(19)
(11) EP 3 778 256 A1

(12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG

(43) Veröffentlichungstag:
17.02.2021  Patentblatt  2021/07

(21) Anmeldenummer: 19191227.8

(22) Anmeldetag:  12.08.2019
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC): 
B42D 25/373(2014.01)
B42D 25/328(2014.01)
B42D 25/324(2014.01)
(84) Benannte Vertragsstaaten:
AL AT BE BG CH CY CZ DE DK EE ES FI FR GB GR HR HU IE IS IT LI LT LU LV MC MK MT NL NO PL PT RO RS SE SI SK SM TR
Benannte Erstreckungsstaaten:
BA ME
Benannte Validierungsstaaten:
KH MA MD TN

(71) Anmelder: Hueck Folien Gesellschaft m.b.H.
4342 Baumgartenberg (AT)

(72) Erfinder:
  • TRASSL, Stephan
    4342 Baumgartenberg (AT)

(74) Vertreter: Burger, Hannes 
Anwälte Burger & Partner Rechtsanwalt GmbH Rosenauerweg 16
4580 Windischgarsten
4580 Windischgarsten (AT)

   


(54) SICHERHEITSELEMENT


(57) Die Erfindung betrifft ein Sicherheitselement (1) für Wertpapiere oder Sicherheitspapiere, wobei das Sicherheitselement (1) eine Prägung (2) mit, insbesondere diffraktiven, Prägestrukturen (3) aufweist, wobei die Prägestrukturen (2) zumindest teilweise mit einer partiellen, metallischen und ein mosaikartiges Bild bildenden Schicht (4) beschichtet sind.




Beschreibung


[0001] Die Erfindung betrifft ein Sicherheitselement für Wertpapiere oder Sicherheitspapiere, wobei das Sicherheitselement eine Prägung mit, insbesondere diffraktiven, Prägestrukturen aufweist.

[0002] In dem vorliegenden Zusammenhang werden unter Wertdokumenten und Sicherheitspapieren, insbesondere Banknoten, Reisepässe, Ausweise, Fahrscheine, Karten für Veranstaltungen, Wertpapiere etc. verstanden.

[0003] Sicherheitselemente der oben genannten Art sind in großer Zahl bekannt geworden. Die Prägungen werden üblicherweise dazu verwendet, ein optisch erkennbares Sicherheitsmerkmal zu realisieren.

[0004] Aufgabe der vorliegenden Erfindung ist es, ein geprägtes Sicherheitselement zu schaffen, dessen Fälschungssicherheit weiter erhöht wird.

[0005] Diese Aufgabe wird mit einem Sicherheitselement der eingangsgenannten Art erfindungsgemäß dadurch gelöst, dass die Prägestrukturen zumindest teilweise mit einer partiellen, metallischen und ein mosaikartiges Bild bildenden Schicht beschichtet sind.

[0006] Durch die Kombination der Prägestrukturen mit einem mosaikartigen Bild lässt sich ein Bild mit einem für den Betrachter erkennbaren dreidimensionalen Eindruck realisieren, wodurch die Fälschungssicherheit wesentlich erhöht wird.

[0007] Gemäß einer vorteilhaften Variante der Erfindung kann es vorgesehen sein, dass die Prägestrukturen als achromatische Prägestrukturen ausgebildet sind.

[0008] Als besonders vorteilhaft hat sich erwiesen, dass die Prägestrukturen ein auf das mosaikartige Bild abgestimmtes Relief bilden. Beispielsweise können die Prägestrukturen einer dreidimensionalen Wiedergabe eines dem mosaikartigen Bild zugrundeliegenden Bildes oder einem Motiv des mosaikartigen Bildes entsprechen.

[0009] Gemäß einer bevorzugten Weiterbildung der Erfindung können die Prägestrukturen ein Flachrelief bilden. Ein Beispiel für ein Flachrelief stellt die Prägung einer Münze dar.

[0010] Um einen besonders guten plastischen Eindruck des mosaikartigen Bildes zu erzielen, kann es vorgesehen sein, dass die Prägestrukturen lichtdurchlässig sind.

