(19)
(11) EP 3 437 954 B1

(12) EUROPÄISCHE PATENTSCHRIFT

(45) Hinweis auf die Patenterteilung:
17.06.2020  Patentblatt  2020/25

(21) Anmeldenummer: 18182125.7

(22) Anmeldetag:  06.07.2018
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC): 
B61L 3/12(2006.01)
B61L 27/00(2006.01)

(54)

SCHUTZVORRICHTUNG

PROTECTION DEVICE

DISPOSITIF DE PROTECTION


(84) Benannte Vertragsstaaten:
AL AT BE BG CH CY CZ DE DK EE ES FI FR GB GR HR HU IE IS IT LI LT LU LV MC MK MT NL NO PL PT RO RS SE SI SK SM TR
Benannte Erstreckungsstaaten:
BA ME
Benannte Validierungsstaaten:
MA TN

(30) Priorität: 31.07.2017 AT 506382017

(43) Veröffentlichungstag der Anmeldung:
06.02.2019  Patentblatt  2019/06

(73) Patentinhaber: Gifas Electric Gesellschaft m.b.H.
5301 Eugendorf (AT)

(72) Erfinder:
  • Glanzer, Christian
    5300 Hallwang (AT)

(74) Vertreter: Fabian, Ferdinand 
Fabian Patentanwalt KG Kollmannsberg 57
4814 Neukirchen bei Altmünster
4814 Neukirchen bei Altmünster (AT)


(56) Entgegenhaltungen: : 
DE-A1-102010 020 421
KR-A- 20120 127 126
DE-U1-202007 004 297
   
  • Klaus Hornemann ET AL: "Anwendung der Eurobalise bei der DB Netz AG", , 1. November 2015 (2015-11-01), Seiten 3-27, XP055250826, Gefunden im Internet: URL:http://www.eurailpress.de/fileadmin/us er_upload/PDF/Hornemann_Froehlich_SD_Spezi al.pdf [gefunden am 2016-02-17]
   
Anmerkung: Innerhalb von neun Monaten nach der Bekanntmachung des Hinweises auf die Erteilung des europäischen Patents kann jedermann beim Europäischen Patentamt gegen das erteilte europäischen Patent Einspruch einlegen. Der Einspruch ist schriftlich einzureichen und zu begründen. Er gilt erst als eingelegt, wenn die Einspruchsgebühr entrichtet worden ist. (Art. 99(1) Europäisches Patentübereinkommen).


Beschreibung


[0001] Die Erfindung betrifft eine Schutzvorrichtung für ein elektronisches oder elektrisches Bauteil, insbesondere eine Balise für eine Gleisanlage oder eine Feste Fahrbahn, umfassend ein Trägerelement, das einen Aufnahmebereich zur Aufnahme des elektronischen oder elektrischen Bauteils aufweist, und zumindest ein Verbindungselement zur Anbindung der Schutzvorrichtung an eine Schwelle der Gleisanlage oder an die Feste Fahrbahn, wobei das Verbindungselement zumindest teilweise federnd oder rückfedernd ausgebildet ist.

[0002] Weiter betrifft die Erfindung eine Gleisschwelle oder eine Feste Fahrbahn mit einer darauf befestigten Balise, wobei die Balise in einer Schutzvorrichtung angeordnet ist.

[0003] Schutzvorrichtungen für Balisen sind bereits aus dem Stand der Technik bekannt. Beispielsweise beschreibt die EP 2 842 828 A1 eine Schutzvorrichtung für Vorrichtungen zwischen Schienen, insbesondere für schwellen- und/oder schienengebundene Vorrichtungen, wie Balisen, umfassend eine Abdeckung, die einen Hohlraum für die Aufnahme der schwellen- und/oder schienengebundenen Vorrichtung begrenzt, und mindestens zwei mit der Abdeckung in Verbindung stehende Befestigungselemente zur Befestigung der Schutzvorrichtung an einer Schiene und/oder einer Schwelle, wobei mindestens eines der Befestigungselemente von einer Freigabelage in eine Arretierlage relativ zur Abdeckung bewegbar ausgebildet ist. Es soll damit das maschinelle Einschottern oder Planieren einer Gleisanlage auch um die Balise ohne deren Beschädigung ermöglicht werden.

[0004] Die EP 2 828 137 A1 beschreibt eine Anbringvorrichtung zum Anbringen eines Paares von Balisen an den Schwellen eines Gleises einer Eisenbahnlinie oder dergleichen, umfassend eine erste Trägerbasis zum Tragen einer ersten Balise des Paares, erste Befestigungselemente, die der ersten Trägerbasis zugeordnet sind, um die Anbringvorrichtung an einer ersten Schwelle des Gleises zu fixieren, eine zweite Trägerbasis zum Tragen einer zweiten Balise des Paares, zweite Befestigungselemente, die der zweiten Trägerbasis zugeordnet sind, um die Anbringvorrichtung an einer zweiten Schwelle des Gleises zu fixieren, die sich in einem gegebenen Abstand von der ersten Schwelle befindet, und mechanische Verbindungselemente, die zwischen der ersten und der zweiten Trägerbasis angeordnet sind, wobei der Abstand zwischen den ersten und den zweiten Befestigungselementen selektiv modifizierbar ist.

