[0001] Die Erfindung betrifft einen Dämpfer, insbesondere für ein Scharnier, gemäß dem Oberbegriff
von Patentanspruch 1 beziehungsweise 12. Darüber hinaus betrifft die Erfindung ein
Scharnier, insbesondere für ein Haushaltsgerät, mit wenigstens einem solchen Dämpfer.
Die Erfindung betrifft auch ein Haushaltsgerät mit wenigstens einem solchen Scharnier
beziehungsweise mit wenigstens einem solchen Dämpfer.
[0002] Dämpfer zum Dämpfen von Relativbewegungen zwischen einem Scharnierarm und einem Scharniergehäuse
eines Scharniers, insbesondere für ein Haushaltsgerät, sind aus dem allgemeinen Stand
der Technik bereits hinlänglich bekannt. Der Dämpfer weist ein Gehäuse mit einem Arbeitsraum
auf. Außerdem weist der Dämpfer einen in dem Arbeitsraum aufgenommenen und relativ
zu dem Gehäuse translatorisch bewegbaren Kolben auf, durch welchen der Arbeitsraum
in zwei Arbeitskammern unterteilt ist. Des Weiteren umfasst der Dämpfer eine mit dem
Koben verbundene und mit dem Kolben translatorisch mitbewegbare Kolbenstange.
[0003] Aufgabe der vorliegenden Erfindung ist es, einen Dämpfer, ein Scharnier und ein Haushaltsgerät
zu schaffen, sodass der Dämpfer und somit das Scharnier und das Haushaltsgerät auf
besonders kostengünstige Weise hergestellt werden können.
[0004] Diese Aufgabe wird erfindungsgemäß durch einen Dämpfer mit den Merkmalen des Patentanspruchs
1, durch einen Dämpfer mit den Merkmalen des Patentanspruchs 12, durch ein Scharnier
mit den Merkmalen des Patentanspruchs 13 und durch ein Haushaltsgerät mit den Merkmalen
des Patentanspruchs 14 gelöst. Vorteilhafte Ausgestaltungen mit zweckmäßigen Weiterbildungen
der Erfindung sind in den übrigen Ansprüchen angegeben.
[0005] Ein erster Aspekt der Erfindung betrifft einen Dämpfer zum Dämpfen von Relativbewegungen
zwischen einem Scharnierarm und einem Scharniergehäuse eines Scharniers, insbesondere
für ein Haushaltsgerät. Dies bedeutet, dass der Dämpfer dazu ausgebildet ist, Relativbewegungen
zwischen dem Scharnierarm und dem Scharniergehäuse zu dämpfen. In vollständig hergestelltem
Zustand des Scharniers ist beispielsweise der Scharnierarm zumindest mittelbar, insbesondere
direkt, verschwenkbar an dem Scharniergehäuse gehalten und dabei um wenigstens oder
genau eine Schwenkachse relativ zu dem Scharniergehäuse verschwenkbar. Dabei umfasst
das Scharnier in seinem vollständig hergestellten Zustand den Scharnierarm, das Scharniergehäuse
und den Dämpfer, mittels welchem Relativbewegungen zwischen dem Scharnierarm und dem
Scharniergehäuse gedämpft werden können. Insbesondere dämpft der Dämpfer Relativbewegungen
zwischen dem Scharnierarm und dem Scharniergehäuse, wenn der Scharnierarm relativ
zu dem Scharniergehäuse verschwenkt wird.
[0006] Der Dämpfer weist ein Gehäuse auf, welches einen Arbeitsraum aufweist beziehungsweise
begrenzt. Außerdem umfasst der Dämpfer einen in dem Arbeitsraum aufgenommen und relativ
zu dem Gehäuse translatorisch bewegbaren Kolben, durch welchen der Arbeitsraum in
zwei, insbesondere einander gegenüberliegende, Arbeitskammern unterteilt ist. Der
Dämpfer umfasst auch eine mit dem Kolben verbundene und mit dem Kolben relativ zu
dem Gehäuse translatorisch mitbewegbare Kolbenstange.
[0007] Um nun den Dämpfer und somit das Scharnier besonders einfach und kostengünstig herstellen
zu können, ist es erfindungsgemäß vorgesehen, dass der Dämpfer einen einstückig mit
der Kolbenstange ausgebildeten Teller aufweist, an welchem der separat von dem Teller
und separat von der Kolbenstange ausgebildete Kolben befestigt ist. Der Teller zeichnet
sich insbesondere dadurch aus, dass er beispielsweise platten- oder scheibenförmig
ausgebildet ist und einen ersten Außenumfang, insbesondere einen ersten Außendurchmesser,
aufweist, welcher größer als ein zweiter Außenumfang, insbesondere als ein zweiter
Außendurchmesser, der Kolbenstange ist. Insbesondere ist der größte Außenumfang, insbesondere
der größte Außendurchmesser, des Tellers größer als der größte Außenumfang, insbesondere
als der größte Außendurchmesser, der Kolbenstange. Der erste Außenumfang, insbesondere
der erste Außendurchmesser, ist dabei größer als der zweite Außenumfang beziehungsweise
als der zweite Außendurchmesser. Insbesondere ist beispielsweise der erste Außenumfang
beziehungsweise der erste Außendurchmesser mindestens 1,5 mal, insbesondere mindestens
2 mal, größer als der zweite Außenumfang beziehungsweise als der zweite Außendurchmesser.
[0008] Vorzugsweise ist die Kolbenstange außenumfangsseitig rund, sodass die Kolbenstange
beispielsweise außenumfangsseitig die Form eines geraden Kreiszylinders aufweist.
Somit ist die Kolbenstange außenumfangsseitig vorzugsweise zylindrisch ausgebildet,
sodass die Kolbenstange den zweiten Außenumfang, insbesondere den zweiten Außendurchmesser,
aufweist. Ferner ist es vorzugsweise vorgesehen, dass der Teller außenumfangsseitig
rund ausgestaltet ist, sodass der Teller außenumfangsseitig vorzugsweise die Form
eines geraden Kreiszylinders aufweist. Mit anderen Worten ist der Teller vorzugsweise
außenumfangsseitig zylindrisch ausgebildet, sodass der Teller den ersten Außenumfang,
insbesondere den ersten Außendurchmesser, aufweist. Ferner zeichnet sich der Teller
beispielsweise dadurch aus, dass er eine in Längserstreckungsrichtung beziehungsweise
in axialer Richtung der Kolbenstange verlaufende erste Länge aufweist, während die
Kolbenstange eine entlang ihrer Längserstreckungsrichtung beziehungsweise entlang
ihrer axialen Richtung verlaufende zweite Länge aufweist. Die erste Länge ist dabei
wesentlich geringer als die zweite Länge, wobei die zweite Länge vorzugsweise mindestens
fünfmal, insbesondere mindestens zehnmal, größer als die erste Länge ist.
