(19)
(11) EP 1 018 461 A1

(12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG

(43) Veröffentlichungstag:
12.07.2000  Patentblatt  2000/28

(21) Anmeldenummer: 99100013.4

(22) Anmeldetag:  04.01.1999
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC)7B61L 5/04, B61L 5/10
(84) Benannte Vertragsstaaten:
AT BE CH CY DE DK ES FI FR GB GR IE IT LI LU MC NL PT SE
Benannte Erstreckungsstaaten:
AL LT LV MK RO SI

(71) Anmelder: Pütz, Siegfried
56244 Ötzingen (DE)

(72) Erfinder:
  • Pütz, Siegfried
    56244 Ötzingen (DE)

(74) Vertreter: Stenger, Watzke & Ring Patentanwälte 
Kaiser-Friedrich-Ring 70
40547 Düsseldorf
40547 Düsseldorf (DE)

   


(54) Weichenantriebsvorrichtung


(57) Um eine Weichenantriebsvorrichtung für die Verstellung von Weichenzungen bei Bahnschienenweichen, umfassend ein Gehäuse, wenigstens eine mit den zwei Weichenzungen verbindbare Stellstange, wenigstens eine Krafterzeugungseinheit und wenigstens eine Kraftübertragungseinheit zur Übertragung der erzeugten Kraft über die Stellstange auf die Weichenzungen, dahingehend zu verbessern, daß Montagen und Wartung ohne aufwendige Tiefbauzusatzarbeiten erheblich vereinfacht werden, möglichst Schotterarbeiten auch im Weichenbereich weiterhin automatisch durchgeführt werden können und eine vereinfachte Kapselung zur Verbesserung der Wasserdichtheit ermöglicht werden, wird vorgeschlagen, daß die genannten Stellstangen und Einheiten modular ausgelegt sowie wenigstens die Stellstange und die Kraftübertragungseinheit in einen im Gleiskörpermittelbereich liegenden Teil des in bezug auf den Gleiskörper ortsfest positionierten, verschließbaren Gehäuse von oben einsetzbar und anschließbar sind.




Beschreibung


[0001] Die Erfindung betrifft eine Weichenantriebsvorrichtung für die Verstellung von Weichenzungen bei Bahnschienenweichen, umfassend ein Gehäuse, wenigstens eine mit den zwei Weichenzungen verbindbare Stellstange, wenigstens eine Krafterzeugungseinheit und wenigstens eine Kraftübertragungseinheit zur Übertragung der erzeugten Kraft über die Stellstange auf die Weichenzungen.

[0002] Gattungsgemäße Weichenantriebsvorrichtungen sind seit langem im Einsatz und in großem Umfang bekannt.

[0003] Grundsätzlich umfassen entsprechende Weichenantriebe wenigstens eine Stellstange, die mit beiden Weichenzungen verbunden ist, sowie einen Antrieb. Ursprünglich war dieser Antrieb ein manuell zu betätigender Hebel, der außerhalb des Gleiskörpers positioniert war. Die Stellstange wurde unter dem Gleis durchgeführt und mit den beiden Weichenzungen verbunden. Später wurde mit jeder Weichenzunge eine Prüfstange verbunden und in einen Signalbereich geführt, wo die Prüfstangenendlage erfaßt und in entsprechende Signale umgesetzt wurde. Eine weitere Entwicklungsstufe war die Einführung von Verschlüssen für die Weichenzungen in der Endlage. Besonders bewährt haben sich Klammerverschlüsse, insbesondere Klammerspitzenverschlüsse, die im Stand der Technik als sogenannter außenliegender Klammerspitzenverschluß eingesetzt wurden. Die Stellstange wurde mittels einer Klammer in der Endposition blockiert und damit auch die Weichenzunge.

[0004] Aus der DE-PS 30 20 788 ist eine Weiterentwicklung bekannt, bei welcher ein derartiger Klammerverschluß als Innenverschlußeinrichtung ausgelegt wurde. Eine derartige Vorrichtung ermöglichte auch die Entwicklung von im Gleiskörpermittelbereich liegenden Weichenantrieben der gattungsgemäßen Art.

