[0001] Die Erfindung betrifft einen Spülgutträger, insbesondere einen Geschirrkorb oder
eine Besteckschublade, zur Aufnahme von zu reinigendem Spülgut in einer Geschirrspülmaschine,
mit einem Bodenabschnitt, auf welchem eine Vielzahl von Haltemitteln für das Spülgut
in Reihe angeordnet sind, wobei eine erste Teilmenge der Vielzahl von Haltemitteln
feststehend und eine zweite Teilmenge der Vielzahl von Haltemitteln klappbar ausgeführt
ist, wobei die feststehenden Haltemittel und die klappbaren Haltemittel in wechselnder
Abfolge angeordnet sind, wobei die klappbaren Haltemittel an einer Achse, insbesondere
an einer gemeinsamen Achse, gelagert sind und wobei die klappbaren Haltemittel als
Klappstacheln ausgestaltet sind. Die Erfindung betrifft weiterhin eine Geschirrspülmaschine
mit einem Spülgutträger.
[0002] Spülgutträger zur Aufnahme von Spülgut zur Verwendung in Geschirrspülmaschinen, insbesondere
Haushalt-Geschirrspülmaschinen, sind allgemein bekannt. Dabei unterscheidet man häufig
zwischen Geschirrkörben, welche im Wesentlichen zur Aufnahme von Geschirrteilen, wie
Teller, Tassen, Gläser und so weiter, dienen, und Besteckschubladen, welche im Wesentlichen
zur Aufnahme von Besteckteile, wie Messer, Gabeln und Löffel, dienen unterschieden.
Ein wesentliches Ziel bei der Gestaltung derartiger Spülgutträger, unabhängig ob Geschirrkörbe
oder Besteckschubladen, ist es, dem Nutzer größtmögliche Flexibilität beim Einräumen
des Spülgutträgers zu bieten. So sollen unter optimaler Nutzung des zur Verfügung
stehenden Raumes Geschirrteile oder auch Besteckteile unterschiedlicher Abmaße, zum
Beispiel Teller und Schüsseln unterschiedlicher Tiefe oder auch Messer mit unterschiedlicher
Griffbreite, bequem in den Spülgutträger eingeordnet werden können. Zur Herstellung
dieser Flexibilität sind eine Reihe von Vorschlägen gemacht worden.
[0003] Aus der Druckschrift
US 2003/0089672 A1 ist ein Geschirrkorb zur Aufnahme von zu reinigendem Spülgut in einer Geschirrspülmaschine
bekannt. Der Geschirrkorb besitzt einen Bodenabschnitt, auf welchem eine Vielzahl
von Haltemitteln für das Spülgut in Reihe angeordnet sind. Eine erste Teilmenge der
Vielzahl von in Tiefenrichtung des Geschirrkorbs angeordneten Haltemitteln ist feststehend
ausgeführt, wohingegen eine zweite Teilmenge der Vielzahl von in Tiefenrichtung des
Geschirrkorbs angeordneten Haltemitteln klappbar ausgeführt ist. Die beiden Teilmengen
der Vielzahl von Haltemitteln sind in Breitenrichtung des Geschirrkorbs nebeneinander
angeordnet, so dass klappbare und feststehende Haltemittel in wechselnder Abfolge
angeordnet sind. Ferner sind die klappbaren Haltemittel an einer Achse, insbesondere
an einer gemeinsamen Achse, gelagert und die klappbaren Haltemittel sind als Klappstacheln
ausgestaltet.
[0004] Weiterhin ist auch aus der Druckschrift
US 3,612,285 ist ein Geschirrkorb zur Aufnahme von zu reinigendem Spülgut in einer Geschirrspülmaschine
bekannt. Der Geschirrkorb umfasst eine Vielzahl von feststehenden, schräg ausgerichteten
und Z-förmigen Drähten, welche in Reihe und in Tiefenrichtung des Geschirrkorbs zur
Aufnahme von Gefäßen angeordnet sind. Weiterhin umfasst der Geschirrkorb einen klappbaren
Drahtbügel, welcher bereichsweise eine gewellte Drahtkontur für die Anlage von Gläserstielen
von langstieligen Gläsern aufweist und welcher in einen Bereich überhalb der Vielzahl
von feststehenden, schräg ausgerichteten und Z-förmigen Drähten hineinklappbar ist
und somit die Vielzahl von feststehenden, schräg ausgerichteten und Z-förmigen Drähten
umgreift.
