie jeweils im Bereich ihres zweiten Endes oder im Bereich ihres ersten Endes eine Vertiefungsendseitenwandung aufweisen, die zumindest abschnittsweise derart mit einer relativ zu der Innenwand oder zu der Außenwand gleichbleibenden oder sich ändernden Neigung verläuft, dass sie entlang einer geometrisch korrespondierenden Vorsprungendseitenwandung der Fangvorsprünge gleiten kann. Die damit verbundene Keilwirkung zwischen der Vertiefungsendseitenwandung und der Vorsprungendseitenwandung erleichtert beim Lösen des Flaschenverschlusses von dem Mündungsbereich ein vorübergehendes, wenigstens teilweises Aufweiten der Innenwand oder des Seitenbereichs in Radialrichtung nach außen.

[0028] Für den Fall, dass längliche Fangvertiefungen in dem Flaschenverschluss vorgesehen sind, können die Fangvertiefungen jeweils ein dem Schließbereich zugewandtes erstes Ende und ein dem Schließbereich abgewandtes zweites Ende aufweisen, wobei zumindest das zweite Ende offen ausgebildet ist. Dieses zweite Ende liegt dabei in einer Ebene, die von einem dem Schließbereich abgewandten Rand des Seitenbereichs aufgespannt wird, an welchem sich beim ersten Aufstecken des Flaschenverschlusses auf den Mündungsbereich in der Abfüllanlage ein Abrissring befinden kann. Auf diese Weise wird bewirkt, dass die Fangvorsprünge den Flaschenverschluss in in die Fangvertiefungen eingreifender Lage nicht formschlüssig an dem Mündungsbereich halten können. Hierzu sind an dem Flaschenverschluss daher separate Rastmittel zum formschlüssigen Verrasten des Flaschenverschlusses an dem Mündungsbereich vorhanden. Die im Sinne der vorliegenden Erfindung zusammen wirkenden Fangvertiefungen und Fangvorsprünge bewirken bei dieser Variante nur die radiale Aufweitung der Innenwand oder des Seitenbereichs sowie die begrenzte Drehbewegung des Flaschenverschlusses bei seinem Öffnungsvorgang um den Öffnungsdrehwinkel.

[0029] Für den Fall, dass längliche Fangvertiefungen in dem Mündungsbereich der Flasche beispielsweise entlang eines erhaben an ihm ausgebildeten Ringwulstes vorgesehen sind, können die Fangvertiefungen ein der Mündungsöffnung zugewandtes erstes Ende und ein von der Mündungsöffnung abgewandtes zweites Ende aufweisen, wobei zumindest das erste Ende offen ausgebildet ist. Dadurch können die verschlussseitigen Fangvorsprünge den Flaschenverschluss in in die Fangvertiefungen eingreifender Lage nicht formschlüssig an dem Mündungsbereich halten. Hierzu sind an dem Mündungsbereich der Flasche daher separate Gegenrastmittel zum formschlüssigen Verrasten des Flaschenverschlusses an dem Mündungsbereich vorhanden. Die im Sinne der vorliegenden Erfindung zusammen wirkenden Fangvertiefungen und Fangvorsprünge bewirken auch bei dieser Variante nur die radiale Aufweitung der Innenwand oder des Seitenbereichs sowie die begrenzte Drehbewegung des Flaschenverschlusses bei seinem Öffnungsvorgang um den Öffnungsdrehwinkel.

[0030] Für den Fall, dass beliebig geformte Fangvertiefungen in dem Flaschenverschluss und somit beliebig geformte Fangvorsprünge an dem Mündungsbereich der Flasche vorgesehen sind, kann der Seitenbereich des Flaschenverschlusses an seinem von dem Schließbereich abgewandten Ende einen Abrissring mit hervorstehenden Rastelementen zum Festlegen des Abrissrings an dem Mündungsbereich aufweisen. Diese Rastelemente sind derart ausgelegt, dass sie beim ersten Aufstecken des Flaschenverschlusses auf den Mündungsbereich in Zwischenräumen zwischen den flaschenseitig vorhandenen Fangvorsprüngen gefangen werden und bewirken, dass sich der Flaschenverschluss relativ zu dem Mündungsbereich derart verdreht, dass die verschlussseitigen Fangvertiefungen in der Aufsteckrichtung exakt mit den flaschenseitigen Fangvorsprüngen fluchten, bevor die Fangvertiefungen und die Fangvorsprünge miteinander in Eingriff gelangen. Beim ersten Aufstecken des Flaschenverschlusses auf den Mündungsbereich, das in der Abfüllanlage stattfindet, bewirkt der Abrissring mit seinen hervorstehenden Rastelementen somit eine Drehbewegung des Flaschenverschlusses, die dem Verrasten der nach Abschluss der vorgenannten Drehbewegung miteinander fluchtenden Fangvertiefungen und Fangvorsprünge vorgeschaltet ist.

[0031] Die radial nach innen hervorstehenden Rastelemente an dem Abrissring haben folglich eine Doppelfunktion. Die erste Funktion besteht darin, eine Drehung des Flaschenverschlusses relativ zu dem Mündungsbereich derart zu bewirken, dass die Fangvertiefungen exakt mit den Fangvorsprüngen fluchten. Die zweite Funktion besteht darin, den Flaschenverschluss formschlüssig an dem Mündungsbereich der Flasche zu verrasten und dadurch zu halten.

[0032] Erfindungsgemäß werden nicht nur ein Flaschenverschluss für sich und eine Flasche mit einem erfindungsgemäßen Mündungsbereich für sich beansprucht, sondern auch eine Kombination umfassend eine erfindungsgemäße Flasche in Verbindung mit einem erfindungsgemäßen Flaschenverschluss.

c) Ausführungsbeispiele

[0033] Nachfolgend werden Ausführungsbeispiele der vorliegenden Erfindung beispielhaft anhand der beigefügten Zeichnungen beschreiben. Es zeigen:

Fig. 1:

eine Seitenansicht auf ein erstes Ausführungsbeispiel eines erfindungsgemäßen Flaschenverschlusses;

Fig. 2:

eine perspektivische Ansicht auf bzw. in den Flaschenverschluss gemäß Fig. 1 von schräg unten;

Fig. 3:

eine Schnittansicht gemäß Schnitt B-B in Fig. 1;

Fig. 4:

das in Fig. 3 gekennzeichnete Detail A in vergrößerter Darstellung;

Fig. 5:

eine Schnittansicht gemäß Schnitt C-C in Fig. 4, wobei der gekrümmte Verlauf des Seitenbereichs des Flaschenverschlusses gedanklich in eine Ebene abgewickelt wurde;

Fig. 6:

eine perspektivische Ansicht des oberen Teils eines Ausführungsbeispiels einer erfindungsgemäßen Flasche;

Fig. 7:

das in Fig. 6 gekennzeichnete Detail B in vergrößerter Darstellung;

Fig. 8:

das in Fig. 6 gekennzeichnete Detail C in vergrößerter Darstellung;

Fig. 9:

eine Seitenansicht des in Fig. 6 gezeigten Ausführungsbeispiels von links vorne;

Fig. 10:

eine Seitenansicht des in Fig. 9 gezeigten Teils der Flasche von rechts;

Fig. 11a-11e:

verschiedene Axialstellungen des ersten Ausführungsbeispiels des Flaschenverschlusses relativ zu dem Mündungsbereich der Flasche beim Aufstecken des Flaschenverschlusses auf den Mündungsbereich in der Art einer Schnittdarstellung;

Fig. 12a1 und 12a2 - Fig. 12e:

verschiedene Axial- und Drehstellungen des ersten Ausführungsbeispiels des Flaschenverschlusses relativ zu dem Mündungsbereich der Flasche beim Aufstecken des Flaschenverschlusses auf den Mündungsbereich in der Art einer Seitenansicht, wobei die Buchstaben a-e Zeichnungen von Stellungen des Flaschenverschlusses kennzeichnen, die den Stellungen gemäß der Fig. 11a-11e mit jeweils korrespondierender Buchstabenkennzeichnung entsprechen;

