(19) |
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(11) |
EP 3 454 818 B1 |
(12) |
EUROPÄISCHE PATENTSCHRIFT |
(45) |
Hinweis auf die Patenterteilung: |
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18.11.2020 Patentblatt 2020/47 |
(22) |
Anmeldetag: 03.05.2017 |
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(51) |
Internationale Patentklassifikation (IPC):
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(86) |
Internationale Anmeldenummer: |
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PCT/EP2017/060503 |
(87) |
Internationale Veröffentlichungsnummer: |
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WO 2017/211505 (14.12.2017 Gazette 2017/50) |
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(54) |
ADAPTER
ADAPTER
ADAPTATEUR
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(84) |
Benannte Vertragsstaaten: |
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AL AT BE BG CH CY CZ DE DK EE ES FI FR GB GR HR HU IE IS IT LI LT LU LV MC MK MT NL
NO PL PT RO RS SE SI SK SM TR |
(30) |
Priorität: |
08.06.2016 DE 102016110569
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(43) |
Veröffentlichungstag der Anmeldung: |
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20.03.2019 Patentblatt 2019/12 |
(73) |
Patentinhaber: SFM Medical Devices GmbH |
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63607 Wächtersbach (DE) |
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(72) |
Erfinder: |
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- HENNINGER, Peter
63636 Brachttal (DE)
- KEHR, Markus
63599 Biebergemünd (DE)
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(74) |
Vertreter: Stoffregen, Hans-Herbert |
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Patentanwalt
Friedrich-Ebert-Anlage 11b 63450 Hanau 63450 Hanau (DE) |
(56) |
Entgegenhaltungen: :
WO-A1-2011/029184 WO-A2-2007/140238
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WO-A1-2014/041529 US-A1- 2014 000 738
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Anmerkung: Innerhalb von neun Monaten nach der Bekanntmachung des Hinweises auf die
Erteilung des europäischen Patents kann jedermann beim Europäischen Patentamt gegen
das erteilte europäischen Patent Einspruch einlegen. Der Einspruch ist schriftlich
einzureichen und zu begründen. Er gilt erst als eingelegt, wenn die Einspruchsgebühr
entrichtet worden ist. (Art. 99(1) Europäisches Patentübereinkommen). |
[0001] Die Erfindung bezieht sich auf einen Adapter zum Überleiten einer Substanz von einem
ersten Behältnis in ein zweites Behältnis, wie Spritzenkörper, umfassend eine zur
Aufnahme des ersten Behältnisses geeignete Umfangswandung, entlang der und koaxial
von dieser zumindest abschnittsweise umgeben ein Kanülenkörper verläuft, sowie einen
mit dem Kanülenkörper in Verbindung stehenden hohlzylindrischen Abschnitt, der mit
dem zweiten Behältnis verbindbar ist, wobei sich der Kanülenkörper mit seiner Längsachse
senkrecht zu einer Seite einer quer zu der Umfangswandung verlaufenden Wandung und
der hohlzylindrische Abschnitt mit seiner Längsachse senkrecht zur anderen Seite der
Wandung erstrecken.
[0002] Der
US 6,558,365 A ist eine Vorrichtung zum Mischen von in Behältnissen vorhandenen Fluiden zu entnehmen,
die aus zwei Adaptern besteht, die in Art einer Schraubverbindung über Luer-Lock-Kegel
miteinander verbunden werden. Dabei besteht auch die Möglichkeit, den einen weiblichen
Luer-Lock-Kegel aufweisenden Adapter mit einem Spritzenkörper zu verbinden.
[0003] Der
DE 10 2012 113 002 A1 ist eine Transfervorrichtung zur Entnahme oder Übergabe eines Fluides zu entnehmen,
die aus einem ersten und einem zu diesen in Längsachsenrichtung verschiebbaren zweiten
Teil besteht. Um ein Verschieben der Teile zueinander zu ermöglichen, muss eines der
Teile den Öffnungsbereich eines Behälters umschließen.
[0004] Gegenstand der
WO 2017/140238 A2 ist eine Transfervorrichtung mit einem ersten und einem zweiten Adapterteil, die
axial zueinander verschiebbar sind. Dabei nimmt ein erstes inneres Adapterteil ein
einen Verschluss aufweisendes Vial auf, der durch ein von dem äußeren zweiten Adapterteil
ausgehenden Spike durchsetzbar ist. Der Spike geht von einer quer zur Umfangswandung
verlaufenden Bodenwandung aus. Der Spike geht in einen von der gegenüberliegenden
Seite der Wandung abragenden hohlzylindrischen Abschnitt aus.
[0005] Bei einem Adapter nach der
WO 2017/041529 A1 wird ein verschlossenes Vial von einem ersten Adapterteil aufgenommen, auf das ein
zweites Adapterteil klemmbar ist, das zum einen einen Spike und zum anderen einen
Luer-Lock-Kegel aufweist, die von gegenüberliegenden Seiten eines scheibenförmigen
Plattenelementes ausgehen.
[0006] Bei einer zwei axial zueinander verschiebbare Adapterteile aufweisenden Transfereinrichtung
geht von einem äußeren Adapterteil einerseits ein Spike und andererseits ein Luer-Lock-Kegel
aus (
US 2014/0000738 A1).
