(19)
(11) EP 3 760 075 A1

(12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG

(43) Veröffentlichungstag:
06.01.2021  Patentblatt  2021/01

(21) Anmeldenummer: 19183561.0

(22) Anmeldetag:  01.07.2019
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC): 
A45D 29/12(2006.01)
A45D 40/26(2006.01)
A45D 34/04(2006.01)
(84) Benannte Vertragsstaaten:
AL AT BE BG CH CY CZ DE DK EE ES FI FR GB GR HR HU IE IS IT LI LT LU LV MC MK MT NL NO PL PT RO RS SE SI SK SM TR
Benannte Erstreckungsstaaten:
BA ME
Benannte Validierungsstaaten:
KH MA MD TN

(71) Anmelder:
  • Krummel, Anna
    70188 Stuttgart (DE)
  • Venrath, Julie
    70188 Stuttgart (DE)

(72) Erfinder:
  • Krummel, Anna
    70188 Stuttgart (DE)
  • Venrath, Julie
    70188 Stuttgart (DE)

(74) Vertreter: Meyer zu Bexten, Elmar 
Schloßberg 10
71032 Böblingen
71032 Böblingen (DE)

   


(54) FLASCHE


(57) Aufgabe
Je nach Bauart können bis zu 40 % des Inhalts einer Nagellackflasche nicht genutzt werden. Des Weiteren verändert sich die Konsistenz des Lackes abhängig vom Verhältnis zwischen Luft und Lack in der Flasche, sodass der Lack nach einiger Zeit unbrauchbar wird.
Lösung
Flasche für eine viskose Flüssigkeit, zum Beispiel Nagellack, mit
einem vorzugsweise gläsernen Körper (11) zum Aufnehmen der Flüssigkeit, einem den Körper (11) begrenzenden, vorzugsweise aus Plastik bestehenden Boden (12) und
einem gegenüber vom Boden (12) in den Körper (11) ragenden und aus der Flasche entnehmbaren Pinsel (14),
dadurch gekennzeichnet, dass
der Boden (12) ein innerhalb des Körpers (11) zum Pinsel (14) bewegliches Element (122) umfasst.




Beschreibung

Technisches Gebiet



[0001] Die Erfindung betrifft ein Erzeugnis und Verfahren gemäß dem ersten Teil der unabhängigen Ansprüche.

Stand der Technik



[0002] Nagellack, Nagelhärter, Nagelhautentferner, Ober- und Unterlack sowie andere Pflegeprodukte und pharmazeutische Erzeugnisse werden nach dem Stand der Technik typischerweise in 5-15 ml großen Glasflaschen abgefüllt. Den pigmenthaltigen Lacken werden mitunter zwei rostfreie Stahlkügelchen zugesetzt, um sedimentierte Farbstoffe zu suspendieren und die bei thixotropen Lacken höhere Viskosität in der Ruhephase anwendungsgerecht zu verringern. Der Plastikdeckel trägt an der Unterseite einen kleinen Auftragepinsel, der bei geschlossener Flasche in den Lack eingetaucht ist. Wird das Gefäß aufgeschraubt, dient der Deckel als Pinselgriff und zum Auftragen der Flüssigkeit auf den Nagel. Einen Überblick über Herstellungsverfahren und Zusammensetzungen liefert beispielsweise UMBACH, Wilfried. Kosmetik und Hygiene. 3rd edition. Weinheim: Wiley-VCH, 2004. ISBN 3527309969. S.332 ff.

[0003] DE 4428275 A (ESCHMANN RONALD [DE]; ESCHMANN BARBARA [DE]) 15.02.1996 betrifft eine Flasche mit Pinsel und Schraubverschluss, welcher aus einem am oberen Ende der Flasche angebrachtem Gewinde besteht, welches mit einem am anderen Teil angeordneten Gewinde kämmt, wobei zwischen dem oberen Rand der Flasche und dem Deckel eine Dichtung vorgesehen und das freie Ende des Pinsels mit einer Dichtung verbunden ist, welche sich unter dem Einfluss einer Feder bzw. des Flaschendeckels dichtend gegen den oberen Flaschenrand anlegt, und die Länge des Pinsels von der Pinselspitze bis zur Dichtung im Wesentlichen dem Abstand des Flaschenrandes vom Flaschenboden entspricht.

