Anschlusszwischenstück zum Einbau in die Wasserleitung

Abstract

 Ein Zwischenstück (2) das zwischen einen in eine Wasser­leitung eingebauten Drehflansch (1) und ein an den Dreh­flansch (1) angeschlossenes Gerät (46), z.B. einen Filter, einbaubar ist, weist die Wasserzulauf- und Wasserablau­öffnungen des Drehflansches (1) und des Gerätes (46) ver­bindende Aussparungen (5, 15, 17) auf, in die ein Rückfluß­verhinderer (52) und ein Druckminderer (23) eingebaut sind. Der Einbau eines solchen Zwischenstückes gestattet die Nachrüstung bestehender Hauswasseranschlüsse mit Rückfluß­verhinderer (52) und Druckminderer (23) ohne nennenswerte Installationsarbeit.

Beschreibung

[0001] Die Erfindung bezieht sich auf ein Zwischenstück zum Einbau zwischen einen in eine Wasserleitung eingebauten Drehflansch und ein an den Drehflansch angeschlossenes Gerät, z. B. einen Filter, eine Dosiereinrichtung o. dgl..

[0002] Bei Hauswasserleitungen soll hinter dem Wasserzähler ein Rückflußverhinderer eingebaut sein. Oft ist hinter dem Rückflußverhinderer auch bereits ein Filter eingebaut. Bei Bedarf, z.B. bei einem höheren Wassereingangsdruck als 6 bar, ist an dieser Stelle noch ein Druckminderer vorgese­hen. Bei bekannten, sogenannten Hauswasser-Stationen sind alle drei Armaturen, also Rückflußverhinderer, Druckminderer und Filter zu einer einzigen Einheit zusammengefaßt. Diese Einheit ist relativ groß und umständlich zu handhaben, außerdem ist ihr Einsatz unwirtschaftlich, wenn bereits eine dieser Armaturen eingebaut ist. Man muß dann nämlich, will man nicht zwei gleiche Armaturen hintereinander schalten, die bereits vorhandene Armatur ausbauen, das es nicht möglich ist, bei den bekannten Hauswasser-Stationen einzelne Armatu­ren, wie z.B. Filter oder Rückflußverhinderer, herauszuneh­men. Diese Hauswasser-Stationen eignen sich daher nicht für die Nachrüstung von bereits vorhandenen Hausanschlüssen, insbesondere wenn bereits ein Filter eingebaut ist.

[0003] Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, eine Armatur zu entwickeln, die sich für die Nachrüstung bereits vorhandener Hauswasseranschlüsse eignet. Diese Aufgabe wird damäß der Erfindung mit einem Zwischenstück gelöst, das die Wasserzu­lauf- und Wasserablauföffnungen des Drehflansches und des Gerätes verbindende Aussparungen aufweist und bei dem in diese Aussparungen ein Rückflußverhinderer und ein Druck­minderer eingebaut sind. Dieses Zwischenstück kann daher sowohl in Verbindung mit einem bereits vorhandenen Filter als auch, wenn kein Filter erforderlich ist, in Wasserlei­tungen ohne Filter verwendet werden. In diesem Falle kann ein Teil vorgesehen sein, mit dem die Anschlüsse für das Gerät, also die Ausgangsseite des Zwischenstückes, kurzge­schlossen werden.

[0004] Unter Drehflansch ist hier eine in die Wasserleitung einge­baute Armatur zu verstehen, die bogenförmige Aussparungen aufweist, die in einen seitlich zur Wasserleitung angeordne­ten Flansch münden, dessen Anschlußfläche sich parallel zur Wasserleitung erstreckt. Dieser Flansch läßt sich beim Einbau um die Achse der Wasserleitung herum "drehen" und dadurch in eine beliebige Winkellage in Bezug auf die Was­serleitung bringen. Außerdem erlaubt er das seitliche An­flanschen von Geräten, so daß beim Auswechseln eines solchen Gerätes der eigentliche Strang der Wasserleitung nicht aufgetrennt zu werden braucht. Solche Drehflansche werden auch als IQE-Anschlußstücke bezeichnet.

[0005] Der Rückflußverhinderer kann in dem Zwischenstück fest eingebaut sein. Bei einer Ausführungsform ist dieser Rück­flußverhinderer jedoch in dem Zwischenstück lösbar befe­stigt, beispielsweise in einem von außen zugänglichen gera­den Abschnitt einer den Zulauf zu dem Filter führenden Bohrung. Die lösbare Befestigung ist besonders bei der Montage des Zwischenstückes und auch bei Reparaturen von Vorteil. Zweckmäßig befindet sich dieser Rückflußverhinderer in einem von der Geräteseite aus zugänglichen Abschnitt der Bohrung oder anderen Aussparung.