[0007] Der
WO 2011/029184 A1 ist ein Adapter mit Außen- und Innenkörper zu entnehmen, von dem einerseits eine
Kanüle und andererseits ein Luer-Lock-Kegel ausgehen. Der Innenkörper weist Finger
auf, die zum einen ein die Kanüle bei Nichtbenutzung schützendes Plattenelement aufnehmen
und zum anderen nach Ablegen der Platte den Hals eines Vials hintergreifen.
[0008] Aufgabe der vorliegenden Erfindung ist es, einen Adapter der eingangs genannten Art
so weiterzubilden, dass dieser einfach zu handhaben ist, eine hinreichende Stabilität
bietet und insbesondere ausgeschlossen ist, dass durch äußeres Erfassen des Adapters
das von diesem aufgenommene Behältnis - auch Vial genannt - ungewollt positionsverändert
wird. Auch soll ggf. die Möglichkeit gegeben sein, mit einfachen Maßnahmen eine Anpassung
an Behältnisse unterschiedlicher Größen vornehmen zu können.
[0009] Gegebenenfalls soll die Möglichkeit gegeben sein, ein aufbereitetes Medikament zu
filtern.
[0010] Zur Lösung der Aufgabe bzw. von Aspekten dieser ist im Wesentlichen vorgesehen, dass
der Adapter nach Anspruch 1 einen topfförmigen Außenkörper mit Außenumfangswandung
und der Wandung aufweist, die quer zur Längsachse des Außenkörpers verläuft, dass
der topfförmige Außenkörper einen Einsatz mit der das Behältnis aufnehmenden Umfangswandung
aufweist, und dass der Außenkörper und der Einsatz eine Einheit und in Längsachsenrichtung
des Adapters unverschiebbar zueinander sind.
[0011] Topfförmig bedeutet, dass der Außenkörper umfangsseitig grundsätzlich eine Hohlzylindergeometrie
aufweist, gleichwenn der Außenkörper außenseitig auch eine hiervon abweichende Geometrie
aufweisen kann. Insbesondere schließt der Begriff topfförmiger Außenkörper auch einen
solchen ein, dessen Außengeometrie z. B. die einer Mehrkantsäule wie Quaderform aufweist.
Insoweit ist topfförmig als Synonym zu verstehen. Ein topfförmiger Außenkörper soll
jedoch insbesondere vermitteln, dass der Außenkörper innenseitig eine Zylindergeometrie
aufweist.
[0012] Der Außenkörper sollte des Weiteren umfangsseitig schlitzfrei sein, d.h., dass in
Abweichung vom Stand der Technik vom Stirnrand ausgehend keine in Längsachsenrichtung
des Adapters verlaufenden Schlitze vorhanden sind, um eine Flexibilität zu erzielen.
Insoweit ist der Außenkörper als umfangsseitig geschlossen zu bezeichnen.
[0013] Abweichend von vorbekannten Konstruktionen, ist für das Behältnis (Vial) eine gesonderte
einen Einsatz bildende Aufnahme vorgesehen, die sich innerhalb des quasi als Gehäuse
zu bezeichnenden topf- bzw. hohlkörperförmigen Außenkörpers befindet, so dass dieser
aus einem relativ steifen Material, insbesondere Kunststoffmaterial bestehen kann,
der seine Geometrie beim Erfassen des Außenkörpers beibehält. Nach dem Stand der Technik
ist demgegenüber vorgesehen, dass der Adapter umfangsseitig durch Schlitze getrennte
Abschnitte aufweist, um ein Vial aufzunehmen, so dass die Adapterteile umfangsseitig
flexibel sind.
[0014] Es bilden Außenkörper und Einsatz eine Einheit. Außenkörper und Einsatz sind in Längsrichtung
zueinander nicht verschiebbar. Hierzu sind der Außenkörper und der Einsatz miteinander
verbunden, insbesondere stoffschlüssig. Die so gebildete Einheit wird auf ein Vial
geschoben bzw. das Vial in die Einheit eingebracht. Eine Relativverschiebung in Längsachsenrichtung
zwischen Außenkörper und Einsatz erfolgt nicht.
[0015] Dadurch, dass der mit dem Außenkörper verbundene und mit diesem eine Einheit bildende
Einsatz zur Aufnahme des Vials vorgesehen ist, ergibt sich ein modularer Aufbau mit
der Folge, dass ohne Veränderung der Geometrie des äußeren Teils, also des topfförmigen
Außenkörpers, Einsätze unterschiedlicher Querschnitte eingebracht werden können, um
an Vials unterschiedlicher Abmessungen angepasst zu sein, um diese also im erforderlichen
Umfang fixieren zu können. Vor Aufnahme eines Vials werden selbstverständlich Außenkörper
und Einsatz miteinander verbunden, insbesondere stoffschlüssig, gleichwenn auch z.B.
eine Rastverbindung oder sonstige Verbindung möglich ist.
[0016] Der topf- bzw. hohlkörperförmige Außenkörper des Adapters bildet ein Gehäuse, das
zumindest abschnittsweise außenseitig eine Zylindergeometrie aufweisen kann.
