(19)
(11) EP 1 181 468 B1

(12) EUROPÄISCHE PATENTSCHRIFT

(45) Hinweis auf die Patenterteilung:
11.09.2002  Patentblatt  2002/37

(21) Anmeldenummer: 00925204.0

(22) Anmeldetag:  12.04.2000
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC)7F16H 21/10, B66F 7/06
(86) Internationale Anmeldenummer:
PCT/EP0003/242
(87) Internationale Veröffentlichungsnummer:
WO 0006/8597 (16.11.2000 Gazette  2000/46)

(54)

SCHERENHUBTISCH

SCISSORS-TYPE LIFT TABLE

PLATE-FORME ELEVATRICE A CISEAUX


(84) Benannte Vertragsstaaten:
AT BE CH CY DE DK ES FI FR GB GR IE IT LI LU MC NL PT SE

(30) Priorität: 08.05.1999 DE 19921435
19.01.2000 DE 10001910

(43) Veröffentlichungstag der Anmeldung:
27.02.2002  Patentblatt  2002/09

(73) Patentinhaber: Heckert GmbH
71665 Vaihingen (DE)

(72) Erfinder:
  • HECKERT, Gerold
    D-74343 Sachsenheim (DE)

(74) Vertreter: Fleck, Hermann-Josef, Dr.-Ing. 
Klingengasse 2
71665 Vaihingen/Enz
71665 Vaihingen/Enz (DE)


(56) Entgegenhaltungen: : 
DE-A- 3 144 621
US-A- 3 785 462
DE-C- 604 156
   
       
    Anmerkung: Innerhalb von neun Monaten nach der Bekanntmachung des Hinweises auf die Erteilung des europäischen Patents kann jedermann beim Europäischen Patentamt gegen das erteilte europäischen Patent Einspruch einlegen. Der Einspruch ist schriftlich einzureichen und zu begründen. Er gilt erst als eingelegt, wenn die Einspruchsgebühr entrichtet worden ist. (Art. 99(1) Europäisches Patentübereinkommen).


    Beschreibung


    [0001] Die Erfindung bezieht sich auf einen Scherenhubtisch mit einer zwischen einer Tragvorrichtung und einer Basiseinheit angeordneten Schere, die zwei um eine Scherenachse relativ zueinander verschwenkbare Schenkelpaare aufweist, und mit einer Hubvorrichtung, die einen mittels eines Antriebs zum Öffnen und Schließen der Schere hin und her bewegbaren Hubwagen aufweist, wobei mit dem Antrieb eine parallel zur Scherenachse gerichtete, ortsfeste Trommel antreibbar ist, mit der mindestens ein um diese gelegtes und an den Hubwagen mit einem Ende gekooppettes Zugmittel bewegbar ist, und wobei das Zugmittel zum Öffnen der Schere durch Ziehen des Hubwagens in Richtung auf die Scherenachse mittels des Antriebs auf die Trommel aufwickelbar und zum Schließen der Schere durch die Bewegungskraft des Hubwagens in der von der Scherenachse weg gerichteten Gegenrichtung von der Trommel abwickelbar ist.

    [0002] Ein Scherenhubtisch dieser Art in der DE 604 156 C angegeben. Bei diesem bekannten Scherenhubtisch sind beidseitig einer Scherenachse zwischen den Scherenschenkeln parallel zur Scherenachse verlaufende Hubrollen angeordnet, die mit einer als Flaschenzug ausgebildeten Seilanordnung zum Heben einer Tragvorrichtung des Scherenhubtischs aufeinander zu und zum Senken voneinander wegbewegt werden. Hierzu ist das eine Seilende mit einer von einem Antrieb angetriebenen Wickeltrommel verbunden. Das Seil ist über mehrere Führungsmittel zu der Wickeltrommel geführt.

    [0003] Bei einem in der US-A 3,785,462 gezeigten weiteren Scherenhubtisch wird beidseitig einer unteren Welle ein mit einem Ende daran befestigtes Zugseil aufgewickelt. Das Zugseil ist um mehrere weitere Umlenkrollen, unter anderem auch ein zwischen den Scherenschenkeln hin und her bewegbares rollenförmiges Hubelement geschlungen und mit seinem anderen Ende an dem Oberteil des Hubtisches festgelegt. Durch Auf- oder Abwickeln des Zugmittels von der unteren, mittels eines Antriebs und einer Kette angetrieben Welle wird das Hubelement zu der Scherenachse hin oder von dieser weg bewegt, so dass sich die Tragvorrichtung des Hubtisches hebt oder senkt.

