Technisches Gebiet
[0001] Die Erfindung betrifft eine Presse zum Zusammendrücken von Müll, insbesondere eine
Müllpresse für den Bereich des Einwurfs eines Müll-Containers, insbesondere eines
unterirdischen Müll-Containers.
Stand der Technik
[0002] Unterirdische Müllcontainer, auch Unterflur-Container genannt, werden als Sammelbehälter
für Müll, insbesondere Haushaltabfall sowie Abfall zwecks Recycling eingesetzt.
[0003] Eine Presse für Müll oder Material für Recycling ist aus
EP 3 250 373 bekannt. Die hydraulisch betriebene Presse umfasst eine Einwurf-Öffnung für Müll,
die in einen Kompaktierraum führt, sowie ein Presselement. Der Kompaktierraum weist
eine Bodenplatte auf, unter der sich ein Sammelcontainer befindet. Das Presselement
weist eine horizontale Platte auf, die den Querschnitt des Kompaktierraums nahezu
überdeckt und über der Einwurf-Öffnung positioniert ist. Nach Einwerfen von Müll wird
das Presselement senkrecht nach unten durch den Kompaktierraum zur Bodenplatte bewegt,
wobei der Müll zusammengedrückt wird. Nach Kompaktierung des Mülls wird die Bodenplatte
zur Seite bewegt, sodass der gepresste Müll in den darunter liegenden Sammelcontainer
fällt, worauf die Bodenplatte wieder unter das Presselement zurückbewegt wird und
das Presselement nach oben in die ursprüngliche Position zurückgebracht wird.
[0004] In der
EP 2 939 954 wird eine Einwurfsäule für einen Unterflur-Müllcontainer offenbart, wobei die Einwurfsäule
zwei gekrümmte Zylinder-Halbschalen umfasst, die in einer ebenerdigen Einfüll-Öffnung
am Müllcontainer platziert ist. Deckelelemente an den oberen und unteren Enden beider
Zylinder-Halbschalen dienen der Abschliessung der Einfüll-Öffnung des Müllcontainers.
Bei geschlossenem Müllcontainer befindet sich die Einwurfsäule unter dem Boden und
die oberen Deckelelemente verschliessen die Einfüll-Öffnung am Container. Um einen
Müllsack einwerfen zu können, werden beide Zylinder-Halbschalen gleichzeitig nach
oben gebracht, wodurch sich zwischen den oberen Enden der Halbschalen eine Einwurf-Öffnung
bildet und die Einfüll-Öffnung am Müllcontainer durch die unteren Deckelelemente an
den unteren Enden der Halbschalen geschlossen wird. Nach Platzierung eines Müllsacks
in die Einwurföffnung zwischen den Halbschalen werden diese nach unten bewegt, wodurch
die unteren Deckelemente gleichzeitig auseinander bewegt werden, die Einfüll-Öffnung
sich öffnet und der Sack durch den Raum zwischen den Halbschalen in den Container
nach unten fällt. Sind die Halbschalen vollständig nach unten gebracht, schliessen
die oberen Deckelemente der Halbschalen wieder die Einfüll-Öffnung. Ein Müllsack bleibt
dabei stets in gleicher Form. Die Deckelemente stellen sicher, dass die Einfüll-Öffnung
vor und nach Einbringen eines Müllsacks vollständig geschlossen ist und sich nur dann
öffnet, wenn ein Müllsack eingeführt werden soll.
Beschreibung der Erfindung
[0005] Der vorliegenden Erfindung ist die Aufgabe gestellt, eine Müllpresse zur Kompaktierung
von Müll bereit zu stellen, die insbesondere für den EinwurfBereich eines Müll-Containers,
z.B. eines Unterflur-Containers geeignet ist.
[0006] Diese Aufgabe wird durch eine Müllpresse gemäss Anspruch 1 gelöst.