[0017] Durch den modularen Aufbau, also des in den äußeren topf- bzw. hohlkörperförmigen
Körper einsetzbaren und mit diesem insbesondere stoffschlüssig zu verbindenden Einsatz
ergibt sich des Weiteren der Vorteil, dass zwischen Bodenwandung des Einsatzes und
die eine Boden- oder Querbegrenzungswandung bildende Wandung des topf- bzw. hohlkörperförmigen
Außenkörpers problemlos ein Filterelement positioniert und fixiert werden kann. Dieses
kann zuvor mit der Außenfläche der Bodenwandung des Einsatzes verbunden wie verschweißt
sein, um sodann den Einsatz mit der Wandung des topf- bzw. hohlkörperförmigen Außenkörpers
insbesondere mittels Ultraschallschweißens stoffschlüssig derart zu verbinden, dass
die Bodenwandung mit der Wandung flüssigkeitsdicht verbunden ist. Somit ist sichergestellt,
dass bei mit dem zweiten Behältnis, insbesondere Spritzenkörper, verbundenen Adapter
die durch den insbesondere als Luer-Kegel ausgebildeten hohlzylindrischen Abschnitt
strömende Flüssigkeit ausschließlich über das Filter von einem Vial in das zweite
Behältnis strömen kann.
[0018] Ist ein Filter vorhanden, sollte dieser als Flächenfilter ausgebildet sein. Dabei
wird Filtergewebe zwischen zwei Flächen platziert. Zur gleichmäßigen Verteilung der
Flüssigkeit kann die komplette Oberfläche, entlang der sich das Filtergewebe erstreckt,
mit regelmäßigen zentrisch verlaufenden Vertiefungen versehen sein. Die Zu- wie auch
Ableitung der Flüssigkeit erfolgt vorzugsweise über vier symmetrisch angeordnete zentral
verlaufende Kanäle, die die Flüssigkeit zu einer zentrischen Vertiefung führt. Die
Vorsprünge in der Oberfläche dienen als Abstützung des Gewebes und somit als Auflagefläche.
[0019] Durch den weiblichen Luer-Kegel ist eine problemlose Entnahme des zubereiteten Medikamentes
möglich, ohne dass eine Metallkanüle erforderlich ist. Somit ist eine Needle-Free-Entnahme
gegeben.
[0020] Zum Fixieren des Behältnisses (Vial) ist insbesondere vorgesehen, dass die insbesondere
konzentrisch von der Außenumfangswandung des Außenkörpers wie Gehäuse umgebene Umfangswandung
des Einsatzes radial sich ins Innere des Einsatzes erstreckenden Vorsprünge zum Halten
des Behältnisses aufweist, wobei die Umfangswandung zumindest im Bereich der Vorsprünge
beabstandet zur Innenseite der Außenumfangswandung verläuft. Die Umfangswandung wird
vorzugsweise vollständig von der Außenumfangswandung abgedeckt, zumindest jedoch im
Bereich der Vorsprünge.
[0021] Die Vorsprünge dienen insbesondere dazu, einen wulstartigen Rand des Vials zu hinterfassen.
Damit die elastisch verbiegbaren Vorsprünge, die von Wandabschnitten der Umfangswandung
ausgehen, im erforderlichen Umfang verstellt werden können, ist die Umfangswandung
zumindest im Bereich der Vorsprünge zur Außenumfangswandung beabstandet. Insbesondere
ist vorgesehen, dass die Umfangswandung insgesamt beabstandet zur Außenumfangswandung
verläuft.
[0022] Um ein einfaches Ausrichten des Einsatzes zu dem Adapter zu ermöglichen, ist in Weiterbildung
der Erfindung vorgesehen, dass der z. B. als Luer-Kegel ausgebildete hohlzylindrische
Abschnitt von der Wandung des Gehäuses ausgeht. Demgegenüber erstreckt sich der vorzugsweise
als Kunststoffspike ausgebildete auch als Kanülenkörper zu bezeichnende Hohlnadelkörper
entgegengerichtet verlaufend zu dem hohlzylindrischen Abschnitt von der Bodenwandung
in das Innere des von dem Gehäuse aufgenommenen Einsatzes.
[0023] Dadurch, dass der Kanülenkörper bzw. Spike von der Bodenwandung des Einsatzes ausgeht,
ist ein problemloses Platzieren eines Filters zwischen dem Einsatz und dem Gehäuse
möglich.
[0024] Die außenseitige Bodenfläche des Einsatzes, entlang der sich das Filter erstreckt,
sollte strukturiert sein, so dass ein flächiges Anliegen des Filterelementes vermieden
wird.
[0025] In Weiterbildung sieht die Erfindung vor, dass der Einsatz einen bodenseitig verlaufenden
zylindrischen ersten Abschnitt und einen über eine Stufe übergehenden und die Umfangswandung
bildenden zweiten Abschnitt größeren Außendurchmessers umfasst.
[0026] Unabhängig hiervon ist insbesondere vorgesehen, dass der Einsatz mit dem hohlkörperförmigen
Außenkörper umlaufend flüssigkeitsdicht verbunden ist, wobei insbesondere eine stoffschlüssige
Verbindung vorliegt, die mittels Ultraschallschweißens hergestellt werden kann.
[0027] Der topfförmige Außenkörper und der in diesem vorhandene Einsatz sind insbesondere
als Spritzgussteile ausgebildet.
[0028] Weitere Einzelheiten, Vorteile und Merkmale der Erfindung ergeben sich nicht nur
aus den Ansprüchen, den diesen zu entnehmenden Merkmalen - für sich und/oder in Kombination
-, sondern auch aus der nachfolgenden Beschreibung eines der Zeichnung zu entnehmenden
bevorzugten Ausführungsbeispiels.
