(19) |
|
|
(11) |
EP 3 262 976 B1 |
(12) |
EUROPÄISCHE PATENTSCHRIFT |
(45) |
Hinweis auf die Patenterteilung: |
|
17.06.2020 Patentblatt 2020/25 |
(22) |
Anmeldetag: 30.06.2016 |
|
(51) |
Internationale Patentklassifikation (IPC):
|
|
(84) |
Benannte Vertragsstaaten: |
|
AL AT BE BG CH CY CZ DE DK EE ES FI FR GB GR HR HU IE IS IT LI LT LU LV MC MK MT NL
NO PL PT RO RS SE SI SK SM TR |
(43) |
Veröffentlichungstag der Anmeldung: |
|
03.01.2018 Patentblatt 2018/01 |
(73) |
Patentinhaber: M+C Schiffer GmbH |
|
53577 Neustadt/Wied (DE) |
|
(72) |
Erfinder: |
|
- Clos, Thomas
50968 Köln (DE)
|
(74) |
Vertreter: Grünecker Patent- und Rechtsanwälte
PartG mbB |
|
Leopoldstraße 4 80802 München 80802 München (DE) |
(56) |
Entgegenhaltungen: :
WO-A1-2016/025702 US-A1- 2006 047 234
|
US-A- 6 032 313
|
|
|
|
|
|
|
|
|
Anmerkung: Innerhalb von neun Monaten nach der Bekanntmachung des Hinweises auf die
Erteilung des europäischen Patents kann jedermann beim Europäischen Patentamt gegen
das erteilte europäischen Patent Einspruch einlegen. Der Einspruch ist schriftlich
einzureichen und zu begründen. Er gilt erst als eingelegt, wenn die Einspruchsgebühr
entrichtet worden ist. (Art. 99(1) Europäisches Patentübereinkommen). |
[0001] Die vorliegende Erfindung betrifft eine Bürste, insbesondere eine Bürste für die
Körperpflege, speziell für die Gesichtspflege.
[0002] Im Stand der Technik ist eine Bürste für die Gesichtspflege bekannt. Diese hat einen
Handgriff, der einen Antrieb in sich aufnimmt, dessen Antriebswelle mit einem drehbar
gelagerten Träger verbunden ist, der eine Vielzahl von Borstenbündeln hält, so dass
bei der Drehung des Trägers und Andrücken der Borstenbündel mit ihren reinigungsseitigen
Enden gegen die Oberfläche der Haut eine schrubbende bzw. massierende Bewegung vollzogen
wird (z. B.
WO 2014/024084 A1 oder
WO 2014/009177 A1) oder
WO 2003/096860.
[0003] Der vorliegenden Erfindung liegt das Problem zugrunde, eine verbesserte Bürste, insbesondere
für die Gesichtspflege, anzugeben.
[0004] Zur Lösung dieser Aufgabe wird in der vorliegenden Erfindung eine Bürste gemäß Anspruch
1 definiert. Diese Bürste hat mehrere Träger, die Reinigungselemente aufweisen. Als
Reinigungselemente in diesem Sinne werden beispielsweise Borstenfilamente umfassende
Borstenbündel oder Reinigungselemente aus einem weichelastischen Kunststoff wie beispielsweise
TPE, verstanden. Solche Reinigungselemente können jeweils für sich oder in Kombination
miteinander an dem Träger vorgesehen sein. Jeder Träger hat üblicherweise mehrere
solcher Reinigungselemente, die bevorzugt im Wesentlichen auf der gesamten Oberfläche
des Trägers vorgesehen sind und diese Oberfläche durchragen. Dabei können die Reinigungselemente
mit an sich bekannten Verfahren zur Befestigung von Reinigungselementen an einem Träger
mit diesem Träger verbunden sein, beispielsweise mittels Ankern oder ankerlos (vgl.
beispielsweise
DE 102 59 723 A1). Dokument
WO2016025702, auf dem der Oberbegriff des Anspruchs 1 beruht, offenbart eine Bürste mit mehreren
Bürstenträgern die nicht verschwenkbar sind.
[0005] Die Träger, vorzugsweise jeder Träger, ist verschwenkbar an einem Gehäuse gelagert.
