(19)
(11) EP 3 756 507 A1

(12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG

(43) Veröffentlichungstag:
30.12.2020  Patentblatt  2020/53

(21) Anmeldenummer: 20191342.3

(22) Anmeldetag:  28.06.2013
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC): 
A47B 88/00(2017.01)
(84) Benannte Vertragsstaaten:
AL AT BE BG CH CY CZ DE DK EE ES FI FR GB GR HR HU IE IS IT LI LT LU LV MC MK MT NL NO PL PT RO RS SE SI SK SM TR

(30) Priorität: 02.07.2012 AT 7342012

(62) Anmeldenummer der früheren Anmeldung nach Art. 76 EPÜ:
13747950.7 / 2866612

(71) Anmelder: Julius Blum GmbH
6973 Höchst (AT)

(72) Erfinder:
  • NETZER, Emanuel
    6973 Höchst (AT)
  • GASSER, Ingo
    6973 Höchst (AT)
  • GRIMM, Matthias
    6844 Altach (AT)
  • KAMPL, Markus
    6850 Dornbirn (AT)
  • EINSLE, Verena
    6858 Schwarzach (AT)

(74) Vertreter: Torggler & Hofinger Patentanwälte 
Postfach 85
6010 Innsbruck
6010 Innsbruck (AT)

 
Bemerkungen:
Diese Anmeldung ist am 17.08.2020 als Teilanmeldung zu der unter INID-Code 62 erwähnten Anmeldung eingereicht worden.
 


(54) SCHUBLADE


(57) Schublade (1) mit einer Seitenwand (2), einem Dekorelement (3), das zumindest teilweise über der Seitenwand (2) angeordnet ist, sowie einer ersten Halterung (4) zur Befestigung des Dekorelements (3) an einem ersten stirnseitigen Ende der Schublade (1) und einer zweiten Halterung (5) zur Befestigung des Dekorelements (3) an einem zweiten stirnseitigen Ende der Schublade (1), wobei die erste Halterung ein Federelement aufweist, wobei durch Kraftausübung gegen das Federelement das Dekorelement (3) in die Ebene der Seitenwand (2) einbringbar und einschwenkbar ist, und dadurch dass durch die zweite Halterung (5) das Dekorelement (3) kraft- und/oder formschlüssig arretierbar ist.




Beschreibung


[0001] Die vorliegende Erfindung betrifft eine Schublade mit einem Dekorelement mit den Merkmalen des Oberbegriffs des Anspruchs 1 sowie ein Verfahren zur Montage des Dekorelements mit den Merkmalen des Oberbegriffs des Anspruchs 14.

[0002] Eine gattungsgemäße Schublade mit Dekorelement geht beispielsweise aus der EP 2 145 562 A1 hervor.

[0003] Nachteilig an der dort gezeigten Schublade ist, dass die Montage des Dekorelementes zusammen mit der Montage der Schublade erfolgen muss, bzw. dass das Dekorelement in der montierten Schublade nur durch weitreichende Demontage der Schublade ausgetauscht werden kann.

[0004] Aufgabe der Erfindung ist es, eine Schublade bereitzustellen, bei der die einfache Montage sowie der einfache Austausch des Dekorelements möglich ist.

[0005] Diese Aufgabe wird durch eine Schublade mit den Merkmalen des Anspruchs 1 und einem Verfahren mit den Merkmalen des Anspruchs 14 gelöst.

[0006] Dies geschieht, indem die Halterungen für das Dekorelement so gestaltet sind, dass das Dekorelement bei montiertem Zustand der Schublade in die montierte Position gebracht werden kann und dort durch Kraft- oder Formschluss gehalten wird. In der EP 2 145 562 A1 muss für die Montage bzw. Demontage des Dekorelements zumindest eine Schraube angezogen bzw. gelöst werden. Ist bei der Schublade eine Reling vorhanden, muss diese in der dortigen Lösung nach dem Dekorelement montiert werden. Bei einem Wechsel des Dekorelementes muss demzufolge die Reling demontiert werden.

[0007] Weitere vorteilhafte Ausführungsformen der Erfindung sind in den abhängigen Ansprüchen definiert.

[0008] In einer Ausführungsform der Erfindung kann die erste Halterung als Halteteil zwischen Seitenwand und Dekorelement ausgeführt sein bzw. - falls die Schublade eine Relingstrebe aufweist - kann ein Halteteil zwischen Dekorelement und Relingstrebe vorgesehen sein, allein oder in Kombination mit einem gesonderten Halteteil zwischen Seitenwand und Dekorelement.

[0009] Hierbei kann es vorgesehen sein, dass das Halteteil zwischen Dekorelement und Relingstrebe eine Haltezunge aufweist, welche in eine Ausnehmung der Relingstrebe eingreift.

