Rohrreinigungsgerät für Kanalisationsleitungen

Abstract

 Das Rohrreinigungsgerät für Kanalisationsleitungen besteht aus einem Rotor 4, der auf einer Achse 10 des Stators 1 gelagert ist, wobei den beiden gegenüberliegenden Stirnseiten des Rotors 4 etwa gleich große Radiallager 11, 21 zugeordnet sind.
Das über eine mittige Bohrung 49, 72 in den Stator 60,70 einströmende Druckwasser tritt in radiale Querbohrungen 63, 74 des Stators ein, wobei den Mündungen der Querbohrungen im Stator gegenüberliegende, im Rotor 65, 75 angeordnete Mündungen von Düsen 66, 76 liegen.
Die Bohrungskanten der statorseitigen Mündungen fluchten mit dem Außenumfang des Stators und die Bohrungskanten der rotorseitigen Mündungen fluchten mit dem Innenumfang des Rotors. Hierdurch wird ein bohrhammerartiger Schlageffekt des gesamten Rohrreinigungsgerätes in Vorschubrichtung erreicht.

Beschreibung

[0001] Gegenstand der Erfindung ist ein Rohrreinigungsgerät für Kanalisationsleitungen, welches mit einem Druckmedium betrieben sich selbsttätig durch Rückstoß in der Kanalisationsleitung fortbewegt und das einen mit Reinigungsdüsen versehenen, durch Rückstoßdüsen angetriebenen Rotor aufweist, der auf einer hohlen Achse gelagert ist, die der Zuführung des Druckmediums zum Rotor dient, wobei der Rotor durch ein Fluidlager schwimmend am feststehenden Teil gehalten ist, das ein Radiallager umfasst.

[0002] Ein eingangs genanntes Rohrreinigungsgerät ist beispielsweise mit.der FR-PS 1 597 87o bekannt geworden. Bei dieser bekannten Ausführungsform sind am Rotor nur schräg nach hinten gerichtete Rückstoßbohrungen angeordnet. Die Reinigungswirkung dieses Rohrreinigungsgerätes ist deshalb ungenügend, weil es keinen Reinigungsstrahl gibt, der unmittelbar und scharf gebündelt senkrecht auf die Rohrwandung des zu reinigenden Rohres auftrifft. Die an der Rohrinnenwandung festgesetzten Verunreinigungen und Ablagerungen werden nur ungenügend entfernt, weil der aus den Rückstoßdüsen austretende Reinigungsstrahl wegen der fortschreitenden Bewegung des Rohrreinigungsgerätes lediglich spiralförmig die Innenfläche des zu reinigenden Rohres bestreicht. Es treten auch insofern hohe Innenreibungen an den Radiallagern des Rotors auf, weil diese Radiallager nicht als schwimmende Fluidlager ausgebildet sind.

[0003] Die vorliegende Erfindung hat sich ausgehend von einem _Rohrreinigungsgerät der eingangs genannten Art die Aufgabe gestellt, ein solches so weiterzubilden, daß eine wesentlich bessere Reinigungswirkung - bezogen auf eine Druckquelle gleicher Leistung und gleichen Druckes - erzielt wird.

[0004] Zur Lösung der gestellten Aufgabe ist die Erfindung dadurch gekennzeichnet, daß der Rotor auf einer Achse des Stators gelagert ist und den beiden gegenüberliegenden Stirnseiten des Rotors etwa gleich große Radiallager zugeordnet sind.

[0005] Wesentliches Merkmal der vorliegenden Erfindung ist also, daß die Radiallager als Fluidlager ausgebildet sind, und etwa gleich groß an den beiden, gegenüberliegenden Stirnseiten des Rotors angeordnet sind. Hierdurch ergibt sich eine besonders günstige Kräfteverteilung bei dem Betrieb des Rohrreinigungsgerätes, weil der Rotor sowohl an seinem vorderen als auch an seinem hinteren Radiallager flüssigkeitsgestützt sich dreht und eine unmittelbare Berührung von Metall-Metall entfällt.