[0005] Aus der Druckschrift
DE 10 2004 035 726 A1 ist ein Geschirrkorb zur Aufnahme einer Mehrzahl an unterschiedlichen Geschirrteilen
in einer Geschirrspülmaschine bekannt, welcher eine rechenartige Haltevorrichtung
aus einer Mehrzahl an Stacheln aufweist. Zur Erhöhung der Flexibilität des Geschirrkorbs
sind die Stachel zwischen verschiedenen Schwenklagen klappbar, wobei die Haltevorrichtung
aus zumindest zwei Kläppstachelreihen gebildet ist, die voneinander unabhängig zwischen
den verschiedenen Schwenklagen klappbar sind. Gemäß einer Ausführungsform ist es auch
vorgesehen, dass die Stacheln einer Klappstachelreihe eine Kröpfung aufweisen, so
dass die Stacheln sämtlicher Klappstachelreihen in einer ersten Schwenklage längs
der Drehachse in einer Linie und Ausrichtung zum Liegen kommen. Dabei können die Stacheln
jeder der Klappstachelreihen alternierend mit gleichem Abstand zueinander angeordnet
sein. Weist eine Halteeinrichtung dann genau zwei Klappstachelreihen auf, so kann
in einer zweiten Schwenklage gegenüber der ersten Schwenklage der Abstand zwischen
zwei aufeinander folgenden Stacheln verdoppelt werden. Diese Lösung ist jedoch konstruktiv
und fertigungstechnisch relativ aufwendig und benötigt darüber hinaus auch relativ
viel Bauraum.
[0006] Es ist Aufgabe der vorliegenden Erfindung, einen Spülgutträger bereitzustellen, welcher
bei einfacher konstruktiver und fertigungstechnischer Gestaltung und guter Bauraumnutzung
ein hohes Maß an Flexibilität bezüglich der Aufnahme von Spülgut bietet.
[0007] Diese Aufgabe wird gemäß der Erfindung durch einen Spülgutträger mit den Merkmalen
des Patentanspruchs 1 gelöst. Vorteilhafte Ausgestaltungen und Weiterbildungen der
Erfindung sind in den abhängigen Patentansprüchen wiedergegeben.
[0008] Ausgehend von einem Spülgutträger, insbesondere einem Geschirrkorb oder einer Besteckschublade,
zur Aufnahme von zu reinigendem Spülgut in einer Geschirrspülmaschine mit einem Bodenabschnitt,
auf welchem eine Vielzahl von Haltemitteln für das Spülgut in Reihe angeordnet sind,
wobei eine erste Teilmenge der Vielzahl von Haltemitteln feststehend und eine zweite
Teilmenge der Vielzahl von Haltemitteln klappbar auszuführt ist, wobei die feststehenden
Haltemittel und die klappbare Haltemittel in wechselnder Abfolge angeordnet sind,
wobei die klappbaren Haltemittel an einer Achse, insbesondere an einer gemeinsamen
Achse, gelagert sind und wobei die klappbaren Haltemittel als Klappstacheln ausgestaltet
sind, besteht die Grundidee der Erfindung darin, die feststehenden Haltemittel und
die klappbaren Haltemittel in alternierender Abfolge anzuordnen.
[0009] Durch diese erfindungsgemäße Anordnung der feststehenden und klappbaren Haltemittel
in alternierender Abfolge kann der Abstand zwischen jeweils zwei benachbarten Haltemitteln
über die gesamte Länge der in Reihe angeordneten Haltemittel vergrößert werden.
[0010] In einer ersten Schwenklage - im Folgenden als Gebrauchsposition bezeichnet - sind
die klappbaren Haltemittel von dem Bodenabschnitt, vorzugsweise in etwa vertikal,
aufgerichtet und damit in einer Reihe mit den ebenfalls von dem Bodenabschnitt, vorzugsweise
ebenfalls in etwa vertikal, aufgerichteten feststehenden Haltemitteln angeordnet.
Auf diese Weise ist zwischen zwei auf aufeinander folgenden Haltemitteln ein geringer
Abstand zum Halten von flachen Geschirrteilen, zum Beispiel Esstellern, oder schmalen
Besteckteilen, zum Beispiel schmalen Messergriffen, gebildet. In einer zweiten Schwenklage
- im Folgenden als Nichtgebrauchsposition bezeichnet - sind die klappbaren Haltemittel
umgeklappt, so dass sie in etwa waagerecht auf dem Bodenabschnitt des Spülgutträgers
zum Liegen kommen. Hierdurch wird der Abstand zwischen zwei benachbarten Haltemitteln
nur noch durch die weiterhin in aufgerichteter Stellung verbleibenden feststehenden
Haltemittel bestimmt. Es wird somit zumindest in Teilbereichen ein größerer Abstand
gebildet, der auch die Aufnahme tieferer Geschirrteile, zum Beispiel Suppenteller,
oder breiterer Besteckteile, zum Beispiel breiten Messergriffen, ermöglicht. Da erfindungsgemäß
nur eine Teilmenge der Haltemittel klappbar ausgeführt ist, zeichnet sich der erfindungsgemäße
Spülgutträger insbesondere durch eine in Konstruktion und Produktion einfache Gestaltung
aus.
[0011] Und zum Erreichen der Klappbarkeit der Haltemittel sind diese an einer Achse gelagert.
Zur konstruktiven Vereinfachung trägt es bei, wenn alle klappbaren Haltemittel an
einer gemeinsamen Achse gelagert sein.
