[0001] Die Erfindung betrifft eine Entschlackungseinrichtung für eine Verbrennungsanlage,
insbesondere zur Verbrennung von Müll, bei welcher am Ende ihres Feuerungsrostes ein
im wesentlichen senkrecht angeordneter Schlackenschacht über einer, mit einer Wasserfüllung
versehenen Schlackenwanne mit einer schräg ansteigenden Ausschubbahn mündet, wobei
in der Schlackenwanne ein durch einen Schubkolbenantrieb hin- und herbewegter Stössel
mit einer Schubplatte eingebaut ist, der die unverbrennbaren Feuerungsrückstände über
die Ausschubbahn ausschiebt.
[0002] In allen Feuerungs- und Verbrennungsanlagen fallen unverbrennbare Rückstände an,
die je nach der Art des Verbrennungsgutes in unterschiedlichen Mengen entstehen. Hier
können insbesondere bei Müllverbrennungsanlagen die unverbrennbaren Rückstände einen
verhältnismässig grossen Anteil ausmachen, insbesondere wenn eine Vorsortierung des
Mülls nicht stattfindet und somit sperrige, unverbrennbare Teile anfallen, welche
zusammen mit allen übrigen Rückständen aus der Verbrennungsanlage entfernt werden
müssen.
[0003] Für die Entfernung der unverbrennbaren Feuerungsrückstände müssen besondere Entschlackungseinrichtungen
vorgesehen werden, die das kontinuierliche Entfernen der unverbrennbaren Rückstände
ermöglichen.
[0004] In verschiedenen Feuerungs- und Verbrennungsanlagen ist eine Entschlackungseinrichtung
eingebaut, welche am Ende des Feuerungsrostes einen im wesentlichen senkrechten Schlackenschacht
aufweist, durch welchen die unverbrennbaren Feuerungsrückstände in eine darunterliegende
Schlackenwanne fallen. Dieser Schlackenschacht ragt soweit in die Schlackenwanne,
dass seine Mündung in eine in der Schlackenwanne eingebrachte Wasserfüllung eintaucht.
Durch diesen Wasserabschluss wird das Eindringen von unerwünschter Luft in den Feuerungsraum
vermieden. (DE-Auslegeschrift 25 39 615)
[0005] Auf der einen Seite geht die Schlackenwanne in eine Ausschubbahn über, durch welche
die unverbrennbaren Feuerungsrückstände aus der Schlackenwanne ausgetragen werden.
Zum Austragen der genannten Rückstände wird eine als Stösselentschlacker bezeichnete
Austragvorrichtung verwendet, welche im wesentlichen eine in der Schlackenwanne hin-
und herbewegte Schubplatte aufweist. Für die Hin- und Herbewegung dieser Schubplatte
wird im allgemeinen ein Schubkolbenantrieb eingesetzt, der über ein entsprechend ausgebildetes
Gestänge mit der Schubplatte in Antriebsverbindung steht. Durch die Hin- und Herbewegung
der Schubplatte wird bei jedem Hub in Richtung der Ausschubbahn Schlacke und anderes
unverbrennbares Material gegen die Oeffnung der Ausschubbahn gestossen. Beim Hub von
der Ausschubbahn weg kann das im senkrechten Schlackenschacht befindliche Material
in die Schlackenwanne nachfliessen.
[0006] Damit die Wasserfüllung immer auf derjenigen Niveauhöhe steht, bei welcher ein zuverlässiger
Wasserabschluss des Schlackenschachtes erreicht wird, wird eine Niveauregelung vorgesehen,
mit welcher das Wasserniveau konstant gehalten wird. Durch die unverbrennbaren Feuerungsrückstände,
insbesondere durch feinkörnige Asche, bildet die Wasserfüllung einen Schlamm, der
abrasiv wirkt, stark zementiert und korrosionserhöhend ist. Dadurch werden empfindliche
Stellen des Stösselentschlackers, insbesondere Lagerstellen an dem Antriebsgestänge,
welche in den genannten Schlamm eintauchen, in ihrer Funktionstauglichkeit beeinträchtigt.
Zwar ist es möglich, in den Schlamm eintauchende Lagerstellen abzudichten, jedoch
zeigt die Erfahrung, dass wegen der grossen zu übertragenden Kräfte und der dabei
auftretenden Deformationen die absolute Dichtheit nicht gewährleistet werden kann.