Dazu haben die entsprechenden Träger jeweils eine Welle, die bevorzugt einteilig an
dem Träger ausgebildet ist und um deren Achse der Träger schwenkt. Als Schwenken wird
dabei streng genommen eine Rotationsbewegung um die entsprechende Achse um weniger
als 360° verstanden. So können Anschläge vorgesehen sein, die eine echte Drehbewegung
verhindern. Allerdings kann der Träger zusammen mit der Achse auch rotieren, wobei
eine solche rotierende Bewegung als verschwenkbar im Sinne von Anspruch 1 anzusehen
ist. Das Merkmal bedeutet insbesondere, dass der Träger beweglich für eine rotatorische
Bewegung um die durch die Welle gebildete Achse gelagert ist. Die Verschwenkbarkeit
bzw. Drehbarkeit des Trägers ergibt sich dadurch, dass die Träger üblicherweise verdrehfest
mit der dem Träger jeweils zugeordneten Welle verbunden sind, wobei die Welle schwenkbar
bzw. drehbar in dem Gehäuse gelagert ist. Mit der drehenden Welle wird auch der Träger
gedreht oder geschwenkt. Der Träger ist üblicherweise aus Kunststoff, in der Regel
einer Hartkomponente wie PP, ABS, PA, PBT oder PE, gebildet. Zur Herstellung des Trägers
und zur Verbindung des Trägers mit den Reinigungselementen kann jede, insbesondere
aus dem Bereich der Zahnbürsten bekannte Technik zur Anwendung kommen. Gleiches gilt
für die dort verwendeten Materialien für den Träger und/oder die Reinigungselemente.
Das Gehäuse besteht bevorzugt ebenfalls aus Kunststoff. Erfindungsgemäß stützt das
Gehäuse eine gemeinsame Antriebswelle ab, die für die Träger vorgesehen ist und die
mit den Wellen der Träger antriebsgekoppelt ist. Die Kopplung erfolgt dabei üblicherweise
über Zahnräder, bevorzugt über ein Getriebe, welches eine Unter- oder Übersetzung
haben kann, um die Drehzahl eines Antriebs zu der Antriebswelle gegenüber der Drehzahl
der Welle der Träger zu verändern. Das Gehäuse kann dabei auch gleichzeitig Handgriff
sein oder diesen ausbilden, wobei der Handgriff in an sich bekannter Weise den Antrieb
zu der Antriebswelle aufweisen kann. Dieser Antrieb kann batteriebetrieben sein. Bei
dieser Ausgestaltung sind die Batterien innerhalb des Handgriffs vorgesehen. Alternativ
kann der Antrieb netzgebunden und aus dem Gehäuse ein Kabel herausgeführt sein, mit
dem elektrischer Strom bis zu dem Antrieb geführt werden kann.
[0006] Der Antrieb kann so ausgebildet sein, dass er eine gleichmäßige Rotationsbewegung
an die Antriebswelle und damit die Träger vermittelt. Alternativ kann der Antrieb
auch oszillierend mit reversierender Drehbewegung betrieben werden oder hochfrequent
vibrierend betrieben werden. Insbesondere bei der zuletzt genannten Ausgestaltung
werden die Träger bevorzugt lediglich um einen Winkelbereich verschwenkt und nicht
gedreht.
[0007] Die erfindungsgemäße Lösung kann mit gleicher reinigungsaktiver Fläche wie die Bürste
aus dem Stand der Technik betrieben werden, insbesondere um das Gesichtsfeld zu massieren
und/oder zu reinigen. Durch das Aufteilen der Reinigungselemente auf verschiedene
Träger kann sich indes die reinigungsaktive Oberfläche der Reinigungselemente besser
an die Kontur der zu reinigenden Oberfläche anpassen. So wird die empfindliche Gesichtshaut
weniger strapaziert, wodurch Rötungen im Gesicht aufgrund der Reinigung mit der erfindungsgemäßen
Bürste vermindert oder ganz vermieden werden können.
[0008] Die Wellen der Träger erstrecken sich bevorzugt im Wesentlichen parallel zueinander
und parallel zu der Achsrichtung der Antriebswelle. Dabei sind die Antriebswelle und
die Wellen der Träger üblicherweise über ein Planetengetriebe miteinander gekoppelt,
wodurch die Drehbewegung der zentralen und gemeinsamen Antriebswelle auf einfache
Weise auf sämtliche Träger übertragen werden kann. Bevorzugt sind zwischen zwei und
sechs Träger vorgesehen und exzentrisch zu der Antriebswelle angeordnet.