[0006] Die lösbare Befestigung kann so verwirklicht sein, daß der Rückflußverhinderer in die Bohrung nur eingesteckt ist und beim Anflanschen des Gerätes, zum Beispiel Filters, zwischen einem Anschlag an dem Geräteflansch und einer Schulter in der Bohrung gehalten ist.

[0007] Bei Ausführungsformen der Erfindung kann der Rückflußverhin­derer einen seine Außenwand bildenden Rohrabschnitt aufwei­sen, der einen Ventilsitz enthält und einen Ventilteller und eine mit ihrem einen Ende sich auf diesem abstützende Schließfeder und ein Widerlager für diese Feder einschließt. Der Rückflußverhinderer ist daher vollständig in diesen Rohrabschnitt eingebaut und Läßt sich als Ganzes in Bohrun­gen oder andere Aussparngen einfügen, die den Wasserstrom führen.

[0008] Bei Ausführungsformen der Erfindung kann der Druckminderer fest mit dem Zwischenstück verbunden sein. Bei anderen Ausführungsformen der Erfindung ist der Druckminderer als Ganzes von dem Zwischenstück abnehmbar und die Öffnung, in der der Druckminderer befestigt ist, kann bei abgenommenem Druckminderer durch einen Deckel verschließbar sein. Dies hat den Vorteil, daß das Zwischenstück mit oder ohne Druck­minderer zum Einbau zur Verfügung steht. Auch kann bei nachträglicher Druckänderung in der Wasserversorgung ein Druckminderer entweder eingebaut oder entfernt werden, ohne daß das Zwischenstück ausgebaut werden muß.

[0009] Bei einer Ausführungsform der Erfindung ragt das Federgehäu­se des Druckminderers, das eine die Membran beaufschlagende Feder und eine Einstellvorrichtung für die Federspannung enthält, aus dem Gehäuse des Zwischenstückes nach außen, wogegen die mit der Membran verbundene Ventilstange, der Ventilkegel und der Ventilsitz sich im Inneren des Zwischen­stückes befinden. Dabei sind diese Teile so geformt, daß sie zusammen mit dem Federgehäuse aus dem Gehäuse des Zwischen­stückes herausgezogen werden können, sie weisen also keine Teile auf, die von benachbarten Teilen des Gehäuses des Zwischenstückes hintergriffen werden.

[0010] Bei Ausführungsformen der Erfindung ist das Federgehäuse mit einem zentralen Teil verbunden, der eine zentrale Bohrung und an ihrem von der Membran abgewandten Ende einen Ventil­sitz enthält, wobei die zentrale Bohrung die Ventilstange mit Abstand umgibt. Daher bildet die Innenwand der Bohrung eine Führung für den Wasserstrom, dessen Menge durch den Durchflußquerschnitt zwischen Ventilkegel und Ventilsitz geregelt wird. Bei Ausführungsformen der Erfindung weist der zentrale Teil radial zur Ventilstange verlaufende Durchbrü­che auf, die mit einer wasserführenden Aussparung des Zwi­schenstückes in Verbindung stehen. Dieser zentrale Teil weist auch eine Führung für die Ventilstange auf. Damit sind alle wesentlichen Teile des Druckminderers, die mit dem Wasser in Berührung stehen, in dem zentralen Teil angeord­net, das zusammen mit dem Federgehäuse aus dem Zwischenstück herausgenommen werden kann, so daß der Druckminderer als Ganzes auswechselbar oder entfernbar ist und daher seine Handhabung sehr einfach ist.

[0011] Die Bohrung des zentralen Teiles kann bei Ausführungsformen der Erfindng etwa in der Längsachse des Zwischenstückes verlaufen, so daß sich eine verhältnismäßig einfache Kon­struktion des Zwischenstückes ergibt. Dabei kann diese Ausführungsform der Erfindung dahingehend weiter ausgebildet sein, daß die Aussparungen des Zwischenstückes für den Wasserzustrom und die Aussparung für die Wasserwegführung bezüglich der Ventilstange einander diametral gegenüber angeordnet sind, was wiederum eine einfache Konstruktion des Zwischenstückes ermöglicht, so daß der Druckminderer ausge­baut oder eingebaut werden kann, ohne daß ein an die Geräte­seite des Zwischenstücks angeschlossenens Gerät oder das Zwischenstück von dem Anschlußstück JQE abgenommen werden müssen.