[0006] Hierbei wird es zur Verbesserung des Reinigungseffektes nach dem Gegenstand des Anspruches 2 bevorzugt, wenn im Rotor sowohl schräg nach hinten gerichtete Rückstoßdüsen als auch Reinigungsdüsen angeordnet sind, die als senkrecht gegen die Rohrwandung gerichtete Radialdüsen ausgebildet sind. Mit diesem Merkmal wird der wesentliche Vorteil erzielt, daß das vordere und das hintere Radiallager im wesentlichen - oder fast - gleich belastet sind. Die Anzahl der Rückstoßdüsen ist also vermindert und es sind Rückstoßdüsen mit senkrecht gegen die Rohrwandung gerichteten Radialdüsen abwechselnd im Rotor angeordnet. Hierdurch wird also eine starke Vorschubkraft des Rotors gegen das vordere Radiallager vermieden und die Reibung des Rotors zum Stator wesentlich herabgesetzt. Bezogen auf eine gleiche Druckquelle, gleicher Leistung und gleichen Druckes wird also die Reinigungswirkung wesentlich verbessert, weil der Rotor mit höheren Umdrehungszahlen betrieben werden kann. Eine Verbesserung der Reinigungswirkung tritt auch dadurch auf, daß jetzt senkrecht gegen die Rohrwandung gerichtete Radialdüsen vorgesehen sind, die also senkrecht den Reinigungsstrahl auf die Rohrwandung richten und hier mit Sicherheit die dort befindlichen Ablagerungen abtragen. Ein solcher Abtrageffekt wird mit nach hinten gerichteten Rückstoßdüsen nur ungenügend erzielt.

[0007] Die zwei genannten Merkmale (gleich große flüssigkeitsgestützte Radiallager und Rückstoßdüsen abwechselnd mit Radialdüsen) ergänzen und fördern sich gegenseitig, so daß für diese Merkmalsgruppe auch die Kombination als erfinderisch beansprucht wird.

[0008] Es wird bevorzugt, wenn am Rotor Reinigungswerkzeuge, wie Bürsten, Ketten und Schrapper, angeordnet sind. Diese Reinigungswerkzeuge können auswechselbar angeordnet sein, so daß ein Betrieb des Rohrreinigers sowohl ohne als auch mit Reinigungswerkzeugen möglich ist.

[0009] Ein eingangs genanntes Rohrreinigungsgerät wird insbesondere zur Reinigung von Hauskanalisationsleitungen eingesetzt, weil sich die Abmessungen dieses Reinigungsgerätes sehr stark verkleinern lassen. Es wird hierbei bevorzugt, wenn der maximale Außendurchmesser des Rohrreinigers ein Maß von 100 mm nicht überschreitet.

[0010] Ein solches Rohrreinigungsgerät wird bevorzugt mit in der Landwirtschaft und in Haushalten bereits schon vielfach vorhandenen Hochdruckreinigungsgeräten verwendet. Solche Hochdruckreinigungsgeräte, wie sie zur Sprühreinigung von Gegenständen und Tieren verwendet werden, weisen eine elektrisch betriebene Hochdruckpumpe auf, die einen Druckstrahl von etwa 5o bis 15o bar erzeugt. Der Hochdruckschlauch eines solchen Hochdruckreinigungsgerätes wird nun nach der Erfindung mit dem Druckschlauch des Rohrreinigungsgerätes verbunden, so daß das Rohrreinigungsgerät mit dem Druckmedium eines solchen Hochdruckreinigers betrieben werden kann. Statt der Verwendung von bisher üblichen Spiralen kann mit solchen bekannten Hochdruckreinigern nun eine einfache Reinigung der Hauskanalisationsleitungen vorgenommen werden.

[0011] Weiteres, wesentliches Merkmal der vorliegenden Erfindung ist, daß nach dem Gegenstand des Anspruches 5 ein bohrhammerartiger Effekt dadurch erzielt wird, daß die Wasserstrahlen aus den Rückstoßdüsen nur schla^gweise austreten. Dies wird dadurch erreicht, daß die Bohrungskanten der einander gegenüberliegenden und einander zugeordneten Bohrungen im Rotor und im Stator scharf ineinander übergehen, so daß es kein Verbindungs-Wasserfluß von einer Bohrungskante im Stator zur benachbarten Bohrungskante im Stator gibt. Dasselbe gilt auch für die Bohrungskanten im Rotor; d.h. auch dort gibt es keinen Verbindungswasserfluß benachbarter Bohrungen im Rotor, so daß das aus den Rotordüsen austretende Wasser in scharfem Strahl nur dann austritt, wenn sich die Rotor- und Statorbohrungen genau einander gegenüberliegen, während der Wasserstrahl sofort abreisst, wenn ein Fluchten dieser Bohrungen nicht mehr gegeben ist.

[0012] In einer anderen Ausführungsform dieses besonderen Rohrreinigungsgerätes ist es nach den Gegenständen der Ansprüche 6 oder 7 vorgeschlagen, daß entweder im Rotor oder im Stator zugeordnete Verbindungskanäle vorgesehen sind, so daß ein Wasserfluß von benachbarten Bohrungen über dem Ringkanal erlaubt ist.