[0011] Gemäß einer vorteilhaften Weiterbildung der Erfindung kann es vorgesehen sein, dass das Sicherheitselement eine Trägerfolie aus Kunststoff, insbesondere aus lichtdurchlässigem Kunststoff, aufweist.

[0012] Entsprechend einer bevorzugten Variante ist es vorgesehen, dass die Trägerfolie und/oder die Prägestrukturen, aus einem oder mehreren Materialien ausgewählt aus der Gruppe Polyimid (PI), Polypropylen (PP), monoaxial orientiertem Polypropylen (MOPP), biaxial orientierten Polypropylen (BOPP), Polyethylen (PE), Polyphenylensulfid (PPS), Polyetheretherketon (PEEK) Polyetherketon (PEK), Polyethylenimid (PEI), Polysulfon (PSU), Polyaryletherketon (PAEK), Polyethylennaphthalat (PEN), flüssigkristalline Polymere (LCP), Polyester, Polybutylenterephthalat (PBT), Polyethylenterephthalat (PET), Polyamid (PA), Polycarbonat (PC), Cycloolefincopolymere (COC), Polyoximethylen (POM), Acrylnitril-butadien-styrol (ABS), Polyvinylchlorid (PVC) Ethylentetrafluorethylen (ETFE), Polytetrafluorethylen (PTFE), Polyvinylfluorid (PVF), Polyvinylidenfluorid (PVDF) und/oder Ethylen-Tetrafluorethylen-Hexafluorpropylen-Fluorterpolymer (EFEP) hergestellt sind.

[0013] Als besonders günstig hat sich erwiesen, dass die das mosaikartige Bild bildende Schicht aus zumindest einem metallischen Material, insbesondere ausgewählt aus der Gruppe Aluminium, Silber, Kupfer, Gold, Platin, Niob, Zinn, oder aus Nickel, Titan, Vanadium, Chrom, Kobalt und Palladium oder Legierungen dieser Materialien, insbesondere Kobalt-Nickel-Legierungen, oder aus zumindest einem hochbrechenden dielektrischen Material mit einem Brechungsindex von größer als 1,65, insbesondere ausgewählt aus der Gruppe Zinksulfid (ZnS), Zinkoxid (ZnO), Titandioxid (TiO2), Kohlenstoff (C), Indiumoxid (In2O3), Indium-Zinn-Oxid (ITO), Tantalpentoxid (Ta2O5), Ceroxid (CeO2), Yttriumoxid (Y2O3), Europiumoxid (Eu2O3), Eisenoxide wie zum Beispiel (II)Eisen(III)oxid (Fe3O4) und Eisenoxid (Fe2O3), Hafniumnitrid (HfN), Hafniumcarbid (HfC), Hafniumoxid (HfO2), Lanthanoxid (La2O3), Magnesiumoxid (MgO), Neodymoxid (Nd2O3), Praseodymoxid (Pr6O11), Samariumoxid (Sm2O3), Antimontrioxid (Sb2O3), Siliziumcarbid (SiC), Siliziumnitrid (Si3N4), Siliziummonoxid (SiO), Selentrioxid (Se2O3), Zinnoxid (SnO2), Wolframtrioxid (WO3), hochbrechende organische Monomere und/oder hochbrechende organische Polymere oder Schichten aus Metalloxiden, wie beispielsweise unstöchiometrisches Aluminumoxid, Kupferoxide, oder Chromoxide hergestellt ist. Diese Metalloxide zeigen eine charakteristische Färbung, so erscheint beispielsweise unstöchiometrisches Aluminiumoxid schwarz, Kupferoxide schwarz oder rot. Alternativ kann die Schicht aus zumindest einem metallischen Material aus Druckfarben oder Lacken mit metallischen Pigmenten insbesondere ausgewählt aus der Gruppe Aluminium, Silber, Kupfer, Gold, Platin, Niob, Zinn, oder aus Nickel, Titan, Vanadium, Chrom, Kobalt und Palladium oder Legierungen dieser Materialien, insbesondere Kobalt-Nickel-Legierungen mittels gängiger Druckverfahren hergestellt sein.

