TECHNISCHES GEBIET
[0001] Die vorliegende Erfindung betrifft eine Dichtungsvorrichtung für eine Schiebetür.
STAND DER TECHNIK
[0002] Absenkdichtungen werden zur Dichtung von Türen und Fenstern eingesetzt. Sie verhindern
einen Lichtdurchlass und bieten einen Schallschutz sowie Schutz vor Zugluft und Rauch.
Bei Aussentüren dienen sie zudem als Spritzschutz bei Regen und können je nach Ausführungsform
auch vor Hochwasser schützen.
[0003] Üblicherweise bestehen absenkbare Tür- und Fensterdichtungen im Wesentlichen aus
einem Gehäuse in Form einer nach unten offenen, hut- oder u-förmigen Profilschiene,
einer in diesem Gehäuse anhebbar und absenkbar gehaltenen Dichtleiste mit einem Dichtungsprofil
sowie einem Betätigungsmechanismus zur Anhebung und Absenkung der Dichtleiste. In
bewährten Absenkdichtungen weist der Betätigungsmechanismus Blattfedern auf, welche
an einer ersten Stelle am Gehäuse, an einer zweiten Stelle an der Dichtleiste und
an einer dritten Stelle an einem Schieber befestigt sind. Der Schieber geht üblicherweise
in einen Betätigungsknopf über, welcher dem Gehäuse ein- oder beidseitig vorsteht.
Beim Schliessen der Tür wird der Betätigungsknopf am Türrahmen eingedrückt und die
Dichtleiste wird entgegen der Federkraft der Blattfedern automatisch abgesenkt und
dichtend gegen den Boden gedrückt. Beim Öffnen der Tür wird der Betätigungsknopf wieder
freigegeben und die Dichtleiste wird automatisch angehoben. Es sind weitere Arten
von Betätigungsmechanismen bekannt, beispielsweise Hebelanordnungen. Derartige Türdichtungen
sind beispielsweise aus
EP 0 338 974,
DE 299 16 090 U und
EP 0 509 961 bekannt.
EP 2 085 559 offenbart eine automatisch absenkbare Dichtungsvorrichtung, bei welcher der Betätigungsmechanismus
durch seitliche Krafteinwirkung aktiviert wird.
[0004] EP 2 476 857 offenbart eine Absenkdichtung für Schiebetüren. Die Absenkdichtung ist wie oben beschrieben
ausgeführt und weist einen dem Dichtungsgehäuse vorstehenden Betätigungsknopf auf.
Im Bereich der Nebenschliesskante weist der Türrahmen ein Anschlagelement mit einer
nach unten geneigten Schrägfläche und einer geradlinig verlaufenden Aufnahmetasche
auf. Beim Schliessen des Türflügels läuft eine am Türflügel angebrachte erste Rolle
dieser Schrägfläche entlang und zieht dabei einen federbelasteten Schlitten nach unten.
Eine am Schlitten angeordnete zweite Rolle drückt einen Hebel auf den Betätigungsknopf,
welcher dadurch den Betätigungsmechanismus aktiviert und die Dichtleiste absenkt.
Beim weiteren Schliessen des Türflügels gelangt die erste Rolle in die Aufnahmetasche
und die Absenkbewegung wird gestoppt. Der Türflügel ist in diesem Zustand vollständig
geschlossen. Die Absenkdichtung verharrt dank der Aufnahmetasche in der geschlossenen
Stellung, ohne dass weitere Blockierungseinrichtungen notwendig wären. Erst beim Öffnen
des Türflügels wird die Rolle wieder aus der Aufnahmetasche herausgeführt, was eine
automatische Anhebung der Dichtleiste ermöglicht. Diese Anordnung weist den Nachteil
auf, dass beim Schliessen der Tür ein relativ grosser Kraftaufwand durch den Benützer
notwendig ist, weil der Schlitten entgegen der Federkraft und des Widerstandes des
auf den Betätigungsknopfs drückenden Hebels abgesenkt werden muss. Nachteilig ist
auch, dass beim Öffnen der Tür die automatische Anhebung des Schlittens dazu führt,
dass sich die Tür selbsttätig öffnet und der Benützer somit nicht die volle Kontrolle
bei der Öffnung behält. Ein weiterer Nachteil ist, dass der Schlitten in Laufrichtung
der Schiebetür hinter der Absenkdichtung angeordnet ist, so dass die Dichtleiste verkürzt
ausgebildet sein muss und im Bereich der Nebenschliesskante nicht vollständig dichten
kann. Ferner erlaubt die Endposition wenig Spiel, so dass eine genaue Führung des
Türflügels und genaue Positionierungen aller Elemente zwingend sind.
[0005] Absenkdichtungen mit stirnseitig aktivierbarem Betätigungsknopf haben sich in der
Praxis für schwenkbare Türflügel bewährt. Das Kraftübertragungsverhältnis beim Schliessen
des Türflügels liegt ohne weitere Mechanismen bereits bei ungefähr 1:30, so dass der
Betätigungsknopf beim Schliessen des Türflügels ohne merkbaren Kraftaufwand eingedrückt
werden kann. Die Verwendung derartiger Absenkdichtungen für Schiebetüren ist problematischer,
da die Kraftübertragung auf den Betätigungsknopf lediglich 1:1 ist und somit mehr
Kraft aufgewendet werden muss, um beim Schliessen des Türflügels auch noch den Betätigungsknopf
einzudrücken.
DARSTELLUNG DER ERFINDUNG
[0006] Es ist deshalb eine Aufgabe der Erfindung, eine verbesserte Dichtungsvorrichtung
für Schiebetüren zu schaffen.
[0007] Diese Aufgabe löst eine Dichtungsvorrichtung mit den Merkmalen des Patentanspruchs
1.
[0008] Die Dichtungsvorrichtung für eine Schiebetür mit einem verschiebbar gelagerten Türflügel
weist eine Absenkdichtung mit einer Dichtleiste und mit einem Betätigungsmechanismus
zur automatischen Absenkung und Anhebung der Dichtleiste auf. Die Absenkung erfolgt
entgegen einer Rückstellkraft. Die Dichtungsvorrichtung weist eine Aktivierungseinheit
zur Aktivierung der Absenkdichtung auf, wobei die Aktivierungseinheit eine erste Kontaktfläche,
ein schwenkbar ausgebildetes Kontaktelement und ein schwenkbar ausgebildetes Kraftübertragungselement
aufweist. Das Kontaktelement kontaktiert beim Schliessen des Türflügels die erste
Kontaktfläche und bewegt sich bei der Schliessbewegung des Türflügels unter Schwenkung
des Kontaktelements entlang der ersten Kontaktfläche. Eine Schwenkbewegung des Kontaktelements
resultiert in einer Schwenkbewegung des Kraftübertragungselements, wodurch das Kraftübertragungselement
die Absenkdichtung betätigt.
[0009] In diesem Text bezeichnen Begriffe wie "nach oben" und "nach unten" die Richtungen,
in welche sich die Dichtleiste der Absenkdichtung bewegt. "Nach oben" ist somit die
Richtung, in welche die Dichtleiste angehoben und in ihre Gehäuseschiene eingefahren
wird, "nach unten" ist die Richtung, in welche die Dichtleiste zwecks Dichtung des
Türspalts abgesenkt, also aus ihrer Gehäuseschiene herausgefahren wird. Vorzugsweise
bezeichnet die Richtung "nach unten" die Richtung der Gravitationskraft, also zu einem
Gebäudeboden hin. In Fällen, wo zwingend die Gravitationsrichtung gemeint ist, ist
dies im Text vermerkt.
