[0001] Die Erfindung betrifft eine Bodenreinigungsvorrichtung, insbesondere ein selbstfahrendes
und selbstlenkendes Bodenreinigungsgerät, umfassend ein Gehäuse, einen Schmutzsammelbehälter,
der eine Schmutzeintrittsöffnung aufweist, eine drehend antreibbare Bürstenwalze und
eine der Bürstenwalze zugeordnete, an der Schmutzeintrittsöffnung angeordnete Kehrschwelle,
über die hinweg Schmutz in den Schmutzsammelbehälter beförderbar ist, wobei die Kehrschwelle
mit einem festen Rand am Gehäuse festgelegt ist und einen freien Rand aufweist sowie
mindestens einen zwischen dem festen Rand und dem freien Rand angeordneten Biegeabschnitt,
an dem die Kehrschwelle entgegen einer Bewegungsrichtung der Bodenreinigungsvorrichtung
biegbar ist.
[0002] Eine Bodenreinigungsvorrichtung mit einer Kehrschwelle, welche an einem freien Ende
einen Biegeabschnitt aufweist, ist in der
EP 0 705 560 A1 beschrieben. Die Kehrschwelle weist eine vom Gehäuse in Richtung der zu reinigenden
Bodenfläche spitz zulaufende Form auf. Bei Kontakt mit einem Hindernis kann sich die
Kehrschwelle am freien Ende am Biegeabschnitt entgegen der Bewegungsrichtung umbiegen.
Dies soll nach Aussage der
EP 0 705 560 A1 dazu dienen, dass Hindernisse ohne Beschädigung der Kehrschwelle auf einfachere Weise
überwunden werden können.
[0003] Ein selbstfahrendes und selbstlenkendes Bodenreinigungsgerät mit einer in Richtung
auf die zu reinigende Bodenfläche verstellbaren Kehrschwelle ist in der
DE 101 10 906 A1 beschrieben.
[0004] Die
EP 2 554 086 A2 beschreibt einen Reinigungsroboter mit einer Kehrschwelle, die bei Kontakt mit einem
Hindernis umgebogen werden kann. Die Kehrschwelle weist mehrere Verdickungen auf,
die der besseren Rückführung der umgebogenen Kehrschwelle in die Ausgangslage dienen
und eine dauerhafte Verformung der Kehrschwelle vermeiden helfen sollen.
[0005] Ein handgeführtes Reinigungsgerät mit einer starren Kehrschwelle ist in der
WO 2009/018676 A1 beschrieben
[0006] Aufgabe der vorliegenden Erfindung ist es, eine eingangs genannte Bodenreinigungsvorrichtung
bereitzustellen, mit der ein Biegen der Kehrschwelle bei Kontakt mit einem Hindernis
auf zuverlässigere Weise erzielt werden kann.
[0007] Diese Aufgabe wird bei einer gattungsgemäßen Bodenreinigungsvorrichtung erfindungsgemäß
dadurch gelöst, dass die Kehrschwelle ein am Gehäuse festgelegtes Grundelement umfasst,
das den mindestens einen Biegeabschnitt aufweist, und ein mit dem Grundelement verbundenes
Versteifungselement, das einen am freien Rand angeordneten Versteifungsabschnitt bildet,
an welchem Versteifungsabschnitt die Kehrschwelle biegesteifer ist als am mindestens
einen Biegeabschnitt.
[0008] Es zeigt sich in der Praxis, dass die Kehrschwelle bei Kontakt mit einem Hindernis
infolge der vorstehend erwähnten Ausgestaltung zuverlässig am mindestens einen Biegeabschnitt
umgebogen werden kann. Der Versteifungsabschnitt am freien Rand der Kehrschwelle kann
ein Hindernis kontaktieren. Da der Versteifungsabschnitt im Verhältnis zum mindestens
einen Biegeabschnitt biegesteifer ist, wird der Versteifungsabschnitt nicht oder nur
mit sehr geringer Wahrscheinlichkeit umgebogen, stattdessen kann sich das Grundelement
am mindestens einen Biegeabschnitt im Abstand zum freien Rand biegen. Die Kehrschwelle
kann dadurch entgegen der Fahrtrichtung zuverlässig umgebogen werden und über Hindernisse
hinweg bewegt werden. Dadurch lässt sich die Gefahr einer Beschädigung der Kehrschwelle
durch Hindernisse besonders am Biegeabschnitt vermeiden. Schmutz kann im nicht gebogenen
Zustand und bevorzugt auch im gebogenen Zustand über das Grundelement hinweg in den
Schmutzsammelbehälter befördert werden. Über Grundelement ist die Kehrschwelle am
Gehäuse gehalten.
[0009] Demgegenüber zeigen sich bei Kehrschwellen mit Biegeabschnitt aber ohne Versteifungsabschnitt
am freien Rand, beispielsweise der in der eingangs genannten
EP 0 705 560 A1 beschriebenen Bodenreinigungsvorrichtung, Fehlfunktionen und die Gefahr einer Beschädigung.
Bei einem Kontakt mit dem Hindernis besteht die Gefahr einer Beschädigung der Kehrschwelle
an dem weichen Biegeabschnitt am freien Rand. Außerdem zeigt sich in der Praxis, dass
die Kehrschwelle häufig nicht über ihre gesamte Länge umgebogen wird, sondern nur
abschnittsweise. Dies führt dazu, dass das Bodenreinigungsgerät am Hindernis hängenbleibt,
was ebenfalls zu einer Beschädigung der Kehrschwelle, beispielsweise Einreißen, führen
kann.
[0010] Bei einer Ausgestaltung der Bodenreinigungsvorrichtung als selbstfahrendes und selbstlenkendes
Bodenreinigungsgerät erweist sich das Vorhandensein der Kehrschwelle mit Versteifungselement
am freien Rand als besonders vorteilhaft. Die Wahrscheinlichkeit, dass das Bodenreinigungsgerät
an einem Hindernis hängen bleibt, wird verringert. Dem Benutzer bleibt es erspart,
ein an einem Hindernis hängengebliebenes Bodenreinigungsgerät von diesem zu lösen,
was das Reinigungsergebnis verbessert und die Handhabung des Bodenreinigungsgerätes
erleichtert.
[0011] In weiche, nachgebende Bodenflächen wie etwa Teppichböden kann das Bodenreinigungsgerät
einsinken. Durch den Versteifungsabschnitt kann sich die Kehrschwelle am Teppichflor
unter Verringerung des Fahrwiderstandes biegen. Die Wahrscheinlichkeit, dass das Bodenreinigungsgerät
aufbockt oder wippt, wird dadurch verringert. Dies verbessert das Reinigungsergebnis;
außerdem wird der Energieverbrauch des Bodenreinigungsgerätes verringert und die Laufzeit
erhöht.
[0012] Bei einer Geradeausbewegung der Bodenreinigungsvorrichtung, speziell eines selbstfahrenden
und selbstlenkenden Bodenreinigungsgerätes, ist die Kehrschwelle insbesondere entgegen
der Geradeausbewegung in Richtung einer Rückseite der Bodenreinigungsvorrichtung biegbar.
[0013] Die Kehrschwelle wird bevorzugt entlang ihrer gesamten Länge umgebogen. Die Längsrichtung
der Kehrschwelle verläuft vorzugsweise in oder parallel zu einer Querrichtung der
Bodenreinigungsvorrichtung, bezogen auf dessen Hauptbewegungsrichtung.
[0014] Von Vorteil ist es, wenn der Versteifungsabschnitt eine starre Ausgestaltung aufweist.
Dadurch erfolgt bei Kontakt mit einem Hindernis noch zuverlässiger ein Umbiegen der
Kehrschwelle am mindestens einen Biegeabschnitt. Außerdem kann das Grundelement durch
den starren Versteifungsabschnitt besser vor einer Beschädigung geschützt werden.