Es zeigen:
[0029]
- Fig. 1
- einen Adapter in Seitenansicht,
- Fig. 2
- der Adapter gemäß Fig. 1 in perspektivischer Darstellung,
- Fig. 3
- der Adapter gemäß Fig. 1 und 2 teilweise mit Innenansicht,
- Fig. 4
- der Adapter gemäß Fig. 1 - 3 in Draufsicht,
- Fig. 5
- der Adapter gemäß Fig. 1 - 4 in Längsschnitt,
- Fig. 6
- der Adapter gemäß Fig. 1 - 5 in Seitenansicht und
- Fig. 7
- der Adapter gemäß Fig. 1 - 6 mit Vial und Spritzenkörper.
[0030] In den Figuren, in denen gleiche Elemente grundsätzlich mit gleichen Bezugszeichen
versehen sind, ist ein Adapter 14 prinzipiell dargestellt. Der Adapter 14 dient zur
Aufnahme eines Behältnisses oder Fläschchens, das auch als Vial 10 bezeichnet wird.
Ferner soll der Adapter 14 mit einem zweiten Behältnis, insbesondere Spritzenkörper
12, verbunden werden, um aus dem von dem Adapter 14 aufgenommenen Vial 10 eine medizinische
Substanz abzuziehen.
[0031] Der Adapter 14 weist einen als Gehäuse zu bezeichnenden topfförmigen Außenkörper
18 auf, der aus einer eine Hohlzylindergeometrie aufweisenden Außenumfangswandung
32 und einer diese stirnseitig begrenzenden Wandung 24 besteht. Im Ausführungsbeispiel
ist die Außenumfangswandung 32 umfangsseitig geschlossen und besteht insbesondere
aus einem formstabilen Kunststoff. Somit ist eine Formbeständigkeit derart gegeben,
dass beim Erfassen des Adapters 14 diese dem Grunde nach nicht verformbar ist. Selbstverständlich
wird die Erfindung nicht verlassen, wenn die Außengeometrie der Umfangswandung 32
von einer Zylindergeometrie abweicht. Allerdings sollte die Innengeometrie des Außenkörpers
18 eine Zylinderform aufweisen.
[0032] Die nachstehend auch als Stirnwandung zu bezeichnende Wandung 24 geht über eine Stufe
24 in einen radial vorstehenden und einen Flansch bildenden Rand 25 über, der von
der Umfangswandung 32 abragt. Der Rand 25 ist auf diametral gegenüberliegenden Seiten
abgeflacht, wie sich aus den zeichnerischen Darstellungen ergibt. Hierdurch ist ein
problemloses Erfassen des Gehäuses, also des Außenkörpers 18 möglich. Gleichzeitig
bietet sich ein Rollschutz.
[0033] Von der Stirnwandung 24 ragt nach außen ein hohlzylindrischer Abschnitt 26, der als
weiblicher Luer-Lock-Kegel ausgebildet sein kann. Dieser dient zum Verbinden mit dem
zweiten Behältnis wie dem Spritzenkörper 12.
[0034] Wie sich aus den Fig. 3 und 5 ergibt, ist in den Außenkörper 18 ein Einsatz 46 eingebracht,
der insbesondere stoffschlüssig mit der Stirnwandung 24 und vorzugsweise umlaufend
mit dieser verbunden ist. Der Einsatz 46 weist eine koaxial zu der Außenumfangswandung
32 verlaufende Umfangswandung 47 auf, die folglich konzentrisch um die Längsachse
des Außenkörpers 18 und damit des Adapters 14 verläuft. Die Längsachse wird durch
die Punkt-Strich-Linie 27 verdeutlicht.
[0035] Der Einsatz 46 dient als Aufnahme bzw. Halterung für das zu fixierende Vial 10. Hierzu
ragen von der Umfangswandung 47 des Einsatzes 46 in das Innere des Einsatzes 46 sich
erstreckende Vorsprünge 48, 50, 52 hinein, die eine hakenförmige Geometrie, also im
Schnitt eine Dreiecksgeometrie aufweisen können, um nach ordnungsgemäßem Einbringen
des Vials 10 dessen wulstartigen Rand zu hinterfassen und somit ein Fixieren sicherzustellen.
[0036] Um die notwendige Beweglichkeit der Vorsprünge 48, 50, 52 zu gewährleisten, verläuft
zum einen der Einsatz 46, d.h. dessen Umfangswandung 47 zumindest in dem Bereich der
Vorsprünge 48, 50, 52, vorzugsweise jedoch vollumfänglich, beabstandet zur Innenseite
der Außenumfangswandung 32 des Außenkörpers 18. Ferner sind Aussparungen 49, 51, 53
vorgesehen, die zwischen den Vorsprüngen 48, 50, 52 und der sich entlang der Stirnwandung
24 erstreckenden Bodenwandung 54 des Einsatzes 46 verlaufen.
[0037] Die Bodenwandung 54 verläuft bei mit dem Außenkörper 18 verbundenem Einsatz 46 entlang
der Innenseite der Stirnwandung 24, wobei zwischen der Innenseite der Stirnwandung
24 und der Außenseite der Zwischenwandung 54 ein flächiges Filter 56 vorgesehen sein
kann. Dies ist in der Fig. 5 eingezeichnet. Das Filter 56 kann zuvor auf der Außenseite
der Bodenwandung 54 des Einsatzes 46 fixiert worden sein, bevor der Einsatz 46 in
den Außenkörper 18 eingesetzt und mit diesem verbunden wird.
