[0001] Die Erfindung betrifft ein Scharnier zum lösbaren Verbinden einer Tür mit einem Rahmen,
umfassend: ein Rahmenelement zum Befestigen an einem Rahmen und ein Türelement zum
Befestigen an einer Tür, wobei das Rahmenelement einen Scharnierstift mit einer Stiftachse
aufweist und das Türelement eine Stiftaufnahme mit einer Stiftaufnahmeachse aufweist
oder das Rahmenelement eine Stiftaufnahme mit einer Stiftaufnahmeachse aufweist und
das Türelement einen Scharnierstift mit einer Stiftachse aufweist, wobei der Scharnierstift
und die Stiftaufnahme relativ zueinander wenigstens im Wesentlichen entlang der Stiftachse
zwischen einer Schwenkstellung und einer Montagestellung verschiebbar sind, wobei
in der Schwenkstellung und in der Montagestellung der Scharnierstift wenigstens abschnittsweise
in der Stiftaufnahme aufgenommen ist, wobei in der Schwenkstellung der Scharnierstift
und die Stiftaufnahme derart miteinander verbunden sind, dass sie innerhalb eines
Schwenkbereichs relativ zueinander wenigstens im Wesentlichen um die Stiftachse verschwenkbar
sind und wobei in der Schwenkstellung innerhalb des Schwenkbereichs die Stiftaufnahme
senkrecht zu der Stiftachse formschlüssig an dem Scharnierstift gehalten ist.
[0002] Zudem betrifft die Erfindung ein Verfahren zum Herstellen einer lösbaren Scharnierverbindung
zwischen einer Tür und einem Rahmen, sowie ein Verfahren zum Lösen einer lösbaren
Scharnierverbindung zwischen einer Tür und einem Rahmen.
[0003] Scharniere zum lösbaren Verbinden einer Tür mit einem Rahmen sind in unterschiedlichen
Ausgestaltungen bekannt und kommen in verschiedenen Bereichen zum Einsatz. So können
über Scharniere beispielsweise Haustüren oder Zimmertüren an dafür vorgesehenen Rahmen,
aber auch Möbeltüren an durch entsprechende Möbel gebildeten Rahmen schwenkbar montiert
werden. Ein weiteres Einsatzgebiet sind Schaltschränke. Dabei erfolgt die Montage
einer Tür an einem Rahmen, unabhängig von der Ausgestaltung der Tür und des Rahmens,
indem über ein oder mehrere Scharniere eine oder mehrere Verbindungen, im Folgenden
Scharnierverbindungen genannt, zwischen der Tür und dem Rahmen hergestellt werden.
Die Demontage der Tür von dem Rahmen erfolgt dementsprechend durch Lösen der einen
oder mehreren zwischen der Tür und dem Rahmen bestehenden Scharnierverbindungen. Eine
Demontage der Tür kann beispielsweise erforderlich sein, um die Tür zu reparieren,
die Tür gegen eine andere auszutauschen oder, im Falle einer Möbeltür, das Möbel etwa
zwecks eines Umzugs wenigstens teilweise auseinanderzubauen.
[0004] Nachteilig an den herkömmlichen Scharnieren ist, dass deren Handhabung beim Herstellen
bzw. Lösen der Scharnierverbindung zwischen der Tür und dem Rahmen für den Benutzer
nicht zufriedenstellend ist. So ist es etwa bei vielen der aus dem Stand der Technik
bekannten Scharniere zum Herstellen einer Scharnierverbindung erforderlich, dass der
Benutzer das Rahmenelement und das Türelement in einer bestimmten Position relativ
zueinander hält, während er den Scharnierstift in dafür vorgesehene Bohrungen des
Rahmenelements und eine Stiftaufnahme des Türelements einschiebt und den Scharnierstift
an dem Rahmenelement fixiert. Der Benutzer muss also das Rahmenelement und das Türelement
in einer definierten Position halten und gleichzeitig den Scharnierstift montieren,
was insbesondere eine Herausforderung darstellt, wenn das Türelement bereits an der
Tür und das Rahmenelement bereits an dem Rahmen befestigt ist. Bei solchen Scharnieren
ist es darüber hinaus zum Lösen der Scharnierverbindung häufig erforderlich, dass
der Scharnierstift komplett aus den Bohrungen des Rahmenelements und der Stiftaufnahme
des Türelements herausgezogen wird, was umständlich ist. Ein derartiges Scharnier
ist beispielsweise aus der
EP 0 685 622 A1 bekannt, in der ein Verfahren zur Montage einer Fahrzeugtür und ein entsprechendes
Scharnier beschrieben wird.
[0005] Vor diesem Hintergrund liegt der Erfindung die Aufgabe zugrunde, das eingangs genannte
und zuvor näher beschriebene Scharnier sowie die eingangs genannten und zuvor näher
beschriebenen Verfahren derart auszugestalten und weiterzubilden, dass eine einfachere
Montage der Tür an einem Rahmen und/oder eine einfachere Demontage einer Tür von einem
Rahmen ermöglicht wird.
[0006] Diese Aufgabe wird bei einem Scharnier nach dem Oberbegriff von Patentanspruch 1
dadurch gelöst, dass in der Montagestellung der Formschluss zwischen der Stiftaufnahme
und dem Scharnierstift in einer zu der Stiftachse wenigstens im Wesentlichen senkrechten
Demontagerichtung aufgehoben ist.
[0007] Das erfindungsgemäße Scharnier ist geeignet, eine Tür schwenkbar mit einem Rahmen
zu verbinden, und weist zu diesem Zweck ein Türelement und ein Rahmenelement auf,
wobei das Scharnier mit dem Türelement an der Tür und mit dem Rahmenelement an dem
Rahmen befestigt werden kann. Dabei ist es hinsichtlich einer stabilen und dauerhaften
Scharnierverbindung vorteilhaft, wenn das Rahmenelement derart ausgebildet ist, dass
es starr mit dem Rahmen verbunden werden kann, und/oder wenn das Türelement derart
ausgebildet ist, dass es starr mit der Tür verbunden werden kann. Unabhängig davon
kann es hinsichtlich einer einfachen und zugleich stabilen Verbindung des Scharniers
mit dem Rahmen und/oder mit der Tür vorteilhaft sein, wenn das Rahmenelement ein Verbindungselement
zum Befestigen an einem Rahmen aufweist und/oder wenn das Türelement ein Verbindungselement
zum Befestigen an einer Tür aufweist. Dann kann das Verbindungselement zum Befestigen
an einem Rahmen und/oder das Verbindungselement zum Befestigen an einer Tür bevorzugt
die Form eines - vorzugsweise metallischen - Winkelprofils aufweisen. Alternativ oder
zusätzlich bietet es sich hinsichtlich einer hohen Stabilität und Lebensdauer des
Scharniers an, wenn das Türelement und/oder das Rahmenelement aus einem metallischen
Werkstoff, insbesondere aus Stahl hergestellt ist bzw. sind.
[0008] Zudem weist das Rahmenelement einen Scharnierstift und das Türelement eine Stiftaufnahme
auf oder weist das Rahmenelement eine Stiftaufnahme und das Türelement einen Scharnierstift
auf. Es kann also vorgesehen sein, dass der Scharnierstift rahmenseitig und die Stiftaufnahme
türseitig vorgesehen sind oder dass der Scharnierstift türseitig und die Stiftaufnahme
rahmenseitig vorgesehen sind. Hinsichtlich einer einfachen Montage und Demontage der
Tür ist es jedoch bevorzugt, dass das Rahmenelement den Scharnierstift und das Türelement
die Stiftaufnahme aufweist. Alternativ oder zusätzlich bietet es sich hinsichtlich
einer hohen Lebensdauer und Stabilität des Scharniers an, wenn der Scharnierstift
und/oder die Stiftaufnahme aus einem metallischen Werkstoff, insbesondere aus Stahl
hergestellt ist bzw. sind.
[0009] Unabhängig davon, ob der Scharnierstift rahmenseitig oder türseitig vorgesehen ist,
weist dieser eine Stiftachse auf, bei der es sich bevorzugt um die Längsachse des
Scharnierstifts handeln kann. Dabei kann unter der Längsachse des Scharnierstifts
insbesondere die Symmetrieachse des Scharnierstifts verstanden werden, entlang derer
die räumliche Erstreckung des Scharnierstifts am größten ist. Darüber hinaus weist
auch die Stiftaufnahme unabhängig davon, ob diese rahmenseitig oder türseitig vorgesehen
ist, eine Stiftaufnahmeachse auf. Vorteilhaft ist es dabei, wenn die Stiftaufnahmeachse
der Längsachse der Stiftaufnahme entspricht, wobei mit der Längsachse insbesondere
die Symmetrieachse der Stiftaufnahme gemeint sein kann, entlang derer die räumliche
Erstreckung der Stiftaufnahme am größten ist.
[0010] Der Scharnierstift und die Stiftaufnahme des Scharniers sind relativ zueinander wenigstens
im Wesentlichen entlang der Stiftachse verschiebbar, und zwar zwischen einer Schwenkstellung
und einer Montagestellung. In diesem Zusammenhang wird unter einem Verschieben wenigstens
im Wesentlichen entlang der Stiftachse ein Verschieben in eine Richtung verstanden,
deren Richtungskomponente parallel zu der Stiftachse wenigstens so groß, insbesondere
wenigstens doppelt so groß, ist wie deren Richtungskomponente senkrecht zu der Stiftachse.
