(19)
(11) EP 3 135 347 B1

(12) EUROPÄISCHE PATENTSCHRIFT

(45) Hinweis auf die Patenterteilung:
21.10.2020  Patentblatt  2020/43

(21) Anmeldenummer: 16186689.2

(22) Anmeldetag:  31.08.2016
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC): 
A63B 61/00(2006.01)
B60J 7/22(2006.01)
E04H 15/64(2006.01)
G09F 15/00(2006.01)
A63B 63/00(2006.01)
E04H 15/54(2006.01)
E04F 10/02(2006.01)

(54)

KEDER ZUR BEFESTIGUNG VON SPORTNETZEN IN EINER PROFILSCHIENE

PIPING FOR FIXING OF SPORTS NETS IN A PROFILED RAIL

BOURRELET DESTINE A FIXER DES FILETS DE SPORT DANS UN RAIL DE PROFILE


(84) Benannte Vertragsstaaten:
AL AT BE BG CH CY CZ DE DK EE ES FI FR GB GR HR HU IE IS IT LI LT LU LV MC MK MT NL NO PL PT RO RS SE SI SK SM TR

(30) Priorität: 31.08.2015 DE 202015104607 U

(43) Veröffentlichungstag der Anmeldung:
01.03.2017  Patentblatt  2017/09

(73) Patentinhaber: Esser, Ralf
53773 Hennef (DE)

(72) Erfinder:
  • Esser, Ralf
    53773 Hennef (DE)

(74) Vertreter: Lenzing Gerber Stute 
PartG von Patentanwälten m.b.B. Bahnstraße 9
40212 Düsseldorf
40212 Düsseldorf (DE)


(56) Entgegenhaltungen: : 
DE-U1-202009 009 685
US-A- 2 639 188
US-A1- 2011 201 460
FR-A1- 2 658 849
US-A- 4 980 934
   
       
    Anmerkung: Innerhalb von neun Monaten nach der Bekanntmachung des Hinweises auf die Erteilung des europäischen Patents kann jedermann beim Europäischen Patentamt gegen das erteilte europäischen Patent Einspruch einlegen. Der Einspruch ist schriftlich einzureichen und zu begründen. Er gilt erst als eingelegt, wenn die Einspruchsgebühr entrichtet worden ist. (Art. 99(1) Europäisches Patentübereinkommen).


    Beschreibung


    [0001] Die vorliegende Erfindung betrifft ein Netz mit den Merkmalen des Oberbegriffs des Anspruchs 1 und ein Kederspannrahmensystem mit den Merkmalen des Oberbegriffs des Anspruchs 10.

    [0002] Keder dienen zum einen zur Randverstärkung von Spanntextilien und zum anderen zum lösbaren Verbinden derartig verstärkter Spanntextilien mit hierfür vorgesehen Kederschienen. Ein Beispiel ist die Anwendung bei Stoffbildern, die durch den rundherum befestigten Keder in Fertigrahmen zu glatten Bildflächen gespannt werden können und leicht auswechselbar sind.

    [0003] Herkömmliche Keder weisen einen runden oder rechteckigen Querschnitt auf. In der Regel ist der Keder mit dem freien Rand des Spanntextils verbunden oder von diesem ummantelt. Um eine dauerhafte Verbindung zwischen dem Keder und dem freien Rand des Spanntextils zu erzielen, ist das Spanntextil mit dem Keder verschweißt, vernäht oder verklebt. Der mit dem Keder verstärkte Rand des Spanntextils wird in eine Nut einer Kederschiene seitlich oder in Richtung auf den Nutgrund hin eingebracht und somit mit der Kederschiene verbunden.

    [0004] Bei Kederspannrahmensystemen werden mehrere Kederschienen rahmenförmig angeordnet und das Spanntextil wird mittels einer Spanneinrichtung in dem Rahmen gespannt.

    [0005] US4980934 offenbart eine Vorrichtung, die in einen Schlitz oder eine Nut einsetzbar ist und zum Befestigen eines gewünschten Elements in der Vorrichtung dient. Die Vorrichtung dieser Art, die als Nachrüstmittel in Verbindung mit einer bestehenden Anordnung verwendet werden kann, die einen Kanal oder eine Nut enthält, kann auch für einen anderen Zweck in der bestehenden Anordnung verwendet. Beispielsweise ist im Fall eines Schwimmbeckens ein peripherer Kanal oder eine Rille angrenzend an die Oberseite der Innenwand vorhanden. Die Nut ist erforderlich, um den Wulst einer biegsamen Kunststoff-Schwimmbeckenabdeckung zu halten.

