SPÜLGUTTRÄGER ZUR VARIABLEN AUFNAHME VON SPÜLGUT

Beschreibung

[0001] Die Erfindung betrifft einen Spülgutträger, insbesondere einen Geschirrkorb oder eine Besteckschublade, zur Aufnahme von zu reinigendem Spülgut in einer Geschirrspülmaschine, mit einem Bodenabschnitt, auf welchem eine Vielzahl von Haltemitteln für das Spülgut in Reihe angeordnet sind, wobei eine erste Teilmenge der Vielzahl von Haltemitteln feststehend und eine zweite Teilmenge der Vielzahl von Haltemitteln klappbar ausgeführt ist, wobei die feststehenden Haltemittel und die klappbaren Haltemittel in wechselnder Abfolge angeordnet sind, wobei die klappbaren Haltemittel an einer Achse, insbesondere an einer gemeinsamen Achse, gelagert sind und wobei die klappbaren Haltemittel als Klappstacheln ausgestaltet sind. Die Erfindung betrifft weiterhin eine Geschirrspülmaschine mit einem Spülgutträger.

[0002] Spülgutträger zur Aufnahme von Spülgut zur Verwendung in Geschirrspülmaschinen, insbesondere Haushalt-Geschirrspülmaschinen, sind allgemein bekannt. Dabei unterscheidet man häufig zwischen Geschirrkörben, welche im Wesentlichen zur Aufnahme von Geschirrteilen, wie Teller, Tassen, Gläser und so weiter, dienen, und Besteckschubladen, welche im Wesentlichen zur Aufnahme von Besteckteile, wie Messer, Gabeln und Löffel, dienen unterschieden. Ein wesentliches Ziel bei der Gestaltung derartiger Spülgutträger, unabhängig ob Geschirrkörbe oder Besteckschubladen, ist es, dem Nutzer größtmögliche Flexibilität beim Einräumen des Spülgutträgers zu bieten. So sollen unter optimaler Nutzung des zur Verfügung stehenden Raumes Geschirrteile oder auch Besteckteile unterschiedlicher Abmaße, zum Beispiel Teller und Schüsseln unterschiedlicher Tiefe oder auch Messer mit unterschiedlicher Griffbreite, bequem in den Spülgutträger eingeordnet werden können. Zur Herstellung dieser Flexibilität sind eine Reihe von Vorschlägen gemacht worden.

[0003] Aus der Druckschrift US 2003/0089672 A1 ist ein Geschirrkorb zur Aufnahme von zu reinigendem Spülgut in einer Geschirrspülmaschine bekannt. Der Geschirrkorb besitzt einen Bodenabschnitt, auf welchem eine Vielzahl von Haltemitteln für das Spülgut in Reihe angeordnet sind. Eine erste Teilmenge der Vielzahl von in Tiefenrichtung des Geschirrkorbs angeordneten Haltemitteln ist feststehend ausgeführt, wohingegen eine zweite Teilmenge der Vielzahl von in Tiefenrichtung des Geschirrkorbs angeordneten Haltemitteln klappbar ausgeführt ist. Die beiden Teilmengen der Vielzahl von Haltemitteln sind in Breitenrichtung des Geschirrkorbs nebeneinander angeordnet, so dass klappbare und feststehende Haltemittel in wechselnder Abfolge angeordnet sind. Ferner sind die klappbaren Haltemittel an einer Achse, insbesondere an einer gemeinsamen Achse, gelagert und die klappbaren Haltemittel sind als Klappstacheln ausgestaltet.

[0004] Weiterhin ist auch aus der Druckschrift US 3,612,285 ist ein Geschirrkorb zur Aufnahme von zu reinigendem Spülgut in einer Geschirrspülmaschine bekannt. Der Geschirrkorb umfasst eine Vielzahl von feststehenden, schräg ausgerichteten und Z-förmigen Drähten, welche in Reihe und in Tiefenrichtung des Geschirrkorbs zur Aufnahme von Gefäßen angeordnet sind. Weiterhin umfasst der Geschirrkorb einen klappbaren Drahtbügel, welcher bereichsweise eine gewellte Drahtkontur für die Anlage von Gläserstielen von langstieligen Gläsern aufweist und welcher in einen Bereich überhalb der Vielzahl von feststehenden, schräg ausgerichteten und Z-förmigen Drähten hineinklappbar ist und somit die Vielzahl von feststehenden, schräg ausgerichteten und Z-förmigen Drähten umgreift.