Hinsichtlich einer einfachen Montage und Demontage der Tür ist es jedoch bevorzugt,
wenn der Scharnierstift und die Stiftaufnahme zwischen der Schwenkstellung und der
Montagestellung relativ zueinander entlang der Stiftachse, also in eine Richtung parallel
zu der Stiftachse, verschiebbar sind, also linear verschiebbar sind.
[0011] In der Schwenkstellung und in der Montagestellung, also wenn sich der Scharnierstift
und die Stiftaufnahme in der Schwenkstellung befinden und wenn sich der Scharnierstift
und die Stiftaufnahme in der Montagestellung befinden, ist jeweils ein Abschnitt des
Scharnierstifts in der Stiftaufnahme aufgenommen. Dabei kann vorgesehen sein, dass
der in der Schwenkstellung und/oder in der Montagestellung in der Stiftaufnahme aufgenommene
Abschnitt des Scharnierstifts über seine gesamte Erstreckung senkrecht zu der Stiftachse
in der Stiftaufnahme aufgenommen ist.
[0012] Weiterhin sind der Scharnierstift und die Stiftaufnahme in der Schwenkstellung derart
miteinander verbunden, dass der Scharnierstift und die Stiftaufnahme relativ zueinander
verschwenkt werden können. In der Schwenkstellung können dann auch das Rahmenelement
und das Türelement, insbesondere über den Scharnierstift und die Stiftaufnahme, schwenkbar
verbunden sein. Unabhängig davon kann das Verschwenken innerhalb eines Schwenkbereichs
erfolgen, der die äußeren Grenzen vorgeben kann, zwischen denen der Scharnierstift
und die Stiftaufnahme relativ zueinander verschwenkt werden können. Der Schwenkbereich
gibt also an, welche Winkelstellungen der Scharnierstift und die Stiftaufnahme relativ
zueinander in der Schwenkstellung einnehmen können. Grundsätzlich kann der Schwenkbereich
0° bis 360° betragen, dann ist eine volle Umdrehung des Scharnierstifts und der Stiftaufnahme
relativ zueinander möglich. In der Praxis ist konstruktionsbedingt jedoch häufig keine
volle Umdrehung des Scharnierstifts und der Stiftaufnahme relativ zueinander möglich
und auch nicht erforderlich, sodass sich in der Praxis beispielsweise ein Schwenkbereich
von etwa 0° bis 180° oder etwa 0° bis 90° ergeben kann. Unabhängig davon erfolgt das
Verschwenken des Scharnierstifts und der Stiftaufnahme relativ zueinander wenigstens
im Wesentlichen um die Stiftachse. In diesem Zusammenhang wird unter einem Verschwenken
wenigstens im Wesentlichen um die Stiftachse ein Verschwenken um eine Achse verstanden,
die mit einer zu der Stiftachse parallelen Achse einen Winkel kleiner 45°, insbesondere
kleiner 25°, einschließt und wenigstens abschnittsweise durch den Scharnierstift und/oder
die Stiftaufnahme verläuft. Um jedoch ein störungsfreies Öffnen und Schließen der
über das Scharnier an dem Rahmen montierten Tür gewährleisten zu können, ist es bevorzugt,
wenn der Scharnierstift und die Stiftaufnahme in der Schwenkstellung relativ zueinander
um die Stiftachse schwenkbar sind.
[0013] Schließlich ist die Stiftaufnahme in der Schwenkstellung innerhalb des Schwenkbereichs
senkrecht zu der Stiftachse formschlüssig an dem Scharnierstift gehalten. Dabei ist
es bevorzugt, wenn in der Schwenkstellung in zwei zueinander senkrecht angeordneten
Paaren von gegenläufigen und senkrecht zu der Stiftachse angeordneten Richtungen ein
Formschluss zwischen dem Scharnierstift und der Stiftaufnahme wirkt. Auf diese Weise
kann sichergestellt werden, dass sich die Verbindung zwischen dem Scharnierstift und
der Stiftaufnahme beim Verschwenken relativ zueinander nicht unbeabsichtigt löst.
Dies gilt insbesondere, wenn der Formschluss in der Schwenkstellung im gesamten Schwenkbereich,
also bei jeder Winkelstellung zwischen dem Scharnierstift und der Stiftaufnahme, wirkt.
Dann kann der Formschluss senkrecht zu der Stiftachse also nicht durch Verschwenken
des Scharnierstifts und der Stiftaufnahme relativ zueinander aufgehoben werden kann.
Alternativ oder zusätzlich kann es hinsichtlich eines problemlosen Verschwenkens bevorzugt
sein, wenn in der Schwenkstellung in einer Richtung parallel zu der Stiftachse, insbesondere
in einem Paar gegenläufiger und parallel zu der Stiftachse angeordneten, Richtungen,
ein Formschluss zwischen dem Scharnierstift und der Stiftaufnahme wirkt.
[0014] Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass in der Montagestellung der Formschluss zwischen
der Stiftaufnahme und dem Scharnierstift in einer zu der Stiftachse wenigstens im
Wesentlichen senkrechten Demontagerichtung aufgehoben ist. Dabei wird unter einer
zu der Stiftachse wenigstens im Wesentlichen senkrechten Demontagerichtung insbesondere
eine Richtung verstanden, deren Richtungskomponente senkrecht zu der Stiftachse wenigstens
so groß ist, insbesondere doppelt so groß ist, wie deren Richtungskomponente parallel
zu der Stiftachse. In der Schwenkstellung besteht also ein Formschluss in die Demontagerichtung
zwischen dem Scharnierstift und der Stiftaufnahme, der in der Montagestellung aufgehoben
ist. Dadurch ist es möglich, auf einfache Weise, nämlich durch Verschieben des Scharnierstifts
und der Stiftaufnahme relativ zueinander, ein Formschluss in der Demontagerichtung
zwischen dem Scharnierstift und der Stiftaufnahme herzustellen bzw. aufzuheben, ohne
dass dabei ein Einführen bzw. Entnehmen des Scharnierstifts in bzw. aus der Stiftaufnahme
nötig ist. Auf diese Weise wird die Handhabung des Scharniers beim Herstellen und
Lösen der Scharnierverbindung und somit bei der Montage einer Tür an einem Rahmen
bzw. bei der Demontage einer Tür von einem Rahmen verbessert. Dabei bietet es sich
hinsichtlich einer einfachen Montage und Demontage der Tür besonders an, wenn die
Demontagerichtung senkrecht zu der Stiftachse angeordnet ist.
[0015] Nach einer Ausgestaltung des Scharniers ist vorgesehen, dass der Scharnierstift und
die Stiftaufnahme relativ zueinander zwischen der Montagestellung und einer Losstellung
verstellbar, insbesondere verschiebbar, sind, wobei in der Losstellung der Scharnierstift
außerhalb der Stiftaufnahme angeordnet ist. Wenn sich der Scharnierstift und die Stiftaufnahme
in der Losstellung befinden, kann also die Verbindung zwischen dem Scharnierstift
und der Stiftaufnahme aufgehoben sein. Auf diese Weise wird die Montage und Demontage
der Tür weiter vereinfacht. Dies gilt zudem insbesondere, wenn das Verstellen zwischen
der Montagestellung und der Losstellung wenigstens abschnittsweise entlang der Demontagerichtung,
insbesondere entlang der Demontagerichtung, erfolgen kann. Unabhängig davon kann das
Verstellen des Scharnierstifts und der Stiftaufnahme zwischen der Montagestellung
und der Losstellung besonders einfach durch Verschieben erfolgen.
[0016] Eine weitere Ausgestaltung des Scharniers sieht vor, dass der Schwenkbereich einen
Blockadebereich und einen Verschiebebereich umfasst, wobei in der Schwenkstellung
in dem Blockadebereich das Verschieben des Scharnierstifts und der Stiftaufnahme relativ
zueinander in die Montagestellung formschlüssig blockiert ist und in dem Verschiebebereich
der Scharnierstift und die Stiftaufnahme relativ zueinander in die Montagestellung
verschiebbar sind. Ein Verschieben von der Schwenkstellung in die Montagestellung
ist also nur bei bestimmten Winkelstellungen, und zwar den durch den Verschiebebereich
definierten Winkelstellungen, des Scharnierstifts und der Stiftaufnahme relativ zueinander
möglich. So kann beispielsweise sichergestellt werden, dass das Verschieben des Scharnierstifts
und der Stiftaufnahme von der Schwenkstellung in die Montagestellung nur bei geöffneter
Tür möglich ist, was einen sicherheitstechnischen Vorteil bietet. Unabhängig davon
kann durch das Vorsehen eines Blockadebereichs und eines Verschiebebereichs zumindest
bei Winkelstellungen im Blockadebereich verhindert werden, dass der Scharnierstift
und die Stiftaufnahme in der Schwenkstellung relativ zueinander ungewollt in Richtung
der Montagestellung verschoben werden. So kann ein möglichst störungsfreies Verschwenken
des Rahmenelements und des Türelements relativ zueinander erreicht werden.