[0005] Für normale Bahnbereiche ist es dabei bekannt, im Gleiskörpermittelbereich zwischen zwei Schwellen einen Weichenantriebskasten anzuordnen. Aufgrund der Konstruktion ist üblicherweise eine hydraulische Krafterzeugungseinheit in Form einer von einem Elektromotor angetriebenen Hydraulikpumpe in dem Kasten angeordnet und treibt über zwei Hydraulikzylinder, die die Kraftübertragungseinheit darstellen, zwei Stellstangen an, von denen jeweils eine eine der Weichenzungen bewegt. Zusätzlich werden in dem Weichenantriebskasten Prüfstangen auf Ihre Lage überprüft und elektrische Signale herausgeführt. Schließlich erfordern die Sicherheitsvorgaben auch einen innenliegenden Verschluß, insbesondere einen innenliegenden Klammerspitzenverschluß. Um all die genannten Elemente in dem Kasten anzuordnen, mußte dieser nicht nur zwischen zwei Bahnschwellen eingesetzt werden, sondern zu diesem Zweck müssen die Bahnschwellen durch Verschlagen auch noch zur Vergrößerung des Schwellenfaches auseinanderbewegt werden. Hieraus ergeben sich aufwendige Tiefbauarbeiten. Ein weiteres Problem der vorbekannten Konstruktion besteht darin, daß die im Bahnbau inzwischen üblichen automatisch durchgeführten Schotterarbeiten im Weichenbereich nicht ausgeführt werden können, da die Automatik davon ausgeht, daß sich zwischen den Schwellen nur Freiräume befinden, die unterschottert werden müssen. Im Fall der beschriebenen und zum Stand der Technik gehörenden Konstruktion ist dies jedoch nicht so, sondern zwischen den Schwellen sind zumindest die Stellstangen und die Prüfstangen zu den Weichenzungen geführt. Die vorbekannte Konstruktion macht erforderlich, durch besonders hohe Materialqualität und besonders enge Toleranzen möglichst große Wartungszyklen zu ermöglichen, da der Wartungsaufwand erheblich ist. Die üblicherweise um die 400 kg schweren Weichenantriebskästen müssen vollständig aus dem Weichenbereich entfernt werden, sprich mit einem Kran herausgehoben werden. Dadurch werden auch Maßnahmen wie Nachrüsten, nachträglicher Weicheneinbau oder nachträgliche Weicheninbetriebnahme, Weichenstillegungen und dergleichen sehr aufwendig. Schließlich ist es sehr aufwendig, derartige vorbekannte Weichenantriebskästen wasserdicht auszubilden. Zwar ist es sehr einfach, den Deckel dichtend auf das Gehäuse aufzusetzen, jedoch ist es schwierig, die Stangendurchführungen flutungssicher abzudichten. Hierzu werden üblicherweise besondere Abdichtringe und Schmutzabstreifringe verwendet. Die Wahrscheinlichkeit unerwünschter Umwelteinflüsse ist sehr hoch.

[0006] Ausgehend von diesem Stand der Technik liegt der vorliegenden Erfindung die Aufgabe zugrunde, eine Weichenantriebsvorrichtung der gattungsgemäßen Art dahingehend zu verbessern, daß Montagen und Wartung ohne aufwendige Tiefbauzusatzarbeiten erheblich vereinfacht werden, möglichst Schotterarbeiten auch im Weichenbereich weiterhin automatisch durchgeführt werden können und eine vereinfachte Kapselung zur Verbesserung der Wasserdichtheit ermöglicht werden.

[0007] Zur technischen Lösung dieser Aufgabe wird mit der Erfindung vorgeschlagen, daß die genannten Stellstangen und Einheiten modular ausgelegt sowie wenigstens die Stellstange und die Kraftübertragungseinheit in einen im Gleiskörpermittelbereich liegenden Teil des in bezug auf den Gleiskörper ortsfest positionierten, verschließbaren Gehäuse von oben einsetzbar und anschließbar sind.

[0008] Durch die erfindungsgmäße Lehre wird die gattungsgemäße Weichenantriebsvorrichtung auf neue Weise ausgebildet. Die unterschiedlichen Einheiten werden modular ausgelegt und lassen sich somit einzeln als Baugruppen installieren und ankoppeln. Das Gehäuse wird ortsfest in bezug auf den Gleiskörper positioniert und verschließbar ausgebildet. Das Gehäuse weist einen im Gleiskörpermittelbereich liegenden Teil auf, in welchen sich die Stellstange und die Kraftübertragungseinheit von oben einsetzen und anschließen lassen. Dies bedeutet, daß insbesondere für die Stellstange an dem Gehäuse Führungskanäle ausgebildet sind, so daß die Stellstange keine Vertikalwand des Gehäuses durchstoßen muß, sondern ebenfalls von oben einsetzbar ist. Im Falle der Verwendung mehrerer Stellstangen und zusätzlicher Prüfstangen gilt dies für alle Stangen.