[0009] Ferner kann es vorzugsweise vorgesehen sein, dass die Kolbenstange entlang ihrer
Längserstreckungsrichtung an dem Teller, insbesondere an dessen Beginn, endet. Die
Kolbenstange und der einstückig mit der Kolbenstange ausgebildete Teller bilden somit
eine Kolbenstangeneinrichtung, welche separat von dem Kolben ausgebildet ist, wobei
der Kolben an der Kolbenstangeneinrichtung über den Teller befestigt ist. Bezogen
auf die Kolbenstangeneinrichtung bildet somit der Teller eine Außenumfangsvergrößerung,
insbesondere eine Außendurchmesservergrößerung, gegenüber der Kolbenstange. Es wurde
gefunden, dass eine besonders einfache und somit zeit- und kostengünstige Herstellung
des Dämpfers realisiert werden kann, wenn - wie zuvor beschrieben - die Kolbenstange
einstückig mit dem Teller ausgebildet und der Kolben separat von der Kolbenstange
und separat von dem Teller hergestellt und mit dem Teller verbunden, das heißt an
dem Teller befestigt wird.
[0010] Dabei hat es sich als besonders vorteilhaft gezeigt, wenn der Teller zumindest überwiegend,
insbesondere vollständig, in dem Kolben angeordnet und somit beispielsweise von dem
Kolben umgeben ist. Hierdurch kann der Dämpfer derart Besonders einfach und kostengünstig
hergestellt werden, dass beispielsweise zunächst der Teller, insbesondere in Längserstreckungsrichtung
der Kolbenstange, in den Kolben eingesteckt wird. In der Folge kann der Kolben auf
besonders einfache Weise an dem Teller befestigt werden.
[0011] Um den Dämpfer besonders kostengünstig herstellen zu können, ist es in weiterer Ausgestaltung
der Erfindung vorgesehen, dass der Teller durch ein Kaltpressverfahren an die Kolbenstange
angeformt und dadurch einstückig mit der Kolbenstange ausgebildet ist.
[0012] Eine weitere Ausführungsform zeichnet sich dadurch aus, dass der Teller durch ein
Stauchverfahren an die Kolbenstange angestaucht und dadurch einstückig mit der Kolbenstange
ausgebildet ist. Dadurch kann die Kolbenstangeneinrichtung besonders kostengünstig
hergestellt werden.
[0013] Bei einer weiteren Ausführungsform der Erfindung ist der Teller ein erstes Bauelement
des Dämpfers, und der Kolben ist ein zweites Bauelement des Dämpfers. Mit anderen
Worten wird der Teller auch als erstes Bauelement und der Kolben auch als zweites
Bauelement bezeichnet. Dabei ist es vorzugsweise vorgesehen, dass eines der Bauelemente
wenigstens eine Ausnehmung aufweist, in welche das andere Bauelement eingreift, wodurch
die Bauelemente relativ zueinander, insbesondere formschlüssig, positioniert sind.
Dadurch kann im Lichte dessen, dass der Kolben separat von dem Teller ausgestaltet
ist, eine zeit- und kostengünstige Positionierung des Kolbens relativ zu dem Teller
realisiert werden. Hierzu werden die Bauelemente auf einfache Weise derart aneinander
angeordnet, dass das andere Bauelement in die Ausnehmung eingreift. Hierdurch können
eine fehlerfreie Montage und in der Folge eine gewünschte Funktionsfähigkeit des Dämpfers
gewährleistet werden beziehungsweise Montagefehler beziehungsweise deren Wahrscheinlichkeit
können gering gehalten werden.
[0014] Vorzugsweise ist das eine Bauelement der Teller, sodass der Teller die Ausnehmung
aufweist. Somit ist das andere Bauelement der Kolben, sodass der Kolben in die Ausnehmung
eingreift. Hierdurch können sowohl der Teller als auch der Kolben besonders kostengünstig
hergestellt werden.
[0015] In weiterer Ausgestaltung der Erfindung weist der Kolben wenigstens einen umgeformten
und dadurch einen Randbereich des Tellers hintergreifenden beziehungsweise umgreifenden
Kragen auf, mittels welchem der Kolben an dem Teller befestigt ist. Mit anderen Worten
ist der Kolben derart an dem Teller befestigt, dass der umgeformte Kragen des Kolbens
den Randbereich des Tellers hintergreift beziehungsweise umgreift. Dadurch kann der
Dämpfer beispielsweise derart besonders zeit- und kostengünstig hergestellt werden,
dass die Bauelemente zunächst aneinander angeordnet werden, insbesondere derart, dass
der Teller in den Kolben eingesteckt wird. Daraufhin wird der Kragen des Kolbens,
insbesondere plastisch, umgeformt, wodurch der Kragen den Randbereich umgreift beziehungsweise
hintergreift.
[0016] Um dabei den Dämpfer besonders zeit- und kostengünstig herstellen und insbesondere
den Kolben auf einfache Weise an dem Teller befestigen zu können ist es in weiterer
Ausgestaltung der Erfindung vorgesehen, dass der Kolben aus einem Kunststoff, insbesondere
aus einem Thermoplasten, gebildet ist. Dadurch kann der Kragen beispielsweise derart
auf einfache Weise, insbesondere plastisch, umgeformt werden, dass der Kragen beispielsweise
erwärmt und mittels eines Stempels umgeformt und dadurch umgelegt wird.
[0017] Um die Kosten besonders gering halten zu können, ist es ferner vorzugsweise vorgesehen,
dass der Kolben einstückig ausgebildet ist.
[0018] Eine weitere Ausführungsform zeichnet sich dadurch aus, dass der Kolben und der Teller
jeweils wenigstens eine von einem in der Arbeitskammer aufgenommenen und beispielsweise
als Flüssigkeit ausgebildeten Dämpfungsfluid durchströmbare Durchströmöffnung aufweisen.
Dadurch kann auf kostengünstige Weise eine vorteilhafte Dämpfungswirkung beziehungsweise
Dämpfungsfunktion des Dämpfers sichergestellt werden.
[0019] Dabei hat es sich als besonders vorteilhaft gezeigt, wenn der Durchströmöffnung des
Kolbens ein separat von dem Kolben und separat von dem Teller und separat von der
Kolbenstange ausgebildetes und an dem Kolben gehaltenes Ventilelement zugeordnet ist,
mittels welchem die Durchströmöffnung des Kolbens in eine erste Richtung für das Dämpfungsfluid
versperrbar und in eine der ersten Richtung entgegengesetzte zweite Richtung für das
Dämpfungsfluid freigebbar ist. Hierdurch kann auf einfache und kostengünstige Weise
eine besonders vorteilhafte Dämpfungsfunktion des Dämpfers gewährleistet werden. Beispielsweise
ist das Ventilelement aus einem metallischen Werkstoff gebildet. Alternativ oder zusätzlich
ist das Ventilelement zumindest in einem Teilbereich des Ventilelements elastisch
verformbar und dadurch, insbesondere relativ zu dem Kolben, zwischen einer Schließstellung
und wenigstens einer Offenstellung bewegbar, das heißt elastisch verformbar. In der
Offenstellung gibt das Ventilelement die Durchströmöffnung des Kolbens frei, sodass
das Dämpfungsfluid in die zweite Richtung durch die Durchströmöffnung des Kolbens
hindurchströmen kann. In der Schließstellung versperrt das Ventilelement die Durchströmöffnung
des Kolbens, sodass dann das Fluid nicht in die erste Richtung durch die Durchströmöffnung
des Kolbens hindurchströmen kann.