[0017] Zu dieser Ausgestaltung wird weiter vorgeschlagen, dass der Blockadebereich wenigstens
50 %, vorzugsweise wenigstens 75 %, insbesondere wenigstens 90 %, des Schwenkbereichs
bildet. Auf diese Weise kann über einen großen Teil des Schwenkbereichs verhindert
werden, dass der Scharnierstift und die Stiftaufnahme unbeabsichtigt von der Schwenkstellung
in Richtung der Montagestellung verschoben werden, und somit Störungen beim Verschwenken
des Rahmenelements und des Türelements relativ zueinander weitestgehend ausgeschlossen
werden. Dies gilt insbesondere, wenn der Blockadebereich und der Verschiebebereich
derart ausgebildet sind, dass ein Verschieben zwischen der Schwenkstellung und der
Montagestellung nur möglich ist, wenn der Scharnierstift und die Stiftaufnahme eine
bestimmte Winkelstellung zueinander einnehmen.
[0018] Nach einer weiteren Ausbildung des Scharniers weist der Scharnierstift, insbesondere
entlang der Stiftachse nacheinander angeordnet, einen Schwenkabschnitt und einen Montageabschnitt
auf, wobei der Querschnitt des Montageabschnitts anders ausgebildet ist als der Querschnitt
des Schwenkabschnitts. So kann das Scharnier auf konstruktiv einfache Weise verschiedene
Funktionalitäten bereitstellen. Dabei kann mit dem Querschnitt des Schwenkabschnitts
bzw. des Montageabschnitts insbesondere der senkrecht zu der Stiftachse angeordnete
Querschnitt des Scharnierstifts in dem Schwenkabschnitt bzw. dem Montageabschnitt
gemeint sein. Unabhängig davon bietet es sich hinsichtlich einer einfachen konstruktiven
Ausgestaltung insbesondere an, wenn der Querschnitt des Montageabschnitts schmaler
ausgebildet ist als der Querschnitt des Schwenkabschnitts, und zwar vorzugsweise in
einer Richtung senkrecht zu der Demontagerichtung.
[0019] Alternativ oder zusätzlich kann vorgesehen sein, dass anstatt des Scharnierstifts
oder zusätzlich zu dem Scharnierstift die Stiftaufnahme einen Schwenkabschnitt und
einen Montageabschnitt aufweist, wobei der Querschnitt des Montageabschnitts anders
ausgebildet ist als der Querschnitt des Schwenkabschnitts. Auch auf diese Weise kann
das Scharnier auf konstruktiv einfache Weise verschiedene Funktionalitäten bereitstellen.
Dabei kann mit dem Querschnitt des Schwenkabschnitts bzw. des Montageabschnitts der
Stiftaufnahme insbesondere der senkrecht zu der Stiftaufnahmeachse angeordnete Querschnitt
der Stiftaufnahme in dem Schwenkabschnitt bzw. dem Montageabschnitt der Stiftaufnahme
gemeint sein.
[0020] Hinsichtlich des Schwenkabschnitts des Scharnierstifts wird weiter vorgeschlagen,
dass dieser zylinderförmig ausgebildet ist. So kann konstruktiv einfach ein Verschwenken
des Scharnierstifts und der Stiftaufnahme relativ zueinander ermöglicht werden.
[0021] Hinsichtlich des Montageabschnitts des Scharnierstifts wird vorgeschlagen, dass der
Montageabschnitt eine Führungsfläche zum Führen der Stiftaufnahme beim Verstellen
des Stiftelements und der Stiftaufnahme relativ zueinander, insbesondere zwischen
der Montagestellung und der Losstellung, aufweist. Dann kann die Stiftaufnahme beim
Verstellen des Scharnierstifts und der Stiftaufnahme relativ zueinander, insbesondere
zwischen der Montagestellung und der Losstellung, wenigstens teilweise an der Führungsfläche
anliegen, wodurch eine geführte Verstellung des Scharnierstifts und der Stiftaufnahme
relativ zueinander ermöglicht wird. Dies gilt insbesondere, wenn die Führungsfläche
eben ausgebildet ist und/oder parallel zu der Demontagerichtung und/oder der Stiftachse
angeordnet ist. Unabhängig davon kann die Handhabung des Scharniers beim Verstellen,
insbesondere zwischen der Montagestellung und der Losstellung, verbessert werden,
wenn der Montageabschnitt des Scharnierstifts zwei, insbesondere ebene und/oder parallel
zu der Demontagerichtung und/oder der Stiftachse angeordnete, Führungsflächen aufweist.
[0022] Im Hinblick auf den Schwenkabschnitt und den Montageabschnitt des Scharnierstifts
kann vorgesehen sein, dass in der Schwenkstellung der Schwenkabschnitt des Scharnierstifts
wenigstens abschnittsweise in der Stiftaufnahme aufgenommen ist und dass in der Montagestellung
der Montageabschnitt des Scharnierstifts wenigstens abschnittsweise in der Stiftaufnahme
aufgenommen ist. So kann konstruktiv einfach realisiert werden, dass durch das Verstellen
des Scharnierstifts und der Stiftaufnahme relativ zueinander zwischen der Schwenkstellung
und der Montagestellung der Formschluss in die Demontagerichtung aufgehoben wird bzw.
hergestellt wird. Dabei kann es hinsichtlich einer geringen Baugröße des Scharniers
und einer guten Handhabung des Scharniers beim Verstellen zwischen der Montagestellung
und der Schwenkstellung vorteilhaft sein, wenn die Länge des Schwenkabschnitts und/oder
des Montageabschnitts, insbesondere in Richtung der Stiftachse, etwa der Länge der
Stiftaufnahme, insbesondere in Richtung der Stiftaufnahmeachse, entspricht.
[0023] Alternativ oder zusätzlich kann es hinsichtlich des Schwenkabschnitts und des Montageabschnitts
der Stiftaufnahme vorgesehen sein, dass in der Schwenkstellung der Scharnierstift
wenigstens abschnittsweise in dem Schwenkabschnitt der Stiftaufnahme aufgenommen ist
und dass in der Montagestellung der Scharnierstift wenigstens abschnittsweise in dem
Montageabschnitt der Stiftaufnahme aufgenommen ist. Auch auf diese Weise kann konstruktiv
einfach realisiert werden, dass durch das Verstellen des Scharnierstifts und der Stiftaufnahme
relativ zueinander zwischen der Schwenkstellung und der Montagestellung der Formschluss
in die Demontagerichtung aufgehoben wird bzw. hergestellt wird.
[0024] Gemäß einer weiteren Ausbildung der Erfindung ist vorgesehen, dass die Stiftaufnahme
wenigstens abschnittsweise hülsenförmig ausgebildet ist. Dann kann der Querschnitt
der Stiftaufnahme kreisbogenförmig ausgebildet sein. Dies ermöglicht eine einfache
und kostengünstige Herstellung der Stiftaufnahme. Dabei kann unter dem Querschnitt
der Stiftaufnahme insbesondere der zu der Stiftaufnahmeachse senkrechte Querschnitt
der Stiftaufnahme verstanden.
[0025] Eine weitere Ausgestaltung des Scharniers ist dadurch gekennzeichnet, dass die Stiftaufnahme
eine Öffnung zum Einführen eines Abschnitts, insbesondere des Montageabschnitts, des
Scharnierstifts in die Stiftaufnahme aufweist. So kann die Verbindung zwischen dem
Scharnierstift und der Stiftaufnahme in einfacher Weise hergestellt bzw. gelöst werden,
indem der Scharnierstift über die Öffnung in die Stiftaufnahme eingeführt bzw. aus
der Stiftaufnahme entnommen wird. Dabei kann eine besonders gute Handhabung des Scharniers
erreicht werden, wenn die Öffnung derart ausgebildet ist, dass ein Abschnitt, insbesondere
der Montageabschnitt, des Scharnierstifts wenigstens im Wesentlichen entlang der Demontagerichtung,
vorzugsweise entlang der Demontagerichtung, in die Stiftaufnahme eingeführt und/oder
aus der Stiftaufnahme entnommen werden kann. Dabei kann unter einem Einführen und
Entnehmen wenigstens im Wesentlichen entlang der Demontagerichtung ein Einführen bzw.
Entnehmen in eine Richtung verstanden, deren Richtungskomponente parallel zu der Demontagerichtung
wenigstens so groß, insbesondere wenigstens doppelt so groß, ist wie deren Richtungskomponente
senkrecht zu der Demontagerichtung. Insbesondere ein derartiges Einführen bzw. Entnehmen
des Scharnierstifts in bzw. aus der Stiftaufnahme kann konstruktiv besonders einfach
umgesetzt werden, wenn die Öffnung der Stiftaufnahme länglich ausgebildet ist und/oder
wenn sich die Öffnung über die gesamte Länge der Stiftaufnahme erstreckt.
