(19)
(11) EP 3 666 619 A1

(12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG

(43) Veröffentlichungstag:
17.06.2020  Patentblatt  2020/25

(21) Anmeldenummer: 19213768.5

(22) Anmeldetag:  05.12.2019
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC): 
B61D 19/00(2006.01)
B61D 23/02(2006.01)
(84) Benannte Vertragsstaaten:
AL AT BE BG CH CY CZ DE DK EE ES FI FR GB GR HR HU IE IS IT LI LT LU LV MC MK MT NL NO PL PT RO RS SE SI SK SM TR
Benannte Erstreckungsstaaten:
BA ME
Benannte Validierungsstaaten:
KH MA MD TN

(30) Priorität: 07.12.2018 DE 202018106995 U

(71) Anmelder: Gebr. Bode GmbH & Co. KG
34123 Kassel (DE)

(72) Erfinder:
  • Thöne, Chris
    34123 Kassel (DE)
  • Arend, Ulrich
    34576 Dickershausen (DE)
  • Stahl, Lars
    34320 Söhrewald (DE)

(74) Vertreter: Patentanwälte Bauer Vorberg Kayser 
Partnerschaft mbB Goltsteinstraße 87
50968 Köln
50968 Köln (DE)

   


(54) ABDICHTSYSTEM FÜR EINSTIEGSSYSTEME FÜR SCHIENENFAHRZEUGE IM DRUCKERTÜCHTIGEN ZUSTAND MIT ABSATZFREIEM EINSTIEG IN DAS SCHIENENFAHRZEUG


(57) Die vorliegende Erfindung betrifft ein druckertüchtigtes Türsystem (1) mit einem stufenlosen Einstiegsbereich für ein Schienenfahrzeug (3) zur Personenbeförderung, insbesondere ein Hochgeschwindigkeits-Schienenfahrzeug, aufweisend:
- ein Türportal (6), über das ein Fahrgastinnenraum (10) des Schienenfahrzeugs (3) betretbar ist,
- einen innerhalb des Türportals (6) angeordneten
- Schiebetritt (12) mit einer ausfahrbaren Trittplatte (13), und
- einen Fußboden (11) des Fahrgastinnenraums (10), wobei der Fußboden (11) oberhalb des Schiebetritts (12) angeordnet ist,
- eine Schwenkschiebetür (19), mit der ein überwiegender Bereich des Türportals (6) verschließbar ist,
- eine vor dem Schiebetritt (12) angeordnete Klappe (14), die im geschlossenen Zustand an der Schwenkschiebetür (19) anliegt und vor oder beim Ausfahren der Trittplatte (13) öffnet, wobei das Türportal (6) durch die Schwenkschiebetür (19) und die Klappe (14) druckertüchtig verschließbar ist.







Beschreibung


[0001] Die vorliegende Anmeldung betrifft ein druckertüchtigtes Türsystem mit einem stufenlosen Einstiegsbereich für ein Schienenfahrzeug zur Personenbeförderung, insbesondere ein Hochgeschwindigkeits-Schienenfahrzeug.

[0002] Druckertüchtigte Türsysteme mit einem stufenlosen Einstiegsbereich sind aus dem Stand der Technik grundsätzlich bekannt. Diese weisen einen unterhalb eines Türportals angeordneten Schiebetritt auf, über den der zwischen dem Schienenfahrzeug und Bahnsteig existierende Spalt überbrückt wird und so ein komfortableres Einsteigen in das Schienenfahrzeug ermöglicht.

[0003] Bei den bestehenden Systemen weist das Türportal einen umlaufenden Dichtrahmen auf, auf dem der Türflügel einer Schwenkschiebetür umlaufend abgedichtet wird. Die Schiebetrittanordnung ist außerhalb des Dichtrahmens angeordnet. Um die Druckertüchtigkeit zu gewährleisten, wird bei den ebenerdigen Einstiegen zwischen dem Schiebetritt und dem Fußboden eines Fahrgastinnenraums eine Trittleiste eingebaut, die eine vertikale Dichtebene erzeugt. Da die Trittleiste ein Mindesthöhenmaß aufweist, wird ein absatzfreier bzw. ein barrierefreier Einstieg verhindert.

