VERSCHLIESSEINRICHTUNG UND -MECHANISMUS INSBESONDERE ZUR INDIVIDUELLEN SICHERUNG VON FLÄCHIGEN, ZWEIGLIEDRIGEN VERBINDUNGSHALTERUNGEN (Z.B. SCHUBVERSCHLÜSSEN)

Abstract

 Die Erfindung betrifft eine Verschließeinrichtung mit einem Verschließmechanismus insbesondere zur Sicherung von flächigen Verbindungshalterungen, welche es ermöglicht, paarweise zusammengeführte Verbindungshalterungen (1, 2) individuell mechanisch zu verschließen, ohne dass hierfür aufwendige Feinmechanik, etwa ein Schließzylinder, nötwendig ist - wie aus der charakteristischen Darstellung Fig. 4 ersichtlich.
Ermöglicht wird dies durch ein flächiges Schlüsselelement (19), welches sich beim Einlegen in ein Drehelement in genau passende Aussparungen (15, 16) innerhalb des Drehelements (13) einpasst. Die Schlüsselzungen (21, 22) des Schlüsselelements (19) verschieben innerhalb der umgebenden Fassung angebrachte Blockierköpfe (24a, 24b) aus dem Innenbereich (5) der Fassung (23) in den Außenbereich (23) innerhalb der Fassung und heben so die Verschlusswirkung der erfindungsgemäßen Verschließeinrichtung auf. Mit dem Entfernen des Schlüsselelements federn die Blockierköpfe in den Innenbereich (5) zurück und sperren das Drehelement (13) erneut.
Die erfindungsgemäße Verschließeinrichtung ermöglicht es, paarweise zusammengeführte Verbindungshalterungen (1, 2), wie sie beispielsweise in Rucksäcken oder Tragetaschen Verwendung finden, mit einer praxis- und alltagstauglichen Sicherungsmöglichkeit auszustatten, etwa als Reise-Transportsicherung, und ist insbesondere gegen leichte Formen des Diebstahls einfach und effektiv zu nutzen.

Beschreibung

[0001] Flächige Verbindungshalterungen, die sich dadurch auszeichnen, dass das paarweise Zusammenführen und Feststellen von Gegenstücken eine dauerhafte, bedarfsweise wieder voneinander zu lösende Verbindung zwischen diesen Gegenstücken herstellt, finden verbreitet Anwendung, beispielsweise als Schnallen-Schubverschlüsse an Rucksäcken. Üblicherweise sind derartige Verbindungshalterungen (1, 2) durch flexible Haltebindungen (12) aus biegsamem Kunststoffgewebe mit dem zu sichernden Gegenstand verbunden.

[0002] Die erfindungsgemäße Verschließeinrichtung kombiniert durch ihren Verschließmechanismus die Flexibilität derartiger Verbindungshalterungen (1, 2) mit der Möglichkeit einer individuellen Sicherung, um diese abschließbar zu gestalten und deren Verschließen oder Öffnen ausschließlich durch solche Personen zuzulassen, die über ein passendes, einlegbares Schlüsselelement (19) verfügen. Das Schlüsselelement (19) fügt sich beim Einlegen in das Drehelement (13) exakt in entsprechende Aussparungen (15, 16) ein und kann sowohl im geöffneten als auch im verschließenden Zustand der erfindungsgemäßen Verschließeinrichtung aus dem Drehelement (13) entfernt und getrennt verwahrt werden.

[0003] Die erfindungsgemäße Verschließeinrichtung bietet eine alltagstaugliche Absicherungsmöglichkeit gegen unbefugtes Lösen paarweise zusammengeführter und verschlossener Verbindungshalterungen (1, 2) in Abwesenheit des Eigners eines dementsprechend gesicherten Gegenstandes, beispielsweise als Reise-Transportsicherung gegen leichte Formen des Diebstahls.

[0004] Die erfindungsgemäße Verschließeinrichtung kann aus üblicherweise eingesetzten Materialien (z. B. Kunststoffen) gefertigt werden, ist in ihrer Komplexität konfigurierbar und kommt ohne aufwendige technische Feinmechanik wie etwa einem Schließzylinder aus.

[0005] In der Schrift E1 ist eine Verschließeinrichtung mit Schließzylinder und Flachschlüssel beschrieben, deren Verschlusswirkung durch innerhalb einer Fassung seitlich angebrachte Zuhaltungsstifte erreicht wird, welche einen Rotationskörper je nach Lage sperren oder freigeben. Auf diese Funktionsweise greift die erfindungsgemäße Verschließeinrichtung zurück.

[0006] Die erfindungsgemäße Verschließeinrichtung nutzt folgende Bausteine, die anordnungsgemäß miteinander kombiniert werden:

1. Fassung (23), welche innerhalb eines kreisförmigen Innenbereichs (5) das Drehelement (13) umschließt. Die Quadranten (Q1-Q4) der den Innenbereich (5) der Fassung (23) nach außen begrenzenden Kreislinie teilen sich in gleichartig in mindestens ein Segment, ansonsten eine beliebige Anzahl von Segmenten (S1-S12) auf. Je Segment (S1-S12) aus den Quadranten (Q1-Q4) ist innerhalb der Fassung (23) ein Blockierkopf (24b) angebracht, der durch entsprechend gerichteten, mechanischen Druck seitlich aus dem Innenbereich (5) der Fassung (23) in den Außenbereich (23c) innerhalb der Fassung (23) verschiebbar ist, und derart verschoben ohne gerichteten, mechanischen Gegendruck in den Innenbereich (5) der Fassung (23) zurück federt. Die Fassung (23) ist bedarfsweise anteilig oder insgesamt - für eine bevorzugte Ausführungsform über einen Halbbogen, 180 Grad - mit einer äußeren Verblendung versehen, um vor dem unbefugten Zugriff auf die Blockierköpfe (24a, 24b) besser zu schützen.

2. Drehelement (13), welches sich innerhalb des kreisförmigen Innenbereichs (5) der Fassung (23) befindet, mit der Aufnahmemöglichkeit eines flächigen Schlüsselelements (19) über individuell angepasste Aussparungen innerhalb der Elementoberfläche. Das Drehelement (13) ist in Verbindung mit dem eingelegten Schlüsselelement (19) um einen bestimmten Drehwinkel (für eine bevorzugte Ausführungsform ein Viertelkreis, 90 Grad) in beiden Richtungen drehbar.

3. Flächiges Schlüsselelement (19), welches sich mit seinen Schlüsselzungen (21, 22) exakt in die Aussparungen (15, 16) innerhalb des Drehelements (13) einfügt und in dieses einlegbar ist. Durch Einlegen des Schlüsselelements (19) in das Drehelement (13) sind beide Elemente in Verbindung miteinander drehbar (Patentansprüche 1-3). Das Schlüsselelement (19) ist für eine bevorzugte Ausführungsform jeweils im geöffneten oder verschließenden Zustand der erfindungsgemäßen Verschließeinrichtung in das Drehelements (13) einlegbar oder aus diesem entfernbar (Patentansprüche 6, 7).

4. Unterhalb des Drehelements (13) an der Mittelachse (25) des Drehelements (13) angebrachter Drehriegel (11), der sich beim Verschließen der Verschließeinrichtung in Verbindung mit dem Drehelement zwischen die paarweise zusammengeführten Verbindungshalterungen (1, 2) in Querrichtung vor die Haltezungen (9a, 9b) des flachen Verbindungselements (8) der einrastenden Verbindungshalterung (2) legt (Patentanspruch 8).

