GETRÄNKEDOSE

Beschreibung

[0001] Die Erfindung betrifft eine Getränkedose mit einem Eindrückdeckelverschluß.

[0002] Erfrischungsgetränke werden heute sowohl in Glasflaschen, Kunststoffflaschen als auch in Dosen vertrieben. Dosen bestehen in der Regel aus Weißblech oder Aluminium und weisen überwiegend einen Eindrückdeckelverschluß auf, der nach Öffnung eine Trinköffnung freigibt. Insbesondere bei kohlensäurehaltigen Getränken müssen entsprechende Getränkedosen relativ schnell geleert werden, da anderenfalls zu viel Kohlensäure durch die in der Regel nicht schließbare Trinköffnung entweicht.

[0003] In der DE 39 31 573 C2 ist bereits vorgeschlagen worden, die Getränkeöffnung nach Öffnen der Dose durch ein stopfenartiges Verschlußelement wieder schließen zu können, wobei das Verschlußelement an dem Eindrückdeckelverschluß angebracht ist. Derartige Verschlußelemente haben sich jedoch nicht durchgesetzt.

[0004] Häufig ist es auch nicht erforderlich, nach Öffnen der Trinköffnung einen vollständigen wederverschluß zu erreichen, sondern es reicht aus, die Trinköffnung derart siebförmig abzudecken, daß keine Gefahr besteht, daß Insekten, Wespen oder dergleichen in die nicht einsehbare Dose gelangen können. Insbesondere der Einflug von Wespen in den Sommermonaten gilt als besonders gefährlich, da diese beim nächsten Trinken in den Rachenraum des Benutzers gelangen können und durch Stiche schwere Gesundheitsschäden hervorrufen können.

[0005] Aus der DE 40 38 329 ist eine Getränkedose mit einem Deckel mit Aufreißverschluß bekannt, bei dem an der Unterseite des Deckels ein die Öffnungsfläche überdeckender Verschluß vorgesehen ist, der für Flüssigkeiten durchlässig, aber für größere Festkörper undurchlässig ist. Beim Öffnen des Deckelverschlusses drückt der die Trinköffnung freigebende Deckelabschnitt das unterhalb des Deckels angeordnete Sieb, das über ein Klappgelenk verfügt, so weit nach unten, bis der Deckelabschnitt das Sieb freigegeben hat, so daß es durch die Rückstellkräfte des Gelenks wieder nach oben geklappt wird und die Trinköffnung von unten abdeckt. Es zeigt sich, daß es bei dieser Art der Abdeckung einer Trinköffnung erforderlich ist, den Deckelverschluß in jedem Fall so weit aufzudrücken, daß das unterhalb des Deckels angeordnete Sieb freigegeben wird, da anderenfalls die Funktion des Siebes nicht erreicht wird.

[0006] Ein ähnliche Ausbildung ist in der DE 40 22 408 A1 angegeben, die die gleichen Probleme zeigt.

[0007] In der US 5 720 412 wird eine Dose, insbesondere eine Getränkedose, mit einem Deckel mit Eisndrückdeckelverschluß beschreiben, bei der die durch das Öffnen der Dose entsehende Trinköffnung mit einer entfernbaren Abdeckung siebartig abgedeckt wird. Durch Anheben einer Grifflasche des Deckelverschlusses, der über eine Niete an der Deckeloberfläche befestigt ist, wird der die Trinköffnung freigebende Deckelabschnitt in das Innere der Dose gedrückt. Die Grifflasche wird dabei soweit angehoben, daß sie im rechten Winkel zur Deckeloberfläche steht. Die Abdeckung ist neben der siebartigen Aussparung mit einem Schlitz mit einer halbkreisförmigen Aussparung versehen und wird nach dem Öffnen der Dose mit dem Schlitz über die senkrecht zur Deckeloberfläche stehende grifflasche geführt und niedergedrückt, wobei die halbkreisförmige Aussparung um die Niete herum ausgerichtet wird, mit der der Deckelverschluss an der Deckeloberfläche befestigt ist, und die siebartige Aussparung über der Trinköffnung zur Auflage kommt. Durch das Ausrichten an der Niete wird die Abdeckung in ihrer Position fixiert.

[0008] Bei dieser Ausbildung muss die Abdeckung als Einzelteil mitgeliefert werden, wodurch eine gesonderte Verpackung erforderlich wird. das Aufsetzen der Abdeckung auf die Getränkedose muss sehr präzise erfolgen und gestaltet sich als relativ umständlich, ebenso gibt es hygienische Bedenken bei einem Wiederverwenden der Abdeckung, sofern eine vorherige Reinigung nicht erfolgt, da sich Schmutz und Bakterien oder andere Parasiten auf der Abdeckung ablagern und beim Trinken in den Körper des Trinkenden aufgenommen werden können.

