[0001] Die vorliegenden Erfindung betrifft eine Antriebsvorrichtung für ein bewegbares Möbelteil
nach dem Oberbegriff des Anspruches 1.
[0002] Die
DE 10 2012 102 211 A1 offenbart eine Ausstoßvorrichtung für ein bewegbares Möbelteil, bei der ein Hebel
um eine Achse drehbar gelagert ist und an einem Gehäuse über einen Kraftspeicher vorgespannt
ist. Durch Verschwenken des Hebels durch ein Eindrücken eines Schubkastens aus der
Schließposition in eine Überdrückstellung kann eine Verriegelungseinrichtung entriegelt
werden, so dass über den verschwenkbaren Hebel der Schubkasten als bewegbares Möbelteil
ausgeworfen wird. Eine solche Ausstoßvorrichtung benötigt im rückwärtigen Bereich
des Schubkastens vergleichsweise viel Bauraum. Zudem ist der Weg, an dem der Hebel
beim Auswerfen in Kontakt mit dem Schubkasten ist, vergleichsweise kurz.
[0003] In der
AT 515 313 A4 ist eine Antriebsvorrichtung für ein bewegbares Möbelteil offenbart, das zwei über
eine Synchronisationsvorrichtung gekoppelte Ausstoßvorrichtungen aufweist. Ein federbelastetes
Verriegelungselement kann bei einem Überdrücken des bewegbaren Möbelteils aus der
Schließposition in eine Überdrückstellung entriegelt werden.
[0004] Es ist daher Aufgabe der vorliegenden Erfindung, eine Antriebsvorrichtung für ein
bewegbares Möbelteil zu schaffen, die eine kompakte Bauweise besitzt und ein effektives
Auswerfen des bewegbaren Möbelteils ermöglicht.
[0005] Diese Aufgabe wird mit einer Antriebsvorrichtung mit den Merkmalen des Anspruches
1 gelöst.
[0006] Die erfindungsgemäße Antriebsvorrichtung umfasst einen linear verfahrbaren und durch
einen Kraftspeicher vorgespannten Mitnehmer, mittels dem ein bewegbares Möbelteil
aus der Schließposition in Öffnungsrichtung auswerfbar ist. Dadurch kann das bewegbare
Möbelteil eine vergleichsweise lange Wegstrecke mit dem Mitnehmer gekoppelt werden.
Zudem ist eine Verriegelungseinrichtung vorgesehen, die einerseits über den Mitnehmer
entriegelbar ist, wenn dieser auf ein Stellelement der Verriegelungseinrichtung einwirkt,
und andererseits kann eine Entriegelung der Verriegelungseinrichtung über ein an der
Ausstoßvorrichtung vorgesehenes Betätigungselement bewirkt werden. Dadurch kann die
Ausstoßvorrichtung wahlweise über eine Bewegung des Stellelementes und/oder durch
das Betätigungselement entriegelt werden.
[0007] Dabei sind an der Ausstoßvorrichtung mindestens zwei voneinander beabstandete Anschlüsse
vorgesehen, wobei wenigstens ein Anschluss für eine Kopplung mit dem Betätigungselement
vorgesehen ist. Mittels der Anschlüsse kann die Verriegelungseinrichtung entriegelbar
sein. Durch die zwei oder vorzugsweise drei voneinander beabstandeten Anschlüsse kann
die Ausstoßvorrichtung an unterschiedliche Einbausituationen angepasst werden, je
nachdem, an welcher Stelle der Ausstoßvorrichtung eine Kopplung an den Anschlüssen
erfolgen soll, beispielsweise mit einer weiteren Ausstoßvorrichtung oder einem mechanischen
Sensor, der beispielsweise eine Bewegung einer Frontblende detektiert. Die Vielzahl
der Anschlüsse zur Verbindung des Betätigungselementes mit den mechanischen Sensoren
oder weiteren Ausstoßvorrichtungen ermöglicht eine hohe Flexibilität.
[0008] In einer Ausgestaltung umfasst das Betätigungselement eine drehbare Welle, die an
einem Gehäuse der Ausstoßvorrichtung gelagert ist. An der drehbaren Welle können an
gegenüberliegenden Seiten des Gehäuses hervorstehende Abschnitte vorgesehen sein,
die als "Anschluss" zur Verbindung mit weiteren Betätigungsmechaniken dienen. Die
Welle kann zudem mindestens einen radial hervorstehenden Vorsprung umfassen, der mit
dem Stellelement in Eingriff steht, so dass bei einer Drehung der Welle das Stellelement
verschoben wird. Das Stellelement kann dabei verschiebbar an der Ausstoßvorrichtung
gelagert sein und ist erfindungsgemäß über eine Feder in eine Ausgangsposition vorgespannt.
[0009] Um ein Spannen des Kraftspeichers beabstandet von einer Schließposition vornehmen
zu können, weist die Ausstoßvorrichtung einen durch den Kraftspeicher vorgespannten
Schlitten auf, an dem ein Steuerelement verschiebbar geführt ist, das einerseits mit
dem Mitnehmer über eine Bahn einer Kurvenführung und andererseits mit einer Führungsbahn
der Ausstoßvorrichtung gekoppelt ist. Über das Steuerelement kann dann ein Spannen
des Kraftspeichers auch beabstandet von einem Schließbereich erfolgen, so dass in
dem Schließbereich eine Einzugsvorrichtung wirksam sein kann.
[0010] Für ein einfache Verriegelung der Ausstoßvorrichtung in einer Schließposition kann
diese ein Steuerelement aufweisen, das in einer Führungsbahn der Ausstoßvorrichtung
geführt ist, wobei das bewegliche Stellelement und die Führungsbahn einen Verriegelungsbereich
ausbilden, in dem ein Stift des Steuerelementes abgelegt werden kann.
[0011] In einer weiteren Ausgestaltung sind zwei beabstandete Ausstoßvorrichtungen mit jeweils
einem Kraftspeicher und einem Mitnehmer vorgesehen, deren Verriegelungseinrichtungen
über Synchronisationsmittel miteinander verbunden sind. Die Synchronisationsmittel
können eine drehbare oder verschiebbare Stange umfassen oder durch einen Seilzug gebildet
sein. Vorzugsweise ist eine drehbare Stange vorgesehen. Die drehbare Stange kann dabei
auch beabstandet von der Achse der Betätigungselemente angeordnet sein, wobei an beiden
Ausstoßvorrichtungen ein Übertragungsmechanismus vorgesehen ist, um eine Bewegung
des Betätigungselementes in eine Drehbewegung der Stange zu übertragen. Dadurch kann
eine Synchronisierung durch die Stange an unterschiedlichen Positionen im Möbel erfolgen,
beispielsweise wenn ein rückwärtiger Bereich aufgrund eines Siphons unterhalb eines
Waschbeckens verbaut ist.
[0012] Die Erfindung wird nachfolgend anhand mehrerer Ausführungsbeispiele mit Bezug auf
die beigefügten Zeichnungen näher erläutert. Es zeigen:
- Figur 1
- eine perspektivische Ansicht eines erfindungsgemäßen Möbels;
- Figur 2
- eine Draufsicht auf das Möbel der Figur 1 mit geöffnetem Schubkasten;
- Figur 3
- eine Ansicht des Möbels der Figur 1 ohne Schubkästen;
- Figur 4
- eine Ansicht zweier Auszugsführungen, die jeweils eine Ausstoßvorrichtung aufweisen;
- Figur 5
- eine perspektivische Ansicht einer Auszugsführung mit einer Ausstoßvorrichtung;
- Figur 6
- eine Ansicht der Auszugsführung und der Ausstoßvorrichtung der Figur 5, teilweise
in einer Explosionsdarstellung;
- Figur 7
- eine Ansicht der Ausstoßvorrichtung, teilweise im Schnitt;
- Figuren 8A und 8B
- zwei Detailansichten der Ausstoßvorrichtung der Figur 7 mit unterschiedlichen Positionen
der drehbaren Welle;
- Figuren 9A und 9B
- zwei Explosionsdarstellungen der Ausstoßvorrichtung der Figur 3;
- Figur 10
- eine Ansicht des Gehäuses der Ausstoßvorrichtung der Figur 3;
- Figuren 11A und 11B
- zwei Ansichten der Ausstoßvorrichtung der Figur 7 in einer Schließposition;
- Figuren 12A und 12B
- zwei Ansichten der Ausstoßvorrichtung der Figur 7 in einer Überdrückstellung;
- Figuren 13A und 13B
- zwei Ansichten der Ausstoßvorrichtung der Figur 7 zu Beginn eines Öffnungsvorganges;
- Figuren 14A und 14B
- zwei Ansichten der Ausstoßvorrichtung der Figur 7 beim Entriegeln des Stellelements;
- Figuren 15A und 15B
- zwei Ansichten der Ausstoßvorrichtung der Figur 7 in einer Öffnungsposition;
- Figuren 16A und 16B
- zwei Ansichten der Ausstoßvorrichtung der Figur 7 während des Spannvorganges bei einer
Bewegung in Schließrichtung,
- Figuren 17A und 17B
- zwei Ansichten der Ausstoßvorrichtung der Figur 7 in einer Überdrückstellung;
- Figuren 18A und 18B
- zwei Ansichten der Ausstoßvorrichtung der Figur 7 mit blockiertem Schaltelement;
- Figur 19
- eine perspektivische Ansicht einer Ausstoßvorrichtung gemäß einem modifizierten Ausführungsbeispiel;
- Figur 20
- eine perspektivische Ansicht eines Möbels gemäß einem weiteren Ausführungsbeispiel
mit dem Schubelement in einer Öffnungsposition;
- Figuren 21A bis 21C
- mehrere Detailansichten des Möbels der Figur 20;
- Figur 22
- eine perspektivische Ansicht eines weiteren Ausführungsbeispiels eines erfindungsgemäßen
Möbels;
- Figur 23A und 23B
- zwei perspektivische Ansicht der Ausstoßvorrichtung des Möbels der Figur 22;
- Figur 24
- eine Seitenansicht des Möbels der Figur 22 mit dem Schubkasten in der Schließposition;
- Figur 25
- eine perspektivische Ansicht eines weiteren Ausführungsbeispiels eines erfindungsgemäßen
Möbels;
- Figur 26
- eine perspektivische Ansicht der Auszugsführungen und Ausstoßvorrichtungen des Möbels
der Figur 25;
- Figur 27
- eine perspektivische Ansicht eine Ausstoßmechanismus für ein Möbel nach Figur 25 ohne
Schubkasten und ohne Innenschubkasten; und
- Figuren 28A und 28B
- zwei Detailansichten des Ausstoßmechanismus der Figur 27;
- Figur 29
- eine perspektivische Ansicht einer gegenüber Figur 19 modifizierten Ausstoßvorrichtung;
- Figur 30
- eine Detailansicht einer Ausstoßvorrichtung der Figur 29 ohne das Gehäuseteil, und
- Figur 31
- eine geschnittene Ansicht durch die Ausstoßvorrichtung der Figur 29 durch das Gehäuseteil.