[0009] Gemäß einer weiteren bevorzugten Ausgestaltung der vorliegenden Erfindung sind die
Träger elastisch gegenüber dem Gehäuse gelagert, und zwar derart, dass jeder Träger
relativ zu einer Achsrichtung der Welle verschwenkbar ist. Der tellerförmige Träger
kann dementsprechend abhängig von der tatsächlich auf den Träger wirkenden äußeren
Belastung verschwenken, so dass sich die an dem Träger vorgesehenen Reinigungselemente
möglichst vollflächig gegen die zu überstreichende Oberfläche legen. Dabei bleiben
die mit der Antriebswelle kämmenden Enden der Wellen im Eingriff mit der Antriebswelle.
So kann die Welle aufgrund ihrer Elastizität während des Antriebs gekrümmt werden.
Der die Welle üblicherweise überragende Träger hat dementsprechend eine Drehachse,
die gegenüber der Drehachse des antriebsseitigen Endes der Welle verschwenkt ist.
Der Verschwenkwinkel kann bis zu 30°, gegebenenfalls auch nur bis zu 20° betragen.
Die Welle des Trägers kann auch in einer elastischen Hülse abgestützt sein, die eine
gewisse Beweglichkeit der in dem Gehäuse gelagerten Welle relativ zu dem Gehäuse zulässt
und dementsprechend die gewünschte Schwenkbewegung.
[0010] Bei der Bürste haben die Träger bevorzugt eine kreisrunde Grundfläche und sind tellerförmig
ausgebildet. Der Durchmesser der Träger liegt bei zwischen 10 und 25 mm. Die an dem
Träger vorgesehenen Reinigungselemente sind bevorzugt Borstenbündel, die durch Borstenfilamente
mit einer Filamentstärke von 2 bis 8 mils (etwa 0,05 bis 0,2 mm) gebildet sind. Weitere
Einzelheiten und Vorteile der vorliegenden Erfindung ergeben sich aus nachfolgender
Beschreibung von zwei Ausführungsbeispielen in Verbindung mit der Zeichnung. In dieser
zeigen:
- Figur 1
- eine teilweise geschnittene Seitenansicht eines Ausführungsbeispiels der erfindungsgemäßen
Bürste;
- Figur 2
- eine Draufsicht auf das in Figur 1 gezeigte Ausführungsbeispiel;
- Figur 3
- eine vergrößerte Detailansicht des Details III gemäß Figur 1;
- Figur 4
- eine schematische Ansicht eines Getriebes für ein gegenüber dem ersten Ausführungsbeispiel
abgewandeltes zweites Ausführungsbeispiel und
- Figur 5
- eine Draufsicht auf das zweite Ausführungsbeispiel nach Figur 4.
[0011] In der Zeichnung zeigt Figur 1 eine Längsschnittansicht eines Ausführungsbeispiels
mit einem Griffstiel 2, der so angepasst und ausgebildet ist, dass der sich von der
Hand eines Benutzers umgreifen lässt. Der Griffstiel 2 ist als Hohlkörper ausgebildet
und nimmt Batterien oder einen Akkumulator und einen stilisiert eingezeichneten Antrieb
in Form eines Elektromotors 4 in sich auf. Die Batterien bzw. der oder die Akkumulatoren
sind üblicherweise auswechselbar, wofür an dem Griffstiel 2 ein abnehmbarer Deckel
vorgesehen ist, üblicherweise an dem griffseitigen Ende des Griffstiels 2. An dem
gegenüberliegenden Ende bildet der Griffstiel 2 ein Getriebegehäuse 6 aus. Dieses
Getriebegehäuse 6 nimmt das antriebsseitige Ende einer Antriebswelle 8 auf, die mit
einem Planetenrad 10 als Antriebsrad versehen ist. Das andere Ende der Antriebswelle
8 ist mit dem Antrieb 4 verbunden. Das Getriebegehäuse 6 nimmt ferner die antriebsseitigen
Enden von Wellen 12 auf, die mit Zahnrädern 14 versehen sind, die mit dem Planetenrad
10 kämmen. Bei dem Planetenrad 10 und den Zahnrädern 14 handelt es sich um verzahnte
Kegelräder, die ortsfest aber drehbar an dem Gehäuse 2, 6 gelagert sind. Die Wellen
12 tragen an ihren, den Zahnrädern 14 abgewandten Enden jeweils einen tellerförmigen
Träger 16 mit kreisrunder Querschnittsform, der vorliegend mit einem Durchmesser d
von 20 mm ausgebildet ist. Jeder Träger 16 trägt eine Vielzahl von Borstenbündeln
18 als Reinigungselemente. Die Borstenbündel 18 erstrecken sich parallel zu der Längserstreckungsrichtung
der Welle 12 bzw. der Antriebswelle 8. Die Wellen 12 sind über eine elastische und
in Figur 3 verdeutlichte Lagebuchse 20 gegenüber dem Getriebegehäuse 6 abgestützt.