[0013] Dies bedeutet, daß die rotorseitigen Düsen nicht nur einen starken Wasserstrahl abgeben, wenn sich die einander gegenüberliegenden Bohrungskanten der rotor- und statorseitigen Bohrungen decken, sondern auch in allen dazwischenliegenden Drehwinkelbereichen.

[0014] Weitere Merkmale der Erfindung sind Gegenstand der übrigen Unteransprüche.

[0015] Der Erfindungsgegenstand der vorliegenden Erfindung ergibt sich nicht nur aus dem Gegenstand der einzelnen Patentansprüche, sondern auch aus der Kombination der einzelnen Patentansprüche untereinander.

[0016] Alle in den Unterlagen offenbarten Angaben und Merkmale, insbesondere die in den Zeichnungen dargestellte, räumliche Ausbildung werden als erfindungswesentlich beansprucht, soweit sie einzeln oder in Kombination gegenüber dem Stand der Technik neu sind.

[0017] Im folgenden wird die Erfindung anhand einer lediglich einen Ausführungsweg darstellenden Zeichnung näher erläutert. Hierbei gehen aus der Zeichnung und ihrer Beschreibung weitere wesentliche Merkmale und Vorteile der Erfindung hervor.

[0018] Es zeigt:

Fig. 1 Querschnitt durch ein Rohrreinigungsgerät nach der Erfindung in einer ersten Ausführungsform;

Fig. 2 Schnitt durch ein Rohrreinigungsgerät in einer zweiten Ausführungsform;

Fig. 3 Querschnitt durch das Gerät nach Fig. 3 gemäss_- der Linie III-III;

Fig. 4 Längsschnitt durch ein weiteres Rohrreinigungsgerät;

Fig. 5 Schnitt gemäss der Linie V-V in Fig. 4;

Fig. 6 Querschnitt durch ein Rohrreinigungsgerät in einer vierten Ausführungsform;

Fig. 7 Querschnitt durch ein Rohrreinigungsgerät in einer fünften Ausführungsform;

Fig. 7a Schnitt gemäss der Linie VIIA-VIIA in Fig. 7;

Fig. 8 Querschnitt durch die sechste Ausführungsform eines Rohrreinigungsgerätes;

Fig. 9 Querschnitt durch die siebte Ausführungsform eines Rohrreinigungsgerätes;

Fig.10 Querschnitt durch die achte Ausführungsform eines Rohrreinigungsgerätes;

Fig.11 Querschnitt durch die neunte Ausführungsform eines Rohrreinigungsgerätes;

Fig.lla Schnitt in Höhe des Ringkanals durch das Rohrreinigungsgerät nach Fig. 11;

Fig.12 Querschnitt durch die zehnte Ausführungsform eines Rohrreinigungsgerätes.

[0019] Das in Figur 1 gezeigte Rohrreinigungsgerät besteht aus einem Stator 1, an dem axial ein Schlauchanschluß 2 ansetzt. Der Schlauchanschluß 2 mündet in einen Druckraum 5, von dem radial sich anschließend ein erster Verteilerraum 17 vorhanden ist, der zu im Stator angebrachten Rückstoßdüsen 12 führt. Die Rückstoßdüsen sind schräg nach hinten, vorzugsweise in einem Winkel von etwa 30° gerichtet.

[0020] In axialer Richtung setzt sich der Druckraum 5 durch einen Kanal 6 fort, der in eine radiale Bohrung 8 mündet. Die Bohrung 8 steht in Verbindung mit dem rotierenden Verteilerraum 7 des Rotors 4, wobei radial auswärts am Verteilerraum 7 sowohl schräg nach hinten gerichtete Rückstoßdüsen 18 als auch senkrecht auf die Rohrwandung gerichtete Radialdüsen 14 angeordnet sind.

[0021] Der Rotor 4 ist drehbar auf der Achse 1o des Stators 1 durch Fluidlager gelagert, Am Außenumfang der Achse 1₀ verläuft das Axiallager 3, während der Rotor 4 an seinen Stirnseiten durch jeweils ein oberes und unteres Radiallager 11 eingefasst ist. Die Radiallager 11 weisen dieselben Abmessungen auf. Wegen der nach hinten gerichteten Rückstoßdüsen 13 wird das obere Radiallager 11 stärker beansprucht, als das untere, gleichartige Radiallager 11 zwischen Rotor 4 und Stator 1. Es kommt hier jedoch wegen der Verschiebung des Rotors 4 in Fortbewegungsrichtung des Gerätes nach oben zu einer Druckverteilung zwischen den beiden Radiallagern, so daß insgesamt gesehen der Rotor 4 mit geringer Reibung drehbar über die genannten Fluidlager 3,11 auf dem Stator 1 gelagert ist.