[0026] Eine weitere Ausgestaltung des Scharniers sieht vor, dass das Scharnier ein Sicherungselement
zum formschlüssigen Blockieren des Verschiebens des Scharnierstifts und der Stiftaufnahme
von der Schwenkstellung in die Montagestellung umfasst. So kann zum einen verhindert
werden, dass sich der Scharnierstift und die Stiftaufnahme relativ zueinander unbeabsichtigt
von der Schwenkstellung in Richtung der Montagestellung verschieben, sodass ein störungsfreies
Verschwenken des Scharniers, insbesondere auch innerhalb des Verschiebebereichs, gewährleistet
werden kann. Zum anderen kann erreicht werden, dass nur befugte Personen den Scharnierstift
und die Stiftaufnahme von der Schwenkstellung in die Montagestellung verschieben können,
was einen sicherheitstechnischen Vorteil bietet. Sicherheitstechnisch kann es zudem
vorteilhaft sein, wenn das Sicherungselement von einer Sicherungsstellung nur dann
in Entsicherungsstellung verstellt werden kann, wenn der Scharnierstift und die Stiftaufnahme
eine bestimmte Winkelstellung zueinander einnehmen. Dabei kann unter der Sicherungsstellung
des Sicherungselements eine Stellung verstanden werden, in der das Verschieben des
Scharnierstifts und der Stiftaufnahme relativ zueinander von der Schwenkstellung in
die Montagestellung blockiert ist, und kann unter der Entsicherungsstellung des Sicherungselements
eine Stellung verstanden werden, in der das Verschieben des Scharnierstifts und der
Stiftaufnahme relativ zueinander von der Schwenkstellung in die Montagestellung freigegeben
ist. So kann, etwa durch einen Formschluss, verhindert werden, dass das Sicherungselement
bei bestimmten Winkelstellungen des Scharnierstifts und der Stiftaufnahme relativ
zueinander, etwa bei geschlossener Tür, in die Entsicherungsstellung verstellt werden
kann. Alternativ oder zusätzlich kann das Scharnier zudem sicherheitstechnisch weiter
verbessert werden, wenn ein Werkzeug benötigt wird, um das Sicherungselement von der
Sicherungsstellung in die Entsicherungsstellung zu verstellen, wenn es also nicht
möglich ist, das Sicherungselement werkzeuglos von der Sicherungsstellung in die Entsicherungsstellung
zu verstellen. Unabhängig davon bietet es sich hinsichtlich einer einfachen Konstruktion
und Herstellung des Sicherungselements an, wenn dieses hülsenförmig ausgebildet ist.
Alternativ oder zusätzlich kann das Sicherungselement aus demselben Grund eine, insbesondere
längliche, Öffnung zum Einführen eines Abschnitts des Scharnierstifts, insbesondere
des Montageabschnitts, wenigstens im Wesentlichen entlang der Demontagerichtung, insbesondere
entlang der Demontagerichtung, in eine Aufnahme des Sicherungselements aufweisen.
Dabei wird unter einem Einführen und Entnehmen wenigstens im Wesentlichen entlang
der Demontagerichtung ein Einführen bzw. Entnehmen in eine Richtung verstanden, deren
Richtungskomponente parallel zu der Demontagerichtung wenigstens so groß, insbesondere
wenigstens doppelt so groß, ist wie deren Richtungskomponente senkrecht zu der Demontagerichtung.
[0027] Eine weitere Ausbildung des Scharniers ist schließlich dadurch gekennzeichnet, dass
das Sicherungselement in einer das Verschieben des Scharnierstifts und der Stiftaufnahme
relativ zueinander von der Schwenkstellung in die Montagestellung blockierenden Sicherungsstellung
einen Abschnitt des Scharnierstifts, insbesondere den Montageabschnitt des Scharnierstifts,
wenigstens abschnittsweise umgreift. So kann auf einfache Weise ein zuverlässiges
Blockieren des Verschiebens des Scharnierstifts und der Stiftaufnahme von der Schwenkstellung
in die Montagestellung erreicht werden. Dies gilt insbesondere, wenn zwischen dem
Sicherungselement in der Sicherungsstellung und einem Längsanschlag des Rahmenelements
oder des Türelements, je nachdem welches der beiden den Scharnierstift aufweist, ein
Formschluss in Richtung der Stiftachse wirkt. Alternativ oder zusätzlich kann vorgesehen
sein, dass das Sicherungselement in einer das Verschieben des Scharnierstifts und
der Stiftaufnahme relativ zueinander von der Schwenkstellung in die Montagestellung
blockierenden Sicherungsstellung eine Sicherungshinterschneidung, vorzugsweise des
Scharnierstifts, insbesondere des Montageabschnitts des Scharnierstifts, formschlüssig
hintergreift. So wird ein sicherer Sitz des Sicherungselements auf dem Scharnierstift
erreicht und verhindert, dass das Sicherungselement ohne Weiteres von der Sicherungsstellung
in eine das Verschieben des Scharnierstifts und der Stiftaufnahme relativ zueinander
von der Schwenkstellung in die Montagestellung freigebende Entsicherungsstellung verstellt
werden kann. Dies gilt insbesondere, wenn der Formschluss in eine Richtung senkrecht
zu der Stiftachse wirkt. Unabhängig davon kann ein Hintergreifen der Sicherungshinterschneidung
besonders einfach realisiert werden, wenn das Sicherungselement flexibel ausgebildet
ist.
[0028] Die zuvor beschriebene Aufgabe wird auch gelöst durch ein Verfahren zum Herstellen
einer lösbaren Verbindung zwischen einer Tür und einem Rahmen. Das Verfahren umfasst
die folgenden Schritte: a) Bereitstellen einer Tür, eines Rahmens und eines Scharniers
nach einem der Ansprüche 1 bis 12, b) Befestigen des Rahmenelements an dem Rahmen
und Befestigen des Türelements an der Tür, c) Verbinden des Scharnierstifts mit der
Stiftaufnahme, umfassend den folgenden Teilschritt: ca) Verschieben des Scharnierstifts
und der Stiftaufnahme relativ zueinander wenigstens im Wesentlichen entlang der Stiftachse
von der Montagestellung in die Schwenkstellung. Das Befestigen des Rahmenelements
an dem Rahmen und/oder das Befestigen des Türelements an der Tür in Schritt b) kann
jeweils insbesondere über ein Verbindungselement, insbesondere in Form eines Winkelprofils
erfolgen, das starr mit dem Rahmenelement bzw. mit dem Türelement verbunden ist und
an dem Rahmen bzw. der Tür, insbesondere mittels Schrauben und/oder Schweißen, befestigt
wird.
[0029] Durch das Bereitstellen eines Scharniers nach einem der Ansprüche 1 bis 12 sowie
den Teilschritt ca) ist es möglich, auf einfache Weise einen Formschluss in der Demontagerichtung
zwischen dem Scharnierstift und der Stiftaufnahme herzustellen, ohne dass der Scharnierstift
dabei in die Stiftaufnahme eingeführt werden muss. So kann die Handhabung des Scharniers
beim Herstellen der Scharnierverbindung und somit auch bei der Montage der Tür einer
an einem Rahmen verbessert werden.
[0030] Eine Ausgestaltung des Verfahrens sieht vor, dass das Scharnier gemäß Anspruch 2
oder einem davon abhängigen Anspruch ausgebildet ist und dass der Schritt c) den folgenden
Teilschritt, der vor Teilschritt ca) durchgeführt wird, umfasst: cb) Verstellen des
Scharnierstifts und der Stiftaufnahme relativ zueinander von der Losstellung in die
Montagestellung. Wenn der Scharnierstift und die Stiftaufnahme vor dem Verstellen
von der Montagestellung in die Schwenkstellung von der Losstellung, in der der Scharnierstift
und die Stiftaufnahme vorzugsweise unverbunden sind, in die Montagestellung verstellt
werden, führt dies zu einer weiteren Vereinfachung der Montage der Tür an dem Rahmen.
Dies gilt insbesondere, sofern das Verstellen von der Losstellung in die Montagestellung
durch Verschieben des Scharnierstifts und der Stiftaufnahme relativ zueinander erfolgen
kann. Unabhängig davon, ob das Verstellen von der Losstellung in die Montagestellung
durch Verschieben erfolgen kann oder nicht, bietet es sich hinsichtlich einer einfachen
Montage der Tür an dem Rahmen zudem an, wenn das Verstellen von der Losstellung in
die Montagestellung wenigstens im Wesentlichen entlang der Demontagerichtung, insbesondere
entlang der Demontagerichtung, erfolgen kann. Dabei kann mit einem Verstellen wenigstens
im Wesentlichen entlang der Demontagerichtung insbesondere ein Verstellen in eine
Richtung gemeint sein, deren Richtungskomponente parallel zu der Demontagerichtung
wenigstens so groß, insbesondere wenigstens doppelt so groß, ist wie deren Richtungskomponente
senkrecht zu der Demontagerichtung.
[0031] Nach einer weiteren Ausgestaltung des Verfahrens ist schließlich vorgesehen, dass
das Scharnier gemäß Anspruch 11 oder einem davon abhängigen Anspruch ausgebildet ist
und dass der der folgende Schritt nach Schritt c) durchgeführt wird: d) Verstellen
des Sicherungselements von einer das Verschieben des Scharnierstifts und der Stiftaufnahme
relativ zueinander von der Schwenkstellung in die Montagestellung freigebenden Entsicherungsstellung
in eine das Verschieben des Scharnierstifts und der Stiftaufnahme relativ zueinander
von der Schwenkstellung in die Montagestellung blockierende Sicherungsstellung. Das
Verstellen des Sicherungselements in die Sicherungsstellung, nachdem der Scharnierstift
und die Stiftaufnahme schwenkbar verbunden worden sind, ist zum einen vorteilhaft
hinsichtlich eines störungsfreien Verschwenkens des Scharniers und bietet zum anderen
einen sicherheitstechnischen Vorteil. Dabei kann das Verstellen des Sicherungselements
von der Entsicherungsstellung in die Sicherungsstellung besonders einfach durch Verschieben
und/oder entlang der Demontagerichtung erfolgen.
