(19)
(11) EP 3 419 493 B1

(12) EUROPÄISCHE PATENTSCHRIFT

(45) Hinweis auf die Patenterteilung:
18.11.2020  Patentblatt  2020/47

(21) Anmeldenummer: 17700952.9

(22) Anmeldetag:  18.01.2017
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC): 
A47L 13/24(2006.01)
A47L 13/255(2006.01)
(86) Internationale Anmeldenummer:
PCT/EP2017/050912
(87) Internationale Veröffentlichungsnummer:
WO 2017/144198 (31.08.2017 Gazette  2017/35)

(54)

MOP MIT UNTERSCHIEDLICH BREITEN REINIGUNGSSTREIFEN

MOP WITH DIFFERENT WIDTH CLEANING FRINGES

BALAI À FRANGES AVEC DES BANDES DE NETTOYAGE DE DIFFÉRENTES LARGEURS


(84) Benannte Vertragsstaaten:
AL AT BE BG CH CY CZ DE DK EE ES FI FR GB GR HR HU IE IS IT LI LT LU LV MC MK MT NL NO PL PT RO RS SE SI SK SM TR

(30) Priorität: 26.02.2016 DE 102016002265

(43) Veröffentlichungstag der Anmeldung:
02.01.2019  Patentblatt  2019/01

(73) Patentinhaber: Carl Freudenberg KG
69469 Weinheim (DE)

(72) Erfinder:
  • THYSON, Diana
    67098 Bad Dürkheim (DE)


(56) Entgegenhaltungen: : 
WO-A1-96/32048
DE-A1-102008 030 309
WO-A1-2007/101518
US-B1- 6 253 408
   
       
    Anmerkung: Innerhalb von neun Monaten nach der Bekanntmachung des Hinweises auf die Erteilung des europäischen Patents kann jedermann beim Europäischen Patentamt gegen das erteilte europäischen Patent Einspruch einlegen. Der Einspruch ist schriftlich einzureichen und zu begründen. Er gilt erst als eingelegt, wenn die Einspruchsgebühr entrichtet worden ist. (Art. 99(1) Europäisches Patentübereinkommen).


    Beschreibung

    Technisches Gebiet



    [0001] Die Erfindung betrifft einen Mop gemäß dem Oberbegriff des Patentanspruchs 1.

    Stand der Technik



    [0002] Aus der US 6 253 408 B1 ist bereits ein Reinigungsgerät bekannt, welches Reinigungsstreifen aufweist. Die Reinigungsstreifen sind jedoch nur durch eine aufwendige Fertigungsweise derart aufspreizbar, dass sich diese über eine breite und weite Fläche erstrecken.

    [0003] In der WO 2007/101518 A1 wird ein Mopkopf für einen Wischmop beschrieben, dessen Textilstreifen eine im Wesentlichen wellenförmige dreidimensionale Struktur aufweisen. Die Textilstreifen können partiell mehrlagig ausgebildet und in ihrem unteren Ende geschlitzt sein.

    Darstellung der Erfindung



    [0004] Der Erfindung liegt daher die Aufgabe zugrunde, einen Mop anzugeben, welches nach einfacher Fertigung eine gute Reinigungsleistung zeigt. Weiterhin soll ein möglichst flächiges Wischen erreicht werden, um dadurch eine schnellere Reinigung zu erreichen.

    [0005] Die vorliegende Erfindung löst die zuvor genannte Aufgabe durch die Merkmale des Patentanspruchs 1.

    [0006] Erfindungsgemäß werden textile Reinigungsstreifen verwendet, welche in ihrem Anbindebereich an das Reinigungsgerät verfestigt sind. Bevorzugt sind die Reinigungsstreifen in ihrer Mitte verfestigt, wodurch eine Aufspreitung des Textils möglich ist, aus dem die Reinigungsstreifen bestehen. Zugleich kann ein bisher bekannter Herstellprozess beibehalten werden. Weiter erfindungsgemäß weisen unterschiedliche Reinigungsstreifen unterschiedliche Breiten auf. Es werden textile Reinigungsstreifen mit unterschiedlicher Breite verwendet. Hierdurch ist eine maximale Flächenabdeckung ermöglicht. Durch verbreiterte Reinigungsstreifen wird die flächige Auflage der wirkungsintensiven äußeren Reinigungsstreifen erhöht. Hierdurch wird die Effizienz des Textils gesteigert.