[0012] Weitere Merkmale der Erfindung ergeben sich aus der folgen­den Beschreibung einer Ausführungsform der Erfindung in Verbindung mit den Ansprüchen und der Zeichnung. Die einzel­nen Merkmale können je für sie oder zu mehreren bei einer Ausführungsform der Erfindng verwirklicht sein.

Fig. 1 zeigt einen Längsschnitt durch eine Ausführungs­form des Zwischenstückes mit Anschlußstück.

Fig. 2 zeigt eine Draufsicht von oben auf eine Ausfüh­rungsform des Anschlußzwischenstückes mit ange­schlossenem Filter.

[0013] Bei der in der Zeichnung dargestellten Ausführungsform der Erfindung ist an ein JQE-Anschlußstück 1, das zwischen einem nicht gezeichneten Wasserzähler und der zum Verbraucher führenden Leitung eingeschaltet ist, ein Zwischenstück 2 angeflanscht. Das Anschlußstück 1 weist daher einen Wasser­zulauf 3 und einen Wasserablauf 4 auf, der Wasserstrom bewegt sich in Richtung der eingezeichneten Pfeile 53,54. Der den Wasserzulauf führende Krümmer mündet in eine gerade verlaufende Bohrung 5 auf, die das Zwischenstück 2 quer verlaufend durchsetzt und den Wasserzulauf am Ende der Bohrung 5 in einen entsprechenden Eingang eines Gerätes, beispielsweise eines Filters weiterleitet. In diese Bohrung ist ein Rückflußverhinderer 52 eingesetzt, der einen äußeren Rohrabschnitt 6 aufweist, der sich an seinem inneren Ende an einer Ringschulter 7 der die Bohrung 5 umgebenden Wand 8 abstützt. Der innere Endabschnitt des Rohrabschnittes 6 verjüngt sich zu einem Ventilsitz 9, wonach er an seinem Ende umgebördelt ist um eine gute Anlage an der Ringschulter 7 zu erzielen. Mit dem Ventilsitz 9 arbeitet ein Ventil­teller 10 zusammen, der am inneren Ende einer Ventilstange 11 befestigt ist und auf dem sich das eine Ende einer Druck­schraubenfeder 12 abstützt, dessen anderes Ende sich in einem Block 13 abstützt, der an dem Rohrabschnitt 6 nach innen ragend befestigt ist und auch eine Führung für die Ventilstange 11 aufweist. Der äußere Endabschnitt des Rohr­abschnittes 6 des Rückflußverhinderers weist an seiner Außenseite eine Ringschulter 14 auf, mit der sich der Rohr­abschnitt 6 an einer entsprechenden zusätzlichen Innen­schulter der Wand 8 der Bohrung 5 zusätzlich abstützt. Der Rohrabschnitt 6 ist von der Geräteseite her in die Bohrung 5 eingeschoben bis das vordere Ende des Rohrabschnittes 6 an der Schulter 7 und seine Schulter 14 an der entsprechenden Schulter der Wand 8 anliegen. Der Rückflußverhinderer kann daher, zum Beispiel zum Reinigen, leicht aus der Bohrung 5 herausgezogen und auch wieder leicht in die Bohrung 5 einge­setzt werden. Fehlt der Rückflußverhinderer 52 in der Leitung 5, so strömt das Wasser ungehindert durch die gerade Bohrung 5 zum Eingang des an das Zwischenstück 2 an -­schlossenen Gerätes.

[0014] Die Bohrung 5 ist auf der dem Anschlußstück 1 zugewandten Seite von einem Ringraum 15 umgeben, der in einen entspre­chenden Ringraum 16 des Anschlußstückes 1 mündet. Auf der Geräteseite ist die Bohrung 5 von einem Ringraum 17 umgeben, der in einen entsprechenden Ringraum eines angeschlossenen Gerätes mündet, aus dem das vom Gerät abfließende Wasser dem Ringraum 17 zugeführt wird. Der Ringraum 17 steht über einen Kanal 18 mit einem Raum 19 im in Fig. 1 oberen Teil des Zwischenstückes 2 in Verbindung, der wiederum über eine Bohrung 20 mit dem Ringraum 15 in Verbindung steht, über den das Wasser zum Verbraucher abgeführt wird.

