ZUMISCH-VERSCHLUSSVORRICHTUNG FÜR EINEN BEHÄLTER

Beschreibung

[0001] Die Erfindung betrifft eine Verschlussvorrichtung nach den Merkmalen des Oberbegriffes des Anspruches 1.

[0002] Verschlussvorrichtungen der vorgenannten Art sind im Stand der Technik bekannt. Diese dienen dazu, einen Behälter, beispielsweise eine Getränkeflasche, zu verschließen, und gleichzeitig eine Kammer zur separaten Speicherung von flüssigen oder pulverförmigen Zutaten, beispielsweise Teeessenzen, bereitzustellen, so dass diese nicht unmittelbar beim Befüllen mit dem Inhalt des Behälters, d. h. beispielsweise Wasser, in Berührung kommen und/oder gemischt werden, sondern erst in dem Moment, in dem die Verschlussvorrichtung von dem Behälter entfernt wird. Dies ist regelmäßig der Moment, in welchem ein Benutzer das in dem Behälter befindliche Getränk konsumieren möchte.

[0003] Die im Stand der Technik bekannten Verschlussvorrichtungen bestehen regelmäßig aus einem Deckelelement, an welchem die Kammer angeordnet ist, und einem Innengehäuse. Die Verschlussvorrichtung wird in der Regel als Ganzes, d. h. vollständig vormontiert, auf den Behälter aufgeschraubt. Zu diesem Zweck weist das Innengehäuse ein mit dem Gewinde des Behälters formschlüssig korrespondierendes erstes Gewinde auf. Darüber hinaus sind Deckelelement und Innengehäuse über formschlüssig korrespondierende zweite Gewinde miteinander verbunden. Bei einem Öffnen des Behälters, d. h. einem Abschrauben des Deckelelementes, wird das Deckelelement relativ zu dem Innengehäuse bewegt. Dabei wird das Deckelelement von einer Schließposition in eine Ablassposition bewegt, in welcher Ablassposition ein in der Kammer bevorratetes Medium in den Behälter austreten kann.

[0004] Die Druckschrift WO 2008/017890 A1 betrifft eine solche Verschlussvorrichtung, welche beim Losschrauben des Deckelelementes von dem damit verschlossenen Behälter ein in der Kammer befindliches Medium in den Behälter abgibt. Die Kammer ist in Bezug auf eine Schließposition mit einer Membran verschlossen. Diese Membran wird in der Ablassposition durch ein an dem Innengehäuse angeordnetes Öffnungselement, nämlich einen Dorn mit integriertem Ablasskanal, durchstoßen. Durch die Öffnung der Membran kann das in der Kammer befindliche Medium durch den Ablasskanal des Dorns in den Behälter fließen. Das Durchstoßen der Membran mittels des Dorns wird durch eine Abschraubbewegung des Deckelelementes von dem an dem Behälter angeordneten Innengehäuse bewirkt. Durch die Abschraubbewegung des Deckelelementes wird die an dem Deckelelement angeordnete Kammer grundsätzlich von dem Dorn wegbewegt. Durch ein zwischen dem Deckelelement und dem Dorn angeordnetes linkssteigendes Gewinde wird jedoch gleichzeitig eine Bewegung des Dorns in Richtung der Membran bewirkt bis der Dorn die Membran durchtrennt. Dazu ist der Dorn longitudinal beweglich, aber drehfest, an dem Innengehäuse gelagert. Mittels des zwischen Behälter und Innengehäuse angeordneten ersten Gewindes kann die Verschlussvorrichtung schließlich von dem Behälter abgeschraubt werden.

[0005] Nachteilig bei der im Stand der Technik bekannten Verschlussvorrichtung ist, dass für eine Bewegung des Dorns in Richtung der Membran eine axiale Beweglichkeit des Dorns innerhalb des Deckelelementes, bei gleichzeitiger Drehfestigkeit gegeben sein muss. Dadurch erhöht sich der Anteil der beweglich in der Verschlussvorrichtung angeordneten Elemente, was zum einen eine aufwendigere Herstellung der Verschlussvorrichtung zur Folge hat und zum anderen auch eine Verkantung des beweglich in dem Deckelelement gelagerten Dorns verursachen könnte, wodurch die einwandfreie Funktion der Verschlussvorrichtung behindert würde.

[0006] Aus der US 5,149,445 A ist eine Verschlussvorrichtung mit einem Deckelelement bekannt. Es ist nur ein Gewinde ausgebildet. Darüber hinaus ist auf die US 2009/321286 A1 zu verweisen, bei welcher an einer gleichen Wand des Innengehäuses sowohl innen- wie auch außenseitig Gewinde vorgesehen sind. Hierbei dient ein sekundäres Gewinde zum Befestigen auf dem Behälterhals und ein primäres Gewinde um eine äußere Kappe nach oben zu schrauben, um damit die ganze Kappe gegenüber dem Innengehäuse anzuheben und damit die Ablassöffnung freizugeben. Das primäre und sekundäre Gewinde sind gleichgängig.

[0007] Aus der WO 2006/037244 A1, die gattungsbildend ist, ist eine Verschlussvorrichtung bekannt, bei welcher der Deckel mit dem Innengehäuse vertikal beabstandet schraubverbunden ist gegenüber einem Bereich, in welchem das Innengehäuse mit der Behältermündung verbunden ist.