    [0006] FR 2658849 offenbart eine Vorrichtung zum Fixieren und Halten einer Spannung zwischen zwei Trägern mit mindestens einer flexiblen Folie, die mit mindestens einem Element der Vorrichtung ausgestattet sind. Die Patentschrift DE 10 2012 211 925 B4 offenbart einen elastischen Keder mit einem Kedergrundkörper zur Randverstärkung eines Spanntextils und zum Einbringen des randverstärkten Spanntextils in eine Nut einer Kederschiene. An den Kedergrundkörper ist eine Klapplippe angeordnet, die sich beim Verspannen des Textils zwischen Textil und Kederschiene legt und somit eine Beschädigung des Textils durch beispielsweise Aufscheuern an der Kederschiene verhindert.

    [0007] Maschennetze kommen vor allem im Sportbereich in einer Vielzahl von Ausgestaltungen zum Einsatz. Neben dem Einsatz als Tennisnetz oder Tornetz werden sie unteranderem in Turnhallen zum Schutz von Fenstern oder abgetrennten Bereichen eingesetzt. Sie grenzen den Spielbereich sicher ab und schützen die dahinter befindlichen Personen oder Gegenstände vor Verletzungen bzw. Beschädigungen.

    [0008] Die herkömmlichen Kederbefestigungssysteme sind für Moskitonetze bzw. Textilbilder ausgelegt und sind nicht für Sportnetze bzw. Schutznetze geeignet, da Schutznetze hohe Kräfte abfangen müssen.

    [0009] Es ist Aufgabe der vorliegenden Erfindung ein Netz mit Keder, einen Keder und ein Kederspannrahmensystem anzugeben, wobei der Keder eine sichere Verbindung eines Netzes mit einer Profilschiene gewährleistet und dabei einfach und schnell in eine Profilschiene einbringbar ist.

    [0010] Diese Aufgabe wird von einem Netz mit den Merkmalen des Anspruchs 1 gelöst. Demnach ist das Netz mit einem Keder versehen, wobei der Keder aus einem elastischen Material gebildet ist und einem Grundkörper mit einem an einem ersten Ende rechteckförmigen Grundkörperquerschnitt und einer entsprechenden Längsmittelebene aufweist, wobei der Keder an einem zweiten Ende wenigstens eine Lippe zur Befestigung des Netzes aufweist, die mit ihrer Längsmittelebene in einem Winkel von 30 bis 110 Grad zur Längsmittelebene des ersten Endes des Grundkörpers ausgebildet ist. Dabei ist es bevorzugt, wenn der Winkel etwa 90 Grad beträgt. Vorzugsweise sind der Grundkörper und die wenigstens eine Lippe einstückig ausgebildet. Dabei ist es vorteilhaft, wenn die Höhe des rechteckförmigen Grundkörperquerschnitts kleiner ist als die Höhe des ebenfalls nahezu rechteckförmigen Lippenquerschnitts.

    [0011] Erfindungsgemäß sind zwei Lippen mit einem Lippenzwischenraum zum Einbringen des Netzes vorgesehen. Das Netz ist dabei mit dem Netzrand zwischen den Lippen angeordnet und mit diesen verbunden. Vorzugsweise weisen die wenigstens zwei Lippen im Wesentlichen den gleichen Lippenquerschnitt auf.

    [0012] Dabei ist es besonders vorteilhaft, wenn im Querschnitt die Außenbreite der beiden Lippen im Wesentlichen mit der Breite des Grundkörperquerschnitts übereinstimmt. Die Außenbreite der Lippen ist dabei definiert als die Breite zwischen der außenliegenden Seite der ersten Lippe und der außenliegenden Seite der zweiten Lippe.

    [0013] Vorzugsweise sind die zwei Lippen durch einen Einschnitt gebildet.

    [0014] Der Keder ist bevorzugt aus PVC gebildet.