Fig. 13a-13c:

verschiedene Axialstellungen eines zweiten Ausführungsbeispiels des Flaschenverschlusses relativ zu dem Mündungsbereich der Flasche beim Aufstecken des Flaschenverschlusses auf den Mündungsbereich in der Art einer Schnittdarstellung;

Fig. 14a-14c:

verschiedene Axialstellungen des zweiten Ausführungsbeispiels des Flaschenverschlusses relativ zu dem Mündungsbereich der Flasche beim Aufstecken des Flaschenverschlusses auf den Mündungsbereich in der Art einer Seitenansicht, wobei die verschlussseitigen Fangvertiefungen und die flaschenseitigen Fangvorsprünge gezeigt sind und bereits beim anfänglichen Aufsetzen des Flaschenverschlusses auf den Mündungsbereich in Aufsteckrichtung zueinander fluchten, und wobei die Buchstaben a-c Zeichnungen von Stellungen des Flaschenverschlusses kennzeichnen, die den Stellungen gemäß der Fig. 13a-13c mit jeweils korrespondierender Buchstabenkennzeichnung entsprechen;

Fig. 15a-15e:

verschiedene Axialstellungen des zweiten Ausführungsbeispiels des Flaschenverschlusses relativ zu dem Mündungsbereich der Flasche beim Aufstecken des Flaschenverschlusses auf den Mündungsbereich in der Art einer Schnittdarstellung; und

Fig. 16a-16e:

verschiedene Axial- und Drehstellungen des zweiten Ausführungsbeispiels des Flaschenverschlusses relativ zu dem Mündungsbereich der Flasche beim Aufstecken des Flaschenverschlusses auf den Mündungsbereich in der Art einer Seitenansicht, wobei die verschlussseitigen Fangvertiefungen und die flaschenseitigen Fangvorsprünge beim anfänglichen Aufsetzen des Flaschenverschlusses auf den Mündungsbereich nicht in Aufsteckrichtung zueinander fluchten, und wobei die Buchstaben a-e Zeichnungen von Stellungen des Flaschenverschlusses kennzeichnen, die den Stellungen gemäß der Fig. 15a-15e mit jeweils korrespondierender Buchstabenkennzeichnung entsprechen.

[0034] Fig. 1 zeigt eine Seitenansicht auf ein erstes Ausführungsbeispiel eines erfindungsgemäßen Flaschenverschlusses 1. Er weist einen im Wesentlichen zylindrischen Seitenbereich 4 sowie einen im Wesentlichen ebenen Schließbereich 5 zum Verschließen einer Mündungsöffnung einer Flasche auf. An seinem in Fig. 1 unteren Ende weist der Flaschenverschluss 1 einen sogenannten Abrissring 13 auf, der sich beim erstmaligen Öffnen des Flaschenverschlusses 1 in einer Sollbruchebene 19 von dem Seitenbereich 4 löst und an dem Mündungsbereich der Flasche hängen bleibt. Der Abrissring 13 und die Sollbruchebene 19 bilden somit an sich bekannte Originalitätsmerkmale des Flaschenverschlusses 1, mit deren Hilfe erkennbar ist, ob der Flaschenverschluss 1 schon ein erstes Mal geöffnet wurde. Beim zweiten und jedem weiteren Öffnen des Flaschenverschlusses 1 werden lediglich der Seitenbereich 4 und der Schließbereich 5, die bei dem gezeigten Ausführungsbeispiel eine einteilige Einheit aus Kunststoff bilden, von dem Mündungsbereich der Flasche entfernt.

[0035] In Fig. 2 ist eine perspektivische Ansicht des in Fig. 1 gezeigten Flaschenverschlusses 1 von schräg unten dargestellt. In einer Innenwand 7 des Seitenbereichs 4 ist eine Vielzahl - bei dem gezeigten Ausführungsbeispiel insgesamt 24 Stück - von länglichen, sich geradlinig erstreckenden Fangvertiefungen 8 eingeformt, die als Fangmittel fungieren. Je nach Bedarf können mehr oder weniger als 24 Fangvertiefungen 8 vorgesehen werden. Der Abrissring 13 weist an seinem Innenumfang radial nach innen hervorstehende Rastelemente 14 auf.

[0036] Fig. 3 zeigt die Schnittansicht gemäß Schnitt B-B in Fig. 1 und Fig. 4 zeigt das in Fig. 3 gekennzeichnete Detail A in vergrößerter Darstellung. Bei dem gezeigten Ausführungsbeispiel weist der Seitenbereich 4 einen in Fig. 3 oberen, leicht kegelstumpfförmigen Abschnitt und einen in Fig. 3 unteren, zylindrischen Abschnitt auf. Die vorliegend relevante Innenwand 7 des Seitenbereichs 4 ist die Innenwand 7 seines unteren zylindrischen Abschnitts.

[0037] Es ist zu erkennen, dass die Fangvertiefungen 8 in einem gedachten, verschlussseitigen Umfangsband VUB angeordnet sind, das an der Innenwand 7 des Seitenbereichs 4 geschlossen, d.h. über eine Winkelerstreckung von 360°, umläuft. Die Fangvertiefungen 8 sind in diesem Umfangsband VUB gleichmäßig beabstandet angeordnet. Auch die Rastelemente 14 des Abrissrings 13 sind an seinem Innenumfang um 360° umlaufend gleichmäßig beabstandet angeordnet.

[0038] Die Innenwand 7 des unteren, zylindrischen Abschnitts des Seitenbereichs 4 weist einen Innendurchmesser D_i auf. Die Tiefpunkte zweier diametral gegenüberliegender Fangvertiefungen 8 weisen dementsprechend einen Abstand voneinander auf, der größer ist als dieser Innendurchmesser D_i. Wie in Fig. 3 zu erkennen ist, liegt das Umfangsband VUB mit den Fangvertiefungen 8 in der unteren Hälfte des Seitenbereichs 4, die dem Schließbereich 5 abgewandt ist. Die Breite B des Umfangsbandes VUB kennzeichnet das Maß, um welches sich die Fangvertiefungen 8 in der in Fig. 3 eingezeichneten Aufsteckrichtung AR erstrecken, in welche der Flaschenverschluss 1 auf den Mündungsbereich einer Flasche aufgesteckt wird. Bei dem gezeigten Ausführungsbeispiel beträgt die Breite B etwa 22 % der gesamten Höhe H des Seitenbereichs 4 des Flaschenverschlusses 1. Vorzugsweise soll die Breite B des Umfangsbandes VUB gleich oder kleiner als 30 % der gesamten Höhe H des Seitenbereichs 4 sein.

[0039] Wie in Fig. 4 zu erkennen ist, weist jede der Fangvertiefungen 8 eine Längsachse 10 auf. Bei dem gezeigten Ausführungsbeispiel beträgt der Winkel α zwischen der Längsachse 10 einer jeden Fangvertiefung 8 und der Aufsteckrichtung AR 45°. Bevorzugt liegt der Winkel α im Bereich von 30° bis 60°, noch weiter bevorzugt im Bereich von 40° bis 50°.

