[0001] Die vorliegende Erfindung betrifft eine Vorrichtung zum Herausdrücken eines Stoffes
aus einer verformbaren Tube. Die Tube kann beispielsweise aus Kunststoff oder Metall
bestehen. Bei dem herauszudrückenden Stoff kann es sich insbesondere um einen Klebstoff
handeln.
[0002] Derartige Vorrichtungen zum Herausdrücken eines Stoffes aus einer verformbaren Tube
sollen die Handhabung der Tube und das Herausdrücken und Auftragen des Stoffes auf
eine Oberfläche erleichtern. Insbesondere soll die Dosierung des Stoffes erleichtert
werden.
[0003] Aus der
EP 24 90 956 B1 ist eine Vorrichtung zum Herausdrücken eines Stoffes aus einer verformbaren Tube
bekannt, die ein Gehäuse und einen in das Gehäuse einführbaren Quetscher aufweist,
wobei der Quetscher ein Trägerelement und zwei einander gegenüberliegende Backen zum
Greifen und Auspressen eines Stoffes aus der Tube aufweist. An den Backen sind Hebelelemente
angebracht für eine manuelle Betätigung des Quetschers.
[0004] Weitere Vorrichtungen zum Herausdrücken eines Stoffes aus einer verformbaren Tube
zeigen die
CN203186657U und die
WO00/00405A2.
[0005] Es ist eine Aufgabe der vorliegenden Erfindung, eine verbesserte Vorrichtung zum
Herausdrücken eines Stoffes aus einer verformbaren Tube anzugeben. Insbesondere soll
die Handhabbarkeit der Vorrichtung dahingehend verbessert werden, dass auch mit einem
verhältnismäßig geringen Kraftaufwand eine genaue Dosierung des Stoffes und eine Leerung
der Tube möglich sind.
[0006] Diese Aufgabe wird gelöst durch den Gegenstand des unabhängigen Patentanspruchs.
Weitere Ausführungsformen sind Gegenstand der Unteransprüche.
[0007] Gemäß der Erfindung wird eine Vorrichtung zum Herausdrücken eines Stoffes aus einer
verformbaren Tube angegeben, die ein Gehäuse mit einem Basisende, einen oberen Abschnitt
gegenüber dem Basisende und Seitenwandabschnitte zwischen den Basisenden und dem oberen
Abschnitt aufweist. Ferner weist die Vorrichtung einen in das Gehäuse einführbaren
Quetscher auf, wobei der Quetscher ein Trägerelement und zwei einander gegenüberliegende
Backen zum Greifen und Auspressen eines Stoffes aus der Tube aufweist.
[0008] Das Gehäuse weist ferner eine Öffnung im oberen Abschnitt auf, durch die ein Ausgabeauslass
der Tube geführt werden kann, und Öffnungen an gegenüberliegenden Teilen der Seitenwandabschnitte,
mittels derer sich die Backen betätigen lassen, wobei die Backen an einem Ende am
Trägerelement befestigt sind und der Quetscher darüber hinaus ein manuelles Hebelelement
an zumindest einer Backe aufweist.
[0009] Das Hebelelement ist in einem Verbindungsbereich mit der Backe in einer Anordnung
verbunden, in der ein manuell auf das Hebelelement angewendeter Druck eine Kraft auf
die Backe in Richtung auf die andere Backe zu bewirkt. Das Hebelelement weist einen
Körper mit Verstärkungsrippen auf, wobei die Verstärkungsrippen zumindest teilweise
von einer geschlossenen Außenhaut umgeben sind, wobei ein Bereich der Außenhaut einen
Griffbereich ausbildet.
[0010] Es wird eine Vorrichtung bereitgestellt, mit Hilfe der ein Benutzer einen Stoff aus
der verformbaren Tube ausdrücken kann, indem er in den Griffbereichen Druck auf die
manuellen Hebelelemente ausübt. Dieser Druck wird von dem Hebelelement auf die Backen
und von diesen auf die verformbare Tube übertragen.
