(19)
(11) EP 3 708 727 A1

(12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG

(43) Veröffentlichungstag:
16.09.2020  Patentblatt  2020/38

(21) Anmeldenummer: 19162223.2

(22) Anmeldetag:  12.03.2019
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC): 
E03D 11/14(2006.01)
E03C 1/324(2006.01)
(84) Benannte Vertragsstaaten:
AL AT BE BG CH CY CZ DE DK EE ES FI FR GB GR HR HU IE IS IT LI LT LU LV MC MK MT NL NO PL PT RO RS SE SI SK SM TR
Benannte Erstreckungsstaaten:
BA ME
Benannte Validierungsstaaten:
KH MA MD TN

(71) Anmelder: Geberit International AG
8645 Jona (CH)

(72) Erfinder:
  • ZWICKER, Maurus
    8733 Eschenbach (CH)

(74) Vertreter: Frischknecht, Harry Ralph 
Isler & Pedrazzini AG Giesshübelstrasse 45 Postfach 1772
8027 Zürich
8027 Zürich (CH)

   


(54) SANITÄRARTIKELANORDNUNG


(57) Eine Sanitärartikelanordnung (1) umfasst
einen Sanitärartikel (2), insbesondere ein Bidet oder eine Toilettenschüssel oder ein Urinal oder ein Waschtisch,
ein Befestigungselement (3) zur Befestigung des Sanitärartikels (1) an eine gebäudeseitige Lagerstelle, und
mindestens ein Positionselement (4) mit mindestens einer Durchgangsöffnung (7),
wobei der Sanitärartikel (2) einen in Einbaulage in vertikaler Richtung (V) orientierten Schlitz (8), der sich durch eine Rückwand (9) des Sanitärartikels (2) hindurch erstreckt, und eine den Schlitz (8) mindestens teilweise umgebende und sich von der Oberfläche (15) der Rückwand (9) in den Sanitärartikel (2) hinein erstreckende Aufnahme (10) aufweist, und
wobei das Positionselement (4) in die Aufnahme (10) einlegbar ist, derart, dass Teile des Befestigungselementes (3) durch den Schlitz (8) und durch die Durchgangsöffnung (7) hindurch geführt werden, wobei die Lage der Durchgangsöffnung (7) in der Aufnahme (10) die Höhenlage des Sanitärartikels (2) bestimmt.




Beschreibung

TECHNISCHES GEBIET



[0001] Die vorliegende Erfindung betrifft eine Sanitärartikelanordnung zur Montage eines Sanitärartikels an unterschiedlichen Höhenlage nach dem Oberbegriff von Anspruch 1.

STAND DER TECHNIK



[0002] Sanitärartikel, wie beispielsweise ein Bidet, eine Toilettenschüssel oder ein Waschtisch, werden typischerweise an unterschiedlichen Höhenlagen montiert. Hierbei wird in der Regel der Körpergrösse der Benutzer Rechnung getragen.

[0003] Aus dem Stand der Technik sind viele Anordnungen bekannt geworden, welche eine derartige Montage erlauben.

DARSTELLUNG DER ERFINDUNG



[0004] Ausgehend vom Stand der Technik liegt der Erfindung eine Aufgabe zugrunde, eine Sanitärartikelanordnung anzugeben, deren Sanitärartikel einfach auf unterschiedlichen Höhenlagen montierbar ist.

[0005] Diese Aufgabe löst der Gegenstand vom Anspruch 1. Demgemäss umfasst eine Sanitärartikelanordnung einen Sanitärartikel, ein Befestigungselement zur Befestigung des Sanitärartikels an eine gebäudeseitige Lagerstelle und ein Positionselement. Das Positionselement umfasst eine Durchgangsöffnung. Der Sanitärartikel weist einen in Einbaulage in vertikaler Richtung orientierten Schlitz, der sich durch eine Rückwand des Sanitärartikels hindurch erstreckt, und eine den Schlitz mindestens teilweise umgebende und sich von der Oberfläche der Rückwand in den Sanitärartikel hinein erstreckende Aufnahme mit einer Anschlagsfläche auf. Das Positionselement ist in die Aufnahme einlegbar, derart, dass Teile des Befestigungselementes durch den Schlitz und durch die Durchgangsöffnung hindurch geführt werden, wobei die Lage der Durchgangsöffnung in der Aufnahme die Höhenlage des Sanitärartikels bestimmt.

[0006] Hierdurch kann eine sehr einfache Höheneinstellung erreicht werden. Je nach Lage der Durchgangsöffnung am Positionselement kann eine unterschiedliche Höheneinstellung erreicht werden. Mit anderen Worten, kann der Sanitärinstallateur beispielsweise durch unterschiedliches Einlegen des Positionselementes in die Aufnahme oder durch unterschiedliches Auswählen des Positionselementes die Lage des Befestigungselementes im Schlitz einstellen und dementsprechend die Höhe des Sanitärartikels einstellen.