[0010] Wird im Folgenden von Kontaktierung durch eine Kontaktfläche gesprochen, so kann
der jeweilige Kontakt punkt- oder linienförmig sein und muss nicht flächig sein.
[0011] Erfindungsgemäss bewegt sich, vorzugsweise rollt, die zweite Kontaktfläche des Kontaktelements
gleitend entlang der ersten Kontaktfläche. Wenn sie abrollt, wickelt sie sich somit
entlang der ersten Kontaktfläche ab und jeder Punkt der ersten Kontaktfläche wird
mit einem anderen Punkt der zweiten Kontaktfläche kontaktiert.
[0012] Die bei der Schliessung der Tür aufzuwendende Kraft ist somit minimiert, wobei die
Ausgestaltung der zwei Kontaktflächen und die Lage der ersten Schwenkachse so gewählt
werden können, dass eine optimale Kraftübertragung zur Absenkung der Dichtleiste erzielt
werden kann.
[0013] Vorzugsweise ist die erste Kontaktfläche nach oben gerichtet und das Kontaktelement
liegt beim Schliessen des Türflügels auf dieser ersten Kontaktfläche auf, wobei es
entlang dieser gleitet, vorzugsweise abrollt, und dadurch die Absenkdichtung betätigt.
Vorzugsweise bezieht sich die Richtungsangabe "nach oben" in diesem Zusammenhang auf
die der Gravitationskraft entgegen gesetzter Richtung.
[0014] Die (unter Berücksichtigung der Richtung der Gravitationskraft) nach oben gerichtete
erste Kontaktfläche weist den Vorteil auf, dass das Gewicht des Türflügels teilweise
oder ganz auf das Kontaktelement drückt. Eine Person, welche die Schiebetür schliesst,
muss relativ wenig oder gar keine zusätzliche Kraft aufwenden, um die Dichtleiste
abzusenken. Die Schiebetüre lässt sich trotz der Absenkdichtung ohne erhöhten Kraftaufwand
schliessen.
[0015] Vorzugsweise ist das Kontaktelement mit dem Betätigungsmechanismus verbunden oder
wirkverbunden. Es kann auch selber ein Bestandteil des Betätigungsmechanismus sein.
[0016] Vorzugsweise sind die erste Kontaktfläche und das Kontaktelement so ausgebildet,
dass beim Schliessen des Türflügels eine nach oben, vorzugsweise entgegen gesetzt
zur Gravitationskraft, wirkende Kraft erhalten wird, welche derart umgelenkt wird,
dass sie auf den Betätigungsmechanismus wirkt.
[0017] Die erfindungsgemässe Anordnung ist vorzugweise auf der Seite der Nebenschliesskante
der Schiebetür angeordnet. Sie lässt sich jedoch auch an der Hauptschliesskante anordnen.
[0018] Die Aktivierungseinheit besteht vorzugsweise wie der Betätigungsmechanismus ausschliesslich
aus mechanischen Mitteln und umfasst vorzugsweise keine Magnete und/oder elektrischen
Motoren und/oder Sensoren.
[0019] Da sich die erste Kontaktfläche in Schieberichtung neben der Absenkdichtung anordnen
lässt, kann sich die Dichtleiste über die gesamte Länge des Türflügels erstrecken
und sie kann somit optimal dichten.
[0020] Ein weiterer Vorteil ist, dass die Aktivierungseinheit die Dichtleiste in einer abgesenkten
Position hält, ohne dass die Rückstellkraft eine Schiebebewegung des Türflügels in
Längsrichtung der Dichtleiste beeinflusst. Dadurch sind keine zusätzlichen Blockierungsmechanismen
notwendig, um den Türflügel in seiner geschlossenen Stellung zu halten.
[0021] Des Weiteren behindert die Rückstellkraft der Absenkdichtung das vollständige Schliessen
der Schiebetür nicht. Viele Schiebetüren weisen wegen ihres grossen Gewichts einen
Bremsmechanismus auf, welcher die Schliessbewegung des Türflügels kurz vor Erreichen
der vollständigen Schliessposition abbremst. Dadurch wird verhindert, dass Finger
oder andere Körperteile zu fest eingeklemmt werden. In bevorzugten Ausführungsformen
der Erfindung soll dieser Bremsmechanismus nicht durch die Rückstellkraft der Absenkdichtung
bzw. durch die zur Absenkung der Dichtung notwendige Kraft beeinflusst werden. Es
soll zusätzlich oder alternativ auch nicht noch mehr Kraft zum Schliessen der Tür
aufgewendet werden müssen. In diesen Ausführungsformen lässt sich deshalb die Absenkdichtung
bereits vor dem Erreichen der vollständigen Schliessposition vollständig absenken
und ohne weiteren externen Kraftaufwand in dieser Position halten. Die Dichtleiste
schleift bei der weiteren Schliessbewegung zwar über den Boden, dies jedoch nur über
eine kurze Strecke.
[0022] Diese "Nullkraft-Position" lässt sich auf verschiedene Art und Weise erreichen. Vorzugweise
ist eine Position des Kontaktelements auf der ersten Kontaktfläche vorhanden, in welcher
Position die Dichtleiste vollständig abgesenkt ist und in welcher Position die auf
die Dichtleiste wirkende Rückstellkraft in eine Richtung senkrecht zur Längsrichtung
der Dichtleiste umgelenkt ist.
[0023] Vorzugsweise verläuft die erste Kontaktfläche mindestens teilweise in Längsrichtung
der Absenkdichtung in einer schrägen Richtung, wobei sie vorzugsweise in Schliessrichtung
des Türflügels von unten nach oben verläuft. Die Steigung kann konstant oder sich
verändernd sein. Mittels der Steigung lässt sich die Kraft einstellen, welche zur
Absenkung der Dichtleiste aufgewendet werden muss. Es lassen sich somit Kraftübersetzungen
wählen, um die aufzuwendende Kraft zu optimieren.
[0024] Vorzugsweise weist die erste Kontaktfläche einen horizontal verlaufenden Abschnitt
auf, auf welcher das Kontaktelement aufliegt, um die Dichtleiste in der abgesenkten
Position zu halten. Der horizontale Abschnitt schliesst sich vorzugsweise dem schräg
verlaufenden Abschnitt an. Der Türflügel lässt sich vollständig schliessen, indem
sich das Kontaktelement zuerst die Schrägfläche entlang hochbewegt und dabei die Dichtleiste
absenkt und sich anschliessend mit abgesenkter Dichtleiste entlang der Horizontalfläche
weiterbewegt, bis der Türflügel am Türrahmen seitlich ansteht.
[0025] In bevorzugten Ausführungsformen betätigt das Kontaktelement den Betätigungsmechanismus,
um die Dichtleiste abzusenken. Es kann dies direkt oder indirekt ausführen, beispielsweise
mittels eines Kraftübertragungselements.
[0026] Vorzugsweise ist das Kontaktelement fest mit der Absenkdichtung verbunden und die
erste Kontaktfläche ist in einem von der Absenkdichtung getrennten Modul zur Anordnung
in einem ortsfesten Teil der Schiebetür ausgebildet.
[0027] Vorzugsweise ist die zweite Kontaktfläche über ihre gesamte Länge gekrümmt ausgebildet.
In alternativen Ausführungsformen weist sie einen oder mehrere plane Zwischenbereiche
auf. Vorzugsweise ist nur die zweite Kontaktfläche gekrümmt ausgebildet und die erste
Kontaktfläche weist eine plane Oberfläche auf, welche schräg und/oder horizontal verlaufend
ist. Mit der Wahl der Steigung der ersten Kontaktfläche lässt sich die Kraftübertragung
einstellen.