[0005] Die DE 10 2010 020 421 A1 beschreibt eine Befestigungs- und Schutzvorrichtung für eine Euro-Balise, wobei die Euro-Balise im Gleisbereich des schienengebundenen Eisenbahnverkehrs zum Einsatz kommt, und die Balise vorzugsweise mittig und mit ihrer Oberfläche bündig in einer Aussparung in einem Balisenträger eingebettet ist, der auf beiden Stirnflächen in einer abgerundeten oder spitzen Form ausgebildet ist und der eine U-förmige Querschnittsform aufweist, wobei der Balisenträger an seiner der Balise abgewandten Unterseite einen in Querrichtung verlaufenden Kanal in Form einer Nut besitzt und der Balisenträger über mindestens ein Befestigungssystem mit dem Schienenfuß der beiden Schienen/der Fahrbahn oder direkt per Schraubanker mit der Festen Fahrbahn/Schwelle lösbar verbunden ist.

[0006] Ähnlich dazu beschreibt die DE 10 2010 020 419 A1 eine derartige Befestigungs- und Schutzvorrichtung mit dem Unterschied, dass der Balisenträger rechteckig ausgeführt ist.

[0007] Mit all diesen Befestigungs- und Schutzvorrichtungen soll im Wesentlichen erreicht werden, dass die Balise vor Gefährdungen aus dem Eisenbahnbetrieb geschützt ist und die Sende- sowie die Empfangseigenschaften der Balise nicht beeinträchtigt sind.

[0008] Aufgrund der hohen Geschwindigkeiten von Hochgeschwindigkeitszügen entsteht jedoch eine hohe Sogwirkung, die zu Erschütterungen im Bereich der Balise führt. Bedingt dadurch kann es mit der Zeit zum Lösen der Befestigungsschrauben kommen, mit der der Balisenträger auf der Schwelle befestigt ist.

[0009] Die KR 2012-0127126 A beschreibt eine Haltevorrichtung für eine Balise für eine Gleisanlage, umfassend ein Trägerelement, das einen Aufnahmebereich zur Aufnahme der Balise aufweist, und zumindest ein Verbindungselement zur Anbindung der Haltevorrichtung an eine Gleisschwelle der Gleisanlage, wobei das Verbindungselement zumindest teilweise federnd oder rückfedernd ausgebildet ist.

[0010] Klaus Hornemann ET AL: "Anwendung der Eurobalise bei der DB Netz AG, 1. November 2015, Seiten 3-27 beschreibt u.a. eine Balise mit einem Abdeckelement.

[0011] Aus der DE 20 2007 004 297 U1 ist ein Schienenfussklammer-Set mit U-Profilen zum Befestigen von Impulsgebern, wie z.B. Balisen, zwischen den Bahnschwellen bekannt. Dieses umfasst Schienenfussklammern und angenietete U-Profile sowie Bohrungen zum Befestigen der Balise, wobei die Teile mittels einer fest verschweißten, verzinkten Stahlplatte an beiden Enden der U-Profile verschraubt sind.

[0012] Es ist die Aufgabe der Erfindung, eine verbesserte Schutzvorrichtung für im Bereich von Gleisanlagen angeordnete Balisen zu schaffen.

[0013] Diese Aufgabe der Erfindung wird einerseits durch die eingangs genannte Schutzvorrichtung gemäß Anspruch 1 gelöst, bei der das Verbindungselement plattenförmig ausgebildet ist und an dem Verbindungselement zwei über eine Unterseite des Verbindungselementes vorragende Sicherungselemente angeordnet sind.

[0014] Weiter wird die Aufgabe der Erfindung mit der eingangs genannten Gleisschwelle oder der Festen Fahrbahn gelöst, bei der die Schutzvorrichtung erfindungsgemäß ausgebildet ist.

[0015] Von Vorteil ist dabei, dass mit dem zumindest teilweise elastisch nachgebend ausgebildeten Verbindungselement zyklische Beanspruchungen der Befestigung der Schutzvorrichtung auf der Schwelle bzw. dem jeweiligen Untergrund, wie z.B. der einer sogenannten Festen Fahrbahn, besser von dem Verbindungselement aufgenommen werden können. Dies wiederum ist nicht nur in Hinblick auf die Reduktion von Erschütterungen des elektronischen bzw. elektrischen Bauteils von Vorteil. Vor allem kann damit eine sicherere Anbindung der Schutzvorrichtung an den Untergrund, insbesondere eine Schwelle, erreicht werden.

[0016] An dem Verbindungselement sind zwei über eine Unterseite des Verbindungselementes vorragende Sicherungselemente angeordnet. Diese Sicherungselemente sind insbesondere dafür vorgesehen, um bei einer Gleisanlage bis in das die Gleisschwelle umgebende Schotterbett hineinragen. Es kann damit die Anbindung der Schutzvorrichtung an den Untergrund weiter verbessert werden. Darüber hinaus können damit gegebenenfalls auftretende Vibrationen aus dem System Schutzvorrichtung-Gleisschwelle in das umgebende Schotterbett abgeleitet werden. Dies wiederum kann u.U. zu einer Nachverdichtung des Schotterbettes im Bereich der Gleisschwelle führen.

