[0001] Die Erfindung bezieht sich auf einen Eckschrank, insbesondere einen Kücheneckschrank,
mit einem über eine Eckschranktür vorderseitig zugänglichen, im Grundriss im Wesentlichen
rechteckigen Innenraum mit einem Beschlag, der mit einem im Innenraum des Eckschrankes
ortsfest abstützbaren Träger zur Halterung von zumindest einem einteiligen Tablar
von halbkreisähnlicher Grundgestalt versehen ist, wobei der Träger zumindest einen
das Tablar abstützenden und das Tablar auf einer vorbestimmten Bewegungsbahn aus einer
Innenstellung im Innenraum des Eckschrankes in eine im Wesentlichen vor der Türöffnung
des Eckschrankes gelegene Außenstellung überführenden Lenker aufweist, der gelenkig
an dem Tablar und gelenkig mit einem Eckschrankteil, insbesondere einer Seitenwandung
des Eckschrankes, schwenkbeweglich verbunden ist, wobei zwischen der die Türöffnung
verschließenden Eckschranktür und dem Tablar eine Mitnehmervorrichtung zur Kopplung
der Tür mit dem Tablar während zumindest einem Teil der Öffnungsbewegung und zumindest
einem Teil der Schließbewegung der Tür vorgesehen ist gemäß dem Oberbegriff des Patentanspruches
1.
[0002] Aus der
DE 10 2007 009 894 B3 ist ein Eckschrank mit einem Kopplungsmittel mit einem Bolzen und einem Führungsstück
als Mitnehmervorrichtung zur Kopplung der Tür vorgesehen. An dem Tablar ist ein Bolzen
und ein Führungsstück vorgesehen, wobei der Bolzen bis zu einer Zwischenstellung des
Tablars zur Übertragung einer Eckschranktürbewegung auf das Tablar an dem Führungsstück
angreift. Hat die Tür eine bestimmte Öffnungsstellung erreicht, kann das Tablar von
der Bedienperson aus dem Eckschrank herausgeschwenkt werden. Zum Schließen der Tür
ist eine Wiedereinkopplung notwendig, was nicht automatisiert erfolgen kann. Vielmehr
muss die Bedienperson diesen Wiedereinkopplungsvorgang durchführen, was in der Praxis
aufwendig ist.
[0003] Aus der
DE 10 2010 007 287 B4 ist ein Eckschrank der eingangs genannten Art bekannt. An diesem Eckschrank und dem
für diesen Eckschrank vorgesehen Beschlag ist die Mitnehmervorrichtung mit einem an
der Eckschranktür angebrachten Mitnehmer ausgerüstet, der mit einer schwenkbeweglichen
gehaltenen Mitnehmerklinke versehen ist, die von einer Feder belastet ist, wobei die
Mitnehmerklinke während einer Öffnungsbewegung der Eckschranktür in einer Kopplungsstellung
mit einem Kopplungsglied des Tablars haltbar ist und nach zumindest einer teilweisen
Öffnungsstellung der Eckschranktür von dem Kopplungsglied des Tablars im Verlaufe
einer weiteren Öffnungsbewegung des Tablars von der Mitnehmerklinke entkoppelbar ist.
[0004] Nach Überführung des Tablars in eine Zwischenschwenkstellung oder nach Überführung
des Tablars in die Schließstellung ist die Tür wieder mit dem Kopplungsglied zu koppeln.
Dieser Kopplungsvorgang gestaltet sich in der Praxis als wenig bedienkomfortabel.
Zudem bereitet in der Praxis Schwierigkeiten, dass die Tür in der Türendstellung noch
bewegbar ist.
[0005] Es ist Aufgabe der vorliegenden Erfindung, einen Eckschrank der eingangs genannten
Art derart weiterzubilden, dass die Tür und das Tablar komfortabel in eine Öffnungs-
und in eine Schließstellung zu bringen sind.