[0005] Aus der Druckschrift DE 10 2004 035 726 A1 ist ein Geschirrkorb zur Aufnahme einer Mehrzahl an unterschiedlichen Geschirrteilen in einer Geschirrspülmaschine bekannt, welcher eine rechenartige Haltevorrichtung aus einer Mehrzahl an Stacheln aufweist. Zur Erhöhung der Flexibilität des Geschirrkorbs sind die Stachel zwischen verschiedenen Schwenklagen klappbar, wobei die Haltevorrichtung aus zumindest zwei Kläppstachelreihen gebildet ist, die voneinander unabhängig zwischen den verschiedenen Schwenklagen klappbar sind. Gemäß einer Ausführungsform ist es auch vorgesehen, dass die Stacheln einer Klappstachelreihe eine Kröpfung aufweisen, so dass die Stacheln sämtlicher Klappstachelreihen in einer ersten Schwenklage längs der Drehachse in einer Linie und Ausrichtung zum Liegen kommen. Dabei können die Stacheln jeder der Klappstachelreihen alternierend mit gleichem Abstand zueinander angeordnet sein. Weist eine Halteeinrichtung dann genau zwei Klappstachelreihen auf, so kann in einer zweiten Schwenklage gegenüber der ersten Schwenklage der Abstand zwischen zwei aufeinander folgenden Stacheln verdoppelt werden. Diese Lösung ist jedoch konstruktiv und fertigungstechnisch relativ aufwendig und benötigt darüber hinaus auch relativ viel Bauraum.

[0006] Es ist Aufgabe der vorliegenden Erfindung, einen Spülgutträger bereitzustellen, welcher bei einfacher konstruktiver und fertigungstechnischer Gestaltung und guter Bauraumnutzung ein hohes Maß an Flexibilität bezüglich der Aufnahme von Spülgut bietet.

[0007] Diese Aufgabe wird gemäß der Erfindung durch einen Spülgutträger mit den Merkmalen des Patentanspruchs 1 gelöst. Vorteilhafte Ausgestaltungen und Weiterbildungen der Erfindung sind in den abhängigen Patentansprüchen wiedergegeben.

[0008] Ausgehend von einem Spülgutträger, insbesondere einem Geschirrkorb oder einer Besteckschublade, zur Aufnahme von zu reinigendem Spülgut in einer Geschirrspülmaschine mit einem Bodenabschnitt, auf welchem eine Vielzahl von Haltemitteln für das Spülgut in Reihe angeordnet sind, wobei eine erste Teilmenge der Vielzahl von Haltemitteln feststehend und eine zweite Teilmenge der Vielzahl von Haltemitteln klappbar auszuführt ist, wobei die feststehenden Haltemittel und die klappbare Haltemittel in wechselnder Abfolge angeordnet sind, wobei die klappbaren Haltemittel an einer Achse, insbesondere an einer gemeinsamen Achse, gelagert sind und wobei die klappbaren Haltemittel als Klappstacheln ausgestaltet sind, besteht die Grundidee der Erfindung darin, die feststehenden Haltemittel und die klappbaren Haltemittel in alternierender Abfolge anzuordnen.

[0009] Durch diese erfindungsgemäße Anordnung der feststehenden und klappbaren Haltemittel in alternierender Abfolge kann der Abstand zwischen jeweils zwei benachbarten Haltemitteln über die gesamte Länge der in Reihe angeordneten Haltemittel vergrößert werden.

[0010] In einer ersten Schwenklage - im Folgenden als Gebrauchsposition bezeichnet - sind die klappbaren Haltemittel von dem Bodenabschnitt, vorzugsweise in etwa vertikal, aufgerichtet und damit in einer Reihe mit den ebenfalls von dem Bodenabschnitt, vorzugsweise ebenfalls in etwa vertikal, aufgerichteten feststehenden Haltemitteln angeordnet. Auf diese Weise ist zwischen zwei auf aufeinander folgenden Haltemitteln ein geringer Abstand zum Halten von flachen Geschirrteilen, zum Beispiel Esstellern, oder schmalen Besteckteilen, zum Beispiel schmalen Messergriffen, gebildet. In einer zweiten Schwenklage - im Folgenden als Nichtgebrauchsposition bezeichnet - sind die klappbaren Haltemittel umgeklappt, so dass sie in etwa waagerecht auf dem Bodenabschnitt des Spülgutträgers zum Liegen kommen. Hierdurch wird der Abstand zwischen zwei benachbarten Haltemitteln nur noch durch die weiterhin in aufgerichteter Stellung verbleibenden feststehenden Haltemittel bestimmt. Es wird somit zumindest in Teilbereichen ein größerer Abstand gebildet, der auch die Aufnahme tieferer Geschirrteile, zum Beispiel Suppenteller, oder breiterer Besteckteile, zum Beispiel breiten Messergriffen, ermöglicht. Da erfindungsgemäß nur eine Teilmenge der Haltemittel klappbar ausgeführt ist, zeichnet sich der erfindungsgemäße Spülgutträger insbesondere durch eine in Konstruktion und Produktion einfache Gestaltung aus.

[0011] Und zum Erreichen der Klappbarkeit der Haltemittel sind diese an einer Achse gelagert. Zur konstruktiven Vereinfachung trägt es bei, wenn alle klappbaren Haltemittel an einer gemeinsamen Achse gelagert sein.

