[0001] Die Erfindung betrifft ein Bodenreinigungsgerät zur manuellen Bedienung und zur Reinigung
von trockenen, nassen oder feuchten Böden mit einem Griffstiel, der an seinem einen
Ende seiner Längserstreckung mit einem schienenartigen Kontaktelementhalter verbunden
ist, so dass der Kontaktelementhalter in seiner Längserstreckung in eine erste und
eine zweite Kontaktelementseite unterteilt ist, wobei der Kontaktelementhalter auf
der dem Griffstiel abgewandten Seite seiner Längserstreckung eine Nut aufweist, wobei
ein Kontaktelement in der Nut gehalten ist.
[0002] Es ist allgemein bekannt, dass Fußböden in Häusern und Anlagen, zum Beispiel in Haushalten,
Gewerbe-, Industrieanlagen, öffentlichen Gebäuden oder Krankenhäusern, einer regelmäßigen
Reinigung und Pflege bedürfen. Die Reinigung erfolgt dabei trocken, zum Beispiel mit
einem Besen, bzw. feucht oder nass. Hierfür werden zum Beispiel Breitwischgeräte,
Wischmopp oder Schrubber eingesetzt.
[0003] Breitwischgeräte dienen zur trockenen oder feuchten Reinigung von Fußböden. Für die
Reinigung von nassen Fußböden sind Breitwischgeräte weniger geeignet. Sie weisen als
Wischelement häufig eine Art Wischplatte auf, die gelenkig an einem Bedienungsstab
angebracht ist. So lässt sich die Wischplatte flach über den zu reinigenden Boden
bewegen. Dabei weist die Wischplatte eine vergleichsweise geringe Dicke auf, während
eine der beiden größten Seitenflächen dazu dient, den Fußboden zu reinigen, während
die andere Seitenfläche mit dem Stab verbunden ist. Mit dem Breitwischgerät wird lediglich
über den Boden gewischt, denn für den Einsatz von Kraft durch den Bediener auf den
Stiel ist dieses Gerät nicht ausgelegt. Häufig ist zur Erhöhung der Reinigungsleistung
die Wischplatte mit einem Reinigungstuch umschlungen oder das Reinigungstuch weist
Taschen auf, in die die Wischplatte eingesteckt wird. Für das trockene Reinigen von
Staub oder Fusseln sind auch Reinigungspapiere oder papierähnliche besonders leichte
Reinigungstücher bekannt, die auf der Wischplatte verklemmt werden und ein Flächengewicht
von etwa 10 - 90 Gramm/m
2 haben. Durch das Wischen mit der großen Seitenfläche ist es möglich in relativ kurzer
Zeit eine vergleichsweise große Fläche an Fußboden zu reinigen, wobei die Schmutzbindekapazität,
also die Möglichkeit der Aufnahme einer bestimmten Menge von Schmutz, insbesondere
Staub und Fussel, durch die große Seitenfläche ebenfalls hoch ist.
[0004] Im Gegensatz dazu ist ein Schrubber ein Bodenschrubbgerät mit einer breiten Bürste,
die härtere Borsten aufweist, an einem Stab. Mit dem Schrubber ist es möglich, Fußböden,
die einen glatten und harten Belag aufweisen, sowohl trocken, als auch feucht, als
auch nass zu reinigen. Dabei lässt sich die Bürste auch mit einem Putzlappen umwickeln,
um den Boden feucht oder nass zu reinigen. Alternativ kann der feuchte Boden auch
mit einem trockenen Lappen getrocknet. Ein wesentlicher Unterschied vom Schrubber
zum Breitwischgerät besteht darin, dass es mit den harten Borsten möglich ist, den
Fußboden mit Krafteinsatz schrubbend und nicht nur wischend zu bearbeiten. Hierfür
ist der Stab in der Regel fest mit der Bürste verbunden.
[0005] Ein weiteres Reinigungsgerät für Fußböden ist ein Abzieher, der zur möglichst effizienten
und schnellen Entfernung von Flüssigkeiten auf einem glatten Fußboden dient.
[0006] Aus der
EP 1 529 480 A1 ist zudem ein anderes Gerät zur Fußbodenpflege bekannt geworden, das nicht den Breitwischgeräten
zugeordnet werden kann. Dort wird nämlich ein Gerät zu Fußbodenpflege vorgestellt,
das einen Griff und ein Trocknerteil mit einem Wischblatt aufweist, welches mit einer
schmalen Seite den Boden bearbeitet, was es von den Breitwischgeräten abgrenzt. An
ein Trocknerteil kann ein trockenes, feuchtes oder nasses Tuch angebracht werden.
Dabei wird ein Randteil des Tuches zwischen Halterungen und dem Trocknerteil eingeklemmt,
so dass das Tuch fixiert ist. Die Halterungen sind dabei weder mit dem Trocknerteil
noch mit Griff starr verbunden. Daher wird bei diesem Patentgegenstand die Halterungen
dahingehend fortentwickelt, dass diese an einem Ende ein Klemmteil aufweisen, das
über dem Trocknerteil angebracht ist, und am anderen Ende einen Verriegelungskopf
aufweisen, der geeignet ist, mit dem Trocknerteil mittels einer Öffnung, Aussparung
oder Einkerbung verriegelt zu werden, derart, dass die miteinander verriegelten Teile
eine Schwalbenschwanzverbindung bilden. Auf diese Weise sind die Halterungen mit dem
Gerät verbunden und können nicht verloren gehen.
[0007] Nachteilig an diesem Stand der Technik ist es, dass bei dem Gerät zur Fußbodenpflege
der Wechsel des Tuches vergleichsweise zeitaufwändig ist. Denn schließlich sind die
Halterungen dafür vorgesehen das Tuch auf dem Trocknerteil fest zu fixieren. Hierfür
müssen die Halterungen an eine für sie vorgesehene Position oberhalb des Trocknerteils
positioniert werden, dann das Tuch zwischengelegt werden und schließlich die Halterung
auf das Trocknerteil mit zwischengefügtem Tuch gesteckt werden. Da die Verbindung
über eine Kraftklemmung hergestellt wird, die umso besser hält, je kräftiger die Halterung
auf das Trocknerteil gedrückt wird, ist der Bediener versucht die Halterung entsprechend
kräftig auf das Trocknerteil aufzudrücken, bis eine bestmögliche Klemmwirkung erzielt
wird. Beim Tuchwechsel muss die Halterung dementsprechend wieder vom Trocknerteil
entfernt werden. Dabei kann es vorkommen, dass die Klemmwirkung der Kraftklemmung
so hoch ist, dass die Halterung nur mit einer entsprechen hohen Gegenkraft entfernbar
ist.
[0008] Ausgehend von diesem Stand der Technik ist es Aufgabe der Erfindung, ein Bodenreinigungsgerät
und ein Bodenreinigungssystem für trockene, feuchte und nasse Reinigung von Böden
anzugeben, das einen besonders einfachen und schnelleren Tuchwechsel ermöglicht und
das zugleich einen möglichst einfachen Aufbau aufweist.
[0009] Die Aufgabe wird gelöst durch ein Bodenreinigungsgerät der eingangs genannten Art.
Dieses ist dadurch gekennzeichnet, dass wenigstens eine Tucheindruckbefestigungsvorrichtung
auf jeder Kontaktelementseite angeordnet ist.
[0010] Eine Tucheindruckbefestigungsvorrichtung ist ein eigenständiges Bauteil, in dem ein
Reinigungstuch festklemmbar ist. Dafür weist die Tucheindrucksbefestigungsvorrichtung
einen flachen meist ebenen Bereich auf, der aus flexiblem Material, beispielsweise
Kunststoff, hergestellt ist. In diesen Bereich sind Schnitte oder Ausnehmungen vorhanden,
die so angeordnet sind, dass in diesem Bereich eine Anzahl von Zungen ausgebildet
ist. Häufig ist der Bereich in der Draufsicht als Kreis, Quadrat, Rechteck oder Ellipse
zu erkennen, wobei die Schnitte so angeordnet sind, dass die Zungen in etwa die Form
von Kreisabschnitten oder Kreissegmenten aufweisen. Auf diese Weise ist ein Reinigungstuch
leicht und einfach in etwa mittig in den Bereich eindrückbar, wobei sich die flexiblen
Zungen verbiegen, derart, dass das Reinigungstuch zwischen den Zungen verklemmt bzw.
verhakt ist. Mit einem Bodenreinigungsgerät, das solche Tucheindruckbefestigungsvorrichtungen
aufweist, ist ein Wechsel des Reinigungstuchs besonders schnell und einfach möglich.