[0007] Die prägenden Elemente der Verbindungshalterungen (1, 2) werden aus möglichst form- und druckstabilen Materialien in alltagstauglicher Weise gefertigt. Diese verleihen den paarweise zusammengeführten Verbindungshalterungen (1,2) eine stabile Seitenführung und schützen den erfindungsgemäßen Verschließmechanismus vor dem unbefugten Zugriff.

[0008] Eine bevorzugte Ausführungsform der erfindungsgemäßen Verschließeinrichtung, die sich durch eine möglichst geringe Komplexität auszeichnet, zeigen Fig. 1 sowie Fig. 2:

Fig. 1

schematische Darstellung der verschlusstragenden Verbindungshalterung (1) (Teilabbildung A) und der einrastenden Verbindungshalterung (2) (Teilabbildung B) der erfindungsgemäßen Verschließeinrichtung, voneinander gelöst;

Fig. 2

schematische Darstellung der verschlusstragenden Verbindungshalterung (1) und der einrastenden Verbindungshalterung (2) der erfindungsgemäßen Verschließeinrichtung, paarweise zusammengeführt.

[0009] Es zeigen die Einzelelemente:

1. Fußelement (3) der verschlusstragenden Verbindungshalterung (1), mit flexibler Haltebindung (12) einseitig fest verbunden, nach dem paarweisen Zusammenführen mit der einrastenden Verbindungshalterung (2) das Kopfelement (6) der einrastenden Verbindungshalterung (2) aufnehmend, stabilisiert durch seitliche Einrastriegel (7) der einrastenden Verbindungshalterung (2) mit ungesicherter Druckfunktion.

2. Kopfelement (4) der verschlusstragenden Verbindungshalterung (1), mit zumindest anteilig integrierter Fassung (23).

3. Fassung (23), den kreisförmigen Innenbereich (5) umschließend, innerhalb dessen sich das Drehelement (13) zum Verschließen oder Öffnen der erfindungsgemäßen Verschließeinrichtung befindet.

4. Flaches Verbindungselement (8) der einrastenden Verbindungshalterung (2), mit einer nach dem paarweisen Zusammenführen von einrastender Verbindungshalterung (2) und verschlusstragender Verbindungshalterung (1) unterhalb der drehbaren Elemente der erfindungsgemäßen Verschließeinrichtung - Drehelement (13) mit eingelegtem Schlüsselelement (19), Mittelachse (25) zum Drehriegel (11) führend -, insbesondere unterhalb des Drehriegels (11) befindlichen unteren Schiene mit aufrecht stehenden Haltezungen (9a, 9b).

5. Aufrecht stehende Haltezungen (9a, 9b) auf der unteren Schiene des flachen Verbindungselements (8) der einrastenden Verbindungshalterung (2), derart angeordnet, dass die einrastende Verbindungshalterung (2) in geöffneter Stellung des Drehriegels (11) vollständig mit der verschlusstragenden Verbindungshalterung (1) paarweise zusammengeführt werden kann und die Haltezungen (9a, 9b) in verschließender Stellung des Drehriegels (11) das gegenseitige Lösen der paarweise zusammengeführten Verbindungshalterungen (1, 2) verhindern (Patentanspruch 8) .

6. Fußelement (10) der einrastenden Verbindungshalterung (2), analog Fußelement (3) der verschlusstragenden Verbindungshalterung (1), mit flexibler Haltebindung (12) einseitig fest verbunden.

7. Drehriegel (11), der in verschließender Stellung in Querrichtung vor den Haltezungen (9a, 9b) liegt und das gegenseitige Lösen von paarweise zusammengeführten Verbindungshalterungen (1, 2) verhindert, und der in geöffneter Stellung das gegenseitige Lösen von paarweise zusammengeführten Verbindungshalterungen (1, 2) zulässt.

[0010] Fig. 3 zeigt schematisch in einer Aufsicht von oben den Aufbau der Fassung (23), den kreisförmigen Innenbereich (5) umschließend, sowie den Aufbau des darin befindlichen Drehelements (13) für eine besonders bevorzugte Ausführungsform der erfindungsgemäßen Verschließeinrichtung. Zum Verschließen der erfindungsgemäßen Verschließeinrichtung wird das Drehelement (13) um einen Viertelkreis (90 Grad) im Uhrzeigersinn gedreht (Pfeil R aus Fig. 3).

[0011] Die den Innenbereich (5) der Fassung (23) nach außen begrenzende Kreislinie ist in Quadranten (Q1-Q4) aufgeteilt, welche wiederum in die Segmente S1-S12 (drei Segmente je Quadrant) beispielhaft eingeteilt sind. Prinzipiell ist hier eine beliebige Anzahl von Segmenten (S1-S12) möglich - je größer die Anzahl, desto mehr Schlüsselzungen (21, 22) weist das Schlüsselelement (19) auf, und desto höher ist die Sicherheitswirkung der erfindungsgemäßen Verschließeinrichtung -, deren Segmentierung sich in allen Quadranten rotationssymmetrisch wiederholt.

[0012] Der Vollradius (r1) ergibt sich als Abstand zwischen der den Innenbereich (5) der Fassung (23) nach außen begrenzenden Kreislinie und dem Mittelpunkt des Innenbereichs (5). Füllt das Drehelement (13) für ein Segment der den Innenbereich (5) der Fassung (23) nach außen begrenzenden Kreislinie bezogen auf die Drehachse seitlich bis zum Vollradius (r1) reichend aus, wird der entsprechende Blockierkopf (24a) aus dem Innenbereich (5) der Fassung (23) in den Außenbereich (23c) innerhalb der Fassung (23) verschoben.

[0013] Der Binnenradius (r2) ergibt sich als Abstand zwischen dem Mittelpunkt des Innenbereichs (5) der Fassung (23) und einer um diesen Mittelpunkt gezogenen gedachten Kreislinie, für die das Drehelement (13) obwohl den Innenbereich (5) der Fassung (23) bezogen auf die Drehachse genau bis zum Rand dieser Kreislinie ausfüllend die innerhalb der Fassung angebrachten, gleichartig zurückgefederten Blockierköpfe (24b) gerade nicht erreicht.

[0014] Es zeigen die Einzelelemente:

1. Schlüsselhalterung (14) als zentrale Aussparung, mit Fixierboden (14a) zum Festhalten des in das Drehelement (13) eingelegten Schlüsselelements (19).

2. Aussparungen (15) innerhalb des Drehelements (13) für die Schlüsselzungen (21) des Schlüsselelements (19) mit gerader Linienkonturierung, zum Entsperren des Drehelements (13) innerhalb der entsprechenden Segmente (S4-S6) der den Innenbereich (5) der Fassung (23) nach außen begrenzenden Kreislinie durch Einlegen des Schlüsselelements (19) in das Drehelement (13).

3. Aussparungen (16) innerhalb des Drehelements (13) für die Schlüsselzungen (22) des Schlüsselelements (19) mit krummer Linienkonturierung, zum Entsperren des Drehelements (13) innerhalb der entsprechenden Segmente (S10-S12) der den Innenbereich (5) der Fassung (23) nach außen begrenzenden Kreislinie durch Einlegen des Schlüsselelements (19) in das Drehelement (13).

4. Das Drehelement (13) füllt den Innenbereich (5) der Fassung (23) für die Segmente (17) aus Quadrant 2, 4 (Q2, Q4) der den Innenbereich (5) der Fassung (23) nach außen begrenzenden Kreislinie bezogen auf die Drehachse seitlich bis zum Vollradius (r1) reichend aus.