    [0004] Ein weiterer Scherenhubtisch zum Heben und Senken von Lasten, ist in der DE 90 05 556 U1 angegeben. Bei diesem bekannten Scherenhubtisch wird eine die Last aufnehmende Plattform mittels zweier seitlich parallel zueinander angeordneter Scheren durch Öffnen und Schließen der Scherenschenkel gehoben bzw. abgesenkt. Das Öffnen und Schließen der Scheren wird mittels eines Hubschlittens oder Hubwagens bewirkt, der zwischen seitlichen Längsstreben einer Basiseinheit hin und her bewegt wird. Der Hubwagen besitzt auf seiner Oberseite schräg verlaufende Hubkurven, die mit im Bereich der Scherenachse angeordneten Rollen zum Heben und Senken der Plattform zusammenwirken. Der Hubschlitten wird mit einem Antrieb über eine Gewindespindel bewegt. Eine derartige Spindel ist ein Präzisionsteil und läuft in der Regel kugelgelagert in einer Spindelmutter. Ein derartiger Spindelantrieb ist relativ teuer und zudem empfindlich gegenüber Querkräften und Vibrationen, sodass der Lauf gestört und der Spindelantrieb beschädigt werden kann.

    [0005] In der DE 44 13 527 A1 und der DE 83 29 409 U1 sind Scherenhubtische mit hydraulischem Stellantrieb angegeben. Ein derartiger hydraulischer Stellantrieb führt in der Regel zu einem ruckartigen Anlauf und Auslauf und kann außerdem unerwünschte ölige Ablagerungen verursachen.

    [0006] Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, einen Scherenhubtisch der eingangs genannten Art bereitzustellen, mit dem eine zuverlässige, kontrollierte Hubbewegung erreicht wird.

    [0007] Diese Aufgabe wird mit den Merkmalen des Anspruchs 1 gelöst. Hiernach ist vorgesehen, dass nur ein Hubwagen vorhanden ist, der auf der von der Trommel abgekehrten Seite der Scherenachse angeordnet ist, und dass das Zugmittel bandförmig ausgebildet ist und unmittelbar von der Trommel zu dem Hubwagen verläuft.

    [0008] Mit diesen Maßnahmen wird ein gut kontrollierbarer Anlauf und Auslauf der Hebe- und Senkbewegungen bei robustem und dabei kostengünstigem Aufbau erreicht. Werden mindestens zwei bandförmige Zugmittel parallel verwendet, so kann auch bei einem beschädigten Zugmittel der Betrieb vorübergehend noch weitergeführt werden.

    [0009] Die Hubbewegung kann in gewünschter Weise dadurch beeinflusst werden, dass der Hubwagen über an unteren Schenkelabschnitten des einen Schenkelpaares oder an oberen Schenkelabschnitten des anderen Schenkelpaares oder über an den Schenkelabschnitten beider Schenkelpaare angeordnete Hubkurven geführt ist. Beispielsweise ist auf diese Weise auch eine, konstante Hublast erzielbar, wobei die Zuglast in den bandförmigen Zugmitteln in allen Hubpositionen konstant bleibt. Zum Variieren der Bewegungsabläufe bzw. Belastung kann dabei vorgesehen sein, dass die Hubkurven verstellbar und/oder austauschbar sind.

    [0010] Verschiedene vorteilhafte Aufbauvarianten bestehen weiterhin darin, dass die Trommel auf einer unteren festen Schwenkachse des einen Schenkelpaares oder außerhalb derselben angeordnet ist. Wird die feste Schwenkachse für die Trommellagerung verwendet, so werden zusätzliche Lagerelemente eingespart. Andererseits kann eine Anordnung außerhalb der Schwenkachse für die Wartung oder die Bandführung unter gegebenen Umständen günstig sein.