[0015] Vorzugsweise ist das Versteifungselement getrennt vom Grundelement gebildet und mit
diesem verbunden. Eine Verbindung kann zum Beispiel kraftschlüssig, formschlüssig
und/oder stoffschlüssig erfolgen. Das Versteifungselement und das Grundelement können
zum Beispiel miteinander verklebt, verrastet, verklemmt, verschweißt, vernietet oder
verschraubt sein.
[0016] Bei einer andersartigen vorteilhaften Ausführungsform der Bodenreinigungsvorrichtung
ist es günstig, wenn das Versteifungselement einstückig mit dem Grundelement verbunden
ist. Beispielsweise ist das Versteifungselement an das Grundelement angeformt. Es
kann zum Beispiel einen Wulst am Grundelement bilden, der am freien Rand der Kehrschwelle
angeordnet ist.
[0017] Zur Erzielung einer konstruktiv einfachen Ausgestaltung ist es günstig, wenn das
Versteifungselement einstückig ist.
[0018] Als vorteilhaft erweist es sich in der Praxis, wenn das Versteifungselement zumindest
teilweise aus einem Folienmaterial gefertigt ist, bevorzugt vollständig aus einem
Folienmaterial. Als Folienmaterial kann beispielsweise Polyethylen, Polyamid oder
Polypropylen zum Einsatz kommen.
[0019] Günstig ist es, wenn das Versteifungselement ein Profil, eine Leiste, Rippe oder
einen Draht umfasst oder bildet, das bzw. die bzw. der den Versteifungsabschnitt bildet.
Es kann vorgesehen sein, dass das Profil, die Leiste oder die Rippe durch das vorstehend
erwähnte Folienmaterial gebildet ist.
[0020] Bei einer vorteilhaften Ausführungsform der Bodenreinigungsvorrichtung in der Praxis
erweist es sich als günstig, wenn der Versteifungsabschnitt das Grundelement umgreift,
wobei er einen der zu reinigenden Bodenfläche zugewandten Bereich und einen der zu
reinigenden Bodenfläche abgewandten Bereich aufweist. Dies ermöglicht zum Beispiel
einen Schutz des Grundelementes, welches im Verhältnis zum Versteifungselement vergleichsweise
weich sein kann, an dessen der Bodenfläche zugewandten und abgewandten Seiten im Bereich
des freien Randes.
[0021] Positions- und Orientierungsangaben beziehen sich vorliegend auf einen bestimmungsgemäßen
Gebrauch der Bodenreinigungsvorrichtung, bei dem diese als auf der zu reinigenden
Bodenfläche in einer Betriebsstellung positioniert anzusehen ist.
[0022] Der Versteifungsabschnitt kann vorzugsweise einen U-förmigen Querschnitt aufweisen.
Dadurch kann das Versteifungselement das Grundelement am freien Rand umgreifen. Die
Schenkel des U-förmigen Versteifungsabschnittes, bezogen auf dessen Querschnitt, können
das Grundelement an dessen der Bodenfläche zugewandten und an dessen der Bodenfläche
abgewandten Seiten überdecken.
[0023] Von Vorteil ist es, wenn das Versteifungselement sich längs des freien Randes der
Kehrschwelle über die gesamte Länge des Grundelementes erstreckt. Dadurch kann eine
zuverlässige Funktion der Kehrschwelle sichergestellt werden. Kontaktiert ein Hindernis
den freien Rand, zeigt sich in der Praxis, dass die Kehrschwelle dadurch zuverlässig
über ihre gesamte Länge am mindestens einen Biegeabschnitt umgebogen werden kann.
[0024] Günstig ist es, wenn das Versteifungselement am freien Rand mit hervorstehenden Bereichen
über das Grundelement an dessen einander abgewandten Seiten hinausragt.
[0025] Von Vorteil ist es dabei, wenn die Kehrschwelle seitliche Schutzelemente umfasst,
die an den hervorstehenden Bereichen mit dem Versteifungselement verbunden sind und
die das Grundelement an dessen einander abgewandten Seiten jeweils abschnittsweise
überdecken. Die Schutzelemente schützen das Grundelement an dessen einander abgewandten
Seiten zumindest abschnittsweise zwischen dem freien Rand und dem Gehäuse. Dadurch
ist das Grundelement vor möglichen Beschädigungen geschützt, die in Abwesenheit der
Schutzelemente auftreten können, wenn ein Hindernis das Grundelement seitlich kontaktiert.
Dies ist beispielsweise bei einer Drehung oder Wendung der Bodenreinigungsvorrichtung
möglich, bei einem selbstfahrenden und selbstlenkenden Bodenreinigungsgerät.
[0026] Die Schutzelemente können einstückig mit dem Versteifungselement verbunden sein.
[0027] Vorteilhafterweise sind die Schutzelemente am Versteifungselement gehalten, nicht
jedoch am Grundelement. Dadurch wird ein Umbiegen der Kehrschwelle auch in einem Bereich
zwischen dem freien Rand und dem Gehäuse ermöglicht, an dem die Schutzelemente angeordnet
sind. Der Biegeradius der Kehrschwelle kann dadurch gering gehalten werden.
[0028] Als vorteilhaft erweist es sich, wenn das Grundelement einen ersten Biegeabschnitt
aufweist und einen zweiten Biegeabschnitt, wobei der erste Biegeabschnitt an einer
dem Versteifungselement zugewandten Seite und der zweite Biegeabschnitt an einer dem
Gehäuse zugewandten Seite des Grundelementes angeordnet ist. Dadurch ist die Möglichkeit
gegeben, dass die Kehrschwelle je nach Art und Größe eines Hindernisses und/oder Beschaffenheit
der Bodenfläche am ersten Biegeabschnitt und/oder am zweiten Biegeabschnitt umgebogen
wird. Zum Beispiel kann vorgesehen sein, dass bei Einsatz der Bodenreinigungsvorrichtung
auf einer harten, nicht nachgebenden Bodenfläche in Abwesenheit von Hindernissen kein
Umbiegen der Kehrschwelle erfolgt. Bei Einsatz der Bodenreinigungsvorrichtung auf
einer weichen, nachgebenden Bodenfläche - etwa einem Teppichboden -, in die die Bodenreinigungsvorrichtung
aufgrund ihres Gewichtes "einsinken" kann, kann vorgesehen sein, dass die Kehrschwelle
durch Kontakt mit der Bodenfläche am ersten Biegeabschnitt umgebogen wird. Dadurch
lässt sich bei einer Bewegung der Bodenreinigungsvorrichtung vermeiden, dass diese
infolge der Bewegung aufbockt oder wippt. Bei vergleichsweise großen Hindernissen,
ob auf harten, nicht nachgebenden Bodenfläche oder weichen, nachgebenden Bodenflächen,
kann die Kehrschwelle ergänzend oder alternativ am zweiten Biegeabschnitt umgebogen
werden. Die Bodenreinigungsvorrichtung kann sich über das Hindernis hinweg bewegen,
ohne dass die Kehrschwelle beschädigt wird.
[0029] Insbesondere ist es günstig, wenn der zweite Biegeabschnitt biegesteifer ist als
der erste Biegeabschnitt, so dass sich bei Kontakt mit einem Hindernis die Kehrschwelle
zunächst am ersten Biegeabschnitt und anschließend am zweiten Biegeabschnitt umbiegt.
[0030] Der Versteifungsabschnitt ist vorzugsweise biegesteifer als der zweite Biegeabschnitt.
[0031] Es kann vorgesehen sein, dass am Gehäuse eine Ausnehmung gebildet ist, in die das
Versteifungselement in einem umgebogenen Zustand der Kehrschwelle eingreift. Die Ausnehmung
ist beispielsweise eine parallel zur Kehrschwelle verlaufende Nut, in die das Versteifungselement,
zumindest abschnittsweise, eintauchen kann.