[0011] Die Vorrichtung hat den Vorteil, dass das Hebelelement besonders gut geeignet ist,
eine verhältnismäßig geringe Kraft besonders wirksam auf die verformbare Tube zu übertragen.
Dazu ist das Hebelelement nicht vollständig massiv und damit steif ausgebildet, sondern
es weist aufgrund der Verstärkungsrippen eine gewisse Flexibilität auf, ohne an Belastbarkeit
zu verlieren. Dabei liegen die Verstärkungsrippen im Griffbereich nicht frei, sondern
sind von einer geschlossenen Außenhaut bedeckt. Dies verbessert die Handhabbarkeit
der Vorrichtung wesentlich, da im Griffbereich freiliegende rippenartige Strukturen
sich bei der Handhabung der Vorrichtung in die Finger des Benutzers eindrücken können.
Dies ist zumindest unangenehm, kann jedoch auch schmerzhaft sein und die Handhabbarkeit
der Vorrichtung beeinträchtigen.
[0012] Gemäß einer Ausführungsform der Erfindung weist das Hebelelement an der zumindest
einen Backe auf Höhe des Verbindungsbereiches einen konkaven Abschnitt auf. Dieser
hat die Aufgabe, die Handhabbarkeit der Vorrichtung weiter zu verbessern. Er bewirkt
einen sicheren Halt für die Finger eines Benutzers und verhindert, dass diese bei
der Ausübung von Druck abrutschen. Zudem hebt der konkave Abschnitt den Griffbereich
optisch hervor.
[0013] Im Übrigen kann das Hebelelement beispielsweise konvex ausgebildet sein.
[0014] Gemäß einer Ausführungsform der Erfindung gilt für einen Krümmungsradius r der Außenhaut
des Hebelelements in dem konkaven Abschnitt 5 mm ≤ r ≤ 50 mm, insbesondere 16 mm ≤
r ≤ 35 mm. Wie sich herausgestellt hat, bietet ein derart gekrümmter Abschnitt einen
besonders sicheren Halt im Griffbereich.
[0015] Gemäß einer Ausführungsform der Erfindung sind im Griffbereich Griffrippen auf der
Außenhaut des Hebelelements angeordnet. Die Griffrippen können beispielsweise als
verhältnismäßig niedrige Erhebungen von höchstens 1 mm auf der Außenhaut gebildet
sein und insbesondere quer zur Längsrichtung des Hebelelements angeordnet sein. Die
Griffrippen haben die Aufgabe, ein Abrutschen der Finger eines Benutzers zu verhindern
und dadurch die Handhabbarkeit weiter zu verbessern.
[0016] Die Griffrippen können beispielsweise aus dem Material der Außenhaut und einstückig
mit dieser ausgebildet sein.
[0017] Gemäß einer Ausführungsform der Erfindung weist der Verbindungsbereich zwischen dem
Hebelelement und der Backe eine Länge L auf, wobei L weniger als 25% der Länge der
Backe beträgt. Dabei wird eine Längenmessung in Längsrichtung des Hebelelements bzw.
der Backe angenommen.
[0018] Für die Länge L gilt beispielsweise 2 mm ≤ L ≤ 20 mm, insbesondere 3 mm ≤ L ≤ 12
mm.
[0019] Wie sich herausgestellt hat, ist die Verbindung zwischen Hebelelement und Backe bei
diesen Abmessungen robust und stabil genug, um eine durch den Benutzer auf das Hebelelement
ausgeübte Kraft sicher auf die Backen zu übertragen. Sie ist jedoch auch verhältnismäßig
flexibel und erleichtert somit die Handhabung der Vorrichtung.
[0020] Erfindungsgemäß weist der Verbindungsbereich zwischen dem Hebelelement und der Backe
eine maximale Breite v auf, die höchstens die Hälfte einer Breite b der Backe in diesem
Bereich beträgt. Beispielsweise kann v höchstens 7 mm betragen.
