[0001] Die vorliegende Erfindung betrifft ein WC-Körbchen mit einem Gehäuse für die Aufnahme
eines Hygieneprodukts sowie einem Hänger für die Befestigung des WC-Körbchens an einem
Rand einer Toilettenschüssel. Die Erfindung betrifft weiterhin ein Verfahren zur Herstellung
eines solchen WC-Körbchens.
[0002] Gattungsgemäße WC-Körbchen sind bekannt und dienen der Aufnahme eines Hygieneprodukts,
beispielsweise eines festen, pulverförmigen oder gelförmigen Produkts, welches der
Desinfektion, Reinigung und/oder Beduftung dient. Das befüllte WC-Körbchen wird dabei
mithilfe des Hängers derart über den Rand einer Toilettenschüssel gehängt, dass das
Gehäuse auf der Innenseite der Toilettenschüssel unmittelbar unterhalb des Spülrandes
zu liegen kommt. Bei Betätigung der Toilettenspülung läuft Wasser entlang des Spülrandes
in die Toilettenschüssel und durchspült dabei auch das mit geeigneten Öffnungen versehene
Gehäuse des WC-Körbchens. Hierdurch wird bei jedem Spülvorgang eine gewisse Menge
des in dem Gehäuse bevorrateten Hygieneprodukts gelöst und dem Spülwasser beigemischt.
[0003] Bekannte WC-Körbchen weisen dabei in der Regel einen einteiligen Hänger mit einem
geraden Schaft auf, an dessen dem Gehäuse abgewandten Ende ein Haken angeformt ist,
welcher sich zur Befestigung über den Rand der Toilettenschüssel legen lässt. Nachteilig
ist dabei, dass die Länge des Schafts unveränderlich ist und daher keine Anpassung
an unterschiedliche Toilettengeometrien, insbesondere an unterschiedliche Randhöhen,
vorgenommen werden kann. Bei einem sehr niedrigen Rand hängt das Gehäuse weit unterhalb
des Spülrandes, wodurch das WC-Körbchen insgesamt nicht stabil hängt. Ist der Rand
umgekehrt besonders hoch, so lässt sich das Gehäuse unter Umständen nicht unterhalb
des Spülrandes anordnen sondern hängt im Bereich des Randes, wo es nicht ausreichend
von Wasser umspült wird. Zudem hängt das WC-Körbchen auch in diesem Falle nicht stabil
und könnte sich beispielsweise beim Öffnen der Toilettenbrille lösen und in das WC
fallen.
[0004] Um diesen Nachteilen zu begegnen wurden bereits Hänger für WC-Körbchen vorgeschlagen,
die zweiteilig ausgebildet sind. Die beiden Teile eines solchen Hängers können über
einen Rastmechanismus miteinander verbunden sein, der verschiedene Einstellmöglichkeiten
bietet und so eine gewisse Längenanpassung an unterschiedliche Toilettenränder ermöglicht.
Derartige zweiteilige Hänger sind jedoch deutlich aufwendiger in der Herstellung und
daher kostenintensiver. Zudem muss ein Nutzer den zweiteiligen Hänger an die Maße
seiner Toilette anpassen. Hierzu muss der Nutzer unter Umständen mehrmals in die Toilettenschüssel
hineingreifen und den Hänger positionieren, bis die richtige Längeneinstellung gefunden
ist. Dies wird als unhygienisch und daher als nachteilig empfunden.
[0005] Die Aufgabe der vorliegenden Erfindung liegt daher in der Bereitstellung eines WC-Körbchens,
welches eine Anpassung an unterschiedliche Toilettengeometrien erlaubt und gleichzeitig
günstig in der Herstellung und einfach im Gebrauch ist. Eine weitere Aufgabe der Erfindung
liegt in der Bereitstellung eines Verfahrens zur Herstellung eines solchen WC-Körbchens.
[0006] Diese Aufgaben werden gelöst durch ein WC-Körbchen mit den Merkmalen des Patentanspruchs
1 sowie durch ein Verfahren zur Herstellung eines solchen WC-Körbchens gemäß Patentanspruch
6.
[0007] Spezielle Ausgestaltungen und Weiterbildungen der Erfindung sind Gegenstand der abhängigen
Patentansprüche.