5. Das Drehelement (13) füllt den Innenbereich (5) der Fassung (23) für die Segmente (18) aus Quadrant 1, 3 (Q1, Q3) der den Innenbereich (5) der Fassung (23) nach außen begrenzenden Kreislinie bezogen auf die Drehachse seitlich lediglich bis zum Binnenradius (r2) reichend aus. Die Blockierköpfe (24b) innerhalb der Segmente (18) werden durch die entsprechenden Schlüsselzungen (21, 22) des in das Drehelement (13) eingelegten Schlüsselelements (19) aus dem Innenbereich (5) der Fassung (23) in den Außenbereich (23c) innerhalb der Fassung (23) verschoben.

[0015] Ob das Drehelement (13) für alle Segmente aus den Quadranten (Q1-Q4) der den Innenbereich (5) der Fassung (23) nach außen begrenzen Kreislinie entsprechende Aussparungen (15, 16) für die Schlüsselzungen (21, 22) des Schlüsselelements (19) aufweist, oder lediglich für eine Auswahl unter ihnen, hängt von den Sicherheitsanforderungen an die erfindungsgemäße Verschließeinrichtung ab.

[0016] Fig. 4 zeigt den Aufbau des Schlüsselelements (19) zum Ausüben der Verschließfunktion für eine besonders bevorzugte Ausführungsform der erfindungsgemäßen Verschließeinrichtung analog zu Fig. 3, schematisch in einer Aufsicht (von oben). Das Schlüsselelement (19) ist schwarz eingefärbt.

[0017] Es zeigen die Einzelelemente:

1. Zentralelement (20) des Schlüsselelements (19), mit dem mittigen Haltekopf (20a), um das Drehelement (13) in Verbindung mit dem eingelegtem Schlüsselelement (19) manuell zu drehen.

2. Schlüsselzungen (21) mit gerader Konturierung, zum Entsperren des Drehelements (19) innerhalb der entsprechenden Segmente (S4-S6) der den Innenbereich (5) der Fassung (23) nach außen begrenzenden Kreislinie.

3. Schlüsselzungen (22) mit krummer Konturierung, zum Entsperren des Drehelements (19) innerhalb der entsprechenden Segmente (S10-S12) der den Innenbereich (5) der Fassung (23) nach außen begrenzenden Kreislinie.

[0018] Fig. 5 zeigt einen schematischen Querschnitt entlang der Schnittlinie A-B aus Fig. 4, Ausrichtung in Richtung D, für eine besonders bevorzugte Ausführungsform der erfindungsgemäßen Verschließeinrichtung.

[0019] Es zeigen die Einzelelemente:

1. Fassung (23) der verschlusstragenden Verbindungshalterung (1), mit einer den Außenbereich (23c) innerhalb der Fassung (23) umgebenden seitlichen Rundführung (23a, 23b).

2. Drehelement (13), welches den Innenbereich (5) der Fassung (23) für Segment (S9) der den Innenbereich (5) der Fassung (23) nach außen begrenzenden Kreislinie bezogen auf die Drehachse seitlich bis zum Vollradius (r1) in Richtung A reichend ausfüllt, und welches den Innenbereich (5) der Fassung (23) für Segment (S4) der den Innenbereich (5) der Fassung (23) nach außen begrenzenden Kreislinie bezogen auf die Drehachse seitlich lediglich bis zum Binnenradius (r2) reichend in Richtung B ausfüllt. Innerhalb von Quadrant 2 (Q2) sind durch das Drehelement (13) alle Blockierköpfe (24a) in den Außenbereich (23c) innerhalb der Fassung (23) verschoben, das Drehelement (13) ist im Bereich von Quadrant 2 (Q2) dadurch grundsätzlich entsperrt. Die Verschlusswirkung ergibt sich gemäß Fig. 5 durch den zurückgefederten Blockierkopf (24b) für Segment (S4) aus Quadrant 1 (Q1), welcher das Drehelement (13) ohne eingelegtes Schlüsselelement (19) im Bereich von Quadrant 4 (Q4), insbesondere für Segment (S3) sperrt.

3. Mittige Schlüsselhalterung (14), mit Fixierboden (14a), welcher das in das Drehelement (13) eingelegte Schlüsselelement (19) in stabiler Position hält.

4. Aus dem Innenbereich (5) der Fassung (23) in den Außenbereich (23c) innerhalb der Fassung (23) verschobener, in geöffneter Stellung befindlicher Blockierkopf (24a), und in den Innenbereich (5) der Fassung (23) zurückgefederter, in sperrender Stellung befindlicher Blockierkopf (24b).

5. Seitliche Rundführung (23a, 23b) zum Schutz der Blockierköpfe (24a, 24b), mit einer knapp der Breite des Drehelements (13) entsprechenden Ausdehnung. Für eine bevorzugte Ausführungsform zieht sich deren äußere Verblendung über einen Halbbogen (180 Grad) der Fassung, beispielsweise im Bereich der Quadranten 2, 3 (Q2, Q3) aus Fig. 4, mit nach oben geöffneter seitlicher Rundführung (23b) im Bereich der Quadranten 1, 4 (Q1, Q4), insbesondere für Segment (S4) aus Fig. 4 (schraffierte Fläche). Das Schlüsselelement (19) ist in Schrägposition in das Drehelement (13) einlegbar.

6. Mittelachse (25) des Drehelements (13), zusätzlich zum Drehriegel (11) führend, für die Übertragung der Drehbewegung des Drehelements (13) in Verbindung mit dem eingelegtem Schlüsselelement (19) auf den Drehriegel (11), sodass die erfindungsgemäße Verschließeinrichtung manuell verschlossen oder geöffnet werden kann.

7. Drehriegel (11) in geöffneter Stellung (11a), gekennzeichnet durch eine parallele Ausrichtung zur Einschubrichtung von einrastender Verbindungshalterung (2) und verschlusstragender Verbindungshalterung (1). Im verschließenden Zustand der erfindungsgemäßen Verschließeinrichtung liegt der Drehriegel (11b) quer zur Einschubrichtung von einrastender Verbindungshalterung (2) und verschlusstragender Verbindungshalterung (1) (schraffierte Fläche).

[0020] Fig. 6 zeigt einen schematischen Querschnitt entlang der Schnittlinie A-B aus Fig. 4 durch ein in das Drehelement (13) eingelegtes Schlüsselelement (19) der erfindungsgemäßen Verschließeinrichtung.

[0021] Es zeigen die Einzelelemente:

1. Zentralelement (20) des Schlüsselelements (19), mit Haltekopf (20a), um das Drehelements (13) in Verbindung mit dem eingelegten Schlüsselelement (19) manuell zu drehen, und Basiselement (20b), bei dem die Schlüsselzungen (21, 22) des Schlüsselelements (19) zusammenlaufen und welches zur Unterseite hin mit Haltezungen (20c) versehen ist, die das in das Drehelement (13) eingelegte Schlüsselelement (19) am Fixierboden (14a) der Schlüsselhalterung (14) festhalten.

2. Entlang der Schnittlinie A-B aus Fig. 4 ist konkret keine Schlüsselzunge (21, 22) des Schlüsselelements (19) vorhanden, deren mögliche Lage ist angedeutet (schraffierte Fläche).