[0021] Ferner ist es zusätzlich vorteilhaft, wenn der Verbindungsbereich zwischen dem Hebelelement
und der Backe im Wesentlichen im dritten Viertel der Backe vom Trägerelement aus gesehen
angeordnet ist. Somit ist in einer Ausführungsform der Vorrichtung der Verbindungsbereich
in einer von dem Trägerelement abgewandten, oberen Hälfte der Backe angeordnet, nicht
jedoch im Bereich der obersten 20% der Backe.
[0022] Mit dieser Anordnung lässt sich eine optimale Hebelwirkung erzielen. Der Verbindungsbereich
leitet die durch einen Benutzer ausgeübte Kraft und verteilt sie über die gesamte
Länge der Backe. Falls der Verbindungsbereich zu nah an der Öffnung des Gehäuses und
damit zu nah an einem Auslass der Tube angeordnet ist, kann es einerseits zu Problemen
in der Handhabung kommen, weil die Tube in unmittelbarer Nähe ihres Auslasses nicht
ausreichend flexibel ist. Zum anderen kann eine vollständige Entleerung der Tube problematisch
sein.
[0023] Falls wiederum der Verbindungsbereich zu weit entfernt von der Öffnung im Gehäuse
und somit vom Auslass der Tube angeordnet ist, ist die erzielte Hebelkraft auf die
Backe deutlich geringer und es ist nicht mehr möglich, die Vorrichtung mit geringen
Kräften zu handhaben.
[0024] Gemäß einer Ausführungsform ist der Körper des Hebelelements einstückig mit den Backen
ausgebildet. Das hat den Vorteil, dass das Hebelelement und die Backen besonders flexibel
und gleichzeitig stabil ausgebildet sein können.
[0025] Gemäß einer Ausführungsform ist das Gehäuse an seinem Basisende offen und der Quetscher
ist in das Gehäuse durch dessen offenes Ende einführbar und in diesem fixierbar. Auf
diese Weise kann eine sichere Verbindung zwischen dem Gehäuse und dem Quetscher erzielt
werden.
[0026] Ausführungsformen der Erfindung werden im Folgenden anhand von Figuren näher beschrieben.
Darin zeigen
- Figur 1
- schematisch eine perspektivische Ansicht eines Gehäuses einer Vorrichtung gemäß einer
Ausführungsform der Erfindung;
- Figur 2
- schematisch eine Explosionsdarstellung einer Vorrichtung zum Herausdrücken eines Stoffes
aus einer verformbaren Tube gemäß einer Ausführungsform der Erfindung;
- Figur 3
- schematisch Schnittansichten eines Quetschers gemäß einer Ausführungsform der Erfindung;
- Figur 4
- schematisch eine teilgeschnittene Ansicht eines Verbindungsbereichs des Quetschers
gemäß Figur 3 und
- Figur 5
- schematisch eine Seitenansicht eines in das Gehäuse gemäß Figur 1 einsetzbaren Quetschers
gemäß einer Ausführungsform der Erfindung.
[0027] Figur 1 zeigt ein leeres Gehäuse 1 einer Vorrichtung zum Herausdrücken eines Stoffes
aus einer verformbaren Tube gemäß einer Ausführungsform der Erfindung. Das Gehäuse
1 weist ein offenes Basisende 2 auf und einen oberen Abschnitt 3 gegenüber dem Basisende
2 sowie Seitenwandabschnitte 4, die zwischen dem Basisende 2 und dem oberen Abschnitt
3 das Gehäuse 1 bilden. Durch das offene Basisende 2 ist ein in Figur 1 nicht gezeigter
Quetscher mit einer Tube einführbar. Durch eine Öffnung 5 im oberen Abschnitt 3 kann
ein Ausgabeauslass der Tube geführt werden.
[0028] Ferner weist das Gehäuse 1 auf zwei gegenüberliegenden Seiten in seinen Seitenwandabschnitten
4 jeweils eine Öffnung 8 auf. Unterhalb der Öffnungen 8 kragen die Seitenwandabschnitte
4 nach außen und bilden Schultern 9, so dass das offene Basisende im Querschnitt nicht
rund ist, sondern ebenfalls Auskragungen aufweist.
