ABLAUFANORDNUNG

Beschreibung

TECHNISCHES GEBIET

[0001] Die vorliegende Erfindung betrifft eine Ablaufanordnung für einen Sanitärartikel, insbesondere für eine Ablauffläche, besonders für eine Duschfläche, nach dem Oberbegriff von Anspruch 1.

STAND DER TECHNIK

[0002] Aus dem Stand der Technik sind Ablaufanordnungen für Duschflächen bekannt geworden. Beispielsweise offenbart die EP 1 229 174 eine derartige Ablaufanordnung. Gemäss der technischen Lehre der EP 1 229 174 wird ein Siphonelement mit mehreren Schrauben an einer Duschfläche befestigt. Die Schrauben dienen weiter als Lagerungselement für einen Deckel, welcher mit den Schrauben verbindbar ist. Bei der periodischen Reinigung des Siphon ist der Deckel zu entfernen, wobei dann die Schrauben für den Benutzer sichtbar werden. Einige Benutzer mit gesteigertem Sinn für Sauberkeit sind in der Praxis dazu übergegangen, die Schrauben ebenfalls zu lösen. Dies mit der Intention weitere weniger gut zugängliche Orte zu reinigen. Das Lösen der Schrauben hatte, je nach Montage, teilweise sehr negative Konsequenzen. Beispielsweise kann es vorkommen, dass der Siphon von unterhalb der Duschfläche nach unten fällt und dann nicht mehr vom Benutzer ergriffen werden kann. Auch kann vorkommen, dass sich der Siphon aufgrund von unter Spannung verlegten Rohren von der Abflussöffnung der Duschfläche entfernt, wodurch der Siphon ebenfalls nicht mehr vom Benutzer ergriffen werden kann. Weitere Ablaufanordnungen welche zum relevanten Stand der Technik gehören sind offenbart in DE 201 01 787 U1, EP 1 253 254 A2, US 4 943 100 A, EP 0 807 721 A2, DE 91 02 860 U1, WO 2011/117825 A1, GB 2 475 297 A, DE 20 2008 004826 U1.

DARSTELLUNG DER ERFINDUNG

[0003] Ausgehend von diesem Stand der Technik liegt der Erfindung eine Aufgabe zugrunde, eine Ablaufanordnung anzugeben, welche die Nachteile des Standes der Technik überwindet. Insbesondere soll eine Fehlmanipulation von Seiten der Benutzer weitgehend bzw. vollständig ausgeschlossen werden.

[0004] Diese Aufgabe löst der Gegenstand vom Anspruch 1. Demgemäss umfasst eine Ablaufanordnung für eine Ablauffläche ein Ablaufelement mit einer sich um eine Mittelachse herum erstreckenden Ablauföffnung und mit mindestens einer Befestigungsöffnung, welches Ablaufelement unterseitig zur Ablauffläche anordbar ist, mindestens ein Halteelement, das oberseitig zur Ablauffläche anordbar ist, und mindestens ein Befestigungselement, welches durch das Halteelement hindurchgeführt wird und in die mindestens eine Befestigungsöffnung am Ablaufelement eingreift. Weiter umfasst die Anordnung ein Abdeckelement, das mit dem Halteelement über eine feste Verbindung, insbesondere über eine im Wesentlichen untrennbare Verbindung, verbindbar ist, wobei das Abdeckelement in verbundenem Zustand das mindestens eine Befestigungselement abdeckt, wobei das Abdeckelement über mindestens eine Rastverbindung am Halteelement gehalten wird, wobei die Rastverbindung eine Rastlasche und eine mit der Rastlasche korrespondierende Rastausnehmung umfasst, wobei am Abdeckelement die Rastlasche angeformt ist und wobei das Abdeckelement die Rastausnehmung aufweist, und wobei die Rastlasche oder die Rastausnehmung am Abdeckelement an der zum Halteelement orientierten Unterseite angeordnet sind, derart, dass die Rastlasche oder die Rastausnehmung von oben her nicht sichtbar ist.

[0005] Durch die Abdeckung des Befestigungselementes durch das Abdeckelement ergeht der Vorteil, dass der Benutzer das Befestigungselement nicht mehr sehen und somit nicht in Versuchung kommen kann, die Befestigungselemente zu entfernen. Durch die feste Verbindung zwischen dem Abdeckelement und dem Halteelement wird zudem sichergestellt, dass der Benutzer das Abdeckelement entfernen kann.

[0006] Unter einer "festen Verbindung" bzw. unter einer "im Wesentlichen untrennbaren Verbindung" zwischen dem Halteelement und dem Abdeckelement wird verstanden, dass die Verbindung mechanisch fest, insbesondere bei normaler Kraftanwendung im Zuge eines Reinigungsvorgangs unlösbar, ist.

[0007] Vorzugsweise deckt das Abdeckelement das mindestens eine Befestigungselement im Wesentlichen vollständig ab. Unter der Ausdrucksweise "im Wesentlichen vollständig abdecken" bzw. "abdecken" wird verstanden, dass das Abdeckelement das mindestens eine Befestigungsmittel derart abdeckt, dass dieses im eingebauten Zustand von einem Benutzer nicht gesehen werden kann. Das Abdeckelement deckt also die Teile des Befestigungselementes ab, welche nicht im Eingriff mit den anderen Elementen sind. Vorzugsweise wird das Abdeckelement ausschliesslich am Halteelement gehalten. Das heisst, das Abdeckelement geht keine Verbindung mit dem Befestigungselement ein. Hierdurch wird die feste Verbindung zwischen Halteelement und Abdeckelement nicht negativ beeinflusst.