[0007] Die erfindungsgemässe Müllpresse umfasst zwei Förderbänder mit jeweils einer Tragkonstruktion,
einer Förderfläche und Förderrollen, wobei die Förderflächen in einem Abstand voneinander
und einander zugewandt in einem sich nach oben öffnenden Winkel angeordnet sind. Die
oberen Enden der Tragkonstruktion der Förderbänder sind an horizontal gelagerten Stangen
schwenkbar befestigt. Die Förderflächen der Förderbänder sind zueinander und auseinander
bewegbar, indem die unteren Enden der Tragkonstruktionen und der beiden Förderbänder
zueinander und auseinander bewegbar sind, während die oberen Enden der Tragkonstruktionen,
da an den Stangen befestigt, unverändert voneinander beabstandet bleiben. Der Winkel
zwischen den beiden Förderflächen ist somit veränderbar. Federnde Elemente verbinden
seitliche Ränder der Tragkonstruktion der einander gegenüberliegenden Förderbänder,
wobei bei entspannten federnden Elementen die unteren Enden der Tragkonstruktionen
und der Förderbänder näher zusammen liegen als die oberen Enden der Tragkonstruktionen
und der Förderbänder. Bei einer Schwenkung der beiden Förderbänder auseinander werden
die federnden Elemente verlängert und gespannt, und es bildet sich ein Freiraum zwischen
den unteren Enden der Tragkonstruktionen der Förderbänder. Bei einer Entspannung der
federnden Elemente bewegen sich die unteren Enden beiden Förderbänder wieder zueinander.
Mit den unteren bzw. oberen Enden der Tragkonstruktion der Förderbänder sind die unteren
bzw. oberen Enden der Tragkonstruktion an den Punkten der umlenkenden Förderrollen
gemeint. Mit den seitlichen Rändern der Tragkonstruktion sind die Ränder der Tragkonstruktion
gemeint, die jeweils entlang den Längsseiten der Förderbänder verlaufen.
[0008] In einer Ausführung der Erfindung sind die Förderbänder mittels eines Motors bewegbar,
wobei gleichzeitig die einander, ähnlich einem V, zugewandten Förderflächen der beiden
Förderbänder in Richtung nach unten bewegbar sind. Das heisst, das eine Förderband
ist im Uhrzeigersinn und das andere Förderband gleichzeitig im Gegen-Uhrzeigersinn
bewegbar.
[0009] In einer Ausführung ist beispielsweise ein DC-Motor zum Antrieb eines der Förderbänder
angeordnet, wobei das zweite Förderband über einen Zahnriemen und ein Umlenkgetriebe
angetrieben wird. Das Umlenkgetriebe ermöglicht den Antrieb der Förderbänder in entgegengesetzten
Richtungen mit einem einzigen Motor.
[0010] In einer Ausführung der Erfindung weisen die beiden Förderbänder jeweils mehrere
über ihre Flächen verteilte Vorsprünge auf. Diese dienen dazu, dass ein Müllsack durch
eine erhöhte Reibung an den Förderflächen besser nach unten befördert wird und ein
Rutschen des Müllsacks nach oben verhindert wird. In einer besonderen Ausführung sind
die Vorsprünge als Rippen ausgebildet, vorzugsweise als gerade Rippen, die sich über
die Breite der Förderflächen erstrecken.
[0011] In einer weiteren Ausführung der Erfindung sind die federnden Elemente jeweils an
den seitlichen Rändern der Tragkonstruktionen der Förderbänder angeordnet. Sie erstrecken
sich von der Tragkonstruktion eines Förderbands zur Tragkonstruktion des gegenüberliegenden
Förderbands. Vorzugsweise sind die federnden Elemente Spannfedern.
[0012] In einer weiteren Ausführung der Erfindung weist die Müllpresse einen Sensor zur
Feststellung der Anwesenheit eines Objekts, wie z.B eines Müllsacks, in der Müllpresse
auf, wobei der Sensor mit einer Steuerung des DC-Motors verbunden ist. Der Sensor
und die Steuerung sind so eingerichtet, dass der Motor auf ein Signal des Sensors
in Gang gesetzt wird. Dadurch kann die Müllpresse nur bei Bedarf in Gang gesetzt und
beispielsweise nach vorbestimmter Zeit wieder angehalten werden.
[0013] In einer weiteren Ausführung der Erfindung ist die erfindungsgemässe Müllpresse über
der Einwurf-Öffnung eines Containers, beispielsweise eines Müll-Containers, eines
Recycling-Containers, eines Unterflur-Müll-Containers oder eines Unterflur-Recycling-Containers
einbaubar.
