SCHARNIER UND VERFAHREN ZUM HERSTELLEN UND LÖSEN EINER LÖSBAREN SCHARNIERVERBINDUNG ZWISCHEN EINER TÜR UND EINEM RAHMEN

Abstract

 Dargestellt und beschrieben ist ein Scharnier (1) zum lösbaren Verbinden einer Tür mit einem Rahmen, umfassend: ein Rahmenelement (2) zum Befestigen an einem Rahmen, und ein Türelement (3) zum Befestigen an einer Tür, wobei das Rahmenelement (2) einen Scharnierstift (5) mit einer Stiftachse (As) aufweist und das Türelement (3) eine Stiftaufnahme (6) mit einer Stiftaufnahmeachse (A_SA) aufweist, oder das Rahmenelement (2) eine Stiftaufnahme (6) mit einer Stiftaufnahmeachse (A_SA) aufweist und das Türelement (3) einen Scharnierstift (5) mit einer Stiftachse (As) aufweist, wobei der Scharnierstift (5) und die Stiftaufnahme (6) relativ zueinander wenigstens im Wesentlichen entlang der Stiftachse (As) zwischen einer Schwenkstellung und einer Montagestellung verschiebbar sind, wobei in der Schwenkstellung und in der Montagestellung der Scharnierstift (5) wenigstens abschnittsweise in der Stiftaufnahme (6) aufgenommen ist, wobei in der Schwenkstellung der Scharnierstift (5) und die Stiftaufnahme (6) derart miteinander verbunden sind, dass sie innerhalb eines Schwenkbereichs relativ zueinander wenigstens im Wesentlichen um die Stiftachse (As) verschwenkbar sind, und wobei in der Schwenkstellung innerhalb des Schwenkbereichs die Stiftaufnahme (6) senkrecht zu der Stiftachse (As) formschlüssig an dem Scharnierstift (5) gehalten ist, dadurch gekennzeichnet, dass in der Montagestellung der Formschluss zwischen der Stiftaufnahme (6) und dem Scharnierstift (5) in einer zu der Stiftachse (A_S) wenigstens im Wesentlichen senkrechten Demontagerichtung (R_D) aufgehoben ist. Dargestellt und beschrieben sind zudem ein Verfahren zum Herstellen einer lösbaren Scharnierverbindung zwischen einer Tür und einem Rahmen sowie ein Verfahren zum Lösen einer lösbaren Scharnierverbindung zwischen einer Tür und einem Rahmen.

Beschreibung

[0001] Die Erfindung betrifft ein Scharnier zum lösbaren Verbinden einer Tür mit einem Rahmen, umfassend: ein Rahmenelement zum Befestigen an einem Rahmen und ein Türelement zum Befestigen an einer Tür, wobei das Rahmenelement einen Scharnierstift mit einer Stiftachse aufweist und das Türelement eine Stiftaufnahme mit einer Stiftaufnahmeachse aufweist oder das Rahmenelement eine Stiftaufnahme mit einer Stiftaufnahmeachse aufweist und das Türelement einen Scharnierstift mit einer Stiftachse aufweist, wobei der Scharnierstift und die Stiftaufnahme relativ zueinander wenigstens im Wesentlichen entlang der Stiftachse zwischen einer Schwenkstellung und einer Montagestellung verschiebbar sind, wobei in der Schwenkstellung und in der Montagestellung der Scharnierstift wenigstens abschnittsweise in der Stiftaufnahme aufgenommen ist, wobei in der Schwenkstellung der Scharnierstift und die Stiftaufnahme derart miteinander verbunden sind, dass sie innerhalb eines Schwenkbereichs relativ zueinander wenigstens im Wesentlichen um die Stiftachse verschwenkbar sind und wobei in der Schwenkstellung innerhalb des Schwenkbereichs die Stiftaufnahme senkrecht zu der Stiftachse formschlüssig an dem Scharnierstift gehalten ist.

[0002] Zudem betrifft die Erfindung ein Verfahren zum Herstellen einer lösbaren Scharnierverbindung zwischen einer Tür und einem Rahmen, sowie ein Verfahren zum Lösen einer lösbaren Scharnierverbindung zwischen einer Tür und einem Rahmen.

[0003] Scharniere zum lösbaren Verbinden einer Tür mit einem Rahmen sind in unterschiedlichen Ausgestaltungen bekannt und kommen in verschiedenen Bereichen zum Einsatz. So können über Scharniere beispielsweise Haustüren oder Zimmertüren an dafür vorgesehenen Rahmen, aber auch Möbeltüren an durch entsprechende Möbel gebildeten Rahmen schwenkbar montiert werden. Ein weiteres Einsatzgebiet sind Schaltschränke. Dabei erfolgt die Montage einer Tür an einem Rahmen, unabhängig von der Ausgestaltung der Tür und des Rahmens, indem über ein oder mehrere Scharniere eine oder mehrere Verbindungen, im Folgenden Scharnierverbindungen genannt, zwischen der Tür und dem Rahmen hergestellt werden. Die Demontage der Tür von dem Rahmen erfolgt dementsprechend durch Lösen der einen oder mehreren zwischen der Tür und dem Rahmen bestehenden Scharnierverbindungen. Eine Demontage der Tür kann beispielsweise erforderlich sein, um die Tür zu reparieren, die Tür gegen eine andere auszutauschen oder, im Falle einer Möbeltür, das Möbel etwa zwecks eines Umzugs wenigstens teilweise auseinanderzubauen.

[0004] Nachteilig an den herkömmlichen Scharnieren ist, dass deren Handhabung beim Herstellen bzw. Lösen der Scharnierverbindung zwischen der Tür und dem Rahmen für den Benutzer nicht zufriedenstellend ist. So ist es etwa bei vielen der aus dem Stand der Technik bekannten Scharniere zum Herstellen einer Scharnierverbindung erforderlich, dass der Benutzer das Rahmenelement und das Türelement in einer bestimmten Position relativ zueinander hält, während er den Scharnierstift in dafür vorgesehene Bohrungen des Rahmenelements und eine Stiftaufnahme des Türelements einschiebt und den Scharnierstift an dem Rahmenelement fixiert. Der Benutzer muss also das Rahmenelement und das Türelement in einer definierten Position halten und gleichzeitig den Scharnierstift montieren, was insbesondere eine Herausforderung darstellt, wenn das Türelement bereits an der Tür und das Rahmenelement bereits an dem Rahmen befestigt ist. Bei solchen Scharnieren ist es darüber hinaus zum Lösen der Scharnierverbindung häufig erforderlich, dass der Scharnierstift komplett aus den Bohrungen des Rahmenelements und der Stiftaufnahme des Türelements herausgezogen wird, was umständlich ist. Ein derartiges Scharnier ist beispielsweise aus der EP 0 685 622 A1 bekannt, in der ein Verfahren zur Montage einer Fahrzeugtür und ein entsprechendes Scharnier beschrieben wird.

[0005] Vor diesem Hintergrund liegt der Erfindung die Aufgabe zugrunde, das eingangs genannte und zuvor näher beschriebene Scharnier sowie die eingangs genannten und zuvor näher beschriebenen Verfahren derart auszugestalten und weiterzubilden, dass eine einfachere Montage der Tür an einem Rahmen und/oder eine einfachere Demontage einer Tür von einem Rahmen ermöglicht wird.

[0006] Diese Aufgabe wird bei einem Scharnier nach dem Oberbegriff von Patentanspruch 1 dadurch gelöst, dass in der Montagestellung der Formschluss zwischen der Stiftaufnahme und dem Scharnierstift in einer zu der Stiftachse wenigstens im Wesentlichen senkrechten Demontagerichtung aufgehoben ist.

[0007] Das erfindungsgemäße Scharnier ist geeignet, eine Tür schwenkbar mit einem Rahmen zu verbinden, und weist zu diesem Zweck ein Türelement und ein Rahmenelement auf, wobei das Scharnier mit dem Türelement an der Tür und mit dem Rahmenelement an dem Rahmen befestigt werden kann. Dabei ist es hinsichtlich einer stabilen und dauerhaften Scharnierverbindung vorteilhaft, wenn das Rahmenelement derart ausgebildet ist, dass es starr mit dem Rahmen verbunden werden kann, und/oder wenn das Türelement derart ausgebildet ist, dass es starr mit der Tür verbunden werden kann. Unabhängig davon kann es hinsichtlich einer einfachen und zugleich stabilen Verbindung des Scharniers mit dem Rahmen und/oder mit der Tür vorteilhaft sein, wenn das Rahmenelement ein Verbindungselement zum Befestigen an einem Rahmen aufweist und/oder wenn das Türelement ein Verbindungselement zum Befestigen an einer Tür aufweist. Dann kann das Verbindungselement zum Befestigen an einem Rahmen und/oder das Verbindungselement zum Befestigen an einer Tür bevorzugt die Form eines - vorzugsweise metallischen - Winkelprofils aufweisen. Alternativ oder zusätzlich bietet es sich hinsichtlich einer hohen Stabilität und Lebensdauer des Scharniers an, wenn das Türelement und/oder das Rahmenelement aus einem metallischen Werkstoff, insbesondere aus Stahl hergestellt ist bzw. sind.