[0008] Ausgehend von dem zuletzt genannten Stand der Technik beschäftigt sich die Erfindung mit der Aufgabenstellung, die bekannte, zuletzt genannte Verschlusseinrichtung raumgünstig auszubilden.

[0009] Diese Aufgabe ist beim Gegenstand des Anspruches 1 gelöst, wobei darauf abgestellt ist, dass der Seitenrand im aufgeschraubten Zustand der Verschlusseinrichtung nach außen weisend ein innengehäuseseitiges zweites Teilgewinde trägt.

[0010] Durch die Gegenläufigkeit der Gewinde zwischen Innengehäuse und Behälter bzw. zwischen Deckelelement und Innengehäuse ist auch das linkssteigende Gewinde in einen Bereich außerhalb des Behälters verlegt, nämlich an die Außenwandung der Behälteröffnung. Dadurch entfällt gleichzeitig eine bewegliche Lagerung des Öffnungselementes an dem Innengehäuse. Das Öffnungselement ist unmittelbar einteilig mit dem Innengehäuse ausgebildet. Die Herstellung der Verschlussvorrichtung ist besonders einfach und kostengünstig. Es kann nicht zu ungewünschten Verkantungen des beweglich gelagerten Öffnungselementes innerhalb der Auslassöffnung der Kammer kommen.

[0011] Die zweiten Gewinde, welche korrespondierend an Deckelelement und Innengehäuse angeordnet sind, sind als linkssteigende Gewinde ausgebildet und die ersten Gewinde, welche zwischen Innengehäuse und Behälter ausgebildet sind, sind als rechtssteigende Gewinde ausgebildet.

[0012] Durch diese Ausgestaltung wird das Deckelelement entlang des linkssteigenden Gewindes bei einer Rotationsbewegung entgegen dem Uhrzeigersinn auf das Innengehäuse zu bewegt, so dass das an dem Innengehäuse angeordnete Öffnungsmittel ein an der Kammer angeordnetes Verschlussmittel durchtrennen kann und somit das Medium, welches in der Kammer gespeichert ist, in den Behälter austreten kann. Der Nutzer der Verschlussvorrichtung kann den Behälter somit wie gewohnt durch eine Drehung gegen den Uhrzeigersinn aufschrauben. Dabei erfolgt zuerst eine Bewegung des Deckelelementes in Richtung des Innengehäuses, d. h. bei aufrecht stehendem Behälter nach unten, während anschließend eine Überleitung der Drehbewegung auf das zwischen Behälter und Innengehäuse angeordnete erste Gewinde erfolgt, so dass die Verschlussvorrichtung komplett von dem Behälter abgeschraubt werden kann. Durch die Betätigung dieses Rechtsgewindes wird die Verschlussvorrichtung, d.h. konkret das Innengehäuse von dem Behälter abgeschraubt.

[0013] Der Nutzer braucht die Drehrichtung der Drehbewegung des Deckelelementes nicht zu ändern. Die unterschiedlichen Gewinde verursachen vielmehr bei derselben Drehbewegung des Deckelelementes zunächst ein Absenken des Deckelelementes und sodann ein Anheben des Deckelelementes relativ zu dem Behälter.

[0014] Es empfiehlt sich im Sinne der Erfindung, dass das zweite Teilgewinde zeitlich vor dem ersten Teilgewinde betätigbar ist. Dadurch nimmt die Verschlussvorrichtung vor dem tatsächlichen Abschrauben von dem Behälter zuerst die Ablassposition ein, in welcher das in der Kammer bevorratete Medium in den Behälter austreten kann. Dies bedeutet konkret, dass das Medium noch während des gesamten anschließenden Abschraubens aus dem Behälter austreten kann. Somit ist es möglich, dass die Kammer bei der endgültigen Trennung der Verschlussvorrichtung von dem Behälter vollständig entleert ist. Ein Nachtropfen aus der Kammer wird somit minimiert. Im Gegensatz zum Stand der Technik ist dies ein entscheidender Vorteil, da dort die Bewegungen entlang des rechtssteigenden Gewindes und des linkssteigenden Gewindes zeitgleich ablaufen. Dadurch ist die effektive Zeit, die für das Austreten des Mediums aus der Kammer in den Behälter zur Verfügung steht, unvorteilhaft verkürzt.

[0015] Es wird vorgeschlagen, dass die Kammer eine mit einem Verschlussmittel versehene Ablassöffnung aufweist, welche mittels eines an dem Innengehäuse angeordneten Öffnungsmittels öffenbar ist. Somit weisen die an dem Deckelelement angeordnete Kammer und das Innengehäuse korrespondierende Elemente, nämlich ein Verschlussmittel und ein Öffnungsmittel, auf, welche bei einer Bewegung des Deckelelementes in Richtung des Innengehäuses erfindungsgemäß zusammenwirken. Bei der Rotationsbewegung des Deckelelementes entlang des zweiten Gewindes wird die Kammer in Richtung des Öffnungsmittels bewegt bis schließlich das Öffnungsmittel auf das Verschlussmittel einwirkt und somit das Verschlussmittel die in der Kammer ausgebildete Ablassöffnung freigibt.