[0022] In einer Weiterbildung der vorliegenden Erfindung ist es vorgesehen, daß in die hohle Achse 1o des Stators noch ein weiterer Kanal 9 mündet, der durch den Kopf 16 des Rohrreinigungsgerätes hindurchtritt und in einer vorderen Reinigungsdüse 15 endet.

[0023] Die vordere Reinigungsdüse 15 am Kopf 16 dient zu einer Vorreinigung des zu reinigenden Kanalisationsrohres. Der vorne austretende Wasserstrahl soll die im Rohr abgesetzten Ablagerungen aufweichen und ggf. auflösen, die dann umso besser durch die Rückstoßdüsen 12 und die Radialdüsen 14 beseitigt werden.

[0024] Je nach Leistung der zur Verfügung stehenden Hochdruckpumpe können sämtliche Düsenbohrungen durch entsprechende Schrauben verschlossen werden. Bei geringer Leistung können beispielsweise die im Stator angeordneten Rückstoßdüsen 12 und die im Kopf 16 angeordnete Reinigungsdüse 15 verschlossen werden.

[0025] Der Kopf 16 ist mit einem Bolzengewinde in eine entsprechende Aufnahme in der Achse 1o eingeschraubt. Auf diese Weise lässt sich durch Abschrauben des Kopfes 16 das Rohrreinigungsgerät nach der Erfindung sehr leicht zerlegen und wieder montieren.

[0026] Die Figuren 2 und 3 zeigen eine andere Ausführungsform eines Rohrreinigungsgerätes; wobei gleiche Teile durch gleiche Bezugszahlen bezeichnet sind. In dem gezeigten Ausführungsbeispiel fehlen am Stator 2o entsprechende Rückstoßdüsen, wie sie in der Fig. 1 gezeigt sind, und der Druckraum 5 mündet unmittelbar über den radialen Verteilerraum 7 in die Rückstoßdüsen 13 bzw. die Radialdüse 14. Die dort gezeigten Düsen 13,14 sind nicht als einschraubbare Gewindeteile ausgebildet, wie bei der Ausführungsform nach Figur 1, sondern sind als Düsenbohrungen unmittelbar im Rotor 4 eingearbeitet.

[0027] Figur 3 zeigt, daß jeweils abwechselnd eine Rückstoßdüse 13 mit einer Radialdüse 14 am Außenumfang des Rotors 4 vorgesehen ist.

[0028] Die Figuren 4 und 5 zeigen eine weitere Ausführungsform eines Rohrreinigungsgerätes nach der Erfindung. Am Stator 3o mündet axial der Druckraum 25 mit dem Schlauchanschluß 19. Der Druckraum 25 mündet in einen radialen Verteilerraum 27, von dem schräg nach hinten gerichtete Rückstoßdüsen 22 ausgehen. Der Druckraum 25 setzt sich weiter mit einem Kanal 26 durch eine hohle Achse 39 fort, wobei im Kanal 26 eine erste Bohrung 37 vorgesehen ist, die in Fließverbindung mit einem rotorseitig angebrachten, radialen Verteilerraum 28 steht. Im Verteilerraum 28 münden Radialdüsen 24, die senkrecht auf die Rohrwandung gerichtet sind. Der Rotor weist einander gegenüberliegende Bohrungen 34,35 für die Befestigung eines Reinigungswerkzeuges 36, z.B. einer Kette, auf. Die Kette wird mit entsprechenden Gewindestiften, welche in die Bohrungen 34,35 eingeschraubt werden, befestigt. Statt einer Kette können auch andere Reinigungswerkzeuge 36, z.B. Bürsten, Kratzer oder Schaber verwendet werden. Das Reinigungswerkzeug 36 ist im Bereich des verminderten Durchmessers des Rotors 29 angeordnet, so daß sich das Reinigungswerkzeug 36 beim Durchlaufen von Engstellen im Kanalisatbnsrohr an den Rotor 29 anlegen kann.

[0029] Der in der hohlen Achse 39 angeordnete Kanal 26 mündet an der oberen Stirnseite wiederum in eine Bohrung 38, die in Fließverbindung mit einem rotorseitig angebrachten, radialen Verteilerraum 31 in Verbindung steht. Von diesem Verteilerraum 31 ausgehend sind wiederum die Radialdüsen 24 angeordnet. Der gesamte Rotor 29 ist auf der Achse 39 mit Hilfe eines von den rotorseitig angebrachten Verteilerräumen 28,31 gespeisten Axiallagers 23 abgestützt. Stirnseitig ist der Rotor 29 jeweils an einander gegenüberliegenden Radiallagern 21 abgestützt. Das untere Radiallager 21 ist zwischen der Stirnseite des Stators 3o und der zugeordneten, gegenüberliegenden Stirnseite des Rotors 29 ausgebildet, während das in Vorschubrichtung oben liegende Radiallager 21 durch die Stirnfläche des Rotors 29 und eine zugeordnete Fläche einer Scheibe 33 ausgebildet ist, die von einem auf einen Gewindebolzen der Achse 39 aufgeschraubten Kopf 36 gehalten ist.

