(19)
(11) EP 3 686 496 A1

(12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG

(43) Veröffentlichungstag:
29.07.2020  Patentblatt  2020/31

(21) Anmeldenummer: 19213481.5

(22) Anmeldetag:  04.12.2019
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC): 
F24C 15/20(2006.01)
(84) Benannte Vertragsstaaten:
AL AT BE BG CH CY CZ DE DK EE ES FI FR GB GR HR HU IE IS IT LI LT LU LV MC MK MT NL NO PL PT RO RS SE SI SK SM TR
Benannte Erstreckungsstaaten:
BA ME
Benannte Validierungsstaaten:
KH MA MD TN

(30) Priorität: 23.01.2019 DE 102019101589

(71) Anmelder: Miele & Cie. KG
33332 Gütersloh (DE)

(72) Erfinder:
  • Robbert, Andreas
    59469 Ense-Lüttringen (DE)
  • Schüsseler, Dirk
    59821 Arnsberg (DE)
  • Eckardt, Gerd
    59846 Sundern (DE)

   


(54) DUNSTABZUGSHAUBE UND VERFAHREN ZUM WECHSELN VON FILTEREINHEITEN


(57) Dunstabzugshaube (1) umfassend eine Gehäuseeinrichtung (2) mit einem Aufbereitungsabschnitt (3) mit einem runden Querschnitt (4) und mit einer Einlassöffnung (5) zum Einsaugen von Wrasen und mit einer Auslassöffnung (6) zum Ausblasen von aufbereiteter Luft. Dabei ist in dem Aufbereitungsabschnitt (3) eine im Wesentlichen strömungsdichte Trenneinrichtung (7) angeordnet, welche den Aufbereitungsabschnitt (3) in einen unteren Einlassabschnitt (8) und einen oberen Ausblasabschnitt (9) unterteilt, wobei in der Trenneinrichtung (7) ein Durchlass (26) als Verbindung zwischen dem unteren Einlassabschnitt (8) und dem oberen Ausblasabschnitt (9) vorgesehen ist. In dem Durchlass ist eine Gebläseeinrichtung (10) angeordnet, welche Luft von der Einlassöffnung (5) ansaugt und diese in Richtung der Auslassöffnung (6) ausbläst. Weiterhin ist in dem oberen Ausblasabschnitt (9) des Aufbereitungsabschnitts (3) zwischen der Trenneinrichtung (7) und der Auslassöffnung (6) ein im Wesentlichen ringförmiger Aufnahmeraum (11) zur Aufnahme von wenigstens zwei Filtereinheiten (12) gebildet, welcher über eine Ausnehmung (13) in der Trenneinrichtung (7) zugänglich ist, um die Filtereinheiten (12) durch diese Ausnehmung (13) hindurch zu entnehmen und/oder einzusetzen. Bei dem erfindungsgemäßen Verfahren wird eine Filtereinheit (12) aus dem Aufnahmeraum (11) durch die Ausnehmung (13) entnommen.




Beschreibung


[0001] Die vorliegende Erfindung betrifft eine Dunstabzugshaube umfassend wenigstens eine Gehäuseeinrichtung mit wenigstens einem Aufbereitungsabschnitt mit einem runden Querschnitt. Dabei umfasst das Gehäuse bzw. der Aufbereitungsabschnitt wenigstens eine Einlassöffnung zum Einsaugen von Wrasen und wenigstens eine Auslassöffnung zum Ausblasen von aufbereiteter Luft. Die vorliegende Erfindung betrifft zudem ein Verfahren zum Wechseln von Filtereinheiten bei einer solchen Dunstabzugshaube.

[0002] Dunstabzugshauben werden häufig in Küchen oberhalb von Kochfeldern eingesetzt, um den beim Kochen aufsteigenden Wrasen einzusaugen und diesen insbesondere von Fettbestandteilen zu befreien. Die gereinigte Luft wird dann entweder als Abluft aus der Küche abgeführt oder in einem Umluftbetrieb zurück in die Küche geblasen.

[0003] Um den aufsteigenden Wrasen von Fettbestandteilen zu befreien, wird dieser in der Regel mittels eines Gebläses durch einen Fettfilter in die Dunstabzugshaube eingesaugt und dann entweder über eine geeignete Luftfortführung nach außen abgeleitet oder im Umluftbetrieb zurück in die Küche geführt. Insbesondere bei Dunstabzugshauben, welche im Umluftbetrieb verwendet werden, ist dabei oft neben der Befreiung von Fettbestandteilen auch eine Geruchsfilterung gewünscht. Dunstabzugshauben für den Umluftbetrieb sind bekannt aus der Druckschrift EP 2 498 006 A1 und aus der Druckschrift DE 10 2017 100 855 A1.

[0004] Eine Geruchsbelastung im Umluftbetrieb kann beispielsweise über geruchsaufnehmende und/oder neutralisierende Filter, beispielsweise Aktivkohlefilter, erreicht werden. Dazu wird der Luftstrom durch das Gebläse vor dem Verlassen der Dunstabzugshaube durch einen solchen Filter geleitet bzw. gedrückt.

[0005] Problematisch bei allen Dunstabzugshauben ist in der Regel jedoch der Platzbedarf insbesondere für solche zusätzlichen Filter. Es kommt einem Benutzer nämlich nicht nur auf eine zufriedenstellende Funktionsweise der Dunstabzugshaube, sondern auch auf ein ansprechendes Design an. Hierdurch wird das zur Verfügung stehende Platzangebot oft sehr reduziert. Insbesondere Dunstabzugshauben mit einem runden oder rundlichen Querschnitt bzw. Gehäuse, wie sie aus der Druckschrift DE 10 2012 022 571 A1 oder der Druckschrift EP 3 163 175 A1 oder der Druckschrift CN 108 592 116 A bekannt sind, bieten oft eine sehr schlechte bzw. unkomfortable Zugänglichkeit zu den Filtern auf. So können diese oft nur schlecht oder überhaupt nicht zur Reinigung oder zum Austausch entnommen werden bzw. wieder eingesetzt werden.