[0016] Gemäß einer Ausführungsvariante kann das Öffnungsmittel als Dorn ausgebildet sein. In Kombination kann das Verschlussmittel als eine die Ablassöffnung verschließende Membran ausgebildet sein. Dabei wirken der Dorn und die Membran vorteilhaft so miteinander, dass der Dorn die Membran durchsticht oder zerschneidet. Die Membran kann beispielsweise eine Metallfolie, beispielsweise Alufolie, sein. Alternativ eignen sich auch Membranen aus Kunststoff, beispielsweise PBT, so dass die Membran bevorzugt aus dem gleichen Material hergestellt ist wie die Kammer. Vorteilhaft ist die Membran an die Kammer angeschweißt. Der Dorn kann beispielsweise nadelförmig oder auch klingenförmig ausgebildet sein, wobei die Membran durch die rotierende Bewegung des Deckelelementes über dem Dorn rotiert, so dass vorteilhaft nicht nur eine punktförmige Einstichstelle entsteht, sondern die Membran möglichst großflächig zerstört wird, so dass die Ablassöffnung möglichst großflächig freigegeben wird. Sofern der Dorn nadelförmig ausgebildet ist, empfiehlt es sich, diesen außerhalb der Rotationsachse der Membran anzuordnen.

[0017] Vorteilhaft ist auf der der Kammer abgewandten Seite des Verschlussmittels ein Dichtungselement angeordnet. Dadurch, dass die Kammer während der Schließposition mit dem Verschlussmittel versiegelt ist, kann das zusätzliche Dichtungselement außerhalb der Kammer angeordnet sein. Insofern sind die Ansprüche an das Material des Dichtungselementes geringer als wenn das Dichtungselement unmittelbar mit dem in dem Behälter bevorrateten Medium in Kontakt kommt. Vorteilhaft ist das Dichtungselement ein thermoplastisches Elastomer. Thermoplastische Elastomere (TPE) besitzen den Vorteil, dass diese geschweißt werden können, um beispielsweise wasserfeste Verbindungen zu erzeugen. Vorteilhaft ist das Dichtungselement dabei zwischen der Kammer und dem Öffnungsmittel angeordnet, wobei diese möglichst spaltfrei abgedichtet sind. Das Öffnungsmittel kann dabei insbesondere während der Bewegung von der Schließposition in die Ablassposition kontinuierlich mit dem Dichtungselement in Verbindung stehen, wobei das Öffnungsmittel einen Ablasskanal aufweist, durch welchen das in der Kammer angeordnete Medium hindurchfließen kann, um von der Kammer in den Behälter zu gelangen.

[0018] Gemäß einer weiteren Ausführungsform der Erfindung kann vorgesehen sein, dass das Verschlussmittel ein einteilig mit dem Öffnungsmittel ausgebildetes Stopfenelement ist. In diesem Fall erübrigt sich ein separates Verschlussmittel, welches die Ablassöffnung im Sinne einer Membran verschließt. Vielmehr können die Form der Ablassöffnung und die Form des Stopfenelements korrespondierend so zueinander ausgebildet sein, dass das Stopfenelement während der Bewegung von der Schließposition in die Ablassposition erst die Ablassöffnung vollständig verschließt und anschließend einen Ablasskanal freigibt, durch welchen das Medium aus der Kammer in den Behälter austreten kann.

[0019] Neben der zuvor dargestellten Verschlussvorrichtung für einen Behälter schlägt die Erfindung ebenso einen Behälter mit einer vorgenannten Verschlussvorrichtung vor, wobei die Behälteröffnung des Behälters ein erstes Gewinde aufweist, welches formschlüssig korrespondierend mit einem ersten Gewinde des Innengehäuses verbunden ist.

[0020] Darüber wird auch ein Verfahren zur Abgabe eines Mediums aus einer Verschlussvorrichtung in einen Behälter beschrieben, insbesondere aus einer wie zuvor dargestellten Verschlussvorrichtung, wobei die Verschlussvorrichtung ein Deckelelement zum Verschließen einer Behälteröffnung des Behälters, ein Innengehäuse und eine an dem Deckelelement angeordnete Kammer aufweist, wobei das Deckelelement bei einem Wechsel der Verschlussvorrichtung von einer Schließposition in eine Ablassposition in eine Richtung auf den Behälter zu bewegt wird, wodurch die an dem Deckelelement angeordnete Kammer auf das an dem Behälter angeordnete Innengehäuse zu bewegt wird, wobei ein an dem Innengehäuse angeordnetes Öffnungsmittel ein an der Kammer angeordnetes Verschlussmittel freigibt, wodurch ein in der Kammer befindliches Medium aus der Kammer in den Behälter austreten kann. Erfindungsgemäß wird somit ein Verfahren vorgeschlagen, bei welchem bei einer üblichen Öffnungsbewegung des Behälters, d. h. bei Rotation des Deckelelementes in Richtung gegen den Uhrzeigersinn, eine Bewegung des Deckelelementes in Richtung des Innengehäuses, d. h. des Behälters, erfolgt, wodurch schließlich das an dem Innengehäuse angeordnete Öffnungsmittel mit einem an der Kammer angeordneten Verschlussmittel wechselwirkt, in dem Sinne, dass das Verschlussmittel einen Ablasskanal freigibt, so dass ein in der Kammer befindliches Medium in den Behälter austreten kann. Insbesondere bietet es sich dabei an, dass das Deckelelement entlang eines linkssteigenden Gewindes in eine Richtung auf den Behälter zu bewegt wird.