[0008] Vorzugsweise deckt das Abdeckelement in Einbaulage die von oben her sichtbaren Teile des Befestigungselements vollständig ab. Das heisst, dass das Abdeckelement alle die Teile des Befestigungselementes abdeckt, welche von oben her sichtbar sind.

[0009] Unter von "oben her" wird eine Betrachtungsrichtung in Einbaulage von oberhalb der Ablauffläche in Richtung Ablaufelement verstanden.

[0010] Vorzugsweise ist die Verbindung zwischen Abdeckelement und Halteelement derart ausgebildet, dass diese nicht zerstörungsfrei und/oder ausschliesslich unter Zuhilfenahme eines Werkzeuges lösbar ist.

[0011] Vorzugsweise ist das Haltelement ein um die Mittelachse vollständig umlaufender Ring mit einer Abflussöffnung. Durch die Abflussöffnung kann Wasser von der Ablauffläche in Richtung Ablaufelement fliessen.

[0012] Besonders bevorzugt weist das Halteelement mindestens eine Durchgangsöffnung auf, durch welche das Befestigungselement hindurchführbar ist. Über diese Durchgangsöffnung wird das Befestigungselement in Richtung Ablaufelement geführt.

[0013] Die Durchgangsöffnung ist vorzugsweise derart ausgebildet, dass Teile des Befestigungselementes an der Durchgangsöffnung oder dazu benachbarten Bereichen anstehen.

[0014] In einer ersten bevorzugten Ausführungsform ist das Abdeckelement ein Ringsegment, welches sich nur teilweise um die Mittelachse herum erstreckt. Gemäss dieser Ausführungsform ist vorzugsweise pro Befestigungselement je ein Abdeckelement vorgesehen. Das Ringsegment steht fest mit dem Halteelement in Verbindung.

[0015] In einer zweiten bevorzugten Ausführung ist das Abdeckelement ein um die Mittelachse vollständig umlaufender Ring mit einer Abflussöffnung ist. Die Abflussöffnung liegt dabei zentral im Ring. Durch diese Abflussöffnung kann dann Wasser zum Ablaufelement fliessen. Das ringförmige Abdeckelement steht fest mit dem Halteelement in Verbindung.

[0016] Sofern sowohl das Halteelement als auch das Abdeckelement als Ringe ausgebildet sind, sind diese beiden Ringe vorzugweise konzentrisch zueinander angeordnet.

[0017] Vorzugsweise ist die im eingebauten Zustand freiliegende vom Wasser überströmte Oberfläche des Abdeckelementes mindestens abschnittsweise gerundet und/oder abschnittsweise konisch ausgebildet ist.

[0018] Die Rundung bzw. die Konizität sind dabei derart, dass ein strömungsoptimierter Einlauf des Wassers ermöglicht wird.

[0019] Das Abdeckelement wird über mindestens eine Rastverbindung am Halteelement gehalten. Mit einer Rastverbindung kann eine sehr einfache feste Verbindung zwischen dem Abdeckelement und dem Halteelement bereitgestellt werden.

[0020] Die Rastverbindung umfasst eine Rastlasche und eine mit der Rastlasche korrespondierende Rastausnehmung. Nach einer ersten Variante ist am Abdeckelement die Rastlasche angeformt und das Halteelement weist die Rastausnehmung auf. Nach einer zweiten Variante ist am Halteelement die Rastlasche angeformt und das Abdeckelement weist die Rastausnehmung auf.

[0021] Besonders bevorzugt ist zwischen zwei benachbarten Befestigungselementen mindestens eine Rastlasche vorhanden.

[0022] Die Rastlasche oder die Rastausnehmung sind am Abdeckelement an der zum Halteelement orientierten Unterseite angeordnet und zwar derart, dass die Rastlasche oder die Rastausnehmung von oben her nicht sichtbar ist. Die korrespondiere Rastausnehmung bzw. Rastlasche am Halteelement ist vorzugsweise an der Oberseite des Halteelementes angeordnet bzw. von oben her zugänglich.

[0023] Andere Arten der Verbindung, wie beispielsweise eine kraftschlüssige und/oder formschlüssige und/oder stoffschlüssige Verbindung zwischen dem Halteelement und dem Abdeckelement sind unter der Massgabe der festen Verbindung ebenfalls möglich.

[0024] Vorzugsweise weist das Abdeckelement auf seiner Unterseite mindestens eine Aussparung auf, in welche Teile des Befestigungselementes einragen können, wobei zwischen Befestigungselement und Abdeckelement vorzugsweise keine mechanische Verbindung hergestellt wird. Da heisst, dass die Befestigungselemente in dieser bevorzugten Ausführungsform nicht eine Verbindung mit dem Abdeckelement eingehen, sondern lediglich in die Aussparung einragen. Besonders bevorzugt ist zwischen Aussparung und den in die Aussparung einragenden Teile Spiel vorhanden, so dass ein Kontakt zwischen Aussparung und Befestigungselement verhindert wird.

[0025] Das nicht-vorhandensein einer mechanischen Verbindung zwischen dem Abdeckelement und dem Befestigungselement hat den Vorteil, dass die feste Verbindung zwischen Abdeckelement und Halteelement nicht negativ beeinflusst wird.

[0026] Vorzugsweise ist die Befestigungsöffnung im Ablaufelement eine Gewindeöffnung und das Befestigungselement ist eine Schraube, wobei insbesondere der Schraubenkopf der Schraube durch das Abdeckelement abdeckbar ist. Der Schraubenkopf ist bei nicht- vorhandensein des Abdeckelementes von oben her sichtbar.