[0006] Zur Lösung dieser Aufgabe zeichnet sich der Eckschrank der eingangs genannten Art
dadurch aus, dass die Mitnehmervorrichtung als ein zumindest zwei gelenkig miteinander
verbundene Lenker aufweisendes Mitnehmergestänge ausgebildet ist und zumindest ein
Lenker des Mitnehmergestänges an der Tür und ein anderer Lenker des Mitnehmergestänges
mit einem Eckschrankteil gelenkig verbunden sind, wobei während der Öffnungsbewegung
der Tür die Lenker des Mitnehmergestänges derart relativ zueinander verschwenkbar
sind, dass sie in einer Türöffnungsendstellung in eine Arretierstellung zueinander
überführt sind.
[0007] Damit ist ein Eckschrank zur Verfügung gestellt, bei dem über eine Öffnungsbewegung
der Tür diese aus der Schließstellung in eine Endöffnungsstellung überführt werden
kann, in der sich das Mitnehmergestänge automatisch derart arretiert, dass die Tür
in dieser Öffnungsstellung festgestellt werden kann. Dies kann über eine separate
Arretiervorrichtung erfolgen, aber auch allein dadurch, dass die zumindest zwei Lenker
in eine Strecklage oder leichte Überstrecklage aufgrund der aufgeschwenkten Lenker
gebracht werden, so dass die Tür in dieser Öffnungsstellung festgestellt ist. Im Verlaufe
der Türbewegung aus der Schließstellung in die Öffnungsstellung kann über den Mitnehmer
an dem Mitnehmergestänge selbsttätig das Tablar in eine derartige Öffnungsstellung
überführt worden, so dass es von einer Bedienperson ergriffen und ganz oder teilweise
aus dem Schrankinneren in eine Bedienposition zu überführen ist, in der es sich im
Wesentlichen vor dem Eckschrank befindet.
[0008] Bei einer nachfolgenden Schließbewegung des Tablars gelangt das Tablar in eine Zwischenschließstellung,
in der es wiederum an den Mitnehmer des Mitnehmergestänges zur Anlage kommt und mit
einer weiteren Schließbewegung des Tablars das Mitnehmergestänge mit den zumindest
zwei Lenkern entriegelt, indem es die Lenker aus ihrer Streck- oder Überstrecklage
herausbewegt, so dass die Lenker wieder aufeinander zubewegt werden können. Dabei
wird durch die Bewegung des Tablars in die Schließstellung über den Mitnehmer an dem
Mitnehmergestänge die Tür von dem Lenker des Tablars mitgenommen.
[0009] Bevorzugterweise ist an dem Lenker des Tablars eine Selbsteinzugsvorrichtung angeordnet,
z. B. auf diesem Lenker montiert, so dass bei einer bestimmten Schließstellung die
Selbsteinzugsvorrichtung automatisch aktiviert wird und selbsttätig für die weitere
Bewegung des Tablars per Selbsteinzug sorgt, wobei automatisch über die Selbsteinzugsvorrichtung
über die Lenker des Tablars und über den Mitnehmer und das Mitnehmergestänge die Eckschranktür
ebenfalls ohne die Notwendigkeit des Einwirkens der Bedienperson in ihre Schließstellung
überführt werden kann. Dies führt insgesamt zu einer außerordentlich komfortablen
zu bedienendem Eckschrank mit seinem inneren Beschlag und dem Tablar bzw. den Tablaren,
wenn mehrere vorgesehen sind.
[0010] Zur weiteren Erläuterung der Erfindung wird auf weitere Unteransprüche, die nachfolgende
Beschreibung und die Zeichnung verwiesen. In der Zeichnung zeigen:
Die Figuren zeigen jeweils in Draufsicht ein Ausführungsbeispiel eines Eckschrankes
mit einem inneren Beschlag mit einem Tablar (strichpunktiert dargestellt) und einer
Eckschranktür in verschiedenen Öffnungs- und Schließbewegungspositionen der Eckschranktür
und des Tablars sowie jeweils zugeordnet zu jeder Figur eine vergrößerte Ausschnittsdarstellung.