[0014] In einer bevorzugten Ausführung der Erfindung sind die Stangen, an denen die oberen
Enden der Tragkonstruktion der Förderbänder befestigt sind, an die Innenseiten einer
Einwurfsäule eines Containers, beispielsweise eines Müll-Containers, eines Recycling-Containers,
eines Unterflur-Müll-Containers oder eines Unterflur-Recycling-Containers, montierbar.
[0015] Die erfindungsgemässe Müllpresse wird wie folgt verwendet. Wird ein Müllsack von
oben zwischen die beiden Förderbänder geworfen, so fällt der Sack zwischen den beiden
Förderbänder nach unten, bis er aufgrund seines Umfangs im unteren, schmaleren Bereich
der in einem Winkel zueinander angeordneten Förderbänder hängen bleibt. Die Förderbänder
werden sodann in Bewegung gebracht. Dies kann mittels eines Motors, z.B. eines DC-Motors,
allenfalls auch manuell erfolgen. Der Motor kann entweder über manuellen Knopfdruck
oder automatisch über einen Sensor, der die Anwesenheit eines Müllsacks erfasst, z.B.
mittels einer Lichtschranke, und einer Steuerung in Gang gebracht werden.
Bei Bewegung des Müllsacks auf den Förderbändern nach unten wird dieser aufgrund der
angewinkelten Anordnung der Förderbänder und des Widerstands der federnden Elemente
zwischen den Förderbändern zusammengepresst. Bei einem weich gefüllten Sack wird der
Sack zusammengepresst, wobei die Förderbänder in der Position der V-Form bleiben,
weil die Federspannung der federnden Elemente ein Auseinanderbewegen der Förderbänder
nicht zulässt. Ist der Sack jedoch vergleichsweise dicht oder mit hartem Material
gefüllt, so wird der Sack bei seiner Beförderung nach unten zunächst etwas zusammengepresst,
wobei die Förderbänder in gleicher Distanz zueinander bleiben. Gelangt der Müllsack
durch den Transport durch die Förderbänder weiter nach unten, so werden die Förderbänder
allmählich auseinander bewegt, wobei sich die federnden Elemente spannen und der Abstand
zwischen den unteren Enden der Förderbänder grösser wird. Erreicht der Sack die unteren
Enden der Förderbänder so fällt er aus der Presse heraus und die unteren Enden der
Förderbänder bewegen sich durch die federnden Elemente wieder zueinander zurück zur
ursprünglichen V-Form der Förderbänder.
[0016] Die erfindungsgemässe Müllpresse kann im Einwurfbereich eines Müllcontainers eingebaut
werden, z.B. eines Unterflur-Containers, der über eine überirdische Einwurfsäule verfügt.
Die erfindungsgemäss Presse wird hierzu in der Einwurfsäule und zwar unter der Einwurf-Öffnung
der Säule montiert, sodass sie über dem unterirdischen Container oder im Bereich des
Deckels des Containers platziert ist. Wird ein Müllsack über eine Einwurf-Öffnung
an der Säule eingeworfen, so fällt der Sack zwischen die beiden Förderbänder der Presse.
Bei Herausfallen aus der Presse heraus gelangt er direkt in den Container.
[0017] Die erfindungsgemässe Müllpresse ermöglicht ein Pressen von Müll durch Pressflächen,
die nur im Raum des Einwurfbereichs, also einer Einwurfsäule selbst bewegt werden.
Sie erfordert weniger Raum als die Müllpresse des Standes der Technik gemäss
EP 3 250 373, bei der Raum oberhalb sowie seitlich des Einwurfs benötigt wird. So ist die erfindungsgemässe
Müllpresse bezüglich Platzbedarf, Material sowie Kosten der Herstellung weniger aufwändig.
[0018] Der reduzierte Platzbedarf und insbesondere die reduzierte Bauhöhe der erfindungsgemässen
Müllpresse ermöglichen zudem einen Einsatz bei heute gängigen Unterflur-Containern.
Insbesondere, kann sie im Einwurfbereich einer bestehenden Einwurfsäule eines Unterflur-Containers
eingebaut werden, ohne dass die Einwurfsäule grösser oder höher gebaut oder in irgendeiner
Art verändert werden muss. Die Presse eignet sich so auch für eine Aufrüstung oder
Umrüstung eines bestehenden Unterflur-Containers.