[0013] Ein Möbel 1 umfasst einen Möbelkorpus 2, an dem ein oder mehrere Schubkästen 3 verschiebbar
gelagert sind. Jeder Schubkasten weist eine Frontblende 4 auf, die in der Schließposition
kurz vor dem Möbelkorpus 2 angeordnet ist und aus der Schließposition in eine Überdrückstellung
in Richtung des Möbelkorpus 2 einschiebbar ist, um eine Ausstoßvorrichtung 6 zu entriegeln,
mittels der ein Schubkasten 3 aus der Schließposition in Öffnungsrichtung auswerfbar
ist. In Figur 1 ist ein oberer Schubkasten 3 dabei im rückwärtigen Bereich mit einer
Aussparung versehen, beispielsweise weil ein Abflussrohr oder ein anderes Element
diesen Bauraum belegt.
[0014] In Figur 2 ist der obere Schubkasten 3 in einer Öffnungsposition dargestellt, und
es ist erkennbar, dass der Schubkasten 3 an gegenüberliegenden Seiten an einer Auszugsführung
5 verfahrbar gelagert ist, die drei Schienen aufweist.
[0015] In Figur 3 ist der Möbelkorpus 2 ohne die Schubkästen 3 dargestellt. An jeder Auszugsführung
5 ist eine Ausstoßvorrichtung 6 montiert, die jeweils einen linear verfahrbaren Mitnehmer
12 aufweist, der über einen Kraftspeicher in Öffnungsrichtung vorgespannt ist. Durch
eine Kopplung des Mitnehmers 12 mit dem Schubkasten der Ausstoßvorrichtung 6 kann
nach einer Entriegelung der Verriegelungseinrichtung der Schubkasten 3 in Öffnungsrichtung
ausgeworfen werden. Die beiden Ausstoßvorrichtungen 6 sind über Synchronisationsmittel
miteinander gekoppelt, so dass bei einer Entriegelung einer der Verriegelungseinrichtungen
jeweils auch die andere Verriegelungseinrichtung an der Ausstoßvorrichtung 6 entriegelt
wird. Die Synchronisationsmittel umfassen eine Stange 80, die bei dem oberen Schubkasten
3 in einem mittleren Bereich der Ausstoßvorrichtung 6 angeordnet ist, so dass ein
rückwärtiger Bauraum durch andere Bauteile, wie Abflussrohre, belegt werden kann,
während bei dem unteren Schubkasten die Stange 80 in einem rückwärtigen Bereich der
Ausstoßvorrichtung 6 vorgesehen ist.
[0016] Jede Auszugsführung 5 kann mit einem Selbsteinzug gekoppelt sein, um vor Erreichen
einer Schließposition den Schubkasten 3 in Schließrichtung einzuziehen und in der
Schließposition zu halten. Vor dem Schließbereich, in dem der Selbsteinzug wirksam
ist, kann ein Kraftspeicher der Ausstoßvorrichtung 6 geladen werden, indem der Mitnehmer
12 entlang einer Führung 11 an einem Gehäuse 10 der Ausstoßvorrichtung 6 in Schließrichtung
bewegt wird. Jede Auszugsführung ist dabei über einen Haltewinkel 9 an einer Seitenwand
des Möbelkorpus 2 fixiert.
[0017] In Figur 5 ist eine Auszugsführung 5 mit einer Ausstoßvorrichtung 6 gezeigt. An einem
Gehäuse 10 der Ausstoßvorrichtung 6 ist der Mitnehmer 12 linear verfahrbar geführt,
wobei in dem Gehäuse 10 eine Verriegelungseinrichtung für die Ausstoßvorrichtung 6
angeordnet ist, die wahlweise über eine Bewegung des Mitnehmers 12 oder ein Betätigungselement
in Form einer drehbaren Welle 90 entriegelbar ist. Wie in der Explosionsdarstellung
der Figur 6 gezeigt ist, umfasst die drehbare Welle 90 einen radial hervorstehenden
Vorsprung 91, der auf ein Stellelement 50 der Verriegelungseinrichtung wirkt, um eine
Entriegelung vorzunehmen. Die drehbare Welle 90 umfasst einen von dem Gehäuse 10 hervorstehenden
Abschnitt 81 und auf der gegenüberliegenden Seite einen hervorstehenden Abschnitt
94. Die Abschnitte 81 und 94 bilden Anschlüsse aus, an denen Betätigungsmechaniken
zur Entriegelung der Verriegelungseinrichtungen oder zum Betätigen von anderen Zusatzfunktionen
montiert werden können. Bei dem unteren Schubkasten 3 ist eine drehbare Stange 80
drehfest auf den Abschnitt 81 aufgesteckt, um zwei Ausstoßvorrichtungen 6 miteinander
zu synchronisieren. Bei dem oberen Schubkasten ist benachbart zu dem Abschnitt 81
ein Betätigungsabschnitt 92 vorgesehen, an dem ein Vorsprung 93 angeformt ist, der
in eine Öffnung 85 einer Leiste 84 eingreift. Die Leiste 84 weist an gegenüberliegenden
Seiten Öffnungen 85 auf und ist zwischen dem Gehäuse 10 und einer Blende 83 geführt,
die an dem Gehäuse 10 verrastbar ist. In die zweite Öffnung 85 greift ein Vorsprung
88 eines Drehteils 87 ein, das an einem Kopplungselement 86 angeformt ist. Das Kopplungselement
86 ist in eine Stange 80 eingesteckt und drehfest mit dieser verbunden. Die Entriegelung
der Verriegelungseinrichtung kann somit wahlweise über das Kopplungselement 86 und
die Stange 80 oder den hervorstehenden Abschnitt 81 an der drehbaren Welle 90 erfolgen.
Die drehbare Welle 90 ist an einer Lageraufnahme 95 an dem Gehäuse 10 drehbar gelagert.
[0018] In Figur 7 ist die Ausstoßvorrichtung 6 im Schnitt gezeigt, wobei insbesondere die
drehbare Welle 90 an der Lageraufnahme 95 zu sehen ist. In einer ersten Position,
die im Detail in Figur 8A gezeigt ist, befindet sich der hervorstehende Vorsprung
91 in einer Ausgangsposition und ist an einer Aufnahme 58 eines Stellelementes 50
angeordnet. Durch Drehen der drehbaren Welle 90 wird durch den hervorstehenden Vorsprung
91 das Stellelement 50 gegen die Kraft einer Feder 68 verschoben, bis die in Figur
8B gezeigte Position erreicht ist, in der eine Entriegelung der Verriegelungseinrichtung
bewirkt wurde. Nach der Entriegelung kann der Schubkasten 3 ausgeworfen werden und
das Stellelement 50 durch die Feder 68 wieder in die Ausgangsposition bewegt werden,
so dass auch die drehbare Welle 90 wieder in die Ausgangslage verschwenkt wird.
[0019] Im Folgenden wird die Ausstoßvorrichtung 6 im Detail erläutert:
Wie in den Figuren 9A und 9B gezeigt ist, befindet sich innerhalb des Gehäuses 10
ein Schlitten 30, der in Längsrichtung des Gehäuses 10 in einer Aufnahme 20 verschiebbar
gelagert ist. An der Aufnahme 20 des Gehäuses 10 befindet sich an einer Stirnseite
eine Halterung 21, um ein Ende eines Kraftspeichers in Form mindestens einer Feder
22, insbesondere einer Zugfeder, festzulegen. Dabei sind zwei Federn 22 vorgesehen,
die jeweils in einer Federaufnahme 31 an dem Schlitten 30 angeordnet sind. Ein gegenüberliegendes
Ende der Feder 22 ist an einer Federhalterung 32 an dem Schlitten 30 fixiert, so dass
der Schlitten 30 in Öffnungsrichtung an dem Gehäuse 10 vorgespannt ist. Die Anzahl
und die jeweilige Federkennlinie der Federn 22 kann dabei abhängig vom Einsatzzweck
der Antriebsvorrichtung gewählt werden. Das Gehäuse 10 ist über einen Deckel 14 verschließbar.
[0020] An dem Schlitten 30 ist ferner eine Aufnahme 33 zur Führung eines Steuerelementes
40 vorgesehen. An der Aufnahme 33 sind Seitenwände 38 angeordnet, die eine Führung
des Steuerelementes 40 im Wesentlichen senkrecht zur Öffnungsrichtung bewirken. An
der Aufnahme 33 ist ferner eine Aufnahme 37 an einer Seitenwand 38 vorgesehen, an
der ein hervorstehender Steg 43 des Steuerelementes 40 durchführbar ist, um das Steuerelement
40 in die Aufnahme 33 einfügen zu können. Das Steuerelement 40 ist plattenförmig ausgebildet
und weist hervorstehende Gleitelemente 44 auf, die an den Seitenwänden 38 der Aufnahme
33 anliegen.
[0021] Das Steuerelement 40 umfasst einen ersten Stift 41, der in einer Führungsbahn 17
an dem Gehäuse 10 geführt ist. An dem Steuerelement 40 ist ferner ein zweiter Stift
42 vorgesehen, der an dem Mitnehmer 12 geführt ist. Hierfür ist an dem Mitnehmer 12
eine Führungsbahn 16 ausgebildet.
[0022] An dem Schlitten 30 ist ferner eine Kurvenführung 34 vorgesehen, in der ein Zahnrad
36 geführt ist. Das Zahnrad 36 greift mit einem Rastvorsprung 35 in die Kurvenführung
34 ein und ist Bestandteil einer Rücklaufsperre. An dem Gehäuse 10 ist eine Zahnstange
19 ausgebildet, wie dies in der Detailansicht der Figur 5 erkennbar ist. Das Zahnrad
36 ist mit einem Stift in einer schlaufenförmigen Führungsbahn 18 des Gehäuses 10
geführt, wobei ein Abschnitt der Führungsbahn 18 in Spannrichtung an der Zahnstange
19 vorbei läuft, während ein Abschnitt für eine Öffnungsbewegung das Zahnrad 36 beabstandet
von der Zahnstange 19 führt. Wird ein Spannvorgang der Ausstoßvorrichtung 6 abgebrochen,
greift das Zahnrad 36 in die Zahnstange 19 ein und verhindert somit ein Auswerfen
des bewegbaren Möbelteils 3. Eine solche Rücklaufsperre ist beispielsweise in der
DE 10 2016 107 918 beschrieben. Für die vorliegende Ausstoßvorrichtung ist eine solche Rücklaufsperre
vorteilhaft, kann allerdings optional auch weggelassen werden.