[0017] Gemäß einer Ausführungsvariante dazu kann vorgesehen sein, dass die Sicherungselemente zumindest annähernd zahnförmig ausgebildet sind. Es wird damit der Einbau der Schutzvorrichtung vereinfacht, indem das Sicherungselement einfacher in den Untergrund, insbesondere das Schotterbett eindringen kann. Gegebenenfalls kann damit aber auch die Ausreißfestigkeit der Schutzvorrichtung verbessert werden, wenn das Sicherungselement bereits bei der Herstellung des Untergrundes, also beispielsweise bei der Herstellung einer Festen Fahrbahn, mitberücksichtigt wird, beispielsweise zumindest teilweise einbetoniert wird. Damit kann auch die nachträgliche Montage des elektronischen oder elektrischen Bauteils vereinfacht werden, indem nur mehr das Trägerelement mit dem Verbindungselement verbunden werden muss.

[0018] Bevorzugt bestehen nach einer weiteren Ausführungsvariante der Schutzvorrichtung die Sicherungselemente aus einem härteren Werkstoff, als das Verbindungselement. Es kann damit die Weiterleitung von Schwingungen in die die Sicherungselemente aufnehmende Bodenkonstruktion verbessert werden.

[0019] Es kann gemäß einer anderen Ausführungsvariante der Schutzvorrichtung vorgesehen sein, dass zumindest zwei Verbindungselemente vorgesehen sind, die in einem Abstand zueinander angeordnet sind. Es kann damit auf einfache konstruktive Art Platz für die Aufnahme eines Leiterelementes geschaffen werden. Zudem kann durch das Vorsehen von zwei separaten Verbindungselementen die Anbindung der Schutzvorrichtung an den Untergrund sicherer ausgeführt werden.

[0020] Nach einer Ausführungsvariante kann auch vorgesehen sein, dass das Trägerelement zumindest teilweise durch zumindest eines der Verbindungselemente gebildet wird. Es können damit die voranstehend genannten Effekte unmittelbarer an dem elektronischen oder elektrischen Bauteil verwirklicht werden, indem dieses direkt an dem elastisch nachgebenden Verbindungselement anliegend angeordnet werden kann.

[0021] Bevorzugt wird auf dem Trägerelement ein mehrteiliges Abdeckelement angeordnet, da damit der nachträgliche Einbau des elektronischen oder elektrischen Bauteils vereinfacht werden kann.

[0022] Dabei ist bevorzugt vorgesehen, dass das Abdeckelement zwei seitliche Aufprallschutzelemente und ein Deckelelement umfasst, wobei das Deckelelement mit den Aufprallschutzelementen lösbar oder unlösbar verbunden ist. Durch die Trennung ist es möglich, die beiden Aufprallschutzelemente aus einem zum Deckelement unterschiedlichen Werkstoff hergestellt werden kann. Dies wiederum kann dazu verwendet werden, um das darunterliegende, elastisch nachgebende Verbindungselement besser vor mechanischen Beeinträchtigungen, beispielsweise in Folge der Zugüberfahrt, geschützt werden kann.

[0023] Die Aufprallschutzelemente können gemäß einer Ausführungsvariante dazu zumindest teilweise mit einer abgeschrägten Oberseite ausgebildet sein, wodurch gegebenenfalls auf der Schutzvorrichtung aufprallende Gegenstände, z.B. Steine, besser abgeleitet werden können.

[0024] Zum besseren Verständnis der Erfindung wird diese anhand der nachfolgenden Figuren näher erläutert.

[0025] Es zeigen jeweils in vereinfachter, schematischer Darstellung:
Fig. 1
eine Ausführungsvariante einer Schutzvorrichtung in Schrägansicht von oben;
Fig. 2
die Schutzvorrichtung nach Fig. 1 in Schrägansicht von unten;
Fig. 3
eine Explosionsdarstellung der Schutzvorrichtung nach Fig. 1;
Fig. 4
eine Gleisschwelle mit darauf angeordneter Schutzvorrichtung.


[0026] Einführend sei festgehalten, dass in den unterschiedlich beschriebenen Ausführungsformen gleiche Teile mit gleichen Bezugszeichen bzw. gleichen Bauteilbezeichnungen versehen werden, wobei die in der gesamten Beschreibung enthaltenen Offenbarungen sinngemäß auf gleiche Teile mit gleichen Bezugszeichen bzw. gleichen Bauteilbezeichnungen übertragen werden können. Auch sind die in der Beschreibung gewählten Lageangaben, wie z.B. oben, unten, seitlich usw. auf die unmittelbar beschriebene sowie dargestellte Figur bezogen und sind diese Lageangaben bei einer Lageänderung sinngemäß auf die neue Lage zu übertragen.

[0027] Die Fig. 1 bis 3 zeigen eine Ausführungsvariante einer Schutzvorrichtung 1 in verschiedenen Darstellungen. Die Schutzvorrichtung 1 dient der Aufnahme und dem Schutz eines elektronischen oder elektrischen Bauteils, insbesondere einer Balise 2, wie sie im Bereich von Gleisanlagen verwendet wird.