[0019] Zudem wird ein Unterflur-Container mit einer Einwurfsäule offenbart, wobei eine erfindungsgemässe
Müllpresse in der Einwurfsäule und über einer Einwurf-Öffnung des Unterflur-Containers
angeordnet ist.
[0020] Weitere Vorteile der Erfindung folgen aus der nachfolgenden Beschreibung, in welcher
die Erfindung anhand eines in den schematischen Zeichnungen dargestellten Ausführungsbeispiels
näher erläutert wird.
Kurze Beschreibung der Figuren
[0021]
Fig. 1 zeigt eine perspektivische Ansicht eines Funktionsmodells einer erfindungsgemässen
Müllpresse.
Fig. 2 zeigt eine Seitenansicht der erfindungsgemässen Müllpresse eingebaut in der
Einwurfsäule eines Unterflur-Containers.
Fig. 3 zeigt eine schematische Explosions-Darstellung eines Unterflur-Containers mit
einer Einwurfsäule, in der eine erfindungsgemässe Müllpresse eingebaut werden kann.
[0022] In den Figuren sind für dieselben Elemente jeweils dieselben Bezugszeichen verwendet
worden und erstmalige Erklärungen betreffen alle Figuren, wenn nicht ausdrücklich
anders erwähnt.
Ausführungsbeispiele der Erfindung
[0023] Figur 1 zeigt ein Beispiel einer erfindungsgemässen Müllpresse 1, die als Funktionsmodell
an einem vertikal stehenden Rahmen R montiert ist und die als solches beispielsweise
in einem Müllcontainer montiert werden kann, wie in Figur 2 und 3 dargestellt.
[0024] Eine erfindungsgemässe Müllpresse 1 umfasst in ihren Grundelementen zwei Förderbänder
2, die einander zugewandt und in einem sich nach oben öffnenden Winkel zueinander
angeordnet sind, indem die Längserstreckungen der Förderbänder 2 zueinander und nach
unten gerichtet sind. Sie bilden so eine sich nach oben öffnende V-Form. Die beiden
Förderbänder sind über untere und obere Förderrollen 2' bzw. 2" bewegbar, wobei die
Förderrollen 2' und 2" parallel zueinander angeordnet sind. Die Förderrollen 2' und
2" dienen hier als Umlenkrollen.
[0025] Das obere Ende 2c der Tragkonstruktion der beiden Förderbänder 2 sind jeweils auf
der Höhe der Umlenk- oder Förderrollen 2" und dem oberen Ende 2a der Förderbänder
an Stangen 3 schwenkbar befestigt, wobei die Stangen 3 am Rahmen R befestigt sind.
Durch die schwenkbare Befestigung an den Stangen 3 lassen sich die oberen Enden 2c
der Tragkonstruktion der Förderbänder 2 sowie die oberen Enden 2a der Förderbänder
um die Achse der Stangen 3 schwenken, sodass die unteren Enden 2b der Förderbänder
2 und die unteren Enden der Tragkonstruktion am Punkt der unteren Umlenk- oder Förderrollen
2', sowie die Förderflächen auseinander und wieder zueinander bewegen, indem der Winkel
der V-Form zwischen ihnen verkleinert und wieder vergrössert wird. Bei kleinerem Winkel
bildet sich eine Öffnung zwischen den unteren Enden 2b der Förderbänder 2 und der
Tragkonstruktion.
[0026] Die seitlichen Ränder 4 der Tragkonstruktionen parallel zur Längserstreckung der
Förderbänder 2 sind jeweils über ein federndes Element, beispielsweise eine Spannfeder
5, miteinander verbunden. In der Ausgangslage mit entspannter Spannfeder 5, sind die
beiden Förderbänder 2 in einem grösstmöglichen Winkel zueinander angeordnet. Werden
die beiden Förderbänder 2 über die Stangen 3 auseinander geschwenkt, so spannt sich
das federnde Element 5 und der Winkel zwischen den Flächen der Förderbänder 2 verkleinert
sich. Dabei ergibt sich eine grössere Öffnung zwischen den unteren Enden 2b der beiden
Förderbänder 2.