[0023] An dem Gehäuse 10 ist ferner ein Stellelement 50 vorgesehen, das in einer Stellelementaufnahme
26 an dem Gehäuse 10 verschiebbar gehalten ist. Hierfür greift ein kastenförmiger
Abschnitt 55 in die Stellelementaufnahme 26 ein, während ein Steg 56 an einem Endabschnitt
27 des Gehäuses 10 aufgenommen ist. An dem Stellelement 50 ist ein Lager 52 für ein
drehbares Schaltelement 60 ausgebildet, das einen Hebelarm aufweist, an dem endseitig
ein Druckstück 62 vorgesehen ist. An der Drehachse des Schaltelementes 60 ist eine
längliche Aussparung 61 vorgesehen, in die ein Steg 66 eines Rotationsdämpfer 65 eingreift,
der drehfest mit dem Schaltelement 60 gekoppelt ist. Der Rotationsdämpfer 65 ist über
einen Ausleger 67 an dem Stellelement 50 gehalten, so dass bei einer Drehung des Schaltelementes
60 der Rotationsdämpfer 65 betätigt wird und eine Bremswirkung erzeugt. Das drehbare
Schaltelement 60 weist ferner einen hervorstehenden Arm 63 auf, der mit Anschlägen
an dem Stellelement 50 zusammenwirkt, um die Drehbewegung des Schaltelementes 60 zu
begrenzen.
[0024] Das Stellelement 50 ist über eine Feder 68 in eine Ausgangsposition vorgespannt.
Die Feder 68 ist dabei in einer Federaufnahme 69 an dem Stellelement 50 abgelegt,
wobei die Feder 68 an einer Stirnseite an dem Stellelement 50 anliegt und auf der
gegenüberliegenden Seite an einer Wand des Gehäuses 10. Die Feder 68 ist als Druckfeder
ausgebildet und spannt das Stellelement 50 somit in Öffnungsrichtung vor.
[0025] An dem Stellelement 50 ist ferner eine Bügelfeder 64 montiert, die das Schaltelement
60 in eine erste Position vorspannt. Die Bügelfeder 64 liegt mit einem Ende an dem
Arm 63 an und ist an dem gegenüberliegenden Ende an dem Stellelement 50 abgestützt.
[0026] An dem Stellelement 50 ist ferner ein Steg 53 ausgebildet, an dem ein Teil 51 einer
Rastaufnahme für den Stift 41 des Steuerelementes 40 vorgesehen ist. Das Teil 51 der
Rastaufnahme ist als Vorsprung ausgebildet. An dem Steg 53 ist ferner eine Rastnase
54 vorgesehen, die für eine Verrastung des Stellelements 50 an dem Gehäuse 10 sorgen
kann.
[0027] In den Figuren 9A und 9B ist zudem eine Steuerwippe 70 gezeigt, die zur Betätigung
des Schaltelementes 60 dient. Die Steuerwippe 70 ist um eine Drehachse 71 drehbar
gelagert, die in eine Lageraufnahme 74 an dem Gehäuse 10 eingesteckt ist. Die Steuerwippe
70 weist einen Ausleger 72 auf, der auf das Schaltelement 60 wirkt, um dieses zu verschwenken.
Ferner ist an der Steuerwippe 70 ein Führungsnocken 73 vorgesehen, der mit dem Mitnehmer
12 zusammenwirkt. Wenn der Mitnehmer 12 entlang des Gehäuses 10 verfahren wird, kann
der Mitnehmer 12 die Steuerwippe 70 um die Drehachse 71 verschwenken und damit das
Schaltelement 60 betätigen. An dem Mitnehmer 12 ist dabei eine Nockenführung 75 für
den Führungsnocken 73 ausgebildet, um eine Betätigung des Schaltelementes 60 nur über
einen definierten Weg des Mitnehmers 12 vorzunehmen.
[0028] In Figur 10 ist das Gehäuse 10 ohne den Deckel 14 und die anderen Bauteile gezeigt.
An dem Gehäuse 10 ist eine Führungsbahn 17 für den ersten Stift 41 des Steuerelementes
40 ausgebildet. Die Führungsbahn 17 ist dabei schlaufenförmig ausgebildet. An der
Führungsbahn 17 ist ein erster Teil 23 einer Rastaufnahme vorgesehen, an der der Stift
41 zum Verrasten oder Verriegeln der Ausstoßvorrichtung 6 ablegbar ist. Der zweite
Teil 51 der Rastaufnahme ist an dem Stellelement 50 ausgebildet. Wenn der zweite Teil
51 der Rastaufnahme benachbart zu dem ersten Teil 23 der Rastaufnahme angeordnet ist,
befindet sich die Rastaufnahme in einer geschlossenen Position, und der Stift 41 kann
dort abgelegt werden, um die Ausstoßvorrichtung 6 in einer Schließposition zu verriegeln.
Wird das Stellelement 50 relativ zu dem Gehäuse 10 bewegt, entfernt sich der zweite
Teil 51 der Rastaufnahme von dem ersten Teil 23, so dass die Rastaufnahme in die Entriegelungs-
oder Freigabeposition bewegt wird und der Stift 41 nicht mehr in der Rastaufnahme
ablegbar ist.
[0029] An dem Gehäuse 10 ist ferner ein Rastvorsprung 25 im Bereich der Führungsbahn 17
ausgebildet, der mit der Rastnase 54 an dem Stellelement 50 zusammenwirkt, um das
Stellelement 50 in einer Entriegelungs- oder Freigabeposition für das Steuerelement
40 verrasten zu können.
[0030] Die Funktionsweise der Ausstoßvorrichtung 6 wird nachfolgend mit Bezug auf die Figuren
11 bis 18 näher erläutert, wobei diese Figuren jeweils zwei Schnittansichten durch
die Ausstoßvorrichtung 6 zeigen, die teilweise in unterschiedlichen Ebenen angeordnet
sind, um die Position der Stifte 41 und 42 im Bereich des Mitnehmers 12 und der Führungsbahn
17 besser verfolgen zu können.
[0031] In den Figuren 11A und 11B befindet sich die Ausstoßvorrichtung 6 in einer Schließposition.
In der Schließposition befindet sich der Stift 41 des Steuerelementes 40 in der Rastaufnahme,
die durch den ersten Teil 23 an dem Gehäuse 10 und den zweiten Teil 51 an dem Stellelement
50 gebildet ist. Die Rastaufnahme befindet sich in der geschlossenen Position, und
die Ausstoßvorrichtung 6 ist über den Stift 41 und die Rastaufnahme gegen die Kraft
der Federn 22 verrastet. Der zweite Stift 42 des Steuerelementes befindet sich an
einem abgewinkelten Ende der Führungsbahn 16 an dem Mitnehmer 12.
[0032] Soll die Ausstoßvorrichtung 6 entriegelt werden, wird das bewegbare Möbelteil 3 bzw.
der Schubkasten aus der Schließposition in eine Überdrückstellung bewegt, wie dies
in den Figuren 12A und 12B gezeigt ist. Das Steuerelement 40 wird dabei gegen die
Kraft der Federn 22, die an dem Schlitten 30 gehalten sind, eingedrückt, wobei das
bewegbare Möbelteil 3 über den Mitnehmer 12 und den Stift 42 auf das Steuerelement
40 wirkt. Durch das Eindrücken des bewegbaren Möbelteils 3 drückt der erste Stift
41 gegen das Druckstück 62 an dem Schaltelement 60, das das Stellelement 50 gegen
die Kraft der Feder 68 relativ zu dem Gehäuse 10 bewegt. Durch die Bewegung des Stellelements
50 verschiebt sich auch der zweite Teil 51 der Rastaufnahme relativ zu dem ersten
Teil 23.
[0033] Für eine Öffnungsbewegung kann der Stift 41 nun durch den Spalt zwischen dem ersten
Teil 23 der Rastaufnahme und dem zweiten Teil 51 gelangen, wie dies in den Figuren
13A und 13B gezeigt ist. Der Mitnehmer 12 ist über den zweiten Stift 42 mit dem Steuerelement
40 in Auszugsrichtung gekoppelt, so dass das bewegbare Möbelteil durch den Mitnehmer
12 ausgeworfen wird. Das Stellelement 50 wird durch die Feder 68 in Öffnungsrichtung
gedrückt, bis die Rastnase 54 an dem Rastvorsprung 25 des Gehäuses 10 anliegt. Durch
die Verrastung des Stellelements 50 bleibt die Rastaufnahme in einer Freigabestellung.
Der Abstand zwischen den beiden Teilen 23 und 51 der Rastaufnahme ist so groß, dass
der Stift 41 dazwischen passieren kann.
[0034] Aufgrund der Federn 22 wird der Schlitten 30 mit dem Steuerelement 40, und dadurch
auch der Mitnehmer 12 mit dem bewegbaren Möbelteil 3, weiter in Öffnungsrichtung bewegt,
bis die in Figur 14 gezeigte Position erreicht ist. Der erste Stift 41 an dem Steuerelement
40 läuft gegen eine Anlaufschräge 57 an dem Steg 53 an und löst somit die Rastnase
54 von dem Rastvorsprung 25. Dadurch kann das Stellelement 50 durch die Kraft der
Feder 68 weiter in Öffnungsrichtung bewegt werden, um die Rastaufnahme zu verschließen.
[0035] Das bewegbare Möbelteil 3 wird nun weiter in Öffnungsrichtung bewegt, bis der erste
Stift 41 an einer Anlaufschräge 45 der Führungsbahn 17 auftrifft, um das Steuerelement
40 an dem Schlitten 30 zu verfahren. Dadurch bewegt sich der zweite Stift 42 aus dem
abgewinkelten Endabschnitt der Führungsbahn 16 heraus und kann somit entlang dem Mittelabschnitt
der Führungsbahn 16 verfahren werden, der geringfügig geneigt zu der Schließ- und
Öffnungsrichtung ausgerichtet ist, um den Mitnehmer 12 weiter entlang der Führung
11 an dem Gehäuse zu bewegen.
[0036] In den Figuren 15A und 15B ist eine Position der Ausstoßvorrichtung 6 gezeigt, in
der das bewegbare Möbelteil 3 sich von dem Mitnehmer 12 entfernen kann. Der zweite
Stift 42 ist an den abgewinkelten Endabschnitt der Führungsbahn 16 verfahren worden,
und der erste Stift 41 befindet sich an einem spitzen Ende der Führungsbahn 17.
[0037] Um das bewegbare Möbelteil wieder in eine Schließposition zu bringen, wird der Aktivator
gegen den Mitnehmer 12 bewegt, der über den zweiten Stift 42 mit dem Steuerelement
40 gekoppelt ist. Das Steuerelement 40 bewegt sich somit zusammen mit dem Schlitten
30 in Schließrichtung und spannt dabei die Federn 22. Der Stift 41 bewegt sich dabei
in den Figuren 15 und 16 in der linken Spur der schlaufenförmigen Führungsbahn 17.
Beim Spannen der Feder 22 wird auch die Rücklaufsperre mit dem Zahnrad 36 aktiviert,
das entlang der Zahnstange 19 an dem Gehäuse verfahren wird. Sollte der Spannvorgang
abgebrochen werden, sichert das Zahnrad 36 der Rücklaufsperre die bislang gespannte
Position des Schlittens 30.