[0028] Vorzugsweise weist die erste oder zweite Kontaktfläche eine Länge auf, über welche
das Kontaktelement kontaktiert bzw. abrollt, wobei die Krümmung der ersten oder zweiten
Kontaktfläche einen sich über diese Länge ändernden Krümmungsradius aufweist. Vorzugsweise
bildet die gekrümmte Fläche eine Evolvente.
[0029] Vorzugsweise ist das Kontaktelement um eine erste Achse und das Kraftübertragungselement
um eine zweite Achse schwenkbar. Vorzugsweise sind die Achsen nicht identisch. Vorzugsweise
ist die erste Achse senkrecht zur Längsrichtung der Absenkdichtung und senkrecht zur
Absenkrichtung der Dichtleiste angeordnet und die zweite Achse verläuft parallel zur
ersten Achse.
[0030] Vorzugsweise ist die erste Achse exzentrisch bezüglich der zweiten Kontaktfläche
im Kontaktelement angeordnet, wobei das Kontaktelement einen Grundkörper und einen
daran angeordneten Kontaktierungsarm aufweist und wobei ein freies Ende des Kontaktierungsarms
beim Schliessen der Schiebetür die erste Kontaktfläche als erstes kontaktiert. Dies
optimiert die Hebelwirkung und minimiert somit den Kraftaufwand.
[0031] Vorzugsweise ist das Kraftübertragungselement mit dem Kontaktelement wirkverbunden,
wobei das Kraftübertragungselement über eine dritte Kontaktfläche beim Schliessen
des Türflügels einen Betätigungsknopf des Betätigungsmechanismus betätigt.
[0032] Vorzugsweise ist das Kraftübertragungselement beim Schliessen des Türflügels um die
zweite Achse schwenkbar. Vorzugsweise ist die zweite Achse bezüglich der dritten Kontaktfläche
exzentrisch angeordnet. Die dritte Kontaktfläche ist vorzugsweise gekrümmt ausgebildet
und bildet vorzugsweise eine Evolvente.
[0033] Kraftübertragungselement und Kontaktelement sind je nach Ausführungsform unterschiedlich
miteinander wirkverbunden. Sie können beispielsweise über Schwenkachsen und/oder Hebel
miteinander verbunden sein. Vorzugsweise stehen das Kontaktelement und das Kraftübertragungselement
jedoch in verzahnendem Eingriff miteinander, insbesondere sind sie teilweise als Zahnräder
ausgebildet. Dies ist eine einfache, platzsparende und kostengünstige Art der Kraftübertragung.
Vorzugsweise sind die Grundkörper des Kontaktelements und des Kraftübertragungselements
mindestens über einen Teil ihres Umfangs als Zahnräder ausgebildet.
[0034] Vorzugsweise ist die erste Achse senkrecht zur Längsrichtung der Absenkdichtung und
senkrecht zur Absenkrichtung der Dichtleiste angeordnet. Vorzugsweise verläuft die
zweite Achse parallel zur ersten Achse.
[0035] In bevorzugten Ausführungsformen weist das Kraftübertragungselement einen Grundkörper
und einen seitlich zum Grundkörper versetzten Kraftübertragungsarm auf, wobei der
Kraftübertragungsarm den Betätigungsmechanismus aktiviert. Vorzugsweise weist der
Übertragungsarm die gekrümmte dritte Kontaktfläche zur Kontaktierung des Absenkmechanismus,
insbesondere des nachfolgend genannten Betätigungsknopfes, auf.
[0036] In bevorzugten Ausführungsformen weist der Betätigungsmechanismus der Absenkdichtung
einen Betätigungsknopf auf, welcher durch externe Krafteinwirkung den Betätigungsmechanismus
aktiviert. Vorzugsweise wirkt das Kontaktelement mittel- oder unmittelbar auf diesen
Betätigungsknopf ein und senkt dadurch die Dichtleiste ab. Vorzugsweise wirkt das
Kraftübertragungselement, genauer sein Kraftübertragungsarm und noch genauer die dritte
Kontaktfläche, unmittelbar auf diesen Betätigungsknopf. Da viele bekannte Absenkdichtungen
einen derartigen Betätigungsknopf aufweisen, lässt sich die erfindungsgemässe Aktivierungseinheit
mit diesen bekannten Absenkdichtungen verwenden, ohne dass letztere wesentlich geändert
werden müssen.
[0037] In bevorzugten Ausführungsformen weist die Absenkdichtung ein Gehäuse auf, in welchem
die Dichtleiste anhebbar und absenkbar gehalten ist. Der Betätigungsknopf kann diesem
Gehäuse stirnseitig vorstehen. In anderen Ausführungsformen fluchtet er mit der Stirnseite
des Gehäuses oder er ist zurückversetzt angeordnet. Die zurückgesetzte Anordnung ist
die am meisten bevorzugte. Vorzugsweise ist er relativ zum Gehäuse in Längsrichtung
der Dichtleiste verschiebbar.
[0038] Das Kraftübertragungselement wirkt vorzugsweise stirnseitig auf diesen Betätigungsknopf
ein, üblicherweise indem es ihn mittel- oder unmittelbar beim Schliessen der Tür eindrückt
und beim Öffnen der Tür wieder freilässt.
[0039] Die erfindungsgemässe Aktivierungseinheit lässt sich auch mit anderen Arten von Absenkmechanismen
einsetzen, wobei das Kontaktelement auf eine geeignete Stelle der Absenkdichtung mittel-
oder unmittelbar einwirkt.
[0040] In weiteren Ausführungsformen weist die Dichtungsvorrichtung für eine Schiebetür
mit einem verschiebbar gelagerten Türflügel eine Absenkdichtung mit einer Dichtleiste
und mit einem Betätigungsmechanismus zur automatischen Absenkung und Anhebung der
Dichtleiste auf, wobei die Absenkung entgegen einer Rückstellkraft erfolgt. Die Dichtungsvorrichtung
weist eine Aktivierungseinheit zur Aktivierung der Absenkdichtung auf, wobei die Aktivierungseinheit
ein Kontaktelement aufweist, welches beim Schliessen des Türflügels eine erste Kontaktfläche
der Aktivierungseinheit kontaktiert und dadurch die Absenkdichtung betätigt. Die Aktivierungseinheit
weist ein Kraftübertragungselement auf. Das Kontaktelement ist um eine erste Achse
schwenkbar ausgebildet und das Kraftübertragungselement um eine zweite Achse schwenkbar
ausgebildet. Das Kontaktelement und das Kraftübertragungselement stehen miteinander
im verzahnenden Eingriff, so dass beim Schliessen des Türflügels eine Schwenkbewegung
des Kontaktelements um die erste Achse in einer Schwenkbewegung des Kraftübertragungselements
um die zweite Achse resultiert. Das Kraftübertragungselement betätigt beim Schliessen
des Türflügels durch seine Schwenkbewegung die Absenkdichtung.
[0041] Da das Kontaktelement und das Kraftübertragungselement wie Zahnräder ineinander greifen,
ist eine platzsparende und kostengünstige Ausbildung der Aktivierungseinheit möglich,
wobei die Vorteile der Kontaktierung einer ersten Kontaktfläche nach wie vor vorhanden
sind, insbesondere wenn sie nach oben ausgerichtet ist und insbesondere wenn sie einen
schräg verlaufenden und einen horizontalen Anteil aufweist. Vorzugsweise gleitet,
und noch bevorzugter rollt, auch hier beim Schliessen des Türflügels das Kontaktelement
mit einer zweiten Kontaktfläche entlang der ersten Kontaktfläche.
