[0001] Die Erfindung betrifft ein Set, umfassend einen Spender für ein pumpfähiges Medium,
mit einer in einem Gehäuseoberteil angeordneten Ausgabeeinrichtung, an dem gehäuseseitige
Elemente eines Bajonettverschlusses vorgesehen sind, und einen mit der Ausgabeeinrichtung
strömungsverbindbaren, das pumpfähiige Medium enthaltenden Behälter, der durch eine
Membran verschlossen ist, die beim Ansetzen des Behälters an den Gehäuseoberteil durch
einen Ansaugstutzen der Ausgabeeinrichtung perforierbar ist. Der Spender ist insbesondere
zur portionierten Abgabe von Seife, Seifenschaum Desinfektionsmittel, Creme oder dergleichen
pumpfähigen Medien für den Haushalt und den privaten Gebrauch vorgesehen.
[0002] Ein derartiges Set ist beispielsweise aus der
WO 2015/178913 bekannt. Das Gehäuse des Spenders umfasst einen eine Hubkolbenpumpe enthaltenden
Oberteil und einen mit dem Oberteil verbindbaren Unterteil, in den ein das abzugebende
Medium enthaltender Behälter - insbesondere eine austauschbare Nachfüllung - eingesetzt
ist. Der Behälter ist durch eine Membran an der Oberseite verschlossen und weist einen
mit Vorsprüngen versehenen oberen Flansch auf, der in den mit entsprechenden Ausnehmungen
versehenen oberen Rand des Unterteils eingreift, sodass der Behälter im Unterteil
verdrehfest angeordnet ist. Vom Oberteil steht ein angespitztes Ansaugrohr nach unten,
das beim Aufsetzen des Oberteiles auf den Unterteil die Membran durchsticht. Zwischen
dem Oberteil und dem Unterteil ist ein Gewinde oder ein Bajonettverschluss vorgesehen,
sodass die beiden Teile miteinander verbunden werden können. Bei diesem Set kann der
mit dem Medium gefüllte Behälter in den Unterteil eingesetzt werden, der eine Art
von Übertopf darstellt. Es ist aber auch möglich, z. B. wenn gerade keine Nachfüllung
vorhanden ist, das flüssige Medium direkt in den Unterteil einzufüllen und auf diesen
den Oberteil mit der Pumpe aufzusetzen.
[0003] Die Erfindung hat es sich nun zur Aufgabe gestellt, ein Set der eingangs genannten
Art zur Verfügung zu stellen, in dem der das pumpfähige, flüssige oder pastöse Medium
enthaltende Behälter, insbesondere in Form einer austauschbaren Nachfüllung, unabhängig
von einem Gehäuseunterteil in Art eines Übertopfes mit dem Gehäuseoberteil verbunden
werden kann.
[0004] Erfindungsgemäß wird dies dadurch erreicht, dass der Bajonettverschluss zwischen
dem Gehäuseoberteil und dem Behälter vorgesehen ist.
[0005] Die direkte Verbindung des mit dem pumpfähigen Medium gefüllten Behälters mit dem
Gehäuse wirkt sich auch vorteilhaft auf die Abdichtung zwischen dem Behälter und der
Ausgabeeinrichtung aus, die insbesondere bei formstabilen Behältern notwendig ist,
um das Medium ansaugen zu können.
[0006] In einer ersten bevorzugten Ausführung ist vorgesehen, dass der Bajonettverschluss
einen Öffnungswiderstand aufweist. Auf diese Weise verrastet der Bajonettverschluss
bei Erreichen des Anschlags und kann nicht zufällig selbständig öffnen, sondern muss
bewusst unter Überwindung des Öffnungswiderstandes verdreht werden.
[0007] In einer weiteren bevorzugten Ausführung ist bevorzugt vorgesehen, dass der Behälter
einen an den Gehäuseoberteil ankoppelbaren Hals aufweist, an dem die behälterseitigen
Elemente des Bajonettverschlusses vorgesehen sind. Der Anschluss- bzw. Verbindungsbereich
ist dadurch ins Innere des Gehäuseoberteiles versetzt und abgedeckt bzw. geschützt.