[0014] Bevorzugt ist das mosaikartige Bild aus Bildelementen gebildet, die von unterschiedlicher Größe und Form sind, wobei ein Bildelement durch eine zusammenhängende Fläche der das mosaikartige Bild bildenden Schicht gebildet ist und wobei zwischen zwei Bildelementen die das mosaikartige Bild bildende Schicht unterbrochen ist.

[0015] Gemäß einer bevorzugten Variante der Erfindung entsprechen unterschiedlich große Bildelemente unterschiedlichen Mosaiken des mosaikartigen Bildes.

[0016] Besonders bevorzugt sind die das mosaikartige Bild bildende Schicht unterbrechenden Bereiche durch Demetallisierung gebildet.

[0017] Die Trägerfolie kann eine Dicke zwischen 5 - 700 µm, bevorzugt 5 - 200 µm, besonders bevorzugt 5 - 125 µm, insbesondere 10-75 µm aufweisen.

[0018] Bevorzugt ist eine Schichtdicke der das mosaikartige Bild bildenden Schicht in allen nicht ausgesparten Bereichen der Schicht gleich.

[0019] Zum besseren Verständnis der Erfindung wird diese anhand der nachfolgenden Figuren näher erläutert.

[0020] Es zeigen jeweils in stark vereinfachter, schematischer Darstellung:
Fig. 1
Einen Schnitt durch ein erfindungsgemäßes Sicherheitselement.


[0021] Einführend sei festgehalten, dass in den unterschiedlich beschriebenen Ausführungsformen gleiche Teile mit gleichen Bezugszeichen bzw. gleichen Bauteilbezeichnungen versehen werden, wobei die in der gesamten Beschreibung enthaltenen Offenbarungen sinngemäß auf gleiche Teile mit gleichen Bezugszeichen bzw. gleichen Bauteilbezeichnungen übertragen werden können. Auch sind die in der Beschreibung gewählten Lageangaben, wie z.B. oben, unten, seitlich usw. auf die unmittelbar beschriebene sowie dargestellte Figur bezogen und sind diese Lageangaben bei einer Lageänderung sinngemäß auf die neue Lage zu übertragen.

[0022] Gemäß Fig. 1 weist ein erfindungsgemäßes Sicherheitselement 1 für Wertpapiere oder Sicherheitspapiere eine Prägung 2 mit Prägestrukturen 3 auf. Die Prägestrukturen 3 sind bevorzugt als diffraktive Prägestrukturen ausgeführt. Die Prägestrukturen 2 sind zumindest teilweise mit einer partiellen, metallischen und ein mosaikartiges Bild bildenden Schicht 4 beschichtet. Unter einer partiellen Schicht wird hierbei eine Schicht verstanden, die unterbrochen ist und somit nur partiell als geschlossene Schicht vorliegt.

[0023] Zusätzlich können die Prägestrukturen 2 als achromatische Prägestrukturen ausgebildet sein. Die Prägestrukturen 3 können ein auf das mosaikartige Bild abgestimmtes Relief, insbesondere ein Flachrelief, bilden. Weiters können die Prägestrukturen 3 lichtdurchlässig sein.

[0024] Günstige laterale Abmessungen für die Prägestrukturen sind 0,3 - 5,0 µm, besonders bevorzugt zwischen 0,5 - 2,0 µm.

[0025] Wie aus Fig. 1 weiter ersichtlich ist kann das Sicherheitselement eine Trägerfolie 5 aus Kunststoff, insbesondere aus lichtdurchlässigem Kunststoff, aufweisen. Die Prägestrukturen 3 können direkt in die Trägerfolie 5 eingeprägt sein. Alternativ können die Prägestrukturen 3 aber auch in eine auf der Trägerfolie 5 befindliche Schicht, beispielsweise eine Prägelackschicht, eingeprägt sein. Die Trägerfolie 5 weist bevorzugt eine Dicke zwischen 5 - 700 µm, bevorzugt 5 - 200 µm, besonders bevorzugt 5 - 125 µm, insbesondere 10 - 75 µm auf.

