TÜRSCHLOSS

Beschreibung

[0001] Die vorliegende Erfindung bezieht sich auf ein Türschloss, das eine verbesserte Ablaufsteuerung und vorzugsweise eine induktive Energieübertragung aufweist.

[0002] Der Sicherheit dienende Gebäudetüren, insbesondere Fluchttüren oder Brandschutztüren, sind normalerweise mit Sicherheitsschlössern versehen, bei denen Türschließer nach dem Begehen der Tür diese selbständig schließen, damit beispielsweise im Brandfall das Feuer nicht in andere Räume überschlagen kann. Als wichtige Funktion müssen solche Sicherheitsschlösser eine schlüsselfreie Betätigung von der Innenseite her zulassen, um Personen das Verlassen eines Raumes oder Gebäudes in jedem Fall zu ermöglichen. Die in Fluchttüren oder Brandschutztüren eingebauten Sicherheitsschlösser weisen oftmals eine vom herkömmlichen Falle-und-Riegel-Mechanismus abweichende Mechanik mit einem automatisch ausfahrenden Fallenriegel oder Schlösser mit einem automatisch ausfahrenden Riegel auf, die nach dem Stand der Technik an sich bekannt sind (sogenannte selbstverriegelnde Schlösser).

[0003] DE 36 31 118 C2 beschreibt beispielsweise ein Sicherheitsschloss mit einem Riegel, einer mittels Schlüssel betätigbaren Zuhaltung, die den Riegel sowohl in seiner ein- als auch ausgefahrenen Stellung sperrt, und einer Hilfsfalle, die durch beim Zufallen der Tür rahmenseitiges Auftreffen ihres stulpseitig herausragenden Fallenkopfs entgegen Federwirkung einzudrücken ist und dadurch die Riegel-Zuhaltung aufhebt. Dieses Schloss bietet also den Vorteil eines grundsätzlich sicheren Verschlusses der Brandschutztür nach einer Panik-Betätigung.

[0004] Herkömmliche Sicherheitsschlösser nach dem Stand der Technik weisen jedoch auch Nachteile darin auf, dass die Hilfsfalle in der Offenstellung der Tür mit ihrem Fallenkopf aus dem Stulp des Schlosses herausragt und daher leicht entweder versehentlich oder absichtlich manipuliert werden kann, um den Fallenriegel oder Automatikriegel auszufahren. Auf diese Weise kann beim versehentlichen Manipulieren der Hilfsfalle die Tür beim Schließen mit dem Fallenriegel gegen den Türrahmen bzw. das dort vorhandene Schließblech schlagen, was zu entsprechenden Beschädigungen bis hin zur Funktionsunfähigkeit des Schlosses führen kann. Beim absichtlichen Manipulieren wird häufig die eigentliche Schließstellung der Tür überwunden, um diese am Türrahmen anzulegen und so eine unbefugte beidseitige Begehbarkeit herzustellen. Dies ist insbesondere dann von Nachteil, wenn es sich nicht nur um Fluchttüren, sondern um Brandschutztüren handelt, deren Funktion dann nicht mehr gewährleistet ist.

[0005] Seit geraumer Zeit werden in der Sicherheit dienenden Gebäudetüren elektromechanische Schlösser eingebaut, da diese gegenüber rein mechanischen Schlössern Vorteile bieten. Elektromechanische Türschlösser können grundsätzlich ihre Spannungsversorgung einerseits über eine Stromzuführung durch Verkabelung vom Rahmen durch das Türblatt zum Schloss erhalten oder andererseits mit einer oder mehrerer Batterien betrieben werden.

[0006] Nachteil der kabelgebundenen Variante ist, dass der Montageaufwand sehr hoch ist. Es müssen Kabel in der Wand verlegt, ein Kabelübergang zwischen Rahmen und Türblatt hergestellt und das Türblatt für das Kabel bis zum Schloss freigelegt werden. Insbesondere der Kabelübergang ist störanfällig. Kabelgebundene Schlösser sind zudem manipulationsanfälliger.

[0007] Batteriebetriebene Schlösser haben den Nachteil, dass die Batterielebensdauer begrenzt ist und somit regelmäßig die Batterien getauscht werden müssen. Bauraumbedingt können auch keine größeren Batterien mit höherer Kapazität in Schlössern eingesetzt werden. Auch werden die möglichen Statusüberwachungen und Rückmeldungen oft so gering wie möglich gehalten, um die Batterielebensdauer zu erhöhen. Obwohl oftmals eine Batteriestatusanzeige (Warnung, dass Batterie getauscht werden sollte) vorhanden ist, werden üblicherweise in größeren Objekten wie z.B. Hotels turnusmäßig die Batterien getauscht, obwohl diese noch nicht leer sind, um den Aufwand des technischen Personals so gering wie möglich zu halten. Auch sinkt die Leistungsfähigkeit von Batterien in Türschlössern beim Einsatz in Außentüren bedingt durch niedrige Außentemperaturen im Winter. Weiterhin müssen Batterien fachgerecht entsorgt werden.

[0008] Eine Lösung für das Problem kann eine kontaktlose Energieübertragung sein. So wird beispielsweise in DE 36 12 761 C2 eine Energieübertragung zwischen Schließblech und Schloss beschrieben, wobei die Sende- und Empfängerseite vorzugsweise verstellbar sein sollten, um eine möglichst günstige nahe Übertragungsposition zueinander zu erhalten. Dazu werden die Sendeseite horizontal und die Empfängerseite senkrecht verstellbar ausgelegt. Nachteilig ist die Verstellbarkeit auf der Schlossseite dahingehend, dass im Schloss der entsprechende Bauraum für den Empfänger und die Stelleinrichtung neben der herkömmlichen Schlossmechanik mit Falle und Riegel sehr gering und somit aufwendig und filigran ist. Durch den fehlenden Bauraum kann die Empfängerseite nur sehr klein ausgelegt werden. Dadurch ist die Leistungsübertragung eher als gering zu betrachten und es benötigt einen längeren Zeitraum zum Übertragen der notwendigen Energie. Dies kann zu Funktionsproblemen bei der Nutzung des Schlosses in der Praxis führen.

[0009] US 5,469,723 A beschreibt ein Schloss, umfassend ein Gehäuse mit einer Innen- und einer Außenseite; eine Achse, die durch das Gehäuse von der Innenseite zur Außenseite verläuft. Hauptbolzen mit einem Bolzenabschnitt und einem Verriegelungsabschnitt, wobei der Hauptbolzen in das Gehäuse und aus dem Gehäuse verschiebbar ist. Doppeltwirkender Betätigungsmechanismus, der durch die Achse mit dem Hauptbolzen gekoppelt ist, wobei die Achse einen ersten Stift zum Betätigen des Betätigungsmechanismus und einen zweiten Stift zum Betätigen des Betätigungsmechanismus aufweist, wobei der erste Stift und der zweite Stift den Hauptbolzen in das und aus dem Gehäuse verschieben. Verriegelungsmittel zum Verhindern der Verschiebung des Hauptriegels. Eine Kombinationsnabe, die im Gehäuse angeordnet ist, wobei die Kombinationsnabe die Verriegelungsmittel freigibt, wenn ein Kombinationsschlüssel in die Kombinationsnabe eingeführt wird. Mittel zur Begrenzung der Verschiebung des Hauptriegels bei Bewegung aus dem Gehäuse heraus, so dass nur der Verriegelungsabschnitt aus dem Gehäuse freigelegt wird.

[0010] Ausgehend von den vorstehend genannten Nachteilen des Standes der Technik liegt der vorliegenden Erfindung die Aufgabe zugrunde, ein Türschloss bereitzustellen, bei dem die Ablaufsteuerung so verbessert ist, dass der Fallenriegel nicht ausfährt, wenn bei offener Tür die Steuerfalle betätigt wird. Ein weiteres Ziel der vorliegenden Erfindung ist es, ein Türschloss mit induktiver Energieübertragung bereitzustellen, das unabhängig von einer kabelgebundenen oder batteriegebundenen Spannungsversorgung ist. Schließlich soll ein Schließsystem mit dem erfindungsgemäßen Türschloss bereitgestellt werden.