[0012] Ferner sind, um in der Nichtgebrauchsposition die Aufnahme von Spülgut zwischen den
feststehenden Haltemitteln möglichst wenig zu behindern, die klappbaren Haltemittel
als Klappstacheln ausgestaltet. Diese können dann in einem umgeklappten Zustand unmittelbar
auf dem Bodenabschnitt aufliegen, so dass sie die Bestückung des Spülgutträgers mit
Spülgut nicht beeinflussen.
[0013] Dabei können die einzelnen klappbaren Haltemittel drehbar an der Achse gelagert sein.
Vorteilhaft ist es jedoch, die klappbaren Haltemittel drehfest an einer gemeinsamen
drehbaren Achse zu lagern. Auf diese Weise ist es auf einfache Weise möglich, alle
klappbaren Haltemittel gemeinsam um- oder aufzuklappen. Mit "Umklappen" sei dabei
und im Folgenden ein Verbringen der Haltemittel von ihrer Gebrauchsposition in ihre
Nichtgebrauchsposition mit "Aufklappen" ein Verbringen der Haltemittel von ihrer Nichtgebrauchsposition
in ihre Gebrauchsposition bezeichnen. Neben diesen Positionen können für die klappbaren
Haltemittel selbstverständlich auch weitere Positionen, insbesondere Zwischenpositionen,
vorgesehen sein.
[0014] Um einem Nutzer das Um- und Aufklappen der klappbaren Haltemittel zu vereinfachen,
kann an der drehbaren Achse ein Betätigungselement ausgebildet sein. Das Betätigungselement
kann dabei entweder einstückig mit der drehbaren Achse ausgeführt sein oder auch drehfest
an dieser befestigt sein.
[0015] Vorteilhaft sind die klappbaren Haltemittel zumindest in der Gebrauchsposition, in
welcher sie in Reihe mit den feststehenden Haltemitteln angeordnet sind, arretierbar.
Eine derartige Arretierung kann beispielsweise in Form einer Rastverbindung realisiert
sein. Ist ein Betätigungselement vorgesehen, kann dieses vorteilhaft auch als Rastelement
dienen, welches in der Gebrauchsposition mit einem korrespondierendem Rastgegenelement
an dem Spülgutträger in Eingriff gelangt. Selbstverständlich kann auch in der Nichtgebrauchsposition
oder auch in weiteren vorgesehenen Schwenkpositionen der klappbaren Haltemittel eine
entsprechende Arretierung vorgesehen sein.
[0016] Gemäß einer Ausführungsform der Erfindung weisen die feststehenden Haltemittel jeweils
wenigstens zwei Befestigungsabschnitte auf, mit denen die Haltemittel an dem Bodenabschnitt
befestigt sind, und einen Mittelabschnitt, der die wenigstens zwei Befestigungsabschnitte
mit einander verbindet. Somit wird zum einen die mechanische Stabilität der Haltemittel
erhöht und andererseits die Positionierung von Geschirr- oder Besteckteilen vereinfacht,
denn ein Nutzer kann sich beim Einfügen von Geschirr- oder Besteckteilen einfach an
dem Mittelabschnitt orientieren, wobei der die beiden Befestigungsabschnitte verbindende
Mittelabschnitt die Stabilität der Haltemittel erhöht.
[0017] Besonders bevorzugt sind Mittelabschnitte beabstandet von dem Bodenabschnitt angeordnet.
Dies kann beispielsweise dadurch erreicht werden, dass die feststehenden Haltemittel
im Wesentlichen M-förmig oder im Wesentlichen U-Förmig oder im Wesentlichen V-förmig
ausgestaltet sind.
[0018] Eine derartige Ausgestaltung der feststehenden Haltemittel hat zur Folge, dass unterhalb
der Mittelabschnitte ein Freiraum geschaffen wird, welcher vorteilhaft zur Unterbringung
der Achse der klappbaren Haltemittel genutzt werden kann. Auf diese Weise wird der
in der Regel sehr begrenzte zur Verfügung stehende Bauraum besonders gut genutzt.
[0019] Der erfindungsgemäße Spülgutträger kann sowohl als Geschirrkorb, insbesondere als
Unterkorb oder auch als Oberkorb, oder auch als Besteckschublade in einer Geschirrspülmaschine
angeordnet sein.
[0020] Eine Geschirrspülmaschine, insbesondere eine Haushalts-Geschirrspülmaschine, mit
einem erfindungsgemäßen Spülgutträger bietet die Möglichkeit einer flexiblen Aufnahme
von Geschirr- oder Besteckteilen, entweder für eine Vielzahl an flachen Geschirr-
oder Besteckteilen oder einer geringeren Zahl an tieferen Geschirr- oder Besteckteilen.
[0021] Die vorstehend erläuterten und/oder in den Unteransprüchen wiedergegebenen vorteilhaften
Aus- und Weiterbildungen der Erfindung können dabei - außer zum Beispiel in den Fällen
eindeutiger Abhängigkeiten oder unvereinbarer Alternativen - einzeln oder aber auch
in beliebiger Kombination miteinander zur Anwendung kommen.