[0021] Im Folgenden wird die Erfindung anhand von Ausführungsbeispielen näher erläutert. Es zeigen:

Fig. 1:

Eine erfindungsgemäße Verschlussvorrichtung gemäß einer ersten Ausführungsform in Schließposition;

Fig. 2:

Erfindungsgemäße Verschlussvorrichtung gemäß einer zweiten Ausführungsform in Schließposition;

Fig. 3:

Erfindungsgemäße Verschlussvorrichtung gemäß einer dritten Ausführungsform in Schließposition;

Fig. 4:

Verschlussvorrichtung gemäß Figur 1 in Ablassposition;

Fig. 5:

Verschlussvorrichtung gemäß Figur 1 während des Abschraubens von einem Behälter;

Fig. 6:

Verschlussvorrichtung gemäß Figur 1 vollständig getrennt von dem Behälter.

[0022] Die Figuren 1 bis 3 zeigen unterschiedliche Ausführungsformen einer erfindungsgemäßen Verschlussvorrichtung. Diese unterscheiden sich zum einen durch die Ausbildung der an dem Deckelelement angeordneten Kammer und zum anderen durch die Art des Verschlussmittels und Öffnungsmittels.

[0023] Figur 1 zeigt eine Verschlussvorrichtung 1, welche an einem Behälter 2, beispielsweise einer Getränkeflasche, angeordnet ist. Die Verschlussvorrichtung 1 ist im Bereich der Behälteröffnung 3 auf den Behälter 2 aufgeschraubt. Die Verschlussvorrichtung 1 weist ein Deckelelement 4, ein Innengehäuse 5 sowie eine an dem Deckelelement 4 angeordnete Kammer 6 auf. Die Kammer 6 ist zumindest teilweise in dem Innengehäuse 5 angeordnet, wobei ein in vertikaler Richtung oberer Teilbereich der Kammer 6 aus dem Innengehäuse 5 heraus ragt. In der Kammer 6 befindet sich ein Medium, welches beispielsweise eine Flüssigkeit oder ein Pulver sein kann. Die Kammer 6 weist an ihrem unteren Ende eine Ablassöffnung 8 auf, welche mittels eines Verschlussmittels 7, hier einer Aluminiumfolie, verschlossen ist. Vorteilhaft ist das Verschlussmittel 7 an die Kammer 6 angeschweißt. Das Innengehäuse 5 weist ein Öffnungsmittel 9, hier ein Dorn, auf. Dieses Öffnungsmittel 9 ragt in der Schließposition der Verschlussvorrichtung 1 bevorzugt in die Ablassöffnung 8, jedoch im gegebenen Fall nur soweit, dass das Öffnungsmittel 9 das Verschlussmittel 7 nicht oder nur nicht verletzend berührt. Nicht verletzend berührt meint hiermit, dass keine Schädigung des Verschlussmittels eintritt, so dass es zu einem unbeabsichtigten Austreten des Mediums kommen kann. Eine gewisse Berührung kann aber gegebenenfalls eintreten. Die Ablassöffnung 8 kann gegenüber dem Öffnungsmittel 9 durch ein Dichtungselement 12 abgedichtet sein. Dieses ist dann ringförmig in die Ablassöffnung 8 eingelassen. Das Öffnungsmittel 9 weist darüber hinaus einen Ablasskanal 13 auf, durch welchen das in der Kammer 6 bevorratete Medium in geöffneter Stellung des Verschlussmittels 7 aus der Kammer 6 in den Behälter 2 strömen kann.

[0024] Bei der Herstellung der in Figur 1 gezeigten Verschlussvorrichtung wird die Kammer 6 mit einem Folienelement 14 verschlossen. Dieses Folienelement 14 ist vorteilhaft an einen Randbereich der Kammer 6 angeschweißt oder angeklebt. Darüber hinaus ist das Folienelement 14 vorteilhaft ebenfalls an das Deckelelement 4 angeschweißt oder angeklebt. Zur Anbringung der Verschlussvorrichtung 1 an den Behälter 2 wird zuerst das Innengehäuse 5 mit integriertem Öffnungsmittel 9 auf den Behälter 2 aufgeschraubt. Zu diesem Zweck verfügt das Innengehäuse 5 über einen U-förmigen Randbereich, welcher an der zu der Außenwand des Behälters 2 gerichteten Seite ein erstes Gewinde 10 trägt. Der Behälter 2 verfügt über ein formschlüssig korrespondierendes erstes Gewinde 10, so dass das Innengehäuse 5 auf den Behälter 2 aufgeschraubt werden kann. Sodann wird das Deckelelement 4 mit daran angeordneter Kammer 6 auf das Innengehäuse 5 (und damit auch gleichzeitig auf den Behälter 2) aufgeschraubt. Dazu wird ein auf der Innenseite des Deckelelementes 4 angeordnetes zweites Gewinde 11 mit einem nach außen weisenden zweiten Gewinde 11 des Seitenrandes des Innengehäuses 5 in Eingriff gebracht. Das Deckelelement 4 wird soweit auf das Innengehäuse 5 geschraubt, bis ein an dem Deckelelement 4 angeordnetes Rastelement 16 in einen an dem Innengehäuse 5 angeordneten Vorsprung 15 greift. Dies entspricht einer Position, bei welcher das Öffnungsmittel 9 derart in die Ablassöffnung 8 der Kammer 6 eingreift, dass das in die Ablassöffnung 8 eingebrachte Verschlussmittel 7 nicht zerstört wird.