[0008] Bevorzugt weisen die behälterseitigen Elemente des Bajonettverschlusses jeweils einen
axialen anziehenden Steg mit einer am Anschlag endenden Mulde auf, deren Übergang
zum Steg den Öffnungswiderstand bildet. Unter "axial anziehend" wird dabei verstanden,
dass der sich in Umfangsrichtung erstreckende Steg zumindest am Beginn eine Schräge
aufweist, sodass beim Schließen des Bajonettverschlusses der Gehäuseoberteil gegen
den Behälterrand gepresst wird, wobei eine bevorzugt dazwischen angeordnete Dichtung
komprimiert wird.
[0009] Alternativ kann auch vorgesehen sein, dass vor dem Anschlag des Bajonettverschlusses
am Behälterhals eine parallel zum Anschlag angeordnete Rippe ausgebildet ist, die
den Öffnungswiderstand bildet. Die gehäuseseitigen Elemente sind bevorzugt als zylindrische
Noppen ausgebildet.
[0010] Nachstehend wird nun die Erfindung anhand der Figuren der beiliegenden Zeichnung
en näher beschrieben, ohne darauf beschränkt zu sein. Es zeigen:
- Fig. 1
- eine Ansicht eines erfindungsgemäßen Sets, wobei der Behälter an den Gehäuseoberteil
angesetzt ist,
- Fig. 2
- Einzelteile des Sets aus Fig. 1,
- Fig. 3
- einen Längsschnitt durch die Ausführung nach Fig. 1, und
- Fig. 4
- einen Teillängsschnitt durch den Behälter nach Linie IV-IV in Fig. 2.
[0011] Ein erfindungsgemäßes Set weist einen Spender für ein pumpfähiges Medium auf, von
dem in Fig. 1 der Gehäuseoberteil 1 gezeigt ist, und mindestens einen vor allem als
Nachfüllung vorgesehenen Behälter 5 auf, in dem das zu spendende Medium, beispielsweise
Seife, Gel, Creme, Desinfektionsmittel etc. enthalten ist. Der Behälter 5 ist mittels
eines Bajonettverschlusses 9 (Fig. 2, 3) mit dem Gehäuseoberteil 1 verbunden.
[0012] Der Gehäuseoberteil 1 enthält eine Ausgabeeinrichtung 2 für das im Behälter 5 enthaltene
Medium, die bei berührungsloser Betätigung beispielsweise eine sensorgesteuerte, motorisch
betriebene Schlauchquetschpumpe oder dergleichen und bei händischer Betätigung beispielsweise
eine Hubkolbenpumpe aufweist. Für das Verständnis der Erfindung ist dies aber von
untergeordneter Bedeutung.
[0013] Die Ausgabeeinrichtung 2 weist ein Ansaugrohr 3 auf, das an der Unterseite des Gehäuseoberteiles
1 vorsteht und mit dem Inneren des Behälters 5 strömungs-verbunden ist. Der Behälter
5 umfasst einen zylindrischen Hals 6 mit einem Boden 16, in dem eine Ansaugöffnung
24 und ein Belüftungsventil 25, beispielsweise ein Entenschnabelventil, vorgesehen
sind. Der Hals 6 ist in den Behälter 5 eingeklebt, eingeschweißt oder eingerastet.
[0014] Die Ansaugöffnung 24 ist vor dem Gebrauch durch eine Membran 26 (Fig. 4) abgedichtet,
die beim Ansetzen des Behälters 5 vom Ansaugrohr 3 durchstoßen wird (Fig. 2). Die
Membran 26 ist in eine unterseitige Vertiefung des Bodens 16 eingeklebt, eingeschweißt
oder mit dem Hals 6 als 2-Komponenten-Element gefertigt. An der Außenseite des Halses
6 sind behälterseitige Elemente des Bajonettverschlusses 9 ausgebildet. Hierzu gehört
jeweils ein etwa in Umfangsrichtung sich bis zu einem Anschlag 14 erstreckender Steg
11, der zumindest eine Einführschräge aufweist und in eine am Anschlag 14 endende
Mulde 13 übergeht.
