GESCHIRRSPÜLMASCHINE, INSBESONDERE HAUSHALTSGESCHIRRSPÜLMASCHINE

Beschreibung

[0001] Die Erfindung betrifft eine Geschirrspülmaschine, insbesondere in der Ausgestaltung einer Haushaltsgeschirrspülmaschine, mit einem einen Spülraum bereitstellenden Spülbehälter, der der Aufnahme von zu reinigendem Spülgut dient, einem innerhalb des Spülbehälters verdrehbar angeordneten Sprüharm zur Beaufschlagung des Spülguts mit Spülflotte, einem Sammeltopf, in den der Spülbehälter strömungstechnisch einmündet und einer in den Sammeltopf einsetzbaren Siebeinrichtung.

[0002] Geschirrspülmaschinen der eingangs genannten Art sind aus dem Stand der Technik an sich gut bekannt, weshalb es eines gesonderten druckschriftlichen Nachweises an dieser Stelle nicht bedarf.

[0003] Geschirrspülmaschinen der gattungsgemäßen Art verfügen über einen Spülbehälter, der einen Spülraum bereitstellt. Dieser Spülraum ist verwenderseitig über eine Beschickungsöffnung zugänglich, die mittels einer verschwenkbar gelagerten Spülraumtür fluiddicht verschließbar ist. Im bestimmungsgemäßen Verwendungsfall dient der Spülbehälter der Aufnahme von zu reinigendem Spülgut, bei dem es sich im Falle einer Haushaltsgeschirrspülmaschine insbesondere um Geschirr, Besteckteile und/oder dergleichen handeln kann.

[0004] Zur Beaufschlagung von zu reinigendem Spülgut mit Spülflotte verfügt die Geschirrspülmaschine über eine spülraumseitig ausgebildete Sprüheinrichtung. Diese Sprüheinrichtung stellt in aller Regel verdrehbar gelagerte Sprüharme zur Verfügung, wobei typischerweise zwei oder drei solcher Sprüharme vorgesehen sind. Im bestimmungsgemäßen Verwendungsfall erfolgt eine Beaufschlagung des zu reinigenden Spülguts mit Spülflotte mittels sich drehender Sprüharme. Zwecks Versorgung der Sprüharme mit Spülflotte ist eine Umwälzpumpe vorgesehen, die einerseits an den Sammeltopf und andererseits an die Sprüharme strömungstechnisch angeschlossen ist.

[0005] Im bestimmungsgemäßen Verwendungsfall sammelt sich die von der Sprüheinrichtung abgegebene Spülflotte im Sammeltopf an, in den der Spülbehälter strömungstechnisch einmündet. Im Umwälzbetrieb fördert die Umwälzpumpe die sich im Sammeltopf ansammelnde Spülflotte zu den Sprüharmen der Sprüheinrichtung, von wo aus dann eine Abgabe der Spülflotte auf das zu reinigende Spülgut stattfindet.

[0006] Fluidtechnisch ist der Sammeltopf, in den der Spülbehälter einmündet, von dem durch den Spülbehälter bereitgestellten Sprühraum durch eine Siebeinrichtung getrennt. Die im bestimmungsgemäßen Verwendungsfall von der Umwälzpumpe umgewälzte Spülflotte sammelt sich im Sammeltopf mithin erst nach einem Passieren der in den Sammeltopf eingesetzten Siebeinrichtung an. Speisereste, Schmutzpartikel und/oder dergleichen Verunreinigungen werden von der Siebeinrichtung zurückgehalten, so dass es zur Umwälzung einer insoweit durch Siebung gereinigten Spülflotte kommt. Eine solche Siebeinrichtung umfasst typischerweise ein Grobsieb, ein Feinsieb sowie ein Flächensieb.

[0007] Die von der Siebeinrichtung zurückgehaltenen Verunreinigungen müssen verwenderseitig nach Abschluss eines Spülprogramms manuell entfernt und alsdann entsorgt werden. Im Übrigen kann es im Laufe der Zeit dazu kommen, dass sich die Poren der Siebeinrichtung zusetzen, so dass eine verwenderseitige manuelle Reinigung der Siebeinrichtung erforderlich ist. Zu diesem Zweck ist die Siebeinrichtung dem Sammeltopf verwenderseitig zu entnehmen und zu reinigen, beispielsweise in einer Spüle unter fließendem Wasser. Um eine solche Reinigung der Siebeinrichtung zu erleichtern, ist es aus dem Stand der Technik bekannt, die Siebeinrichtung demontierbar auszubilden, was es gestattet, die einzelnen Siebe der Siebeinrichtung voneinander zwecks vereinfachter Reinigung zu lösen.

[0008] Obgleich sich vorbekannte Siebeinrichtungen im alltäglichen Praxiseinsatz bewährt haben, besteht Verbesserungsbedarf, insbesondere mit Blick auf deren Reinigung im Verschmutzungsfall. Denn es wird die unter Umständen sehr aufwendige Entnahme der Siebeinrichtung aus dem Sammeltopf der Geschirrspülmaschine verwenderseitig als nachteilig empfunden. So ist die Siebeinrichtung ob der spülraumseitig vorgesehenen Sprüheinrichtung nicht immer ohne weiteres zugänglich, beispielsweise dann, wenn ein Sprüharm infolge seiner nach Beendigung des letzten Spülprogramms eingenommenen Endposition den verwenderseitigen Zugriff auf die Siebeinrichtung behindert. In diesem Fall ist der Sprüharm für einen ungehinderten Zugriff auf die Siebeinrichtung verwenderseitig zunächst zu verdrehen. Darüber hinaus ist die Siebeinrichtung konstruktionsbedingt durch einen Verwender nur unkomfortabel zu erreichen, da sie im Sammeltopf, das heißt im Bereich des Bodenteils des Spülbehälters angeordnet ist.