[0025] Figur 2 zeigt eine zweite Ausführungsform einer erfindungsgemäßen Verschlussvorrichtung 1, welche anstelle einer mit einem Folienelement 14 verschlossenen Kammer 6 eine - abgesehen von der Ablassöffnung 8 - vollständig verschlossene Kammer 6 aufweist. Diese Kammer 6 ist von dem Material des Deckelelementes 4 zylinderförmig umspritzt, so dass Kammer 6 und Deckelelement 4 fest miteinander verbunden sind. Im Übrigen ist die Ausgestaltung wie zuvor in Bezug auf die Verschlussvorrichtung 1 gemäß Figur 1 dargestellt.

[0026] Figur 3 zeigt eine Verschlussvorrichtung 1 gemäß einer dritten Ausführungsvariante. Diese Verschlussvorrichtung 1 verfügt über eine Kammer 6, welche wie in Figur 2 dargestellt ausgebildet ist, d. h. - abgesehen von der Ablassöffnung 8 - vollständig geschlossen ist. Die Kammer 6 ist von dem Material des Deckelelementes 4 zylinderförmig umspritzt, so dass Kammer 6 und Deckelelement 4 fest miteinander verbunden sind. Im Gegensatz zu einem separaten Verschlussmittel 7 und einem separaten Öffnungsmittel 9 verfügt die Verschlussvorrichtung 1 gemäß Figur 3 über ein einteilig ausgebildetes Stopfenelement, welches sowohl ein Verschlussmittel 7 als auch ein Öffnungsmittel 9 aufweist. Das Stopfenelement ist an dem Innengehäuse 5 angeordnet, wobei zumindest das Verschlussmittel 7 als oberer Endbereich des Stopfenelementes in die der Kammer 6 zugeordnete Ablassöffnung 8 ragt. In der Ablassöffnung 8 ist ein Dichtungselement 12 angeordnet, welches je nach der Position des Verschlussmittels 7 an diesem anliegt oder nicht. In Figur 3 ist die Schließposition der Verschlussvorrichtung 1 dargestellt. In dieser liegt das Verschlussmittel 7 mit einem verbreiterten Endbereich an dem Dichtungselement 12 an und verschließt den Ablasskanal 13, so dass das in der Kammer 6 bevorratete Medium nicht ausströmen kann. In einer nicht dargestellten Ablassposition der Verschlussvorrichtung 1 ist das Verschlussmittel 7 hingegen weiter in die Kammer 6 hineinbewegt (in Figur 3 "nach oben"), so dass der verbreiterte Endbereich des Verschlussmittels 7 nicht mehr an dem Dichtungselement 12 anliegt und der Ablasskanal 13 freigegeben ist.

[0027] Im Folgenden wird die Funktionsweise der Verschlussvorrichtung 1 anhand der Figuren 4 bis 6 näher erläutert. Die Figuren 4 bis 6 betreffen die in Figur 1 gezeigte Ausführungsform.

[0028] Die in Figur 4 dargestellte Verschlussvorrichtung 1 befindet sich in einer Ablassposition. Ausgehend von der in Figur 1 dargestellten Schließposition wird diese Ablassposition erreicht, in dem das Deckelelement 4 in Richtung des Behälters 2 bewegt wird, wobei die Kammer 6 weiter in das Innengehäuse 5 bewegt wird. Dies geschieht durch eine Rotation des Deckelelementes 4 entlang des zwischen Deckelelement 4 und Innengehäuse 5 ausgebildeten zweiten Gewindes 11, welches als linkssteigendes Gewinde ausgebildet ist. Dadurch, dass das zweite Gewinde 11 ein linkssteigendes Gewinde ist, wird das Deckelelement 4 bei einer üblichen Öffnungsbewegung des Behälters 2 in Richtung gegen den Uhrzeigersinn weiter auf den Behälter 2 zu gedreht. Für den Benutzer ergibt sich jedoch die übliche Betätigungsweise während eines Öffnungsvorgangs gegen den Uhrzeigersinn, so dass hierdurch keine abweichende Handhabung beachtet werden muss. Durch die Bewegung des Deckelelementes 4 auf den Behälter 2 zu wird gleichzeitig auch die an dem Deckelelement 4 angeordnete Kammer 6 weiter in den Behälter 2 hineinbewegt. Dadurch gelangt das in der Ablassöffnung 8 der Kammer 6 angeordnete Verschlussmittel 7 in Kontakt mit dem an dem Innengehäuse 5 angeordneten Öffnungsmittel 9. Das Öffnungsmittel 9 ist wie zuvor erläutert ein Schneidelement, welches einen zentralen Ablasskanal 13 aufweist, durch welchen Medium aus der Kammer 6 in den Behälter 2 strömen kann, sofern das in der Ablassöffnung 8 eingebrachte Verschlussmittel 7 zerstört wird. Durch die Rotation des Deckelelementes 4 wird gleichzeitig auch das Verschlussmittel 7 relativ zu dem Öffnungsmittel 9 rotiert, so dass sich eine großflächige im Wesentlichen runde Öffnung innerhalb der Ablassöffnung 8 der Kammer 6 ergibt. Das Deckelelement 4 ist in dieser Ablassposition wie maximal möglich auf das Innengehäuse 5 und damit den Behälter 2 aufgeschraubt.