[0040] Fig. 5 zeigt den in Fig. 4 gekennzeichneten Schnitt C-C entlang der Längsachse 10 einer Fangvertiefung 8. Dabei wurde der in Fig. 4 vergrößert dargestellte Teil des Umfangsbandes VUB gedanklich in eine Ebene abgewickelt, so dass der an sich in Richtung der Längsachse 10 leicht gewölbte Verlauf der Fangvertiefung 8 in Fig. 5 vernachlässigt wurde. Es ist die längliche Geometrie der in die Innenwand 7 eingeformten Fangvertiefung 8 erkennbar. Sie weist ein erstes Ende 11 auf, das in den Fig. 3 bis 5 das obere Ende der Fangvertiefung 8 bildet und dem Schließbereich 5 zugewandt ist. Die Fangvertiefung 8 weist des Weiteren ein zweites Ende 12 auf, das in den Fig. 3 bis 5 das untere Ende der Fangvertiefung 8 bildet und von dem Schließbereich 5 abgewandt, d.h. gleichzeitig dem unteren Rand 16 des Seitenbereichs 4 zugewandt, ist. Insbesondere im Bereich ihres zweiten Endes 12 weist die Fangvertiefung 8 eine in Fig. 5 gekennzeichnete Vertiefungsendseitenwandung 18 auf, die eine im Rahmen der vorliegenden Erfindung geeignet gewählte Neigung β zu der Ebene der abgewickelt gedachten Innenwand 7 aufweist. Je größer der Neigungswinkel β gewählt wird, umso größer werden die zum Lösen des Flaschenverschlusses 1 von dem Mündungsbereich erforderlichen Kräfte sein.

[0041] Fig. 6 zeigt den oberen Teil eines Ausführungsbeispiels einer erfindungsgemäßen Flasche 3. Sie weist einen Flaschenhals 20, einen an dessen oberem Ende befindlichen Mündungsbereich 2 sowie eine Mündungsöffnung 6 auf. Zum Verschließen der Mündungsöffnung 6 wird der Flaschenverschluss 1 in Aufsteckrichtung AR auf den Mündungsbereich 2 aufgesteckt. Bei vollständig aufgestecktem Flaschenverschluss verschließt dessen Schließbereich 5 die Mündungsöffnung 6 und sein Seitenbereich 4 umgreift den Mündungsbereich 2 der Flasche 3.

[0042] In den Fig. 7 und 8 sind die Details B und C aus Fig. 6 vergrößert dargestellt. Es ist zu erkennen, dass der Mündungsbereich 2 einen oberen, der Mündungsöffnung 6 zugewandten, leicht kegelstumpfförmigen Abschnitt, einen unteren, der Mündungsöffnung 6 abgewandten, zylindrischen Abschnitt sowie eine geschlossen umlaufende Abrissringhaltewulst 21 umfasst. Der zylindrische, untere Abschnitt des Mündungsbereichs 2 bildet eine hier relevante Außenwand 17 des Mündungsbereichs 2.

[0043] Wie zu erkennen ist, wird die zylindrische Außenwand 17 fast vollständig von einem gedachten, flaschenseitigen Umfangsband FUB gebildet, in welchem eine Vielzahl - bei dem gezeigten Ausführungsbeispiel insgesamt 18 Stück - von Fangvorsprüngen 9 erhaben aus der Außenwand 17 hervorsteht, die als Gegenfangmittel fungieren. Je nach Bedarf können mehr oder weniger als 18 Fangvorsprünge 9 vorgesehen werden Bei dem gezeigten Ausführungsbeispiel ist die Geometrie der Fangvorsprünge 9 korrespondierend zu der Geometrie der Fangvertiefungen 8 in der Innenwand 7 des Flaschenverschlusses 1 gewählt. Jeder der länglichen, sich geradlinig erstreckenden Fangvorsprünge 9 kann somit jeweils eine zugehörige Fangvertiefung 8 im Wesentlichen vollständig ausfüllen. Diese geometrische Korrespondenz der Geometrien der Fangvorsprünge 9 und der Fangvertiefungen 8 bei dem gezeigten Ausführungsbeispiel ist nicht zwingend. Es sind im Rahmen der vorliegenden Erfindung auch unterschiedliche Geometrien für die Fangvorsprünge 9 und die Fangvertiefungen 8 andererseits denkbar, beispielsweise eine längliche Fangvertiefung wie gezeigt in Kombination mit einem Fangvorsprung, der aus zwei oder mehr punkt- bzw. stiftartigen Erhebungen besteht, die geradlinig in einer Reihe angeordnet sind.

[0044] In Fig. 7 ist des Weiteren erkennbar, dass das flaschenseitige Umfangsband FUB nicht vollständig umlaufend mit länglichen Fangvorsprüngen 9 besetzt ist. Das Umfangsband FUB bzw. die in Aufsteckrichtung AR etwas breitere Außenwand 17 weist bei dem gezeigten Ausführungsbeispiel zwei diametral gegenüberliegende Umfangsabschnitte auf (nur einer in Fig. 7 sichtbar), in denen keine Fangvorsprünge 9 vorhanden sind. Auf diese Weise kann die Anzahl der Eingriffspaarungen von Fangvorsprüngen 9 und Fangvertiefungen 8 und somit die zum Entfernen des Flaschenverschlusses 1 von dem Mündungsbereich 2 erforderliche Öffnungskraft beeinflusst werden. Grundsätzlich denkbar ist jedoch auch, dass flaschenseitig genauso viele, gleichmäßig beabstandete Fangvorsprünge 9 vorhanden sind wie Fangvertiefungen 8 in der Innenwand 7 des Flaschenverschlusses 1.

[0045] Wie am besten in Fig. 8 zu erkennen ist, weist jeder Fangvorsprung 9 eine aus mehreren Gipfelpunkten 22 bestehende Gipfellinie auf, die dadurch gekennzeichnet ist, dass sie von Gipfelpunkten 22 gebildet wird, die in Radialrichtung am weitesten aus der Außenwand 17 hervorstehen.

[0046] Die Fig. 9 und 10 zeigen verschiedene Seitenansichten des in Fig. 6 gezeigten, oberen Teil der Flasche 3. Die Blickrichtung der Fig. 9 ist direkt auf den von Fangvorsprüngen 9 freien und in Fig. 6 sichtbaren Umfangsabschnitt des flaschenseitigen Umfangsbandes FUB gerichtet. Die Blickrichtung der Fig. 10 ist um 90° gedreht, d.h. sie blickt von rechts auf die in Fig. 9 gezeigte Flasche 3. Die Gipfelpunkte 22 aller Fangvorsprünge 9 liegen bei dem gezeigten Ausführungsbeispiel auf einem Außendurchmesser D_a, der in Fig. 9 gekennzeichnet ist. Dieser Außendurchmesser D_a der Gipfelpunkte 22 der Fangvorsprünge 9 ist größer als der Innendurchmesser D_i der Innenwand 7 des Seitenbereichs 4 des Flaschenverschlusses 1. Aufgrund dieses Durchmesserverhältnisses D_a/D_i > 1 können die flaschenseitigen Fangvorsprünge 9 die Innenwand 7 oder den Seitenbereich 4 des Flaschenverschlusses 1 beim Aufstecken desselben auf den Mündungsbereich 2 elastisch aufweiten. Erst wenn die Fangvorsprünge 9 vollständig in die Fangvertiefungen 8 eingreifen, geht die elastische Aufweitung der Innenwand 7 oder des Seitenbereichs 4 wieder zurück. Es ist vorteilhaft, wenn die elastische Aufweitung dabei nicht vollständig zurückgeht, sondern die Fangvertiefungen 8 noch mit einer gewissen Restrückstellkraft radial nach innen gegen die Fangvorsprünge 9 gedrückt werden. Dadurch wird einem lockeren, spielbehafteten Sitz des Flaschenverschlusses 1 auf dem Mündungsbereich 2 vorgebeugt.