[0028] Der Vollständigkeit halber sei angemerkt, dass unter Balisen 2 technische Einrichtungen im Bereich von Eisenbahngleisen verstanden werden, die bahnbetriebliche Informationen speichern und sie an Schienenfahrzeuge übertragen, die den Ort einer Balise 2 passieren. Von ihrer Funktionsweise her sind Balisen 2 daher Transponder.

[0029] Obwohl diese Verwendung der Schutzvorrichtung 1 die bevorzugte ist, kann sie auch für andere elektronische oder elektrische Bauteile verwendet werden.

[0030] Die Schutzvorrichtung 1 umfasst ein Trägerelement und zumindest ein Verbindungselement 3, wobei in der dargestellten bevorzugten Ausführungsvariante der Schutzvorrichtung 1 das Trägerelement zumindest teilweise, insbesondere zur Gänze, durch das zumindest eine Verbindungselement 3 gebildet ist, wie dies aus den Figuren 1 bis 3 ersichtlich ist.

[0031] Es besteht aber auch die Möglichkeit, dass das Trägerelement durch ein gesondertes, insbesondere plattenförmiges, Bauteil gebildet wird, das mit dem Verbindungselement 3 verbunden ist, insbesondere auf diesem angeordnet ist, vorzugsweise unmittelbar darauf angeordnet ist.

[0032] Im Falle eines gesonderten Bauteils kann das Trägerelement auch mit einer Vertiefung zur zumindest teilweisen Aufnahme des elektronischen oder elektrischen Bauteils, ausgebildet sein.

[0033] Das Trägerelement und/oder das Verbindungselement 3 weist/weisen also einen Aufnahmebereich 4 zur Aufnahme des elektronischen oder elektrischen Bauteils auf. Dieser Aufnahmebereich 4 kann im einfachsten Fall durch das Volumen definiert sein, das im zusammengebauten Zustand der Schutzvorrichtung 1 zwischen dem Verbindungselement 3 bzw. dem Trägerelement und einem Abdeckelement 5 für die Aufnahme des elektronischen oder elektrischen Bauteils frei bleibt.

[0034] Die Anbindung an bzw. Verbindung mit dem Untergrund erfolgt über das Verbindungselement 3.

[0035] Der Untergrund ist insbesondere eine Gleisschwelle 6, wie sie in Fig. 4 angedeutet ist, bzw. das diese umgebende Schotterbett. Er kann aber auch durch eine sogenannte Feste Fahrbahn gebildet sein.

[0036] Das Verbindungselement 3 ist zumindest teilweise (rück)federnd, d.h. elastisch nachgebend ausgebildet. Das Rückfedern des Verbindungselementes 3 kann beispielsweise dadurch erreicht werden, dass das Verbindungselement 3 aus einem entsprechenden nachgebenden Werkstoff und/oder in einer entsprechenden Wandstärke und/oder einer entsprechenden Länge hergestellt ist.

[0037] Als Werkstoff für das Verbindungselement 3 kann beispielsweise ein Kunststoff, wie z.B. eine Hartkunststoff eingesetzt werden. Gegebenenfalls kann in dem Verbindungselement 3 eine Verstärkungslage eingebettet sein, beispielsweise Fasern, wie z.B. Glasfasern.

[0038] Es ist aber auch möglich, dass das Verbindungselement 3 zumindest teilweise aus zumindest einem Elastomer, wie z.B. einem vulkanisiertem (Natur-) Gummi, bestehen. Insbesondere kann das gesamte Verbindungselement 3 aus zumindest einem Elastomer bestehen. Es ist auch möglich, dass das Verbindungselement 3 aus mehr als einem elastomeren Werkstoff besteht, beispielsweise aus zwei oder mehr, insbesondere miteinander verbundenen, Elastomeren. Diese können beispielsweise schichtweise in dem Verbindungselement 3 angeordnet sein. Es kann damit das (rück)federnde Verhalten des Verbindungselementes 3 beeinflusst und angepasst werden.

[0039] Es ist weiter möglich, dass das Verbindungselement 3 Durchbrüche oder Ausnehmungen aufweist, um das (rück)federnde Verhalten zu beeinflussen. Diese Ausnehmungen oder Durchbrüche können rund, oval, rechteckig, quadratisch, etc. sein.

[0040] Das Verbindungselement 3 kann eine Länge (in Gleisrichtung) aufweisen, die ausgewählt ist aus einem Bereich von 300 mm bis 900 mm, insbesondere aus einem Bereich von 350 mm bis 520 mm.

[0041] Bevorzugt ist das Verbindungselement 3 deutlich länger als breit. Die Länge des Verbindungselementes (in Gleisrichtung betrachtet) kann um zweimal bis fünfmal, insbesondere um zweimal bis viermal, größer sein als die Breite des Verbindungselementes 3.

[0042] Die Wandstärke des Verbindungselementes 3 kann beispielsweise ausgewählt sein aus einem Bereich von 5 mm bis 40 mm, insbesondere aus einem Bereich von 10 mm bis 25 mm.

