(19) |
 |
|
(11) |
EP 2 690 229 B2 |
(12) |
NEUE EUROPÄISCHE PATENTSCHRIFT |
|
Nach dem Einspruchsverfahren |
(45) |
Veröffentlichungstag und Bekanntmachung des Hinweises auf die Entscheidung über den
Einspruch: |
|
11.11.2020 Patentblatt 2020/46 |
(45) |
Hinweis auf die Patenterteilung: |
|
23.11.2016 Patentblatt 2016/47 |
(22) |
Anmeldetag: 24.07.2012 |
|
(51) |
Internationale Patentklassifikation (IPC):
|
|
(54) |
Montageeinrichtung für eine sanitäre Apparatur
Mounting device for a sanitary fitting
Dispositif de montage pour un appareil sanitaire
|
(84) |
Benannte Vertragsstaaten: |
|
AL AT BE BG CH CY CZ DE DK EE ES FI FR GB GR HR HU IE IS IT LI LT LU LV MC MK MT NL
NO PL PT RO RS SE SI SK SM TR |
(43) |
Veröffentlichungstag der Anmeldung: |
|
29.01.2014 Patentblatt 2014/05 |
(73) |
Patentinhaber: Geberit International AG |
|
8645 Jona (CH) |
|
(72) |
Erfinder: |
|
- Zbinden, Dario
8708 Männedorf (CH)
- Fässler, Raphael
8645 Jona (CH)
|
(74) |
Vertreter: Frischknecht, Harry Ralph |
|
Isler & Pedrazzini AG
Giesshübelstrasse 45
Postfach 1772 8027 Zürich 8027 Zürich (CH) |
(56) |
Entgegenhaltungen: :
EP-A1- 0 424 559 EP-B1- 1 245 748 DE-A1- 1 658 246 DE-A1- 3 347 103
|
EP-A1- 2 166 163 WO-A1-94/06975 DE-A1- 2 511 775 DE-A1-102004 058 990
|
|
|
|
|
|
|
|
|
TECHNISCHES GEBIET
[0001] Die vorliegende Erfindung betrifft eine Montageeinrichtung für einen Sanitärkörper,
insbesondere eine Wasserklosett, ein Urinal, ein Bidet oder ein Waschtisch, gemäss
dem Oberbegriff von Anspruch 1.
STAND DER TECHNIK
[0002] Montageeinrichtungen dieser Art sind seit langem insbesondere für Wasserklosetts
und Urinale bekannt geworden. Der Montagerahmen besteht in der Regel aus zwei vertikalen
Streben und diese verbindenden Traversen. Der Montagerahmen und der Spülkasten sind
mit einer Abdeckung verdeckt. Diese Abdeckung wird in der Regel mit Gipskartonplatten
und Fliesen hergestellt. Das Erstellen einer solchen Abdeckung ist vergleichsweise
aufwendig. Im Falle einer Reparatur kann es notwendig sein, die Fliesen zu entfernen,
was entsprechend aufwendig ist.
[0003] Zur Vermeidung der genannten Nachteile wird in der gattungsgemässen
EP 2 166 163 ein Vorwandmontagesystem für Bad- und Sanitärinstallationen vorgeschlagen. Aus der
EP 2 166 163 ergeht allerdings der Nachteil, dass der Sanitärkörper immer auf einer durch die
Montageeinrichtung vorbestimmte Höhe montiert werden muss. Gerade bei Menschen mit
körperlichen Beeinträchtigungen, also beispielsweise älteren Menschen oder behinderten
Menschen, kann es von Vorteil sein, wenn die Montageeinrichtung auf einer benutzerdefinierten
Höhe montierbar ist. Diese Menschen haben aber das Bedürfnis, dass Dritte, also beispielsweise
Besucher, nicht anhand der Sanitärinstallation erkennen können, dass eine gesundheitliche
Beeinträchtigung besteht, weil diese Menschen dies eher diskret handhaben möchten.
DARSTELLUNG DER ERFINDUNG
[0004] Ausgehend von diesem Stand der Technik liegt der vorliegenden Erfindung eine Aufgabe
zugrunde, eine Montageeinrichtung für Sanitärinstallationen anzugeben, welche die
Nachteile des Standes der Technik überwindet. Insbesondere soll die Montageeinrichtung
auf verschiedenen Höhen montierbar sein, wobei die Montagehöhe durch Dritte nicht
direkt erkennbar sein soll.
[0005] Diese Aufgabe löst der Gegenstand nach Anspruch 1. Demgemäss umfasst eine Montageeinrichtung
für einen Sanitärkörper einen Montagerahmen, der Mittel zum Befestigen des Sanitärkörpers
aufweist, am Montagerahmen gelagerten Sanitärarmaturen und eine Abdeckung, welche
den Montagerahmen wenigstens frontseitig verdeckt und welche durch einen Begrenzungsrand
begrenzt ist. Weiter umfasst die Montageeinrichtung ein Blendenelement, mit welchem
bei ortsfest zu einem Gebäudeboden montierter Montageeinrichtung ein Spalt zwischen
Begrenzungsrand und dem Gebäudeboden abdeckbar ist, wobei das Blendenelement bezüglich
des Begrenzungsrandes und/oder bezüglich des Montagerahmens einstellbar ausgebildet
ist, so dass die Montageeinrichtung bei Verdeckung des Spaltes durch das Blendenelement
auf unterschiedlichen Höhen anordbar ist.
[0006] Mit anderen Worten kann auch gesagt werden, dass das Blendenelement bezüglich des
Bodens fest angeordnet ist und der Begrenzungsrand auf verschiedenen Höhen anordbar
ist, wobei das Blendenelement zur Abdeckung eines Spaltes zwischen dem Begrenzungsrand
und einem Gebäudeboden bei bezüglich des Gebäudebodens ortsfest montierter Montageeinrichtung
dient.