[0008] Zudem weist das Rahmenelement einen Scharnierstift und das Türelement eine Stiftaufnahme auf oder weist das Rahmenelement eine Stiftaufnahme und das Türelement einen Scharnierstift auf. Es kann also vorgesehen sein, dass der Scharnierstift rahmenseitig und die Stiftaufnahme türseitig vorgesehen sind oder dass der Scharnierstift türseitig und die Stiftaufnahme rahmenseitig vorgesehen sind. Hinsichtlich einer einfachen Montage und Demontage der Tür ist es jedoch bevorzugt, dass das Rahmenelement den Scharnierstift und das Türelement die Stiftaufnahme aufweist. Alternativ oder zusätzlich bietet es sich hinsichtlich einer hohen Lebensdauer und Stabilität des Scharniers an, wenn der Scharnierstift und/oder die Stiftaufnahme aus einem metallischen Werkstoff, insbesondere aus Stahl hergestellt ist bzw. sind.

[0009] Unabhängig davon, ob der Scharnierstift rahmenseitig oder türseitig vorgesehen ist, weist dieser eine Stiftachse auf, bei der es sich bevorzugt um die Längsachse des Scharnierstifts handeln kann. Dabei kann unter der Längsachse des Scharnierstifts insbesondere die Symmetrieachse des Scharnierstifts verstanden werden, entlang derer die räumliche Erstreckung des Scharnierstifts am größten ist. Darüber hinaus weist auch die Stiftaufnahme unabhängig davon, ob diese rahmenseitig oder türseitig vorgesehen ist, eine Stiftaufnahmeachse auf. Vorteilhaft ist es dabei, wenn die Stiftaufnahmeachse der Längsachse der Stiftaufnahme entspricht, wobei mit der Längsachse insbesondere die Symmetrieachse der Stiftaufnahme gemeint sein kann, entlang derer die räumliche Erstreckung der Stiftaufnahme am größten ist.

[0010] Der Scharnierstift und die Stiftaufnahme des Scharniers sind relativ zueinander wenigstens im Wesentlichen entlang der Stiftachse verschiebbar, und zwar zwischen einer Schwenkstellung und einer Montagestellung. In diesem Zusammenhang wird unter einem Verschieben wenigstens im Wesentlichen entlang der Stiftachse ein Verschieben in eine Richtung verstanden, deren Richtungskomponente parallel zu der Stiftachse wenigstens so groß, insbesondere wenigstens doppelt so groß, ist wie deren Richtungskomponente senkrecht zu der Stiftachse. Hinsichtlich einer einfachen Montage und Demontage der Tür ist es jedoch bevorzugt, wenn der Scharnierstift und die Stiftaufnahme zwischen der Schwenkstellung und der Montagestellung relativ zueinander entlang der Stiftachse, also in eine Richtung parallel zu der Stiftachse, verschiebbar sind, also linear verschiebbar sind.

[0011] In der Schwenkstellung und in der Montagestellung, also wenn sich der Scharnierstift und die Stiftaufnahme in der Schwenkstellung befinden und wenn sich der Scharnierstift und die Stiftaufnahme in der Montagestellung befinden, ist jeweils ein Abschnitt des Scharnierstifts in der Stiftaufnahme aufgenommen. Dabei kann vorgesehen sein, dass der in der Schwenkstellung und/oder in der Montagestellung in der Stiftaufnahme aufgenommene Abschnitt des Scharnierstifts über seine gesamte Erstreckung senkrecht zu der Stiftachse in der Stiftaufnahme aufgenommen ist.

[0012] Weiterhin sind der Scharnierstift und die Stiftaufnahme in der Schwenkstellung derart miteinander verbunden, dass der Scharnierstift und die Stiftaufnahme relativ zueinander verschwenkt werden können. In der Schwenkstellung können dann auch das Rahmenelement und das Türelement, insbesondere über den Scharnierstift und die Stiftaufnahme, schwenkbar verbunden sein. Unabhängig davon kann das Verschwenken innerhalb eines Schwenkbereichs erfolgen, der die äußeren Grenzen vorgeben kann, zwischen denen der Scharnierstift und die Stiftaufnahme relativ zueinander verschwenkt werden können. Der Schwenkbereich gibt also an, welche Winkelstellungen der Scharnierstift und die Stiftaufnahme relativ zueinander in der Schwenkstellung einnehmen können. Grundsätzlich kann der Schwenkbereich 0° bis 360° betragen, dann ist eine volle Umdrehung des Scharnierstifts und der Stiftaufnahme relativ zueinander möglich. In der Praxis ist konstruktionsbedingt jedoch häufig keine volle Umdrehung des Scharnierstifts und der Stiftaufnahme relativ zueinander möglich und auch nicht erforderlich, sodass sich in der Praxis beispielsweise ein Schwenkbereich von etwa 0° bis 180° oder etwa 0° bis 90° ergeben kann. Unabhängig davon erfolgt das Verschwenken des Scharnierstifts und der Stiftaufnahme relativ zueinander wenigstens im Wesentlichen um die Stiftachse. In diesem Zusammenhang wird unter einem Verschwenken wenigstens im Wesentlichen um die Stiftachse ein Verschwenken um eine Achse verstanden, die mit einer zu der Stiftachse parallelen Achse einen Winkel kleiner 45°, insbesondere kleiner 25°, einschließt und wenigstens abschnittsweise durch den Scharnierstift und/oder die Stiftaufnahme verläuft. Um jedoch ein störungsfreies Öffnen und Schließen der über das Scharnier an dem Rahmen montierten Tür gewährleisten zu können, ist es bevorzugt, wenn der Scharnierstift und die Stiftaufnahme in der Schwenkstellung relativ zueinander um die Stiftachse schwenkbar sind.

[0013] Schließlich ist die Stiftaufnahme in der Schwenkstellung innerhalb des Schwenkbereichs senkrecht zu der Stiftachse formschlüssig an dem Scharnierstift gehalten. Dabei ist es bevorzugt, wenn in der Schwenkstellung in zwei zueinander senkrecht angeordneten Paaren von gegenläufigen und senkrecht zu der Stiftachse angeordneten Richtungen ein Formschluss zwischen dem Scharnierstift und der Stiftaufnahme wirkt. Auf diese Weise kann sichergestellt werden, dass sich die Verbindung zwischen dem Scharnierstift und der Stiftaufnahme beim Verschwenken relativ zueinander nicht unbeabsichtigt löst. Dies gilt insbesondere, wenn der Formschluss in der Schwenkstellung im gesamten Schwenkbereich, also bei jeder Winkelstellung zwischen dem Scharnierstift und der Stiftaufnahme, wirkt. Dann kann der Formschluss senkrecht zu der Stiftachse also nicht durch Verschwenken des Scharnierstifts und der Stiftaufnahme relativ zueinander aufgehoben werden kann. Alternativ oder zusätzlich kann es hinsichtlich eines problemlosen Verschwenkens bevorzugt sein, wenn in der Schwenkstellung in einer Richtung parallel zu der Stiftachse, insbesondere in einem Paar gegenläufiger und parallel zu der Stiftachse angeordneten, Richtungen, ein Formschluss zwischen dem Scharnierstift und der Stiftaufnahme wirkt.

[0014] Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass in der Montagestellung der Formschluss zwischen der Stiftaufnahme und dem Scharnierstift in einer zu der Stiftachse wenigstens im Wesentlichen senkrechten Demontagerichtung aufgehoben ist. Dabei wird unter einer zu der Stiftachse wenigstens im Wesentlichen senkrechten Demontagerichtung insbesondere eine Richtung verstanden, deren Richtungskomponente senkrecht zu der Stiftachse wenigstens so groß ist, insbesondere doppelt so groß ist, wie deren Richtungskomponente parallel zu der Stiftachse. In der Schwenkstellung besteht also ein Formschluss in die Demontagerichtung zwischen dem Scharnierstift und der Stiftaufnahme, der in der Montagestellung aufgehoben ist. Dadurch ist es möglich, auf einfache Weise, nämlich durch Verschieben des Scharnierstifts und der Stiftaufnahme relativ zueinander, ein Formschluss in der Demontagerichtung zwischen dem Scharnierstift und der Stiftaufnahme herzustellen bzw. aufzuheben, ohne dass dabei ein Einführen bzw. Entnehmen des Scharnierstifts in bzw. aus der Stiftaufnahme nötig ist. Auf diese Weise wird die Handhabung des Scharniers beim Herstellen und Lösen der Scharnierverbindung und somit bei der Montage einer Tür an einem Rahmen bzw. bei der Demontage einer Tür von einem Rahmen verbessert. Dabei bietet es sich hinsichtlich einer einfachen Montage und Demontage der Tür besonders an, wenn die Demontagerichtung senkrecht zu der Stiftachse angeordnet ist.

[0015] Nach einer Ausgestaltung des Scharniers ist vorgesehen, dass der Scharnierstift und die Stiftaufnahme relativ zueinander zwischen der Montagestellung und einer Losstellung verstellbar, insbesondere verschiebbar, sind, wobei in der Losstellung der Scharnierstift außerhalb der Stiftaufnahme angeordnet ist. Wenn sich der Scharnierstift und die Stiftaufnahme in der Losstellung befinden, kann also die Verbindung zwischen dem Scharnierstift und der Stiftaufnahme aufgehoben sein. Auf diese Weise wird die Montage und Demontage der Tür weiter vereinfacht. Dies gilt zudem insbesondere, wenn das Verstellen zwischen der Montagestellung und der Losstellung wenigstens abschnittsweise entlang der Demontagerichtung, insbesondere entlang der Demontagerichtung, erfolgen kann. Unabhängig davon kann das Verstellen des Scharnierstifts und der Stiftaufnahme zwischen der Montagestellung und der Losstellung besonders einfach durch Verschieben erfolgen.