[0038] Die Bodenwandung 54 und die Stirnwandung 24 verlaufen senkrecht zur Längsachse 27.
[0039] Um ein ordnungsgemäßes Positionieren des Einsatzes 46 sicherzustellen, weist die
Bodenwandung 54 einen über deren Außenseite vorstehenden umlaufenden und auf einem
Kreis liegenden Steg 58 auf, der in eine entsprechende Aussparung 60 in der Stirnwandung
24 einsetzbar ist, um somit eine Zentrierung zu ermöglichen. Andere Zentriermaßnahmen
sind gleichfalls möglich und werden von der Erfindung erfasst. Entsprechende Zentrierungen
schließen auch punktuell angeordnete Zentriermittel ein. Des Weiteren kann der Einsatz
46 im Bereich der Innenseite der Stufe 124 gleichfalls eine stufenförmige Geometrie
aufweisen, wodurch zusätzlich eine gewünschte koaxiale Ausrichtung des Einsatzes 46
zu dem Außenkörper 18 gewährleistet ist.
[0040] Die Bodenwandung 54 geht über eine Stufe 80 in die Umfangswandung 47 über, so dass
sich der Einsatz 46 dem Grunde nach aus zwei zylindrischen Abschnitten, nämlich dem
von der Bodenwandung 54 begrenzten und dem äußeren hohlzylindrischen Abschnitt größeren
Querschnitts zusammensetzt, von dem die Vorsprünge 48, 50, 52 radial nach innen abragen.
[0041] Im Bereich des stegartigen Vorsprungs 58 sollte der Einsatz 46 mit der Stirnwandung
24 insbesondere mittels Ultraschallschweißens stoffschlüssig verbunden sein, wodurch
eine Flüssigkeitsdichtheit zwischen dem Einsatz 46 und der Stirnwandung 24 gewährleistet
ist.
[0042] Von der Bodenwandung 54 erstreckt sich entgegengesetzt zu dem weiblichen Luer-Lock-Kegel
26 verlaufend ein einen hohlen Einstichdorn bildendes Kunststoff-Spike 64 mit einer
Spitze 66, die beim Einsetzen des Vials 10 in den Einsatz 46 dessen Verschluss durchsetzt,
damit eine Verbindung über den weiblichen Luer-Lock-Kegel 26 zu einem nicht dargestellten
und mit dem Luer-Lock-Kegel 26 verbundenen Spritzenkörper hergestellt werden kann.
[0043] Der hohle Einstichdorn kann auch als Hohlnadelkörper oder Kanülenkörper oder mit
sonstiger Umschreibung bezeichnet werden und besteht vorzugsweise aus Kunststoff.
Der Bestandteil "Kanüle" soll somit nicht zwingend zum Ausdruck bringen, dass als
Material Metall verwendet wird.
[0044] Aus der Darstellung der Fig. 5 wird erkennbar, dass die Auflagefläche, also die Außenseite
der Bodenwandung 54 des Einsatzes 46, entlang der sich das Filter 56 erstreckt, strukturiert
ist, damit sich die abzuziehende Flüssigkeit verteilt und sodann über den weiblichen
Luer-Lock-Kegel 26 zu dem nicht dargestellten Spritzenkörper gelangen kann.
[0045] Das Gehäuse, also der Außenkörper 18 besteht insbesondere aus einem Polyolefin, insbesondere
Polypropylen. Die Wandstärke der Außenumfangswandung 32 kann im Bereich zwischen 1,2
mm und 1,6 mm liegen.
[0046] Aus der Schnittdarstellung gemäß Fig. 5 erkennt man des Weiteren, dass die Außenfläche
der Außenumfangswandung 32 noppenartige Vorsprünge und kugelsegmentartige Vertiefungen
aufweist, wodurch ein Erfassen des Außenkörpers 18 erleichtert wird. Die entsprechenden
Elemente sind beispielhaft mit den Bezugszeichen 132, 134 gekennzeichnet.
[0047] In Fig. 7 ist der Adapter 14 dargestellt, der mit dem Vial 10 einerseits und dem
Spritzenkörper 12 über den weiblichen Luer-Lock-Kegel 26 andererseits verbunden ist.
Der weibliche Luer-Lock-Kegel 26 wirkt bekannterweise mit einem männlichen Luer-Lock-Kegel
des Spritzenkörpers 12 zusammen.
1. Adapter (14) zum Überleiten einer Substanz von einem ersten Behältnis (10) in ein
zweites Behältnis (12), wie Spritzenkörper, umfassend eine zur Aufnahme des ersten
Behältnisses geeignete Umfangswandung (47), entlang der und koaxial von dieser zumindest
abschnittsweise umgeben ein Kanülenkörper (64) verläuft, sowie einen mit dem Kanülenkörper
in Verbindung stehenden hohlzylindrischen Abschnitt (26), der mit dem zweiten Behältnis
verbindbar ist, wobei sich der Kanülenkörper mit seiner Längsachse senkrecht zu einer
Seite einer quer zu der Umfangswandung verlaufenden Wandung (24) und der hohlzylindrische
Abschnitt mit seiner Längsachse senkrecht zur anderen Seite der Wandung erstrecken,
dadurch gekennzeichnet,
dass der Adapter (14) einen topfförmigen Außenkörper (18) mit Außenumfangswandung (32)
und der Wandung (24) aufweist, die quer zur Längsachse des Außenkörpers verläuft,
dass der topfförmige Außenkörper einen Einsatz (46) mit der das Behältnis aufnehmenden
Umfangswandung (47) aufweist, und dass der Außenkörper und der Einsatz eine Einheit
und in Längsachsenrichtung (27) des Adapters (14) unverschiebbar zueinander sind.