Kurzbeschreibung der Erfindung



[0004] Die beanspruchte Erfindung ist im Folgenden so offenbart, dass die technische Aufgabe, die ihr zugrunde liegt, richtig beurteilt und deren Lösung verstanden werden kann.

Technische Aufgabe



[0005] Eine handelsübliche Nagellackflasche besteht aus zwei Körpern: zum einen aus dem eigentlichen Glasgefäß, dessen Hals ein Gewinde trägt, und zum anderen aus einem Schraubverschluss und dem darin eingelassenem Stift. Am Ende des Stifts befindet sich der Pinsel, mit welchem der Flascheninhalt aufgetragen werden kann. Deckel und Flasche wirken wie folgt zusammen:
  1. 1. Wenn die Flasche fest verschlossen ist, ragt der Pinsel bis zum unteren Drittel der Flasche.
  2. 2. Beim Abschrauben des Deckels wird die Entfernung zwischen dem Pinsel und dem Flaschenboden um die Länge des Flaschengewindes verringert. Dies hat zu Folge, dass der Pinsel beim Aufnehmen des Lackes je nach Form der Flasche bis zu einem Drittel des Inhalts nicht erreichen kann.


[0006] Um den Inhalt besser zu erreichen, muss zum erneuten Benetzen des Pinsels die Flasche gekippt oder der Verschluss vollständig auf den Flaschenhals geschraubt werden, um dessen Länge zu überbücken. Beide Maßnahmen sind schwerlich praktikabel und ermöglichen es bei weitem nicht, den gesamten Inhalt zu nutzen.

[0007] Durch das Auf- und Zudrehen der Flasche bei der Benutzung gelangt zudem Luft in das Gefäß. Je weniger Flüssigkeit die Flasche enthält, desto mehr Luft verbleibt im Inneren der Flasche, wenn diese wiederverschlossen wird. Die Konsistenz von Nagellack verändert sich jedoch bei längerem Kontakt mit Sauerstoff. Der in der teilentleerten Flasche gelagerte Lack wird daher zähflüssiger und kann so vom Pinsel schlechter aufgenommen und ungleichmäßiger auf dem Nagel verteilt werden.

[0008] Zusammenfassend besteht das Problem, dass je nach Flasche bauartbedingt bis zu 30 % des Nagellacks nicht genutzt werden können. Des Weiteren verändert sich die Konsistenz des Lackes abhängig vom Verhältnis zwischen Luft und Lack in der Flasche, sodass der Lack nach einiger Zeit unbrauchbar wird.

Technische Lösung



[0009] Die Aufgabe wird gemäß dem zweiten Teil der unabhängigen Ansprüche gelöst.

Vorteilhafte Wirkungen



[0010] Der Inhalt einer erfindungsgemäßen Flasche kann ohne wiederholtes Kippen der Flasche oder Aufschrauben ihres Verschlusses fast vollständig mit dem Pinsel entnommen werden. Zudem kann der Rauminhalt der Flasche mit abnehmendem Füllstand derart verringert werden, dass beim Wiederverschließen wenig Luft in der Flasche verbleibt.

Kurze Beschreibung der Zeichnungsfiguren



[0011] 

Abbildung 1 zeigt zwei Flaschen nach einer ersten Ausführungsart.

Abbildung 2 zeigt den teilweisen Längsschnitt einer Flasche nach der ersten Ausführungsart.

Abbildung 3 zeigt den teilweisen Längsschnitt einer Flasche nach einer zweiten Ausführungsart.

Abbildung 4 zeigt zwei Flaschen nach einer dritten Ausführungsart.

Abbildung 5 zeigt den Boden einer Flasche nach der dritten Ausführungsart.

Abbildung 6 zeigt zwei Flaschen nach einer vierten Ausführungsart.

Abbildung 7 zeigt den Boden einer Flasche nach der vierten Ausführungsart.

Abbildung 8 zeigt zwei Flaschen nach einer fünften Ausführungsart.

Abbildung 9 zeigt eine Flasche nach einer sechsten Ausführungsart.

Abbildung 10 zeigt zwei Flaschen nach einer siebten Ausführungsart.

Abbildung 11 zeigt zwei Flaschen nach einer achten Ausführungsart.