[0047] Wie in Fig. 8 zu sehen ist, weisen die Fangvorsprünge 9 an ihrem unteren, der Mündungsöffnung 6 abgewandten Ende eine Vorsprungendseitenwandung 23 auf, deren Neigung zu der abgewickelt gedachten Außenwand 17 genauso groß ist wie der in Fig. 5 gekennzeichnete Neigungswinkel β der Vertiefungsendseitenwandung 18 relativ zu der abgewickelt gedachten Innenwand 7. Beim Lösen des Flaschenverschlusses 1 von dem Mündungsbereich 2 kann die jeweilige Vertiefungsendseitenwandung 18 an der jeweiligen Vorsprungendseitenwandung 23 abgleiten, so dass die Innenwand 7 bzw. der Seitenbereich 4 wieder elastisch aufgeweitet werden. Die zwischen der Vertiefungsendseitenwandung 18 und der Vorsprungendseitenwandung 23 entstehende Keilwirkung unterstützt somit den Benutzer der Flasche 3 beim Öffnen des Flaschenverschlusses 1.

[0048] Alternativ ist denkbar, die Fangvertiefungen 8 an ihrem jeweiligen zweiten Ende 12 offen zu gestalten. Dies bedeutet, dass in Fig. 5 die Vertiefungsendseitenwandung 18 überhaupt gar nicht vorhanden ist und die voranstehend erläuterte Keilwirkung nicht auftritt. Der jeweilige Fangvorsprung 9 kann dann von dem zweiten Ende 12 nicht formschlüssig in der Fangvertiefung 8 gehalten werden. Stattdessen wirken zwischen den länglichen, aneinander anliegenden Flanken des Fangvorsprungs 9 und der Fangvertiefung 8 lediglich Haftreibungskräfte, die den Fangvorsprung 9 reibschlüssig in der Fangvertiefung 8 halten. Diese Haftreibungskräfte können für ein sicheres Halten des Fangvorsprungs 9 in der Fangvertiefung 8 ausreichend sein. Werden sie jedoch überwunden, so kann der Fangvorsprung 9 in Fig. 5 nach rechts unten aus der Fangvertiefung 8 heraus gleiten. Aus diesem Grund können bei dieser Variante an dem Seitenbereich 4 bei Bedarf zusätzliche Rastmittel zum formschlüssigen Verrasten des Flaschenverschlusses 1 an dem Mündungsbereich 2 vorgesehen werden.

[0049] In Fig. 10 ist die Längsachse 10 eines Fangvorsprungs 9 gekennzeichnet. Der Winkel α zwischen der Aufsteckrichtung AR und der Längsachse 10 beträgt bei dem gezeigten Ausführungsbeispiel wie bei den verschlussseitigen Fangvertiefungen 8 45°. Der flaschenseitige Winkel α wird identisch zu dem verschlussseitigen Winkel α gemäß Fig. 4 gewählt und beträgt vorzugsweise 30° bis 60°, besonders bevorzugt 40° bis 50°.

[0050] In Fig. 8 sind zwischen den Fangvorsprüngen 9 liegende Zwischenräume 15 gekennzeichnet. Die an dem Abrissring 13 des Flaschenverschlusses 1 vorhandenen Rastelemente 14 sind derart bemessen, dass sie in den Zwischenräumen 15 entlang dieser gleiten können. Dies bewirkt, dass die Rastelemente 14 eine Doppelfunktion ausüben können. Zum Einen halten sie den Abrissring 13 in an sich bekannter Weise an der flaschenseitigen Abrissringhaltewulst 21 und zum Anderen üben sie vor dem endgültigen Eingreifen der Fangvorsprünge 9 in die Fangvertiefungen 8 erfindungsgemäß eine Führungsfunktion aus, in deren Rahmen der Flaschenverschluss 1 vorgedreht und dabei die Fangvertiefungen 8 und die Fangvorsprünge 9 in Aufsteckrichtung AR zueinander fluchtend ausgerichtet werden.

[0051] Nachfolgend wird anhand der Fig. 11a bis 11e sowie der Fig. 12a1, 12a2 bis 12e beschrieben, wie der Flaschenverschluss 1 gemäß dem ersten Ausführungsbeispiel in Aufsteckrichtung AR auf den Mündungsbereich 2 aufgesteckt wird und welche Relativbewegungen dabei zwischen dem Flaschenverschluss 1 und dem Mündungsbereich 2 der Flasche 3 stattfinden. Aus Gründen der Übersichtlichkeit wurden Bezugszeichen im Wesentlichen nur in den Fig. 11a und 12a2 vorgesehen. Die übrigen Figuren zeigen stets den selben Flaschenverschluss 1 und denselben Mündungsbereich 2 wie die Fig. 11a und 12a2 in anderen Relativstellungen zueinander, so dass die einzelnen Elemente des Flaschenverschlusses 1 und des Mündungsbereichs 2 in den übrigen Figuren dieselben sind wie in den Fig. 11a und 12a2.

[0052] Beim erstmaligen Verschließen der Flasche 3 nach deren Befüllen in der Abfüllanlage wird der Flaschenverschluss 1 entsprechend Fig. 11a automatisiert von einer geeigneten Handhabungseinheit in der Abfüllanlage in Aufsteckrichtung AR auf den Mündungsbereich 2 gesteckt. In den Fig. 12a1 und 12a2 sind beispielhaft zwei verschiedene Relativdrehstellungen des Flaschenverschlusses 1 relativ zu dem Mündungsbereich 2 dargestellt, die der Flaschenverschluss 1 zu diesem Zeitpunkt nach dem Zufallsprinzip einnehmen kann. In Fig. 12a1 laufen die Rastelemente 14 mehr oder weniger genau direkt in die Zwischenräume 15 zwischen den flaschenseitigen Fangvorsprüngen 9 ein. In Fig. 12a2 treffen die Rastelemente 14 des Abrissrings 13 bei der Bewegung in Aufsteckrichtung AR mehr oder weniger direkt auf die oberen Enden der flaschenseitigen Fangvorsprünge 9. Ein nur zu Erläuterungszwecken in die Fig. 12a1, 12a2 und 12b bis 12d eingezeichneter Drehindikator DI in Form einer vertikalen, gestrichelten Linie gibt die jeweilige Relativdrehstellung des Flaschenverschlusses 1 relativ zu dem Mündungsbereich 2 an. Neben den beiden in den Fig. 12a1 und 12a2 gezeigten Relativdrehstellungen können in der Abfüllanlage naturgemäß auch beliebige andere Relativdrehstellungen auftreten.

[0053] In den Fig. 11b und 12b hat sich der Flaschenverschluss 1 bereits ein Stück weiter nach unten in Aufsteckrichtung AR bewegt. Ausgehend von der Relativdrehstellung gemäß Fig. 12a1 hat er sich dabei entsprechend dem Drehindikator DI auch ein wenig verdreht (in Aufsicht auf die Fig. 12b von oben im Uhrzeigersinn). Diese Drehung wird von den Rastelementen 14 bewirkt, die entlang der oberen Flanken der schräg stehenden Fangvorsprünge 9 gleiten. Die Rastelemente 14 wirken dementsprechend wie Führungsnasen, die von den Fangvorsprüngen 9 in den Zwischenräumen 15 geführt werden. Dabei wird dem Abrissring 13 und in der Folge dem gesamten Flaschenverschluss 1 eine Drehbewegung im Uhrzeigersinn aufgezwungen.

[0054] Ausgehend von der Relativdrehstellung gemäß Fig. 12a2 hat der Flaschenverschluss 1 auf seinem Weg in die in Fig. 12b gezeigte Stellung ausschließlich eine lineare Axialbewegung in der Aufsteckrichtung AR ausgeführt, wie an dem Drehindikator DI zu erkennen ist. Die Rastelemente 14 haben sich über die angeschrägten oberen Enden der Fangvorsprünge 9 hinweg bewegt und so die in Fig. 12b gezeigte Stellung erreicht.