[0011] Diese Aufgabe wird in einem ersten Aspekt der vorliegenden Erfindung durch ein Türschloss (1) gelöst, umfassend

• einen Schlosskasten (103),
• einen mit dem Schlosskasten (103) verbundenen Stulp (105),
• einen federnd aus dem Schlosskasten (103) heraus vorgespannten Fallenriegel (107),
• eine zweiteilige Nuss (109) mit federgelagerter, stellbarer Nusskopplung (111) und
• eine Steuerfalle (125),
  wobei die Steuerfalle (125) über einen federbelasteten Sperrschieber (127) mit dem Fallenriegel (107) in Wirkverbindung steht, so dass
• in einer ersten Stellung (I) der Fallenriegel (107) um ein erstes Maß (M1) aus dem Schlosskasten (103) heraus vorgespannt und die Steuerfalle (125) vollständig aus dem Schlosskasten (103) ausgefahren ist, wobei der Sperrschieber (127) mit seinem oberen Ende (127a) in einen Eingriff (107a) des Fallenriegels (107) aufgenommen ist und diesen sperrt und mit seinem unteren Ende (127b) auf einer Nocke (125a) der Steuerfalle (125) ruht,
  und
• in einer dritten Stellung (III) der Fallenriegel (107) vollständig gegen die Vorspannung und gleichzeitig die Steuerfalle (125) teilweise oder vollständig in den Schlosskasten (103) eingedrückt ist, wobei der Sperrschieber (127) mit seinem oberen Ende (127a) aus dem Eingriff (107a) des Fallenriegels (107) freigegeben ist und diesen nicht mehr sperrt und mit seinem unteren Ende (127b) in der Stellkurve (125b) der Steuerfalle (125) ruht,
  und
• in einer vierten Stellung (IV) der Fallenriegel (107) um ein zweites Maß (M2) aus dem Schlosskasten (103) heraus vorgespannt und durch eine Fallensperre (129) gesperrt ist, während gleichzeitig die Steuerfalle (125) teilweise oder vollständig in den Schlosskasten (103) eingedrückt ist, wobei der Sperrschieber (127) mit seinem oberen Ende (127a) den Fallenriegel (107) nicht mehr sperrt und mit seinem unteren Ende (127b) in der Stellkurve (125b) der Steuerfalle (125) ruht,
  dadurch gekennzeichnet, dass
• in einer zweiten Stellung (II) der Fallenriegel (107) aus dem Schlosskasten (103) heraus vorgespannt ist, wenn die Steuerfalle (125) teilweise oder vollständig in den Schlosskasten (103) eingedrückt ist, wobei der Sperrschieber (127) mit seinem oberen Ende (127a) in dem Eingriff (107a) des Fallenriegels (107) aufgenommen ist und diesen sperrt und gleichzeitig durch die Vorspannung des Fallenriegels (107) selbst blockiert ist, während sich das untere Ende (127b) frei in einer Stellkurve (125b) der Steuerfalle (125) befindet.

[0012] Die vorstehende Aufgabe wird in einem zweiten Aspekt der vorliegenden Erfindung durch ein Schließsystem gelöst, umfassend

• das erfindungsgemäße Türschloss (1) und
• ein türrahmenseitig angeordnetes Schließblech (7).

[0013] Im Gegensatz zu den nach dem Stand der Technik bekannten Systemen weisen das erfindungsgemäße Türschloss (1) und das erfindungsgemäße Schließsystem den Vorteil auf, dass die Ablaufsteuerung für den Fallenriegel (107) so optimiert wurde, dass eine beabsichtigte oder unbeabsichtigte Manipulation der Steuerfalle (125) wirkungsvoll verhindert wird, so dass die originären Funktionen von Fluchttüren oder Brandschutztüren gewährleistet bleiben. Durch die optimierte Ablaufsteuerung für den Fallenriegel (107) ist ein herkömmlicher Riegel in dem erfindungsgemäßen Türschloss (1) nicht mehr notwendig, was die Konstruktion vereinfacht. Ferner wird in vorteilhafter Weise eine sichere und gleichzeitig wenig aufwändige Energieversorgung für das vorzugsweise elektromechanische Türschloss (1) geschaffen. Der durch den nicht mehr notwendigen Riegel geschaffene Freiraum im Türschloss kann einerseits eine induktive Energieversorgung mit einer größeren Empfangseinheit aufnehmen, und es kann somit ein schnelleres Aufladen der schlossseitigen Energiespeicher realisiert werden. Auch können größere Energiespeicherelemente, zum Beispiel größere Kondensatoren oder auch Akkumulatoren, eingesetzt werden. Andererseits kann gleichzeitig auf einfache Weise eine Energieversorgung mit einer herkömmlichen Batterie umgesetzt werden, falls auf der Rahmenseite kein Stromanschluss für eine induktive Energieübertragung vorhanden ist oder erstellt werden kann. Weiterhin kann die gesamte Steuerelektronik einschließlich Sende- und Empfangsmodul in diesem Bereich kompakt und geschützt untergebracht werden.

[0014] Nachstehend wird die Erfindung im Detail beschrieben. Wenn in der Beschreibung des erfindungsgemäßen Türschlosses (1) gegenständliche Merkmale genannt werden, so beziehen sich diese auch auf das erfindungsgemäße Schließsystem, wie auch gegenständliche Merkmale, die in der Beschreibung des erfindungsgemäßen Schließsystems angeführt werden, sich auf das erfindungsgemäße Türschloss (1) beziehen. Ebenso beziehen sich Verfahrensmerkmale aus der nachstehenden Beschreibung in funktionaler Weise auf das erfindungsgemäße Türschloss (1) und das erfindungsgemäße Schließsystem.

[0015] Im ersten Aspekt betrifft die vorliegende Erfindung ein Türschloss (1), das einen Schlosskasten (103), einen mit dem Schlosskasten (103) verbundenen Stulp (105), einen federnd aus dem Schlosskasten (103) heraus vorgespannten Fallenriegel (107), eine zweiteilige Nuss (109) mit federgelagerter, stellbarer Nusskopplung (111) und eine Steuerfalle (125) umfasst. In der nachfolgenden Beschreibung wird das erfindungsgemäße Türschloss (1) in Bezug auf seine einzelnen Komponenten noch konkreter beschrieben.

[0016] Das erfindungsgemäße Türschloss (1) zeichnet sich dadurch aus, dass die Steuerfalle (125) über einen federbelasteten Sperrschieber (127) mit dem Fallenriegel (107) in Wirkverbindung steht, so dass grundsätzlich vier Stellungen (I, II, III, IV) von Fallenriegel (107) und Steuerfalle (125) ermöglicht werden.

[0017] In einer ersten Stellung (I) ist der Fallenriegel (107) um ein erstes Maß (M1) aus dem Schlosskasten (103) heraus vorgespannt und die Steuerfalle (125) ist vollständig aus dem Schlosskasten (103) ausgefahren. Dabei ist der Sperrschieber (127) mit seinem oberen Ende (127a) in einem Eingriff (107a) des Fallenriegels (107) aufgenommen und sperrt diesen. Mit seinem unteren Ende (127b) ruht der Sperrschieber (127) auf einer Nocke (125a) der Steuerfalle (125).

[0018] Diese erste Stellung (I) beschreibt eine offene Tür, bei der der Fallenriegel (107) aus dem Schlosskasten (103) heraus vorgespannt ist und um das Maß (M1) über den Stulp (105) heraussteht (vgl. Fig. 1, Fig. 2). Gleichzeitig ist die Steuerfalle (125) vollständig ausgefahren und hält mit einer Nocke (125a) an ihrem Ende den Sperrschieber (127) in einer Position, in welcher dieser in dem Eingriff (107a) des Fallenriegels (107) aufgenommen ist. Auf diese Weise sperrt der Sperrschieber (127) den Fallenriegel (107) und verhindert ein weiteres Ausfahren desselben auf ein Maß größer als das erste Maß (M1). Das erste Maß (M1) beträgt 9,5 mm bis 13 mm, insbesondere 11 mm. Die erste Stellung (I) beschreibt somit den Normalzustand des Türschlosses (1) bei einer offenen Tür.

[0019] In einer zweiten Stellung (II) ist der Fallenriegel (107) aus dem Schlosskasten (103) heraus vorgespannt, wenn die Steuerfalle (125) teilweise oder vollständig in den Schlosskasten (103) eingedrückt ist. Dabei ist der Sperrschieber (127) mit seinem oberen Ende (127a) in dem Eingriff (107a) des Fallenriegels (107) aufgenommen und sperrt diesen. Gleichzeitig ist er selbst durch die Vorspannung des Fallenriegels (107) blockiert, während sich das untere Ende (127b) frei in einer Stellkurve (125b) der Steuerfalle (125) befindet.

[0020] Diese zweite Stellung (II) beschreibt den Fall, dass die Tür offen ist, wie in der ersten Stellung (I), die Steuerfalle (125) aber bewusst oder unbewusst betätigt ist, das heißt, in den Schlosskasten (103) eingedrückt wird (vgl. Fig. 3). Bei herkömmlichen Schlössern nach dem Stand der Technik bewirkt das Eindrücken einer Steuerfalle oder Hilfsfalle ein automatisches Ausfahren des Fallenriegels bzw. des (Automatik-) Riegels.