[0012] Ferner sind, um in der Nichtgebrauchsposition die Aufnahme von Spülgut zwischen den feststehenden Haltemitteln möglichst wenig zu behindern, die klappbaren Haltemittel als Klappstacheln ausgestaltet. Diese können dann in einem umgeklappten Zustand unmittelbar auf dem Bodenabschnitt aufliegen, so dass sie die Bestückung des Spülgutträgers mit Spülgut nicht beeinflussen.

[0013] Dabei können die einzelnen klappbaren Haltemittel drehbar an der Achse gelagert sein. Vorteilhaft ist es jedoch, die klappbaren Haltemittel drehfest an einer gemeinsamen drehbaren Achse zu lagern. Auf diese Weise ist es auf einfache Weise möglich, alle klappbaren Haltemittel gemeinsam um- oder aufzuklappen. Mit "Umklappen" sei dabei und im Folgenden ein Verbringen der Haltemittel von ihrer Gebrauchsposition in ihre Nichtgebrauchsposition mit "Aufklappen" ein Verbringen der Haltemittel von ihrer Nichtgebrauchsposition in ihre Gebrauchsposition bezeichnen. Neben diesen Positionen können für die klappbaren Haltemittel selbstverständlich auch weitere Positionen, insbesondere Zwischenpositionen, vorgesehen sein.

[0014] Um einem Nutzer das Um- und Aufklappen der klappbaren Haltemittel zu vereinfachen, kann an der drehbaren Achse ein Betätigungselement ausgebildet sein. Das Betätigungselement kann dabei entweder einstückig mit der drehbaren Achse ausgeführt sein oder auch drehfest an dieser befestigt sein.

[0015] Vorteilhaft sind die klappbaren Haltemittel zumindest in der Gebrauchsposition, in welcher sie in Reihe mit den feststehenden Haltemitteln angeordnet sind, arretierbar. Eine derartige Arretierung kann beispielsweise in Form einer Rastverbindung realisiert sein. Ist ein Betätigungselement vorgesehen, kann dieses vorteilhaft auch als Rastelement dienen, welches in der Gebrauchsposition mit einem korrespondierendem Rastgegenelement an dem Spülgutträger in Eingriff gelangt. Selbstverständlich kann auch in der Nichtgebrauchsposition oder auch in weiteren vorgesehenen Schwenkpositionen der klappbaren Haltemittel eine entsprechende Arretierung vorgesehen sein.

[0016] Gemäß einer Ausführungsform der Erfindung weisen die feststehenden Haltemittel jeweils wenigstens zwei Befestigungsabschnitte auf, mit denen die Haltemittel an dem Bodenabschnitt befestigt sind, und einen Mittelabschnitt, der die wenigstens zwei Befestigungsabschnitte mit einander verbindet. Somit wird zum einen die mechanische Stabilität der Haltemittel erhöht und andererseits die Positionierung von Geschirr- oder Besteckteilen vereinfacht, denn ein Nutzer kann sich beim Einfügen von Geschirr- oder Besteckteilen einfach an dem Mittelabschnitt orientieren, wobei der die beiden Befestigungsabschnitte verbindende Mittelabschnitt die Stabilität der Haltemittel erhöht.

[0017] Besonders bevorzugt sind Mittelabschnitte beabstandet von dem Bodenabschnitt angeordnet. Dies kann beispielsweise dadurch erreicht werden, dass die feststehenden Haltemittel im Wesentlichen M-förmig oder im Wesentlichen U-Förmig oder im Wesentlichen V-förmig ausgestaltet sind.

[0018] Eine derartige Ausgestaltung der feststehenden Haltemittel hat zur Folge, dass unterhalb der Mittelabschnitte ein Freiraum geschaffen wird, welcher vorteilhaft zur Unterbringung der Achse der klappbaren Haltemittel genutzt werden kann. Auf diese Weise wird der in der Regel sehr begrenzte zur Verfügung stehende Bauraum besonders gut genutzt.

[0019] Der erfindungsgemäße Spülgutträger kann sowohl als Geschirrkorb, insbesondere als Unterkorb oder auch als Oberkorb, oder auch als Besteckschublade in einer Geschirrspülmaschine angeordnet sein.

[0020] Eine Geschirrspülmaschine, insbesondere eine Haushalts-Geschirrspülmaschine, mit einem erfindungsgemäßen Spülgutträger bietet die Möglichkeit einer flexiblen Aufnahme von Geschirr- oder Besteckteilen, entweder für eine Vielzahl an flachen Geschirr- oder Besteckteilen oder einer geringeren Zahl an tieferen Geschirr- oder Besteckteilen.

[0021] Die vorstehend erläuterten und/oder in den Unteransprüchen wiedergegebenen vorteilhaften Aus- und Weiterbildungen der Erfindung können dabei - außer zum Beispiel in den Fällen eindeutiger Abhängigkeiten oder unvereinbarer Alternativen - einzeln oder aber auch in beliebiger Kombination miteinander zur Anwendung kommen.