Beschreibung der Ausführungsarten



[0012] Abbildung 1 zeigt eine erfindungsgemäße Flasche in zwei unterschiedlichen Konfigurationen. Diese sollen die Möglichkeit bieten, trotz Gewindes an den ganzen Inhalt zu gelangen und die bei der Entnahme von Nagellack in die Flasche strömende Luft zu verdrängen.

[0013] Die Flasche umfasst einen gläsernen Körper (11) mit einem herkömmlichen Gewinde zum Auf- und Zudrehen der Flasche. Abweichend zu den derzeit auf dem Markt befindlichen Flaschen weist der Körper (11) jedoch anstelle eines Glasbodens eine in der vorliegenden Ausführungsart kreisrunde Öffnung auf.

[0014] Den Boden (12) der Flasche bildet ein zweiteiliges System, das vorliegend aus Hartplastik besteht. Eine Versiegelung zwischen dem Glas und dem Plastikboden dichtet die Flasche ab. Der Plastikboden zeichnet sich durch ein zweiteiliges Schraubsystem aus. Dieses System erlaubt es, durch einfaches Drehen eines von außen zugänglichen Plastikringes (121) das innere gegenläufige Element (122) in den Körper (11) zu führen. Dies verringert das Volumen im Inneren des Körpers (11). Der darin befindliche Lack wird mit dem Drehen des Bodens (12) abbildungsgemäß nach oben in Richtung des Pinsels (14) befördert. Auf dem beweglichen Plastikelement ist eine dünne Hartgummiplatte (13) befestigt, die bündig mit dem Inneren des Körpers (11) verläuft. Diese Platte (13) schiebt den Lack zuverlässig und ohne Auslaufen nach oben.

[0015] Der im Schraubverschluss befestigte Stab mit dem Pinsel (14) ist im Gegensatz zu herkömmlichen Flaschen verkürzt, um das Heraufschieben des Bodens (12) zu ermöglichen, sodass der Pinsel (14) den Lack bestmöglich erreicht. Der Stab ist gerade so lang, dass der vollständig in den Körper (11) eingeschraubte Boden (12) die Spitze des Pinsels (14) berührt.

[0016] Zur Verdeutlichung dieser Technik sei auf Abbildung 2 verwiesen.

[0017] Der Übergang (21) zwischen Körper und Boden ist versiegelt, sodass über letzteren keine Luft eindringen oder Lack austreten kann. Trotz Versiegelung ist das Drehen des Ringes (22) und damit das Heraufschieben des inneren Elementes (23) problemlos möglich.

[0018] Die Höhe des Ringes (22) entspricht der Strecke, um die der Boden heraufgeschraubt werden soll. Ist die Flasche also im Ausgangszustand, befindet sich das Element (23) bündig innerhalb des Ringes (22). Durch dessen Drehung wird das Element (23) abbildungsgemäß nach oben geschoben.

[0019] Da die Passgenauigkeit der Gewinde maximal ist, wird das Eindringen von Luft durch den Boden der Flasche minimiert. Das gegenläufige Gewinde kann wieder rückgängig gedreht werden, um den Boden wieder in seine Ausgangsposition zu bringen. Durch das Gewinde kann das Element millimetergenau in Richtung des Pinsels oder davon wegbewegt werden.

[0020] Das innere Element (23) des Drehmechanismus ist ein massiver Hartplastikzylinder mit einem außen liegenden Gewinde. Dieses Gewinde ergänzt sich mit dem Innengewinde des drehbaren Ringes (22). Eine versiegelnde Gummi- oder Weichplastikplatte (24) verbindet die in die Flasche ragende Fläche des Elements (23) mit der Wand der Flasche.

[0021] Diese flexible Platte (24) bildet die Trennfläche zwischen dem Lack und dem Drehmechanismus und dient als Dichtung. Sie reagiert chemisch nicht mit Nagellack. Beim Heraufschrauben des Elements (23) gibt der äußere Rand der Platte (24) leicht nach und schiebt etwaige Lackrückstände an der Innenwand der Flasche nach oben.

[0022] Um die Bewegung des Elements zu bewirken, kommt ein alternativer Mechanismus in Betracht. Abbildung 3 dient dessen Veranschaulichung.

[0023] Der Übergang (31) zwischen Körper und Boden ist auch hier versiegelt, sodass keine Luft eindringen oder Lack austreten kann. Körper und Ring (32) sind hier jedoch starr miteinander verbunden.

