(19)
(11) EP 3 739 157 A1

(12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG

(43) Veröffentlichungstag:
18.11.2020  Patentblatt  2020/47

(21) Anmeldenummer: 20171269.2

(22) Anmeldetag:  24.04.2020
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC): 
E05C 19/16(2006.01)
F25D 23/02(2006.01)
(84) Benannte Vertragsstaaten:
AL AT BE BG CH CY CZ DE DK EE ES FI FR GB GR HR HU IE IS IT LI LT LU LV MC MK MT NL NO PL PT RO RS SE SI SK SM TR
Benannte Erstreckungsstaaten:
BA ME
Benannte Validierungsstaaten:
KH MA MD TN

(30) Priorität: 02.05.2019 DE 102019111363
22.05.2019 DE 102019113611

(71) Anmelder: Viessmann Werke GmbH & Co KG
35108 Allendorf (DE)

(72) Erfinder:
  • Militzer-Keil, Marian
    07907 Schleiz (DE)
  • Gebelein, Bernd
    95179 Geroldsgrün (DE)

(74) Vertreter: Sperschneider, Alexandra 
Die Patenterie GbR Patent- und Rechtsanwaltssozietät Nürnberger Straße 19
95448 Bayreuth
95448 Bayreuth (DE)

   


(54) TÜRSCHLIESSSYSTEM ZUM SCHLIESSEN VON TÜREN SOWIE EINE TÜRE MIT EINEM DERARTIGEN TÜRSCHLIESSSYSTEM


(57) Die Erfindung betrifft Türschließsystem zum Verschließen von Türen sowie eine Türe mit einem derartigen Türschließsystem.




Beschreibung


[0001] Die vorliegende Erfindung betrifft ein Türschließsystem zum Verschließen von Kühlraumtüren und/oder Kälteraumtüren und/oder Notausgangstüren, welche wenigstens ein Türblatt und wenigstens einen Türstock aufweisen sowie eine Türe mit einem derartigen Türschließsystem.

Hintergrund



[0002] Aus dem Bereich der Haushaltsgeräte sind Türschließsystem für Kühlschränke oder auch Gefriertruhe lange bekannt. Um eine entsprechende dichte Abschließung des gekühlten Raumes gegenüber der wärmeren Umgebung zu ermöglichen, sind zwischen Türblatt und Türstock entsprechende Dichtungen vorgesehen. Zur weiteren Unterstützung des Verschlusses sind häufig magnetische Verbindungen angeordnet oder die Magnetbänder sind direkt in den Dichtungen integriert.

Aufgabe



[0003] Für Kühlräume, Kälteräume und/oder Notausgangstüren sind derartige Türschließsystem meist deutlich komplexer ausgebildet, sodass ein entsprechend luftdichter Abschluss durch einen Griff mit entsprechendem mechanischen Schließmechanismus vorgesehen ist. Dies erweist sich in der Herstellung derartiger Türen als besonders kostenaufwändig und auch fehleranfällig. Das Material hierzu muss entsprechend Kälte- bzw. kühlbeständig bzw. auch hitzebeständig bei Notausgangstüren ausgebildet sein.

[0004] Daher ist es Aufgabe der vorliegenden Erfindung ein Türschließsystem bereitzustellen, welches die bekannten Nachteile aus dem Stand der Technik überwindet. Die vorliegende Erfindung stellt ein Türschließsystem bereit, welches mechanisch reduziert und kostengünstig ausgebildet ist.

Lösung



[0005] Dies wird mit einem Türschließsystem nach Anspruch 1 umgesetzt. Der Kerngedanke der vorliegenden Erfindung besteht darin, dass das Türschließsystem wenigstens ein Magnetmittel zum Aussenden von magnetischen Feldlinien sowie wenigstens ein magnetisches Detektormittel zum Empfangen der magnetischen Feldlinien aufweist, wobei Magnetmittel und magnetisches Detektormittel in einem geschlossenen Zustand der Türe einen Kraftwirkungschluss ausbilden, wobei wenigstens das Magnetmittel und/oder das magnetische Detektormittel in seiner Position entlang von Führungsabschnitten veränderbar ausgebildet ist. Dies ist von Vorteil, da insbesondere durch die mögliche Positionsveränderung von magnetischem Detektormittel und/oder Magnetmittel die zum Kraftwirkungschluss führende Magnetkraft einstellbar ist.

[0006] Es hat sich überraschenderweise gezeigt, dass in Abhängigkeit der Position von Magnetmittel und/oder magnetischen Detektormittel das Türblatt mit unterschiedlicher Geschwindigkeit und/oder mit vorbestimmbarer Kraft gegen den Türstock geführt wird. Somit ist es erstmals möglich, mit dem hier beschriebenen Türschließsystem eine kontrollierte und vorbestimmbare Schließgeschwindigkeit und/oder Schließkraft einer Türe, beispielsweise einer Kühlraumtür und/oder einer Kälteraumtür und/oder Notausgangstüren zu realisieren. Somit kann in einfacher Weise eine einzige Türe für unterschiedliche Anforderungen modifiziert werden. Folglich kann mit dem hier beschriebenen Türschließsystem eine universal verwendbare Türe bereitgestellt werden.