[0055] In den Fig. 11c und 12c hat sich der Flaschenverschluss 1 wiederum um ein Stück weiter in Aufsteckrichtung AR bewegt. Die Rastelemente 14 haben nun die Zwischenräume 15 zwischen den Fangvorsprüngen 9 vollständig durchlaufen und dabei hat sich der Flaschenverschluss 1 weiter im Uhrzeigersinn verdreht, wie dem Drehindikator DI zu entnehmen ist. Es ist zu erkennen, dass jetzt die verschlussseitigen Fangvertiefungen 8 und die flaschenseitigen Fangvorsprünge 9 in Aufsteckrichtung AR exakt zueinander fluchten. In Fig. 11c ist zu erkennen, wie die Fangvorsprünge 9 bei dem gezeigten Ausführungsbeispiel beginnen, den Seitenbereich 4 des Flaschenverschlusses 1 in Radialrichtung RR nach außen elastisch aufzuweiten.

[0056] In den Fig. 11d und 12d hat sich der Flaschenverschluss 1 um ein weiteres Stück nach unten in Aufsteckrichtung AR bewegt. Dem Drehindikator DI ist zu entnehmen, dass er sich im Vergleich zu seiner in Fig. 12c gezeigten Stellung nicht verdreht hat. Es fand eine reine Axialbewegung in Aufsteckrichtung AR statt.

[0057] Nach einer weiteren, reinen Axialbewegung in Aufsteckrichtung AR erreicht der Flaschenverschluss 1 schließlich die in den Fig. 11e und 12e gezeigte, endgültige Schließstellung, in welcher er die Mündungsöffnung 6 der Flasche 3 verschließt. Die flaschenseitigen Fangvorsprünge 9 haben die verschlussseitigen Fangvertiefungen 8 gefangen und sind dabei vollständig in die Fangvertiefungen 8 eingerastet oder eingeschnappt, wie in Fig. 11e zu erkennen ist. Für das Einrasten oder Einschnappen hat die elastische Rückstellkraft gesorgt, die entgegen der in Fig. 11c eingezeichneten Radialrichtung RR danach trachtet, den Seitenbereich 4 des Flaschenverschlusses 1 gegen den Mündungsbereich 2 der Flasche zu drücken. Diese elastische Rückstellkraft ergibt sich aus der Eigenelastizität des Materials, aus welchem der Flaschenverschluss 1 hergestellt ist. In diesem Zusammenhang sind beispielsweise Kunststoffe oder Metalle, wie beispielsweise Aluminium, geeignet. In Fig. 12e liegen die Fangvertiefungen 8 und die Fangvorsprünge 9 somit deckungsgleich übereinander und können in der zeichnerischen Darstellung nicht mehr voneinander unterscheidbar dargestellt werden.

[0058] In der endgültigen Schließstellung des Flaschenverschlusses 1 gemäß der Fig. 11e und 12e hintergreifen die Rastelemente 14 des Abrissrings 13 die ringförmig an dem Mündungsbereich 2 umlaufende Abrissringhaltewulst 21, wie in Fig. 11e gezeigt ist. Des Weiteren sitzen die Fangvorsprünge 9 fest in den Fangvertiefungen 8.

[0059] Will ein Benutzer die Flasche 3 erstmalig öffnen, so kann er dies nicht mit einer reinen Axialbewegung des Flaschenverschlusses 1 entgegen der Aufsteckrichtung AR nach oben bewerkstelligen. Die ineinander eingreifenden Fangvertiefungen 8 und Fangvorsprünge 9, die in den Fig. 3 und 9 gezeigten Durchmesser D_i und D_a, der in den Fig. 4 und 10 eingezeichnete Winkel α sowie der in Fig. 5 eingezeichnete Neigungswinkel β sind derart ausgelegt, dass übliche Kräfte eines menschlichen Benutzers der Flasche 3 nicht ausreichen, um den Flaschenverschluss 1 in Fig. 12e derart in einer reinen, geradlinigen Axialbewegung nach oben abzuziehen, dass wieder die in Fig. 12d gezeigte Stellung des Flaschenverschlusses 1 erreicht werden würde.

[0060] Vielmehr muss der Benutzer den Flaschenverschluss 1 in Aufsicht auf die Fig. 12e von oben betrachtet im Gegenuhrzeigersinn mit einer geringfügigen Drehbewegung relativ zu dem Mündungsbereich 2 beaufschlagen. Dadurch gleitet die in Fig. 5 gezeigte Vertiefungsendseitenwandung 18 einer Fangvertiefung 8 entlang der in Fig. 8 angedeuteten Vorsprungendseitenwandung 23 des jeweils zugehörigen Fangvorsprungs 9. Die bei dem Abgleiten dieser Wandungen aneinander auftretende Keilwirkung unterstützt den Benutzer der Flasche dabei, die Fangvertiefung 8 im Bereich ihres in Fig. 5 gezeigten zweiten Endes 12 in Radialrichtung von dem Fangvorsprung 9 abzuheben.

[0061] Bei fortgesetzter Drehbewegung gleitet das in Fig. 5 gezeigte zweite Ende 12 der jeweiligen Fangvertiefung 8 entlang der in Fig. 8 eingezeichneten Gipfelpunkte 22 des jeweiligen Fangvorsprungs 9 nach oben. Während dieser Gleitbewegung greift ein immer kleiner werdender, in Fig. 8 oberer Bereich des jeweiligen Fangvorsprungs 9 noch in die jeweilige Fangvertiefung 8 ein, da die elastische Rückstellkraft den Seitenbereich 4 radial nach innen auf den Mündungsbereich 2 drückt. Schließlich erreicht das in Fig. 5 gezeigte, zweite Ende 12 der Fangvertiefung 8 das in Fig. 8 obere Ende des jeweiligen Fangvorsprungs 9, so dass sich der Fangvorsprung 9 vollständig aus der Fangvertiefung 8 heraus bewegt hat und dementsprechend keine zwangsweise Drehführung des Flaschenverschlusses 1 an dem Mündungsbereich 2 mehr stattfindet. Der Flaschenverschluss 1 kann dann weiter im Wege einer reinen Axialbewegung entgegen der Aufsteckrichtung AR nach oben abgezogen werden.

[0062] Während der Drehbewegung des Flaschenverschlusses 1 beim Öffnen desselben wird auch der Abrissring 13 nach oben gezogen. Da er von den Rastelementen 14 entgegen der Aufsteckrichtung AR formschlüssig an der Abrissringhaltewulst 21 gehalten wird, löst er sich beim erstmaligen Öffnen des Flaschenverschlusses 1 aufgrund der entgegen der Aufsteckrichtung ziehenden Axialkräfte in der Sollbruchebene 19 von dem unteren Rand 16 des Seitenbereichs 4.

[0063] Beim Verschließen des Flaschenverschlusses 1 sowie bei jedem weiteren Öffnen verbleibt der Abrissring 13 an dem Mündungsbereich 2 der Flasche 3. Der Flaschenverschluss 1 wird dann nur noch von seinem Schließbereich und seinem Seitenbereich 4 gebildet. Er hat den Abrissring 13 sozusagen verloren.

[0064] Wie voranstehend beschrieben, ist das Öffnen des Flaschenverschlusses 1 nur in Verbindung mit einer begrenzten Drehbewegung des Flaschenverschlusses 1 um einen vorgegebenen, konstanten Öffnungsdrehwinkel möglich. Die Größe des Öffnungsdrehwinkels wird durch den in Umfangsrichtung des flaschenseitigen Umfangsbandes FUB gemessenen Abstand des in Fig. 8 unteren Endes eines Fangvorsprungs 9 von dem in Fig. 8 oberen Ende desselben Fangvorsprungs 9 festgelegt. Bei dem gezeigten Ausführungsbeispiel beträgt der Öffnungsdrehwinkel ca. 15°. Der Öffnungsdrehwinkel wird bevorzugt im Bereich von 5° bis 30°, weiter bevorzugt im Bereich von 10° bis 20° gewählt.