2. Adapter nach Anspruch 1,
dadurch gekennzeichnet,
dass die insbesondere konzentrisch von der Außenumfangswandung (32) des Außenkörpers (18),
wie Gehäuse, umgebene Umfangswandung (47) des Einsatzes (46) radial sich ins Innere
des Einsatzes erstreckenden Vorsprünge (48, 50, 52) zum Halten des ersten Behältnisses
aufweist, wobei die Umfangswandung zumindest im Bereich der Vorsprünge beabstandet
zur Innenseite (49) der Außenumfangswandung verläuft.
3. Adapter nach Anspruch 1 oder 2,
dadurch gekennzeichnet,
dass der Einsatz (46) eine Bodenwandung (54) aufweist, die bei mit dem topfförmigen Außenkörper
(18) verbundenem Einsatz, gegebenenfalls über ein Filterelement (56), auf der Wandung
(24) aufliegt.
4. Adapter nach zumindest Anspruch 3,
dadurch gekennzeichnet,
dass von der Bodenwandung (54) des Einsatzes (46) ein entgegengesetzt zu der Umfangswandung
(47) verlaufendes Zentrierelement (58) abragt, das in eine angepasste Aufnahme (60)
in der Wandung (24) bei mit dem hohlzylinderförmigen Außenkörper (18) verbundenem
Einsatz eingreift oder umgekehrt, wobei das Zentrierelement (58) insbesondere ein
ringförmig verlaufendes Stegelement ist, das in eine ringförmig verlaufende Aufnahme
(60), wie Nut, eingreift.
5. Adapter nach zumindest Anspruch 3,
dadurch gekennzeichnet,
dass von der Bodenwandung (54) des Einsatzes (46) der Kanülenkörper (64) und von der Wandung
(24) des topfförmigen Außenkörpers (16, 18) der hohlzylinderförmige Abschnitt (26)
ausgehen.
6. Adapter nach zumindest Anspruch 3,
dadurch gekennzeichnet,
dass Außenseite der Bodenwandung (54) des Einsatzes (46) strukturiert ist, wobei die Bodenwandung
gegebenenfalls von einem flächigen Filterelement als das Filter (56) abgedeckt ist.
7. Adapter nach zumindest einem der vorhergehenden Ansprüche,
dadurch gekennzeichnet,
dass der Einsatz (46) einen bodenseitig verlaufenden hohlzylindrischen ersten Abschnitt
und einen über eine Stufe (80) übergehenden und die Umfangswandung (147) bildenden
zweiten Abschnitt größeren Außendurchmessers aufweist, und dass vorzugsweise gegenüberliegend
zu der Stufe das Zentrierelement (58) verläuft.
8. Adapter nach zumindest einem der vorhergehenden Ansprüche,
dadurch gekennzeichnet,
dass der Einsatz (46) mit dem topfförmigen Außenkörper (18) umlaufend luft- oder flüssigkeitsdicht
verbunden ist und/oder dass der Einsatz (46) mit dem topfförmigen Außenkörper (18)
bodenseitig, insbesondere mittels Ultraschallschweißens, stoffschlüssig verbunden
ist.
9. Adapter nach zumindest Anspruch 3,
dadurch gekennzeichnet,
dass die Umfangswandung (47) des Einsatzes (46) zwischen der Bodenwandung (54) und dem
radial nach innen gerichteten Vorsprung (48, 50, 52) zumindest bereichsweise ausgespart
ist.
10. Adapter nach zumindest Anspruch 7,
dadurch gekennzeichnet,
dass die Umfangswandung (47) des Einsatzes (46) zwischen der Stufe (80) und dem radial
nach innen gerichteten Vorsprung (48, 50, 52) zumindest bereichsweise ausgespart ist.
11. Adapter nach zumindest einem der vorhergehenden Ansprüche,
dadurch gekennzeichnet,
dass die Umfangswandung (47) des Einsatzes (46) zumindest abschnittsweise, vorzugsweise
vollständig, beabstandet zur Innenfläche der Außenumfangswandung (32) verläuft.
12. Adapter nach zumindest einem der vorhergehenden Ansprüche,
dadurch gekennzeichnet,
dass der topfförmige Außenkörper (18) und/oder der Einsatz (46) ein Spritzgussteil sind
bzw. ist und insbesondere aus einem Polyolefin besteht.
13. Adapter nach zumindest einem der vorhergehenden Ansprüche,
dadurch gekennzeichnet,
dass der Außenkörper (18) einen radial über der Außenumfangswandung (32) vorstehenden
flanschartigen Rand (25) aufweist, der vorzugsweise bereichsweise, vorzugsweise in
zwei diametral gegenüberliegenden Bereichen, abgeflacht ist.
14. Adapter nach zumindest einem der vorhergehenden Ansprüche,
dadurch gekennzeichnet,
dass die Wandung (24) des Außenkörpers (18) stirnseitige Begrenzung des Adapters (24)
ist, von der mittig der hohlzylindrische Abschnitt (26), vorzugsweise in Form eines
weiblichen Luer-Lock-Kegels, abragt.