[0007] So ist beispielsweise bekannt, dass die Türöffnungszeiten, von Kühlräumen und Kälteräume unterschiedlich gewünscht sind. Mit dem hier beschriebenen Türschließsystem somit erstmals möglich, sowohl Kühlräume als auch Kälteräume entsprechend dicht, beispielsweise gegenüber Luftaustausch, also den Normen gerecht, auszubilden, ohne dass es unterschiedlicher Schließmechanismen in der Herstellung bedarf. So ist es beispielsweise gewünscht, dass Kälteräume deutlich kürzer geöffnet sind, sodass gerade nicht so viel warme Umgebungsluft in den Kälteraum eindringen kann. Dies kann erstmals mit der Positionsveränderung von magnetischem Detektormittel und/oder Magnetmittel realisiert werden.

[0008] Auch kann das hier beschriebene Türschließsystem bei Notausgangstüren eingesetzt werden, sodass diese unter vorbestimmbarer, normgerechter Kraftbeaufschlagung, unkompliziert geöffnet werden können, indem beispielsweise lediglich gedrückt oder angezogen wird. Aufwendige mechanische Öffnungssysteme werden vermieden. Eine einfache Bedienung für den sich in Not befindlichen, hektischen Benutzer kann somit sichergestellt werden.

[0009] Besonders vorteilhaft ermöglicht das hier beschriebene Türschließsystem das Verschließen eines Durchgangs ohne dass ein zusätzliches Türschloss oder ein gleichwirkender Verschluß vorgesehen ist. Das hier beschriebene Türschließsystem verzichtet daher in einer vorteilhaften Ausführungsform auf ein zusätzliches Schloss, beispielsweise in Form eines Riegels oder auch auf elektronisch ausgebildet Schlösser. Es ist somit schlossfrei ausgebildet. Hierdurch können Kosten eingespart werden, da auch die entsprechende Wartung entfällt.

[0010] Weitere vorteilhafte Ausführungsformen ergeben sich aus den Unteransprüchen.

[0011] Bei einer weiteren vorteilhaften Ausführungsformen ist das wenigstens eine Magnetmittel und/oder das wenigstens eine magnetische Detektormittel manuell verstellbar ausgebildet. Dies ist von Vorteil, da hierdurch eine besonders schnelle Umrüstung und Positionsveränderung der beiden Mittel erfolgen kann. Im einfachsten Fall ist das wenigstens eine Magnetmittel im Türstock und das wenigstens eine magnetische Detektormittel im Türblatt angeordnet. Dies ist selbstverständlich nicht begrenzend zu verstehen, sodass es auch denkbar ist, dass das wenigstens eine magnetische Detektormittel im Türstock und das Magnetmittel im Türblatt lokalisiert ist. Auch ist denkbar, dass im Türstock sowie im Türblatt sowohl wenigstens ein Detektormittel als auch sowohl wenigstens ein Magnetmittel, beispielsweise im Wechsel zueinander vorgesehen sind.

[0012] Zum manuellen Positionsveränderung sind vorteilhaft beide Mittel von außen her zugänglich, sodass durch einfache Kraftbeaufschlagung, beispielsweise durch Verschieben durch einen Benutzer, die beiden Mittel in ihrer Position veränderbar sind. Hierzu können beispielsweise entsprechende Führungsnuten in den Führungsabschnitten angeordnet sein. Dies stellt vorteilhaft eine besonders leichte Handhabung und Bedienung sicher.

[0013] In einer weiteren vorteilhaften Ausführungsformen ist das wenigstens eine Magnetmittel und/oder das wenigstens eine magnetische Detektormittel motorisch verstellbar ausgebildet. Dies ist besonders dann von Vorteil, wenn wenigstens ein Mittel nicht direkt an der Materialoberfläche angeordnet ist. So ist beispielsweise denkbar, dass das Magnetmittel, welches beispielsweise im Türstock angeordnet ist, unterhalb der sichtbaren Oberfläche lokalisiert ist. Daher ist es nicht direkt von außen her zugänglich. In diesem Ausführungsbeispiel ist es dann von Vorteil, wenn das Magnetmittel innerhalb des Türstocks und/oder des Türblatts über entsprechende Führungsachse, welche beispielsweise als Nuten ausgebildet sein können, in seiner Position veränderbar ist. Diese Positionsveränderung kann beispielsweise über wenigstens eine Antriebseinheit erfolgen, welche die Position des Magnetmittel entlang des Türblatts verändert. Hierzu kann die Antriebseinheit vorteilhaft wenigstens einen Motor aufweisen. Dies ist selbstverständlich nicht begrenzen zu verstehen, sodass es auch denkbar ist, dass die Antriebseinheit als Spindelantrieb ausgebildet ist, welcher manuell von außen her durch einen Benutzer, beispielsweise durch Kurven, bedient werden kann und so die Positionsveränderung durchgeführt wird. Dies ist selbstverständlich nicht begrenzend zu verstehen, so dass es auch denkbar ist, dass das wenigstens eine Magnetmittel und/oder das wenigstens eine magnetische Detektormittel manuell, beispielsweise über wenigstens einen Spindelantrieb, verstellbar ausgebildet ist.

[0014] Bei einer weiteren vorteilhaften Ausführungsformen ist das wenigstens eine Magnetmittel und/oder das wenigstens eine magnetische Detektormittel elektrisch verstellbar ausgebildet.

[0015] Dies ist dann von Vorteil, wenn beispielsweise elektrisch responsive Materialien mit dem wenigstens einen magnetischen Detektormittel und oder dem wenigstens einen Magnetmittel gekoppelt ausgebildet sind. Hier hatte sich als vorteilhaft erwiesen, dass derartige responsive Materialien bei Strom Beaufschlagung eine Formänderung durchlaufen und sich beispielsweise ihre Längserstreckung ändert. Als responsive Materialien sind beispielsweise Metalllegierungen oder auch Polymere denkbar.