[0032] Als vorteilhaft erweist es sich, wenn der freie Rand der Kehrschwelle in einer Betriebsstellung
der Bodenreinigungsvorrichtung auf einer harten, nicht nachgebenden Bodenfläche einen
Abstand zur Bodenfläche aufweist. Dies bietet den Vorteil, dass der Widerstand der
Bodenreinigungsvorrichtung in Abwesenheit von einem Kontakt der Kehrschwelle mit der
Bodenfläche geringer ist. Dies erweist sich besonders bei einem selbstfahrenden und
selbstlenkenden Bodenreinigungsgerät als vorteilhaft. Bei einem derartigen Bodenreinigungsgerät
können der Abstand des freien Randes zur Bodenfläche und die damit verbundene verringerte
Reibung mit der Bodenfläche zu einem geringeren Energieverbrauch und damit einer längeren
Laufzeit führen. Ein Abstand des freien Randes zur Bodenfläche verringert auch die
Gefahr, dass sich die Kehrschwelle bei Kontakt mit einem Hindernis in Richtung der
Schmutzeintrittsöffnung biegt, wie dies bei der Kehrschwelle der Bodenreinigungsvorrichtung
der
EP 0 705 560 A1 der Fall ist. Die darin beschriebene Kehrschwelle kontaktiert die Bodenfläche, wobei
sie bei Eingreifen in muldenförmige Vertiefungen an der Bodenfläche in Richtung der
Schmutzeintrittsöffnung gebogen wird. Dadurch wird die Schmutzeintrittsöffnung in
unerwünschter Weise verkleinert.
[0033] Der Abstand des freien Randes von der harten, nicht nachgebenden Bodenfläche ist
vorzugsweise kleiner als ungefähr 1 Millimeter und bevorzugt im Bereich von ungefähr
0,2 bis 0,6 Millimeter, noch bevorzugter ungefähr 0,3 bis 0,5 Millimeter.
[0034] Die Kehrschwelle ist günstigerweise frei von Vorspannung in Richtung auf die Bodenfläche.
[0035] Bei einer vorteilhaften Ausführungsform der erfindungsgemäßen Bodenreinigungsvorrichtung
ist es günstig, wenn das Grundelement eine folienförmige Ausgestaltung aufweist.
[0036] Das Grundelement weist vorteilhafterweise zwei oder mehr Grundelementsegmente auf,
die in übereinanderliegenden Schichten angeordnet sind. Die Schichten sind insbesondere
jeweils streifenförmig mit einer Längsrichtung in Richtung der Länge der Kehrschwelle
und einer Querrichtung vom Versteifungselement in Richtung des Gehäuses.
[0037] Die Grundelementsegmente sind bevorzugt jeweils aus einem Folienmaterial gefertigt.
Dadurch kann das Grundelement eine folienförmige Ausgestaltung aufweisen mit schichtweise
übereinanderliegenden Folien. Die Folien sind zum Beispiel aus einem Polyethylen-,
Polyamid- oder Polypropylenmaterial gefertigt und weisen eine Dicke von ungefähr 30
µm bis ungefähr 120 µm auf.
[0038] Als günstig erweist es sich, wenn zumindest zwei Grundelementsegmente eine identische
Ausgestaltung aufweisen, insbesondere Grundelementsegmente, die Deckschichten des
Grundelementes bilden. Beispielsweise umfasst das Grundelement zwei Grundelementsegmente,
deren eine auf die zu reinigende Bodenfläche zu weist und eine von der zu reinigenden
Bodenfläche weg weist, bezogen auf eine nicht gebogene Konfiguration der Kehrschwelle.
Die identisch ausgestalteten Grundelementsegmente, speziell die Deckschichten, sind
beispielsweise Deckfolien.
[0039] Weiter kann vorgesehen sein, dass zumindest zwei Grundelementsegmente sich hinsichtlich
Ihrer Größe, ihrer Form und/oder ihres Materials, aus dem sie gefertigt sind, voneinander
unterscheiden. Durch die unterschiedlichen Grundelementsegmente, beispielsweise Folien
unterschiedlicher Dicke und/oder unterschiedlicher Größe und/oder unterschiedlicher
Form und/oder unterschiedlichen Materials, kann der zumindest eine Biegeabschnitt
oder die mehreren Biegeabschnitte konstruktiv einfach definiert werden.
[0040] Als vorteilhaft erweist es sich, wenn ein Biegeabschnitt an einem Bereich des Grundelementes
definiert ist, an dem ein Grundelementsegment im Verhältnis zu einem weiteren Grundelementsegment
eine Materialausnehmung aufweist. So kann vorgesehen sein, dass ein Grundelementsegment
eine Aussparung an Material aufweist, wohingegen bei einem weiteren Grundelementsegment
an demselben Bereich Material vorhanden ist. Ein dadurch im Grundelementsegment gebildeter
Spalt, der in Längsrichtung der Kehrschwelle verlaufen kann, kann einen Biegeabschnitt
definieren.
[0041] Bei einer bevorzugten Ausführungsform kann vorgesehen sein, dass ein Grundelementsegment
an einer dem Versteifungselement zugewandten Seite mehrere konkave Ausnehmungen aufweist,
die in Längsrichtung der Kehrschwelle voneinander beabstandet sind. Ein weiteres Grundelementsegment
kann beispielsweise vom Gehäuse nicht bis zum Versteifungselement reichen, sondern
ist kürzer und weist im Verhältnis zu einem oder mehreren anderen Grundelementsegment(en)
dem Versteifungselement zugewandt eine Einsparung an Material auf.
[0042] Von Vorteil ist es, wenn die Kehrschwelle in einen nicht gebogenen Zustand infolge
einer Elastizität des Grundelementes ausgehend von einem gebogenen Zustand überführt
wird. Das Grundelement kann eine Eigensteifheit aufweisen, aufgrund derer die Kehrschwelle
in Abwesenheit von einer Einwirkung, wie etwa durch ein Hindernis, eine gerade Konfiguration
einnehmen kann. Ein gesondertes Rückstellelement, beispielsweise in Gestalt eines
Federelementes, kann eingespart werden.
[0043] Die Bodenreinigungsvorrichtung umfasst vorzugsweise ein Saugaggregat zum Einsaugen
von Schmutz in den Schmutzsammelbehälter. Das Saugaggregat erlaubt es, den Schmutzsammelbehälter
mit Unterdruck zu beaufschlagen, so dass von der Bodenfläche gekehrter Schmutz besser
in den Schmutzsammelbehälter überführt und dadurch das Reinigungsergebnis verbessert
werden kann.
[0044] Wie bereits erwähnt, kann vorgesehen sein, dass die Bodenreinigungsvorrichtung ein
selbstfahrendes und selbstlenkendes Bodenreinigungsgerät ist. Mit dem Bodenreinigungsgerät
kann eine autonome oder teilautonome Reinigung der Bodenfläche vorgenommen werden.
[0045] Die nachfolgende Beschreibung einer bevorzugten Ausführungsform der Erfindung dient
im Zusammenhang mit der Zeichnung der näheren Erläuterung der Erfindung. Es zeigen:
- Figur 1:
- eine perspektivische Darstellung einer erfindungsgemäßen Bodenreinigungsvorrichtung,
ausgestaltet als selbstfahrendes und selbstlenkendes Bodenreinigungsgerät;
- Figur 2:
- eine perspektivische Darstellung einer Kehrschwelle des Bodenreinigungsgerätes aus
Figur 1, umfassend ein Grundelement und ein mit diesem verbundenes Versteifungselement;
- Figur 3:
- eine Explosionsdarstellung des Grundelements der Kehrschwelle aus Figur 2;
- Figur 4:
- eine vergrößerte teilweise Schnittansicht des Grundelements der Kehrschwelle aus Figur
2;
- Figur 5:
- eine vergrößerte Schnittansicht der Kehrschwelle aus Figur 2 im Bereich von deren
freiem Rand;
- Figur 6:
- eine schematische Schnittansicht des Bodenreinigungsgerätes aus Figur 1, wenn sich
dieses auf einer harten, nicht nachgebenden Bodenfläche befindet und die Kehrschwelle
einen nicht gebogenen Zustand einnimmt;
- Figur 7:
- eine Ansicht entsprechend Figur 6, wobei sich das Bodenreinigungsgerät auf einer weichen,
nachgebenden Bodenfläche befindet und die Kehrschwelle an einem ersten Biegeabschnitt
umgebogen ist (schematisch) und
- Figur 8:
- eine Darstellung entsprechend Figur 6, wobei die Kehrschwelle unter Kontakt mit einem
Hindernis auf der Bodenfläche um einen zweiten Biegeabschnitt umgebogen ist (schematisch).