[0007] In einer ersten Ausführungsform umfasst die Sanitärartikelanordnung ein Set von mindestens zwei Positionselementen, wobei die Lage der Durchgangsöffnung an einem der Positionselemente unterschiedlich zur Lage der Durchgangsöffnung am anderen der Positionselemente ist. Der Sanitärinstallateur kann die Höhenlage durch Auswählen des einen oder des anderen Positionselement auswählen.

[0008] Das Set hat den Vorteil, dass dem Installateur verschiedene unterschiedliche Positionselemente an die Hand gegeben werden kann, und er das passende dann einlegen kann.

[0009] Vorzugsweise sind die Durchgangsöffnung zwischen den Positionselementen des Sets derart angeordnet, dass ein Höheneinstellbereich von 1 bis 5 cm resultiert.

[0010] In einer Variante der ersten Ausführungsform umfasst eines der Positionselemente genau eine Durchgangsöffnung. Die Durchgangsöffnung ist vorzugsweise mittig im Positionselement angeordnet. Weiter umfasst ein anderes der Positionselemente mindestens eine Durchgangsöffnung. Bei diesem Positionselement liegt die mindestens eine Durchgangsöffnung mit einem ersten Abstand von einer ersten Randfläche und einem zweiten Abstand von einer zweiten Randfläche entfernt liegt, wobei der erste Abstand zum zweiten Abstand unterschiedlich ist, wobei das Positionselement derart in die Aufnahme einlegbar ist, dass eine der genannten Randflächen in Kontakt mit einer Anschlagsfläche der Aufnahme kommt, wobei die Lage der mindestens einen Durchgangsöffnung bezüglich der Anschlagsfläche je nach sich in Kontakt mit der Anschlagsfläche befindlicher Randfläche unterschiedlich ist, so dass die Durchgangsöffnung an unterschiedlichen Höhenlagen zu liegen kommt und so dass der Sanitärartikel an unterschiedlichen Höhenlagen montierbar ist. Letzteres Positionselement hat den Vorteil, dass unterschiedliches Einlegen desselben in die Aufnahme, unterschiedliche Höhenlagen erreichbar sind. Die Durchgangsöffnung liegt demnach mit dem ersten Abstand beabstandet zu einer ersten Randfläche des Positionselementes und mit einem zweiten Abstand beabstandet zu einer zweiten Randfläche des Positionselementes. Mit einem derartigen Positionselement ist der Sanitärartikel an zwei unterschiedlichen Höhenlagen positionierbar.

[0011] In einer zweiten Ausführungsform ist das Positionselement mit einer ersten Randfläche und einer zweiten Randfläche ausgebildet ist, wobei die mindestens eine Durchgangsöffnung mit einem ersten Abstand von der ersten Randfläche und einem zweiten Abstand von der zweiten Randfläche entfernt liegt, wobei der erste Abstand zum zweiten Abstand unterschiedlich ist. Das Positionselement ist derart in die Aufnahme einlegbar, dass eine der genannten Randflächen in Kontakt mit einer Anschlagsfläche der Aufnahme kommt, wobei die Lage der mindestens einen Durchgangsöffnung bezüglich der Anschlagsfläche je nach gewählter Randfläche unterschiedlich ist, so dass die Durchgangsöffnung an unterschiedlichen Höhenlagen zu liegen kommt und so dass der Sanitärartikel an unterschiedlichen Höhenlagen montierbar ist.

[0012] Vorzugsweise sind die Abstände zwischen der Durchgangsöffnung und den Randflächen derart, dass die Distanz zwischen der Lage der Durchgangsöffnung wenn die erste Randfläche mit der Anschlagsfläche in Kontakt ist und zwischen der Lage der Durchgangsöffnung wenn die zweite Randfläche mit der Anschlagsfläche in Kontakt ist im Bereich von 1 cm bis 5 cm ist.

[0013] Somit kann der Sanitärartikel in einem Höhenbereich von 1 cm bis 5 cm eingestellt werden.

[0014] Teile des Befestigungselementes werden durch den Schlitz und durch die Durchgangsöffnung geführt.

[0015] Die Anschlagsfläche bei beiden Ausführungsformen verläuft vorzugsweise quer oder vorzugsweise mindestens abschnittsweise quer zur Orientierung des Schlitzes. Vorzugsweise wird die Anschlagsfläche durch eine Seitenfläche der Ausnehmung bereitgestellt.

[0016] Die Zahl der Durchgangsöffnungen kann bei beiden Ausführungsformen unterschiedlich sein.