[0016] Bei einer weiteren vorteilhaften Ausführungsform weist das Türschließsystem wenigstens eine Steuereinheit auf, welche mit den wenigstens einen Magnetmittel und/oder den wenigstens einen magnetischen Detektormittel gekoppelt ausgebildet ist und deren Positionsänderung steuert und/oder überwacht. Besonders vorteilhaft ist diese Steuereinheit im Türblatt integriert und beispielsweise über ein Touchpanel dem Benutzer von außen her zugänglich.

[0017] Bei einer weiteren vorteilhaften Ausführungsform weist das Türschließsystem weiterhin wenigstens einen Sensor zum Erfassen von Kühlraumdaten auf. Besonders vorteilhaft ist dieser Sensor bei der Verwendung des Türschließsystems für Kälteraumtüren und/oder Kühlraumtüren mit der oben beschriebenen Steuereinheit gekoppelt, sodass die Steuereinheit auch die entsprechenden Sensordaten erfasst und/oder auswertet und/oder auf die erfassten Sensordaten reagieren kann, beispielsweise mit einem verzögerten Türschluss. Unter Kühlraumdaten sind vorteilhaft jegliche Daten zu verstehen, welche für den Kühlraum und/oder den Kälteraum relevant sind, beispielsweise dessen Temperatur oder Luftfeuchtigkeit. Ferner ist auch denkbar, dass der wenigstens eine Sensor die Dauer der Türöffnung erfasst, und mit Ansteigen der Kühlraumtemperatur und/oder der Kälteraumtemperatur beispielsweise ein akustisches und/oder optisches Warnsignal absetzen lässt, vorteilhaft über die Steuereinheit.

[0018] Zudem ist auch denkbar, dass das Türschließsystem wenigstens ein Magnetmittel aufweist, welches als Kombinationsmagnet ausgebildet ist. Dies ist von Vorteil, da hierdurch mit lediglich einem Bauteil die Türkontaktfunktion, beispielsweise die Erkennung des geschlossenen Türblatts in Anlage an den Türstock, und die Schließfunktion des Türschließsystems zugleich ausgebildet werden kann. Somit kann die Anzahl der Anbauteile verringert werden.

[0019] Ferner ist auch denkbar, dass der wenigstens eine Sensor neben der Dauer der Türöffnung und der Warnsignalkopplung auch einen automatischen Verschluss der Kühlraumtür und/oder Kellerraumtür, welche wenigstens ein hier beschriebenes Türschließsystem aufweist, einleitet und ein kontrolliertes Schließen der Tür ermöglicht. Zum kontrollierten Schließen der Türe steuert die Steuereinheit die Positionsveränderung des wenigstens einen Magnetmittels und/oder des wenigstens einen magnetischen Detektormittels, sodass die Geschwindigkeit des Türschlusses durch die Position von magnetischen Detektormittel und Magnetmittel bestimmt wird. So kann beispielsweise durch Verlagerung der beiden Mittel in Richtung der Türscharniere, also in Richtung der Drehachse des Türblatts gegenüber dem Türstock, die Geschwindigkeit des Türschlusses erhöht werden. Beide Mittel können dann schneller in Wechselwirkung miteinander treten und einen entsprechenden Türschluss aufgrund der magnetischen Wechselwirkungen schneller bewirken. Dies ist insbesondere von Vorteil, wenn das Türschließsystem bei einer Notausgangstüre vorgesehen ist, welche es stets gilt schnellstmöglich wieder zu verschließen. Für die Umsetzung ist es daher von Vorteil, wenn das wenigstens eine Magnetmittel elektrisch ansteuerbar ausgebildet ist. Wird das wenigstens eine Magnetmittel elektrisch angesteuert, so kann hierdurch eine Polumkehrung erzeugt werden. Dies führt dazu, dass besonders vorteilhafter Weise eine Dämpfungswirkung erzeugt wird und das Schließen des Türblatts hierdurch verlangsamt und gedämpft wird. Insbesondere ist die von Vorteil, wenn das Türblatt kurz vor dem Kontakt mit dem Türstock steht, um so ein lautes, schnelles Aneinanderprallen von Türblatt und Türstock zu verhindern. Besonders vorteilhaft erfolgt die Steuerung derart, dass eine langsame und kontrollierte Schließung des Türblatts gegenüber dem Türstock erfolgt. Weiterhin kann durch diese elektrische Ansteuerung des wenigstens einen Magnetmittels die Geschwindigkeit des Schließens des Türblatts verzögert und/oder beschleunigt werden. Hierzu ist wenigstens eine weitere Steuerungseinheit oder die Steuereinheit von oben vorgesehen, welche mit vorbestimmbaren Schwellwerten eine kontrollierte Steuerung des Schließens des Türblatts ermöglicht. Zudem ist die wenigstens eine Steuereinheit von Vorteil, da mit ihr auch der Magnetismus des wenigstens einen Magnetmittels kontrolliert werden kann. So ist denkbar, dass über die elektronische Ansteuerung des wenigstens einen Magnetmittels dessen Magnetkraft abschaltbar ist. Dies ist von Vorteil, wenn das Türblatt in einer Notsituation schnell geöffnet werden soll. Um in diesem Notfall nicht der Magnetkraft entgegenzuwirken, erfasst die Steuereinheit die kurze und hohe Kraftbeaufschlagung auf das Türblatt, beispielsweise durch Druck oder Zug, und schaltet in diesem Notfall das wenigstens eine Magnetmittel ab. So kann das Türblatt leicht und schnell geöffnet werden. Mit Beendigung dieser kurzen und hohen Kraftbeaufschlagung regelt die Steuereinheit wieder ein und die Magnetkraft wird vorteilhaft über die Steuereinheit erneut eingestellt.