[0032] Die zuvor beschriebene Aufgabe wird schließlich auch gelöst durch ein Verfahren zum
Lösen einer lösbaren Scharnierverbindung zwischen einer Tür und einem Rahmen, umfassend
die folgenden Schritte: a) Bereitstellen einer Tür, eines Rahmens und eines Scharniers
nach einem der Ansprüche 1 bis 12, wobei die Tür über eine Scharnierverbindung, insbesondere
über eine nach einem der Ansprüche 13 bis 15 hergestellte Scharnierverbindung, mit
dem Rahmen verbunden ist, wobei das Rahmenelement an dem Rahmen befestigt ist, wobei
das Türelement an der Tür befestigt ist und wobei sich der Scharnierstift und die
Stiftaufnahme in der Schwenkstellung befinden, b) Lösen der Scharnierverbindung zwischen
der Tür und dem Rahmen, umfassend den folgenden Teilschritt: ba) Verschieben des Scharnierstifts
und der Stiftaufnahme relativ zueinander wenigstens im Wesentlichen entlang der Stiftachse
von der Schwenkstellung in die Montagestellung. Dabei kann das Rahmenelement an dem
Rahmen und/oder das Türelement an der Tür jeweils insbesondere über ein Verbindungselement,
insbesondere in Form eines Winkelprofils, befestigt worden sein, wobei das Verbindungselement
starr mit dem Rahmenelement bzw. mit dem Türelement verbunden worden ist und an dem
Rahmen bzw. der Tür, insbesondere mittels Schrauben und/oder Schweißen, befestigt
worden ist.
[0033] Durch das Bereitstellen eines Scharniers nach einem der Ansprüche 1 bis 12 sowie
den Teilschritt ba) ist es möglich, auf einfache Weise den Formschluss in der Demontagerichtung
zwischen dem Scharnierstift und der Stiftaufnahme aufzuheben, ohne dass der Scharnierstift
dabei aus der Stiftaufnahme entnommen werden muss. So kann die Handhabung des Scharniers
beim Lösen der Scharnierverbindung und somit auch bei der Demontage einer an einem
Rahmen schwenkbar gehaltenen Tür verbessert werden.
[0034] Eine Ausbildung des Verfahrens ist dadurch gekennzeichnet, dass das Scharnier gemäß
Anspruch 2 oder einem davon abhängigen Anspruch ausgebildet ist und dass der Schritt
b) den folgenden Teilschritt, der nach Teilschritt ba) durchgeführt wird, umfasst:
bb) Verstellen, vorzugsweise Verschieben, des Scharnierstifts und der Stiftaufnahme
relativ zueinander, insbesondere wenigstens im Wesentlichen entlang der Demontagerichtung,
von der Montagestellung in die Losstellung. Durch das Verstellen des Scharnierstifts
und der Stiftaufnahme relativ zueinander von der Montagestellung in die Losstellung,
in der der Scharnierstift und die Stiftaufnahme insbesondere unverbunden sind, nach
dem Verstellen von der Schwenkstellung in die Montagestellung kann die Demontage der
Tür von dem Rahmen weiter vereinfacht werden. Dies gilt insbesondere, sofern das Verstellen
von der Montagestellung in die Losstellung durch Verschieben des Scharnierstifts und
der Stiftaufnahme relativ zueinander erfolgen kann. Unabhängig davon bietet es sich
hinsichtlich einer einfachen Demontage der Tür von dem Rahmen zudem an, wenn das Verstellen
von der Montagestellung in die Losstellung wenigstens im Wesentlichen entlang der
Demontagerichtung, insbesondere entlang der Demontagerichtung, erfolgen kann. Dabei
kann mit einem Verstellen wenigstens im Wesentlichen entlang der Demontagerichtung
ein Verstellen in eine Richtung gemeint sein, deren Richtungskomponente parallel zu
der Demontagerichtung wenigstens so groß, insbesondere wenigstens doppelt so groß,
ist wie deren Richtungskomponente senkrecht zu der Demontagerichtung.
[0035] Eine weitere Ausgestaltung des Verfahrens sieht schließlich vor, dass das Scharnier
gemäß Anspruch 11 oder einem davon abhängigen Anspruch ausgebildet ist und dass der
folgende Schritt vor Schritt b) durchgeführt wird: c) Verstellen des Sicherungselements
von einer das Verschieben des Scharnierstifts und der Stiftaufnahme relativ zueinander
von der Schwenkstellung in die Montagestellung blockierenden Sicherungsstellung in
eine das Verschieben des Scharnierstifts und der Stiftaufnahme relativ zueinander
von der Schwenkstellung in die Montagestellung freigebenden Entsicherungsstellung.
In der Sicherungsstellung verhindert das Sicherungselement, dass der Scharnierstift
und die Stiftaufnahme in die Montagestellung verschoben werden. Dementsprechend muss
vor dem Lösen der Scharnierverbindung das Scharnierelement in die Entsicherungsstellung
verstellt werden, damit das Verstellen des Scharnierstifts und der Stiftaufnahme von
der Schwenkstellung in die Montagestellung ermöglicht wird. Dabei kann es bevorzugt
sein, wenn das Verstellen des Sicherungselements von der Sicherungsstellung in die
Entsicherungsstellung nur mit einem Werkzeug, beispielsweise einer Zange, möglich
ist.
[0036] Die Erfindung wird nachfolgend anhand einer lediglich ein bevorzugtes Ausführungsbeispiel
darstellenden Zeichnung näher erläutert. In der Zeichnung zeigen:
- Fig. 1A:
- ein erfindungsgemäßes Scharnier in einer perspektivischen Ansicht mit einem Scharnierstift
und einer Stiftaufnahme in einer Losstellung,
- Fig. 1B:
- das Scharnier aus Fig. 1A mit dem Scharnierstift und der Stiftaufnahme in einer Montagestellung,
- Fig. 1C:
- das Scharnier aus Fig. 1B mit dem Scharnierstift und der Stiftaufnahme in einer Schwenkstellung
in einer ersten Winkelstellung,
- Fig. 1D:
- das Scharnier aus Fig. 1C mit dem Scharnierstift und der Stiftaufnahme in der Schwenkstellung
in einer zweiten Winkelstellung und einem Sicherungselement in einer Entsicherungsstellung,
- Fig. 1E:
- das Scharnier aus Fig. 1D mit dem Sicherungselement in einer Sicherungsstellung,
- Fig. 2A:
- das Scharnier aus Fig. 1E in einer Seitenansicht,
- Fig. 2B:
- das Scharnier aus Fig. 1B in einer Seitenansicht,
- Fig. 3A:
- das Scharnier aus Fig. 2A in einer geschnittenen Ansicht entlang der in Fig. 2A dargestellten
Schnittebene I-I,
- Fig. 3B:
- das Scharnier aus Fig. 2A in einer vergrößerten geschnittenen Ansicht entlang der
in Fig. 2A dargestellten Schnittebene II-II,
- Fig. 3C:
- das Scharnier aus Fig. 2A in einer geschnittenen Ansicht entlang der in Fig. 2A dargestellten
Schnittebene III-III,
- Fig. 3D:
- das Scharnier aus Fig. 2B in einer geschnittenen Ansicht entlang der in Fig. 2B dargestellten
Schnittebene IV-IV,
- Fig. 4:
- das Scharnier aus Fig. 1D in einer perspektivischen Ansicht mit dem Scharnierstift
und der Stiftaufnahme in der Schwenkstellung in der zweiten Winkelstellung.
[0037] Fig. 1A zeigt ein erfindungsgemäßes Scharnier 1 in einer perspektivischen Ansicht.
Das Scharnier 1 umfasst ein Rahmenelement 2, ein Türelement 3 und ein in der Fig.
1A nicht dargestelltes Sicherungselement 4. Dabei weist das Rahmenelement 2 einen
Scharnierstift 5 mit einer seiner Längsachse entsprechenden Stiftachse As auf und
weist das Türelement 3 eine Stiftaufnahme 6 mit einer ihrer Längsachse entsprechenden
Stiftaufnahmeachse A
SA auf. Grundsätzlich kann allerdings auch vorgesehen sein, dass das Rahmenelement 2
die Stiftaufnahme 6 aufweist und das Türelement 3 den Scharnierstift 5 aufweist. Bei
dem dargestellten Ausführungsbeispiel umfasst das Scharnier 1 zudem zwei Verbindungselemente
in Form von Winkelprofilen 7, wobei eines der Winkelprofile 7 starr mit dem Rahmenelement
2 und das andere Winkelprofil 7 starr mit dem Türelement 3 verschraubt ist. In einem
ersten Schritt eines Verfahrens zum Herstellen einer Scharnierverbindung zwischen
einer nicht dargestellten Tür und einem nicht dargestellten Rahmen werden über die
Winkelprofile 7 das Rahmenelement 2 an dem Rahmen und das Türelement 3 an der Tür
befestigt. Grundsätzlich ist es jedoch auch möglich, dass das Rahmenelement 2 und/oder
das Türelement 3 anderweitig, beispielsweise direkt, an dem Rahmen bzw. an der Tür
befestigt wird bzw. werden.