[0007] Hierdurch kann die Montageeinrichtung auf unterschiedlichen Höhen montiert werden
und der dadurch entstehende bei verschiedenen Montageorten jeweils unterschiedliche
Spalt kann durch das Blendenelement überdeckt werden. Folglich nimmt der Betrachter,
der die Montageeinrichtung im montierten Zustand von vorne betrachtet im Wesentlichen
die Abdeckung und das sich von der Abdeckung zum Gebäudeboden hin erstreckende Blendenelement
war. Durch die Blende wird die Montagehöhe nicht direkt erkennbar, weil kein Spalt
zwischen Montageeinrichtung und Gebäudeboden sichtbar ist.
[0008] Unter der Ausdrucksweise Sanitärarmatur können je nach Sanitärartikel verschiedene
Elemente verstanden werden. Wenn der Sanitärartikel ein Wasserklosett oder ein Bidet
ist, so ist die Sanitärarmatur typischerweise ein Spülkasten mit entsprechenden Anschlussleitungen.
Im Falle der Anordnung eines Bidets oder eines Waschtisches umfasst der Sanitärartikel
typischerweise Wasserleitungen etc.
[0009] Bezüglich des zum Gebäudeboden feststehenden Blendenelementes kann gesagt werden,
dass dieses zum Boden fest steht, wobei dann die Abdeckung mit dem unteren Begrenzungsrand
und die Montageeinrichtung zum Blendenelement einstellbar sind. Bei der Montage wird
dabei zuerst das Blendenelement angeordnet und anschliessen die Abdeckung über dem
Blendenelement montiert.
[0010] Alternativ kann das Blendenelement auch entlang einer Bewegungsrichtung bezüglich
des feststehenden Begrenzungsrandes bzw. bezüglich der feststehenden Abdeckung bewegbar
sein, wodurch die Position des Blendenelementes zum Begrenzungsrand festlegbar ist.
[0011] Die Montageeinrichtung kann bodenstehend montiert werden, wobei dann Teile, insbesondere
Vertikalstreben, des Montagerahmens in ihrer Länge einstellbar sind, so dass die Montageeinrichtung
auf diesen Teilen aufsteht. Alternativ ist auch eine Wandmontage denkbar, bei welcher
die Montageeinrichtung über den Montagerahmen an einer Wand befestigt wird.
[0012] Das Blendenelement ragt mit einem ersten Abschnitt aus dem Zwischenraum zwischen
Montagerahmen und Abdeckung über mindestens einen Begrenzungsrand der besagten Abdeckung
hervor und es erstreckt sich mit einem sich dem ersten Abschnitt anschliessenden zweiten
Abschnitt in den besagten Zwischenraum hinein.
[0013] Mit anderen Worten kann auch gesagt werden, dass das Blendenelement in einem Zwischenraum
zwischen Abdeckung und Montagerahmen gelagert wird.
[0014] Vorzugsweise ist das Blendenelement formschlüssig und/oder kraftschlüssig am Montagerahmen
gehalten.
[0015] In einer Weiterbildung der Erfindung umfasst das Blendenelement mindestens einen
Schlitz, wobei ein mit dem Montagerahmen in Verbindung stehendes Rastelement mit dem
mindestens einen Schlitz eine Rastverbindung eingeht, so dass das Blendenelement zum
Montagrahmen feststehend gelagert ist.
[0016] Die Abdeckung umfasst wenigstens eine den Montagerahmen frontseitig verdeckende und
am Montagerahmen befestigte Frontverkleidung und wenigstens eine den Montagerahmen
seitlich verdeckende und am Montagerahmen befestigte Seitenverkleidung, wobei sowohl
Frontverkleidung als auch Seitenverkleidung einen Begrenzungsrand definieren. Das
Blendenelement verdeckt somit den Spalt zwischen dem Begrenzungsrand der Frontverkleidung
und demjenigen der Seitenverkleidung. Der Begrenzungsrand ist vorzugsweise ein unterer
horizontal zum Gebäudeboden verlaufender Begrenzungsrand.
[0017] Das Blendenelement umfasst einen vorderen Blendenabschnitt und mindestens einen seitlichen
Blendenabschnitt, wobei der vordere Blendenabschnitt im Bereich der Frontverkleidung
angeordnet ist und wobei der seitliche Blendenabschnitt im Bereich der Seitenverkleidung
angeordnet ist.
[0018] Besonders bevorzugt endet der seitliche Blendenabschnitt mit einem geneigt zum seitlichen
Blendenabschnitt verlaufenden Halteabschnitt, welcher Teile des Montagerahmens umgreift.
[0019] Vorzugsweise steht der Montagerahmen mit einem Sockel in Verbindung, wobei der Sockel
im Bereich des Blendenelementes angeordnet ist.
[0020] Besonders bevorzugt erstrecken sich die Abdeckelemente jeweils über die gesamte Fläche
des Montagerahmens, auf welchem die Abdeckelemente aufliegen, wobei sich insbesondere
die Frontverkleidung und/oder die Seitenverkleidung über die gesamte Höhe und Breite
bzw. Tiefe des Montagerahmens erstreckt. Somit wird der Montagerahmen im Wesentlichen
vollflächig durch die Abdeckelement verdeckt und ist von aussen nicht sichtbar.
[0021] Weiter umfasst das Abdeckelement ein den Montagerahmen oberseitig verdeckendes oberes
Abdeckelement, wobei das obere Abdeckelement vorzugsweise einen abnehmbaren Deckel
für den Spülkasten bildet.
[0022] Vorzugsweise sind an der Rückseite der Seitenverkleidung und/oder der Frontverkleidung
Bänder oder Klebstoffstreifen oder Dichtstoffstreifen angebracht, welche gegen den
Montagerahmen angepresst sind und als Dicht- sowie Ausgleichselemente dienen. Über
diese Bänder bzw. Streifen kann überdies auf einfache Art ein Zwischenraum für die
Aufnahme des Blendenelementes geschaffen werden. Der Zwischenraum kann aber auch anderweitig
geschaffen werden.
[0023] Weitere Ausführungsformen sind in den abhängigen Ansprüchen angegeben.