[0020] Bei einer weiteren vorteilhaften Ausführungsform weist das Türschließsystem wenigstens einen Sensor zur Erfassung von Personen auf. Dieser wenigstens eine Sensor zur Erfassung von Personen kann alleine oder zusätzlich zu dem oben genannten Sensor zur Erfassung der Kühlraumdaten angeordnet sein. Es hat sich bei dem hier beschriebenen Türschließsystem als vorteilhaft erwiesen, wenigstens einen Personenerfassungssensor vorzusehen, da dieser die Benutzungsicherheit des Türschließsystem sowie der Tür, welche ein derartiges Türschließsystem aufweist, signifikant verbessert wird.

[0021] Dies ist insbesondere dann relevant, wenn eine Person und/oder zumindest Teile dieser Person, wie beispielsweise Beine oder Arme, in den Erfassungsbereich des Sensors fallen und zwar wenn das Türblatt über die magnetischen Wechselwirkungen von magnetischen Detektormittel und Magnetmittel gegen den Türstock geführt wird. Aufgrund der Wechselwirkungen wird das Türblatt bei ausreichend nahem Abstand der beiden Mittel zueinander automatisch gegen den Türstock geführt. Der Personenerfassungssensor ist daher als Sicherheitsmittel zu verstehen, welcher verhindert, dass Gliedmaßen von Benutzern zwischen Türblatt und Türstock während des automatischen Schließens der Türe eingeklemmt werden. Daher hatte sich als vorteilhaft erwiesen, wenn der wenigstens eine hier beschriebenes Sensor mit der oben beschriebenen Steuereinheit gekoppelt ausgebildet ist. Die Steuereinheit kann im Bedarfsfall, sollte sich während des automatischen Schließens tatsächlich ein Gliedmaßen zwischen Türstock und Türblatt befinden, den automatischen Türschluss unterbrechen und optional ein akustisches und/oder optisches Warnsignal, beispielsweise mittels Signalleuchte und/oder Signalton, ausgeben. Somit wird zusätzlich die Betriebssicherheit erhöht.

[0022] Bei einer weiteren vorteilhaften Ausführungsform weist das Türschließsystem weiterhin wenigstens ein Formgedächtnismaterial auf.

[0023] Unter Formgedächtnismaterial wird vorteilhaft ein Material verstanden, welches sich bei externer Beaufschlagung, beispielsweise durch Kraft oder Temperatur, in seiner Ausgangsform verändert, und welches mit Ende der externen Kraftbeaufschlagung wieder in seine ursprüngliche Ausgangsform zurückkehrt. Als besonders vorteilhaft haben sich Formgedächtnismaterialien auf Metallbasis erwiesen, beispielsweise Metalllegierungen auf Kupfer oder Nickelbasis. Besonders vorteilhaft haben sich Nickel-Titan, Nickel-Titan-Kupfer, Kupfer-Zink, Kupfer-Zink-Aluminium und/oder Kupfer-Aluminium-Nickel und/oder Kombinationen hieraus erwiesen. Besonders vorteilhaft weisen derartige Formgedächtnismaterial hin wenigstens einen Einweg-Gedächtniseffekt auf und/oder sind superelastisch ausgebildet. Weiterhin können auch Legierungen wie beispielsweise Eisen-Palladium, Nickel-Eisen-Kalzium und/oder Nickel-Mangan-Kalium eingesetzt werden, welche zudem mit weiteren Metallen dotiert sein können. Die letztgenannten Legierungen weisen vorteilhaft ein magnetisches Formgedächtnismaterial auf.

[0024] Derartige Metalllegierungen haben sich zudem auch als vorteilhaft erwiesen, dass sie besonders einfach bei dem hier beschriebenen Türschließsystem integriert werden können. So ist beispielsweise denkbar, dass das wenigstens eine Magnetmittel und/oder das wenigstens eine magnetische Detektormittel jeweils direkt und/oder indirekt mit einem derartigen Formgedächtnismaterial gekoppelt ausgebildet ist. Wird dann beispielsweise wenigstens ein Mittel aus seiner Ausgangsposition ausgelenkt, so kann mit Ende der Kraftbeaufschlagungsauslenkung das jeweilige Mittel wieder in die Ausgangsposition zurückgeführt werden, und zwar ohne dass es einer erneuten manuellen und/oder motorischen Betätigung des jeweiligen Mittels bedarf. Hierdurch kann folglich die Rückführung des jeweiligen Mittels in die Ausgangsposition automatisiert ausgebildet werden. Dies ist beispielsweise relevant, wenn das Türschließsystem Teil einer Notausgangstüre ist. Wird diese Türe im Notfall schnell und hektisch geöffnet, so stellt das Formgedächtnismaterial die Rückführung der Türe in die geschlossene Ausgangsposition sicher und verhindert beispielsweise das kontinuierlich Sauerstoff im Brandfall eintreten kann.