[0043] Durch das Rückfedern des Verbindungselementes 3 wird erreicht, dass bei einem überfahrenden Zug der Fahrtwind die Schutzvorrichtung 1 bedingt durch die Sogwirkung nicht abhebt. Wie erwähnt kann das gesamte Verbindungselement 3 aus zumindest einem Elastomer bestehen. Es ist aber auch möglich, dass nur ein Bereich oder mehrere Bereiche des Verbindungselementes 3 aus zumindest einem Elastomer bestehen. Beispielsweise können die Bereiche der und/oder um die Anordnung von Schrauben 7 aus zumindest einem Elastomer bestehen.

[0044] Erfindungsgemäß ist das Verbindungselement 3 plattenförmig ausgebildet. Diese Ausführungsform eignet sich insbesondere für eine Feste Fahrbahn.

[0045] An dem Verbindungselement 3 ist beidseitig ein Sicherungselement 8 angeordnet. Insbesondere ist dieses Sicherungselement 8 einstückig mit dem Verbindungselement 3 ausgebildet.

[0046] Das Sicherungselement 8 ragt erfindungsgemäß über eine Unterseite 9 des Verbindungselementes 3 vor. Weiter schließt es mit dem Verbindungselement 3 einen Winkel 10 ein (wie dies insbesondere aus Fig. 1 ersichtlich ist). Dieser Winkel 10 kann insbesondere ausgewählt sein aus einem Bereich von 95 ° bis 160 °, vorzugsweise aus einem Bereich von 105 ° bis 135 °. Beispielsweise kann der Winkel 10 120 ° betragen. Somit ragt das zumindest eine Sicherungselement 8 in Richtung auf den Untergrund vor, auf dem die Schutzvorrichtung 1 angeordnet wird. Für den Fall, dass das Verbindungselement 3 breiter ist, als die Gleisschwelle 6 (in Richtung der Schienen einer Gleisstrecke betrachtet), kann damit das Sicherungselement 8 in ein Schotterbett 11 eindringen, wie dies in Fig. 4 dargestellt ist.

[0047] Das Sicherungselement 8 kann das Verbindungselement 3 über eine Höhe 12 (Fig. 4) überragen, die beispielsweise ausgewählt ist aus einem Bereich von 5 cm bis 15 cm.

[0048] In dieser beschriebenen Ausführungsvariante der Schutzvorrichtung 1 ist das Sicherungselement 8 lösbar in besagtem Untergrund angeordnet. Das Sicherungselement 8 kann aber auch unlösbar mit dem Untergrund verbunden werden, beispielsweise in eine Feste Fahrbahn einbetoniert werden.

[0049] Es sei erwähnt, dass alle Sicherungselemente 8 eines Verbindungselementes 3 oder der Verbindungselemente 3 gleich ausgeführt sein können.

[0050] Prinzipiell kann das Sicherungselement 8 platten- und rechteckförmig ausgebildet sein. Bevorzugt ist das Sicherungselement 8 jedoch zumindest annähernd zahnförmig ausgebildet, d.h. es weist auf seiner freien Stirnseite eine Verzahnung 13 mit einem oder mehreren Zähnen 14 (auch als Krallen bezeichenbar) auf. In der dargestellten Ausführungsvariante des Schutzvorrichtung 1 sind drei Zähne 14 pro Sicherungselement 8 dargestellt. Diese Anzahl ist aber nicht beschränkend zu verstehen.

[0051] Die Zähne 14 können zumindest annähernd dreieckförmig ausgebildet sein. Zahnköpfe 15 der Zähne 14 können gerundet ausgeführt sein. Es sind aber auch andere Zahnformen möglich. Beispielsweise können die Zähne 14 im Verlauf einer Zahnflanke 16 auch eine, gegebenenfalls hinterschnittene, Ausnehmung 17 aufweisen, wie dies in Fig. 1 strichliert angedeutet ist.

[0052] Das Sicherungselement 8 weist eine Breite 18 auf. Die Zähne 14 können sich über nur einen Teilbereich dieser Breite 18 erstrecken, wie dies in den Fig. 1 bis 3 dargestellt ist. Die Zähne 14 haben damit also eine gemeinsame Basis 19, von der aus sie sich erstrecken. Es ist aber auch möglich, dass sich die Zähne 14 über die gesamte Breite 18 des Sicherungselementes 8 erstrecken, sodass Zahnfüße 20 der Zähne 14 an das Verbindungselement 3 anschließend ausgebildet sind.

[0053] Die Basis 19 ist insbesondere plattenförmig ausgebildet, bevorzugt in der gleichen Wandstärke wie das Verbindungselement 3, und kann beispielsweise rechteckförmig oder quadratisch ausgebildet sein.

[0054] Bevorzugt besteht das Sicherungselement 8 aus einem zum Werkstoff des Verbindungselementes 3 härteren Werkstoff. Beispielsweise kann das Sicherungselement 8 aus einem Metall oder einem Hartkunststoff bestehen.

[0055] Es ist aber auch möglich, dass das Sicherungselement 8 zumindest teilweise, insbesondere zur Gänze, aus dem Werkstoff des Verbindungselementes 3 besteht.

[0056] Weiter kann das Sicherungselement 8 auch aus einem zum Werkstoff des Verbindungselementes 3 weicheren Werkstoff bestehen.