Im Einzelnen:
- Fig. 1:
- Die Darstellung des Eckschrankes in der Schließstellung der Tür und des Tablars;
- Fig. 1.1:
- vergrößert die Einzelheit A nach Fig. 1;
- Fig. 2:
- eine zu Fig. 1 analoge Darstellung bei der die Tür von der Bedienperson per Hand ein
wenig geöffnet ist;
- Fig. 2.1:
- vergrößert die Einzeldarstellung B nach Fig. 2;
- Fig. 3:
- eine analoge Darstellung zu Fig. 1 bei weiter von der Bedienperson per Hand geöffneter
Tür;
- Fig. 3.1:
- vergrößert die Einzelheit C nach Fig. 3;
- Fig. 4:
- eine zu Fig. 1 analoge Darstellung in der bis in die Strecklage des Mitnehmergestänges
per Hand von der Bedienperson geöffnete Tür (Türfeststellung);
- Fig. 4.1:
- eine vergrößerte Darstellung gem. Einzelheit D in Fig. 4;
- Fig. 5:
- eine zu der Fig. 1 analoge Darstellung, bei der sich die Tür in der Türfeststellungsposition
befindet und das Tablar weiter per Hand von der Bedienperson ausgefahren wird;
- Fig. 5.1:
- vergrößert die Darstellung nach Fig. 5;
- Fig. 6:
- eine zu Fig. 1 analoge Darstellung bei der sich die Tür in der Türfeststellungsposition
befindet und das Tablar von der Bedienperson weiter von Hand ausgefahren wird;
- Fig. 6.1:
- vergrößert die Einzelheit F in Fig. 6;
- Fig. 7:
- eine zu Fig. 1 analoge Darstellung bei der sich die Tür in der Türfeststellungsposition
befindet und das Tablar von der Bedienperson per Hand eingefahren wird;
- Fig. 7.1:
- vergrößert die Einzelheit F in Fig. 7;
- Fig. 8:
- eine zu Fig. 1 analoge Darstellung, wo sich in der Türfeststellungsposition befindet
und das Tablar von der Bedienperson von Hand weiter eingefahren wird;
- Fig. 8.1:
- vergrößert die Einzeldarstellung nach E in Fig. 8;
- Fig. 9:
- eine zu Fig. 1 analoge Darstellung, bei der das Tablar von der Bedienperson per Hand
soweit eingeschoben ist, bis der vordere Lenker des Tablars auf den Mitnehmerzapfen
des Mitnehmergestänges trifft;
- Fig. 9.1:
- vergrößert die Einzeldarstellung D nach Fig. 9;
- Fig. 10:
- eine zu Fig. 1 analoge Darstellung, bei der das Tablar von der Bedienperson per Hand
eingeschoben wird und eine Selbsteinzugsvorrichtung am Lenker des Tablars aktiviert
wird;
- Fig. 10.1:
- die Einzeldarstellung C in Fig. 10;
- Fig. 11:
- eine analoge Darstellung zu Fig. 1, bei der die Selbsteinzugsvorrichtung den Lenker
des Tablars weiter einzieht und über den Mitnehmer des Mitnehmergestänges damit die
Tür mitzieht;
- Fig. 11.1:
- vergrößert die Einzeldarstellung B in Fig. 11;
- Fig. 12:
- eine zu Fig. 1 analoge Darstellung, bei der der Selbsteinzug das Tablar und die Tür
in die Schließstellung gezogen hat und das Mitnehmergestänge eingeklappt ist;
- Fig. 12.1:
- vergrößert die Einzeldarstellung A in Fig. 12.