Es hat sich überraschend herausgestellt, dass auch vergleichsweise dicke und schwere
Qualitäten von Reinigungstüchern in solchen Tucheindruckbefestigungsvorrichtungen
befestigbar sind. Es ist nämlich nur ein entsprechend starkes Ziehen am Reinigungstuch
notwendig, um die Verklemmung bzw. Verhakung des Reinigungstuches in der Tucheindruckbefestigungsvorrichtung
zu lösen. Schließlich entfallen mehrere der sonst notwendigen Arbeitsschritte beim
Wechsel des Tuches, wie beispielsweise das Entfernen einer Tuchklammer vom Kontaktelementhalter,
das genaue Positionieren des Putztuches zwischen Tuchklammer und Kontaktelementhalters
und das anschließende Befestigen der Tuchklammer, um das Putztuch zwischen Tuchklammer
und Kontaktelementhalters zu fixieren.
[0011] Zudem ist der konstruktive Aufbau des erfindungsgemäßen Bodenreinigungs-geräts vereinfacht.
Es ist nämlich nur noch ein Bauteil, nämlich die Tucheindruckbefestigungsvorrichtung
notwendig, um ein Reinigungstuch zu fixieren. Das vergleichsweise aufwändige Verklemmen
des Putztuchs zwischen zwei verschiedenen Bauteilen entfällt. Es ist auch nicht mehr
notwendig weitere konstruktive Mitteln vorzusehen, beispielsweise Drehachsen, Bänder
oder Leinen, um die beiden Bauteile korrekt zueinander zu positionieren, bzw. die
Klemme vor einem Verlust zu sichern. Eine weitere Vereinfachung des konstruktiven
Aufbaus besteht darin, dass die Tucheindruckbefestigungsvorrichtung beispielsweise
einstückig ausgestaltet ist.
[0012] Eine vorteilhafte Weiterbildung des Bodenreinigungsgeräts ist dadurch gekennzeichnet,
dass zwei oder drei Tucheindruckbefestigungsvorrichtungen auf jeder Hälfte des Kontaktelementhalters
angeordnet sind.
[0013] Auf diese Weise ist das Reinigungstuch besonders exakt am Bodenreinigungs-gerät anbringbar.
Zudem ist mit einer höheren Anzahl von Tucheindruck-befestigungsvorrichtungen die
Haltekraft, mit der ein Reinigungstuch am Bodenreinigungsgerät gehalten ist, vergrößert.
Ein weiterer Vorteil mehrerer Tucheindruckbefestigungsvorrichtungen auf jeder Hälfte
besteht darin, dass die Anordnung der Tucheindruckbefestigungsvorrichtungen entsprechend
der Kräfteverteilung, die vom Reinigungstuch in das Bodenreinigungsgerät eingebracht
sind, vorgenommen ist. So können beispielsweise Tucheindruckbefestigungsvorrichtungen
entlang einer gedachten Linie angeordnet sein, oder auch in einem anderen Muster,
also insbesondere versetzt zu der gedachten Linie. Entsprechend sind die Positionen
der Tucheindruckbefestigungsvorrichtungen so wählbar, dass die wirkenden Kräfte des
Reinigungstuches auf jede Tucheindruckbefestigungsvorrichtungen gleich sind. Alternativ
dazu, ist eine Tucheindruckbefestigungsvorrichtung entsprechend der Kräfte, die an
ihrer Position wirken, zu dimensionieren. Das geschieht, indem beispielsweise die
Zungen zum Verklemmen aus einem entsprechend stärkeren oder schwächeren Material geformt
beziehungsweise gefertigt sind, die Form der Zungen deren Flexibilität erhöht oder
erniedrigt ist, oder indem die Zungen aus einem anderen Material gefertigt sind, welches
höhere oder niedrigere Klemmkräfte verursacht, je nachdem, was an der betreffenden
Stelle benötigt wird.
[0014] Zudem ist es bei einer alternativen Ausgestaltung des Bodenreinigungsgeräts vorgesehen,
dass die wenigstens eine Tucheindruckbefestigungsvorrichtung auf wenigstens einer
Tragschiene angeordnet und an einer gewünschten Stelle an der wenigsten einen Tragschiene
fixierbar ist, und dass die wenigstens eine Tragschiene mit dem Kontaktelementhalter
verbunden ist.
[0015] Auf diese Weise ist eine Tucheindruckbefestigungsvorrichtung unter Zwischenfügung
einer Tragschiene mit dem Kontaktelementhalter verbunden. Eine Tucheindruckbefestigungsvorrichtung
ist demgemäß an eine gewünschte Stelle der Schiene aufsteckbar oder entlang der Schiene
verschiebbar. Die Fixierung der Tucheindruckbefestigungsvorrichtungen an der gewünschten
Stelle auf der Schiene ist in einfacher Weise realisiert, zum Beispiel durch eine
Klemmvorrichtung, eine Rastvorrichtung oder eine Steckvorrichtung. Die Position einer
Tucheindruckbefestigungsvorrichtung auf der Tragschiene ist also in vorteilhafter
Weise veränderbar, also auch auf die Breite des Reinigungstuchs anpassbar.
[0016] Eine weitere vorteilhafte Variante des Bodenreinigungsgeräts ist dadurch gekennzeichnet,
dass der Kontaktelementhalter zwei Schenkelelemente aufweist, die mit einem Verbindungsstück
miteinander verbunden sind, dass die Tucheindruckbefestigungsvorrichtung eine Tucheindruckplatte
aufweist, dass durch die Tucheindruckplatte eine gedachte Ebene bestimmt ist, und
dass die gedachte Ebene senkrecht auf der zum Griffstiel weisenden Seite des Verbindungsstücks
steht oder/und in etwa parallel zur Längserstreckung zu einem Schenkelelement angeordnet
ist.
[0017] Bei einer derartigen Ausgestaltung des Bodenreinigungsgeräts ist die Tucheindruckplatte
praktisch senkrecht auf dem Verbindungsstück angeordnet. Hierdurch ist das Reinigungstuch
besonders einfach von jeder der beiden Seiten in die Tucheindruckplatte einsteckbar,
wodurch eine besonders einfache und flexible Handhabung und Benutzung des Bodenreinigungsgeräts
erreicht ist. Wenn die Tucheindruckplatte zudem parallel zur Längserstreckung zu einem
Schenkelelement angeordnet ist, ist das Einstecken oder Eindrücken des Reinigungstuchs
in die Tucheindruckplatte ebenfalls vereinfacht. Die Hauptbewegungsrichtung des Bodenreinigungsgeräts
ist eine Vor- und Zurückbewegung, die entlang des zu reinigenden Bodens geschieht
und senkrecht zur Längserstreckung des Kontaktelements bzw. des Kontaktelementhalters
geschieht. Das bedeutet, dass im vorstehend genannten Fall das Reinigungstuch in Richtung
einer der Hauptbewegungsrichtungen des Bodenreinigungsgeräts in die Tucheindruckplatte
einsteckbar ist. Derselbe Vorteil entsteht, wenn die Tucheindruckbefestigungsvorrichtungen
an einem der beiden Schenkelelemente angeordnet sind. Auch in diesem Fall ist die
Tucheindruckplatte parallel zur Längserstreckung des betreffenden Schenkelelements
angeordnet. Selbstverständlich ist der Reinigungsvorgang nicht auf die Hauptbewegungsrichtungen
beschränkt. Auch beispielsweise eine sonst übliche Rundbewegung oder ein sogenannter
Achterschlag als Reinigungsbewegung sind mit dem Bodenreinigungsgeträt ohne weiteres
in einfacher Weise ausführbar.