[0022] Die Erfindung und ihre vorteilhaften Aus- und Weiterbildungen sowie deren Vorteile
werden nachfolgend anhand von Zeichnungen näher erläutert. Es zeigen, jeweils in einer
schematischen Prinzipskizze:
- Fig. 1
- eine perspektivische Darstellung eines Abschnitts eines erfindungsgemäßen Spülgutträgers
mit klappbaren Haltemitteln in Gebrauchsposition; und
- Fig. 2
- eine perspektivische Darstellung eines Abschnitts des erfindungsgemäßen Spülgutträgers
gemäß Fig. 1 mit klappbaren Haltemitteln in Nichtgebrauchsposition.
[0023] In den nachfolgenden Figuren sind gleiche Teile mit denselben Bezugszeichen versehen.
Dabei sind nur diejenigen Teile mit Bezugszeichen versehen und erläutert, welche für
das Verständnis der Erfindung erforderlich sind. Die in den Figuren dargestellten
Teile entsprechen nicht ihrer realen Größe, sondern sind zum Zwecke einer besseren
Erklärung vergrößert dargestellt.
[0024] Fig. 1 zeigt einen Teilausschnitt eines erfindungsgemäßen Spülgutträgers 1 zur Aufnahme
von zu reinigendem Spülgut in einer nicht dargestellten Geschirrspülmaschine, insbesondere
einer Haushaltsgeschirrspülmaschine. Der Spülgutträger 1 ist beispielhaft als Besteckschublade
1' ausgestaltet, welche im Wesentlichen der Aufnahme von Besteckteilen dient, könnte
aber auch als Geschirrkorb ausgestaltet sein, der im Wesentlichen zur Aufnahme von
Geschirrteilen dient. Der Spülgutträger 1 weist einen Bodenabschnitt 2 auf, auf welchem
eine Vielzahl von Haltemitteln 3 für das Spülgut in Reihe angeordnet sind. Je zwei
benachbarte Haltemittel 3 bilden einen Aufnahmeraum 4, indem ein Spülgutteil, wie
im vorliegenden Ausführungsbeispiel der Besteckschublade 1' zum Beispiel ein Messer
oder auch ein Löffel oder eine Gabel, eingesetzt werden kann.
[0025] Die Haltemittel 3 sind dabei derart ausgestaltet, dass eine erste Teilmenge der Vielzahl
von Haltemitteln 3 als feststehende Haltemittel 3a und eine zweite Teilmenge der Vielzahl
von Haltemitteln 3 als klappbare Haltemittel 3b ausgeführt sind. Im dargestellten
Ausführungsbeispiel sind die feststehenden Haltemittel 3a und die klappbaren Haltemittel
3b in alternierender, dass heißt abwechselnder Abfolge angeordnet. Für die Ausführbarkeit
der Erfindung ist es aber ausreichend, wenn feststehende Haltemittel 3a und klappbare
Haltemittel 3b in beliebiger wechselnder Abfolge angeordnet sind. So ist es beispielsweise
auch denkbar, dass zwischen zwei feststehenden Haltemitteln 3a jeweils zwei oder mehr
klappbare Haltemittel 3b angeordnet sind. Ebenso ist es möglich, dass jeweils erst
nach einer Reihe von zwei oder mehr feststehenden Haltemitteln 3a ein klappbares Haltemittel
3b vorgesehen ist. Auch eine unregelmäßige Abfolge von feststehenden Haltemitteln
3a und Klappbaren Haltemitteln 3b ist denkbar.
[0026] In Fig. 1 sind die klappbaren Haltemittel 3b in einer als Gebrauchsposition bezeichneten
ersten Schwenklage dargestellt, in welcher sie von dem Bodenabschnitt 2 in etwa vertikal
aufgerichtet sind. Die klappbaren Haltemittel 3b sind damit in einer Reihe mit den
ebenfalls von dem Bodenabschnitt 2 in etwa vertikal aufgerichteten feststehenden Haltemitteln
3a angeordnet. Neben einer vertikalen Ausrichtung ist je nach konkretem Anwendungsfall
auch eine schräge oder geneigte Ausrichtung möglich. Vorteilhaft ist es aber, für
die feststehenden Haltemittel 3a und die klappbaren Haltemittel 3b in ihrer Gebrauchsposition
jeweils dieselbe Ausrichtung zu wählen, so dass die Haltemittel 3 jeweils parallel
zueinander angeordnet sind.