[0015] Der Raum 19 ist an seinem in Fig. 1 oberen Ende offen. Diese Öffnung 22 erstreckt sich mit Ausnahme der Wandstärke des Gehäuses 35 des Zwischenstückes 2 über den ganzen Quer­schnitt dieses Zwischenstückes mit Ausnahme der an dieser Stelle vorgesehenen, in Fig. 1 nicht eingezeichneten Flan­schen, mit denen ein Druckminderer 23 auf dem oberen Ende 21 des Gehäuses befestigt ist. Der Druckminderer 23 weist ein Federgehäuse 24 auf, an dessen oberer innerer Stirnfläche sich über eine nicht näher dargestellte Einstellvorrichtung 25 eine Druckfeder 26 abstützt. Durch Drehen einer an dem Federgehäuse angeordneten Rändelmutter 27 kann die Spannung der Feder 26 eingestellt werden.

[0016] Das untere Ende der Feder 26 stützt sich auf einer Platte 28 ab, die auf einer Membran 29 befestigt ist, die über eine Dichtung 30 am unteren Ende des Federgehäuses 24 angeordnet ist. Die Ränder der Membran 29 liegen auf einer Innenschul­ter 31 des oberen Endabschnittes 21 des Gehäuses 35 des Zwischenstückes 2 auf. Die Membran kann an dem unteren Ende des Federgehäuses 24 befestigt sein, sie kann aber auch lose auf die Innenschulter 31 aufgelegt sein und von der unteren Stirnfläche des Federgehäuses 24 bei der Befestigung des Federgehäuses 24 auf dem Gehäuseabschnitt 21 festgehalten werden. An der Unterseite der Memran 29 ist ein zentraler Teil 32 befestigt, der eine äußere Ringschulter 33 aufweist, mit der er auf einer Innenschulter 34 des den Raum 19 umge­benden Abschnittes des Gehäuses 35 des Zwischenstückes 2 aufliegt und dort durch die Ränder der Membran 29 bzw. das Federgehäuse 24 festgehalten wird. Der zentrale Teil 32 weist eine zentrale Bohrung 36 auf, in der ein Kolben 37 geführt ist, dessen oberes Ende mit der Membran 29 fest verbunden ist und der durch eine Lippendichtung 38 gegen die Innenwand der Bohrung 36 abgedichtet ist. Am unteren Ende des Kolbens 37 ist eine Ventilstange 39 befestigt, an deren unterem Ende wiederum ein Ventilteller 40 angeordnet ist.

[0017] Der zentrale Teil 32 weist den Raum 19 mit dem Innenraum 55 der Bohrung 36 verbindende Aussparungen auf, die von nach unten ragenden lamellenförmigen Stegen 41 des zentralen Teiles 32 begrenzt sind, die an ihrem unteren Ende einen Ring 42 tragen, dessen Außenfläche über eine Dichtung 43 an der Innenwand der Bohrung 20 anliegt und dessen Innenfläche einen Ventilsitz für den Ventilteller 40 bildet. Der Ventil­teller 40, die Ventilstage 39 sowie der Kolben 37 sind mit einer axialen Druckausgleichsbohrung 51 versehen, in die eine am oberen Ende des Kolbens 37 vorgesehene radiale Bohrung 44 mündet, die einen oben von der Membran 29, seit­lich und unten von dem zentralen Teil 32 umschlossenen Raum 45 mit dem Ringraum 15 verbindet. Der Raum 45 ist durch die Lippendichtung 38 gegen den Innenraum der Bohrung 36 abge­schlossen. Steigt der Druck in der zum Verbraucher führenden Leitung 16 und damit im Ringraum 15 an, so steigt auch der Druck im Raum 45 an, so daß sich die Membran 29 entgegen der Wirkung der Feder 26 nach oben wölbt. Dabei wird der Kolben 37 und der Ventilteller 40 mitgenommen und der Durchschluß­querschnitt zwischen dem Ventilteller 40 und dem Ventilsitz des Ringes 43 verringert, gegebenenfalls bis zur Schließung dieses Durchflußquerschnittes durch den Ventilteller 40.

[0018] Das Federgehäuse 24 kann mit dem zentralen Teil 32 über die Ränder der Membran 29 und die Dichtung 30 hinweg starr verbunden sein, diese Verbindung kann aber auch lösbar sein.

[0019] Aus Fig. 1 geht hervor, daß kein Teil des Druckminderers 23 von Gehäuseteilen des Zwischenstückes 2 so hintergriffen wird, daß nach Lösen einer in Fig. 2 dargestellten Flan­schenverbindung das Herausnehmen des Druckminderers verhin­dert ist.