[0046] Figur 1 zeigt in perspektivischer Darstellung eine erfindungsgemäße Bodenreinigungsvorrichtung
10, ausgestaltet als selbstfahrendes und selbstlenkendes Bodenreinigungsgerät 12.
Das Bodenreinigungsgerät 12 ermöglicht die autonome Reinigung einer Bodenfläche 14.
Bei der Bodenfläche 14 kann es sich um eine harte, nicht nachgebende Bodenfläche 14
handeln, zum Beispiel einen Steinboden, einen Holzboden, einen Parkettboden, einen
Laminatboden oder einen Linoleumboden. Denkbar ist auch, dass es sich bei der Bodenfläche
14 um eine weiche, nachgebende Bodenfläche handelt, insbesondere einen Teppichboden.
[0047] Das Bodenreinigungsgerät 12 umfasst ein Gehäuse 16, an dessen Unterseite 18 ein Fahrwerk
20 angeordnet ist, mit dem das Bodenreinigungsgerät 12 über die Bodenfläche 14 verfahren
werden kann. Vom Fahrwerk 20 ist nur ein antreibbares Antriebsrad 22 gezeigt. Es weist
jedoch ein weiteres Antriebsrad und ein Paar schwenkbarer Lenkrollen auf. Das Fahrwerk
20 definiert eine Berührebene des Bodenreinigungsgerätes 12. Die Berührebene kann
mit einer von der Bodenfläche 14 definierten Aufstellebene zusammenfallen, bezogen
auf eine Betriebsstellung des Bodenreinigungsgerätes 12 auf der Bodenfläche 14.
[0048] Nahe einer Vorderseite 24, bezogen auf eine Längsrichtung 26 des Bodenreinigungsgerätes
12, bildet das Gehäuse einen Aufnahmeraum 28. Im Aufnahmeraum 28 ist ein Reinigungswerkzeug
in Gestalt einer Bürstenwalze 30 aufgenommen. Die Bürstenwalze 30 ist um eine Drehachse
32 mittels einer nicht gezeigten Antriebseinrichtung drehend antreibbar. Die Drehachse
32 ist längs einer Querrichtung 34 des Bodenreinigungsgerätes 12 ausgerichtet, die
quer zur Längsrichtung 26 ausgerichtet ist.
[0049] In Längsrichtung 26 hinter dem Aufnahmeraum 28 umfasst das Bodenreinigungsgerät 12
einen Schmutzsammelbehälter 36, der eine Schmutzeintrittsöffnung 38 aufweist. Schmutz
kann von der Bodenfläche 14 mittels der Bürstenwalze 30 gelöst und über eine Kehrschwelle
40 des Bodenreinigungsgerätes 12 durch die Schmutzeintrittsöffnung 38 in einen Innenraum
des Schmutzsammelbehälters 36 befördert werden. Die Kehrschwelle 40 ist der Schmutzeintrittsöffnung
38 benachbart angeordnet.
[0050] Vorliegend arbeitet das Bodenreinigungsgerät 12 nach dem sogenannten "Kehrschaufel"-Prinzip.
Die Kehrschwelle 40 weist vom Gehäuse 16 nach vorne auf die Vorderseite 24 und auf
die Bodenfläche 14 zu, schräg zur Längsrichtung 26. Eine Richtung in Längsrichtung
26 nach vorne entspricht einer Geradeausrichtung 42, bei der es sich um eine Hauptbewegungsrichtung
des Bodenreinigungsgerätes 12 handelt.
[0051] Das Bodenreinigungsgerät 12 umfasst in Längsrichtung 26 hinter dem Schmutzsammelbehälter
36 ein im Gehäuse 16 angeordnetes, nicht gezeigtes Saugaggregat. Mit dem Saugaggregat
kann der Innenraum des Schmutzsammelbehälters 36 mit Unterdruck beaufschlagt werden,
so dass abgelöster Schmutz in diesen eingesaugt werden kann.
[0052] Die Kehrschwelle 40 ist am Gehäuse 16 gehalten. Zu diesem Zweck weist das Gehäuse
16 einen Gehäuseabschnitt 44 am Rand der Schmutzeintrittsöffnung 38 auf und einen
Gehäuseabschnitt 46 an der Unterseite 18. Zwischen den Gehäuseabschnitten 44 und 46
ist eine Aufnahme für die Kehrschwelle 40 gebildet, wobei die Aufnahme vorliegend
als Spalt ausgestaltet ist.
[0053] Wie insbesondere aus Figur 2 hervorgeht, umfasst die Kehrschwelle 40 einen festen
Rand 48 und einen freien Rand 50. Der feste Rand 48 ist am Gehäuse 16 festgelegt,
und der freie Rand ist an der vom Gehäuse 16 wegweisenden Seite der Kehrschwelle 40
angeordnet.
[0054] Mit dem festen Rand 48 greift die Kehrschwelle 40 in den Spalt zwischen den Gehäuseabschnitten
44, 46 ein. Im Spalt ist die Kehrschwelle 40 über Form- und/oder Kraftschluss, insbesondere
klemmend, am Gehäuse 16 gehalten. Die Kehrschwelle 40 weist nahe dem festen Rand 48
beispielsweise eine Mehrzahl von Durchgangsöffnungen 52 auf, in die an den Gehäuseabschnitten
44, 46 angeordnete Vorsprünge (nicht gezeigt) eingreifen können. Dies ermöglicht eine
korrekte Relativpositionierung der Kehrschwelle 40 und der Gehäuseabschnitte 44, 46.
Die Vorsprünge können an die Gehäuseabschnitte 44, 46 angeformt sein, es kann sich
bevorzugt auch um am Gehäuse 16 angeordnete Schrauben handeln, die die Durchgangsöffnungen
52 durchgreifen. Am festen Rand 48 ist ferner eine Mehrzahl von konkaven Ausnehmungen
54 vorhanden, in die ebenfalls Vorsprünge an den Gehäuseabschnitten 44, 46 eingreifen
können.
[0055] Ausgehend vom Gehäuse 16 weist die Kehrschwelle 40 ohne Einwirkung äußerer Kräfte
von hinten nach vorne und schräg von oben nach unten auf die Bodenfläche 14.
[0056] In Querrichtung 34 erstreckt sich die Kehrschwelle 40 durch den gesamten Aufnahmeraum
28. Eine Längsrichtung 56 der Kehrschwelle 40 ist parallel zur Querrichtung 34 ausgerichtet.
[0057] Nachfolgend wird unter Verweis insbesondere auf die Figuren 2 bis 5 auf die Ausgestaltung
der Kehrschwelle 40 eingegangen. Die Kehrschwelle 40 umfasst ein Grundelement 58 zum
Halten am Gehäuse 16 und ein Versteifungselement 60. Das Grundelement 58 ist folienartig
und in Draufsicht von rechteckförmiger Gestalt mit einer langen Kante längs der Längsrichtung
56. Das Grundelement 58 ist aus einzelnen, schichtartig übereinander gelegten Grundelementsegmenten
62 aufgebaut. Die Grundelementsegmente 62 sind vorliegend als Folien 64, 66, 68 und
70 ausgestaltet. Die Folien 64 bis 70 sind miteinander beispielsweise durch thermische
Verschweißung verbunden und beispielsweise aus Polyethylen, Polyamid oder Polypropylen
gefertigt.
[0058] Die Folien 64 bis 70 sind so übereinandergelegt, dass sie am festen Rand 48 fluchten.