[0042] In weiteren Ausführungsformen weist die Dichtungsvorrichtung für eine Schiebetür
mit einem verschiebbar gelagerten Türflügel eine Absenkdichtung mit einer Dichtleiste
und einen Betätigungsmechanismus zur automatischen Absenkung und Anhebung der Dichtleiste
auf. Die Absenkung erfolgt entgegen einer Rückstellkraft.
[0043] Die Dichtungsvorrichtung weist eine Aktivierungseinheit zur Aktivierung der Absenkdichtung
auf, wobei die Aktivierungseinheit ein Kontaktelement aufweist, welches beim Schliessen
des Türflügels eine erste Kontaktfläche der Aktivierungseinheit kontaktiert und dadurch
die Absenkdichtung betätigt. Die Aktivierungseinheit weist ein schwenkbares Kraftübertragungselement
auf, welches mit dem Kontaktelement wirkverbunden ist. Das Kraftübertragungselement
weist eine gekrümmte Kontaktfläche auf, welche beim Schliessen des Türflügels einen
Betätigungsknopf des Betätigungsmechanismus betätigt, um die Dichtleiste abzusenken.
[0044] Die gekrümmte Ausbildung der Kontaktfläche ermöglicht eine optimale Kraftübertragung
auf den Betätigungsknopf, insbesondere wenn sie eine Evolvente bildet und insbesondere
wenn die Schwenkachse der Kraftübertragungselements exzentrisch zu dieser Kontaktfläche
angeordnet ist.
[0045] In weiteren Ausführungsformen weist die Dichtungsvorrichtung für eine Schiebetür
mit einem verschiebbar gelagerten Türflügel eine Absenkdichtung mit einer Dichtleiste
und mit einem Betätigungsmechanismus zur automatischen Absenkung und Anhebung der
Dichtleiste auf. Die Absenkung erfolgt entgegen einer Rückstellkraft.
[0046] Die Dichtungsvorrichtung weist eine Aktivierungseinheit zur Aktivierung der Absenkdichtung
auf, wobei die Aktivierungseinheit ein Kontaktelement aufweist, welches beim Schliessen
des Türflügels eine erste Kontaktfläche der Aktivierungseinheit kontaktiert und dadurch
die Absenkdichtung betätigt. Das Kontaktelement ist um eine erste Achse schwenkbar
ausgebildet und weist eine zweite Kontaktfläche auf, welche sich bei der Schliessbewegung
des Türflügels entlang der ersten Kontaktfläche bewegt. Entweder ist die zweite Kontaktfläche
und/oder die erste Kontaktfläche gekrümmt ausgebildet. Vorzugsweise rollt die zweite
Kontaktfläche bei der Schliessbewegung entlang der ersten Kontaktfläche ab. Vorzugsweise
ist die erste Kontaktfläche über mindestens einen Bereich als Schrägfläche ausgebildet.
Bei der Schliessbewegung wird das Kontaktelement vorzugsweise um die erste Achse geschwenkt,
wodurch die Kraft zur Absenkung der Dichtleiste übertragen wird, vorzugsweise auf
den Absenkmechanismus der Dichtleiste.
[0047] Weitere Ausführungsformen sind in den abhängigen Ansprüchen angegeben.
[0048] Ein Vorteil vieler dieser Ausführungsformen ist, insbesondere wenn eine Kraftübertragung
mittels einer Zahnradverbindung gewählt ist, dass bis auf die erste Kontaktfläche
alle Elemente zur Auslösung und Betätigung der Dichtung innerhalb des Dichtungsgehäuses
(Gehäuseschiene mit Zusatzwand) angeordnet werden können, ohne dass das Dichtungsgehäuse
höher ausgebildet sein muss als bei klassischen Absenkdichtungen.
KURZE BESCHREIBUNG DER ZEICHNUNGEN
[0049] Bevorzugte Ausführungsformen der Erfindung werden im Folgenden anhand der Zeichnungen
beschrieben, die lediglich zur Erläuterung dienen und nicht einschränkend auszulegen
sind. In den Zeichnungen zeigen:
- Figur 1
- eine Ansicht einer erfindungsgemässen Dichtungsvorrichtung von vorne mit angehobener
Dichtleiste gemäss einer ersten Ausführungsform;
- Figur 2
- einen Teillängsschnitt durch die Dichtungsvorrichtung gemäss Figur 1 mit abgesenkter
Dichtleiste von einer ersten Seite;
- Figur 3
- einen Teillängsschnitt durch die Dichtungsvorrichtung gemäss Figur 1 mit abgesenkter
Dichtleiste von einer zweiten Seite;
- Figur 4
- eine perspektivische Darstellung eines Teils der Dichtungsvorrichtung gemäss Figur
2;
- Figur 5
- eine perspektivische Darstellung eines Teils der Dichtungsvorrichtung gemäss Figur
3;
- Figur 6
- eine Ansicht einer erfindungsgemässen Dichtungsvorrichtung von vorne mit abgesenkter
Dichtleiste gemäss einer zweiten Ausführungsform;
- Figur 7
- einen Teillängsschnitt durch die Dichtungsvorrichtung gemäss Figur 6 mit angehobener
Dichtleiste von einer ersten Seite;
- Figur 8
- einen Teillängsschnitt durch die Dichtungsvorrichtung gemäss Figur 6 mit angehobener
Dichtleiste von einer zweiten Seite;
- Figur 9
- eine perspektivische Darstellung eines Teils der Dichtungsvorrichtung gemäss Figur
7;
- Figur 10
- eine perspektivische Darstellung eines Teils der Dichtungsvorrichtung gemäss Figur
8;
- Figur 11
- einen Teillängsschnitt durch die Dichtungsvorrichtung gemäss Figur 6 mit abgesenkter
Dichtleiste von einer ersten Seite;
- Figur 12
- einen Teillängsschnitt durch die Dichtungsvorrichtung gemäss Figur 6 mit abgesenkter
Dichtleiste von einer zweiten Seite;
- Figur 13
- eine perspektivische Darstellung eines Teils der Dichtungsvorrichtung gemäss Figur
11;
- Figur 14
- eine perspektivische Darstellung eines Teils der Dichtungsvorrichtung gemäss Figur
12;
- Figur 15
- eine perspektivische Darstellung eines erfindungsgemässen Kontaktmoduls gemäss einer
ersten Ausführungsform und
- Figur 16
- eine perspektivische Darstellung eines erfindungsgemässen Kontaktmoduls gemäss einer
zweiten Ausführungsform.
BESCHREIBUNG BEVORZUGTER AUSFÜHRUNGSFORMEN
[0050] In den Figuren 1 bis 5 ist ein erstes Ausführungsbeispiel einer erfindungsgemässen
Dichtungsvorrichtung dargestellt. In den Figuren 4 und 5 sind einige Elemente, wie
beispielsweise die Gehäuseschiene 10 und die Zusatzwand 100 zur besseren Lesbarkeit
der Abbildungen nicht dargestellt.
[0051] Die Dichtungsvorrichtung weist eine Absenkdichtung 1 bekannter Art auf, wie sie beispielsweise
eingangs beschrieben wurde. Die Absenkdichtung 1 weist eine Gehäuseschiene 10 auf,
welche mittels bekannten Mitteln, hier mittels eines stirnseitig in eine Nut der Gehäuseschiene
10 eingeschobenen Befestigungswinkels 13, in einer unteren Nut eines verschiebbaren
Schiebetürflügels befestigt ist. Andere Befestigungsarten, beispielsweise mittels
seitlicher Klammern, sind ebenfalls möglich.