[0021] Bei dem erfindungsgemäßen Türschloss (1) erfolgt ein solches automatisches Ausfahren des Fallenriegels (107) jedoch nicht, da der federbelastete Fallenriegel (107) durch die Vorspannung der Feder den Sperrschieber (127) mit seinem oberen Ende (127a) in dem Eingriff (107a) hält, das heißt, blockiert bzw. festklemmt, so dass der Sperrschieber (127) nicht gemäß seiner Federbelastung in die Freigabestellung für den Fallenriegel (107) kommen kann. Fallenriegel (107) und Sperrschieber (127) blockieren sich in der zweiten Stellung (II) wechselseitig und halten sich damit gegenseitig auf Position.

[0022] In einer dritten Stellung (III) ist der Fallenriegel (107) vollständig gegen die Vorspannung und gleichzeitig die Steuerfalle (125) teilweise oder vollständig in den Schlosskasten (103) eingedrückt (vgl. Fig. 4). Dabei ist der Sperrschieber (127) mit seinem oberen Ende (127a) aus dem Eingriff (107a) des Fallenriegels (107) freigegeben und sperrt diesen nicht mehr. Mit seinem unteren Ende (127b) ruht der Sperrschieber (127) in der Stellkurve (125b) der Steuerfalle (125).

[0023] Diese dritte Stellung (III) beschreibt das bewusste bzw. gewollte Schließen der Tür. Zunächst ist die Tür, wie in der ersten Stellung (I) dargestellt, offen. Beim Schließen der Türfahren der Fallenriegel (107) und die Steuerfalle (125) über das Schließblech (7) und werden in den Schlosskasten (103) eingedrückt. Durch das gleichzeitige Eindrücken von Fallenriegel (107) und Steuerfalle (125) wird nun der Sperrschieber (127), der sich eben noch mit dem Fallenriegel (107) wechselseitig blockierte, freigegeben und durch die Belastung einer Sperrschieberfeder in die Freigabeposition für den Fallenriegel (107) verschoben.

[0024] In einer vierten Stellung (IV) ist der Fallenriegel (107) um ein zweites Maß (M2) aus dem Schlosskasten (103) heraus vorgespannt und durch eine Fallensperre (129) gesperrt, während gleichzeitig die Steuerfalle (125) teilweise oder vollständig in den Schlosskasten (103) eingedrückt ist (vgl. Fig. 5). Dabei sperrt der Sperrschieber (127) mit seinem oberen Ende (127a) den Fallenriegel (107) nicht mehr und ruht mit seinem unteren Ende (127b) in der Stellkurve (125b) der Steuerfalle (125).

[0025] Diese vierte Stellung (IV) schließt sich in der erfindungsgemäßen Ablaufsteuerung direkt an die dritte Stellung (III) an. Da die Tür nun geschlossen ist, sitzt die Steuerfalle (125) auf dem Schließblech (7) auf und bleibt in den Schlosskasten (103) eingedrückt, wodurch der Sperrschieber (127) in der Freigabeposition verbleibt. Nach der Freigabe durch den in Freigabeposition verschobenen Sperrschieber (127) kann der Fallenriegel (107) nun durch seine Vorspannung vollständig aus dem Schlosskasten (103) ausfahren. Der Fallenriegel (107) steht dann um das zweite Maß (M2) über den Stulp (105) heraus und greift in die entsprechende Öffnung des Schließblechs (7) ein. Das zweite Maß (M2) beträgt 15 mm bis 25 mm, insbesondere 20 mm. Auf diese Weise nimmt der Fallenriegel (107) seine Schließstellung ein, das Vorhandensein eines herkömmlichen Riegels ist nicht mehr notwendig. Die vierte Stellung (IV) beschreibt somit den Normalzustand des Türschlosses (1) bei einer geschlossenen Tür.

[0026] Im vollständig ausgefahrenen Zustand steht die Steuerfalle (125) ca. 8,5 mm aus dem Stulp (105) heraus. Mit "teilweise eingedrückt" wird ein Zustand beschrieben, bei dem die Steuerfalle (125) weniger als ca. 8,5 mm und bis zu ca. 2,5 mm eingedrückt ist (was einem Türspalt von 6 mm bis 0 mm entspricht).

[0027] Um von der vierten Stellung (IV) in die erste Stellung (I) zu gelangen, das heißt, um die Tür zu öffnen, wird in gewohnter Weise ein mit der Nuss (109) in Verbindung stehender Drücker (Handhabe) betätigt, so dass der Fallenriegel (107) vollständig in den Schlosskasten (103) eingezogen wird und ein Öffnen der Tür möglich ist. Beim Öffnen der Tür fährt die bislang auf dem Schließblech (7) aufsitzende Steuerfalle (125) durch die wirkende Federbelastung vollständig aus dem Schlosskasten (103) aus. Dadurch wird das untere Ende (127b) des Sperrschiebers (127) auf der Stellkurve (125b) der Steuerfalle (125) geführt und läuft die Nocke (125a) hoch. Durch dieses Hochlaufen (vertikale Bewegung) wird der Sperrschieber (127) nach oben geführt und kann mit seinem oberen Ende (127a) in den Eingriff (107a) des Fallenriegels (107) eingreifen. Mit Loslassen des Drückers wird der Fallenriegel (107) aus dem Schlosskasten (103) ausgetrieben und bei dem ersten Maß (M1) durch den Sperrschieber (127) fixiert. Nun befindet sich das erfindungsgemäße Türschloss (1) in der ersten Stellung (I).

[0028] In einer Weiterbildung des erfindungsgemäßen Türschlosses (1) umfasst dieses ferner eine motorisch betriebene Stellvorrichtung (113) für die Nusskopplung (111), ein elektronisches Funkmodul und eine Energiequelle (117) für die Stellvorrichtung (113) und das Funkmodul. Diese Weiterbildung zeichnet sich dadurch aus, dass die Energiequelle (117) eine induktive Energieübertragung aufweist, die eine in dem Schlosskasten (103) aufgenommene Empfangsspule (117a) und eine türrahmenseitig angeordnete Sendespule (117b) umfasst.

[0029] Das auf diese Weise bereitgestellte elektromechanische Türschloss (1) hat einerseits den Vorteil, dass die motorisch betriebene Stellvorrichtung (113) aufgrund der Ausgestaltung der elektro-motorisch angetriebenen Nusskopplung (111) nur geringe Lasten zu bewegen und kurze Stellwege zu bewältigen hat. Hierdurch wird ein gegenüber dem Stand der Technik deutlich verringerter Energieverbrauch erreicht. Andererseits wird durch die induktive Energieübertragung der Energiequelle (117) eine sichere, robuste und einfache Spannungsversorgung sichergestellt, die unabhängig von einer kabelgebundenen oder batteriegebundenen Versorgung ist. Mit Einsatz der induktiven Energieübertragung wird die Umwelt dahingehend weniger belastet, dass der gesamte Batteriekreislauf von Produktion, Entsorgung und Recycling entfällt, die natürlichen Ressourcen werden also geschont.

[0030] Da, wie vorstehend ausgeführt, das Vorsehen eines herkömmlicherweise vorhandenen Riegels nicht notwendig ist, kann die in dem Schlosskasten (103) aufgenommene Empfangsspule (117a) entsprechend groß und starr in diesem angeordnet sein und optional fest verbaut werden. Der zur Verfügung stehende Platz wird für eine möglichst große Empfangsleistung optimal genutzt. Ferner treten die vorstehend genannten Nachteile einer kabelgebundenen Energieversorgung nicht auf.

[0031] Die Empfangsspule (117a) ist vorteilhafterweise zu deren mechanischem Schutz (auch gegen Manipulationen) gekapselt oder abgedeckt, was gleichzeitig Befestigungsmöglichkeiten bietet.

[0032] In der vorstehenden Weiterbildung umfasst das erfindungsgemäße Türschloss (1) ferner zumindest eine Energie-Speichereinrichtung (117c) in der Energiequelle (117), ausgewählt aus Kondensatoren, Doppelschicht-Kondensatoren, Superkondensatoren, Akkumulatoren, Goldcaps. Alternativ können Batterien als Energie-Speichereinrichtung (117c) vorgesehen sein.

[0033] Da, wie vorstehend ausgeführt, das Vorhandensein eines herkömmlichen Riegels nicht mehr notwendig ist, kann in einer Ausführungsform des erfindungsgemäßen Türschlosses (1) in dem Schlosskasten (103) anstelle eines Riegels eine Frontklappe (123a) aufgenommen und in eine Öffnung in dem Stulp (105) eingesetzt sein, wobei die Frontklappe (123a) abnehmbar ist, um einen Bauraum (10309) im Schlosskasten (103) zugänglich zu machen (vgl. Fig. 1, Fig. 8).

[0034] Der Bauraum (110309) kann insbesondere dazu dienen, um die gekapselte Empfangsspule (117a) der Energiequelle (117) für die induktive Energieübertragung zu integrieren. Alternativ oder zusätzlich können dort eine oder mehrere Energie-Speichereinrichtungen (117c) bzw. eine Batterie untergebracht werden.