[0065] Nachfolgend wird das erstmalige Aufstecken eines zweiten Ausführungsbeispiels eines Flaschenverschlusses 1 auf den Mündungsbereich 2 der Flasche 3 in Zusammenhang mit den Fig. 13a bis 13c, 14a bis 14c, 15a bis 15e und 16a bis 16e beschrieben.

[0066] Das zweite Ausführungsbeispiel des Flaschenverschlusses 1 unterscheidet sich von dem ersten Ausführungsbeispiel dadurch, dass sein Abrissring 13 keine solchen Rastelemente 14 aufweist, die in die Zwischenräume 15 zwischen den flaschenseitigen Fangvorsprüngen 9 einlaufen können. Die in Fig. 13a bis 13c sowie 15a bis 15e zu erkennenden Rastelemente des zweiten Ausführungsbeispiels des Flaschenverschlusses 1 können beispielsweise so breit gestaltet sein, dass sie die flaschenseitigen Fangvorsprünge 9 einfach überlaufen. Sie bewirken somit abweichend von dem ersten Ausführungsbeispiel keine zwangsweise Drehbewegung des Flaschenverschlusses 1, wenn der Abrissring 13 mit seinen Rastelementen das flaschenseitige Umfangsband FUB mit seinen Fangsvorsprüngen 9 überläuft.

[0067] Die nachfolgend beschriebenen Bewegungsabläufe beim erstmaligen Verschließen des Flaschenverschlusses 1 gemäß zweitem Ausführungsbeispiel können im Übrigen in gleicher Weise beim Wiederverschließen des Flaschenverschlusses 1 gemäß erstem Ausführungsbeispiel (vgl. Fig. 12e, Wiederverschließen des Flaschenverschlusses 1 ohne Abrissring 13) sowie beim Wiederverschließen des Flaschenverschlusses 1 gemäß zweitem Ausführungsbeispiel (ebenso ohne Abrissring 13) stattfinden.

[0068] Es wurden lediglich in die Fig. 13a und 14a Bezugszeichen eingefügt. Die Fig. 13b, 13c und 14b, 14c zeigen denselben Flaschenverschluss 1 sowie denselben Mündungsbereich 2 wie die Fig. 13a und 14a, lediglich in anderen Relativstellungen zueinander. Aus Gründen der Übersichtlichkeit wurden daher keine Bezugszeichen in die Fig. 13b, 13c und 14b, 14c eingefügt.

[0069] Die Fig. 13a und 14a zeigen eine verhältnismäßig seltene Konstellation, in welcher der Flaschenverschluss 1 erstmalig in der Abfüllanlage oder beim Wiederverschließen durch einen Benutzer der Flasche 3 auf den Mündungsbereich 2 aufgesteckt werden kann. Wie in Fig. 14a zu erkennen, zeichnet sich diese Konstellation dadurch aus, dass die Fangvertiefungen 8 und die Fangvorsprünge 9 bereits beim anfänglichen Aufstecken des Flaschenverschlusses 1 auf den Mündungsbereich 2 in Aufsteckrichtung AR exakt zueinander fluchten. In Fig. 14a befinden sich dementsprechend die Fangvertiefungen 8 exakt oberhalb der Fangvorsprünge 9.

[0070] In den Fig. 13b und 14b hat sich der Flaschenverschluss 1 bereits weiter in Aufsteckrichtung AR nach unten bewegt. Dabei hat der Abrissring 13 die flaschenseitigen Fangvorsprünge 9 geradlinig überlaufen, so dass keine Relativdrehbewegung zwischen Flaschenverschluss 1 und Mündungsöffnung 2, sondern ausschließlich eine geradlinige Axialbewegung des Flaschenverschlusses 1 nach unten stattgefunden hat. Der Bewegungszustand gemäß Fig. 14b entspricht dem in Zusammenhang mit Fig. 12d beschriebenen Bewegungszustand.

[0071] Die Fig. 13c und 14c zeigen den endgültigen Schließzustand des Flaschenverschlusses 1, der dem in Fig. 12e gezeigten Bewegungszustand entspricht. Er ist aus dem in Fig. 14b gezeigten Bewegungszustand durch eine weitere, reine Axialbewegung in Aufsteckrichtung AR hervorgegangen. Die Fangvorsprünge 9 greifen in diesem Zustand vollständig in die Fangvertiefungen 8 ein und können daher zeichnerisch nicht mehr voneinander unterscheidbar dargestellt werden. Das Öffnen des in Fig. 14c gezeigten Flaschenverschlusses 1 durch Entfernen von dem Mündungsbereich 2 findet in derselben Weise statt, wie es voranstehend in Zusammenhang mit dem ersten Ausführungsbeispiel des Flaschenverschlusses 1 beschrieben wurde, d.h. zunächst im Wege einer kombinierten Axial- und Drehbewegung, wobei die Drehbewegung um einen verhältnismäßig kleinen Öffnungsdrehwinkel erfolgt.

[0072] Die Fig. 15a und 16a zeigen eine weitere Konstellation einer anfänglichen Relativdrehlage zwischen Flaschenverschluss 1 und Mündungsbereich 2, die beim erstmaligen Verschließen in der Abfüllanlage oder beim Wiederverschließen der Flasche durch einen Benutzer ihrer Art nach weitaus häufiger vorkommen dürfte als die in Fig. 14a gezeigte Relativdrehlage mit exakt fluchtenden Fangvertiefungen 8 und Fangvorsprüngen 9. Da die Fig. 15b bis 15e und 16b bis 16e denselben Flaschenverschluss 1 und denselben Mündungsbereich 2 wie die Fig. 15a und 16a nur in anderen Relativstellungen zeigen, wurden aus Gründen der Übersichtlichkeit nur in die Fig. 15a und 16a Bezugszeichen eingesetzt.

[0073] In den Fig. 15a und 16a ist der Flaschenverschluss 1 mit einem anfänglichen Drehwinkelversatz zwischen dem verschlussseitigen Umfangsband VUB mit den Fangvertiefungen 8 und dem flaschenseitigen Umfangsband FUB mit den Fangvorsprüngen 9 zu erkennen. Anhand des in die Fig. 16a bis 16d in Form einer gestrichelten Linie eingezeichneten Drehindikators DI ist zu erkennen, dass der drehwinkelmäßige Versatz hier etwa der Hälfte der Erstreckung der Fangvertiefungen 8 bzw. der Fangvorsprünge 9 in Umfangsrichtung entspricht.

[0074] In den Fig. 15b und 16b ist ein Bewegungszustand gezeigt, in welchen der Flaschenverschluss 1 durch eine reine geradlinige, axiale Bewegung in Aufsteckrichtung AR nach unten gelangt ist, was anhand des Drehindikators DI abgelesen werden kann. Der Abrissring 13 hat das flaschenseitige Umfangsband FUB mit den Fangvorsprüngen 9 geradlinig überlaufen und dementsprechend keine Drehbewegung des Flaschenverschlusses 1 bewirkt. Wie in Fig. 15b zu erkennen ist, beginnen die Fangvorsprünge 9, den Seitenbereich 4 elastisch in Radialrichtung RR aufzuweiten.

[0075] In den Fig. 15c und 16c ist ein Bewegungszustand dargestellt, in welchem sich die Fangvertiefungen 8 und die Fangvorsprünge 9 weiter aneinander angenähert haben. Der Flaschenverschluss 1 hat diesen Bewegungszustand durch eine weitere geradlinige Axialbewegung in Aufsteckrichtung AR erreicht, wie an dem Drehindikator DI zu erkennen ist.