[0020] Weiterhin hat es sich als besonders vorteilhaft gezeigt, wenn das Ventilelement wenigstens
eine Ausnehmung aufweist, in welche ein Befestigungselement des Kolbens eingreift.
Dabei ist das Ventilelement mittels der Ausnehmung des Ventilelements und mittels
des in die Ausnehmung eingreifenden Befestigungselements des Kolbens an dem Kolben
gehalten. Auf diese Weise kann das Ventilelement besonders zeit- und kostengünstig
an dem Kolben befestigt werden, sodass die Kosten des Dämpfers in einem besonders
geringen Rahmen gehalten werden können.
[0021] Dabei hat es sich besonders vorteilhaft gezeigt, wenn das Befestigungselement aus
einem Kunststoff beziehungsweise aus dem Kunststoff, aus welchem der Kolben gebildet
ist, gebildet ist. Dabei ist das Befestigungselement durch Schmelzen verformt. Hierdurch
hintergreift das Befestigungselement wenigstens einen die Ausnehmung des Ventilelements
zumindest teilweise begrenzenden Wandungsbereich des Ventilelements, wodurch das Ventilelement,
insbesondere formschlüssig, an dem Kolben gehalten ist. Hierdurch kann das Ventilelement
auf besonders einfache und somit kostengünstige Weise derart an dem Kolben befestigt
werden, dass beispielsweise das Befestigungselement zunächst durch die Ausnehmung
hindurchgesteckt beziehungsweise in die Ausnehmung eingesteckt wird. Daraufhin wird
beispielsweise das Befestigungselement, insbesondere mittels eines heißen beziehungsweise
erwärmten Stempels, geschmolzen beziehungsweise angeschmolzen und dadurch verformt,
derart, dass das Befestigungselement den Wandungsbereich umgreift beziehungsweise
hintergreift. Auf diese Weise kann das Ventilelement besonders zeit- und kostengünstig
an dem Kolben befestigt werden.
[0022] Ein zweiter Aspekt der Erfindung betrifft einen Dämpfer zum Dämpfen von Relativbewegungen
zwischen einem Scharnierarm und einem Scharniergehäuse eines Scharniers, insbesondere
für ein Haushaltsgerät. Der Dämpfer des zweiten Aspekts der Erfindung weist ein Gehäuse
auf, welches einen Arbeitsraum aufweist. In dem Arbeitsraum ist ein beispielsweise
als Flüssigkeit ausgebildetes Dämpfungsfluid zum Dämpfen der Relativbewegungen aufgenommen.
Außerdem umfasst der Dämpfer gemäß dem zweiten Aspekt der Erfindung einen in dem Arbeitsraum
aufgenommen und relativ zu dem Gehäuse translatorisch bewegbaren Kolben, durch welchen
der Arbeitsraum in zwei Arbeitskammern unterteilt ist. Des Weiteren umfasst der Dämpfer
gemäß dem zweiten Aspekt der Erfindung eine mit dem Kolben verbundenen und mit dem
Kolben relativ zu dem Gehäuse translatorisch mitbewegbare Kolbenstange. Vorteile und
vorteilhafte Ausgestaltungen des ersten Aspekts der Erfindung sind als Vorteile und
vorteilhafte Ausgestaltungen des zweiten Aspekts der Erfindung anzusehen und umgekehrt.
[0023] Um nun den Dämpfer besonders kostengünstig herstellen zu können, ist es bei dem zweiten
Aspekt der Erfindung vorgesehen, dass der Kolben wenigstens eine von dem Dämpfungsfluid
durchströmbare Durchströmöffnung aufweist, welcher ein separat von dem Kolben ausgebildetes
und wenigstens eine Ausnehmung aufweisendes Ventilelement zugeordnet ist, mittels
welchem die Durchströmöffnung des Kolbens in eine erste Richtung für das Dämpfungsfluid
versperrbar und in eine der ersten Richtung entgegengesetzte zweite Richtung für das
Dämpfungsfluid freigebbar ist. Dabei greift ein aus einem Kunststoff gebildetes Befestigungselement
des Kolbens in die Ausnehmung des Ventilelements ein, wobei das Befestigungselement
durch Schmelzen des Befestigungselements verformt ist. Dadurch hintergreift beziehungsweise
umgreift das Befestigungselement wenigstens einen die Ausnehmung des Ventilelements
zumindest teilweise begrenzenden Wandungsbereich, wodurch das Ventilelement, insbesondere
formschlüssig, an dem Kolben gehalten ist. Vorzugsweise ist das Befestigungselement
einstückig mit einem Grundkörper des Kolbens beziehungsweise dem Kolben insgesamt
ausgebildet, sodass der Kolben vorzugsweise einstückig ausgebildet ist.
[0024] Ein dritter Aspekt der Erfindung betrifft ein Scharnier, insbesondere für ein Haushaltsgerät.
Das Scharnier weist ein Scharniergehäuse und einen Scharnierarm auf, welcher verschwenkbar
an dem Scharniergehäuse gehalten ist. Das Scharnier gemäß dem dritten Aspekt der Erfindung
umfasst dabei einen Dämpfer gemäß dem ersten Aspekt der Erfindung und/oder einen Dämpfer
gemäß dem zweiten Aspekt der Erfindung, sodass mittels des Dämpfers Relativbewegungen
zwischen dem Scharnierarm und dem Scharniergehäuse zu dämpfen sind. Vorteile und vorteilhafte
Ausgestaltungen des ersten Aspekts und des zweiten Aspekts der Erfindung sind als
Vorteile und vorteilhafte Ausgestaltungen des dritten Aspekts der Erfindung anzusehen
und umgekehrt.
[0025] Ein vierter Aspekt der Erfindung betrifft ein Haushaltsgerät, welches vorzugsweise
als ein elektrisches oder elektronisches Haushaltsgerät ausgebildet ist. Dabei weist
das Haushaltsgerät gemäß dem vierten Aspekt der Erfindung ein Scharnier gemäß dem
dritten Aspekt der Erfindung auf, sodass das Haushaltsgerät gemäß dem vierten Aspekt
der Erfindung vorzugsweise wenigstens einen Dämpfer gemäß dem ersten Aspekt der Erfindung
und/oder wenigstens einen Dämpfer gemäß dem zweiten Aspekt der Erfindung aufweist.