[0017] Beispielsweise kann das Positionselement genau eine oder genau zwei oder mehr als zwei Durchgangsöffnung umfassen. Je mehr Durchgangsöffnungen vorhanden sind, desto mehr Gestaltungsspielraum entsteht bei der Einstellung der Höhenlage.

[0018] Besonders bevorzugt umfasst das Positionselement für beide Ausführungsformen mindestens zwei, insbesondere genau zwei, Durchgangsöffnungen und mindestens zwei gegenüberliegende Randflächen, wobei die mindestens zwei Durchgangsöffnungen quer zur Längsrichtung des Schlitzes versetzt zueinander angeordnet sind. Weiter ist das Positionselement mit einer ersten Fläche voran oder einer gegenüber der ersten Fläche liegenden zweiten Fläche in die Aufnahme einsetzbar. Die versetzte Anordnung hat insbesondere den Vorteil, dass das gleiche Positionselement in unterschiedlichen Lagen in die Aufnahme einsetzbar ist und hierdurch eine kleinere Dimensionierung der Abstände erreicht werden kann.

[0019] Vorzugsweise weist die Aufnahme von beiden Ausführungsformen eine parallel zur Oberfläche der Rückwand erlaufende Grundfläche auf, von welcher sich die besagte Anschlagsfläche im Wesentlichen rechtwinklig weg erstreckt, wobei der Schlitz sich von der Grundfläche durch die Rückwand des Sanitärartikels hindurch erstreckt.

[0020] Wenn das Positionselement in der Aufnahme liegt, so liegt das Positionselement auf der Grundfläche auf.

[0021] Vorzugsweise liegen die Durchgangsöffnungen in beiden Ausführungsformen derart im Positionselement, dass bei jeder Lage des Positionselements in der Aufnahme, die lichte Weite mindestens einer der Durchgangsöffnungen in der lichten Weite des Schlitzes liegt.

[0022] Vorzugsweise weist die Aufnahme beider Ausführungsformen eine Seitenfläche auf und das Positionselement weist eine Seitenfläche auf, wobei der Abstand zwischen einer mittig sich durch den Schlitz erstreckenden Achse und der Seitenfläche der Aufnahme gleich oder im Wesentlichen gleich dem Abstand zwischen der Mittelachse der Durchgangsöffnung und der Seitenfläche des Positionselements ist.

[0023] Vorzugsweise weist das Positionselement beider Ausführungsformen mindestens eine erste Gruppe von jeweils mindestens einer Durchgangsöffnung und eine zweite Gruppe von jeweils mindestens einer Durchgangsöffnung aufweist, wobei die erste Gruppe einer ersten Seitenfläche und die zweite Gruppe einer zweiten Seitenfläche zugeordnet ist, wobei
  • der Abstand zwischen einer mittig sich durch den Schlitz erstreckenden Achse und der Seitenfläche der Aufnahme gleich oder im Wesentlichen gleich dem Abstand zwischen der Mittelachse der Durchgangsöffnungen der ersten Gruppe und der zugeordneten Seitenfläche des Positionselements ist und
  • der Abstand zwischen einer mittig sich durch den Schlitz erstreckenden Achse und der Seitenfläche der Aufnahme gleich oder im Wesentlichen gleich dem Abstand zwischen der Mittelachse der Durchgangsöffnungen der zweiten Gruppe und der zugeordneten Seitenfläche des Positionselements ist.


[0024] Vorzugsweise ist die Form der Aufnahme beider Ausführungsformen im Wesentlichen identisch zur Form des Positionselementes, wobei das Positionselement vorzugsweise vollständig in der Aufnahme liegt. Vorzugsweise füllt das Positionselement die Aufnahme vollständig aus.

[0025] Die Form der Aufnahme und diejenige des Positionselements kann bei Betrachtung rechtwinklig auf die Rückwand vorzugsweise rechteckig oder oval sein. Andere Formen sind auch denkbar. Durch eine Veränderung der Form und der Lage der Durchgangsöffnungen bezüglich der jeweiligen Flächen können die für die Höhenlage vorgesehenen Abstände variiert werden.

[0026] Vorzugsweise weist das Befestigungselement eine Lagerstange und optionale Lagerlaschen auf, wobei sich sowohl die Lagerstange als auch die Lagerlaschen durch den Schlitz und durch die Durchgangsöffnung hindurch erstrecken.

[0027] Die Lagerstange ist vorzugsweise eine Gewindestange und kann mit einem gebäudeseitig orstfest montierten Gegenstück verbunden werden.

[0028] Vorzugsweise weist das Befestigungselement weiter ein mit der Lagerstange zusammenwirkendes Klemmelement auf, welches an einer Anschlagsfläche am Sanitärartikel anliegt, wobei die Anschlagsfläche gegenüber der Aufnahme an der Rückwand angeordnet ist. Das Klemmelement ist vorzugsweise ein Gewindeelement, welches mit einem Werkzeug betätigbar ist.