[0008] Gemäß Patentanspruch 1 umfasst das erfindungsgemäße WC-Körbchen ein Gehäuse für die
Aufnahme eines Hygieneprodukts sowie einen an das Gehäuse angrenzenden Hänger einer
Länge L zur Befestigung an einem Rand einer Toilettenschüssel, wobei der Hänger ein
dem Gehäuse zugewandtes Ende und ein dem Gehäuse abgewandtes Ende aufweist und wobei
der Hänger ausgehend von seinem dem Gehäuse abgewandten Ende zu einer Spiralfeder
aufgewickelt ist.
[0009] Vorzugsweise hat die Spiralfeder die Form einer Spirale, besonders bevorzugt einer
archimedischen Spirale, oder beispielsweise einer logarithmischen Spirale oder einer
hyperbolischen Spirale, oder von Variationen davon.
[0010] Die Aufwicklung des Hängers zu einer Spiralfeder erlaubt eine einfache Anpassung
des WC-Körbchens an unterschiedliche Toilettengeometrien, insbesondere an unterschiedliche
Randhöhen, wobei hierzu beispielsweise der Hänger mit der aufgewickelten Spiralfeder
über den Toilettenrand gelegt wird und anschließend das Gehäuse gegen die Rückstellkraft
der Spiralfeder innerhalb der Toilettenschüssel so weit nach unten gezogen wird, bis
es unterhalb des Spülrandes zu liegen kommt, oder das Gehäuse in der Toilette, unterhalb
des Spülrandes platziert wird und der aufgewickelte Hänger über den Toilettenrand
gezogen wird. Die Spiralfeder wird dabei zumindest teilweise entrollt und spannt das
Gehäuse schließlich aufgrund der rückstellenden Federkraft sicher in der Position
unterhalb des Spülrandes fest. Der verbleibende, nicht entrollte Teil der Spiralfeder
wirkt als Haken, mit dem der Hänger am oberen Rand der Toilettenschüssel fixiert wird.
Von besonderem Vorteil ist dabei die Möglichkeit der kontinuierlichen Längenanpassung,
da die Spiralfeder zwischen einem Minimal- und einem Maximalwert auf eine beliebige
Länge entrollt werden kann. Unabhängig von der Längeneinstellung wirkt dabei stets
die rückstellende Federkraft der Spiralfeder, durch die das Gehäuse unterhalb des
Spülrandes festgespannt wird. Auf diese Weise kann für zahlreiche Toilettengeometrien
und Randhöhen ein optimaler Sitz und Halt des WC-Körbchens unterhalb des Spülrandes
erreicht werden.
[0011] Zudem kann die Anpassung an den Toilettenrand in einem einzigen Schritt erfolgen,
das heißt, ein Nutzer muss lediglich einmal in den Bereich der Toilettenschüssel hineingreifen,
um das Gehäuse zu platzieren, bzw. durch Entrollen und damit Vorspannen der Spiralfeder
unmittelbar unterhalb des Spülrandes zu positionieren. Er hält hierzu beispielsweise
mit einer Hand den Hänger im Bereich der Spiralfeder in einem außenseitigen Bereich
des oberen Randes der Toilettenschüssel fest und zieht das Gehäuse mit der anderen
Hand auf der Innenseite der Toilettenschüssel nach unten, bis es unterhalb des Spülrandes
zu liegen kommt und sich dort verrastet, oder er platziert und hält mit einer Hand
das Gehäuse unterhalb des Spülrandes auf der gewünschten Position fest und zieht mit
der anderen Hand den Hänger an der Spiralfeder über den Toilettenrand hinaus um den
oberen Rand der Toilettenschüssel hinaus, so dass der verbleibende Hänger in einem
außenseitigen Bereich des oberen Randes der Toilettenschüssel verrastet. Die Spiralfeder
entrollt sich dabei um eine gewisse, von der Höhe des Toilettenrandes abhängige Länge.
Der verbleibende, nicht entrollte Teil der Spiralfeder drückt von außen gegen den
Rand der Toilettenschüssel. Ein mehrfaches Hineingreifen in die Toilettenschüssel
zwecks optimaler Justierung entfällt.
[0012] Die Wickelachse der Spiralfeder, d.h. diejenige Achse, um welche die Spiralfeder
aufgewickelt ist, liegt im Wesentlichen senkrecht zur Längserstreckung des Hängers.