[0038] Wird der Mitnehmer 12 weiter in Schließrichtung verfahren, werden einerseits die
Federn 22 über den Schlitten 30 gespannt, und andererseits gelangt eine Kante des
Mitnehmers 12 mit der Nockenführung 75 gegen den Führungsnocken 73 an der Steuerwippe
70. Wenn der Mitnehmer 12 gegen den Führungsnocken 73 drückt, wird die Steuerwippe
70 um die Drehachse 71 verschwenkt und drückt mit dem Ausleger 72 gegen das Schaltelement
60, das von der ersten Position, in der ein Entriegeln der Ausstoßvorrichtung möglich
ist, in eine zweite Position verschwenkt wird, in der ein Entriegeln der Ausstoßvorrichtung
6 nicht zugelassen wird. Obwohl der Stift 41 schon an der Rastaufnahme abgelegt ist,
kann ein Auslösen der Ausstoßvorrichtung 6 nicht erfolgen, da das Schaltelement 60,
das eine Verbindung zwischen dem Stift 41 und dem Stellelement 50 herstellen kann,
in der verschwenkten Position angeordnet ist. Durch die Bewegung des Stiftes 41 in
die Rastaufnahme gelangt auch der zweite Stift 42 aus dem abgewinkelten Endabschnitt
der Führungsbahn 16 und kann entlang dem Mitnehmer 12 verschoben werden. In diesem
Bereich, beispielsweise in einem Bereich zwischen der Schließposition und 40 mm vor
der Schließposition, kann nun ein Selbsteinzug wirksam werden, der beispielsweise
an der Auszugsführung angeordnet ist.
[0039] Ein solcher Selbsteinzug zieht das bewegbare Möbelteil in eine Schließposition, wobei
vorzugsweise ein Dämpfer vorgesehen ist, der die Schließbewegung des bewegbaren Möbelteils
abbremst. Dadurch braucht der Benutzer keine Betätigungskraft mehr aufzuwenden, sondern
kann die Steuerung des bewegbaren Möbelteils dem Selbsteinzug überlassen. Wird nun
der Mitnehmer 12 über den Selbsteinzug langsam in die Schließstellung bewegt, gelangt
die Nockenführung 75 mit einer Aussparung in den Bereich des Führungsnockens 73, so
dass die Steuerwippe 70 durch die Kraft der Bügelfeder 64 verschwenkt werden kann,
da das Schaltelement 60 über die Kraft der Bügelfeder 64 wieder in die erste Position
verschwenkt, in der eine Entriegelung der Ausstoßvorrichtung 6 ermöglicht wird. Der
zweite Stift 42 befindet sich dann an dem abgewinkelten Endabschnitt der Führungsbahn
16, und es wird die in Figur 11A und 11B gezeigte Schließposition erreicht. Bei dieser
Art von Schließvorgang erfolgt kein Eindrücken des Schubkastens über die Schließposition
hinaus in die Überdrückstellung, und der Benutzer kann unmittelbar nach Erreichen
der Schließposition erneut eine Entriegelung der Ausstoßvorrichtung 6 bewirken, da
mit Erreichen der Schließposition über das Verschwenken des Schaltelementes 60 in
die erste Position ein Entriegeln ermöglicht wird.
[0040] Es kann allerdings passieren, dass das bewegbare Möbelteil unbeabsichtigt manuell
über die Schließposition hinaus in die Überdrückstellung bewegt wird oder aufgrund
von zu hoher Schließgeschwindigkeit des bewegbaren Möbelteils 3 über die Schließstellung
hinaus bewegt wird. Dann wird die in den Figuren 18A und 18B gezeigte Überdrückstellung
erreicht. In der Überdrückstellung hat die Steuerwippe 70 aufgrund der Nockenführung
75 an dem Mitnehmer 12 und dem Führungsnocken 73 ein Verschwenken des Schaltelementes
60 von der ersten Position in die zweite Position bewirkt, wie dies in den Figuren
18A und 18B gezeigt ist. Die Rastaufnahme befindet sich in der geschlossenen Position,
aber der Stift 41 ist beabstandet von der Rastaufnahme angeordnet. Der Stift 41 liegt
allerdings nicht an einer Stirnseite des Druckstückes 62 an, sondern seitlich an dem
Druckstück 62, so dass keine Kräfte in Schließrichtung auf das Schaltelement 60 durch
den Stift 41 aufgebracht werden können. Wird das bewegbare Möbelteil in der Überdrückstellung
losgelassen, sorgen die Federn 22 dafür, dass der Mitnehmer 12 und das Steuerelement
40 relativ zu dem Gehäuse 10 in Öffnungsrichtung bewegt werden, bis der erste Stift
41 an der Rastaufnahme abgelegt wird, die durch den ersten Teil 23 an dem Gehäuse
10 und den zweiten Teil 51 an dem Stellelement 50 gebildet ist, und die in den Figuren
11A und 11B gezeigte Position erreicht ist. Beim Ablegen des Stiftes 41 an der Rastaufnahme
erfolgt gleichzeitig eine Bewegung des Mitnehmers 12 entlang dem Gehäuse 10, so dass
über die Nockenführung 75 der Führungsnocken 73 so weit freigegeben wird, dass das
Schaltelement 60 durch die Kraft der Bügelfeder 64 von der zweiten Position in die
erste Position verschwenkt werden kann. Unmittelbar nach Erreichen der Schließstellung
kann somit erneut ein Öffnungsvorgang erfolgen. Falls gewünscht wird, dass eine erneute
Öffnung erst nach einer gewissen Zeitdauer durchgeführt werden kann, lässt sich die
Rückschwenkbewegung des Schaltelementes 60 durch den Rotationsdämpfer 65 verlangsamen,
je nachdem, welche Zeitdauer abgewartet werden soll. Eine solche Zeitverzögerung ist
allerdings nur optional, da auch nach einem Überdrücken des bewegbaren Möbelteils
in die Überdrückstellung ein sofortiges Öffnen möglich ist, sobald das bewegbare Möbelteil
die Schließstellung erreicht hat. Für die verzögerte Rückschwenk- oder Rückschubbewegung
kann auch ein Lineardämpfer oder ein anderes mechanisches Zeitglied vorgesehen sein.
Einfache mechanische Zeitglieder sind z.B. Saugnäpfe mit einem kleinen Loch, die den
Kontakt mit einer Fläche auf Grund der Einströmenden Luft lösen oder ein Elastomer
mit einer verlangsamten Rückstellbewegung. Bei einem Einsatz eines Elastomers kann
die Feder 64 für die Rückstellbewegung entfallen, da das Elastomer selbst eine federnde
Wirkung aufweisen kann.
[0041] In Figur 19 ist eine modifizierte Ausstoßvorrichtung 6 gezeigt, bei der an dem Gehäuse
10 wie bei dem vorangegangenen Ausführungsbeispiel ein linear verfahrbarer Mitnehmer
12 sowie eine Lageraufnahme 95 für eine drehbare Welle 90 vorgesehen ist. Die drehbare
Welle 90 umfasst einen hervorstehenden Abschnitt 81 und einen zweiten hervorstehenden
Abschnitt 94', an denen jeweils Betätigungsmechaniken angeschlossen werden können.
Zusätzlich ist an der Ausstoßvorrichtung 6 ein weiterer hervorstehender Abschnitt
86' ausgebildet, der durch ein Drehen das Stellelement 50 für eine Entriegelung bewegen
kann. Dadurch sind an der Ausstoßvorrichtung 6 drei voneinander beabstandete Anschlüsse
zur Verbindung mit einer Betätigungsmechanik vorgesehen, so dass je nach Einbausituation
einer oder mehrere dieser Anschlüsse eingesetzt werden können, um die Ausstoßvorrichtung
6 mit einer weiteren Ausstoßvorrichtung 6 oder einem mechanischen Sensor zu koppeln,
mittels dem ein Signal für eine Öffnungsbewegung erfassbar ist.
[0042] In Figur 20 ist ein Möbel 101 in einer weiteren Ausführungsform gezeigt. Das Möbel
101 umfasst einen Möbelkorpus 102, der zwei Seitenwände 103 an gegenüberliegenden
Außenseiten und eine mittlere Trennwand 104 aufweist. An dem Möbelkorpus 102 ist ein
Schubelement verfahrbar gehalten, das einen ersten Schubkasten 105 und einen zweiten
Schubkasten 106 aufweist. Eine Vorderseite der beiden Schubkästen 105 und 106 ist
über eine gemeinsame Frontblende 107 überdeckt, die sich über die gesamte Breite des
Möbelkorpus 102 erstreckt. Jeder Schubkasten 105 und 106 ist über zwei Auszugsführungen
110 verfahrbar gehalten ist.
[0043] In Figur 21A ist das Möbel 101 ohne das Schubelement gezeigt. Jede Auszugsführung
110 umfasst eine am Möbelkorpus 102 festgelegte stationäre Führungsschiene 111, eine
Mittelschiene 112 sowie eine verfahrbare Laufschiene 113, auf der der Schubkasten
105 oder 106 aufliegt. An der Trennwand 104 ist an gegenüberliegenden Seiten jeweils
eine Auszugsführung 110 montiert, und zudem an der Innenseite der beiden Seitenwände
103. Falls der Möbelkorpus 102 breiter ausgebildet ist, kann eine Auszugsführung 110
auch an einer weiteren Trennwand 104 statt an einer äußeren Seitenwand 103 montiert
sein. Zudem kann jede Auszugsführung 110 statt drei Schienen auch nur zwei oder mehr
als drei relativ zueinander bewegbare Schienen aufweisen.
[0044] An jeder Auszugsführung 110 ist eine Ausstoßvorrichtung 6 vorgesehen, wie sie in
den Figuren 9 bis 18 im Detail beschrieben ist. An einem Gehäuse jeder Ausstoßvorrichtung
6 ist ein Mitnehmer 117 verfahrbar, der in Eingriff mit einem Aktivator 118 an der
Laufschiene 113 bringbar ist, um die Laufschiene 113 und damit den Schubkasten 105
oder 106 in Öffnungsrichtung zu bewegen. Wenn der Schubkasten 105 oder 106 in Schließrichtung
bewegt wird, kann über den Aktivator 118 der Mitnehmer 117 in Schließrichtung bewegt
werden, um den Kraftspeicher zu spannen und den Mitnehmer 117 in einer Endposition
zu verrasten. Das Entriegeln kann beispielsweise durch Eindrücken der Frontblende
107 aus der Schließposition in eine Überdrückstellung erfolgen. Bei einem solchen
Entriegelungsvorgang kann es passieren, dass bei einem Eindrücken der Frontblende
107 nur eine Ausstoßvorrichtung 6 entriegelt wird, während die anderen Ausstoßvorrichtungen
6 noch verriegelt sind. Um zu vermeiden, dass das Schubelement dann in der Schließposition
verbleibt, sind die beiden Ausstoßvorrichtungen 6 eines Schubkastens 105 oder 106
jeweils über eine Verbindungsstange 115 miteinander gekoppelt, die dafür sorgt, dass
bei einer Entriegelung einer der Ausstoßvorrichtungen 6 auch die jeweils andere Ausstoßvorrichtung
6 entriegelt wird. Zusätzlich sind Synchronisationsmittel vorgesehen, die eine Stange
116 umfassen, die die Ausstoßvorrichtung 6 der beiden Schubkästen 105 und 106 synchronisiert,
so dass bei einer Entriegelung einer Ausstoßvorrichtung 6 des einen Schubkastens 105
oder 106 eine Ausstoßvorrichtung 6 des anderen Schubkastens 105 oder 106 entriegelt
wird.