[0006] Es ist daher die Aufgabe der vorliegenden Erfindung eine Dunstabzugshaube mit einem im Wesentlichen runden Querschnitt zur Verfügung zu stellen, bei welcher die Filter zur Geruchsreduktion besser zugänglich sind. Ein im Wesentlichen runder Querschnitt ist nicht auf einen kreisrunden Querschnitt beschränkt. Auch andere runde oder abgerundete, insbesondere konvexe, Formen wie ein symmetrisches Oval oder ein asymmetrisches Oval. Ein runder Querschnitt gilt in diesem Sinne dann als im Wesentlichen rund, wenn mindestens 50 Prozent des Querschnitt Umfangs keine Gerade sind.

[0007] Diese Aufgabe wird gelöst durch eine Dunstabzugshaube mit den Merkmalen des Anspruchs 1 und durch ein Verfahren zum Wechseln von Filtereinheiten mit den Merkmalen des Anspruchs 9. Bevorzugte Weiterbildungen der Erfindung sind Gegenstand der Unteransprüche. Weitere Vorteile und Merkmale der Erfindung ergeben sich aus den Ausführungsbeispielen.

[0008] Die erfindungsgemäße Dunstabzugshaube umfasst wenigstens eine Gehäuseeinrichtung mit wenigstens einem Aufbereitungsabschnitt mit wenigstens einem runden Querschnitt. Dabei weist die Gehäuseeinrichtung bzw. der Aufbereitungsabschnitt wenigstens eine Einlassöffnung zum Einsaugen von Wrasen und wenigstens eine Auslassöffnung zum Ausblasen von aufbereiteter Luft auf. Erfindungsgemäß ist in dem Aufbereitungsabschnitt wenigstens eine im Wesentlichen strömungsdichte Trenneinrichtung angeordnet, welche den Aufbereitungsabschnitt in wenigstens einen unteren Einlassabschnitt mit der Einlassöffnung und wenigstens einen oberen Ausblasabschnitt mit der Auslassöffnung unterteilt. Eine im Wesentlichen strömungsdichte Trenneinrichtung ist derart ausgeführt, dass von dem Luftstrom, welchem sie ausgesetzt ist, maximal 10 Prozent als Fehlluftstrom die Trenneinrichtung umgeht.

[0009] Dabei ist in der Trenneinrichtung wenigstens ein Durchlass als Verbindung zwischen dem unteren Einlassabschnitt und dem oberen Ausblasabschnitt vorgesehen, wobei an dem Durchlass wenigstens eine Gebläseeinrichtung angeordnet ist, welche Luft von der Einlassöffnung ansaugt und diese in Richtung der Auslassöffnung ausbläst. Weiterhin ist in dem oberen Abschnitt des Aufbereitungsabschnitts zwischen der Trenneinrichtung und der Auslassöffnung wenigstens ein im Wesentlichen ringförmiger Aufnahmeraum zur Aufnahme von wenigstens zwei Filtereinheiten gebildet, welcher über wenigstens eine Ausnehmung in der Trenneinrichtung wenigstens abschnittsweise zugänglich ist, um die Filtereinheiten durch diese Ausnehmung hindurch zu entnehmen und/oder einzusetzen. Der Begriff im Wesentlichen ringförmig ist derart zu verstehen, dass der figürlich-technische Begriff Ring nicht nur auf einen kreisrunden Ring reduziert wird, sondern auch andere Ringgrundformen eingeschlossen sind. Ebenso wenig ist das Verhältnis zwischen dem Abstand der Innenseite des Rings zum Mittelpunkt und dem Abstand der Außenseite des Rings zum Mittelpunkt definiert.

[0010] Die erfindungsgemäße Dunstabzugshaube ist insbesondere eine Dunstabzugshaube, welche ausschließlich oder auch alternativ für den Umluftbetrieb geeignet bzw. ausgebildet ist. Dabei sind die Filtereinheiten, welche in den im Wesentlichen ringförmigen Aufnahmeraum einsetzbar sind, vorzugsweise als Geruchsfilter ausgebildet und solche Geruchsfilter, beispielsweise Aktivkohlefilter, befreien die bereits durch Fettfilter gereinigte Luft von Gerüchen, was insbesondere bei dem Ausblasen der Luft zurück in die Küche während des Umluftbetriebs vorteilhaft ist.

[0011] Die Gehäuseeinrichtung bzw. der Aufbereitungsabschnitt weisen einen im Wesentlichen runden Querschnitt auf, wobei hier insbesondere ein runder Querschnitt des Aufbereitungsabschnitts gemeint ist, welcher quer zur Einsaugrichtung ausgerichtet ist. Dabei weist der Aufbereitungsabschnitt vorzugsweise wenigstens abschnittsweise eine im Wesentlichen zylindrische Form auf. Insbesondere ist auch eine kuppelförmige Ausgestaltung der Gehäuseeinrichtung bzw. der Dunstabzugshaube bzw. des Aufbereitungsabschnitts bevorzugt. Ausgehend von der oben genannten Definition zum im Wesentlich runden Querschnitt kann eine im Wesentlichen zylindrische Form auch kegelartige oder asymmetrische Raumkörper einschließen.

[0012] Die erfindungsgemäße Dunstabzugshaube ist vorzugsweise als freihängende Dunstabzugshaube ausgebildet, welche beispielsweise über einer Kochinsel angeordnet ist. Dabei kann eine Befestigung der Dunstabzugshaube z. B. mit Drahtseilen oder dergleichen an der Decke erfolgen.