[0009] Die US 2015/0352472 A1 offenbart eine Geschirrspülmaschine mit einem Sammeltopf und einer in den Sammeltopf einsetzbaren Siebeinrichtung, die im endmontierten Zustand von einem Standrohr, das der Zuführung von Spülflotte zum Sprüharm dient, durchgriffen ist, wobei der Sprüharm endseitig des Standrohrs lösbar an diesem angeordnet ist, wobei durch Betätigung eines Verriegelungselements eine gemeinsame Verriegelung und Entriegelung von Sprüharm und Siebeinrichtung bewirkbar ist.

[0010] Die US 3323529 A und die US 5700329 A zeigen eine Geschirrspülmaschine mit einem Sammeltopf und einer in den Sammeltopf eingesetzten Siebeinrichtung, die von einem Standrohr, das der Zuführung von Spülflotte zum Sprüharm dient, durchgriffen ist.Es ist ausgehend vom Vorbeschriebenen die Aufgabe der Erfindung, eine Geschirrspülmaschine der eingangs genannten Art dahingehend weiterzuentwickeln, dass eine vereinfachte Handhabung der Siebeinrichtung gestattet ist, insbesondere zu Reinigungszwecken.

[0011] Zur Lösung dieser Aufgabe wird mit der Erfindung eine Geschirrspülmaschine mit den Merkmalen von Anspruch 1 vorgeschlagen.

[0012] Die erfindungsgemäße Geschirrspülmaschine weist einen einen Spülraum bereitstellenden Spülbehälter, der der Aufnahme von zu reinigendem Spülgut dient, einen innerhalb des Spülbehälters verdrehbar angeordneten Sprüharm zur Beaufschlagung des Spülguts mit Spülflotte, einen Sammeltopf, in den der Spülbehälter strömungstechnisch einmündet, und eine in den Sammeltopf einsetzbare Siebeinrichtung auf.

[0013] Im bestimmungsgemäßen Verwendungsfall ist der Sprüharm strömungstechnisch an ein geräteseitiges Standrohr angeschlossen, so dass umgewälzte Spülflotte unter strömungstechnischer Zwischenschaltung des Standrohres zum Sprüharm gelangen kann. Dabei ist erfindungsgemäß vorgesehen, dass der Sprüharm endseitig des Standrohres lösbar an diesem angeordnet ist. Der Sprüharm kann mithin im Bedarfsfall vom Standrohr gelöst werden, so dass sich der Sprüharm vom Standrohr abnehmen lässt.

[0014] Im endmontierten Zustand ist die Siebeinrichtung sandwichartig zwischen dem Sammeltopf, das heißt dessen Boden und dem endseitig des Standrohres angeordneten Sprüharms eingespannt. Im verwenderseitigen Entnahmefall ist der Sprüharm vom Standrohr zu lösen, was einen ungehinderten Zugriff und eine ungehinderte Entnahme der Siebeinrichtung gestattet.

[0015] Die erfindungsgemäße Ausgestaltung macht es mithin möglich, nicht nur die Siebeinrichtung zu entnehmen, sondern im Bedarfsfall auch den Sprüharm. Dies gestattet nicht nur eine Reinigung der Sprüheinrichtung, sondern ebenso auch eine Reinigung des Sprüharms. Dabei ist konstruktionsbedingt ferner von Vorteil, dass der Sprüharm lageunabhängig in jedem Fall verwenderseitig einfach zu erreichen und mithin vom Standrohr zu lösen ist. Sobald dies geschehen ist, kann nicht nur der Sprüharm auf einfache Weise, sondern auch die im Einbauzustand darunterliegende Siebeinrichtung verwenderseitig ohne weiteres entnommen werden. Die erfindungsgemäße Ausgestaltung gestattet deshalb auch eine verwenderseitig einfache Entnahme einer zu reinigenden Siebeinrichtung.

[0016] Das Wiedereinsetzen der Siebeinrichtung ist ebenfalls in einfacher Weise möglich, denn ist diese lediglich in bestimmungsgemäßer Weise in den Sammeltopf einzubringen. Alsdann ist der Sprüharm endseitig des Standrohres auf dieses aufzusetzen, wobei mit einer Anordnung des Sprüharms am Standrohr auch die Siebeinrichtung lagefixiert ist. Denn im endmontierten Zustand ist die Siebeinrichtung zwischen dem endseitig des Standrohrs angeordneten Sprüharm einerseits und dem Boden des Sammeltopfes, auf dem die Siebeinrichtung aufliegt, andererseits eingeklemmt.

[0017] Die mit der Erfindung vorgeschlagene Siebeinrichtung ist gemäß einem vorgezogenen Ausführungsbeispiel rotationssymmetrisch ausgebildet. Insbesondere ist die Siebeinrichtung im endmontierten Zustand vorzugsweise mittig von dem Standrohr, das der Zuführung von Spülflotte zum Sprüharm dient, durchgriffen. Die Siebe der Siebeinrichtung sind mithin vorzugsweise um eine gemeinsame Mittelachse ausgebildet. Diese Mittelachse fällt mit dem geräteseitigen Standrohr zusammen, das die rotationssymmetrisch ausgebildete Siebeinrichtung im endmontierten Zustand mittig durchgreift. Eine rotationssymmetrisch ausgebildete Siebeinrichtung ermöglicht einen gleichverteilten Zufluss von umgewälzter Spülflotte in den Sammeltopf, so dass im Verschmutzungsfall eine Gleichverschmutzung der Siebeinrichtung stattfindet. Die rotationssymmetrische Anordnung hat zudem den Vorteil, dass die im endmontierten Zustand auf die Siebeinrichtung einwirkende Einspannkraft über die Siebeinrichtung gleich verteilt ist, so dass eine dauerhaft sichere Lagepositionierung der Siebeinrichtung gewährleistet ist. Es können insbesondere Unterspüleffekte vermieden werden, wie dies hinsichtlich der Siebe vorbekannter Siebeinrichtungen unter Umständen vorkommen kann.