[0011] In den Figuren der Zeichnung sind grundsätzlich übereinstimmende Teile mit übereinstimmenden
Bezugsziffern versehen. Allgemein mit 1 ist ein Eckschrank 1 beziffert, dessen Innenraum
3 über eine Tür 2 zugänglich ist. Im Innenraum ist ein Beschlag 4 angeordnet, der
ein Tablar 6 und einen das Tablar abstützenden schwenkbeweglich gehalterten Lenker
5 aufweist. Der Lenker 5 ist, wie näher aus der Fig. 1.1 ersichtlich ist, an einer
Seitenwand gelenkig mit dem Eckschrank verbunden. Das andere Ende des Lenkers 5 greift
schwenkbeweglich an der Unterseite des Tablars an. An dem Lenker 5 ist noch eine Selbstzugseinzugsvorrichtung
7 vorgesehen. Des Weiteren ist eine Mitnehmervorrichtung vorgesehen in Gestalt eines
Mitnehmergestänges 8 mit zwei gelenkig miteinander verbundenen Lenkern 8.1 und 8.2,
die über das Schwenkgelenk 9 gelenkig miteinander verbunden sind. Im Bereich des Schwenkgelenkes
9 ist am Lenker 8.1 ein Formansatz 8.3 zugeordnet, um eine weitere Verschwenkung in
der Strecklage oder Überstrecklage der Lenker 8.1 und 8.2 weiter zu verhindern.
[0012] In der Darstellung nach Fig. 1 befinden sich alle Teile in der Schließstellung der
Tür 2 und des Tablars 6.
[0013] In Fig. 2 ist ein Zustand der Teile gezeigt, in dem die Tür 2 ein wenig manuell von
einer Bedienperson geöffnet worden ist. Aufgrund des Mitnehmers 10 an den Hebelarm
8.1, der bevorzugt die Gestalt eines Mitnehmerzapfens hat und der in der Schließposition
(siehe Fig. 1.1) an dem Lenker 5 des Tablars 6 anliegt, ist der Lenker 5 zwangsgekoppelt
ebenfalls verschwenkt worden, so dass das Tablar 6 sich ebenfalls bewegt hat, wie
dies auch näher aus der Fig. 2.1 hervorgeht.
[0014] Fig. 3 und Fig. 3.1 zeigen den weiteren Verlauf der Öffnungsbewegung der Tür 2. Die
Tür 2 ist weiter manuell von der Bedienperson aufgeschwenkt worden, wobei durch die
zwangsgekoppelte Bewegung über den Mitnehmerzapfen 10 auch der Lenker 5 und damit
das Tablar 6 weiter aus dem Innenraum 3 des Eckschrankes 1 herausbewegt worden sind.
[0015] Fig. 4 und Fig. 4.1 zeigen den Zustand bei vollständig geöffneter Tür 2 des Eckschrankes
1. Diese Position ist wiederum herbeigeführt durch eine manuelle Öffnungsbewegung
der Tür 3 durch eine Bedienperson. Wie aber näher aus der Fig. 4 und der Fig. 4.1
hervorgehen, haben die Lenker 8.1 und 8.2 ihre Strecklage bzw. eine leichte Überstrecklage
eingenommen, wobei der Formansatz 8.3 an dem Lenker 8.2 anliegt und so eine weitere
Bewegung vermieden wird, da das Mitnehmergestänge 8 in dieser Lage der Lenker 8.1
und 8.2 arretiert ist und damit auch die Tür in dieser Öffnungsstellung festgestellt
ist.
[0016] In dieser festgestellten Position der Tür und des Mitnehmergestänges 8 kann das Tablar
8 von der Bedienperson ergriffen und weiter aus dem Innenraum 3 des Eckschrankes 3
herausbewegt werden, wie dies die Fig. 5, Fig. 5.1 und Fig. 6 und Fig. 6.1 zeigen.
[0017] Fig. 7 zeigt nun den Beginn eines Einfahrvorganges, d. h. den Anfang einer Schließbewegung
des Tablars 6 und der Tür 3. In der Fig. 7 befindet sich die Tür noch in ihrer festgestellten
Position bei in Strecklage ausgerichteten Lenkern 8.1 und 8.2. Das Tablar 6 wird manuell
von der Bedienperson zurück in Richtung des Schrankinneren 3 des Schrankes 1 bewegt.
Der Lenker 5 des Tablars 6 bewegt sich in Richtung des Mitnehmerzapfens 10 des Mitnehmergestänges
8, wobei sich die Lenker 8.1 und 8.2 noch in ihrer Strecklage befinden (Fig. 7.1).
