[0001] Die vorliegende Patentanmeldung nimmt die Priorität der deutschen Patentanmeldung
DE 10 2018 221 155.8 in Anspruch, deren Inhalt durch Bezugnahme hierin aufgenommen wird.
[0002] Die Erfindung betrifft einen Verriegelungsbeschlag für aneinander grenzende Rahmenkonstruktionsteile
mit den im Oberbegriff des Anspruchs 1 angegebenen Merkmalen.
[0003] Der Erfindungsgegenstand soll dabei universell als Beschlagteil zur Verbindung beispielsweise
von Profilteilen bei Fenster-, Tür- oder für andere Zwecke dienenden Rahmen, wie beispielsweise
zum Aufbau von Sicht- und Windschutz-Elementen verwendet werden.
[0004] Hierfür werden üblicherweise Eckverbinder eingesetzt, die in entsprechende Längsführungen
von zu verbindenden Profilteilen eingeschoben und dort in geeigneter Weise, beispielsweise
durch Klemmschrauben, Klemmkeile oder ähnliche Konstruktionselemente festgelegt werden.
Beispiele für solche Eckverbinder mit den im Oberbegriff des Anspruches 1 angegebenen
Merkmalen sind in der
DE 10 2014 016 508,
EP 3 284 893 A1 oder
EP 3 121 363 B1 angegeben.
[0005] Problematisch bei diesen üblichen Beschlagteilen ist die Tatsache, dass die Konstruktionselemente
gesonderte Teile sind, für die spezielle Verbindungen, wie Gewinde, an den Beschlagteilen
hergestellt werden müssen. Darüber hinaus ist deren Montagetechnik selbst oft aufwendig
und - weil die gesonderten Konstruktionselemente verlierbare Einzelteile sind - oft
mühselig. Auch werden solche Beschlagteile oft direkt in die zu verbindenden Rahmenteile
eingeschraubt, was zu Beeinträchtigungen daran führen kann.
[0006] Grundsätzlich besteht also bei solchen als Massenware in großen Stückzahlen eingesetzten
Beschlagteilen das Bedürfnis für einen extrem einfach herzustellenden, rationell zu
montierenden und dabei im Endmontagezustand sehr stabilen Verriegelungsbeschlag.
[0007] Diese Aufgabe wird laut Anspruch 1 durch einen Verriegelungsbeschlag gelöst, der
umfasst
- ein Innenteil als erstes Konstruktionsteil mit einem zumindest abschnittsweise flachrechteckigen
Querschnitt, und
- ein Außenteil als zweites Konstruktionsteil, das das Innenteil im Bereich seines flachrechteckigen
Querschnittes flankiert, sowie
- mindestens ein im Bereich des flachrechteckigen Querschnittes des Innenteils aus dessen
Material durch eine vertikal durchgehende Schnittkontur ausgeschnittenes, damit einstückig
ausgeführtes Drehriegelelement, das aufweist
= einen scheibenförmigen, in einer runden Führungskontur des Innenteiles drehbar geführten,
an die das Außenteil flankierende Seitenfläche des Innenteils angrenzenden Drehriegelkörper,
= eine an einem Umfangsabschnitt des Drehriegelkörpers angelegte, zurückspringende
Exzenterfläche, die in der entriegelten Stellung des Drehriegelkörpers mit der flankierenden
Seitenflächen des Innenkörpers im Wesentlichen fluchtet und in der durch eine Drehung
des Drehriegelkörpers verriegelten Stellung des Drehriegelkörpers sich in die Führungskontur
des Innenteiles derart verlagert, dass der Drehriegelkörper mit seiner der Exzenterfläche
benachbarten Flanke das Außenteil verriegelnd beaufschlagt, sowie
= einen eine Aussparung im Innenteil überbrückenden Haltesteg zwischen Drehriegelkörper
und Innenteil.
[0008] Einer der Hauptvorteile dieser erfindungsgemäßen Ausgestaltung liegt darin, dass
das Drehriegelelement des Verriegelungsbeschlages durch das Ausschneiden aus dem Material
des Innenteils selbst sehr einfach, beispielsweise durch Stanzen, bevorzugterweise
jedoch etwa durch Laserschneiden aus einem Flacheisen, hergestellt werden kann. Diese
mittlerweile sehr übliche Schneidetechnik ermöglicht sehr feine und filigrane Schnittkonturen,
die für die Ausbildung des Drehriegelelementes bestens geeignet sind.
[0009] Ein weiterer Vorteil des erfindungsgemäßen Verriegelungsbeschlages liegt in der Tatsache,
dass durch die mit dem Innenteil einstückige Ausbildung des Drehriegelelementes dieses
mithilfe des Haltesteges unverlierbar am Innenteil gehalten ist. Dieser Haltesteg
hat in Verbindung mit der ihn umgebenden Aussparung im Innenteil gemäß bevorzugten
Weiterbildungen des Erfindungsgegenstandes noch zusätzliche Funktionen. So wirkt er
zusammen mit einer Winkelform der Aussparung als Begrenzung des Drehwinkels des Drehriegelkörpers.