[0016] Eine weitere Ausgestaltung des Scharniers sieht vor, dass der Schwenkbereich einen Blockadebereich und einen Verschiebebereich umfasst, wobei in der Schwenkstellung in dem Blockadebereich das Verschieben des Scharnierstifts und der Stiftaufnahme relativ zueinander in die Montagestellung formschlüssig blockiert ist und in dem Verschiebebereich der Scharnierstift und die Stiftaufnahme relativ zueinander in die Montagestellung verschiebbar sind. Ein Verschieben von der Schwenkstellung in die Montagestellung ist also nur bei bestimmten Winkelstellungen, und zwar den durch den Verschiebebereich definierten Winkelstellungen, des Scharnierstifts und der Stiftaufnahme relativ zueinander möglich. So kann beispielsweise sichergestellt werden, dass das Verschieben des Scharnierstifts und der Stiftaufnahme von der Schwenkstellung in die Montagestellung nur bei geöffneter Tür möglich ist, was einen sicherheitstechnischen Vorteil bietet. Unabhängig davon kann durch das Vorsehen eines Blockadebereichs und eines Verschiebebereichs zumindest bei Winkelstellungen im Blockadebereich verhindert werden, dass der Scharnierstift und die Stiftaufnahme in der Schwenkstellung relativ zueinander ungewollt in Richtung der Montagestellung verschoben werden. So kann ein möglichst störungsfreies Verschwenken des Rahmenelements und des Türelements relativ zueinander erreicht werden.

[0017] Zu dieser Ausgestaltung wird weiter vorgeschlagen, dass der Blockadebereich wenigstens 50 %, vorzugsweise wenigstens 75 %, insbesondere wenigstens 90 %, des Schwenkbereichs bildet. Auf diese Weise kann über einen großen Teil des Schwenkbereichs verhindert werden, dass der Scharnierstift und die Stiftaufnahme unbeabsichtigt von der Schwenkstellung in Richtung der Montagestellung verschoben werden, und somit Störungen beim Verschwenken des Rahmenelements und des Türelements relativ zueinander weitestgehend ausgeschlossen werden. Dies gilt insbesondere, wenn der Blockadebereich und der Verschiebebereich derart ausgebildet sind, dass ein Verschieben zwischen der Schwenkstellung und der Montagestellung nur möglich ist, wenn der Scharnierstift und die Stiftaufnahme eine bestimmte Winkelstellung zueinander einnehmen.

[0018] Nach einer weiteren Ausbildung des Scharniers weist der Scharnierstift, insbesondere entlang der Stiftachse nacheinander angeordnet, einen Schwenkabschnitt und einen Montageabschnitt auf, wobei der Querschnitt des Montageabschnitts anders ausgebildet ist als der Querschnitt des Schwenkabschnitts. So kann das Scharnier auf konstruktiv einfache Weise verschiedene Funktionalitäten bereitstellen. Dabei kann mit dem Querschnitt des Schwenkabschnitts bzw. des Montageabschnitts insbesondere der senkrecht zu der Stiftachse angeordnete Querschnitt des Scharnierstifts in dem Schwenkabschnitt bzw. dem Montageabschnitt gemeint sein. Unabhängig davon bietet es sich hinsichtlich einer einfachen konstruktiven Ausgestaltung insbesondere an, wenn der Querschnitt des Montageabschnitts schmaler ausgebildet ist als der Querschnitt des Schwenkabschnitts, und zwar vorzugsweise in einer Richtung senkrecht zu der Demontagerichtung.

[0019] Alternativ oder zusätzlich kann vorgesehen sein, dass anstatt des Scharnierstifts oder zusätzlich zu dem Scharnierstift die Stiftaufnahme einen Schwenkabschnitt und einen Montageabschnitt aufweist, wobei der Querschnitt des Montageabschnitts anders ausgebildet ist als der Querschnitt des Schwenkabschnitts. Auch auf diese Weise kann das Scharnier auf konstruktiv einfache Weise verschiedene Funktionalitäten bereitstellen. Dabei kann mit dem Querschnitt des Schwenkabschnitts bzw. des Montageabschnitts der Stiftaufnahme insbesondere der senkrecht zu der Stiftaufnahmeachse angeordnete Querschnitt der Stiftaufnahme in dem Schwenkabschnitt bzw. dem Montageabschnitt der Stiftaufnahme gemeint sein.

[0020] Hinsichtlich des Schwenkabschnitts des Scharnierstifts wird weiter vorgeschlagen, dass dieser zylinderförmig ausgebildet ist. So kann konstruktiv einfach ein Verschwenken des Scharnierstifts und der Stiftaufnahme relativ zueinander ermöglicht werden.

[0021] Hinsichtlich des Montageabschnitts des Scharnierstifts wird vorgeschlagen, dass der Montageabschnitt eine Führungsfläche zum Führen der Stiftaufnahme beim Verstellen des Stiftelements und der Stiftaufnahme relativ zueinander, insbesondere zwischen der Montagestellung und der Losstellung, aufweist. Dann kann die Stiftaufnahme beim Verstellen des Scharnierstifts und der Stiftaufnahme relativ zueinander, insbesondere zwischen der Montagestellung und der Losstellung, wenigstens teilweise an der Führungsfläche anliegen, wodurch eine geführte Verstellung des Scharnierstifts und der Stiftaufnahme relativ zueinander ermöglicht wird. Dies gilt insbesondere, wenn die Führungsfläche eben ausgebildet ist und/oder parallel zu der Demontagerichtung und/oder der Stiftachse angeordnet ist. Unabhängig davon kann die Handhabung des Scharniers beim Verstellen, insbesondere zwischen der Montagestellung und der Losstellung, verbessert werden, wenn der Montageabschnitt des Scharnierstifts zwei, insbesondere ebene und/oder parallel zu der Demontagerichtung und/oder der Stiftachse angeordnete, Führungsflächen aufweist.

[0022] Im Hinblick auf den Schwenkabschnitt und den Montageabschnitt des Scharnierstifts kann vorgesehen sein, dass in der Schwenkstellung der Schwenkabschnitt des Scharnierstifts wenigstens abschnittsweise in der Stiftaufnahme aufgenommen ist und dass in der Montagestellung der Montageabschnitt des Scharnierstifts wenigstens abschnittsweise in der Stiftaufnahme aufgenommen ist. So kann konstruktiv einfach realisiert werden, dass durch das Verstellen des Scharnierstifts und der Stiftaufnahme relativ zueinander zwischen der Schwenkstellung und der Montagestellung der Formschluss in die Demontagerichtung aufgehoben wird bzw. hergestellt wird. Dabei kann es hinsichtlich einer geringen Baugröße des Scharniers und einer guten Handhabung des Scharniers beim Verstellen zwischen der Montagestellung und der Schwenkstellung vorteilhaft sein, wenn die Länge des Schwenkabschnitts und/oder des Montageabschnitts, insbesondere in Richtung der Stiftachse, etwa der Länge der Stiftaufnahme, insbesondere in Richtung der Stiftaufnahmeachse, entspricht.

[0023] Alternativ oder zusätzlich kann es hinsichtlich des Schwenkabschnitts und des Montageabschnitts der Stiftaufnahme vorgesehen sein, dass in der Schwenkstellung der Scharnierstift wenigstens abschnittsweise in dem Schwenkabschnitt der Stiftaufnahme aufgenommen ist und dass in der Montagestellung der Scharnierstift wenigstens abschnittsweise in dem Montageabschnitt der Stiftaufnahme aufgenommen ist. Auch auf diese Weise kann konstruktiv einfach realisiert werden, dass durch das Verstellen des Scharnierstifts und der Stiftaufnahme relativ zueinander zwischen der Schwenkstellung und der Montagestellung der Formschluss in die Demontagerichtung aufgehoben wird bzw. hergestellt wird.

[0024] Gemäß einer weiteren Ausbildung der Erfindung ist vorgesehen, dass die Stiftaufnahme wenigstens abschnittsweise hülsenförmig ausgebildet ist. Dann kann der Querschnitt der Stiftaufnahme kreisbogenförmig ausgebildet sein. Dies ermöglicht eine einfache und kostengünstige Herstellung der Stiftaufnahme. Dabei kann unter dem Querschnitt der Stiftaufnahme insbesondere der zu der Stiftaufnahmeachse senkrechte Querschnitt der Stiftaufnahme verstanden.

[0025] Eine weitere Ausgestaltung des Scharniers ist dadurch gekennzeichnet, dass die Stiftaufnahme eine Öffnung zum Einführen eines Abschnitts, insbesondere des Montageabschnitts, des Scharnierstifts in die Stiftaufnahme aufweist. So kann die Verbindung zwischen dem Scharnierstift und der Stiftaufnahme in einfacher Weise hergestellt bzw. gelöst werden, indem der Scharnierstift über die Öffnung in die Stiftaufnahme eingeführt bzw. aus der Stiftaufnahme entnommen wird. Dabei kann eine besonders gute Handhabung des Scharniers erreicht werden, wenn die Öffnung derart ausgebildet ist, dass ein Abschnitt, insbesondere der Montageabschnitt, des Scharnierstifts wenigstens im Wesentlichen entlang der Demontagerichtung, vorzugsweise entlang der Demontagerichtung, in die Stiftaufnahme eingeführt und/oder aus der Stiftaufnahme entnommen werden kann. Dabei kann unter einem Einführen und Entnehmen wenigstens im Wesentlichen entlang der Demontagerichtung ein Einführen bzw. Entnehmen in eine Richtung verstanden, deren Richtungskomponente parallel zu der Demontagerichtung wenigstens so groß, insbesondere wenigstens doppelt so groß, ist wie deren Richtungskomponente senkrecht zu der Demontagerichtung. Insbesondere ein derartiges Einführen bzw. Entnehmen des Scharnierstifts in bzw. aus der Stiftaufnahme kann konstruktiv besonders einfach umgesetzt werden, wenn die Öffnung der Stiftaufnahme länglich ausgebildet ist und/oder wenn sich die Öffnung über die gesamte Länge der Stiftaufnahme erstreckt.