    [0007] Das Reinigungsgerät, nämlich der Mop, ist so gestaltet, dass einige Reinigungsstreifen größere Breiten aufweisen als die restlichen Reinigungsstreifen. Die Kombination aus verbreiterten Reinigungsstreifen, die mit ihren freien Enden vorzugsweise außen liegen, und Reinigungsstreifen mit geringerer Breite ermöglicht eine Gesamtverbreiterung des Reinigungsgeräts, nämlich des Mops. Das bisher bekannte Fertigungsverfahren kann beibehalten werden, wobei nur unwesentlich höherer Materialeinsatz notwendig ist.

    [0008] Die Verfestigung und Verbreiterung von Reinigungsstreifen in Kombination erlauben eine Aufspreizung des Mops, wodurch man eine größere Wischfläche abdecken kann. Dieser Effekt würde nicht eintreten, wenn nur breitere Reinigungsstreifen oder nur Verfestigungen vorgesehen würden. Hinzu kommt, dass man die Verbreiterungen mit bekannten Arbeitsschritten erzeugen kann und man keinen weiteren Schritt für die Verarbeitung benötigt. So ist eine kostenoptimierte und einfache Fertigung möglich und eine gute Reinigungsleistung gegeben.

    [0009] Folglich ist die eingangs genannte Aufgabe gelöst.

    [0010] Der Anbindebereich könnte eine Laminierung aufweisen. Die Verfestigung könnte als Laminierung ausgebildet sein. Hierdurch kann ein einziger textiler Stoff verwendet werden, um einen verfestigten Reinigungsstreifen zu fertigen.

    [0011] Die Reinigungsstreifen können auch als Schlingen oder Schlaufen ausgestaltet sein.

    [0012] Verschiedene Reinigungsbereiche könnten sich gegenseitig ergänzen. Vorteilhaft sind verschiedene Reinigungsbereiche vorgesehen. Beispielsweise gibt es Reinigungsbereiche, die eine eher flächige Wischauflage ermöglichen und dadurch, vergleichbar einem Flachwischer, eine schnelle und gründliche Reinigung ermöglichen. Weitere Reinigungsbereiche ermöglichen durch eine entsprechende Gestaltung, beispielsweise durch feinere Enden, eine besonders günstige Reinigung von Ecken und anderen schwer zugänglichen Stellen. Diese verschiedenen Reinigungsbereiche sind im oder am Reinigungsgerät so angeordnet, dass sie sich gegenseitig abstützen.

    [0013] Konkret könnten drei Typen von Reinigungsstreifen vorgesehen sein, welche eine mittige Laminierung mittels eines Mikrofasertextils und zusätzlich im unteren Bereich eine Beflockung aufweisen. Bevorzugt sind auf einem Reinigungsstreifen mehrere Reinigungsbereiche realisiert. Alle drei Reinigungsstreifen können beim Wischen aber zeitgleich diese Reinigungsbereiche zum Einsatz bringen, so dass sich Flock auf einem ersten Reinigungsstreifen mit Flock auf einem zweiten Reinigungsstreifen und Flock auf einem dritten Reinigungsstreifen ergänzen.

    [0014] Das Reinigungsgerät könnte so konzipiert sein, dass ein oder mehrere Reinigungsbereiche als Kreuz ausgestaltet sind. Hierdurch wird eine bevorzugte Wischrichtung signalisiert. Hierdurch wird die erwähnte flächige Auflage gesondert unterstützt.

    [0015] Zwei unterschiedliche Breiten könnten im Verhältnis 1: 1,1-2, bevorzugt im Verhältnis 1:1,25-1,5, zueinander stehen. Diese Verhältnisse haben sich als besonders vorteilhaft erwiesen.