[0013] Dass die Gebläseeinrichtung an dem Durchlass angeordnet ist, heißt insbesondere, dass die Gebläseeinrichtung direkt, oder indirekt in Wirkverbindung zu der Öffnung bzw. dem Durchlass steht, sodass die Gebläseeinrichtung Luft von der Einlassöffnung zur Auslassöffnung fördern kann. Insbesondere ist die Gebläseeinrichtung oberhalb des Durchlasses an bzw. auf der Trenneinrichtung positioniert und vorzugsweise an der Trenneinrichtung befestigt.

[0014] Der ringförmige Aufnahmeraum wird vorzugsweise durch die Gehäuseeinrichtung im Ausblasabschnitt und die in dem Ausblasabschnitt angeordnete Gebläseeinrichtung begrenzt. Dabei erstreckt sich der ringförmige Aufnahmeraum vorzugsweise um die Gebläseeinrichtung herum.

[0015] Da die Gebläseeinrichtung in den oberen Ausblasabschnitt angeordnet ist, saugt die Gebläseeinrichtung vorzugsweise aufsteigenden Wrasen durch einen in bzw. an der

[0016] Einlassöffnung angeordneten Fettfilter in die Dunstabzugshaube bzw. in den Aufbereitungsabschnitt hinein und drückt die bereits von Fettbestandteilen gereinigte Luft durch die in dem ringförmigen Aufnahmeraum angeordneten Filtereinheiten, welche insbesondere als Geruchsfilter ausgebildet sind. So wird eine besonders vorteilhafte Luftführung mittels der Gebläseeinrichtung erreicht.

[0017] Die Ausnehmung in der Trenneinrichtung ist vorzugsweise derart vorgesehen, dass die im Aufnahmeraum in Umfangsrichtung beweglichen Filtereinheiten im Wesentlichen quer zum Radius des ringförmigen Aufnahmeraums, also in axialer Richtung, in diesen eingesetzt werden können sowie aus diesem entnommen werden können. Die Angabe im Wesentlichen quer zum Radius ist nicht auf eine strenge geometrische Bewegung senkrecht zum Radius beschränkt, sondern schließt davon abweichende Orientierungen in einem üblichen Handhabungsraum ein. Die Toleranz umfasst eine Abweichung von bis zu 60°.

[0018] Bevorzugt ist die Ausnehmung in der Trenneinrichtung, über welche ein Zugang zu dem ringförmigen Aufnahmeraum geschaffen wird, verschließbar vorgesehen, sodass im normalen Betrieb der Dunstabzugshaube der gesamte Luftstrom durch den Durchlass in der Trenneinrichtung über die Gebläseeinrichtung erreicht wird. Die Ausnehmung wird dann lediglich geöffnet, wenn eine Filtereinheit aus dem ringförmigen Aufnahmeraum entnommen werden soll, bzw. wenn eine Filtereinheit gewechselt werden soll. Nachdem eine Filtereinheit wieder in den Ringkanal bzw. den ringförmigen Aufnahmeraum eingesetzt wurde, kann die Ausnehmung auch wieder mittels einer Verschlusseinrichtung verschlossen werden.

[0019] Wie zuvor schon ausgeführt, ist an bzw. in der Einlassöffnung vorzugsweise wenigstens ein Fettfilter vorgesehen. Bei dem Durchströmen des Fettfilters wird der aufsteigende Wrasen von Fettbestandteilen befreit. Ein solcher Fettfilter kann vorzugsweise in einer optisch ansprechenden Dekorblende aufgenommen, wobei über das Abnehmen der Dekorblende vorzugsweise gleichzeitig der bzw. die Fettfilter entnommen werden, sodass diese leicht gereinigt bzw. gewechselt werden können.

[0020] Die erfindungsgemäße Dunstabzugshaube bietet viele Vorteile. Ein erheblicher Vorteil ist, dass durch die Trenneinrichtung ein oberer und ein unterer Abschnitt in dem Aufbereitungsabschnitt gebildet werden, sodass der Aufbereitungsabschnitt in eine Saug- und eine Druckseite für die Gebläseeinrichtung unterteilt wird. So saugt das Gebläse aufsteigenden Wrasen durch die Fettfilter und drückt die eingesaugte Luft anschließend durch die weiteren Filtereinheiten, insbesondere durch Geruchsfilter. Hierdurch wird ein besonders günstiges Strömungsverhalten erreicht. Dabei wird durch die Ausgestaltung des oberen Ausblasabschnitts als ringförmiger Aufnahmeraum mit der Ausnehmung zur Entnahme und zum Einführen von Filtereinheiten eine besonders günstige Zugänglichkeit zu den Filtereinheiten gewährleistet.

[0021] Bevorzugt ist im oberen Ausblasabschnitt wenigstens eine Mitnehmereinrichtung vorgesehen, um die Filtereinheiten innerhalb des ringförmigen Aufnahmeraumes zu verlagern, insbesondere um diese von einem nichtzugänglichen Bereich des ringförmigen Aufnahmeraumes zu der Ausnehmung zu bewegen. Hierdurch wird eine besonders vorteilhafte Ausgestaltung erreicht, in welcher die Filtereinheiten entlang des ringförmigen Aufnahmeraums, also im Wesentlichen quer zum Radius, insbesondere in Umfangsrichtung, des runden Querschnitts des Aufbereitungsabschnitts, verlagert werden können.

[0022] Je nach Größe, Ausgestaltung und Anzahl der in den ringförmigen Aufnahmeraum eingesetzten Filtereinheiten ist die Zugänglichkeit zu allen Filtereinheiten nicht immer gegeben. Und nichtzugängliche Filtereinheiten zu der Ausnehmung zum Entnehmen der Filtereinheiten aus dem ringförmigen Aufnahmeraum zu befördern, ist die Mitnehmereinrichtung vorgesehen.

[0023] Das Verlagern der Filtereinheiten mittels der Mitnehmereinrichtung kann in je nach Ausgestaltung motorisiert bzw. automatisch und/oder manuell erreicht werden.