[0026] Eine weitere Ausgestaltung des Scharniers sieht vor, dass das Scharnier ein Sicherungselement zum formschlüssigen Blockieren des Verschiebens des Scharnierstifts und der Stiftaufnahme von der Schwenkstellung in die Montagestellung umfasst. So kann zum einen verhindert werden, dass sich der Scharnierstift und die Stiftaufnahme relativ zueinander unbeabsichtigt von der Schwenkstellung in Richtung der Montagestellung verschieben, sodass ein störungsfreies Verschwenken des Scharniers, insbesondere auch innerhalb des Verschiebebereichs, gewährleistet werden kann. Zum anderen kann erreicht werden, dass nur befugte Personen den Scharnierstift und die Stiftaufnahme von der Schwenkstellung in die Montagestellung verschieben können, was einen sicherheitstechnischen Vorteil bietet. Sicherheitstechnisch kann es zudem vorteilhaft sein, wenn das Sicherungselement von einer Sicherungsstellung nur dann in Entsicherungsstellung verstellt werden kann, wenn der Scharnierstift und die Stiftaufnahme eine bestimmte Winkelstellung zueinander einnehmen. Dabei kann unter der Sicherungsstellung des Sicherungselements eine Stellung verstanden werden, in der das Verschieben des Scharnierstifts und der Stiftaufnahme relativ zueinander von der Schwenkstellung in die Montagestellung blockiert ist, und kann unter der Entsicherungsstellung des Sicherungselements eine Stellung verstanden werden, in der das Verschieben des Scharnierstifts und der Stiftaufnahme relativ zueinander von der Schwenkstellung in die Montagestellung freigegeben ist. So kann, etwa durch einen Formschluss, verhindert werden, dass das Sicherungselement bei bestimmten Winkelstellungen des Scharnierstifts und der Stiftaufnahme relativ zueinander, etwa bei geschlossener Tür, in die Entsicherungsstellung verstellt werden kann. Alternativ oder zusätzlich kann das Scharnier zudem sicherheitstechnisch weiter verbessert werden, wenn ein Werkzeug benötigt wird, um das Sicherungselement von der Sicherungsstellung in die Entsicherungsstellung zu verstellen, wenn es also nicht möglich ist, das Sicherungselement werkzeuglos von der Sicherungsstellung in die Entsicherungsstellung zu verstellen. Unabhängig davon bietet es sich hinsichtlich einer einfachen Konstruktion und Herstellung des Sicherungselements an, wenn dieses hülsenförmig ausgebildet ist. Alternativ oder zusätzlich kann das Sicherungselement aus demselben Grund eine, insbesondere längliche, Öffnung zum Einführen eines Abschnitts des Scharnierstifts, insbesondere des Montageabschnitts, wenigstens im Wesentlichen entlang der Demontagerichtung, insbesondere entlang der Demontagerichtung, in eine Aufnahme des Sicherungselements aufweisen. Dabei wird unter einem Einführen und Entnehmen wenigstens im Wesentlichen entlang der Demontagerichtung ein Einführen bzw. Entnehmen in eine Richtung verstanden, deren Richtungskomponente parallel zu der Demontagerichtung wenigstens so groß, insbesondere wenigstens doppelt so groß, ist wie deren Richtungskomponente senkrecht zu der Demontagerichtung.

[0027] Eine weitere Ausbildung des Scharniers ist schließlich dadurch gekennzeichnet, dass das Sicherungselement in einer das Verschieben des Scharnierstifts und der Stiftaufnahme relativ zueinander von der Schwenkstellung in die Montagestellung blockierenden Sicherungsstellung einen Abschnitt des Scharnierstifts, insbesondere den Montageabschnitt des Scharnierstifts, wenigstens abschnittsweise umgreift. So kann auf einfache Weise ein zuverlässiges Blockieren des Verschiebens des Scharnierstifts und der Stiftaufnahme von der Schwenkstellung in die Montagestellung erreicht werden. Dies gilt insbesondere, wenn zwischen dem Sicherungselement in der Sicherungsstellung und einem Längsanschlag des Rahmenelements oder des Türelements, je nachdem welches der beiden den Scharnierstift aufweist, ein Formschluss in Richtung der Stiftachse wirkt. Alternativ oder zusätzlich kann vorgesehen sein, dass das Sicherungselement in einer das Verschieben des Scharnierstifts und der Stiftaufnahme relativ zueinander von der Schwenkstellung in die Montagestellung blockierenden Sicherungsstellung eine Sicherungshinterschneidung, vorzugsweise des Scharnierstifts, insbesondere des Montageabschnitts des Scharnierstifts, formschlüssig hintergreift. So wird ein sicherer Sitz des Sicherungselements auf dem Scharnierstift erreicht und verhindert, dass das Sicherungselement ohne Weiteres von der Sicherungsstellung in eine das Verschieben des Scharnierstifts und der Stiftaufnahme relativ zueinander von der Schwenkstellung in die Montagestellung freigebende Entsicherungsstellung verstellt werden kann. Dies gilt insbesondere, wenn der Formschluss in eine Richtung senkrecht zu der Stiftachse wirkt. Unabhängig davon kann ein Hintergreifen der Sicherungshinterschneidung besonders einfach realisiert werden, wenn das Sicherungselement flexibel ausgebildet ist.

[0028] Die zuvor beschriebene Aufgabe wird auch gelöst durch ein Verfahren zum Herstellen einer lösbaren Verbindung zwischen einer Tür und einem Rahmen. Das Verfahren umfasst die folgenden Schritte: a) Bereitstellen einer Tür, eines Rahmens und eines Scharniers nach einem der Ansprüche 1 bis 12, b) Befestigen des Rahmenelements an dem Rahmen und Befestigen des Türelements an der Tür, c) Verbinden des Scharnierstifts mit der Stiftaufnahme, umfassend den folgenden Teilschritt: ca) Verschieben des Scharnierstifts und der Stiftaufnahme relativ zueinander wenigstens im Wesentlichen entlang der Stiftachse von der Montagestellung in die Schwenkstellung. Das Befestigen des Rahmenelements an dem Rahmen und/oder das Befestigen des Türelements an der Tür in Schritt b) kann jeweils insbesondere über ein Verbindungselement, insbesondere in Form eines Winkelprofils erfolgen, das starr mit dem Rahmenelement bzw. mit dem Türelement verbunden ist und an dem Rahmen bzw. der Tür, insbesondere mittels Schrauben und/oder Schweißen, befestigt wird.

[0029] Durch das Bereitstellen eines Scharniers nach einem der Ansprüche 1 bis 12 sowie den Teilschritt ca) ist es möglich, auf einfache Weise einen Formschluss in der Demontagerichtung zwischen dem Scharnierstift und der Stiftaufnahme herzustellen, ohne dass der Scharnierstift dabei in die Stiftaufnahme eingeführt werden muss. So kann die Handhabung des Scharniers beim Herstellen der Scharnierverbindung und somit auch bei der Montage der Tür einer an einem Rahmen verbessert werden.

[0030] Eine Ausgestaltung des Verfahrens sieht vor, dass das Scharnier gemäß Anspruch 2 oder einem davon abhängigen Anspruch ausgebildet ist und dass der Schritt c) den folgenden Teilschritt, der vor Teilschritt ca) durchgeführt wird, umfasst: cb) Verstellen des Scharnierstifts und der Stiftaufnahme relativ zueinander von der Losstellung in die Montagestellung. Wenn der Scharnierstift und die Stiftaufnahme vor dem Verstellen von der Montagestellung in die Schwenkstellung von der Losstellung, in der der Scharnierstift und die Stiftaufnahme vorzugsweise unverbunden sind, in die Montagestellung verstellt werden, führt dies zu einer weiteren Vereinfachung der Montage der Tür an dem Rahmen. Dies gilt insbesondere, sofern das Verstellen von der Losstellung in die Montagestellung durch Verschieben des Scharnierstifts und der Stiftaufnahme relativ zueinander erfolgen kann. Unabhängig davon, ob das Verstellen von der Losstellung in die Montagestellung durch Verschieben erfolgen kann oder nicht, bietet es sich hinsichtlich einer einfachen Montage der Tür an dem Rahmen zudem an, wenn das Verstellen von der Losstellung in die Montagestellung wenigstens im Wesentlichen entlang der Demontagerichtung, insbesondere entlang der Demontagerichtung, erfolgen kann. Dabei kann mit einem Verstellen wenigstens im Wesentlichen entlang der Demontagerichtung insbesondere ein Verstellen in eine Richtung gemeint sein, deren Richtungskomponente parallel zu der Demontagerichtung wenigstens so groß, insbesondere wenigstens doppelt so groß, ist wie deren Richtungskomponente senkrecht zu der Demontagerichtung.