Dabei kommen die in jeder der Folien 64 bis 70 vorhandenen Durchgangsöffnungen 52
und Ausnehmungen 54 zur Deckung. In Längsrichtung 56 sind alle Folien 64 bis 70 gleich
lang, so dass die Folien 64 bis 70 auch an den Schmalseiten des Grundelementes 58
miteinander fluchten.
[0059] Bei nicht gebogener Konfiguration der Kehrschwelle 40 ist die Folie 64 der Bodenfläche
14 abgewandt und die Folie 70 der Bodenfläche 14 zugewandt. Oberhalb der Folie 70
ist die Folie 68 und oberhalb dieser die Folie 66 angeordnet. Die Folien 64 und 70
sind identisch, und sie weisen eine Dicke von ungefähr 50 µm auf. Die Dicke der Folien
66 und 68 beträgt ungefähr 100 µm.
[0060] Die Folie 66 ist quer zur Längsrichtung 56 etwas kürzer als beide Folien 64, 70.
An ihrer dem festen Rand 48 abgewandten Seite umfasst sie außerdem eine Mehrzahl von
konkaven Ausnehmungen 72. Die Ausnehmungen 72 sind in Längsrichtung 56 voneinander
beabstandet und erstrecken sich quer zu dieser über ungefähr ein Drittel bis ein Viertel
der Folie 66. Die dem festen Rand abgewandte Seite der Folie 66 weist dadurch eine
arkadenbogenförmige Gestalt auf.
[0061] Die Folie 68 ist quer zur Längsrichtung 56 kürzer als die Folien 64, 66 und 70. An
ihrer dem festen Rand 48 abgewandten Seite ragt sie daher weniger weit als diese,
wobei ihre Kante in Draufsicht auf das Grundelement 58 die Ausnehmungen 72 schneidet
(Figur 2). Gewissermaßen weist die Folie 68 eine Einsparung an Material an der dem
freien Rand 48 abgewandten Seite auf.
[0062] Durch die vorstehende Ausgestaltung der Folien 64 bis 70 weist das Grundelement 58
und damit die Kehrschwelle 40 einen ersten Biegeabschnitt 74 auf. Der Biegeabschnitt
74 ist, bezogen auf eine Richtung quer zur Längsrichtung 56, ungefähr im Bereich der
Ausnehmungen 72 angeordnet, etwa an der dem festen Rand 48 abgewandten Seite der Folie
68. In diesem Bereich ist aufgrund der Ausnehmungen 72 und der verkürzten Folie 68
zwischen den Folien 64, 70 ein Spalt gebildet, der es erleichtert, das Grundelement
58 und damit die Kehrschwelle 40 über deren gesamte Länge umzubiegen. Die Größe, die
Anzahl und Lage der Ausnehmungen 72 und der dazwischenliegenden Stege beeinflussen
die Biegeeigenschaft des Grundelementes 58 zusammen mit der Einsparung an Material
der Folie 68.
[0063] Die Ränder der Ausnehmungen 72 sind gebogen relativ zur Längsrichtung 56 und quer
dazu. Dadurch lässt sich eine Beschädigung, insbesondere ein Einreißen, des Grundelementes
58 verhindern, wenn dieses umgebogen wird. Das Grundelement 58 und damit die Kehrschwelle
40 weist einen zweiten Biegeabschnitt 76 auf. Der Biegeabschnitt 76 ist quer zur Längsrichtung
56 zwischen dem Biegeabschnitt 74 und den Durchgangsöffnungen 52 angeordnet, und außerhalb
des Spaltes zwischen den Gehäuseabschnitten 44, 46. Im Bereich des Biegeabschnittes
76 liegen alle Folien 64 bis 70 übereinander. Der Biegeabschnitt 76 ist biegesteifer
als der Biegeabschnitt 74.
[0064] Beide Biegeabschnitte 74, 76 sind zwischen dem festen Rand 48 und dem freien Rand
50 angeordnet. Am freien Rand 50 umfasst die Kehrschwelle 40 das Versteifungselement
60, das vorliegend einstückig gebildet und aus einem steifen Folienmaterial gefertigt
ist. In dem am Grundelement 58 befestigten Zustand ist das Versteifungselement 60
im Wesentlichen starr. Das Versteifungselement 60 bildet ein in Längsrichtung 56 verlaufendes
Profil mit einem U-förmigen Querschnitt (Figur 5). Dadurch umgreift das Versteifungselement
60 am freien Rand 50 das Grundelement 58 an dessen dem festen Rand 48 gegenüberliegenden
Seite. Die beiden Schenkel des U bilden Bereiche des Versteifungselementes 60, die
im ungebogenen Zustand der Kehrschwelle 40 der Bodenfläche 14 zugewandt sind bzw.
von dieser abgewandt sind.
[0065] Das Versteifungselement 60 ist mit dem Grundelement 58 beispielsweise durch thermische
Verschweißung verbunden. Die beiden Schenkel des U-förmigen Versteifungselementes
60 erlauben es dadurch auch, die Folien 64 bis 70 so zusammenzuhalten, dass sie sich
nicht voneinander lösen.
[0066] Das Versteifungselement 60 ist biegesteif, und zwar biegesteifer als die Kehrschwelle
40 an den Biegeabschnitten 74 und 76. Aus diesem Grund bildet das Versteifungselement
60 einen Versteifungsabschnitt 80 der Kehrschwelle 40. Am Versteifungsabschnitt 80
kann die Kehrschwelle 40 bei Kontakt mit einem Hindernis nicht umgebogen werden, wohingegen
sie an den Biegeabschnitten 74 und 76 gebogen werden kann. Darauf wird nachfolgend
noch eingegangen.
[0067] In Längsrichtung 56 erstreckt sich das Versteifungselement 60 über die gesamte Länge
des Grundelementes 58 und an dessen einander gegenüberliegenden Querseiten über das
Grundelement 58 hinaus. An den dabei über das Grundelement 58 überstehenden Bereichen
82, 84 sind Schutzelemente 86 bzw. 88 der Kehrschwelle 40 festgelegt. Die Schutzelemente
86, 88 erstrecken sich ausgehend von den überstehenden Bereichen 82, 84 ungefähr über
ein Drittel bis ungefähr über die Hälfte des außerhalb des Gehäuses 16 angeordneten
Abschnittes des Grundelementes 58. Die Schutzelemente 86, 88 sind frei von direkter
Verbindung mit dem Grundelement 58. Dadurch beeinträchtigen die Schutzelemente 86,
88 ein Umbiegen der Kehrschwelle 40 an den Biegeabschnitten 74, 76 nicht. Die Schutzelemente
86, 88 dienen zum seitlichen Schutz der Folien 64 bis 70 vor Hindernissen, die das
Bodenreinigungsgerät 12 kontaktieren kann, beispielweise bei einer Wendung oder einer
Drehung.
[0068] Wie aus Figur 6 hervorgeht, ist die Kehrschwelle 40 so dimensioniert, dass der freie
Rand 50 von der Bodenfläche 14 beabstandet ist, wenn das Bodenreinigungsgerät 12 auf
einer harten, nicht nachgebenden Bodenfläche 14 positioniert wird. Der Abstand der
Kehrschwelle 40 zur Bodenfläche 14 beträgt ungefähr 0,3 bis 0,5 Millimeter. Bei der
Bewegung des Bodenreinigungsgerätes 12 werden Schleifgeräusche der Kehrschwelle 40
auf der Bodenfläche 14 vermieden. Darüber hinaus ist der Fahrwiderstand des Bodenreinigungsgerätes
12 verringert, was dessen Batterielaufzeit und damit die Einsatzzeit erhöht.
[0069] Ferner bietet der Abstand des freien Randes 50 von der Bodenfläche 14 den Vorteil,
dass die Kehrschwelle 40 nicht in Ausnehmungen der Bodenfläche 14 eingreifen und sich
dadurch in Richtung auf die Bürstenwalze 30 biegen kann. Dies hätte den Nachteil,
dass der Schmutzeinwurfbereich für abgekehrten Schmutz verkleinert wird und das Reinigungsergebnis
beeinträchtigt werden kann.