[0025] Es ist denkbar, dass das jeweilige Mittel mit dem Formgedächtnismaterial direkt gekoppelt ausgebildet ist. In diesem Ausführungsbeispiel ist das Formgedächtnismaterial direkt an den Mittel angeordnet, und weiß beispielsweise eine gemeinsame Kontaktfläche mit diesem auf. Es ist aber auch denkbar, dass das Formgedächtnismaterial indirekt mit wenigstens einem Mittel gekoppelt ausgebildet ist, sodass zwischen Formgedächtnismaterial und Mittel wenigstens ein weiteres Bauteil angeordnet ist.

[0026] Dies ist selbstverständlich nicht begrenzend zu verstehen, sodass es auch denkbar ist, dass anstelle der Metalllegierungen beispielsweise wenigstens ein Federelement als Formgedächtnismaterial angeordnet ist. Das Federelement dient auch der mögliche Rückführung des wenigstens einen Mittels in seine Ausgangsposition.

[0027] Besonders vorteilhaft hat es sich erwiesen, dass das Formgedächtnismaterial dann eingreift, wenn beispielsweise ein Sensor erkennt, dass die Kühlraumdaten und/oder die Kälteraumdaten von vorbestimmbaren Grenzwerten abweichen. Dann könnte beispielsweise eine automatische Schließung der Türe eingeleitet werden, beispielsweise wenn zu viel kalte Luft aus dem Kühlraum und/oder Kälteraum heraus tritt und/oder wenn zu viel warme Luft in den Kühlraum und/oder Kälteraum hineintritt. So kann vorteilhaft vermieden werden, dass die Türe insgesamt zu lange geöffnet ist, wodurch signifikant Energie eingespart werden kann.

[0028] Weiterhin ist auch denkbar, dass Formgedächtnismaterial auf Kunststoffbasis auszubilden, beispielsweise wenn dieser elastische Eigenschaften, wie beispielsweise Gummi, aufweist.

[0029] Weiterhin hatte sich als vorteilhaft erwiesen, dass mit dem hier beschriebenen Türschließsystem nicht nur eine Kälteraumtüre und/oder eine Kühlraumtüre und/oder Notausgangstüre geschlossen werden kann. Es hat sich überraschenderweise gezeigt, dass das hier beschriebene Türschließsystem auch eine kontrollierte Öffnung ermöglicht. Dies bedeutet, dass das Türblatt gegenüber dem Türstock ausgeschwenkt wird, sodass die eigentliche Türöffnung oder auch Durchgangsöffnung frei zugänglich wird. Die hier beschriebenen magnetischen Detektormittel und/oder Magnetmittel bedingen in Abhängigkeit ihrer Position einen vorbestimmbaren Kraftaufwand, welche auf das Türblatt ausgeübt werden muss, um dieses vom Türstock zu lösen und die Durchgangsöffnung frei zu schwenken. Vorteilhaft ist daher das Türschließsystem auch als Türöffnungssystem ausgebildet. Zum Überwinden der Kraftschlusswirkung ist vorteilhaft wenigstens ein Türgriff vorgesehen. Dies ist selbstverständlich nicht begrenzend zu verstehen, so dass auch griffähnliche Bauteile eingesetzt werden können, wie beispielsweise eine angesetzte und/oder angeschäumte Griffleiste oder wenigstens eine Griffmulde am Türblatt.

[0030] Die hier beschriebenen Ausführungsformen des Türschließsystem sind nicht abschließend zu verstehen. So ist es beispielsweise auch denkbar, dass ein Türschließsystem zwei magnetische Detektormittel und lediglich ein Magnetmittel aufweist. Im einfachsten Fall ist das Magnetmittel als Bandmagnet ausgebildet. Vorteilhaft weist der Türstock das Magnetmittel auf, welches wenigstens an zwei Seiten des Türstockes angeordnet ist. Ergänzend hierzu weist das Türblatt vorteilhaft wenigstens ein noch vorteilhafter wenigstens zwei magnetische Detektormittel auf, welche dem Magnetmittel gegenüberliegend angeordnet sind. Vorteilhaft sind die beiden magnetischen Detektormittel in ihrer Fläche kleiner ausgebildet als der Bandmagnet im Türstock. Vorteilhaft ist ein erstes magnetisches Detektormittel an der Längsseite des Türblatts angeordnet. Das Türblatt weist weiterhin wenigstens einen Führungsabschnitt auf, entlang welchem das erste magnetische Detektormittel, vorteilhaft in vertikaler Richtung, entlang des Türblatts in seiner Position verändert werden kann. Besonders vorteilhaft für das magnetische Detektormittel durch externen Kraftbeaufschlagung in seiner Position verschoben. Im einfachsten Fall ist der Führungsabschnitt als Führungsnut oder sonstige Vertiefung ausgebildet. Je nach geometrischer Ausbildung des magnetischen Detektormittel kann der Querschnitt der Führungsnut oder der sonstigen Vertiefung von eckig verschieden, beispielsweise rund ausgebildet sein. Vorteilhaft weist der Führungsabschnitt wenigstens einen Vorsprung auf, welcher das erste magnetische Detektormittel zumindest teilweise übergreift, untergreift oder hintergreift. Hierdurch kann das erste magnetische Detektormittel besonders verlässlich in dem Führungsabschnitt gehalten werden.

[0031] Weiterhin oder alternativ hierzu kann ein zweites magnetisches Detektormittel am und/oder im Türblatt vorgesehen sein, welches innerhalb eines weiteren Führungsabschnittes in horizontaler Richtung positionsveränderbar ausgebildet ist. Somit weist in einer besonders vorteilhaften Ausführungsform eine Kühlraumtüre und/oder eine Kälteraumtüre mit einem hier beschriebenen Türschließsystem wenigstens zwei positionsveränderbare magnetische Detektormittel auf.