[0022] Die Verschlusswirkung der erfindungsgemäßen Verschließeinrichtung ergibt sich in einer bevorzugten Ausführungsform auf derjenigen Seite der unteren Schiene des flachen Verbindungselements (8) der einrastenden Verbindungshalterung (2), auf der sich der durchgängige Drehriegel (11) von unten unterhalb Haltezunge (9a) der einrastenden Verbindungshalterung (2) eindreht. Auf der gegenüberliegenden Seite passiert der Drehriegel (11) bedarfsweise Haltezunge (9b) der einrastenden Verbindungshalterung (2). Haltezunge (9b) kann deshalb mit einer geringeren Höhe ausgeführt sein, und in der Oberfläche des Drehriegels (11) eine entsprechende Profilvertiefung vorgesehen sein, um beim Eindrehen des Drehriegels (11) ein Passieren an der Haltezunge (9b) vorbei zu ermöglichen.

[0023] Eine andere Möglichkeit, um eine Verschlusswirkung über die gesamte Breite der einrastenden Verbindungshalterung (2) zu erzielen, zeigt Fig. 7 (Patentanspruch 9).

[0024] Fig. 7 zeigt einen schematischen Querschnitt für eine bevorzugte Ausführungsform der erfindungsgemäßen Verschließeinrichtung analog zu Fig. 5 entlang der Schnittlinie A-B, Ausrichtung in Richtung D, unter Berücksichtigung des Eindrehens zweier Halbriegel (11b, 11c) unterhalb der Haltezungen (9a, 9b) der einrastenden Verbindungshalterung (2).

[0025] Es zeigen die Einzelelemente zusätzlich zu Fig. 5:

1. Übersetzungszahnrad (26) unterhalb der Mittelachse (25) des Drehelements (13), für die Übertragung der Drehbewegung des Drehelements (13) in Verbindung mit dem eingelegten Schlüsselelement (19) auf Halbriegel (11b).

2. Mittelachse des Umsetzungszahnrads (27), angebracht an der Querstrebung der Fassung (23).

3. Umsetzungszahnrad (28), durch welches sich Halbriegel (11b) in sperrender Stellung unterhalb Haltezunge (9b) der einrastenden Verbindungshalterung (2) von unten eindreht.

[0026] Die Halbriegel (11b, 11c) sind gegeneinander versetzt angebracht und bedarfsweise in ihrer Breite derart dimensioniert, dass sie im geöffneten Zustand der erfindungsgemäßen Verschließeinrichtung parallel zueinander in Einschubrichtung von einrastender Verbindungshalterung (2) und verschlusstragende Verbindungshalterung (1) stehen.

[0027] Die Verschlusswirkung der erfindungsgemäßen Verschließeinrichtung ergibt sich aufgrund folgender Merkmale:

1. Die erfindungsgemäße Verschließeinrichtung ist aus haltbaren, formstabilen Materialien gefertigt (z. B. Kunststoff oder Metall), die auch größerer Zug- oder Druckbelastung standhalten. Dies betrifft insbesondere diejenigen Elemente auf derjenigen Seite der einrastenden Verbindungshalterung (1), auf der sich der Drehriegel (11) von unten unterhalb Haltezunge (9a) eindreht, und auf der im verschließenden Zustand der Verschließeinrichtung die hauptsächliche Belastung liegt.

2. Die Konturierung der Schlüsselzungen (21, 22) des Schlüsselelements (19) wird durch Bildung von Varianten möglichst individuell gehalten, analog zu herkömmlichen Zylinderschlüsseln.

3. Das Schlüsselelement (19) bezieht sich für eine bevorzugte Ausführungsform zumindest auf entsprechende Segmente (18) aus zwei diagonal gegenüberliegenden Quadranten (Q1, Q3). Ohne das in das Drehelement (13) eingelegte Schlüsselelement (19) sperren zurückgefederte Blockierköpfe (24b) das Drehelement (13) innerhalb der Segmente (18) dieser Quadranten (Q1, Q3).

4. Der Bereich der Blockierköpfe (24a, 24b) ist - für eine bevorzugte Ausführungsform in einem Halbbogen von 180 Grad - durch eine seitliche Rundführung (23a, 23b) derart abgeschirmt, dass das Überwinden der Verschlusswirkung der erfindungsgemäßen Verschließeinrichtung mit einfachen Werkzeugen möglichst erschwert wird, insbesondere bei geringer Komplexität des Schlüsselelements (19). Das Schlüsselelement (19) ist in Schrägstellung in das Drehelement (13) einlegbar.

5. Das Überwinden der Verschlusswirkung ohne passendes Schlüsselelement (19) erfordert gleichzeitigen Zugriff auf die innerhalb der Fassung diagonal gegenüberliegenden liegenden Blockierköpfe (24b).

6. Die Verschlusswirkung zwischen den zusammengeführten Verbindungshalterungen (1, 2) ergibt sich durch diejenigen Haltezungen (9a) des flachen Verbindungselements (8) der einrastenden Verbindungshalterung (2), für die sich der Drehriegel(11) von unten eindreht. Für eine bevorzugte Ausführungsform ist gegenüberliegende Haltezunge (9b) mit einer geringeren Höhe vorzusehen, sodass sich der Drehriegel (11) durch entsprechende Profilvertiefungen in seiner Oberfläche daran vorbeidrehen kann und sich auf beiden Seiten des Drehriegels (11) eine Verschlusswirkung ergibt.

[0028] Für eine bevorzugte Ausführungsform der erfindungsgemäßen Verschließeinrichtung erfolgt deren Verschließen, ausgehend vom geöffneten Zustand, folgendermaßen:

1. Befindet sich die erfindungsgemäße Verschließeinrichtung im geöffneten Zustand, sind das Drehelement (13) sowie der über die Mittelachse (25) des Drehelements (13) mit dem Drehelement (13) verbundene Drehriegel (11) derart ausgerichtet, dass der Drehriegel (11) parallel zur Einschubrichtung von einrastender Verbindungshalterung (2) und verschlusstragender Verbindungshalterung (1) steht.

2. Die einrastende Verbindungshalterung (2) wird mit der verschlusstragenden Halterung (1) paarweise zusammengeführt. Nach dem Zusammenführen halten seitliche Einrastriegel (7) als Schubverschluss mit ungesicherter Druckfunktion einrastende Verbindungshalterung (2) und verschlusstragende Verbindungshalterung (1) zusammen.

3. Das Schlüsselelement (19) wird in die entsprechenden Aussparungen innerhalb des Drehelements (13) - Schlüsselhalterung (14), Aussparungen (15, 16) für die Schlüsselzungen (21, 22) - eingelegt, und das Drehelement (13) in Verbindung mit dem eingelegten Schlüsselelement (19) um einen rechten Winkel (90 Grad) im Uhrzeigersinn gedreht (R). Der Drehriegel dreht sich dabei mit und legt sich in Querrichtung vor die Haltezungen (9a, 9b) der einrastenden Verbindungshalterung (2) und entfaltet die Verschlusswirkung der erfindungsgemäßen Verschließeinrichtung.

4. Im verschließenden Zustand der erfindungsgemäßen Verschließeinrichtung ist das Schlüsselelement (19) aus dem Drehelement (13) entfernbar.

5. Im Ergebnis sind die zusammengeführten Verbindungshalterungen (1, 2) fest miteinander verbunden und derart verschlossen, dass das gegenseitige Lösen über die seitlichen Einrastriegel (7) nicht mehr möglich ist.