[0010] Es kann weiterhin vorgesehen sein, dass diese Haltezunge eine Biegung um annähernd 90° oder mehr aufweist.

[0011] Es kann auch vorgesehen sein, dass die Ausnehmung als Langloch ausgebildet ist, dessen Breite im Wesentlichen der Breite der Haltezunge entspricht, wobei das Langloch eine Verbreiterung aufweist, die durch Verschieben der Haltezunge den Austritt der Haltezunge aus dem Langloch erlaubt.

[0012] Bevorzugt ist hier eine Ausführungsform, bei der durch ein federnd ausgebildetes Schnappelement die Haltezunge in dem Langloch arretierbar ist.

[0013] Des Weiteren kann vorgesehen sein, dass das Halteteil zwischen Dekorteil und Relingstrebe ein U-Profil beinhaltet, das das Dekorelement umgreift.

[0014] Es kann auch vorgesehen sein, dass das Halteteil zwischen Dekorelement und Relingstrebe eine Federzunge aufweist, die eine Kraft auf das Dekorelement ausübt. Dies dient der besseren Arretierung des Dekorelements.

[0015] Besonders bevorzugt ist eine Ausführungsform, bei der das Halteteil zwischen Seitenwand und Dekorelement als Reiter auf der Seitenwand ausgebildet ist, der sich ganz oder teilweise über die Länge der Seitenwand erstreckt.

[0016] Es kann vorgesehen sein, dass das Halteteil zwischen Seitenwand und Dekorelement einen Anschlag aufweist, durch den die Frontblende von der Stirnseite des Dekorelements beabstandet ist.

[0017] Besonders bevorzugt ist eine Ausführungsform, bei der das Halteteil zwischen Seitenwand und Dekorelement zwei Lappen aufweist, wodurch das Halteteil zwischen Seitenwand und Dekorelement klemmend auf dem Dekorelement befestigt werden kann.

[0018] Sowohl das Halteteil zwischen Seitenwand und Dekorelement als auch das zwischen Dekorelement und Relingstrebe können einstückig ausgeführt sein.

[0019] Es kann auch vorgesehen sein, dass die erste Halterung als ein Schacht ausgebildet ist, in welchem das Federelement angeordnet ist. Das Federelement kann als Schraubenfeder oder als Formfeder ausgebildet sein. Um ein leichtes Einführen des Dekorelements in den Schacht zu gewährleisten, kann der Schacht aus einem elastischen Material gefertigt sein oder zumindest teilweise trichterförmig ausgebildet sein. Auch kann der Schacht einstückig gefertigt sein. Die oben beschriebenen verschiedenen Ausführungsformen des Federelements können natürlich auch unabhängig von der Anordnung des Selben in einem Schacht der ersten Halterung vorgesehen sein. Tatsächlich ist es gar nicht unbedingt erforderlich, dass die erste Halterung einen Schacht aufweist. Die erste Halterung könnte beispielsweise auch in der Form einer Klammer ausgebildet sein, wobei dann das Federelement an der Klammer angeordnet ist.

[0020] Das Dekorelement kann beispielsweise aus Glas, Holz transparentem Kunststoff oder anderen Materialien gefertigt sein.

[0021] Es kann vorgesehen sein, dass eine Wirkrichtung des Federelements einer Bewegungsrichtung der Schublade im Wesentlichen entspricht. Dadurch, dass eine in Bewegungsrichtung wirkende Feder das Fassungsvermögen der Schublade am wenigsten beeinträchtigt, kann auf diese Weise eine robuste Feder verwendet werden, was sich wiederum positiv beispielsweise auf die spielfreie Lagerung des Dekorelements auswirken kann.

[0022] Bei dem Verfahren, bei dem das Dekorelement in die ebene Seitenwand eingebracht, eingeschwenkt und letztlich arretiert wird, kann zusätzlich vorgesehen sein, dass das Halteteil am Dekorelement unter Umständen lösbar vormontiert wird. Es kann auch vorgesehen sein, dass ein weiteres Halteteil an der Seitenwand oder einer etwaigen Relingstrebe der Schublade befestigt wird.

[0023] Weitere Vorteile und Einzelheiten der Erfindung ergeben sich anhand der Figuren sowie der dazu gehörigen Figurenbeschreibung. Dabei zeigen:
Fig. 1a
eine perspektivische Darstellung einer Schublade mit zwei montierten Dekorelementen,
Fig. 1b
eine vergrößerte Darstellung von Fig. 1a, wobei das Halteelement zwischen Seitenwand und Dekorelement sowie das Halteelement zwischen Dekorelement und Relingstrebe sichtbar sind,
Fig. 2a
ein zwischen einer Seitenwand und einer Relingstrebe montiertes Dekorelement,
Fig. 2b
eine vergrößerte Darstellung von Fig. 2a, wobei die Stirnseite des Dekorelements sowie die beiden Halteteile sichtbar sind,
Fig. 3
das Halteteil zwischen Dekorelement und Reling sowie die Öffnungen in der Reling im unmontierten Zustand,
Fig. 4
das Halteteil zwischen Dekorelement und Relingstrebe, wobei die Haltezunge in den verbreiterten Teil der Langöffnung eingreift und
Fig. 5
das Halteteil zwischen Dekorelement und Relingstrebe im arretierten Zustand.