[0032] Dies ist selbstverständlich nicht begrenzen zu verstehen, sodass es auch denkbar ist, dass das Türblatt wenigstens ein Magnetmittel, beispielsweise einen Bandmagnet, aufweist. Die positionsveränderbaren magnetischen Detektormittel sind dann entsprechend im Türstock angeordnet. Besonders vorteilhaft sind die wenigstens zwei magnetischen Detektormittel entlang des Magnetmittels in ihrer Position veränderbar, sodass ich unterschiedlich starke magnetische Wechselwirkungen bedingen, welche zum einen den automatischen Türschluss und/oder die Kraft zur Türöffnung beeinflussen.

[0033] Weiterhin betrifft die vorliegende Erfindung auch eine Türe zum Verschließen eines Kühlraums und/oder eines Kälteraums, welche vorteilhaft wenigstens ein oben ausführlich beschriebenes Türschließsystem aufweist. Weiterhin hatte sich als vorteilhaft erwiesen, wenn das Türschließsystem mit Scharnieren zum Öffnen und/oder Schließen der Türe gekoppelt ausgebildet ist. So ist denkbar, dass die Scharniere entweder als Teil des Türschließsystem bereitgestellt werden. Dies ist besonders vorteilhaft, da hierdurch die Kopplung zwischen den Mitteln und/oder dem Formgedächtnismaterial einerseits und den Scharnieren zur Ausführung der Drehbewegung des Türblatts andererseits bereits werkseitig vorgesehen werden kann. Allerdings ist es auch denkbar, bereits eingebaute Kälteraum Türen und/oder Kühlraumtüre mit dem hier beschriebenen Türschließsystem nachzurüsten. Dann ist es von Vorteil, wenn die Scharniere zur Ausführung der Drehbewegung des Türblatts mit dem Türschließsystem, welches neue nachgerüstet wird, einfach und unkompliziert gekoppelt werden kann. Diese Kopplung kann beispielsweise mittels Adapter erfolgen, welcher das Formgedächtnismaterial und/oder wenigstens eines der Mittel, welches in seiner Position veränderbar ausgebildet ist, mit dem jeweiligen Türscharnier verbindet.

[0034] In einer weiteren Ausführungsform ist auch denkbar, dass unterschiedliche Magnetmittel eingesetzt werden. So ist es beispielsweise möglich, dass ein erstes Magnetmittel beispielsweise als Bandmagnet ausgebildet ist, welcher in horizontaler Richtung, also quer zum Türblatt, angeordnet ist. Weiterhin ist vorteilhaft ein zweites Magnetmittel vorgesehen, welches sich entlang der Längsrichtung des Türblatts, also in vertikaler Richtung, in seiner Position veränderbar ausgebildet ist. Hierbei kann es sich beispielsweise um ein Magnetmittel handeln, welches auf dem Türstock und/oder auf dem Türblatt positionsveränderbar angeordnet ist. Hierzu weist dann vorteilhaft der Türstock und/oder das Türblatt Führungsabschnitte auf, entlang welcher das Magnetmittel auf der direkt zugänglichen Oberfläche des Türstockes und/oder des Türblatts verschiebbar ausgebildet ist. Besonders vorteilhaft hat es sich hierbei erwiesen, wenn die Führungsabschnitte Einschreiben Schwanzprofil aufweisen, da dann eine besonders leichte Verschiebung möglich ist. Zudem ist es vorteilhaft, dass das Magnetmittel und/oder die Führungsabschnitte Rastpositionen aufweisen, sodass das Magnetmittel in vertikaler Richtung stets sicher und verlässlich angeordnet ist. Alternativ ist auch denkbar, dass ein stufenloses Verschieben des Magnetmittels in vertikaler Richtung möglich ist. Hierzu ist vorteilhaft dann ein entsprechender Haltemechanismus vorgesehen. Im einfachsten Fall kann dieser Haltemechanismus durch eine Schraube ausgebildet sein, mit welcher das Magnetmittel entsprechend verschraubt und dadurch gehalten wird. Dies ist selbstverständlich nicht begrenzen zu verstehen, sodass es auch denkbar ist, dass das Magnetmittel über wenigstens ein Band in vertikaler Richtung positionsveränderbar ausgebildet ist.

[0035] Neben den hier beschriebenen Verwendungsmöglichkeiten des Türschließsystem ist auch denkbar, dieses im medizinischen Bereich, beispielsweise bei Kältekammern oder Kryokammern, oder bei Notausgangstüren zu verwenden.

[0036] Weitere Vorteile, Merkmale und Ausgestaltungsmöglichkeiten ergeben sich aus der nachfolgenden Figurenbeschreibung von nicht einschränkend zu verstehenden Ausführungsbeispielen.

Kurzbeschreibung der Zeichnung



[0037] In der Zeichnung zeigt:

Figur 1 eine schematische, perspektivische Ansicht einer Türe mit Türschließsystem; und

Figur 2 eine weitere schematische, perspektivische Ansicht einer Türe mit Türschließsystem.



[0038] In den Zeichnungen mit gleichen Bezugszeichen versehene Elemente entsprechen im Wesentlichen einander, sofern nichts anderes angegeben ist. Darüber hinaus wird darauf verzichtet, Bestandteile zu zeigen und zu beschreiben, welche nicht wesentlich zum Verständnis der hierin offenbarten technischen Lehre sind. Im Weiteren werden nicht für alle bereits eingeführten und dargestellten Elemente die Bezugszeichen wiederholt, sofern die Elemente selbst und deren Funktion bereits beschrieben wurden oder für einen Fachmann bekannt sind.