[0018] Ein weiterer Vorteil für das Bodenreinigungsgerät ergibt sich, wenn die Tucheindruckplatte
mit einem Tucheindruckplattenhalter der Tucheindruckbefestigungsvorrichtung lösbar
verbunden ist.
[0019] Die Tucheindruckplatte ist ein mechanisch besonders stark belastetes Bauteil. So
kann es passieren, dass beispielsweise eine der flexiblen Zungen beschädigt wird.
Durch die Lösbarkeit der Tucheindruckplatte von ihrem Tucheindruckplattenhalter, ist
es besonders einfach möglich diese auszutauschen. Auch der Austausch einer Tucheindruckplatte
durch eine andere, die beispielsweise eine höhere Dicke aufweist, also stärker ausgebildet
ist, ist möglich, um beispielsweise dickere, schwerere Reinigungstücher zu verklemmen.
Die Austauschbarkeit ist zum Beispiel dadurch gewährleistet, dass die Tucheindruckplatte
kreisförmig ist, wobei der Durchmesser der Tucheindruckplatte so auf eine Ausnehmung
Tucheindruckplattenhalter angepasst ist, dass diese in die Ausnehmung einlegbar ist,
beispielsweise bis zu einem Kragen oder einem Steg in der Ausnehmung. Die Fixierung
der Tucheindruckplatte ist dann beispielsweise durch eine Schraube ermöglicht, die
in ein entsprechendes Gewinde in der Ausnehmung eingedreht ist und derart die Tucheindruckplatte
gegen den Kragen oder den Steg verspannt ist. Es sind aber auch ohne weiteres andere
Halterungen oder Fixierungen für eine Tucheindruckplatte in einem Tucheindruckplattenhalter,
beispielsweise Klemm- oder Spannvorrichtungen denkbar. Auch die Form des Tucheindruckplattenhalters
ist flexibel ausgestaltbar. Die Form kann beispielsweise quaderförmig, würfelförmig,
kreisscheibenförmig oder ringförmig sein, wobei die zur Tragschiene oder zum Kontaktelementhalter
weisende Seite des Tucheindruckplattenhalters entsprechende Verbindungselemente zur
Tragschiene bzw. zum Kontaktelementhalter aufweist.
[0020] Eine weitere Ausgestaltung des Bodenreinigungsgeräts sieht vor, dass auf jeder Kontaktelementseite
wenigstens eine der Tucheindruckbefestigungsvorrichtungen auf einem Schenkelelement
angeordnet ist, dass das Schenkelelement eine jeder Tucheindruckbefestigungsvorrichtung
zugeordnete erste Ausnehmung und das Kontaktelement eine jeder Tucheindruckbefestigungsvorrichtung
zugeordnete zweite Ausnehmung aufweisen, und dass die Positionen und Dimensionierungen
der ersten und zweiten Ausnehmung so auf die zugeordnete Tucheindruckplatte abgestimmt
sind, dass ein in die Tucheindruckplatte eingedrücktes Reinigungstuchteil in die erste
und zweite Ausnehmung einbringbar ist.
[0021] Bei einem derartig ausgestalteten Bodenreinigungsgerät sind die Konstruktion und
die Bedienbarkeit weiter vereinfacht. Durch die Anordnung der Tucheindruck-befestigungsvorrichtungen
auf einem Schenkelelement ist das besonders leichte Einstecken des Reinigungstuchs
senkrecht zur Hauptbedienungsrichtung des Bodenreinigungsgeräts erreicht. Durch die
Ausnehmungen, die unmittelbar - in die Einsteckrichtung des Reinigungstuchs gesehen
- hinter der Tucheindruckplatte angeordnet sind, ist Raum für den in die Tucheindruckplatte
eingedrückten Tuchteil des Reinigungstuches geschaffen. Damit ist die Tucheindruck-befestigungsvorrichtungen
entsprechend raumsparend ausgestaltbar und deren konstruktiver Aufbau vereinfacht.
Die zweite Ausnehmung im Kontaktelement ist beispielsweise auch als Durchgangsbohrung
durch die komplette Dicke des Kontaktelements ausführbar. Dann sind auf beiden Seiten
der zweiten Ausnehmung Öffnungen im Kontaktelement, wobei die ersten Ausnehmungen
an beiden Schenkelelementen so angeordnet sind, dass Öffnungen und erste Ausnehmungen
übereinander gelegen sind. Bei an diesen Stellen angeordneten Tucheindruckbefestigungsvorrichtungen
ist ein Reinigungstuch wiederum in vorteilhafter Weise an den Tucheindruckbefestigungsvorrichtungen
an dem ersten Schenkelelement und/oder wahlweise dem zweiten Schenkelelement eindrückbar.
[0022] Weiterhin ist es vorteilhaft, wenn das Bodenreinigungsgerät so ausgestaltet ist,
dass die Tucheindruckbefestigungsvorrichtung oder die Tucheindruckplatte in der ersten
Ausnehmung gehalten ist. Damit ist erreicht, dass die erste Ausnehmung am bzw. im
Schenkelelement funktional als Tucheindruckplattenhalter wirkt, sodass auf diese Weise
die Konstruktion des Bodenreinigungsgeräts weiter vereinfacht ist. Bei einer derartigen
Ausgestaltung ist entweder an der Tucheindruckplatte, an dem Tucheindruckplattenhalter
oder am Schenkelelement eine Haltevorrichtung oder eine Verbindungsvorrichtung vorgesehen,
mit der das Schenkelelement entweder mit der Tucheindruckplatte oder mit dem Tucheindruckplattenhalter
verbindbar ist.
[0023] Der Vorteil eines Bodenreinigungsgeräts, bei welchem die Tucheindruck-befestigungsvorrichtungen
ausschließlich auf dem Verbindungsstück angeordnet sind oder bei welchem die Tucheindruckbefestigungsvorrichtungen
ausschließlich auf einem der Schenkelelemente angeordnet sind, besteht darin, dass
hier ein besonders einfacher Wechsel des Reinigungstuchs durchführbar ist.
[0024] Bei einem erfindungsgemäßen Bodenreinigungsgerät ist das Kontaktelement aus Gummi,
Moosgummi, Kunststoff oder anderen Materialien mit gummiartigen oder elastischen Eigenschaften
gefertigt. Diese Materialien sind zum einen so flexibel, dass sie während des Putzvorgangs
den Kontakt vom Kontaktelement zum Boden zu gewährleisten, und andererseits stabil
genug, die auf das Kontaktelements wirkenden Kräfte aufzunehmen. Vorteilhaft ist das
Kontaktelement, insbesondere die dem Boden zugewandten Bereiche (nachfolgend auch
als Kontaktkörper oder Kontaktteile bezeichnet), segmentartig ausgebildet, z.B. durch
eine oder mehrere Unterbrechungen bzw. Schnitte im Wesentlichen senkrecht zur Längsausdehnung
des Kontaktelements bzw. parallel zu den Hauptbewegungsrichtungen des Bodenreinigungsgeräts.
Durch die so erreichte Nebeneinanderstellung mindestens zweier Segmente wird eine
bessere Bodenhaftung des Kontaktelelements bzw. des Bodenreinigungsgeräts bei unebenen
Untergründen erzielt.
[0025] Bei dem Bodenreinigungsgerät ist es auch vorgesehen, dass die Formen und Abmessungen
der Schenkelelemente und des Verbindungsstückes so auf die Form Kontaktelements abgestimmt
sind, dass das Kontaktelement formschlüssig im Kontaktelementhalter gehalten ist.
Zudem können auch Deckelelemente vorgesehen sein, die an den Stirnseiten des Kontaktelementhalters
angebracht sind. Hierdurch ist das Herausgleiten eines formschlüssig oder kraft-/
formschlüssig gehaltenen Kontaktelements aus seinem Kontaktelementhalter sicher verhindert.