[0027] Die Förderbänder 2 können über einen Motor, beispielsweise einen DC-Motor 6 angetrieben
werden. Im gezeigten Ausführungsbeispiel ist ein DC-Motor 6 am oberen Ende des einen
Förderbands 2 (hier das links angeordnete Förderband) montiert und ist so angeordnet,
dass das Förderband im Uhrzeigersinn bewegt wird. Der Antrieb der Müllpresse 1 weist
zudem einen Zahnriemen 7 und ein Umlenkgetriebe auf, womit das zweite Förderband (hier
das rechts angeordnete Förderband) über ein Zahnrad 8 im Gegenuhrzeigersinn bewegt
werden kann. Dadurch ergibt sich ein Betrieb der Förderbänder 2, durch den sich die
einander zugewandten Förderflächen der beiden Förderbänder 2, angetrieben durch den
einen DC-Motor 6, beide gleichzeitig nach unten bewegen.
[0028] Ein zwischen die Förderbänder 2 platzierter Müllsack wird somit durch die Bewegung
der Förderbänder nach unten befördert. Dabei wird, je nach Dichte des Inhalts des
Müllsacks, die Feder 5 gespannt und die Förderbänder 2 auseinander gedrückt. Gleichzeitig
wird der Müllsack komprimiert. Erreicht der Müllsack das untere Ende 2b der Förderbänder
2 so fällt der Müllsack aus der Müllpresse 1 heraus.
[0029] Zur besseren Beförderung eines Müllsacks nach unten sind die Förderbänder 2 mit über
die Förderflächen verteilten Vorsprüngen oder Rippen 9 versehen, wobei die Rippen
9 sich beispielsweise über die ganze Breite der Förderbänder 2 erstrecken.
[0030] Die Müllpresse 1 ist beispielsweise mit einem Sensor (nicht gezeigt) ausgerüstet,
durch den die Platzierung eines Müllsacks in die Müllpresse 1 automatisch festgestellt
wird. Der Sensor ist mit einer Steuerung für den DC-Motor verbunden, sodass die Müllpresse
automatisch in Gang gesetzt wird, wenn ein Müllsack eingeworfen worden ist. Ein zweiter
Sensor ist beispielsweise im Bereich der unteren Enden 2b der Förderbänder 2 angeordnet,
durch den das Herausfallen eines Müllsacks aus der Müllpresse festgestellt und entsprechend
der DC-Motor angehalten wird.
[0031] Figur 2 zeigt die Anordnung einer erfindungsgemässen Müllpresse 1 im Einwurfbereich
einer Einwurfsäule S eines Müll-Containers, beispielsweise eines Unterflur-Containers
C. Die Müllpresse 1 ist mittels der zu Figur 1 erwähnten Stangen 3 an den oberen Enden
2a der Förderbänder 2 an den Innenwänden 10 der Einwurfsäule S und unter deren Trommel
T und Einwurf-Öffnung E montiert. Die beiden Förderbänder 2 erstrecken sich in einem
Winkel zueinander nach unten, wobei sich deren untere Enden 2b im Bereich einer Öffnung
11 im Deckel 12 des Containers C befinden.
[0032] Figur 3 zeigt eine Unterflur-Müllcontainer-Anlage mit einem Betonelement B, einem
Rahmen RA und einer Plattform P, in die ein Unterflur-Container C angeordnet ist.
Auf dem Deckel 12 des Containers C ist die Einwurfsäule S platziert, in dem die erfindungsgemässe
Müllpresse, wie in Figur 2 gezeigt, einbaubar ist.