[0029] Für eine bevorzugte Ausführungsform der erfindungsgemäßen Verschließeinrichtung erfolgt deren Öffnen, ausgehend vom verschließenden Zustand, folgendermaßen:

1. Befindet sich die erfindungsgemäße Verschließeinrichtung mit paarweise zusammengeführter verschlusstragender Verbindungshalterung (1) und einrastender Verbindungshalterung (2) im verschließenden Zustand, sind das Drehelement (13) sowie der über die Mittelachse (25) des Drehelements (13) mit dem Drehelement (13) verbundene Drehriegel (11) derart ausgerichtet, dass der Drehriegel (11) quer zur Einschubrichtung von einrastender Verbindungshalterung (2) und verschlusstragender Verbindungshalterung (1) steht und das gegenseitige Lösen der Verbindungshalterungen (1, 2) durch die Haltezungen (9a, 9b) des flachen Verbindungselements (8) der einrastenden Verbindungshalterung (2) verhindert ist.

2. Das Schlüsselelement (19) wird in die dafür vorgesehenen Aussparungen innerhalb des Drehelements (13) - Schlüsselhalterung (14), Aussparungen (15, 16) für die Schlüsselzungen (21, 22) - eingelegt und das Drehelement (13) in Verbindung mit dem eingelegten Schlüsselelement (19) um einen rechten Winkel (90 Grad) entgegen dem Uhrzeigersinn gedreht. Der Drehriegel (11) dreht sich dabei mit und stellt sich parallel zur Einschubrichtung von einrastender Verbindungshalterung (2) und verschlusstragender Verbindungsalterung (1). Die Verschlusswirkung der erfindungsgemäßen Verschließeinrichtung ist aufgehoben.

3. Einrastende Verbindungshalterung (2) und verschlusstragende Verbindungshalterung (1) können über die seitlichen Einrastriegel (7) der einrastenden Verbindungshalterung (2) voneinander gelöst werden.

4. Das eingelegte Schlüsselelement (19) ist aus dem Drehelement (13) entfernbar. Das Schlüsselelement (19) kann jedoch auch in dieser Position verbleiben bis zu einem erneuten Verschließen der erfindungsgemäßen Verschließeinrichtung.

[0030] Es sind Varianten der erfindungsgemäßen Verschließeinrichtung denkbar, welche mit einer zunehmenden Komplexität verbunden sind, etwa durch eine Steigerung der Anzahl der Segmente (S1-S12) der den Innenbereich (5) der Fassung (23) nach außen begrenzenden Kreislinie mit entsprechenden, innerhalb der Fassung (23) angebrachten Blockierköpfen (24a, 24b). Eine möglichst einfache Form der erfindungsgemäßen Verschließeinrichtung und des damit verbundenen Verschließmechanismus wird favorisiert, um eine Alternative zu herkömmlichen, feinmechanischen Verschließeinrichtungen im vergleichbaren Anwendungsbereich aufzuzeigen.

[0031] Zitierte Patentschriften:
E1: DE 38 17 494 A1

Ansprüche

1. Verschließeinrichtung, bestehend aus Fassung (23), Drehelement (13), sowie flächigem Schlüsselelement (19) derart, dass die Fassung (23) das Drehelement (13) innerhalb eines kreisförmigen Innenbereichs (5) umschließt, und der Abstand zwischen dem Mittelpunkt des Innenbereichs (5) der Fassung (23) und der den Innenbereich (5) der Fassung (23) nach außen begrenzenden Kreislinie dem Vollradius (r1) entspricht, und das Drehelement (13) mit der Fassung (23) stabil und drehbar verbunden ist, und das Drehelement (13) den gesamten Innenbereich (5) der Fassung (23) ausfüllen kann und dabei drehbar bleibt, und die Quadranten (Q1-Q4) der den Innenbereich (5) der Fassung (23) nach außen begrenzenden Kreislinie gleichartig in mindestens ein Segment, ansonsten in eine beliebige Anzahl von Segmenten (S1-S12) aufgeteilt sind, und je Segment (S1-S12) der den Innenbereich (5) der Fassung (23) nach außen begrenzenden Kreislinie innerhalb der Fassung (23) ein Blockierkopf (24a, 24b) angebracht ist, und ein Blockierkopf (24b) durch entsprechend gerichteten, mechanischen Druck seitlich aus dem Innenbereich (5) der Fassung (23) in den Außenbereich (23c) innerhalb der Fassung (23) verschiebbar ist, und verschobene Blockierköpfe (24a) ohne entsprechend gerichteten, mechanischen Gegendruck in den Innenbereich (5) der Fassung (23) gleichartig zurückfedern, und der Binnenradius (r2) dem Abstand zwischen dem Mittelpunkt des Innenbereichs (5) der Fassung (23) und einer um diesem Mittelpunkt gezogenen gedachten Kreislinie entspricht, für die ein Drehelement (13) obwohl den Innenbereich (5) der Fassung (23) bezogen auf die Drehachse genau bis zum Rand dieser Kreislinie ausfüllend die innerhalb der Fassung (23) angebrachten, zurückgefederten Blockierköpfe (24b) gerade nicht erreicht, und das Drehelement (13) je Segment (S1-12) der den Innenbereich (5) der Fassung (23) nach außen begrenzenden Kreislinie den Innenbereich (5) der Fassung (23) bezogen auf die Drehachse entweder seitlich bis zum Vollradius (r1) reichend, oder seitlich lediglich bis zum Binnenradius (r2) reichend ausfüllt, und das Drehelement (13) für mindestens eines dieser Segmente (17) den Innenbereich (5) der Fassung (23) bezogen auf die Drehachse seitlich bis zum Vollradius (r1) reichend ausfüllt, und für mindestens ein weiteres dieser Segmente (18) den Innenbereich (5) der Fassung (23) bezogen auf die Drehachse seitlich lediglich bis zum Binnenradius (r2) reichend ausfüllt, dadurch gekennzeichnet, dass die Verschließeinrichtung ohne Schließzylinder und Flachschlüssel auskommt derart, dass das Drehelement (13) für diejenigen Segmente (18) der den Innenbereich (5) der Fassung (23) nach außen begrenzenden Kreislinie, in denen das Drehelement (13) den Innenbereich (5) der Fassung (23) bezogen auf die Drehachse seitlich lediglich bis zum Binnenradius (r2) reichend ausfüllt, zusammenhängende und zentral auf die Mitte des Drehelements (13) zulaufende Aussparungen (15, 16) aufweist, die über den Innenbereich (5) der Fassung (23) gesehen exakt auf das in das Drehelement (13) einlegbare Schlüsselelement (19) mit entsprechenden Schlüsselzungen (21, 22) als Gegenstück passen, und das in das Drehelement (13) eingelegte Schlüsselelement (19) durch die Schlüsselzungen (21, 22) das Drehelement (13) zu einem zusammenhängenden, massiven Flächenelement derart vervollständigt, dass das Drehelement (13) in Verbindung mit dem eingelegten Schlüsselelement (19) für diejenigen Segmente (18) der den Innenbereich (5) der Fassung (23) nach außen begrenzenden Kreislinie, innerhalb derer das Drehelement (13) Aussparungen (15, 16) für die Schlüsselzungen (21, 22) des Schlüsselelements (19) aufweist, den Innenbereich (5) der Fassung (23) bezogen auf die Drehachse seitlich bis zum Vollradius (r1) reichend ausfüllt.