[0026] Die Trägerfolie 5 und/oder die Prägestrukturen 3 können, aus einem oder mehreren Materialien ausgewählt aus der Gruppe Polyimid (PI), Polypropylen (PP), monoaxial orientiertem Polypropylen (MOPP), biaxial orientierten Polypropylen (BOPP), Polyethylen (PE), Polyphenylensulfid (PPS), Polyetheretherketon (PEEK) Polyetherketon (PEK), Polyethylenimid (PEI), Polysulfon (PSU), Polyaryletherketon (PAEK), Polyethylennaphthalat (PEN), flüssigkristalline Polymere (LCP), Polyester, Polybutylenterephthalat (PBT), Polyethylenterephthalat (PET), Polyamid (PA), Polycarbonat (PC), Cycloolefincopolymere (COC), Polyoximethylen (POM), Acrylnitril-butadien-styrol (ABS), Polyvinylchlorid (PVC) Ethylentetrafluorethylen (ETFE), Polytetrafluorethylen (PTFE), Polyvinylfluorid (PVF), Polyvinylidenfluorid (PVDF) und/oder Ethylen-Tetrafluorethylen-Hexafluorpropylen-Fluorterpolymer (EFEP) hergestellt sein.

[0027] Die das mosaikartige Bild bildende Schicht 4 ist bevorzugt aus zumindest einem metallischen Material ausgewählt aus der Gruppe Aluminium, Silber, Kupfer, Gold, Platin, Niob, Zinn, oder aus Nickel, Titan, Vanadium, Chrom, Kobalt und Palladium oder Legierungen dieser Materialien, insbesondere Kobalt-Nickel-Legierungen, oder aus zumindest einem hochbrechenden dielektrischen Material mit einem Brechungsindex von größer als 1,65, insbesondere ausgewählt aus der Gruppe Zinksulfid (ZnS), Zinkoxid (ZnO), Titandioxid (TiO2), Kohlenstoff (C), Indiumoxid (In2O3), Indium-Zinn-Oxid (ITO), Tantalpentoxid (Ta2O5), Ceroxid (CeO2), Yttriumoxid (Y2O3), Europiumoxid (Eu2O3), Eisenoxide wie zum Beispiel (II)Eisen(III)oxid (Fe3O4) und Eisenoxid (Fe2O3), Hafniumnitrid (HfN), Hafniumcarbid (HfC), Hafniumoxid (HfO2), Lanthanoxid (La2O3), Magnesiumoxid (MgO), Neodymoxid (Nd2O3), Praseodymoxid (Pr6O11), Samariumoxid (Sm2O3), Antimontrioxid (Sb2O3), Siliziumcarbid (SiC), Siliziumnitrid (Si3N4), Siliziummonoxid (SiO), Selentrioxid (Se2O3), Zinnoxid (SnO2), Wolframtrioxid (WO3), hochbrechende organische Monomere und/oder hochbrechende organische Polymere oder Schichten aus Metalloxiden, wie beispielsweise unstöchiometrisches Aluminumoxid, Kupferoxide, oder Chromoxide hergestellt.

[0028] Alternativ kann die Schicht aus zumindest einem metallischen Material aus Druckfarben oder Lacken mit metallischen Pigmenten insbesondere ausgewählt aus der Gruppe Aluminium, Silber, Kupfer, Gold, Platin, Niob, Zinn, oder aus Nickel, Titan, Vanadium, Chrom, Kobalt und Palladium oder Legierungen dieser Materialien, insbesondere Kobalt-Nickel-Legierungen mittels gängiger Druckverfahren hergestellt sein.

[0029] Das mosaikartige Bild ist aus Bildelementen 6 gebildet, die von unterschiedlicher Größe und Form sind. Ein Bildelement 6 ist hierbei durch eine zusammenhängende Fläche der das mosaikartige Bild bildenden Schicht 4 gebildet. Unterschiedlich große Bildelemente 6 entsprechen unterschiedlichen Mosaiken des mosaikartigen Bildes.