[0018] Zur lösbaren Anordnung des Sprüharms am Standrohr dient gemäß einem weiteren Merkmal der Erfindung ein Verriegelungselement, welches beispielsweise als Überwurfmutter ausgebildet sein kann. Dabei wirken das Standrohr und die Überwurfmutter bevorzugterweise über einen Bajonettverschluss zusammen, weshalb die Überwurfmutter einen korrespondierend zur Ausgestaltung des als Widerlager für den Sprüharm dienenden Standrohrs ausgebildeten Teil eines Bajonettverschlusses aufweist.

[0019] Das Verriegelungselement, welches insbesondere als Überwurfmutter ausgebildet ist, dient als zentrales Betätigungselement dazu, verwenderseitig mit nur einem Handgriff den Sprüharm bestimmungsgemäß vom Standrohr zu lösen. Die erfindungsgemäße Konstruktion erlaubt es mithin, Sprüharm und Siebeinrichtung nach einem einzigen Betätigen des Verriegelungselements in einfacher Weise entnehmen und alsdann reinigen zu können. Das Verriegelungselement dient insofern als Mittel, Sprüharm und Siebeinrichtung gleichermaßen lagezusichern. Insbesondere ist durch Betätigung des Verriegelungselements eine gemeinsame Verriegelung und/oder Entriegelung von Sprüharm und Siebeinrichtung bewirkbar.

[0020] Die Überwurfmutter wirkt im bestimmungsgemäßen Verwendungsfall mit dem Standrohr zusammen. Zu diesem Zweck weist das Standrohr einen überwurfmutterseitigen Abschnitt auf, der ein Gegenteil zum Bajonettverschlussteil der Überwurfmutter darstellt. Im montierten Zustand bilden diese beiden Teile den zur lagesicheren Anordnung der Überwurfmutter am Standrohr ausgebildeten Bajonettverschluss aus.

[0021] Es ist bevorzugterweise vorgesehen, dass die Überwurfmutter einen siebeinrichtungsseitig offenen Randkanal aufweist. In diesen Randkanal greift die Siebeinrichtung im endmontierten Zustand ein. Es ist so nicht nur eine Einspannung der Siebeinrichtung zwischen Boden des Sammeltopfes und Sprüharm in Richtung der Mittelachse der Siebeinrichtung erreicht, es ist auch eine Positionssicherung in einer quer zur Mittelachse verlaufenden Richtung erreicht. Denn durch den formschlüssigen Eingriff der Siebeinrichtung in den Randkanal der Überwurfmutter ist die Siebeinrichtung in Relation zur Überwurfmutter und damit auch in Relation zum ortsfesten Standrohr lagefixiert.

[0022] Die Einspannung der Siebeinrichtung zwischen Sprüharm und Boden des Sammeltopfes erfolgt bevorgzuterweise unter federelastischer Verformung der Siebeinrichtung. Diese federelastische Verformung der Siebeinrichtung sorgt dafür, dass die Siebeinrichtung im endmontierten Zustand in Höhenrichtung der Mittelachse von unten gegen die am Standrohr lagefixierte Überwurfmutter drückt. Der zwischen Überwurfmutter und Standrohr ausgebildete Bajonettverschluss wird so kraftbelastet, was einem unbeabsichtigten Lösen des Bajonettverschlusses durch beispielsweise Vibrationserscheinungen entgegenwirkt.

[0023] Die Siebeinrichtung verfügt über ein Grobsieb, ein Feinsieb und ein Flächensieb, die zueinander demontierbar ausgebildet sind, wobei sie im endmontierten Zustand vorzugsweise konzentrisch angeordnet sind. Es ist so eine mittige Ausrichtung aller Siebe der Siebeinrichtung zur Mittenachse der Siebeinrichtung gewährleistet. Gemäß einem weiteren Merkmal der Erfindung ist vorgesehen, dass das Grobsieb mit der Überwurfmutter zusammenwirkt. Zu diesem Zweck ist das Grobsieb mit einer überwurfmutterseitig ausgebildeten Randkante ausgerüstet, die im endmontierten Zustand in den von der Überwurfmutter bereitgestellten Randkanal formschlüssig eingreift. Dabei sind die Randkante des Grobsiebs und der Randkanal der Überwurfmutter in ihren geometrischen Abmessungen derart korrespondierend aufeinander abgestimmt, dass eine relative Bewegung quer zur Mittenachse der Siebeinrichtung wirkungsvoll unterbunden ist.