[0052] Die Gehäuseschiene 10 ist im Gegensatz zum Stand der Technik nicht nur hut- oder
u-förmig unter Ausbildung einer ersten Kammer nach unten offen ausgebildet. Sie weist
vorzugsweise eine zweite Kammer auf, welche durch eine äussere Zusatzwand 100 begrenzt
ist. In der ersten Kammer ist eine Dichtleiste absenkbar und anhebbar gehalten. Hierzu
ist ein ebenfalls in der ersten Kammer angeordneter mechanischer Betätigungsmechanismus
bekannter Art vorhanden. Er wird oft auch Absenkmechanismus genannt. Er ist hier nicht
dargestellt, jedoch aus dem Stand der Technik bekannt. Vorzugsweise weist er eine
oder mehrere Blattfedern auf, wobei jede der Blattfedern am Gehäuse 10, an der Dichtleiste
sowie an einem Schieber 15 befestigt ist. Der Schieber 15 ist mit einem Betätigungsknopf
14 verbunden, welcher mindestens auf einer Seite, vorzugsweise nur auf einer Seite,
der Gehäuseschiene 10 angeordnet ist. Er kann der Gehäuseschiene 10 vorstehen, mit
ihrer Stirnseite fluchten oder zurückversetzt angeordnet sein. Ist der Betätigungsknopf
innerhalb des Gehäuses 10 angeordnet, so kann er durch Druck oder Zug verschoben werden.
Er lässt sich jedoch auch beispielsweise durch ein seitliches oder oberes Fenster
in der Gehäuseschiene 10 kontaktieren und bewegen. Zum Betätigungsknopf alternative
Auslösemechanismen lassen sich ebenfalls in der erfindungsgemässen Dichtungsvorrichtung
verwenden. Auch lässt sich die erfinderische Lehre ohne eine derartige zweite Kammer
und ohne Zusatzwand 100 verwirklichen.
[0053] Die Dichtleiste weist vorzugsweise eine Trägerschiene 12 und ein daran befestigtes
elastomeres Dichtungsprofil 11 auf. Die Gehäuseschiene 10 und die Trägerschiene 12
bestehen vorzugsweise aus Aluminium oder einem anderen geeigneten Metall. Das Dichtungsprofil
11 ist vorzugsweise aus Kautschuk oder Silikon gefertigt.
[0054] Das Dichtungsprofil 11 dichtet im abgesenkten Zustand der Dichtleiste einen Spalt
zwischen der Unterseite des Türflügels und einem Boden ab.
[0055] Die erfindungsgemässe Dichtungsvorrichtung umfasst ferner eine Aktivierungseinheit
zur Aktivierung des Betätigungsmechanismus der Absenkdichtung. Vorzugsweise wirkt
die Aktivierungseinheit auf den Betätigungsknopf 14 der Absenkdichtung, vorzugsweise
indem sie ihn eindrückt. Je nach Aktivierungseinheit und Betätigungsmechanismus kann
sie den Knopf auch verschieben oder hinausziehen, um die Dichtleiste abzusenken.
[0056] Wie in Figur 2 erkennbar ist, weist die Aktivierungseinheit ein Kontaktmodul 2 auf,
welches hier als Auflagemodul ausgebildet ist. Dieses Kontaktmodul 2 ist neben der
Absenkdichtung 1 angeordnet. Es ist ortsfest vorzugsweise auf dem Boden B oder an
einer Gebäudewand oder am Türrahmen befestigt. Die hierfür vorhandenen Durchgangslöcher
sind mit der Bezugsziffer 24 versehen. Es kann auch auf andere Art und Weise befestigt
sein, beispielsweise durch Einklinken in eine nach oben offene C-Schiene.
[0057] Das Kontaktmodul 2 befindet sich neben der Absenkdichtung 1, wobei es beim Verschieben
des Türflügels in die zweite Kammer, gebildet durch die Zusatzwand 100 der Gehäuseschiene
10, aufgenommen wird.
[0058] Das Kontaktmodul 2 ist in diesem Beispiel als Winkelelement ausgebildet, wobei es
mit einem Schenkel am Boden oder Türrahmen befestigt ist und der zweite Schenkel nach
oben ragt. Das Kontaktmodul 2 weist eine nach oben gerichtete erste Kontaktfläche
auf. Die erste Kontaktfläche ist hier als Auflagefläche ausgebildet. Sie weist in
diesem Beispiels eine Schrägfläche 21 und ein daran angrenzende Horizontalfläche 22
auf. Das Kontaktmodul 2 weist ferner eine nach oben ragende Führungsnase 23 auf, welche
beim Schliessen des Türflügels in den zweiten Zwischenraum zwischen Zusatzwand 100
und Gehäuseschiene 10 eingeführt wird.
[0059] Vorzugsweise besteht das Kontaktmodul 2 aus Kunststoff, Metall oder einem beschichteten
Metall oder Holz.
[0060] Die Aktivierungseinheit umfasst ferner ein Kraftübertragungsmodul, welches mit der
Absenkdichtung am verschiebbaren Türflügel angeordnet ist. Es umfasst ein Kontaktelement
3 und ein Kraftübertragungselement 4, welche beide um je eine Achse 30, 40 schwenkbar
sind. Die Achsen 30, 40 sind im Gehäuse 10, 100 der Absenkdichtung gehalten. Im Bereich
dieses Kraftübertragungsmoduls weist die Gehäuseschiene vorzugsweise ein Durchgangsfenster
in die zweite Kammer auf.
[0061] Die erste Achse 30 des Kontaktelements 3 und die zweite Achse 40 des Kraftübertragungselements
4 sind vorzugsweise senkrecht zur Längsrichtung der Absenkdichtung und vorzugsweise
senkrecht zur Absenkrichtung der Dichtleiste angeordnet. Sie verlaufen parallel und
versetzt zueinander. Die erste und/oder die zweite Achse 30, 40 sind insbesondere
in Bezug auf ihre Kontaktflächen 320, 420 exzentrisch im entsprechenden Element 3,
4 angeordnet.
[0062] Das Kontaktelement 3 weist einen Grundkörper 31 sowie einen daran angeordneten, das
Kontaktelement 3 verlängernden Kontaktierungsarm 32 auf. Der Kontaktierungsarm 32
erstreckt sich vorzugsweise in derselben Ebene wie der Grundkörper 31.
[0063] Das Kontaktelement 3 ist vorzugsweise einstückig und vorzugsweise aus Kunststoff
oder Metall gefertigt.
[0064] Ein äusserer Mantelabschnitt des Kontaktierungsarms 32 bildet zusammen mit einem
äusseren Mantelabschnitt des Grundkörpers 31 eine zweite Kontaktfläche 320, welche
stetig ausgebildet ist und vorzugsweise eine Evolvente bildet. Vorzugsweise weist
die zweite Kontaktfläche 320 einen sich über ihre Länge ändernden Krümmungsradius
auf. Je nach Ausführungsform sind auch plane Bereiche möglich, wobei eine über die
gesamte Länge der zweiten Kontaktfläche 320 vorhandene Krümmung bevorzugt ist.
[0065] Der Grundkörper 31 weist einige Zähne 310 eines Zahnrads auf. Diese greifen verzahnend
in Zähne 410 des Kraftübertragungselements 4 ein. Diese letztgenannten Zähne 410 sind
an einem Grundkörper 41 des Kraftübertragungselements 4 angeformt. Auch das Kraftübertragungselement
4 ist vorzugsweise einstückig und vorzugsweise aus Kunststoff oder Metall gefertigt.
Es weist einen Kraftübertragungsarm 42 auf, welcher eine Verlängerung des Grundkörpers
41 bildet, aber in Richtung der zweiten Achse 40 versetzt dazu angeordnet ist. Dieser
Kraftübertragungsarm 42 weist eine dritte Kontaktfläche 420 auf, welche zum Betätigungsknopf
14 hingerichtet ist und beim Schliessen des Türflügels diesen kontaktiert. Diese dritte
Kontaktfläche 420 kann plan ausgebildet sein. Vorzugsweise ist sie jedoch ebenfalls
gekrümmt ausgebildet.