[0024] Besonders bevorzugt umfasst die Mitnehmereinrichtung wenigstens einen Mitnehmerring und/oder wenigstens eine Mitnehmerscheibe. Eine derartige Mitnehmerscheibe bzw. ein Mitnehmerring können insbesondere am äußeren Rand des Aufnahmeraums bzw. radial außen in dem Aufnahmeraum angeordnet sein. Dabei treten vorzugsweise die Filtereinheiten in Wirkverbindung zu dem Mitnehmerring bzw. zu der Mitnehmerscheibe, sodass durch das Bewegen des Mitnehmerrings oder der Mitnehmerscheibe eine Verlagerung der Filtereinheiten bewirkt wird.

[0025] Vorzugsweise ist der Mitnehmerring und/oder die Mitnehmerscheibe dazu drehbar in dem Aufnahmeraum angeordnet. So kann durch das Drehen der Mitnehmerscheibe bzw. des Mitnehmerrings eine Verlagerung der Filtereinheiten erreicht werden.

[0026] In zweckmäßigen Weiterbildungen ist der Mitnehmerring und/oder die Mitnehmerscheibe wenigstens abschnittsweise auf der Trenneinrichtung drehbar aufgenommen. Dabei kann der Mitnehmerring und/oder die Mitnehmerscheibe z. B. einfach auf der Trenneinrichtung aufliegen. Es können aber auch andere Aufnahmearten zweckmäßig eingesetzt werden. Beispielsweise kann der Mitnehmerring und/oder die Mitnehmerscheibe über ein Schienensystem auf der Trenneinrichtung aufgenommen sein oder andere Gleithilfen bzw. Gleitelement umfassen, wodurch ein Verlagern des Mitnehmerrings bzw. der Mitnehmerscheibe auf der Trenneinrichtung erleichtert wird.

[0027] Bevorzugt umfasst die Mitnehmereinrichtung und/oder wenigstens eine Filtereinheit wenigstens eine Befestigungseinrichtung. Dabei wird mittels einer solchen Befestigungseinrichtung, welche vorzugsweise korrespondierend zwischen Mitnehmereinrichtung und Filtereinheit ausgebildet ist, ein Kontakt zwischen Mitnehmereinrichtung und Filtereinheit bereitgestellt. So wird bewirkt, dass durch eine Verlagerung bzw. ein Drehen des Mitnehmerrings bzw. der Mitnehmerscheibe bzw. der Mitnehmereinrichtung eine Verlagerung der Filtereinheiten einhergeht. Eine solche Befestigungseinrichtung bzw. eine Befestigung zwischen Filtereinheit und Mitnehmereinrichtung kann beispielsweise als Haken, Mitnehmer oder als anderes Befestigungselementen mit korrespondierenden Ausnehmungen erreicht werden. Es kann auch eine Klebeverbindung, insbesondere eine wiederverwendbare Klebeverbindung wie Klett oder auch ein Riffelring oder dergleichen als Verbindung zwischen Mitnehmereinrichtung und Filtereinheiten verwendet werden.

[0028] Besonders bevorzugt ist wenigstens eine vorzugsweise entnehmbare Verschlusseinrichtung zum Verschließen der Ausnehmung in der Trenneinrichtung vorgesehen. So wird erreicht, dass eine bis auf den Durchlass in der Trenneinrichtung strömungstechnisch dichte Trenneinrichtung bereitgestellt wird.

[0029] In zweckmäßigen Ausgestaltungen ist wenigstens eine Filtereinheit auf der Verschlusseinrichtung angeordnet. Dabei ist wenigstes eine Filtereinheit und die Verschlusseinrichtung als gemeinsame Baueinheit vorgesehen, sodass je nach Ausgestaltung die z. B. die letzte Filtereinheit zusammen mit der Verschlusseinrichtung in den ringförmigen Aufnahmeraum eingesetzt wird.

[0030] Das erfindungsgemäße Verfahren eignet sich zum Wechseln von Filtereinheiten aus dem ringförmigen Aufnahmeraum einer Dunstabzugshaube, wie sie zuvor beschrieben wurde. Dabei wird wenigstens eine Filtereinheit aus dem Ausnahmeraum durch die Ausnehmung in der Trenneinrichtung entnommen.

[0031] Auch das erfindungsgemäße Verfahren bietet die zuvor schon beschriebenen Vorteile.

[0032] Bevorzugt wird wenigstens eine Filtereinheit innerhalb des Aufnahmeraums zu der Ausnahmeeinrichtung in der Trenneinrichtung durch das Bewegen der Mitnehmereinrichtung verlagert, um die Filtereinheit zu entnehmen.

[0033] Das hier beschriebene Verfahren beschreibt das Entnehmen einer Filtereinheit aus dem Aufnahmeraum einer erfindungsgemäßen Dunstabzugshaube. Beim Einsetzen eines solchen Filters kann das Verfahren in umgekehrter Reihenfolge durchgeführt werden.

[0034] Dabei wird eine Filtereinheit durch die Ausnehmung in der Trenneinrichtung in den Aufnahmeraum eingesetzt. Anschließend wird durch das Bewegen der Mitnehmereinrichtung die Filtereinheit von der Ausnehmung weg bewegt.

[0035] Alternativ kann man beim Einsetzen einer Filtereinheit diese auch händisch aus dem Bereich der Ausnehmung in der Trenneinrichtung wegbewegt werden. Vorzugsweise kann alternativ auch beim Entnehmen des Filters eine Filtereinheit nur abschnittsweise mittels der Mitnehmereinrichtung bewegt werden, bis diese händisch erreichbar ist und dann auch von Hand zur Ausnehmung gezogen werden kann.

[0036] In allen Ausgestaltungen kann die Mitnehmereinrichtung vorzugsweise motorisiert und/oder manuell betätigt werden.