[0026] Bei einem formschlüssigen Halten des Kontaktelements im Kontaktelementhalter ist
es vorteilhaft, dass die Positionierung des Kontaktelements konstruktiv vorgegeben
ist. Zudem ist eine Vielzahl von formschlüssigen Verbindungs-möglichkeiten bekannt
und vorgesehen, beispielsweise ein Kontaktelementhalter dessen Querschnitt schwalbenschwanzförmig
oder U-förmig mit abgekanteten freien Enden der Schenkelelemente ist.
[0027] Alternativ zur Formschlüssigkeit ist es auch innerhalb des Erfindungsgedankens, dass
die Abmessungen des Kontaktelements so auf die Abmessungen des Kontaktelementhalters
abgestimmt sind, dass das Kontaktelement kraftschlüssig im Kontaktelementhalter gehalten
ist. Auch in diesem Fall steht eine Vielzahl von Konstruktionsmöglichkeiten zur Verfügung.
[0028] Eine Weiterbildung des Bodenreinigungsgeräts ist erreicht, wenn ein Teil eines Fixierelements
mit wenigstens einem der Schenkelelemente verbunden ist und ein anderer Teil des Fixierelements
in einer korrespondierenden dritten Ausnehmung in der zu dem Schenkelelement weisenden
Seite oder zu den zu den Schenkelelementen weisenden Seiten des Kontaktelements positioniert
ist.
[0029] Auf diese Weise ist das Kontaktelements durch das Fixierelement mit dem Schenkelelement
oder den Schenkelelementen und damit im Kontaktelementhalters verbunden. Dies ist
beispielsweise eine zusätzliche Sicherungsmaßnahmen, um ein Kontaktelement mit dem
Kontaktelementhalter zu verbinden, also eine zusätzlich Sicherungsmaßnahme zu einer
kraft- und/oder formschlüssigen Verbindung des Kontaktelements mit seinem Kontaktelementhalter.
[0030] Es ist auch innerhalb des Erfindungsgedankens, wenn bei einem Bodenreinigungsgerät
der Griffstiel unter Zwischenfügung eines Drehgelenkes mit dem Kontaktelementhalter
verbunden ist. Auf diese Weise ist der Kontaktelementhalter gelenkig mit dem Griffstiel
verbunden. Das Drehgelenk erhöht damit die Flexibilität beim Einsatz des Bodenreinigungsgeräts.
Die Reinigungsrichtung für eine Reinigungsbewegung kann vom Bediener des Bodenreinigungsgeräts
besonders einfach verändert werden, ohne dass der Bediener seine Position ändern muss.
Zudem ist der Bedienkomfort bei der Reinigungsarbeit erhöht.
[0031] Im Falle, dass eine Drehachse des Drehgelenks senkrecht zur Längserstreckung des
Kontaktelementhalters und senkrecht zur Längserstreckung des Griffstiels gelegen ist,
erhöht sich die Stabilität des Bodenreinigungsgeräts insgesamt. Zudem ist es einem
Bediener des Bodenreinigungsgeräts besonders einfach ermöglicht, eine von ihm auf
den Griffstiel eingebrachte Kraft, auf den Kontaktelementhalters und damit auf das
Kontaktelement zu übertragen. Es besteht nämlich nicht die Gefahr, dass das Drehgelenk
eine Dreh- bzw. Kippbewegung aufnimmt, und dadurch verhindert ist, dass die Kraft
auf das Kontaktelements übertragen ist.
[0032] Zudem wird die erfindungsgemäße Aufgabe gelöst durch ein Bodenreinigungs-system mit
einem vorstehend genannten Bodenreinigungsgerät und einem Reinigungstuch, das mit
einem Reinigungstuchrand in die Tucheindruck-befestigungsvorrichtungen eindrückt ist,
dass ein Teilbereich des in den Tucheindruckbefestigungsvorrichtungen gehaltenen Reinigungstuches
zwischen dem Kontaktelement und der zu reinigenden Fläche angeordnet ist, dass der
mit dem Kontaktelement in Berührung stehende Flächenabschnitt des Reinigungstuches
den wirksamen Reinigungsbereich des Reinigungstuches angibt, und dass das Material
des Kontaktelements zumindest an der mit dem in Berührung stehenden Flächenabschnitt
des Reinigungstuches einen so hohen Reibkoeffizienten aufweist, dass der in Berührung
stehende Flächenabschnitt während eines Reinigungsvorganges am Kontaktelement verbleibt.
[0033] Auf diese Weise wird sichergestellt, dass das Reinigungstuch allein mit dem Kontaktelement
fixiert ist. Eine Fixierung des Reinigungstuchs durch andere Bauteile, beispielsweise
der Tucheindruckbefestigungsvorrichtungen ist für den Reinigungsvorgang nicht notwendig.
Die Tucheindruckbefestigungsvorrichtungen haben in diesem Fall vor allem die Aufgabe,
das Reinigungstuch insgesamt mit dem Bodenreinigungsgerät zu verbinden, so dass es
besonders einfach ermöglicht ist, dass Bodenreinigungsgerät zusammen mit dem Reinigungstuch
vom Boden aufzunehmen und an einer anderen Stelle des Bodens wieder aufzusetzen, beispielsweise
um dort den Reinigungsvorgang fortzusetzen. Zudem ist es ermöglicht, den Flächenabschnitt
am Reinigungstuch, der gerade in Berührung mit dem Kontaktelement steht zu verändern,
beispielsweise weil der bisherige Flächenabschnitt durch den Reinigungsvorgang verschmutzt
ist, wobei das Reinigungstuch am Bodenreinigungsgerät verbleibt. Durch die Möglichkeit,
den Flächenabschnitt - auch mehrmals - zu wechseln, ist die Kapazität des Reinigungstuchs
Schmutzpartikel oder Feuchtigkeit zu binden in vorteilhafter Weise besser ausgenutzt
als dies mit der Reinigung mit nur einem Flächenabschnitt des Reinigungstuchs möglich
wäre. Zudem ist die Zugbelastung auf die Tucheindruckbefestigungsvorrichtungen verringert.
[0034] Weitere vorteilhafte Ausgestaltungsmöglichkeiten sind den weiteren abhängigen Ansprüchen
zu entnehmen.
[0035] Die Erfindung bezieht sich auch auf sämtliche Kombinationen von bevorzugten Ausgestaltungen,
soweit diese sich nicht gegenseitig ausschließen. Die Angaben "etwa" oder "ca." in
Verbindung mit einer Zahlenangabe bedeuten, dass zumindest um 10 % höhere oder niedrigere
Werte oder um 5 % höhere oder niedrigere Werte und in jedem Fall um 1 % höhere oder
niedrigere Werte eingeschlossen sind.
[0036] Anhand der in den Zeichnungen dargestellten Ausführungsbeispiele sollen die Erfindung,
weitere Ausführungsformen und weitere Vorteile näher beschrieben werden. Die Beispiele
dienen der Erläuterung der Erfindung, ohne dass die Erfindung jedoch auf die speziell
beschriebenen Ausführungsformen beschränkt sein soll.
[0037] Es zeigen:
Fig. 1 eine Skizze eines ersten Bodenreinigungsgeräts in einer ersten Seitenansicht,
Fig. 2 das erste Bodenreinigungsgerät in einer zweiten Seitenansicht,
Fig. 3 eine Skizze eines zweiten Bodenreinigungsgerät in einer dritten Seitenansicht,
Fig. 4 das zweite Bodenreinigungsgerät in einer vierten Seitenansicht,
Fig. 5-7 verschiedene Ausgestaltungen eines Kontaktelements,
Fig. 8 eine erste Draufsicht auf ein viertes Bodenreinigungsgerät und
Fig. 9a-d verschiedene Ausgestaltungen einer Tucheindrucksbefestigungsvorrichtung.