Ausführliche Beschreibung von Ausführungsbeispielen



[0039] In Figur 1 ist eine Türe 2 für Kühlräume und/oder Kälteräume gezeigt. Die Türe 2 weist ein Türblatt 4 sowie einen Türstock 6 auf. In dem hier dargestellten Ausführungsbeispiel, welches exemplarisch zu verstehen ist, und welches den Schutzumfang der hier beschriebenen Erfindung nicht begrenzt, ist das Türblatt 4 über Scharniere 8 mit dem Türstock 6 verbunden. Die Scharniere 8 ermöglichen eine Schwenkbewegung des Türblatts 4 um eine vertikale Schwenkachse, sodass die vom Türblatt 4 verschlossene Durchgangsöffnung (hier nicht gezeigt) freigeschwenkt wird.

[0040] Weiterhin weist die hier gezeigte Türe 2 ein Türschließsystem 1 auf. Das Türschließsystem 1 weist hier beispielhaft ein erstes Magnetmittel 10 und ein zweites Magnetmittel 12 auf. Das erste Magnetmittel 10 ist an der kurzen Querseite des Türblatts 4 entlang desselbigen in Richtung Q positionsveränderbar ausgebildet. Das zweite Magnetmittel 12 ist in diesem Ausführungsbeispiel entlang der Längsrichtung des Türblatts 4 in Richtung V positionsveränderbar ausgebildet. Hierbei ist es möglich, dass beide Magnetmittel 10,12 am Türblatt 4 angeordnet sind und über wenigstens einen Führungsabschnitt (nicht gezeigt) entlang des Türblatts 4 in Richtung Q und in Richtung V verschiebbar ausgebildet sind. Es ist auch denkbar, dass lediglich ein Magnetmittel 10 oder 12 am Türblatt 4 positionsveränderbar ausgebildet ist. Das zweite Magnetmittel 12 oder 10 ist dann positionsveränderbar am Türstock 6, ebenfalls über wenigstens einen Führungsabschnitte (nicht gezeigt) in seiner Position veränderbar ausgebildet. Schließlich ist es auch möglich, dass beide Magnetmittel 10 und 12 am Türstock 6 angeordnet sind und gegenüber des selbigen in Richtung Q und Richtung V positionsveränderbar ausgebildet sind. Je nach Anordnung der Magnetmittel 10 und 12 sind die magnetischen Detektormittel entsprechend gegenüberliegend am Türstock 6 bzw. am Türblatt 4 angeordnet. Auch die magnetischen Detektormittel können positionsveränderbar ausgebildet sein. Im hier gezeigten Ausführungsbeispiel sind die magnetischen Mittel 10, 12 als Magnete ausgebildet. Zudem können die magnetischen Detektormittel vorteilhaft unterhalb der Sichtoberfläche von Türblatt 4 und/oder Türstock 6 angeordnet sein. Dies ist besonders dadurch vorteilhaft, dass hierdurch keine offenen Führungsabschnitte bedingt werden, in welchen sich Staub oder andere Verunreinigungen ansammeln können.

[0041] An der Querseite des Türblatts 4 ist dieses durch das positionsveränderbar Magnetmittel 10 vom Türstock 6 beabstandet angeordnet.

[0042] Selbstverständlich nicht begrenzend zu verstehen, sodass es auch denkbar ist, dass, wie in Figur 2 gezeigt, Magnetmittel und magnetischen Detektormittel vertauscht ausgebildet sind. Figur 2 zeigt ebenfalls eine Türe 2, welche ein Türblatt 4 und einen Türstock 6 aufweist, wobei Türblatt 4 und Türstock 6 über Scharniere 8 schwenkbar miteinander verbunden sind.

[0043] In diesem Ausführungsbeispiel weist die Türe eine weitere Ausführungsform eines Türschließsystems 1 auf. Dieses weist hier beispielhaft ein erstes magnetisches Detektormittel 20 und ein zweites magnetisches Detektormittel 22 auf. Das erste magnetischen Detektormittel 20 ist an der kurzen Querseite des Türblatts 4 entlang desselbigen in Richtung Q positionsveränderbar ausgebildet. Das zweite magnetische Detektormittel 22 ist in diesem Ausführungsbeispiel entlang der Längsrichtung des Türblatts 4 in Richtung V positionsveränderbar ausgebildet. Hierbei ist es möglich, dass beide magnetischen Detektormittel 20,22 am Türblatt 4 angeordnet sind und über wenigstens einen Führungsabschnitt (nicht gezeigt) entlang des Türblatts 4 in Richtung Q und in Richtung V verschiebbar ausgebildet sind. Es ist auch denkbar, dass lediglich ein magnetisches Detektormittel 20,22 am Türblatt 4 positionsveränderbar ausgebildet ist. Das zweite magnetische Detektormittel 22 oder 20 ist dann positionsveränderbar am Türstock 6, ebenfalls über wenigstens einen Führungsabschnitte (nicht gezeigt) in seiner Position veränderbar ausgebildet. Je nach Anordnung der magnetischen Detektormittel 20 und 22 sind die Magnetmittel (nicht gezeigt) entsprechend gegenüberliegend am Türstock 6 bzw. am Türblatt 4 angeordnet. Auch die Magnetmittel können positionsveränderbar ausgebildet sein. Im hier gezeigten Ausführungsbeispiel sind die Magnetmittel vorteilhaft als Bankmagnet ausgebildet und unterhalb der Sichtoberfläche von Türblatt 4 und/oder Türstock 6 angeordnet. Dies ist besonders dadurch vorteilhaft, dass hierdurch keine offenen Führungsabschnitte bedingt werden, in welchen sich Staub oder andere Verunreinigungen ansammeln können.