[0038] Das dargestellte Rahmenelement 2 weist neben dem Scharnierstift 5 auch zwei Längsanschläge
8 auf, die jeweils an ein Längsende des Scharnierstifts 5 angrenzen, sodass der Scharnierstift
5 zwischen den Längsanschlägen 8 angeordnet ist. Der Scharnierstift 5 weist wiederum
einen zylinderförmigen Schwenkabschnitt 9 und einen Montageabschnitt 10 auf, die entlang
der Stiftachse As nacheinander angeordnet sind. Der Montageabschnitt 10 weist dabei
zwei ebene Führungsflächen 11 auf, die parallel zu einer durch die Stiftachse As und
eine zu der Stiftachse As senkrecht angeordnete Demontagerichtung R
D aufgespannte Ebene angeordnet sind.
[0039] Die Stiftaufnahme 6 des Türelements 3 ist hülsenförmig ausgebildet, und zwar derart,
dass der Querschnitt der Stiftaufnahme 6 einem (Teil-)Kreisbogen entspricht. Dabei
entspricht der Radius des Kreisbogens etwa dem Radius des Querschnitts des zylinderförmigen
Schwenkabschnitts 9 des Scharnierstifts 5, was insbesondere in Fig. 3A zu erkennen
ist. Zudem weist die Stiftaufnahme 6 eine längliche Öffnung 12 auf, die sich entlang
der Stiftaufnahmeachse A
SA über die gesamte Länge der Stiftaufnahme 6 erstreckt.
[0040] Der Scharnierstift 5 und die Stiftaufnahme 6 sind in der Fig. 1A in einer Losstellung
angeordnet. In dieser Stellung ist der Scharnierstift 5 außerhalb der der Stiftaufnahme
6 angeordnet und es besteht keine Verbindung zwischen dem Scharnierstift 5 und der
Stiftaufnahme 6, sodass auch das Rahmenelement 2 und das Türelement 3 unverbunden
sind. Zur Herstellung der Scharnierverbindung werden in einem weiteren Schritt des
Verfahrens der Scharnierstift 5 und die Stiftaufnahme 6 von der Losstellung relativ
zueinander entlang (genauer: entgegen) der Demontagerichtung R
D in die in der Fig. 1B dargestellte Montagestellung verschoben. Dabei wird der Montageabschnitt
10 über die Öffnung 12 der Stiftaufnahme 6 in die Stiftaufnahme 6 eingeführt, wobei
die Ränder der Öffnung 12 an den beiden Führungsflächen 11 abgleiten.
[0041] In Fig. 1B sind der Scharnierstift 5 und die Stiftaufnahme 6 in der Montagestellung
abgebildet. Die bereits im Zusammenhang mit Fig. 1A beschriebenen Bereiche des Scharniers
1 sind in Fig. 1B mit entsprechenden Bezugszeichen versehen. In der Montagestellung
ist der Montageabschnitt 10 des Scharnierstifts 5 annähernd komplett in der Stiftaufnahme
6 aufgenommen, es besteht jedoch kein Formschluss zwischen der Stiftaufnahme 6 und
dem Scharnierstift 5 in der Demontagerichtung R
D. Zum Herstellen der Scharnierverbindung werden im nächsten Schritt des Verfahrens
der Scharnierstift 5 und die Stiftaufnahme 6 von der Montagestellung relativ zueinander
entlang der Stiftachse As in die in der Fig. 1C dargestellte Schwenkstellung verschoben.
[0042] Fig. 1C zeigt den Scharnierstift 5 und die Stiftaufnahme 6 in der Schwenkstellung.
Die bereits im Zusammenhang mit Fig. 1A und Fig. 1B beschriebenen Bereiche des Scharniers
1 sind in Fig. 1C mit entsprechenden Bezugszeichen versehen. In der Schwenkstellung
ist der Schwenkabschnitt 9 des Scharnierstifts 5 annähernd komplett in der Stiftaufnahme
6 aufgenommen und es besteht ein Formschluss zwischen der Stiftaufnahme 6 und dem
Scharnierstift 5 in der Demontagerichtung R
D. Zudem können der Scharnierstift 5 und die Stiftaufnahme 6 in der Schwenkstellung
relativ zueinander um die Stiftachse As verschwenkt werden. Dabei sind die möglichen
Winkelstellungen, die der Scharnierstift 5 und die Stiftaufnahme 6 in der Schwenkstellung
relativ zueinander einnehmen können, konstruktionsbedingt begrenzt, und zwar in beiden
Schwenkrichtungen durch den Kontakt des Rahmenelements 2 mit dem Türelement 3, wie
beispielhaft für eine Schwenkrichtung insbesondere in Fig. 3A zu erkennen ist. Dementsprechend
beträgt der Schwenkbereich des dargestellten Scharniers 1 etwa 0° bis 180°. Im nächsten
Schritt des Verfahrens zur Herstellung der Scharnierverbindung werden der Scharnierstift
5 und die Stiftaufnahme 6 relativ zueinander um einen Winkel von etwa 90° verschwenkt,
um das Sicherungselement 4 an dem Scharnier 1 anbringen zu können. Durch das Verschwenken
stellt sich die in der Fig. 1D abgebildete Winkelstellung des Scharnierstifts 5 und
der Stiftaufnahme 6 relativ zueinander ein. Dabei könnte konstruktionstechnisch selbstverständlich
auch ein Verschwenken um einen anderen Winkel nötig sein, um das Sicherungselement
4 an dem Montageabschnitt 10 anbringen zu können.
[0043] In Fig. 1D sind der Scharnierstift 5 und die Stiftaufnahme 6 ebenfalls in der Schwenkstellung
und zudem das Sicherungselement 4 in einer Entsicherungsstellung dargestellt. Die
bereits im Zusammenhang mit Fig. 1A bis Fig. 1C beschriebenen Bereiche des Scharniers
1 sind in Fig. 1D mit entsprechenden Bezugszeichen versehen. Das Sicherungselement
4 weist eine hülsenartige Form auf und ist flexibel ausgebildet. Zudem weist das Sicherungselement
4 eine Aufnahme 13 und eine längliche Öffnung 14 auf, über die der Montageabschnitt
10 entlang der Demontagerichtung R
D in die Aufnahme 13 eingeführt werden kann. Zudem weist das Sicherungselement 4 ein
Griffelement 15 auf, das aufgrund seiner Form und geringen Größe allerdings nur mit
einem Werkzeug, beispielsweise einer Zange, gegriffen werden kann. Zum Herstellen
der Scharnierverbindung wird in einem letzten Schritt des Verfahren das Sicherungselement
4 von der Entsicherungsstellung, in der das Sicherungselement 4 das Verschieben des
Scharnierstifts 5 und der Stiftaufnahme 6 relativ zueinander nicht blockiert, entlang
der Demontagerichtung R
D in die in Fig. 1E dargestellte Sicherungsstellung verschoben. Dabei wird das flexibel
ausgebildete Sicherungselement 4 beim Aufschieben auf den Montageabschnitt 10 des
Scharnierstifts 5 leicht elastisch gespreizt, sodass das Sicherungselement 4 beim
Erreichen der Sicherungsstellung automatisch die Sicherungshinterschneidungen 16 des
Montageabschnitts 10 des Scharnierstifts 5 formschlüssig hintergreift.
[0044] Fig. 1E zeigt das Sicherungselement 4 in der Sicherungsstellung. Die bereits im Zusammenhang
mit Fig. 1A bis Fig. 1D beschriebenen Bereiche des Scharniers 1 sind in Fig. 1E mit
entsprechenden Bezugszeichen versehen. In der Sicherungsstellung umgreift das Sicherungselement
4 annähernd den gesamten Montageabschnitt 10 des Scharnierstifts 5 und liegt das Sicherungselement
4 zudem formschlüssig an dem dem Schwenkabschnitt 9 des Scharnierstifts 5 abgewandten
Längsanschlag 8 des Rahmenelements 2 an, sodass ein Verschieben des Scharnierstifts
5 und der Stiftaufnahme 6 relativ zueinander durch das Sicherungselement 4 formschlüssig
blockiert ist.
[0045] In einem Verfahren zum Lösen der derart hergestellten Scharnierverbindung zwischen
der Tür und dem Rahmen wird in einem ersten Schritt das Scherungselement 4 mit einem
Werkzeug, etwa einer Zange, von dem Scharnierstift 5 heruntergezogen und dabei von
der Sicherungsstellung entlang der Demontagerichtung R
D in die in der Fig. 1D dargestellte Entsicherungsstellung verschoben. In einem nächsten
Schritt des Verfahrens zum Lösen der Scharnierverbindung werden der Scharnierstift
5 und die Stiftaufnahme 6 relativ zueinander um etwa 90° verschwenkt, sodass sich
der in der Fig. 1C dargestellte Winkel zwischen dem Scharnierstift 5 und der Stiftaufnahme
6 einstellt. Bei dem in der Fig. 1D dargestellten Winkel zwischen dem Scharnierstift
5 und der Stiftaufnahme 6 ist das Verschieben des Scharnierstifts 5 und der Stiftaufnahme
6 von der Schwenkstellung in die Montagestellung nämlich durch den Formschluss der
Stiftaufnahme 6 bzw. des Türelements 3 mit dem Steg 17 blockiert, der sich zwischen
dem Scharnierstift 5 und der Grundplatte 18 des Rahmenelements 2 erstreckt. In einem
nächsten Schritt des Verfahrens zum Lösen der Scharnierverbindung werden der Scharnierstift
5 und die Stiftaufnahme 6 entlang der Stiftachse As von der in der Fig. 1C dargestellten
Schwenkstellung in die in der Fig. 1B dargestellte Montagestellung verschoben. Dadurch
wird der Formschluss zwischen dem Scharnierstift 5 und der Stiftaufnahme 6 in die
Demontagerichtung R
D aufgehoben. In einem letzten Schritt des Verfahrens zum Lösen der Scharnierverbindung
werden der Scharnierstift 5 und die Stiftaufnahme 6 dann von der in der Fig. 1B dargestellten
Montagestellung entlang der Demontagerichtung R
D in die in der Fig. 1A dargestellte Losstellung verschoben. Dadurch wird die Verbindung
zwischen dem Scharnierstift 5 und der Stiftaufnahme 6 und somit zwischen dem Rahmenelement
2 und dem Türelement 3 aufgehoben.