[0027] Die in einer Reihe angeordneten Haltemittel 3 erlauben es durch ihre zum beidseitigen
Halten ausgebildete Ausgestaltung, mit einer minimalen Anzahl von Haltemitteln 3 eine
maximale Anzahl von Besteckteilen, oder im Fall eines Geschirrkorbs von Geschirrteilen,
während eines Spülvorgangs in dem Spülgutträger sicher zu halten. Die Reihe von Haltemitteln
3 kann sich je nach Anwendungsfall über die gesamte Länge oder Breite des Spülgutträgers
oder auch nur über einen Teilbereich erstrecken. Auch ist es denkbar, nur in einem
Teilabschnitt einer gesamten Reihe von Haltemitteln 3 eine wechselnde Abfolge an feststehenden
Haltemitteln 3a und klappbaren Haltemitteln 3b vorzusehen und in dem oder den übrigen
Teilabschnitten ausnahmslos feststehende Haltemittel 3a oder klappbare Haltemittel
3b vorzusehen. Selbstverständlich kann ein Spülgutträger 1 auch mit mehreren Reihen
von Haltemitteln 3 mit wechselnder Abfolge von feststehenden Haltemiiteln 3a und klappbaren
Haltemitteln 3b ausgestattet sein.
[0028] Die feststehenden Haltemittel 3a weisen jeweils zwei Befestigungsabschnitte 5 auf,
welche an dem Bodenabschnitt 2 der Besteckschublade 1' befestigt sind. Die beiden
Befestigungsabschnitte 5 sind jeweils durch einen Mittelabschnitt 6 miteinander verbunden.
Im dargestellten Ausführungsbeispiel sind die Mittelabschnitte 6 bogenförmig ausgestaltet,
sodass die zwei Befestigungsabschnitte 5 und der Mittelabschnitt 6 eine knickfreie,
schlaufenförmige Gestalt aufweisen. Dabei weisen die zwei Befestigungsabschnitte 5
und der Mittelabschnitt 6 den gleichen Querschnitt auf, der vorzugsweise dreieckig
ausgebildet ist, was die Kontaktfläche zwischen den Kanten und einem anliegenden Spülgutteil
minimiert und so gewährleistet, dass die Fleckenbildung während eines Trockenvorgangs
reduziert ist. Neben der dargestellten im Wesentlichen V-förmigen Ausgestaltung der
feststehenden Haltemittel 3a sind zahlreiche weitere Ausgestaltungen, wie zum Beispiel
im Wesentlichen M-förmige oder im Wesentlichen U-Förmige feststehende Haltemittel
möglich. Entgegen der dargestellten Ausführungsform ist es auch möglich, dass die
einzelnen feststehenden Haltemittel 3a auch die klappbaren Haltemittel 3b, keine einheitliche
Form aufweisen.
[0029] Gemäß der dargestellten Ausführungsform ist in der Gebrauchsposition der klappbaren
Haltemittel 3b zwischen zwei benachbarten feststehenden Haltemitteln 3a jeweils ein
klappbares Haltemittel 3b angeordnet. Die klappbaren Haltemittel 3b sind dabei an
einer gemeinsamen drehbaren Achse 7 gelagert. An dieser Achse 7 ist auch ein Betätigungselement
8 ausgebildet, welches im dargestellten Ausführungsbeispiel einstückig mit der Achse
7 ausgeführt ist, welches alternativ dazu aber auch drehfest an der Achse 7 befestigt
sein kann. Das Betätigungselement 8 ist dabei in der Gebrauchsposition der klappbaren
Haltemittel 3b entsprechend den klappbaren Haltemitteln 3b in etwa vertikal aufgerichtet
und dient einem Nutzer zum einfachen Umklappen der klappbaren Haltemittel 3b. Durch
die gemeinsame drehfeste Lagerung der klappbaren Haltemittel 3b an der gemeinsamen
Achse 7 ist auf einfache Weise ein Umklappen der klappbaren Haltemittel 3b aus ihrer
Gebrauchsposition in eine zweite als Nichtgebrauchsposition bezeichnete Schwenklage
(vergleiche Fig. 2) möglich. Für die Anwendbarkeit der Erfindung ist es aber grundsätzlich
nicht erforderlich, dass alle klappbaren Haltemittel 3b gemeinsam und/oder gleichzeitig
umklappbar sind. Insofern können die klappbaren Haltemittel 3b auch einzeln oder in
Gruppen an einer Achse gelagert sein. Dabei kann entweder die Achse drehbar ausgeführt
sein und die klappbaren Haltemittel 3b können drehfest an dieser befestigt sein, insbesondere
sogar einstückig mit dieser ausgebildet sein. Alternativ dazu kann aber auch eine
drehfeste Achse vorgesehen sein, an welcher die klappbaren Haltemittel 3b drehbar
gelagert sind. Für die Anwendbarkeit der Erfindung ist es auch nicht wesentlich, dass
alle klappbaren Haltemittel 3b an einer gemeinsamen Achse 7 gelagert sind. Ebenso
ist es für die Anwendbarkeit der Erfindung grundsätzlich unerheblich, ob die klappbaren
Haltemittel 3b oder auch die feststehenden Haltemittel 3a lösbar oder unlösbar mit
der Achse 7 beziehungsweise dem Bodenabschnitt 2 des Spülgutträgers 1 verbunden sind.