Ist eine solche Lagerstelle einmal undicht, muss mit einem erhöhten Abrieb und einer
entsprechend reduzierten Betriebssicherheit für den Stösselentschlacker gerechnet
werden.
[0007] Als Antrieb für den Stösselentschlacker bietet sich der bekannte hydraulische Schubkolbenantrieb
an, welcher in zahlreichen bekannten Entschlackungseinrichtungen eingesetzt wird.
Bei der bekannten Entschlackungseinrichtung (DE-Auslegeschrift 25 39 615) wird die
Schubplatte des Stösselentschlackers über zwei Schwenkhebel hin- und herbewegt, welche
an einer, sich quer über die Schlackenwanne erstreckende Schwenkwelle befestigt sind.
An der Schwenkwelle greift ein Schubkolbenantrieb bzw. greifen zwei Schubkolbenantriebe
an, die ausserhalb der Schlackenwanne angeordnet sind.
[0008] Bei dieser und weiteren bekannten Entschlackungseinrichtungen (CH-Patentschrift 536
982) taucht mindestens eines der hochbelasteten Gelenkverbindungen des Antriebgestänges
für den Stösselentschlacker zeitweise in die Wasserfüllung der Schlackenwanne ein.
Gerade dieses nur zeitweise Eintauchen in die Wasserfüllung begünstigt die Korrosion
an diesen Gelenken in besonderem Masse. Es kommt jedoch weiter hinzu, dass wegen der
zu den Schwenkhebeln seitlich versetzten Schubkolbenantriebe auf der Aussenseite der
Schlackenwanne die Bewegungen der Schubkolbenantriebe und der Schwenkhebel in verschiedenen
Ebenen erfolgen, so dass dadurch zusätzliche Momente auf die Schwenkwelle ausgeübt
werden, was zu einer entsprechenden Dimensionierung der Schwenkwelle zwingt.
[0009] Hier setzt die Erfindung ein, der die Aufgabe zugrundeliegt, eine Entschlackungseinrichtung
der eingangs beschriebenen Art so weiter auszugestalten, dass die genannten Nachteile,
d.h. das Eintauchen von Gelenkstellen in die Wasserfüllung der Schlackenwanne und
zusätzliche Momente auf der Schwenkwelle vermieden werden.
[0010] Diese Aufgabe wird gemäss der Erfindung dadurch gelöst, dass der Schubkolbenantrieb
über ein Gestänge mit der Schubplatte des Stösselentschlackers in Wirkungsverbindung
steht, welche mit mindestens einer Schubstange versehen ist, von welcher ihr von der
Schubplatte abgewandtes Ende während des gesamten Hubes der Schubplatte über dem Niveau
der Wasserfüllung der Schlackenwanne liegt. Dadurch wird erreicht, dass sämtliche
Gelenke des Gestänges ausserhalb der Wasserfüllung der Schlackenwanne liegen, das
Gestänge jedoch in verhältnismässig einfacher Weise vollständig ausserhalb der Schlackenwanne
angeordnet werden kann. Wird eine Gelenkwelle verwendet, kann deren Lagerung ebenfalls
ausserhalb der Wasserfüllung angeordnet sein. Mit dieser Anordnung wird ermöglicht,
dass der Schubkolbenantrieb und die Schubstange zwecks Vermeidung von zusätzlichen
Momenten im Gestänge in derselben Ebene liegen und ihre Bewegungen in dieser Ebene
ausführen.
[0011] Die Erfindung ist in der Zeichnung in einem Ausführungsbeispiel dargestellt und nachfolgend
beschrieben. Es zeigen:
Fig. 1 einen Vertikalschnitt einer schematisch dargestellten Entschlackungseinrichtung
mit einem Stösselentschlacker, bei welchem die Schubplatte in der zurückgeschobenen
Stellung unter Freigabe eines senkrechten Schlackenschachtes dargestellt ist, und
Fig. 2 einen Vertikalschnitt der Entschlackungsenrichtung nach Fig. 1, bei welchem
jedoch die Schubplatte des Stösselentschlackers in der am weitesten vorgeschobenen
Stellung gegen eine schräg ansteigende Ausschubbahn dargestellt ist.
[0012] Die in Fig. 1 und 2 dargestellte Entschlackungseinrichtung ist am Ende eines nicht
dargestellten Feuerungsrostes einer Verbrennungsanlage angeordnet, wobei die vom Rost
abfallenden unverbrennbaren Feuerungsrückstände, wie Schlacke und andere, z.B. metallische
Teile, in einen senkrechten Schlackenschacht 1 gelangen, dessen Mündung 2 in eine
Schlackenwanne 3 ragt, die mit einer Wasserfüllung 4 bis auf ein Niveau gefüllt ist,
welches die Mündung 2 des Schlackenschachtes 1 gegen das Eindringen von Luft schliesst.