[0030] Zwischen zwei Bildelementen 6 ist die das mosaikartige Bild bildende Schicht 4 unterbrochen. Die das mosaikartige Bild bildende Schicht 4 unterbrechende Bereiche 7 sind bevorzugt durch Demetallisierung gebildet. Wie aus Fig. 1 weiters ersichtlich ist, kann die Schicht 4 die Oberseiten der Prägestrukturen 3 ganz oder teilweise bedecken.

[0031] Besonders bevorzugt ist eine Schichtdicke der Schicht 4 in allen nicht ausgesparten Bereichen, d.h. in den Bereichen der Bildelemente 6, der Schicht 4 gleich.

[0032] Sämtliche Angaben zu Wertebereichen in gegenständlicher Beschreibung sind so zu verstehen, dass diese beliebige und alle Teilbereiche daraus mitumfassen, z.B. ist die Angabe 1 bis 10 so zu verstehen, dass sämtliche Teilbereiche, ausgehend von der unteren Grenze 1 und der oberen Grenze 10 mit umfasst sind, d.h. sämtliche Teilbereiche beginnen mit einer unteren Grenze von 1 oder größer und enden bei einer oberen Grenze von 10 oder weniger, z.B. 1 bis 1,7, oder 3,2 bis 8,1, oder 5,5 bis 10.

[0033] Der Ordnung halber sei abschließend darauf hingewiesen, dass zum besseren Verständnis des Aufbaus Elemente teilweise unmaßstäblich und/oder vergrößert und/oder verkleinert dargestellt wurden.

Bezugszeichenaufstellung



[0034] 
1
Sicherheitselement
2
Prägung
3
Prägestrukturen
4
Schicht
5
Trägerfolie
6
Bildelement
7
Bereiche



Ansprüche

1. Sicherheitselement (1) für Wertpapiere oder Sicherheitspapiere, wobei das Sicherheitselement (1) eine Prägung (2) mit, insbesondere diffraktiven, Prägestrukturen (3) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die Prägestrukturen (2) zumindest teilweise mit einer partiellen, metallischen und ein mosaikartiges Bild bildenden Schicht (4) beschichtet sind.
 
2. Sicherheitselement nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die Prägestrukturen (3) als achromatisch Prägestrukturen ausgebildet sind.
 
3. Sicherheitselement nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass die Prägestrukturen (3) ein auf das mosaikartige Bild abgestimmtes Relief bilden.
 
4. Sicherheitselement nach einem er Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, dass die Prägestrukturen (3) ein Flachrelief bilden
 
5. Sicherheitselement nach einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, dass die Prägestrukturen (3) lichtdurchlässig sind.
 
6. Sicherheitselement nach einem der Ansprüche 1 bis 5, dadurch gekennzeichnet, dass es eine Trägerfolie (5) aus Kunststoff, insbesondere aus lichtdurchlässigem Kunststoff, aufweist.
 
7. Sicherheitselement nach einem der Ansprüche 1 bis 6, dadurch gekennzeichnet, dass die Trägerfolie (5) und/oder die Prägestrukturen (3), aus einem oder mehreren Materialien ausgewählt aus der Gruppe Polyimid (PI), Polypropylen (PP), monoaxial orientiertem Polypropylen (MOPP), biaxial orientierten Polypropylen (BOPP), Polyethylen (PE), Polyphenylensulfid (PPS), Polyetheretherketon (PEEK) Polyetherketon (PEK), Polyethylenimid (PEI), Polysulfon (PSU), Polyaryletherketon (PAEK), Polyethylennaphthalat (PEN), flüssigkristalline Polymere (LCP), Polyester, Polybutylenterephthalat (PBT), Polyethylenterephthalat (PET), Polyamid (PA), Polycarbonat (PC), Cycloolefincopolymere (COC), Polyoximethylen (POM), Acrylnitril-butadien-styrol (ABS), Polyvinylchlorid (PVC) Ethylentetrafluorethylen (ETFE), Polytetrafluorethylen (PTFE), Polyvinylfluorid (PVF), Polyvinylidenfluorid (PVDF) und/oder Ethylen-Tetrafluorethylen-Hexafluorpropylen-Fluorterpolymer (EFEP) hergestellt sind.
 