[0029] Figur 2 zeigt die gesamte Vorrichtung zum Herausdrücken eines Stoffes aus einer verformbaren
Tube mit dem Gehäuse 1 gemäß Figur 1, einem in das Gehäuse 1 einsetzbaren Quetscher
10 mit einer Tube 24, einer auf das Gehäuse 1 aufsetzbaren Auftragsdüse 30 und einer
auf die Auftragsdüse 30 aufsetzbaren Verschlusskappe 40.
[0030] Der Quetscher 10, der im Detail in den Figuren 3 bis 5 gezeigt ist, wird mit der
darin eingesetzten Tube 24 durch das offene Basisende 2 des Gehäuses 1 geführt, so
dass ein Ausgabeauslass der Tube 24 durch die Öffnung 5 geführt wird und in den Figuren
3 bis 5 näher gezeigte Hebelelemente des Quetschers 10 in den Öffnungen 8 freiliegen
bzw. durch die Öffnungen 8 nach außen ragen.
[0031] Die Figuren 3 bis 5 zeigen den Quetscher 10 im Querschnitt bzw. in einer Seitenansicht.
Der Quetscher 10 weist zwei einander gegenüberliegende Backen 12 auf, die zangenartig
zusammenwirken und an ihrem unteren Ende 13 mit einem Trägerelement 11 verbunden sind.
Wenn der Quetscher 10 in das Gehäuse 1 eingesetzt ist, bildet das Trägerelement 11
einen Boden des Gehäuses 1 aus.
[0032] An ihrem oberen Ende 14 klaffen die Backen 12 im Ruhezustand auseinander. Dies ist
in Figur 3a gezeigt. Zwischen den Backen 12 ist eine Tube, beispielsweise eine Klebstofftube,
derart anordenbar, dass die Backen 12 an der Tubenaußenwand anliegen.
[0033] Jede Backe 12 weist ein manuelles, das heißt durch einen Benutzer von Hand betätigbares,
Hebelelement 15 auf. Das Hebelelement 15 ist jeweils in einem Verbindungsbereich 20
mit der Backe 12 verbunden. Es kann beispielsweise als Spritzgussteil einstückig mit
der Backe 12 hergestellt sein. Der Verbindungsbereich 20 erstreckt sich in Längsrichtung
der Backe 12 bzw. des Hebelelements 15 und ist in der gezeigten Ausführungsform vom
Trägerelement 11 aus gesehen im Wesentlichen im dritten Viertel der Backe 12 angeordnet,
genauer gesagt: in der von dem Trägerelement 11 abgewandten, oberen Hälfte der Backe
12, nicht jedoch im Bereich der obersten 20% der Backe 12. Dadurch wird eine sehr
gute Hebelwirkung erzielt, die ein Ausdrücken der Tube präzise und mit verhältnismäßig
wenig Kraftaufwand und gleichzeitig eine gute Restentleerung der Tube ermöglicht.
Die zum Ausdrücken der Tube aufzuwendende Kraft liegt dabei typischerweise im Bereich
zwischen 18 und 28 N, insbesondere zwischen 20 und 25 N.
[0034] Zudem erstreckt sich der Verbindungsbereich 20 lediglich über höchstens ein Viertel
der Länge der Backen 12, so dass die Backen 12 flexibel bleiben. Eine hohe Flexibilität
der Backen 12 wird auch dadurch erreicht, dass die Ausdehnung des Verbindungsbereichs
20 in Querrichtung höchstens die Hälfte der Breite der Backen 12 beträgt. In der gezeigten
Ausführungsform ist der Verbindungsbereich 20 an seiner breitesten Stelle 6,8mm breit.