An die Schlackenwanne 3 schliesst eine Ausschubbahn 6, die einen schräg ansteigenden
Boden 7 aufweist. Durch die Oeffnung 8 der Ausschubbahn 6 werden die unverbrennbaren
Feuerungsrückstände ausgetragen.
[0013] Auf der der Ausschubbahn 6 entgegengesetzten Seite der Schlackenwanne 3 ist der Antrieb
für den Stösselentschlacker angeordnet. Dieser hat die Aufgabe, eine in der Schlackenwanne
3 angeordnete Schubplatte 10 von einer rückwärtigen Stellung, in welcher der Schlackenschacht
1 freigegeben wird, in eine Ausschubstellung am Anfang der Ausschubbahn 6 zu bewegen.
Die beiden Stellungen der Schubplatte 10 sind mit R für die rückwärtige Stellung und
A für die Ausschubstellung bezeichnet.
[0014] Auf der Rückseite der Schubplatte 10 ist eine Schubstange 12 abgestützt, die im wesentlichen
als Hohlrohr, z.B. als Vierkant-Hohlrohr ausgebildet sein kann. Bei der Ausführungsform
nach Fig. 1 und 2 ist angenommen, dass zwei Schubstangen 12 an der Rückseite der Schubplatte
10 angeordnet sind, die über das Niveau 5 der Wasserfüllung 4 ragen und dort an einem
Hebel 14 mittels eines Gelenkes 15 schwenkbar gelagert sind.
[0015] Der Hebel 14 ist als zweiarmiger Hebel ausgebildet, zwischen dessen Armen 16, 17
eine Schwenkwelle 18 angeordnet ist. Die Schwenkwelle 18 erstreckt sich über die Breite
der Schlackenwanne 3 und ist an der Aussenseite der Stirnseite der Schlackenwanne
3 mittels Lagern, z.B. Wälzlagern, in zwei Lagergehäusen 19 gelagert, die z.B. im
wesentlichen eine Fortsetzung der Seitenwände der Schlackenwanne 3 bilden können.
[0016] Der zweiarmige Schwenkhebel 14 ist innerhalb der beiden Lagergehäuse 19 an der Schwenkwelle
18 befestigt und fluchtet mit der Schubstange 12. Der Schwenkhebel 14 und die Schubstange
12 liegen somit in derselben vertikalen Bewegungsebene.
[0017] Auf ihrer Unterseite ist eine Stütztraverse 20 befestigt, an welcher je eine Doppellasche
21 für eine Gelenklagerung 22 des einen Endes eines Schubkolbenantriebes 24 abgestützt
ist. Der Schubkolbenantrieb 24, z.B. ein hydraulischer Hubzylinder, ist mit seinem
andern Ende an dem Arm 17 des Schwenkhebels 14 angelenkt und liefert die Stosskraft
für die Verschiebung der Schubplatte 10.
[0018] In Fig. 1 ist das aus der Schubstange 12 und dem Schwenkhebel 14 gebildete Gestänge
in der rückwärtigen Stellung der Schubplatte 10 dargestellt. Es ist ersichtlich, dass
das Gelenk 15, das die Schubstange 12 mit dem Schwenkhebel 14 verbindet, sich weit
über dem Niveau 5 der Wasserfüllung 4 in der Schlackenwanne 3 befindet. Aber auch
in der Ausschubstellung der Schubplatte 10, siehe Fig. 2, befindet sich das Gelenk
15 ebenfalls über dem Niveau 5 der Wasserfüllung 4. Damit ist erreicht, dass keines
der empfindlichen Gelenke des Schubkolbenantriebes 24 und des Gestänges 12, 14 sowie
der Schwenkwelle 19 sich innerhalb der Wasserfüllung 4 befinden. Zusätzlich wird aber
auch erreicht, dass die Bewegungen des
[0019] Gestänges 12, 14 in derselben vertikalen Ebene liegen, so dass keine zusätzlichen
Momente ausgeübt werden.
[0020] Der Schlackenschacht 1 und die Schlackenwanne 3 werden aus Stahlblechen zusammengeschweisst.