[0037] Bevorzugt wird die Ausnehmung in der Trenneinrichtung durch das Entfernen der Verschlusseinrichtung freigegeben und/oder durch das Einsetzen der Verschlusseinrichtung verschlossen.

[0038] Dabei ist besonders bevorzugt, dass wenigstes eine Filtereinheit zusammen mit der Verschlusseinrichtung entnommen und/oder eingesetzt wird. Dies ist insbesondere dann möglich, wenn wenigstens eine Filtereinheit und die Verschlusseinrichtung eine gemeinsame Baueinheit bilden. So wird insbesondere auch erreicht, dass wenigstens eine Filtereinheit im Bereich der Ausnehmung angeordnet werden kann.

[0039] In zweckmäßigen Weiterbildungen wird die Filtereinheit durch die Ausnehmung in der Trenneinrichtung in den ringförmigen Aufnahmeraum eingesetzt, wobei die Filtereinheit innerhalb des Aufnahmeraums weg von der Ausnehmung durch ein Drücken gegen die Filtereinheit verlagert wird. Durch ein händisches Drücken gegen die Filtereinheit bzw. ein Schieben gegen die Filtereinheit oder durch ein motorisiertes Bewegen der Mitnehmereinrichtung und ein daraus resultierendes Schieben gegen die Filtereinheit kann eine Filtereinheit von der Ausnehmung weg in einen sonst nichterreichbaren Bereich des Aufnahmeraums bewegt werden. Beim händischen oder motorischen Drücken gegen die eingesetzte Filtereinheit können die bereits zuvor eingesetzten Filtereinheiten je nach Ausgestaltung mittels der neu eingesetzten Filtereinheit weiterbefördert, falls diese nicht mittels der Mitnehmereinrichtung mitverlagert werden.

[0040] Weitere Vorteile und Merkmale der vorliegenden Erfindung ergeben sich aus dem Ausführungsbeispiel, welches im Folgenden mit Bezug auf die beiliegenden Figuren erläutert wird.

[0041] In den Figuren zeigen:
Figur 1
eine rein schematische Darstellung eines Ausführungsbeispiels einer erfindungsgemäßen Dunstabzugshaube in einer perspektivischen Ansicht von oben;
Figur 2
eine rein schematische Darstellung eines Ausführungsbeispiels einer erfindungsgemäßen Dunstabzugshaube in einer perspektivischen Ansicht von unten;
Figur 3
eine rein schematische Darstellung eines Ausführungsbeispiels einer erfindungsgemäßen Dunstabzugshaube in einer Schnittansicht von der Seite;
Figur 4
eine rein schematische Darstellung eines Ausführungsbeispiels einer erfindungsgemäßen Dunstabzugshaube in einer perspektivischen Explosionsansicht;
Figur 5
eine rein schematische Darstellung eines Ausführungsbeispiels einer erfindungsgemäßen Dunstabzugshaube in einer perspektivischen Explosionsansicht von oben;
Figur 6
eine rein schematische Darstellung einer Filtereinheit in einer perspektivischen Ansicht;
Figur 7
eine rein schematische Darstellung einer Filtereinheit auf der Verschlusseinrichtung; und
Figur 8
eine rein schematische Darstellung von Filtereinheiten auf einer Mitnehmereinrichtung und einer Verschlusseinrichtung mit Filtereinheit in einer perspektivischen Ansicht.


[0042] In den Figuren 1 und 2 ist ein Ausführungsbeispiel einer erfindungsgemäßen Dunstabzugshaube 1 in zwei unterschiedlichen perspektivischen Ansichten einmal von oben und einmal von unten dargestellt.

[0043] Die Dunstabzugshaube 1 ist dabei in dem hier gezeigten Ausführungsbeispiel als freihängende Dunstabzugshaube 1 ausgebildet, welche hier über drei Drahtseile 27 an der Decke beispielsweise oberhalb einer Kochinsel befestigt werden kann.

[0044] Die gezeigte Ausführungsform einer erfindungsgemäßen Dunstabzugshaube 1 weist eine Gehäuseeinrichtung 2 mit einer oberen Gehäuseabdeckung 29 auf, innerhalb welcher ein

[0045] Aufbereitungsabschnitt 3 zur Aufbereitung von eingesaugtem Wrasen zur Verfügung gestellt wird. Dabei weist der Aufbereitungsabschnitt 3 einen runden Querschnitt 4 auf, wobei hier ein runder Querschnitt im Wesentlichen quer zur Einsaugrichtung angedacht ist.

[0046] Allgemein weist die hier gezeigte Dunstabzugshaube eine im Wesentlichen kuppelförmige Ausgestaltung auf. Dabei ist die Grundform der Dunstabzugshaube 1 im Wesentlichen einer Halbkugel oder einem Kugelabschnitt nachempfunden.

[0047] Die gezahlte Dunstabzugshaube 1 ist für den Umluftbetrieb ausgebildet, wozu die Dunstabzugshaube 1 eine Einlassöffnung 5 aufweist, über welche aufsteigender Wrasen in die Dunstabzugshaube 1 eingesaugt wird. Weiterhin sind mehrere Auslassöffnungen 6 an der Oberseite der Dunstabzugshaube vorgesehen, über welche die aufbereitete Luft wieder zurück in die Küche geblasen wird.

[0048] Im Bereich der Einlassöffnung 5 ist in dem hier gezeigten Ausführungsbeispiel eine Dekorblende 20 angeordnet, mittels welcher ein bzw. mehrere Fettfilter 21 in der Einlassöffnung 5 angeordnet werden. So wird mittels einer in den Figuren 1 und 2 nicht sichtbaren Gebläseeinrichtung 10 Wrasen durch die Fettfilter 21 gesagt, sodass das Innere der Dunstabzugshaube 1 von möglichst fettfreier Luft durchströmt wird.