15. Adapter nach zumindest einem der vorhergehenden Ansprüche,
dadurch gekennzeichnet,
dass der Außenkörper (18) mit dem Einsatz (46) stoffschlüssig oder durch eine mechanische
Verbindung, wie Rast- oder Schraubverbindung verbunden ist.
1. An adapter (14) for transferring a substance from a first container (10) into a second
container (12), such as a syringe body, comprising a circumferential wall (47), which
is suitable for accepting a first container, along which extends a cannula body (64),
at least partially encompassed by said circumferential wall, further comprising a
hollow-cylindrical section (26), which is connected to the cannula body and can be
connected to the second container, whereby the longitudinal axis of the cannula body
extends perpendicular to one side of a wall (24) that extends transversely to the
circumferential wall and the hollow-cylindrical section with its longitudinal axis
extending perpendicular to the other side of the wall,
characterized in that
the adapter (14) comprises a cup-shaped outer body (18) with an exterior circumferential
wall (32) and the wall (24), which extends transversely to the longitudinal axis of
the outer body, in that the cup-shaped outer body comprises an insert (46) with the circumferential wall
(47) that can accept the container, and that the outer body and the insert form a
unit and remain undisplaceable relative to each other along longitudinal direction
(27) of the adapter (14).
2. The adapter of claim 1,
characterized in that
the circumferential wall (47) of the insert that in particular is surrounded concentrically
by the outer circumferential wall (32) of the outer body (18), such as a housing,
possesses projections (48, 50, 52), which extend radially into the interior of the
insert and serve to secure the first container, whereby at least in the area of the
projections, the circumferential wall extends at some distance to the inner surface
(49) of the outer circumferential wall.
3. The adapter of claim 1 or 2,
characterized in that
the insert (46) comprises a bottom wall (54), which when the insert is connected to
the cup-shaped outer body (18), rests upon the wall (24), possibly via an interposed
filter element (56).
4. The adapter of at least claim 3,
characterized in that
from the bottom wall (54) of the insert (46) protrudes a centering element (58), which
extends oppositely to the circumferential wall (47), and which, when the hollow-cylindrical
outer body (18) is connected to the insert, engages into a matching receptacle (60)
in the wall (24), or the reverse, whereby the centering element (58) is preferably
embodied as an annularly extending ridge element, which engages into an annularly
extending receptacle (60), such as a groove.
5. The adapter of at least claim 3,
characterized in that
the cannula body (64) originates from the bottom wall (54) of the insert (46) and
the hollow-cylindrical section (26) originates from the wall (24) of the cup-shaped
outer body (16, 18).
6. The adapter of at least claim 3,
characterized in that
the exterior side of the bottom wall (54) of the insert (46) is textured, whereby
the bottom wall is possibly covered by a two-dimensional filter element as the filter
(56).
7. The adapter of at least one of the preceding claims,
characterized in that
the insert (46) comprises a first hollow-cylindrical section extending along the bottom
side and a second section of greater outer diameter that transitions via a step (80)
to form the circumferential wall (147), and in that the centering element preferably extends on the oppositely side of the step.
8. The adapter of at least one of the preceding claims,
characterized in that
the insert (46) is connected circumferentially to the cup-shaped outer body (18) in
an air- or fluid-tight manner, and/or
in that
the insert (46) is connected by way of a material bond to the bottom side of the cup-shaped
outer body (18), in particular by means of ultrasonic welding.
9. The adapter of at least claim 3,
characterized in that
the circumferential wall (47) of the insert (46) is recessed at least in sections
between the bottom wall (54) and the projection (48, 50, 52) protruding radially inward.
10. The adapter of at least claim 7,
characterized in that
the circumferential wall (47) of the insert (46) is recessed at least in sections
between the step (80) and the projection (48, 50, 52) protruding radially inward.
11. The adapter of at least one of the preceding claims,
characterized in that
the circumferential wall (47) of the insert (46) extends at least in sections, but
preferably entirely, at some distance to the inner surface of the outer circumferential
wall (32).
12. The adapter of at least one of the preceding claims,
characterized in that
the cup-shaped outer body (18) and/or the insert (46) are injection-moulded components
and consist in particular of a polyolefin.
13. The adapter of at least one of the preceding claims,
characterized in that
the outer body (18) possesses a flange-like rim (25), which projects radially beyond
the exterior circumferential wall (32), and which is flattened in parts, preferably
in two areas that are diametrically opposed.
14. The adapter of at least one of the preceding claims,
characterized in that
the wall (24) of the outer body (18) serves as a termination at the end face of the
adapter (24), and from its centre projects the hollow-cylindrical section (26), preferably
in the form of a female Luer Lock connector.
15. The adapter of at least one of the preceding claims,
characterized in that
the outer body (18) is connected to the insert (46) by a material bond or a mechanical
connection, such as a snap-fit or screwed connection.