[0057] Bei Verwendung von verschiedenen Werkstoffen für das oder die Sicherungselement(e) 8 und das Verbindungselement 3 können zu deren Verbindung die bekannten Verbindungsverfahren eingesetzt werden, beispielsweise Verschrauben, Verkleben, Anvulkanisieren, etc.

[0058] Das Verbindungselement 8 kann sich über eine gesamte Breite 21 des Abdeckelementes 5 erstrecken, sodass die Schutzvorrichtung 1 nur ein Verbindungselement 3 aufweist.

[0059] Es besteht aber auch die Möglichkeit, dass die Schutzvorrichtung 1 mehr als ein Verbindungselement 3 aufweist, beispielsweise zwei, wie dies in den Fig. 1 bis 3 dargestellt ist.

[0060] Dabei ist es gemäß einer Ausführungsvariante der Schutzvorrichtung 1 möglich, dass die (beiden) Verbindungselemente 3 beabstandet zueinander angeordnet werden, sodass zwischen den Verbindungselementen 3 ein Kanal 22 ausgebildet wird. Dieser Kanal 22 kann beispielsweise dazu verwendet werden, um darin ein Leiterelement, beispielsweise eine Linienleiter 23, anzuordnen. Das Leiterelement kann z.B. der Stromversorgung des elektronischen oder elektrischen Bauteils in der Schutzvorrichtung 1 und/oder der Informationsweiterleitung dienen.

[0061] Sofern mehr als ein Verbindungselement 3 angeordnet sind, besteht auch die Möglichkeit, dass jedes Verbindungselement 3 nur ein Sicherungselement 3 aufweist, wobei diese Sicherungselemente 3 diagonal versetzt zueinander angeordnet sein können.

[0062] Wie insbesondere aus Fig. 3 ersichtlich ist, ist nach einer bevorzugten Ausführungsvariante auf dem Trägerelement, d.h. in dieser Ausführung auf dem Verbindungselement 3, ein mehrteiliges Abdeckelement 5 angeordnet. Diese mehrteilige Abdeckelement 5 besteht aus bzw. umfasst zwei Aufprallschutzelemente 24 und ein Deckelelement 25.

[0063] Die Aufprallschutzelemente 24 sind mit dem oder den Verbindungselemente(n) 3 bzw. dem Trägerelement verbunden, beispielsweise über die bereits angesprochenen Schrauben 7, wobei auch andere Verbindungsmethoden angewandt werden können.

[0064] Das Deckelelement 25 wiederum ist mit den beiden Aufprallschutzelementen 24 verbunden, insbesondere lösbar verbunden, beispielsweise ebenfalls mittels Schrauben. Die Verbindung erfolgt dabei derart, dass die beiden Aufprallschutzelemente 24 beabstandet zueinander angeordnet sind und damit der Aufnahmebereich 4 für das elektronische oder elektrische Bauteil, beispielsweise die Balise 2, ausgebildet wird.

[0065] Wie weiter aus den Figuren 1 bis 3 zu erkennen ist, können nach einer Ausführungsvariante dazu die Aufprallschutzelemente 24 zumindest teilweise mit einer abgeschrägten Oberseite 26 ausgebildet sein, wobei die Abschrägung insbesondere in Richtung der Fahrtrichtung eines (Schienen)Fahrzeugs verläuft.

[0066] Sowohl das Deckelelement 25 als auch die beiden Aufprallschutzelement 24 können aus einem, gegebenenfalls verstärkten, Kunststoff bestehen. Sie können aus dem gleichen oder aus verschiedenen Werkstoffen bestehen.

[0067] Wie bereits mehrfach ausgeführt wird die Schutzvorrichtung 1 als Schutz für ein elektronisches oder elektrisches Bauteil, insbesondere die Balise 2, verwendet. Dazu werden in der bevorzugten Ausführungsvariante der Schutzvorrichtung 1 in einem ersten Schritt die Aufprallschutzelemente 24 mit dem zumindest einen, insbesondere den beiden, Verbindungselement(en) 3 verbunden. Diese Baugruppe wird dann in der Folge auf dem jeweiligen Untergrund, also z.B. der Gleisschwelle 6 und dem Schotterbett 11, angeordnet. Zur festeren Anbindung der Schutzvorrichtung 1 kann vorgesehen sein, dass diese mit der Gleisschwelle verbunden, beispielsweise verschraubt wird. Dies kann beispielsweise über Durchbrüche 27 in den beiden Aufprallschutzelementen 24 erfolgen. Die entsprechenden Durchbrüche in den Verbindungselementen 3 sind in den Figuren nicht dargestellt.

[0068] Sollten die Sicherungselemente 8 vorhanden sind, werden diese in das Schotterbett 11 hineinragend angeordnet.

[0069] Nach der Anordnung des elektronischen bzw. elektrischen Bauteils wird das Deckelelement 25 auf den beiden Aufprallschutzelementen 24 befestigt.

[0070] Es kann aber auch vorgesehen sein, dass im ersten Schritt das Deckelelement 25 auf mit den Aufprallschutzelementen 24 verbunden wird und dieses danach für die Anordnung des elektronischen bzw. elektrischen Bauteils demontiert und wieder montiert werden muss.