    [0016] Mindestens ein Reinigungsbereich könnte flächiger als ein anderer ausgestaltet sein. Hierdurch ist ein Wischvorgang mit breiter Wischauflage ermöglicht.

    [0017] Mindestens ein Reinigungsbereich könnte schmaler als ein anderer ausgestaltet sein. Hierdurch ist eine punktuelle Reinigung ermöglicht. Des Weiteren ist ein Erreichen von schwer zugänglichen Stellen ermöglicht.

    [0018] Der Mopkopf könnte eine nicht-runde Form aufweisen. Hierdurch wird die Anwendung der verschiedenen Breiten unterstützt. Die flächige Auflage wird dadurch unterstützt, dass der Mopkopf eine nicht-runde Form aufweist. Hierdurch wird dem Nutzer in Längsrichtung eine punktuelle Reinigung und Erreichbarkeit von schwer zugänglichen Stellen und in Querrichtung eine flächige Nutzung signalisiert.

    Kurzbeschreibung der Zeichnung



    [0019] In der Zeichnung zeigen
    Fig. 1
    eine Seitenansicht eines Reinigungsgeräts mit herabhängenden Reinigungsstreifen,
    Fig. 2
    eine Ansicht des Reinigungsgeräts von unten, wobei erkennbar ist, dass Reinigungsstreifen und Reinigungsbereiche mit unterschiedlichen Breiten vorgesehen sind, und
    Fig. 3
    drei Typen von Reinigungsstreifen, welche anhand einzelner Reinigungsstreifen dargestellt sind.

    Ausführung der Erfindung



    [0020] Fig. 1 und 2 zeigen ein Reinigungsgerät 1, umfassend einen Grundkörper 2, welcher als Mopkopf ausgestaltet ist, wobei am Grundkörper 2 Reinigungsstreifen 4, 4a, 4c an ihren Anbindebereichen 5, 5c angebunden sind, wobei die Reinigungsstreifen 4, 4a, 4c jeweils Reinigungsbereiche 6, 6a, 6c aufweisen, wobei zumindest ein Reinigungsstreifen 4, 4c an seinem Anbindebereich 5, 5c an den Grundkörper 2 verfestigt ist und wobei ein Reinigungsbereich 6, 6c des Reinigungsstreifens 4, 4c im Vergleich zum Anbindebereich 5, 5c weniger oder nicht verfestigt ist.

    [0021] Unterschiedliche Reinigungsstreifen 4, 4a, 4c und/ oder Reinigungsbereiche 6, 6a, 6c weisen unterschiedliche Breiten auf. Der Anbindebereich 5, 5c weist eine Laminierung auf. Verschiedene Reinigungsbereiche 6, 6a, 6c ergänzen sich gegenseitig. Zwei unterschiedliche Breiten stehen im Verhältnis 1: 1,1-2, bevorzugt im Verhältnis 1:1,25-1,5, zueinander. Mindestens ein Reinigungsbereich 6 ist flächiger als ein anderer Reinigungsbereich 6a, 6c ausgestaltet. Mindestens ein Reinigungsbereich 6a, 6c ist schmaler als ein anderer Reinigungsbereich 6 ausgestaltet. Der Mopkopf weist eine nicht-runde Form auf.

    [0022] Fig. 1 zeigt ein Reinigungsgerät 1, nämlich einen Mop. umfassend einen Grundkörper 2 und eine Handhabe 3, mit welcher eine bedienende Person das Reinigungsgerät 1 auf einer zu reinigenden Fläche bewegen kann.

    [0023] Der Anbindebereich 5, 5c erstreckt sich über die Mitte des Reinigungsstreifens 4, 4c und endet an den Reinigungsbereichen 6, 6c. Die Reinigungsbereiche 6 nämlich die den freien Enden 7 zugewandten Reinigungsbereiche 6, sind im Vergleich zum Anbindebereich 5 weniger verfestigt.

    [0024] Bei dem hier gezeigten Ausführungsbeispiel wird die Verfestigung mittels einer Laminierung erreicht. Am Anbindebereich 5, 5c ist ein separates textiles Material auf das textile Grundmaterial beispielsweise eines Reinigungsstreifens 4, 4c auflaminiert. Technisch wäre es allerdings auch denkbar, dass die Verfestigung beispielsweise durch eine stärkere Hitzebehandlung oder festere Vernadelung des Grundmaterials am Anbindebereich 5, 5c erreicht wird.