    [0015] Das Netz weist vorzugsweise eine Netzkante auf, die zwischen den zwei Lippen des Keders angeordnet ist und mit diesem fest verbunden ist. Die Netzkante umfasst dabei wenigstens einen in Längsrichtung des Keders verlaufenden Netzfaden des Netzes. Vorzugsweise ist das Netz ein Ballschutznetz.

    [0016] Es ist vorteilhaft, wenn die Netzkante mit den Lippen des Keders vernäht ist, wobei eine Naht auf der grundkörperfernen Seite des wenigstens einen Netzfadens der Netzkante angeordnet ist und somit ein Rausrutschen des Netzes aus den Lippen des Keders verhindert.

    [0017] Die Netzkante ist vorzugsweise durch eine Einfassung des wenigstens einen Netzfadens gebildet.

    [0018] Weiterhin wird die Aufgabe von einem Kederspannrahmensystem, insbesondere aus Aluminium, umfassend das zuvor beschriebene Netz und wenigstens vier Profilschienen mit jeweils einer Nut zur Aufnahme des Grundkörpers des Keders gelöst. Dabei bilden die Profilschienen einen Rahmen, so dass die Nuten in den Ecken zwischen den Profilschienen ineinander übergehen.

    [0019] Dabei ist es bevorzugt, wenn das erste Ende des Grundkörpers des Keders in die Nut eingebracht, insbesondere eingeklemmt ist, und das Netz in einer Spannrichtung, die quer zu einer Längsmittelebene der Nut bzw. des Grundkörpers des Keders verläuft, gespannt ist.

    [0020] Vorzugsweise ist das mit den zwei Lippen verbundene Netz außerhalb der Nut angeordnet. Auch die Lippen liegen dabei außerhalb der Nut.

    [0021] Eine bevorzugte Ausführungsform der Erfindung wird nachfolgend anhand der Figur 1 näher erläutert.

    [0022] Die Figur 1 zeigt schematisch einen Querschnitt durch einen mit einem Maschennetz 1 verbunden Keder 2. Der Keder 2 weist einen Grundkörper 3 mit einem an einem ersten Ende rechteckförmigen Querschnitt und zwei an einem zweiten Ende 4 des Grundkörpers 3 angeformte Lippen 5, 6 auf. Die beiden Lippen 5, 6 stehen im Wesentlichen senkrecht von der Stirnseite 4 ab, so dass eine Längsmittelebene 7 des Grundkörpers 3 mit einer Längsmittelebene 8 der Lippen 5, 6 einen nahezu rechten Winkel einschließt.
    Der Grundkörper 3 und die Lippen 5, 6 sind vorzugsweise einstückig ausgebildet.

    [0023] Der Keder 2 ist in eine Profilschiene 9 eingebracht. Zur Aufnahme des Keders 2 weist die Profilschiene 9 eine Nut 10 mit einer Nutöffnung 11, einem Nutgrund 12 und seitliche Nutflanken 13 auf. Der Keder 2 ist in die Nut 10 geklemmt, dazu ist die Breite der Nut geringfügig kleiner als die Breite des Grundkörpers 3 des Keders 2. Der Keder 2 ist in der Nut 10 so orientiert, dass das dem ersten Ende 4 gegenüberliegende zweite Ende 14 in Anlage mit dem Nutgrund 12 steht oder wenigstens in der Nähe des Nutgrundes 12 angeordnet ist.

    [0024] Zur Verbindung des Keders 2 mit dem Netz 1 ist eine das Netz 1 umgebende Netzkante 15 zumindest teilweise in einem Lippenzwischenraum zwischen den Lippen 5, 6 des Keders 2 angeordnet. Die Netzkante 15 wird gebildet durch eine Einfassung 16 wenigstens eines in Längsrichtung des Keders 2 orientierten Netzfadens 17.

    [0025] Die Netzkante 15 ist gegen das Rausrutschen aus den Lippen 5, 6 durch eine Naht 18 parallel zur Längsrichtung des Keders 2 gesichert. Die Naht 18 ist auf der grundkörperfernen Seite des wenigstens einen Netzfadens 17 angeordnet. Eine zusätzliche Naht 19 kann zwischen dem Netzfaden 17 und dem Grundkörper 3 des Keders 2 liegend vorgesehen sein.