[0045] Der Bereich der Synchronisationsmittel ist in den Detailansichten der Figuren 21B
und 21CB gezeigt. Die Ausstoßvorrichtungen 6 sind mit einem Gehäuse an der Auszugsführung
110 fixiert und weisen eine Lageraufnahme 95 auf, in der eine Betätigungsstange 121
drehbar gelagert ist. Die Betätigungsstange 121 weist einen ersten Endabschnitt 122
auf, der drehfest mit der Verbindungsstange 115 gekoppelt ist. Auf der gegenüberliegenden
Seite weist die Betätigungsstange einen Verbindungsabschnitt 123 auf, der drehfest
mit einem Hebel 124 gekoppelt ist. An dem Hebel 124 ist eine Aufnahme 125 ausgebildet,
in die der Verbindungsabschnitt 123 eingefügt ist. An dem Hebel 124 befindet sich
ferner ein Vorsprung 126, der in eine Aufnahme 127 der Stange 116 eingefügt ist. Die
Stange 116 durchgreift dabei eine Öffnung 128 in der Trennwand 104 und verbindet somit
die beiden Hebel 124 miteinander, die drehbar mit den beiden Betätigungsstangen 121
an den Ausstoßvorrichtungen 6 gekoppelt sind. Die Ausstoßvorrichtungen 6 weisen somit
zwei Anschlüsse oder Schnittstellen auf, wobei jeder Anschluss dazu geeignet ist,
mit einem Synchronisationsmittel gekoppelt zu werden. Wird nun die Frontblende 107
aus der Schließposition in eine Überdrückstellung bewegt, drücken die Aktivatoren
auf die verfahrbaren Mitnehmer 117, die ebenfalls in Schließrichtung eingedrückt werden
und somit einen Rastmechanismus in den Ausstoßvorrichtungen 6 entriegeln. Dadurch
wird die Betätigungsstange 121 gedreht, was zu einem Verschwenken der Hebel 124 führt,
so dass gleichzeitig alle vier Ausstoßvorrichtungen 6 entriegelt werden, selbst wenn
die Frontblende 107 nur auf einer Seite eingedrückt wird und die Eindrückbewegung
auf der gegenüberliegenden Seite noch nicht ausreichen würde, um die Ausstoßvorrichtung
6 zu entriegeln. Eine Entriegelung kann somit auch dann bewirkt werden, wenn die Frontblende
107 beim Eindrücken in eine Schrägstellung gebracht wird. Durch das Entriegeln der
Ausstoßvorrichtungen 6 kann nun an jeder Ausstoßvorrichtung 6 der Mitnehmer 117 durch
den Kraftspeicher in Öffnungsrichtung bewegt werden, so dass über die Aktivatoren
118 auch die beiden Schubkästen 105 und 106 in Öffnungsrichtung ausgeworfen werden.
Zum Spannen der Kraftspeicher wird über die Aktivatoren der Mitnehmer 117 in die Ausgangslage
gebracht und dort verrastet.
[0046] In Figur 22 ist ein Möbel 201 mit einem Möbelkorpus 202 gezeigt, an dem ein Schubkasten
203 verfahrbar gelagert ist. Der Schubkasten 203 weist an seiner Vorderseite eine
Frontblende 204 auf, die den Schubkasten 203 nach oben hin weit überragt.
[0047] In den Figuren 23A und 23B ist das Möbel 201 ohne den Schubkasten 203 dargestellt.
An gegenüberliegenden Seitenwänden des Möbelkorpus 202 ist eine Auszugsführung 205
vorgesehen ist, die eine verfahrbare Laufschiene 206 aufweist, auf der der Schubkasten
203 abgestützt ist. Die Auszugsführung 205 ist an einem Haltewinkel 207 fixiert, der
an der Seitenwand festgelegt ist. Ferner ist ein Halter 250 vorgesehen, um ein Gehäuse
208 einer Ausstoßvorrichtung 6 zu fixieren. An jeder Ausziehführung 205 ist dabei
ein Gehäuse 208 vorgesehen, wobei Synchronisationsmittel 210 in Form einer Stange
vorgesehen sind, um eine gleichzeitige Entriegelung der beiden Ausstoßvorrichtungen
zu bewirken.
[0048] An jedem Gehäuse 208 befindet sich ein über einen Kraftspeicher vorgespanntes Antriebselement
oder Mitnehmer 209, das entlang einer Führung an dem Gehäuse 208 verfahrbar ist und
in einer Schließposition durch eine Verriegelungseinrichtung gehalten ist.
[0049] An dem Gehäuse 208 ist eine Betätigungswelle 211 drehbar gelagert, die zum Entriegeln
der Verriegelungseinrichtung dient. Die Betätigungswelle 211 ist auf einer Seite drehfest
mit der Stange der Synchronisationsmittel 210 verbunden und auf der gegenüberliegenden
Seite mit einer Welle 212 verbunden, die mit einem mechanischen Sensor gekoppelt ist.
Die Welle 212 ist hierfür an einem Umlenkelement 213 mit einer vertikalen Welle 214
verbunden, die an einer oberen Lagerung 215 gehalten ist. Oberhalb der Lagerung 215
befindet sich ein linear bewegbarer Stößel 216, der durch Eindrücken der Frontblende
204 von einer Schließposition in eine Überdrückstellung betätigbar ist. Der Stößel
216 ist dabei hinter einer Abdeckung 217 angeordnet.
[0050] Der Stößel 216 ist ferner durch eine Feder 290 in eine hervorstehende Position vorgespannt.
An dem Stößel 216 ist ein Zahnstangenabschnitt 218 ausgebildet, der mit einem Zahnkranz
an der vertikalen Welle 214 in Eingriff steht. Bei einem Verschieben des Stößels 216
in Eindrückrichtung wird somit die vertikale Welle 214 gedreht, die diese Drehbewegung
über ein Zahnradgetriebe an die Welle 212 weitergibt, so dass durch die Bewegung des
Stößels 216 auch die Betätigungswelle 211 gedreht werden kann, um eine Verriegelungseinrichtung
in dem Gehäuse 208 zu entriegeln.
[0051] In Figur 24 ist der Schubkasten 203 in dem Möbelkorpus 202 gezeigt, bei dem die Frontblende
204 aus einer Schließposition in eine Überdrückstellung bewegt wurde. In einem oberen
Bereich der Frontblende 204 liegt der Stößel 216 an einer Innenseite an, so dass eine
Eindrückbewegung erfasst wird. Wird die Frontblende 204 in einem unteren Bereich eingedrückt,
bewegt sich der Mitnehmer 209 ebenfalls geringfügig in Schließrichtung, so dass eine
Entriegelung der Verriegelungseinrichtung über den Mitnehmer 209 bewirkt werden kann.
Da die Frontblende 204 eine gewisse Bewegbarkeit besitzt, kann somit eine Auslösung
der Verriegelungseinrichtung sowohl über den Mitnehmer 209 als über auch den mechanischen
Sensor mit dem Stößel 216 bewirkt werden.
[0052] In Figur 25 ist ein Möbel 301 mit einem Möbelkorpus 302 gezeigt, an dem ein Schubkasten
303 und ein Innenschubkasten 305 verfahrbar gelagert sind. Der Innenschubkasten 305
ist dabei in einer Schließposition verdeckt liegend angeordnet, und eine Frontblende
304 des Schubkastens 303 überdeckt eine Frontblende 306 des Innenschubkastens 305
vollständig. Es ist auch möglich, dass an dem Möbelkorpus 302 mehr als nur ein Innenschubkasten
305 verfahrbar gelagert ist, der hinter der Frontblende 304 verdeckt liegend angeordnet
ist.
[0053] Sowohl der Innenschubkasten 305 als auch der Schubkasten 303 sind über zwei Auszugsführungen
308 verfahrbar gelagert, die jeweils an einem Haltewinkel 307 an dem Möbelkorpus 302
montiert sind. Jede der Auszugsführungen 308 umfasst eine stationäre Führungsschiene
309, eine Mittelschiene 310 und eine verfahrbare Laufschiene 311. Zum Öffnen des Schubkastens
303 wird die Frontblende 304 aus der Schließposition in eine Überdrückstellung in
Richtung des Möbelkorpus 302 eingedrückt, um eine Verriegelungseinrichtung einer Ausstoßvorrichtung
6 zu entriegeln.
[0054] An einer Auszugsführung 308 für den Schubkasten 303 ist ein stationärer Halter 380
fixiert, an dem eine Ausstoßvorrichtung 6 montiert ist. An der Ausstoßvorrichtung
6 ist ein Mitnehmer 313 an einer Führung verfahrbar gelagert und mit einem Kopplungselement
an dem Schubkasten 303 oder der Laufschiene 311 verbindbar, um den Schubkasten 303
in Öffnungsrichtung auszuwerfen. Die beiden Ausstoßvorrichtungen 6 sind dabei über
eine drehbare Stange 314 miteinander gekoppelt, um bei einer Entriegelung einer Verriegelungseinrichtung
einer Ausstoßvorrichtung 6 auch die Verriegelungseinrichtung der anderen Ausstoßvorrichtung
6 zu entriegeln. Dadurch wird der Schubkasten 303 gleichzeitig an gegenüberliegenden
Seiten durch einen angetriebenen Mitnehmer 313 in Öffnungsrichtung ausgeworfen, wenn
eine Entriegelung stattgefunden hat.
[0055] Der Innenschubkasten 305 ist ebenfalls über eine Ausstoßvorrichtung 6 antreibbar,
an der ein angetriebener Mitnehmer 313 linear geführt ist und mit einem Kopplungselement
an dem Innenschubkasten 305 oder einer Laufschiene 311 an dem Innenschubkasten 305
koppelbar ist, um ein Auswerfen in Öffnungsrichtung vorzunehmen. Die beiden Ausstoßvorrichtungen
6 sind über eine drehbare Stange 317 miteinander gekoppelt, um bei einer Entriegelung
einer Verriegelungseinrichtung der einen Ausstoßvorrichtung auch die Entriegelung
der anderen Ausstoßvorrichtung 315 zu entriegeln.
[0056] In Figur 26 sind die Auszugsführungen 308 mit den Ausstoßvorrichtungen 6 ohne den
Möbelkorpus 2, Schubkasten 303 und Innenschubkasten 305 gezeigt. Die ersten Ausstoßvorrichtungen
6 für den Schubkasten 303 sind mit den zweiten Ausstoßvorrichtungen 6 für den Innenschubkasten
305 synchronisiert, so dass bei einer Entriegelung der beiden ersten Ausstoßvorrichtungen
6 auch die zweiten Ausstoßvorrichtungen 6 entriegelt werden. Hierfür sind Synchronisationsmittel
vorgesehen, die eine vertikale drehbare Stange 321 umfassen, die zwischen zwei Umlenkvorrichtungen
320 angeordnet ist. Die Umlenkvorrichtungen 320 sind topfförmig ausgebildet und können
in einer Aussparung an einer Seitenwand des Möbelkorpus 302 eingefügt werden. An den
Umlenkvorrichtungen 320 wird eine Drehung der vertikalen Stange 321 in eine Drehung
einer Welle 319 bewirkt, die eine Verbindung zwischen der drehbaren vertikalen Stange
321 und der Verriegelungseinrichtung einer der Ausstoßvorrichtungen 6 herstellt. Dadurch
sind aller vier Ausstoßvorrichtungen 6 miteinander synchronisiert.