[0029] In der zeichnerischen Darstellung hat sich die Position des nach außen ragenden Gewindevorsprungs der Kammer 5 zwischen Fig. 1 und Fig. nicht geändert. Dies ist auf die Tatsache zurückzuführen, dass die Kammer 5 ihre Stellung in Auf- bzw. Abschraubrichtung zwischen Fig. 1 und Fig. 5 auch nicht geändert hat. Vielmehr ist der Gewindevorsprung nur zufolge der Drehung von der entsprechenden Ausnehmung an der Innenwand des Deckelelementes 4 überlaufen worden, was entsprechend in derselben Schnittebene immer zu einer selben Relativanordnung zueinander führt.

[0030] Figur 5 zeigt die erfindungsgemäße Verschlussvorrichtung 1 während des Abschraubens von dem Behälter 2. Durch eine weitere Drehung des Deckelelementes 4 in eine Richtung entgegen dem Uhrzeigersinn wird das Innengehäuse 5 und damit auch das an dem Innengehäuse 5 angeordnete Deckelelement 4 von dem Behälter 2 abgeschraubt. Dadurch, dass die zwischen Innengehäuse 5 und Behälter 2 ausgebildeten ersten Gewinde 10 als rechtssteigende Gewinde ausgebildet sind, wird die Verschlussvorrichtung 1 insgesamt von dem Behälter 2 weg bewegt. Während dieses Abschraubvorgangs kann das in der Kammer 6 gespeicherte Medium vollständig in den Behälter 2 entweichen.

[0031] Figur 6 schließlich zeigt die Verschlussvorrichtung in einem Zustand, in welchem die Verschlussvorrichtung 1 vollständig von dem Behälter 2 getrennt ist. Dabei sind alle Komponenten der Verschlussvorrichtung 1, nämlich insbesondere das Deckelelement 4 mit der daran angeordneten Kammer 6 und das Innengehäuse 5 von dem Behälter 2 gelöst.

[0032] In Bezug auf die in den Figuren 2 und 3 dargestellten Verschlussvorrichtungen 1 funktioniert die Erfindung entsprechend analog. Herauszustellen ist dabei jeweils, dass die Verschlussvorrichtung 1 über stets den gleichen Gewindemechanismus von einer Schließposition in eine Ablassposition übergeleitet wird. Dieser Gewindemechanismus beinhaltet ein linkssteigendes Gewinde, welches für die Bewegung des Deckelelementes 4 in Richtung des Innengehäuses 5 sorgt, und ein rechtsteigendes Gewinde, welches schließlich für die Trennung der Verschlussvorrichtung 1, insbesondere dem Innengehäuse 5, von dem Behälter 2 sorgt.

[0033] Gemäß Figur 3 funktioniert die Öffnung der Ablassöffnung 8 nicht über korrespondierende Verschlussmittel 7 und Öffnungsmittel 9, welche als Membran und Dorn ausgebildet sind, sondern vielmehr über ein einteiliges Stopfenelement, welches sowohl die Funktion des Verschlussmittels 7 als auch des Öffnungsmittels 9 übernimmt. Je nach der Stellung des Stopfenelements innerhalb der Ablassöffnung 8 wird entweder ein zwischen Stopfenelement und Dichtungselement 12 ausgebildeter Ablasskanal 13 verschlossen oder geöffnet.

Bezugszeichenliste

[0034] 

1

Verschlussvorrichtung

2

Behälter

3

Behälteröffnung

4

Deckelelement

5

Innengehäuse

6

Kammer

7

Verschlussmittel

8

Ablassöffnung

9

Öffnungsmittel

10

erstes Gewinde

11

zweites Gewinde

12

Dichtungselement

13

Ablasskanal

14

Folienelement

15

Vorsprung

16

Rastelement

Ansprüche

1. Verschlussvorrichtung (1) für einen Behälter (2) mit einer Behälteröffnung (3),

- wobei die Verschlussvorrichtung (1) ein Deckelelement (4) zum Verschließen der Behälteröffnung (3), ein Innengehäuse (5) und eine an dem Deckelelement (4) angeordnete Kammer (6) aufweist,

- wobei die Kammer (6) zumindest teilweise in dem Innengehäuse (5) angeordnet ist,

- wobei das Innengehäuse (5) ein zu einem Gewinde (10) des Behälters (2) formschlüssig korrespondierendes erstes Gewinde (10) aufweist,

- wobei Deckelelement (4) und Innengehäuse (5) zueinander formschlüssig korrespondierende zweite Gewinde (11) aufweisen, entlang welcher das Deckelelement (4) relativ zu dem Innengehäuse (5) von einer Schließposition in eine Ablassposition bewegbar ist, in welcher Ablassposition ein in der Kammer (6) bevorratetes Medium in den Behälter (2) austreten kann,

- wobei die ersten Gewinde (10) und die zweiten Gewinde (11) zueinander gegenläufig ausgebildet sind, derart, dass bei einer Bewegung in die Ablassposition die Kammer (6) weiter in das Innengehäuse (5) bewegt wird,

- wobei weiter die zweiten Gewinde (11) als linkssteigende Gewinde und die ersten Gewinde (10) als rechtssteigende Gewinde ausgebildet sind, durch Betätigung der rechtsteigenden Gewinde das Innengehäuse (5) von dem Behälter (2) abschraubbar ist und die linkssteigenden Gewinde bei auf den Behälter aufgeschraubter Verschlussvorrichtung in einem Bereich außerhalb des Behälters angeordnet sind, und

- wobei das Innengehäuse (5) über einen U-förmigen Randbereich mit einem Seitenrand verfügt, welcher an einer im aufgeschraubten Zustand der Verschlusseinrichtung zu der Außenwand des Behälters gerichteten Seite den innengehäuseseitigen Teil der ersten Gewinde (10) trägt,

dadurch gekennzeichnet, dass der Seitenrand im aufgeschraubten Zustand der Verschlusseinrichtung nach außen weisend den innengehäuseseitigen Teil der zweiten Gewinde (11) trägt.