[0026] Weitere Vorteile, Merkmale und Einzelheiten der Erfindung ergeben sich aus der nachfolgenden
Beschreibung eines bevorzugten Ausführungsbeispiels sowie anhand der Zeichnung. Die
vorstehend in der Beschreibung genannten Merkmale und Merkmalskombinationen sowie
die nachfolgend in der Figurenbeschreibung genannten und/oder in den Figuren alleine
gezeigten Merkmale und Merkmalskombinationen sind nicht nur in der jeweils angegebenen
Kombination, sondern auch in anderen Kombinationen oder in Alleinstellung verwendbar,
ohne den Rahmen der Erfindung zu verlassen.
[0027] Die Zeichnung zeigt in:
- Fig. 1
- eine schematische Perspektivansicht eines erfindungsgemäßen Dämpfers für ein Scharnier
eines Haushaltsgerät;
- Fig. 2
- eine schematische Längsschnittansicht des Dämpfers;
- Fig. 3
- ausschnittsweise eine schematische Perspektivansicht einer Kolbenstangeneinrichtung
des Dämpfers;
- Fig. 4
- ausschnittsweise eine weitere schematische Längsschnittansicht des Dämpfers;
- Fig. 5
- ausschnittsweise eine schematische Perspektivansicht einer Befestigungsanordnung eines
Kolbens an der Kolbenstangeneinrichtung;
- Fig. 6
- eine schematische und perspektivische Unteransicht des Kolbens;
- Fig. 7
- eine weitere schematische und perspektivische Unteransicht des Kolbens;
- Fig. 8
- eine schematische und geschnittene Perspektivansicht des Kolbens; und
- Fig. 9
- eine weitere schematische und geschnittene Perspektivansicht des Kolbens.
[0028] In den Fig. sind gleiche oder funktionsgleiche Elemente mit gleichen Bezugszeichen
versehen
Fig. 1 zeigt in einer schematischen Perspektivansicht einen Dämpfer 10 für ein Scharnier
eines elektrischen Haushaltsgeräts. Dies bedeutet, dass das elektrische Haushaltsgerät
in seinem vollständig hergestellten Zustand das Scharnier und dem Dämpfer 10 aufweist.
Das Scharnier umfasst ein Scharniergehäuse und einen Schwenkarm, welcher verschwenkbar
an dem Scharniergehäuse gehalten und dadurch beispielsweise um wenigstens oder genau
eine Schwenkachse relativ zu dem Scharniergehäuse verschwenkbar ist. Außerdem umfasst
das Haushaltsgerät beispielsweise ein Gerätegehäuse mit einer Öffnung. Die Öffnung
ist beispielsweise eine Öffnung eines Garraums oder eines Aufnahmeraums, in welchem
Lebensmittel oder Gegenstände angeordnet werden können. Außerdem umfasst das Haushaltsgerät
eine Gerätetür, welche über das Scharnier verschwenkbar an dem Gerätegehäuse gehalten
und somit zwischen einer Schließstellung und wenigstens einer Offenstellung relativ
zu dem Gerätegehäuse verschwenkbar ist. In der Schließstellung überdeckt die Gerätetür
die Öffnung zumindest teilweise, insbesondere zumindest überwiegend oder vollständig,
wodurch die Öffnung in der Schließstellung mittels der Gerätetür verschlossen ist.
In der Offenstellung gibt die Gerätetür die Öffnung zumindest teilweise frei. Dabei
ist beispielsweise der Scharnierarm an die Gerätetür angebunden, während das Scharniergehäuse
an dem Gerätegehäuse befestigt ist. Wird die Gerätetür relativ zu dem Gerätegehäuse
bewegt, das heißt verschwenkt, so werden dadurch Relativbewegungen, insbesondere rotatorische
Relativbewegungen, zwischen dem Scharnierarm und dem Scharniergehäuse bewirkt. Mittels
des Dämpfers 10 können dabei Relativbewegungen, insbesondere rotatorische Relativbewegungen,
zwischen dem Scharnierarm und dem Scharniergehäuse gedämpft werden, sodass beispielsweise
eine unerwünscht schnelle Bewegung der Gerätetür in die Schließstellung und/oder in
die Offenstellung mittels des Dämpfers 10 vermieden werden kann.
[0029] Wie besonders gut in Zusammenschau mit Fig. 2 erkennbar ist, weist der Dämpfer 10
ein in Fig. 1 transparent dargestelltes Gehäuse 12 auf, welches einen Arbeitsraum
14 aufweist beziehungsweise begrenzt. Der Dämpfer 10 umfasst darüber hinaus einen
besonders gut in Zusammenschau mit Fig. 4 erkennbaren Kolben 16, durch welchen der
Arbeitsraum 14 in zwei Arbeitskammern 18 und 20 unterteilt ist. Außerdem umfasst der
Dämpfer 10 eine mit dem Kolben 16 verbundene und dadurch mit dem Kolben 16 relativ
zu dem Gehäuse 12 translatorisch mit bewegbare Kolbenstange 22. Der Dämpfer 10 weist
darüber hinaus ein in dem Arbeitsraum 14 aufgenommenes Dämpfungsfluid auf, welches
vorzugsweise als Flüssigkeit, das heißt als Hydraulikflüssigkeit, ausgebildet ist.
somit ist der Dämpfer 10 beispielsweise als hydraulischer Dämpfer ausgebildet. Mittels
des Dämpfungsfluids können die Relativbewegungen zwischen dem Scharniergehäuse und
dem Scharnierarm gedämpft werden. Das Dämpfungsfluid ist beispielsweise ein Öl, insbesondere
ein Silikonöl.
[0030] Die Kolbenstange 22 und mit dieser der Kolben 16 sind entlang einer in Fig. 2 durch
einen Doppelpfeil 24 veranschaulichten Bewegungsrichtung relativ zu dem Gehäuse 12
translatorisch bewegbar. Werden beispielsweise die Kolbenstange 22 und mit dieser
der Kolben 16 in eine mit der Bewegungsrichtung zusammenfallende und in Fig. 2 durch
einen Pfeil 26 veranschaulichte erste Richtung relativ zu dem Gehäuse 12 translatorisch
bewegt, so wird dadurch eine Volumenverkleinerung der Arbeitskammer 20 und eine Volumenvergrößerung
der Arbeitskammer 18 bewirkt, wobei die Arbeitskammern 18 und 20 entlang der Bewegungsrichtung
einander gegenüberliegen. Mit anderen Worten ist der Kolben 16 entlang der Bewegungsrichtung
zwischen den Arbeitskammern 18 und 20 angeordnet. Dabei ist in der Arbeitskammer 20
ein beispielsweise aus einem metallischen Werkstoff gebildetes Federelement 28 angeordnet,
welches vorliegend als Spiralfeder ausgebildet ist. Werden die Kolbenstange 22 und
somit der Kolben 16 in die erste Richtung relativ zu dem Gehäuse 12 translatorisch
bewegt, so wird dadurch das Federelement 28 gespannt, insbesondere komprimiert. Hierzu
ist beispielsweise das Federelement 28 entlang der Bewegungsrichtung einerseits zumindest
mittelbar, insbesondere direkt, an einem Boden 30 des Gehäuses 12 abgestützt, wobei
der Boden 30 beispielsweise die Arbeitskammer 20 in die erste Richtung zumindest teilweise,
insbesondere zumindest überwiegend oder vollständig, begrenzt. Andererseits ist das
Federelement 28 entlang der Bewegungsrichtung zumindest mittelbar, insbesondere direkt,
an dem Kolben 16 abgestützt.