KURZE BESCHREIBUNG DER ZEICHNUNGEN
[0024] Bevorzugte Ausführungsformen der Erfindung werden im Folgenden anhand der Zeichnungen
beschrieben, die lediglich zur Erläuterung dienen und nicht einschränkend auszulegen
sind. In den Zeichnungen zeigen:
- Fig. 1
- eine perspektivische Frontansicht einer Montageeinrichtung für Sanitärkörper nach
einer möglichen Ausführungsform;
- Fig. 2
- eine weitere perspektivische Frontansicht der Montageeinrichtung nach Fig. 1 auf einer
anderen Höhe;
- Fig. 3
- eine weitere perspektivische Frontansicht der Montageeinrichtung nach Fig. 1 ohne
Abdeckungselement;
- Fig. 4
- eine weitere perspektivische Frontansicht der Montageeinrichtung nach Fig. 1 in teilweise
Explosionsansicht;
- Fig. 5
- die Fig. 1 in einer perspektivischen Rückansicht; und
- Fig. 6
- eine Detailansicht des Details VI nach Fig. 3.
BESCHREIBUNG BEVORZUGTER AUSFÜHRUNGSFORMEN
[0025] In den Figuren 1 und 2 wird die Montageeinrichtung 1 auf verschiedenen Höhen montiert
gezeigt.
[0026] Die Montageeinrichtung 1 weist, wie in der Figur 3 gezeigt, einen Montagerahmen 2
auf, der in an sich bekannter Weise an einer Gebäudewand 3 befestigbar ist. Er kann
aber auch freistehend vor einer Gebäudewand oder freistehend in einem Raum auf einem
Gebäudeboden 6 aufstehend montiert sein.
[0027] In der vorliegend gezeigten Ausführungsform besitzt der Montagerahmen 2 zwei im Abstand
zu einander angeordnete vertikale Streben 9, die jeweils an einem oberen Ende mittels
einer Horizontalstrebe 10 miteinander verbunden sind. In einem unteren Bereich sind
die beiden Vertikalstreben 9 mit mindestens einer Traverse 11 miteinander verbunden.
Diese Traverse 11 dient zudem für die Halterung eines Spülrohres 7, Gewindestangen
4, und eines Abgangsbogen 8. Ein hier nicht gezeigter Sanitärkörper, insbesondere
eine Klosettschüssel ist am Montagerahmen 2 mit zwei im Abstand zu einander angeordnete
und an der Traverse 11 befestigte Gewindestangen 4 befestigbar. Weiter ist am Montagerahmen
2 unterhalb der Traverse 11 ein Sockel 12 angeordnet. Letzterer wird in den Figuren
4 und 5 gezeigt. Alternativ kann auch ein anderer Sanitärkörper mit den Gewindenstange
4 befestigt werden, wobei dann Spülrohr und Abgangsbogen durch andere Sanitärarmaturen
ergänzt oder ersetzt werden können.
[0028] Im Montagerahmen 2 ist ein Spülkasten 5 gelagert, an dem das Spülrohr 7 angeschlossen
ist. Der Spülkasten 5 kann wie üblich ausgebildet sein und ist an eine Wasserleitung
angeschlossen, die zum Einleiten zum Spülwasser mit einem hier nicht näher gezeigten
Einlaufventil verbunden ist. Die Spülauslösung erfolgt in bekannterweise durch Betätigen
einer hier nicht gezeigten und im Spülkasten 5 gelagerten Ablaufarmatur. Über den
Abgangsbogen 8 wird der Inhalt des Sanitärkörpers bei Spülung der Abwasserleitung
zugeführt.
[0029] Der Montagerahmen 2 kann aber auch anders als derjenige in den Figuren gezeigte ausgebildet
sind.
[0030] Von den Figuren 1 und 2 ist ersichtlich, dass der Montagerahmen 2 mit Abdeckungen
14, 15, 26 verdeckt wird. Die Abdeckung erstreckt sich dabei wenigstens über die Frontseite,
an welcher der Sanitärkörper angeordnet wird. Die Abdeckung umfasst in der vorliegenden
Ausführungsform eine Frontverkleidung 15, Seitenverkleidungen 14 und ein oberes Abdeckungselement
26. Eine beispielhafte Abdeckung wird untenstehend noch detailliert erläutert.
[0031] Die Abdeckung, hier die Frontverkleidung 15 und die Seitenverkleidungen 14, sind
mit einem Begrenzungsrand seitlich begrenzt. Der Begrenzungsrand trägt die Bezugszeichen
20, 21, 22.
[0032] Weiter umfasst die Montagereinrichtung 1 ein Blendenelement 13. Mit dem Blendenelement
13 lässt sich der Spalt 33 zwischen dem Gebäudeboden 6 und dem unteren horizontal
verlaufenden Begrenzungsrand 21 verdecken. Der Begrenzungsrand 21 kommt dabei je nach
Montagehöhe des Montagerahmens 1 und somit der Abdeckung 14, 15 auf unterschiedliche
Höhen zu liegen. Das Blendenelement 13 bildet also einen Abschluss gegenüber dem Gebäudeboden
6. Aufgrund der Anordnung des Blendenelementes 13 kann die Montageeinrichtung 1 in
unterschiedlicher Höhe montiert werden und der Spalt 33 zwischen Gebäudeboden 6 und
Montageeinreichung 1 bzw. den Begrenzungsrändern der Abdeckungen 14, 15 kann einfach
durch das Blendenelement 13 verdeckt werden. Somit kann die Montageeinrichtung 1 und
letztendlich auch der Sanitärartikel auf verschiedenen Höhen nach den Bedürfnissen
des Benutzers montiert werden. Gerade bei Personen mit einer Behinderung oder älteren
Personen kann es von Vorteil sein, wenn der Sanitärartikel bezüglich des Bodens 6
höher montiert wird, wodurch das Aufstehen von der Sitzposition vereinfacht wird.
[0033] Diese Personen haben zudem das Bedürfnis, dass das körperliche Gebrechen von Besuchern
nicht direkt durch die Anordnung der Sanitärartikel erkannt werden kann. Durch die
Anordnung des Blendenelementes 13 ergeht in diesem Zusammenhang den Vorteil, dass
die Montagehöhe nicht direkt auf den ersten Blick erkannt werden kann.