[0015] Am Gehäuseoberteil 1 sind gehäuseseitige Elemente 17 des Bajonettverschlusses 9 vorgesehen,
insbesondere zylindrische Noppen oder dergleichen. Beim Ansetzen des Behälters 5 an
den Gehäuseoberteil 1 und anschließenden Verdrehen um die Längsachse gelangen die
gehäuseseitigen Elemente 17 unter die Stege 11 und der Behälter 5 wird aufgrund der
Einführschräge nach oben an den Gehäuseoberteil 1 gepresst.
[0016] Um das versehentliche Öffnen des Bajonettverschlusses 9 zu vermeiden, ist ein Öffnungswiderstand
ausgebildet, der beispielsweise durch den Übergang zwischen der Mulde 13 und dem Steg
11 und/oder durch eine parallel zum Anschlag 14 angeformte Rippe 15 erreicht wird.
Das bedeutet, dass der Behälter 5 beim Verriegeln oder beim Öffnen des Bajonettverschlusses
9 ein Hindernis spürbar überwindet. Eine nicht gezeigte Verschlusskappe für den Behälter
5 weist den gehäuseseitigen Elementen 17 des Gehäuseoberteiles 1 gleiche Vorsprünge
oder Noppen auf.
[0017] Das in den Figuren 1 bis 4 dargestellte Set mit einem Kleinspender für pumpfähige
Medien aller Art weist als Ausgabeeinrichtung 2 eine handbetätigte, handelsübliche
Hubkolbenpumpe mit einem tief in den Behälter 5 ragenden Ansaugrohr 3 auf.
[0018] Da die Grundform des Behälters 5 im Wesentlichen gleichseitig dreieckig ist, umfasst
der Bajonettverschluss 9 die Elemente in dreifacher Anordnung, wobei die Elemente
jeweils in einem Eckbereich 19 zwischen der Dreieckform des Gehäuseoberteils 1 bzw.
der Verschlusskappe 7 und der zylindrischen Form des Halses 6 des Behälters 5 Platz
finden. In Fig. 3 ist der vordere Eckbereich angeschnitten, sodass die dort ausgebildeten
Elemente 11, 13, 14 und 17 des Bajonettverschlusses 9 sichtbar sind.
1. Set, umfassend einen Spender für ein pumpfähiges Medium, mit einer in einem Gehäuseoberteil
(1) angeordneten Ausgabeeinrichtung (2), an dem gehäuseseitige Elemente (17) eines
Bajonettverschlusses (9) vorgesehen sind, und einen mit der Ausgabeeinrichtung (2)
strömungsverbindbaren, das pumpfähige Medium enthaltenden Behälter (5), der durch
eine Membran (26) verschlossen ist, die beim Ansetzen des Behälters (5) an den Gehäuseoberteil
(1) durch ein Ansaugrohr (3) der Ausgabeeinrichtung (2) perforierbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Bajonettverschluss (9) zwischen dem Gehäuseoberteil (1) und dem Behälter (5)
vorgesehen ist.
2. Set nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass der Bajonettverschluss (9) einen Öffnungswiderstand aufweist.
3. Set nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass der Behälter (5) einen an den Gehäuseoberteil (1) ankoppelbaren Hals (6) aufweist,
an dem die behälterseitigen Elemente des Bajonettverschlusses (9) vorgesehen sind.
4. Set nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, dass die behälterseitigen Elemente des Bajonettverschlusses (9) jeweils einen axial anziehenden
Steg (11) mit einer am Anschlag (14) endenden Mulde (13) aufweisen, deren Übergang
zum Steg (11) den Öffnungswiderstand bildet.
5. Set nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, dass vor dem Anschlag (14) des Bajonettverschlusses (9) am Behälterhals (6) eine parallel
zum Anschlag (14) angeordnete Rippe (15) ausgebildet ist, die den Öffnungswiderstand
bildet.
6. Set nach einem der Ansprüche 1 bis 5, dadurch gekennzeichnet, dass die gehäuseseitigen Elemente (17) zylindrische Noppen sind.
7. Set nach einem der Ansprüche 1 bis 6, dadurch gekennzeichnet, dass die Membran (26) das Ansaugrohr (3) dichtend umgibt.