[0035] Vorstehend wurde das Türschloss (1) allgemein beschrieben, wobei es beispielsweise die Normmaße eines Einsteckschlosses haben kann (Norm-Schlosskasten "Einsteckschloss für gefälzte Türen" nach DIN 18 251, Teil 1, Stand: September 2014). In einer speziellen Ausführungsform der vorliegenden Erfindung ist das Türschloss (1) ein Rohrrahmenschloss (Norm-Schlosskasten "Einsteckschloss für Rohrrahmen-Türen" nach DIN 18 251, Teil 2, Stand: September 2014).

[0036] Rohrrahmenschlösser haben bedingt durch den Aufbau der Rahmenprofile mit schmalem Rahmen und z.B. einem Glaseinsatz Dornmaße von 30 mm bis 45 mm und Hinterdornmaße von 15 mm bis 18 mm. Bei Rohrrahmenschlössern ist somit der vorhandene Einbauraum eher klein gehalten.

[0037] Soll ein Rohrrahmenschloss in der erfindungsgemäßen Art und Weise mit einer motorisch betriebenen Stellvorrichtung (113) für die Nusskopplung (111), einem elektronischen Funkmodul und einer Energiequelle (117) mit induktiver Energieübertragung versehen werden, sollte aus Gründen der technischen Funktionalität, der Fertigung und der Kosten die Steuerelektronik nicht zerstückelt, sondern als eine kompakte Einheit in dem zur Verfügung stehenden Einbauraum untergebracht werden.

[0038] Zudem ist für die Funktionsweise der zweiteiligen Nuss (109) mit federgelagerter, stellbarer Nusskopplung (111) (mit Nutzung des Innendrückers als Panikfunktion) eine separate Abfederung der beiden Nusshälften (109a, 109b) notwendig, so dass ein genormtes Mindestmoment von 0,8 Nm an jeder Nusshälfte (109a, 109b) erreicht werden kann, damit die Drücker im eingebauten Zustand durch ihr Eigengewicht nicht hängen.

[0039] Um in der vorliegenden speziellen Ausführungsform die vorstehend genannten Anforderungen für ein Rohrrahmenschloss zu erreichen, umfasst das Türschloss (1) ferner eine erste Druckfeder mit einem ersten Druckkettel zur Beaufschlagung einer ersten Nusshälfte (109a) mit einer Federkraft. Diese spezielle Ausführungsform ist dadurch gekennzeichnet, dass ein Gehäuseelement (131) am oberen Ende des Schlosskastens (103) vorgesehen ist, in dem horizontal eine zweite Druckfeder (131a) mit einem ersten Zugkettel (131b) zur Beaufschlagung einer zweiten Nusshälfte (109b) mit einer Federkraft aufgenommen ist, wobei das erste Zugkettel (131b) über eine Umlenkeinrichtung (131c) und ein zweites Zugkettel (131d) mit der zweiten Nusshälfte (109b) in Wirkverbindung steht.

[0040] Nach dem Stand der Technik werden die vorhandenen Nusshälften mit Federn direkt oder mit Hilfe von einfachen Druck- oder Zugketteln beaufschlagt. Hierfür steht aber bei den vorstehend genannten Anforderungen eines Rohrrahmenschlosses nicht genug Platz zur Verfügung. Erfindungsgemäß wird daher (wie im Stand der Technik) die erste Nusshälfte (109a) mit einer ersten Druckfeder in Verbindung mit einem ersten Druckkettel rechts unterhalb der Nuss (109) mit einer Federkraft beaufschlagt (vgl. Fig. 1).

[0041] Die zweite Druckfeder (131a) (mit dem ersten Zugkettel (131b)) liegt erfindungsgemäß jedoch horizontal in einem Gehäuseelement (131) am oberen Ende des Schlosskastens (103) oberhalb des Fallenriegels (107), wie in Figur 6 dargestellt ist. Um nun die zweite Nusshälfte (109b) mit einer Federkraft beaufschlagen zu können, wird der Kraftfluss über das zweite Zugkettel (131d), das insbesondere als Drahtfederelement ausgestaltet ist, welches an der zweiten Nusshälfte (109b) eingehängt ist, über eine Umlenkeinrichtung (131c) und das erste Zugkettel (131b) umgelenkt.

[0042] Mit dieser speziellen Ausführungsform wird für die Maße eines Rohrrahmenschlosses ausreichend Platz geschaffen, um in diesem Bauraum (10309) die Steuerelektronik als eine kompakte Einheit und das Funkmodul unterbringen zu können. Weiterhin kann durch diese Anordnung die elektronische Abfrage der Nusshälfte (109a, 109b) der Außenseite besser realisiert werden. Die Abfrage ist dahingehend wichtig, damit die motorisch betriebene Stellvorrichtung (113) die Nusshälften (109a, 109b) nur dann einkoppelt, wenn sich der Außendrücker in Nulllage befindet.

[0043] In einer anderen Weiterbildung umfasst das erfindungsgemäße Türschloss (1) ferner einen mechanischen Schließzylinder zur mechanischen Betätigung der Nusskopplung (111) sowie zur Öffnung der Frontklappe (123a). Die Stellnase des Schließzylinders übernimmt bei dessen Betätigung die Funktion der motorisch betriebenen Stellvorrichtung (113) und koppelt die Nusshälften (109a, 109b). So kann bei einem völligen Ausfall der Energiequelle (117) eine Notentriegelung des erfindungsgemäßen Türschlosses (1) sichergestellt werden. Ferner kann routinemäßig die Frontklappe (123a) mit dem mechanischen Schließzylinder geöffnet werden, was eine nicht autorisierte Manipulation verhindert.

[0044] Ein zweiter Aspekt der vorliegenden Erfindung betrifft ein Schließsystem, welches das erfindungsgemäße Türschloss (1) und ein türrahmenseitig angeordnetes Schließblech (7) umfasst.

[0045] Das Schließsystem umfasst in einer bevorzugten Ausführungsform das Türschloss (1) nach Anspruch 2 und das türrahmenseitig angeordnete Schließblech (7), wobei,

in einer Öffnung (701) des Schließblechs (7) die Sendespule (117b) der Energiequelle (117) in einer Einfassung (117d) angeordnet ist und

hinter der Sendespule (117b) eine gekapselte Spannungsversorgungseinheit (117h) für diese vorgesehen ist.

[0046] In der Öffnung (701) des Schließblechs (7), in die bei herkömmlichen Schlössern der Riegel eingreift, kann erfindungsgemäß die Sendespule (117b) der Energiequelle (117) angeordnet werden, wie in Figur 9 dargestellt wird, so dass diese mit nur geringem Spaltmaß und nahezu vollständig gegenüber der Empfangsspule (117a) in dem erfindungsgemäßen Türschloss (1) sitzt. Die Einfassung (117d) der Sendespule (117b) dient zu deren mechanischem Schutz (auch gegen Manipulationen) und bietet gleichzeitig Befestigungsmöglichkeiten. Insbesondere kann die Sendespule (117b) mit der Einfassung (117d) vergossen sein.

[0047] Die Spannungsversorgungseinheit (117h) ist ebenfalls aus Gründen des mechanischen Schutzes und der elektrischen Isolation gekapselt, vorzugsweise in einem Kunststoffgehäuse. Dieses Kunststoffgehäuse weist ferner Bohrungen für die Aufnahme von Befestigungsschrauben auf, mit denen die Einfassung (117d) der Sendespule (117b) befestigt werden kann.

[0048] Die Stromversorgung für die Spannungsversorgungseinheit (117h) beträgt 9 V bis 36 V. Die Stromversorgung einer Klingel oder eines elektrischen Türöffners bzw. einer Beleuchtung im Türbereich kann genutzt werden. Diese Eingangsspannung wird in der Spannungsversorgungseinheit (117h) auf die benötigte Spannung für die Sendespule (117b) heruntertransformiert.

[0049] In einer Weiterbildung des Schließsystems weist die Einfassung (117d) für die Sendespule (117b) an ihren gegenüberliegenden Enden Laschen (117c.1, 117c.2) zur Aufnahme von Druckstücken (117e) mit Druckfedern (117f) sowie Langlöcher zur Durchführung von Befestigungsmitteln auf, so dass die Sendespule (117b) in der Öffnung (701) des Schließblechs (7) jeweils vertikal und horizontal und in der Tiefe justierbar ist. Eine Explosions-Darstellung der Ausführungsform ist in Figur 9 dargestellt.