[0024] Fig. 1a zeigt eine Schublade 1 mit zwei montierten Dekorelementen 3. Die Dekorelemente 3 sind zwischen den Seitenwänden 2 und den Relingstreben 6 angeordnet. Erkennbar sind auch die beiden Halterungen. Die erste Halterung 4 ist ausgeführt als ein Schachtteil mit einem Schacht. Die zweite Halterung 5 ist ausgeführt als ein Halteteil 7 zwischen Seitenwand 2 und Dekorelement 3 und ein Halteteil 7 zwischen Dekorelement 3 und Relingstrebe 6.

[0025] Fig. 1b zeigt eine vergrößerte Darstellung aus Fig. 1a, wobei das Halteteil 7 zwischen Seitenwand 2 und Dekorelement 3 und das Halteteil 7 zwischen Dekorelement 3 und Relingstrebe 6 erkennbar sind.

[0026] Fig. 2a zeigt eine Seitenwand 2 zusammen mit einer Relingstrebe 6 und einem montierten Dekorelement 3. Fig. 2b zeigt eine vergrößerte Darstellung aus Fig. 2a. Hierbei sind die Anschläge 15 am Halteteil 7 zwischen Seitenwand 2 und Dekorelement 3 erkennbar, die für eine Beabstandung zwischen Frontblende 14 und Stirnseite des Dekorelements 3 sorgen.

[0027] In Fig. 3 ist das Halteteil 7 zwischen Dekorelement 3 und Relingstrebe 6 zusammen mit dem Teil der Relingstrebe 6, das die Öffnungen10 aufweist, in vergrößerter Darstellung gezeigt. Hierbei ist eine Haltezunge 9 zu sehen, die in den verbreiterten Teil 11 einer als Langloch ausgeführten Öffnung 10 eingeführt werden kann. Mit dem federnd ausgeführten Schnappelement 12 wird die Haltezunge 9 im Langloch arretiert. Des Weiteren ist das U-Profil zu sehen, welches das Dekorelement 3 umgreift. Die Federzunge 13 übt eine Kraft auf das Dekorelement 3 aus, wodurch dieses spielfrei zwischen Seitenwand 2 und Relingstrebe 6 fixiert ist.

[0028] In Fig. 4 ist dargestellt, wie die Haltezunge 9 des Halteteils 7 zwischen Dekorelement 3 und Relingstrebe 6 in die Verbreiterung 11 der Öffnung 10 greift.

[0029] Fig. 5 zeigt das Halteteil 7 zwischen Dekorelement 3 und Relingstrebe 6 in der an der Relingstrebe 6 befestigten Position. Die Haltezunge 9 ist im Langloch 10 durch die Wirkung des Schnappelements 12 arretiert.


Ansprüche

1. Schublade (1) mit einer Seitenwand (2), einem Dekorelement (3), das zumindest teilweise über der Seitenwand (2) angeordnet ist, sowie einer ersten Halterung (4) zur Befestigung des Dekorelements (3) an einem ersten stirnseitigen Ende der Schublade (1) und einer zweiten Halterung (5) zur Befestigung des Dekorelements (3) an einem zweiten stirnseitigen Ende der Schublade (1), dadurch gekennzeichnet, dass die erste Halterung ein Federelement aufweist, wobei durch Kraftausübung gegen das Federelement das Dekorelement (3) in die Ebene der Seitenwand (2) einbringbar und einschwenkbar ist, und dadurch dass durch die zweite Halterung (5) das Dekorelement (3) kraft- und/oder formschlüssig arretierbar ist.
 
2. Schublade nach Anspruch 1, gegebenenfalls zusammen mit einer Relingstrebe (6), wobei die zweite Halterung (5) ein Halteteil (7) zwischen Seitenwand (2) und Dekorelement (3) und/oder ein - vorzugsweise gesondertes - Halteteil (7) zwischen Dekorelement (3) und Relingstrebe (6) aufweist.
 