[0076] In den Fig. 15d und 16d hat der Flaschenverschluss 1 schließlich einen Bewegungszustand erreicht, in welchem die verschlussseitigen Fangvertiefungen 8 und die flaschenseitigen Fangvorsprünge 9 einander teilweise überlappen. Entsprechend dem Drehindikator DI wurde auch dieser Zustand durch eine reine geradlinige Axialbewegung in Aufsteckrichtung AR erreicht. Wegen der auf den Seitenbereich 4 radial nach innen wirkenden, elastischen Rückstellkraft rasten bzw. schnappen die Fangvorsprünge 9 in dem Überlappungsbereich mit den Fangvertiefungen 8 in Letztere ein. Dementsprechend findet sowohl in Umfangsrichtung (betreffend die Längserstreckung des Eintauchens der Fangvorsprünge 9 in die Fangvertiefungen 8) als auch in Radialrichtung (betreffend die Tiefenerstreckung des Eintauchens der Fangvorsprünge 9 in die Fangvertiefungen 8) ein teilweises Eingreifen der Fangvorsprünge 9 in die Fangvertiefungen 8 statt.

[0077] Durch diesen teilweisen Eingriff entsteht eine Gleitführung des Flaschenverschlusses 1 an dem Mündungsbereich 2, die dem Flaschenverschluss 1 bei weiterem Drücken in Aufsteckrichtung AR nach unten eine Drehbewegung aufzwingt. Im weiteren Verlauf der Bewegung des Flaschenverschlusses 1 in Fig. 16d nach unten gleitet das in Fig. 5 gezeigte zweite Ende 12 einer jeweiligen Fangvertiefung 8 auf den in Fig. 8 gezeigten Gipfelpunkten 22 im unteren Bereich eines jeweiligen Fangvorsprungs 9 zunehmend nach unten. Dabei nimmt der Grad des teilweisen Eingriffs der Fangvorsprünge 9 in die Fangvertiefungen 8 immer mehr zu. Die vorgenannte Gleitbewegung setzt sich fort bis die in Fig. 5 gezeigte Vertiefungsendseitenwandung 18 einer jeweiligen Fangvertiefung 8 schließlich an der in Fig. 8 angedeuteten Vorsprungendseitenwandung 23 eines jeweiligen Fangvorsprungs 9 anliegt und die Fangvorsprünge 9 vollständig in die Fangvertiefungen 8 eingreifen, womit die in den Fig. 15e und 16e dargestellte, endgültige Schließstellung des Flaschenverschlusses 1 erreicht wird.

[0078] Die in den Fig. 15e und 16e gezeigte Schließstellung entspricht den Schließstellungen gemäß der Fig. 11e und 12e sowie 13c und 14c. Die Fangvorsprünge 9 sitzen vollständig und fest in den Fangvertiefungen 8. Eine zeichnerische Unterscheidung der Fangvertiefungen 8 und der Fangvorsprünge 9 ist in Fig. 16e daher nicht mehr möglich.

[0079] Ein Lösen des in Fig. 16e gezeigten Flaschenverschlusses 1 von dem Mündungsbereich 2 erfolgt in derselben Weise wie es bereits in Zusammenhang mit dem ersten Ausführungsbeispiel des Flaschenverschlusses 1 beschrieben wurde, d.h. im Wege einer kombinierten Axial- und Drehbewegung sowie einer sich anschließenden reinen Axialbewegung entgegen der Aufsteckrichtung AR. Die Drehbewegung erfolgt dabei um einen verhältnismäßig geringen Öffnungsdrehwinkel.

[0080] Während der Öffnungsdrehwinkel in Abhängigkeit von der Geometrie der Fangvorsprünge 9 (d.h. in Abhängigkeit von der Länge ihrer Erstreckung in Umfangsrichtung) stets konstant ist, machen die Fig. 16a bis 16e deutlich, dass der Schließdrehwinkel, um welchen der Flaschenverschluss 1 beim Verschließen der Flasche 3 gedreht werden muss, von dem anfänglichen Drehwinkelversatz zwischen den Fangvertiefungen 8 und den Fangvorsprüngen 9 abhängt (vgl. Fig. 16a). Je größer der vorgenannte Drehwinkelversatz ist, umso größer wird der Schließdrehwinkel. Der Schließdrehwinkel erreicht maximal in etwa den konstanten Öffnungsdrehwinkel, ist jedoch aufgrund der geringen Wahrscheinlichkeit, dass der anfängliche Drehwinkelversatz zufällig gerade den maximalen Schließdrehwinkel bewirkt, meist kleiner als der Öffnungsdrehwinkel.

BEZUGSZEICHENLISTE

[0081] 

1

Flaschenverschluss

2

Mündungsbereich

3

Flasche

4

Seitenbereich des Falschenverschlusses

5

Schließbereich des Flaschenverschlusses

6

Mündungsöffnung

7

Innenwand des Seitenbereichs

8

Fangmittel des Flaschenverschlusses; Fangvertiefungen

9

Gegenfangmittel der Flasche; Fangvorsprünge

10

Längsachse der Fangmittel und/oder der Gegenfangmittel

11

Erstes Ende der Fangvertiefung 8

12

Zweites Ende der Fangvertiefung 8

13

Abrissring

14

Rastelemente des Abrissrings 13

15

Zwischenräume zwischen den Fangvorsprüngen 9

16

Rand des Seitenbereichs 4

17

Außenwand des Mündungsbereichs

18

Vertiefungsendseitenwandung

19

Sollbruchebene

20

Flaschenhals

21

Abrissringhaltewulst

22

Gipfelpunkte der Fangvorsprünge 9

23

Vorsprungendseitenwandung

AR

Aufsteckrichtung des Flaschenverschlusses 1 auf den Mündungsbereich 2

B

Breite des Umfangsbandes UB

D_i

Innendurchmesser des Seitenbereichs 4

D_a

Außendurchmesser des Gipfelkreises der Fangvorsprünge 9

DI

Drehindikator

FUB

Flaschenseitiges Umfangsband an der Außenwand 17

H

Höhe des Seitenbereichs 4

RR

Radialrichtung

VUB

Verschlussseitiges Umfangsband an der Innenwand 7

α

Winkel zwischen Längsachse 10 und Aufsteckrichtung AR

β

Neigungswinkel der Vertiefungsendseitenwandung 18 relativ zu der abgewickelt gedachten Innenwand 7

Ansprüche

1. Flaschenverschluss (1) zum axialen Aufstecken auf einen Mündungsbereich (2) einer Flasche (3) mit einer Mündungsöffnung (6) in einer Aufsteckrichtung (AR), wobei der Flaschenverschluss (1) einen Seitenbereich (4) zum Umfassen des Mündungsbereichs (2) und einen Schließbereich (5) zum Verschließen der Mündungsöffnung (6) aufweist,
dadurch gekennzeichnet, dass
der Seitenbereich (4) eine Innenwand (7) mit Fangmitteln (8) aufweist, die zum Fangen von Gegenfangmitteln (9) an dem Mündungsbereich (2) der Flasche (3) dienen, wobei zumindest die Innenwand (7) während des Aufsteckens des Flaschenverschlusses (1) auf den Mündungsbereich (2) wenigstens teilweise mittels der Gegenfangmittel (9) oder der Fangmittel (8) in Radialrichtung elastisch aufweitbar ist, und wobei die Fangmittel (8) und die Gegenfangmittel (9) derart zusammen wirken, dass ein Abziehen des Flaschenverschlusses (1) von dem Mündungsbereich (2) entgegen der Aufsteckrichtung (AR) nur mittels einer begrenzten Drehbewegung des Flaschenverschlusses (1) relativ zu dem Mündungsbereich (2) um einen Öffnungsdrehwinkel durchführbar ist.