[0066] Wie in den Figuren 2 und 4 gut erkennbar ist, sind die Zähne 310, 410 des Kontaktierungselements
3 und des Kraftübertragungselements 4 so ausgerichtet, dass die Zähne 410 des Kraftübertragungselements
4 in Schliessrichtung des Türflügels und die Zähne 310 des Kontaktierungselements
3 entgegengesetzt dazu ausgerichtet sind. Die Schliessrichtung des Türflügels ist
in den Figuren mit einem Pfeil bezeichnet.
[0067] Anhand der Figuren 2 bis 4 ist die Funktionsweise dieser Dichtungsanordnung gut erkennbar.
Beim Schliessen des Türflügels gleitet dieser über das ortsfeste, an der Nebenschliesskante
ortsfest angeordnete Kontaktmodul 2. Dabei dient die Führungsnase 23 als Führung des
schiebbaren Türflügels. Kurz vor dem Schliessen des Türflügels erreicht das Kraftübertragungsmodul
3, 4 das Kontaktmodul 2. Das Kontaktelement 3 liegt mit seinem Kontaktierungsarm 32
und genauer mit seiner zweiten Kontaktfläche 320 auf der ersten Kontaktfläche an,
d.h. zuerst auf der Schrägfläche 21 und dann auf der Horizontalfläche 22. Es liegt
auf dieser ersten Kontaktfläche auf, wobei sich das Kontaktelement 3 beim Schliessen
des Türflügels gleitend auf dem Kontaktmodul 2 bewegt, wobei es sich durch die Bewegung
entlang der Schrägfläche 21 um die erste Achse 20 dreht.
[0068] Durch die Schwenkung des Kontaktelements 3 um die erste Achse 30 wird dank der Verzahnung
das Kraftübertragungselement 4 gedreht. Der Kraftübertragungsarm 42 wird gegen den
Betätigungsknopf 14 gedrückt und presst diesen in die Dichtung hinein. Dies ist die
Aktivierung des Betätigungsmechanismus der Dichtung. Die Blattfedern werden gespannt
und die Dichtleiste wird abgesenkt.
[0069] Auf der Horizontalfläche 22 gleitet das Kontaktelement 3 vorzugsweise ohne weitere
Schwenkbewegung, so dass keine weitere Kraftübertragung auf den Absenkmechanismus
stattfindet.
[0070] Die Absenkung erfolgt somit während der Bewegung auf der Schrägfläche 21. Ist die
Horizontalfläche 22 erreicht, lässt sich zwar der Türflügel je nach Ausbildung noch
verschieben, die Dichtung ist jedoch bereits abgesenkt.
[0071] Das Kontaktelement 3 liegt mit dem Kontaktierungsarm 32 auf der Horizontalfläche
22 auf. Weil der Kraftvektor im 90° Winkel steht, ist verhindert, dass die Rückstellkraft
des Betätigungsknopfes 14 den Türflügel wieder aufstossen kann.
[0072] Danke der exzentrischen Anordnung der ersten und/oder zweiten Achse sowie der Form
der zweiten Kontaktfläche 320 des Kontaktelements 3 wird erreicht, dass beim Schliessen
des Türflügels der Knopf 14 zuerst über einen kleinen Weg verschoben wird und beim
weiteren Schliessen der Weg, um welchen der Knopf 14 im Vergleich zum Schliessweg
des schiebbaren Türflügels eingedrückt wird, grösser wird.
[0073] Das Kraftübertragungsmodul 3, 4 ist zumindest teilweise stirnseitig vor der Absenkdichtung
angeordnet. Damit die üblichen Einstellungen an der Absenkdichtung vorgenommen werden
können, wie beispielsweise Einstellung des Hubs, weist das Kraftübertragungselement
3 eine Durchgangsöffnung 43 auf. Diese ist in den Figuren 5 und 8 gut erkennbar.
[0074] Zudem ist im Bereich des Kontaktierungselements 3 ein Anschlag 5 vorhanden, hier
in Form eines Stiftes. Das Kontaktierungselement 3 lässt sich in eine Position bis
zum Anliegen an diesen Anschlag schwenken. Dies ist in Figur 8 gut erkennbar. In dieser
Position ist die Durchgangsöffnung 43 des Kraftübertragungselements 4 horizontal ausgerichtet
und bildet einen Durchgang zu einem Gewinde 140 des Betätigungsknopfes 14. Mit einem
entsprechenden Werkzeug, z.B. ein Inbusschlüssel, lässt sich nun die Durchgangsöffnung
43 durchdringen und die Grundposition des Betätigungsknopfes 14 in Längsrichtung lässt
sich auf bekannte Art und Weise durch entsprechendes Drehen einstellen, wobei die
Elemente des Kraftübertragungsmoduls dank des Anschlags 5 annähernd spielfrei in ihrer
Position gehalten sind.
[0075] Eine weitere Einstellung lässt sich erreichen, indem die Höhe des Kontaktmoduls 2
und/oder die Steigung der Schrägfläche 21 geändert wird. Dies lässt sich beispielsweise
erreichen, indem ein Set von unterschiedlich geformten Kontaktmodule 2 mit einer Absenkdichtung
angeboten wird. Ein derartiges Set bestehend aus zwei Elementen 2 ist in den Figuren
15 und 16 dargestellt.
[0076] Diese Sets lassen sich auch mit dem nachfolgend beschriebenen zweiten Ausführungsbeispiel
verwenden, welches in den Figuren 6 bis 14 dargestellt ist.
[0077] Die einzelnen Elemente entsprechen den Elementen des ersten Ausführungsbeispiels
und werden deshalb nicht mehr im Detail erläutert. Gleiche Teile sind mit denselben
Bezugszeichen versehen. Die Anordnung des Kontaktelements 3 bzw. dessen Zähne 310
sowie des Kraftübertragungselements 4 bzw. dessen Zähne 410 sind jedoch anders. In
diesem Beispiel befinden sich die Zähne 310 des Kontaktelements 3 in Schliessrichtung
des schiebbaren Türflügels vor denjenigen des Kraftübertragungselements 4 und enden
in Schliessrichtung. Somit befindet sich das Kontaktelement 3 in Schliessrichtung
hinter dem Kraftübertragungselement 4. Das Zahnrad dieser Anordnung ist somit besser
nach aussen geschützt, da es vom Kraftübertragungselement 3, insbesondere vom Kontaktierungsarm
32 verdeckt wird. Wie in den Figuren 9 und 10 gut erkennbar ist, ist der Anschlag
5 wiederum vorhanden, jedoch an einer anderen passenden Stelle angeordnet.
[0078] Die Figuren 7 bis 9 zeigen die Situation bei noch teilweise offenem Türflügel und
noch nicht abgesenkter Dichtleiste, die Figuren 11 bis 14 die Situation bei geschlossenem
Türflügel und abgesenkter Dichtleiste. In Figur 6 ist das Kraftübertragungsmodul 3,
4 derart geschwenkt, dass die Durchgangsöffnung 43 in die horizontale Einstellposition
gebracht ist.
[0079] In den Figuren 13 und 14 ist ferner eine Führungshülse 16 gut erkennbar, welche den
Betätigungsknopf 14 mindestens über einen Teil seiner Länge umgibt und welche an der
Gehäuseschiene 10 fixiert ist. Diese Führungsschiene 16 gewährleistet, dass der Betätigungsknopf
14 trotz auf ihn vom geschwenkten Kraftübertragungsarm einwirkender vertikaler Kraftanteile
lediglich in Längsrichtung der Absenkdichtung verschoben wird. Diese Führungshülse
16 lässt sich auch im ersten Ausführungsbeispiel und in weiteren hier nicht im Detail
beschriebenen Beispielen verwenden.