Darüber hinaus bildet er bei seiner Deformation während der Drehung des Drehriegelkörper
die Funktion eines KniehebelMechanismus nach, die zum einen für eine zusätzliche Fixierung
des Drehriegelkörpers in der verriegelten Übertotpunktstellung und zum anderen für
ein zusätzliche Beaufschlagung des Drehriegelkörpers in Richtung zum festzulegenden
Außenteil sorgt.
[0010] Schließlich sorgt die nach Art eines Exzenters wirkende Verriegelung zwischen Innen-
und Außenteil für eine sehr stabile Verbindung zwischen diesen beiden Bauteilen.
[0011] Zur Vermeidung unnötiger Wiederholungen wird bezüglich der Erläuterung weiterer Merkmale,
Einzelheiten, Vorteile und bevorzugter Ausführungsformen auf die nachfolgende Beschreibung
von Ausführungsbeispielen der Erfindung anhand der beigefügten Zeichnungen verwiesen.
Darin zeigen:
- Fig. 1
- eine Draufsicht auf ein als Flacheisen ausgebildetes Innenteil einer Verriegelungsvorrichtung
in entriegelter Stellung,
- Fig. 2
- eine Draufsicht analog Fig. 1 in verriegelter Stellung der Verriegelungsvorrichtung,
- Fig. 3
- eine vergrößerte, ausschnittsweise Draufsicht der Einzelheit III aus Fig. 2,
- Fig. 4
- eine ausschnittsweise Draufsicht auf den Eckbereich eines Rahmens mit einer Verriegelungsvorrichtung
in verriegelter Stellung,
- Fig. 5
- einen Querschnitt des Rahmens entlang der Schnittlinie V-V nach Fig. 4,
- Fig. 6
- eine vergrößerte, ausschnittsweise Draufsicht der Einzelheit VI aus Figur 5, sowie
- Fig. 7
- eine perspektivische Ansicht eines als Winkeleisen ausgebildeten Innenteils einer
Verriegelungsvorrichtung in entriegelter Stellung.
[0012] Die Fig. 1 zeigt das Innenteil 1 als erstes Konstruktionsteil einer Verriegelungsvorrichtung,
wie sie als Verbinder für einen Rahmen 2 beispielsweise in Fig. 4 als Ganzes dargestellt
ist. Dieses Innenteil 1 ist als in Draufsicht winkelförmiges Flacheisen aus einem
im Querschnitt flachrechteckigen Stahlblechteil hergestellt. Die beiden Schenkel 4.1,
4.2 des Flacheisens können nicht nur in einem rechten, sondern praktisch in jedem
beliebigen Winkel zueinander angeordnet werden, um beispielsweise dreieckige Rahmen
zu bilden.
[0013] An den Innenkanten 3 der beiden Schenkel 4.1, 4.2 des Innenteils 1 sind nun jeweils
zwei Drehriegelelemente 5 eingearbeitet, deren Kontur durch die Blechdicke komplett
durchsetzende Laserschnitte hergestellt ist. Jedes Drehriegelelement 5 weist als zentrales
Element einen scheibenförmigen Drehriegelkörper 6 auf, der durch den Laserschnitt
auf einem Großteil seines Umfangs von einer runden Führungskontur 7 drehgeführt ist.
Der Drehriegelkörper 6 ist so ausgeschnitten, dass sein gedachter Umfang etwas über
die Innenkanten 3 des Innenteils 1 hinausragen, wobei jedoch dieser Umfangsabschnitt
durch eine zurückspringende Exzenterfläche 8 weggenommen und letztere in der in Fig.
1 gezeigten, entriegelten Stellung mit den die Innenkanten 3 bildenden Seitenflächen
des Innenteils 1 fluchten. Auf der der Exzenterfläche 8 abgewandten Seite des Drehriegelkörpers
6 ist dieser über einen zur Radialrichtung schräg stehenden Haltesteg 9 mit dem Innenteil
1 einstückig verbunden, wobei sich der Haltesteg 9 parallel zum Rand 13a einer sich
winkelförmig zum Drehriegelkörper 6 hin erweiternden Aussparung 10 erstreckt. Zentral
ist der Drehriegelkörper 6 mit einem Innensechskant 11 zum Eingriff eines Sechskant-Schlüssels
für die Drehbetätigung des Drehriegelkörpers 6 versehen.