[0009] Durch die Erfindung wird der Vorteil erreicht, daß das Gehäuse bereits während der Gleisbauarbeiten installiert werden kann, ohne daß eine Weichenantriebsvorrichtung bereits eingerüstet sein muß. Bei späterer Inbetriebnahme kann diese in das Gehäuse eingesetzt werden, wobei insbesondere die im Gleiskörpermittelbereich liegenden Elemente von oben in das verschließbar ausgebildete Gehäuse einsetzbar und anschließbar sind. Dieser Vorteil macht sich auch bei Wartungsarbeiten bemerkbar, denn durch einfaches Öffnen des Gehäuses und Herausheben der Einheit nach oben, wobei die modularen Baugruppen für sich genommen sehr viel leichter sind und keinen Kraneinsatz erzwingen, können die Einheiten aus dem Gefahrenbereich des Gleises zur Überholung herausgenommen werden. Auch können die Einheiten einfach ersetzt werden, um den weiteren Betrieb problemlos aufrechtzuerhalten. Auch dies ist mit herkömmlichen und zum Stand der Technik gehörenden Weichenantriebsvorrichtungen nicht möglich. Schließlich kann bei Einstellung eines Weichenbetriebs das technisch hochwertige Innenleben, also Antriebseinrichtungen und dergleichen, ausgebaut und wiederverwendet werden. Ohne Tiefbauarbeiten kann jedoch das Gehäuse stehen bleiben.

[0010] Schließlich ermöglicht die Art des Aufbaus eine Gehäusegröße so auszulegen, daß keine Schwellen zur Vergrößerung eines Schwellenfaches verschlagen werden müssen, schon gar nicht im Nachhinein, da das Gehäuse während der Gleisbauarbeiten einsetzbar ist. Auch kann durch die Art der Auslegung dieses Gehäuses auf die Automatik der Schotteranlagen Rücksicht genommen werden.

[0011] Mit Vorteil enthält das Gehäuse die oben beschriebenen Kanäle für seitlich zu führende Stangen. Dies ist aber nur eine besondere erfindungsgemäße Variante, es sind auch Alternativen denkbar, beispielsweise Wellenkröpfungen und dergleichen. In erfindungsgemäßer Weise ist das Gehäuse nicht breiter als ein standardgemäßes Schwellenfach und weist einen Gehäuseteil auf, der im Gleiskörpermittelbereich angeordnet ist und zumindest der Aufnahme von Steuerstangen und Kraftübertragungseinheiten vorgesehen ist. Darüber hinaus weist das erfindungsgemäße Gehäuse einen zweiten Teil auf, welcher für die Krafterzeugungseinheiten vorgesehen ist. Dieser zweite Teil kann gemäß einem Vorschlag der Erfindung neben dem Gleiskörper angeordnet sein.

[0012] Mit besonderem Vorteil wird vorgeschlagen, daß das Außengehäuse der erfindungsgemäßen Weichenantriebsvorrichtung zumindest grob die Abmessungen einer Bahnschwelle hat. In besonders vorteilhafter Weise kann gemäß einem Vorschlag der Erfindung das Gehäuse in Form einer Hohlschwelle ausgebildet sein, die zur erforderlichen Kraftaufnahme ausgebildet und separat mit Deckel verschließbare Aufnahmebereiche aufweist.

[0013] In vorteilhafter Weise ist die erfindungsgemäße Vorrichtung spritzwasserdicht. Gemäß einem Vorschlag der Erfindung lassen sich einzelne oder mehrere Module innerhalb des Gehäuses abkapseln, so daß sich auf einfachste Weise auch eine Wasserdichtheit bis hin zur Überflutungsdichtheit erzielen läßt.

[0014] Mit Vorteil wird vorgeschlagen, daß die Vorrichtung hydraulische Kraftübertragungseinheiten aufweist. Die Krafterzeugungseinheit ist in vorteilhafter Weise eine Hydraulikpumpe, die von einem Reservoir gespeist und vom einem Elektromotor angetrieben wird. Die Vorrichtung weist in vorteilhafter Weise einen Verschluß auf, der beispielsweise im Nahverkehrs- bzw. Stadtverkehrsbereich ein Federverschluß sein kann, beispielsweise eine Kniehebe/Federkombination, oder auch ein Klammerverschluß.

