(19)
(11) EP 3 567 248 B1

(12) EUROPÄISCHE PATENTSCHRIFT

(45) Hinweis auf die Patenterteilung:
17.06.2020  Patentblatt  2020/25

(21) Anmeldenummer: 19172525.8

(22) Anmeldetag:  03.05.2019
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC): 
F04B 9/02(2006.01)
F04B 43/02(2006.01)
F04B 13/02(2006.01)

(54)

VERFAHREN ZUM BETRIEB EINER MEHRFACHMEMBRANPUMPE

METHOD FOR OPERATING A MULTIPLE MEMBRANE PUMP

PROCÉDÉ DE FONCTIONNEMENT D'UNE POMPE À MEMBRANE MULTIPLE


(84) Benannte Vertragsstaaten:
AL AT BE BG CH CY CZ DE DK EE ES FI FR GB GR HR HU IE IS IT LI LT LU LV MC MK MT NL NO PL PT RO RS SE SI SK SM TR

(30) Priorität: 07.05.2018 DE 102018110918

(43) Veröffentlichungstag der Anmeldung:
13.11.2019  Patentblatt  2019/46

(73) Patentinhaber: Lutz Holding GmbH
97877 Wertheim (DE)

(72) Erfinder:
  • Lutz, Heinz
    97887 Wertheim (DE)

(74) Vertreter: Geitz Truckenmüller Lucht Christ 
Patentanwälte PartGmbB Obere Wässere 3-7
72764 Reutlingen
72764 Reutlingen (DE)


(56) Entgegenhaltungen: : 
DE-A1- 2 311 016
FR-E- 54 797
DE-A1- 4 132 930
GB-A- 1 595 254
   
       
    Anmerkung: Innerhalb von neun Monaten nach der Bekanntmachung des Hinweises auf die Erteilung des europäischen Patents kann jedermann beim Europäischen Patentamt gegen das erteilte europäischen Patent Einspruch einlegen. Der Einspruch ist schriftlich einzureichen und zu begründen. Er gilt erst als eingelegt, wenn die Einspruchsgebühr entrichtet worden ist. (Art. 99(1) Europäisches Patentübereinkommen).


    Beschreibung


    [0001] Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betrieb einer Mehrfachmembranpumpe, welche ein Pumpengehäuse mit mehreren in parallelen Leitungsabschnitten aufgenommenen Membrankammern aufweist, die jeweils zwischen mehreren in Strömungsrichtung gleichsinnig schließenden Kugelventilen eingeschlossen und von einer Membran flüssigkeitsdicht in jeweils eine Flüssigkeitskammer und eine Luftkammer unterteilt sind und wobei dem Pumpengehäuse ferner in einer zwischen den Luftkammern angeordneten Antriebskammer wenigstens ein Antrieb zugeordnet ist, wobei der Antrieb mechanisch mit den Membranen verbundene Antriebsmittel zum voneinander unabhängigen Bewegen der Membran zwischen jeweils zwei Bewegungsendpunkten aufweist und die Antriebsmittel der beiden Membranen von dem wenigstens einen Antrieb asynchron bewegt werden.

    [0002] Eine derartige Lösung im Hinblick auf genau zwei Membranen ist bereits aus der DE 10 2016 121 333 A1 bekannt, wobei weiterer Stand der Technik sich aus der US 4,718,832 A und der US 2012/0063924 A1 ergibt. GB 1 595 254 zeigt ebenso ein verwandtes Betriebsverfahren.

    [0003] Doppelmembranpumpen sind im Stand der Technik bereits seit Langem bekannt. Sie sind dafür bekannt, auch schwieriges Fördergut zu transportieren und basieren darauf, dass zwei Membranen in einander gegenüberliegenden Membrankammern einen Flüssigkeitsraum abwechselnd in einer Saugbewegung füllen und in einer Druckbewegung entleeren. Kugelventile sorgen dabei für eine vorgegebene Förderrichtung, indem sie bei der Druckbewegung die Zulaufseite, bei der Saugbewegung die Ablaufseite blockieren. Die Membranen werden dabei mithilfe einer starren Verbindungswelle gekoppelt und bewegen sich daher im Gegentakt.

    [0004] Der Stand der Technik sieht bevorzugtermaßen eine Betätigung der Membranen mit Druckluft vor. In einer zentralen Kammer ist ein Druckluftanschluss vorgesehen, über welchen Druckluft in eine erste Membrankammer eingebracht wird. Die Membrankammern sind durch die Membran in eine Luftkammer und eine Flüssigkeitskammer getrennt, wobei die Druckluft in die Luftkammer strömt und die Flüssigkeitskammer zusammenpresst, wodurch die Flüssigkeit aus der Flüssigkeitskammer herausgepresst wird. Die Membran bewegt sich dabei von der gegenüberliegenden Kammer weg, nimmt aber aufgrund der Verbindung mithilfe der Verbindungswelle die gegenüberliegende Membran mit und wird bei dieser die Luftkammer zusammendrücken, die Flüssigkeitskammer hingegen aufblähen und damit eine Saugwirkung auf den Zulauf ausüben. Im äußersten Punkt wechselt ein Luftverteiler die Luftrichtung und die Luft wird in die gegenüberliegende, soeben erst entleerte Luftkammer eingebracht und die Membranen bewegen sich gekoppelt in die Gegenrichtung.