[0018] In der Fig. 8 befindet sich das Mitnehmergestänge 8 mit den Lenkern 8.1 und 8.2 immer
noch in der Strecklage, so dass die Tür 2 immer noch festgestellt ist. Das Tablar
6 wird manuell von der Bedienperson weiter in Richtung des Schrankinneren 3 des Eckschrankes
bewegt. Der Lenker 5 des Tablars 6 bewegt sich weiter in Richtung zum Mitnehmerzapfen
10 des Mitnehmergestänges 8, hat diesen allerdings noch nicht erreicht.
[0019] In Fig. 9 ist das Tablar 6 weiter von der Bedienperson manuell eingefahren worden,
wobei jetzt der Lenker 5 des Tablars 6 den Mitnehmerzapfen 10 erreicht hat und jetzt
den Lenker 8.1 bewegen kann. Durch diese Bewegung wird die Strecklage des Mitnehmergestänges
8 bzw. der Lenker 8.1 und 8.2 aufgelöst und die Feststellung bzw. Arretierung der
Eckschranktür 2 wird ebenfalls aufgelöst.
[0020] In Fig. 10, 10.1 wird das Tablar 6 weiterhin manuell von der Bedienperson eingeschoben.
Durch die Bewegungszwangskopplung zwischen dem Lenker 5 des Tablars 6 und des Mitnehmergestänges
8 über den Mitnehmerzapfen 10 klappt das Mitnehmergestänge 8 mit den Lenkern 8.1 und
8.2 weiter ein, wobei die Tür 3 automatisch mitgenommen wird.
[0021] In Fig. 11 hat jetzt der untere Lenker 5 des Tablars 6 die Selbsteinzugsvorrichtung
7 des Lenkers 5 erreicht. Dadurch wird diese automatisch aktiviert und kann aufgrund
ihrer inneren Bauteile den weiteren Selbsteinzug des Lenkers 5 des Tablars 8 übernehmen.
Durch die Bewegungszwangskopplung zwischen Lenker 5 und des Mitnehmergestänges 8 mit
den Lenkern 8.1 und 8.2 werden jetzt selbsttätig das Tablar 6 und die Tür 8 eingezogen.
[0022] Fig. 12 zeigt schließlich den Endzustand, indem die Schließbewegung beendet ist und
sich alle Teile wieder in der Schließstellung befinden. Die Öffnungs- und Schließbewegung
ist mithin äußerst einfach und komfortabel zu vollziehen. Der notwendige bauliche
Aufwand ist gering.
1. Eckschrank (1) mit einem über eine Eckschranktür (2) vorderseitig zugänglichen, im
Grundriss im Wesentlichen rechteckigen Innenraum (3) mit einem Beschlag (4), der aus
mindestens einem im Innenraum (3) des Eckschrankes (1) ortsfest abstützbaren Träger
zur Halterung von zumindest einem einteiligen Tablar (6) von halbkreisähnlicher Grundgestalt
besteht, wobei der Träger zumindest einen das Tablar (6) abstützenden und das Tablar
(6) auf einer vorbestimmten Bewegungsbahn aus einer Innenstellung im Innenraum (3)
des Eckschrankes (1) in eine im Wesentlichen vor der Türöffnung des Eckschrankes (1)
gelegene Außenstellung überführenden Lenker (5) aufweist, wobei der Lenker (5) an
der Unterseite des Tablars (6) und über einen Trägerbeschlag mit einem Eckschrankteil
schwenkbeweglich verbunden ist, wobei zwischen der die Türöffnung verschließenden
Eckschranktür (2) und dem Tablar eine Mitnehmervorrichtung zur Kopplung der Eckschranktür
(2) mit dem Tablar während zumindest eines Teils der Öffnungsbewegung und während
zumindest eines Teils der Schließbewegung der Eckschranktür (2) vorgesehen ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Mitnehmervorrichtung als ein zumindest zwei gelenkig miteinander verbundene Lenker
(8.1, 8.2) aufweisendes Mitnehmergestänge (8) ausgebildet ist und zumindest ein Lenker
(8.2) des Mitnehmergestänges (8) an der Tür (2) und ein anderer Lenker (8.1) des Mitnehmergestänges
(8) mit einem Eckschrankteil (7) gelenkig verbunden sind, wobei während der Öffnungsbewegung
der Eckschranktür (2) die Lenker (8.1, 8.2) des Mitnehmergestänges (8) derart relativ
zueinander verschwenkbar sind, dass sie in einer Türöffnungsendstellung in eine Arretierstellung
zueinander überführt sind.