[0027] Vorzugsweise weist das Halteelement unterseitig eine Anschlagsfläche auf, mit welcher das Halteelement an der Ablauffläche anliegt. Weiter weist das Halteelement oberseitig eine Abflussfläche auf. Vorzugsweise sind sowohl die Anschlagsfläche als auch Abflussfläche winklig geneigt zur Mittelachse orientiert.

[0028] Besonders bevorzugt stellt das Haltelement zwischen der Mittelachse und der Abflussfläche einen Aufnahmebereich bereit, in welchen das Abdeckelement einlegbar ist. Besonders bevorzugt schliesst sich die freiliegende vom Wasser überströmte Oberfläche des Abdeckelementes bündig an die Abflussfläche des Halteelementes an. Hierdurch kann für eine gute Abflussleistung gesorgt werden. Darüber hinaus ist die Reinigung sehr einfach.

[0029] Vorzugsweise umfasst die Ablaufanordnung weiterhin einen Deckel mit einer Deckelfläche und Rastelementen, wobei die Deckelfläche in Einbaulage beabstandet zum Halteelement und zum Abdeckelement liegt und wobei die Rastelemente vorzugsweise eine Rastverbindung mit dem Abdeckelement eingehen.

[0030] Die Rastverbindung zwischen dem Deckel und dem Abdeckelement hat den Vorteil, dass der Deckel sehr einfach montiert werden kann.

[0031] Vorzugsweise rage die Rastelemente des Deckels in die Abflussöffnung des Abdeckelementes ein und verharken sich dort an der Innenwand der Abflussöffnung. Das hat den Vorteil, dass sich keine Teile des Deckels in das Ablaufelement hinein erstrecken, was bezüglich der Abflussleistung nachteilig wäre.

[0032] Vorzugsweise sind das mindestens eine Befestigungselement sowie das Halteelement als auch das Abdeckelement in Einbaulage gesehen im Wesentlichen unterhalb der Oberseite der Ablauffläche angeordnet. Die Anordnung ist dabei derart, dass das Halteelement und das Abdeckelement vom abzuführenden Wasser überströmt werden. Durch die Abdeckung des mindestens einen Befestigungselementes durch das Abdeckelement ergeht zudem der Vorteil, dass das abzuführende Wasser nicht mit dem Befestigungselement in Kontakt kommt.

[0033] Vorzugsweise umfasst die Anordnung weiterhin eine Ablauffläche, welche eine Abflussöffnung aufweist, wobei das Ablaufelement an der Unterseite der Ablauffläche angeordnet ist, und wobei das Halteelement an der Oberseite der Ablauffläche und teilweise im Bereich der Abflussöffnung angeordnet ist.

[0034] Unter einer Ablauffläche werden sämtliche wasserführenden Elemente, wie eine Duschfläche, eine ebene Duschfläche, eine Duschwanne, ein Waschtisch oder ähnliches verstanden.

[0035] Das Ablaufelement umfasst vorzugsweise einen Siphoneinsatz, welcher von oben her zur Reinigung aus dem Ablaufelement entfernt werden kann.

[0036] Vorzugsweise umfasst das Ablaufelement zudem eine die Ablauföffnung vollständig umgebende Dichtung auf, welche in Einbaulage gegen die Unterseite der Ablauffläche geklemmt wird.

[0037] Ein Verfahren zur Montage einer oben beschriebenen Anordnung ist dadurch gekennzeichnet, dass nach der Montage von Ablaufelement und Haltering mit den Befestigungselementen, das Abdeckelement mit dem Haltering fest verbunden wird.

[0038] Weitere Ausführungsformen sind in den abhängigen Ansprüchen angegeben.

KURZE BESCHREIBUNG DER ZEICHNUNGEN

[0039] Bevorzugte Ausführungsformen der Erfindung werden im Folgenden anhand der Zeichnungen beschrieben, die lediglich zur Erläuterung dienen und nicht einschränkend auszulegen sind. In den Zeichnungen zeigen:

Fig. 1

eine perspektivische Ansicht einer Ablaufanordnung nach einer Ausführungsform der vorliegenden Erfindung;

Fig. 2

eine weitere perspektivische Ansicht der Ablaufanordnung nach Figur 1;

Fig. 3

eine weitere perspektivische Ansicht der Ablaufanordnung nach Figur 1;

Fig. 4

eine Schnittdarstellung der Ablaufanordnung nach Figur 1 in Einbaulage; und

Fig. 5

eine Detailansicht nach Figur 4.

BESCHREIBUNG BEVORZUGTER AUSFÜHRUNGSFORMEN

[0040] In den Figuren wird eine Ablaufanordnung 1 für eine Ablauffläche 2 gezeigt. Unter einer Ablauffläche wird eine im Wesentlichen ebene Ablauffläche oder eine Duschwanne verstanden. Die Ablaufanordnung 1 nach der in den Figuren gezeigten Ausführungsform umfasst ein Ablaufelement 3, mindestens ein Halteelement 6, mindestens ein Befestigungselement 7 sowie ein Abdeckelement 8. Über die Ablaufanordnung 1 kann Duschwasser von der Ablauffläche 2 entfernt werden, wofür die Ablaufanordnung 1 an der Ablauffläche 2 befestigt ist.

[0041] Das Ablaufelement 3 weist in der gezeigten Ausführungsform eine sich um eine Mittelachse M herumerstreckende Ablauföffnung 4 und mindestens eine Befestigungsöffnung 5 auf. Das Ablaufelement 3 ist unterseitig zur Ablauffläche 2 anordbar. Typischerweise ist das Ablaufelement 3 ein Siphon. In der gezeigten Ausführungsform weist das Ablaufelement 3 zudem ein Rohrstutzen 32 auf, welcher an ein Abwassernetz anschliessbar ist.