    [0026] Ein Herausrutschen des Keders 2 aus der Profilschiene 9 wird dadurch verhindert, dass die Spannrichtung des Netzes 1 quer zu der Längsmittelebene 7 des Grundkörpers 3 des Keders 2 verläuft und sich Klemmkräfte und Reibungskräfte zwischen den Nutflanken 13 und den Seitenflächen 20 des Grundkörpers 3 des Keders 2 einstellen. Das Netz 1 ist dabei über die komplette Fläche in der Ebene gespannt und wird nicht mit in die Nut 10 eingebracht. Die Lippen 5, 6 mit ihrem Lippenzwischenraum liegen stets außerhalb der Nut 10 der Profilschiene 9 und ermöglichen durch ihre Anordnung quer zur Längsmittelebene 7 des Grundkörpers 3 des Keders 2 eine gerade, in der Spannebene liegende Verbindung mit dem Netz 1.

    [0027] Eine Alternative zum Sichern des Keders in der Profilschiene gegen ein Herausrutschen besteht darin, auf die Profilschiene zumindest abschnittsweise eine weitere Schiene aufzusetzen und an der Profilschiene zu befestigen, so dass der Keder zwischen der Profilschiene und der weiteren Schiene hindurch läuft und von diesen eingeklemmt wird.

    [0028] Der Keder 2 besteht aus elastischem Material, vorzugsweise aus einem Elastomer insbesondere Silikon und/oder PVC.

    [0029] Bei dem Netz handelt es sich vorzugsweise um ein Sportnetz, insbesondere um ein Ballschutznetz.

    [0030] In einer bevorzugten Ausführungsform ist ein Kederspannrahmensystem mit dem erfindungsgemäßen Keder vorgesehen um verspannte Ballschutznetze vor beispielsweise Fenstern anzubringen. Bei einem Kederspannrahmensystem sind die Profilschienen zu einem Rahmen so miteinander verbunden, dass die Nuten der Profilschienen gemeinsame Ecken bilden.

    [0031] Der Keder gewährleistet eine sichere Verbindung des Ballschutznetzes mit der Profilschiene des Kederspannrahmensystems. Das Netz ist einfach und schnell in dem Rahmen montierbar. Der Rahmen ist zudem optisch sehr dezent und kann durch seinen edlen Eindruck überzeugen. Vorzugsweise ist der Rahmen aus Aluminium gebildet.


    Ansprüche

    1. Netz, insbesondere Ballschutznetz, das insbesondere an einem seiner Ränder, mit einem Keder (2) zum Einbringen (1) in eine Nut (10) einer Profilschiene (9) fest verbunden ist, wobei der Keder (2) aus einem elastischen Material gebildet ist und einen Grundkörper (3) mit einem an einem ersten Ende rechteckförmigen Grundkörperquerschnitt und einer entsprechenden Längsmittelebene (7) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass der Keder an einem zweiten Ende zwei Lippen (5, 6) mit einen Lippenzwischenraum zum Befestigen des Netzes aufweist, die mit ihrer Längsmittelebene (8) in einem Winkel von 30 bis 110 Grad zur Längsmittelebene (7) des ersten Endes des Grundkörpers ausgebildet ist.
     
    2. Netz nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass der Grundkörper und die wenigstens eine Lippe (5, 6) einstückig ausgebildet sind.
     
    3. Netz nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass die Höhe des Grundkörperquerschnitts kleiner ist als die Höhe des Lippenquerschnitts.
     
    4. Netz nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die zwei Lippen (5, 6) im Wesentlichen den gleichen Lippenquerschnitt aufweisen und/oder durch einen Einschnitt gebildet sind.
     
    5. Netz nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, dass im Querschnitt die Außenbreite der beiden Lippen (5, 6) im Wesentlichen übereinstimmt mit der Breite des Grundkörperquerschnitts.
     
    6. Netz nach Anspruch 4 oder 5, dadurch gekennzeichnet, dass das Netz (1) eine Netzkante (15) aufweist, die zwischen den zwei Lippen (5, 6) des Keders (2) angeordnet ist und mit diesem fest verbunden ist, wobei die Netzkante (15) vorzugsweise wenigstens einen in Längsrichtung des Keders verlaufenden Netzfaden (17) des Netzes umfasst.
     