    [0011] Mit der Maßnahme, dass der Antrieb einen frequenzgeregelten Elektromotor aufweist, ergibt sich eine günstige Antriebssteuerung, wobei sowohl hohe Hubgeschwindigkeiten als auch eine sehr genaue Hubpositionierung erreicht werden.

    [0012] Für ein kontrolliertes Absenken und die Sicherheit ist es günstig, dass der Antrieb eine Bremsvorrichtung zum kontrollierten Absenken des Trägers aufweist.

    [0013] Zur Sicherheit trägt weiterhin bei, dass eine Fangeinrichtung gegen ein unkontrolliertes Absenken vorgesehen ist.

    [0014] Die Erfindung wird nachfolgend anhand eines Ausführungsbeispiels unter Bezugnahme auf die Zeichnung erläutert.

    [0015] Die Fig. zeigt in seitlicher Ansicht einen Scherenhubtisch mit einer Plattform bzw. einer Tragvorrichtung zur Aufnahme einer Last. Die Tragvorrichtung weist seitliche Träger 10 auf, an denen die oberen Enden eines ersten und eines zweiten Schenkelpaares 1, 2 gelenkig gelagert sind. Die linken Schenkelenden des zweiten Schenkelpaares 2 sind dabei z.B. an einer festen Schwenkachse gelagert, während die rechten Schenkelenden des ersten Schenkelpaares 1 in den Trägern 10 auf Rollen oder Zapfen verschieblich und dabei schwenkbar gelagert sind, wie an sich bekannt. Die unteren Schenkelenden sind in seitlichen Schienen 11 einer Basiseinheit gelagert, wobei die linken unteren Schenkelenden des ersten Schenkelpaares 1 an einer festen Schwenkachse und die rechten unteren Schenkelenden des zweiten Schenkelpaares 2 verschieblich oder auf Rollen und schwenkbar an der Schiene 11 gelagert sind. Die beiden Schenkelpaare 1, 2 sind an einer Scherenachse 6 relativ zueinander schwenkbar verbunden.

    [0016] Zum Heben und Senken der Tragvorrichtung bzw. Öffnen und Schließen der durch die beiden Schenkelpaare 1, 2 gebildeten Scheren ist zwischen den einander zugekehrten Seiten des ersten und zweiten Schenkelpaares 1, 2 ein Hubwagen 3 verschiebbar oder verfahrbar gelagert, wobei zwischen den Rändern der Schenkelpaare 1, 2 geeignete Hubkurven 8, 9 zur Beeinflussung der Bewegung bzw. der Hublast angeordnet sind, auf denen der Hubwagen 3 geführt ist.

    [0017] Der Hubwagen 3 wird mittels eines oder mehrerer nebeneinander liegender Zugbänder 4 zum Anheben der Tragvorrichtung bzw. Öffnen der Schere zur Scherenachse 6 hin angezogen, wobei das oder die Zugbänder 4 mittels einer bezüglich des Hubwagens 3 auf der anderen Seite der Scherenachse 6 angeordneten Trommel 5 aufgewickelt werden, die mit einem Antrieb 12 gekoppelt ist. Zum Absenken der Tragvorrichtung bzw. Schließen der Schere bewegt sich der Hubwagen 3 unter Eigenlast des Scherenhubtisches von der Scherenachse 6 weg, wobei sich die Zugbänder 4 von der Trommel 5 abwickeln. Hierbei kann der Antrieb 12 bzw. ein Getriebe desselben als Bremsvorrichtung wirken oder es kann eine zusätzliche Bremsvorrichtung vorgesehen sein.

    [0018] Der Antrieb 12 weist vorzugsweise einen frequenzgeregelten Elektromotor auf, mit dem sowohl hohe Hubgeschwindigkeiten als auch hochgenaue Hubpositionierungen erreichbar sind. Das Anfahren und die Bewegungsabläufe können dabei mittels einer entsprechenden Steuereinrichtung programmiert werden, wobei insbesondere auch die Anfangsphase und die Endphase der Bewegungen für einen sanften Anlauf und Auslauf programmiert werden können.