Die Lagerbuchse 20 kann beispielsweise aus einem weichelastischen Material, wie beispielsweise
TPE, hergestellt und mit dem Material des Getriebegehäuses 6 verbunden, beispielsweise
form- oder stoffschlüssig damit verbunden sein. Als stoffschlüssige Verbindung kommt
insbesondere eine Klebeverbindung in Frage.
[0012] In Figur 1 sind einige Parameter angegeben. Mit R ist der radiale Abstand zwischen
der Antriebswelle 8 und der Welle 12 eingezeichnet. Dieser Abstand R beträgt bei der
vorliegenden Erfindung bevorzugt zwischen 15 mm und 35 mm. d ist der zuvor erwähnte
Durchmesser des tellerförmigen Trägers 16. D ist der Außenumfang, der durch eine kreisrunde
Hüllfläche gebildet ist, deren Mittelpunkt mit der Rotationsachse der Antriebswelle
8 zusammenfällt und die tangential an die Außenumfangsfläche der einzelnen Träger
16 angelegt ist. Dieser Durchmesser D beträgt zwischen 30_mm und 80 mm.
[0013] Aufgrund der kämmenden Verbindung zwischen den Zahnrädern 14 und dem Planetenrad
10 ergibt sich beim Betrieb des Antriebs 4 eine drehende Bewegung der Träger 16. Diese
kann eine gleichmäßig drehende oder eine oszillierende Bewegung sein. Die Träger 16
sind zusammen mit den Wellen 12 und dem Zahnrad 14 als einheitliche Spritzgussteile
ausgebildet. Dieses einheitliche Spritzgussteil kann die Reinigungselemente 18 in
sich aufnehmen und damit befestigt sein. Alternativ kann auch ein die Reinigungselemente
tragendes Plättchen zunächst mit den Reinigungselementen versehen und danach mit dem
Spritzgussteil, bestehend aus Träger 16, Welle 12 und Zahnrad 14, verbunden sein.
Dabei kann der Durchmesser und/oder die stoffliche Beschaffenheit zumindest der Welle
12 so beschaffen sein, dass der Träger 16 relativ zu einer in Figur 1 mit A gekennzeichneten
Achsrichtung verschwenkt werden kann. In Figur 1 erstreckt sich die Oberfläche des
Trägers 16 rechtwinklig zu dieser Achsrichtung A. Diese Ausgangsposition ist in Figur
3 mit durchgezogenen Linien eingezeichnet. Mit den gestrichelten Linien ist eine dazu
um 30° verschwenkte Ausrichtung des Trägers 16 gezeigt, die durch die Elastizität
der Welle 12 und/oder die Elastizität der Lagerbuchse 20 ermöglicht wird. Auch in
dieser schrägen Ausrichtung wird die Welle 12 über die Antriebswelle 8 angetrieben,
so dass der tellerförmige Träger 16 mit den Reinigungselementen 18 gedreht wird. Der
Schwenkwinkel des Trägers 16 relativ zu der Ausgangsposition ist mit "α" eingezeichnet.
[0014] Bei dem in den Figuren 4 und 5 gezeigten zweiten Ausführungsbeispiel sind gleiche
Bauteile mit gleichen Bezugszeichen benannt. Die Zahnräder 14 haben eine in axialer
Richtung konvexe Verzahnung, die mit der Verzahnung eines zylindrischen Planetenrades
10 kämmen. Die Zahnräder 14 sind in einem Lagergehäuse 22 aufgenommen, welches die
dem jeweiligen Zahnrad 14 zugeordnete Welle 12 drehbar lagert. Zu jeder der Wellen
12 mit dem zugehörigen Zahnrad 14 ist ein Lagergehäuse 22 vorgesehen. Jedes Lagergehäuse
22 ist über eine Lagerwelle 24 verschwenkbar gegenüber einem hier nicht dargestellten
Getriebegehäuse gelagert. Die Lagergehäuse 22 sind über die Lagerwelle 24 um eine
Taumelachse T schwenkbar, die sich rechtwinklig zu der Achsrichtung A der zugeordneten
Welle 12 erstreckt. Dabei schneidet die Taumelachse T die jeweilige Welle 12 mittig.