[0035] Das Hebelelement 15 weist einen Körper 16 mit Verstärkungsrippen 17 auf. Diese bewirken,
dass das Hebelelement 15 trotz einer nicht massiven Ausbildung ausreichend stabil
ist. Eine massive Ausbildung des Hebelelements 15 würde zu einer mangelnden Flexibilität
und damit zu einer schwierigeren Handhabung der Vorrichtung führen. Die Verstärkungsrippen
17 können, wie in den Figuren 3a bis 3c gezeigt, quer zur Längsrichtung des Hebelelements
15 ausgebildet sein. Sie können jedoch auch anders verlaufen und/oder es können Verstärkungsrippen
17 mit Verlauf in mehreren Richtungen oder gebogene Verstärkungsrippen 17 vorgesehen
sein.
[0036] Die Verstärkungsrippen 17 liegen zumindest in einem Griffbereich 19 des Hebelelements
15 nicht an der Oberfläche des Hebelelements 15 frei, sondern sind von einer Außenhaut
18 umgeben bzw. überdeckt. Ein Benutzer der Vorrichtung kommt somit nicht mit freiliegenden
Verstärkungsrippen 17 in Berührung, wenn er die Vorrichtung in der vorgesehenen Weise
benutzt. Die Außenhaut 18 kann das Hebelelement 15 vollständig oder nur in bestimmten
Bereichen umgeben. In der gezeigten Ausführungsform liegen die Verstärkungsrippen
17, wie in Figur 4 sichtbar ist, seitlich von dem Griffbereich 19 frei und sind dort
nicht von der Außenhaut 18 umhüllt.
[0037] Das Hebelelement 15 weist auf Höhe des Verbindungsbereiches 20 einen konkaven Abschnitt
21 auf, in dem der Griffbereich 19 konkav geformt ist, um einem Finger einen besseren
Halt zu bieten.
[0038] Anhand der Figuren 3a bis 3c wird die Funktionsweise des Quetschers beim Ausdrücken
einer in den Figuren der Übersichtlichkeit halber nicht gezeigten Tube erläutert.
[0039] Figur 3a zeigt den Quetscher 10 in einer ersten Stellung, auch als Ruhestellung bezeichnet,
in der keine Kraft auf die Hebelelemente 15 ausgeübt wird. Die Backen 12 sind weit
geöffnet.
[0040] Figur 3b zeigt den Quetscher 10 in einer zweiten Stellung, die eine Zwischenstellung
darstellt, und die eingenommen wird, wenn eine gewisse Kraft auf die Hebelelemente
15 und damit die Backen 12 dadurch ausgeübt wird, dass ein Benutzer mit seinen Fingern
die Hebelelemente 15 zusammendrückt. In dieser Zwischenstellung klaffen die Backen
12 an ihrem oberen Ende 14 noch deutlich auseinander, berühren einander im unteren
Drittel jedoch bereits. Dabei ist erkennbar, dass die Backen 12 durch Ausübung von
Kraft auf die Hebelelemente 15 nicht einfach nur zusammengedrückt werden, sondern
dass sie dabei jeweils in sich gebogen werden. Insbesondere die Anordnung und Ausgestaltung
des Verbindungsbereichs 20 ermöglicht ein Biegen der Backen 12 und dadurch eine besonders
gute Entleerung der Tube von unten her.
[0041] Figur 3c zeigt den Quetscher 10 in einer dritten Stellung, bei der die Backen 12
vollständig in Kontakt miteinander sind und die eingenommen wird, wenn ausgehend von
Figur 3b weiterhin Kraft auf die Hebelelemente 15 ausgeübt wird.
[0042] Die Figuren 3a bis 3c zeigen den Quetscher 10 ohne darin eingesetzte Tube. Wenn eine
Tube zwischen den Backen 12 angeordnet ist, können die Backen 12 einander nicht mehr
berühren. An die Stelle einer Berührung tritt dann eine nahe Annäherung mit dazwischen
angeordneter, stark gequetschter Tube.
[0043] Figur 4 zeigt den Verbindungsbereich 20 zwischen der Backe 12 und dem in dieser Ansicht
nicht gezeigten Hebelelement 15. Dabei ist erkennbar, dass der Verbindungsbereich
20 seine maximale Breite v im Bereich seines oberen Endes aufweist. Dabei beträgt
v höchstens die Hälfte der Breite b der Backe 12 in diesem Bereich.