[0034] Die besagte Höhenverstellung kann von den Figuren 1 und 2 gut erkannt werden. In
der Figur 1 liegt die Montageeinrichtung 1 mit dem Sanitärkörper tiefer als in der
Figur 2. Das heisst, das Blendenelement 13 deckt in der Figur 2 einen grösseren Spalt
zwischen der Montageeinrichtung 1 und dem Gebäudeboden 6 als in der Figur 1 ab.
[0035] Bei der Einstellung der Höhe kann beispielsweise die Höhe der Vertikalstreben 9 eingestellt
werden. Vorzugsweise sind diese teleskopierbar ausgebildet. Alternativ kann die Montageeinrichtung
1 aber auch aus unterschiedlichen Höhen an eine Wand 3 montiert werden.
[0036] Die Abdeckung durch das Blendenelement 13 hat zudem noch den Vorteil, dass kein Staub
unter die Montageeinrichtung 1 gerät. Weiter wird ein optisch ansprechbarer Abschluss
bereitgestellt.
[0037] Das Blendenelement 13 kommt in einem Zwischenraum zwischen dem Montagerahmen 2 und
der Abdeckung 14, 15 zu liegen. Mit einem ersten Abschnitt 23 ragt das Blendenelement
13 aus diesem Zwischenraum über den Begrenzungsrand 21 hervor, so dass dieser Abschnitt
23 sichtbar wird. Mit einem zweiten Abschnitt 24 erstreckt sich das Blendenelement
13 teilweise in einen Zwischenraum zwischen Montagerahmen und Abdeckung hinein. Dieser
Abschnitt 24 ist von aussen her nicht sichtbar.
[0038] Der Zwischenraum kann auf vielfältige Art und Weise bereitgestellt werden. Beispielsweise
ist es denkbar, dass zwischen dem Montagerahmen 2 und der Abdeckung 14, 15 ein Dichtband
oder eine Klebstoffschicht vorhanden ist, welche den Zwischenraum bereitstellt.
[0039] Unter Bezugnahme auf die Figuren 4 bis 6 wird nun die Befestigung des Blendenelementes
13 erläutert. Das Blendenelement 13 kann formschlüssig und/oder kraftschlüssig am
Montagerahmen 2 gehalten werden.
[0040] In der Figur 6 wird eine besonders bevorzugte Ausführung gezeigt. Hier weist das
Blendenelement 13 zwei parallel zueinander verlaufende Schlitze 25 auf. Durch die
Schlitze 25 ragen Rastelemente 28, welche mit dem Montagerahmen 2 in Verbindung stehen.
Durch die Paarung Schlitz 25 und Rastelemente 28 wird das Blendenelement 13 am Montagerahmen
2 gehalten.
[0041] Alternativ ist es auch denkbar, dass auf die Paarung Schlitz und Rastelement verzichtet
werden kann, wobei dann das Blendenelement 13 im Wesentlichen durch dessen Lage im
Zwischenraum zwischen Montagerahmen 2 und Abdeckung 14, 15 gehalten ist.
[0042] Von den Figuren 4 bis 6 kann weiter erkannt werden, dass das Blendenelement 13 einen
vorderen Blendenabschnitt 16 und mindestens einen, hier zwei, seitliche Blendenabschnitte
17 umfasst. Der vordere Blendenabschnitt 16 ist dabei im Bereich der Frontverkleidung
15 angeordnet und ragt aus dem Zwischenraum zwischen Frontverkleidung 15 und Montagerahmen
2 hinaus. Der seitliche Blendenabschnitt 17 ist im Bereich der Seitenverkleidung 14
angeordnet und ragt aus dem Zwischenraum zwischen Seitenverkleidung 14 und Montagerahmen
2 hinaus.
[0043] Die oben beschriebenen Schlitze 25 sind hier im seitlichen Blendenabschnitt 17 angeordnet,
was den Vorteil hat, dass die Schlitze 25 im eingebauten Zustand von vorne fast nicht
sichtbar sind.
[0044] Der seitliche Blendenabschnitt 17 endet in der vorliegenden Ausführungsform mit einem
geneigt zum seitlichen Blendenabschnitt 17 verlaufenden Halteabschnitt 34. Der Halteabschnitt
34 umgreift dabei den Montagerahmen 2, was das Blendenelement 13 zusätzlich sichert.
Zudem wird ein optisch ansprechender Abschluss bereitgestellt.
[0045] Das Blendenelement 13 ist vorzugsweise als dünnes Blech ausgebildet, welches durch
einen Biegevorgang in die passende Form gebogen wird. Unter einem dünnen Blech wird
ein Blech mit einer vorzugsweisen Dicke von 0.2 bis 2 mm verstanden. Das dünne Blech
hat den Vorteil, dass keine weiteren Elemente angepasst werden müssen, um den Zwischenraum
zu schaffen. Das Blech kann ein Aluminiumblech oder eine Stahlblech sein.
[0046] In den Figuren 4 und 5 wird zudem noch der Sockel 12 im Detail gezeigt. Der Sockel
12 steht mit dem Montagerahmen 2 in Verbindung und ist im Bereich des Blendenelementes
13 angeordnet. Der Sockel 12 dient im Wesentlichen als Verstärkungselement für das
Blendenelement 13. Der Sockel 12 könnte zudem mit dem Boden verschraubt werden.