[0024] Die Höhe des Ringes (32) entspricht nach dieser Ausführungsart ebenfalls der Strecke, um die der Boden heraufgeschraubt werden soll. Ist die Flasche also im Ausgangszustand, befindet sich das Element (33) auch hier bündig innerhalb des es umschließenden Ringes (32). Dessen Innenfläche ist hier jedoch mit flexiblen Lamellen versehen, die sich exakt und luftdicht mit dem Element (33) verbinden.

[0025] Das innere Element (33) des Drehmechanismus ist ein massiver Hartplastikzylinder mit außen liegenden weichen Lamellen, die mit den Lamellen des Ringes (32) als flexible Dichtung zusammenwirken. Durch Druck von unten gegen das Element (33) lässt sich dieses Stück für Stück in Richtung des Pinsels und Schraubverschlusses bewegen. Hierbei wird auch der Lack durch eine Weichgummiplatte (34) abbildungsgemäß nach oben befördert.

[0026] Diese flexible Platte (34) bildet die Trennfläche zwischen dem Lack und dem Drehmechanismus und dient als Dichtung. Sie reagiert chemisch nicht mit Nagellack. Beim Heraufschrauben des Elements (33) gibt der äußere Rand der Platte (34) leicht nach und schiebt etwaige Lackrückstände an der Innenwand der Flasche nach oben. So kann deren gesamter Inhalt rückstandsfrei bis zum Pinsel bewegt werden.

[0027] Abbildung 4 zeigt eine Flasche nach einer dritten Ausführungsart in zwei unterschiedlichen Konfigurationen. Diese sollen die Möglichkeit bieten, trotz Gewindes an den ganzen Inhalt zu gelangen und die bei der Entnahme von Nagellack in die Flasche strömende Luft zu verdrängen.

[0028] Auch diese Flasche umfasst einen gläsernen Körper (41) mit einem herkömmlichen Gewinde zum Auf- und Zudrehen der Flasche. Abweichend zu den derzeit auf dem Markt befindlichen Flaschen weist der Körper (41) jedoch anstelle eines Glasbodens eine kreisrunde Öffnung auf.

[0029] Den Boden (42) der Flasche bildet ein zweiteiliges Hartplastiksystem. Das Aufstecken des Körpers (41) auf den äußeren Ring (422) des zweiteiligen Bodens (42) verschließt die Flasche luftdicht. Der Glasrand des Körpers (41) sitzt bündig auf dem unteren Rand (43) auf und wird dort versiegelt.

[0030] Der Plastikboden (42) zeichnet sich durch ein zweiteiliges Schraub- oder Drucksystem aus. Dieses System erlaubt es, durch einfaches Drehen des inneren Elements (421) in den Körper (41) den darin befindlichen Lack abbildungsgemäß nach oben in Richtung des Pinsels (44) zu befördern. Dies verringert das Volumen im Inneren des Körpers (41). Auf dem beweglichen Plastikelement ist eine dünne Hartgummiplatte (431) befestigt, die bündig mit dem Inneren des Körpers (41) verläuft. Diese Platte (431) schiebt den Lack zuverlässig und ohne Auslaufen nach oben.

[0031] Der im Schraubverschluss befestigte Stab mit dem Pinsel (44) ist im Gegensatz zu herkömmlichen Flaschen verkürzt, um das Heraufschieben des Bodens (42) zu ermöglichen, sodass der Pinsel (44) den Lack bestmöglich erreicht. Der Stab ist gerade so lang, dass der vollständig in den Körper (41) eingeschraubte Boden (42) die Spitze des Pinsels (44) berührt.

[0032] Zur Verdeutlichung der angewandten Technik zeigt Abbildung 5 das Bodenelement der Vorrichtung.

[0033] Der Ring (422) hat einen an den Körper (41) angepassten Durchmesser. Der Körper (41) kann so passgenau auf den Ring (422) aufgesteckt werden. An dessen Innenseite ist ein Gegengewinde für das Element (421) vorgesehen. Der Fuß oder untere Rand (43) des Bodens (42) passt sich der Glasdicke an und erlaubt so seine Verbindung mit dem Körper (41).