Aufgrund der Konvexität der Verzahnung der Zahnräder 14, die mit einem Radius RZ in
Achsrichtung gekrümmt sind, bleiben die Zahnräder 14 mit dem Planetenrad 10 bei dieser
Taumelbewegung um den Winkel α im Eingriff. Das Getriebegehäuse 6 kann Anschläge aufweisen,
die mit dem Lagergehäuse 22 zusammenwirken, um die Taumelbewegung innerhalb eines
vorgegebenen Taumelwinkels α zu begrenzen.
[0015] Der Träger 16 kann verschiedene funktionale Bereiche aufweisen. So können die Borstenbündel
an Borstenträgerelementen aus einer harten Kunststoff-Komponente wie PP oder ABS befestigt
sein. Diese harten Borstenträgerelemente können in eine weichelastische Masse eingebettet
und über diese verbunden sein, so dass die einzelnen Borstenbündel befestigungsseitig
relativ zu einer Basis schwenken können, wie dies der
EP 1 603 429 B1 zu entnehmen ist. Die Borstenträgerelemente können dabei frei in dem thermoplastischen
Elastomer "schwimmen" oder aber über relativ dünne Stege miteinander verbunden sein.
Diese Ausgestaltung kann innerhalb eines aus einer Hartkomponente gebildeten Ringes
gehalten werden, der die Außenumfangsfläche des Trägers 16 ausbildet. Neben Borstenbündel
können auch Reinigungselemente aus einem thermoplastischen Elastomer an dem Träger
befestigt sein. Diese Reinigungselemente können sich im Wesentlichen parallel zu der
Erstreckungsrichtung der Borstenbündel erstrecken. Thermoplastisches Elastomer kann
auch an dem umfänglichen Rand einer Hartkomponente des Trägers 16 aufgetragen sein.
Durch dieses thermoplastische Elastomer wird ein Stoßschutz ausgebildet. Auch der
außenumfängliche Rand des Trägers 16 kann Reinigungselemente, beispielsweise aus TPE,
aufweisen. Diese Reinigungselemente können in Form von Noppen oder Rippen an der Außenumfangsfläche
des Trägers 16 angeordnet sein.
Bezugszeichenliste
[0016]
- 2
- Griffstiel
- 4
- Antrieb
- 6
- Getriebegehäuse
- 8
- Antriebswelle
- 10
- Planetenrad
- 12
- Welle
- 14
- Zahnrad
- 16
- Träger
- 18
- Borstenbündel
- 20
- Lagerbuchse
- 22
- Lagergehäuse
- 24
- Lagerwelle
- A
- Achsrichtung
- R
- räumlicher Abstand zwischen Antriebswelle 8 und Welle 12
- RZ
- Krümmungsradius des Zahnrads 14
- T
- Taumelachse
- D
- Außendurchmesser Bürste
- d
- Außendurchmesser Träger
- α
- Schwenkwinkel
1. Bürste mit einem mehrere Reinigungselemente (18) aufweisenden Träger (16) und einem
eine Antriebswelle (8) für den Träger (16) abstützenden Gehäuse (2, 6),
dadurch gekennzeichnet,
dass die Bürste eine Vielzahl an Trägern (16) mit mehreren Reinigungselementen (18) aufweist,
die jeweils mit einer Welle (12) verbunden sind,
dass das Gehäuse (2, 6) die Wellen (12) schwenkbar lagert, und
dass eine gemeinsame Antriebswelle (8) für die Träger (16) vorgesehen und mit den Wellen
(12) antriebsgekoppelt ist.
2. Bürste nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die Wellen (12) der Träger (16) sich jeweils parallel zueinander erstrecken.
3. Bürste nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass die Antriebswelle (8) und die Wellen (12) der Träger (16) über ein Planetengetriebe
miteinander antriebsgekoppelt sind.
4. Bürste nach einem der vorherigen Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass zwischen zwei und sechs Träger vorgesehen sind.
5. Bürste nach einem der vorherigen Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Träger (16) elastisch gegenüber dem Gehäuse (2, 6) gelagert sind, so dass jeder
Träger (16) relativ zu einer Achsrichtung A der Welle (12) schwenkbar ist.
6. Bürste nach einem der vorherigen Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der Träger relativ zu einer Achsrichtung (A) der Welle (12) um bis zu 30°, bevorzugt
bis zu 20° verschwenkbar ist.