[0022] Die Erfindung und ihre vorteilhaften Aus- und Weiterbildungen sowie deren Vorteile werden nachfolgend anhand von Zeichnungen näher erläutert. Es zeigen, jeweils in einer schematischen Prinzipskizze:

Fig. 1

eine perspektivische Darstellung eines Abschnitts eines erfindungsgemäßen Spülgutträgers mit klappbaren Haltemitteln in Gebrauchsposition; und

Fig. 2

eine perspektivische Darstellung eines Abschnitts des erfindungsgemäßen Spülgutträgers gemäß Fig. 1 mit klappbaren Haltemitteln in Nichtgebrauchsposition.

[0023] In den nachfolgenden Figuren sind gleiche Teile mit denselben Bezugszeichen versehen. Dabei sind nur diejenigen Teile mit Bezugszeichen versehen und erläutert, welche für das Verständnis der Erfindung erforderlich sind. Die in den Figuren dargestellten Teile entsprechen nicht ihrer realen Größe, sondern sind zum Zwecke einer besseren Erklärung vergrößert dargestellt.

[0024] Fig. 1 zeigt einen Teilausschnitt eines erfindungsgemäßen Spülgutträgers 1 zur Aufnahme von zu reinigendem Spülgut in einer nicht dargestellten Geschirrspülmaschine, insbesondere einer Haushaltsgeschirrspülmaschine. Der Spülgutträger 1 ist beispielhaft als Besteckschublade 1' ausgestaltet, welche im Wesentlichen der Aufnahme von Besteckteilen dient, könnte aber auch als Geschirrkorb ausgestaltet sein, der im Wesentlichen zur Aufnahme von Geschirrteilen dient. Der Spülgutträger 1 weist einen Bodenabschnitt 2 auf, auf welchem eine Vielzahl von Haltemitteln 3 für das Spülgut in Reihe angeordnet sind. Je zwei benachbarte Haltemittel 3 bilden einen Aufnahmeraum 4, indem ein Spülgutteil, wie im vorliegenden Ausführungsbeispiel der Besteckschublade 1' zum Beispiel ein Messer oder auch ein Löffel oder eine Gabel, eingesetzt werden kann.

[0025] Die Haltemittel 3 sind dabei derart ausgestaltet, dass eine erste Teilmenge der Vielzahl von Haltemitteln 3 als feststehende Haltemittel 3a und eine zweite Teilmenge der Vielzahl von Haltemitteln 3 als klappbare Haltemittel 3b ausgeführt sind. Im dargestellten Ausführungsbeispiel sind die feststehenden Haltemittel 3a und die klappbaren Haltemittel 3b in alternierender, dass heißt abwechselnder Abfolge angeordnet. Für die Ausführbarkeit der Erfindung ist es aber ausreichend, wenn feststehende Haltemittel 3a und klappbare Haltemittel 3b in beliebiger wechselnder Abfolge angeordnet sind. So ist es beispielsweise auch denkbar, dass zwischen zwei feststehenden Haltemitteln 3a jeweils zwei oder mehr klappbare Haltemittel 3b angeordnet sind. Ebenso ist es möglich, dass jeweils erst nach einer Reihe von zwei oder mehr feststehenden Haltemitteln 3a ein klappbares Haltemittel 3b vorgesehen ist. Auch eine unregelmäßige Abfolge von feststehenden Haltemitteln 3a und Klappbaren Haltemitteln 3b ist denkbar.

[0026] In Fig. 1 sind die klappbaren Haltemittel 3b in einer als Gebrauchsposition bezeichneten ersten Schwenklage dargestellt, in welcher sie von dem Bodenabschnitt 2 in etwa vertikal aufgerichtet sind. Die klappbaren Haltemittel 3b sind damit in einer Reihe mit den ebenfalls von dem Bodenabschnitt 2 in etwa vertikal aufgerichteten feststehenden Haltemitteln 3a angeordnet. Neben einer vertikalen Ausrichtung ist je nach konkretem Anwendungsfall auch eine schräge oder geneigte Ausrichtung möglich. Vorteilhaft ist es aber, für die feststehenden Haltemittel 3a und die klappbaren Haltemittel 3b in ihrer Gebrauchsposition jeweils dieselbe Ausrichtung zu wählen, so dass die Haltemittel 3 jeweils parallel zueinander angeordnet sind.