[0031] Durch Spannen, insbesondere Komprimieren, des Federelements 28 stellt das Federelement
28 eine Federkraft bereit, welche beispielsweise in eine in Fig. 2 durch einen Pfeil
32 veranschaulichte, mit der Bewegungsrichtung zusammenfallende und der ersten Richtung
entgegengesetzte zweite Richtung wirkt. Beispielsweise mittels der Federkraft können
der Kolben 16 und somit die Kolbenstange 22 in die zweite Richtung relativ zu dem
Gehäuse 12 translatorisch bewegt werden. Werden der Kolben 16 und somit die Kolbenstange
22 in die zweite Richtung relativ zu dem Gehäuse 12 translatorisch bewegt, so werden
dadurch eine Volumenvergrößerung der Arbeitskammer 20 und eine Volumenverkleinerung
der Arbeitskammer 18 bewirkt. Durch Bewegen der Kolbenstange 22 in die erste Richtung
wird zumindest ein Teilbereich der Kolbenstange 22 in das Gehäuse 12 eingefahren,
das heißt hinein bewegt. Durch Bewegen der Kolbenstange 22 in die zweite Richtung
wird der Teilbereich aus dem Gehäuse 12 ausgefahren beziehungsweise heraus bewegt.
[0032] Der Dämpfer 10 umfasst darüber hinaus einen Kopf 34, welcher beispielsweise mit der
Kolbenstange 22 translatorisch relativ zu dem Gehäuse 12 mit bewegbar ist. Der Kopf
34 ist beispielsweise separat von der Kolbenstange 22 ausgebildet und mit der Kolbenstange
22 verbunden. Der Dämpfer 10 ist beispielsweise über das Gehäuse 12 an einem ersten
Bauteil des Scharniers zumindest mittelbar, insbesondere direkt, abstützbar oder abgestützt.
Über den Kopf 34 beziehungsweise über die Kolbenstange 22 ist der Dämpfer 10 an einem
zweiten Bauteil des Scharniers zumindest mittelbar, insbesondere direkt, abstützbar
oder abgestützt. Durch die zuvor beschriebenen Relativbewegungen zwischen dem Scharnierarm
und dem Scharniergehäuse kommt es beispielsweise zu Relativbewegungen zwischen den
Bauteilen des Scharniers. Durch diese Relativbewegungen zwischen den Bauteilen des
Scharniers werden die Kolbenstange 22 und der Kolben 16 relativ zu dem Gehäuse 12
translatorisch bewegt, wodurch die Relativbewegungen zwischen den Bauteilen und in
der Folge die Relativbewegungen zwischen dem Scharnierarm und dem Scharniergehäuse
mittels des Dämpfers 10 und dabei insbesondere mittels des Dämpfungsfluids gedämpft
werden. Aus Fig. 2 ist erkennbar, dass der Dämpfer 10 auch einen in dem Arbeitsraum
14 angeordneten Käfig 37 und ein an beziehungsweise in dem Käfig 37 gehaltenen und
somit in dem Arbeitsraum 14 angeordneten Kompensationsschaum 36 aufweist, welcher
beispielsweise mittels des Käfig 37 in dem Arbeitsraum 14 gehalten ist. Das Gehäuse
12 an sich weist eine Öffnung auf, welche vorliegend mittels eines beispielsweise
als Hülse ausgebildeten Verschlusses 38 zumindest verschlossen ist.
[0033] Der Käfig 37, der Kompensationsschaum 36 und der Verschluss 38 weisen jeweilige Durchströmöffnungen
auf, welche von der Kolbenstange 22 durchdrungen sind. Dadurch kann ein außerhalb
des Gehäuses 12 angeordnetes erstes Ende E1 der Kolbenstange 22 außerhalb des Gehäuses
12 angeordnet sein, während ein dem ersten Ende E1 gegenüberliegendes zweites Ende
E2 der Kolbenstange 22 in dem Arbeitsraum 14 und somit in dem Gehäuse 12 angeordnet
ist, wobei die Kolbenstange 22 über ihr zweites Ende E2 mit dem Kolben 16 verbunden
ist.
[0034] Bei einer Volumenverkleinerung der Arbeitskammer 18 und bei einer damit einhergehenden
Volumenvergrößerung der Arbeitskammer 20 strömt zumindest ein Teil des Dämpfungsfluids
aus der Arbeitskammer 18 über in die Arbeitskammer 20. Umgekehrt strömt zumindest
ein Teil des Dämpfungsfluids aus der Arbeitskammer 20 in die Arbeitskammer 18 über,
wenn es zu einer Volumenverkleinerung der Arbeitskammer 20 und einer damit einhergehenden
Volumenvergrößerung der Arbeitskammer 18 kommt. Beispielsweise dann, wenn zumindest
ein Teil des Dämpfungsfluids aus der Arbeitskammer 20 in die Arbeitskammer 18 strömt,
wird der Kompensationsschaum 36 mittels des Dämpfungsfluids komprimiert, um in der
Arbeitskammer 18 das von der Arbeitskammer 20 in die Arbeitskammer 18 einströmende
Dämpfungsfluid aufnehmen zu können.
[0035] Um nun den Dämpfer 10 und somit das Scharnier sowie das Haushaltsgerät insgesamt
besonders kostengünstig herstellen zu können, weist der Dämpfer 10 - wie besonders
gut in Zusammenschau mit Fig. 3 erkennbar ist - einen einstückig mit der Kolbenstange
22 ausgebildeten Teller 40 auf, an welchem - wie besonders gut aus Fig. 4 erkennbar
ist - der separat von dem Teller 40 und separat von der Kolbenstange 22 ausgebildete
Kolben 16, insbesondere ausschließlich formschlüssig, befestigt ist. Die Kolbenstange
22 und der Teller 40 sind dabei aus einem metallischen Werkstoff gebildet. Aus Fig.
4 ist erkennbar, dass der Teller 40 zumindest überwiegend in dem Kolben 16 angeordnet
und dadurch zumindest überwiegend von dem Kolben 16 umgeben ist. Der Teller 40 ist
dabei durch ein Kaltpressverfahren an die Kolbenstange angeformt, wobei der Teller
40 vorzugsweise durch ein Stauchverfahren an die Kolbenstange 22 angestaucht ist.