[0015] Dieser Verschluß ist in vorteilhafter Weise in dem Gehäuseteil angeordnet, in dem auch die Stellstange bzw. Stellstangen und die Kraftübertragungseinheit angeordnet sind.

[0016] Die Vorrichtung weist vorteilhafterweise Prüfstangen parallel zu den Stellstangen auf, wobei gemäß einem besonders vorteilhaften Vorschlag die Prüfstangenendlagen belastet werden. Dies kann beispielsweise durch Federverschlüsse, Federkraftsicherungen oder dergleichen erfolgen und eine zusätzliche Sicherheit bereitstellen.

[0017] Die erfindungsgemäße Vorrichtung umfaßt eine Steuereinheit, die der Ansteuerung der Vorrichtung dient. Darüber hinaus kann eine manuelle Bedieneinheit, vorzugsweise eine hydraulische Handpumpe vorgesehen sein.

[0018] Mit der Erfindung wird eine völlig neu aufgebaute Weichenantriebsvorrichtung vorgeschlagen, die insbesondere Montage, Stillegung, Wartung und dergleichen erheblich begünstigt. Die erfindungsgemäße Vorrichtung kann modular eingerüstet werden, angefangen vom Gehäuse bis hin zur vollen Funktionseinheit. Insbesondere können automatische Schottervorrichtungen verwendet werden, vor allen dann, wenn die erfindungsgemäße Weichenantriebsvorrichtung als zumindest teilweise hohl ausgelegte Bahnschwelle ausgebildet ist.

[0019] Ein besonders vorteilhafter Vorteil ergibt sich noch dadurch, daß bei Einsatz der Vorrichtung als Bahnschwelle dieser näher an der Zungenspitze der Weichenzungen angeordnet ist, wodurch eine vereinfachte Verstellung ermöglicht wird und weniger Kraft erforderlich ist.

[0020] Weitere Vorteile und Merkmale der Erfindung ergeben sich aus der folgenden Beschreibung anhand der Figuren. Dabei zeigen:
Figur 1
eine Draufsicht auf ein Ausführungsbeispiel für eine Weichenantriebsvorrichtung in zumindest teilweise geöffneter Darstellung;
Figur 2
eine teilgeschnittene Seitenansicht gemäß Figur 1;
Figur 3
eine vergrößerte Detailansicht gemäß Figur 2 und
Figur 4
eine Detailansicht des Verschlußbereiches gemäß Figur 3 in Draufsicht.


[0021] In den Figuren sind gleiche Teile mit gleichen Bezugszeichen bezeichnet. Die Figuren zeigen ein Ausführungsbeispiel eines Weichenantriebs 1. Das Ausführungsbeispiel kann vorgesehen sein für den Einsatz im Fernbahnbereich. Der Weichenantrieb 1 ist im Bereich eines Gleiskörpers 2 angeordnet. Der Gleiskörper 2 wird gebildet durch die Schienen 3 und 4 sowie, im Bereich einer Weiche, durch die Weichenzungen 5 und 6. Die Weichenzungen sind in üblicher Weise auf Gleitlagern 7 aufgelegt. Über einen Zungenanschluß 8, 10 und eine Vertikalverbindung 9, 11 sind Stellstangen 12, 13 mit jeweils einer Zunge verbunden. Die Stellstangen 12, 13 werden durch eine an sich bekannte Klammerverschlußeinheit 14 in den Endlagen gesichert. Im mittleren Bereich des Gehäuses 21 in Form einer Bahnschwelle sind die Stellstangen 12, 13, die Prüfstangen 16, 17, der Klammerverschluß 14, der Hydraulikanschluß 15, die Hydraulikzylinder 19, 20 und eine Stellwippe 23 angeordnet. Die Anordnung ist modular.

[0022] Das Gehäuse entspricht den zulässigen Schwellenabmessungen und weist im Gleiskörpermittelbereich einen abdeckbaren Aufnahmeraum für die beschriebenen Elemente auf. Insbesondere Figur 2 zeigt die Kanäle für die Stellstangen und die Prüfstangen, in denen insbesondere die Stangen selbst und die Vertikalverbinder 9, 11 geführt sind.