[0027] Die in einer Reihe angeordneten Haltemittel 3 erlauben es durch ihre zum beidseitigen Halten ausgebildete Ausgestaltung, mit einer minimalen Anzahl von Haltemitteln 3 eine maximale Anzahl von Besteckteilen, oder im Fall eines Geschirrkorbs von Geschirrteilen, während eines Spülvorgangs in dem Spülgutträger sicher zu halten. Die Reihe von Haltemitteln 3 kann sich je nach Anwendungsfall über die gesamte Länge oder Breite des Spülgutträgers oder auch nur über einen Teilbereich erstrecken. Auch ist es denkbar, nur in einem Teilabschnitt einer gesamten Reihe von Haltemitteln 3 eine wechselnde Abfolge an feststehenden Haltemitteln 3a und klappbaren Haltemitteln 3b vorzusehen und in dem oder den übrigen Teilabschnitten ausnahmslos feststehende Haltemittel 3a oder klappbare Haltemittel 3b vorzusehen. Selbstverständlich kann ein Spülgutträger 1 auch mit mehreren Reihen von Haltemitteln 3 mit wechselnder Abfolge von feststehenden Haltemiiteln 3a und klappbaren Haltemitteln 3b ausgestattet sein.

[0028] Die feststehenden Haltemittel 3a weisen jeweils zwei Befestigungsabschnitte 5 auf, welche an dem Bodenabschnitt 2 der Besteckschublade 1' befestigt sind. Die beiden Befestigungsabschnitte 5 sind jeweils durch einen Mittelabschnitt 6 miteinander verbunden. Im dargestellten Ausführungsbeispiel sind die Mittelabschnitte 6 bogenförmig ausgestaltet, sodass die zwei Befestigungsabschnitte 5 und der Mittelabschnitt 6 eine knickfreie, schlaufenförmige Gestalt aufweisen. Dabei weisen die zwei Befestigungsabschnitte 5 und der Mittelabschnitt 6 den gleichen Querschnitt auf, der vorzugsweise dreieckig ausgebildet ist, was die Kontaktfläche zwischen den Kanten und einem anliegenden Spülgutteil minimiert und so gewährleistet, dass die Fleckenbildung während eines Trockenvorgangs reduziert ist. Neben der dargestellten im Wesentlichen V-förmigen Ausgestaltung der feststehenden Haltemittel 3a sind zahlreiche weitere Ausgestaltungen, wie zum Beispiel im Wesentlichen M-förmige oder im Wesentlichen U-Förmige feststehende Haltemittel möglich. Entgegen der dargestellten Ausführungsform ist es auch möglich, dass die einzelnen feststehenden Haltemittel 3a auch die klappbaren Haltemittel 3b, keine einheitliche Form aufweisen.

[0029] Gemäß der dargestellten Ausführungsform ist in der Gebrauchsposition der klappbaren Haltemittel 3b zwischen zwei benachbarten feststehenden Haltemitteln 3a jeweils ein klappbares Haltemittel 3b angeordnet. Die klappbaren Haltemittel 3b sind dabei an einer gemeinsamen drehbaren Achse 7 gelagert. An dieser Achse 7 ist auch ein Betätigungselement 8 ausgebildet, welches im dargestellten Ausführungsbeispiel einstückig mit der Achse 7 ausgeführt ist, welches alternativ dazu aber auch drehfest an der Achse 7 befestigt sein kann. Das Betätigungselement 8 ist dabei in der Gebrauchsposition der klappbaren Haltemittel 3b entsprechend den klappbaren Haltemitteln 3b in etwa vertikal aufgerichtet und dient einem Nutzer zum einfachen Umklappen der klappbaren Haltemittel 3b. Durch die gemeinsame drehfeste Lagerung der klappbaren Haltemittel 3b an der gemeinsamen Achse 7 ist auf einfache Weise ein Umklappen der klappbaren Haltemittel 3b aus ihrer Gebrauchsposition in eine zweite als Nichtgebrauchsposition bezeichnete Schwenklage (vergleiche Fig. 2) möglich. Für die Anwendbarkeit der Erfindung ist es aber grundsätzlich nicht erforderlich, dass alle klappbaren Haltemittel 3b gemeinsam und/oder gleichzeitig umklappbar sind. Insofern können die klappbaren Haltemittel 3b auch einzeln oder in Gruppen an einer Achse gelagert sein. Dabei kann entweder die Achse drehbar ausgeführt sein und die klappbaren Haltemittel 3b können drehfest an dieser befestigt sein, insbesondere sogar einstückig mit dieser ausgebildet sein. Alternativ dazu kann aber auch eine drehfeste Achse vorgesehen sein, an welcher die klappbaren Haltemittel 3b drehbar gelagert sind. Für die Anwendbarkeit der Erfindung ist es auch nicht wesentlich, dass alle klappbaren Haltemittel 3b an einer gemeinsamen Achse 7 gelagert sind. Ebenso ist es für die Anwendbarkeit der Erfindung grundsätzlich unerheblich, ob die klappbaren Haltemittel 3b oder auch die feststehenden Haltemittel 3a lösbar oder unlösbar mit der Achse 7 beziehungsweise dem Bodenabschnitt 2 des Spülgutträgers 1 verbunden sind.