[0036] Der Teller 40 weist Ausnehmungen 42 auf, welche in Umfangsrichtung des Tellers 40
und somit in Umfangsrichtung der Kolbenstange 22 voneinander beabstandet sind. Besonders
gut in Zusammenschau mit Fig. 5 ist erkennbar, dass der vorzugsweise einstückig ausgebildete
und aus einem Kunststoff hergestellte Kolben 16 mit den Ausnehmungen 42 korrespondierende
Nasen 44 aufweist, welche in die korrespondierenden Ausnehmungen 42 des Tellers 40
eingreifen. Hierdurch greift der Kolben 16, insbesondere über die Nasen 44, in die
Ausnehmungen 42 ein, wodurch der Kolben 16 formschlüssig mit dem Teller 40 zusammenwirkt
und in Umfangsrichtung des Tellers 40 relativ zu dem Teller 40 formschlüssig positioniert
ist. Dadurch kann der Kolben 16 auf besonders einfache, zeit- und kostengünstige Weise
in einer gewünschten Position bezogen auf die Umlaufrichtung des Tellers 40 und relativ
zu dem Teller 40 an dem Teller 40 befestigt werden, insbesondere derart, dass der
Teller 40 in Längserstreckungsrichtung und somit in axialer Richtung der Kolbenstange
22 in den Kolben 16 eingesteckt wird, derart, dass die Nasen 44 in die Ausnehmung
42 eingesteckt werden und somit in den Ausnehmungen 42 zum Liegen kommen.
[0037] Dabei weist der Kolben 16 wenigstens einen umgeformten und dadurch einen Randbereich
46 des Tellers 40 hintergreifenden beziehungsweise umgreifenden Kragen 48 auf, mittels
welchem der Kolben 16, insbesondere formschlüssig, an dem Teller 40 befestigt ist.
Dies kann besonders gut aus Fig. 4 erkannt werden. Bei einem Verfahren zum Herstellen
des Dämpfers 10 werden beispielsweise die Kolbenstange 22 und mit dieser der Teller
40 in axialer Richtung der Kolbenstange 22 derart relativ zu dem Kolben 16 bewegt,
dass der Teller 40 in den Kolben 16 eingesteckt wird. Daraufhin wird ein in Fig. 4
ausschnittsweise erkennbarer Stempel 50 derart relativ zu dem Kolben 16 bewegt, dass
der Stempel 50 zunächst in Stützanlage mit dem noch nicht umgeformten Kragen 48 kommt.
Der Stempel 50 wird - wie in Fig. 4 durch einen Pfeil 52 veranschaulicht ist, dann
weiter in Richtung des Tellers 40 bewegt, wodurch der Kragen 48 umgelegt, das heißt
plastisch verformt und somit derart umgeformt wird, dass der Kragen 48 den Randbereich
46 umgreift beziehungsweise hintergreift und der Kolben 16 dadurch formschlüssig an
dem Teller 40 befestigt wird.
[0038] Vorzugsweise ist beziehungsweise wird der Stempel 50 erwärmt beziehungsweise beheizt,
wodurch mittels des Stempels 50 der Kragen 48, insbesondere bei dessen Umformung,
erwärmt wird beziehungsweise werden kann. Hierdurch kann insbesondere dann, wenn der
Kragen 48 wie der Kolben insgesamt aus dem zuvor genannten und beispielsweise als
Thermoplast ausgebildeten Kunststoff gebildet ist, besonders zeit- und kostengünstig,
insbesondere plastische, umgeformt werden.
[0039] Besonders gut aus Fig. 4 ist auch erkennbar, dass sowohl der Kolben 16 als auch der
Teller 40 jeweils wenigstens eine von dem Dämpfungsfluid durchströmbare Durchströmöffnung
54 beziehungsweise 56 aufweisen. Durch die zuvor beschriebene Positionierung des Kolbens
16 relativ zu dem Teller 40 insbesondere im Umfangsrichtung des Tellers 40 können
die Durchströmöffnungen 54 und 56 insbesondere in Umfangsrichtung des Tellers 40 und
somit in Umfangsrichtung des Kolbens 16 derart relativ zueinander positioniert beziehungsweise
ausgerichtet werden, dass sich die Durchströmöffnungen 54 und 56 gegenseitig zumindest
teilweise überlappen beziehungsweise überdecken. Dadurch kann sichergestellt werden,
dass das Dämpfungsfluid sowohl durch die Durchströmöffnung 54 als auch durch die Durchströmöffnung
56 hindurchströmen kann, wenn die Kolbenstange 22 und der Teller 40 und somit der
Kolben 16 relativ zu dem Gehäuse 12 entlang der Bewegungsrichtung translatorisch bewegt
werden. In der Folge kann die Wahrscheinlichkeit von Fehlmontagen gering gehalten
werden, und eine gewünschte Funktionsfähigkeit des Dämpfers 10 kann gewährleistet
werden.
[0040] Der Dämpfer 10 weist dabei ein separat von dem Kolben 16 und separat von dem Teller
40 und separat von der Kolbenstange 22 ausgebildetes und an dem Kolben 16 gehaltenes
Ventilelement 58 auf, welches beispielsweise aus einem metallischen Werkstoff gebildet
ist. Bei dem in Fig. 4 gezeigten Ausführungsbeispiel weist das Ventilelement 58 eine
so genannte, einfach auch als Ventilklappe bezeichnete Rückstromventilklappe 60 auf.
Aus Fig. 4 ist erkennbar, dass die Rückstromventilklappe 60 mit einem Grundkörper
62 des Ventilelements 58 verbunden ist, wobei die Rückstromventilklappe 60 einstückig
mit dem Grundkörper 62 ausgebildet sein kann. Das Ventilelement 58 ist dabei derart
elastisch verformbar, dass die Rückstromventilklappe 60 und somit das Ventilelement
58 zwischen einer in Fig. 8 erkennbaren Schließstellung S und wenigstens einer in
Fig. 9 erkennbaren Offenstellung O relativ zu dem Kolben 16 zumindest teilweise bewegbar
ist. Dabei ist das Ventilelement 58 der Durchströmöffnung 54 des Kolbens 16 zugeordnet,
sodass mittels des Ventilelements 58, insbesondere mittels der Rückstromventilklappe
60, die Durchströmöffnung 54 in eine in Fig. 8 durch einen Pfeil 64 veranschaulichte
erste Strömungsrichtung für das Dämpfungsfluid versperrbar und in eine der ersten
Strömungsrichtung entgegengesetzte und in Fig. 9 durch einen Pfeil 66 veranschaulichte
zweite Strömungsrichtung für das Dämpfungsfluid freigebbar ist.
[0041] Dabei veranschaulicht in Fig. 8 ein Pfeil 66 eine Strömung des Dämpfungsfluids aus
der Arbeitskammer 20 in die Arbeitskammer 18. In Fig. 9 veranschaulichen Pfeile 68
eine Strömung des Dämpfungsfluids aus der Arbeitskammer 18 in die Arbeitskammer 20.