[0030] Die Figur 5 zeigt, daß am Rotor 29 sich stets eine Radialdüse 24 mit einer Rückstoßdüse 13 abwechselt. Es ist im Rahmen der vorliegenden Erfindung ebenso möglich, eine größere oder kleinere Anzahl von Radialdüsen und Rückstoßdüsen zu verwenden. Dies gilt für alle gezeigten Ausführungsformen.

[0031] In Figur 6 des Ausführungsbeispieles ist eine Reinigungs-Rotierdüse gezeigt, mit einem Stator 4₀, bei dem nach hinten gerichtete Rückstoßdüsen 41 vorhanden sind, die den linearen Vorschub des Gerätes bewerkstelligen.

[0032] Von der zentralen Bohrung 42 im Stator aus gelangt das Wasser in Querbohrungen 43 im Stator, die zwei, vier oder mehr Bohrungen sein können. Das Wasser tritt nun in diese Querbohrungen 43 ein und gelangt in einen, am Innenumfang des Rotors 45 angeordneten Ringkanal 44, wobei radial auswärts und schräg nach hinten gerichtet vom Ringkanal mehrere Rückstoßdüsen 46 vorgesehen sind.

[0033] Die _Rückstoßdüsen sind sowohl schräg nach hinten gerichtet als auch schräg zur Seite gerichtet, so daß sich ein Dreheffekt des Rotors durch die schräg zur Seite gerichteten Rückstoßdüsen 46 ergeben.

[0034] Bei dem in Figur 7 gezeigten Reinigungs-Rotierfräser sind in einem Stator 5o wiederum nach hinten gerichtete Rückstoßdüsen 51 angeordnet. Von der mittigen Statorbohrung 52 aus gelangt das Wasser wiederum in Querbohrungen 53 im Stator 5₀, wobei wesentlich ist, daß die Querbohrungen 53 nicht am Aussenumfang des Stators 5o durch einen Ringkanal verbunden sind, sondern der Außenrand der Querbohrungen, der am Außenumfang des Stators 5o angeordnet ist, schneidet glatt mit dem Stator-Aussenumfang ab. Diese Bohrungen münden in einen radial auswärts gelegenen und gegenüberliegenden Ringkanal 54 im Rotor 55, wo der Wasserstrahl in Radialdüsen 56 mündet.

[0035] In Figur 7 ist der Schnitt durch die Anordnung nach Figur 7 etwa in Höhe der Querbohrungen 43 durch den Stator und durch den Rotor gezeigt.

[0036] Es ist ersichtlich, daß die im Rotor 55 angeordneten Radialdüsen 56 radial auswärts und seitwärts gerichtet sind, so daß der Rotor 55 eine Drehbewegung durchführt.

[0037] Figur 8 zeigt im wesentlichen eine Kombination aus den oben bezeichneten Ausführungsbeispielen (Fig. 6 - 7a), dem Stator 6o fehlen die Rückstoßdüsen; der Rückstoßantrieb wird vielmehr durch Rückstoßdüsen 66 im Rotor 65 erzeugt. Wesentlich bei diesen Rückstoßdüsen 66 ist, daß die hierfür vorgesehenen Querbohrungen 63 ohne Ringkanal in den Außenumfang des Stators 6o münden, und daß gegenüberliegend im Bereich des Innenumfanges der Rückstoßdüsen 66 im Rotor 65 ebenfalls ein solcher Ringkanal fehlt. Es ergibt sich damit ein stark pulsierender Rückstoßstrahl, der seine maximale Stärke erreicht, wenn die Querbohrungen 63 mit den Rückstoßdüsen 66 fluchten und der praktisch vollständig abgerissen wird, wenn die Querbohrungen 63 mit den Rückstoßdüsen 66 nicht fluchten.

[0038] Es ergibt sich damit ein pulsierender Vorschubantrieb, der stark schlägt und in seiner Wirkung etwa mit einem Bohrhammer, einem Abbauhammer oder mit einem Schlagbohrer vergleichbar ist.

[0039] Ebenso können selbstverständlich bei diesem Ausführungsbeispiel noch entsprechende, schräg nach hinten gerichtete Rückstoßdüsen im Stator 6o vorgesehen sein, wie dies in den Figuren 6 und 7 erläutert wurde.