1. Adaptateur (14) servant à transférer une substance d'un premier récipient (10) vers
un second récipient (12), tel qu'un corps de seringue, comprenant une paroi périphérique
(47) appropriée pour loger le premier récipient, le long de laquelle s'étend un corps
de canule (64) entouré coaxialement au moins partiellement par ladite paroi, ainsi
qu'une section cylindrique creuse (26) raccordée au corps de canule et raccordable
au second récipient, sachant que le corps de canule s'étend par son axe longitudinal
perpendiculairement à un côté d'une paroi (24) transversale par rapport à la paroi
périphérique et la section cylindrique creuse s'étend par son axe longitudinal perpendiculairement
à l'autre côté de la paroi,
caractérisé en ce
que l'adaptateur (14) présente un corps extérieur (18) en forme de pot avec une paroi
périphérique extérieure (32) et la paroi (24) qui s'étend transversalement à l'axe
longitudinal du corps extérieur, que le corps extérieur en forme de pot présente un
élément rapporté (46) avec la paroi périphérique (47) logeant le récipient, et que
le corps extérieur et l'élément rapporté forment une unité et ne peuvent pas être
déplacés l'un par rapport à l'autre dans la direction longitudinale (27) de l'adaptateur
(14).
2. Adaptateur selon la revendication 1,
caractérisé en ce
que la paroi périphérique (47) de l'élément rapporté (46), entourée en particulier de
manière concentrique par la paroi périphérique extérieure (32) du corps extérieur
(18), par exemple un boîtier, présente des saillies (48, 50, 52) s'étendant radialement
à l'intérieur de l'élément rapporté pour maintenir le premier récipient, sachant que
la paroi périphérique s'étend à distance du côté intérieur (49) de la paroi périphérique
extérieure au moins dans la zone des saillies.
3. Adaptateur selon la revendication 1 ou 2,
caractérisé en ce
que l'élément rapporté (46) présente une paroi inférieure (54) qui, lorsque l'élément
rapporté est relié au corps extérieur en forme de pot (18), éventuellement par l'intermédiaire
d'un élément filtrant (56), repose sur la paroi (24).
4. Adaptateur selon au moins la revendication 3,
caractérisé en ce
qu'un élément de centrage (58) opposé à la paroi périphérique (47) fait saillie de la
paroi inférieure (54) de l'élément rapporté (46), s'engage dans un logement adapté
(60) de la paroi (24) lorsque l'élément rapporté est relié au corps extérieur en forme
de cylindrique creux (18) ou inversement, sachant que l'élément de centrage (58) est
en particulier un élément nervuré de forme annulaire qui s'engage dans un logement
(60) de forme annulaire, par exemple une rainure.
5. Adaptateur selon au moins la revendication 3,
caractérisé en ce
que le corps de canule (64) sort de la paroi inférieure (54) de l'élément rapporté (46)
et que la section cylindrique creuse (26) sort de la paroi (24) du corps extérieur
en forme de pot (16, 18).
6. Adaptateur selon au moins la revendication 3,
caractérisé en ce
que le côté extérieur de la paroi inférieure (54) de l'élément rapporté (46) est structuré,
sachant que la paroi inférieure est éventuellement recouverte par un élément filtrant
plat faisant office de filtre (56).
7. Adaptateur selon au moins l'une des revendications précédentes,
caractérisé en ce
que l'élément rapporté (46) présente une première section cylindrique creuse s'étendant
sur le côté inférieur et une seconde section de plus grand diamètre extérieur passant
au-dessus d'une marche (80) et formant la paroi périphérique (147) et que, de préférence
l'élément de centrage (58) s'étend à l'opposé de la marche.
8. Adaptateur selon au moins l'une des revendications précédentes,
caractérisé en ce
que l'élément rapporté (46) est relié au corps extérieur en forme de pot (18) en étant
étanche à l'air et aux liquides sur tout le pourtour et/ou que l'élément rapporté
(46) est relié par adhérence de matière au corps extérieur en forme de pot (18) sur
le côté inférieur, en particulier par soudage par ultrasons.
9. Adaptateur selon au moins la revendication 3,
caractérisé en ce
que la paroi périphérique (47) de l'élément rapporté (46) est évidée au moins partiellement
entre la paroi inférieure (54) et la saillie dirigée radialement vers l'intérieur
(48, 50, 52).
10. Adaptateur selon au moins la revendication 7,
caractérisé en ce
que la paroi périphérique (47) de l'élément rapporté (46) est évidée au moins partiellement
entre la marche (80) et la saillie dirigée radialement vers l'intérieur (48, 50, 52).
11. Adaptateur selon au moins l'une des revendications précédentes,
caractérisé en ce
que la paroi périphérique (47) de l'élément rapporté (46) s'étend au moins partiellement,
de préférence entièrement, à distance de la surface intérieure de la paroi périphérique
extérieure (32).
12. Adaptateur selon au moins l'une des revendications précédentes,
caractérisé en ce
que le corps extérieur en forme de pot (18) et/ou l'élément rapporté (46) est ou sont
une pièce moulée par injection, constituée en particulier d'une polyoléfine.
13. Adaptateur selon au moins l'une des revendications précédentes,
caractérisé en ce
que le corps extérieur (18) présente un bord (25) en forme de bride qui fait saillie
radialement sur la paroi périphérique extérieure (32), ledit bord étant de préférence
aplati dans certaines zones, de préférence dans deux zones diamétralement opposées.
14. Adaptateur selon au moins l'une des revendications précédentes,
caractérisé en ce
que la paroi (24) du corps extérieur (18) est une délimitation frontale de l'adaptateur
(24), à partir de laquelle la section cylindrique creuse (26), de préférence sous
la forme d'un cône Luer-Lock femelle, fait saillie au centre.
15. Adaptateur selon au moins l'une des revendications précédentes,
caractérisé en ce
que le corps extérieur (18) est relié par adhérence de matière à l'élément rapporté (46)
ou par une liaison mécanique, par exemple par enclenchement ou par vissage.
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