[0031] Nach einer weiteren Ausgestaltung des Verfahrens ist schließlich vorgesehen, dass das Scharnier gemäß Anspruch 11 oder einem davon abhängigen Anspruch ausgebildet ist und dass der der folgende Schritt nach Schritt c) durchgeführt wird: d) Verstellen des Sicherungselements von einer das Verschieben des Scharnierstifts und der Stiftaufnahme relativ zueinander von der Schwenkstellung in die Montagestellung freigebenden Entsicherungsstellung in eine das Verschieben des Scharnierstifts und der Stiftaufnahme relativ zueinander von der Schwenkstellung in die Montagestellung blockierende Sicherungsstellung. Das Verstellen des Sicherungselements in die Sicherungsstellung, nachdem der Scharnierstift und die Stiftaufnahme schwenkbar verbunden worden sind, ist zum einen vorteilhaft hinsichtlich eines störungsfreien Verschwenkens des Scharniers und bietet zum anderen einen sicherheitstechnischen Vorteil. Dabei kann das Verstellen des Sicherungselements von der Entsicherungsstellung in die Sicherungsstellung besonders einfach durch Verschieben und/oder entlang der Demontagerichtung erfolgen.

[0032] Die zuvor beschriebene Aufgabe wird schließlich auch gelöst durch ein Verfahren zum Lösen einer lösbaren Scharnierverbindung zwischen einer Tür und einem Rahmen, umfassend die folgenden Schritte: a) Bereitstellen einer Tür, eines Rahmens und eines Scharniers nach einem der Ansprüche 1 bis 12, wobei die Tür über eine Scharnierverbindung, insbesondere über eine nach einem der Ansprüche 13 bis 15 hergestellte Scharnierverbindung, mit dem Rahmen verbunden ist, wobei das Rahmenelement an dem Rahmen befestigt ist, wobei das Türelement an der Tür befestigt ist und wobei sich der Scharnierstift und die Stiftaufnahme in der Schwenkstellung befinden, b) Lösen der Scharnierverbindung zwischen der Tür und dem Rahmen, umfassend den folgenden Teilschritt: ba) Verschieben des Scharnierstifts und der Stiftaufnahme relativ zueinander wenigstens im Wesentlichen entlang der Stiftachse von der Schwenkstellung in die Montagestellung. Dabei kann das Rahmenelement an dem Rahmen und/oder das Türelement an der Tür jeweils insbesondere über ein Verbindungselement, insbesondere in Form eines Winkelprofils, befestigt worden sein, wobei das Verbindungselement starr mit dem Rahmenelement bzw. mit dem Türelement verbunden worden ist und an dem Rahmen bzw. der Tür, insbesondere mittels Schrauben und/oder Schweißen, befestigt worden ist.

[0033] Durch das Bereitstellen eines Scharniers nach einem der Ansprüche 1 bis 12 sowie den Teilschritt ba) ist es möglich, auf einfache Weise den Formschluss in der Demontagerichtung zwischen dem Scharnierstift und der Stiftaufnahme aufzuheben, ohne dass der Scharnierstift dabei aus der Stiftaufnahme entnommen werden muss. So kann die Handhabung des Scharniers beim Lösen der Scharnierverbindung und somit auch bei der Demontage einer an einem Rahmen schwenkbar gehaltenen Tür verbessert werden.

[0034] Eine Ausbildung des Verfahrens ist dadurch gekennzeichnet, dass das Scharnier gemäß Anspruch 2 oder einem davon abhängigen Anspruch ausgebildet ist und dass der Schritt b) den folgenden Teilschritt, der nach Teilschritt ba) durchgeführt wird, umfasst: bb) Verstellen, vorzugsweise Verschieben, des Scharnierstifts und der Stiftaufnahme relativ zueinander, insbesondere wenigstens im Wesentlichen entlang der Demontagerichtung, von der Montagestellung in die Losstellung. Durch das Verstellen des Scharnierstifts und der Stiftaufnahme relativ zueinander von der Montagestellung in die Losstellung, in der der Scharnierstift und die Stiftaufnahme insbesondere unverbunden sind, nach dem Verstellen von der Schwenkstellung in die Montagestellung kann die Demontage der Tür von dem Rahmen weiter vereinfacht werden. Dies gilt insbesondere, sofern das Verstellen von der Montagestellung in die Losstellung durch Verschieben des Scharnierstifts und der Stiftaufnahme relativ zueinander erfolgen kann. Unabhängig davon bietet es sich hinsichtlich einer einfachen Demontage der Tür von dem Rahmen zudem an, wenn das Verstellen von der Montagestellung in die Losstellung wenigstens im Wesentlichen entlang der Demontagerichtung, insbesondere entlang der Demontagerichtung, erfolgen kann. Dabei kann mit einem Verstellen wenigstens im Wesentlichen entlang der Demontagerichtung ein Verstellen in eine Richtung gemeint sein, deren Richtungskomponente parallel zu der Demontagerichtung wenigstens so groß, insbesondere wenigstens doppelt so groß, ist wie deren Richtungskomponente senkrecht zu der Demontagerichtung.

[0035] Eine weitere Ausgestaltung des Verfahrens sieht schließlich vor, dass das Scharnier gemäß Anspruch 11 oder einem davon abhängigen Anspruch ausgebildet ist und dass der folgende Schritt vor Schritt b) durchgeführt wird: c) Verstellen des Sicherungselements von einer das Verschieben des Scharnierstifts und der Stiftaufnahme relativ zueinander von der Schwenkstellung in die Montagestellung blockierenden Sicherungsstellung in eine das Verschieben des Scharnierstifts und der Stiftaufnahme relativ zueinander von der Schwenkstellung in die Montagestellung freigebenden Entsicherungsstellung. In der Sicherungsstellung verhindert das Sicherungselement, dass der Scharnierstift und die Stiftaufnahme in die Montagestellung verschoben werden. Dementsprechend muss vor dem Lösen der Scharnierverbindung das Scharnierelement in die Entsicherungsstellung verstellt werden, damit das Verstellen des Scharnierstifts und der Stiftaufnahme von der Schwenkstellung in die Montagestellung ermöglicht wird. Dabei kann es bevorzugt sein, wenn das Verstellen des Sicherungselements von der Sicherungsstellung in die Entsicherungsstellung nur mit einem Werkzeug, beispielsweise einer Zange, möglich ist.

[0036] Die Erfindung wird nachfolgend anhand einer lediglich ein bevorzugtes Ausführungsbeispiel darstellenden Zeichnung näher erläutert. In der Zeichnung zeigen:

Fig. 1A:

ein erfindungsgemäßes Scharnier in einer perspektivischen Ansicht mit einem Scharnierstift und einer Stiftaufnahme in einer Losstellung,

Fig. 1B:

das Scharnier aus Fig. 1A mit dem Scharnierstift und der Stiftaufnahme in einer Montagestellung,

Fig. 1C:

das Scharnier aus Fig. 1B mit dem Scharnierstift und der Stiftaufnahme in einer Schwenkstellung in einer ersten Winkelstellung,

Fig. 1D:

das Scharnier aus Fig. 1C mit dem Scharnierstift und der Stiftaufnahme in der Schwenkstellung in einer zweiten Winkelstellung und einem Sicherungselement in einer Entsicherungsstellung,

Fig. 1E:

das Scharnier aus Fig. 1D mit dem Sicherungselement in einer Sicherungsstellung,

Fig. 2A:

das Scharnier aus Fig. 1E in einer Seitenansicht,

Fig. 2B:

das Scharnier aus Fig. 1B in einer Seitenansicht,

Fig. 3A:

das Scharnier aus Fig. 2A in einer geschnittenen Ansicht entlang der in Fig. 2A dargestellten Schnittebene I-I,

Fig. 3B:

das Scharnier aus Fig. 2A in einer vergrößerten geschnittenen Ansicht entlang der in Fig. 2A dargestellten Schnittebene II-II,

Fig. 3C:

das Scharnier aus Fig. 2A in einer geschnittenen Ansicht entlang der in Fig. 2A dargestellten Schnittebene III-III,

Fig. 3D:

das Scharnier aus Fig. 2B in einer geschnittenen Ansicht entlang der in Fig. 2B dargestellten Schnittebene IV-IV,

Fig. 4:

das Scharnier aus Fig. 1D in einer perspektivischen Ansicht mit dem Scharnierstift und der Stiftaufnahme in der Schwenkstellung in der zweiten Winkelstellung.

[0037] Fig. 1A zeigt ein erfindungsgemäßes Scharnier 1 in einer perspektivischen Ansicht. Das Scharnier 1 umfasst ein Rahmenelement 2, ein Türelement 3 und ein in der Fig. 1A nicht dargestelltes Sicherungselement 4. Dabei weist das Rahmenelement 2 einen Scharnierstift 5 mit einer seiner Längsachse entsprechenden Stiftachse As auf und weist das Türelement 3 eine Stiftaufnahme 6 mit einer ihrer Längsachse entsprechenden Stiftaufnahmeachse A_SA auf. Grundsätzlich kann allerdings auch vorgesehen sein, dass das Rahmenelement 2 die Stiftaufnahme 6 aufweist und das Türelement 3 den Scharnierstift 5 aufweist. Bei dem dargestellten Ausführungsbeispiel umfasst das Scharnier 1 zudem zwei Verbindungselemente in Form von Winkelprofilen 7, wobei eines der Winkelprofile 7 starr mit dem Rahmenelement 2 und das andere Winkelprofil 7 starr mit dem Türelement 3 verschraubt ist. In einem ersten Schritt eines Verfahrens zum Herstellen einer Scharnierverbindung zwischen einer nicht dargestellten Tür und einem nicht dargestellten Rahmen werden über die Winkelprofile 7 das Rahmenelement 2 an dem Rahmen und das Türelement 3 an der Tür befestigt. Grundsätzlich ist es jedoch auch möglich, dass das Rahmenelement 2 und/oder das Türelement 3 anderweitig, beispielsweise direkt, an dem Rahmen bzw. an der Tür befestigt wird bzw. werden.