[0024] Gemäß einem weiteren Merkmal der Erfindung tragen die Überwurfmutter und das Grobsieb zueinander korrespondierende Positionsmarkierungen. Diese dienen dazu, auf einfache Weise benutzerseitig visuell überprüfen zu können, ob die Überwurfmutter bezüglich ihres Verdrehwinkels ordnungsgemäß relativ zum Grobsieb ausgerichtet ist, sie somit ordnungsgemäß am Standrohr angeordnet ist, also eine ordnungsgemäß gesicherte Anordnung des Sprüharms vorliegt. Vorzugsweise weist die Überwurfmutter hierzu zumindest eine Durchgangsöffnung oder einen transparenten Abschnitt auf, durch die oder den hindurch eine vom Grobsieb getragene Positionsmarkierung zumindest bei ordnungsgemäßer Ausrichtung, insbesondere Verdrehung der Überwurfmutter relativ zum Grobsieb sichtbar ist. Dabei kann die von der Überwurfmutter getragene Positionsmarkierung durch die Durchgangsöffnung oder den transparenten Abschnitt selbst gebildet werden. Bei ordnungsgemäßer Ausrichtung bzw. Verdrehung der Überwurfmutter relativ zum Grobsieb ist die vom Grobsieb getragene Positionsmarkierung mittig innerhalb der von der Überwurfmutter bereitgestellten Durchgangsöffnung oder des transparenten Abschnitts positioniert. Vorzugsweise kann das Grobsieb jedoch zusätzlich eine separate Positionsmarkierung aufweisen, um die Mitte der Durchgangsöffnung oder des transparenten Abschnitts genauer zu kennzeichnen. Dies ermöglicht einen noch besseren Abgleich der relativen Positionierung von Überwurfmutter und Grobsieb. Bei diesem Ausführungsbeispiel erübrigt sich das Vorsehen einer Positionsmarkierung am Flächensieb.

[0025] Mit der Erfindung wird desweiteren vorgeschlagen eine Sprüheinrichtung für eine Geschirrspülmaschine, insbesondere für eine Geschirrspülmaschine der vorbeschriebenen Art, mit einem im endmontierten Zustand verdrehbar angeordneten Sprüharm sowie mit einem Mittel zur lösbaren Anordnung des Sprüharms an einem maschinenseitigen Widerlager.

[0026] Die Sprüheinrichtung nach der Erfindung stellt mithin zumindest einen Sprüharm bereit, der sowohl verdrehbar als auch lösbar ausgebildet ist. Zu diesem Zweck ist erfindungsgemäß ein Mittel vorgesehen, dass der lösbaren Anordnung des Sprüharms an dem zugehörigen Widerlager der Geschirrspülmaschine dient. Dabei hat die lösbare Anordnung des Sprüharms den Vorteil, den Sprüharm im Bedarfsfall entnehmen zu können. Eine solche Entnahme ist beispielsweise verwenderseitig erwünscht, um den Sprüharm unabhängig von der Durchführung eines Spülprogramms reinigen zu können. Die lösbare Anordnung gestattet es einem Verwender mithin, den Sprüharm im Bedarfsfall vom maschinenseitigen Widerlager lösen und der Geschirrspülmaschine entnehmen zu können. Es kann dann außerhalb der Geschirrspülmaschine eine Reinigung des Sprüharms vorgenommen werden, beispielsweise in einer Spüle unter fließendem Wasser. Nach erfolgter Reinigung kann der Sprüharm in die Geschirrspülmaschine wieder eingebracht werden, indem er am maschinenseitigen Widerlager bestimmungsgemäß angeordnet wird.

[0027] Als Mittel zur lösbaren Anordnung des Sprüharms an einem maschinenseitigen Widerlager kommt bevorzugterweise eine Überwurfmutter zum Einsatz. Diese ist vorzugsweise unverlierbar am Sprüharm angeordnet und verfügt über eine Verbindungskontur, die korrespondierend zu einer Gegenkontur des Widerlagers ausgebildet ist. Bevorzugterweise kommt als Verbindungskontur ein Bajonettverschluss zum Einsatz, denn erlaubt dieser eine verwenderseitig besonders einfache Handhabung zur Montage beziehungsweise Demontage des Sprüharms.

[0028] Mit der Erfindung wird desweiteren vorgeschlagen ein Siebsystem für eine Geschirrspülmaschine, insbesondere für eine Geschirrspülmaschine der vorbeschriebenen Art, mit einer im endmontierten Zustand von einem Sammeltopf der Geschirrspülmaschine zumindest teilweise aufgenommenen Siebeinrichtung und einem im endmontierten Zustand lösbar an einem maschinenseitigen Widerlager verdrehbar angeordneten Sprüharm einer Sprüheinrichtung, wobei die Siebeinrichtung um eine Mittelachse ausgebildet ist, wobei die Mittelachse der Siebeinrichtung und die Drehachse des Sprüharms zusammenfallen.

[0029] Das mit der Erfindung vorgeschlagene Siebsystem verfügt über eine Siebeinrichtung einerseits und einem Sprüharm andererseits. Der Sprüharm ist verdrehbar angeordnet, und zwar um eine Drehachse. Die Siebeinrichtung ihrerseits weist eine Mittelachse auf, wobei erfindungsgemäß vorgesehen ist, dass Mittelachse und Drehachse zusammenfallen. Im bestimmungsgemäßen Verwendungsfall verdreht der Sprüharm mithin um die Mittelachse der Siebeinrichtung.

[0030] Die erfindungsgemäße Ausgestaltung erbringt eine symmetrische Anordnung, und zwar eine rotationssymmetrische Anordnung von Siebeinrichtung und Sprüharm. Der Sprüharm ist in schon vorbeschriebener Weise lösbar an einem Widerlager der Geschirrspülmaschine angeordnet, so dass es nach einem Lösen des Sprüharms aufgrund der rotationssymmetrischen Ausgestaltung verwenderseitig besonders einfach ist, den Sprüharm nebst Siebeinrichtung dem Spülraum der Geschirrspülmaschine entnehmen zu können.