[0042] Das mindestens eine Halteelement 6 ist oberseitig zur Ablauffläche 2 anordbar. Das mindestens eine Befestigungselement 7 ist durch das Halteelement 6 hindurchgeführt und wird am Halteelement 6 gelagert. Weiter greift das Befestigungselement 7 in die mindestens eine Befestigungsöffnung 5 am Ablaufelement 3 ein. Durch die Lagerung des Befestigungselementes 7 am Halteelement 6, welches oberseitig zur Ablauffläche anordbar ist, kann das Ablaufelement 3 zur Unterseite 23 der Ablauffläche 2 angezogen werden.

[0043] In der gezeigten Ausführungsform sind drei Befestigungselemente 7 angeordnet, welche in drei Befestigungsöffnungen 5 eingreifen. Die drei Befestigungselemente 7 sind dabei in regelmässigen Abständen zueinander angeordnet.

[0044] Weiter umfasst die Ablaufanordnung 1, wie in den Figuren 2 bis 5 gezeigt, ein Abdeckelement 8. Das Abdeckelement 8 wird in der Figur 2 beabstandet zum Halteelement 6 dargestellt. In den Figuren 3 bis 5 befindet sich das Abdeckelement 8 in Einbaulage. In Einbaulage steht das Abdeckelement 8 mit dem Halteelement 6 über eine feste Verbindung, insbesondere über eine im Wesentlichen untrennbare Verbindung, in Verbindung. Das heisst, das Abdeckelement 8 ist mit dem Halteelement 6 über eine feste Verbindung verbindbar. Im verbundenen Zustand deckt das Abdeckelement 8 das mindestens eine Befestigungselement 7 ab.

[0045] In der Figur 2 ist das mindestens eine Befestigungselement 7 von oben her, also von der Oberseite 24 der Ablauffläche 2 her, sichtbar. Das heisst ein Benutzer kann das mindestens eine Befestigungselement 7 ohne weiteres erkennen. In der Figur 3 befindet sich das Abdeckelement 8 in der montierten Lage. Hier wird gezeigt, dass das Befestigungselement 7 nicht mehr durch einen Benutzer erkannt werden kann, weil dieses eben durch das Abdeckelement 8 entsprechend abgedeckt ist. Aufgrund der festen Verbindung zwischen Haltelement 6 und Abdeckelement 8 kann das Abdeckelement 8 auch nicht mehr ohne grösseren Aufwand entfernt werden, was verhindert, dass der Benutzer das mindestens eine Befestigungselement 7 weiterhin sehen kann. Gerade Letzteres verführt ihn, wie oben beschrieben, zum Lösen desselben.

[0046] Das Abdeckelement 8 deckt die Befestigungselemente 7 in Einbaulage im Wesentlichen derart ab, dass die von oben her sichtbaren Teile des Befestigungselementes 7 vollständig abgedeckt werden. Dies wird in der Figur 3 gezeigt, von welcher entnommen werden kann, dass das mindestens eine Befestigungselement 7 aufgrund der Abdeckung durch das Abdeckelement 6 nicht mehr erkannt werden kann.

[0047] Die Verbindung zwischen Abdeckelement 8 und Halteelement 6 ist derart ausgebildet, dass diese fest ist. Das heisst, diese Verbindung ist nicht zerstörungsfrei lösbar. In weiteren Varianten kann dies heissen, dass diese Verbindung ausschliesslich unter Zuhilfenahme eines Werkzeuges lösbar ist. Wobei auch hier vorzugsweise die Verbindung derart ist, dass diese das Abdeckelement 8 zerstört wird.

[0048] Das Halteelement 6 ist, wie in den Figuren 1 bis 3 gezeigt, ein um die Mittelachse M vollständig umlaufender Ring. Der Ring weist dabei eine zentrale Abflussöffnung 9 auf, durch welche Wasser von der Oberseite 24 der Ablauffläche 2 zur Ablauföffnung 4 des Ablaufelementes 3 zugeführt werden kann.

[0049] Weiter weist das Halteelement 6 mindestens eine Durchgangsöffnung 10 auf, durch welche das Befestigungselement 7 hindurchführbar ist. Hier sind drei Durchgangsöffnungen 10 für die drei Befestigungselemente 7 vorhanden. In der gezeigten Ausführungsform ist die mindestens eine Durchgangsöffnung 10 an einem Stegbereich 26 angeordnet, welcher in die Abflussöffnung 9 einragt. Diese Durchgangsöffnungen 10 beziehungsweise die Stegbereiche 26 stellen dabei eine Lagerung für das Befestigungselement 7, das durch die Durchgangsöffnung 10 hindurchgeführt wird, bereit. Das Befestigungselement 7 liegt mit einen Kopfabschnitt 28 oberseitig am Stegbereich an, wodurch beim Fixieren des Befestigungselements eine Klemmwirkung zwischen dem Halteelement 6 und dem Ablaufelement 3 bereitgestellt werden kann.

[0050] In der gezeigten Ausführungsform ist das Abdeckelement 8, wie in den Figuren 2 und 3 gezeigt, ebenfalls ein vollständig umlaufender Ring mit einer Abflussöffnung 11. Durch die Abflussöffnung 11 kann Wasser von der Oberseite 24 der Ablauffläche 2 der Ablauföffnung 4 des Ablaufelementes 3 zugeführt werden. Das ringförmige Abdeckelement 8 und das ringförmige Haltelement 6 sind dabei konzentrisch zueinander angeordnet.

[0051] Alternativ kann das Abdeckelement 8 auch ein Ringsegment sein. Dies wird in den Figuren nicht gezeigt.