[0050] Um eine optimale Energieübertragung, das heißt, ein schnellstmögliches Laden der Energie-Speichereinrichtung (117c) in der Energiequelle (117), zu gewährleisten, ist es notwendig, dass die Sendespule (117b) der Energiequelle (117) in dem Schließblech (7) und die in dem Schlosskasten (103) aufgenommene Empfangsspule (117a) möglichst exakt miteinander fluchten und keinen Versatz in vertikaler bzw. horizontaler Richtung haben. Ein solcher Versatz kann schon durch die Montage von Tür und Schließblech (7), aber auch im Laufe der Zeit durch Verzug bedingt durch Wärme- und Kälteeinfluss oder durch hängende Türen entstehen. Ferner ist die Falzluft (d.h. der Abstand zwischen Türzarge und Türblatt) nicht immer gleich und unterliegt ebenfalls äußeren Einflüssen. Um eine optimale Energieübertragung zu gewährleisten, ist es daher ferner notwendig, den Abstand zwischen Sendespule (117b) und Empfangsspule (117a) ein bestimmtes, optimales Maß einzustellen. Folglich ist es wünschenswert, wenn die Positionierung von Sendespule (117b) und Empfangsspule (117a) in allen drei Raumrichtungen angepasst und auch nachträglich eingestellt werden kann. Dieses Erfordernis wird durch die vorliegende Weiterbildung erreicht.

[0051] Die Einfassung (117d) für die Sendespule (117b) hat an ihren gegenüberliegenden Enden (d.h. oben und unten) Laschen (117d.1, 117d.2)zur Aufnahme von Druckstücken (117e) mit Druckfedern (117f). Die Laschen (117d.1, 117d.2) weisen gleichzeitig Langlöcher auf (d.h. die Laschen sind geschlitzt), um Befestigungsmittel (117g), insbesondere Schrauben, hindurchführen zu können.

[0052] Vorteilhafterweise können als Befestigungsmittel kunststoffschneidende Schrauben dienen, welche durch das Schließblech (7) und die Langlöcher der Einfassung (117c) gegen die Spannung der Druckfedern in das Kunststoffgehäuse der Spannungsversorgungseinheit (117h) geschraubt werden. Auf diese Weise wird die Sendespule (117b) zwischen dem Schließblech (7) und der Spannungsversorgungseinheit (117h) klemmend gehalten.

[0053] Da die Einfassung (117c) mit der Sendespule (117b) gegen die Spannung der Druckfedern (117f) verschraubt ist, kann durch das Lösen der Schrauben (d.h. das Entspannen der Druckfedern (117f)) die Sendespule (117b) in der Tiefe um +/- 2 mm verstellt werden, um so in der Falzluft den optimalen Abstand zwischen Sendespule (117b) und Empfangsspule (117a) einzustellen. Der optimale Abstand beträgt dabei 4 mm.

[0054] Da ferner die Langlöcher vorgesehen sind, wird auch eine Justierung der Sendespule (117b) in vertikaler und in horizontaler Richtung möglich, insbesondere vertikal um +/- 3 mm und horizontal um +/- 0,5 mm.

[0055] In einer anderen Weiterbildung umfasst das Schließsystem ferner zumindest einen Funkschlüssel (3) und zumindest einen mechanischen Schlüssel (5).

[0056] Das erfindungsgemäße Schließsystem hat im Wesentlichen die gleichen Vorteile wie das erfindungsgemäße Türschloss (1). Darüber hinaus ist es möglich, bis zu 100 Funkschlüssel (3) für ein erfindungsgemäßes Schloss (1) freizugeben.

[0057] Im Gegensatz zu ähnlichen Systemen aus dem Stand der Technik ist für das erfindungsgemäße Schließsystem kein zusätzlicher "Anlernschlüssel" (auch "Masterkey" genannt) für das Freigeben der Funkschlüssel (3) notwendig. Vielmehr ist hinter dem Aufnahmefach (123) eine Vorrichtung zum Autorisieren der Funkschlüssel (3) vorgesehen, die auch als "Anlernknopf" bezeichnet werden kann. Der Anlernknopf dient auch zum Löschen einzelner bzw. aller Funkschlüssel.

[0058] Da dieser "Anlernknopf" nur für eine mit dem mechanischen Schlüssel (5) autorisierte Person erreichbar ist, kann das Freigeben ("Anlernen") der einzelnen Funkschlüssel (3) und somit das Vergeben der Zutrittsberechtigungen nur von dieser Person ausgeführt werden. Ferner ist es auch nur dieser autorisierten Person möglich, die Frontklappe (123a) zu öffnen, um an die Empfangsspule (117a), bzw. in den Bauraum (10309) zu kommen.

[0059] Weitere Ziele, Merkmale, Vorteile und Anwendungsmöglichkeiten ergeben sich aus der nachfolgenden Beschreibung von die Erfindung nicht einschränkenden Ausführungsbeispielen anhand der Figuren. Dabei bilden alle beschriebenen und/oder bildlich dargestellten Merkmale für sich oder in beliebiger Kombination den Gegenstand der Erfindung, auch unabhängig von ihrer Zusammenfassung in den Ansprüchen oder deren Rückbeziehung. Es zeigen:

Fig. 1

eine schematische Übersichtsdarstellung eines erfindungsgemäßen Türschlosses 1 nach einer Ausführungsform der Erfindung als Rohrrahmenschloss,

Fig. 2

eine schematische Ausschnittsdarstellung des erfindungsgemäßen Türschlosses 1 aus Figur 1 in einer ersten Stellung I,

Fig. 3

eine schematische Ausschnittsdarstellung des erfindungsgemäßen Türschlosses 1 aus Figur 1 in einer zweiten Stellung II,

Fig. 4

eine schematische Ausschnittsdarstellung des erfindungsgemäßen Türschlosses 1 aus Figur 1 in einer dritten Stellung III,

Fig. 5

eine schematische Ausschnittsdarstellung des erfindungsgemäßen Türschlosses 1 aus Figur 1 in einer vierten Stellung IV,

Fig. 6

eine schematische Ausschnittsdarstellung des erfindungsgemäßen Türschlosses 1 mit verbesserter Kraftübertragung,

Fig. 7a

eine schematische Darstellung einer Steuerfalle 125 nach einer Ausführungsform der Erfindung,

Fig. 7b

eine schematische Darstellung eines Sperrschiebers 127 nach einer Ausführungsform der Erfindung,

Fig. 8

eine schematische Ausschnittsdarstellung des erfindungsgemäßen Türschlosses 1 mit im Schlosskasten 103 aufgenommener Empfangsspule 117a und

Fig. 9

eine schematische Explosionsdarstellung der Rahmenseite des erfindungsgemäßen Schließsystems.

[0060] Figur 1 zeigt schematisch ein Rohrrahmenschloss als eine bevorzugte Ausführungsform der Erfindung. Vorstehend wurde im Zusammenhang mit vorteilhaften Weiterbildungen bereits im Detail auf das Türschloss 1 eingegangen. In der schematischen Darstellung sind die Energie-Speichereinrichtung 117c als sog. "Gold-Caps" ausgeführt. In der Darstellung ist gut zu erkennen, wie durch das Weglassen des nicht benötigten Riegels ausreichender Bauraum 10309 für die Empfangsspule 117a und ggf. weitere Energie-Speichereinrichtungen 117c, bzw. in einer alternative Ausführungsform Platz für Batterien geschaffen wird. Weiterer Einbauraum (ohne Bezugszeichen) wird dort geschaffen, wo in der Figur 1 die Energie-Speichereinrichtung 117c sitzen so dass die elektronische Steuerung und deren Komponenten aufgenommen werden können. Die Darstellung zeigt darüber hinaus das Türschloss 1 in der ersten Stellung I.

[0061] Die in Figur 1 dargestellte Frontklappe 123a kann in kleiner Form oder in großer Form ausgeführt sein. Die kleine Form der Frontklappe 123a sitzt unterhalb der gekapselten Empfangsspule1 17a und dient nur der Zugänglichkeit zum Anlernknopf. Die große Form der Frontklappe 123a dient neben der Zugänglichkeit zum Anlernknopf auch zum Einbringen bzw. Wechseln einer Batterie.

[0062] Die Figuren 2, 3, 4 und 5 zeigen jeweils in einer vergrößerten Ausschnittsdarstellung die verschiedenen Stellungen I, II, III und IV des erfindungsgemäßen Türschlosses 1, das heißt, insbesondere die Beziehungen zwischen Fallenriegel 107, Steuerfalle 125 und Sperrschieber 127.

[0063] In Figur 6 wird schematisch die verbesserte Kraftübertragung dargestellt, durch welche in einem Rohrrahmenschloss als Türschloss 1 weiterer Raum geschaffen werden kann, um die Steuerelektronik unterzubringen.

[0064] Die Figuren 7a und 7b zeigen Detaildarstellungen der erfindungsgemäßen Steuerfalle 125 und des erfindungsgemäßen Sperrschiebers 127 als wichtige Bauelemente der verbesserten Ablaufsteuerung der vorliegenden Erfindung.