[0031] Dabei weist die Siebeinrichtung konzentrisch angeordnete Siebe auf, was die Bedienung der Siebeinrichtung insbesondere im Entnahmefall ebenfalls vereinfacht.

[0032] Die Siebe der Siebeinrichtung sind zudem gemäß einem weiteren Merkmal der Erfindung im Querschnitt jeweils kreisförmig ausgebildet. Auch dies dient der vereinfachten Handhabung.

[0033] Insgesamt gestattet es die vorbeschriebene Konstruktion, den Sprüharm und die Siebeinrichtung mittels nur eines Betätigungs- bzw. Verriegelungselements, insbesondere der Überwurfmutter, lagefixieren zu können beziehungsweise eine Lagefixierung zwecks Entnahme auflösen zu können. Dies erbringt im Unterschied zum Stand der Technik eine deutlich verbesserte und in der Durchführung vereinfachte Handhabung.

[0034] Weitere Merkmale und Vorteile der Erfindung ergeben sich aus der nachfolgenden Beschreibung anhand der Figuren. Dabei zeigen

Fig. 1

in rein schematischer Seitendarstellung eine Geschirrspülmaschine der erfindungsgemäßen Art;

Fig. 2

in schematisch perspektivischer Darstellung einen Spülbehälter der erfindungsgemäßen Geschirrspülmachine;

Fig. 3

in einer schematischen Detailansicht den unteren Sprüharm einer Sprüheinrichtung der erfindungsgemäßen Geschirrspülmaschine;

Fig. 4

in teilgeschnittener Seitenansicht die Sprüharmanordnung nach Figur 3;

Fig. 5

in schematisch perspektivischer Darstellung den unteren Sprüharm der erfindungsgemäßen Geschirrspülmaschine in einer ersten Stellung;

Fig. 6

in schematisch perspektivischer Darstellung den unteren Sprüharm der erfindungsgemäßen Geschirrspülmaschine in einer zweiten Stellung;

Fig. 7

in schematisch perspektivischer Darstellung ein demontierter unterer Sprüharm;

Fig. 8

in schematischer Perspektivdarstellung eine demontierte Siebeinrichtung;

Fig. 9

in einer Detailansicht den unteren Sprüharm nach Figur 7;

Fig. 10

in einer schematischen Detailansicht den unteren Sprüharm einer Sprüheinrichtung eines weiteren Ausführungsbeispiels der erfindungsgemäßen Geschirrspülmaschine bei unverschlossener Stellung der Überwurfmutter;

Fig. 11

in einer schematischen Detailansicht den unteren Sprüharm einer Sprüheinrichtung des Ausführungsbeispiels von Fig. 11 in verschlossener Stellung der Überwurfmutter und

Fig. 12

in einer schematischen Detailansicht die Siebeinrichtung von Fig. 10 und 11 bei abmontiertem Sprüharm.

[0035] Figur 1 lässt in rein schematischer Darstellung eine Geschirrspülmaschine 1 in der Ausgestaltung einer programmgesteuerten Haushaltsgeschirrspülmaschine erkennen.

[0036] Die Geschirrspülmaschine 1 verfügt in an sich bekannter Weise über ein Gehäuse 2, das einen Spülbehälter 3 aufnimmt. Der Spülbehälter 3 stellt seinerseits einen Spülraum 4 zur Aufnahme von zu reinigendem Spülgut bereit. Zur Beschickung des Spülraums 4 mit zu reinigendem Spülgut verfügt der Spülbehälter 3 über eine Beschickungsöffnung 9. Diese Beschickungsöffnung 9 ist mittels einer Spülraumtür 10 fluiddicht verschließbar, wobei die Spülraumtür 10 um eine horizontal verlaufende Schwenkachse drehverschwenkbar gelagert ist.

[0037] Im bestimmungsgemäßen Verwendungsfall erfolgt eine Beaufschlagung des zu reinigenden Spülguts mit Spülflotte, zu welchem Zweck die Geschirrspülmaschine 1 über eine Sprüheinrichtung 6 verfügt. Im gezeigten Ausführungsbeispiel gehören zur Sprüheinrichtung 6 ein oberer Sprüharm 7 sowie ein unterer Sprüharm 8.

[0038] Die Sprüheinrichtung 6 ist strömungstechnisch an eine in den Figuren nicht dargestellte Umwälzpumpe der Geschirrspülmaschine 1 angeschlossen, mittels der die Sprüharme 7 und 8 der Sprüheinrichtung 6 mit Spülflotte versorgt werden.

[0039] Der den Spülraum 4 bereitstellende Spülbehälter 3 mündet mit Bezug auf die Zeichnungsebene nach Figur 1 unterseitig in einen Sammeltopf 5 ein. An diesen Sammeltopf 5 ist die in den Figuren nicht näher dargestellte Umwälzpumpe angeschlossen. Fluidtechnisch ist der Sammeltopf 5 vom Spülraum 4 des Spülbehälters 3 durch eine in Figur 1 nicht näher dargestellte Siebeinrichtung 12 getrennt. Die im bestimmungsgemäßen Verwendungsfall von der Umwälzpumpe umgewälzte Spülflotte sammelt sich nach einem Abtropfen vom Spülgut sowie nach einem Passieren der Siebeinrichtung 12 im Sammeltopf 5 an. Von dort aus gelangt sie im Umwälzbetrieb in der schon vorbeschriebenen Weise zu den Sprüharmen 7 und 8 der Sprüheinrichtung 6.