[0049] In Figur 3 ist rein schematische ein Querschnitt durch ein Ausführungsbeispiel einer erfindungsgemäßen Dunstabzugshaube 1 dargestellt. Hier erkennt man, dass auch in diesem Ausführungsbeispiel die Dunstabzugshaube 1 eine im Wesentlichen kuppelförmige Ausgestaltung aufweist, wobei der Querschnitt 4 des Aufbereitungsabschnitts 3 rund ausgebildet ist.

[0050] Weiterhin erkennt man, dass der Aufbereitungsabschnitt 3 innerhalb der Dunstabzugshaube 1 mittels einer Trenneinrichtung 7 in einen unteren Einlassabschnitt 8 und einen oberen Ausblasabschnitt 9 unterteilt wird. Die Trenneinrichtung 7 ist dabei im Wesentlichen strömungsdicht ausgebildet. Jedoch ist in der Trenneinrichtung 7 in dem gezeigten Ausführungsbeispiel ein Durchlass 26 vorgesehen, über welchen eine strömungstechnische Verbindung zwischen dem unteren Einlassabschnitt 8 und dem oberen Außenblasabschnitt 9 bereitgestellt wird.

[0051] Oberhalb dieses Durchlasses 26 ist im hier gezeigten Ausführungsbeispiel eine Gebläseeinrichtung 10 vorgesehen, mittels welcher Luft durch den Fettfilter 21 in den unteren Einlassabschnitt 8 eingesaugt wird und anschließend über den oberen Ausblasabschnitt durch die Auslassöffnungen 6 zurück in die Küche geblasen wird. Die Luftführung innerhalb der Dunstabzugshaube ist mittels der gestrichelten Pfeile rein schematisch angedeutet.

[0052] Durch die Anordnung der Gebläseeinrichtung 10 im oberen Ausblasabschnitt 9 entsteht zwischen der Trenneinrichtung 7 und den Auslassöffnungen 6 ein im Wesentlichen ringförmiger Aufnahmeraum 11, in welchem wie nachfolgend näher erläutert wird mehrere Filtereinheiten 12 angeordnet werden können, welche hier als Geruchsfilter 28 ausgebildet sind. Die Gebläseeinrichtung 10 bläst dann die bereits von Fettbestandteilen befreite Luft in den oberen Ausblasabschnitt und drückt die Luft durch die Filtereinheiten 12 durch die Auslassöffnungen 6 zurück in die Küche.

[0053] In Figur 4 ist rein schematisch ein Ausführungsbeispiel einer erfindungsgemäßen Dunstabzugshaube 1 in einer perspektivischen Ansicht von unten dargestellt, wobei die Dekorblende 20 zusammen mit den Fettfiltern 21 aus der Einlassöffnung 5 entnommen dargestellt ist, um einen Einblick in den unteren Einlassabschnitt 8 und auf die Trenneinrichtung 7 zu gewähren.

[0054] In Figur 4 zu erkennen, dass innerhalb des Aufbereitungsabschnitts 3 eine Trenneinrichtung 7 vorgesehen ist, welche grundsätzlich strömungsdicht ausgebildet ist. In der Mitte ist hier ein Durchlass 26 vorgesehen, über welchen Luft mittels der darüber angeordneten Gebläseeinrichtung 10 in den oberen Ausblasabschnitt 9 bzw. in den ringförmigen Aufnahmeraum 11 gefördert werden kann.

[0055] Um Filtereinheiten 12 in den oberen Ausblasabschnitt 9 bzw. in den ringförmigen Aufnahmeraum 11 einzusetzen bzw. daraus zu entnehmen, ist eine Ausnehmung 13 in der Trenneinrichtung 7 vorgesehen, über welche ein Benutzer leicht die Filtereinheiten 12 erreichen kann.

[0056] Durch die an den ringförmigen Aufnahmeraum 11 angepassten Filtereinheiten 12, können diese über die Ausnehmung 13 dem ringförmigen Aufnahmeraum 11 zugeführt werden und dann quer zum Radius des Aufbereitungsabschnitts 3 in einen sonst nichtzugänglichen Bereich 19 des ringförmigen Aufnahmeraums 11 verschoben werden.

[0057] Wenn alle vorgesehenen Filtereinheiten 12 in den ringförmigen Aufnahmeraum 11 eingesetzt worden sind, kann die Ausnehmung 13 mittels einer Verschlusseinrichtung 18 verschlossen werden, sodass als einzige strömungstechnische Verbindung zwischen dem oberen Abschnitt 9 und dem unteren Abschnitt 8 der Durchlass 26 besteht.

[0058] In dem hier gezeigten Ausführungsbeispiel wird die letzte Filtereinheit 12 zusammen mit der Verschlusseinrichtung 18 in den ringförmigen Aufnahmeraum 11 eingesetzt. Dazu sind diese Filtereinheit 12 und die Verschlusseinrichtung 18 als gemeinsame Baueinheit vorgesehen, wobei hier die Filtereinrichtung 12 auf die Verschlusseinheit 18 aufgeschraubt ist.

[0059] Um die Filtereinheiten 12 aus dem sonst nichtzugänglichen Bereichen 19 zu der Ausnehmung 13 zu bewegen bzw. zu verlagern, ist in dem hier gezeigten Ausführungsbeispiel eine Mitnehmereinrichtung 14 vorgesehen, welche hier einen Mitnehmerring 15 bzw. eine Mitnehmerscheibe 16 umfasst. Dieser Mitnehmerring 15 ist dabei radial außen in dem ringförmigen Aufnahmeraum 11 angeordnet, wobei durch ein Drehen des Mitnehmerrings 15 über die Trenneinrichtung 7 die Filtereinheiten 12 in Drehrichtung mitverlagert werden. So kann über den Mitnehmerring 15 bzw. eine Mitnehmerscheibe 16 eine Verlagerung der Filtereinheiten 12 erreicht werden, auch wenn man die Filtereinheiten 12 selbst nicht erreichen kann.