    [0019] Die Trommel 5 kann auf der festen Schwenkachse 7 oder getrennt von dieser gelagert sein. Um eine unkontrollierte Abwärtsbewegung der Tragvorrichtung zu vermeiden, ist eine Fangeinrichtung vorteilhaft, die bei einer schnellen Abwärtsbewegung wirksam wird.


    Ansprüche

    1. Scherenhubtisch mit einer zwischen einer Tragvorrichtung (10) und einer Basiseinheit (11) angeordneten Schere, die zwei um eine Scherenachse (6) relativ zueinander verschwenkbare Schenkelpaare (1,2) aufweist, und mit einer Hubvorrichtung, die einen mittels eines Antriebs (12) zum Öffnen und Schließen der Schere hin und her bewegbaren Hubwagen (3) aufweist, wobei mit dem Antrieb (12) eine parallel zur Scherenachse (6) gerichtete, ortsfeste Trommel (5) antreibbar ist, mit der mindestens ein um diese gelegtes und an den Hubwagen (3) mit einem Ende gekoppeltes Zugmittel (4) bewegbar ist, und wobei das Zugmittel (4) zum Öffnen der Schere durch Ziehen des Hubwagens (3) in Richtung auf die Scherenachse (6) mittels des Antriebs (12) auf die Trommel (5) aufwickelbar und zum Schließen der Schere durch die Bewegungskraft des Hubwagens (3) in der von der Scherenachse (6) weg gerichteten Gegenrichtung von der Trommel (5) abwickelbar ist,
    dadurch gekennzeichnet,
    dass nur ein Hubwagen (3) vorhanden ist, der auf der von der Trommel (5) abgekehrten Seite der Scherenachse (6) angeordnet ist, und
    dass das Zugmittel (4) bandförmig ausgebildet ist und unmittelbar von der Trommel (5) zu dem Hubwagen (3) verläuft.
     
    2. Scherenhubtisch nach einem der vorhergehenden Ansprüche,
    dadurch gekennzeichnet,
    dass der Hubwagen (3) über an unteren Schenkelabschnitten des einen Schenkelpaares (2) oder an oberen Schenkelabschnitten des anderen Schenkelpaares (11) oder über an den Schenkelabschnitten beider Schenkelpaare (2,1) angeordnete Hubkurven (8,9) geführt ist.
     
    3. Scherenhubtisch nach Anspruch 2,
    dadurch gekennzeichnet,
    dass die Hubkurven (8,9) verstellbar und/oder austauschbar sind.
     
    4. Scherenhubtisch nach einem der vorhergehenden Ansprüche,
    dadurch gekennzeichnet,
    dass die Trommel (5) auf einer unteren festen Schwenkachse (7) des einen Schenkelpaares (1) oder außerhalb derselben angeordnet ist.
     
    5. Scherenhubtisch nach einem der vorhergehenden Ansprüche,
    dadurch gekennzeichnet,
    dass der Antrieb (12) einen frequenzgeregelten Elektromotor aufweist.
     
    6. Scherenhubtisch nach einem der vorhergehenden Ansprüche,
    dadurch gekennzeichnet,
    dass der Antrieb (12) eine Bremsvorrichtung zum kontrollierten Absenken des Trägers (10) aufweist.
     
    7. Scherenhubtisch nach einem der vorhergehenden Ansprüche,
    dadurch gekennzeichnet,
    dass eine Fangeinrichtung gegen ein unkontrolliertes Absenken vorgesehen ist.
     


    Claims

    1. Scissor-type lift table, including a scissor-like assembly which is disposed between a supporting device (10) and a base unit (11) and has two pairs of legs (1,2), which are pivotable relative to each other about a pivot pin (6), and including a lifting device which has a lifting carriage (3) reciprocatable by means of a drive (12) for opening and closing the scissor-like assembly, a stationary drum (5) being orientated parallel to the pivot pin (6) and drivable by the drive (12), at least one tractive means (4) being displaceable with said drum, said means being placed around said drum and being connected to the lifting carriage (3) by one end, and the tractive means (4) being windable over the drum (5) by means of the drive (12) in order to open the scissor-like assembly by drawing the lifting carriage (3) in the direction towards the pivot pin (6), and said means being unwindable from the drum (5) in the counter-direction, directed away from the pivot pin (6), in order to close the scissor-like assembly by the motive force of the lifting carriage (3), characterised in that there is only one lifting carriage (3), which is disposed on the side of the pivot pin (6) remote from the drum (5), and in that the tractive means (4) is belt-like and extends directly from the drum (5) to the lifting carriage (3).
     