[0065] Der Figur 8 kann schematisch entnommen werden, wie die Empfangsspule 117a des erfindungsgemäßen Türschlosses 1 in dem Schlosskasten 103 aufgenommen ist, so dass der dahinter liegende Bauraum 10309 für die Steuerelektronik frei bleibt. Es ist ferner zu erkennen, wie die Empfangsspule 117a den maximal möglichen Platz ausnutzt.

[0066] Auf die schematische Explosionsdarstellung der Rahmenseite des erfindungsgemäßen Schließsystems mit dem Schließblech 7 und der darin bzw. dahinter angeordneten Sendeseite der erfindungsgemäßen induktiven Energieübertragung wurde vorstehend schon eingegangen.

[0067] Nachstehend wird zur besseren Verständlichkeit der allgemeinen Funktionsweise eine detaillierte Beschreibung des erfindungsgemäßen Türschlosses (1) gegeben. Das erfindungsgemäße Türschloss (1) weist zunächst einen Schlosskasten (103) mit einem Schlosskasteneinsatz, einem Boden und einer Decke und einen mit dem Schlosskasten (103) verbundenen Stulp (105) auf. Aus dem Schlosskasten (103) heraus ist ein Fallenriegel (107) federnd vorgespannt.

[0068] Das Türschloss (1) umfasst ferner eine zweiteilige Nuss (109) mit einer deckenseitigen Nusshälfte (109b) und einer bodenseitigen Nusshälfte (109a) und eine federgelagerte, stellbare Nusskopplung (111). Für die Nusskopplung (111) ist eine motorisch betriebene Stellvorrichtung (113) vorgesehen, die einen elektrischen Motor mit einer Motorsteuerung aufweist.

[0069] Ferner umfasst das Türschloss (1) eine elektronische Steuerung mit elektronischem Funkmodul-und Energiequelle (117) für die Stellvorrichtung (113) und das Funkmodul.

[0070] Bei dem Türschloss (1) weist die motorisch betriebene Stellvorrichtung (113) ein glockenförmiges Stellglied auf, das über seine rechtwinklig zu seiner Drehachse angeordnete Stirnfläche in kraftschlüssigem Kontakt mit der Nusskopplung (111) steht, wobei das glockenförmige Stellglied eine stirnflächige Kontur aufweist, die so ausgeformt ist, dass es die Nusskopplung (111) in zumindest einer Einkopplungsstellung oder in zumindest einer Auskopplungsstellung der deckenseitigen Nusshälfte (109b) und der bodenseitigen Nusshälfte (109a) hält.

[0071] Das erfindungsgemäße glockenförmige Stellglied ist zylindrisch mit einer zentral angeordneten Drehachse ausgeführt. Es wird in seinem hinteren, bzw. unseren Teil kraftschlüssig mit der Achse der motorisch betriebenen Stellvorrichtung (113) verbunden. Der vordere, bzw. obere Teil bleibt frei. An der freien Stirnfläche des glockenförmigen Stellglieds, die rechtwinklig zur Drehachse steht, ist eine stirnflächige Kontur ausgebildet, welche durch ihren kraftschlüssigen Kontakt mit der Nusskopplung (111) das Stellen der Nusskopplung (111), d.h. das Koppeln oder Entkoppeln der deckenseitigen Nusshälfte (109b) und der bodenseitigen Nusshälfte (109a), vornimmt.

[0072] Dies wird dadurch erreicht, dass erfindungsgemäß zum Stellen der Nusskopplung (111) die Stirnfläche mit ihrer stirnflächigen Kontur eingesetzt wird und nicht, wie im Stand der Technik häufig verbreitet, die Mantelfläche einer herkömmlichen Stellvorrichtung. Zum anderen sind die durch die motorisch betriebene Stellvorrichtung (113) zu bewältigenden Stellwege kurz, wodurch ihre Laufzeiten gering sind. Dadurch sind für das Koppeln der Nusshälften (109a, 109b) mittels der Nusskopplung (111) über das glockenförmige Stellglied durch die motorisch betriebene Stellvorrichtung (113) nur geringe Lasten zu bewegen, so dass ein deutlich verringerter Energieverbrauch erreicht werden kann.

[0073] Vorzugsweise ist der Schlosskasten (103) ein Norm-Schlosskasten (Einsteckschloss für Rohrrahmen-Türen) nach DIN 18 251, Teil 2 (Stand: September 2014), so dass das erfindungsgemäße Schloss prinzipiell in jede Türe mit Normaufnahme eingesetzt werden kann. Alternativ ist, wie vorstehend ausgeführt, der Schlosskasten (103) ein Einsteckschloss für Vollblatttüren nach DIN 18 251, Teil 1 (Stand: September 2014).

[0074] Der Fallenriegel (107) des erfindungsgemäßen Türschlosses (1) ist um 20 mm aus dem Schlosskasten (103) ausfahrbar und vorzugsweise mit angespritzten Kunststoffeinsätzen versehen, welche ein geräusch- und verschleißarmes Schließen gewährleisten.

[0075] Das elektronische Funkmodul bildet vorzugsweise einen Teil eines Schließ- und Zutrittssystems, das neben dem Funkmodul eine Antenne und die Motorsteuerung (11305) umfasst. Als Frequenz für das Funkmodul werden 868 MHz genutzt.

[0076] Ferner sind für das erfindungsgemäße Türschloss (1) als Rohrrahmenschloss Dornmaße von 35 mm, 40 mm, 45 mm und 50 mm sowie als Einsteckschloss für Vollblatttüren Dornmaße von 55 mm, 60 mm, 65 mm, 70 mm und 80 mm möglich.

[0077] Vorzugsweise umfasst das erfindungsgemäße Türschloss (1) zumindest einen Mikroschalter, der wahlweise mit der deckenseitigen oder der bodenseitigen Nusshälfte (109a, 109b), je nachdem, an welcher sich der Außendrücker befindet, in kraftschlüssigem Kontakt steht und elektrisch mit der Motorsteuerung und dem Funkmodul verbunden ist. Dabei ist die Nusskopplung (111) mittels der Stellvorrichtung (113) nur betätigbar, wenn der Mikroschalter die Ruhestellung der abgefragten Nusshälfte (109a, 109b) detektiert. Erfindungsgemäß wird nur die Nusshälfte (109a, 109b) auf der Außenseite der Tür abgefragt. Eine Abfrage der Nusshälfte (109a, 109b) auf der Innenseite der Tür (Panikfunktion) ist nicht notwendig, da diese unabhängig von der Kopplungsstellung der Nuss (109) betätigt werden kann. Somit ist die Panikfunktion immer gewährleistet, da diese nicht blockieren kann, egal wo sich die Nusskopplung (111) gerade befindet.

[0078] Hierdurch wird in einfacher Art und Weise sichergestellt, dass das Einkoppeln der äußeren Nusshälfte (109a, 109b) nur dann erfolgt, wenn sich der Außendrücker in Ruhestellung befindet und entsprechende Ausnehmungen, in welche die Nusskopplung (111) einrastet, miteinander in Deckung sind. Es wird somit verhindert, dass Blockaden der Nusskopplung (111) auftreten und dabei Stromlastspitzen (d.h. Spitzen in der Leistungsaufnahme) und/oder ein Leerlauf an der motorisch betriebenen Stellvorrichtung (113) entstehen.

[0079] Zur weiteren Energieeinsparung hat es sich als vorteilhaft herausgestellt, wenn das glockenförmige Stellglied eine Einrichtung zur Abfrage der Stellung aufweist. Vorzugsweise ist diese Einrichtung zur Abfrage der Stellung als mantelflächige Kontur ausgebildet, die sich an dem der stirnflächigen Kontur gegenüber liegenden Ende des glockenförmigen Stellglieds befindet.

[0080] In anderen Worten wird, bspw. über einen entsprechenden Mikroschalter die eingekoppelte oder die ausgekoppelte Stellung der Nusskopplung (111) angezeigt, um bei Erreichen der jeweiligen Stellung die Drehung der motorisch betriebenen Stellvorrichtung (113) anzuhalten. So wird verhindert, dass die motorisch betriebenen Stellvorrichtung (113) "auf Block fährt" und damit Stromlastspitzen entstehen.

[0081] Es ist bevorzugt, wenn das erfindungsgemäße Türschloss (1) ferner einen mechanischen Schließzylinder (121) zur mechanischen Betätigung der Nusskopplung (111) umfasst. Die Stellnase des Schließzylinders (121) übernimmt bei dessen Betätigung die Funktion der motorisch betriebenen Stellvorrichtung (113) und koppelt die Nusshälften (109a, 109b). So kann bei einem völligen Ausfall der Energiequelle (117) eine Notentriegelung des Schlosses (1) sichergestellt werden.

