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EP 3 396 053 B1 |
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EUROPÄISCHE PATENTSCHRIFT |
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Hinweis auf die Patenterteilung: |
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24.06.2020 Patentblatt 2020/26 |
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Anmeldetag: 16.04.2018 |
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Internationale Patentklassifikation (IPC):
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TÜR EINES FRONTBESCHICKBAREN HAUSHALTSGERÄTES, WIE BEISPIELSWEISE EINER WASCHMASCHINE,
EINEM WÄSCHETROCKNER ODER EINEM WASCHTROCKNER
DOOR OF A FRONT-LOADING HOUSEHOLD APPLIANCE, SUCH AS A WASHING MACHINE, A DRYER OR
A WASHER DRYER
PORTE D'UN APPAREIL ÉLECTROMÉNAGER À CHARGEMENT FRONTAL, TEL QUE, PAR EXEMPLE, UNE
MACHINE À LAVER, UN SÈCHE-LINGE OU UN LAVE-LINGE SÉCHANT
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Benannte Vertragsstaaten: |
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AL AT BE BG CH CY CZ DE DK EE ES FI FR GB GR HR HU IE IS IT LI LT LU LV MC MK MT NL
NO PL PT RO RS SE SI SK SM TR |
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Priorität: |
24.04.2017 DE 102017108709
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(43) |
Veröffentlichungstag der Anmeldung: |
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31.10.2018 Patentblatt 2018/44 |
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Patentinhaber: Miele & Cie. KG |
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33332 Gütersloh (DE) |
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Erfinder: |
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- Tiggesbäumker, Silke
33332 Gütersloh (DE)
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Entgegenhaltungen: :
EP-A1- 0 255 413 DE-A1-102006 029 483 US-A1- 2004 089 031 US-A1- 2010 088 917
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CN-A- 1 724 777 GB-A- 2 334 872 US-A1- 2007 075 614 US-A1- 2013 232 810
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Anmerkung: Innerhalb von neun Monaten nach der Bekanntmachung des Hinweises auf die
Erteilung des europäischen Patents kann jedermann beim Europäischen Patentamt gegen
das erteilte europäischen Patent Einspruch einlegen. Der Einspruch ist schriftlich
einzureichen und zu begründen. Er gilt erst als eingelegt, wenn die Einspruchsgebühr
entrichtet worden ist. (Art. 99(1) Europäisches Patentübereinkommen). |
[0001] Die Erfindung betrifft einen Türgriff für eine Tür eines frontbeschickbaren Haushaltsgerätes,
wie beispielsweise einer Waschmaschine, einem Wäschetrockner oder einem Waschtrockner
mit einer Trommel zur Wäschebehandlung, dessen Beschickungsöffnung an der Front mit
einer als Ring anscharnierten Tür verschließbar ist, wobei zum Schließen und Öffnen
im Randbereich des Ringes ein als Handhabe ausgebildetes Griffelement vorgesehen ist.
Stand der Technik:
[0002] Aus dem Stand der Technik ist es bekannt, dass beispielsweise Haushaltsgeräte, welche
als Behandlungsraum eine Trommel umfassen, in der die Wäsche programmgesteuert behandelt
wird, in der Frontseite des Maschinengehäuses eine anscharnierte Tür aufweisen. Die
Tür umfasst hierbei einen Ring, wobei in dem Ring beispielsweise ein Schauglas angeordnet
ist, durch das der Behandlungsraum in verschlossenem Zustand einsehbar ist.
[0003] Zum Verschluss der Tür gibt es unterschiedliche Möglichkeiten, um die Tür an der
Frontseite zu verriegeln. Die Tür kann mittels einer Steuerung im Bereich des Bedienfeldes
entriegelt werden, wobei dann die Tür von Hand geöffnet werden kann, um auf diese
Weise entsprechend den Zugriffsfreiraum durch die Beschickungsöffnung zu der Trommel
zu erhalten. Auf diese Weise kann entweder eine Entleerung oder Befüllung der Waschmaschine
oder des Wäschetrockners bewerkstelligt werden.
[0004] Eine derartige frontbeschickbare Wäschebehandlungsmaschine ist hier beispielsweise
aus der
EP 2 098 627 A1,
US2013232810A, bekannt, welche über eine derartig beschriebene Tür verfügt, wobei in einem Ring
ein Schauglas angeordnet ist. Um eine bessere Handhabung für die Tür vorzuhalten -
also hier im entriegelten Zustand -, ist am Außenring und hier im Randbereich des
Ringes ein als Handhabe ausgebildetes Griffelement vorgesehen. Das Griffelement als
solches ist dabei derart angeordnet, dass es die Eingriffsöffnung vorgibt, wobei nach
dem Stand der Technik vornehmlich ein von außen her radialer Eingriff in das Griffelement
vorgegeben wird, sodass das Griffelement nach außen weisend radial am Türring angeordnet
ist.