[0071] Das elektronische bzw. elektrische Bauteil selbst kann ebenfalls mit dem Untergrund, beispielsweise mit der Gleisschwelle 6 verbunden, insbesondere verschraubt werden, wobei sich die Verbindungsmittel durch die Verbindungsmittel 3 hindurch erstrecken.

[0072] Es kann auch vorgesehen sein, dass die Aufprallschutzelemente 24 mit dem Schotterbett 11 verbunden werden, beispielsweise mittels Verbundanker, die sich durch die Durchbrüche 27 in den Aufprallschutzelementen 24 hindurch in Schotterbett 11 erstreckend angeordnet werden können.

[0073] Im Falle des Einsatzes des Sicherungselementes 1 bei einer Festen Fahrbahn, können die Verbundanker über die Durchbrüche 27 mit dem Beton der Festen Fahrbahn verbunden werden.

[0074] Die Ausrichtung der Schutzvorrichtung 1 erfolgt vorzugsweise so, dass die Sicherheitselemente 8 in Fahrtrichtung eines Fahrzeuges betrachtet vorne bzw. hinten angeordnet sind.

[0075] Die Schutzvorrichtung 1 hat auch den Vorteil, dass sie wie ein Diffusor wirkt, sodass der durch ein Fahrzeug, insbesondere ein Schienenfahrzeug, verursachte Luftzug die Schutzvorrichtung 1 nicht abheben kann.

[0076] Die Ausführungsbeispiele zeigen bzw. beschreiben mögliche Ausführungsvarianten der Schutzvorrichtung 1, wobei an dieser Stelle bemerkt sei, dass auch diverse Kombinationen der einzelnen Ausführungsvarianten untereinander möglich sind.

[0077] Weiters können auch Einzelmerkmale oder Merkmalskombinationen aus den gezeigten und beschriebenen unterschiedlichen Ausführungsbeispielen für sich eigenständige, erfinderische oder erfindungsgemäße Lösungen darstellen. So kann beispielsweise eine Schutzvorrichtung 1 mit einem mehrteiligen Abdeckelement 5 mit den beiden Aufprallschutzelementen 24 und dem damit verbundenen, insbesondere plattenförmigen, Deckelelement 25 für sich eine eigene Erfindung darstellen, auch wenn das Verbindungselement 3 nicht vorhanden ist oder anders als voranstehend beschrieben ausgeführt ist.

[0078] Der Ordnung halber sei abschließend darauf hingewiesen, dass zum besseren Verständnis des Aufbaus der Schutzvorrichtung 1diese bzw. deren Bestandteile nicht zwingenderweise maßstäblich dargestellt wurden.

Bezugszeichenaufstellung



[0079] 
1
Schutzvorrichtung
2
Balise
3
Verbindungselement
4
Aufnahmebereich
5
Abdeckelement
6
Gleisschwelle
7
Schraube
8
Sicherungselement
9
Unterseite
10
Winkel
11
Schotterbett
12
Höhe
13
Verzahnung
14
Zahn
15
Zahnkopf
16
Zahnflanke
17
Ausnehmung
18
Breite
19
Basis
20
Zahnfuß
21
Breite
22
Kanal
23
Linienleiter
24
Aufprallschutzelement
25
Deckelelement
26
Oberseite
27
Durchbruch



Ansprüche

1. Schutzvorrichtung (1) für ein elektronisches oder elektrisches Bauteil, insbesondere eine Balise (2) für eine Gleisanlage oder eine Feste Fahrbahn, umfassend ein Trägerelement, das einen Aufnahmebereich (4) zur Aufnahme des elektronischen oder elektrischen Bauteils aufweist, und zumindest ein Verbindungselement (3) zur Anbindung der Schutzvorrichtung (1) an eine Gleisschwelle (6) der Gleisanlage oder an die Feste Fahrbahn, wobei das Verbindungselement (3) zumindest teilweise federnd oder rückfedernd ausgebildet ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Verbindungelement (3) plattenförmig ausgebildet ist und dass an dem Verbindungselement (3) zwei über eine Unterseite (9) des Verbindungselementes (3) vorragende Sicherungselemente (8) angeordnet sind.
 
2. Schutzvorrichtung (1) nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die Sicherungselemente (8) zumindest teilweise zahnförmig ausgebildet sind.
 
3. Schutzvorrichtung (1) nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass die Sicherungselemente (8) aus einem härteren Werkstoff bestehen, als das Verbindungelement (3).
 
4. Schutzvorrichtung (1) nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, dass zumindest zwei Verbindungselemente (3) vorgesehen sind, die in einem Abstand zueinander angeordnet sind.
 
5. Schutzvorrichtung (1) nach einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, dass das Trägerelement zumindest teilweise durch zumindest eines der Verbindungselemente (3) gebildet ist.
 
6. Schutzvorrichtung (1) nach einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, dass auf dem Trägerelement ein mehrteiliges Abdeckelement (5) angeordnet ist.
 
7. Schutzvorrichtung (1) nach Anspruch 6, dadurch gekennzeichnet, dass das Abdeckelement (5) zwei seitliche Aufprallschutzelemente (24) und ein Deckelelement (25) umfasst, wobei das Deckelelement (25) mit den Aufprallschutzelementen (24) lösbar oder unlösbar verbunden ist.
 