Bezugszeichen

[0082] 

1

Schloss

7

Schließblech

103

Schlosskasten

105

Stulp

107

Fallenriegel

107a

Eingriff des Fallenriegels 107

109

zweiteilige Nuss

109a

bodenseitige Nusshälfte

109b

deckenseitige Nusshälfte

111

Nusskopplung

113

motorisch betriebene Stellvorrichtung

117

Energiequelle

117a

Empfangsspule

117b

Sendespule

117c

Energie-Speichereinrichtung

117d

Einfassung der Sendespule 117b

117d.1

Lasche

117d.2

Lasche

117e

Druckstück

117f

Druckfeder

117g

Befestigungsmittel

117h

Spannungsversorgungseinheit

123a

Frontklappe

125

Steuerfalle

125a

Nocke der Steuerfalle 125

125b

Stellkurve der Steuerfalle 125

127

Sperrschieber

127a

oberes Ende des Sperrschiebers 127

127b

unteres Ende des Sperrschiebers 127

131

Gehäuseelement

131a

zweite Druckfeder

131b

erstes Zugkettel

131c

Umlenkeinrichtung

131d

zweites Zugkettel

701

Öffnung des Schließblechs 7

10309

Bauraum

Ansprüche

1. Türschloss (1), umfassend

- einen Schlosskasten (103),

- einen mit dem Schlosskasten (103) verbundenen Stulp (105),

- einen federnd aus dem Schlosskasten (103) heraus vorgespannten Fallenriegel (107),

- eine zweiteilige Nuss (109) mit federgelagerter, stellbarer Nusskopplung (111) und

- eine Steuerfalle (125),
wobei die Steuerfalle (125) über einen federbelasteten Sperrschieber (127) mit dem Fallenriegel (107) in Wirkverbindung steht, so dass

- in einer ersten Stellung (I) der Fallenriegel (107) um ein erstes Maß (M1) aus dem Schlosskasten (103) heraus vorgespannt und die Steuerfalle (125) vollständig aus dem Schlosskasten (103) ausgefahren ist, wobei der Sperrschieber (127) mit seinem oberen Ende (127a) in einen Eingriff (107a) des Fallenriegels (107) aufgenommen ist und diesen sperrt und mit seinem unteren Ende (127b) auf einer Nocke (125a) der Steuerfalle (125) ruht,
und

- in einer dritten Stellung (III) der Fallenriegel (107) vollständig gegen die Vorspannung und gleichzeitig die Steuerfalle (125) teilweise oder vollständig in den Schlosskasten (103) eingedrückt ist, wobei der Sperrschieber (127) mit seinem oberen Ende (127a) aus dem Eingriff (107a) des Fallenriegels (107) freigegeben ist und diesen nicht mehr sperrt und mit seinem unteren Ende (127b) in der Stellkurve (125b) der Steuerfalle (125) ruht,
und

- in einer vierten Stellung (IV) der Fallenriegel (107) um ein zweites Maß (M2) aus dem Schlosskasten (103) heraus vorgespannt und durch eine Fallensperre gesperrt ist, während gleichzeitig die Steuerfalle (125) teilweise oder vollständig in den Schlosskasten (103) eingedrückt ist, wobei der Sperrschieber (127) mit seinem oberen Ende (127a) den Fallenriegel (107) nicht mehr sperrt und mit seinem unteren Ende (127b) in der Stellkurve (125b) der Steuerfalle (125) ruht
dadurch gekennzeichnet, dass

- in einer zweiten Stellung (II) der Fallenriegel (107) aus dem Schlosskasten (103) heraus vorgespannt ist, wenn die Steuerfalle (125) teilweise oder vollständig in den Schlosskasten (103) eingedrückt ist, wobei der Sperrschieber (127) mit seinem oberen Ende (127a) in dem Eingriff (107a) des Fallenriegels (107) aufgenommen ist und diesen sperrt und gleichzeitig durch die Vorspannung des Fallenriegels (107) selbst blockiert ist, während sich das untere Ende (127b) frei in einer Stellkurve (125b) der Steuerfalle (125) befindet.

2. Türschloss (1) nach Anspruch 1, ferner umfassend

- eine motorisch betriebene Stellvorrichtung (113) für die Nusskopplung (111),

- ein elektronisches Funkmodul und

- eine Energiequelle (117) für die Stellvorrichtung (113) und das Funkmodul, dadurch gekennzeichnet, dass die Energiequelle (117) eine induktive Energieübertragung aufweist, die eine in dem Schlosskasten (103) aufgenommene Empfangsspule (117a) und eine türrahmenseitig angeordnete Sendespule (117b) umfasst.

3. Türschloss (1) nach Anspruch 2, ferner umfassend zumindest eine Energie-Speichereinrichtung (117c) in der Energiequelle (117), ausgewählt aus Kondensatoren, Doppelschicht-Kondensatoren, Akkumulatoren, Batterien.

4. Türschloss (1) nach einem der Ansprüche 1 bis 3, ferner umfassend eine Frontklappe (123a), die in dem Schlosskasten (103) anstelle eines Riegels aufgenommen und in eine Öffnung in dem Stulp (105) eingesetzt ist, wobei die Frontklappe (123a) abnehmbar ist, um einen Bauraum (10309) im Schlosskasten (103) zugänglich zu machen.

5. Türschloss (1) nach einem der Ansprüche 1 bis 4, wobei das Schloss (1) ein Rohrrahmenschloss ist, ferner umfassend eine erste Druckfeder mit einem ersten Druckkettel zur Beaufschlagung einer ersten Nusshälfte (109a) mit einer Federkraft, dadurch gekennzeichnet, dass ein Gehäuseelement (131) am oberen Ende des Schlosskastens (103) vorgesehen ist, in dem horizontal eine zweite Druckfeder (131a) mit einem ersten Zugkettel (131b) zur Beaufschlagung einer zweiten Nusshälfte (109b) mit einer Federkraft aufgenommen ist, wobei das erste Zugkettel (131b) über eine Umlenkeinrichtung (131c) und ein zweites Zugkettel (131d) mit der zweiten Nusshälfte (109b) in Wirkverbindung steht.

6. Türschloss (1) nach einem der Ansprüche 1 bis 5, ferner umfassend einen mechanischen Schließzylinder zur mechanischen Betätigung der Nusskopplung (111) sowie zur Öffnung der Frontklappe (123a).

7. Schließsystem, umfassend

- das Türschloss (1) nach einem der Ansprüche 1 bis 6 und

- ein türrahmenseitig angeordnetes Schließblech (7).

8. Schließsystem nach Anspruch 7, umfassend das Türschloss (1) nach Anspruch 2 und das türrahmenseitig angeordnete Schließblech (7), wobei
in einer Öffnung (701) des Schließblechs (7) die Sendespule (117b) der Energiequelle (117) in einer Einfassung (117d) angeordnet ist und
hinter der Sendespule (117b) eine gekapselte Spannungsversorgungseinheit (117h) für diese vorgesehen ist.

9. Schließsystem nach Anspruch 7 oder 8, wobei die Einfassung (117c) für die Sendespule (117b) an ihren gegenüberliegenden Enden Laschen (117d.1, 117d.2) zur Aufnahme von Druckstücken (117e) mit Druckfedern (117f) sowie Langlöcher zur Durchführung von Befestigungsmitteln aufweist, so dass die Sendespule (117b) in der Öffnung (701) des Schließblechs (7) jeweils vertikal und horizontal und in der Tiefe justierbar ist.

10. Schließsystem nach einem der Ansprüche 7 bis 9, ferner umfassend

- zumindest einen Funkschlüssel und

- zumindest einen mechanischen Schlüssel.

Claims

1. A door lock (1) comprising

- a lock case (103),

- a faceplate (105) connected to the lock case (103),

- a latch bolt (107) spring-biased out of the lock case (103),

- a two-part nut (109) with spring-loaded, adjustable nut coupling (111) and

- a control latch (125),
wherein the control latch (125) is operatively connected to the latch bolt (107) via a spring-loaded locking slide (127) so that

- in a first position (I), the latch bolt (107) is biased out of the lock case (103) by a first dimension (M1) and the control latch (125) is completely extended out of the lock case (103), wherein the locking slide (127) is received with its upper end (127a) in an engagement (107a) of the latch bolt (107) and locks it and rests with its lower end (127b) on a cam (125a) of the control latch (125),
and

- in a third position (III) the latch bolt (107) is completely pressed against the pre-tensioning and at the same time the control latch (125) is partially or completely pressed into the lock case (103), wherein the locking slide (127) is released with its upper end (127a) from the engagement (107a) of the latch bolt (107) and no longer locks it and rests with its lower end (127b) in the control curve (125b) of the control latch (125),
and

- in a fourth position (IV), the latch bolt (107) is biased by a second dimension (M2) out of the lock case (103) and locked by a latch lock, while at the same time the control latch (125) is partially or completely pressed into the lock case (103), the locking slide (127) no longer locking the latch bolt (107) with its upper end (127a) and resting with its lower end (127b) in the control curve (125b) of the control latch (125)
characterised in that

- in a second position (II) the latch bolt (107) is biased out of the lock case (103) when the control latch (125) is partially or completely pressed into the lock case (103), wherein the locking slide (127) is received with its upper end (127a) in the engagement (107a) of and locks the latch bolt (107) and is simultaneously blocked by the pre-tensioning of the latch bolt (107) itself, while the lower end (127b) is freely located in a control curve (125b) of the control latch (125).