[0030] Bei der dargestellten Ausführungsform dient das Betätigungselement 8 zugleich als
Rastelement, welches in der Gebrauchsposition der klappbaren Haltemittel 3b mit einem
Gegenrastelement 9, welches zum Beispiel an einem im Wesentlichen vertikalen Wandabschnitt
des Spülgutträgers 1 angeordnet ist, in Eingriff ist und auf diese Weise die klappbaren
Haltemittel 3b in ihrer Gebrauchsposition arretiert. Das Betätigungselement 8 ist
dabei im dargestellten Ausführungsbeispiel elastisch ausgeführt, so dass es durch
eine leichte Schwenkbewegung in Richtung auf die Reihe der Haltemittel 3 hin außer
Eingriff mit dem Gegenrastelement 9 bringbar ist, was dann ein Umklappen der klappbaren
Haltemittel 3b ermöglicht. Alternativ zur Verwendung des Betätigungselements 8 kann
eine Arretierung der klappbaren Haltemittel 3b in der Gebrauchsposition auch auf beliebige
andere Weise realisiert sein.
[0031] Um den vorhandenen Bauraum möglichst optimal zu nutzen, ist die gemeinsame Achse
7 der klappbaren Haltemittel 3b in dem Bereich unterhalb der Mittelabschnitte 6 der
feststehenden Haltemittel 3a angeordnet. Sind die Mittelabschnitte 6 der feststehenden
Haltemittel 3a, wie im dargestellten Ausführungsbeispiel beabstandet von dem Bodenabschnitt
2 des Spülgutträgers 1 angeordnet, so kann die gemeinsame Achse 7 sogar in einem Bereich
unterhalb der Mittelabschnitte 6 aber oberhalb oder in einer Ebene mit dem Bodenabschnitt
2 angeordnet sein, so dass auch kein Bauraum in dem Bereich unterhalb des Spülgutträgers
1 beansprucht wird.
[0032] Fig. 2 zeigt den Spülgutträger 1 gemäß Fig. 1, wobei sich die klappbaren Haltemittel
3b in ihrer umgeklappten Nichtgebrauchsposition befinden. Die klappbaren Haltemittel
3b liegen dabei in etwa waagerecht auf dem Bodenabschnitt 2 des Spülgutträgers 1 auf.
Durch die in dem dargestellten Ausführungsbeispiel gewählte vorteilhafte Ausgestaltung
der klappbaren Haltemittel 3b als Klappstachel erheben sich diese in ihrer Nichtgebrauchsposition
nur geringfügig von dem Bodenabschnitt 2 und behindern demzufolge eine Bestückung
des Spülgutträgers mit Besteck- oder Geschirrteilen nicht oder zumindest nur unerheblich.
Vorteilhaft weisen die Klappstacheln einen rautenförmigen Querschnitt auf, was in
der Gebrauchsposition der Klappstachel die Kontaktfläche zwischen deren Kanten und
einem anliegenden Spülgutteil minimiert und so auch dazu beiträgt, dass die Fleckenbildung
während eines Trockenvorgangs reduziert ist. Abweichend von der dargestellten Ausführungsform
kann auch in der Nichtgebrauchsposition eine Arretierung, zum Beispiel in Form einer
Verrastung der klappbaren Haltemittel 3b vorgesehen sein.
[0033] Nach dem Umklappen der klappbaren Haltemittel 3b wird der Abstand zwischen zwei benachbarten
Haltemitteln 3 nur noch durch die weiterhin in aufgerichteter Stellung verbleibenden
feststehenden Haltemittel 3a bestimmt. Im dargestellten Ausführungsbeispiel mit abwechselnd
und äquidistant angeordneten klappbaren Haltemitteln 3b und feststehenden Haltemitteln
3a wird somit der Abstand zwischen zwei benachbarten Haltemitteln 3 durch das Umklappen
der klappbaren Haltemittel 3b verdoppelt. Je zwei benachbarte feststehende Haltemittel
3a bilden nun einen vergrößerten Aufnahmeraum, indem nun auch voluminösere Spülgutteile,
wie im Fall einer Besteckschublade Messer mit breiteren Griffteilen oder im Fall eines
Geschirrkorbs tiefere Teller, eingesetzt werden können.
[0034] Neben den erläuterten Gebrauchs- und Nichtgebrauchspositionen können für die klappbaren
Haltemittel 3b auch weitere Positionen, insbesondere Zwischenpositionen, vorgesehen
sein, in welchen gegebenenfalls auch eine entsprechende Arretierung vorgesehen sein
kann.