[0013] Gemäß einem Vorschlag der Erfindung ist der Hänger im nicht eingesetzten Zustand
mindestens über die Hälfte seiner Länge L als Spiralfeder aufgewickelt. Gemäß einer
weiteren Ausbildung ist der Hänger im nicht eingesetzten Zustand mindestens über Dreiviertel
seiner Länge L als Spiralfeder auf gewickelt. Mit anderen Worten sieht die Erfindung
vor, dass der Hänger über einen Großteil seiner Länge als Spiralfeder ausgebildet
ist. An den als Spiralfeder aufgewickelten Längenabschnitt des Hängers kann sich im
Bereich des dem Gehäuse zugewandten Endes des Hängers ein gerader Schaftabschnitt
anschließen.
[0014] Gemäß einer Ausgestaltung der Erfindung ist der Hänger einteilig ausgebildet. Dies
ist fertigungstechnisch von Vorteil und senkt somit die Herstellungskosten.
[0015] Es können auch das Gehäuse und der Hänger einteilig ausgebildet sein, d.h. der Hänger
wird zusammen mit dem Gehäuse und an dieses fest angeformt in einem gemeinsamen Fertigungsschritt
hergestellt. Alternativ können Gehäuse und Hänger als zwei einzelne Teile hergestellt
werden, d.h. der Hänger wird separat von dem Gehäuse gefertigt und anschließend mit
dem Gehäuse verbunden.
[0016] Die Erfindung betrifft auch ein Verfahren zur Herstellung eines erfindungsgemäßen
WC-Körbchens.
[0017] Gemäß Anspruch 6 kann der Hänger durch Lamination einer gereckten und einer ungereckten
Folie hergestellt werden. Dazu werden zunächst die beiden unterschiedlichen Folien
aufeinander gebracht. Die gewünschte Form des Hängers wird sodann aus diesem Folienverbund
ausgestanzt. Durch anschließende Aktivierung mittels Wärme zieht sich die gereckte
Folie zusammen, wodurch sich im Verbund mit der ungereckten Folie die Spiralfeder
ausbildet. Der solchermaßen gefertigte Hänger wird schließlich mit einem Gehäuse verbunden.
[0018] Unabhängig von diesem Verfahren kann der Hänger auch in einem Spritzgussverfahren
hergestellt werden. Dabei kann die Spiralfeder unter Verwendung einer geeigneten Form
unmittelbar spritzgegossen werden. Es ist auch denkbar, dass ein die Feder bildendes
Kunststoffband zunächst im Spritzgussverfahren im nicht aufgerollten Zustand - also
größtenteils flach - hergestellt wird. Durch eine spezielle Prozessführung kann dabei
erreicht werden, dass sich das Band nach der Entformung anschließend zu einer Spiralfeder
aufrollt. Hierzu können beispielsweise durch geeignete Temperaturführung hergeführte,
unterschiedliche Abkühlverhältnisse ausgenutzt werden, um die Schwindung so zu beeinflussen,
dass eine Art Bimetalleffekt im Kunststoff erzielt wird.
[0019] Alternativ kann auch ein zunächst flach ausgebildetes Kunststoffband durch Knickung
und Aufrollen zu einer Spiralfeder umgeformt werden, so wie es von aufgerollten Blechmaßbändern
bekannt ist.
[0020] Im Folgenden wird die Erfindung anhand von Ausführungsbeispielen und unter Bezugnahme
auf die beigefügten Zeichnungen näher erläutert. Es zeigen:
- Figur 1:
- schematische Darstellung einer ersten Ausführungsform eines erfindungsgemäßen WC-Körbchens
in perspektivischer Ansicht;
- Figur 2:
- schematische Darstellung einer zweiten Ausführungsform eines erfindungsgemäßen WC-Körbchens
in perspektivischer Ansicht;
- Figur 3:
- ein erfindungsgemäßes WC-Körbchen in Einsatzlage am Rand einer Toilettenschüssel in
schematischer Schnittdarstellung;
- Figur 4:
- das WC-Körbchen aus Figur 3 in Einsatzlage an einem weniger hohen Rand einer anderen
Toilettenschüssel in schematischer Schnittdarstellung.