    [0005] Ein bekanntes Verfahren aus der FR 54 797 E1 sieht ergänzend zwar vor, dass die beiden Membranen nicht direkt miteinander verbunden sind, sondern separat für sich, gleichwohl aber synchron zueinander betrieben werden.

    [0006] Ein solches Verfahren, sei es mit separaten oder durchverbundenen Membranen, bewirkt allerdings, dass die Membranen sich immer im Gegentakt bewegen und folglich auch die gleichen Fördermengen bewegen.

    [0007] Vor diesem Hintergrund liegt der vorliegenden Erfindung die Aufgabe zu Grunde, ein Verfahren zum Betrieb einer Mehrfachmembranpumpe vorzuschlagen, bei dem eine angepasste Nutzung einer Mehrfachmembranpumpe insbesondere auch als Dosierpumpe ermöglicht wird.

    [0008] Dies gelingt durch ein Verfahren zum Betrieb einer Mehrfachmembranpumpe gemäß den Merkmalen des Anspruchs 1. Sinnvolle Weiterentwicklungen eines solchen Verfahrens zum Betrieb einer Mehrfachmembranpumpe sind den Unteransprüchen zu entnehmen.

    [0009] Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass eine Mehrfachmembranpumpe weitgehend so aufgebaut ist, wie dies hinsichtlich der Doppelmembranpumpe aus dem Stand der Technik vorbekannt ist. Sie umfasst ein Pumpengehäuse mit mehreren parallelen Leitungsabschnitten, welche jeweils eine Membrankammer ausbilden. In den Membrankammern befindet sich jeweils eine Membran, welche die Membrankammer flüssigkeitsdicht in eine Flüssigkeitskammer und eine Luftkammer trennt. Lediglich die Flüssigkeitskammer ist über die Leitungsabschnitte erreichbar und ist zu- und ablaufseitig durch Kugelventile begrenzt.

    [0010] Die Erfindung sieht nun vor, anstelle des mit Druckluft betriebenen Mechanismus eine Antriebskammer zwischen den Membrankammern vorzusehen, in welcher ein oder mehrere Antriebe und mit diesem verbundene Antriebselemente zum mechanischen Angriff an den Membranen aufgenommen sind. Die Antriebsmittel werden durch die mechanische Kraft des wenigstens einen Antriebs zwischen zwei Bewegungsendpunkten hin und her bewegt und nehmen dabei die Membranen mit, so dass zunächst prinzipiell der gleiche Bewegungsablauf entsteht wie bei der bekannten Doppelmembranpumpe im Stand der Technik.

    [0011] Der Unterschied besteht jedoch darin, dass der wenigstens eine Antrieb nunmehr so betrieben wird, dass die zwei oder mehr Membranen nunmehr nicht im Gegentakt, sondern unabhängig voneinander betrieben werden. Hierdurch ist es nun möglich, die Ausgangsleitungen der Mehrfachmembranpumpe zusammenzuführen und diese als Dosierpumpe einzusetzen, in welcher zu einem Strom eines ersten Mediums ein einstellbarer Strom eines zweiten, dritten oder weiteren Medien hinzugefügt wird.

    [0012] Hierbei sind die Antriebsmittel über unterschiedliche Getriebe mit demselben Antrieb verbunden Durch einstellbare Getriebe wird mit lediglich einem Antrieb dennoch ein einstellbares Förderverhältnis erreicht.

    [0013] Im Hinblick auf die verwendeten Antriebe können unterschiedliche Lösungen genutzt werden, insbesondere können als Antriebe elektrische Motoren verwendet werden.

    [0014] Vorstehend beschrieben ist somit ein Verfahren zum Betrieb einer Mehrfachmembranpumpe, welches eine asynchrone Ansteuerung der beiden Membranen vorsieht und es somit erlaubt, eine Mehrfachmembranpumpe als Dosierpumpe zu benutzen.


    Ansprüche

    1. Verfahren zum Betrieb einer Mehrfachmembranpumpe, welche ein Pumpengehäuse mit mehreren in parallelen Leitungsabschnitten aufgenommenen Membrankammern aufweist, die jeweils zwischen zwei in Strömungsrichtung gleichsinnig schließenden Kugelventilen eingeschlossen und von einer Membran flüssigkeitsdicht in jeweils eine Flüssigkeitskammer und eine Luftkammer unterteilt sind und wobei dem Pumpengehäuse ferner in einer zwischen den Luftkammern angeordneten Antriebskammer ein Antrieb zugeordnet ist, wobei der Antrieb mechanisch mit den Membranen verbundene Antriebsmittel zum voneinander unabhängigen Bewegen der Membran zwischen jeweils zwei Bewegungsendpunkten aufweist und die Antriebsmittel der beiden Membranen von dem einen Antrieb asynchron bewegt werden,
    dadurch gekennzeichnet, dass die Antriebsmittel zur Erreichung eines einstellbaren Förderverhältnisses der mehreren Membranen mit dem Antrieb über einstellbare Getriebe bewegt werden.
     