[0038] Das dargestellte Rahmenelement 2 weist neben dem Scharnierstift 5 auch zwei Längsanschläge 8 auf, die jeweils an ein Längsende des Scharnierstifts 5 angrenzen, sodass der Scharnierstift 5 zwischen den Längsanschlägen 8 angeordnet ist. Der Scharnierstift 5 weist wiederum einen zylinderförmigen Schwenkabschnitt 9 und einen Montageabschnitt 10 auf, die entlang der Stiftachse As nacheinander angeordnet sind. Der Montageabschnitt 10 weist dabei zwei ebene Führungsflächen 11 auf, die parallel zu einer durch die Stiftachse As und eine zu der Stiftachse As senkrecht angeordnete Demontagerichtung R_D aufgespannte Ebene angeordnet sind.

[0039] Die Stiftaufnahme 6 des Türelements 3 ist hülsenförmig ausgebildet, und zwar derart, dass der Querschnitt der Stiftaufnahme 6 einem (Teil-)Kreisbogen entspricht. Dabei entspricht der Radius des Kreisbogens etwa dem Radius des Querschnitts des zylinderförmigen Schwenkabschnitts 9 des Scharnierstifts 5, was insbesondere in Fig. 3A zu erkennen ist. Zudem weist die Stiftaufnahme 6 eine längliche Öffnung 12 auf, die sich entlang der Stiftaufnahmeachse A_SA über die gesamte Länge der Stiftaufnahme 6 erstreckt.

[0040] Der Scharnierstift 5 und die Stiftaufnahme 6 sind in der Fig. 1A in einer Losstellung angeordnet. In dieser Stellung ist der Scharnierstift 5 außerhalb der der Stiftaufnahme 6 angeordnet und es besteht keine Verbindung zwischen dem Scharnierstift 5 und der Stiftaufnahme 6, sodass auch das Rahmenelement 2 und das Türelement 3 unverbunden sind. Zur Herstellung der Scharnierverbindung werden in einem weiteren Schritt des Verfahrens der Scharnierstift 5 und die Stiftaufnahme 6 von der Losstellung relativ zueinander entlang (genauer: entgegen) der Demontagerichtung R_D in die in der Fig. 1B dargestellte Montagestellung verschoben. Dabei wird der Montageabschnitt 10 über die Öffnung 12 der Stiftaufnahme 6 in die Stiftaufnahme 6 eingeführt, wobei die Ränder der Öffnung 12 an den beiden Führungsflächen 11 abgleiten.

[0041] In Fig. 1B sind der Scharnierstift 5 und die Stiftaufnahme 6 in der Montagestellung abgebildet. Die bereits im Zusammenhang mit Fig. 1A beschriebenen Bereiche des Scharniers 1 sind in Fig. 1B mit entsprechenden Bezugszeichen versehen. In der Montagestellung ist der Montageabschnitt 10 des Scharnierstifts 5 annähernd komplett in der Stiftaufnahme 6 aufgenommen, es besteht jedoch kein Formschluss zwischen der Stiftaufnahme 6 und dem Scharnierstift 5 in der Demontagerichtung R_D. Zum Herstellen der Scharnierverbindung werden im nächsten Schritt des Verfahrens der Scharnierstift 5 und die Stiftaufnahme 6 von der Montagestellung relativ zueinander entlang der Stiftachse As in die in der Fig. 1C dargestellte Schwenkstellung verschoben.

[0042] Fig. 1C zeigt den Scharnierstift 5 und die Stiftaufnahme 6 in der Schwenkstellung. Die bereits im Zusammenhang mit Fig. 1A und Fig. 1B beschriebenen Bereiche des Scharniers 1 sind in Fig. 1C mit entsprechenden Bezugszeichen versehen. In der Schwenkstellung ist der Schwenkabschnitt 9 des Scharnierstifts 5 annähernd komplett in der Stiftaufnahme 6 aufgenommen und es besteht ein Formschluss zwischen der Stiftaufnahme 6 und dem Scharnierstift 5 in der Demontagerichtung R_D. Zudem können der Scharnierstift 5 und die Stiftaufnahme 6 in der Schwenkstellung relativ zueinander um die Stiftachse As verschwenkt werden. Dabei sind die möglichen Winkelstellungen, die der Scharnierstift 5 und die Stiftaufnahme 6 in der Schwenkstellung relativ zueinander einnehmen können, konstruktionsbedingt begrenzt, und zwar in beiden Schwenkrichtungen durch den Kontakt des Rahmenelements 2 mit dem Türelement 3, wie beispielhaft für eine Schwenkrichtung insbesondere in Fig. 3A zu erkennen ist. Dementsprechend beträgt der Schwenkbereich des dargestellten Scharniers 1 etwa 0° bis 180°. Im nächsten Schritt des Verfahrens zur Herstellung der Scharnierverbindung werden der Scharnierstift 5 und die Stiftaufnahme 6 relativ zueinander um einen Winkel von etwa 90° verschwenkt, um das Sicherungselement 4 an dem Scharnier 1 anbringen zu können. Durch das Verschwenken stellt sich die in der Fig. 1D abgebildete Winkelstellung des Scharnierstifts 5 und der Stiftaufnahme 6 relativ zueinander ein. Dabei könnte konstruktionstechnisch selbstverständlich auch ein Verschwenken um einen anderen Winkel nötig sein, um das Sicherungselement 4 an dem Montageabschnitt 10 anbringen zu können.

[0043] In Fig. 1D sind der Scharnierstift 5 und die Stiftaufnahme 6 ebenfalls in der Schwenkstellung und zudem das Sicherungselement 4 in einer Entsicherungsstellung dargestellt. Die bereits im Zusammenhang mit Fig. 1A bis Fig. 1C beschriebenen Bereiche des Scharniers 1 sind in Fig. 1D mit entsprechenden Bezugszeichen versehen. Das Sicherungselement 4 weist eine hülsenartige Form auf und ist flexibel ausgebildet. Zudem weist das Sicherungselement 4 eine Aufnahme 13 und eine längliche Öffnung 14 auf, über die der Montageabschnitt 10 entlang der Demontagerichtung R_D in die Aufnahme 13 eingeführt werden kann. Zudem weist das Sicherungselement 4 ein Griffelement 15 auf, das aufgrund seiner Form und geringen Größe allerdings nur mit einem Werkzeug, beispielsweise einer Zange, gegriffen werden kann. Zum Herstellen der Scharnierverbindung wird in einem letzten Schritt des Verfahren das Sicherungselement 4 von der Entsicherungsstellung, in der das Sicherungselement 4 das Verschieben des Scharnierstifts 5 und der Stiftaufnahme 6 relativ zueinander nicht blockiert, entlang der Demontagerichtung R_D in die in Fig. 1E dargestellte Sicherungsstellung verschoben. Dabei wird das flexibel ausgebildete Sicherungselement 4 beim Aufschieben auf den Montageabschnitt 10 des Scharnierstifts 5 leicht elastisch gespreizt, sodass das Sicherungselement 4 beim Erreichen der Sicherungsstellung automatisch die Sicherungshinterschneidungen 16 des Montageabschnitts 10 des Scharnierstifts 5 formschlüssig hintergreift.

[0044] Fig. 1E zeigt das Sicherungselement 4 in der Sicherungsstellung. Die bereits im Zusammenhang mit Fig. 1A bis Fig. 1D beschriebenen Bereiche des Scharniers 1 sind in Fig. 1E mit entsprechenden Bezugszeichen versehen. In der Sicherungsstellung umgreift das Sicherungselement 4 annähernd den gesamten Montageabschnitt 10 des Scharnierstifts 5 und liegt das Sicherungselement 4 zudem formschlüssig an dem dem Schwenkabschnitt 9 des Scharnierstifts 5 abgewandten Längsanschlag 8 des Rahmenelements 2 an, sodass ein Verschieben des Scharnierstifts 5 und der Stiftaufnahme 6 relativ zueinander durch das Sicherungselement 4 formschlüssig blockiert ist.