2. Verschließeinrichtung insbesondere nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass insbesondere die Schlüsselzungen (21, 22) des in die Aussparungen (15, 16) des Drehelements (13) eingelegten Schlüsselelements (19) eine Ausdehnung aufweisen derart, dass für diejenigen Segmente (18) der den Innenbereich (5) der Fassung (23) nach außen begrenzenden Kreislinie, innerhalb derer das Drehelement (13) Aussparungen für die Schlüsselzungen (15, 16) des Schlüsselelements (19) aufweist, durch die Schlüsselzungen (15, 16) des in das Drehelement (13) vollständig eingelegten Schlüsselelement (19) der Innenbereich (5) der Fassung (23) bezogen auf die Drehachse seitlich zumindest anteilig bis zum Vollradius (r1) reichend ausgefüllt ist, sodass auch für diese Segmente (18) die Blockierköpfe (24a) in den Außenbereich (23c) innerhalb der Fassung (23) verschoben sind und das Drehelement (13) in diesen Segmenten (18) nicht mehr gesperrt ist, sondern in Verbindung mit dem eingelegten Schlüsselelement (19) gedreht werden kann.

3. Verschließeinrichtung insbesondere nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, dass die Schlüsselzungen (21, 22) des Schlüsselelements (19) über zwei gegenüberliegende Quadranten spiegelsymmetrisch aufgebaut sind, sodass es zwei mögliche Einlegerichtungen des Schlüsselelements (19) in das Drehelement (13) gibt.

4. Verschließeinrichtung insbesondere nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, dass das Schlüsselelement (19) beim Einlegen in das Drehelement (13) in der Schlüsselhalterung (14) des Drehelements (13) fest einrastet und in dieser Stellung gehalten wird, bis das Schlüsselelement (13) entfernt wird, insbesondere im geöffneten oder verschließenden Zustand der Verschließeinrichtung.

5. Verschließeinrichtung insbesondere nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, dass sich die Verschlusswirkung des Verschließmechanismus ausgehend vom geöffneten Zustand dadurch ergibt, dass das Schlüsselelement (19) in das Drehelement (13) eingelegt wird, und das Drehelement (13) in Verbindung mit dem eingelegten Schlüsselelement (19) anschließend um einen bestimmten Drehwinkel (z. B. um einen Viertelkreis, 90 Grad) gedreht wird, und das Schlüsselelement (19) anschließend aus dem Drehelement (13) entfernbar ist.

6. Verschließeinrichtung insbesondere nach Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet, dass sich die Verschlusswirkung der Verschließeinrichtung zwischen zusammengeführter einrastender Verbindungshalterung (2) und verschlusstragender Verbindungshalterung (1) ausgehend vom geöffneten Zustand der Verschließeinrichtung dadurch ergibt, dass das Schlüsselelement (19) in das Drehelement (13) eingelegt wird und das Drehelement (13) in Verbindung mit dem eingelegten Schlüsselelement (19) anschließend um einen Viertelkreis (90 Grad) - in oder gegen Uhrzeigersinn - gedreht wird, sodass zwischen den zusammengeführten Verbindungshalterungen (1, 2) eine Verschlusswirkung derart entfaltet wird, sodass die paarweise zusammengeführten Verbindungshalterungen (1, 2) nicht wieder voneinander gelöst werden können und das Schlüsselelement (19) anschließend aus dem Drehelement (13) entfernbar ist.

7. Verschließeinrichtung insbesondere nach Anspruch 6, dadurch gekennzeichnet, dass die Verschlusswirkung der Verschließeinrichtung zwischen zusammengeführter einrastender Verbindungshalterung (2) und verschlusstragender Verbindungshalterung (1) ausgehend vom verschließenden Zustand der Verschließeinrichtung dadurch aufgehoben wird, dass das Schlüsselelement (19) in das Drehelement (13) eingelegt wird und das Drehelement (13) in Verbindung mit dem eingelegten Schlüsselelement (19) um einen Viertelkreis (90 Grad) in genau umgekehrter Drehrichtung - gegen oder in Uhrzeigersinn - gedreht wird derart, sodass die zusammengeführten Verbindungshalterungen (1, 2) wieder voneinander gelöst werden können und das Schlüsselelement (19) anschließend aus dem Drehelement (13) entfernbar ist.

8. Verschließeinrichtung insbesondere nach Anspruch 7, dadurch gekennzeichnet, dass sich die Verschlusswirkung der Verschließeinrichtung zwischen zusammengeführter einrastender Verbindungshalterung (2) und verschlusstragender Verbindungshalterung (1) ausgehend vom geöffneten Zustand dadurch ergibt, dass die Drehbewegung des Drehelements (13) zum Verschließen der Verschließeinrichtung über die Mittelachse (25) auf den Drehriegel (11) übertragen wird derart, dass sich der Drehriegel (11) zwischen die Verbindungselemente der zusammengeführten Verbindungshalterungen (1, 2) legt, sodass diese Verbindungshalterungen (1, 2) nicht mehr voneinander gelöst werden können.

9. Verschließeinrichtung insbesondere nach Anspruch 7, dadurch gekennzeichnet, dass sich die Verschlusswirkung der erfindungsgemäßen Verschließeinrichtung ausgehend vom geöffneten Zustand der Verschließeinrichtung zwischen zusammengeführter einrastender Verbindungshalterung (2) und verschlusstragender Verbindungshalterung (1) dadurch ergibt, dass die Drehbewegung des Drehelements (13) nicht auf den durchgängigen Drehriegel (11), sondern auf zwei Halbriegel (11b, 11c) übertragen wird derart, dass ein Halbriegel (11b) über einen Umsetzungsmechanismus (26, 27, 28) bewegt wird, sodass sich beide Halbriegel (11b, 11c) gleichgerichtet von unten unterhalb der Haltezungen (9a, 9b) der einrastenden Verbindungshalterung (2) eindrehen und sich dadurch eine erhöhte Sicherheitswirkung ergibt.

10. Verschließeinrichtung insbesondere nach Anspruch 8 oder 9, dadurch gekennzeichnet, dass innerhalb der Schlüsselzungen (21, 22) des Schlüsselelements (19) in einem Hohlraum Drähte geführt sind, und diese Drähte durch Betätigung eines mechanischen Druckknopfs auf dem Haltekopf (20a) des Schlüsselelements (19) seitlich ausgefahren werden können derart, dass das in das Drehelement (13) eingelegte Schlüsselelement (19) dadurch die Blockierköpfe (24b) innerhalb der entsprechenden Segmente (18) der den Innenbereich (5) der Fassung (23) nach außen begrenzenden Kreislinie, für die das Drehelement (13) Aussparungen (15, 16) für die Schlüsselzungen (21, 22) des Schlüsselelements (19) aufweist, in den Außenbereich (23c) innerhalb der Fassung (23) auch dann verschiebt, falls die Schlüsselzungen selbst den Innenbereich der Fassung (13) bezogen auf die Drehachse seitlich nicht bis zum Vollradius (r1) reichend ausfüllen, und das Drehelement (13) für diese Segmente (18) in Verbindung mit dem eingelegten Schlüsselelement (19) entriegelt und drehbar ist, und insbesondere die Fassung (23) über ihren gesamten Umfang durch eine seitliche Rundführung (23a, 23b) verblendet sein kann, welche die innerhalb der Fassung (23) angebrachten Blockierköpfe (24a, 24b) gegen äußeren Zugriff abschirmt, und das Schlüsselelement (19) dennoch einlegbar ist und sich dadurch eine erhöhte Sicherheitswirkung ergibt.