2. The door lock (1) according to claim 1, further comprising

- a motor-driven adjusting device (113) for the nut coupling (111),

- an electronic radio module, and

- a power source (117) for the adjusting device (113) and the radio module, characterised in that the power source (117) has an inductive power transmission comprising a receiving coil (117a) accommodated in the lock case (103) and a transmitting coil (117b) arranged on the door frame side.

3. The door lock (1) according to claim 2, further comprising at least one energy storage device (117c) in the energy source (117) selected from capacitors, double layer capacitors, accumulators, batteries.

4. The door lock (1) according to any one of claims 1 to 3, further comprising a front flap (123a) received in the lock case (103) instead of a bolt and inserted into an opening in the faceplate (105), wherein the front flap (123a) is removable to make an installation space (10309) in the lock case (103) accessible.

5. The door lock (1) according to one of claims 1 to 4, wherein the lock (1) is a tubular frame lock, further comprising a first compression spring with a first pressure kettel for applying a spring force to a first nut half (109a),
characterised in that a housing element (131) is provided at the upper end of the lock case (103), in which a second compression spring (131a) with a first tension kettel (131b) for applying a spring force to a second nut half (109b) is accommodated horizontally, wherein the first tension kettel (131b) is operatively connected to the second nut half (109b) via a deflecting device (131c) and a second tension kettel (131d).

6. The door lock (1) according to one of claims 1 to 5, further comprising a mechanical lock cylinder for mechanically actuating the nut coupling (111) and for opening the front flap (123a).

7. A locking system comprising

- the door lock (1) according to one of the claims 1 to 6 and

- a striking plate (7) arranged on the door frame side.

8. The locking system according to claim 7, comprising the door lock (1) according to claim 2 and the strike plate (7) arranged on the door frame side, wherein
in an opening (701) of the striking plate (7) the transmitting coil (117b) of the power source (117) is arranged in an enclosure (117d) and
an encapsulated power supply unit (117h) is provided behind the transmitting coil (117b) for this.

9. The locking system according to claim 7 or 8, wherein the enclosure (117c) for the transmitting coil (117b) has tabs (117d.1, 117d.2) at its opposite ends for receiving pressure pieces (117e) with compression springs (117f) and also has elongated holes for the passage of fastening means, so that the transmitting coil (117b) can be adjusted vertically and horizontally and in depth in the opening (701) of the closure plate (7) in each case.

10. The locking system according to any of claims 7 to 9, further comprising

- at least one radio key, and

- at least a mechanical key.

Revendications

1. Serrure de porte (1) comprenant

- un coffre de serrure (103),

- une têtière (105) reliée au coffre de serrure (103),

- un pêne dormant (107) précontraint par ressort hors du corps de serrure (103),

- un fouillot en deux parties (109) à coupleur de fouillot (111) réglable et monté sur ressort et

- un pêne de commande (125),
ledit pêne de commande (125) étant en liaison active avec le pêne dormant (107) via un coulisseau de blocage (127) chargé par ressort, de sorte que,

- dans une première position (I), le pêne dormant (107) est précontraint suivant une première cote (M1) hors du coffre de serrure (103) et le pêne de commande (125) sorti complètement du coffre de serrure (103), le coulisseau de blocage (127) étant, par son extrémité supérieure (127a), en prise dans une encoche (107a) du pêne dormant (107) et bloquant ce dernier, son extrémité inférieure (127b) reposant sur une came (125a) du pêne de commande (125),
et

- dans une troisième position (II), le pêne dormant (107) est enfoncé complètement à l'encontre de la précontrainte et, dans le même temps, le pêne de commande (125) est enfoncé complètement ou partiellement dans le coffre de serrure (103), le coulisseau de blocage (127) étant, par son extrémité supérieure (127a), dégagé de l'encoche (107a) du pêne dormant (107) et ne bloquant plus ce dernier, son extrémité inférieure (127b) reposant dans la came de réglage (125b) du pêne de commande (125),
et

- dans une quatrième position (IV), le pêne dormant (107) est précontraint suivant une seconde cote (M2) hors du coffre de serrure (103) et bloqué par un blocage de pêne (120)" pendant que le pêne de commande (125) est, dans le même temps, enfoncé complètement ou partiellement dans le coffre de serrure (103), le coulisseau de blocage (127) ne bloquant plus le pêne dormant (107) par son extrémité supérieure (127a) et son extrémité inférieure (127b) reposant dans la came de réglage (125b) du pêne de commande (125)
caractérisée en ce que,

- dans une deuxième position (II), le pêne dormant (107) est précontraint hors du coffre de serrure (103) lorsque le pêne de commande (125) est enfoncé complètement ou partiellement dans le coffre de serrure (103), le coulisseau de blocage (127) étant, par son extrémité supérieure (127a), en prise dans l'encoche (107a) du pêne dormant (107) et bloquant ce dernier tout en étant lui-même bloqué par la précontrainte du pêne dormant (107), tandis que l'extrémité inférieure (127b) est dégagée dans une came de réglage (125b) du pêne de commande (125).

2. Serrure de porte (1) selon la revendication 1, comprenant en outre

- un dispositif de réglage motorisé (113) pour le coupleur de fouillot (11),

- un module radio électronique et

- une source d'énergie (117) pour le dispositif de réglage (113) et le module radio, caractérisée en ce que la source d'énergie (117) présente une transmission d'énergie par induction comprenant une bobine réceptrice (117a) logée dans le coffre de serrure (103) et une bobine émettrice (117b) disposée du côté du chambranle de porte.

3. Serrure de porte (1) selon la revendication 2, comprenant en outre au moins un équipement de stockage d'énergie (117c) dans la source d'énergie (117), choisi parmi condensateurs, condensateurs à double couche, accumulateurs, batteries.

4. Serrure de porte (1) selon l'une quelconque des revendications 1 à 3, comprenant en outre un volet frontal (123a) logé dans le coffre de serrure (103) à la place d'un loquet et inséré dans une ouverture dans la têtière (105), ledit volet frontal (123a) étant amovible pour permettre l'accès à un espace (10309) dans le coffre de serrure (103).

5. Serrure de porte (1) selon l'une quelconque des revendications 1 à 4, ladite serrure (1) étant une serrure pour porte à cadre tubulaire, comprenant en outre un premier ressort de pression avec un premier crampon de pression pour appliquer une force de ressort sur un premier demi-fouillot (109a), caractérisée en ce qu'à l'extrémité supérieure du coffre de serrure (103) est prévu un élément de boîtier (131) dans lequel est logé horizontalement un second ressort de pression (131a) avec un premier crampon de traction (131b) pour appliquer une force de ressort sur un second demi-fouillot (109b), ledit premier crampon de traction (131b) étant en liaison active avec le second demi-fouillot (109b) via un équipement de renvoi (131c), un second crampon de traction (131d) étant lui aussi en liaison active avec le second demi-fouillot (109b).

6. Serrure de porte (1) selon l'une quelconque des revendications 1 à 5, comprenant en outre un cylindre de serrure mécanique permettant d'actionner mécaniquement le coupleur de fouillot (111) et d'ouvrir le volet frontal (123a).

7. Système de fermeture comprenant

- la serrure de porte (1) selon l'une quelconque des revendications 1 à 6 et

- une gâche (7) disposée du côté du chambranle de porte.

8. Système de fermeture selon la revendication 7, comprenant la serrure de porte (1) selon la revendication 2 et la gâche (7) disposée du côté du chambranle de porte, la bobine émettrice (117b) de la source d'énergie (117) étant disposée dans un encadrement (117d) dans une ouverture (701) de la gâche et
une unité d'alimentation électrique encapsulée (117h) étant prévue pour la bobine émettrice (117b) derrière celle-ci.

9. Système de fermeture selon la revendication 7 ou 8, l'encadrement (117c) pour la bobine émettrice (117b) présentant à ses extrémités opposées des pattes (117d.1, 117d.2) destinées à recevoir des éléments de pression (117e) avec des ressorts de pression (117f), ainsi que des trous oblongs permettant de faire traverser des moyens de fixation, de manière à ce que la bobine émettrice (117b) puisse être ajustée verticalement, horizontalement et en profondeur dans l'ouverture (701) de la gâche (7).

10. Système de fermeture selon l'une quelconque des revendications 7 à 9, comprenant en outre

- au moins une radiocommande et

- au moins une clé mécanique.

Zeichnung