    2. Scissor-type lift table according to the preceding claim, characterised in that the lifting carriage (3) is guided over lifting cams (8,9), which are disposed on lower portions of one pair of legs (2) or on upper portions of the other pair of legs (11) or on the portions of both pairs of legs (2,1).
     
    3. Scissor-type lift table according to claim 2, characterised in that the lifting cams (8,9) are adjustable and/or exchangeable.
     
    4. Scissor-type lift table according to one of the preceding claims, characterised in that the drum (5) is disposed on a lower fixed pivotal spindle (7) of the one pair of legs (1) or externally thereof.
     
    5. Scissor-type lift table according to one of the preceding claims, characterised in that the drive (12) has a frequency-regulated electric motor.
     
    6. Scissor-type lift table according to one of the preceding claims, characterised in that the drive (12) has a retarding device for the controlled lowering of the support (10).
     
    7. Scissor-type lift table according to one of the preceding claims, characterised in that a safety catch is provided to prevent an uncontrolled lowering movement.
     


    Revendications

    1. Plateforme élévatrice à ciseaux avec des ciseaux, disposés entre un dispositif de support (10) et une unité de base (11), qui présentent deux paires de branches (1, 2) pouvant pivoter l'une par rapport à l'autre autour d'un axe de ciseaux (6) et avec un mécanisme élévateur qui présente un chariot élévateur (3) à mouvement de va-et-vient au moyen d'une commande (12) pour ouvrir et fermer les ciseaux, un tambour (5) fixe orienté parallèlement à l'axe des ciseaux (6), pouvant être entraîné par l'entraînement (12), par lequel au moins un organe de traction (4) disposé autour de lui et accouplé par une extrémité au chariot élévateur (3) est mobile et l'organe de traction (4) pouvant s'enrouler sur le tambour (5) pour l'ouverture des ciseaux par traction du chariot élévateur (3) en direction de l'axe de ciseaux (6) au moyen de la commande (12) et pouvant se dérouler du tambour (5) pour la fermeture des ciseaux par la force de déplacement du chariot élévateur (3) dans la contre-direction dirigée à l'écartement de l'axe de ciseaux (6),
    caractérisée en ce
    qu'il existe un seul chariot élévateur (3) qui est disposé du côté de l'axe de ciseaux (6) écarté du tambour (5) et
    que l'organe de traction (4) est réalisé en forme de bande et s'étend directement du tambour (5) au chariot élévateur (3).
     
    2. Plateforme élévatrice à ciseaux selon l'une des revendications précédentes,
    caractérisée en ce
    que le chariot élévateur (3) est guidé sur des cames de levage (8, 9) disposées à des sections de branches inférieures de l'une des paires de branches (2) ou à des sections de branches supérieures de l'autre paire de branches (1) ou à des sections de branches des deux paires de branches (2,1).
     
    3. Plateforme élévatrice à ciseaux selon la revendication 2,
    caractérisée en ce
    que les cames de levage (8, 9) sont mobiles et/ou interchangeables.
     
    4. Plateforme élévatrice à ciseaux selon l'une des revendications précédentes,
    caractérisée en ce
    que le tambour (5) est disposé sur un axe de pivotement (7) fixe inférieur de l'une des paires de branches (1) ou en-dehors de celui-ci.
     
    5. Plateforme élévatrice à ciseaux selon l'une des revendications précédentes,
    caractérisée en ce
    que la commande (12) présente un moteur électrique à réglage de fréquence.
     
    6. Plateforme élévatrice à ciseaux selon l'une des revendications précédentes,
    caractérisée en ce
    que la commande (12) présente un dispositif de freinage pour la descente contrôlée du support (10).
     
    7. Plateforme élévatrice à ciseaux selon l'une des revendications précédentes,
    caractérisée en ce
    qu'un dispositif d'arrêt est prévu contre une descente non contrôlée.
     




    Zeichnung