3. Schublade nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, dass das Halteteil (7) zwischen Dekorelement (3) und Relingstrebe (6) eine Haltezunge (9) aufweist, dass die Relingstrebe (6) wenigstens eine Ausnehmung (10) aufweist und dass durch Eingreifen der Haltezunge (9) in die Ausnehmung (10) das Halteteil (7) zwischen Dekorelement (3) und Relingstrebe (6) an der Relingstrebe (6) befestigbar ist, vorzugsweise wobei die Haltezunge (9) eine Biegung um annähernd neunzig Grad oder mehr aufweist.
 
4. Schublade nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, dass die Ausnehmung (10) als Langloch ausgebildet ist, dessen Breite im Wesentlichen der Breite der Haltezunge (9) entspricht, wobei das Langloch eine Verbreiterung (11) aufweist, die durch Verschieben der Haltezunge (9) den Austritt der Haltezunge (9) aus dem Langloch erlaubt, vorzugsweise wobei durch ein federnd ausgebildetes Schnappelement (12) die Haltezunge (9) in dem Langloch arretierbar ist.
 
5. Schublade nach wenigstens einem der Ansprüche 2 bis 4, wobei das Halteteil (7) zwischen Dekorelement (3) und Relingstrebe (6)

- ein U-Profil beinhaltet, das das Dekorelement (3) umgreift, und/oder

- wenigstens eine Federzunge (13) aufweist, die eine Kraft auf das Dekorelement (3) ausübt, und/oder

- als Reiter auf der Seitenwand (2) ausgebildet ist, der sich ganz oder teilweise über die Länge der Seitenwand (2) erstreckt.


 
6. Schublade nach wenigstens einem der Ansprüche 2 bis 5 mit Frontblende (14), wobei das Halteteil (7) zwischen Seitenwand (2) und Dekorelement (6) einen Anschlag (15) aufweist, durch den die Frontblende (14) von der Stirnseite des Dekorelements (3) beabstandet ist.
 
7. Schublade nach wenigstens einem der Ansprüche 2 bis 6, wobei das Halteteil (7) zwischen Seitenwand (2) und Dekorelement (3) wenigstens zwei Lappen (16) aufweist, sodass das Halteteil (7) zwischen Seitenwand und Dekorelement (3) klemmend auf dem Dekorelement (3) befestigbar ist.
 
8. Schublade nach wenigstens einem der Ansprüche 2 bis 7, wobei das Halteteil (7) zwischen Seitenwand (2) und Dekorelement (3) und/oder das Halteteil (7) zwischen Dekorelement (3) und Relingstrebe (6) einstückig ausgeführt ist.
 
9. Schublade nach wenigstens einem der Ansprüche 1 bis 8, wobei die erste Halterung (4) als Schacht ausgeführt ist, in dem das Federelement angeordnet ist, vorzugsweise wobei das Federelement als Schraubenfeder oder als Formfeder im Schacht ausgebildet ist.
 
10. Schublade nach Anspruch 9, wobei der Schacht

- aus einem elastischen Material gefertigt ist, und/oder

- zumindest teilweise trichterförmig ausgebildet ist, und/oder

- mit Federelement einstückig ausgeführt ist.


 
11. Schublade nach wenigstens einem der Ansprüche 1 bis 10, wobei das Dekorelement aus Glas, Holz oder transparentem Kunststoff gefertigt ist.
 
12. Schublade nach wenigstens einem der Ansprüche 1 bis 11, dadurch gekennzeichnet, dass eine Wirkrichtung des Federelements einer Bewegungsrichtung der Schublade (1) im Wesentlichen entspricht.
 
13. Schublade nach wenigstens einem der Ansprüche 1 bis 12, dadurch gekennzeichnet, dass die erste Halterung (4) zur Befestigung des Dekorelementes (3) an einem stirnseitigen Ende des Dekorelements (3) geeignet ist.
 
14. Verfahren zur Montage eines Dekorelements (3) an einer Schublade (1), wobei die Schublade (1) eine Seitenwand (2) und eine Halterung (4) mit einem Federelement aufweist, gekennzeichnet durch die folgenden Schritte:

- das Dekorelement (3) wird gegen die Wirkung des Federelements teilweise in die Ebene der Seitenwand (2) eingebracht,

- das Dekorelement (3) wird vollständig in die Ebene der Seitenwand (2) eingeschwenkt und

- durch Wirken der Kraft des Federelements wird das Dekorelement (3) in der montierten Position arretiert.


 
15. Verfahren nach Anspruch 14, dadurch gekennzeichnet, dass ein Halteteil (7) am Dekorelement, unter Umständen lösbar, vormontiert wird, und/oder ein Halteteil (7) an der Seitenwand (2) oder einer etwaigen Relingstrebe (6) der Schublade befestigt wird.
 




Zeichnung













Recherchenbericht









Recherchenbericht




Angeführte Verweise

IN DER BESCHREIBUNG AUFGEFÜHRTE DOKUMENTE



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In der Beschreibung aufgeführte Patentdokumente