[0047] Unter Bezugnahme auf die Figuren 3 bis 5 werden nun weitere Merkmale der beispielhaften
Ausführungsform erläutert. Auf der Horizontalstrebe 10 ist ein oberes Abdeckungselement
26 gelagert, das den Montagerahmen 2 von aussen her gesehen verdeckt und zudem einen
Deckel für den Spülkasten 5 bilden kann. Das Abdeckungselement 26 besitzt unterseitig
Befestigungselemente, mit denen das Abdeckungselement 26 am Montagerahmen 2 lösbar
befestigt ist. Die Befestigungselemente sind vorzugsweise Rastmittel oder andere geeignete
lösbare Befestigungsmittel. Bei der Montage wird das Abdeckungselement 26 auf den
Montagerahmen 2 aufgerastet. Er kann ohne Werkzeuge vom Montagerahmen 2 wieder abgehoben
werden. Wie ersichtlich, erstreckt sich das Abdeckungselement 26 über die gesamte
Breite des Montagerahmens 2. Im montierten Zustand gemäss Figur 1 und 2 sind vom Abdeckungselement
26 eine Oberseite 29 und zwei Seitenflächen 31 und 32 sichtbar. Die Oberseite 29 bildet
eine obere Schmalseite und die Flächen 31 und 32 Teile seitlicher Schmalseiten. Über
der Seitenfläche 32 sind gemäss der Figur 1 und 2 am Dekorelement 26 zwei Tasten 27
gelagert, die mit der Oberseite 29 und mit der Seitenfläche 32 im wesentlichen bündig
ist. Die Tasten 27 wirken jeweils zur Spülauslösung auf ein im Spülkasten angeordnete
Betätigungsvorrichtung. Das Abdeckungselement 26 lässt sich vom Montagerahmen 2 abheben,
so dass die Betätigungsvorrichtung für eine Revision von oben zugänglich ist. Dies
gilt ebenfalls für die übrigen im Spülkasten 5 angeordneten Armaturen. Das Abdeckungselement
26 ist insbesondere im Bereich der Oberseite und der Seitenflächen 31 und 32 mit einem
dekorativen Material versehen. Dieses kann aus Glas, Kunststoff, einem Verbundmaterial,
Holz oder Stein hergestellt sein.
[0048] Eine weitere Abdeckung wird durch eine Frontverkleidung 15 gebildet, die plattenförmig
ausgebildet ist und die sich vorzugsweise über die gesamte Höhe und Breite des Montagerahmens
2 erstreckt. Die Frontverkleidung 15 bildet eine vorzugsweise ebene Frontseite 19
sowie einen oberen horizontalen Begrenzungsrand 20, einen unteren ebenfalls horizontalen
Begrenzungsrand 21 und vertikal sich erstreckende Seitenrander 22. Der obere Begrenzungsrand
22 deckt eine Frontseite 30 des Abdeckungselementes 26 ab und ist bündig zur Oberseite
29. Die Seitenränder 22 sind im Bereich des oberen Randes 20 bündig zu den Seitenflächen
31 und 32. Die Höhe und die Breite der Frontverkleidung 15 entspricht im Wesentlichen
der Höhe und Breite des Montagerahmens 2. Die Frontverkleidung 15 ist vorzugsweise
einstückig, sie könnte aber auch aus zwei oder mehr Teilen zusammengesetzt sein.
[0049] In einem unteren Bereich besitzt die Frontverkleidung 15 eine Ausnehmung 18. Diese
Ausnehmung 18 dient für den Durchgang des Spülrohrs 7 und des Abgangsbogens 8. Weitere
Ausnehmungen 18 sind für die Durchführung der Gewindestangen 4 angeordnet.
[0050] Seitlich sind die Vertikalstreben 9 durch eine weitere Abdeckung mit jeweils einer
Seitenverkleidung 14 abgedeckt. Diese Seitenverkleidungen 14 sind mit der Frontverkleidung
15 und dem Abdeckungselement 26 vorzugsweise bündig. Die Seitenverkleidungen 14 erstrecken
sich vorzugsweise über die gesamte Höhe der Vertikalstreben 9. Die Befestigung der
Seitenverkleidungen 14 erfolgt ebenfalls vorzugsweise mit hier nicht gezeigten Rastelementen.
Die Seitenverkleidungen 14 können somit ebenfalls am Montagerahmen 2 lösbar befestigt,
insbesondere verrastet werden. Die Seitenverkleidungen 14 weisen wie die Frontverkleidung
15 ebenfalls einen oberen horizontalen Begrenzungsrand 20, einen unteren horizontalen
Begrenzungsrand 21 und Seitenränder 22 auf. Der obere und der untere Begrenzungsrand
20, 21 der Seitenverkleidungen 14 sind bündig mit den entsprechenden Rändern 20, 21
der Frontverkleidung 15.
BEZUGSZEICHENLISTE
[0051]
- 1
- Montageeinrichtung
- 2
- Montagerahmen
- 3
- Gebäudewand
- 4
- Gewindestange
- 5
- Spülkasten
- 6
- Gebäudeboden
- 7
- Spülrohr
- 8
- Abgangsbogen
- 9
- vertikale Streben
- 10
- Horizontalstrebe
- 11
- Traverse
- 12
- Sockel
- 13
- Blendenelement
- 14
- Seitenverkleidung
- 15
- Frontverkleidung
- 16
- vorderer Blendenabschnitt
- 17
- seitlicher Blendenabschnitt
- 18
- Ausnehmung
- 19
- Frontseite
- 20
- oberer horizontaler Begrenzungsrand
- 21
- unterer horizontaler Begrenzungsrand
- 22
- seitliche Begrenzungsränder
- 23
- erster Abschnitt
- 24
- zweiter Abschnitt
- 25
- Schlitz
- 26
- Abdeckungselement
- 27
- Tasten
- 28
- Rastelement
- 29
- Oberseite
- 31
- Seitenfläche
- 32
- Seitenfläche
- 33
- Spalt
- 34
- Halteabschnitt
1. Montageeinrichtung (1) für einen Sanitärkörper umfassend einen Montagerahmen (2),
der Mittel (4) zum Befestigen des Sanitärkörpers aufweist, am Montagerahmen (2) gelagerte
Sanitärarmaturen (5) und eine Abdeckung (14, 15, 26), welche den Montagerahmen (2)
wenigstens frontseitig verdeckt und welche durch einen Begrenzungsrand (20, 21, 22)
begrenzt ist, wobei die Montageinrichtung (1) weiter ein Blendenelement (13) umfasst,
mit welchem bei ortsfest zu einem Gebäudeboden (6) montierter Montageeinrichtung (2)
ein Spalt (33) zwischen Begrenzungsrand (20, 21, 22) und dem Gebäudeboden (6) abdeckbar
ist,
wobei die Abdeckung (14, 15) wenigstens eine den Montagerahmen (2) frontseitig verdeckende