[0040] Die Siebeinrichtung 12 ist, wie insbesondere eine Zusammenschau der Figuren 2 und 8 erkennen lässt, rotationssymmetrisch ausgebildet. Dabei verfügt die Siebeinrichtung 12 über ein Flächensieb 14, ein Grobsieb 15 und ein Feinsieb 16, die jeweils koaxial zu einer gemeinsamen Mittelachse 24 ausgerichtet sind.

[0041] Für einen strömungstechnischen Anschluss des unteren Sprüharms 8 an den von der Umwälzpumpe mit Spülflotte versorgten Umwälzkreislauf dient ein ortsfestes Standrohr 17, an welches der Sprüharm 8 im endmontierten Zustand endseitig angeschlossen ist, wie sich dies insbesondere aus der Darstellung nach Figur 4 ergibt.

[0042] Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass das im endmontierten Zustand strömungstechnisch an den unteren Sprüharm 8 angeschlossene Standrohr 17 die Siebeinrichtung 12 mittig durchgreift. Die Mittelachse des Standrohrs 17 und die Mittelachse 24 der Siebeinrichtung 12 fallen mithin zusammen. Im Ergebnis fallen damit auch die Drehachse, um die herum im bestimmungsgemäßen Verwendungsfall der untere Sprüharm 8 dreht und die Mittelachse 24 der Siebeinrichtung 12 zusammen. Der untere Sprüharm 8 verdreht mithin um die Mittelachse 24 der Siebeinrichtung 12. Erfindungsgemäß ist desweiteren vorgesehen, dass der Sprüharm endseitig des Standrohres 17 lösbar an diesem angeordnet ist. Dies gestattet es, den Sprüharm 8 im Bedarfsfall vom Standrohr 17 trennen und der Geschirrspülmaschine 1 entnehmen zu können. Sobald der Sprüharm 8 vom Standrohr 17 gelöst ist, kann die Siebeinrichtung 12 dem Sammeltopf 5 in einfacher Weise dadurch entnommen werden, dass die Siebeinrichtung 12 in Höhenrichtung ihrer Mittelachse 24 nach oben aus dem Sammeltopf 5 herausgehoben wird, wie dies die Darstellung nach Figur 8 erkennen lässt.

[0043] Zur lösbaren Anordnung des Sprüharms 8 am Standrohr 17 dient eine Überwurfmutter 13. Im endmontierten Zustand ist die Überwurfmutter 13 relativ gegenüber dem Standrohr 17 lagefixiert. Es ist zu diesem Zweck ein Bajonettverschluss vorgesehen, wobei entsprechende Nocken 18 von einem oberen Abschnitt 22 des Standrohrs 17 bereitgestellt sind. Eine Schulter 19 der Überwurfmutter 13 stellt innenseitig, das heißt dem Standrohr 17 zugewandt eine entsprechende Gegenkontur zur Verfügung, die im endmontierten Zustand ineinandergreifen, wie dies die Darstellung nach Figur 4 erkennen lässt.

[0044] Die Überwurfmutter 13 verfügt desweiteren über einen zylinderförmig ausgebildeten Abschnitt in Form eines Rohrfortsatzes 23, der im endmontierten Zustand außenumfangsflächig am Standrohr 17 anliegt. Es ist so eine verkippsichere Anordnung der Überwurfmutter 13 am Standrohr 17 erreicht.

[0045] Wie Figur 4 ferner erkennen lässt, verfügt die Überwurfmutter siebeinrichtungsseitig über einen umlaufenden Randkanal 21. In diesen Randkanal 21 greift im endmontierten Zustand formschlüssig eine überwurfmutterseitig bereitgestellte Randkante 20 des Grobsiebs 15 der Siebeinrichtung 12 ein. Durch diesen formschlüssigen Eingriff ist sichergestellt, dass die Siebeinrichtung 12 im endmontierten Zustand mittels der Überwurfmutter 13 lagesicher fixiert ist, so dass eine Relativbewegung der Siebeinrichtung 12 zum Standrohr 17 auch in einer quer zur Mittelachse 24 verlaufenden Richtung unterbunden ist.

[0046] Wie sich aus der vorstehenden Konstruktionsbeschreibung ergibt, ist die Siebeinrichtung 12 im endmontierten Zustand zwischen dem Boden des Sammeltopfs 15 und der gegenüber dem Standrohr 17 festgelegten Überwurfmutter 13 eingespannt. Mit einem Lösen dieser Überwurfmutter 13 wird die Verbindung zwischen Überwurfmutter und Standrohr 17 aufgelöst, was es zum einen ermöglicht, den Sprüharm 8 als auch die Siebeinrichtung 12 dem Spülraum 4 zu entnehmen. Damit ist eine Ent- und Verriegelung von Siebeinrichtung 12 und Sprüharm 8 mit nur einem einzigen Bedienelement möglich. Dies vereinfacht den verwenderseitigen Ent- und Verriegelungsvorgang und macht es überdies einfacher, die Siebeinrichtung 12 als auch den Sprüharm 8 der Geschirrspülmaschine zwecks beispielsweise einer manuellen Reinigung entnehmen zu können.

[0047] Wie sich beispielsweise aus Figur 8 desweiteren ergibt, ist der Sammeltopf 15 mittig zum Bodenteil 11 des Spülbehälters 3 ausgerichtet. Es liegt mithin eine rotationssymmetrische Ausrichtung von Sammeltopf, Standrohr 17, Siebeinrichtung 12 und Sprüharm 8 vor, wobei sich die Rotationssymmetrie um die Mittelachse 24 ergibt.