[0060] In Figur 5 ist die Ausführungsform gemäß Figur 4 in einer perspektivischen Ansicht von oben dargestellt, wobei hier die in Figur 1 gezeigte obere Gehäuseabdeckung 29 nicht dargestellt ist, um von oben in den oberen Ausblasabschnitt 9 bzw. den ringförmigen Aufnahmeraum 11 blicken zu können.

[0061] Auch hier erkennt man die Ausnehmung 13, über welche Filtereinheiten 12 dem ringförmigen Aufnahmeraum 11 zugeführt und aus diesem entnommen werden können. Auch in dieser Ansicht erkennt man die als gemeinsame Baueinheit ausgeführte Verschlusseinrichtung 18 zusammen mit der mit einer Filtereinheit 12.

[0062] Man erkennt weiterhin, dass die Innenseite der Dekorblende 20 in vier Abschnitte aufgeteilt ist, in welchen jeweils ein Fettfilter 21 angeordnet ist. Die Dekorblende 20 umfasst zudem Befestigungslaschen 30, über welche die Dekorblende 20 in entsprechende Aufnahme im unteren Einlassabschnitt 8 des Aufbereitungsabschnitts 3 eingreifen. Zudem ist eine Verriegelung 31 vorgesehen.

[0063] In Figur 6 sieht ist in einer rein schematischen perspektivischen Ansicht eine Filtereinheit 12 dargestellt, welche hier ein Filtergestell 22 und ein Filterelement 23 umfasst, wobei das Filterelement 23 hier als Geruchsfilter 28 ausgebildet ist.

[0064] In Figur 7 ist erneut dargestellt, dass eine Filtereinheit 12 mit der Verschlusseinrichtung 18 als gemeinsame Baueinheit ausgebildet sein kann, wobei das Filtergestell 22 der Filtereinheit 12 auf der Verschlusseinrichtung 18 fixiert bzw. mit dieser verschraubt ist.

[0065] In Figur 8 ist rein schematisch die Mitnehmereinrichtung 14 gezeigt, welche hier als Mitnehmerring 15 bzw. als Mitnehmerscheibe 16 ausgebildet ist. Diese Mitnehmereinrichtung 14 bzw. die Mitnehmerscheibe 15 liegt im installierten Zustand in dem hier gezeigten Ausführungsbeispiel auf der Trenneinrichtung 7 im oberen Ausblasabschnitt 9 auf. Wie zu erkennen ist, ist die ist der Mitnehmerring 15 von der Größe derart dimensioniert, dass diese im äußeren Bereich des ringförmigen Aufnahmeraums 12 liegt.

[0066] Wird eine Filtereinheit 12 durch die Ausnehmung 13 in den ringförmigen Aufnahmeraum 11 eingesetzt, kommt es hierzu einem Eingreifen der Filtereinheiten 12 in die Mitnehmereinrichtung 14. Hierzu ist eine Befestigungseinrichtung 17 vorgesehen, welche in dem hier gezeigten Ausführungsbeispiel ein Befestigungselement 25 an der Filtereinheit 12 bzw. an dem Filtergestell 22 und ein Befestigungselement 24 an der Mitnehmereinrichtung 14 umfasst.

[0067] Dabei sind hier hakenartige Strukturen als Befestigungselement 25 an den Filtereinheiten 12 vorgesehen, welche in als Ausnehmungen ausgebildete Befestigungselemente 24 in dem Mitnehmerring eingreifen.

[0068] Hierdurch wird erreicht, dass bei einer Drehung bzw. Verlagerung des Mitnehmerrings 15 die in diesen eingreifenden Filtereinheiten 12 mitverlagert werden, sodass diese zu der Ausnehmung 13 in der Trenneinrichtung 7 bewegt werden können.

[0069] Beim Einsetzen der Filtereinheiten 12 in den ringförmigen Aufnahmeraum 11 durch die Ausnehmung 13 können diese auch wieder über eine Drehbewegung der Mitnehmereinrichtung 14 bzw. des Mitnehmerrings 15 verlagert werden.

[0070] Beim Einsetzen ist es jedoch auch möglich, dass die Filtereinheiten 12 händisch von der Ausnehmung 13 aus quer zum Radius des Aufbereitungsabschnitts 3 in den ringförmigen Aufnahmeraum 11 eingeschoben werden bzw. gedrückt werden. Bereits zuvor eingesetzte Filtereinheiten 12 werden durch das Einschieben der nachfolgenden Filtereinheit weitergefördert und können in einen sonst nichtzugänglichen Bereich 19 verschoben werden.

[0071] In allen Ausgestaltungen ist es möglich, die Dunstabzugshaube 1 bzw. die Mitnehmereinrichtung 14 derart auszubilden, dass diese händisch und/oder motorisiert bzw. automatisch bewegt werden kann, um die Filtereinheiten 12 innerhalb des ringförmigen Aufnahmeraums 11 zu verlagern.

Bezugszeichenliste



[0072] 
1
Dunstabzugshaube
2
Gehäuseeinrichtung
3
Aufbereitungsabschnitt
4
Querschnitt
5
Einlassöffnung
6
Auslassöffnung
7
Trenneinrichtung
8
unterer Abschnitt
9
oberer Abschnitt
10
Gebläseeinrichtung
11
ringförmiger Aufnahmeraum
12
Filtereinheit
13
Ausnehmung
14
Mitnehmereinrichtung
15
Mitnehmerring
16
Mitnehmerscheibe
17
Befestigungseinrichtung
18
Verschlusseinrichtung
19
nichtzugänglicher Bereich
20
Dekorblende
21
Fettfilter
22
Filtergestell
23
Filterelement
24
Befestigungselement
25
Befestigungselement
26
Durchlass
27
Drahtseil
28
Geruchsfilter
30
Befestigungslasche
31
Verriegelung