[0020] Selbstverständlich kann die Befestigung des Druckminderers in dem Gehäuse 35 des Zwischenstückes 2 auch auf andere Weise erfolgen, beispielsweise mittels eines Gewindes oder dergleichen. Die Fig. 2 zeigt hierzu die Draufsicht auf einen in Fig. 1 nicht dargestellten, am Federgehäuse 24 angeordneten Flansch 49, ein darunterliegender, durch Schrauben 50 verbundener Flansch befindet sich am Gehäuse 35.

[0021] In Fig. 2 ist ein an das Zwischenstück 2 angeschlossener Filter 46 in der Draufsicht von oben dargestellt. Außerdem sind noch Druckmesser 47 und 48 dargestellt, von denen einer an den Ringraum 17 und der andere an den Ringraum 15 des Zwischenstückes 2 angeschlossen sind.

Ansprüche

1. Zwischenstück (2) zum Einbau zwischen einen in eine Wasserleitung eingebauten Drehflansch (1) und ein an den Drehflansch (1) angeschlossenes Gerät (46), z.B. einen Filter, dadurch gekennzeichnet, daß es die Wasserzulauf- und Wasserablauföffnungen des Dreh­flansches (1) und des Gerätes (46) verbindende Aus­sparungen (5, 15, 17) aufweist und in diese Aus­sparungen ein Rückflußverhinderer (52) und ein Druck­minderer (23) eingebaut sind.

2. Zwischenstück nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß in einem von außen zugänglichen geraden Abschnitt einer den Zulauf zu dem Gerät (46) führenden Boh­rung (5) ein Rückflußverhinderer (52) als Ganzes lösbar befestigt ist.

3. Zwischenstück nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, daß der Rückflußverhinderer (52) in eine Bohrung (5) eingesteckt ist.

4. Zwischenstück nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß der Rückflußverhinde­rer (52) einen seine Außenwand bildenden Rohrab­schnitt (6) aufweist, der einen Ventilsitz (7) enthält und der einen Ventilteller (10) , eine mit ihrem einen Ende sich auf diesem abstützende Schließfeder (12) und ein Widerlager (13) für diese Feder einschließt.

5. Zwischenstück nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß der Druckminderer (23) abnehmbar auf dem Zwischenstück (2) befestigt ist.

6. Zwischenstück nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß eine Öffnung im Gehäuse (21,35) des Zwischenstückes, in der der Druckminderer (23) befestigt ist, durch einen Deckel verschließbar ist.

7. Zwischenstück nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß das den Druckminderer (23) enthaltende abnehmbare Teil des Zwischenanschluß­stückes eine Membran (29), ein Federgehäuse (24) mit einer die Membran beaufschlagenden Feder (26) und eine Einstellvorrichtung für die Federspannung enthält, und daß an der Membran (29) zentrisch eine Ventilstange (39) mit einem Ventilkegel (40) befestigt ist.

8. Zwischenstück nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß mit dem Federgehäuse (23) ein zentraler Teil (32) verbunden ist, der eine zen­trale Bohrung (36) und an ihrem von der Membran (29) abgewandten Ende einen Ventilsitz enthält, wobei die Bohrung (36) die Ventilstange (39) mit Abstand um­gibt.

9. Zwischenstück nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß die Wand der Bohrung (36) Durchbrüche zu einer das Leitungswasser führenden Aussparung (19) aufweist.

10. Zwischenstück nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß die Bohrung (36) etwa in der Längsachse des Zwischenstückes (2) verläuft.

11. Zwischenstück nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß die Aussparung (17) für den Wasserzustrom und die Aussparung (15) für die Wasserwegführung bezüglich der Ventilstange (39) einander diametral gegenüber angeordnet sind.

12. Zwischenstück nach einem der Ansprüche 5 bis 11, dadurch gekennzeichnet, daß die innerhalb des Zwi­schenstückes (2) angeordneten Teile des Druckminderers (23) in der Richtung des Abnehmens des Druckminderers gesehen von keinem Teil des Zwischenstückes (2) hin­ter-griffen sind.

13. Zwischenstück nach einem der Ansprüche 8 bis 12, dadurch gekennzeichnet, daß in der Bohrung (36) ein Kolben (37) geführt ist, an dem über die Ventilstan­ge (39) der Ventilkegel (40) befestigt ist.

14. Zwischenstück nach Anspruch 13, dadurch gekennzeich­net, daß der Kolben (37) in der Mitte der an ihren Rändern eingespannten Membran (29) befestigt ist.

Zeichnung