[0052] Die freiliegende vom Wasser überströmte Oberfläche 27 des Abdeckelementes 8 ist in der gezeigten Ausführungsform abschnittsweise konisch und abschnittsweise gerundet ausgebildet. Der gerundete Abschnitt trägt das Bezugszeichen 29 und der konische Abschnitt das Bezugszeichen 30. Von aussen her, fliesst das Wasser zuerst über den konischen Abschnitt 30 und anschliessend über den gerundeten Abschnitt 29, welcher dann in die Abflussöffnung 11 mündet.

[0053] Das Abdeckelement 8 wird in der gezeigten Ausführungsform über mindestens eine Rastverbindung 12 am Haltelement gehalten. Die Rastverbindung stellt dabei die feste Verbindung her.

[0054] Die Rastverbindung 12 weist in der gezeigten Variante eine Rastlasche 13 und eine mit der Rastlasche korrespondierende Rastausnehmung 14 auf. Die Rastlasche 13 ist in der gezeigten Ausführungsform am Abdeckelement 8 angeordnet und die Rastausnehmung 14 ist in der gezeigten Ausführungsform am Halteelement 6 angeordnet. Über diese Verbindung zwischen der Rastlasche 13 und der Rastausnehmung 14 wird die besagte Rastverbindung 12 bereitgestellt. Die Rastlasche 13 und die Rastausnehmung 14 sind dabei derart angeordnet, dass diese in Einbaulage von oben her im Wesentlichen nicht sichtbar sind.

[0055] In der Figur 2 kann weiter erkannt werden, wie die Rastlasche 13 in die Rastausnehmung 14 am Halteelement eingreift.

[0056] Von den Schnittdarstellungen der Figuren 4 und 5 kann gut erkannt werden, dass das Abdeckelement 8 auf seiner Unterseite 15 mindestens eine Aussparung 16 aufweist, in welche Teile des Befestigungselementes 7 einragen können. Die Aussparung 16 und die Befestigungselemente 7 sind dabei derart zueinander ausgebildet, dass zwischen dem Befestigungselement 7 und dem Abdeckelement 8 keine mechanische Verbindung hergestellt wird. Das heisst, die Aussparung 16 schafft im Wesentlichen einen Hohlraum, in welchem das Befestigungselement 7 mit Spiel einragen kann. Das Nichtvorhandensein einer mechanischen Verbindung zwischen dem Befestigungselement 7 und dem Abdeckelement 8 hat den Vorteil, dass die besagte mechanische feste Verbindung zwischen dem Abdeckelement 8 und dem Halteelement 6 nicht weiter beeinflusst wird.

[0057] Die Befestigungsöffnung im Ablaufelement 3 ist vorzugsweise eine Gewindeöffnung. Das Befestigungselement 7 ist vorzugsweise eine Schraube, wobei insbesondere der Schraubenkopf 28 der Schraube durch das Abdeckelement abdeckbar ist. Der Schraubenkopf 28 liegt oberseitig des Stegbereiches 26 am Halteelement 6 an.

[0058] Das Halteelement 6 weist unterseitig eine Anschlagsfläche 17 auf, mit welcher das Halteelement 6 an der Ablauffläche 2 anliegt. In der gezeigten Ausführungsform liegt das Halteelement 6 im Bereich der Abflussöffnung 22 des Duschelementes 2 an. Das Halteelement 6 weist oberseitig eine Abflussfläche 18 auf, welche in der gezeigten Ausführungsform eine gewisse Konizität aufweist. Die Abflussfläche 18 schliesst sich dabei vorzugsweise direkt der Oberseite 24 der Ablauffläche 2 an und geht dann in die überströmte Oberfläche 27 des Abdeckelementes 8 über. In der Figur 5 wird mit dem eingezeichneten Pfeil P der Wasserlauf symbolisiert. Die besagten Oberflächen 24, 18 und 27 liegen dabei derart, dass dem Wasser ein möglichst geringer Widerstand entgegengesetzt wird. Inbesondere liegen die Flächen bündig zueinander.

[0059] Von der Figur 5 kann sodann weiter erkannt werden, dass das Halteelement 6, das Abdeckelement 8 und die Befestigungselemente 7 im Wesentlichen unterhalb einer durch die Oberseite 24 aufgespannte Ebene liegen. Die Ebene trägt das Bezugszeichen E in der Figur 5. Der Vorteil der Anordnung dieser Elemente unterhalb der Ebene ist, dass eine kompakte oder flache Bauweise erreicht werden kann. Zudem stehen die Befestigungselemente 7 nicht im Querschnitt des Einlaufes, was der Abflussleistung der Ablaufanordnung 1 zuträglich ist.

[0060] Zwischen der Mittelachse M und der Abflussfläche 18 weist das Halteelement 6 in der gezeigten Ausführungsform einen Aufnahmebereich 25 auf. In diesen Aufnahmebereich 25 ist das Abdeckelement 8 einlegbar.

[0061] Die Ablaufanordnung umfasst, wie in den Figuren 3 und 5 gezeigt, weiterhin einen Deckel 19 mit einer Deckelfläche 20 und Rastelementen 21. Die Deckelfläche 20 liegt dabei in Einbaulage beabstandet zum Halteelement 6 sowie zum Abdeckelement 8. Die Rastelemente 21 gehen mit 8 eine Rastverbindung ein. Hierfür greifen die Rastelemente 21, wie in der Figur 5 gezeigt, um den gerundeten Bereich 29 des Abdeckelementes 8. Das heisst, der Deckel 19 wird im Wesentlichen am Abdeckelement 8 gelagert.