[0029] Vorzugsweise ist der Sanitärartikel ein Urinal oder ein Bidet oder eine Klosettschüssel oder ein Waschtisch.

[0030] Vorzugsweise sind zwei Schlitze, zwei Aufnahmen sowie zwei Befestigungselemente angeordnet.

[0031] Vorzugsweise ist der Sanitärartikel aus Keramik. Vorzugsweise ist das Positionselement aus Kunststoff.

[0032] Ein Verfahren zur Montage einer Sanitärartikelanordnung nach obiger Beschreibung ist dadurch charakterisiert, dass in einem ersten Schritt die Montagehöhe des Sanitärartikels bestimmt wird, und dass in einem zweiten Schritt ein Positionselement derart in die Aufnahme eingelegt wird, dass die die Montagehöhe definierende Durchgangsöffnung auf der entsprechenden Höhe in der Aufnahme liegt.

[0033] Weitere Ausführungsformen sind in den abhängigen Ansprüchen angegeben.

KURZE BESCHREIBUNG DER ZEICHNUNGEN



[0034] Bevorzugte Ausführungsformen der Erfindung werden im Folgenden anhand der Zeichnungen beschrieben, die lediglich zur Erläuterung dienen und nicht einschränkend auszulegen sind. In den Zeichnungen zeigen:
Fig. 1
eine perspektivische Ansicht einer Sanitärartikelanordnung nach einer ersten Ausführungsform der vorliegenden Erfindung;
Fig. 2
die Ansicht gemäss der Figur 1 als Explosionsdarstellung;
Fig. 3
eine Detailansicht eines Positionselements nach einer ersten Variante zum Einsatz in die Sanitärartikelanordnung nach Figuren 1 und 2;
Fig. 4
eine Detailansicht eines Positionselements nach einer zweiten Variante zum Einsatz in die Sanitärartikelanordnung nach Figuren 1 und 2;
Fig. 5
eine perspektivische Ansicht einer Sanitärartikelanordnung nach einer zweiten Ausführungsform der vorliegenden Erfindung;
Fig. 6
eine Detailansicht eines Positionselementes für den Einsatz in der Sanitärartikelanordnung nach der Figur 5; und
Fig. 7
die Ansicht gemäss der Figur 6 als Explosionsdarstellung;

BESCHREIBUNG BEVORZUGTER AUSFÜHRUNGSFORMEN



[0035] In den Figuren 1 bis 4 wird eine erste Ausführungsform einer Sanitärartikelanordnung gemäss der vorliegenden Erfindung beziehungsweise Details davon gezeigt. Die Figuren 5 bis 7 zeigen eine zweite Ausführungsform beziehungsweise Details davon.

[0036] Die Sanitärartikelanordnung 1 gemäss beiden Ausführungsformen umfasst ein Sanitärartikel 2, ein Befestigungselement 3 zur Befestigung des Sanitärartikels 1 an eine gebäudeseitige Lagerstelle und mindestens ein Positionselement 4. Der Sanitärartikel 2 ist hier als Bidet gezeigt. Der Sanitärartikel kann aber auch eine Toilettenschüssel, ein Urinal oder ein Waschtisch sein. Die gebäudeseitige Lagerstelle ist in den Figuren nicht gezeigt. Bei der gebäudeseitigen Lagerstelle handelt es sich beispielsweise um einen Montagerahmen oder eine anderweitige Befestigungsstruktur.

[0037] Der Sanitärartikel 2 weist einen in Einbaulage in vertikale Richtung V orientierten Schlitz 8 auf. Der Schlitz 8 erstreckt sich durch eine Rückwand 9 des Sanitärartikels 2 hindurch. Weiter weist der Sanitärartikel 2 eine den Schlitz 8 mindestens teilweise umgebende und sich von der Oberfläche 15 der Rückwand 9 in den Sanitärartikel 2 hineinerstreckende Aufnahme 10, in welche das Positionselement 4 eingelegt werden kann, auf. In den gezeigten Ausführungsformen sind zwei Aufnahmen 10 mit jeweils einem Schlitz 8 angeordnet. In Einbaulage liegt der Sanitärartikel 2 mit der Rückwand 9 an einer gebäudeseitigen Wand an.

[0038] In beiden Ausführungsformen umfasst das Positionselement 4 mindestens eine Durchgangsöffnung 7. Teile des Befestigungselementes 3, typischerweise eine Gewindestange, können durch den Schlitz 8 und durch die Durchgangsöffnung 7 geführt werden. Die Lage der Durchgangsöffnung 7 kann je nach Positionselement 4 bzw. je nach Lage des Positionselements 4 in der Aufnahme unterschiedlich sein, wodurch eine unterschiedliche Montagehöhe des Sanitärartikels 2 erreicht werden kann. Die Lage der Durchgangsöffnung 7 in der Aufnahme gibt die Montagehöhe des Sanitärartikels 2 vor.