[0048] Fig .10 und Fig. 11 zeigen in einer schematischen Detailansicht den unteren Sprüharm 8 einer Sprüheinrichtung eines weiteren Ausführungsbeispiels der erfindungsgemäßen Geschirrspülmaschine. Die Ausgestaltung und Anordnung des Standrohrs 17, des Grobsiebs 15 und der Überwurfmutter 13 entspricht weitgehend den oben beschriebenen Ausführungen, insbesondere der Beschreibung zu den Figuren 4, 7, 8 und 9. Im Folgenden werden daher lediglich die dazu bestehenden Unterschiede des weiteren Ausführungsbeispiels dargestellt. Bei diesem tragen die Überwurfmutter 13 und das Grobsieb 15 zueinander korrespondierende Positionsmarkierungen 34, 35. Diese dienen dazu, auf einfache Weise benutzerseitig visuell überprüfen zu können, ob die Überwurfmutter 13 bezüglich ihres Verdrehwinkels ordnungsgemäß relativ zum Grobsieb 15 ausgerichtet ist, sie somit ordnungsgemäß am Standrohr 17 angeordnet ist, also eine daran ordnungsgemäß gesicherte Anordnung des Sprüharms 8 vorliegt. Die Überwurfmutter 13 weist eine Durchgangsöffnung 36 auf, durch die hindurch eine vom Grobsieb 15 getragene Positionsmarkierung 35 sichtbar ist, zumindest wenn die Überwurfmutter so weit relativ zum Grobsieb 15 verdreht wird, dass ihre Verschlussstellung, d.h. ihre ordnungsgemäße Ausrichtung und damit die für den Betrieb der Geschirrspülmaschine ordnungsgemäße Ausrichtung des Sprüharms 8 erreicht ist. Fig. 10 zeigt dabei die noch unverschlossene Stellung, während Fig. 11 die Verschlussstellung zeigt. In Letzterer erkennt man die vom Grobsieb 15 bereitgestellte Positionsmarkierung 35, welche aufgrund der Durchgangsöffnung 36 unverdeckt ist. Die Positionsmarkierung 35 ist als von der Randkante 20 des Grobsiebs 15 ausgehender, nach innen gerichteter Steg, der etwa dreieckförmig bzw. nach innen spitz zulaufen kann, ausgebildet. Demgegenüber stellt die Überwurfmutter 13 eine Positionsmarkierung 34, hier in Form eines Symbols, etwa eines stilisierten Türschlosses, welches dem Benutzer die Verschlussstellung signalisieren soll, bereit. Zeigt die Positionsmarkierung 35, insbesondere die Spitze des Steges, genau auf das Symbol der Positionsmarkierung 34, so erkennt der Benutzer auf einfache und intuitive Weise das Vorliegen der Verschlussstellung. Es ist in einer vereinfachten Version dieses Ausführungsbeispiels auch möglich, dass die Durchgangsöffnung 36 selbst als von der Überwurfmutter bereitgestellte Positionsmarkierung verwendet, also auf das hier dargestellte Symbol auch verzichtet wird. In diesem Fall wäre eine Verschlussstellung erreicht, wenn die Positionsmarkierung 35, d.h. die Spitze des Steges, mittig innerhalb der Durchgangsöffnung 36 positioniert ist.

[0049] Fig. 12 zeigt in einer schematischen Detailansicht die im Spülraum angeordnete Siebeinrichtung 12 von Fig. 10 und 11, wobei Sprüharm samt Überwurfmutter abmontiert ist. Somit erhält man einen perspektivischen Blick auf das Standrohr 17 und die Siebeinrichtung 12, insbesondere das Grobsieb 15 und deren nach oben hin abschließende Randkante 20. Diese dient, wie in Zusammenhang mit Fig. 4 dargestellt, zum formschlüssigen Eingriff in einen von der Überwurfmutter 13 bereitgestellten Randkanal 21. An die Randkante sind an drei Stellen Positionsmarkierungen 35 angeformt, jeweils in Form eines von der Randkante 20 des Grobsiebs 15 ausgehenden, nach innen gerichteten Stegs.

Bezugszeichen

1	Geschirrspülmaschine	18	Nocken
2	Gehäuse	19	Schulter
3	Spülbehälter	20	Randkante
4	Spülraum	21	Randkanal
5	Sammeltopf	22	Abschnitt
6	Sprüheinrichtung	23	Rohrfortsatz
7	oberer Sprüharm	24	Mittelachse
8	unterer Sprüharm	34	Positionsmarkierung
9	Beschickungsöffnung	35	Positionsmarkierung
10	Spülraumtür	36	Durchgangsöffnung
11	Bodenteil
12	Siebeinrichtung
13	Überwurfmutter
14	Flächensieb
15	Grobsieb
16	Feinsieb
17	Standrohr

Ansprüche

1. Geschirrspülmaschine, insbesondere Haushaltsgeschirrspülmaschine, mit einem einen Spülraum (4) bereitstellenden Spülbehälter (3), der der Aufnahme von zu reinigendem Spülgut dient, einem innerhalb des Spülbehälters (3) verdrehbar angeordneten Sprüharm (8) zur Beaufschlagung des Spülguts mit Spülflotte, einem Sammeltopf (5), in den der Spülbehälter (3) strömungstechnisch einmündet und einer in den Sammeltopf (5) einsetzbaren Siebeinrichtung (12), die im endmontierten Zustand von einem Standrohr (17), das der Zuführung von Spülflotte zum Sprüharm (8) dient, durchgriffen ist, wobei der Sprüharm (8) endseitig des Standrohrs (17) lösbar an diesem angeordnet ist,
sowie mit einem Verriegelungselement (13) zur lösbaren Anordnung des Sprüharms (8) am Standrohr (17), wobei durch Betätigung des Verriegelungselements (13) eine gemeinsame Verriegelung und/oder Entriegelung von Sprüharm (8) und Siebeinrichtung (12) bewirkbar ist,
und wobei die Siebeinrichtung (12) ein Grobsieb (15) aufweist, welches mit dem Verriegelungselement zusammenwirkt,
dadurch gekennzeichnet,
dass das Verriegelungselement und das Grobsieb (15) zueinander korrespondierende Positionsmarkierungen (34, 35) tragen.