    7. Netz nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Netzkante (15) mit der wenigstens einen Lippe (5, 6) des Keders (2) vernäht ist, wobei eine Naht auf (18) der grundkörperfernen Seite des wenigstens einen Netzfadens (17) der Netzkante (15) angeordnet ist, und/oder dadurch gekennzeichnet, dass die Netzkante (15) durch eine Einfassung (16) des wenigstens einen Netzfadens (17) gebildet ist.
     
    8. Netz nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die wenigstens eine Lippe (5, 6) zur Befestigung des Netzes (1) mit ihrer Längsmittelebene (8) im Wesentlichen senkrecht zur Längsmittelebene (7) des ersten Endes ausgebildet ist.
     
    9. Netz nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der Keder (2) aus PVC hergestellt ist.
     
    10. Kederspannrahmensystem, insbesondere aus Aluminium, umfassend ein Netz (1) nach einem der vorhergehenden Ansprüche 1 bis 9 und wenigstens vier Profilschienen (9) mit jeweils einer Nut (10) zur Aufnahme des Grundkörpers (3) des Keders (2).
     
    11. Kederspannrahmensystem nach Anspruch 10, dadurch gekennzeichnet, dass das erste Ende des Grundkörpers (3) des Keders (2) in die Nut (10) eingebracht, insbesondere eingeklemmt ist, und das Netz (1) in einer Spannrichtung, die quer zu einer Längsmittelebene (7) der Nut (10) verläuft, gespannt ist, wobei vorzugsweise das mit den wenigstens zwei Lippen (5, 6) verbundene Netz außerhalb der Nut (10) angeordnet ist.
     


    Claims

    1. Net, in particular a ball safety net, which in particular on its edges is firmly connected to a beading (2) for insertion (1) into a groove (10) of a profile rail (9), wherein the beading (2) is formed from an elastic material and has a base body (3) with a base body cross-section which is rectangular in shape on a first end and a corresponding longitudinal median plane (7), characterised in that the beading has two lips (5, 6) on a second end with a gap between the lips for fastening the net, which lips have a longitudinal median plane (8) which is formed at an angle of 30 to 110 degrees relative to the longitudinal median plane (7) of the first end of the base body.
     
    2. Net according to claim 1, characterised in that the base body and the at least one lip (5, 6) are formed in one piece.
     
    3. Net according to Claim 1 or 2, characterised in that the height of the base body cross-section is lower than the height of the lip cross-section.
     
    4. Net according to any one of the preceding claims, characterised in that the two lips (5, 6) have substantially the same lip cross-section and/or are formed by an incision.
     
    5. Net according to claim 4, characterised in that the external width of the two lips (5, 6) in the cross-section is substantially consistent with the width of the base body cross-section.
     
    6. Net according to either claim 4 or 5, characterised in that the net (1) has a net edge (15) which is arranged between and firmly connected to the two lips (5, 6) of the beading (2), wherein the net edge (15) preferably comprises at least one net thread (17) of the net running in a longitudinal direction of the beading.
     
    7. Net according to any one of the preceding claims, characterised in that the net edge (15) is sewn to the at least one lip (5, 6) of the beading (2), wherein a suture (18) is arranged on the side of the at least one net thread (17) of the net edge (15) facing away from the base body and/or characterised in that the net edge (15) is formed by a rim (16) of the at least one net thread (17).
     
    8. Net according to any one of the preceding claims, characterised in that the at least one lip (5, 6) is designed to fasten the longitudinal median plane (8) of the net (1) substantially vertically relative to the longitudinal median plane (7) of the first end.
     
    9. Net according to any one of the preceding claims, characterised in that the beading (2) is made of PVC.
     
    10. Beading clamping frame system, in particular made of aluminium, comprising a net (1) according to any one of the preceding claims 1 to 9 and at least four profile rails (9) each having a groove (10) to receive the base body (3) of the beading (2).
     
    11. Beading clamping frame system according to claim 10, characterised in that the first end of the base body (3) of the beading (2) is inserted into the groove (10), in particular clamped, and the net (1) is tensioned in a tensioning direction which is transverse to the longitudinal median plane (7) of the groove (10), wherein the net connected to the at least two lips (5, 6) is preferably arranged outside of the groove (10).
     