[0039] Gemäss der ersten Ausführungsform umfasst die Sanitärartikelanordnung 1 ein Set von mindestens zwei Positionselementen 4, wobei die Lage der Durchgangsöffnungen 7 an einem der Positionselemente unterschiedlich zur Lage der Durchgangsöffnungen 7 am anderen der Positionselemente ist. In den Figuren 2 bis 4 werden die unterschiedlichen Positionselemente 4 gezeigt.

[0040] Das Positionselement 4 gemäss der Figuren 2 und 3 umfasst eine einzige Durchgangsöffnung 7. Das Positionselement gemäss der Figuren 2 und 4 umfasst zwei beabstandet zueinander liegende Durchgangsöffnungen 7. Der Installateur kann nun aus dem Set das für die gewünschte Höhenlage passende Positionselement 4 auswählen und in die Aufnahme 10 einsetzen. Je nach Auswahl kommt die Durchgangsöffnung 7 auf einer anderen Höhenlage zu liegen.

[0041] Zudem weist das in der Figur 4 gezeigte Positionselement 4 mit den zwei Durchführöffnungen 7 übereinander weiterhin den Vorteil auf, dass unabhängig von der Lage des Positionselementes 4 in der Aufnahme 10 das Befestigungselement 3 beziehungsweise Teile davon wahlweise durch die obere oder durch die untere Durchgangsöffnung 7 hindurchgeführt werden kann.

[0042] Die Durchgangsöffnung 7 kann mittig, so wie in der Figur 3 dargestellt, im Positionselement 4 liegen. Alternativerweise kann die Durchgangsöffnung 7 auch in unterschiedlichen Abständen zu zwei gegenüberliegenden Randflächen 5, 6 des Positionselementes 4 liegen. Die Abstände tragen in der Figur 4 die Bezugszeichen A1 bzw. A2. Das Positionselement 4 ist dabei derart in die Aufnahme 10 einlegbar, dass eine seiner Randflächen 5, 6 in Kontakt mit einer Anschlagsfläche 11 kommt. Die Lage der mindestens einen Durchgangsöffnung 7 bezüglich der Anschlagsfläche 11 ist je nach sich in Kontakt mit der Anschlagsfläche 11 befindlicher Randfläche 5, 6 unterschiedlich. Hierbei kommt die Durchgangsöffnung 7 an unterschiedlichen Höhenlagen bezüglich der Anschlagsfläche 11 zu liegen. Daher kann der Sanitärartikel 2 an unterschiedlichen Höhenlagen montiert werden.

[0043] Die Anschlagsfläche 11 der Aufnahme 10 in der Ausführungsform der Figuren 1 bis 4 ist im Wesentlichen als gerundete Anschlagsfläche 11 ausgebildet.

[0044] Weiter ist das Positionselement 4 gemäss der ersten Ausführungsform ist in seiner Grundform im Wesentlichen länglich ausgebildet. Auch die Aufnahme 10 weist eine längliche Form auf. Die Formen von Aufnahme 10 und vom Positionselement 4 sind im Wesentlichen kongruent zueinander. Die Durchgangsöffnungen 7 liegen dabei derart im Positionselement 4, dass bei jeder Lage des Positionselementes 4 in der Aufnahme 10 die lichte Weite von mindestens einer der Durchgangsöffnungen 7 in der lichten Weite des Schlitzes 10 liegt.

[0045] In den Figuren 5 bis 7 wird eine zweite Ausführungsform der Sanitärartikelanordnung gezeigt, wobei das Positionselement 4 mit mindestens zwei Durchgangsöffnungen ausgebildet ist. Hier sind drei Durchgangsöffnungen 7 vorhanden. Die Durchgangsöffnungen 7 liegen in unterschiedlichen Abständen zu der Randfläche 5, 6. Durch unterschiedliches Einlegen des Positionselementes 4 kann die Höhenlage beziehungsweise der Abstand zwischen der Anschlagsfläche 11 der Aufnahme 10 und der Durchgangsöffnungen 7 entsprechend eingestellt werden. Zudem weist das in der Figur 4 gezeigte Positionselement 4 weiterhin den Vorteil auf, dass unabhängig von der Lage des Positionselementes 4 in der Aufnahme 10 das Befestigungselement 3 beziehungsweise Teile davon wahlweise durch die obere oder durch die untere Durchgangsöffnung 7 hindurchgeführt werden kann.