[0038] Fig. 1 zeigt eine erste Seitenansicht auf ein erstes Bodenreinigungsgerät 10 mit
einem Griffstiel 12, der an seinem einen Ende seiner Längserstreckung ein Befestigungselement
14 aufweist. Mit dem Befestigungselement 14 ist der Griffstiel 12 mit einem ersten
Kontaktelementhalter 16 verbunden. In einer ersten Nut 17 des ersten Kontaktelementhalters
16, die auf der zum Griffstiel 12 abgewandten Seite des ersten Kontaktelementhalters
16 angeordnet ist, ist ein erstes Kontaktelement 18 kraftschlüssig festgeklemmt. Zudem
ist das erste Kontaktelement 18 mit einem ersten 20 und einem zweiten Stift 22 als
Fixierelemente zusätzlich mit dem ersten Kontaktelementhalter 16 verbunden. Auf diese
Weise ist eine Verbindung von Kontaktelement mit Kontaktelementhalter - zusätzliche
zum Verklemmen dieser beiden Bauelemente - geschaffen. So ist es zum Beispiel auch
denkbar, dass das Kontaktelement in dem Kontaktelementhalter überhaupt keine Klemmwirkung
aufweist, sondern zum Beispiel nur lose in diesem gehalten ist. In diesem Fall erfolgt
die Verbindung beziehungsweise die Fixierung des Kontaktelements an einer bestimmten
Position durch die Stifte.
[0039] Der erste Kontaktelementhalter 16 ist in etwa schienenförmig. Mittig zu einer Längserstreckung
des ersten Kontaktelementhalters 16 ist das Befestigungs-element 14 des Griffstiels
12 angebracht und unterteilt damit den ersten Kontaktelementhalter 16 in dieser ersten
Seitenansicht gesehen in eine linke und in eine rechte Hälfte. Auf der dem Griffstiel
12 zugewandten Seite des ersten Kontaktelementhalters 16 ist auf der linken Hälfte
eine erste 24 und auf der rechten Hälfte eine zweite Tucheindruckbefestigungsvorrichtung
26 fest mit dem ersten Kontaktelementhalter 16 verbunden. Dabei weist jede Tucheindruck-befestigungsvorrichtung
24, 26 einen ersten Tucheindruckplattenhalter 30 auf, in der eine Tucheindruckplatte
28 gehalten ist. Im dargestellten Beispiel sind die Tucheindruckplatte und der Tucheindruckplattenhalter
verschiedene Bauteile, die durch eine entsprechende Verbindungsvorrichtung fest miteinander
verbunden sind. Die beiden Funktionen können aber auch einstückig ausgeführt sein,
so dass die Tucheindruckbefestigungsvorrichtung einstückig ist und gleichzeitig die
Funktionen der Tucheindruckplatte und des Tucheindruckplattenhalters aufweist. Weist
der Tucheindruckplattenhalter jedoch beide genannten Bauteile auf, dann ist die Verbindungsvorrichtung
der beiden Bauteile oft so ausgestaltet, dass die Tucheindruckplatte auswechselbar
ist.
[0040] Fig. 2 zeigt das erste Bodenreinigungsgerät 10 in einer zweiten Seitenansicht, welche
die Ansicht auf eine Stirnseite des ersten Kontaktelementhalters 16 des ersten Kontaktelements
18 ist. Die zweite Ansicht ist also um 90° gegenüber der ersten Seitenansicht gedreht.
Die einzelnen Bauteile des ersten Bodenreinigungs-geräts 10 sind daher auch mit denselben
Bezugszeichen versehen wie in der Fig. 1. Zusätzlich ist in der Fig. 2 ein Reinigungstuch
32 gezeigt, welches mit einem Tuchrandbereich 34 in der Tucheindruckplatte 28 der
zweiten Tucheindruck-befestigungsvorrichtung 26 eingesteckt und damit verklemmt bzw.
verhakt ist. Ein anderer Bereich des Reinigungstuchs 32 liegt auf einem Boden 36 auf.
Zusammen bilden das erste Bodenreinigungsgerät 10 und das Reinigungstuch 23 ein erstes
Bodenreinigungssystem.
[0041] Das Reinigungstuch 32 wird durch das erste Kontaktelement 18 mit dem Boden 36 in
Kontakt gehalten. Dazu weist das erste Kontaktelement 18 an seiner zum Boden 36 weisenden
Seite eine erste 38 und eine zweite Kontaktlippe 39 auf. Ein Flächenbereich 37 des
Reinigungstuchs 32 zwischen den Kontaktlippen 38, 39 ist ein wirksamer Reinigungsbereich
des Reinigungstuchs 32. Das bedeutet, dass dieser wirksame Reinigungsbereich vom ersten
Kontaktelement 18 während des Reinigungsvorgangs ständig auf dem Boden 36 gehalten
ist und dieser derart gereinigt wird. Ein weiterer Vorteil besteht darin, dass das
Material des ersten Kontaktelements 18 im gewählten Beispiel einen höheren Reibkoeffizienten
aufweist, als das Material des zu reinigenden Bodens 36. Auf diese Weise ist sichergestellt,
dass das Reinigungstuch 32 während des Reinigungsvorgangs über den Boden 36 gleitet,
während der wirksame Reinigungsbereich am ersten Kontaktelement 18 verbleibt. Auf
diese Weise kann so lange mit demselben wirksamen Reinigungsbereich der Boden 36 gereinigt
werden, bis das Reinigungstuch 32 an dieser Stelle verschmutzt ist. Dann ist es dem
Bediener auf einfache Weise möglich, das erste Kontaktelement 18 auf eine andere,
unverschmutzte Stelle des Reinigungstuchs 32 aufzusetzen und so einen neuen, sauberen
wirksamen Reinigungsbereich zu definieren.
[0042] Die Fig. 3 zeigt ein zweites Bodenreinigungsgerät 42 in einer dritten Seitenansicht,
die eine vergleichbare Ansicht bietet wie die Fig. 1 auf das erste Bodenreinigungs-gerät
10. Das zweite Bodenreinigungsgerät 42 weist einen Stiel 44 auf, der an seinem einen
Ende ein Drehgelenk 46 als Gelenkelement hat. Das Drehgelenk 46 ist einerseits mit
dem Stiel 44 verbunden und andererseits mit einem zweiten Kontaktelementhalter 48,
und zwar in etwa mittig zu dessen Längserstreckung. Zudem ist das Drehgelenk 46 um
eine Drehachse 47 verschwenkbar. Dabei ist die Lage der Drehachse 47 so gewählt, dass
ein Verschwenken in Richtung der linken oder der rechten Hälfte des zweiten Kontaktelementhalters
48 erfolgt. Idealerweise sind die Abmessungen der verschiedenen Bauteile des zweiten
Bodenreinigungsgeräts 42 so aufeinander abgestimmt, dass ein Verschwenken des Stiels
44 nach der einen oder der anderen Seite um jeweils 90° ermöglicht ist, zusammen also
ein Schwenkbereich von 180° erreichbar ist. Bei einem Verschwenken des Stiels um 90°
ist der Stiel nämlich parallel zum zweiten Kontaktelementhalter 48 gelegen, so dass
in dieser Putzhaltung auch Bodenstellen geputzt werden können, die beispielsweise
unterhalb von Möbelstücken gelegen sind und ansonsten unzugänglich wären, beispielsweise
mit einer starren Verbindung zwischen dem Griffstiel 12 und dem ersten Kontaktelementhalter
16 gemäß dem ersten Reinigungsgerät 10. Im zweiten Kontaktelementhalter 48 ist ein
zweites Kontaktelement 50 kraftschlüssig festgeklemmt. Dazu weist der zweite Kontaktelementhalter
48 eine zweite Nut 49 auf, die auf dessen zum Boden weisenden Seite angeordnet ist.
Zudem sind in dieser Ansicht auf der zum Betrachter Weisenden Seite des zweiten Kontaktelementhalters
48 vier dritte Tucheindruckbefestigungsvorrichtungen 52 angeordnet, von denen in dieser
Ansicht jeweils zwei auf jeder Seite des zweiten Kontaktelementhalters 48 zu sehen
sind.