und am Montagerahmen (2) befestigte Frontverkleidung (15) und wenigstens eine den
Montagerahmen (2) seitlich verdeckende Seitenverkleidung (14) umfasst, wobei sowohl
Frontverkleidung (15) als auch Seitenverkleidung (14) einen Begrenzungsrand (21) definieren,
wobei das Blendenelement (13) bezüglich des Begrenzungsrandes (20, 21, 22) und/oder
des Montagerahmens (2) einstellbar ausgebildet ist, so dass die Montageeinrichtung
(1) bei Verdeckung des Spaltes (33) auf unterschiedlichen Höhen anordbar ist,
wobei das Blendenelement (13) in einem Zwischenraum zwischen Abdeckung (14, 15, 26)
und Montagerahmen (2) gelagert ist;
wobei das Blendenelement (13) mit einem ersten Abschnitt (23) aus dem Zwischenraum
zwischen Montagerahmen (4) und Abdeckung (14, 15) über mindestens einen Begrenzungsrand
(21) der besagten (14, 15) Abdeckung hervorragt,
wobei sich das Blendenelement (13) mit einem sich dem ersten Abschnitt (23) anschliessenden
zweiten Abschnitt (24) in den besagten Zwischenraum hinein erstreckt, und
wobei das Blendenelement (13) einen vorderen Blendenabschnitt (16) und mindestens
einen seitlichen Blendenabschnitt (17) umfasst, wobei der vordere Blendenabschnitt
(16) im Bereich der Frontverkleidung (15) angeordnet ist und wobei der seitliche Blendenabschnitt
(17) im Bereich der Seitenverkleidung (14) angeordnet ist.
2. Montageinrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das Blendenelement (13) formschlüssig und/oder kraftschlüssig am Montagerahmen (2)
gehalten ist, und/oder dass das Blendenelement (13) mindestens einen Schlitz (25)
aufweist, wobei ein mit dem Montagerahmen (2) in Verbindung stehendes Rastelement
(28) mit dem mindestens einen Schlitz (25) eine Rastverbindung eingeht.
3. Montageeinrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der seitliche Blendenabschnitt (17) mit einem geneigt zum seitlichen Blendenabschnitt
(17) verlaufenden Halteabschnitt (34) endet, welcher Teile des Montagerahmens (2)
umgreift.
4. Montageeinrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der besagte Begrenzungsrand ein unterer horizontal verlaufender Begrenzungsrand (21)
ist, der bei montierter Montageeinrichtung (1) beabstandet zu einem Gebäudeboden (6)
verläuft, und dass sich das Blendenelement (13) aus dem Zwischenraum über den Begrenzungsrand
(21) bis zum Gebäudeboden (6) erstreckt.
5. Montageeinrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der Montagerahmen (2) mit einem Sockel (12) in Verbindung steht, wobei der Sockel
(13) im Bereich des Blendenelementes (13) angeordnet ist.
6. Montageeinrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass sich die Abdeckelemente (14, 15) jeweils über die gesamte Fläche des Montagerahmens
(2) erstrecken, auf welchem die Abdeckelemente (14, 15) aufliegen, wobei sich insbesondere
die Frontverkleidung (15) und/oder die Seitenverkleidung über die gesamte Höhe und
Breite bzw. Tiefe des Montagerahmens (2) erstreckt.
7. Montageeinrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Abdeckelemente ein den Montagerahmen (2) oberseitig verdeckendes oberes Abdeckelement
(26) umfassen, und dass vorzugsweise am oberen Abdeckungselement (26) wenigstens ein
Auslöseelement (27), insbesondere eine Taste zum Auslösen einer Spülung gelagert ist.
8. Montageeinrichtung nach einem der vorhegenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Frontverkleidung (15) eine Ausnehmung (18) mit einem oberen Rand (18a) aufweist
und dass die Frontverkleidung (15) an diesem Rand (18a) am Montagerahmen abgestützt
ist.
9. Montageeinrichtung nach einem der vorhegenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass an der Rückseite (34) der Seitenverkleidung (14) und/oder der Frontverkleidung (15)
Bänder oder Klebstoffstreifen oder Dichtstoffstreifen angebracht sind, welche gegen
den Montagerahmen (2) angepresst sind und als Dicht- sowie Ausgleichselemente dienen.
10. Montageeinrichtung nach einem der vorhegenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dadurch gekennzeichnet, dass die Frontverkleidung (15) und die Seitenverkleidung (14) an ihrer Rückseite Befestigungsmittel
aufweist, die am Montagerahmen (2) eingehängt oder aufgerastet sind, und/oder dass
das obere Abdeckungselement (26) unterseitig Rastmittel (28) aufweist, mit denen es
abhebbar mit dem Montagerahmen (2) verrastet ist.
11. Anordnung umfassend eine ortsfest zu einem Gebäudeboden (6) montierte Montageeinrichtung
(1) nach einem der vorhergehenden Ansprüche und einen an der Montageeinrichtung befestigten
Sanitärartikel, wobei mit dem Blendenelement (13) bei ortsfest zu einem Gebäudeboden
(6) montierter Montageeinrichtung (2) ein Spalt (33) zwischen Begrenzungsrand (20,
21, 22) und dem Gebäudeboden (6) abdeckbar ist, wobei das Blendenelement (13) bezüglich
des Begrenzungsrandes (20, 21, 22) bzw. bezüglich des Montagerahmens (2) einstellbar
ausgebildet ist, so dass die Montageeinrichtung (1) auf unterschiedlichen Höhen anordbar
ist.
12. Verfahren zur Montage einer Montageeinrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche,
dadurch gekennzeichnet, dass der Montagerahmen (2) mit den Sanitärarmaturen (5) ortsfest zum Gebäudeboden (6)
montiert wird, dass anschliessend das Blendenelemente (13) am Montagerahmen angeordnet
wird und dass anschliessend die Abdeckung (14, 15, 26) am Montagerahmen angeordnet
wird.