[0030] Bei der dargestellten Ausführungsform dient das Betätigungselement 8 zugleich als Rastelement, welches in der Gebrauchsposition der klappbaren Haltemittel 3b mit einem Gegenrastelement 9, welches zum Beispiel an einem im Wesentlichen vertikalen Wandabschnitt des Spülgutträgers 1 angeordnet ist, in Eingriff ist und auf diese Weise die klappbaren Haltemittel 3b in ihrer Gebrauchsposition arretiert. Das Betätigungselement 8 ist dabei im dargestellten Ausführungsbeispiel elastisch ausgeführt, so dass es durch eine leichte Schwenkbewegung in Richtung auf die Reihe der Haltemittel 3 hin außer Eingriff mit dem Gegenrastelement 9 bringbar ist, was dann ein Umklappen der klappbaren Haltemittel 3b ermöglicht. Alternativ zur Verwendung des Betätigungselements 8 kann eine Arretierung der klappbaren Haltemittel 3b in der Gebrauchsposition auch auf beliebige andere Weise realisiert sein.

[0031] Um den vorhandenen Bauraum möglichst optimal zu nutzen, ist die gemeinsame Achse 7 der klappbaren Haltemittel 3b in dem Bereich unterhalb der Mittelabschnitte 6 der feststehenden Haltemittel 3a angeordnet. Sind die Mittelabschnitte 6 der feststehenden Haltemittel 3a, wie im dargestellten Ausführungsbeispiel beabstandet von dem Bodenabschnitt 2 des Spülgutträgers 1 angeordnet, so kann die gemeinsame Achse 7 sogar in einem Bereich unterhalb der Mittelabschnitte 6 aber oberhalb oder in einer Ebene mit dem Bodenabschnitt 2 angeordnet sein, so dass auch kein Bauraum in dem Bereich unterhalb des Spülgutträgers 1 beansprucht wird.

[0032] Fig. 2 zeigt den Spülgutträger 1 gemäß Fig. 1, wobei sich die klappbaren Haltemittel 3b in ihrer umgeklappten Nichtgebrauchsposition befinden. Die klappbaren Haltemittel 3b liegen dabei in etwa waagerecht auf dem Bodenabschnitt 2 des Spülgutträgers 1 auf. Durch die in dem dargestellten Ausführungsbeispiel gewählte vorteilhafte Ausgestaltung der klappbaren Haltemittel 3b als Klappstachel erheben sich diese in ihrer Nichtgebrauchsposition nur geringfügig von dem Bodenabschnitt 2 und behindern demzufolge eine Bestückung des Spülgutträgers mit Besteck- oder Geschirrteilen nicht oder zumindest nur unerheblich. Vorteilhaft weisen die Klappstacheln einen rautenförmigen Querschnitt auf, was in der Gebrauchsposition der Klappstachel die Kontaktfläche zwischen deren Kanten und einem anliegenden Spülgutteil minimiert und so auch dazu beiträgt, dass die Fleckenbildung während eines Trockenvorgangs reduziert ist. Abweichend von der dargestellten Ausführungsform kann auch in der Nichtgebrauchsposition eine Arretierung, zum Beispiel in Form einer Verrastung der klappbaren Haltemittel 3b vorgesehen sein.

[0033] Nach dem Umklappen der klappbaren Haltemittel 3b wird der Abstand zwischen zwei benachbarten Haltemitteln 3 nur noch durch die weiterhin in aufgerichteter Stellung verbleibenden feststehenden Haltemittel 3a bestimmt. Im dargestellten Ausführungsbeispiel mit abwechselnd und äquidistant angeordneten klappbaren Haltemitteln 3b und feststehenden Haltemitteln 3a wird somit der Abstand zwischen zwei benachbarten Haltemitteln 3 durch das Umklappen der klappbaren Haltemittel 3b verdoppelt. Je zwei benachbarte feststehende Haltemittel 3a bilden nun einen vergrößerten Aufnahmeraum, indem nun auch voluminösere Spülgutteile, wie im Fall einer Besteckschublade Messer mit breiteren Griffteilen oder im Fall eines Geschirrkorbs tiefere Teller, eingesetzt werden können.

[0034] Neben den erläuterten Gebrauchs- und Nichtgebrauchspositionen können für die klappbaren Haltemittel 3b auch weitere Positionen, insbesondere Zwischenpositionen, vorgesehen sein, in welchen gegebenenfalls auch eine entsprechende Arretierung vorgesehen sein kann.