[0045] In einem Verfahren zum Lösen der derart hergestellten Scharnierverbindung zwischen der Tür und dem Rahmen wird in einem ersten Schritt das Scherungselement 4 mit einem Werkzeug, etwa einer Zange, von dem Scharnierstift 5 heruntergezogen und dabei von der Sicherungsstellung entlang der Demontagerichtung R_D in die in der Fig. 1D dargestellte Entsicherungsstellung verschoben. In einem nächsten Schritt des Verfahrens zum Lösen der Scharnierverbindung werden der Scharnierstift 5 und die Stiftaufnahme 6 relativ zueinander um etwa 90° verschwenkt, sodass sich der in der Fig. 1C dargestellte Winkel zwischen dem Scharnierstift 5 und der Stiftaufnahme 6 einstellt. Bei dem in der Fig. 1D dargestellten Winkel zwischen dem Scharnierstift 5 und der Stiftaufnahme 6 ist das Verschieben des Scharnierstifts 5 und der Stiftaufnahme 6 von der Schwenkstellung in die Montagestellung nämlich durch den Formschluss der Stiftaufnahme 6 bzw. des Türelements 3 mit dem Steg 17 blockiert, der sich zwischen dem Scharnierstift 5 und der Grundplatte 18 des Rahmenelements 2 erstreckt. In einem nächsten Schritt des Verfahrens zum Lösen der Scharnierverbindung werden der Scharnierstift 5 und die Stiftaufnahme 6 entlang der Stiftachse As von der in der Fig. 1C dargestellten Schwenkstellung in die in der Fig. 1B dargestellte Montagestellung verschoben. Dadurch wird der Formschluss zwischen dem Scharnierstift 5 und der Stiftaufnahme 6 in die Demontagerichtung R_D aufgehoben. In einem letzten Schritt des Verfahrens zum Lösen der Scharnierverbindung werden der Scharnierstift 5 und die Stiftaufnahme 6 dann von der in der Fig. 1B dargestellten Montagestellung entlang der Demontagerichtung R_D in die in der Fig. 1A dargestellte Losstellung verschoben. Dadurch wird die Verbindung zwischen dem Scharnierstift 5 und der Stiftaufnahme 6 und somit zwischen dem Rahmenelement 2 und dem Türelement 3 aufgehoben.

[0046] In Fig. 2A ist das Scharnier 1 in einer Seitenansicht dargestellt, wobei sich der Scharnierstift 5 und die Stiftaufnahme 6 in der Schwenkstellung und das Sicherungselement 4 in der Sicherungsstellung befinden. Die bereits im Zusammenhang mit Fig. 1A bis Fig. 1E beschriebenen Bereiche des Scharniers 1 sind in Fig. 2A mit entsprechenden Bezugszeichen versehen. Dabei sind die beiden Winkelprofile 7 aus Gründen der Übersichtlichkeit nicht dargestellt. Stattdessen sind rahmenseitige Schrauben 19 und türseitige Schrauben 20 erkennbar, mittels derer das Rahmenelement 2 mit dem rahmenseitigen Winkelprofil 7 verschraubt ist bzw. das Türelement 3 mit dem türseitigen Winkelprofil 7 verschraubt ist.

[0047] Fig. 2B zeigt das Scharnier 1 ebenfalls in einer Seitenansicht, wobei der Scharnierstift 5 und die Stiftaufnahme 6 in der Montagestellung dargestellt sind. Die bereits im Zusammenhang mit Fig. 1A bis Fig. 2A beschriebenen Bereiche des Scharniers 1 sind in Fig. 2B mit entsprechenden Bezugszeichen versehen. Auch in Fig. 2B sind aus Gründen der Übersichtlichkeit die Winkelprofile 7 nicht dargestellt.

[0048] In Fig. 3A ist ein Querschnitt des Scharniers 1 entlang der in Fig. 2A dargestellten Schnittebene I-I dargestellt. Die bereits im Zusammenhang mit Fig. 1A bis Fig. 2B beschriebenen Bereiche des Scharniers 1 sind in Fig. 3A mit entsprechenden Bezugszeichen versehen. Der Querschnitt zeigt das Rahmenelement 2 mit dem Scharnierstift 5 im Bereich des Schwenkabschnitts 9 und das Türelement 3 mit der Stiftaufnahme 6, wobei sich der Scharnierstift 5 und die Stiftaufnahme 6 in der Schwenkstellung befinden. In dem Querschnitt ist erkennbar, dass das Türelement 3 über die türseitigen Schrauben 20 mit dem türseitigen Winkelprofil 7 verschraubt ist.

[0049] In Fig. 3B ist ein Querschnitt des Scharniers 1 entlang der in Fig. 2A dargestellten Schnittebene II-II vergrößert dargestellt. Die bereits im Zusammenhang mit Fig. 1A bis Fig. 3A beschriebenen Bereiche des Scharniers 1 sind in Fig. 3B mit entsprechenden Bezugszeichen versehen. Der Querschnitt zeigt das Rahmenelement 2 mit dem Scharnierstift 5 im Bereich des Montageabschnitts 10 und das Sicherungselement 4 in der Sicherungsstellung. In dem Querschnitt ist erkennbar, dass das Sicherungselement 4 die schrägen Sicherungshinterschneidungen 16 des Montageabschnitts 10 des Scharnierstifts 5 hintergreift. Zum Verstellen des Sicherungselements 4 von der dargestellten Sicherungsstellung in die Entsicherungsstellung kann mit einem Werkzeug, etwa einer Zange, das Griffelement 15 gegriffen werden und das Sicherungselement 4 entlang der Demontagerichtung R_D von dem Scharnierstift 5 heruntergezogen werden. Dabei gleitet das Sicherungselement 4 an den schrägen Sicherungshinterschneidungen 16 ab, wodurch es leicht gespreizt wird.

[0050] In Fig. 3C ist ein Querschnitt des Scharniers 1 entlang der in Fig. 2A dargestellten Schnittebene III-III dargestellt. Die bereits im Zusammenhang mit Fig. 1A bis Fig. 3B beschriebenen Bereiche des Scharniers 1 sind in Fig. 3C mit entsprechenden Bezugszeichen versehen. Der Querschnitt zeigt das Rahmenelement 2 und das Türelement 3. Es ist zu erkennen, dass das Rahmenelement 2 über die rahmenseitigen Schrauben 19 mit dem rahmenseitigen Winkelprofil 7 verschraubt ist.

[0051] In Fig. 3D ist ein Querschnitt des Scharniers 1 entlang der in Fig. 2B dargestellten Schnittebene IV-IV dargestellt. Die bereits im Zusammenhang mit Fig. 1A bis Fig. 3C beschriebenen Bereiche des Scharniers 1 sind in Fig. 3D mit entsprechenden Bezugszeichen versehen. Der Querschnitt zeigt das Rahmenelement 2 mit dem Scharnierstift 5 im Bereich des Montageabschnitts 10 und das Türelement 3 mit der Stiftaufnahme 6, wobei sich der Scharnierstift 5 und die Stiftaufnahme 6 in der Montagestellung befinden. In dem Querschnitt ist erkennbar, dass zwischen dem Scharnierstift 5 und der Stiftaufnahme 6 kein Formschluss in der Demontagerichtung R_D besteht, sodass der Scharnierstift 5 und die Stiftaufnahme 6 relativ zueinander entlang der Demontagerichtung R_D verschoben werden können.

[0052] Fig. 4 zeigt das Scharnier 1 schließlich in einer Explosionsansicht, wobei der Scharnierstift 5 und die Stiftaufnahme 6 die Schwenkstellung einnehmend und das Sicherungselement 4 die Entsicherungsstellung einnehmend dargestellt sind. Die bereits im Zusammenhang mit Fig. 1A bis Fig. 3D beschriebenen Bereiche des Scharniers 1 sind in Fig. 4 mit entsprechenden Bezugszeichen versehen. Dabei sind aus Gründen der Übersichtlichkeit die beiden Winkelprofile 7 nicht dargestellt. Stattdessen sind die rahmenseitigen Schrauben 19 und die türseitigen Schrauben 20 sowie Dichtungselemente in Form von O-Ringen 21 erkennbar.

Bezugszeichenliste:

[0053] 

1:

Scharnier

2:

Rahmenelement

3:

Türelement

4:

Sicherungselement

5:

Scharnierstift

6:

Stiftaufnahme

7:

Winkelprofil

8:

Längsanschlag

9:

Schwenkabschnitt (des Scharnierstifts 5)

10:

Montageabschnitt (des Scharnierstifts 5)

11:

Führungsfläche

12:

Öffnung (der Stiftaufnahme 6)

13:

Aufnahme (des Sicherungselements 4)

14:

Öffnung (der Aufnahme 13 des Sicherungselements 4)

15:

Griffelement

16:

Sicherungshinterschneidung

17:

Steg

18:

Grundplatte

19:

rahmenseitige Schraube

20:

türseitige Schraube

21:

O-Ring

A_S:

Stiftachse (des Scharnierstifts 5)

A_SA:

Stiftaufnahmeachse (der Stiftaufnahme 6)

R_D:

Demontagerichtung

Ansprüche

1. Scharnier (1) zum lösbaren Verbinden einer Tür mit einem Rahmen, umfassend:

- ein Rahmenelement (2) zum Befestigen an einem Rahmen, und

- ein Türelement (3) zum Befestigen an einer Tür,

- wobei

- das Rahmenelement (2) einen Scharnierstift (5) mit einer Stiftachse (As) aufweist und das Türelement (3) eine Stiftaufnahme (6) mit einer Stiftaufnahmeachse (A_SA) aufweist, oder

- das Rahmenelement (2) eine Stiftaufnahme (6) mit einer Stiftaufnahmeachse (A_SA) aufweist und das Türelement (3) einen Scharnierstift (5) mit einer Stiftachse (As) aufweist,

- wobei der Scharnierstift (5) und die Stiftaufnahme (6) relativ zueinander wenigstens im Wesentlichen entlang der Stiftachse (As) zwischen einer Schwenkstellung und einer Montagestellung verschiebbar sind,

- wobei in der Schwenkstellung und in der Montagestellung der Scharnierstift (5) wenigstens abschnittsweise in der Stiftaufnahme (6) aufgenommen ist,

- wobei in der Schwenkstellung der Scharnierstift (5) und die Stiftaufnahme (6) derart miteinander verbunden sind, dass sie innerhalb eines Schwenkbereichs relativ zueinander wenigstens im Wesentlichen um die Stiftachse (A_S) verschwenkbar sind, und

- wobei in der Schwenkstellung innerhalb des Schwenkbereichs die Stiftaufnahme (6) senkrecht zu der Stiftachse (As) formschlüssig an dem Scharnierstift (5) gehalten ist,
dadurch gekennzeichnet, dass
in der Montagestellung der Formschluss zwischen der Stiftaufnahme (6) und dem Scharnierstift (5) in einer zu der Stiftachse (As) wenigstens im Wesentlichen senkrechten Demontagerichtung (R_D) aufgehoben ist.