[0042] Um nun das Ventilelement 58 auf besonders kostengünstige Weise an dem Kolben 16 befestigen
und somit den Dämpfer 10 auf besonders kostengünstige Weise herstellen zu können,
weist - wie besonders gut aus Fig. 7 erkennbar ist - das Ventilelement 58 Ausnehmungen
70 auf. Die jeweilige Ausnehmung 70 ist beispielsweise als eine Durchgangsöffnung
ausgebildet. Außerdem weist der Kolben 16 insbesondere die Ausnehmung 70 wenigstens
oder genau ein Befestigungselement 72 auf, welche insbesondere dadurch, dass der Kolben
16 einstückig ausgebildet und aus einem Kunststoff gebildet ist, aus dem Kunststoff
gebildet ist, aus welchem der Kolben 16 hergestellt ist. Dabei ist das Ventilelement
58 mittels der jeweiligen Ausnehmung 70 und mittels des jeweiligen Befestigungselements
72 an dem Kolben 16 formschlüssig gehalten, derart, dass das jeweilige Befestigungselement
72 in die jeweilige, korrespondierende Ausnehmung 70 eingreift. Hierzu ist das jeweilige
Befestigungselement 72 durch Schmelzen des jeweiligen Befestigungselements 72 verformt,
wodurch das Befestigungselement 72 wenigstens einen die jeweilige Ausnehmung 70 des
Ventilelements 58 zumindest teilweise begrenzenden Wandungsbereich 74 des Ventilelements
58 hintergreift. Dadurch ist das Ventilelement 58 formschlüssig an dem Kolben 16 gehalten
und somit beispielsweise mit dem Kolben mit bewegbar.
[0043] Besonders gut aus Fig. 7 erkennbar ist auch die Rückstromventilklappe 60, welche
durch elastisches Verformen des Ventilelements 58 relativ zu dem Grundkörper 62 und
relativ zu dem Kolben 16 zwischen der Schließstellung S und der Offenstellung O bewegbar,
insbesondere verschwenkbar, ist. Aus Fig. 4 ist erkennbar, dass das jeweilige Befestigungselement
72 durch das Schmelzen als ein so genannter Pilzkopf ausgebildet ist, welcher den
Wandungsbereich 74 umgreift beziehungsweise hintergreift.
[0044] Die Funktion und somit eine gewünschte Dämpfungswirkung des Dämpfers 10 können besonders
gut aus Fig. 6, 4, 8 und 9 erkannt werden. Werden die Kolbenstange 22 und somit der
Teller 40 und der Kolben 16 in die erste Richtung relativ zu dem Gehäuse 12 translatorisch
bewegt, so wird das Ventilelement 58 mittels des Dämpfungsfluids in die Schließstellung
S bewegt beziehungsweise in der Schließstellung S gehalten. Wie in Fig. 8 durch den
Pfeil 66 veranschaulicht ist, kann dann das Dämpfungsfluid aus der Arbeitskammer 20
nicht durch die Durchströmöffnung 54 hindurchströmen, sondern das Dämpfungsfluid strömt
durch gegenüber der Durchströmöffnung 54 wesentlich schmalere Kanäle 76, welche sich
in einem Randbereich des Kolbens 16 befinden. Die Kanäle 76 münden in einen schmalen
Kanal 78, welcher in eine, sich an die Durchströmöffnung 54 anschließenden Durchströmkanal
80 des Kolbens 16 mündet. Über den Kanal 78 beziehungsweise von dem Kanal 78 kann
das Dämpfungsfluid unter Umgehung der Durchströmöffnung 54 in den Kanal 80 einströmen
und den Kanal 80 durchströmen. Daran anschließend kann das Dämpfungsfluid durch die
Durchströmöffnung 56 des Tellers 40 strömen, wodurch das Dämpfungsfluid aus der Arbeitskammer
20 über die Kanäle 76 und 78 und über den Durchströmkanal 80 und über die Durchströmöffnung
56 in die Arbeitskammer 18 strömen kann. Hierdurch stellt beispielsweise der Dämpfer
10 eine erste Dämpfungskraft oder eine erste Dämpfungsleistung bereit.
[0045] Werden hingegen die Kolbenstange 22 und mit dieser der Teller 40 und der Kolben 16
und somit das Ventilelement 58 in die zweite Richtung relativ zu dem Gehäuse 12 translatorisch
bewegt, so wird das Ventilelement 58 mittels des Dämpfungsfluids in die Offenstellung
O bewegt. Hierdurch gibt das Ventilelement 58 die Durchströmöffnung 54 frei, sodass
das Dämpfungsfluid aus der Arbeitskammer 18 durch die Durchströmöffnung 54 hindurch
und somit in die Arbeitskammer 20 strömen kann. Hierdurch stellt der Dämpfer 10 beispielsweise
eine zweite Dämpfungskraft oder eine zweite Dämpfungsleistung bereit, welche geringer
als die erste Dämpfungskraft beziehungsweise als die erste Dämpfungsleistung ist.
[0046] Wie aus Fig. 9 anhand der Pfeile 68 erkennbar ist, strömt das Dämpfungsfluid auf
seinem Weg von der Arbeitskammer 18 in die Arbeitskammer 20 im Vergleich zu den Kanälen
76 und 78 zumindest überwiegend durch die Durchströmöffnung 54, wobei jedoch auch
ein Teil des Dämpfungsfluids durch die Kanäle 76 und 78 strömt und somit über die
Kanäle 76 und 78 in die Arbeitskammer 20 strömt. Hierdurch kann eine besonders vorteilhafte
Dämpfungswirkung realisiert werden. Insbesondere kann die zweite Dämpfungskraft beziehungsweise
die zweite Dämpfungsleistung zumindest nahezu null sein.
BEZUGSZEICHENLISTE:
[0047]
- 10
- Dämpfer
- 12
- Gehäuse
- 14
- Arbeitsraum
- 16
- Kolben
- 18
- Arbeitskammern
- 20
- Arbeitskammern
- 22
- Kolbenstange
- 24
- Doppelpfeil
- 26
- Pfeil
- 28
- Federelement
- 30
- Boden
- 32
- Pfeil
- 34
- Kopf
- 36
- Kompensationsschaum
- 37
- Käfig
- 38
- Verschluss
- 40
- Teller
- 42
- Ausnehmung
- 44
- Nasen
- 46
- Randbereich
- 48
- Kragen
- 50
- Stempel
- 52
- Pfeil
- 54
- Durchströmöffnung
- 56
- Durchströmöffnung
- 58
- Ventilelement
- 60
- Rückstromventilklappe
- 62
- Grundkörper
- 64
- Pfeil
- 66
- Pfeil
- 68
- Pfeil
- 70
- Ausnehmung
- 72
- Befestigungselement
- 74
- Wandungsbereich
- 76
- Kanal
- 78
- Kanal
- 80
- Durchströmkanal
- E1
- Ende
- E2
- Ende
1. Dämpfer (10) zum Dämpfen von Relativbewegungen zwischen einem Scharnierarm und einem
Scharniergehäuse eines Scharniers, mit einem Gehäuse (12), welches einen Arbeitsraum
(14) aufweist, mit einem in dem Arbeitsraum (14) aufgenommen und relativ zu dem Gehäuse
(12) translatorisch bewegbaren Kolben (16), durch welchen der Arbeitsraum (14) in
zwei Arbeitskammern (18, 20) unterteilt ist, und mit einer mit dem Kolben (16) verbundenen
und mit dem Kolben (16) relativ zu dem Gehäuse (12) translatorisch mitbewegbaren Kolbenstange
(22),
gekennzeichnet durch
einen einstückig mit der Kolbenstange (22) ausgebildeten Teller (40), an welchem der
separat von dem Teller (40) ausgebildete Kolben (16) befestigt ist.