[0040] Für einen verbesserten Reinigungseffekt des Fräsers sind im Stator 6o noch weitere Querbohrungen 67 vorgesehen, die in einen gegenüberliegenden Ringkanal 68 im Rotor 65 münden. Von diesem Ringkanal 68 gehen wiederum Rückstoßdüsen 69 aus, die in der gleichen Art angeordnet sind, wie es in Fig. 7a und in Fig. 7 gezeigt ist.

[0041] Der Fräskopf 64 nach Fig. 8 und der Fräskopf 57 nach Fig. 7 ist jeweils mit einer Klemmschraube 62 bzw. 58 am Rotor befestigt. Es ist nur eine Klemmschraube gezeigt; in Wirklichkeit sind es mehrere Klemmschrauben, um den Rotor richtig auswuchten zu können und eine allseits mittige Befestigung zu gewährleisten. Statt der Verwendung von Klemmschrauben 58,62 kann auch ein Bajonettverschluß oder ein Schnellverschluß verwendet werden.

[0042] Im Ausführungsbeispiel der Figuren 7 und 8 sind im Fräskopf noch Lecköffnungen 59 bzw. 61 vorgesehen. Diese Lecköffnungen sind dafür da, um das stirnseitige Radiallager dieses Rotierfräsers zu entlasten, damit sich dort nicht ein so hoher Druck aufbaut, so daß der gesamte Rotor 55 bzw. 65 gegen das an der hinteren Seite (Wassereintrittsseite ) liegende Radiallager gedrückt wird und dort stehen bleibt.

[0043] Die nach vorne gerichtete Lecköffnung in den Figuren 7 und 8 hat noch den weiteren Vorteil, daß die Oberfläche des Fräsers geschmiert wird und die an der Rohrwandung anhaftenden Verunreinigungen bereits schon aufgeweicht und aufgespritzt werden, wodurch der Reinigungseffekt noch weiter verbessert wird.

[0044] Die Fig. 9 zeigt ein weiteres Ausführungsbeispiel einer Reinigungs-Rotierdüse mit einem Stator 7₀, von dessen Mittenbohrung 72 zwei im Abstand hintereinander angeordnete Querbohrungen 73,74 ausgehen. Bei den nach hinten gerichteten Rückstoßdüsen 71 ist statorseitig ein Ringkanal 75 vorgesehen, während bei den Reinigungisdüsen 76 sowohl ein statorseitiger als auch ein rotorseitiger Ringkanal fehlt, so daß Wasser aus den Querbohrungen 74 nur dann in die Reinigungsdüsen 76 übertritt, wenn diese sich überschneiden oder zueinander fluchten, während bei Fehlen der Überschneidung das Wasser in die Reinigungsdüsen 76 nicht eintritt.

[0045] Es ergibt sich damit ein stark pulsierender und hämmernder Effekt der Reinigungsdüsen 76 mit einer stark verbesserten Reinigungswirkung.

[0046] Bei der in Fig. 1o gezeigten Schlag-Rotierdüse sind in einem Stator 8o,ausgehend von der Mittenbohrung 82, Querbohrungen 83 angeordnet, die in einen rotorseitig in den Rotor 85 eingeschnittenen Ringkanal 84 münden. Im Ringkanal 84 sind zunächst Radialdüsen 86 angeordnet, die im Schnitt gemäss Fig. 7a ausgebildet sind, d.h. wie die Radialdüsen 56.

[0047] An den Ringkanal 84 anschließend ist ein Axialkanal 87 angeordnet, dem stirnseitig an der hinteren Seite des Rotors 85 Rückstoßdüsen 88 zugeordnet sind. Wesentlich ist, daß der Übergang von dem Axialkanal 87 in die Rückstoßdüsen 88 ohne verbindenden Ringkanal erfolgt, so daß der Wasserstrahl in den Rückstoßdüsen 88 nur dann eingeleitet wird, wenn sich die Axialkanäle 87 mit den Rückstoßdüsen 88 überschneiden, oder fluchten, nicht aber, wenn eine solche Überschneidung nicht vorhanden ist.

[0048] Dies bedeutet, daß in die Rückstoßdüsen 88 ein stark pulsierender Wasserstrahl erzeugt wird, der das gesamte -Gerät stoßartig entsprechend der Wirkung eines Schlagbohrers nach vorne bewegt, damit auch stärkste Verunreinigungen in der Rohrwandung beseitigt werden.

[0049] Um den starken Axialdruck aufzunehmen, ist an der Stirnseite des Rotors 85 ein Axialdrucklager 89 vorgesehen, das als Kugellager oder als Tonnenlager ausgebildet sein kann.