[0004] Der Erfindung liegt daher die Aufgabe zu Grunde ein gegenüber dem Stand der Technik verbessertes druckertüchtigtes Türsystem bereitzustellen, insbesondere ein druckertüchtigtes Türsystem bereitzustellen, das einen barrierefreien Einstieg aufweist.

[0005] Gelöst wird diese Aufgabe durch eine Vorrichtung mit den Merkmalen des Patentanspruchs 1.

[0006] Vorteilhafte Ausgestaltungen und Varianten der Erfindung ergeben sich aus den abhängigen Ansprüchen und der nachfolgenden Beschreibung. So können die in den Ansprüchen einzeln aufgeführten Merkmale in beliebiger, technisch sinnvoller Weise miteinander als auch mit den in der nachfolgenden Beschreibung näher erläuterten Merkmalen kombiniert werden und andere vorteilhafte Ausführungsvarianten der der Erfindung darstellen.

[0007] Das erfindungsgemäße druckertüchtigte Türsystem mit einem stufenlosen Einstiegsbereich für ein Schienenfahrzeug zur Personenbeförderung, insbesondere für ein Hochgeschwindigkeits-Schienenfahrzeug, weist zunächst ein Türportal, über das ein Fahrgastinnenraum des Schienenfahrzeugs betretbar ist. Innerhalb des Türportals ist ein Schiebetritt mit einer ausfahrbaren Trittplatte und ein Fußboden des Fahrgastinnenraums angeordnet, wobei der Fußboden oberhalb des Schiebetritts positioniert ist. Über die Trittplatte ist ein Spalt zwischen dem Schienenfahrzeug und einem Bahnsteig überbrückbar, so dass ein komfortableres Einsteigen als auch Aussteigen ermöglicht wird. Weiterhin weist das druckertüchtigte Türsystem eine Schwenkschiebetür auf, mit der ein überwiegender Bereich des Türportals verschließbar ist. Vor dem Schiebetritt ist eine Klappe angeordnet, die im geschlossenen Zustand an der Schwenkschiebetür anliegt und vor oder beim Ausfahren der Trittplatte öffnet, wobei das Türportal durch die Schwenkschiebetür und die Klappe druckertüchtig verschließbar ist.

[0008] Ein im Türportal angeordneter umlaufender statischer Abdichtrahmen umfasst die Schwenkschiebetür und die Klappe, so dass beide Komponenten innerhalb des druckertüchtigten Abdichtsystems angeordnet sind. Eine zwischen dem Schiebetritt und dem Fußboden des Fahrgastinnenraums angeordnete vertikale Dichtebene, die ein Höhenunterschied verursacht, ist somit nicht vorhanden. Das erfindungsgemäße Türsystem weist daher einen vollständig barrierefreien Einstiegsbereich auf.

[0009] Dadurch, dass die Klappe im geschlossenen Zustand an der Außenseite der Schwenkschiebetür anliegt, wird bei einem Öffnungsvorgang zunächst die Trittplatte ausgefahren, um den Spalt zwischen Einstiegsbereich des Schienenfahrzeugs und Bahnsteig zu schließen. Die Schwenkschiebetür bleibt währenddessen geschlossen und öffnet sobald die Trittplatte vollständig ausgefahren ist. Hierdurch wird sichergestellt, dass das erfindungsgemäße Türsystem zunächst eine spaltfreie Einstiegs- bzw. Ausstiegssituation erzeugt, bevor das Türportal durch Öffnen der Schwenkschiebetür zum Ein- bzw. Aussteigen freigegeben wird.