2. Eckschrank (1) nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass an zumindest einem der Lenker (8.1, 8.2) des Mitnehmergestänges (8) einen das Tablar
(6) aus der Innenstellung in die Außenstellung überführender Mitnehmer (10) angeordnet
ist über den die Tür (2) zumindest über einen Teil ihrer Öffnungsbewegung diese mit
der Öffnungsbewegung des Tablars zwangskoppelt ist.
3. Eckschranktür (2) nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass über den Mitnehmer die Schließbewegung des Tablars (6) zwangsgekoppelt ist mit der
Schließbewegung der Tür (2).
4. Eckschrank nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, dass der Mitnehmer des Mitnehmergestänges (8) als Mitnehmerzapfen (10) ausgebildet ist.
5. Eckschrank nach einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, dass die Lenker (8.1, 8.2) des Mitnehmergestänges (8) im Verlaufe der Türöffnungsbewegung
selbsttätig in zumindest eine Strecklage zueinander oder in eine Lage, die ein wenig
über die Strecklage der Lenker (8.1, 8.2) des Mitnehmergestänges (8) hinausgeht, überführbar
sind und diese Strecklage oder Überstrecklage die Arretierstellung des Mitnehmergestänges
(8) bildet.
6. Eckschrank nach Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet, dass einer der Lenker (8.1, 8.2) des Mitnehmergestänges (8) im Bereich des Schwenklagers
(9) der einander zugeordneten Lenker (8.1, 8.2) des Mitnehmergestänges (8) einen Lenkerformansatz
(8.3) hat, der sich in der Streck- oder der Überstreckanlage der Lenker (8.1, 8.2)
des Mitnehmergestänges (8) an einen Außenbereich des Lenkers (8.2) des Mitnehmergestänges
(8) anlegt
7. Eckschrank (1) nach einem der Ansprüche 1 bis 6, dadurch gekennzeichnet, dass das Mitnehmergestänge (8) einem im Eckschrank (1) angeordneten vorderen Lenker (5)
des Tablars (6) zugeordnet ist.
8. Eckschrank nach einem der Ansprüche 1 bis 6, dadurch gekennzeichnet, dass das Mitnehmergestänge (8) einem im Eckschrank (1) angeordneten hinteren Lenker des
Tablars (6) zugeordnet ist.
9. Eckschrank nach einem der Ansprüche 1 bis 8, dadurch gekennzeichnet, dass einem der Lenker (5) des Tablars (6) eine Selbsteinzugsvorrichtung (7) zugeordnet
ist.
10. Eckschrank nach Anspruch 9, dadurch gekennzeichnet, dass die Selbsteinzugseinrichtung (7) auf einem der Lenker (5) des Tablars (6) angeordnet
ist.
11. Eckschrank nach einem der Ansprüche 1 bis 10, dadurch gekennzeichnet, dass die Tür (3) über eine Schließbewegung des Tablars (6) über den Lenker (5) des Tablars
(6), den Mitnehmer (10) und das Mitnehmergestänge (8) zwangsgekoppelt im Schließsinn
betätigbar ist unter Auflösung der Arretierung durch Herausbewegen der Lenker (8.1,
8.2) des Mitnehmergestänges (8) aus der Streck- oder Überstrecklage.
12. Eckschrank (1) nach Anspruch 9 oder 10 und 11, dadurch gekennzeichnet, dass ab einer bestimmten Schließstellung des Tablars die Selbsteinzugseinrichtung (7)
aktiviert wird und die weitere Schließbewegung der Tür (3) und des Tablars (6) über
die Selbsteinzugsvorrichtung (7) erfolgt durch Kopplung des Lenkers (5) des Tablars
(6) mit dem Mitnehmergestänge (8) über den Mitnehmer (10).