[0050] Selbstverständlich kann der Rotor 85 noch mit einem nicht zeichnerisch dargestellten Fräskopf bestückt sein.

[0051] Anhand der Figuren 11 - 14 wird nun die Wirkung von zusätzlichen Bremsdüsen erläutert. Bremsdüsen sind solche Düsen, die der Drehung der die Drehung bewirkenden Rückstoßdüsen entgegengerichtet sind. Anhand der Fig. 6,11 und 11a wird dies nun näher erläutert.

[0052] Bei einem Stator gemäss Figur 6 (Stator 4₀) geht von den Querbohrungen 43 aus ein rotorseitiger Ringkanal 44, der nun in mehrere rotorseitige Düsen mündet. Zunächst sind die Drehung bewirkende Rückstoßdüsen 46 vorgesehen, die schräg nach hinten und seitwärts gerichtet sind, so daß sich der Rotor 45 dreht.

[0053] Nach Fig. 11, 11a sind ferner Bremsdüsen 91 geringen Querschnittes vorgesehen, die gemäss Fig. 11a der Drehung der Rückstoßdüsen 46 entgegenwirken. Der Querschnitt dieser Bremsdüsen 91 wird dadurch verändert , daß die Bremsdüsen 91 auswechselbar sind und gegen eine Bresmdüse anderen Querschnittes ersetzt werden kann.

[0054] Ferner sind in diesem Ausführungsbeispiel noch senkrecht gegen die Rohrwandung gerichtete Reinigungsdüsen 92 vorgesehen.

[0055] Es ist wichtig, darauf hinzuweisen, daß die Anordnung von Bremsdüsen und Reinigungsdüsen auch bei den vorher genannten Ausführungsbeispielen und bei den später genannten Ausführungsbeispielen möglich ist.

[0056] Genauso ist es möglich, daß die in Fig. 11 gezeigten Bremsdüsen 91 schräg nach vorne gerichtet sind, um im Rohr einen nach vorne gerichteten Wasservorhang zu erzeugen. Dies ist wichtig bei gasverseuchten Rohren, so daß das Giftgas mit dem sich nach vorne bewegenden Fräser (oder Rotirdüse) nach vorne mitgenommen wird, und nach vorne gedrückt wird, während hinter der Rotierdüse oder dem Fräser frische Luft nachgesaugt wird.

[0057] Bei dem Ausführungsbeispiel nach Fig. 11 ist wesentlich, daß in dem Stator 100 wiederum nach hinten gerichtete Rückstoßdüsen 1o1 vorgesehen sind. Mit lo4 ist der eine Teil einer statorseitigen Halterung gezeigt, diese Halterung ist als Schlitten ausgebildet, der im Rohr nach vorne rutscht.

[0058] Von der Mittenbohrung lo6 ausgehend sind Querbohrungen 103 vorgesehen, die in einen statorseitigen Ringkanal lo7 münden. Die Ausstoßseite des Ringkanals wird durch auswechselbare Düsen gebildet. Diese Düsen können eingeschraubt oder eingesteckt werden, oder sonstwie mit dem Rotor 105 verbunden sein. Eine solche Düse ist beispielsweise mit dem Bezugszeichen 108 gezeigt. Die Düse ist als Radialdüse 108 ausgebildet, die nach allen Richtungen hin drehbar ist, die also sowohl in den Pfeilrichtungen 109 als auch in den Pfeilrichtungen 11₀ drehbar ist. Sie ist also in allen drei Raumrichtungen verschwenkbar und einstellbar, so daß sich ein beliebiger, einstellbarer Vorschub und Reinigungseffekt auf den Rotor 1₀5 ergibt. Die gleiche Düse nach vorne gedreht ist am unteren Teil des Rotors 1₀5 angeordnet, d.h. also einzelne Raidaldüsen 108 im Rotor 1₀5 können auch verschieden gerichtet sein.

[0059] Mit einer solchen einstellbaren Radialdüse 108 kann erreicht werden, daß ein Teil der ingesamt vorhandenen Düsen nach vorne gerichtet wird , wobei die nach vorn gerichteten Düsen einen geringeren Querschnitt aufweisen, um einen nach vorn gerichteten Wasservorhang zu erzeugen, der Giftgas in einem giftgasverseuchten Rohr vor sich hertreibt. Die übrigen Düsen sind dann nach hinten oder schräg nach hinten gerichtet, um sowohl den Drehantrieb des Rotors zu erzeugen, als auch einen Reinigungseffekt auf die Rohrwandung.

[0060] Hierbei können sie mehr oder weniger stark auf die Innenseite der Rohrwandung gerichtet werden.