2. Geschirrspülmaschine nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass das Verriegelungselement als Überwurfmutter (13) ausgebildet ist, wobei die Überwurfmutter (13) einen korrespondierend zur Ausgestaltung des als Widerlager für den Sprüharm (8) dienenden Standrohrs (17) ausgebildeten Teil eines Bajonettverschlusses aufweist.

3. Geschirrspülmaschine nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, dass die Überwurfmutter (13) einen siebeinrichtungsseitig offenen Randkanal (21) aufweist, in den die Siebanordnung (12) im endmontierten Zustand eingreift.

4. Geschirrspülmaschine nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Siebeinrichtung (12) voneinander demontierbar ein Grobsieb (15), ein Feinsieb (16) und ein Flächensieb (14) aufweist, die im endmontierten Zustand vorzugsweise konzentrisch angeordnet sind.

Claims

1. Dishwasher, in particular a domestic dishwasher, comprising a washing container (3) which provides a washing compartment (4) and is used to accommodate washware to be cleaned, comprising a spray arm (8) which can be rotated within the washing container (3) in order to apply washing solution to the washware, comprising a collecting pot (5) into which the washing container (3) fluidically leads, and comprising a screening device (12) which can be inserted into the collecting pot (5) and through which, in the final assembled state, a standpipe (17) passes which is used to supply washing solution to the spray arm (8), the spray arm (8) being detachably arranged at the end of the standpipe (17),
and comprising a locking element (13) for detachably arranging the spray arm (8) on the standpipe (17), it being possible for the spray arm (8) and the screening device (12) to be commonly locked and/or unlocked by actuating the locking element (13),
and the screening device (12) having a coarse screen (15) which interacts with the locking element,
characterised in that
the locking element and the coarse screen (15) bear corresponding position markings (34, 35).

2. Dishwasher according to claim 1, characterised in that the locking element is designed as a cap nut (13), the cap nut (13) comprising a part of a bayonet fastener that is designed to correspond to the design of the standpipe (17) which is used as an abutment for the spray arm (8).

3. Dishwasher according to claim 2, characterised in that the cap nut (13) has a screening device-side open edge channel (21) into which the screen arrangement (12) engages in the final assembled state.

4. Dishwasher according to any of the preceding claims, characterised in that the screening device (12) has a coarse screen (15), a fine screen (16) and a planar screen (14) which are demountable from one another and are preferably arranged concentrically in the final assembled state.

Revendications

1. Lave-vaisselle, en particulier lave-vaisselle domestique, comportant un récipient de lavage (3) qui comporte une chambre de lavage (4) et est prévu pour recevoir la vaisselle à nettoyer, un bras de pulvérisation (8) disposé de manière rotative à l'intérieur du récipient de lavage (3) pour l'application de liquide de lavage sur la vaisselle, un bac collecteur (5) dans lequel le récipient de lavage (3) débouche fluidiquement, et un dispositif de tamisage (12) qui peut être inséré dans le bac collecteur (5), lequel dispositif de tamisage est traversé, à l'état monté final, par un tuyau vertical (17) qui permet l'acheminement du liquide de lavage au bras de pulvérisation (8), le bras de pulvérisation (8) étant disposé de manière amovible sur le tuyau vertical (17), du côté extrémité de celui-ci, et comportant un élément de verrouillage (13) permettant de disposer de manière amovible le bras de pulvérisation (8) sur le tube vertical (17), un verrouillage et/ou déverrouillage commun du bras de pulvérisation (8) et du dispositif de tamisage (12) pouvant être réalisé par actionnement de l'élément de verrouillage (13), et le dispositif de tamisage (12) comporte un tamis grossier (15) qui interagit avec l'élément de verrouillage, caractérisé en ce que l'élément de verrouillage et le tamis grossier (15) portent des repères de positionnement correspondants (34, 35).

2. Lave-vaisselle selon la revendication 1, caractérisé en ce que l'élément de verrouillage est réalisé sous la forme d'un écrou-raccord (13), l'écrou-raccord (13) comportant une partie formée d'une fermeture à baïonnette, laquelle partie correspond à la configuration du tuyau vertical (17) servant de butée pour le bras de pulvérisation (8).

3. Lave-vaisselle selon la revendication 2, caractérisé en ce que l'écrou-raccord (13) présente un canal de bord ouvert côté dispositif de tamisage (21), canal dans lequel l'ensemble tamis (12) vient en prise à l'état monté final.

4. Lave-vaisselle selon l'une des revendications précédentes, caractérisé en ce que le dispositif de tamisage (12) comporte un tamis grossier (15), un tamis fin (16) et un tamis de surface (14) pouvant être démontés l'un de l'autre, lesquels tamis sont de préférence disposés concentriquement à l'état monté final.

Zeichnung