[0080] Die erfindungsgemässe Vorrichtung ermöglicht eine relativ einfach aufgebaute, robuste
und trotzdem äusserst wirksame Dichtungsvorrichtung für Schiebetüren, wobei der Kraftaufwand
zum Absenken der Dichtung minimiert ist und die Schiebetüre auch in unverriegelter
Position in ihrer geschlossenen Stellung gehalten ist.
Bezugszeichenliste
1 |
Absenkdichtung |
3 |
Kontaktelement |
10 |
Gehäuseschiene |
30 |
erste Achse |
100 |
Zusatzwand |
31 |
Grundkörper |
11 |
Dichtungsprofil |
310 |
Zahn |
12 |
Trägerschiene |
32 |
Kontaktierungsarm |
13 |
Befestigungswinkel |
320 |
zweite Kontaktfläche |
14 |
Betätigungsknopf |
|
|
140 |
Gewinde |
4 |
Kraftübertragungselement |
15 |
Schieber |
40 |
zweite Achse |
16 |
Führungshülse |
41 |
Grundkörper |
|
|
410 |
Zahn |
2 |
Kontaktmodul |
42 |
Kraftübertragungsarm |
21 |
Schrägfläche |
420 |
dritte Kontaktfläche |
22 |
Horizontalfläche |
43 |
Durchgangsöffnung |
23 |
Führungsnase |
|
|
24 |
Durchgangsloch |
5 |
Anschlag |
1. Dichtungsvorrichtung für eine Schiebetür mit einem verschiebbar gelagerten Türflügel,
wobei die Dichtungsvorrichtung eine Absenkdichtung mit einer Dichtleiste (11, 12)
und mit einem Betätigungsmechanismus zur automatischen Absenkung und Anhebung der
Dichtleiste (11, 12) aufweist, wobei die Absenkung entgegen einer Rückstellkraft erfolgt,
und wobei die Dichtungsvorrichtung eine Aktivierungseinheit (2, 3, 4) zur Aktivierung
der Absenkdichtung aufweist,
dadurch gekennzeichnet,
dass die Aktivierungseinheit eine erste Kontaktfläche (21, 22), ein schwenkbar ausgebildetes
Kontaktelement (3) und ein damit wirkverbundenes, schwenkbar ausgebildetes Kraftübertragungselement
(4) aufweist,
dass das Kontaktelement (3) beim Schliessen des Türflügels die erste Kontaktfläche (21,
22) kontaktiert und sich bei der Schliessbewegung des Türflügels unter Schwenkung
des Kontaktelements (3) entlang der ersten Kontaktfläche (21, 22) bewegt, und
dass eine Schwenkbewegung des Kontaktelements (3) in einer Schwenkbewegung des Kraftübertragungselements
(4) resultiert, wodurch das Kraftübertragungselement (4) die Absenkdichtung betätigt.
2. Dichtungsvorrichtung nach Anspruch 1, wobei das Kontaktelement (3) um eine erste Achse
(30) und das Kraftübertragungselement (4) um eine zweite Achse (40) schwenkbar ist.
3. Dichtungsvorrichtung nach Anspruch 2, wobei die erste Achse (30) senkrecht zur Längsrichtung
der Absenkdichtung und senkrecht zur Absenkrichtung der Dichtleiste (11, 12) angeordnet
ist und wobei die zweite Achse (40) parallel zur ersten Achse (30) verläuft.
4. Dichtungsvorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 3, wobei das Kontaktelement (3)
eine zweite Kontaktfläche (320) aufweist, welche sich bei der Schliessbewegung des
Türflügels unter Schwenkung des Kontaktelements (3) entlang der ersten Kontaktfläche
(21, 22) bewegt und wobei entweder die zweite Kontaktfläche (320) und/oder die erste
Kontaktfläche (21, 22) gekrümmt ausgebildet ist.
5. Dichtungsvorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 4, wobei die erste Kontaktfläche
(21, 22) nach oben gerichtet ist und das Kontaktelement (3) beim Schliessen des Türflügels
auf dieser ersten Kontaktfläche (21, 22) aufliegt und entlang dieser sich bewegt und
dadurch die Absenkdichtung betätigt.
6. Dichtungsvorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 5, wobei die erste Kontaktfläche
einen in Richtung der Schliessbewegung ersten Bereich aufweist, welcher als Schrägfläche
(21) ausgebildet ist.
7. Dichtungsvorrichtung nach Anspruch 6, wobei die erste Kontaktfläche einen der Schrägfläche
(21) nachfolgenden, horizontal verlaufenden Bereich aufweist.
8. Dichtungsvorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 7, wobei das Kraftübertragungselement
(4) den Betätigungsmechanismus betätigt, um die Dichtleiste (11, 12) abzusenken.
9. Dichtungsvorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 8, wobei Kontaktelement (3) und
das Kraftübertragungselement (4) in verzahnendem Eingriff miteinander stehen.
10. Dichtungsvorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 9, wobei das Kraftübertragungselement
(4) beim Schliessen des Türflügels einen Betätigungsknopf (14) des Betätigungsmechanismus
betätigt.
11. Dichtungsvorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 10, wobei das Kraftübertragungselement
(4) einen Grundkörper (41) und einen seitlich zum Grundkörper (41) versetzten Kraftübertragungsarm
(42) aufweist, wobei der Kraftübertragungsarm (42) den Betätigungsmechanismus aktiviert.
12. Dichtungsvorrichtung nach Anspruch 11, wobei der Kraftübertragungsarm (42) eine gekrümmte
dritte Kontaktfläche aufweist.
13. Dichtungsvorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 12, wobei Kontaktelement (3) einen
Grundkörper (31) und einen daran angeordneten Kontaktierungsarm (32) aufweist und
wobei ein freies Ende des Kontaktierungsarms (32) beim Schliessen der Schiebetür die
erste Kontaktfläche (21, 22) als erstes kontaktiert.
14. Dichtungsvorrichtung nach den Ansprüchen 11 bis 13, wobei die Grundkörper (31, 41)
des Kontaktelements (3) und des Kraftübertragungselements (4) mindestens über einen
Teil ihres Umfangs als Zahnräder ausgebildet sind.
15. Dichtungsvorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 14, wobei das Kontaktelement (3)
fest mit der Absenkdichtung verbunden ist und die erste Kontaktfläche (21, 22) in
einem von der Absenkdichtung getrennten Modul zur Anordnung in einem ortsfesten Teil
der Schiebetür ausgebildet ist.
1. A sealing device for a sliding door having a displaceably mounted door leaf, wherein
the sealing device has a drop-down seal having a sealing strip (11, 12) and having
an activation mechanism for automatically lowering and lifting the sealing strip (11,
12), wherein the lowering is performed counter to a restoring force, and wherein the
sealing device has an activation unit (2, 3, 4) for activating the drop-down seal,
characterized
in that the activation unit has a first contact face (21, 22), a pivotably configured contact
element (3), and a pivotably configured force transmission element (4) operatively
connected to it,
in that the contact element (3) in the closing of the door leaf contacts the first contact
face (21, 22) and in the closing movement of the door leaf moves along the first contact
face (21, 22) while pivoting the contact element (3), and
in that a pivoting movement of the contact element (3) results in a pivoting movement of
the force transmission element (4), on account of which the force transmission element
(4) activates the drop-down seal.
2. The sealing device as claimed in claim 1, wherein the contact element (3) is pivotable
about a first axis (30) and the force transmission element (4) is pivotable about
a second axis (40).