[0061] Solche Radialdüsen 108 können auch mit zusätzlichen Rohren radial auswärts verängert werden, so daß eine solche Reinigungsvorrichtung auch für sehr große Rohrdurchmesser verwendbar ist. Eine solche Reinigungsvorrichtung ist für verschiedene Rohrdurchmesser universell einsetzbar, indem man einfach die Reinigungsdüsen auswechselt und gegen andere Radialdüsen unterschiedlicher Länge ersetzt.

Zeichnungslegende

[0062] 

Ansprüche

1. Rohrreinigungsgerät für Kanalisationsleitungen, welches mit einem Druckmedium betrieben sich selbsttätig durch Rückstoß in der Kanalisationsleitung fortbewegt und das einen mit Reinigungsdüsen versehenen durch Rückstoßdüsen angetriebenen Rotor aufweist, der auf einer hohlen Achse gelagert ist, die der Zuführung des Druckmediums zum Rotor dient, wobei der Rotor durch ein Fluidlager schwimmend am feststehenden Teil gehalten ist, das ein Radiallager umfasst, dadurch gekennzeichnet , daß der Rotor (4,29) auf einer Achse (10,39) des Stators (1,2o,3o) gelagert ist und den beiden gegenüberliegenden Stirnseiten des Rotors (4,29) etwa gleich große Radiallager (11,21) zugeordnet sind.

2. Rohrreinigungsgerät nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet ,daß im Rotor (4,29) sowohl schräg nach hinten gerichtete Rückstoßdüsen (13,22) als auch Reinigungsdüsen angeordnet sind, die als senkrecht gegen die Rohrwandung gerichtete Radialdüsen (14,24) ausgebildet sind.

3. Rohrreinigungsgerät nach Anspruch1 und 2, dadurch gekennzeichnet , daß der in Antriebsrichtung vorne liegende Kopf (16,32) eine oder mehrere nach vorne gerichtete Reinigungsdüsen (15) aufweist.

4. Rohrreinigungsgerät nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, daß die im Rotor (4,29) angeordneten Rückstoß- (12,13;22) und Radialdüsen (14,24) einander abwechselnd am Umfang des Rotors (4,29) verteilt angeordnet sind.

5. Rohrreinigungsgerät nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet , daß das über eine mittige Bohrung (49,72) in den Stator (60,70) einströmende Druckwasser in radiale Querbohrungen (63,74) im Stator eintritt, daß den Mündungen der Querbohrungen im Stator gegenüberliegende im Rotor (65,75) angeordnete Mündungen von Düsen (66,76) liegen, und daß die Bohrungskanten der statorseitigen Mündungen mit dem Außenumfang des Stators fluchtet und die Bohrungskanten der rotorseitigen Mündungen mit dem Innenumfang des Rotors, (Fig. 8,9).

6. Rohrreinigungsgerät nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß das über eine mittige Bohrung (42) in den Stator (4o) einströmende Druckwasser in radiale Querbohrungen (43) im Stator (40) eintritt, und daß die radial äußeren Bohrungskanten der statorseitigen Querbohrungen (43) in einen am Außenumfang des Stators (4o) vertieft angeordneten Ringkanal (44) münden, (Fig. 6).

7. Rohrreinigungsgerät nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß das über eine mittige Bohrung (52,72,82,1o6) in den Stator (5₀,6₀,7₀,8₀,1₀₀) eintretende Druckwasser in radiale Querbohrungen (53,67,73,83,1₀3) im Stator eintritt, und daß die radial inneren Bohrungskanten der rotorseitigen Düsen (56,71,86,91,1₀6) in einem am Innenumfang des Rotors (55,65,75 ,85,1₀5) vertieft angeordneten Ringkanal (54,68,75,84,1₀7) münden, (Fig. 7,8,9,1o, 12).

8. Rohrreinigungsgerät nach einem der Ansprüche 1 - 7, dadurch gekennzeichnet , daß den die Drehung bewirkenden Düsen (46) im Rotor (95) zusätzliche Bremsdüsen (91) geringeren Querschnitts parallel geschaltet sind, welche der Drehung entgegenwirken, (Fig.11).

9. Rohrreiniqunqsqerät nach einem der Ansprüche 1 - 8, dadurch gekennzeichet, daß im Rotor (1₀5) auswechselbare, in beliebigem Winkel zur Arbeitsrichtung drehbare und radial verlängerbare, Radialdüsen (1₀8) angeordnet sind, (Fig. 12).

10. Rohrreinigungsgerät nach einem der Ansprüche 1 - 9, dadurch gekennzeichnet, daß an dem in Arbeitsrichtung vorne liegenden Radiallager eine Lecköffnung (59,61) mit einstellbarem Querschnitt angeordnet ist, (Fig. 7,8).

Zeichnung