2. Dämpfer (10) nach Anspruch 1,
dadurch gekennzeichnet, dass
der Teller (40) zumindest überwiegend in dem Kolben (16) angeordnet ist.
3. Dämpfer (10) nach Anspruch 1 oder 2,
dadurch gekennzeichnet, dass
der Teller (40) durch ein Kaltpressverfahren an die Kolbenstange (22) angeformt ist.
4. Dämpfer (10) nach einem der vorhergehenden Ansprüche,
dadurch gekennzeichnet, dass
der Teller (40) durch ein Stauchverfahren an die Kolbenstange (22) angestaucht ist.
5. Dämpfer (10) nach einem der vorhergehenden Ansprüche,
dadurch gekennzeichnet, dass
der Teller (40) ein erstes Bauelement und der Kolben (16) ein zweites Bauelement des
Dämpfers (10) ist, wobei eines der Bauelemente wenigstens eine Ausnehmung (42) aufweist,
in welche das andere Bauelement eingreift, wodurch die Bauelemente relativ zueinander
positioniert sind.
6. Dämpfer (10) nach einem der vorhergehenden Ansprüche,
dadurch gekennzeichnet, dass
der Kolben (16) wenigstens einen umgeformten und dadurch einen Randbereich (46) des
Tellers (40) hintergreifenden Kragen (48) aufweist, mittels welchem der Kolben (16)
an dem Teller (40) befestigt ist.
7. Dämpfer (10) nach einem der vorhergehenden Ansprüche,
dadurch gekennzeichnet, dass
der Kolben (16) aus einem Kunststoff, insbesondere aus einem Thermoplasten, gebildet
ist.
8. Dämpfer (10) nach einem der vorhergehenden Ansprüche,
dadurch gekennzeichnet, dass
der Kolben (16) und der Teller (40) jeweils wenigstens eine von einem in der Arbeitskammer
(14) aufgenommenen Dämpfungsfluid durchströmbare Durchströmöffnung (54, 56) aufweisen.
9. Dämpfer (10) nach Anspruch 8,
dadurch gekennzeichnet, dass
der Durchströmöffnung (54) des Kolbens (16) ein separat von dem Kolben (16) und separat
von dem Teller (40) ausgebildetes und an dem Kolben (16) gehaltenes Ventilelement
(58) zugeordnet ist, mittels welchem die Durchströmöffnung (54) des Kolbens (16) in
eine erste Richtung (64) für das Dämpfungsfluid versperrbar und in eine der ersten
Richtung (64) entgegengesetzte zweite Richtung (66) für das Dämpfungsfluid freigebbar
ist.
10. Dämpfer (10) nach Anspruch 9,
dadurch gekennzeichnet, dass
das Ventilelement (58) wenigstens eine Ausnehmung (70) aufweist, in welche ein Befestigungselement
(72) des Kolbens eingreift, wobei das Ventilelement (58) mittels der Ausnehmung (70)
des Ventilelements (58) und mittels des in die Ausnehmung (70) eingreifenden Befestigungselements
(72) des Kolbens (16) an dem Kolben (16) gehalten ist.
11. Dämpfer (10) nach Anspruch 10,
dadurch gekennzeichnet, dass
das Befestigungselement (72) aus einem Kunststoff gebildet und durch Schmelzen verformt
ist und dadurch wenigstens einen die Ausnehmung (72) des Ventilelements (58) zumindest
teilweise begrenzenden Wandungsbereich (74) des Ventilelements (58) hintergreift,
wodurch das Ventilelement (58) an dem Kolben (16) gehalten ist.
12. Dämpfer (10) zum Dämpfen von Relativbewegungen zwischen einem Scharnierarm und einem
Scharniergehäuse eines Scharniers, mit einem Gehäuse (12), welches einen Arbeitsraum
(14) aufweist, in dem ein Dämpfungsfluid zum Dämpfen der Relativbewegungen aufgenommen
ist, mit einem in dem Arbeitsraum (14) aufgenommen und relativ zu dem Gehäuse (12)
translatorisch bewegbaren Kolben (16), durch welchen der Arbeitsraum (14) in zwei
Arbeitskammern (18, 20) unterteilt ist, und mit einer mit dem Kolben (16) verbundenen
und mit dem Kolben (16) relativ zu dem Gehäuse (10) translatorisch mitbewegbaren Kolbenstange
(22),
dadurch gekennzeichnet, dass
der Kolben (16) wenigstens eine von dem Dämpfungsfluid durchströmbare Durchströmöffnung
(54) aufweist, welcher ein separat von dem Kolben (16) ausgebildetes und wenigstens
eine Ausnehmung (70) aufweisendes Ventilelement (58) zugeordnet ist, mittels welchem
die Durchströmöffnung (54) des Kolbens (16) in eine erste Richtung (64) für das Dämpfungsfluid
versperrbar und in eine der ersten Richtung (64) entgegengesetzte zweite Richtung
(66) für das Dämpfungsfluid freigebbar ist, wobei ein aus einem Kunststoff gebildetes
Befestigungselement (72) des Kolbens in die Ausnehmung (70) des Ventilelements (58)
eingreift und durch Schmelzen verformt ist und dadurch wenigstens einen die Ausnehmung
(70) des Ventilelements (58) zumindest teilweise begrenzenden Wandungsbereich (74)
des Ventilelements (58) hintergreift, wodurch das Ventilelement (58) an dem Kolben
(16) gehalten ist.
13. Scharnier, insbesondere für ein Haushaltsgerät, mit einem Scharniergehäuse, mit einem
verschwenkbar an dem Scharniergehäuse gehaltenen Scharnierarm, und mit wenigstens
einem Dämpfer (10) nach einem der vorhergehenden Ansprüche, wobei mittels des Dämpfers
(10) Relativbewegungen zwischen dem Scharnierarm und dem Scharniergehäuse zu dämpfen
sind.
14. Haushaltsgerät, mit wenigstens einem Scharnier nach Anspruch 13.