1. Mounting device (1) for a sanitary unit, comprising a mounting frame (2), which comprises
means (4) for fastening the sanitary unit, sanitary fittings (5) mounted on the mounting
frame (2), and a cover (14, 15, 26), which at least frontally conceals the mounting
frame (2) and which is delimited by a boundary edge (20, 21, 22), wherein the mounting
device (1) further comprises a screen element (13), with which, in the mounting device
(2) fitted fixedly relative to a building floor (6), a gap (33) between the boundary
edge (20, 21, 22) and the building floor (6) can be covered,
wherein the cover (14, 15) comprises at least one front cladding (15), which frontally
conceals the mounting frame (2) and is fastened to the mounting frame (2), and at
least one side cladding (14), which laterally conceals the mounting frame (2), wherein
both front cladding (15) and side cladding (14) define a boundary edge (21),
wherein the screen element (13) is configured so as to be adjustable with respect
to the boundary edge (20, 21, 22) and/or the mounting frame (2), so that the mounting
device (1) can be arranged at different heights, with concealment of the gap (33),
wherein the screen element (13) is mounted in an interspace between cover (14, 15,
26) and mounting frame (2),
wherein the screen element (13) projects with a first portion (23) from the interspace
between mounting frame (4) and cover (14, 15) over at least one boundary edge (21)
of the said cover (14, 15),
wherein the screen element (13) extends into the said interspace with a second portion
(24) adjoining the first portion (23) and
wherein the screen element (13) comprises a front screen portion (16) and at least
one lateral screen portion (17), wherein the front screen portion (16) is arranged
in the region of the front cladding (15) and wherein the lateral screen portion (17)
is arranged in the region of the side cladding (14).
2. Mounting device according to one of the preceding claims, characterized in that the screen element (13) is held positively and/or non-positively on the mounting
frame (2), and/or in that the screen element (13) comprises at least one slot (25), wherein a latching element
(28) being in connection with the mounting frame (2) forms a latching connection with
the at least one slot (25).
3. Mounting device according to one of the preceding claims, characterized in that the lateral screen portion (17) ends with a holding portion (34), which runs at an
angle to the lateral screen portion (17) and encompasses parts of the mounting frame
(2).
4. Mounting device according to one of the preceding claims, characterized in that the said boundary edge is a lower horizontally running boundary edge (21), which,
when the mounting device (1) is fitted, runs at a distance from a building floor (6),
and in that the screen element (13) extends from the interspace beyond the boundary edge (21)
to the building floor (6).
5. Mounting device according to one of the preceding claims, characterized in that the mounting frame (2) is in connection with a base (12), wherein the base (12) is
arranged in the region of the screen element (13).
6. Mounting device according to one of the preceding claims, characterized in that the cover elements (14, 15) extend respectively over the entire area of the mounting
frame (2) on which the cover elements (14, 15) rest, wherein in particular the front
cladding (15) and/or the side cladding extends over the entire height and width or
depth of the mounting frame (2).
7. Mounting device according to one of the preceding claims, characterized in that the cover elements comprise an upper cover element (26) concealing the mounting frame
(2) on the top side, and in that at least one triggering element (27), in particular a push button for triggering
a flush, is preferably mounted on the upper cover element (26).
8. Mounting device according to one of the preceding claims, characterized in that the front cladding (15) comprises a recess (18) having an upper edge (18a), and in that the front cladding (15), at this edge (18a), is supported against the mounting frame.
9. Mounting device according to one of the preceding claims, characterized in that to the rear side (34) of the side cladding (14) and/or of the front cladding (15)
are attached tapes or adhesive strips or sealant strips, which are pressed against
the mounting frame (2) and serve as sealing and compensating elements.
10. Mounting device according to one of the preceding claims, characterized in that the front cladding (15) and the side cladding (14) has on its rear side fastening
means, which are suspended from or latched onto the mounting frame (2), and/or in that the upper cover element (26) has on the bottom side latching means (28), with which
it is latched to the mounting frame (2) such that it can be lifted off.
11. Arrangement comprising a mounting device (1), fitted fixedly relative to a building
floor (6), according to one of the preceding claims, and a sanitary article fastened
to the mounting device, wherein, with the screen element (13), when the mounting device
(2) is fitted fixedly relative to a building floor (6), a gap (33) between the boundary
edge (20, 21, 22) and the building floor (6) can be covered, wherein the screen element
(13) is configured so as to be adjustable with respect to the boundary edge (20, 21,
22) or with respect to the mounting frame (2), so that the mounting device (1) can
be arranged at different heights.
12. Method for fitting a mounting device according to one of the preceding claims, characterized in that the mounting frame (2) is fitted with the sanitary fittings (5) fixedly relative
to the building floor (6), in that after this the screen element (13) is arranged on the mounting frame, and in that subsequently the cover (14, 15, 26) is arranged on the mounting frame.
1. Système de montage (1) d'un corps sanitaire comprenant un cadre de montage (2) qui
comporte des moyens (4) pour la fixation du corps sanitaire, des robinetteries sanitaires
(5) logées sur le cadre de montage (2) et un recouvrement (14, 15, 26) qui recouvre
le cadre de montage (2) au moins sur le côté frontal et qui est délimité par un bord
de délimitation (20, 21, 22), le système de montage (1) comprenant par ailleurs un
élément formant cache (13), à l'aide duquel lorsque le système de montage (2) est
monté de manière stationnaire sur un sol de bâtiment (6), une fente (33) entre le
bord de délimitation (20, 21, 22) et le sol du bâtiment (6) peut être recouverte,
le recouvrement (14, 15) comprend au moins un habillage frontal (15) recouvrant le
cadre de montage (2) côté frontal et fixé sur le cadre de montage (2) et au moins
un habillage latéral (14) recouvrant latéralement le cadre de montage (2), aussi bien
l'habillage frontal (15) que l'habillage latéral (14) définissant un bord de délimitation
(21)
l'élément formant cache (13) est conçu en étant réglable par rapport au bord de délimitation
(20, 21, 22) et/ou au cadre de montage (2), de sorte que lors du recouvrement de la
fente (33), le système de montage (1) puisse être placé sur différentes hauteurs
l'élément formant cache (13) est logé dans un espace intermédiaire entre le recouvrement
(14, 15, 26) et le cadre de montage (2)..