2. Verschlussvorrichtung (1) nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass das zweite Gewinde (11) zeitlich vor dem ersten Gewinde (10) betätigbar ist.

3. Verschlussvorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Kammer (6) eine mit einem Verschlussmittel (7) versehene Ablassöffnung (8) aufweist, welche mittels eines an dem Innengehäuse (5) angeordneten Öffnungsmittels (9) offenbar ist.

4. Verschlussvorrichtung (1) nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, dass auf der der Kammer (6) abgewandten Seite des Verschlussmittels (7) ein Dichtungselement (12) angeordnet ist.

5. Verschlussvorrichtung (1) nach einem der Ansprüche 3 oder 4, dadurch gekennzeichnet, dass das Öffnungsmittel (9) als Dorn ausgebildet ist.

6. Verschlussvorrichtung (1) nach einem der Ansprüche 3 oder 4, dadurch gekennzeichnet, dass das Verschlussmittel (7) als eine die Ablassöffnung (8) verschließende Membran ausgebildet ist.

7. Verschlussvorrichtung (1) nach einem der Ansprüche 3 oder 4, dadurch gekennzeichnet, dass das Verschlussmittel (7) ein einteilig mit dem Öffnungsmittel (9) ausgebildetes Stopfenelement ist.

8. Verschlussvorrichtung nach einem der Ansprüche 3 bis 7, dadurch gekennzeichnet, dass das Öffnungsmittel (9) in der Schließposition der Verschlussvorrichtung (1) in eine am unteren Ende der Kammer (6) befindliche Ablassöffnung (8) hineinragt.

9. Verschlussvorrichtung nach Anspruch 8, dadurch gekennzeichnet, dass das Öffnungsmittel (9) einen Ablasskanal (13) aufweist, durch welchen das in der Kammer (6) bevorratete Medium in geöffneter Stellung des Verschlussmittel (7) aus der Kammer (6) in den Behälter (2) strömen kann.

10. Verschlussvorrichtung nach einem der Ansprüche 4 bis 9, dadurch gekennzeichnet, dass das Dichtungselement (12) ringförmig in die Ablassöffnung (8) eingelassen ist.

11. Behälter (2) mit einer Verschlussvorrichtung (1) nach einem der Ansprüche 1 bis 7, dadurch gekennzeichnet, dass die Behälteröffnung (3) ein erstes Gewinde (10) aufweist, welches formschlüssig korrespondierend mit dem ersten Gewinde (10) des Innengehäuses (5) verbunden ist.

Claims

1. Closing device (1) for a container (2) that has a container opening (3),

- the closing device (1) comprising a lid element (4) for closing the container opening (3), an inner housing (5) and a chamber (6) that is arranged on the lid element (4),

- the chamber (6) being arranged in the inner housing (5) at least in part,

- the inner housing (5) comprising a first thread (10) that interlockingly corresponds to a thread (10) of the container (2),

- the lid element (4) and the inner housing (5) comprising mutually interlockingly corresponding second threads (11) along which the lid element (4) can be moved relative to the inner housing (5) from a closed position to a discharge position, in which discharge position a medium stored in the chamber (6) can escape into the container (2),

- the first threads (10) and the second threads (11) being designed so as to be mutually contradirectional such that, upon a movement into the discharge position, the chamber (6) is moved further into the inner housing (5),

- the second threads (11) furthermore being designed as left-hand threads and the first threads (10) being designed as right-hand threads, it being possible to unscrew the inner housing (5) from the container (2) by actuating the right-hand threads and the left-hand threads being arranged in a region outside the container when the closing device is screwed onto the container, and

- the inner housing (5) comprising a U-shaped edge region that has a side edge which supports the inner-housing part of the first threads (10) on a side that faces the outer wall of the container when the closing device is screwed on,

characterised in that, when the closing device is screwed on, the side edge, facing outwards, supports the inner-housing part of the second threads (11).

2. Closing device (1) according to claim 1, characterised in that the second thread (11) can be actuated at a time before the first thread (10).

3. Closing device according to either of the preceding claims, characterised in that the chamber (6) comprises a discharge opening (8) that is provided with a closing means (7), which opening can be opened by an opening means (9) arranged on the inner housing (5).

4. Closing device (1) according to claim 3, characterised in that a sealing element (12) is arranged on the side of the closing means (7) that faces away from the chamber (6).

5. Closing device (1) according to either claim 3 or claim 4, characterised in that the opening means (9) is designed as a pin.

6. Closing device (1) according to either claim 3 or claim 4, characterised in that the closing means (7) is designed as a membrane that closes the discharge opening (8).