[0044] Figur 5 zeigt eine Seitenansicht des Quetschers 10. Darin sind Griffrippen 22 erkennbar,
die im Griffbereich 19 auf der Außenhaut 18 angeordnet sind und die ein Abrutschen
der Finger bei der Benutzung verhindern sollen. Die Griffrippen 22 können beispielsweise
als Ausformungen der Außenhaut 18 selbst ausgebildet sein.
Bezugszeichenliste
[0045]
- 1
- Gehäuse
- 2
- Basisende
- 3
- oberer Abschnitt
- 4
- Seitenwandabschnitt
- 5
- Öffnung
- 8
- Öffnung
- 9
- Schultern
- 10
- Quetscher
- 11
- Trägerelement
- 12
- Backe
- 13
- erstes Ende
- 14
- zweites Ende
- 15
- Hebelelement
- 16
- Körper
- 17
- Verstärkungsrippen
- 18
- Außenhaut
- 19
- Griffbereich
- 20
- Verbindungsbereich
- 21
- konkaver Abschnitt
- 22
- Griffrippen
- 24
- Tube
- 30
- Auftragsdüse
- 40
- Verschlusskappe
1. Vorrichtung zum Herausdrücken eines Stoffes aus einer verformbaren Tube (24), wobei
die Vorrichtung folgendes aufweist:
- ein Gehäuse (1) mit einem Basisende (2),
- einen oberen Abschnitt (3) gegenüber dem Basisende (2) und
- Seitenwandabschnitte (4) zwischen dem Basisende (2) und dem oberen Abschnitt (3),
- einen in das Gehäuse (1) einführbaren Quetscher (10), wobei der Quetscher (10) ein
Trägerelement (11) und zwei einander gegenüberliegende Backen (12) zum Greifen und
Auspressen eines Stoffes aus der Tube (24) aufweist,
wobei das Gehäuse (1) eine Öffnung (5) im oberen Abschnitt (3), durch die ein Ausgabeauslass
der Tube (24) geführt werden kann, und Öffnungen (8) an gegenüberliegenden Teilen
der Seitenwandabschnitte (4) aufweist, mittels derer sich die Backen (12) betätigen
lassen, wobei die Backen (12) an einem Ende am Trägerelement (11) befestigt sind und
der Quetscher (10) darüber hinaus ein manuelles Hebelelement (15) an zumindest einer
Backe (12) aufweist, wobei das Hebelelement (15) in einem Verbindungsbereich (20)
mit der Backe (12) in einer Anordnung verbunden ist, in der ein manuell auf das Hebelelement
(15) angewendeter Druck eine Kraft auf die Backe (12) in Richtung auf die andere Backe
(12) zu bewirkt,
dadurch gekennzeichnet, dass
das Hebelelement (15) einen Körper (16) mit Verstärkungsrippen (17) aufweist, wobei
die Verstärkungsrippen (17) zumindest teilweise von einer geschlossenen Außenhaut
(18) umgeben sind, wobei ein Bereich der Außenhaut (18) einen Griffbereich (19) ausbildet,
wobei der Verbindungsbereich (20) zwischen dem Hebelelement (15) und der Backe (12)
eine maximale Breite v aufweist, die höchstens die Hälfte einer Breite b der Backe
(12) in diesem Bereich beträgt.
2. Vorrichtung nach Anspruch 1,
dadurch gekennzeichnet, dass
das Hebelelement (15) an der zumindest einen Backe (12) auf Höhe des Verbindungsbereiches
(20) einen konkaven Abschnitt (21) aufweist.
3. Vorrichtung nach Anspruch 2,
dadurch gekennzeichnet, dass
für einen Krümmungsradius r der Außenhaut (18) des Hebelelements (15) in dem konkaven
Abschnitt (21) gilt 5 mm ≤ r ≤ 50 mm, insbesondere 16 mm ≤ r ≤ 35 mm.
4. Vorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 3,
dadurch gekennzeichnet, dass
das im Griffbereich (19) Griffrippen (22) auf der Außenhaut (18) des Hebelelements
(15) angeordnet sind.
5. Vorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 4,
dadurch gekennzeichnet, dass
der Verbindungsbereich (20) zwischen dem Hebelelement (15) und der Backe (12) eine
Länge L aufweist, wobei L weniger als 25% der Länge der Backe (12) beträgt.
6. Vorrichtung nach Anspruch 5,
dadurch gekennzeichnet, dass
für die Länge L gilt: 2 mm ≤ L ≤ 20 mm, insbesondere mit 3 mm ≤ L ≤ 12 mm.
7. Vorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 6,
dadurch gekennzeichnet, dass
der Verbindungsbereich (20) zwischen dem Hebelelement (15) und der Backe (12) in einer
von dem Trägerelement (11) abgewandten, oberen Hälfte der Backe (12) angeordnet ist,
nicht jedoch im Bereich der obersten 20% der Backe (12).
8. Vorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 7,
dadurch gekennzeichnet, dass
der Körper (16) des Hebelelements (15) einstückig mit den Backen (12) ausgebildet
ist.
9. Vorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 8,
dadurch gekennzeichnet, dass
das Gehäuse (1) an seinem Basisende (2) offen ist und der Quetscher (10) in das Gehäuse
(1) durch das offene Basisende (2) einführbar und in diesem fixierbar ist.
1. A device for pressing a substance out of a deformable tube (24), the device having
the following:
- a housing (1) comprising a base end (2),
- an upper portion (3) opposite the base end (2) and
- side wall portions (4) between the base end (2) and the upper portion (3),
- a squeezer (10) which can be inserted into the housing (1), the squeezer (10) having
a support element (11) and two opposing jaws (12) for gripping and pressing a substance
out of the tube (24),
the housing (1) having, in the upper portion (3), an opening (5) through which a dispensing
outlet of the tube (24) can be guided, and, in opposite parts of the side wall portions
(4), openings (8) by means of which the jaws (12) can be operated, the jaws (12) being
fastened at one end to the support element (11) and the squeezer (10) additionally
having a manual lever element (15) on at least one jaw (12), the lever element (15)
being connected in a connection region (20) to the jaw (12) in an arrangement in which
pressure manually applied to the lever element (15) produces a force on the jaw (12)
toward the other jaw (12),
characterized in that the lever element (15) has a body (16) comprising reinforcing ribs (17), the reinforcing
ribs (17) being surrounded, at least in part, by a closed outer shell (18), a region
of the outer shell (18) forming a grip region (19), the connection region (20) between
the lever element (15) and the jaw (12) having a maximum width v which is at most
half a width b of the jaw (12) in this region.
2. The device according to claim 1, characterized in that the lever element (15) has a concave portion (21) on the at least one jaw (12) at
the level of the connection region (20).
3. The device according to claim 2, characterized in that for a radius of curvature r of the outer shell (18) of the lever element (15) in
the concave portion (21), the following applies: 5 mm ≤ r ≤ 50 mm, in particular 16
mm ≤ r ≤ 35 mm.
4. The device according to one of claims 1 to 3, characterized in that, in the grip region (19), grip ribs (22) are arranged on the outer shell (18) of
the lever element (15).
5. The device according to one of claims 1 to 4, characterized in that the connection region (20) between the lever element (15) and the jaw (12) has a
length L, L being less than 25% of the length of the jaw (12).
6. The device according to claim 5, characterized in that for the length L, the following applies:
2 mm ≤ L ≤ 20 mm, in particular where 3 mm ≤ L ≤ 12 mm.
7. The device according to one of claims 1 to 6, characterized in that the connection region (20) between the lever element (15) and the jaw (12) is arranged
in an upper half of the jaw (12) remote from the support element (11), but not in
the region of the uppermost 20% of the jaw (12).
8. The device according to one of claims 1 to 7, characterized in that the body (16) of the lever element (15) is integral with the jaws (12).