[0034] Das bewegliche Element (421) der Konstruktion ist durch ein Gewinde passgenau in den Ring (422) eingebettet. Die Höhe dieses Gewindes bestimmt die Strecke, um welche das Element (421) innerhalb des Körpers (41) verfahren werden kann, um den Lack in Richtung des Pinsels (44) und Schraubverschlusses zu transportieren. Dies geschieht durch eine Dreh- oder Drückbewegung. Durch Griffmulden (45) lässt sich das Element (421) bedienerfreundlich tiefer in den Körper (41) führen oder im Falle eines Drehmechanismus wieder herausdrehen.

[0035] Die mit dem Lack in Kontakt stehende Platte (431) besteht aus einem nicht reaktiven Stoff. Die Platte (431) dient dem restlosen Transport des Lacks vom Ausgangspunkt in Richtung der Flaschenöffnung.

[0036] Abbildung 6 zeigt eine Flasche nach einer vierten Ausführungsart in zwei unterschiedlichen Konfigurationen. Diese sollen die Möglichkeit bieten, trotz Gewindes an den ganzen Inhalt zu gelangen und die bei der Entnahme von Nagellack in die Flasche strömende Luft zu verdrängen.

[0037] Auch diese Flasche umfasst einen gläsernen Körper (51) mit einem herkömmlichen Gewinde zum Auf- und Zudrehen der Flasche. Abweichend zu den derzeit auf dem Markt befindlichen Flaschen weist der Körper (51) jedoch anstelle eines Glasbodens eine kreisrunde Öffnung auf.

[0038] Der Boden (52) der Flasche umfasst ein zylindrisches Hartplastikelement (522). Das Aufstecken des Körpers (51) auf den Boden (52) verschließt die Flasche im selben Schritt luftdicht. Der Glasrand des Körpers (51) sitzt bündig auf dem unteren Rand (53) auf.

[0039] Der Plastikboden (52) umfasst eine den Körper (51) umlaufende und diesem im Ausgangszustand als Standfläche dienende Dichtungslippe (521), welche derart biegsam an das Element (522) angeformt ist, dass dieses die Platte (531) zum Pinsel (54) schiebt, wenn es gemeinsam mit der Dichtungslippe (521) in den Körper (51) gedrückt wird. Dies verringert das Volumen im Inneren des Körpers (51). Der darin befindliche Lack wird mit dem Drücken des Bodens (52) abbildungsgemäß nach oben in Richtung des Pinsels (54) befördert.

[0040] Der im Schraubverschluss befestigte Stab mit dem Pinsel (54) ist im Gegensatz zu herkömmlichen Flaschen verkürzt, um das Heraufschieben des Bodens (52) zu ermöglichen, sodass der Pinsel (54) den Lack bestmöglich erreicht. Der Stab ist gerade so lang, dass der vollständig in den Körper (51) eingeschraubte Boden (52) die Spitze des Pinsels (54) berührt.

[0041] Der in Abbildung 7 dargestellte Bodenteil zeichnet sich durch seine Passgenauigkeit bezüglich des Körpers (51) und seine Flexibilität bei manuellem Druck auf seine Unterseite aus.

[0042] Das Element (522) verhindert das Eindringen von Luft in den Körper (51). Volumen und Passform des Elements (522) sind so gewählt, dass keine ungleichmäßige Verschiebung des Bodens (52) in den Körper (51) möglich ist.

[0043] Die an das Element (522) angeformte Weichplastik- oder
Gummilippe (521) schmiegt sich beim Einschieben des Elements (522) an die Innenfläche des Körpers (51) und sorgt für Absicherung und restlosen Transport des Lackes.

[0044] Durch manuellen Druck kann das Element (522) stetig entlang seiner Längsachse weiter in Richtung des Pinsels (54) gefördert werden.

[0045] Ein kleiner Vorsprung an der Innenseite des Körpers (51) bildet einen Anschlag, sodass der Boden (52) den Pinsel (54) nicht beschädigen kann.

[0046] Die weiteren Lösungsansätze gemäß Abbildung 8, Abbildung 9 und Abbildung 10 zeigen, dass die Flasche in ihrer Form erheblich abgewandelt werden kann, ohne den Rahmen der Erfindung zu verlassen.

[0047] Abbildung 11 zeigt zwei ineinander gefügte Glaskörper.

[0048] Der abbildungsgemäß untere Körper hat die Form eines Trinkglases, also einen Boden mit einer geraden zylindrischen Glaswand, die gleichmäßig abschließt und eine kreisrunde Öffnung offenbart. Um diese Öffnung liegt ein flexibler Dichtungsring, der den Lack von der Innenwand des zweiten Körpers abschabt.