[0070] Bei einer Bewegung des Bodenreinigungsgerätes 12 auf der harten, nicht nachgebenden
Bodenfläche 14 und in Abwesenheit von Hindernissen nimmt die Kehrschwelle 40 unter
der Eigensteifheit des Grundelementes 58 infolge der Elastizität der Folien 64 bis
70 eine Grundstellung ein, in der sie einen ungebogenen Zustand aufweist (Figur 6).
[0071] Figur 7 zeigt, wie die Kehrschwelle 40 umgebogen wird, wenn das Bodenreinigungsgerät
12 auf einer weichen, nachgiebigen Bodenfläche 14 positioniert ist, beispielsweise
einem Teppichboden, insbesondere einem hochflorigen Teppichboden. Das Bodenreinigungsgerät
12 sinkt in den Flor 90 ein, so dass die Kehrschwelle 40 am freien Rand 50 in Kontakt
mit dem Flor 90 gelangt. Wird das Bodenreinigungsgerät 12 in der Hauptbewegungsrichtung
42 bewegt, führt dies zu einem Biegen der Kehrschwelle 40. Der Versteifungsabschnitt
80 stellt aufgrund seiner biegesteifen Ausgestaltung sicher, dass die Kehrschwelle
40 sich am ersten, biegeweichen, Biegeabschnitt 74 umbiegt, jedoch nicht im Bereich
des biegesteifen freien Randes 50. Da sich der Versteifungsabschnitt 80 über die gesamte
Länge der Kehrschwelle 40 erstreckt, biegt sich die Kehrschwelle 40 zuverlässig entlang
seiner gesamten Länge um. Die Biegung der Kehrschwelle 40 ist in den Figuren 7 und
8 schematisch dargestellt.
[0072] Das dem festen Rand 48 abgewandte Ende des Grundelementes 58 ist durch den Versteifungsabschnitt
80 geschützt, und der Verbund der Folien 64 bis 70 wird dadurch nicht beeinträchtigt.
Im Ergebnis kann dadurch eine Beschädigung der Kehrschwelle 40 vermieden werden. Darüber
hinaus wird durch das Umbiegen der Kehrschwelle 40 sichergestellt, dass diese sich
nicht mit dem Flor verhakt. Dadurch wird vermieden, dass sich das Bodenreinigungsgerät
12 bei der Bewegung aufbockt oder wippt. Dies wiederum ist günstig für das Reinigungsergebnis,
denn die Borsten der Bürstenwalze 30 heben nicht von der Bodenfläche 14 ab.
[0073] In entsprechender Weise kann sich die Kehrschwelle 40 am ersten Biegeabschnitt 74
umbiegen, wenn sich auf der Bodenfläche 14 kleine Hindernisse befinden oder das Bodenreinigungsgerät
12 sich über Schwellen von geringer Höhe hinwegbewegt.
[0074] Figur 8 stellt eine Situation dar, in der sich auf der Bodenfläche 14 (hart, nicht
nachgebend oder weich, nachgebend) ein vergleichsweise großes Hindernis 92 befindet,
beispielsweise ein Hindernis 92, das aufgrund seiner Größe nicht von der Bodenfläche
14 abgekehrt werden kann oder unbeweglich auf dieser festgelegt ist. Bei Kontakt mit
der Kehrschwelle 40 wird diese entgegen der Hauptbewegungsrichtung 42 am ersten Biegeabschnitt
74 und am zweiten Biegeabschnitt 76 gebogen. Dadurch kann das Bodenreinigungsgerät
12 über das Hindernis 92 hinwegbewegt werden, ohne dass die Kehrschwelle 40 beschädigt
wird und ohne dass sich das Bodenreinigungsgerät 12 aufbockt.
[0075] Je nach Größe des Hindernisses 92 erfolgt eine Biegung der Kehrschwelle 40 an den
Biegeabschnitten 74 und 76. Aufgrund der biegesteiferen Ausgestaltung des Biegeabschnittes
76 im Vergleich zum Biegeabschnitt 74 wird zunächst am Biegeabschnitt 74 gebogen,
anschließend am Biegeabschnitt 76. Anstatt eines Hindernisses 92 auf der Bodenfläche
14 kann diese Situation auch eintreten, wenn das Bodenreinigungsgerät 12 über größere
Schwellen hinwegbewegt wird, beispielsweise Teppichkanten.
[0076] Am Gehäuseabschnitt 46 ist an der Unterseite 30 eine konkave, parallel zur Längsrichtung
56 verlaufende Ausnehmung 94 gebildet. In die Ausnehmung 94 kann das Versteifungselement
60 ganz oder teilweise eingreifen, wenn die Kehrschwelle 40 umgebogen wird.
[0077] Ist das Hindernis oder die erwähnte Schwelle überwunden, kann die Kehrschwelle 40
aufgrund der Elastizität der Folien 64 bis 70 wieder ihre Ausgangslage einnehmen.
Bei einer harten, nicht nachgebenden Bodenfläche 14 kann die Kehrschwelle 40 wieder
den ungebogenen Zustand einnehmen. Bei der weichen, nachgebenden Bodenfläche 14 kann
die Kehrschwelle 40 wieder den Zustand einnehmen, in dem sie lediglich am ersten Biegeabschnitt
74 gebogen ist, damit bei einer Weiterbewegung des Bodenreinigungsgerätes 12 dessen
Aufbocken vermieden werden kann.
1. Bodenreinigungsvorrichtung, umfassend ein Gehäuse (16), einen Schmutzsammelbehälter
(36), der eine Schmutzeintrittsöffnung (38) aufweist, eine drehend antreibbare Bürstenwalze
(30) und eine der Bürstenwalze (30) zugeordnete, an der Schmutzeintrittsöffnung (38)
angeordnete Kehrschwelle (40), über die hinweg Schmutz in den Schmutzsammelbehälter
(36) beförderbar ist, wobei die Kehrschwelle (40) mit einem festen Rand (48) am Gehäuse
(16) festgelegt ist und einen freien Rand (50) aufweist sowie mindestens einen zwischen
dem festen Rand (48) und dem freien Rand (50) angeordneten Biegeabschnitt (74, 76),
an dem die Kehrschwelle (40) entgegen einer Bewegungsrichtung (42) der Bodenreinigungsvorrichtung
(16) biegbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Kehrschwelle (40) ein am Gehäuse (16) festgelegtes Grundelement (58) umfasst,
das den mindestens einen Biegeabschnitt (74, 76) aufweist, und ein mit dem Grundelement
(58) verbundenes Versteifungselement (60), das einen am freien Rand (50) angeordneten
Versteifungsabschnitt (80) bildet, an welchem Versteifungsabschnitt (80) die Kehrschwelle
(40) biegesteifer ist als am mindestens einen Biegeabschnitt (74, 76).
2. Bodenreinigungsvorrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass der Versteifungsabschnitt (80) eine starre Ausgestaltung aufweist.
3. Bodenreinigungsvorrichtung nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass das Versteifungselement (60) getrennt vom Grundelement (58) gebildet und mit diesem
verbunden ist.
4. Bodenreinigungsvorrichtung nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass das Versteifungselement einstückig mit dem Grundelement verbunden ist.
5. Bodenreinigungsvorrichtung nach einem der voranstehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das Versteifungselement (60) einstückig ist und/oder dass das Versteifungselement
(60) zumindest teilweise aus einem Folienmaterial gefertigt ist.
6. Bodenreinigungsvorrichtung nach einem der voranstehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das Versteifungselement (60) ein Profil, eine Leiste, Rippe oder einen Draht umfasst
oder bildet, das bzw. die bzw. der den Versteifungsabschnitt (80) bildet.
7. Bodenreinigungsvorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 3, 5 oder 6, dadurch gekennzeichnet, dass der Versteifungsabschnitt (80) das Grundelement (58) umgreift, wobei er einen der
zu reinigenden Bodenfläche (14) zugewandten Bereich und einen der zu reinigenden Bodenfläche
(14) abgewandten Bereich aufweist.
8. Bodenreinigungsvorrichtung nach einem der voranstehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass sich das Versteifungselement (60) längs des freien Randes (50) der Kehrschwelle (40)
über die gesamte Länge des Grundelementes (58) erstreckt.
9. Bodenreinigungsvorrichtung nach einem der voranstehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das Versteifungselement (60) am freien Rand mit hervorstehenden Bereichen (82, 84)
über das Grundelement (58) an dessen einander abgewandten Seiten hinausragt.
10. Bodenreinigungsvorrichtung nach Anspruch 9, dadurch gekennzeichnet, dass die Kehrschwelle (40) seitliche Schutzelemente (86, 88) umfasst, die an den hervorstehenden
Bereichen (82, 84) mit dem Versteifungselement (60) verbunden sind und die das Grundelement
(58) an dessen einander abgewandten Seiten jeweils abschnittsweise überdecken, vorzugsweise
dass die Schutzelemente (86, 88) am Versteifungselement (60) gehalten sind, nicht
jedoch am Grundelement (58).
11. Bodenreinigungsvorrichtung nach einem der voranstehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass sich der mindestens eine Biegeabschnitt (74, 76) entlang der gesamten Länge der Kehrschwelle
(40) erstreckt.
12. Bodenreinigungsvorrichtung nach einem der voranstehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das Grundelement (58) einen ersten Biegeabschnitt (74) aufweist und einen zweiten
Biegeabschnitt (76), wobei der erste Biegeabschnitt (74) an einer dem Versteifungselement
(60) zugewandten Seite und der zweite Biegeabschnitt (76) an einer dem Gehäuse (16)
zugewandten Seite des Grundelementes (58) angeordnet sind.
13. Bodenreinigungsvorrichtung nach Anspruch 12, dadurch gekennzeichnet, dass der zweite Biegeabschnitt (76) biegesteifer ist als der erste Biegeabschnitt (74)
und/oder dass der Versteifungsabschnitt (80) biegesteifer ist als der zweite Biegeabschnitt
(76).
14. Bodenreinigungsvorrichtung nach einem der voranstehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass am Gehäuse (16) eine Ausnehmung (94) gebildet ist, in die das Versteifungselement
(60) in einem umgebogenen Zustand der Kehrschwelle (40) eingreift.
15. Bodenreinigungsvorrichtung nach einem der voranstehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der freie Rand (50) der Kehrschwelle (40) in einer Betriebsstellung der Bodenreinigungsvorrichtung
(10) auf einer harten, nicht nachgebenden Bodenfläche (14) einen Abstand zur Bodenfläche
(14) aufweist.
16. Bodenreinigungsvorrichtung nach einem der voranstehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das Grundelement (58) eine folienförmige Ausgestaltung aufweist.
17. Bodenreinigungsvorrichtung nach einem der voranstehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das Grundelement (58) zwei oder mehr Grundelementsegmente (62) aufweist, die in übereinanderliegenden
Schichten angeordnet sind, vorzugsweise dass die Grundelementsegmente (62) jeweils
aus einem Folienmaterial (64, 66, 68, 70) gefertigt sind.
18. Bodenreinigungsvorrichtung nach Anspruch 17, dadurch gekennzeichnet, dass ein Biegeabschnitt (74) an einem Bereich des Grundelementes (58) definiert ist, an
dem ein Grundelementsegment (62) im Verhältnis zu einem weiteren Grundelementsegment
(62) eine Materialausnehmung (72) aufweist.
19. Bodenreinigungsvorrichtung nach einem der voranstehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Kehrschwelle (40) in einen nicht gebogenen Zustand infolge einer Elastizität
des Grundelementes (58) ausgehend von einem gebogenen Zustand überführt wird.
20. Bodenreinigungsvorrichtung nach einem der voranstehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Bodenreinigungsvorrichtung (10) ein Saugaggregat zum Einsaugen von Schmutz in
den Schmutzsammelbehälter (36) aufweist und/oder dass die Bodenreinigungsvorrichtung
(10) ein selbstfahrendes und selbstlenkendes Bodenreinigungsgerät (12) ist.
1. Floor cleaning device, comprising a housing (16), a dirt collection container (36)
which has a dirt inlet opening (38), a rotatingly drivable brush roller (30), and
a sweeping sill (40) which is associated with the brush roller (30), is arranged on
the dirt inlet opening (38), and over which dirt is conveyable into the dirt collection
container (36), wherein the sweeping sill (40) is fixed with a fixed rim (48) on the
housing (16) and has a free rim (50) as well as at least one bending portion (74,
76) which is arranged between the fixed rim (48) and the free rim (50), and on which
the sweeping sill (40) is bendable counter to a movement direction (42) of the floor
cleaning device (16), characterized in that the sweeping sill (40) comprises a base element (58), which is fixed on the housing
(16) and has the at least one bending portion (74, 76), and a stiffening element (60),
which is connected to the base element (58) and forms a stiffening portion (80) arranged
on the free rim (50), at which stiffening portion (80) the sweeping sill (40) is more
bending-resistant than at the at least one bending portion (74, 76).
2. Floor cleaning device in accordance with Claim 1, characterized in that the stiffening portion (80) has a rigid configuration.
3. Floor cleaning device in accordance with Claim 1 or 2, characterized in that the stiffening element (60) is formed separate from the base element (58) and is
connected thereto.
4. Floor cleaning device in accordance with Claim 1 or 2, characterized in that the stiffening element is connected to the base element in one piece.
5. Floor cleaning device in accordance with any one of the preceding Claims, characterized in that the stiffening element (60) is one piece, and/or in that the stiffening element (60) is made of a sheet material at least in part.
6. Floor cleaning device in accordance with any one of the preceding Claims, characterized in that the stiffening element (60) comprises or forms a profile, bar, rib, or wire which
forms the stiffening portion (80).
7. Floor cleaning device in accordance with any one of Claims 1 to 3, 5 or 6, characterized in that the stiffening portion (80) embraces the base element (58), wherein it has a region
facing the floor surface (14) to be cleaned and a region remote from the floor (14)
to be cleaned.
8. Floor cleaning device in accordance with any one of the preceding Claims, characterized in that the stiffening element (60) extends along the free rim (50) of the sweeping sill
(40) over the entire length of the base element (58).
9. Floor cleaning device in accordance with any one of the preceding Claims, characterized in that the stiffening element (60) projects at the free rim with protruding regions (82,
84) beyond the base element (58) on the mutually averted sides thereof.
10. Floor cleaning device in accordance with Claim 9, characterized in that the sweeping sill (40) comprises lateral protection elements (86, 88) which are connected
to the stiffening element (60) at the protruding regions (82, 84) and which each cover
the base element (58) in sections on the mutually averted sides thereof, preferably
in that the protection elements (86, 88) are held on the stiffening element (60), but not
on the base element (58).
11. Floor cleaning device in accordance with any one of the preceding Claims, characterized in that the at least one bending portion (74, 76) extends along the entire length of the
sweeping sill (40).
12. Floor cleaning device in accordance with any one of the preceding Claims, characterized in that the base element (58) has a first bending portion (74) and a second bending portion
(76), wherein the first bending portion (74) is arranged on a side of the base element
(58) facing the stiffening element (60) and the second bending portion (76) is arranged
on a side of the base element (58) facing the housing (16).
13. Floor cleaning device in accordance with Claim 12, characterized in that the second bending portion (76) is more bending-resistant than the first bending
portion (74), and/or in that the stiffening portion (80) is more bending-resistant than the second bending portion
(76).
14. Floor cleaning device in accordance with any one of the preceding Claims, characterized in that there is formed on the housing (16) a recess (94) into which the stiffening element
(60) engages in a bent-over state of the sweeping sill (40).