[0046] Weiter ist das Positionselement 4 gemäss der zweiten Ausführungsform in seiner Grundform im Wesentlichen rechteckig ausgebildet. Auch die Aufnahme 10 weist eine rechteckige Form auf. Die Durchgangsöffnungen 7 liegen dabei derart im Positionselement 4, dass bei jeder Lage des Positionselementes 4 in der Aufnahme 10 die lichte Weite von mindestens einer der Durchgangsöffnungen 7 in der lichten Weite des Schlitzes 10 liegt. Typischerweise kann das Positionselement 4 je nach gewünschter Durchgangsöffnung 7 mit einer ersten Fläche 12 voran oder mit einer gegenüber der ersten Fläche 12 liegenden zweiten Fläche 13 in die Aufnahme 10 eingesetzt werden. Durch die drei Durchgangsöffnungen 7 können mindestens drei verschiedene Höhenlagen erreicht werden.

[0047] Die Anschlagsfläche 11 in der Ausführungsform gemäss den Figuren 5 - 7 ist als ebene Anschlagsfläche mit gerundeten Übergangskanten ausgebildet. Andere Formen sind auch denkbar.

[0048] Die Aufnahme 10 weist in beiden Ausführungsformen weiter eine Seitenfläche 16 auf. Weiter weist auch das Positionselement 4 eine Seitenfläche 17 auf. Der Abstand X zwischen einer sich mittig durch den Schlitz 8 erstreckenden Achse L8 und der Seitenfläche 16 der Aufnahme 10 ist im Wesentlichen gleich zu dem Abstand X zwischen der Mittelachse M der Durchgangsöffnung 7 und der Seitenfläche 17 des Positionselementes 4. Bei der zweiten Ausführungsform umfasst das Positionselement 4 mindestens eine erste Gruppe von jeweils mindestens einer Durchgangsöffnung 7 und eine zweite Gruppe von jeweils mindestens einer Durchgangsöffnung 7. Die erste Gruppe ist einer ersten Seitenfläche 17 und die zweite Gruppe ist einer zweiten Seitenfläche 18 zugeordnet. Der Abstand X zwischen einer sich mittig durch den Schlitz 8 hindurch erstreckenden Achse L8 und der Seitenfläche 16 der Aufnahme 10 ist im Wesentlichen gleich dem Abstand X zwischen der Mittelachse M der Durchgangsöffnungen 7 der ersten Gruppe und der zugeordneten Seitenfläche des Positionselementes. Weiter ist der Abstand X zwischen einer sich mittig durch den Schlitz erstreckenden Achse L8 und der Seitenfläche der Aufnahme gleich oder im Wesentlichen gleich dem Abstand X zwischen der Mittelachse M der Durchgangsöffnung 7 der zweiten Gruppe und der zugeordneten Seitenfläche des Positionselementes 4.

[0049] Die Form der Aufnahme 10 ist im Wesentlichen identisch zur Form des Positionselementes 4. Das Positionselement 4 liegt im eingesetzten Zustand im Wesentlichen vollständig in der Aufnahme 10. Das heisst, dass das Positionselement 4 die Aufnahme 10 entsprechend ausfüllt.

[0050] Das Befestigungselement 3 beider Ausführungsformen umfasst eine Lagerstange, typischerweise eine Gewindestange, und weiter optionale Lagerlaschen 19. Sowohl die Lagerstange als auch die Lagerlaschen 19 erstrecken sich durch den Schlitz 8 und durch die Durchgangsöffnung 7 hindurch. In der gezeigten Ausführungsform sind die Lagerlaschen 19 als elastische Federlaschen ausgebildet und weisen am vorderen Ende einen Anschlagsabschnitt 21 auf. Gegenüber dem Anschlagsabschnitt 21 weist das Befestigungselement 3 ein Klemmelement 20 auf. Das Klemmelement 20 kann über eine Betätigungsstange 22 betätigt werden. Mit dem Klemmelement 20 kann eine Gewindemutter mit der hier nicht gezeigten Gewindestange einen Eingriff eingehen. Die Lagerlaschen 19 dienen hier weiter der Befestigung des Positionselementes 4 in der Aufnahme.