[0062] Weiter umfasst, wie in den Figuren gezeigt, das Ablaufelement 3 eine Dichtung 31, welche sich vollständig um die Ablauföffnung 4 herumerstreckt. Die Dichtung 31 wird in der Einbaulage, so wie in der Figur 5 gezeigt, durch die Befestigungsmitte gegen die Unterseite 23 der Ablauffläche 2 herangezogen. Die Dichtung 31 sorgt für eine Dichtung bezüglich eines Wasseraustrittes zwischen Ablaufelement 3 und Ablauffläche 2. Die Dichtung 31 ist dabei in einem Perimeter angeordnet, welcher ausserhalb der Anordnung der Befestigungselemente 7 ist.

BEZUGSZEICHENLISTE

[0063] 

1	Ablaufanordnung	19	Deckel
2	Ablauffläche	20	Deckelfläche
3	Ablaufelement	21	Rastelemente
4	Ablauföffnung	22	Abflussöffnung
5	Befestigungsöffnung	23	Unterseite
6	Halteelement	24	Oberseite
7	Befestigungselement	25	Aufnahmebereich
8	Abdeckelement	26	Stegbereich
9	Abflussöffnung	27	überströmte Oberfläche
10	Durchgangsöffnung	28	Schraubenkopf
11	Abflussöffnung	29	gerundeter Bereich
12	Rastverbindung	30	konischer Bereich
13	Rastlasche	31	Dichtung
14	Rastausnehmung	32	Rohrstutzen
15	Unterseite
16	Aussparung	E	Ebene
17	Anschlagsfläche	P	Abflussrichtung
18	Abflussfläche

Ansprüche

1. Ablaufanordnung (1) für eine Ablauffläche (2) umfassend
ein Ablaufelement (3) mit einer sich um eine Mittelachse (M) herum erstreckenden Ablauföffnung (4) und mindestens einer Befestigungsöffnung (5), welches Ablaufelement (3) unterseitig zur Ablauffläche (2) anordbar ist,
mindestens ein Halteelement (6), das oberseitig zur Ablauffläche (2) anordbar ist, und
mindestens ein Befestigungselement (7), welches durch das Halteelement (6) hindurchgeführt und am Halteelement (6) gelagert wird und in die mindestens eine Befestigungsöffnung (5) am Ablaufelement (3) eingreift, wobei
ein Abdeckelement (8) mit dem Halteelement (6) über eine im Wesentlichen untrennbare Verbindung verbindbar ist, wobei das Abdeckelement (8) in verbundenem Zustand das mindestens eine Befestigungselement (7) abdeckt, wobei
das Abdeckelement (8) über mindestens eine Rastverbindung (12) am Halteelement (6) gehalten wird, dadurch gekennzeichnet, dass
die Rastverbindung eine Rastlasche (13) und eine mit der Rastlasche (13) korrespondierende Rastausnehmung (14) umfasst, wobei am Abdeckelement (8) die Rastlasche (13) angeformt ist und wobei das Halteelement (6) die Rastausnehmung (14) aufweist; oder wobei am Halteelement (6) die Rastlasche (13) angeformt ist und wobei das Abdeckelement (8) die Rastausnehmung (14) aufweist, und
dass die Rastlasche (13) oder die Rastausnehmung (14) am Abdeckelement (8) an der zum Halteelement (6) orientierten Unterseite angeordnet sind, derart, dass die Rastlasche (13) oder die Rastausnehmung (14) von oben her nicht sichtbar ist.

2. Ablaufanordnung (1) nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass das Abdeckelement (8) in Einbaulage die von oben her sichtbaren Teile des Befestigungselements (7) vollständig abdeckt.

3. Ablaufanordnung (1) nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass die Verbindung zwischen Abdeckelement (8) und Halteelement (6) derart ausgebildet ist, dass diese nicht zerstörungsfrei und/oder ausschliesslich unter Zuhilfenahme eines Werkzeuges lösbar ist.

4. Ablaufanordnung (1) nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das Haltelement (6) ein um die Mittelachse (M) vollständig umlaufender Ring mit einer Abflussöffnung (9) ist, wobei das Halteelement (6) vorzugsweise mindestens eine Durchgangsöffnung (10) aufweist, durch welche das mindestens eine Befestigungselement (7) hindurchführbar ist.

5. Ablaufanordnung (1) nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das Abdeckelement (8) ein Ringsegment ist oder dass das Abdeckelement (8) ein um die Mittelachse (M) vollständig umlaufender Ring mit einer Abflussöffnung (11) ist.

6. Ablaufanordnung (1) nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die freiliegende vom Wasser überströmte Oberfläche (27) des Abdeckelementes (8) mindestens abschnittsweise gerundet und/oder abschnittsweise konisch ausgebildet ist.

7. Ablaufanordnung (1) nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das Abdeckelement (8) auf seiner Unterseite (15) mindestens eine Aussparung (16) aufweist, in welche Teile des Befestigungselementes (7) einragen können, wobei zwischen Befestigungselement (7) und Abdeckelement (8) vorzugsweise keine mechanische Verbindung hergestellt wird.

8. Ablaufanordnung (1) nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Befestigungsöffnung (5) im Ablaufelement (3) eine Gewindeöffnung ist und dass das Befestigungselement (7) eine Schraube ist, wobei insbesondere der Schraubenkopf (28) der Schraube durch das Abdeckelement (8) abdeckbar ist.

9. Ablaufanordnung (1) nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das Halteelement (6) unterseitig eine Anschlagsfläche (17) aufweist, mit welcher das Halteelement (6) an der Ablauffläche (2) anlegbar ist und dass das Halteelement (6) oberseitig eine Abflussfläche (18) aufweist, wobei vorzugsweise die Anschlagsfläche (17) als auch Abflussfläche (18) winklig geneigt zur Mittelachse (M) orientiert sind.