Bezugszeichenliste

[0035] 

1

Spülgutträger

1'

Besteckschublade

2

Bodenabschnitt (des Spülgutträgers)

3

Haltemittel

3a

Feststehendes Haltemittel

3b

Klappbares Haltemittel

4

Aufnahmeraum

5

Befestigungsabschnitt (eines feststehenden Haltemittels)

6

Mittelabschnitt

7

Achse

8

Betätigungselement

9

Gegenrastelement

Ansprüche

1. Spülgutträger (1), insbesondere Geschirrkorb oder Besteckschublade (1'), zur Aufnahme von zu reinigendem Spülgut in einer Geschirrspülmaschine, mit einem Bodenabschnitt (2), auf welchem eine Vielzahl von Haltemitteln (3) für das Spülgut in Reihe angeordnet sind, wobei eine erste Teilmenge der Vielzahl von Haltemitteln (3a) feststehend und eine zweite Teilmenge der Vielzahl von Haltemitteln (3b) klappbar ausgeführt ist, wobei die feststehenden Haltemittel (3a) und die klappbaren Haltemittel (3b) in wechselnder Abfolge angeordnet sind, wobei die klappbaren Haltemittel (3b) an einer Achse (7), insbesondere an einer gemeinsamen Achse, gelagert sind und wobei die klappbaren Haltemittel (3b) als Klappstacheln ausgestaltet sind, dadurch gekennzeichnet, dass die feststehenden Haltemittel (3a) und die klappbaren Haltemittel (3b) in alternierender Abfolge angeordnet sind, wobei in einer ersten Schwenklage die klappbaren Haltemittel (3b) vom Bodenabschnitt (2) aufgerichtet und damit in einer Reihe mit den ebenfalls vom Bodenabschnitt (2) aufgerichteten feststehenden Haltemitteln (3a) angeordnet sind, so dass zwischen zwei auf aufeinander folgenden Haltemitteln (3a, 3b) ein geringer Abstand zum Halten von flachen Geschirrteilen gebildet ist, wobei ferner in einer zweiten Schwenklage die klappbaren Haltemittel (3b) umgeklappt sind, so dass sie in etwa waagerecht auf dem Bodenabschnitt (2) zum Liegen kommen, so dass der Abstand zwischen zwei benachbarten Haltemitteln (3a, 3b) nur noch durch die weiterhin in aufgerichteter Stellung verbleibenden feststehenden Haltemittel (3a) bestimmt wird.

2. Spülgutträger (1) nach Anspruch 1, wobei die klappbaren Haltemittel (3b) drehfest an einer gemeinsamen drehbaren Achse (7) gelagert sind.

3. Spülgutträger (1) nach Anspruch 2, wobei an der drehbaren Achse (7) ein Betätigungselement (8) ausgebildet ist.

4. Spülgutträger (1) nach Anspruch 1, 2 oder 3, wobei die klappbaren Haltemittel (3b) zumindest in einer Gebrauchsposition, in welcher sie in Reihe mit den feststehenden Haltemitteln (3a) angeordnet sind, arretierbar sind.

5. Spülgutträger (1) nach einem der vorhergehenden Ansprüche, wobei die feststehenden Haltemittel (3a) jeweils wenigstens zwei Befestigungsabschnitte (5) aufweisen, mit denen die feststehenden Haltemittel (3a) an dem Bodenabschnitt (2) befestigt sind, und einen Mittelabschnitt (6), der die wenigstens zwei Befestigungsabschnitte (5) miteinander verbindet.

6. Spülgutträger (1) nach Anspruch 5, wobei die Mittelabschnitte (6) beabstandet von dem Bodenabschnitt (2) angeordnet sind.

7. Spülgutträger (1) nach Anspruch 6, wobei die feststehenden Haltemittel (3a) im Wesentlichen M-förmig oder im Wesentlichen U-Förmig oder im Wesentlichen V-förmig ausgestaltet sind.

8. Spülgutträger (1) nach einem der Ansprüche 5 bis 7 unter Rückbezug auf einen der Ansprüche 1 bis 4, wobei die Achse (7) der klappbaren Haltemittel (3b) in einem Bereich unterhalb der Mittelabschnitte (6) der feststehenden Haltemittel (3a) angeordnet ist.

9. Geschirrspülmaschine mit mindestens einem Spülgutträger (1) nach einem der Ansprüche 1 bis 8.

Claims

1. Washware carrier (1), in particular crockery basket or cutlery drawer (1'), for the accommodation of washware to be washed in dishwasher, with a base portion (2), on which are arranged, in a row, a multiplicity of retaining means (3) for the washware,
wherein a first number of multiplicity of retaining means (3a) are embodied in a fixed manner and a second number of multiplicity of retaining means (3b) are embodied for swing action, wherein the fixed retaining means (3a) and the swing-action retaining means (3b) are arranged in an alternating sequence, wherein the swing-action retaining means (3b) are mounted on an axle (7), in particular on a common axle, and wherein the swing-action retaining means (3b) are embodied as folding spines, characterised in that the fixed retaining means (3a) and the swing-action retaining means (3b) are arranged in alternating sequence, wherein in a first swing position the swing-action retaining means (3b) are upright to the base portion (2) and are thus arranged in a row with the fixed retaining means (3a) also upright to the base portion (2), so that between two successive retaining means (3a, 3b) a small space is formed for holding flat crockery, wherein the swing-action retaining means (3b) are further tilted into a second swing position, so that they come to lie approximately horizontally against the base portion (2), so that the space between two adjacent retaining means (3a, 3b) is determined only by means of the fixed retaining means (3a) still remaining in the upright state.