[0044] In den hier gezeigten, beiden Ausführungsbeispielen weist das Türblatt 4 stets einen Griff auf, mit welchen das Türblatt 4 unter Kraftbeaufschlagung gegenüber dem Türstock 6 verschwenkt werden kann. Der Griff ist notwendig, damit die Durchgangsöffnung freigeschwenkt werden kann und entsprechend von dem Benutzer durchschritten werden kann. Das hier beschriebene Türschließsystem sowie auch eine Türe 2 mit einem derartigen System benötigt einen Öffnungsgriff, dass sonst keine Öffnung der Türe 2 möglich ist. Der Griff ermöglicht die entsprechend notwendige Kraftbeaufschlagung auf das Türblatt 4, um die Kraftschlusswirkung zwischen Türblatt 4 und Türstock 6 zu überwinden und eine Türöffnung erst zu ermöglichen. Vorteilhaft weist der Türgriff 30 in Figur 1 und 2 wenigstens ein magnetisches Detektormittel und/oder wenigstens ein Magnetmittel auf.

[0045] Obwohl die Erfindung im Detail durch die vorteilhaften Ausführungsbeispiele näher illustriert und beschrieben wurde, so ist die Erfindung nicht durch die offenbarten Beispiele eingeschränkt. Andere Variationen können vom Fachmann hieraus abgeleitet werden, ohne den Schutzumfang der Erfindung zu verlassen. Insbesondere beschränkt sich die Erfindung nicht auf die nachfolgend angegebenen Merkmalskombinationen, sondern es können auch für den Fachmann offensichtlich ausführbare andere Kombinationen und Teilkombinationen aus den offenbarten Merkmalen gebildet werden.

Bezugszeichenliste



[0046] 
1
Türschließsystem
2
Türe
4
Türblatt
6
Türstock
8
Scharnier
10
Magnetmittel
12
weiteres Magnetmittel
20
Magnetmittel
22
weiteres Magnetmittel
30
Türgriff
Q
Querrichtung
V
vertikale Richtung



Ansprüche

1. Türschließsystem (1) zum Verschließen von Türen, insbesondere Kühlraumtüren und/oder Kälteraumtüren und/oder Notausgangstüren, welche wenigstens ein Türblatt (4) und einen Türstock (6) aufweisen, wobei das Türschließsystem (1) wenigstens ein Magnetmittel (10;12) zum Aussenden von magnetischen Feldlinien und wenigstens ein magnetisches Detektormittel zum Empfangen der magnetischen Feldlinien aufweist, wobei Magnetmittel (10;12) und magnetisches Detektormittel in einem geschlossenen Zustand einer Kühlraumtüre und/oder einer Kälteraumtüre (2)einen Kraftwirkungsschluss ausbilden, wobei wenigstens das Magnetmittel (10;12) und/oder das magnetische Detektormittel in seiner Position entlang von Führungsabschnitten veränderbar ausgebildet ist.
 
2. Türschließsystem nach Anspruch 1,
dadurch gekennzeichnet, dass
das wenigstens eine Magnetmittel (10;12) und/oder das wenigstens eine magnetische Detektormittel manuell verstellbar ausgebildet ist.
 
3. Türschließsystem nach Anspruch 1,
dadurch gekennzeichnet, dass
das wenigstens eine Magnetmittel (10;12) und/oder das wenigstens eine magnetische Detektormittel motorisch verstellbar ausgebildet ist.
 
4. Türschließsystem nach Anspruch 1,
dadurch gekennzeichnet, dass
das wenigstens eine Magnetmittel (10;12) und/oder das wenigstens eine magnetische Detektormittel elektrische verstellbar ausgebildet ist.
 
5. Türschließsystem nach Anspruch 1,
dadurch gekennzeichnet, dass
dieses wenigstens eine Steuereinheit aufweist, welche die Positionsveränderung des wenigstens einen Magnetmittels (10;12) und/oder des wenigstens einen magnetischen Detektormittels steuert und/oder überwacht und/oder reguliert.
 
6. Türschließsystem nach Anspruch 1,
dadurch gekennzeichnet, dass
dieses weiterhin wenigstens einen Sensor zum Erfassen von Kühlraumdaten aufweist.
 
7. Türschließsystem nach Anspruch 1,
dadurch gekennzeichnet, dass
dieses wenigstens ein Sensor zur Erfassung von Personen aufweist.
 
8. Türschließsystem nach Anspruch 1,
dadurch gekennzeichnet, dass
dieses weiterhin wenigstens ein Formgedächtnismaterial aufweist.
 
9. Türe zum Schließen eines Kühlraums und/oder Kälteraums und/oder eines Notausgangs mit wenigstens einem Türschließsystem nach wenigstens einem der vorangegangenen Ansprüche.
 
10. Türe zum Schließen eines Kühlraums mit wenigstens einem Türschließsystem nach Anspruch 9,
dadurch gekennzeichnet, dass
das Türschließsystem mit Scharnieren zum Öffnen und/oder Schließen der Türe gekoppelt ausgebildet sind.
 




Zeichnung










Recherchenbericht












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