[0049] Der abbildungsgemäß obere Körper entspricht in seiner Form einer herkömmlichen Nagellackflasche ohne Boden. Der Durchmesser ist geringfügig größer als der Durchmesser des unteren Körpers. Dieser obere Körper wird auf den unteren Körper gesetzt. Der Zwischenraum beider Körper ist durch Lamellen versiegelt, die in kurzen Abständen am Rand der beiden Gläser kreisförmig angebracht sind und gegenläufig fungieren.

[0050] Die Außenseite des unteren Körpers ist in gleichmäßigen Abständen mit Lamellen versehen. Die Lamellen bedecken ein Drittel der Außenwand.

[0051] Die Innenseite des oberen Körpers ist in gleichmäßigen Abständen mit Lamellen versehen, die sich räumlich mit den komplementär geformten Lamellen des unteren Körpers ergänzen. Somit lässt sich auch bei Reduktion des inneren Volumens eine ideale Abdichtung erreichen.

[0052] Der Rauminhalt der Flasche kann durch die Einführung des unteren Körpers in den oberen Körper verringert werden. Die Lamellen definieren hierbei die Abstände, in welchen beide Körper stufenweise ineinander gedrückt, geschraubt oder anderweitig geführt werden können.

[0053] Ein optionales Gewinde aus weichem Material erlaubt es, beide Körper ineinander zu verdrehen, um das Volumen im Inneren zu verringern.

Gewerbliche Anwendbarkeit



[0054] Die Erfindung ist beispielsweise im verarbeitenden Gewerbe anwendbar.

Liste der Bezugszeichen



[0055] 
11
Flaschenkörper
12
Plastikboden
121
Ring
122
Element
13
Hartgummiplatte
14
Pinsel
21
Übergang
22
Ring
23
Element
24
Weichplastikplatte
31
Übergang
32
Ring
33
Element
34
Weichgummiplatte
41
Flaschenkörper
42
Plastikboden
421
Element
422
Ring
43
Unterer Rand
431
Hartgummiplatte
44
Pinsel
45
Griffmulde
51
Flaschenkörper
52
Plastikboden
521
Dichtungslippe
522
Element
53
Unterer Rand
54
Pinsel

Liste der angegebenen Unterlagen



[0056] Die vorstehenden Ausführungen nehmen Bezug auf folgende Schriften.

Patentdokumente



[0057] DE 4428275 A (ESCHMANN RONALD [DE]; ESCHMANN BARBARA [DE]) 15.02.1996

Nichtpatentliteratur



[0058] UMBACH, Wilfried. Kosmetik und Hygiene. 3rd edition. Weinheim: Wiley-VCH, 2004. ISBN 3527309969. S.332 ff.


Ansprüche

1. Flasche für eine viskose Flüssigkeit, zum Beispiel Nagellack, mit
einem vorzugsweise gläsernen Körper (11, 41, 51) zum Aufnehmen der Flüssigkeit,
einem den Körper (11, 41, 51) begrenzenden, vorzugsweise aus Plastik bestehenden Boden (12, 42, 52) und
einem gegenüber vom Boden (12, 42, 52) in den Körper (11, 41, 51) ragenden und aus der Flasche entnehmbaren Pinsel (14, 44, 54),
dadurch gekennzeichnet, dass
der Boden (12, 42, 52) ein innerhalb des Körpers (11, 41, 51) zum Pinsel (14, 44, 54) bewegliches Element (122, 23, 33, 421, 522) umfasst.
 
2. Flasche nach Anspruch 1,
dadurch gekennzeichnet, dass
das Element (122, 23, 33, 421, 522) eine vorzugsweise aus Kunststoff bestehende Platte (13, 24, 34, 431) trägt.
 
3. Flasche nach Anspruch 2,
dadurch gekennzeichnet, dass
der Boden (12, 42, 52) ferner einen von außen bezüglich des Körpers (11, 41, 51) drehbaren Ring (121, 22, 32, 422) umfasst,
der Ring (121, 22, 32, 422) ein Innen- und das Element (122, 23, 33, 421, 522) ein Außengewinde aufweist und
die Gewinde sich geometrisch derart ergänzen, dass das Element (122, 23, 33, 421, 522) die Platte (13, 24, 34, 431) zum Pinsel (14, 44, 54) schiebt, wenn der Ring (121, 22, 32, 422) gedreht wird.
 