8. Schutzvorrichtung (1) nach Anspruch 7, dadurch gekennzeichnet, dass die Aufprallschutzelemente (24) zumindest teilweise mit einer abgeschrägten Oberseite (26) ausgebildet sind.
 
9. Gleisschwelle (6) oder Feste Fahrbahn mit einer darauf befestigten Balise, wobei die Balise in einer Schutzvorrichtung (1) angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Schutzvorrichtung (1) nach einem der vorhergehenden Ansprüche ausgebildet ist.
 


Claims

1. A protective device (1) for an electronic or electrical component, in particular a balise (2) for a track system or a slab track, comprising a carrier element which has a receiving region (4) for receiving the electronic or electrical component, and at least one connecting element (3) for connecting the protective device (1) to a sleeper (6) of the track system or to the slab track, wherein the connecting element (3) is at least partially designed to be resilient or to spring back, characterized in that the connecting element (3) is plate-shaped and that two securing elements (8) projecting beyond a bottom side (9) of the connecting element (3) are arranged on the connecting element (3).
 
2. The protective device (1) according to claim 1, characterized in that the securing elements (8) are at least partially designed to be tooth-shaped.
 
3. The protective device (1) according to claim 1 or 2, characterized in that the securing elements (8) consist of a harder material than the connecting element (3).
 
4. The protective device (1) according to one of claims 1 to 3, characterized in that at least two connecting elements (3) are provided, which are arranged at a distance from one another.
 
5. The protective device (1) according to one of claims 1 to 4, characterized in that the carrier element is at least partly formed by at least one of the connecting elements (3).
 
6. The protective device (1) according to one of claims 1 to 4, characterized in that a multi-part covering element (5) is arranged on the carrier element.
 
7. The protective device (1) according to claim 6, characterized in that the covering element (5) comprises two lateral impact protection elements (24) and a lid element (25), wherein the lid element (25) is detachably or non-detachably connected to the impact protection elements (24).
 
8. The protective device (1) according to claim 7, characterized in that the impact protection elements (24) are at least partially designed with a beveled top side (26).
 
9. A sleeper (6) or a slab track with a balise fixed thereon, wherein the balise is arranged in a protective device (1), characterized in that the protective device (1) is designed according to one of the preceding claims.
 


Revendications

1. Dispositif de protection (1) pour un composant électronique ou électrique, en particulier une balise (2) pour une installation de voies ou une voie sans ballast, comprenant un élément porteur qui comporte une zone de réception (4) destinée à la réception du composant électronique ou électrique, et au moins un élément de raccordement (3) destiné à relier le dispositif de protection (1) à une traverse (6) de l'installation de voies ou à la voie sans ballast, l'élément de raccordement (3) étant constitué au moins partiellement de façon élastique ou avec rappel élastique, caractérisé en ce que l'élément de raccordement (3) est constitué en forme de plaque et en ce que deux éléments de blocage (8) dépassant au-dessus d'un côté inférieur (9) de l'élément de raccordement (3) sont disposés sur l'élément de raccordement (3).
 
2. Dispositif de protection (1) selon la revendication 1, caractérisé en ce que les éléments de blocage (8) sont constitués au moins partiellement en forme dentée.
 
3. Dispositif de protection (1) selon la revendication 1 ou 2, caractérisé en ce que les éléments de blocage (8) sont composés d'un matériau plus dur que l'élément de raccordement (3).
 
4. Dispositif de protection (1) selon l'une des revendications 1 à 3, caractérisé en ce qu'il est prévu au moins deux éléments de raccordement (3) qui sont disposés à distance l'un de l'autre ou les uns des autres.
 
5. Dispositif de protection (1) selon l'une des revendications 1 à 4, caractérisé en ce que l'élément porteur est formé au moins partiellement par au moins l'un des éléments de raccordement (3).
 
6. Dispositif de protection (1) selon l'une des revendications 1 à 4, caractérisé en ce qu'un élément de recouvrement (5) en plusieurs parties est disposé sur l'élément porteur.
 
7. Dispositif de protection (1) selon la revendication 6, caractérisé en ce que l'élément de recouvrement (5) comprend deux éléments de protection anti-impact (24) latéraux et un élément de couverture (25), l'élément de couverture (25) étant raccordé de façon détachable ou non détachable aux éléments de protection anti-impact (24).
 
8. Dispositif de protection (1) selon la revendication 7, caractérisé en ce que les éléments de protection anti-impact (24) sont constitués au moins partiellement avec un côté supérieur (26) chanfreiné.
 
9. Traverse (6) ou voie sans ballast sur laquelle est fixée une balise, la balise étant disposée dans un dispositif de protection (1), caractérisée en ce que le dispositif de protection (1) est constitué selon l'une des revendications précédentes.
 




Zeichnung











Angeführte Verweise

IN DER BESCHREIBUNG AUFGEFÜHRTE DOKUMENTE



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In der Beschreibung aufgeführte Patentdokumente




In der Beschreibung aufgeführte Nicht-Patentliteratur