[0046] In Fig. 2A ist das Scharnier 1 in einer Seitenansicht dargestellt, wobei sich der
Scharnierstift 5 und die Stiftaufnahme 6 in der Schwenkstellung und das Sicherungselement
4 in der Sicherungsstellung befinden. Die bereits im Zusammenhang mit Fig. 1A bis
Fig. 1E beschriebenen Bereiche des Scharniers 1 sind in Fig. 2A mit entsprechenden
Bezugszeichen versehen. Dabei sind die beiden Winkelprofile 7 aus Gründen der Übersichtlichkeit
nicht dargestellt. Stattdessen sind rahmenseitige Schrauben 19 und türseitige Schrauben
20 erkennbar, mittels derer das Rahmenelement 2 mit dem rahmenseitigen Winkelprofil
7 verschraubt ist bzw. das Türelement 3 mit dem türseitigen Winkelprofil 7 verschraubt
ist.
[0047] Fig. 2B zeigt das Scharnier 1 ebenfalls in einer Seitenansicht, wobei der Scharnierstift
5 und die Stiftaufnahme 6 in der Montagestellung dargestellt sind. Die bereits im
Zusammenhang mit Fig. 1A bis Fig. 2A beschriebenen Bereiche des Scharniers 1 sind
in Fig. 2B mit entsprechenden Bezugszeichen versehen. Auch in Fig. 2B sind aus Gründen
der Übersichtlichkeit die Winkelprofile 7 nicht dargestellt.
[0048] In Fig. 3A ist ein Querschnitt des Scharniers 1 entlang der in Fig. 2A dargestellten
Schnittebene I-I dargestellt. Die bereits im Zusammenhang mit Fig. 1A bis Fig. 2B
beschriebenen Bereiche des Scharniers 1 sind in Fig. 3A mit entsprechenden Bezugszeichen
versehen. Der Querschnitt zeigt das Rahmenelement 2 mit dem Scharnierstift 5 im Bereich
des Schwenkabschnitts 9 und das Türelement 3 mit der Stiftaufnahme 6, wobei sich der
Scharnierstift 5 und die Stiftaufnahme 6 in der Schwenkstellung befinden. In dem Querschnitt
ist erkennbar, dass das Türelement 3 über die türseitigen Schrauben 20 mit dem türseitigen
Winkelprofil 7 verschraubt ist.
[0049] In Fig. 3B ist ein Querschnitt des Scharniers 1 entlang der in Fig. 2A dargestellten
Schnittebene II-II vergrößert dargestellt. Die bereits im Zusammenhang mit Fig. 1A
bis Fig. 3A beschriebenen Bereiche des Scharniers 1 sind in Fig. 3B mit entsprechenden
Bezugszeichen versehen. Der Querschnitt zeigt das Rahmenelement 2 mit dem Scharnierstift
5 im Bereich des Montageabschnitts 10 und das Sicherungselement 4 in der Sicherungsstellung.
In dem Querschnitt ist erkennbar, dass das Sicherungselement 4 die schrägen Sicherungshinterschneidungen
16 des Montageabschnitts 10 des Scharnierstifts 5 hintergreift. Zum Verstellen des
Sicherungselements 4 von der dargestellten Sicherungsstellung in die Entsicherungsstellung
kann mit einem Werkzeug, etwa einer Zange, das Griffelement 15 gegriffen werden und
das Sicherungselement 4 entlang der Demontagerichtung R
D von dem Scharnierstift 5 heruntergezogen werden. Dabei gleitet das Sicherungselement
4 an den schrägen Sicherungshinterschneidungen 16 ab, wodurch es leicht gespreizt
wird.
[0050] In Fig. 3C ist ein Querschnitt des Scharniers 1 entlang der in Fig. 2A dargestellten
Schnittebene III-III dargestellt. Die bereits im Zusammenhang mit Fig. 1A bis Fig.
3B beschriebenen Bereiche des Scharniers 1 sind in Fig. 3C mit entsprechenden Bezugszeichen
versehen. Der Querschnitt zeigt das Rahmenelement 2 und das Türelement 3. Es ist zu
erkennen, dass das Rahmenelement 2 über die rahmenseitigen Schrauben 19 mit dem rahmenseitigen
Winkelprofil 7 verschraubt ist.
[0051] In Fig. 3D ist ein Querschnitt des Scharniers 1 entlang der in Fig. 2B dargestellten
Schnittebene IV-IV dargestellt. Die bereits im Zusammenhang mit Fig. 1A bis Fig. 3C
beschriebenen Bereiche des Scharniers 1 sind in Fig. 3D mit entsprechenden Bezugszeichen
versehen. Der Querschnitt zeigt das Rahmenelement 2 mit dem Scharnierstift 5 im Bereich
des Montageabschnitts 10 und das Türelement 3 mit der Stiftaufnahme 6, wobei sich
der Scharnierstift 5 und die Stiftaufnahme 6 in der Montagestellung befinden. In dem
Querschnitt ist erkennbar, dass zwischen dem Scharnierstift 5 und der Stiftaufnahme
6 kein Formschluss in der Demontagerichtung R
D besteht, sodass der Scharnierstift 5 und die Stiftaufnahme 6 relativ zueinander entlang
der Demontagerichtung R
D verschoben werden können.
[0052] Fig. 4 zeigt das Scharnier 1 schließlich in einer Explosionsansicht, wobei der Scharnierstift
5 und die Stiftaufnahme 6 die Schwenkstellung einnehmend und das Sicherungselement
4 die Entsicherungsstellung einnehmend dargestellt sind. Die bereits im Zusammenhang
mit Fig. 1A bis Fig. 3D beschriebenen Bereiche des Scharniers 1 sind in Fig. 4 mit
entsprechenden Bezugszeichen versehen. Dabei sind aus Gründen der Übersichtlichkeit
die beiden Winkelprofile 7 nicht dargestellt. Stattdessen sind die rahmenseitigen
Schrauben 19 und die türseitigen Schrauben 20 sowie Dichtungselemente in Form von
O-Ringen 21 erkennbar.
Bezugszeichenliste:
[0053]
- 1:
- Scharnier
- 2:
- Rahmenelement
- 3:
- Türelement
- 4:
- Sicherungselement
- 5:
- Scharnierstift
- 6:
- Stiftaufnahme
- 7:
- Winkelprofil
- 8:
- Längsanschlag
- 9:
- Schwenkabschnitt (des Scharnierstifts 5)
- 10:
- Montageabschnitt (des Scharnierstifts 5)
- 11:
- Führungsfläche
- 12:
- Öffnung (der Stiftaufnahme 6)
- 13:
- Aufnahme (des Sicherungselements 4)
- 14:
- Öffnung (der Aufnahme 13 des Sicherungselements 4)
- 15:
- Griffelement
- 16:
- Sicherungshinterschneidung
- 17:
- Steg
- 18:
- Grundplatte
- 19:
- rahmenseitige Schraube
- 20:
- türseitige Schraube
- 21:
- O-Ring
- AS:
- Stiftachse (des Scharnierstifts 5)
- ASA:
- Stiftaufnahmeachse (der Stiftaufnahme 6)
- RD:
- Demontagerichtung
1. Scharnier (1) zum lösbaren Verbinden einer Tür mit einem Rahmen, umfassend:
- ein Rahmenelement (2) zum Befestigen an einem Rahmen, und
- ein Türelement (3) zum Befestigen an einer Tür,
- wobei
- das Rahmenelement (2) einen Scharnierstift (5) mit einer Stiftachse (As) aufweist
und das Türelement (3) eine Stiftaufnahme (6) mit einer Stiftaufnahmeachse (ASA) aufweist, oder
- das Rahmenelement (2) eine Stiftaufnahme (6) mit einer Stiftaufnahmeachse (ASA) aufweist und das Türelement (3) einen Scharnierstift (5) mit einer Stiftachse (As)
aufweist,
- wobei der Scharnierstift (5) und die Stiftaufnahme (6) relativ zueinander wenigstens
im Wesentlichen entlang der Stiftachse (As) zwischen einer Schwenkstellung und einer
Montagestellung verschiebbar sind,
- wobei in der Schwenkstellung und in der Montagestellung der Scharnierstift (5) wenigstens
abschnittsweise in der Stiftaufnahme (6) aufgenommen ist,
- wobei in der Schwenkstellung der Scharnierstift (5) und die Stiftaufnahme (6) derart
miteinander verbunden sind, dass sie innerhalb eines Schwenkbereichs relativ zueinander
wenigstens im Wesentlichen um die Stiftachse (AS) verschwenkbar sind, und
- wobei in der Schwenkstellung innerhalb des Schwenkbereichs die Stiftaufnahme (6)
senkrecht zu der Stiftachse (As) formschlüssig an dem Scharnierstift (5) gehalten
ist,
dadurch gekennzeichnet, dass
in der Montagestellung der Formschluss zwischen der Stiftaufnahme (6) und dem Scharnierstift
(5) in einer zu der Stiftachse (As) wenigstens im Wesentlichen senkrechten Demontagerichtung
(RD) aufgehoben ist.