Bezugszeichenliste
[0035]
- 1
- Spülgutträger
- 1'
- Besteckschublade
- 2
- Bodenabschnitt (des Spülgutträgers)
- 3
- Haltemittel
- 3a
- Feststehendes Haltemittel
- 3b
- Klappbares Haltemittel
- 4
- Aufnahmeraum
- 5
- Befestigungsabschnitt (eines feststehenden Haltemittels)
- 6
- Mittelabschnitt
- 7
- Achse
- 8
- Betätigungselement
- 9
- Gegenrastelement
1. Spülgutträger (1), insbesondere Geschirrkorb oder Besteckschublade (1'), zur Aufnahme
von zu reinigendem Spülgut in einer Geschirrspülmaschine, mit einem Bodenabschnitt
(2), auf welchem eine Vielzahl von Haltemitteln (3) für das Spülgut in Reihe angeordnet
sind, wobei eine erste Teilmenge der Vielzahl von Haltemitteln (3a) feststehend und
eine zweite Teilmenge der Vielzahl von Haltemitteln (3b) klappbar ausgeführt ist,
wobei die feststehenden Haltemittel (3a) und die klappbaren Haltemittel (3b) in wechselnder
Abfolge angeordnet sind, wobei die klappbaren Haltemittel (3b) an einer Achse (7),
insbesondere an einer gemeinsamen Achse, gelagert sind und wobei die klappbaren Haltemittel
(3b) als Klappstacheln ausgestaltet sind, dadurch gekennzeichnet, dass die feststehenden Haltemittel (3a) und die klappbaren Haltemittel (3b) in alternierender
Abfolge angeordnet sind, wobei in einer ersten Schwenklage die klappbaren Haltemittel
(3b) vom Bodenabschnitt (2) aufgerichtet und damit in einer Reihe mit den ebenfalls
vom Bodenabschnitt (2) aufgerichteten feststehenden Haltemitteln (3a) angeordnet sind,
so dass zwischen zwei auf aufeinander folgenden Haltemitteln (3a, 3b) ein geringer
Abstand zum Halten von flachen Geschirrteilen gebildet ist, wobei ferner in einer
zweiten Schwenklage die klappbaren Haltemittel (3b) umgeklappt sind, so dass sie in
etwa waagerecht auf dem Bodenabschnitt (2) zum Liegen kommen, so dass der Abstand
zwischen zwei benachbarten Haltemitteln (3a, 3b) nur noch durch die weiterhin in aufgerichteter
Stellung verbleibenden feststehenden Haltemittel (3a) bestimmt wird.
2. Spülgutträger (1) nach Anspruch 1, wobei die klappbaren Haltemittel (3b) drehfest
an einer gemeinsamen drehbaren Achse (7) gelagert sind.
3. Spülgutträger (1) nach Anspruch 2, wobei an der drehbaren Achse (7) ein Betätigungselement
(8) ausgebildet ist.
4. Spülgutträger (1) nach Anspruch 1, 2 oder 3, wobei die klappbaren Haltemittel (3b)
zumindest in einer Gebrauchsposition, in welcher sie in Reihe mit den feststehenden
Haltemitteln (3a) angeordnet sind, arretierbar sind.
5. Spülgutträger (1) nach einem der vorhergehenden Ansprüche, wobei die feststehenden
Haltemittel (3a) jeweils wenigstens zwei Befestigungsabschnitte (5) aufweisen, mit
denen die feststehenden Haltemittel (3a) an dem Bodenabschnitt (2) befestigt sind,
und einen Mittelabschnitt (6), der die wenigstens zwei Befestigungsabschnitte (5)
miteinander verbindet.
6. Spülgutträger (1) nach Anspruch 5, wobei die Mittelabschnitte (6) beabstandet von
dem Bodenabschnitt (2) angeordnet sind.
7. Spülgutträger (1) nach Anspruch 6, wobei die feststehenden Haltemittel (3a) im Wesentlichen
M-förmig oder im Wesentlichen U-Förmig oder im Wesentlichen V-förmig ausgestaltet
sind.
8. Spülgutträger (1) nach einem der Ansprüche 5 bis 7 unter Rückbezug auf einen der Ansprüche
1 bis 4, wobei die Achse (7) der klappbaren Haltemittel (3b) in einem Bereich unterhalb
der Mittelabschnitte (6) der feststehenden Haltemittel (3a) angeordnet ist.
9. Geschirrspülmaschine mit mindestens einem Spülgutträger (1) nach einem der Ansprüche
1 bis 8.
1. Washware carrier (1), in particular crockery basket or cutlery drawer (1'), for the
accommodation of washware to be washed in dishwasher, with a base portion (2), on
which are arranged, in a row, a multiplicity of retaining means (3) for the washware,
wherein a first number of multiplicity of retaining means (3a) are embodied in a fixed
manner and a second number of multiplicity of retaining means (3b) are embodied for
swing action, wherein the fixed retaining means (3a) and the swing-action retaining
means (3b) are arranged in an alternating sequence, wherein the swing-action retaining
means (3b) are mounted on an axle (7), in particular on a common axle, and wherein
the swing-action retaining means (3b) are embodied as folding spines, characterised in that the fixed retaining means (3a) and the swing-action retaining means (3b) are arranged
in alternating sequence, wherein in a first swing position the swing-action retaining
means (3b) are upright to the base portion (2) and are thus arranged in a row with
the fixed retaining means (3a) also upright to the base portion (2), so that between
two successive retaining means (3a, 3b) a small space is formed for holding flat crockery,
wherein the swing-action retaining means (3b) are further tilted into a second swing
position, so that they come to lie approximately horizontally against the base portion
(2), so that the space between two adjacent retaining means (3a, 3b) is determined
only by means of the fixed retaining means (3a) still remaining in the upright state.