10. Ablaufanordnung nach Anspruch 9, dadurch gekennzeichnet, dass zwischen der Mittelachse (M) und der Abflussfläche (18) das Halteelement (6) einen Aufnahmebereich (25) bereitstellt, in welche das Abdeckelement (8) einlegbar ist; und/oder dass die freiliegende vom Wasser überströmte Oberfläche des Abdeckelementes (8) bündig an die Abflussfläche (18) des Halteelementes (6) anschliesst.

11. Ablaufanordnung (1) nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Ablaufanordnung (1) weiterhin einen Deckel (19) mit einer Deckelfläche (20) und Rastelementen (21) aufweist, wobei die Deckelfläche (20) beabstandet zum Halteelement (6) und zum Abdeckelement (8) liegt und wobei die Rastelemente (21) vorzugsweise eine Rastverbindung mit dem Abdeckelement (8) eingehen.

12. Ablaufanordnung (1) nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Anordnung weiterhin eine Ablauffläche (2) umfasst, welche eine Abflussöffnung (22) aufweist, wobei das Ablaufelement (3) an der Unterseite (23) der Ablauffläche (2) angeordnet ist, und wobei das Halteelement (6) an der Oberseite (24) der Ablauffläche (2) und teilweise im Bereich der Abflussöffnung (22) angeordnet ist.

Claims

1. Drain arrangement (1) for a drain surface (2) comprising
a drainage element (3) with a drainage opening (4) extending around a central axis (M) and having at least one fastening opening (5), which drainage element (3) can be arranged on the underside of the drain surface (2),
at least one retaining element (6), which can be arranged on the upper side of the drain surface (2), and
at least one fastening element (7) which is passed through the retaining element (6) and is mounted on the retaining element (6) and engages in the at least one fastening opening (5) on the drainage element (3),
wherein,
a cover element (8) can be connected to the retaining element (6) via a substantially inseparable connection, wherein the cover element (8) covering the at least one fastening element (7) in the connected state, wherein the cover element (8) is held on the retaining element (6) by means of at least one latching connection (12), characterized in that
the latching connection comprises a latching lug (13) and a latching recess (14) corresponding to the latching lug (13), wherein the latching lug (13) is integrally formed on the cover element (8) and wherein the retaining element (6) comprises the latching recess (14); or wherein the latching lug (13) is integrally formed on the retaining element (6) and wherein the cover element (8) comprises the latching recess (14), and in that
the latching lug (13) or the latching recess (14) on the cover element (8) is arranged on the underside oriented towards the retaining element (6) in such a way that the latching tab (13) or the latching recess (14) is not visible from above.

2. Drain arrangement (1) according to claim 1, characterised in that the cover element (8) in the installation position completely covers the parts of the fastening element (7) which are visible from above.

3. Drain arrangement (1) according to claim 1 or 2, characterised in that the connection between the cover element (8) and the retaining element (6) is designed in such a way that it cannot be released non-destructively and/or exclusively with the aid of a tool.

4. Drain arrangement (1) according to one of the preceding claims, characterized in that the retaining element (6) is a ring which completely surrounds the central axis (M) and has a discharge opening (9), wherein the retaining element (6) preferably has at least one through-opening (10) through which the at least one fastening element (7) can be passed.

5. Drain arrangement (1) according to one of the preceding claims, characterized in that the cover element (8) is a ring segment or that the cover element (8) is a ring which is completely circumferential about the central axis (M) and has a discharge opening (11).

6. Drain arrangement (1) according to one of the preceding claims, characterised in that the exposed surface (27) of the cover element (8) over which water flows is rounded and/or conical at least in sections.

7. Drain arrangement (1) according to one of the preceding claims, characterized in that the covering element (8) has on its underside (15) at least one recess (16) into which parts of the fastening element (7) can project, wherein preferably no mechanical connection is made between fastening element (7) and cover element (8).

8. Drain arrangement (1) according to one of the preceding claims, characterised in that the fastening opening (5) in the drainage element (3) is a threaded opening and that the fastening element (7) is a screw, wherein in particular the screw head (28) of the screw can be covered by the cover element (8).

9. Drain arrangement (1) according to one of the preceding claims, characterized in that the retaining element (6) has a stop surface (17) on the underside, with which the retaining element (6) can be placed against the drain surface (2), and in that the retaining element (6) has a discharge surface (18) on the upper side, wherein preferably both the stop surface (17) and the discharge surface (18) are oriented inclined at an angle to the central axis (M).

10. Drain arrangement according to claim 9, characterized in that between the central axis (M) and the discharge surface (18) the retaining element (6) provides a receiving area (25) into which the covering element (8) can be inserted; and/or in that the exposed surface of the covering element (8) over which water flows is flush with the discharge surface (18) of the retaining element (6).

11. Drain arrangement (1) according to one of the preceding claims, characterised in that the drain arrangement (1) further comprises a cover (19) with a cover surface (20) and latching elements (21), wherein the cover surface (20) is spaced apart from the retaining element (6) and the cover element (8) and wherein the latching elements (21) preferably form a latching connection with the cover element (8).

12. Drain arrangement (1) according to one of the preceding claims, characterised in that the arrangement further comprises a drain surface (2) which comprises a discharge opening (22), wherein the drainage element (3) is arranged on the underside (23) of the drain surface (2), and wherein the retaining element (6) is arranged on the upper side (24) of the drain surface (2) and partially in the region of the discharge opening (22).