[0021] In Figur 1 ist ein im Ganzen mit 1 bezeichnetes erfindungsgemäßes WC-Körbchen dargestellt.
Es umfasst ein Gehäuse 2, welches der Aufnahme eines Hygieneprodukts dient. Hierbei
kann es sich beispielsweise um ein festes oder pulverförmiges oder gelförmiges Produkt
handeln. Zur Befüllung des Gehäuses 2 mit dem Hygieneprodukt kann das Gehäuse 2 geöffnet
werden. Über in den Figuren nicht dargestellte Öffnungen bzw. Durchbrüche in der Wand
des Gehäuses 2 kann Wasser in das Gehäuse 2 eintreten und in dem Wasser gelöstes Hygieneprodukt
kann wieder aus dem Gehäuse 2 austreten.
[0022] An dem Gehäuse 2 ist ein Hänger 3 angeformt, der der Befestigung des WC-Körbchens
1 an einem Rand einer Toilettenschüssel dient. Der Hänger 3 weist ein dem Gehäuse
2 zugewandtes Ende 3a und ein dem Gehäuse 2 abgewandtes Ende 3b auf. Ausgehend von
seinem dem Gehäuse 2 abgewandten Ende 3b ist der Hänger 3 zu einer Spiralfeder 4 aufgewickelt.
Im vollkommen entrollten Zustand weist der Hänger 3 zwischen dem Ende 3a und dem Ende
3b eine Länge L auf. Die Länge L kann beispielsweise etwa 20 cm betragen. Über mehr
als Dreiviertel seiner Länge L ist der Hänger 3 in der Figur 1 als Spiralfeder aufgewickelt.
Lediglich in dem an das Ende 3a angrenzenden Bereich verbleibt ein gerader Schaftabschnitt
3c, längs dessen der Hänger 3 nicht aufgerollt ist.
[0023] Figur 2 zeigt ein weiteres Ausführungsbeispiel des erfindungsgemäßen WC-Körbchens
1. Es entspricht im Wesentlichen dem in Figur 1 dargestellten Ausführungsbeispiel,
mit dem einzigen Unterschied, dass der gerade Schaftabschnitt 3c kürzer ausgebildet
ist. Dies hat zur Folge, dass der zu einer Spiralfeder 4 aufgewickelte Teil des Hängers
3 nahezu bis an das Gehäuse 2 heranreicht. Der Hänger 3 ist damit nahezu über seine
gesamte Länge L zur Spiralfeder 4 aufgewickelt. Ein länger ausgebildeter gerader Schaftabschnitt
3c, wie in Figur 1 gezeigt, kann unter anderem verpackungstechnische Vorteile haben,
da in einer Blisterpackung mehrere WC-Körbchen 1 derart ineinander geschachtelt werden
können, dass das Gehäuse 2 des einen WC-Körbchens 1 im Bereich des geraden Schaftabschnitts
3c des zweiten WC-Körbchens 1 zu liegen kommt. Auf diese Weise ist eine dichte Packung
möglich. Die Länge des geraden Schaftabschnitts 3c kann sich dabei an den Abmessungen
des Gehäuses 2 orientieren.
[0024] Der Hänger 3 ist derart zur Spiralfeder 4 aufgewickelt, dass die Spiralfeder 4 in
der in den Figuren 1 und 2 gezeigten Ruhelage, d.h. im nicht eingesetzten Zustand,
etwa 3 vollständige Windungen aufweist.
[0025] Bei dem WC-Körbchen 1 gemäß den Figuren 1 und 2 sind der Hänger 3 und das Gehäuse
2 einteilig ausgebildet und in einem Spritzgussverfahren aus einem geeigneten Kunststoff
hergestellt. Dazu weist die Spritzgussform bereits eine Spiralform auf.
[0026] Die Figuren 3 und 4 zeigen ein erfindungsgemäßes WC-Körbchen 1 in Einsatzlage befestigt
am Rand 5 einer Toilettenschüssel 6. Dabei ist in Figur 3 ein Ausschnitt einer Toilettenschüssel
6 mit einem Rand 5 einer Höhe H1 dargestellt, während die Figur 4 einen Ausschnitt
aus einer Toilettenschüssel 6 mit einem Rand 5 einer Höhe H2 zeigt. Die Höhe H1 ist
größer als die Höhe H2.