Die Schubplatte 10 gleitet auf der Innenseite des Bodens der Schlackenwanne 3. Die
Schlackenwanne 3 ist gewöhnlich auf zwei Sockeln 26, 27 abgestützt, die auf Fundamenten
28, 29 ruhen. Die Schlackenwanne 3 befindet sich somit mit Abstand über dem Fundamentboden
(nicht dargestellt) so dass für die Anordnung des Schubkolbenantriebes 24 unterhalb
der Schlackenwanne 3 ausreichend Platz vorhanden ist. Es besteht auch die Möglichkeit,
den kompletten Entschlacker direkt am Schlackenschacht zu befestigen, respektive aufzuhängen,
wodurch Fundamentsockel entfallen können. Die Schlackenwanne 3 weist an beiden Seitenwänden
eine Zugangstüre 30 auf, die gross genug ist, dass eine Bedienungsperson ins innere
der Schlackenwanne gelangen kann. Mit der Schlackenwanne 3 ist nur die Mündung 2 des
Schlackenschachtes verbunden, während der obere Teil desselben auf die Mündung aufgesetzt
wird. Der Schlackenschacht 1 ist ebenfalls aus Stahlplatten zusammengeschweisst, mit
der Schlackenwanne 3 fest verbunden und weist ebenfalls eine Zugangsöffnung 31 auf.
1. Entschlackungseinrichtung für eine Verbrennungsanlage, insbesondere zur Verbrennung
von Müll, bei welcher am Ende ihres Feuerungsrostes ein im wesentlichen senkrecht
angeordneter Schlackenschacht (1) über einer mit einer Wasserfüllung (4) versehenen
Schlackenwanne (3) mit einer schräg ansteigenden Ausschubbahn (6) mündet, wobei in
der Schlackenwanne ein durch einen Schubkolbenantrieb (24) hin- und herbewegter Stössel
mit einer Schubplatte (10) eingebaut ist, der die unverbrennbaren Feuerungsrückstände
über die Ausschubbahn ausschiebt, dadurch gekennzeichnet, dass der Schubkolbenantrieb
(24) über ein Gestänge (12, 14) mit der Schubplatte (10) des Stösselentschlackers
in Wirkungsverbindung steht, welche mit mindestens einer Schubstange (12) versehen
ist, von welcher ihr von der Schubplatte (10) abgewandtes Ende (15)während des gesamten
Hubes der Schubplatte ausserhalb bzw. über dem Niveau (5) der Wasserfüllung (4) der
Schlackenwanne (3) liegt.
2. Entschlackungseinrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass der Schubkolbenantrieb
(24) und die Schubstange (12) zwecks Vermeidung von zusätzlichen Momenten im Gestänge
in derselben Ebene liegen und ihre Bewegungen in dieser Ebene ausführen.
3. Entschlackungseinrichtung nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass
an der Schubplatte (10) zwei Schubstangen (12) angreifen, von denen jede mit einem
Schubkolbenantrieb (24) in Antriebsverbindung steht.
4. Entschlackungseinrichtung nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass
das Gestänge (12, 14) eine, der Ausschubbahn (6) gegenüberliegenden Wand der Schlackenwanne
(3) eine Schwenkwelle (18) aufweist, an welcher jede Schubstange (12) mittels eines
an der Schwenkwelle (18) befestigten Hebels (14) angelenkt ist, wobei die Lager der
Schenkwelle (18) ebenfalls ausserhalb der Wasserfüllung angeordnet sind.
5. Entschlackungseinrichtung nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, dass der Hebel
(14) als ein mit zwei Armen (16, 17) versehener Hebel ausgebildet ist, von welchem
der erste Arm (16) mit der Schubstange (12) und der zweite Arm (17) mit dem Schubkolbenantrieb
(24) verbunden ist.
6. Entschlackungseinrichtung nach Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet, dass der Hebel
(14) als Winkelhebel ausgeführt ist, wobei der zweite Arm (17) derart angeordnet ist,
dass er die Anordnung des Schubkolbenantriebes (24) bzw. der Schubkolbenantriebe auf
der Aussenseite der der Ausschubbahn (6) gegenüberliegenden Wand der Schlackenwanne
(3) ermöglicht.
7. Entschlackungseinrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass lediglich
ein Schubkolbenantrieb (24) vorgesehen ist, der über einen ersten Arm die Schwenkwelle
(18) und über mindestens zwei zweite Arme (16) die Schubstangen (12) antreibt.