[0005] Aus der
US 2007075614 A1 ist eine Tür bekannt, die eine am Türring angebrachte bogenförmige Griffstange umfasst.
Aus der
DE 10 2006029483 A1 ist eine Tür mit einem Türring bekannt, an den der Betätigungshebel für die Verriegelung
angebracht ist.
[0007] Griffelementes radial von innen her anzuordnen, so dass die Eingriffsöffnung somit
radial von innen her zugänglich ist.
[0008] Somit gibt die Anordnung des Griffelementes gemäß dem Stand der Technik dem Benutzer
die Eingriffsmöglichkeit für die Fingerkuppen der Hand vor, wie er die Tür zu öffnen
hat. Dies bedeutet, dass er, wenn er beispielsweise eine Befüllung der Maschine vorgenommen
hat, dann letztendlich immer in den radialen Innenbereich oder in den radialen Außenbereich
der Tür eingreifen muss, um so die Verschlusssituation oder die Offenstellung herzustellen.
Eine andere Möglichkeit ergibt sich, wenn beispielsweise der Türring irgendwie mit
der Hand auf die Öffnung gedrückt wird, wobei sich hier eine Fehlverrasterung des
Verschlussteils ergeben kann. Auch ist insbesondere bei der Öffnung des Türrings dann
immer der Eingriff von innen oder außen her vorgegeben, was schon eine bestimmte Stellungsposition
des Benutzers zum Maschinengehäuse erfordert. Entsprechende Probleme ergeben sich
auch für Personen, die Linkshändler oder Rechtshändler sind.
Problem
[0009] Der Erfindung stellt sich somit das Problem, einen Türgriff für eine Tür eines frontbeschickbaren
Haushaltsgerätes derart weiterzubilden, der insbesondere eine Wahl von unterschiedlichen
Eingriffsmöglichkeiten zum Schließen und Öffnen der Tür bereitstellt.
Lösung
[0010] Erfindungsgemäß wird dieses Problem mit den Merkmalen des Patentanspruchs 1 gelöst.
Vorteilhafte Ausgestaltungen und Weiterbildungen der Erfindung ergeben sich aus den
nachfolgenden Unteransprüchen.
[0011] Der erfindungsgemäße Griff ermöglicht es, dass dem Benutzer die Freiheit gegeben
ist, ob er die Tür vom Eingriff her radial von außen oder radial von innen öffnen
kann. Somit kann der Benutzer selbst entscheiden, ob er in den Türring von außen oder
von innen radial ergreifen kann. Aufgrund dieser Ausbildung ergibt sich nun der Vorteil,
dass beim Öffnen oder Schließen der Tür die Handhabung zum Ergreifen des Türringes
nicht mehr standortgebunden ist von dem der Benutzer den Eingriff vorzunehmen hat,
da er nun die Möglichkeit hat, entweder innen radial oder auch außen radial einzugreifen.
Steht er rechts von der Beschickungsöffnung, kann er nun wählen, wie er als Rechts-
oder Linkshänder einen besseren Eingriff in den Griff bekommt. Entsprechendes gilt
auch, wenn er links von der Beschickungsöffnung steht, um die Tür zu öffnen. Er kann
entsprechend, ob er nun Rechtshänder oder Linkshänder ist, die für ihn günstige Eingriffsposition
wählen. Entsprechendes gilt auch für den Standpunkt, den der Benutzer vor der Waschmaschine
oder des Wäschetrockners wählt. Hier besteht die Möglichkeit, sich frontal, rechts
oder links vor der Beschickungsöffnung zu positionieren, um dann entsprechend mit
der Hand den günstigsten Eingriff auszuführen. Dies, ohne dass er dadurch seine Standortposition
verändern muss.
[0012] Gemäß der Erfindung wird hierzu merkmalsgemäß vorgeschlagen, dass das Griffelement
im Randbereich des Ringes einen Eingriff bzw. ein Einführen der Fingerkuppen einer
Hand sowie radial von außen als auch radial von innen her zulässt. Diese Möglichkeit
ist nun derart von Vorteil, dass, wie bereits beschrieben, standortunabhängig und
auch, ob der Benutzer hier Rechtshänder oder Linkshänder ist, entsprechende Eingriffsmöglichkeiten
am Türring gegeben sind, die jedem Standpunkt und jeder Eingriffsstärke gerecht wird.