    [0025] Fig. 2 zeigt in einer Ansicht des Reinigungsgeräts 1 von unten, dass unterschiedliche Reinigungsstreifen 4, 4a, 4c und unterschiedliche Reinigungsbereiche 6, 6a, 6c unterschiedliche Breiten aufweisen. Die freien Enden 7 der breiteren Reinigungsstreifen 4 ragen radial weiter nach außen als die freien Enden 7a der weniger breiten Reinigungsstreifen 4a, welche abschnittsweise in zwei Teilstreifen 4b aufgefächert sind.

    [0026] Fig. 3 zeigt vereinzelte Reinigungsstreifen 4, 4a, 4c und deren Breiten. Der mittlere, breitere Reinigungstreifen 4 weist eine Breite x von 5 cm auf. Der linke, schmalere Reinigungsstreifen 4a weist eine Breite z von 3,75 cm auf. Der linke Reinigungsstreifen 4a ist abschnittsweise in zwei Teilstreifen 4b aufgefächert, von denen jeder eine Breite y von 1,875 cm aufweist. Rechts ist ein weiterer Reinigungsstreifen 4c dargestellt, der schmaler ist als der mittlere, breitere Reinigungsstreifen 4. Der Reinigungsbereich 6a setzt sich aus zwei Reinigungsbereichen 6b der Teilstreifen 4b zusammen.

    [0027] Auch der Anbindebereich 5, 5c kann eine Reinigungswirkung entfalten.


    Ansprüche

    1. Mop (1), umfassend einen Grundkörper (2), wobei am Grundkörper (2) Reinigungsstreifen (4, 4a, 4c) an Anbindebereichen (5, 5c) angebunden sind, wobei die Reinigungsstreifen (4, 4a, 4c) jeweils Reinigungsbereiche (6, 6a, 6c) aufweisen, wobei zumindest ein Reinigungsstreifen (4, 4c) an seinem Anbindebereich (5, 5c) an den Grundkörper (2) verfestigt ist und wobei ein Reinigungsbereich (6, 6c) des Reinigungsstreifens (4, 4c) im Vergleich zum Anbindebereich (5, 5c) weniger oder nicht verfestigt ist, dadurch gekennzeichnet, dass unterschiedliche Reinigungsstreifen (4, 4a, 4c) unterschiedliche Breiten aufweisen.
     
    2. Mop nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass der Anbindebereich (5, 5c) eine Laminierung aufweist.
     
    3. Mop nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass sich verschiedene Reinigungsbereiche (6, 6a, 6c) gegenseitig ergänzen
     
    4. Mop nach einem der voranstehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass zwei unterschiedliche Breiten im Verhältnis 1: 1,1-2, bevorzugt im Verhältnis 1:1,25-1,5, zueinander stehen.
     
    5. Mop nach einem der voranstehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass mindestens eine Reinigungsbereich (6) flächiger als ein anderer Reinigungsbereich (6a, 6c) ausgestaltet ist.
     
    6. Mop nach einem der voranstehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass mindestens ein Reinigungsbereich (6a, 6c) schmaler als ein anderer Reinigungsbereich (6) ausgestaltet ist.
     
    7. Mop nach einem der voranstehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der Mopkopf eine nicht-runde Form aufweist.
     
    8. Mop nach einem der voranstehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass
    einige Reinigungsstreifen (4) größere Breiten aufweisen als die restlichen Reinigungsstreifen (4, 4a, 4c) und die verbreiterten Reinigungsstreifen (4) mit ihren freien Enden außen liegen.
     