Ansprüche

1. Dunstabzugshaube (1) umfassend wenigstens eine Gehäuseeinrichtung (2) mit wenigstens einem Aufbereitungsabschnitt (3) mit einem runden Querschnitt (4) und mit wenigstens einer Einlassöffnung (5) zum Einsaugen von Wrasen und mit wenigstens einer Auslassöffnung (6) zum Ausblasen von aufbereiteter Luft,
dadurch gekennzeichnet,
dass in dem Aufbereitungsabschnitt (3) wenigstens eine strömungsdichte Trenneinrichtung (7) angeordnet ist, welche den Aufbereitungsabschnitt (3) in wenigstens einen unteren Einlassabschnitt (8) mit der Einlassöffnung (5) und wenigstens einen oberen Ausblasabschnitt (9) mit der Auslassöffnung (6) unterteilt, wobei in der Trenneinrichtung (7) wenigstens ein Durchlass (26) als Verbindung zwischen dem unteren Einlassabschnitt (8) und dem oberen Ausblasabschnitt (9) vorgesehen ist, wobei an dem Durchlass wenigstens eine Gebläseeinrichtung (10) angeordnet ist, welche Luft von der Einlassöffnung (5) ansaugt und diese in Richtung der Auslassöffnung (6) ausbläst,
und dass in dem oberen Ausblasabschnitt (9) des Aufbereitungsabschnitts (3) zwischen der Trenneinrichtung (7) und der Auslassöffnung (6) wenigstens ein ringförmiger Aufnahmeraum (11) zur Aufnahme von wenigstens zwei Filtereinheiten (12) gebildet ist, welcher über wenigstens eine Ausnehmung (13) in der Trenneinrichtung (7) wenigstens abschnittsweise zugänglich ist, um die Filtereinheiten (12) durch diese Ausnehmung (13) hindurch zu entnehmen und/oder einzusetzen.
 
2. Dunstabzugshaube (1) nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass in dem oberen Ausblasabschnitt (9) wenigstens eine Mitnehmereinrichtung (14) vorgesehen ist, um die Filtereinheiten (12) innerhalb des ringförmigen Aufnahmeraumes (11) zu verlagern, um diese von einem nichtzugänglichen Bereich (19) des ringförmigen Aufnahmeraumes (11) zu der Ausnehmung (13) zu bewegen.
 
3. Dunstabzugshaube (1) nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die Mitnehmereinrichtung (14) wenigstens einen Mitnehmerring (15) und/oder wenigstens eine Mitnehmerscheibe (16) umfasst.
 
4. Dunstabzugshaube (1) nach dem vorhergehenden Anspruch, dadurch gekennzeichnet, dass der Mitnehmerring (15) und/oder die Mitnehmerscheibe (16) drehbar in dem Aufnahmeraum (11) angeordnet ist.
 
5. Dunstabzugshaube (1) nach einem der beiden vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der Mitnehmerring (15) und/oder die Mitnehmerscheibe (16) wenigstens abschnittsweise auf der Trenneinrichtung (7) drehbar aufgenommen ist.
 
6. Dunstabzugshaube (1) nach einem der beiden vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Mitnehmereinrichtung (14) und/oder wenigstens eine Filtereinheit (12) wenigstens eine Befestigungseinrichtung (17) umfasst.
 
7. Dunstabzugshaube (1) nach dem vorhergehenden Anspruch, dadurch gekennzeichnet, dass wenigstens eine Verschlusseinrichtung (18) zum Verschließen der Ausnehmung (13) in der Trenneinrichtung (7) vorgesehen ist.
 
8. Dunstabzugshaube (1) nach dem vorhergehenden Anspruch, dadurch gekennzeichnet, dass wenigstens eine Filtereinheit (12) auf der Verschlusseinrichtung (18) angeordnet ist.
 
9. Verfahren zum Wechseln von Filtereinheiten (12) aus dem ringförmigen Aufnahmeraum einer Dunstabzugshaube nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass wenigstens eine Filtereinheit (12) aus dem Aufnahmeraum (11) durch die Ausnehmung (13) entnommen wird.
 
10. Verfahren nach dem vorhergehenden Anspruch, dadurch gekennzeichnet, dass wenigstens eine Filtereinheit (12) innerhalb des Aufnahmeraums (11) zu der Ausnehmung in der Trenneinrichtung (7) durch das Bewegen der Mitnehmereinrichtung (14) verlagert wird.
 
11. Verfahren nach einem der vorhergehenden Verfahrensansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Ausnehmung (13) in der Trenneinrichtung (7) durch das Entfernen der Verschlusseinrichtung (18) freigegeben wird und/oder durch das Einsetzen der Verschlusseinrichtung (18) verschlossen wird.
 
12. Verfahren nach einem der vorhergehenden Verfahrensansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass wenigstens eine Filtereinheit (12) zusammen mit der Verschlusseinrichtung (18) entnommen und/oder eingesetzt wird.
 
13. Verfahren nach einem der vorhergehenden Verfahrensansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Filtereinheit (12) durch die Ausnehmung (13) in der Trenneinrichtung (7) in den Aufnahmeraum (11) eingesetzt wird und dass die Filtereinheit (12) innerhalb des Aufnahmeraums weg von der Ausnehmung durch ein Drücken gegen die Filtereinheit verlagert wird.
 




Zeichnung
















Recherchenbericht









Recherchenbericht




Angeführte Verweise

IN DER BESCHREIBUNG AUFGEFÜHRTE DOKUMENTE



Diese Liste der vom Anmelder aufgeführten Dokumente wurde ausschließlich zur Information des Lesers aufgenommen und ist nicht Bestandteil des europäischen Patentdokumentes. Sie wurde mit größter Sorgfalt zusammengestellt; das EPA übernimmt jedoch keinerlei Haftung für etwaige Fehler oder Auslassungen.

In der Beschreibung aufgeführte Patentdokumente