[0014] Aus den Fig. 2 und 3 wird das Verhalten des Drehriegelkörpers 6 nach einer solchen
Drehbetätigung DR deutlich. Der Drehriegelkörper 6 dreht sich an Ort und Stelle um
seine zentrale Achse in der Führungskontur 7. Dabei verlagert sich die Exzenterfläche
8 in die Führungskontur 7 und die der Exzenterfläche 8 benachbarte Flanke 12 des Drehriegelkörpers
6 steht über die Innenkante 3 des Innenteils 1 hinaus. Bei der Drehbewegung wird gleichzeitig
der Haltesteg 9 deformiert, wobei der Drehwinkel des Drehriegelkörpers 6 durch das
Anschlagen des Haltestegs 9 am zweiten Rand 13b der Aussparung 10 begrenzt ist. Durch
die aus dem Vergleich zwischen Fig. 1 und Fig. 2 erkennbare Deformation des Haltestegs
9 wird eine Art Übertotpunkt-Kinematik nachgebildet, die zum einen dafür sorgt, dass
der Drehriegelkörper 6 besonders stark über die Innenkanten 3 hinaus gedrückt und
in seiner in Fig. 2 und 3 gezeigten verriegelten Stellung fixiert wird. Grundsätzlich
ist durch eine Drehbetätigung des Drehriegelkörpers 6 entgegen den in Fig. 1 und 2
gezeigten Richtungspfeilen DR die Verriegelung reversibel.
[0015] Anhand der Fig. 4 bis 6 ist nun die Funktionsweise der Verriegelungsvorrichtung zu
erläutern. So werden auf die beiden Schenkel 4.1, 4.2 des Innenteils 1 als Außenteile
14 jeweils auf Gehrung geschnittene Rahmenprofile beispielsweise eines stabilen Rahmens
für ein Sicht- und Windschutzelement aufgeschoben. Diese Außenteile 14 flankieren
das Innenteil 1 im Bereich seines flachrechteckigen Querschnittes, indem die Außenteile
14 mit Form-angepassten Führungsnuten 15 die einander abgewandten Außenkanten 16 und
Innenkanten 3 umgreifen. Wie aus Fig. 4 und 6 deutlich wird, sind die Drehriegelkörper
6 mit ihren Innensechskant-Aufnahmen 11 noch zugänglich und können - wie oben erläutert
- drehbetätigt und damit in die Fig. 2 bis 6 gezeigte Verriegelungsstellung übergeführt
werden. In dieser beaufschlagen die Drehriegelkörper 6 mit ihren Flanken 12 die Außenteile
14 in den einen Führungsnuten 15 und bilden somit eine stabile Verbindung zwischen
den beiden Außenteilen 14. Dadurch, dass die Beaufschlagung der Außenteile 14 durch
die sich drehenden Drehriegelkörper 6 so gerichtet ist, dass die Außenteile 14 jeweils
in Richtung Ecke zwischen den beiden Schenkeln 4.1, 4.2 aufeinander zu gedrückt werden,
wird die Gehrung zwischen den beiden Schenkeln 4.1, 4.2 optimal aufeinander gedrückt,
was eine gute Fluchtung dieser Konstruktionsteile und ein entsprechend gutes optisches
Erscheinungsbild mit sich bringt.
[0016] In Fig. 7 ist ein alternatives Innenteil 1' dargestellt, das als Eckverbinder-Winkeleisen
mit in zwei zueinander rechtwinklig stehenden Ebenen angeordneten Schenkeln 17.1,
17.2 ausgestaltet ist. Auch bei dieser Ausführungsform gilt, dass die beiden Schenkel
17.1, 17.2 auch in einem anderen, praktisch beliebigen Winkel zueinander ausgerichtet
sein können. In den beiden Schenkeln 17.1, 17.2 sind jeweils wieder Drehriegelelemente
5 an die Seitenkanten 18 angrenzend eingeformt. Darauf aufgesteckte Außenteile (nicht
dargestellt) als Profile für die Herstellung eines Rahmens sind in der oben erläuterten
Weise stabil zu verbinden.