[0051] Das Klemmelement 20 liegt an einer Anschlagsfläche 21 am Sanitärartikel 1 an. Die Anschlagsfläche 21 ist gegenüber der Aufnahme 10 an der Rückwand 9 angeordnet.
BEZUGSZEICHENLISTE
1 Sanitärartikelanordnung   Positionselementes
2 Sanitärartikel 19 Lagerlaschen
3 Befestigungselement 20 Klemmelement
4 Positionselement 21 Anschlagsabschnitt
5 erste Randfläche 22 Betätigungsstange
6 zweite Randfläche    
7 Durchgangsöffnung    
8 Schlitz    
9 Rückwand A1 erster Abstand
10 Aufnahme A2 zweiter Abstand
11 Anschlagsfläche V vertikale Richtung
12 erste Fläche X Abstand
13 zweite Fläche L8 Achse des Schlitzes
14 Grundfläche    
15 Oberfläche der Rückwand    
16 Seitenfläche der Aufnahme    
17 Seitenfläche des Positionselementes    
18 Seitenfläche des    



Ansprüche

1. Sanitärartikelanordnung (1) umfassend
einen Sanitärartikel (2), insbesondere ein Bidet oder eine Toilettenschüssel oder ein Urinal oder ein Waschtisch,
ein Befestigungselement (3) zur Befestigung des Sanitärartikels (1) an eine gebäudeseitige Lagerstelle, und
mindestens ein Positionselement (4) mit mindestens einer Durchgangsöffnung (7), wobei der Sanitärartikel (2) einen in Einbaulage in vertikaler Richtung (V) orientierten Schlitz (8), der sich durch eine Rückwand (9) des Sanitärartikels (2) hindurch erstreckt, und eine den Schlitz (8) mindestens teilweise umgebende und sich von der Oberfläche (15) der Rückwand (9) in den Sanitärartikel (2) hinein erstreckende Aufnahme (10) aufweist, und
wobei das Positionselement (4) in die Aufnahme (10) einlegbar ist, derart, dass Teile des Befestigungselementes (3) durch den Schlitz (8) und durch die Durchgangsöffnung (7) hindurch geführt werden, wobei die Lage der Durchgangsöffnung (7) in der Aufnahme (10) die Höhenlage des Sanitärartikels (2) vorgibt bzw. bestimmt.
 
2. Sanitärartikelanordnung (1) nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die Sanitärartikelanordnung (1) ein Set von mindestens zwei Positionselementen (4) aufweist, wobei die Lage der Durchgangsöffnung (7) an einem der Positionselemente (4) unterschiedlich zur Lage der Durchgangsöffnung (7) am anderen der Positionselemente (4) ist.
 
3. Sanitärartikelanordnung (1) nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, dass die Durchgangsöffnung (7) zwischen den Positionselementen des Sets derart angeordnet sind, dass ein Höheneinstellbereich von 1 bis 5 cm resultiert.
 
4. Sanitärartikelanordnung nach Anspruch 1 oder einem der Ansprüche 2 oder 3, dadurch gekennzeichnet, dass ein Positionselement (4) mit einer ersten Randfläche (5) und einer zweiten Randfläche (6) ausgebildet ist, wobei die mindestens eine Durchgangsöffnung (7) mit einem ersten Abstand (A1) von der ersten Randfläche (5) und einem zweiten Abstand (A2) von der zweiten Randfläche (6) entfernt liegt, wobei der erste Abstand (A1) zum zweiten Abstand (A2) unterschiedlich ist, wobei das Positionselement derart in die Aufnahme (10) einlegbar ist, dass eine der genannten Randflächen (5, 6) in Kontakt mit einer Anschlagsfläche (11) der Aufnahme (10) kommt, wobei die Lage der mindestens einen Durchgangsöffnung (7) bezüglich der Anschlagsfläche (11) je nach sich in Kontakt mit der Anschlagsfläche (11) befindlicher Randfläche (5, 6) unterschiedlich ist, so dass die Durchgangsöffnung (7) an unterschiedlichen Höhenlagen zu liegen kommt und so dass der Sanitärartikel (2) an unterschiedlichen Höhenlagen montierbar ist.
 
5. Sanitärartikelanordnung (1) nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, dass die Abstände (A1, A2) zwischen der Durchgangsöffnung (7) und den Randflächen (5, 6) derart sind, dass die Distanz zwischen der Lage der Durchgangsöffnung (7) wenn die erste Randfläche (5) mit der Anschlagsfläche (11) in Kontakt ist und zwischen der Lage der Durchgangsöffnung (7) wenn die zweite Randfläche (6) mit der Anschlagsfläche (11) in Kontakt ist im Bereich von 1 cm bis 5 cm ist.
 
6. Sanitärartikelanordnung (1) nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das Positionselement (4) genau eine Durchgangsöffnung (7) aufweist; und/oder dass das Positionselement (4) mindestens zwei, insbesondere genau zwei, Durchgangsöffnungen (7) aufweist.
 
7. Sanitärartikelanordnung (1) nach einem der vorhergehenden Ansprüche 1 bis 5, dadurch gekennzeichnet, dass das Positionselement (4) mindestens zwei, insbesondere genau zwei, Durchgangsöffnungen (7) und mindestens zwei gegenüberliegende Randflächen (5, 6) aufweist, wobei die mindestens zwei Durchgangsöffnungen (7) quer zur Längsrichtung des Schlitzes (8) versetzt zueinander angeordnet sind, wobei das Positionselement (4) mit einer ersten Fläche (12) voran oder einer gegenüber der ersten Fläche (12) liegenden zweiten Fläche (13) in die Aufnahme (10) einsetzbar ist.
 