2. Washware carrier (1) according to claim 1, wherein the swing-action retaining means
(3b) are mounted in a torque-free manner on a common rotatable axle (7).
3. Washware carrier (1) according to claim 2, wherein an actuating element (8) is embodied
on the rotatable axle (7).
4. Washware carrier (1) according to claim 1, 2 or 3, wherein the swing-action retaining
means (3b) can be locked at least in a usage position, in which they are arranged
in a row with the fixed retaining means (3a).
5. Washware carrier (1) according to one of the preceding claims, wherein the fixed retaining
means (3a) in each case have at least two fastening portions (5), with which the fixed
retaining means (3a) are fastened onto the base portion (2), and a central portion
(6), which connects the at least two fastening portions (5) to each other.
6. Washware carrier (1) according to claim 5, wherein the central portions (6) are arranged
at a distance from the base portion (2).
7. Washware carrier (1) according to claim 6, wherein the fixed retaining means (3a)
is embodied in an essentially M-shaped or essentially U-shaped or essentially V-shaped
manner.
8. Washware carrier (1) according to one of claims 5 to 7, with reference back to one
of claims 1 to 4, wherein the axle (7) of the swing-action retaining means (3b) is
arranged in an area underneath the central portions (6) of the fixed retaining means
(3a).
9. Dishwasher with at least one washware carrier (1) according to one of claims 1 to
8.
1. Porte-vaisselle (1), en particulier panier à vaisselle ou tiroir à couverts (1'),
pour l'accueil de vaisselle à laver dans un lave-vaisselle, avec une section de fond
(2), sur laquelle une pluralité de moyens de retenue (3) pour la vaisselle à laver
sont disposés en ligne, dans lequel une première quantité partielle de la pluralité
de moyens de retenue (3a) est formée de manière fixe et une deuxième quantité partielle
de la pluralité de moyens de retenue (3b) est formée de façon pliable, dans lequel
les moyens de retenue fixes (3a) et les moyens de retenue pliables (3b) sont disposés
en ordre alterné, dans lequel les moyens de retenue pliables (3b) sont logés sur un
axe (7), en particulier sur un axe commun, et dans lequel les moyens de retenue pliables
(3b) sont configurés sous la forme d'aiguillons pliables, caractérisé en ce que les moyens de retenue fixes (3a) et les moyens de retenue pliables (3b) sont disposés
en ordre alterné, dans lequel dans une première position basculée, les moyens de retenue
pliables (3b) sont relevés de la section de fond (2) et dès lors disposés en une ligne
avec les moyens de retenue fixes (3a) également relevés de la section de fond (2),
de sorte qu'un moindre écart pour la retenue de vaisselle plate est constitué entre
deux moyens de retenue consécutifs (3a, 3b), dans lequel dans une deuxième position
basculée, les moyens de retenue pliables (3b) sont en outre rabattus de sorte qu'ils
reposent approximativement à l'horizontale sur la section de fond (2), de sorte que
l'écart entre deux moyens de retenue voisins (3a, 3b) est encore uniquement déterminé
par les moyens de retenue fixes (3a) demeurant en position relevée.
2. Porte-vaisselle (1) selon la revendication 1, dans lequel les moyens de retenue pliables
(3b) sont logés de façon immobile en rotation sur un axe rotatif commun (7).
3. Porte-vaisselle (1) selon la revendication 2, dans lequel un élément d'actionnement
(8) est formé sur l'axe rotatif (7).
4. Porte-vaisselle (1) selon la revendication 1, 2 ou 3, dans lequel les moyens de retenue
pliables (3b) peuvent être arrêtés dans une position d'utilisation dans laquelle ils
sont disposés en une ligne avec les moyens de retenue fixes (3a).
5. Porte-vaisselle (1) selon l'une des revendications précédentes, dans lequel les moyens
de retenue fixes (3a) présentent respectivement au moins deux sections de fixation
(5), avec lesquelles les moyens de retenue fixes (3a) sont fixés à la section de fond
(2), et une section médiane (6), qui relie les au moins deux sections de fixation
(5) entre elles.
6. Porte-vaisselle (1) selon la revendication 5, dans lequel les sections médianes (6)
sont disposées à l'écart de la section de fond (2).
7. Porte-vaisselle (1) selon la revendication 6, dans lequel les moyens de retenue fixes
(3a) sont configurés essentiellement en forme de M ou essentiellement en forme de
U ou essentiellement en forme de V.
8. Porte-vaisselle (1) selon l'une des revendications 5 à 7 en lien avec l'une des revendications
1 à 4, dans lequel l'axe (7) des moyens de retenue pliables (3b) est disposé dans
une zone sous les sections médianes (6) des moyens de retenue fixes (3a).
9. Lave-vaisselle avec au moins un porte-vaisselle (1) selon l'une des revendications
1 à 8.