11. Verschließeinrichtung insbesondere nach Anspruch 7, dadurch gekennzeichnet, dass die Schlüsselzungen (21, 22) des Schlüsselelements (19) mit den innerhalb der Fassung (23) angebrachten Blockierköpfen (24a, 24b) nicht mechanisch, sondern elektromagnetisch wechselwirken, etwa durch hinter den Blockierköpfen (24a, 24b) angebrachte Magneten je Blockierkopf derart, dass die Blockierköpfe (24a, 24b) ohne mechanischen Kontakt mit den Schlüsselzungen (21, 22) in den Außenbereich (23c) innerhalb der Fassung (23) verschoben werden und die Schlüsselzungen (21, 22) des in das Drehelement (13) eingelegten Schlüsselelements (19) für die entsprechenden, mit Aussparungen versehenen Segmente (18) der den Innenbereich (5) der Fassung (23) nach außen begrenzenden Kreislinie den Innenbereich (5) der Fassung (23) bezogen auf die Drehachse seitlich nicht bis zum Vollradius (r1) reichend ausfüllen müssen, um das Drehelement (13) zu entsperren und in Verbindung dem eingelegten Schlüsselelement (19) drehen zu können, und sich auch die Verschlusswirkung der Verschließeinrichtung über einen Querriegel oder Drehriegel (11) elektrisch gesteuert ergeben kann, sodass die mechanische Übertragung der Drehbewegung des Drehelements (13) über die Mittelachse (25) des Drehelements (13) dann nicht mehr notwendig ist.

Amended claims

Geänderte Patentansprüche gemäss Regel 137(2) EPÜ.

1. Verschließeinrichtung, welche eine Fassung (23), ein Drehelement (13), sowie ein flächiges Schlüsselelement (19) umfasst, wobei die Fassung (23) das Drehelement (13) innerhalb eines kreisförmigen Innenbereichs (5) umschließt, und der Abstand zwischen dem Mittelpunkt des Innenbereichs (5) der Fassung (23) und der den Innenbereich (5) der Fassung (23) nach außen begrenzenden Kreislinie dem Vollradius (r1) entspricht, und das Drehelement (13) mit der Fassung (23) stabil und drehbar verbunden ist, und die Quadranten (Q1-Q4) der den Innenbereich (5) der Fassung (23) nach außen begrenzenden Kreislinie gleichartig in mindestens ein Segment, ansonsten in eine beliebige Anzahl von Segmenten (S1-S12) aufgeteilt sind, und je Segment (S1-S12) der den Innenbereich (5) der Fassung (23) nach außen begrenzenden Kreislinie innerhalb der Fassung (23) ein Blockierkopf (24a, 24b) angebracht ist, und ein Blockierkopf (24b) durch entsprechend gerichteten, mechanischen Druck seitlich aus dem Innenbereich (5) der Fassung (23) in den Außenbereich (23c) innerhalb der Fassung (23) bewegbar ist, und verschobene Blockierköpfe (24a) ohne entsprechend gerichteten, mechanischen Gegendruck in den Innenbereich (5) der Fassung (23) gleichartig zurückfedern, und der Binnenradius (r2) dem Abstand zwischen dem Mittelpunkt des Innenbereichs (5) der Fassung (23) und einer um diesem Mittelpunkt gezogenen gedachten Kreislinie entspricht, für die das Drehelement (13) obwohl den Innenbereich (5) der Fassung (23) bezogen auf die Drehachse genau bis zum Rand dieser Kreislinie ausfüllend die innerhalb der Fassung (23) angebrachten, zurückgefederten Blockierköpfe (24b) gerade nicht erreicht, und das Drehelement (13) je Segment (S1-12) der den Innenbereich (5) der Fassung (23) nach außen begrenzenden Kreislinie den Innenbereich (5) der Fassung (23) bezogen auf die Drehachse entweder seitlich bis zum Vollradius (r1) reichend, oder seitlich lediglich bis zum Binnenradius (r2) reichend ausfüllt, und das Drehelement (13) für mindestens eines dieser Segmente (17) den Innenbereich (5) der Fassung (23) bezogen auf die Drehachse seitlich bis zum Vollradius (r1) reichend ausfüllt, und für mindestens ein weiteres dieser Segmente (18) den Innenbereich (5) der Fassung (23) bezogen auf die Drehachse seitlich lediglich bis zum Binnenradius (r2) reichend ausfüllt, dadurch gekennzeichnet, dass das Drehelement (13) für diejenigen Segmente (18) der den Innenbereich (5) der Fassung (23) nach außen begrenzenden Kreislinie, in denen das Drehelement (13) den Innenbereich (5) der Fassung (23) bezogen auf die Drehachse seitlich lediglich bis zum Binnenradius (r2) reichend ausfüllt, zusammenhängende und zentral auf die Mitte des Drehelements (13) zulaufende Aussparungen (15, 16) aufweist, die über den Innenbereich (5) der Fassung (23) gesehen exakt auf das in das Drehelement (13) einlegbare Schlüsselelement (19) mit entsprechenden Schlüsselzungen (21, 22) als Gegenstück passen, und das in das Drehelement (13) eingelegte Schlüsselelement (19) durch die Schlüsselzungen (21, 22) das Drehelement (13) zu einem zusammenhängenden Flächenelement derart vervollständigt, dass das Drehelement (13) in Verbindung mit dem eingelegten Schlüsselelement (19) für diejenigen Segmente (18) der den Innenbereich (5) der Fassung (23) nach außen begrenzenden Kreislinie, innerhalb derer das Drehelement (13) Aussparungen (15, 16) für die Schlüsselzungen (21, 22) des Schlüsselelements (19) aufweist, den Innenbereich (5) der Fassung (23) bezogen auf die Drehachse seitlich zumindest anteilig bis zum Vollradius (r1) reichend ausfüllt.

2. Verschließeinrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die Schlüsselzungen (21, 22) des in die Aussparungen (15, 16) des Drehelements (13) eingelegten Schlüsselelements (19) eine Ausdehnung aufweisen derart, dass für diejenigen Segmente (18) der den Innenbereich (5) der Fassung (23) nach außen begrenzenden Kreislinie, innerhalb derer das Drehelement (13) Aussparungen für die Schlüsselzungen (15, 16) des Schlüsselelements (19) aufweist, durch die Schlüsselzungen (15, 16) des in das Drehelement (13) vollständig eingelegten Schlüsselelement (19) der Innenbereich (5) der Fassung (23) bezogen auf die Drehachse seitlich zumindest anteilig bis zum Vollradius (r1) reichend ausgefüllt ist, sodass auch für diese Segmente (18) die Blockierköpfe (24a) in den Außenbereich (23c) innerhalb der Fassung (23) verschoben sind und das Drehelement (13) in diesen Segmenten (18) nicht mehr gesperrt ist, sondern in Verbindung mit dem eingelegten Schlüsselelement (19) gedreht werden kann.

3. Verschließeinrichtung nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass die Schlüsselzungen (21, 22) des Schlüsselelements (19) über zwei gegenüberliegende Quadranten spiegelsymmetrisch aufgebaut sind, sodass es zwei mögliche Einlegerichtungen des Schlüsselelements (19) in das Drehelement (13) gibt.