8. Sanitärartikelanordnung (1) nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Aufnahme (10) eine vorzugsweise parallel zur Oberfläche der Rückwand (9) verlaufende Grundfläche (14) aufweist, von welcher sich die besagte Anschlagsfläche (11) im Wesentlichen rechtwinklig weg erstreckt, wobei der Schlitz (8) sich von der Grundfläche (14) durch die Rückwand (9) des Sanitärartikels (2) hindurch erstreckt.
 
9. Sanitärartikelanordnung (1) nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Durchgangsöffnungen (7) derart im Positionselement (4) liegen, dass bei jeder Lage des Positionselements (4) in der Aufnahme (10), die lichte Weite mindestens einer der Durchgangsöffnungen (7) in der lichten Weite des Schlitzes (8) liegt.
 
10. Sanitärartikelanordnung (1) nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet,
dass die Aufnahme (10) eine Seitenfläche (16) aufweist und dass das Positionselement (4) eine Seitenfläche (17) aufweist, wobei der Abstand (X) zwischen einer mittig sich durch den Schlitz (8) erstreckenden Achse (L8) und der Seitenfläche (16) der Aufnahme (10) gleich oder im Wesentlichen gleich dem Abstand (X) zwischen der Mittelachse (M) der Durchgangsöffnung (7) und der Seitenfläche (17) des Positionselements (4) ist; und/oder
dass das Positionselement (4) mindestens eine erste Gruppe von jeweils mindestens einer Durchgangsöffnung (7) und eine zweite Gruppe von jeweils mindestens einer Durchgangsöffnung (7) aufweist, wobei die erste Gruppe einer ersten Seitenfläche (17) und die zweite Gruppe einer zweiten Seitenfläche (18) zugeordnet ist, wobei der Abstand (X) zwischen einer mittig sich durch den Schlitz erstreckenden Achse (L8) und der Seitenfläche (16) der Aufnahme (10) gleich oder im Wesentlichen gleich dem Abstand (X) zwischen der Mittelachse (M) der Durchgangsöffnungen (7) der ersten Gruppe und der zugeordneten Seitenfläche (17) des Positionselements (4) ist und wobei der Abstand (X) zwischen einer mittig sich durch den Schlitz erstreckenden Achse (L8) und der Seitenfläche (16) der Aufnahme (10) gleich oder im Wesentlichen gleich dem Abstand (X) zwischen der Mittelachse (M) der Durchgangsöffnungen (7) der zweiten Gruppe und der zugeordneten Seitenfläche (18) des Positionselements (4) ist.
 
11. Sanitärartikelanordnung (1) nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Form der Aufnahme (10) im Wesentlichen identisch zur Form des Positionselementes (4) ist, wobei das Positionselement (4) vorzugsweise vollständig in der Aufnahme (10) liegt und/oder wobei das Positionselement (4) die Aufnahme (10) vorzugsweise vollständig ausfüllt; und/oder wobei die Form vorzugsweise rechteckig oder oval ist.
 
12. Sanitärartikelanordnung (1) nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das Befestigungselement (3) eine Lagerstange und optionale Lagerlaschen (19) aufweist, welche sich durch den Schlitz (8) und durch die Durchgangsöffnung (7) hindurch erstrecken.
 
13. Sanitärartikelanordnung (1) nach Anspruch 11, dadurch gekennzeichnet, dass das Befestigungselement weiter ein mit der Lagerstange zusammenwirkendes Klemmelement (20) aufweist, welches an einer Anschlagsfläche (21) am Sanitärartikel (2) anliegt, wobei die Anschlagsfläche (21) gegenüber der Aufnahme (10) an der Rückwand (9) angeordnet ist.
 
14. Sanitärartikelanordnung (1) nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass zwei Schlitze (8), zwei Aufnahmen (10) sowie zwei Befestigungselemente (3) angeordnet sind und/oder dass der Sanitärartikel aus Keramik und/ dass das Positionselement aus Kunststoff ist.
 
15. Verfahren zur Montage einer Sanitärartikelanordnung (1) nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass in einem ersten Schritt die Montagehöhe des Sanitärartikels bestimmt wird, und dass in einem zweiten Schritt ein Positionselement derart in die Aufnahme eingelegt wird, dass die die Montagehöhe definierende Durchgangsöffnung auf der entsprechenden Höhe in der Aufnahme liegt.
 




Zeichnung
















Recherchenbericht









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