Revendications

1. Agencement de drainage (1) pour une surface de drainage (2) comprenant

un élément de drainage (3) avec une ouverture de drainage (4) s'étendant autour d'un axe central (M) et au moins une ouverture de fixation (5), lequel élément de drainage (3) peut être disposé du côté inférieur à la surface de drainage (2),

au moins un élément de maintien (6), qui peut être disposé du côté supérieur à la surface de drainage (2), et

au moins un élément de fixation (7), qui passe à travers l'élément de maintien (6) et qui est monté sur l'élément de maintien (6) et qui s'engage dans l'au moins une ouverture de fixation (5) sur l'élément de drainage (3),

dans lequel un élément de couvercle (8) peut être relié à l'élément de maintien (6) via une liaison essentiellement inséparable, dans lequel l'élément de couvercle (8), à l'état connecté, recouvre l'au moins un élément de fixation (7),

dans lequel l'élément de couvercle (8) est maintenu sur l'élément de maintien (6) par l'intermédiaire d'au moins une connexion de verrouillage (12),

caractérisé en ce

que la connexion de verrouillage comprend une languette de verrouillage (13) et un évidement de verrouillage (14) correspondant à la languette de verrouillage (13), dans lequel la languette de verrouillage (13) est formée sur l'élément de couvercle (8) et l'élément de maintien (6) présentant l'évidement de verrouillage (14); ou dans lequel la languette de verrouillage (13) est formée sur l'élément de maintien (6) et l'élément de couvercle (8) présentant l'évidement de verrouillage (14), et

que la languette de verrouillage (13) ou l'évidement de verrouillage (14) sont disposés sur l'élément de couvercle (8) sur le côté inférieur orienté vers l'élément de maintien (6), de sorte que la languette de verrouillage (13) ou l'évidement de verrouillage (14) n'est pas visible d'en haut.

2. Agencement de vidange (1) selon la revendication 1, caractérisé en ce que l'élément de couverture (8) en position installée recouvre complètement les parties de l'élément de fixation (7) qui sont visibles d'en haut.

3. Agencement de vidange (1) selon la revendication 1 ou 2, caractérisé en ce que la liaison entre l'élément de couvercle (8) et l'élément de maintien (6) est conçue de manière à ne pas pouvoir être libérée sans destruction et / ou uniquement à l'aide d'un outil.

4. Agencement de vidange (1) selon l'une des revendications précédentes, caractérisé en ce que l'élément de maintien (6) est un anneau avec une ouverture de drainage (9) qui s'étend complètement autour de l'axe central (M), l'élément de maintien (6) présentant de préférence au moins une ouverture traversante (10), à travers laquelle l'au moins un élément de fixation (7) peut être passé.

5. Agencement de vidange (1) selon l'une des revendications précédentes, caractérisé en ce que l'élément de couvercle (8) est un segment d'anneau ou en ce que l'élément de couvercle (8) est un anneau avec une ouverture d'écoulement (11) qui s'étend complètement autour de l'axe central (M).

6. Agencement de vidange (1) selon l'une des revendications précédentes, caractérisé en ce que la surface exposée (27) de l'élément de couverture (8) sur laquelle s'écoule l'eau est arrondie au moins en sections et / ou conique en sections.

7. Agencement de vidange (1) selon l'une des revendications précédentes, caractérisé en ce que l'élément de couvercle (8) présente sur sa face inférieure (15) au moins un évidement (16) dans lequel des parties de l'élément de fixation (7) peuvent faire saillie, dans lequel entre l'élément de fixation (7) et l'élément de couverture (8), de préférence aucune connexion mécanique n'est établie.

8. Agencement de vidange (1) selon l'une des revendications précédentes, caractérisé en ce que l'ouverture de fixation (5) dans l'élément de vidange (3) est une ouverture filetée et que l'élément de fixation (7) est une vis, dans lequel en particulier la tête de vis (28) de la vis peut être recouvert par l'élément de couvercle (8).

9. Agencement de drainage (1) selon l'une des revendications précédentes, caractérisé en ce que l'élément de maintien (6) présente une surface d'arrêt (17) sur le côté inférieur, avec laquelle l'élément de maintien (6) s'appuie contre la surface de drainage (2) et que l'élément de maintien (6) présente une surface de drainage (18) sur le côté supérieur, dans lequel de préférence la surface d'arrêt (17) ainsi que la surface de drainage (18) sont inclinées à un angle par rapport à l'axe central (M).

10. Agencement de drainage selon la revendication 9, caractérisé en ce que, entre l'axe central (M) et la surface de drainage (18), l'élément de maintien (6) fournit une zone de réception (25) dans laquelle l'élément de couvercle (8) peut être inséré; et / ou que la surface exposée de l'élément de couverture (8) sur laquelle s'écoule l'eau affleure la surface de drainage (18) de l'élément de retenue (6).

11. Agencement de drainage (1) selon l'une des revendications précédentes, caractérisé en ce que l'agencement de drainage (1) comprend en outre un couvercle (19) avec une surface de couvercle (20) et des éléments de verrouillage (21), la surface de couvercle (20) étant espacée de l'élément de maintien (6) et de l'élément de couvercle (8), et les éléments de verrouillage (21) entrant de préférence dans une connexion de verrouillage avec l'élément de couvercle (8).

12. Agencement de drainage (1) selon l'une des revendications précédentes, caractérisé en ce que l'agencement comprend en outre une surface de drainage (2), qui présente une ouverture d'écoulement (22), l'élément de drainage (3) étant disposé sur le côté inférieur (23) de la surface de drainage (2), et dans lequel l'élément de maintien (6) est disposé sur le côté supérieur (24) de la surface de drainage (2) et partiellement dans la zone de l'ouverture d'écoulement (22).

Zeichnung