[0010] Vorzugsweise ist die Klappe unterhalb des Schiebetritts an einer unteren horizontalen Kante des Türportals schwenkbar befestigt. Die Klappe ist somit um eine horizontale Achse nach unten schwenkbar, so dass sie im geöffneten Zustand unterhalb des Schiebetritts angeordnet ist. Im geschlossenen Zustand ist die Klappe im Türportal versenkt und schließt bündig mit der Außenwand des Schienenfahrzeugs ab.

[0011] Die Trittplatte ist vorzugsweise derart ausgebildet, dass sie im ausgefahrenen Zustand die Klappe längenmäßig überragt. Die Klappe ist in ihrem Höhenmaß möglichst klein ausgebildet. Vorzugsweise erstreckt sie sich in ihrer Höhe nicht über das Niveau des Fußbodens des Fahrgastinnenraums hinaus.

[0012] Gemäß einer besonders bevorzugten Ausführungsvariante ist die Trittplatte über ein Gelenk oder alternativ ein Getriebe mit der Klappe verbunden, so dass ein Ausfahren der Trittplatte ein Öffnen der Klappe bewirkt und umgekehrt. Ein separater Mechanismus zum Öffnen und Schließen der Klappe ist somit nicht erforderlich, kann aber alternativ aber vorgesehen sein.

[0013] Weiterhin ist besonders bevorzugt vorgesehen, dass der Fußboden am zum Türportal orientiertem Ende eine separate Trittleiste aufweist, die den Fußboden mit der ausgefahrenen Trittplatte rampenartig verbindet.

[0014] Gemäß einem weiteren Aspekt betrifft die vorliegende Erfindung ein Schienenfahrzeug zur Personenbeförderung, insbesondere ein Hochgeschwindigkeits-Schienenfahrzeug, aufweisend das erfindungsgemäße druckertüchtigte Türsystem.

[0015] Nachfolgend wird die vorliegende Erfindung anhand von Ausführungsbeispielen und Zeichnungen näher erläutert. Diese Ausführungsbeispiele sind beispielhaft und nicht einschränkend zu verstehen und sollen den Fachmann in die Lage versetzen, die Erfindung auszuführen. Es wird darauf hingewiesen, dass die in den Ausführungsbeispielen genannten technischen Merkmale, insbesondere technischen Mittel, einzeln und auch in Kombination miteinander vom Fachmann zur Weiterbildung der erfindungsgemäßen Gegenstände herangezogen werden können.

Fig. 1a zeigt eine Darstellung einer Ausführungsvariante des erfindungsgemäßen druckertüchtigten Türsystems im geschlossenen Zustand,

Fig. 1b zeigt die Ausführungsvariante gemäß Figur 1a des erfindungsgemäßen druckertüchtigten Türsystems mit geöffneter Klappe,

Fig. 2 zeigt eine perspektivische Darstellung der Ausführungsvariante des erfindungsgemäßen druckertüchtigten Türsystems im geschlossenen Zustand,

Fig. 3 zeigt einen Teilquerschnitt des erfindungsgemäßen druckertüchtigten Türsystems im geschlossenen Zustand,

Fig. 4 zeigt eine perspektivische Darstellung des erfindungsgemäßen druckertüchtigten Türsystems im geöffneten Zustand, und

Fig. 5 zeigt einen Teilquerschnitt des erfindungsgemäßen druckertüchtigten Türsystems im geöffneten Zustand.



[0016] In den Figuren 1 bis 5 ist ein druckertüchtigtes Türsystem 1 mit einem stufenlosen Einstiegsbereich für ein Schienenfahrzeug 3 zur Personenbeförderung, insbesondere ein Hochgeschwindigkeits-Schienenfahrzeug, gezeigt.

[0017] Die Figuren 1a und 1b zeigen eine Frontansicht eines Teils des Schienenfahrzeugs 3 mit dem druckertüchtigten Türsystem 1, das eine Schwenkschiebetür 19 und eine Klappe 14 umfasst. Dabei zeigt Figur 1a eine Darstellung mit geschlossener Klappe 14 und Figur 1b eine Darstellung mit geöffneter Klappe 14. Wie anhand beider Figuren zu erkennen ist, wird durch die Schwenkschiebetür 19 und die Klappe 14 ein Türportal 6, das ein Ein- und Aussteigen ermöglicht, des Schienenfahrzeugs 3 verschlossen.