1. Verriegelungsbeschlag für aneinander grenzende Rahmenkonstruktionsteile, umfassend
- ein Innenteil (1, 1') als erstes Konstruktionsteil mit einem zumindest abschnittsweise
flachrechteckigen Querschnitt,
- ein Außenteil (14) als zweites Konstruktionsteil, das das Innenteil (1, 1') im Bereich
seines flachrechteckigen Querschnittes flankiert, und
- mindestens ein Drehriegelelement (5), das aufweist
= einen scheibenförmigen, in einer runden Führungskontur (7) des Innenteiles (1, 1')
drehbar geführten, an die das Außenteil (14) flankierende Seitenfläche (3) des Innenteils
(1, 1') angrenzenden Drehriegelkörper (6), sowie
= eine an einem Umfangsabschnitt des Drehriegelkörpers (6) angelegte, zurückspringende
Exzenterfläche (8), die in der entriegelten Stellung des Drehriegelkörpers (6) mit
der flankierenden Seitenflächen (3) des Innenkörpers (1, 1') im Wesentlichen fluchtet
und in der durch eine Drehung des Drehriegelkörpers (6) verriegelten Stellung des
Drehriegelkörpers (6) sich in die Führungskontur (7) des Innenteiles (1, 1') derart
verlagert, dass der Drehriegelkörper (6) mit seiner der Exzenterfläche (8) benachbarten
Flanke (12) das Außenteil (14) verriegelnd beaufschlagt,
gekennzeichnet durch
- eine im Bereich des flachrechteckigen Querschnittes des Innenteils (1, 1') aus dessen
Material durch eine Schnittkontur ausgeschnittene, damit einstückig ausgeführte Ausbildung
des Drehriegelkörpers (6), und
- einen eine Aussparung (10) im Innenteil (1, 1') überbrückenden Haltesteg (9) zwischen
Drehriegelkörper (6) und Innenteil (1, 1').
2. Verriegelungsbeschlag nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass im Drehriegelkörper (6) ein Aufnahme, insbesondere ein Innensechskant (11), für den
Eingriff eines Drehmoment übertragenden Werkzeugs angelegt ist.
3. Verriegelungsbeschlag nach Anspruch 1 oder 2 dadurch gekennzeichnet, dass die Aussparung (10) für den Haltesteg (9) sich winkelförmig zum Drehriegelkörper
(6) hin erweiternd ausgebildet ist und der Haltesteg (9) in der entriegelten Stellung
parallel zu einem ersten Rand (13a) der Aussparung (10) verläuft sowie durch die Drehung
des Drehriegelkörpers (6) die verriegelte Stellung in Richtung des zweiten Randes
(13b) der Aussparung (10) deformierbar ist.
4. Verriegelungsbeschlag nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, dass der Haltesteg (9) für die Rückführung des Drehriegelkörpers (6) in die entriegelte
Stellung reversibel deformierbar ist.
5. Verriegelungsbeschlag nach einem der vorgenannten Ansprüche,
dadurch gekennzeichnet, dass die Schnittkontur für die Ausbildung des Drehriegelelementes (5) aus dem Innenteil
(1, 1') durch Laserschneiden gebildet ist.
6. Verriegelungsbeschlag nach einem der vorgenannten Ansprüche,
dadurch gekennzeichnet, dass das Innenteil (1, 1') als Flach- oder Winkeleisen aus Metall, vorzugsweise aus einem
Stahlwerkstoff, ausgebildet ist.
7. Verriegelungsbeschlag nach einem der vorgenannten Ansprüche,
dadurch gekennzeichnet, dass das Außenteil (14) ein Profilteil ist, das die flankierende Seitenfläche (3) des
Innenteils (1, 1') mit Form-angepassten Führungsnuten (15) derart umgreift, dass das
Drehriegelelement (5) vorzugsweise von der Profilinnenseite her zur Betätigung zugänglich
bleibt.
8. Verriegelungsbeschlag nach einem der vorgenannten Ansprüche,
dadurch gekennzeichnet, dass das Innenteil (1) als Eckverbinder-Flacheisen mit in einer Ebene winklig zueinander
liegenden Schenkeln (4.1, 4.2) zur Verbindung zweier Außenteile (14) ausgebildet ist,
wobei in den Schenkeln (4.1, 4.2) jeweils mindestens eine, vorzugsweise zwei Drehriegelelemente
(5) angelegt sind.
9. Verriegelungsbeschlag nach einem der Ansprüche 1 bis 7, dadurch gekennzeichnet, dass das Innenteil (1') als Eckverbinder-Winkeleisen mit in zwei zueinander winklig stehenden
Ebenen angeordneten Schenkeln (17.1, 17.2) zur Verbindung zweier Außenteile ausgebildet
ist, wobei in den Schenkeln (17.1, 17.2) jeweils mindestens eine, vorzugsweise zwei
Drehriegelelemente (5) angelegt sind.
10. Verriegelungsbeschlag nach Anspruch 8 oder 9, dadurch gekennzeichnet, dass die in den beiden unterschiedlichen Schenkeln (4.1, 4.2; 17.1, 17.2) angeordneten
Drehriegelelemente (5) einen entgegengesetzten Drehsinn (DR) zur Überführung zwischen
entriegelter und verriegelte Stellung derart aufweisen, dass die damit beaufschlagten
Außenteile (14) durch die Verriegelungsbewegung aufeinander zu geschoben werden.
11. Verriegelungsbeschlag nach einem der vorgenannten Ansprüche,
dadurch gekennzeichnet, dass die Schnittkontur im Bereich des flachrechteckigen Querschnittes des Innenteils (1,
1') vertikal durch dessen Material durchgehend ausgebildet ist.