    Revendications

    1. Filet, en particulier filet pare-ballon, qui est relié fixement, en particulier au niveau d'un de ses bords, à un bourrelet (2) à introduire (1) dans une rainure (10) d'un rail profilé (9), dans lequel le bourrelet (2) est formé d'un matériau élastique et présente un corps de base (3) avec une section transversale de corps de base rectangulaire à une première extrémité et un plan médian longitudinal (7) correspondant, caractérisé en ce que le bourrelet présente à une deuxième extrémité deux lèvres (5, 6) avec un espace intermédiaire de lèvres pour la fixation du filet, qui sont réalisées avec leur plan médian longitudinal (8) selon un angle de 30 à 110 degrés par rapport au plan médian longitudinal (7) de la première extrémité du corps de base.
     
    2. Filet selon la revendication 1, caractérisé en ce que le corps de base et l'au moins une lèvre (5, 6) sont réalisés d'une seule pièce.
     
    3. Filet selon la revendication 1 ou 2, caractérisé en ce que la hauteur de la section transversale de corps de base est inférieure à la hauteur de la section transversale des lèvres.
     
    4. Filet selon l'une quelconque des revendications précédentes, caractérisé en ce que les deux lèvres (5, 6) présentent sensiblement la même section transversale de lèvres, et/ou sont formées par une entaille.
     
    5. Filet selon la revendication 4, caractérisé en ce que, dans la section transversale, la largeur extérieure des deux lèvres (5, 6) concorde sensiblement avec la largeur de la section transversale de corps de base.
     
    6. Filet selon la revendication 4 ou 5, caractérisé en ce que le filet (1) présente une arête de filet (15), qui est disposée entre les deux lèvres (5, 6) du bourrelet (2) et est reliée fixement à celui-ci, dans lequel l'arête de filet (15) comprend de préférence au moins un fil de filet (17), s'étendant dans la direction longitudinale du bourrelet, du filet.
     
    7. Filet selon l'une quelconque des revendications précédentes, caractérisé en ce que l'arête de filet (15) est cousue avec l'au moins une lèvre (5, 6) du bourrelet (2), dans lequel une couture est disposée sur (18) la face, éloignée du corps de base, de l'au moins un fil de filet (17) de l'arête de filet (15), et/ou caractérisé en ce que l'arête de filet (15) est formée par une bordure (16) de l'au moins un fil de filet (17).
     
    8. Filet selon l'une quelconque des revendications précédentes, caractérisé en ce que l'au moins une lèvre (5, 6), pour la fixation du filet (1), est réalisée avec son plan médian longitudinal (8) sensiblement perpendiculaire au plan médian longitudinal (7) de la première extrémité.
     
    9. Filet selon l'une quelconque des revendications précédentes, caractérisé en ce que le bourrelet (2) est fabriqué en PVC.
     
    10. Système de cadre de serrage de bourrelet, en particulier en aluminium, comprenant un filet (1) selon l'une quelconque des revendications 1 à 9 et au moins quatre rails profilés (9) avec respectivement une rainure (10) destinée à loger le corps de base (3) du bourrelet (2).
     
    11. Système de cadre de serrage de bourrelet selon la revendication 10, caractérisé en ce que la première extrémité du corps de base (3) du bourrelet (2) est introduite, en particulier coincée, dans la rainure (10), et le filet (1) est serré dans une direction de serrage, qui s'étend transversalement à un plan médian longitudinal (7) de la rainure (10), dans lequel de préférence le filet relié aux au moins deux lèvres (5, 6) est disposé à l'extérieur de la rainure (10).
     




    Zeichnung








    Angeführte Verweise

    IN DER BESCHREIBUNG AUFGEFÜHRTE DOKUMENTE



    Diese Liste der vom Anmelder aufgeführten Dokumente wurde ausschließlich zur Information des Lesers aufgenommen und ist nicht Bestandteil des europäischen Patentdokumentes. Sie wurde mit größter Sorgfalt zusammengestellt; das EPA übernimmt jedoch keinerlei Haftung für etwaige Fehler oder Auslassungen.

    In der Beschreibung aufgeführte Patentdokumente