[0057] Eine Entriegelung erfolgt durch Eindrücken der Frontblende 304 in Schließrichtung,
wobei der Abstand der Frontblende 304 zu der Frontblende 306 des Innenschubkastens
305 so gewählt sein kann, dass keine Berührung stattfindet und nur der Schubkasten
303 in Schließrichtung verfahren wird, und zumindest eine der beiden ersten Ausstoßvorrichtungen
6 entriegelt wird, die dann über die Synchronisationsmittel auch die anderen drei
Ausstoßvorrichtungen entriegelt. Alternativ ist es möglich, dass die Frontblende 306
des Innenschubkastens 305 in der Schließposition an der Frontblende 304 des Schubkastens
303 anliegt, so dass durch Eindrücken der Frontblende 304 auch gleichzeitig der Innenschubkasten
305 in Schließrichtung verfahren wird, so dass auch eine zweite Ausstoßvorrichtung
6 zuerst entriegelt werden kann und dann eine Entriegelung der anderen drei Ausstoßvorrichtungen
6 bewirkt wird.
[0058] In Figur 27 ist ein modifizierter Ausstoßmechanismus gezeigt, wie er bei einem Möbel
gemäß Figur 25 einsetzbar ist, das einen Schubkasten 303 und einen Innenschubkasten
305 aufweist, die an Auszugführungen 308 verfahrbar gelagert sind. Die zwei Ausstoßvorrichtungen
6 für den Innenschubkasten 305 und die zwei Ausstoßvorrichtungen 6 für den Schubkasten
303 sind jeweils über Synchronisationsmittel 414 miteinander gekoppelt, die als drehbare
Stange ausgebildet sind und dafür sorgen, dass bei der Entriegelung einer Verriegelungseinrichtung
einer Ausstoßvorrichtung 6 auch die Verriegelungseinrichtung der anderen Ausstoßvorrichtung
6 entriegelt wird.
[0059] An der Laufschiene 311 der Auszugsführung 308 für den Schubkasten 303 ist an einer
Außenseite ein Aktivator 416 in Form eines Vorsprunges vorgesehen, der bei Erreichen
einer vorbestimmten Öffnungsposition des Schubkastens 303 auf einen verschwenkbaren
Hebel 417 wirkt und diesen verschwenkt. Der Hebel 417 ist dabei an einem Gehäuse 418
drehbar gelagert, das an einer Seitenwand des Möbelkorpus 302 fixiert ist.
[0060] Durch den Hebel 417 wird eine vertikale Stange 419 gedreht, die mit dem Hebel 417
gekoppelt ist. Die vertikale Stange 419 ist über eine erste Umlenkvorrichtung 420
mit einer horizontalen Stange 425 verbunden. Die Umlenkvorrichtung 420 umfasst ein
topfförmiges Gehäuse, an dem ein erstes Lager 421 für die vertikale Stange 419 und
ein zweites Lager 422 für die horizontale Stange 425 ausgebildet ist. An einer Endseite
der vertikalen Stange 419 sind Zähne 423 und an einer Endseite der horizontalen Stange
425 sind Zähne 424 ausgeformt, die miteinander in Eingriff stehen, so dass durch ein
Drehen der vertikalen Stange 419 auch die horizontale Stange 425 gedreht wird.
[0061] Die horizontale Stange 425 ist über eine weitere Umlenkvorrichtung 426 mit einer
Betätigungswelle 429 gekoppelt. Die Umlenkvorrichtung 426 umfasst ebenfalls ein topfförmiges
Gehäuse, an dem Lager 427 und 428 für die Stange 425 und die Betätigungswelle 429
vorgesehen sind. Die horizontale Stange 425 umfasst im Bereich der Umlenkvorrichtung
426 endseitig Zähne 435, die mit Zähnen 431 der Betätigungswelle 429 in Eingriff stehen.
Die Betätigungswelle 429 ist über zwei Zahnräder 432 und 434 mit einer Entriegelungswelle
433 gekoppelt, die wiederum drehfest mit den Synchronisationsmitteln 414 verbunden
ist. Durch die Entriegelungswelle 433 kann über mindestens einen radial hervorstehenden
Vorsprung eine Entriegelung einer Verriegelungseinrichtung der Ausstoßvorrichtung
6 bewirkt werden, um das vorgespannte Antriebselement entlang einer Führung in Öffnungsrichtung
zu bewegen. Das Antriebselement 413 ist mit einem Kopplungselement am Innenschubkasten
305 oder an der Laufschiene der Auszugsführung 308 für den Innenschubkasten 305 für
den Auswurfbereich koppelbar, und beabstandet von dem Auswurfbereich findet eine Entkopplung
statt. Zum Laden eines Kraftspeichers der Ausstoßvorrichtung 6 wird über das Stützelement
der Mitnehmer 313 in Schließrichtung bewegt, wobei das Laden des Kraftspeichers versetzt
zu der Auswerfstrecke durch die Ausstoßvorrichtung 6 angeordnet ist, also beabstandet
von der Schließposition durchgeführt wird. Dadurch kann über eine Bewegung des Mitnehmers
313 in Schließrichtung zunächst der Kraftspeicher geladen und verrastet werden, bevor
ein Selbsteinzug 440 an der Auszugsführung 308 den Innenschubkasten 305 in Schließrichtung
zieht und in einer Schließposition hält. Der Selbsteinzug 440 kann zudem einen Dämpfer
aufweisen, um eine Schließbewegung des Innenschubkastens 305 abzubremsen.
[0062] Das Öffnen des Innenschubkastens 305 kann durch ein Öffnen des Schubkastens 303 bewirkt
werden, der wahlweise über eine Ausstoßvorrichtung 6 oder über ein Griffelement in
Öffnungsrichtung bewegt werden kann. Unabhängig davon, wie der Schubkasten 303 in
Öffnungsrichtung bewegt wird, kann über eine Öffnungsbewegung des Schubkastens 303
eine Entriegelung einer oder beider Ausstoßvorrichtungen 6 für den Innenschubkasten
305 erfolgen, wobei der Aktivator 416 die Hebel 417 der Betätigungsmittel verschwenkt,
wodurch eine Drehbewegung der vertikalen Stangen 419, der horizontalen Stangen 415,
der Betätigungswellen 429 und damit auch der Entriegelungswelle 433 erfolgt. Diese
Getriebekette bewirkt eine Entriegelung der Verriegelungseinrichtung der beiden Ausstoßvorrichtungen
6, die zusätzlich über die Synchronisationsmittel 414 synchronisiert sind, um den
Innenschubkasten 305 bei Erreichen einer vorbestimmten Position des Schubkastens 303
auszuwerfen. Zum Auswerfen verfahren die beiden Mitnehmer 313 der Ausstoßvorrichtung
6 in Öffnungsrichtung.
[0063] Die Position, an der der Aktivator 416 auf die Betätigungsmittel zum Auswerfen des
Innenschubkastens 305 wirken, kann vorzugsweise in einem Öffnungsbereich angeordnet
sein, an dem der Schubkasten 303 mindestens 50 % der maximalen Wegstrecke zur maximalen
Öffnungsposition zurückgelegt hat, vorzugsweise mindestens 70 %.
[0064] In den Figuren 29 bis 31 ist ein weiteres Ausführungsbeispiel einer Ausstoßvorrichtung
6 dargestellt, wobei in Figur 29 zwei miteinander koppelbare Ausstoßvorrichtungen
6 gezeigt sind, die ein Gehäuse 10 aufweisen, an dem eine Lageraufnahme 95 mit einer
drehbaren Welle 90 vorgesehen ist, die an gegenüberliegenden Seiten mit einem Abschnitt
94' und 96 hervorsteht. Ergänzend zu dem in Figur 19 dargestellten Ausführungsbeispiel
umfasst jede Ausstoßvorrichtung 6 an dem Gehäuse 10 noch ein Gehäuseteil 97, das von
der Welle 90 durchgriffen ist. Es kann auch vorgesehen sein, dass das Gehäuse 10 und
das Gehäuseteil 97 als ein Gehäuse ausgeführt ist. An dem Gehäuseteil 97 sind an einer
Oberseite mehrere Aufnahmen 98 ausgebildet, wobei in eine der Aufnahmen 98 ein drehbares
Kopplungselement 99 mit einem von dem Gehäuseteil 97 hervorstehenden Abschnitt 100
ausgebildet ist. Im Übrigen ist die Ausstoßvorrichtung 6 mit dem Mitnehmer 12 und
der Führung 11 wie vorstehend zu Figur 19 beschrieben ausgebildet.
[0065] In Figur 30 ist bei der Ausstoßvorrichtung der Figur 29 das Gehäuseteil 97 weggelassen
worden, und es ist erkennbar, dass in dem Gehäuseteil 97 ein verschiebbares Betätigungselement
130 vorgesehen ist, das stangenförmig ausgebildet ist und mit einem radial hervorstehenden
Vorsprung 91 der Welle 90 gekoppelt ist. Bei einem Drehen der Welle 90 wird das leistenförmige
Betätigungselement 130 über den radial hervorstehenden Vorsprung 91 verschoben. Hierfür
greift der Vorsprung 91 in eine entsprechende Aufnahme 131 an dem Betätigungselement
ein, indem der Vorsprung 91 formschlüssig angeordnet ist.
[0066] An dem Betätigungselement 130 sind über die Länge verteilt mehrere Aufnahmen 132
vorgesehen, die benachbart zu den Aufnahmen 98 des Gehäuseteils 97 angeordnet sind.
Jede der Aufnahmen 132 kann zur Verbindung mit einem Kopplungselement 99 verbunden
werden. In dem dargestellten Ausführungsbeispiel ist nur die zur Welle 90 gegenüberliegende
Aufnahme 132 mit einem Kopplungselement 99 an der Aufnahme 98 verbunden, wobei das
Kopplungselement 99 einen radial hervorstehenden Vorsprung 133 aufweist, der in die
Aufnahme 132 des Betätigungselementes 130 eingreift. Durch Drehen der Welle 90 können
somit ein oder mehrere Kopplungselemente 99 gedreht werden, und jedes der Kopplungselemente
kann mit einer weiteren Ausstoßvorrichtung 6 oder mit einem anderen Funktionsteil
verbunden sein. In einem anderen Fall wird das Kopplungselement 99 durch ein Ereignis
gedreht kann somit mittels dem Betätigungselement 130 ein oder mehrere Kopplungselemente
99 und/oder die Welle 90 drehen. Abhängig vom Einsatzfall kann somit die Anzahl der
Kopplungselemente 99 gewählt werden, wobei statt der ein bis vier Kopplungselemente
auch mehr vorgesehen werden können.