[0043] Zur weiteren Erläuterung des zweiten Bodenreinigungsgeräts 42 ist dieses in Fig.
4 in einer vierten Seitenansicht, wiederum mit Sicht auf eine Stirnseite des zweiten
Kontaktelements 50 gezeigt. Das zweite Bodenreinigungsgerät 42 ist mit einem Putztuch
54 verbunden, die zusammen ein zweites Bodenreinigungssystem 40 sind. Das zweite Kontaktelement
50 ist bei diesem Ausführungsbeispiel der Erfindung funktional in einen Grundkörper
56 und in einen Kontaktkörper 58 unterteilbar, was durch eine gestrichelte Linie 60
dargestellt ist. Dabei ist der Grundkörper 56 im Wesentlichen quaderförmig und ist
derjenige Teil des zweiten Kontaktelements 50, der im zweiten Kontaktelementhalter
48 kraftschlüssig verklemmt ist. Während der Kontaktkörper 58 eine Form und entsprechende
Materialeigenschaften aufweist, die geeignet sind, das Putztuch 54 am Kontaktkörper
58 zu halten, während mit dem zweiten Bodenreinigungssystem 40 der Boden 36 gereinigt
wird. Zudem weist der Kontaktkörper 58 in dieser Ansicht, also in Richtung auf die
Stirnseite seiner Längserstreckung betrachtet, die Kontur einer halben Ellipse auf.
Der Kontaktkörper 58 verjüngt sich also in Richtung des Bodens 36. Das hat zur Folge,
dass die Flächenpressung auf das Putztuch 54, welches zwischen dem Boden 36 und dem
Kontaktkörper 58 angeordnet ist, vorteilhafterweise höher ist, als bei einer geraden
Fläche, die zum Boden 36 weist. Zudem ist das Material des Kontaktkörpers 58 so gewählt,
dass dessen Haftreibungskoeffizient höher ist als der des Bodens 36. Das hat zur Folge,
dass das Putztuch 54 am Kontaktkörper 58 verbleibt, während das Putztuch 54 beim Putzen
über den Boden 36 gleitet.
[0044] Der zweite Kontaktelementhalter 48 ist in dieser Ansicht in etwa u-förmig ausgestaltet,
wobei ein erstes 62 und ein zweites Schenkelelement 64 mit einem Verbindungsstück
66 verbunden sind. Die Schenkelelemente 62, 64 sind federnd nachgiebig mit dem Verbindungsstück
66 verbunden, so dass die Klemmkraft der kraftschlüssigen Verbindung zwischen zweiten
Kontaktelementhalter 48 und zweitem Kontaktelement 50 durch die federnd nachgiebige
Verbindung bestimmbar ist. In dieser vierten Seitenansicht ist zudem gezeigt, dass
eine dritte Tucheindruckbefestigungsvorrichtungen 52 am ersten Schenkelelement 62
angebracht ist. Diese dritte Tucheindruckbefestigungsvorrichtungen 52 ist das Putztuch
54 eingedrückt und derart mit dem zweiten Bodenreinigungsgerät 42 verbunden. Im gewählten
Beispiel weist die dritte Tucheindruckbefestigungsvorrichtung 52 eine bestimmte Dicke
auf, so dass ein Hohlraum ausgebildet ist, der ausreichend ist, den Teil vom Putztuch
54 aufzunehmen, der in diesen Hohlraum hineingedrückt ist. Es ist aber auch ohne weiteres
denkbar, dass ein Teil einer Tucheindruckbefestigungsvorrichtung, nämlich eine Tucheindruckplatte
so ausgestaltet ist, dass diese direkt in einer Ausnehmung, beispielsweise einer Bohrung,
im ersten Schenkelelement 62 angebracht oder fixiert ist. In diesem Fall weist dann
auch ein entsprechendes Kontaktelement im Bereich der Ausnehmung ebenfalls eine Ausnehmung
auf, so dass wiederum ein Hohlraum geschaffen ist, der den Teil eines Putztuchs aufnehmen
kann, der dann in der Tucheindruckplatte eingedrückt ist. Es ist auch innerhalb des
Erfindungsgedankens, wenn das Kontaktelement an der besagten Stelle ein Durchgangsloch
aufweist, wobei sich dann korrespondierende Ausnehmungen am ersten und zweiten Schenkelelement
befinden und dort jeweils Tucheindruckplatte Platten angebracht sind. Dann kann nämlich
vorteilhafterweise das Putztuch wahlweise entweder am ersten oder zweiten Schenkelelement
angebracht werden.
[0045] Das Putztuch 54 ist im dargestellten Beispiel ein Gewebetuch einer schweren Qualität,
die bei einem Bodenreinigungssystem üblicherweise zum Einsatz kommt, das heißt ein
Gewebetuch von ca. 250 Gramm/m
2. Übliche, bei solchen Bodenreinigungssystemen eingesetzte Putztücher haben ein Flächengewicht
von ca. 100 bis ca.600 Gramm/m
2, besonders bevorzugt jedoch von ca. 250 Gramm/m
2.
[0046] Die Fig. 5 zeigt ein einstückiges drittes Kontaktelement 68 in einer stirnseitigen
Seitenansicht auf seine Längserstreckung. Dabei sind ein erstes Basiselement 70, das
auf eine Verbindung mit einem Kontaktelementhalter angepasst ist, und ein erstes Kontaktteil
72 gezeigt, die zur besseren Kenntlichmachung der Bereiche mit einer unterbrochenen
Linie 74 begrenzt sind. Das erste Kontaktteil 72 weist eine rechteckige Form in dieser
Ansicht auf. Insgesamt ist das dritte Kontaktelement 68 damit besonders robust und
unempfindlich gegen mechanische Belastungen.
[0047] Die Fig. 6 zeigt ein einstückiges viertes Kontaktelement 76 in einer stirnseitigen
Seitenansicht auf seine Längserstreckung. Dabei sind ein zweites Basiselement 78,
das auf eine Verbindung mit einem Kontaktelementhalter angepasst ist, und ein zweites
Kontaktteil 80 gezeigt, die zur besseren Kenntlichmachung der Bereiche wieder mit
der unterbrochenen Linie 74 begrenzt sind. Das zweite Kontaktteil 80 weist eine trapezförmige
Gestalt in dieser Ansicht auf, wobei der sich verjüngende Teil des Trapezes in dieser
Ansicht unten angeordnet ist. Insgesamt ist das vierte Kontaktelement 76 damit sowohl
robust und unempfindlich gegen mechanische Belastungen und weist zudem eine erhöhte
Flächenpressung auf einen zu reinigenden Boden gegenüber dem dritten Kontaktelement
68 auf.
[0048] Die Fig. 7 zeigt ein einstückiges fünftes Kontaktelement 82 in einer stirnseitigen
Seitenansicht auf seine Längserstreckung. Dabei sind ein drittes Basiselement 84,
das auf eine Verbindung mit einem Kontaktelementhalter angepasst ist, und ein drittes
Kontaktteil 86 gezeigt, die zur besseren Kenntlichmachung der Bereiche wieder mit
der unterbrochenen Linie 74 begrenzt sind. Das zweite Kontaktteil 80 weist eine dreieckige
Form in dieser Ansicht auf, wobei eine Spitze des Dreiecks zum Putzen den Boden weist,
also in dieser Ansicht wiederum nach unten zeigt. Insgesamt ist das fünfte Kontaktelement
82 insbesondere auf eine besonders hohe Flächenpressung auf einen zu reinigenden Boden
optimiert. Besonders vorteilhaft ist das Kontaktteil in Form einer Doppellippe oder
auch schwalbenschwanzförmig ausgebildet.