3. The sealing device as claimed in claim 2, wherein the first axis (30) is disposed
so as to be perpendicular to the longitudinal direction of the drop-down seal and
perpendicular to the lowering direction of the sealing strip (11, 12), and wherein
the second axis (40) runs so as to be parallel with the first axis (30).
4. The sealing device as claimed in one of claims 1 to 3, wherein the contact element
(3) has a second contact face (320) which in the closing movement of the door leaf
moves along the first contact face (21, 22) while pivoting the contact element (3),
and wherein either the second contact face (320) and/or the first contact face (21,
22) are/is configured so as to be curved.
5. The sealing device as claimed in one of claims 1 to 4, wherein the first contact face
(21, 22) is directed upward and the contact element (3) in the closing of the door
leaf bears on said first contact face (21, 22) and moves along the latter and on account
thereof activates the drop-down seal.
6. The sealing device as claimed in one of claims 1 to 5, wherein the first contact face
in the direction of the closing movement has a first region which is configured as
an oblique face (21).
7. The sealing device as claimed in claim 6, wherein the first contact face has a horizontally
running region that follows the oblique face (21).
8. The sealing device as claimed in one of claims 1 to 7, wherein the force transmission
element (4) activates the activation mechanism in order for the sealing strip (11,
12) to be lowered.
9. The sealing device as claimed in one of claims 1 to 8, wherein contact element (3)
and the force transmission element (4) mesh with one another.
10. The sealing device as claimed in one of claims 1 to 9, wherein the force transmission
element (4) in the closing of the door leaf activates an activation button (14) of
the activation mechanism.
11. The sealing device as claimed in one of claims 1 to 10, wherein the force transmission
element (4) has a main body (41) and a force transmission arm (42) that is laterally
offset in relation to the main body (41), wherein the force transmission arm (42)
activates the activation mechanism.
12. The sealing device as claimed in claim 11, wherein the force transmission arm (42)
has a curved third contact face.
13. The sealing device as claimed in one of claims 1 to 12, wherein contact element (3)
has a main body (31) and a contacting arm (32) disposed thereon, and wherein a free
end of the contacting arm (32) in the closing of the sliding door first contacts the
first contact face (21, 22).
14. The sealing device as claimed in claims 11 to 13, wherein the main bodies (31, 41)
of the contact element (3) and of the force transmission element (4) at least across
part of the circumference thereof are configured as gearwheels.
15. The sealing device as claimed in one of claims 1 to 14, wherein the contact element
(3) is fixedly connected to the drop-down seal, and the first contact face (21, 22)
is configured in a module which is separate from the drop-down seal and which is intended
for disposal in a locationally fixed part of the sliding door.
1. Dispositif d'étanchéité pour une porte coulissante comprenant un vantail de porte
monté coulissant,
le dispositif d'étanchéité possédant une garniture d'étanchéité à abaissement dotée
d'une baguette d'étanchéité (11, 12) et dotée d'un mécanisme d'actionnement servant
à l'abaissement et au relevage automatiques de la baguette d'étanchéité (11, 12),
l'abaissement s'effectuant en s'opposant à une force de rappel, et le dispositif d'étanchéité
possédant une unité d'activation (2, 3, 4) destinée à activer la garniture d'étanchéité
à abaissement,
caractérisé en ce
que l'unité d'activation possède une première surface de contact (21, 22), un élément
de contact (3) configuré pivotant et un élément de transmission de force (4) configuré
pivotant en liaison fonctionnelle avec celui-ci,
que l'élément de contact (3) entre en contact avec la première surface de contact (21,
22) lors de la fermeture du vantail de porte et, lors du mouvement de fermeture du
vantail de porte, se déplace le long de la première surface de contact (21, 22) en
faisant pivoter l'élément de contact (3), et
en ce qu'un mouvement de pivotement de l'élément de contact (3) se traduit par un
mouvement de pivotement de l'élément de transmission de force (4), moyennant quoi
l'élément de transmission de force (4) actionne la garniture d'étanchéité à abaissement.
2. Dispositif d'étanchéité selon la revendication 1, l'élément de contact (3) pouvant
pivoter autour d'un premier axe (30) et l'élément de transmission de force (4) autour
d'un deuxième axe (40).
3. Dispositif d'étanchéité selon la revendication 2, le premier axe (30) étant disposé
perpendiculairement à la direction longitudinale de la garniture d'étanchéité à abaissement
et perpendiculairement à la direction d'abaissement de la baguette d'étanchéité (11,
12) et le deuxième axe (40) suivant un tracé parallèle au premier axe (30).
4. Dispositif d'étanchéité selon l'une des revendications 1 à 3, l'élément de contact
(3) possédant une deuxième surface de contact (320) qui, lors du mouvement de fermeture
du vantail de porte, se déplace le long de la première surface de contact (21, 22)
en faisant pivoter l'élément de contact (3), et la deuxième surface de contact (320)
et/ou la première surface de contact (21, 22) étant de configuration curviligne.
5. Dispositif d'étanchéité selon l'une des revendications 1 à 4, la première surface
de contact (21, 22) étant dirigée vers le haut et l'élément de contact (3) reposant
contre cette première surface de contact (21, 22) lors de la fermeture du vantail
de porte et se déplaçant le long de celle-ci et actionnant ainsi la garniture d'étanchéité
à abaissement.
6. Dispositif d'étanchéité selon l'une des revendications 1 à 5, la première surface
de contact possédant, dans la direction du mouvement de fermeture, une première zone
qui est réalisée sous la forme d'une surface inclinée (21).
7. Dispositif d'étanchéité selon la revendication 6, la première surface de contact possédant
une zone ayant un tracé horizontal qui suit la surface inclinée (21).
8. Dispositif d'étanchéité selon l'une des revendications 1 à 7, l'élément de transmission
de force (4) actionnant le mécanisme d'actionnement en vue d'abaisser la baguette
d'étanchéité (11, 12).
9. Dispositif d'étanchéité selon l'une des revendications 1 à 8, l'élément de contact
(3) et l'élément de transmission de force (4) se trouvant en prise engrenée l'un avec
l'autre.
10. Dispositif d'étanchéité selon l'une des revendications 1 à 9, l'élément de transmission
de force (4), lors de la fermeture du vantail de porte, actionnant un bouton d'actionnement
(14) du mécanisme d'actionnement.
11. Dispositif d'étanchéité selon l'une des revendications 1 à 10, l'élément de transmission
de force (4) possédant un corps de base (41) et un bras de transmission de force (42)
décalé latéralement par rapport au corps de base (41), le bras de transmission de
force (42) activant le mécanisme d'actionnement.
12. Dispositif d'étanchéité selon la revendication 11, le bras de transmission de force
(42) possédant une troisième surface de contact curviligne.
13. Dispositif d'étanchéité selon l'une des revendications 1 à 12, l'élément de contact
(3) possédant un corps de base (31) et un bras de mise en contact (32) disposé sur
celui-ci et une extrémité libre du bras de mise en contact (32) entrant en contact
en premier avec la première surface de contact (21, 22) lors de la fermeture de la
porte coulissante.
14. Dispositif d'étanchéité selon l'une des revendications 1 à 13, les corps de base (31,
41) de l'élément de contact (3) et de l'élément de transmission de force (4) étant
réalisés sous la forme de roues dentées au moins sur une partie de leur pourtour.
15. Dispositif d'étanchéité selon l'une des revendications 1 à 14, l'élément de contact
(3) étant relié à demeure au dispositif d'abaissement et la première surface de contact
(21, 22) étant configurée dans un module séparé de la garniture d'étanchéité à abaissement
en vue d'être montée dans une pièce en position fixe de la porte coulissante.