2. Washware carrier (1) according to claim 1, wherein the swing-action retaining means (3b) are mounted in a torque-free manner on a common rotatable axle (7).

3. Washware carrier (1) according to claim 2, wherein an actuating element (8) is embodied on the rotatable axle (7).

4. Washware carrier (1) according to claim 1, 2 or 3, wherein the swing-action retaining means (3b) can be locked at least in a usage position, in which they are arranged in a row with the fixed retaining means (3a).

5. Washware carrier (1) according to one of the preceding claims, wherein the fixed retaining means (3a) in each case have at least two fastening portions (5), with which the fixed retaining means (3a) are fastened onto the base portion (2), and a central portion (6), which connects the at least two fastening portions (5) to each other.

6. Washware carrier (1) according to claim 5, wherein the central portions (6) are arranged at a distance from the base portion (2).

7. Washware carrier (1) according to claim 6, wherein the fixed retaining means (3a) is embodied in an essentially M-shaped or essentially U-shaped or essentially V-shaped manner.

8. Washware carrier (1) according to one of claims 5 to 7, with reference back to one of claims 1 to 4, wherein the axle (7) of the swing-action retaining means (3b) is arranged in an area underneath the central portions (6) of the fixed retaining means (3a).

9. Dishwasher with at least one washware carrier (1) according to one of claims 1 to 8.

Revendications

1. Porte-vaisselle (1), en particulier panier à vaisselle ou tiroir à couverts (1'), pour l'accueil de vaisselle à laver dans un lave-vaisselle, avec une section de fond (2), sur laquelle une pluralité de moyens de retenue (3) pour la vaisselle à laver sont disposés en ligne, dans lequel une première quantité partielle de la pluralité de moyens de retenue (3a) est formée de manière fixe et une deuxième quantité partielle de la pluralité de moyens de retenue (3b) est formée de façon pliable, dans lequel les moyens de retenue fixes (3a) et les moyens de retenue pliables (3b) sont disposés en ordre alterné, dans lequel les moyens de retenue pliables (3b) sont logés sur un axe (7), en particulier sur un axe commun, et dans lequel les moyens de retenue pliables (3b) sont configurés sous la forme d'aiguillons pliables, caractérisé en ce que les moyens de retenue fixes (3a) et les moyens de retenue pliables (3b) sont disposés en ordre alterné, dans lequel dans une première position basculée, les moyens de retenue pliables (3b) sont relevés de la section de fond (2) et dès lors disposés en une ligne avec les moyens de retenue fixes (3a) également relevés de la section de fond (2), de sorte qu'un moindre écart pour la retenue de vaisselle plate est constitué entre deux moyens de retenue consécutifs (3a, 3b), dans lequel dans une deuxième position basculée, les moyens de retenue pliables (3b) sont en outre rabattus de sorte qu'ils reposent approximativement à l'horizontale sur la section de fond (2), de sorte que l'écart entre deux moyens de retenue voisins (3a, 3b) est encore uniquement déterminé par les moyens de retenue fixes (3a) demeurant en position relevée.

2. Porte-vaisselle (1) selon la revendication 1, dans lequel les moyens de retenue pliables (3b) sont logés de façon immobile en rotation sur un axe rotatif commun (7).

3. Porte-vaisselle (1) selon la revendication 2, dans lequel un élément d'actionnement (8) est formé sur l'axe rotatif (7).

4. Porte-vaisselle (1) selon la revendication 1, 2 ou 3, dans lequel les moyens de retenue pliables (3b) peuvent être arrêtés dans une position d'utilisation dans laquelle ils sont disposés en une ligne avec les moyens de retenue fixes (3a).

5. Porte-vaisselle (1) selon l'une des revendications précédentes, dans lequel les moyens de retenue fixes (3a) présentent respectivement au moins deux sections de fixation (5), avec lesquelles les moyens de retenue fixes (3a) sont fixés à la section de fond (2), et une section médiane (6), qui relie les au moins deux sections de fixation (5) entre elles.

6. Porte-vaisselle (1) selon la revendication 5, dans lequel les sections médianes (6) sont disposées à l'écart de la section de fond (2).

7. Porte-vaisselle (1) selon la revendication 6, dans lequel les moyens de retenue fixes (3a) sont configurés essentiellement en forme de M ou essentiellement en forme de U ou essentiellement en forme de V.

8. Porte-vaisselle (1) selon l'une des revendications 5 à 7 en lien avec l'une des revendications 1 à 4, dans lequel l'axe (7) des moyens de retenue pliables (3b) est disposé dans une zone sous les sections médianes (6) des moyens de retenue fixes (3a).

9. Lave-vaisselle avec au moins un porte-vaisselle (1) selon l'une des revendications 1 à 8.

Zeichnung