[0049] Die Fig. 8 zeigt eine Draufsicht auf einen dritten Kontaktelementhalter 90 eines
Bodenreinigungsgeräts mit Sicht auf die zu einem Griffstiel weisende Seite. Eine erste
Anschlussstelle 92 für einen Griffstiel ist in etwa mittig auf der zu sehenden Seite
des dritten Kontaktelementhalters 90 angeordnet. Ein solcher Griffstiel ist beispielsweise
durch Verschrauben, durch Verkleben oder durch Verschweißen mit dem dritten Kontaktelementhalter
90 verbunden. Parallel zu dessen Längserstreckung sind eine erste Tragschiene 94 auf
der in dieser Ansicht linken Seite sowie eine zweite Tragschiene 96 auf der rechten
Seite des dritten Kontaktelementhalters 90 angeordnet und mit diesem verbunden. Die
Tragschienen 94, 96 sind dafür ausgestaltet und vorgesehen vierte Tucheindruckbefestigungsvorrichtungen
98 zu tragen. Im gezeigten Beispiel sind je eine vierte Tucheindruckbefestigungsvorrichtungen
98 auf der linken und auf der rechten Seite des dritten Kontaktelementhalters 90 auf
der jeweiligen Tragschiene festgeklemmt. Die Verbindung zwischen einer Tragschiene
94, 96 und einer vierten Tucheindruckbefestigungsvorrichtungen 98 kann aber auch durch
Verschrauben oder durch Verrasten oder durch eine ähnliche Verbindungstechnik erfolgen.
Auf diese Weise ist die vierte Tucheindruckbefestigungsvorrichtungen 98 auf ihrer
Tragschiene 94 oder 96 hin- und herbeweglich und an einer gewünschten Stelle fixierbar.
Auf diese Weise lassen sich besonders einfach verschiedene Reinigungstücher von zum
Beispiel verschiedenen Tuchbreiten am dritten Kontaktelementhalter 90 anbringen.
[0050] Die Figuren 9a bis 9d zeigen eine beispielhafte Auswahl von Skizzen möglicher Ausgestaltungsvarianten
von Tucheindruckplatten, kurz Eindruckplatten, für Tucheindruckbefestigungsvorrichtungen.
Bei einer ersten Eindruckplatte 100 ist ein flexibler Bereich, der zum Eindrücken
eines Putztuchs geeignet ist, kreisförmig ausgestaltet. Abgesehen davon, dass für
die erste Eindruckplatte 100 ein flexibles Material gewählt ist, sind durch vier geeignete
Schnitte 102 insgesamt acht zungenartige Kreissegmente 104 hergestellt. Die acht Kreissegmente
104 bilden also insgesamt einen kreisförmigen Bereich, in dem das Tuch leicht eindrückbar
ist. Die Spitzen der Zungen der Kreissegmente 104 verbiegen sich nämlich leicht federartig,
so dass die Rückstellkräfte und das Verhakung des Putztuchs zwischen den Zungen eine
Verklemmung bzw. eine Verhakung des Putztuchs an den Zungen bewirken. Die Fig. 9b
zeigt eine zweite Eindruckplatte 106 mit einem flexiblen Bereich, der ellipsenförmig
ausgestaltet ist. Auch in diesem Ausführungsbeispiel gibt es Schnitte 102, nämlich
genau zwei Schnitte 102, die den ellipsenförmigen Bereich in vier Ellipsensegmente
aufteilen, so dass auch bei dieser Ausgestaltung der zweiten Eindruckplatte 106 flexiblen
Zungen zum Verklemmen eines Putztuchs hergestellt sind. Die Figur 9c zeigt eine dritte
Eindruckplatte 108 , die eine vergleichbare Grundform wie die zweite Eindruckplatte
106 aufweist, nämlich in dieser Ansicht rechteckig, sowie ebenfalls einen ellipsenförmigen
flexiblen Bereich. Die Anzahl der Schnitte 102 ist bei diesem Ausführungsbeispiel
jedoch mit drei Schnitten 102 so gewählt, dass insgesamt sechs Ellipsensegmente vorhanden
sind. Schließlich ist in der Fig. 9d noch ein Ausführungsbeispiel gezeigt, bei dem
auf einer vierten Eindruckplatte 110 zwei flexible kreisförmige Bereiche 112 gezeigt
sind, die jeweils sechs Kreissegmente aufweisen. Mit den vorstehenden Beispielen soll
gezeigt werden, dass bei der Ausgestaltung von Eindruckplatten eine Vielzahl von Möglichkeiten
gegeben ist, um unterschiedliche Tucheindruckbefestigungsvorrichtungen, die alle erdenklichen
Arten von Putztüchern befestigen können. Dazu weisen die kreisförmigen, elliptischen,
quadratischen, rechteckigen oder sonst wie geformten flexiblen Bereich üblicherweise
einen Durchmesser von 2 cm bis 10 cm auf bzw. befinden sich mit ihrer Kontur innerhalb
eines entsprechenden gedachten Durchmessers. Idealerweise beträgt dieser Durchmesser
bzw. der gedachte Durchmesser jedoch zwischen 3 cm und 6 cm.
Bezugszeichenliste
[0051]
- 10
- erstes Bodenreinigungsgerät
- 12
- (Griff)Stiel
- 14
- Befestigungselement
- 16
- erster Kontaktelementhalter
- 17
- erste Nut
- 18
- erstes Kontaktelement
- 20
- erster Stift
- 22
- zweiter Stift
- 24
- erste Tucheindruckbefestigungsvorrichtung
- 26
- zweite Tucheindruckbefestigungsvorrichtung
- 28
- Tucheindruckplatte
- 30
- Tucheindruckplattenhalter
- 32
- Reinigungstuch
- 34
- Tuchrandbereich
- 36
- Boden
- 37
- Flächenbereich
- 38
- erste zweite Kontaktlippe
- 39
- zweite Kontaktlippe
- 40
- zweites Bodenreinigungssystem
- 42
- zweites Bodenreinigungsgerät
- 44
- (Griff)Stiel
- 46
- Gelenkelement
- 48
- zweiter Kontaktelementhalter
- 50
- zweites Kontaktelement
- 52
- dritte Tucheindruckbefestigungsvorrichtungen
- 54
- Putztuch
- 56
- Grundkörper
- 58
- Kontaktkörper
- 60
- gestichelte Linie
- 62
- erstes Schenkelelement
- 64
- zweites Schenkelelement
- 66
- Verbindungsstück
- 68
- drittes Kontaktelement
- 70
- erstes Basiselement
- 72
- erstes Kontaktteil
- 74
- unterbrochenen Linie
- 76
- viertes Kontaktelement
- 78
- zweites Basiselement
- 80
- zweites Kontaktteil
- 82
- fünftes Kontaktelement
- 84
- drittes Basiselement
- 86
- drittes Kontaktteil
- 90
- dritter Kontaktelementhalter
- 92
- erste Anschlussstelle
- 94
- erste Tragschiene
- 96
- zweite Tragschiene
- 100
- erste Eindruckplatte
- 102
- Schnitt
- 104
- Kreissegment
- 106
- zweite Eindruckplatte
- 108
- dritte Eindruckplatte
- 110
- vierte Eindruckplatte
- 112
- kreisförmige Bereiche
1. Bodenreinigungsgerät (10, 42) zur manuellen Bedienung und zur Reinigung von trockenen,
nassen oder feuchten Böden, das einen Griffstiel (12, 44) aufweist, der an seinem
einen Ende seiner Längserstreckung mit einem schienenartigen Kontaktelementhalter
(16, 48, 90) verbunden ist, so dass der Kontaktelementhalter (16, 48, 90) in seiner
Längserstreckung in eine erste und eine zweite Kontaktelementseite unterteilt ist,
wobei der Kontaktelementhalter (16, 48, 90) auf der dem Griffstiel (12, 44) abgewandten
Seite seiner Längserstreckung eine Nut (17, 49) aufweist, wobei ein Kontaktelement
(18, 50, 68, 76, 82) in der Nut (17, 49) gehalten ist, dadurch gekennzeichnet, dass wenigstens eine Tucheindruckbefestigungsvorrichtung (24, 26, 52, 98) auf jeder Kontaktelementseite
angeordnet ist.