[0018] In Figur 2 ist eine perspektivische Darstellung der druckertüchtigten Türsystems 1 im geschlossenen Zustand dargestellt. Wie sich insbesondere aus Figur 2 ergibt, ist das Türportal 6 von einem eine Öffnung 5 begrenzenden Dichtrahmen 7 umgeben. Der Dichtrahmen 7 weist eine vertikale Dichtfläche 8 auf, die als Anlagefläche für ein Dichtelement 9 dient.

[0019] Innerhalb eines Fahrgastinnenraums 10 (Figur 3) weist das Schienenfahrzeug 3 einen Fußboden 11 auf. Unterhalb des Fußbodens 11 ist im Einstiegbereich ein Schiebetritt 12 angeordnet, der eine horizontal ausfahrbare Trittplatte 13 aufweist. Über den Schiebetritt 12 bzw. die Trittplatte 13 kann ein zwischen dem Schienenfahrzeug 3 und dem Bahnsteig vorhandener Spalt (nicht dargestellt) überbrückt werden, um das Ein- und Aussteigen zu erleichtern.

[0020] In Ausfahrrichtung der Trittplatte 13 ist vor dem Schiebetritt 12 eine Klappe 14 angeordnet mit der ein unterer Bereich des Türportals 6 verschließbar ist. Die Klappe 14 ist über ein Scharnier 15 mit dem Türportal 6, insbesondere an einer unteren horizontalen Kante 25 des Türportals 6 schwenkbar befestigt. Das Scharnier 15 bildet einen Teil der Klappe 14 aus. Wie insbesondere in Figur 2 dargestellt, erstreckt sich das Scharnier 15, wie auch die Klappe 14 selbst, über die gesamte Breite des Türportals 6.

[0021] Weiterhin weist die Klappe 14 auf ihrer Innenseite 16 eine Dichtung 17 auf, die in einem Randbereich angeordnet ist. Die Dichtung 17 erstreckt sich dabei über den gesamten Umfangsbereich der Innenseite 16 der Klappe 14.

[0022] In dem vorliegend dargestellten Ausführungsbeispiel ist, wie in Fig. 5 gezeigt, die Klappe 14 über ein Gelenk 18 mit der Trittplatte 13 derart verbunden, dass ein Ausfahren der Trittplatte 13, über einen hier nicht näher dargestellten Mechanismus, ein Öffnen der Klappe 14 bewirkt und umgekehrt. Die Klappe 14 wird nach unten weggeklappt und ist sodann im ausgefahrenen Zustand der Trittplatte 13 unter dieser angeordnet. Ein Einfahren der Trittplatte 13 zieht die Klappe 14 wieder zu.

[0023] Wie insbesondere anhand der Längenbalken L1 und L2 in Fig. 5 gezeigt, ist die Trittplatte 13 derart ausgebildet, dass sie im ausgefahrenen Zustand die Klappe 14 längenmäßig überragt.

[0024] In dem vorliegend gezeigten Ausführungsbeispiel erstreckt sich das Türblatt 20 von einer oberen horizontalen Kante 21 der Klappe 14 bis zu einer oberen horizontalen Kante (nicht dargestellt) des Türportals 6 und ist im geschlossenen Zustand im Türportal 6 versenkt. An seiner unteren horizontalen Kante 22 weist das Türblatt 20 eine vertikale Dichtfläche 23 auf, die als Anlagefläche für einen Teil der Dichtung 17 der Klappe 14 dient. Die Klappe 14 weist in diesem Bereich einen sich verjüngenden Querschnitt (Fig. 4), so dass sie im geschlossenen Zustand bündig an der Schwenkschiebetür 19 anliegt.