2. Flasche (3) mit einem Mündungsbereich (2) und einer Mündungsöffnung (6), wobei ein Flaschenverschluss (1) mit einem Seitenbereich (4) zum Umfassen des Mündungsbereichs (2) und einem Schließbereich (5) zum Verschließen der Mündungsöffnung (6) axial in einer Aufsteckrichtung (AR) auf den Mündungsbereich (2) aufsteckbar ist,
dadurch gekennzeichnet, dass
der Mündungsbereich (2) eine Außenwand (17) mit Gegenfangmitteln (9) aufweist, die zum Fangen von Fangmitteln (8) an einer Innenwand (7) des Seitenbereichs (4) des Flaschenverschlusses (1) dienen, wobei mittels der Gegenfangmittel (9) oder der Fangmittel (8) zumindest die Innenwand (7) während des Aufsteckens des Flaschenverschlusses (1) auf den Mündungsbereich (2) wenigstens teilweise elastisch aufweitbar ist, und wobei die Gegenfangmittel (9) und die Fangmittel (8) derart zusammen wirken, dass ein Abziehen des Flaschenverschlusses (1) von dem Mündungsbereich (2) entgegen der Aufsteckrichtung (AR) nur mittels einer begrenzten Drehbewegung des Flaschenverschlusses (1) relativ zu dem Mündungsbereich (2) um einen Öffnungsdrehwinkel durchführbar ist.

3. Flaschenverschluss oder Flasche nach Anspruch 1 oder 2,
dadurch gekennzeichnet, dass
die Fangmittel Fangvertiefungen (8) sind, die Gegenfangmittel Fangvorsprünge (9) sind und die Innenwand (7) einen Innendurchmesser (D_i) aufweist, wobei die Fangvorsprünge (9) in Radialrichtung am weitesten von dem Mündungsbereich (2) abstehende Gipfelpunkte (22) aufweisen, die auf einem Gipfelkreis mit einem Außendurchmesser (D_a) liegen, der größer als der Innendurchmesser (D_i) ist.

4. Flaschenverschluss oder Flasche nach Anspruch 1 oder 2,
dadurch gekennzeichnet, dass
die Fangmittel Fangvorsprünge sind und die Gegenfangmittel Fangvertiefungen sind, die in einer Außenwand des Mündungsbereichs angeordnet sind, wobei die Außenwand einen Außendurchmesser aufweist, und wobei die Fangvorsprünge in Radialrichtung am weitesten von der Innenwand abstehende Gipfelpunkte aufweisen, die auf einem Gipfelkreis mit einem Innendurchmesser liegen, der kleiner als der Außendurchmesser ist.

5. Flaschenverschluss oder Flasche nach einem der vorangehenden Ansprüche,
dadurch gekennzeichnet, dass
der Öffnungsdrehwinkel im Bereich von 5° bis 30°, insbesondere im Bereich von 10° bis 20°, liegt.

6. Flaschenverschluss nach einem der Ansprüche 1 oder 3 bis 5,
dadurch gekennzeichnet, dass
die Fangmittel (8) innerhalb eines Umfangsbandes (VUB) der Innenwand (7) derart angeordnet und beabstandet sind, dass jede gedachte zylindererzeugende Gerade, die an der Innenwand (7) in der Aufsteckrichtung (AR) verläuft, wenigstens eines der Fangmittel (8) durchläuft, so dass die Fangmittel (8) und die Gegenfangmittel (9) in jeder beliebigen Drehstellung des Flaschenverschlusses (1) relativ zu dem Mündungsbereich (2) zumindest teilweise miteinander in Eingriff gelangen können.

7. Flaschenverschluss nach Anspruch 6,
dadurch gekennzeichnet, dass
das Umfangsband (VUB) in einer von dem Schließbereich (5) abgewandten Hälfte des Seitenbereichs (4) verläuft.

8. Flaschenverschluss nach Anspruch 6 oder 7,
dadurch gekennzeichnet, dass
das Umfangsband (VUB) eine Breite (B) aufweist, die 30% oder weniger einer Höhe (H) des Seitenbereichs (4) beträgt.

9. Flasche nach einem der Ansprüche 2 bis 5,
dadurch gekennzeichnet, dass
die Gegenfangmittel (9) innerhalb eines Umfangsbandes der Außenwand (17) derart angeordnet und beabstandet sind, dass ein oder mehrere Abschnitte des Umfangsbandes frei von Gegenfangmitteln (9) bleiben.

10. Flaschenverschluss oder Flasche nach einem der vorangehenden Ansprüche,
dadurch gekennzeichnet, dass
die Fangmittel (8) und/oder die Gegenfangmittel (9) eine längliche Geometrie aufweisen.

11. Flaschenverschluss oder Flasche nach Anspruch 10,
dadurch gekennzeichnet, dass
die längliche Geometrie eine geradlinige Längsachse (10) aufweist.

12. Flaschenverschluss nach Anspruch 10 oder 11 in Verbindung mit Anspruch 3,
dadurch gekennzeichnet, dass
die Fangvertiefungen (8) jeweils ein dem Schließbereich (5) zugewandtes erstes Ende (11) und ein von dem Schließbereich (5) abgewandtes zweites Ende (12) aufweisen, wobei zumindest das zweite Ende (12) geschlossen ausgebildet ist, so dass die Fangvertiefungen (8) und die Fangvorsprünge (9) formschlüssig einrastend ineinander eingreifen und damit den Flaschenverschluss (1) an dem Mündungsbereich (2) halten können.

13. Flasche nach Anspruch 10 oder 11 in Verbindung mit Anspruch 4,
dadurch gekennzeichnet, dass
die Fangvertiefungen jeweils ein der Mündungsöffnung (6) zugewandtes erstes Ende und ein von der Mündungsöffnung (6) abgewandtes zweites Ende aufweisen, wobei zumindest das erste Ende geschlossen ausgebildet sind, so dass die Fangvertiefungen und die Fangvorsprünge formschlüssig einrastend ineinander eingreifen und damit den Flaschenverschluss (1) an dem Mündungsbereich (2) halten können.

14. Flaschenverschluss oder Flasche nach Anspruch 12 oder 13,
dadurch gekennzeichnet, dass
die Fangvertiefungen (8) jeweils im Bereich ihres zweiten Endes (12) oder ihres ersten Endes eine Vertiefungsendseitenwandung (18) aufweisen, die zumindest abschnittsweise derart mit einer relativ zu der Innenwand (7) oder der Außenwand (17) gleich bleibenden oder sich ändernden Neigung verläuft, dass sie entlang einer geometrisch korrespondierenden Vorsprungendseitenwandung (23) der Fangvorsprünge (9) gleiten kann, wobei die damit verbundene Keilwirkung ein vorübergehendes, wenigstens teilweises Aufweiten der Innenwand (7) in Radialrichtung beim Lösen des Flaschenverschlusses (1) von dem Mündungsbereich (2) erleichtert.

15. Flaschenverschluss nach Anspruch 3 oder nach einem der Ansprüche 5 bis 8, 10 bis 12 oder 14 in Verbindung mit Anspruch 3,
dadurch gekennzeichnet, dass
der Seitenbereich (4) an seinem von dem Schließbereich (5) abgewandten Ende einen Abrissring (13) mit hervorstehenden Rastelementen (14) zum Festlegen des Abrissrings (13) an dem Mündungsbereich (2) aufweist, die außerdem derart ausgelegt sind, dass sie beim ersten Aufstecken des Flaschenverschlusses (1) auf den Mündungsbereich (2) in Zwischenräumen (15) zwischen den Fangvorsprüngen (9) gefangen werden und bewirken, dass sich der Flaschenverschluss (1) relativ zu dem Mündungsbereich (2) derart verdreht, dass die Fangvertiefungen (8) in der Aufsteckrichtung (AR) mit den Fangvorsprüngen (9) fluchten, bevor die Fangvertiefungen (8) und die Fangvorsprünge (9) miteinander in Eingriff gelangen.

Zeichnung