    Claims

    1. Mop (1) comprising a base body (2), wherein on the main body (2) cleaning strips (4, 4a, 4c) are connected to connection regions (5, 5c), wherein the cleaning strips (4, 4a, 4c) have cleaning regions (6, 6a, 6c) in each case, wherein at least one cleaning strip (4, 4c) is stiffened at its connection region (5, 5c) to the base body (2) and wherein a cleaning region (6, 6c) of the cleaning strip (4, 4c) is stiffened to a lesser extent or is not stiffened in comparison with the attachment region (5, 5c), characterized in that different cleaning strips (4, 4a, 4c) have different widths.
     
    2. Mop according to Claim 1, characterized in that the connection region (5, 5c) has a lamination.
     
    3. Mop according to Claim 1 or 2, characterized in that different cleaning regions (6, 6a, 6c) complement one another.
     
    4. Mop according to one of the preceding claims, characterized in that two different widths have a ratio of 1 : 1.1-2, preferably a ratio of 1 : 1.25-1.5, with respect to one another.
     
    5. Mop according to one of the preceding claims, characterized in that at least one cleaning region (6) is configured as more planar than another cleaning region (6a, 6c).
     
    6. Mop according to one of the preceding claims, characterized in that at least one cleaning region (6a, 6c) is configured as narrower than another cleaning region (6).
     
    7. Mop according to one of the preceding claims, characterized in that the mop head has a non-round form.
     
    8. Mop according to one of the preceding claims, characterized in that
    some cleaning strips (4) have greater widths than the rest of the cleaning strips (4, 4a, 4c) and the widened cleaning strips (4) lie with their free ends on the outside.
     


    Revendications

    1. Balai à franges (1), comprenant un corps de base (2), des bandes de nettoyage (4, 4a, 4c) étant reliées au niveau de régions de liaison (5, 5c) sur le corps de base (2), les bandes de nettoyage (4, 4a, 4c) présentant à chaque fois des régions de nettoyage (6, 6a, 6c), au moins une bande de nettoyage (4, 4c) étant solidifiée au corps de base (2) au niveau de sa région de liaison (5, 5c) et une région de nettoyage (6, 6c) de la bande de nettoyage (4, 4c) n'étant pas solidifiée ou étant moins solidifiée, par comparaison avec la région de liaison (5, 5c),
    caractérisé en ce que différentes bandes de nettoyage (4, 4a, 4c) présentent différentes largeurs.
     
    2. Balai à franges selon la revendication 1, caractérisé en ce que la région de liaison (5, 5c) présente un laminage.
     
    3. Balai à franges selon la revendication 1 ou 2, caractérisé en ce que différentes régions de nettoyage (6, 6a, 6c) se complètent mutuellement.
     
    4. Balai à franges selon l'une quelconque des revendications précédentes, caractérisé en ce que deux largeurs différentes sont dans un rapport de 1:1,1-2, de préférence dans un rapport de 1:1,25-1,5.
     
    5. Balai à franges selon l'une quelconque des revendications précédentes, caractérisé en ce qu'au moins une région de nettoyage (6) est plus plate qu'une autre région de nettoyage (6a, 6c).
     
    6. Balai à franges selon l'une quelconque des revendications précédentes, caractérisé en ce qu'au moins une région de nettoyage (6a, 6c) est plus étroite qu'une autre région de nettoyage (6).
     
    7. Franges selon l'une quelconque des revendications précédentes, caractérisé en ce que la tête du balai à franges présente une forme non ronde.
     
    8. Balai à franges selon l'une quelconque des revendications précédentes, caractérisé en ce que certaines bandes de nettoyage (4) présentent de plus grandes largeurs que le reste des bandes de nettoyage (4, 4a, 4c) et les bandes de nettoyage plus larges (4) sont situées avec leurs extrémités libres à l'extérieur.
     




    Zeichnung














    Angeführte Verweise

    IN DER BESCHREIBUNG AUFGEFÜHRTE DOKUMENTE



    Diese Liste der vom Anmelder aufgeführten Dokumente wurde ausschließlich zur Information des Lesers aufgenommen und ist nicht Bestandteil des europäischen Patentdokumentes. Sie wurde mit größter Sorgfalt zusammengestellt; das EPA übernimmt jedoch keinerlei Haftung für etwaige Fehler oder Auslassungen.

    In der Beschreibung aufgeführte Patentdokumente