4. Verschließeinrichtung nach einem oder mehreren der vorangehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das Schlüsselelement (19) beim Einlegen in das Drehelement (13) in der Schlüsselhalterung (14) des Drehelements (13) fest einrastet und in dieser Stellung gehalten wird, bis das Schlüsselelement (13) entfernt wird, insbesondere im geöffneten oder verschließenden Zustand der Verschließeinrichtung.

5. Verschließeinrichtung nach einem oder mehreren der vorangehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass sich die Verschlusswirkung des Verschließmechanismus ausgehend vom geöffneten Zustand dadurch ergibt, dass das Schlüsselelement (19) in das Drehelement (13) eingelegt wird, und das Drehelement (13) in Verbindung mit dem eingelegten Schlüsselelement (19) anschließend um einen bestimmten Drehwinkel (z. B. um einen Viertelkreis, 90 Grad) gedreht wird, und das Schlüsselelement (19) anschließend aus dem Drehelement (13) entfernbar ist.

6. Verschließeinrichtung nach Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet, dass sich die Verschlusswirkung der Verschließeinrichtung zwischen zusammengeführter einrastender Verbindungshalterung (2) und verschlusstragender Verbindungshalterung (1) ausgehend vom geöffneten Zustand der Verschließeinrichtung dadurch ergibt, dass das Schlüsselelement (19) in das Drehelement (13) eingelegt wird und das Drehelement (13) in Verbindung mit dem eingelegten Schlüsselelement (19) anschließend um einen Viertelkreis (90 Grad) - in oder gegen Uhrzeigersinn - gedreht wird, sodass zwischen den zusammengeführten Verbindungshalterungen (1, 2) eine Verschlusswirkung derart entfaltet wird, sodass die paarweise zusammengeführten Verbindungshalterungen (1, 2) nicht wieder voneinander gelöst werden können und das Schlüsselelement (19) anschließend aus dem Drehelement (13) entfernbar ist.

7. Verschließeinrichtung nach Anspruch 6, dadurch gekennzeichnet, dass die Verschlusswirkung der Verschließeinrichtung zwischen zusammengeführter einrastender Verbindungshalterung (2) und verschlusstragenderVerbindungshalterung (1) ausgehend vom verschließenden Zustand der Verschließeinrichtung dadurch aufgehoben wird, dass das Schlüsselelement (19) in das Drehelement (13) eingelegt wird und das Drehelement (13) in Verbindung mit dem eingelegten Schlüsselelement (19) um einen Viertelkreis (90 Grad) in genau umgekehrter Drehrichtung - gegen oder in Uhrzeigersinn - gedreht wird derart, sodass die zusammengeführten Verbindungshalterungen (1, 2) wieder voneinander gelöst werden können und das Schlüsselelement (19) anschließend aus dem Drehelement (13) entfernbar ist.

8. Verschließeinrichtung nach Anspruch 5, 6 oder 7, dadurch gekennzeichnet, dass sich die Verschlusswirkung der Verschließeinrichtung zwischen zusammengeführter einrastender Verbindungshalterung (2) und verschlusstragender Verbindungshalterung (1) ausgehend vom geöffneten Zustand dadurch ergibt, dass die Drehbewegung des Drehelements (13) zum Verschließen der Verschließeinrichtung über die Mittelachse (25) auf den Drehriegel (11) übertragen wird derart, dass sich der Drehriegel (11) zwischen die Verbindungselemente der zusammengeführten Verbindungshalterungen (1, 2) legt, sodass diese Verbindungshalterungen (1, 2) nicht mehr voneinander gelöst werden können.

9. Verschließeinrichtung nach Anspruch 5, 6 oder 7, dadurch gekennzeichnet, dass sich die Verschlusswirkung der erfindungsgemäßen Verschließeinrichtung ausgehend vom geöffneten Zustand der Verschließeinrichtung zwischen zusammengeführter einrastender Verbindungshalterung (2) und verschlusstragender Verbindungshalterung (1) dadurch ergibt, dass die Drehbewegung des Drehelements (13) nicht auf den durchgängigen Drehriegel (11), sondern auf zwei Halbriegel (11b, 11c) übertragen wird derart, dass ein Halbriegel (11b) über einen Umsetzungsmechanismus (26, 27, 28) bewegt wird, sodass sich beide Halbriegel (11b, 11c) gleichgerichtet von unten unterhalb der Haltezungen (9a, 9b) der einrastenden Verbindungshalterung (2) eindrehen und sich dadurch eine erhöhte Sicherheitswirkung ergibt.

10. Verschließeinrichtung nach Anspruch 8 oder 9, dadurch gekennzeichnet, dass innerhalb der Schlüsselzungen (21, 22) des Schlüsselelements (19) in einem Hohlraum Drähte geführt sind, und diese Drähte durch Betätigung eines mechanischen Druckknopfs auf dem Haltekopf (20a) des Schlüsselelements (19) seitlich ausgefahren werden können derart, dass das in das Drehelement (13) eingelegte Schlüsselelement (19) dadurch die Blockierköpfe (24b) innerhalb der entsprechenden Segmente (18) der den Innenbereich (5) der Fassung (23) nach außen begrenzenden Kreislinie, für die das Drehelement (13) Aussparungen (15, 16) für die Schlüsselzungen (21, 22) des Schlüsselelements (19) aufweist, in den Außenbereich (23c) innerhalb der Fassung (23) auch dann verschiebt, falls die Schlüsselzungen selbst den Innenbereich der Fassung (13) bezogen auf die Drehachse seitlich nicht bis zum Vollradius (r1) reichend ausfüllen, und das Drehelement (13) für diese Segmente (18) in Verbindung mit dem eingelegten Schlüsselelement (19) entriegelt und drehbar ist, und insbesondere die Fassung (23) über ihren gesamten Umfang durch eine seitliche Rundführung (23a, 23b) verblendet sein kann, welche die innerhalb der Fassung (23) angebrachten Blockierköpfe (24a, 24b) gegen äußeren Zugriff abschirmt, und das Schlüsselelement (19) dennoch einlegbar ist und sich dadurch eine erhöhte Sicherheitswirkung ergibt.

11. Verschließeinrichtung nach Anspruch 5, 6 oder 7, dadurch gekennzeichnet, dass die Schlüsselzungen (21, 22) des Schlüsselelements (19) mit den innerhalb der Fassung (23) angebrachten Blockierköpfen (24a, 24b) nicht mechanisch, sondern elektromagnetisch wechselwirken, etwa durch hinter den Blockierköpfen (24a, 24b) angebrachte Magneten je Blockierkopf derart, dass die Blockierköpfe (24a, 24b) ohne mechanischen Kontakt mit den Schlüsselzungen (21, 22) in den Außenbereich (23c) innerhalb der Fassung (23) verschoben werden und die Schlüsselzungen (21, 22) des in das Drehelement (13) eingelegten Schlüsselelements (19) für die entsprechenden, mit Aussparungen versehenen Segmente (18) der den Innenbereich (5) der Fassung (23) nach außen begrenzenden Kreislinie den Innenbereich (5) der Fassung (23) bezogen auf die Drehachse seitlich nicht bis zum Vollradius (r1) reichend ausfüllen müssen, um das Drehelement (13) zu entsperren und in Verbindung dem eingelegten Schlüsselelement (19) drehen zu können, und sich auch die Verschlusswirkung der Verschließeinrichtung über einen Querriegel oder Drehriegel (11) elektrisch gesteuert ergeben kann, sodass die mechanische Übertragung der Drehbewegung des Drehelements (13) über die Mittelachse (25) des Drehelements (13) dann nicht mehr notwendig ist.

Zeichnung