[0027] Zur Befestigung des WC-Körbchens 1 an dem Rand 5 der Toilettenschüssel 6 wird der
zur Spiralfeder 4 aufgewickelte Teil des Hängers 3 gemäß den Darstellungen der Figuren
3 und 4 in einem außenseitigen Bereich 7 des Randes 5 festgehalten, während das Gehäuse
2 auf der Innenseite der Toilettenschüssel 6 gegen die rückstellende Kraft der Spiralfeder
4 entlang des Randes 5 nach unten gezogen wird, bis es unterhalb eines Spülrandes
8 der Toilettenschüssel 6 zur Anlage kommt. Der zu der Spiralfeder 4 aufgewickelte
Teil des Hängers 3 entrollt sich dabei, wobei er sich umso mehr entrollt, je höher
der Rand 5 der Toilettenschüssel 6 ist.
[0028] Ein Vergleich der Figuren 3 und 4 zeigt, dass bei einem Rand 5 mit großer Höhe H1
ein längerer Abschnitt der Spiralfeder 4 des Hängers 3 entrollt wird als bei einem
Rand 5 mit geringerer Höhe H2. Entsprechend verbleibt bei einem Rand 5 mit geringerer
Höhe H2 ein längerer Abschnitt des Hängers 3 zur Spiralfeder 4 aufgewickelt als bei
einem Rand 5 mit größerer Höhe H1. Die Aufwicklung des Hängers 3 zu einer Spiralfeder
4 erlaubt somit eine flexible und kontinuierliche Anpassung an unterschiedliche Randhöhen
von Toilettenschüsseln 6. Durch die rückstellende Kraft der Spiralfeder 4 in Einsatzlage
des WC-Körbchens 1 ist ein fester und stabiler Sitz des WC-Körbchens 1 sichergestellt.
Bezugszeichenliste
[0029]
- 1
- WC-Körbchen
- 2
- Gehäuse
- 3
- Hänger
- 3a
- Ende
- 3b
- Ende
- 3c
- gerader Schaftabschnitt
- 4
- Spiralfeder
- 5
- Rand
- 6
- Toilettenschüssel
- 7
- Bereich
- 8
- Spülrand
1. WC-Körbchen (1), umfassend ein Gehäuse (2) für die Aufnahme eines Hygieneprodukts
sowie einen an das Gehäuse (2) angrenzenden Hänger (3) einer Länge L zur Befestigung
an einem Rand (5) einer Toilettenschüssel (6), wobei der Hänger (3) ein dem Gehäuse
(2) zugewandtes Ende (3a) und ein dem Gehäuse (2) abgewandtes Ende (3b) aufweist,
dadurch gekennzeichnet, dass der Hänger (3) ausgehend von seinem dem Gehäuse (2) abgewandten Ende (3b) zu einer
Spiralfeder (4) aufgewickelt ist.
2. WC-Körbchen (1) nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass der Hänger (3) im nicht eingesetzten Zustand mindestens über die Hälfte seiner Länge
L als Spiralfeder (4) aufgewickelt ist.
3. WC-Körbchen (1) nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass der Hänger (3) im nicht eingesetzten Zustand mindestens über Dreiviertel seiner Länge
L als Spiralfeder (4) aufgewickelt ist.
4. WC-Körbchen (1) nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, dass der Hänger (3) einteilig ausgebildet ist.
5. WC-Körbchen (1) nach einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, dass das Gehäuse (2) und der Hänger (3) einteilig ausgebildet sind.
6. Verfahren zur Herstellung eines WC-Körbchens (1) nach einem der Ansprüche 1 bis 5,
dadurch gekennzeichnet, dass der Hänger (3) durch Lamination einer gereckten und einer ungereckten Folie hergestellt
wird, wobei das Verfahren die folgenden Schritte umfasst:
- Aufeinanderbringen einer gereckten und einer ungereckten Folie;
- Ausstanzen der gewünschten Form des Hängers (3) aus dem Folienverbund;
- Aktivierung mittels Wärme, vorzugsweise durch bei der Lamination eingebrachte Wärme,
wodurch sich die gereckte Folie zusammenzieht und im Verbund mit der ungereckten Folie
die Spiralfeder (4) ausbildet;
- Verbinden des Hängers (3) mit einem Gehäuse (2).