[0023] In einem äußeren Gehäusebereich ist eine Hydraulikpumpen/Elektromotoreinheit 18 angeordnet und nurmehr über Leitungen mit dem mittleren Bereich verbunden. Durch diese Anordnung kann das in vorzugsweise geschweißter Stahlkonstruktion ausgebildete Gehäuse spritzwassergeschützt oder auch überflutungssicher verschlossen werden. Dennoch bleiben die unterschiedlichen Bereiche leicht zugänglich und insbesondere können die im Inneren angeordneten modularen Baugruppen leicht jederzeit entnommen werden.

[0024] Es läßt sich somit das Gehäuse bei der Herstellung des Gleises einrüsten. Die Prüfstangen, die Verwendung von zwei Steuerstangen aufgrund der Verwendung eines Klammerverschlusses, der Klammerverschluß selbst und dergleichen sind optional.

[0025] Das gezeigte Ausführungsbeispiel dient der Erläuterung und ist nicht beschränkend.

Bezugszeichenliste



[0026] 
1
Weichenantrieb
2
Gleiskörper
3
Schiene
4
Schiene
5
Weichenzunge
6
Weichenzunge
7
Gleitlager
8
Zungenanschluß
9
Verbindung
10
Zungenanschluß
11
Verbindung
12
Stellstange
13
Stellstange
14
Klammerverschluß
15
Hydraulikanschluß
16
Prüfstange
17
Prüfstange
18
Hydraulikpumpen/Elektromotoreinheit
19
Hydraulikzylinder
20
Hydraulikzylinder
21
Schwellengehäuse
22
Kapselung
23
Stellwippe



Ansprüche

1. Weichenantriebsvorrichtung für die Verstellung von Weichenzungen bei Bahnschienenweichen, umfassend ein Gehäuse, wenigstens eine mit den zwei Weichenzungen verbindbare Stellstange, wenigstens eine Krafterzeugungseinheit und wenigstens eine Kraftübertragungseinheit zur Übertragung der erzeugten Kraft über die Stellstange auf die Weichenzungen,
dadurch gekennzeichnet,
daß die genannten Stellstangen und Einheiten modular ausgelegt sowie wenigstens die Stellstange und die Kraftübertragungseinheit in einen im Gleiskörpermittelbereich liegenden Teil des in bezug auf den Gleiskörper ortsfest positionierten, verschließbaren Gehäuse von oben einsetzbar und anschließbar sind.
 
2. Weichenantriebsvorrichtung gemäß Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß für die wenigstens eine Stellstange in dem Gehäuse Führungskanäle ausgebildet sind.
 
3. Weichenantriebsvorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß das Gehäuse schmaler als ein Standard-Schwellenfach ausgebildet ist.
 
4. Weichenantriebsvorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß das Gehäuse einen im Gleiskörpermittelbereich angeordneten Teil für die Stellstange und die Kraftübertragungseinheit sowie einen zweiten Teil für die Krafterzeugungseinheit aufweist.
 
5. Weichenantriebsvorrichtung nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, daß der zweite Gehäuseteil neben dem Gleiskörper angeordnet ist.
 
6. Weichenantriebsvorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß das Gehäuse im wesentlichen Bahnschwellendimensionen aufweist.
 
7. Weichenantriebsvorrichtung nach Anspruch 6, dadurch gekennzeichnet, daß das Gehäuse als kraftaufnehmende Hohlschwelle mit zugänglichen und verschließbaren Aufnahmebereichen ausgebildet ist.
 
8. Weichenantriebsvorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß diese spritzwasserdicht ausgebildet ist.
 
9. Weichenantriebsvorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß einzelne modulare Baugruppen oder Gruppierungen hiervon gesondert gekapselt sind.
 
10. Weichenantriebsvorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß die Kraftübertragungseinheiten Hydraulikzylinder sind.
 
11. Weichenantriebsvorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß die Krafterzeugungseinheit wenigstens eine Hydraulikpumpe, ein Reservoir und einen Elektromotor umfaßt.
 
12. Weichenantriebsvorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß diese eine Verschlußeinheit aufweist.
 
13. Weichenantriebsvorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß diese Prüfstangen aufweist.
 
14. Weichenantriebsvorrichtung nach Anspruch 13, dadurch gekennzeichnet, daß die Prüfstangen in der Endlage sicherbar sind.
 
15. Weichenantriebsvorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß diese eine Steuereinheit umfaßt.
 
16. Weichenantriebsvorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß diese eine hydraulische Handpumpe aufweist.
 




Zeichnung













Recherchenbericht