[0013] Gemäß der Erfindung ist das Griffelement im Ring der Tür integriert angeordnet. Hierzu
ist das Griffelement im ringförmigen Rahmen der Tür angeordnet. Das Griffelement ist
dabei nach einer vorteilhaften Ausgestaltung im ringförmigen Rahmen tunnelförmig ausgebildet.
[0014] Nach einer vorteilhaften Weiterbildung bilden die gegenüberliegenden Öffnungen des
Tunnels jeweils die Eingriffsöffnungen bzw. die Einführöffnungen für die Fingerkuppen.
Dabei sind die Öffnungen im Seitenbereich des ringförmigen Rahmens angeordnet, der
im Querschnitt eine Trapezform aufweist. In Weiterbildung erstrecken sich hierbei
die Öffnungsschlitze des Griffelementes über die gerundeten Seitenflanken des ringförmigen
Rahmens. Somit fügen sich insbesondere die Öffnungen hier am Ringbereich derart ein,
dass sie in die Form des Ringes sowie hinsichtlich des Erscheinungsbildes nicht störend
wirken.
Beschreibung der Zeichnungen
[0015] Ein Ausführungsbeispiel der Erfindung ist in der Zeichnung rein schematisch dargestellt
und wird nachfolgend näher beschrieben.
[0016] Die Figur 1 zeigt eine perspektivische Darstellung einer als Ring mit Schauglas ausgebildeten
Tür für eine Waschmaschine, einen Wäschetrockner oder einen Waschtrockner.
Ausführungsbeispiele
[0017] Die Figur 1 zeigt in isolierter Darstellung eine Tür 1 für ein frontbeschickbares
Haushaltsgerät, wie eine Waschmaschine, einen Wäschetrockner oder einen Waschtrockner,
mit einer Trommel zur Wäschebehandlung, dessen Beschickungsöffnung in der Front mit
der als Ring 3 anscharnierten Tür 1 verschließbar ist. Als Türgriff 2 für die Tür
1 ist hierbei zum Verschließen und Öffnen im Randbereich des Ringes 3 ein als Handhabe
ausgebildetes Griffelement 4 vorgesehen.
[0018] Wie aus der einzigen Figur zu erkennen, lässt das Griffelement 4 im Randbereich 5
des Ringes 3 einen Eingriff bzw. ein Einführen der Fingerkuppen einer Hand gemäß der
angedeuteten Pfeilrichtungen sowohl ein radiales von außen als auch ein radial von
innen her zu. Wie zu erkennen ist, ist das Griffelement 4 im Ring 3 der Tür 1 integriert.
Das Griffelement 4 ist im ringförmigen Rahmen 6 der Tür 1 angeordnet. Hier ist das
Griffelement 4 im ringförmigen Rahmen 6 tunnelförmig ausgebildet, wie dies durch die
gegenüberliegenden Öffnungen 7 und 8 des Tunnels 9, die jeweils die Eingriffsöffnungen
für die Einführung für die Fingerkuppen bilden, erkennbar ist.
[0019] Dabei sind die Öffnungen 7 und 8 im Seitenbereich 10 des ringförmigen Rahmens 6 angeordnet,
wobei hier der ringförmige Rahmen 6 im Querschnitt eine Trapezform aufweist. Die Öffnungsschlitze
7 und 8 des Griffelementes 4 erstrecken sich hierbei über die gerundeten Seitenflanken
des ringförmigen Rahmens 6. Aufgrund der Darstellung wird nun ersichtlich, dass von
unten her beispielsweise mit der rechten Hand eingegriffen werden kann, wobei von
oben her hier beispielsweise mit der linken Hand eingegriffen werden kann, um auf
diese Weise ein ergonomisches Schließen und Öffnen der Tür 1 zu bewerkstelligen.
Bezugszeichenliste:
[0020]
- 01
- Tür
- 02
- Türgriff
- 03
- Ring
- 04
- Griffelement
- 05
- Randbereich
- 06
- ringförmiger Rahmen
- 07
- Öffnung
- 08
- Öffnung
- 09
- Tunnel
- 10
- Seitenbereich
1. Tür (1) eines frontbeschickbaren Haushaltsgerätes, wie beispielsweise einer Waschmaschine,
einem Wäschetrockner oder einem Waschtrockner mit einer Trommel zur Wäschebehandlung,
dessen Beschickungsöffnung in der Front mit einer als Ring (3) anscharnierten Tür
(1) verschließbar ist, wobei zum Schließen und Öffnen im Randbereich (5) des Ringes
(3) ein als Handhabe ausgebildetes Griffelement (4) vorgesehen ist,
dadurch gekennzeichnet,
dass das Griffelement (4) im Ring (3) der Tür (1) integriert im ringförmigen Rahmen (6)
der Tür (1) angeordnet ist und das Griffelement (4) im Randbereich (5) des Ringes
(3) einen Eingriff bzw. ein Einführen der Fingerkuppen einer Hand sowohl radial von
außen als auch radial von innen her zulässt.