    2. Verfahren zum Betrieb einer Mehrfachmembranpumpe gemäß Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass es sich bei der Mehrfachmembranpumpe um eine Doppelmembranpumpe mit zwei Membranen handelt.
     
    3. Verfahren zum Betrieb einer Mehrfachmembranpumpe gemäß Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass es sich bei der Mehrfachmembranpumpe um eine Membranpumpe mit drei oder mehr Membranen handelt.
     
    4. Verfahren gemäß einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Antriebsmittel der beiden Membranen in unterschiedlicher Hubfrequenz bewegt werden.
     
    5. Verfahren gemäß einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Antriebsmittel der beiden Membranen von unterschiedlichen Antrieben bewegt werden.
     
    6. Verfahren gemäß einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass es sich bei den Antrieben um elektrische Motoren handelt.
     


    Claims

    1. Method for operating a multiple-membrane pump that has a pump housing comprising a plurality of membrane chambers which are accommodated in parallel line sections and each of which is enclosed between two ball valves that close in the same flow direction and is divided, in a fluid-tight manner, into a liquid chamber and an air chamber by a membrane, and furthermore a drive being associated with the pump housing in a drive chamber arranged between the air chambers, the drive having drive means that are mechanically connected to the membranes for moving, independently of one another, each membrane between two movement end points, and the drive means of the two membranes being asynchronously moved by the one drive,
    characterized in that the drive means are moved by the drive by means of adjustable gears in order to achieve an adjustable conveying ratio of the plurality of membranes.
     
    2. Method for operating a multiple-membrane pump according to claim 1, characterized in that the multiple-membrane pump is a double-membrane pump comprising two membranes.
     
    3. Method for operating a multiple-membrane pump according to claim 1, characterized in that the multiple-membrane pump is a membrane pump comprising three or more membranes.
     
    4. Method according to any of the preceding claims, characterized in that the drive means of the two membranes are moved at different stroke frequencies.
     
    5. Method according to any of the preceding claims, characterized in that the drive means of the two membranes are moved by different drives.
     
    6. Method according to any of the preceding claims, characterized in that the drives are electric motors.
     


    Revendications

    1. Procédé pour faire fonctionner une pompe à membranes multiples, laquelle présente un corps de pompe avec plusieurs chambres à membrane logées dans des sections de conduites parallèles, chaque chambre à membrane étant enfermée entre deux robinets à tournant sphérique se fermant dans le même sens dans la direction d'écoulement, et étant subdivisée par une membrane de manière étanche aux liquides en une chambre à liquide et une chambre à air, et un dispositif d'entraînement étant en outre associé au corps de pompe, dans une chambre d'entraînement disposée entre les chambres à air, le dispositif d'entraînement présentant des moyens d'entraînement reliés mécaniquement aux membranes pour déplacer indépendamment la membrane entre deux points finaux de déplacement, et les moyens d'entraînement des deux membranes étant déplacés de manière asynchrone par le même dispositif d'entraînement,
    caractérisé en ce que les moyens d'entraînement sont déplacés au moyen du dispositif d'entraînement par l'intermédiaire de transmissions réglables, pour parvenir à un rapport de refoulement réglable des nombreuses membranes.
     
    2. Procédé pour faire fonctionner une pompe à membranes multiples selon la revendication 1, caractérisé en ce que la pompe à membranes multiples est une pompe à double membrane comportant deux membranes.
     
    3. Procédé pour faire fonctionner une pompe à membranes multiples selon la revendication 1, caractérisé en ce que la pompe à membranes multiples est une pompe à membrane comportant trois membranes ou plus.
     
    4. Procédé selon l'une des revendications précédentes, caractérisé en ce que les moyens d'entraînement des deux membranes se déplacent à des fréquences de course différentes.
     
    5. Procédé selon l'une quelconque des revendications précédentes, caractérisé en ce que les moyens d'entraînement des deux membranes sont déplacés par des dispositifs d'entraînements différents.
     
    6. Procédé selon l'une quelconque des revendications précédentes, caractérisé en ce que les dispositifs d'entraînements sont des moteurs électriques.
     






    Angeführte Verweise

    IN DER BESCHREIBUNG AUFGEFÜHRTE DOKUMENTE



    Diese Liste der vom Anmelder aufgeführten Dokumente wurde ausschließlich zur Information des Lesers aufgenommen und ist nicht Bestandteil des europäischen Patentdokumentes. Sie wurde mit größter Sorgfalt zusammengestellt; das EPA übernimmt jedoch keinerlei Haftung für etwaige Fehler oder Auslassungen.

    In der Beschreibung aufgeführte Patentdokumente