Bezugszeichenliste
|
|
50 |
Stellelement |
1 |
Möbel |
51 |
Teil |
2 |
Möbelkorpus |
52 |
Lager |
3 |
Schubkasten |
53 |
Steg |
4 |
Frontblende |
54 |
Rastnase |
5 |
Auszugsführung |
55 |
Abschnitt |
6 |
Ausstoßvorrichtung |
56 |
Steg |
9 |
Haltewinkel |
57 |
Anlaufschräge |
10 |
Gehäuse |
58 |
Aufnahme |
11 |
Führung |
60 |
Schaltelement |
12 |
Mitnehmer |
61 |
Aussparung |
14 |
Deckel |
62 |
Druckstück |
16 |
Führungsbahn |
63 |
Arm |
17 |
Führungsbahn |
64 |
Bügelfeder |
18 |
Führungsbahn |
65 |
Rotationsdämpfer |
19 |
Zahnstange |
66 |
Steg |
20 |
Aufnahme |
67 |
Ausleger |
21 |
Halterung |
68 |
Feder |
22 |
Feder |
69 |
Federaufnahme |
23 |
Teil |
70 |
Steuerwippe |
25 |
Rastvorsprung |
71 |
Drehachse |
26 |
Stellelementaufnahme |
72 |
Ausleger |
27 |
Endabschnitt |
73 |
Führungsnocken |
30 |
Schlitten |
74 |
Lageraufnahme |
31 |
Federaufnahme |
75 |
Nockenführung |
32 |
Federhalterung |
80 |
Stange |
33 |
Aufnahme |
81 |
Abschnitt |
34 |
Kurvenführung |
82 |
Abschnitt |
35 |
Rastvorsprung |
83 |
Blende |
36 |
Zahnrad |
84 |
Leiste |
37 |
Aufnahme |
85 |
Öffnung |
38 |
Seitenwand |
86 |
Kopplungselement |
40 |
Steuerelement |
86' |
Abschnitt |
41 |
Stift |
87 |
Drehteil |
42 |
Stift |
88 |
Vorsprung |
43 |
Steg |
90 |
Welle |
44 |
Gleitelement |
91 |
Vorsprung |
45 |
Anlaufschräge |
|
|
92 |
Betätigungsabschnitt |
|
|
93 |
Vorsprung |
204 |
Frontblende |
94, 94' |
Abschnitt |
205 |
Auszugsführung |
95 |
Lageraufnahme |
206 |
Laufschiene |
96 |
Abschnitt |
207 |
Haltewinkel |
97 |
Gehäuseteil |
208 |
Gehäuse |
98 |
Aufnahme |
209 |
Mitnehmer |
99 |
Kopplungselement |
210 |
Synchronisationsmittel |
100 |
Abschnitt |
211 |
Betätigungswelle |
101 |
Möbel |
212 |
Welle |
102 |
Möbelkorpus |
213 |
Umlenkelement |
103 |
Seitenwand |
214 |
Welle |
104 |
Trennwand |
215 |
Lagerung |
105 |
Schubkasten |
216 |
Stößel |
106 |
Schubkasten |
217 |
Abdeckung |
107 |
Frontblende |
218 |
Zahnstangenabschnitt |
110 |
Auszugsführung |
250 |
Halter |
111 |
Führungsschiene |
290 |
Feder |
112 |
Mittelschiene |
301 |
Möbel |
113 |
Laufschiene |
302 |
Möbelkorpus |
115 |
Verbindungsstange |
303 |
Schubkasten |
116 |
Stange |
304 |
Frontblende |
117 |
Mitnehmer |
305 |
Innenschubkasten |
118 |
Aktivator |
306 |
Frontblende |
121 |
Betätigungsstange |
307 |
Haltewinkel |
122 |
Endabschnitt |
308 |
Auszugsführung |
123 |
Verbindungsabschnitt |
309 |
Führungsschiene |
124 |
Hebel |
310 |
Mittelschiene |
125 |
Aufnahme |
311 |
Laufschiene |
126 |
Vorsprung |
313 |
Mitnehmer |
127 |
Aufnahme |
314 |
Stange |
128 |
Öffnung |
315 |
Ausstoßvorrichtung |
130 |
Betätigungselement |
317 |
Stange |
131 |
Aufnahme |
319 |
Welle |
132 |
Aufnahme |
320 |
Umlenkvorrichtung |
133 |
Vorsprung |
321 |
Stange |
201 |
Möbel |
380 |
Halter |
202 |
Möbelkorpus |
413 |
Antriebselement |
203 |
Schubkasten |
414 |
Synchronisationsmittel |
415 |
Stange |
426 |
Umlenkvorrichtung |
416 |
Aktivator |
427 |
Lager |
417 |
Hebel |
428 |
Lager |
418 |
Gehäuse |
429 |
Betätigungswelle |
419 |
Stange |
431 |
Zahn |
420 |
Umlenkvorrichtung |
432 |
Zahnrad |
421 |
Lager |
433 |
Entriegelungswelle |
422 |
Lager |
434 |
Zahnrad |
423 |
Zahn |
435 |
Zahn |
424 |
Zahn |
440 |
Selbsteinzug |
425 |
Stange |
|
|
1. Antriebsvorrichtung für ein bewegbares Möbelteil (3, 105, 106, 203, 303, 305), mit
einer verrastbaren Ausstoßvorrichtung (6), mittels der das bewegbare Möbelteil (3,
105, 106, 203, 303, 305) aus einer Schließposition durch einen linear verfahrbaren
und durch einen Kraftspeicher (22) vorgespannten Mitnehmer (12, 117, 209, 313) in
Öffnungsrichtung auswerfbar ist, und einer Verriegelungseinrichtung, mittels der der
Mitnehmer (12, 117, 209, 313) bei gespanntem Kraftspeicher (22) verriegelbar ist,
wobei für eine Entriegelung der Verriegelungseinrichtung ein Stellelement (50) durch
den Mitnehmer (12, 117, 209, 313) bewegbar ist, wobei das Stellelement (50) für eine
Entriegelung der Verriegelungseinrichtung durch ein an der Ausstoßvorrichtung (6)
vorgesehenes Betätigungselement (90) bewegbar ist, wobei an der Ausstoßvorrichtung
(6) mindestens zwei voneinander beabstandete Anschlüsse (81, 86, 86', 94) vorgesehen
sind, wobei wenigstens ein Anschluss (81, 86, 86', 94) für eine Kopplung mit dem Betätigungselement
(90) vorgesehen ist, mittels dem die Verriegelungseinrichtung entriegelbar ist und
das Stellelement (50) verschiebbar, verdrehbar oder verschwenkbar gelagert ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Stellelement (50) durch eine Feder (68) in eine Ausgangsposition vorgespannt
ist.
2. Antriebsvorrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass zwei Anschlüsse (81, 86', 94) für eine Kopplung mit dem Betätigungselement (90) vorgesehen
sind, mittels denen die Verriegelungseinrichtung entriegelbar ist.
3. Antriebsvorrichtung nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass das Betätigungselement eine drehbare Welle (90) umfasst, die an einem Gehäuse (10)
der Ausstoßvorrichtung (6) gelagert ist.
4. Antriebsvorrichtung nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, dass die drehbare Welle (90) an gegenüberliegenden Seiten des Gehäuses (10) hervorsteht
und Anschlüsse für eine Betätigungsmechanik ausbildet.
5. Antriebsvorrichtung nach Anspruch 3 oder 4, dadurch gekennzeichnet, dass an der drehbaren Welle (90) mindestens ein radial hervorstehender Vorsprung (91)
vorgesehen ist, der mit dem Stellelement (50) in Eingriff steht.
6. Antriebsvorrichtung nach einem der Ansprüche 3 bis 5, dadurch gekennzeichnet, dass an einem Gehäuseteil (10, 97) ein mit der Welle (90) gekoppeltes Betätigungselement
(130) verschiebbar gelagert ist
7. Antriebsvorrichtung nach Anspruch 6, dadurch gekennzeichnet, dass an unterschiedlichen Positionen des Gehäuseteils (10, 97) Aufnahmen (98) zum Einfügen
eines Kopplungselementes (99) einfügbar sind, die dann über die Welle (90) betätigbar
sind oder die Welle (90) mittels eines Kopplungselementes (99) betätigbar ist.
8. Antriebsvorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Ausstoßvorrichtung (6) ein Steuerelement (40) aufweist, das in einer Führungsbahn
(17) der Ausstoßvorrichtung (6) geführt ist, wobei das bewegliche Stellelement (50)
und die Führungsbahn (17) einen Verriegelungsbereich ausbilden, in dem ein Stift (41)
des Steuerelementes (40) abgelegt werden kann.
9. Antriebsvorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Ausstoßvorrichtung (6) einen durch den Kraftspeicher (22) vorgespannten Schlitten
(30) aufweist, an dem ein Steuerelement (40) angeordnet ist, das einerseits mit dem
Mitnehmer (12, 117, 209, 313) über eine Bahn (16) einer Kurvenführung und andererseits
mit einer Führungsbahn (17) der Ausstoßvorrichtung (6) gekoppelt ist.
10. Antriebsvorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass mindestens zwei beabstandete Ausstoßvorrichtungen (6) mit einem Kraftspeicher (22)
und einem Mitnehmer (12, 117, 209, 313) vorgesehen sind, deren Verriegelungseinrichtungen
über Synchronisationsmittel (80, 115, 210, 317, 414) miteinander verbunden sind.
11. Antriebsvorrichtung nach Anspruch 10, dadurch gekennzeichnet, dass die Synchronisationsmittel eine drehbare oder verschiebbare Stange (80, 115, 210,
317, 414) umfassen, die zwei Betätigungselemente (90) miteinander koppelt, wobei die
Stange (80) insbesondere beabstandet von einer Achse der Betätigungselemente (90)
angeordnet ist und an beiden Ausstoßvorrichtungen (6) ein Übertragungsmechanismus
(84, 86, 88) vorgesehen ist, um eine Bewegung der Betätigungselemente (90) in eine
Drehbewegung der Stange (80) übertragen.
12. Antriebsvorrichtung nach Anspruch 10, dadurch gekennzeichnet, dass wenigstens eine erste Ausstoßvorrichtung (6) einem ersten bewegbaren Möbelteil (303)
zugeordnet ist, und eine zweite Ausstoßvorrichtung (6) einem zweiten bewegbaren Möbelteil
(305) zugeordnet ist.
13. Antriebsvorrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass ein Anschluss (86') vorgesehen ist, der durch ein bewegliches Funktionsteil (70,
12, 30, 40) der Ausstoßvorrichtung (6) betätigt wird, wobei der Anschluss (86') nach
dem Auslösen der Ausstoßvorrichtung (6) vorzugsweise zeitverzögert geschaltet wird.
14. Antriebsvorrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass ein Anschluss (81, 86, 86', 94) durch einen mechanischen Sensor (216) zur Detektierung
einer Position eines beweglichen Möbelteils (203) betätigbar ist.
15. Antriebsvorrichtung nach Anspruch 10, dadurch gekennzeichnet, dass die Synchronisationsmittel eine Seilsystem umfasst, das zwei Betätigungselemente
(90) miteinander koppelt.
16. Antriebsvorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass eine Einzugsvorrichtung vorgesehen ist, die in einem Schließbereich mit dem bewegbaren
Möbelteil koppelbar ist, um das bewegbare Möbelteil (3, 105, 106, 203, 303, 305) in
dem Schließbereich in Schließrichtung in die Schließposition zu ziehen, wobei der
Kraftspeicher (22) der Ausstoßvorrichtung (6) in einem Spannbereich aufladbar ist,
der in Schließrichtung im Wesentlichen vor dem Schließbereich angeordnet ist.
1. A drive device for a movable furniture part (3, 105, 106, 203, 303, 305), comprising
a latchable ejection device (6), by means of which the movable furniture part (3,
105, 106, 203, 303, 305) is ejectable in the opening direction from a closed position
by a linearly movable driver (12, 117, 209, 313) pre-tensioned by a force accumulator
(22), and a locking unit, by means of which the driver (12, 117, 209, 313) is lockable
with tensioned force accumulator (22), wherein for unlocking of the locking unit,
a positioning element (50) is movable by the driver (12, 117, 209, 313), wherein the
positioning element (50) is movable by an actuating element (90) provided on the ejection
device (6) for unlocking of the locking unit, wherein at least two fittings (81, 86,
86', 94) spaced apart from one another are provided on the ejection device (6), wherein
at least one fitting (81, 86, 86', 94) is provided for coupling to the actuating element
(90), by means of which the locking unit is unlockable and by means of which the positioning
element (50) is held displaceably, rotatably or pivotably, characterized in that the positioning element (50) is pre-tensioned by a spring (68) in a starting position.
2. The drive device according to Claim 1, characterized in that two fittings (81, 86', 94) are provided for coupling to the actuating element (90),
by means of which the locking unit is unlockable.
3. The drive device according to Claim 1 or 2, characterized in that the actuating element comprises a rotatable shaft (90), which is mounted on a housing
(10) of the ejection device (6).
4. The drive device according to Claim 3, characterized in that the rotatable shaft (90) protrudes on opposing sides of the housing (10) and forms
fittings for an actuating mechanism.
5. The drive device according to Claim 3 or 4, characterized in that at least one radially protruding projection (91), which is engaged with the positioning
element (50), is provided on the rotatable shaft (90).
6. The drive device according to any one of Claims 3 to 5, characterized in that an actuating element (130) coupled to the shaft (90) is mounted so it is displaceable
on a housing part (10, 97).
7. The drive device according to Claim 6, characterized in that receptacles (98) for inserting a coupling element (99) are insertable at different
positions of the housing part (10, 97), which coupling elements are then actuatable
via the shaft (90), or the shaft (90) is actuatable by means of a coupling element
(99).
8. The drive device according to any one of the preceding claims, characterized in that the ejection device (6) has a control element (40), which is guided in a guide path
(17) of the ejection device (6), wherein the movable positioning element (50) and
the guide path (17) form a locking region, in which a pin (41) of the control element
(40) can be deposited.
9. The drive device according to any one of the preceding claims, characterized in that the ejection device (6) has a carriage (30) pre-tensioned by a force accumulator
(22), on which a control element (40) is arranged, which is coupled, on the one hand,
to the driver (12, 117, 209, 313) via a path (16) of a curve guide and, on the other
hand, to a guide path (17) of the ejection device (6).
10. The drive device according to any one of the preceding claims, characterized in that at least two spaced-apart ejection devices (6) having a force accumulator (22) and
a driver (12, 117, 209, 313) are provided, the locking units of which are connected
to one another via synchronization means (80, 115, 210, 317, 414).
11. The drive device according to Claim 10, characterized in that the synchronization means comprise a rotatable or displaceable rod (80, 115, 210,
317, 414), which couples two actuating elements (90) to one another, wherein the rod
(80) is arranged spaced apart from an axis of the actuating elements (90), and a transmission
mechanism (84, 86, 88) is provided on both ejection devices (6), to translate a movement
of the actuating elements (90) into a rotational movement of the rod (80).
12. The drive device according to Claim 10, characterized in that at least one first ejection device (6) is associated with a first movable furniture
part (303), and a second ejection device (6) is associated with a second movable furniture
part (305).
13. The drive device according to Claim 1, characterized in that a fitting (86') is provided, which is actuated by a movable functional part (70,
12, 30, 40) of the ejection device (6), wherein the fitting (86') is switched with
a time delay after the triggering of the ejection device (6).
14. The drive device according to Claim 1, characterized in that a fitting (81, 86, 86', 94) is actuatable by a mechanical sensor (216) for detecting
a position of the movable furniture part (203).
15. The drive device according to Claim 10, characterized in that the synchronization means comprise a cable system, which couples two actuating elements
(90) to one another.
16. The drive device according to any one of the preceding claims, characterized in that a retraction device is provided, which can be coupled to the movable furniture part
in a closing region, to pull the movable furniture part (3, 105, 106, 203, 303, 305)
in the closing region in the closing direction into the closed position, wherein the
force accumulator (22) of the ejection device (6) is chargeable in a tensioning region,
which is arranged in the closing direction essentially before the closing region.
1. Dispositif d'entraînement pour une partie mobile de meuble (3, 105, 106, 203, 303,
305) comprenant un dispositif éjecteur (6) encliquetable, qui éjecte la partie mobile
de meuble (3, 105, 106, 203, 303, 305) d'une position de fermeture dans la direction
d'ouverture par un organe d'entraînement (12, 117, 209, 313) par un accumulateur de
force (22), précontraint et une installation de verrouillage qui verrouille l'organe
d'entraînement (12, 117, 209, 313), l'accumulateur de force (22) étant mis en tension,
- un élément de positionnement (50) déplacé par l'organe d'entraînement (12, 117,
209, 313) pour déverrouiller l'installation de verrouillage,
- l'élément de positionnement (50) étant déplacé par un élément actionneur (90) prévu
sur le dispositif éjecteur (6) pour déverrouiller l'installation de verrouillage,
- le dispositif éjecteur (6) ayant au moins deux raccords (81, 86, 86', 94) écartés
l'un de l'autre,
- au moins un raccord (81, 86, 86', 94) étant prévu pour le couplage avec l'élément
actionneur (90), à l'aide duquel l'installation de verrouillage se déverrouille et
l'élément de positionnement (50) est monté coulissant, rotatif ou pivotant,
dispositif
caractérisé en ce que
l'élément de positionnement (50) est précontraint par un ressort (68) dans une position
repos.
2. Dispositif d'entraînement selon la revendication 1,
caractérisé en ce que
deux raccords (81, 86', 94) sont prévus pour le couplage avec l'élément actionneur
(90), à l'aide desquels se déverrouille l'installation de verrouillage.
3. Dispositif d'entraînement selon la revendication 1 ou 2,
caractérisé en ce que
l'élément actionneur comprend un arbre rotatif (90) monté dans le boîtier (10) du
dispositif éjecteur (6).
4. Dispositif d'entraînement selon la revendication 3,
caractérisé en ce que
l'arbre rotatif (90) est en saillie des côtés opposés du boîtier (10) et forme des
raccords pour un mécanisme d'actionnement.
5. Dispositif d'entraînement selon les revendications 3 ou 4,
caractérisé en ce que
l'arbre rotatif (90) comporte au moins une saillie radiale (91) en prise avec l'élément
de positionnement (50).
6. Dispositif d'entraînement selon l'une des revendications 3 à 5,
caractérisé en ce qu'
un élément actionneur (130) couplé à l'arbre (90) est monté coulissant sur une partie
de boîtier (10, 97).
7. Dispositif d'entraînement selon la revendication 6,
caractérisé par
des logements (98) prévus dans des différentes positions de la partie de boîtier (10,
97) pour recevoir un élément de couplage (99), ces logements étant actionnés par l'arbre
(90) ou encore l'arbre (90) est actionné par un élément de couplage (99).
8. Dispositif d'entraînement selon l'une des revendications précédentes,
caractérisé en ce que
le dispositif éjecteur (6) comporte un élément de commande (40) guidé dans un chemin
de guidage (17) du dispositif éjecteur (6),
l'élément de positionnement (50) mobile et le chemin de guidage (17) formant une zone
de verrouillage dans laquelle peut venir une broche (41) de l'élément de commande
(40).
9. Dispositif d'entraînement selon l'une des revendications précédentes,
caractérisé en ce que
le dispositif éjecteur (6) comporte un chariot (30) précontraint par l'accumulateur
de force (22) et muni d'un élément de commande (40) couplé d'un côté à l'organe d'entraînement
(12, 117, 209, 313) par un chemin (16) d'un guidage courbe et de l'autre côté à un
chemin de guidage (17) du dispositif éjecteur (6).
10. Dispositif d'entraînement selon l'une des revendications précédentes,
caractérisé en ce qu'
au moins deux dispositifs éjecteurs (6) écartés sont prévus avec un accumulateur de
force (22) et un organe d'entraînement (12, 117, 209, 313) dont les installations
de verrouillage sont reliées l'une à l'autre par des moyens de synchronisation (80,
115, 210, 317, 414).
11. Dispositif d'entraînement selon la revendication 10,
caractérisé en ce que
les moyens de synchronisation comprennent une tige (80, 115, 210, 317, 414) rotative
ou coulissante qui couple deux éléments d'actionnement (90) l'un à l'autre,
la tige (80) étant notamment écartée de l'axe des éléments d'actionnement (90) et
les deux dispositifs éjecteurs (6) comportent un mécanisme de transmission (84, 86,
88) pour transmettre le mouvement des éléments d'actionnement (90) en un mouvement
de rotation de la tige (80).
12. Dispositif d'entraînement selon la revendication 10,
caractérisé en ce qu'
au moins un premier dispositif éjecteur (6) est associé à une première partie mobile
de meuble (303) et un second dispositif éjecteur (6) est associé à une seconde partie
mobile de meuble (305).
13. Dispositif d'entraînement selon la revendication 1,
caractérisé en ce qu'
il est prévu un raccord (86') actionné par une pièce fonctionnelle mobile (70, 12,
30, 40) du dispositif éjecteur (6),
le raccord (86') étant commuté après le déclenchement du dispositif éjecteur (6),
de préférence de façon temporisée.
14. Dispositif d'entraînement selon la revendication 1,
caractérisé par
un raccord (81, 86, 86', 94) actionné par un capteur mécanique (216) pour détecter
la position d'une partie mobile de meuble (203).
15. Dispositif d'entraînement selon la revendication 10,
caractérisé en ce que
les moyens de synchronisation comprennent un système de câble plan couplant entre
eux deux éléments actionneurs (90).
16. Dispositif d'entraînement selon l'une des revendications précédentes,
caractérisé par un dispositif de rétraction couplé à la partie mobile de meuble dans la zone de fermeture
pour tirer la partie mobile de meuble (3, 105, 106, 203, 303, 305) dans la zone de
fermeture, dans la direction de fermeture jusque dans la position de fermeture,
l'accumulateur de force (22) du dispositif éjecteur (6) étant mis en tension dans
une plage de mise en tension qui précède essentiellement la zone de fermeture, dans
la direction de fermeture.