par une première section (23), l'élément formant cache (13) saillit hors de l'espace
intermédiaire entre le cadre de montage (4) et le recouvrement (14, 15) au moins par-dessus
un bord de délimitation (21) du recouvrement (14, 15) cité
par une deuxième section (24) se raccordant sur la première section (23), l'élément
formant cache (13) s'étend à l'intérieur de l'espace intermédiaire cité, et
l'élément formant cache (13) comprend une section de cache (16) antérieure et au moins
une section de cache (17) latérale, la section de cache (16) antérieure étant placée
dans la zone de l'habillage frontal (15) et la section de cache (17) latérale étant
placée dans la zone de l'habillage latéral (14).
2. Système de montage selon l'une quelconque des revendications précédentes, caractérisé en ce que l'élément formant cache (13) est maintenu sur le cadre de montage (2) par complémentarité
de forme et/ou par complémentarité de force et/ou en ce que l'élément formant cache (13) comporte au moins une encoche (25), un élément d'enclenchement
(28) en liaison avec le cadre de montage (2) entrant en liaison par enclenchement
avec l'au moins une encoche (25).
3. Système de montage selon l'une quelconque des revendications précédentes, caractérisé en ce que la section de cache (17) latérale se termine par une section de retenue (34) s'étendant
en inclinaison par rapport à la section de cache (17) latérale, qui entoure des parties
du cadre de montage (2).
4. Système de montage selon l'une quelconque des revendications précédentes, caractérisé en ce que le bord de délimitation cité est un bord de délimitation (21) inférieur s'étendant
à l'horizontale, qui lorsque le système de montage (1) est monté s'étend avec un écart
par rapport à un sol de bâtiment (6) et en ce que l'élément formant cache (13) s'étend hors de l'espace intermédiaire, par-dessus le
bord de délimitation (21), jusqu'au sol du bâtiment (6).
5. Système de montage selon l'une quelconque des revendications précédentes, caractérisé en ce que le cadre de montage (2) est en liaison avec un socle (12), le socle (13) étant placé
dans la zone de l'élément formant cache (13).
6. Système de montage selon l'une quelconque des revendications précédentes, caractérisé en ce que les éléments de recouvrement (14, 15) s'étendent chacun sur toute la surface du cadre
de montage (2) sur lequel reposent les éléments de recouvrement (14, 15), notamment
l'habillage frontal (15) et/ou l'habillage latéral s'étendant sur toute la hauteur
et la largeur ou profondeur du cadre de montage (2).
7. Système de montage selon l'une quelconque des revendications précédentes, caractérisé en ce que les éléments de recouvrement comprennent un élément de recouvrement (26) supérieur
recouvrant le cadre de montage (2) sur le côté supérieur et en ce que de préférence sur l'élément de recouvrement (26) supérieur est logé au moins un élément
de déclenchement (27), notamment une touche pour déclencher un rinçage.
8. Système de montage selon l'une quelconque des revendications précédentes, caractérisé en ce que l'habillage frontal (15) comporte un évidement (18) avec un bord (18a) supérieur
et en ce que l'habillage frontal (15) est appuyé au niveau dudit bord (18a) sur le cadre de montage.
9. Système de montage selon l'une quelconque des revendications précédentes, caractérisé en ce que sur la face arrière (34) de l'habillage latéral (14) et/ou de l'habillage frontal
(15) sont montés des bandes ou des rubans adhésifs ou des rubans de matière d'étanchéité
qui sont pressés contre le cadre de montage (2) et qui font office d'éléments d'étanchéité
et de compensation.
10. Système de montage selon l'une quelconque des revendications précédentes, caractérisé en ce que l'habillage frontal (15) et l'habillage latéral (14) comportent sur leur face arrière
des moyens de fixation qui sont accrochés ou encliquetés sur le cadre de montage (2)
et/ou en ce que l'élément de recouvrement (26) supérieur comporte sur sa face inférieure des moyens
d'enclenchement (28) à l'aide desquels il est encliqueté de manière relevable avec
le cadre de montage (2).
11. Agencement comprenant un système de montage (1) monté de manière stationnaire sur
un sol de bâtiment (6) selon l'une quelconque des revendications précédentes et un
article sanitaire fixé sur le système de montage, lorsque le système de montage (2)
est monté de manière stationnaire sur un sol de bâtiment (6), une fente (33) entre
le bord de délimitation (20, 21, 22) et le sol de bâtiment (6) pouvant être recouverte
à l'aide de l'élément formant cache (13), l'élément formant cache (13) étant conçu
en étant réglable par rapport au bord de délimitation (20, 21, 22) ou par rapport
au cadre de montage (2), de sorte que le système de montage (1) puisse être placé
à différentes hauteurs.
12. Procédé destiné au montage d'un système de montage selon l'une quelconque des revendications
précédentes, caractérisé en ce qu'on monte le cadre de montage (2) avec les robinetteries sanitaires (5) de manière
stationnaire sur un sol de bâtiment (6), en ce que par la suite, on place l'élément formant cache (13) sur le cadre de montage et en ce qu'ensuite on place le recouvrement (14, 15, 26) sur le cadre de montage.
IN DER BESCHREIBUNG AUFGEFÜHRTE DOKUMENTE
Diese Liste der vom Anmelder aufgeführten Dokumente wurde ausschließlich zur Information
des Lesers aufgenommen und ist nicht Bestandteil des europäischen Patentdokumentes.
Sie wurde mit größter Sorgfalt zusammengestellt; das EPA übernimmt jedoch keinerlei
Haftung für etwaige Fehler oder Auslassungen.
In der Beschreibung aufgeführte Patentdokumente