4. Flasche nach Anspruch 2,
dadurch gekennzeichnet, dass
der Boden (12, 42, 52) einen starr mit dem Körper (11, 41, 51) verbundenen Ring (121, 22, 32, 422) umfasst.
 
5. Flasche nach Anspruch 4,
dadurch gekennzeichnet, dass
der Ring (121, 22, 32, 422) und das Element (122, 23, 33, 421, 522) jeweils biegsame Lamellen aufweisen und
die Lamellen sich geometrisch derart ergänzen, dass das Element (122, 23, 33, 421, 522) die Platte (13, 24, 34, 431) zum Pinsel (14, 44, 54) schiebt, wenn es aus dem Ring (121, 22, 32, 422) in den Körper (11, 41, 51) gedrückt wird.
 
6. Flasche nach einem der Ansprüche 2 bis 5,
dadurch gekennzeichnet, dass
der Körper (11, 41, 51) und Boden (12, 42, 52) einen gegenüber der Flüssigkeit dichten Übergang (21, 31) aufweisen.
 
7. Flasche nach Anspruch 4,
dadurch gekennzeichnet, dass
das Element (122, 23, 33, 421, 522) eine der Platte (13, 24, 34, 431) abgewandte Griffmulde (45) aufweist,
der Ring (121, 22, 32, 422) ein Innen- und das Element (122, 23, 33, 421, 522) ein Außengewinde aufweist und
die Gewinde sich geometrisch derart ergänzen, dass das Element (122, 23, 33, 421, 522) die Platte (13, 24, 34, 431) zum Pinsel (14, 44, 54) schiebt, wenn es mittels der Griffmulde (45) gedreht wird.
 
8. Flasche nach Anspruch 2,
dadurch gekennzeichnet, dass
der Boden (12, 42, 52) eine den Körper (11, 41, 51) umlaufende Dichtungslippe (521) umfasst und
die Dichtungslippe (521) derart biegsam an das Element (122, 23, 33, 421, 522) angeformt ist, dass dieses die Platte (13, 24, 34, 431) zum Pinsel (14, 44, 54) schiebt, wenn es gemeinsam mit der Dichtungslippe (521) in den Körper (11, 41, 51) gedrückt wird.
 
9. Flasche nach Anspruch 7 oder 8,
dadurch gekennzeichnet, dass
der Boden (12, 42, 52) einen der Platte (13, 24, 34, 431) abgewandten Rand (43, 53) aufweist, auf welchem der Körper (11, 41, 51) flächenbündig aufsitzt.
 
10. Verfahren zum Herstellen einer Flasche nach einem der Ansprüche 7 bis 9, dadurch gekennzeichnet, dass
der Boden (12, 42, 52) und der Körper (11, 41, 51) gefügt, vorzugsweise zusammengesetzt werden.
 
11. Verfahren nach Anspruch 10,
dadurch gekennzeichnet, dass
der Körper (11, 41, 51) in einem Urformverfahren gefertigt, vorzugsweise gegossen wird.
 
12. Verfahren nach Anspruch 10 oder 11,
dadurch gekennzeichnet, dass
der Boden (12, 42, 52) in einem Trennverfahren gefertigt, vorzugsweise gestanzt oder geschnitten wird.
 
13. Verfahren nach einem der Ansprüche 10 bis 12,
dadurch gekennzeichnet, dass
nach dem Fügen die Flasche mit der Flüssigkeit befüllt wird.
 
14. Verfahren nach Anspruch 13,
dadurch gekennzeichnet, dass
nach dem Befüllen der Pinsel (14, 44, 54) in die Flasche eingeführt wird.
 
15. Verwendung einer Flasche nach einem der Ansprüche 2 bis 9,
dadurch gekennzeichnet, dass
die Platte (13, 24, 34, 431) die Flüssigkeit zum Pinsel (14, 44, 54) befördert, während sich das Element (122, 23, 33, 421, 522) bewegt.
 




Zeichnung


































Recherchenbericht









Recherchenbericht




Angeführte Verweise

IN DER BESCHREIBUNG AUFGEFÜHRTE DOKUMENTE



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In der Beschreibung aufgeführte Patentdokumente




In der Beschreibung aufgeführte Nicht-Patentliteratur