2. Tür nach Anspruch 1,
dadurch gekennzeichnet,
dass das Griffelement (4) im ringförmigen Rahmen (6) in Form eines Tunnels (9) ausgebildet
ist.
3. Tür nach Anspruch 2,
dadurch gekennzeichnet,
dass die gegenüberliegenden Öffnungen (7, 8) des Tunnels (9) jeweils die Eingriffsöffnungen
bzw. die Einführöffnung für die Fingerkuppen bilden.
4. Tür nach Anspruch 3,
dadurch gekennzeichnet,
dass die Öffnungen (7, 8) im Seitenbereich des ringförmigen Rahmens (6) angeordnet sind.
5. Tür nach den Ansprüchen 1 bis 4,
dadurch gekennzeichnet,
dass der ringförmige Rahmen (6) im Querschnitt eine trapezartige Form aufweist.
6. Tür nach den Ansprüchen 2 bis 5,
dadurch gekennzeichnet,
dass die Öffnungsschlitze der Öffnungen (7, 8) des tunnelförmigen Griffelementes (4) sich
über die gerundeten Seitenflanken des ringförmigen Rahmens (6) erstecken.
1. Door (1) for a front-loading household appliance, such as a washing machine, a tumble
dryer or a washer-dryer, comprising a drum for laundry treatment, the loading opening
of which appliance is closable at the front by means of a door (1) which is hinge-mounted
in the form of a ring (3), a grip element (4) designed as a handle being provided
in the edge region (5) of the ring (3) for closing and opening, characterised in that the grip element (4) is arranged in the annular frame (6) of the door (1) so as to
be integrated in the ring (3) of the door (1), and the grip element (4), in the edge
region (5) of the ring (3), allows engagement or insertion of the fingertips of one
hand both radially from the outside and radially from the inside.
2. Door according to claim 1, characterised in that the grip element (4) is formed as a tunnel (9) in the annular frame (6).
3. Door according to claim 2, characterised in that the opposite openings (7, 8) of the tunnel (9) form the respective engagement openings
or the insertion opening for the fingertips.
4. Door according to claim 3, characterised in that the openings (7, 8) are arranged in the lateral region of the annular frame (6).
5. Door according to claims 1 to 4, characterised in that the annular frame (6) is trapezoidal in cross section.
6. Door according to claims 2 to 5, characterised in that the opening slots of the openings (7, 8) of the tunnel-shaped grip element (4) extend
along the rounded lateral sides of the annular frame (6).
1. Porte (1) d'un appareil ménager à chargement frontal, tel qu'un lave-linge, un sèche-linge
ou une lavante-séchante à tambour pour le traitement du linge, dont l'ouverture de
chargement peut être fermée à l'avant par une porte (1) articulée en anneau (3), dans
laquelle un élément de poignée (4) réalisé sous la forme d'une poignée est prévu dans
la zone de bord (5) de l'anneau (3) pour la fermeture et l'ouverture, caractérisée en ce que l'élément de poignée (4) est intégré dans l'anneau (3) de la porte (1) dans le cadre
annulaire (6) de la porte (1) et en ce que l'élément de poignée (4) permet, dans la zone de bord (5) de l'anneau (3), une mise
en prise ou une insertion du bout des doigts d'une main à la fois radialement de l'extérieur
et radialement de l'intérieur.
2. Porte selon la revendication 1, caractérisée en ce que l'élément de poignée (4) est réalisé dans le cadre annulaire (6) sous la forme d'un
tunnel (9).
3. Porte selon la revendication 2, caractérisée en ce que les ouvertures opposées (7, 8) du tunnel (9) forment respectivement les ouvertures
de mise en prise et l'ouverture d'insertion pour le bout des doigts.
4. Porte selon la revendication 3, caractérisée en ce que les ouvertures (7, 8) sont disposées dans la zone latérale du cadre annulaire (6).
5. Porte selon les revendications 1 à 4, caractérisée en ce que le cadre annulaire (6) présente une forme trapézoïdale en section transversale.
6. Porte selon les revendications 2 à 5, caractérisée en ce que les fentes d'ouverture des ouvertures (7, 8) de l'élément de poignée (4) en forme
de tunnel s'étendent sur les flancs latéraux arrondis du cadre annulaire (6).
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