9. The device according to one of claims 1 to 8, characterized in that the housing (1) is open at its base end (2) and the squeezer (10) can be inserted
into the housing (1) through the open base end (2) and can be secured therein.
1. Dispositif destiné à expulser une substance hors d'un tube déformable (24), le dispositif
présentant les éléments suivants :
- un boîtier (1) présentant une extrémité de base (2),
- une partie supérieure (3) opposée à l'extrémité de base (2) et
- des parties de paroi latérale (4) situées entre l'extrémité de base (2) et la partie
supérieure (3),
- un outil exprimeur (10) pouvant être inséré dans le boîtier (1), l'outil exprimeur
(10) présentant un élément support (11) et deux mâchoires opposées (12) afin de saisir
et de presser une substance hors du tube (24),
le boîtier (1) présentant une ouverture (5) dans la partie supérieure (3) à travers
laquelle une sortie de distribution du tube (24) peut être guidée, et des ouvertures
(8) sur les sections opposées des parties de paroi latérale (4) au moyen desquelles
les mâchoires (12) peuvent être actionnées, les mâchoires (12) étant fixées à une
extrémité sur l'élément support (11) et l'outil exprimeur (10) présentant également
un élément formant levier manuel (15) sur au moins une mâchoire (12), l'élément formant
levier (15) étant relié à la mâchoire (12) dans une zone de liaison (20) dans un agencement
dans lequel une pression appliquée manuellement sur l'élément formant levier (15)
exerce une force sur la mâchoire (12) en direction de l'autre mâchoire (12),
caractérisé en ce que
l'élément formant levier (15) présente un corps (16) comportant des nervures de renforcement
(17), les nervures de renforcement (17) étant au moins partiellement entourées d'une
enveloppe extérieure fermée (18), une zone de l'enveloppe extérieure (18) réalisant
une zone de préhension (19), la zone de liaison (20) présentant une largeur maximale
v entre l'élément formant levier (15) et la mâchoire (12), la largeur maximale étant
au plus une moitié d'une largeur b de la mâchoire (12) dans cette zone.
2. Dispositif selon la revendication 1,
caractérisé en ce que
l'élément formant levier (15) présente une partie concave (21) sur l'au moins une
mâchoire (12) au niveau de la zone de liaison (20).
3. Dispositif selon la revendication 2,
caractérisé en ce que,
pour un rayon de courbure r de l'enveloppe extérieure (18) de l'élément formant levier
(15), il convient que 5 mm ≤ r ≤ 50 mm, en particulier 16 mm ≤ r ≤ 35 mm, dans la
partie concave (21).
4. Dispositif selon l'une des revendications 1 à 3,
caractérisé en ce que
des nervures de préhension (22) sont disposées dans la zone de préhension (19) sur
l'enveloppe extérieure (18) de l'élément formant levier (15).
5. Dispositif selon l'une des revendications 1 à 4,
caractérisé en ce que
la zone de liaison (20) présente une longueur L entre l'élément formant levier (15)
et la mâchoire (12), L étant inférieure à 25 % de la longueur de la mâchoire (12).
6. Dispositif selon la revendication 5,
caractérisé en ce que,
pour la longueur L, il convient que : 2 mm ≤ L ≤ 20 mm, en particulier 3 mm ≤ L ≤
12 mm.
7. Dispositif selon l'une des revendications 1 à 6,
caractérisé en ce que
la zone de liaison (20) entre l'élément formant levier (15) et la mâchoire (12) est
disposée dans une moitié supérieure de la mâchoire (12) détournée de l'élément support
(11), mais pas dans la zone des 20 % supérieurs de la mâchoire (12).
8. Dispositif selon l'une des revendications 1 à 7,
caractérisé en ce que
le corps (16) de l'élément formant levier (15) est réalisé d'une seule pièce avec
les mâchoires (12).
9. Dispositif selon l'une des revendications 1 à 8,
caractérisé en ce que
le boîtier (1) est ouvert à son extrémité de base (2) et en ce que l'outil exprimeur (10) peut être introduit dans le boîtier (1) par l'extrémité de
base ouverte (2) et y être fixé.