7. Closing device (1) according to either claim 3 or claim 4, characterised in that the closing means (7) is a stopper element designed so as to be integral with the opening means (9).

8. Closing device according to any of claims 3 to 7, characterised in that, when the closing device (1) is in the closed position, the opening means (9) projects into a discharge opening (8) located at the lower end of the chamber (6).

9. Closing device according to claim 8, characterised in that the opening means (9) comprises a discharge channel (13) through which the medium stored in the chamber (6) can flow from the chamber (6) into the container (2) when the closing means (7) is in the opened position.

10. Closing device according to any of claims 4 to 9, characterised in that the sealing element (12) is embedded in the discharge opening (8) in an annular shape.

11. Container (2) comprising a closing device (1) according to any of claims 1 to 7, characterised in that the container opening (3) has a first thread (10) which is interlockingly correspondingly connected to the first thread (10) of the inner housing (5).

Revendications

1. Dispositif de fermeture (1) pour un récipient (2) avec une ouverture de récipient (3),

- dans lequel le dispositif de fermeture (1) comprend un élément de couvercle (4) pour fermer l'ouverture de récipient (3), un boîtier intérieur (5) et une chambre (6) jointe à l'élément de couvercle (4),

- dans lequel la chambre (6) est au moins partiellement agencée dans le boîtier intérieur (5),

- dans lequel le boîtier intérieur (5) présente un premier filetage (10) qui correspond par complémentarité de forme à un filetage (10) du récipient (2),

- dans lequel l'élément de couvercle (4) et le boîtier intérieur (5) présentent des deuxièmes filetages (11) qui se correspondent par complémentarité de forme et le long desquels l'élément de couvercle (4) peut être déplacé par rapport au boîtier intérieur (5) d'une position de fermeture à une position de décharge, position de décharge dans laquelle un fluide stocké dans la chambre (6) peut s'échapper dans le récipient (2),

- dans lequel les premiers filetages (10) et les deuxièmes filetages (11) sont formés mutuellement opposés de manière que lors d'un déplacement dans la position de décharge, la chambre (6) soit déplacée en outre dans le boîtier intérieur (5),

- dans lequel en outre les deuxièmes filetages (11) sont réalisés sous forme de filetages progressant vers la gauche et les premiers filetages (10) sont réalisés sous forme de filetages progressant vers la droite, le boîtier intérieur (5) peut être dévissé du récipient (2) par actionnement des filetages progressant vers la droite et les filetages progressant vers la gauche sont agencés dans une zone à l'extérieur du récipient lorsque le dispositif de fermeture est vissé sur le récipient, et

- dans lequel le boîtier intérieur (5) présente une zone de bord en forme de U avec un bord latéral qui, sur un côté dirigé vers la paroi extérieure du récipient à l'état vissé du dispositif de fermeture, porte la partie côté boîtier intérieur des premiers filetages (10),

caractérisé en ce que le bord latéral, lorsque le dispositif de fermeture est à l'état vissé, porte la partie côté boîtier intérieur des deuxièmes filetages (11) qui est orientée vers l'extérieur.

2. Dispositif de fermeture (1) selon la revendication 1, caractérisé en ce que le deuxième filetage (11) peut être actionné préalablement au premier filetage (10).

3. Dispositif de fermeture selon l'une des revendications précédentes, caractérisé en ce que la chambre (6) présente une ouverture de décharge (8) munie d'un moyen de fermeture (7), qui peut être ouverte au moyen d'un moyen d'ouverture (9) joint au boîtier intérieur (5).

4. Dispositif de fermeture (1) selon la revendication 3, caractérisé en ce qu'un élément d'étanchéité (12) est agencé sur le côté du moyen de fermeture (7) opposé à la chambre (6).

5. Dispositif de fermeture (1) selon l'une des revendications 3 ou 4, caractérisé en ce que le moyen d'ouverture (9) est conçu comme une épine.

6. Dispositif de fermeture (1) selon l'une des revendications 3 ou 4, caractérisé en ce que le moyen de fermeture (7) est réalisé sous forme de membrane fermant l'ouverture de sortie (8).

7. Dispositif de fermeture (1) selon l'une des revendications 3 ou 4, caractérisé en ce que le moyen de fermeture (7) est un élément de bouchon formé d'une seule pièce avec le moyen d'ouverture (9).

8. Dispositif de fermeture selon l'une quelconque des revendications 3 à 7, caractérisé en ce que, en position fermée du dispositif de fermeture (1), le moyen d'ouverture (9) fait saillie dans une ouverture de décharge (8) située à l'extrémité inférieure de la chambre (6).

9. Dispositif de fermeture selon la revendication 8, caractérisé en ce que le moyen d'ouverture (9) présente un canal de décharge (13) par lequel, en position ouverte du moyen de fermeture (7), le fluide stocké dans la chambre (6) peut s'écouler de la chambre (6) dans le récipient (2).

10. Dispositif de fermeture selon l'une des revendications 4 à 9, caractérisé en ce que l'élément d'étanchéité (12) est encastré de manière annulaire dans l'ouverture de décharge (8).

11. Récipient (2) avec un dispositif de fermeture (1) selon l'une des revendications 1 à 7, caractérisé en ce que l'ouverture du récipient (3) présente un premier filetage (10) qui est relié de manière correspondante par complémentarité de forme au premier filetage (10) du boîtier intérieur (5).

Zeichnung