2. Scharnier (1) nach Anspruch 1,
dadurch gekennzeichnet, dass
der Scharnierstift (5) und die Stiftaufnahme (6) relativ zueinander zwischen der Montagestellung und einer Losstellung verstellbar, insbesondere verschiebbar, sind, wobei in der Losstellung der Scharnierstift (5) außerhalb der Stiftaufnahme (6) angeordnet ist.

3. Scharnier (1) nach Anspruch 1 oder Anspruch 2,
dadurch gekennzeichnet, dass
der Schwenkbereich einen Blockadebereich und einen Verschiebebereich umfasst, wobei in der Schwenkstellung

- in dem Blockadebereich das Verschieben des Scharnierstifts (5) und der Stiftaufnahme (6) relativ zueinander in die Montagestellung formschlüssig blockiert ist, und

- in dem Verschiebebereich der Scharnierstift (5) und die Stiftaufnahme (6) relativ zueinander in die Montagestellung verschiebbar sind.

4. Scharnier (1) nach Anspruch 3,
dadurch gekennzeichnet, dass
der Blockadebereich wenigstens 50 %, vorzugsweise wenigstens 75 %, insbesondere wenigstens 90 %, des Schwenkbereichs bildet.

5. Scharnier (1) nach einem der Ansprüche 1 bis 4,
dadurch gekennzeichnet, dass
der Scharnierstift (5) einen Schwenkabschnitt (9) und einen Montageabschnitt (10) aufweist, wobei der Querschnitt des Montageabschnitts (10) anders, insbesondere schmaler, ausgebildet ist als der Querschnitt des Schwenkabschnitts (9).

6. Scharnier (1) nach Anspruch 5,
dadurch gekennzeichnet, dass
der Schwenkabschnitt (9) zylinderförmig ausgebildet ist.

7. Scharnier (1) nach Anspruch 5 oder Anspruch 6,
dadurch gekennzeichnet, dass
der Montageabschnitt (10) eine, insbesondere ebene und/oder parallel zu der Demontagerichtung (R_D) und/oder der Stiftachse (As) angeordnete, Führungsfläche (11) zum Führen der Stiftaufnahme (6) beim Verstellen des Stiftelements und der Stiftaufnahme (6) relativ zueinander, insbesondere zwischen der Montagestellung und der Losstellung, aufweist.

8. Scharnier (1) nach einem der Ansprüche 5 bis 7,
dadurch gekennzeichnet, dass
in der Schwenkstellung der Schwenkabschnitt (9) des Scharnierstifts (5) wenigstens abschnittsweise in der Stiftaufnahme (6) aufgenommen ist und dass in der Montagestellung der Montageabschnitt (10) des Scharnierstifts (5) wenigstens abschnittsweise in der Stiftaufnahme (6) aufgenommen ist.

9. Scharnier (1) nach einem der Ansprüche 1 bis 8,
dadurch gekennzeichnet, dass
die Stiftaufnahme (6) wenigstens abschnittsweise hülsenförmig ausgebildet ist.

10. Scharnier (1) nach einem der Ansprüche 1 bis 9,
dadurch gekennzeichnet, dass
die Stiftaufnahme (6) eine, insbesondere längliche, Öffnung (12) zum Einführen eines Abschnitts des Scharnierstifts (5), insbesondere des Montageabschnitts (10) des Scharnierstifts (5), in die Stiftaufnahme (6) aufweist.

11. Scharnier (1) nach einem der Ansprüche 1 bis 10,
dadurch gekennzeichnet, dass
das Scharnier ein Sicherungselement (4), insbesondere ein flexibel und/oder hülsenförmig ausgebildetes Sicherungselement (4), zum formschlüssigen Blockieren des Verschiebens des Scharnierstifts (5) und der Stiftaufnahme (6) von der Schwenkstellung in die Montagestellung umfasst.

12. Scharnier (1) nach Anspruch 11,
dadurch gekennzeichnet, dass

- das Sicherungselement (4) in einer das Verschieben des Scharnierstifts (5) und der Stiftaufnahme (6) relativ zueinander von der Schwenkstellung in die Montagestellung blockierenden Sicherungsstellung einen Abschnitt des Scharnierstifts (5), insbesondere den Montageabschnitt (10) des Scharnierstifts (5), wenigstens abschnittsweise umgreift, und/oder

- das Sicherungselement (4) in der Sicherungsstellung eine Sicherungshinterschneidung (16), vorzugsweise des Scharnierstifts (5), insbesondere des Montageabschnitts (10) des Scharnierstifts (5), formschlüssig hintergreift.

13. Verfahren zum Herstellen einer lösbaren Scharnierverbindung zwischen einer Tür und einem Rahmen, umfassend die folgenden Schritte:

a) Bereitstellen einer Tür, eines Rahmens und eines Scharniers (1) nach einem der Ansprüche 1 bis 12,

b) Befestigen des Rahmenelements (2) an dem Rahmen und Befestigen des Türelements (3) an der Tür,

c) Verbinden des Scharnierstifts (5) mit der Stiftaufnahme (6), umfassend den folgenden Teilschritt:
ca) Verschieben des Scharnierstifts (5) und der Stiftaufnahme (6) relativ zueinander wenigstens im Wesentlichen entlang der Stiftachse (As) von der Montagestellung in die Schwenkstellung.

14. Verfahren nach Anspruch 13,
dadurch gekennzeichnet, dass
das Scharnier (1) gemäß Anspruch 2 oder einem davon abhängigen Anspruch ausgebildet ist und dass der Schritt c) den folgenden Teilschritt, der vor Teilschritt ca) durchgeführt wird, umfasst:
cb) Verstellen, vorzugsweise Verschieben, des Scharnierstifts (5) und der Stiftaufnahme (6) relativ zueinander, insbesondere wenigstens im Wesentlichen entlang der Demontagerichtung (R_D), von der Losstellung in die Montagestellung.

15. Verfahren nach Anspruch 13 oder Anspruch 14,
dadurch gekennzeichnet, dass
das Scharnier (1) gemäß Anspruch 11 oder einem davon abhängigen Anspruch ausgebildet ist und dass der der folgende Schritt nach Schritt c) durchgeführt wird:
d) Verstellen des Sicherungselements (4) von einer das Verschieben des Scharnierstifts (5) und der Stiftaufnahme (6) relativ zueinander von der Schwenkstellung in die Montagestellung freigebenden Entsicherungsstellung in eine das Verschieben des Scharnierstifts (5) und der Stiftaufnahme (6) relativ zueinander von der Schwenkstellung in die Montagestellung blockierende Sicherungsstellung.

16. Verfahren zum Lösen einer lösbaren Scharnierverbindung zwischen einer Tür und einem Rahmen, umfassend die folgenden Schritte:

a) Bereitstellen einer Tür, eines Rahmens und eines Scharniers (1) nach einem der Ansprüche 1 bis 12,

- wobei die Tür über eine Scharnierverbindung, insbesondere über eine nach einem der Ansprüche 13 bis 15 hergestellte Scharnierverbindung, mit dem Rahmen verbunden ist,

- wobei das Rahmenelement (2) an dem Rahmen befestigt ist,

- wobei das Türelement (3) an der Tür befestigt ist, und

- wobei sich der Scharnierstift (5) und die Stiftaufnahme (6) in der Schwenkstellung befinden,

b) Lösen der Scharnierverbindung zwischen der Tür und dem Rahmen, umfassend den folgenden Teilschritt:
ba) Verschieben des Scharnierstifts (5) und der Stiftaufnahme (6) relativ zueinander wenigstens im Wesentlichen entlang der Stiftachse (As) von der Schwenkstellung in die Montagestellung.

17. Verfahren nach Anspruch 16,
dadurch gekennzeichnet, dass
das Scharnier (1) gemäß Anspruch 2 oder einem davon abhängigen Anspruch ausgebildet ist und dass der Schritt b) den folgenden Teilschritt, der nach Teilschritt ba) durchgeführt wird, umfasst:
bb) Verstellen, vorzugsweise Verschieben, des Scharnierstifts (5) und der Stiftaufnahme (6) relativ zueinander, insbesondere wenigstens im Wesentlichen entlang der Demontagerichtung (R_D), von der Montagestellung in die Losstellung.

18. Verfahren nach Anspruch 16 oder Anspruch 17,
dadurch gekennzeichnet, dass
das Scharnier (1) gemäß Anspruch 11 oder einem davon abhängigen Anspruch ausgebildet ist und dass der folgende Schritt vor Schritt b) durchgeführt wird:
c) Verstellen des Sicherungselements (4) von einer das Verschieben des Scharnierstifts (5) und der Stiftaufnahme (6) relativ zueinander von der Schwenkstellung in die Montagestellung blockierenden Sicherungsstellung in eine das Verschieben des Scharnierstifts (5) und der Stiftaufnahme (6) relativ zueinander von der Schwenkstellung in die Montagestellung freigebenden Entsicherungsstellung.

Zeichnung