8. Sicherheitselement nach einem der Ansprüche 1 bis 7, dadurch gekennzeichnet, dass die das mosaikartige Bild bildende Schicht (4) aus zumindest einem metallischen Material ausgewählt aus der Gruppe Aluminium, Silber, Kupfer, Gold, Platin, Niob, Zinn, oder aus Nickel, Titan, Vanadium, Chrom, Kobalt und Palladium oder Legierungen dieser Materialien, insbesondere Kobalt-Nickel-Legierungen, oder aus zumindest einem hochbrechenden dielektrischen Material mit einem Brechungsindex von größer als 1,65, insbesondere ausgewählt aus der Gruppe Zinksulfid (ZnS), Zinkoxid (ZnO), Titandioxid (TiO2), Kohlenstoff (C), Indiumoxid (In2O3), Indium-Zinn-Oxid (ITO), Tantalpentoxid (Ta2O5), Ceroxid (CeO2), Yttriumoxid (Y2O3), Europiumoxid (Eu2O3), Eisenoxide wie zum Beispiel (II)Eisen(III)oxid (Fe3O4) und Eisenoxid (Fe2O3), Hafniumnitrid (HfN), Hafniumcarbid (HfC), Hafniumoxid (HfO2), Lanthanoxid (La2O3), Magnesiumoxid (MgO), Neodymoxid (Nd2O3), Praseodymoxid (Pr6O11), Samariumoxid (Sm2O3), Antimontrioxid (Sb2O3), Siliziumcarbid (SiC), Siliziumnitrid (Si3N4), Siliziummonoxid (SiO), Selentrioxid (Se2O3), Zinnoxid (SnO2), Wolframtrioxid (WO3), hochbrechende organische Monomere und/oder hochbrechende organische Polymere oder Schichten aus Metalloxiden, wie beispielsweise unstöchiometrisches Aluminumoxid, Kupferoxide, oder Chromoxide und/oder aus zumindest einem metallischen Material aus Druckfarben oder Lacken mit metallischen Pigmenten, insbesondere ausgewählt aus der Gruppe Aluminium, Silber, Kupfer, Gold, Platin, Niob, Zinn, oder aus Nickel, Titan, Vanadium, Chrom, Kobalt und Palladium oder Legierungen dieser Materialien, insbesondere Kobalt-Nickel-Legierungen hergestellt ist.
 
9. Sicherheitselement nach einem der Ansprüche 1 bis 8, dadurch gekennzeichnet, dass das mosaikartige Bild aus Bildelementen (6) gebildet ist, die von unterschiedlicher Größe und Form sind, wobei ein Bildelement (6) durch eine zusammenhängende Fläche der das mosaikartige Bild bildenden Schicht (4) gebildet ist und wobei zwischen zwei Bildelementen die das mosaikartige Bild bildende Schicht (4) unterbrochen ist.
 
10. Sicherheitselement nach einem der Ansprüche 1 bis 9, dadurch gekennzeichnet, dass unterschiedlich große Bildelemente (6) unterschiedlichen Mosaiken des mosaikartigen Bildes entsprechen.
 
11. Sicherheitselement nach einem der Ansprüche 1 bis 10, dadurch gekennzeichnet, dass die das mosaikartige Bild bildende Schicht (4) unterbrechende Bereiche (7) durch Demetallisierung gebildet sind.
 
12. Sicherheitselement nach einem der Ansprüche 1 bis 11, dadurch gekennzeichnet, dass die Trägerfolie (5) eine Dicke zwischen 5 - 700 µm, bevorzugt 5 - 200 µm, besonders bevorzugt 5 - 125 µm, insbesondere 10-75 µm aufweist.
 
13. Sicherheitselement nach einem der Ansprüche 1 bis 12, dadurch gekennzeichnet, dass eine Schichtdicke der das mosaikartige Bild bildenden Schicht (4) in allen nicht ausgesparten Bereichen der Schicht (4) gleich ist.
 




Zeichnung







Recherchenbericht















Recherchenbericht