Bezugszeichenliste
[0033]
- 1
- Müllpresse
- 2
- Förderband
- 2'
- Förderrolle unten, Umlenkrolle
- 2"
- Förderrolle oben, Umlenkrolle
- 2a
- oberes Ende der Tragkonstruktion der Förderbänder
- 2b
- unteres Ende der Tragkonstruktion der Förderbänder
- 2c
- oberes Ende der Tragkonstruktion der Förderbänder
- 3
- Stange
- 4
- seitlicher Rand der Tragkonstruktion der Förderbänder
- 5
- Spannfeder
- 6
- DC-Motor
- 7
- Zahnriemen
- 8
- Zahnrad
- 9
- Rippen
- 10
- Innenseite der Einwurfsäule
- 11
- Einwurf-Öffnung des Containers C
- 12
- Deckel des Unterflur-Containers
- R
- Rahmen
- S
- Einwurfsäule
- E
- Einwurf-Öffnung
- T
- Trommel
- B
- Betonelement
- RA
- Rahmen
- P
- Plattform für Unterflur-Container
- C
- Müll-Container, Unterflur-Container
1. Müllpresse (1),
gekennzeichnet durch
zwei Förderbänder (2) mit jeweils einer Tragkonstruktion, einer Förderfläche und Förderrollen
(2', 2"), wobei die Förderflächen voneinander beabstandet und einander zugewandt in
einem sich nach oben öffnenden Winkel angeordnet sind, wobei jeweils das obere Ende
(2c) der Tragkonstruktion der Förderbänder (2) an jeweils horizontal gelagerten Stangen
(3) schwenkbar befestigt ist, und die Förderflächen der Förderbänder (2) dadurch zueinander
und auseinander bewegbar sind, indem die unteren Enden (2b) der Tragkonstruktionen
der beiden Förderbänder (2) zueinander und auseinander bewegbar sind und die oberen
Enden (2c) der Tragkonstruktionen unverändert voneinander beabstandet bleiben, und
wobei federnde Elemente (5) die seitlichen Ränder (4) der Tragkonstruktion der einander
gegenüberliegenden Förderbänder (2) miteinander verbinden, und wobei bei entspannten
federnden Elementen (5) die unteren Enden (2b) der Tragkonstruktion und der Förderbänder
(2) näher beieinander sind als die oberen Enden (2c) der Tragkonstruktionen.
2. Müllpresse (1) nach Anspruch 1
dadurch gekennzeichnet, dass
die Förderbänder (2) mittels eines Motors bewegbar sind, wobei die einander zugewandten
Förderflächen der beiden Förderbänder (2) gleichzeitig in Richtung nach unten bewegbar
sind.
3. Müllpresse (1) nach Anspruch 2
dadurch gekennzeichnet, dass
der Motor ein DC-Motor (6) ist.
4. Müllpresse (1) nach Anspruch 2 oder 3
dadurch gekennzeichnet, dass
der DC-Motor (6) zum Antrieb eines der Förderbänder (2) angeordnet ist, wobei das
zweite Förderband (2) über einen Zahnriemen (7) und ein Umlenkgetriebe angetrieben
wird.
5. Müllpresse (1) nach einem der vorangehenden Ansprüche 1-4
dadurch gekennzeichnet, dass
die beiden Förderbänder (2) jeweils mehrere über ihre Flächen verteilte Vorsprünge
aufweisen.
6. Müllpresse (1) nach Anspruch 5
dadurch gekennzeichnet, dass
die Vorsprünge Rippen (9) sind.
7. Müllpresse (1) nach einem der vorangehenden Ansprüche 1-6
dadurch gekennzeichnet, dass
die federnden Elemente Spannfedern (5) sind.
8. Müllpresse (1) nach einem der vorangehenden Ansprüche 1-7
dadurch gekennzeichnet, dass
die federnden Elemente an den seitlichen Rändern (4) der Tragkonstruktion der Förderbänder
(2) angeordnet sind.
9. Müllpresse (1) nach einem der vorangehenden Ansprüche 2-8
dadurch gekennzeichnet, dass
die Müllpresse (1) einen Sensor zur Feststellung eines Müllsacks zwischen den Förderbändern
(2) der Müllpresse (1) aufweist, wobei der Sensor mit einer Steuerung des Motors verbunden
ist.
10. Müllpresse (1) nach einem der vorangehenden Ansprüche 1-9
dadurch gekennzeichnet, dass
die Müllpresse (1) über einer Einwurf-Öffnung eines Containers (C) einbaubar ist.
11. Müllpresse (1) nach Anspruch 10
dadurch gekennzeichnet, dass
die Stangen (3), an denen die oberen Enden (2a) der Tragkonstruktion der Förderbänder
(2) befestigt sind, an die Innenseiten (10) einer Einwurfsäule (S) eines Containers
(C) befestigbar sind.
12. Unterflur-Container (C) mit einer Einwurfsäule (S),
dadurch gekennzeichnet, dass
eine Müllpresse (1) nach einem der Ansprüche 1-11 an Innenwänden (10) einer Einwurfsäule
(S) und über einer Einwurf-Öffnung (11) im Deckel (12) eines Unterflur-Containers
(C) montiert ist.