15. Floor cleaning device in accordance with any one of the preceding Claims, characterized in that the free rim (50) of the sweeping sill (40), in an operating position of the floor
cleaning device (10) on a hard, non-yielding floor surface (14), is at a distance
from the floor surface (14).
16. Floor cleaning device in accordance with any one of the preceding Claims, characterized in that the base element (58) has a sheet-shaped configuration.
17. Floor cleaning device in accordance with any one of the preceding Claims, characterized in that the base element (58) has two or more base element segments (62) which are arranged
in superimposed layers, preferably in that the base element segments (62) are each made of a sheet material (64, 66, 68, 70).
18. Floor cleaning device in accordance with Claim 17, characterized in that a bending portion (74) is defined at a region of the base element (58) at which a
base element segment (62) has a material recess (72) in relation to a further base
element segment (62).
19. Floor cleaning device in accordance with any one of the preceding Claims, characterized in that the sweeping sill (40) is transferred starting from a bent state into a not bent
state as a result of an elasticity of the base element (58).
20. Floor cleaning device in accordance with any one of the preceding Claims, characterized in that the floor cleaning device (10) has a suction assembly for sucking dirt into the dirt
collection container (36) and/or in that the floor cleaning device (10) is a self-propelled and self-steering floor cleaning
appliance (12).
1. Dispositif de nettoyage de sol, comprenant un carter (16), un récipient de collecte
de salissures (36) qui présente un orifice d'entrée de salissures (38), un rouleau
à brosse (30) pouvant être entraîné en rotation et une traverse de balayage (40) associée
au rouleau à brosse (30) et agencée contre l'orifice d'entrée de salissures (38) via
laquelle des salissures peuvent être transportées au-delà jusque dans le récipient
de collecte de salissures (36), dans lequel la traverse de balayage (40) est fixée
contre le carter (16) avec un bord fixe (48) et présente un bord libre (50) ainsi
qu'au moins une section de flexion (74, 76) agencée entre le bord fixe (48) et le
bord libre (50) et contre laquelle la traverse de balayage (40) peut être fléchie
à l'encontre d'une direction de mouvement (42) du dispositif de nettoyage de sol (16),
caractérisé en ce que la traverse de balayage (40) comprend un élément de base (58) fixé contre le carter
(16), lequel élément de base présente la au moins une section de flexion (74, 76),
et un élément de raidissement (60) relié à l'élément de base (58), lequel élément
de raidissement forme une section de raidissement (80) agencée contre le bord libre
(50), contre laquelle section de raidissement (80) la traverse de balayage (40) est
plus rigide en flexion que contre la au moins une section de flexion (74, 76).
2. Dispositif de nettoyage de sol selon la revendication 1, caractérisé en ce que la section de raidissement (80) présente un arrangement rigide.
3. Dispositif de nettoyage de sol selon la revendication 1 ou 2, caractérisé en ce que l'élément de raidissement (60) est formé séparément de l'élément de base (58) et
relié à celui-ci.
4. Dispositif de nettoyage de sol selon la revendication 1 ou 2, caractérisé en ce que l'élément de raidissement est relié d'un seul tenant à l'élément de base.
5. Dispositif de nettoyage de sol selon l'une des revendications précédentes, caractérisé en ce que l'élément de raidissement (60) est d'un seul tenant et/ou en ce que l'élément de raidissement (60) est fabriqué au moins partiellement dans un matériau
en feuilles.
6. Dispositif de nettoyage de sol selon l'une des revendications précédentes, caractérisé en ce que l'élément de raidissement (60) comprend ou forme un profilé, une baguette, un renfort
ou un câble, qui forme la section de raidissement (80).
7. Dispositif de nettoyage de sol selon l'une des revendications 1 à 3, 5 ou 6, caractérisé en ce que la section de raidissement (80) enserre l'élément de base (58), dans lequel elle
présente une zone tournée vers la surface de sol (14) à nettoyer et une zone détournée
de la surface de sol (14) à nettoyer.
8. Dispositif de nettoyage de sol selon l'une des revendications précédentes, caractérisé en ce que l'élément de raidissement (60) s'étend le long du bord libre (50) de la traverse
de balayage (40) le long de toute la longueur de l'élément de base (58).
9. Dispositif de nettoyage de sol selon l'une des revendications précédentes, caractérisé en ce qu'au niveau du bord libre l'élément de raidissement (60) fait saillie avec des zones
saillantes (82, 84) par-dessus l'élément de base (58) au niveau des côtés de celui-ci
détournés l'un de l'autre.
10. Dispositif de nettoyage de sol selon la revendication 9, caractérisé en ce que la traverse de balayage (40) comprend des éléments de protection (86, 88) latéraux
qui au niveau des zones saillantes (82, 84) sont reliés à l'élément de raidissement
(60) et qui recouvrent, respectivement par sections, l'élément de base (58) au niveau
des côtés de celui-ci détournés l'un de l'autre, de préférence en ce que les éléments de protection (86, 88) sont maintenus contre l'élément de raidissement
(60) mais cependant pas contre l'élément de base (58).
11. Dispositif de nettoyage de sol selon l'une des revendications précédentes, caractérisé en ce que la au moins une section de flexion (74, 76) s'étend le long de toute la longueur
de la traverse de balayage (40).
12. Dispositif de nettoyage de sol selon l'une des revendications précédentes, caractérisé en ce que l'élément de base (58) présente une première section de flexion (74) et une seconde
section de flexion (76), dans lequel la première section de flexion (74) est agencée
contre un côté tourné vers l'élément de raidissement (60) et la seconde section de
flexion (76) est agencée contre un côté, de l'élément de base (58), tourné vers le
carter (16).
13. Dispositif de nettoyage de sol selon la revendication 12, caractérisé en ce que la seconde section de flexion (76) est plus rigide en flexion que la première section
de flexion (74) et/ou en ce que la section de raidissement (80) est plus rigide en flexion que la seconde section
de flexion (76).
14. Dispositif de nettoyage de sol selon l'une des revendications précédentes, caractérisé en ce que contre le carter (16) est formé un évidement (94) dans lequel l'élément de raidissement
(60) s'engage dans un état recourbé de la traverse de balayage (40).
15. Dispositif de nettoyage de sol selon l'une des revendications précédentes, caractérisé en ce que le bord libre (50) de la traverse de balayage (40) présente, dans une position de
fonctionnement du dispositif de nettoyage de sol (10) sur une surface de sol (14)
dure et refusant de céder, une distance par rapport à la surface de sol (14).
16. Dispositif de nettoyage de sol selon l'une des revendications précédentes, caractérisé en ce que l'élément de base (58) présente un arrangement en forme de feuilles.
17. Dispositif de nettoyage de sol selon l'une des revendications précédentes, caractérisé en ce que l'élément de base (58) présente un ou plusieurs segments d'élément de base (62) qui
sont agencés en couches superposées les unes aux autres, de préférence en ce que les segments d'élément de base (62) sont respectivement fabriqués dans un matériau
en feuilles (64, 66, 68, 70).
18. Dispositif de nettoyage de sol selon la revendication 17, caractérisé en ce qu'une section de flexion (74) est définie au niveau d'une zone de l'élément de base
(58) au niveau de laquelle un segment d'élément de base (62) présente un évidement
de matériau (72) par rapport à un autre segment d'élément de base (62).
19. Dispositif de nettoyage de sol selon l'une des revendications précédentes, caractérisé en ce que la traverse de balayage (40) est amenée depuis un état recourbé jusqu'à un état non
recourbé du fait d'une élasticité de l'élément de base (58).
20. Dispositif de nettoyage de sol selon l'une des revendications précédentes, caractérisé en ce que le dispositif de nettoyage de sol (10) présente un groupe d'aspiration destiné à
aspirer des salissures jusque dans le récipient de collecte de salissures (36) et/ou
en ce que le dispositif de nettoyage de sol (10) est un appareil de nettoyage de sol (12) automoteur
et autodirecteur.