[0025] Wie in Fig. 5 zu erkennen ist, weist der Fußboden 11 des Fahrgastinnenraums 10 an seinem zum Türportal 6 orientierten Ende eine separate Trittleiste 24 auf, die den Fußboden 11 mit der ausgefahrenen Trittplatte 13 rampenartig verbindet. Hierzu weist die Trittleiste 24 am zur Trittplatte 13 orientiertem Ende einen keilförmig ausgebildeten Bereich auf, so dass sie einerseits eine Rampe und andererseits eine horizontale Auflagefläche 26 ausbildet. Am gegenüberliegenden Ende ist die Trittleiste 24 schwenkbar mit dem Fußboden 11 verbunden.

Bezugszeichenliste



[0026] 
1
Türsystem
3
Schienenfahrzeug
4
Wand
5
Öffnung
6
Türportal
7
Dichtrahmen
8
vertikale Dichtfläche
9
Dichtelement
10
Fahrgastinnenraum
11
Fußboden
12
Schiebetritt
13
Trittplatte
14
Klappe
15
Scharnier
16
Innenseite
17
Dichtung
18
Gelenk
19
Schwenkschiebetür
20
Türblatt
21
oberen horizontale Kante der Klappe
22
unteren horizontale Kante des Türblatts
23
vertikale Dichtfläche des Türblatts
24
Trittleiste
25
horizontale Kante
26
Auflagefläche



Ansprüche

1. Druckertüchtigtes Türsystem (1) mit einem stufenlosen Einstiegsbereich für ein Schienenfahrzeug (3) zur Personenbeförderung, insbesondere ein Hochgeschwindigkeits-Schienenfahrzeug, aufweisend:

- ein Türportal (6), über das ein Fahrgastinnenraum (10) des Schienenfahrzeugs (3) betretbar ist,

- einen innerhalb des Türportals (6) angeordneten

- Schiebetritt (12) mit einer ausfahrbaren Trittplatte (13), und

- einen Fußboden (11) des Fahrgastinnenraums (10), wobei der Fußboden (11) oberhalb des Schiebetritts (12) angeordnet ist,

- eine Schwenkschiebetür (19), mit der ein überwiegender Bereich des Türportals (6) verschließbar ist,

- eine vor dem Schiebetritt (12) angeordnete Klappe (14), die im geschlossenen Zustand an der Schwenkschiebetür (19) anliegt und vor oder beim Ausfahren der Trittplatte (13) öffnet, wobei das Türportal (6) durch die Schwenkschiebetür (19) und die Klappe (14) druckertüchtig verschließbar ist.


 
2. Druckertüchtigtes Türsystem (1) nach Anspruch 1, wobei die Klappe (14) unterhalb des Schiebetritts (12) an einer unteren horizontalen Kante () des Türportals (6) schwenkbar befestigt ist.
 
3. Druckertüchtigtes Türsystem (1) nach Anspruch 1 oder 2, wobei die Trittplatte (13) im ausgefahrenen Zustand die Klappe (14) längenmäßig überragt.
 
4. Druckertüchtigtes Türsystem (1) nach einem der vorhergehenden Ansprüche, wobei die Trittplatte (13) über ein Gelenk (18) mit der Klappe (14) verbunden ist, so dass ein Ausfahren der Trittplatte (13) ein Öffnen der Klappe (14) bewirkt und umgekehrt.
 
5. Druckertüchtigtes Türsystem (1) nach einem der vorhergehenden Ansprüche, wobei der Fußboden (11) am zum Türportal (6) orientiertem Ende eine separate Trittleiste (24) aufweist, die den Fußboden (11) mit der ausgefahrenen Trittplatte (13) rampenartig verbindet.
 
6. Schienenfahrzeug (3), insbesondere ein Hochgeschwindigkeits-Schienenfahrzeug, aufweisend ein druckertüchtigtes Türsystem (1) nach einem der Ansprüche 1 bis 5.
 




Zeichnung



















Recherchenbericht









Recherchenbericht