2. Scharnier (1) nach Anspruch 1,
dadurch gekennzeichnet, dass
der Scharnierstift (5) und die Stiftaufnahme (6) relativ zueinander zwischen der Montagestellung
und einer Losstellung verstellbar, insbesondere verschiebbar, sind, wobei in der Losstellung
der Scharnierstift (5) außerhalb der Stiftaufnahme (6) angeordnet ist.
3. Scharnier (1) nach Anspruch 1 oder Anspruch 2,
dadurch gekennzeichnet, dass
der Schwenkbereich einen Blockadebereich und einen Verschiebebereich umfasst, wobei
in der Schwenkstellung
- in dem Blockadebereich das Verschieben des Scharnierstifts (5) und der Stiftaufnahme
(6) relativ zueinander in die Montagestellung formschlüssig blockiert ist, und
- in dem Verschiebebereich der Scharnierstift (5) und die Stiftaufnahme (6) relativ
zueinander in die Montagestellung verschiebbar sind.
4. Scharnier (1) nach Anspruch 3,
dadurch gekennzeichnet, dass
der Blockadebereich wenigstens 50 %, vorzugsweise wenigstens 75 %, insbesondere wenigstens
90 %, des Schwenkbereichs bildet.
5. Scharnier (1) nach einem der Ansprüche 1 bis 4,
dadurch gekennzeichnet, dass
der Scharnierstift (5) einen Schwenkabschnitt (9) und einen Montageabschnitt (10)
aufweist, wobei der Querschnitt des Montageabschnitts (10) anders, insbesondere schmaler,
ausgebildet ist als der Querschnitt des Schwenkabschnitts (9).
6. Scharnier (1) nach Anspruch 5,
dadurch gekennzeichnet, dass
der Schwenkabschnitt (9) zylinderförmig ausgebildet ist.
7. Scharnier (1) nach Anspruch 5 oder Anspruch 6,
dadurch gekennzeichnet, dass
der Montageabschnitt (10) eine, insbesondere ebene und/oder parallel zu der Demontagerichtung
(RD) und/oder der Stiftachse (As) angeordnete, Führungsfläche (11) zum Führen der Stiftaufnahme
(6) beim Verstellen des Stiftelements und der Stiftaufnahme (6) relativ zueinander,
insbesondere zwischen der Montagestellung und der Losstellung, aufweist.
8. Scharnier (1) nach einem der Ansprüche 5 bis 7,
dadurch gekennzeichnet, dass
in der Schwenkstellung der Schwenkabschnitt (9) des Scharnierstifts (5) wenigstens
abschnittsweise in der Stiftaufnahme (6) aufgenommen ist und dass in der Montagestellung
der Montageabschnitt (10) des Scharnierstifts (5) wenigstens abschnittsweise in der
Stiftaufnahme (6) aufgenommen ist.
9. Scharnier (1) nach einem der Ansprüche 1 bis 8,
dadurch gekennzeichnet, dass
die Stiftaufnahme (6) wenigstens abschnittsweise hülsenförmig ausgebildet ist.
10. Scharnier (1) nach einem der Ansprüche 1 bis 9,
dadurch gekennzeichnet, dass
die Stiftaufnahme (6) eine, insbesondere längliche, Öffnung (12) zum Einführen eines
Abschnitts des Scharnierstifts (5), insbesondere des Montageabschnitts (10) des Scharnierstifts
(5), in die Stiftaufnahme (6) aufweist.
11. Scharnier (1) nach einem der Ansprüche 1 bis 10,
dadurch gekennzeichnet, dass
das Scharnier ein Sicherungselement (4), insbesondere ein flexibel und/oder hülsenförmig
ausgebildetes Sicherungselement (4), zum formschlüssigen Blockieren des Verschiebens
des Scharnierstifts (5) und der Stiftaufnahme (6) von der Schwenkstellung in die Montagestellung
umfasst.
12. Scharnier (1) nach Anspruch 11,
dadurch gekennzeichnet, dass
- das Sicherungselement (4) in einer das Verschieben des Scharnierstifts (5) und der
Stiftaufnahme (6) relativ zueinander von der Schwenkstellung in die Montagestellung
blockierenden Sicherungsstellung einen Abschnitt des Scharnierstifts (5), insbesondere
den Montageabschnitt (10) des Scharnierstifts (5), wenigstens abschnittsweise umgreift,
und/oder
- das Sicherungselement (4) in der Sicherungsstellung eine Sicherungshinterschneidung
(16), vorzugsweise des Scharnierstifts (5), insbesondere des Montageabschnitts (10)
des Scharnierstifts (5), formschlüssig hintergreift.
13. Verfahren zum Herstellen einer lösbaren Scharnierverbindung zwischen einer Tür und
einem Rahmen, umfassend die folgenden Schritte:
a) Bereitstellen einer Tür, eines Rahmens und eines Scharniers (1) nach einem der
Ansprüche 1 bis 12,
b) Befestigen des Rahmenelements (2) an dem Rahmen und Befestigen des Türelements
(3) an der Tür,
c) Verbinden des Scharnierstifts (5) mit der Stiftaufnahme (6), umfassend den folgenden
Teilschritt:
ca) Verschieben des Scharnierstifts (5) und der Stiftaufnahme (6) relativ zueinander
wenigstens im Wesentlichen entlang der Stiftachse (As) von der Montagestellung in
die Schwenkstellung.
14. Verfahren nach Anspruch 13,
dadurch gekennzeichnet, dass
das Scharnier (1) gemäß Anspruch 2 oder einem davon abhängigen Anspruch ausgebildet
ist und dass der Schritt c) den folgenden Teilschritt, der vor Teilschritt ca) durchgeführt
wird, umfasst:
cb) Verstellen, vorzugsweise Verschieben, des Scharnierstifts (5) und der Stiftaufnahme
(6) relativ zueinander, insbesondere wenigstens im Wesentlichen entlang der Demontagerichtung
(RD), von der Losstellung in die Montagestellung.
15. Verfahren nach Anspruch 13 oder Anspruch 14,
dadurch gekennzeichnet, dass
das Scharnier (1) gemäß Anspruch 11 oder einem davon abhängigen Anspruch ausgebildet
ist und dass der der folgende Schritt nach Schritt c) durchgeführt wird:
d) Verstellen des Sicherungselements (4) von einer das Verschieben des Scharnierstifts
(5) und der Stiftaufnahme (6) relativ zueinander von der Schwenkstellung in die Montagestellung
freigebenden Entsicherungsstellung in eine das Verschieben des Scharnierstifts (5)
und der Stiftaufnahme (6) relativ zueinander von der Schwenkstellung in die Montagestellung
blockierende Sicherungsstellung.
16. Verfahren zum Lösen einer lösbaren Scharnierverbindung zwischen einer Tür und einem
Rahmen, umfassend die folgenden Schritte:
a) Bereitstellen einer Tür, eines Rahmens und eines Scharniers (1) nach einem der
Ansprüche 1 bis 12,
- wobei die Tür über eine Scharnierverbindung, insbesondere über eine nach einem der
Ansprüche 13 bis 15 hergestellte Scharnierverbindung, mit dem Rahmen verbunden ist,
- wobei das Rahmenelement (2) an dem Rahmen befestigt ist,
- wobei das Türelement (3) an der Tür befestigt ist, und
- wobei sich der Scharnierstift (5) und die Stiftaufnahme (6) in der Schwenkstellung
befinden,
b) Lösen der Scharnierverbindung zwischen der Tür und dem Rahmen, umfassend den folgenden
Teilschritt:
ba) Verschieben des Scharnierstifts (5) und der Stiftaufnahme (6) relativ zueinander
wenigstens im Wesentlichen entlang der Stiftachse (As) von der Schwenkstellung in
die Montagestellung.
17. Verfahren nach Anspruch 16,
dadurch gekennzeichnet, dass
das Scharnier (1) gemäß Anspruch 2 oder einem davon abhängigen Anspruch ausgebildet
ist und dass der Schritt b) den folgenden Teilschritt, der nach Teilschritt ba) durchgeführt
wird, umfasst:
bb) Verstellen, vorzugsweise Verschieben, des Scharnierstifts (5) und der Stiftaufnahme
(6) relativ zueinander, insbesondere wenigstens im Wesentlichen entlang der Demontagerichtung
(RD), von der Montagestellung in die Losstellung.
18. Verfahren nach Anspruch 16 oder Anspruch 17,
dadurch gekennzeichnet, dass
das Scharnier (1) gemäß Anspruch 11 oder einem davon abhängigen Anspruch ausgebildet
ist und dass der folgende Schritt vor Schritt b) durchgeführt wird:
c) Verstellen des Sicherungselements (4) von einer das Verschieben des Scharnierstifts
(5) und der Stiftaufnahme (6) relativ zueinander von der Schwenkstellung in die Montagestellung
blockierenden Sicherungsstellung in eine das Verschieben des Scharnierstifts (5) und
der Stiftaufnahme (6) relativ zueinander von der Schwenkstellung in die Montagestellung
freigebenden Entsicherungsstellung.