2. Bodenreinigungsgerät (10, 42) nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass zwei oder drei Tucheindruckbefestigungsvorrichtungen (24, 26, 52, 98) auf jeder Kontaktelementseite
angeordnet sind.
3. Bodenreinigungsgerät (10, 42) nach einem der vorherigen Ansprüche,
dadurch gekennzeichnet, dass die wenigstens eine Tucheindruckbefestigungsvorrichtung (24, 26, 52, 98) auf wenigstens
einer Tragschiene (94, 96) angeordnet und an einer gewünschten Stelle an der wenigsten
einen Tragschiene (94, 96) fixierbar ist, und dass die wenigstens eine Tragschiene
(94, 96) mit dem Kontaktelementhalter (16, 48, 90) verbunden ist.
4. Bodenreinigungsgerät (10, 42) nach einem der vorherigen Ansprüche,
dadurch gekennzeichnet, dass der Kontaktelementhalter (16, 48, 90) zwei Schenkelelemente (62, 64) aufweist, die
mit einem Verbindungsstück miteinander verbunden sind, dass die Tucheindruckbefestigungsvorrichtung
(24, 26, 52, 98) eine Tucheindruckplatte (28) aufweist, dass durch die Tucheindruckplatte
(28) eine gedachte Ebene bestimmt ist, und dass die gedachte Ebene senkrecht auf der
zum Griffstiel (12, 44) weisenden Seite des Verbindungsstücks (66) steht oder/und
in etwa parallel zur Längserstreckung zu einem Schenkelelement (62, 64) angeordnet
ist.
5. Bodenreinigungsgerät (10, 42) nach einem der vorherigen Ansprüche,
dadurch gekennzeichnet, dass die Tucheindruckplatte (28) in einem Tucheindruckplattenhalter der Tucheindruckbefestigungsvorrichtung
(24, 26, 52, 98) lösbar verbunden ist.
6. Bodenreinigungsgerät (10, 42) nach einem der vorherigen Ansprüche,
dadurch gekennzeichnet, dass auf jeder Kontaktelementseite wenigstens eine der Tucheindruckbefestigungsvorrichtungen
(24, 26, 52, 98) auf einem Schenkelelement (62, 64) angeordnet ist, dass das Schenkelelement
(62, 64) eine jeder Tucheindruckbefestigungsvorrichtung (24, 26, 52, 98) zugeordnete
erste Ausnehmung und das Kontaktelement (18, 50, 68, 76, 82) eine jeder Tucheindruckbefestigungsvorrichtung
(24, 26, 52, 98) zugeordnete zweite Ausnehmung aufweisen, und dass die Positionen
und Dimensionierungen der ersten und zweiten Ausnehmung so auf die zugeordnete Tucheindruckplatte
(28) abgestimmt sind, dass ein in die Tucheindruckplatte (28) eingedrücktes Reinigungstuchteil
in die erste und zweite Ausnehmung einbringbar ist.
7. Bodenreinigungsgerät (10, 42) nach Anspruch 6, dadurch gekennzeichnet, dass die Tucheindruckbefestigungsvorrichtung (24, 26, 52, 98) oder die Tucheindruckplatte
(28) in der ersten Ausnehmung gehalten ist.
8. Bodenreinigungsgerät (10, 42) nach einem der Ansprüche 4 bis 7, dadurch gekennzeichnet, dass die Tucheindruckbefestigungsvorrichtungen (24, 26, 52, 98) ausschließlich auf dem
Verbindungsstück (66) angeordnet sind.
9. Bodenreinigungsgerät (10, 42) nach einem der Ansprüche 4 bis 7, dadurch gekennzeichnet, dass die Tucheindruckbefestigungsvorrichtungen (24, 26, 52, 98) ausschließlich auf einem
der Schenkelelemente (62, 64) angeordnet sind.
10. Bodenreinigungsgerät (10, 42) nach einem der vorherigen Ansprüche,
dadurch gekennzeichnet, dass das Kontaktelement (18, 50, 68, 76, 82) aus Gummi, Moosgummi, Kunststoff oder anderen
Materialien mit gummiartigen Eigenschaften gefertigt ist.
11. Bodenreinigungsgerät (10, 42) nach einem der vorherigen Ansprüche,
dadurch gekennzeichnet, dass die Formen und Abmessungen der Schenkelelemente (62, 64) und des Verbindungsstückes
(66) so auf die Form des Kontaktelements (18, 50, 68, 76, 82) abgestimmt sind, dass
das Kontaktelement (18, 50, 68, 76, 82) formschlüssig im Kontaktelementhalter (16,
48, 90) gehalten ist.
12. Bodenreinigungsgerät (10, 42) nach einem der vorherigen Ansprüche,
dadurch gekennzeichnet, dass die Abmessungen des Kontaktelements (18, 50, 68, 76, 82) so auf die Abmessungen des
Kontaktelementhalters (16, 48, 90) abgestimmt sind, dass das Kontaktelement (18, 50,
68, 76, 82) kraftschlüssig im Kontaktelementhalter (16, 48, 90) gehalten ist.
13. Bodenreinigungsgerät (10, 42) nach einem der vorherigen Ansprüche,
dadurch gekennzeichnet, dass ein Teil eines Fixierelements mit wenigstens einem der Schenkelelemente (62, 64)
verbunden ist und ein anderer Teil des Fixierelements in einer korrespondierenden
dritten Ausnehmung in der zu dem Schenkelelement (62, 64) weisenden Seite oder zu
den zu den Schenkelelementen (62, 64) weisenden Seiten des Kontaktelements (18, 50,
68, 76, 82) positioniert ist.
14. Bodenreinigungsgerät (10, 42) nach einem der vorherigen Ansprüche,
dadurch gekennzeichnet, dass der Griffstiel (12, 44) unter Zwischenfügung eines Drehgelenkes (46) mit dem Kontaktelementhalter
(16, 48, 90) verbunden ist.
15. Bodenreinigungsgerät (10, 42) nach Anspruch 14, dadurch gekennzeichnet, dass eine Drehachse (47) des Drehgelenks (46) senkrecht zur Längserstreckung des Kontaktelementhalters
(16, 48, 90) und senkrecht zur Längserstreckung des Griffstiels (12, 44) gelegen ist.
16. Bodenreinigungssystem (40) mit einem Bodenreinigungsgerät (10, 42) nach einem der
Ansprüche 1 bis 15 und einem trockenen, feuchten oder nassen Reinigungstuch (32, 54),
das mit einem Reinigungstuchrand in die Tucheindruckbefestigungsvorrichtungen (24,
26, 52, 98) eindrückt ist, dass ein Teilbereich des in den Tucheindruckbefestigungsvorrichtungen
(24, 26, 52, 98) gehaltenen Reinigungstuches (32, 54) zwischen dem Kontaktelement
(18, 50, 68, 76, 82) und der zu reinigenden Fläche angeordnet ist, dass der mit dem
Kontaktelement (18, 50, 68, 76, 82) in Berührung stehende Flächenabschnitt des Reinigungstuches
(32, 54) den wirksamen Reinigungsbereich des Reinigungstuches angibt, und dass das
Material des Kontaktelements (18, 50, 68, 76, 82) zumindest an der mit dem in Berührung
stehenden Flächenabschnitt des Reinigungstuches (32, 54) einen so hohen Haftreibkoeffizienten
aufweist, dass der in Berührung stehende Flächenabschnitt während eines Reinigungsvorganges
am Kontaktelement (18, 50, 68, 76, 82) verbleibt.
17. Bodenreinigungssystem (40) nach einem Anspruch 16, dadurch gekennzeichnet, dass der wirksame Reinigungsbereich durch Wahl eines anderen Flächenabschnitts am Reinigungstuch
(32, 54) veränderbar ist, während das Reinigungstuch (32, 54) in den Tucheindruckbefestigungsvorrichtungen
(24, 26, 52, 98) gehalten ist.