7. Bürste nach einem der vorherigen Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Träger (16) eine kreisrunde Grundfläche mit einem Durchmesser (d) von zwischen
10 mm und 25 mm haben.
8. Bürste nach einem der vorherigen Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass jeder Träger (16) zumindest ein Borstenbündel (18) trägt und dass das Borstenbündel
(18) durch Borstenfilamente mit einer Filamentstärke von 2-8 mils (etwa 0,05-0,20
mm) gebildet ist.
1. Brush with a carrier (16) comprising multiple cleaning elements (18) and a casing
(2, 6) supporting a drive shaft (8) for said carrier (16),
characterized in
that said brush comprises a plurality of carriers (16) with multiple cleaning elements
(18) which are each connected to a shaft (12),
that said casing (2, 6) pivotably mounts said shafts (12), and
that a common drive shaft (8) is provided for said carriers (16) and is drive-coupled
to said shafts (12).
2. Brush according to claim 1, characterized in that said shafts (12) of said carriers (16) each extend in parallel to one another.
3. Brush according to claim 1 or 2, characterized in that said drive shaft (8) and said shafts (12) of said carriers (16) are drive-coupled
to each other by way of a planetary gearing.
4. Brush according to any one of the preceding claims, characterized in that two to six carriers (16) are provided.
5. Brush according to any one of the preceding claims, characterized in that said carriers (16) are mounted elastically relative to said casing (2, 6), so that
each carrier (16) is pivotable relative to an axial direction (A) of said shaft (12).
6. Brush according to any one of the preceding claims, characterized in that said carrier is pivotable relative to an axial direction (A) of said shaft (12) by
no more than 30°, preferably by no more than 20°.
7. Brush according to any one of the preceding claims, characterized in that said carriers (16) have a circular base area with a diameter (d) of between 10 mm
and 25 mm.
8. Brush according to any one of the preceding claims, characterized in that each carrier (16) carries at least one bristle bundle (18) and that said bristle
bundle (18) is formed by bristle filaments having a filament thickness of 2-8 mils
(approx. 0.05-0.20mm).
1. Brosse avec un support (16) ayant plusieurs éléments de nettoyage (18) et un boîtier
(2, 6) supportant un arbre d'entraînement (8) pour le support (16) caractérisée
en ce que la brosse comporte une pluralité de supports (16) avec plusieurs éléments de nettoyage
(18),
qui sont chacun reliés à un arbre (12),
en ce que le boîtier (2, 6) supporte de manière pivotante les arbres (12), et
en ce qu'un arbre d'entraînement commun (8) est prévu pour les porteurs (16) et est couplé
aux arbres (12).
2. Brosse selon la revendication 1, caractérisée en ce que les arbres (12) des supports (16) s'étendent parallèlement les uns aux autres.
3. Brosse selon les revendications 1 ou 2, caractérisée en ce que l'arbre d'entraînement (8) et les arbres (12) des supports (16) sont couplés entre
eux par un engrenage planétaire.
4. Brosse selon l'une des revendications précédentes, caractérisée en ce qu'entre deux et six transporteurs sont prévus.
5. Brosse selon l'une des revendications précédentes, caractérisée en ce que les supports (16) sont montés élastiquement par rapport au boîtier (2, 6) de sorte
que chaque support (16) peut pivoter par rapport à une direction axiale A de l'arbre
(12).
6. Brosse selon l'une des revendications précédentes, caractérisée en ce que le support peut pivoter par rapport à une direction axiale (A) de l'arbre (12) jusqu'à
30°, de préférence jusqu'à 20°.
7. Brosse selon l'une des revendications précédentes, caractérisée en ce que les supports (16) ont une surface de base circulaire d'un diamètre (d) compris entre
10 mm et 25 mm.
8. Brosse selon l'une des revendications précédentes, caractérisée en ce que chaque support (16) porte au moins un faisceau de poils (18) et que le faisceau de
poils (18) est formé par des filaments de poils d'une épaisseur de 2-8 mils (environ
0,05-0,20 mm).
IN DER BESCHREIBUNG AUFGEFÜHRTE DOKUMENTE
Diese Liste der vom Anmelder aufgeführten Dokumente wurde ausschließlich zur Information
des Lesers aufgenommen und ist nicht Bestandteil des europäischen Patentdokumentes.
Sie wurde mit größter Sorgfalt zusammengestellt; das EPA übernimmt jedoch keinerlei
Haftung für etwaige Fehler oder Auslassungen.
In der Beschreibung aufgeführte Patentdokumente