[0009] Aus der WO 93 / 08087 ist eine Getränkedose bekannt, die einen Aufreißverschluß mit einer Verschlußlasche umfasst, die mittels einer Aufreißlasche zum Aufdrücken bzw. Aufreißen der Verschlußlasche geöffnet werden kann. An dem Deckel der Getränkedose ist neben der Verschlußlasche und der Aufreißlasche ein weiteres Verschlußelement mit einem Gitterabschnitt vorgesehen.

[0010] Das Verschlußelement ist schwenkbar mit einer Niete an dem Deckel der Getränkedose befestigt und kann nach dem Öffnen der Getränkedose durch Drehen des Verschlußelements über die Aufreißöffnung gebracht werden, so daß die Aufreißöffnung für Insekten oder andere kleine Gegenstände sicher verschlossen werden kann.

[0011] Das Verschlußelement kann auf der Oberseite des Deckels oder alternativ auch auf der Unterseite des Deckels angebracht sein, wobei im letzteren Fall eine viereckige Niete verwendet wird, so daß das Verschlußelement durch Verdrehen der Niete verschwenkt werden kann, wobei an der Niete ebenfalls die Aufreißlasche befestigt ist, so daß sich Drehen der Niete vereinfacht wird.

[0012] In einer weiteren Ausführung weist die Aufreißlasche einen Gitterabschnitt auf, der zur Abdeckung der Aufreißöffnung verwendet werden kann, so daß ein zusätzliches Verschlußelement entfallen kann, wobei die Aufreißlasche mit den Gitterabschnitt nach dem Öffnen der Getränkedose über die Aufreißöffnung gedreht werden kann.

[0013] Problematisch ist jedoch, daß es notwendig ist, nach dem Öffnen der Getränkedose erst den Gitterabschnitt des Verschlußelements oder der Aufreißlasche durch eine Schwenkbewegung über die Aufreißöffnung zu bringen, um so die Aufreißöffnung für Insekten zu verschließen. Hier besteht aber die Gefahr, daß insbesondere Kinder versäumen, die Aufreißöffnung für Insekten zu verschließen, so daß trotzdem Insekten das Innere der Gertränkedose gelangen können.

[0014] Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, eine Getränkedose mit einem Eindrückdeckelverschluß anzugeben, die aus einem Stück besteht und bei einfacher und kostengünstiger Herstellung hohe Funktionssicherheit, einfache Handhabung und Hygiene gewährleistet und keine zusätzlichen Kosten für Verpackungsarbeiten und Verpackungsmaterial erfordert.

[0015] Diese Aufgabe wird durch die im Anspruch 1 angegebene Erfindung, gelöst. Vorteilhafte Weiterbildungen der Erfindung sind in den Unteransprüchen angegeben.

[0016] Die Erfindung betrifft eine Getränkedose mit einem Eindrückdeckeiverschluß, bei dem ein von einer Trennlinie umgebender Deckelbereich wenigstens in einem Teilbereich durch die Betätigungsnase einer an dem Deckel durch eine Nietverbindung befestigten Grifflasche unter Bildung einer Trinköffnung der Dose in den Doseninneraum eindrückbar ist, wobei die Trinköffnung mittels einer äußeren siebartigen Abdeckung abgedeckt ist und die Betätigungsnase der Grifflasche bei ihrer Betätigung durch eine Aussparung der Abdeckung geführt ist. Erfindungsgemäß ist, daß die in der Größe dem Teilbereich des Deckels im wesentlichen entsprechende Abdeckung eine randseitige Umbördelung aufweist, welche im ungeöffneten Zustand der Dose im Bereich der Trennlinie an der Dose anliegt, und daß die Abdeckung durch die Nietverbindung an dem Deckel befestigt ist.

[0017] Anders als im Stand der Technik tritt bei dieser Ausbildung einer Abdeckung der Trinköffnung einer Getränkedose keine Bewegung der Abdeckung auf, so daß diese ortsfest bleibt und unabhängig von der Betätigung der Deckellasche funktionsfähig bleibt.

[0018] Zur Erhöhung der Stabilität der Abdeckung weist diese eine randseitige Umbördelung auf, welche im ungeöffneten Zustand der Dose im Bereich der Trennlinie an der Dose anliegt, so daß; insbesondere wenn sich die Trennlinie im Bereich einer Vertiefung des Deckels befindet, keine zusätzlichen vorstehenden Teile im Deckelbereich der Dose vorhanden sind.

[0019] Vorzugsweise besteht die Abdeckung aus dem gleichen Material wie die Dose oder die Deckellasche. Sie kann jedoch, wenn sie als gesondertes Teil ausgebildet ist, auch aus Kunststoff hergestellt sein.

[0020] Die Abdeckung kann insbesondere auch als ein Teil der Grifflasche ausgebildet sein, so daß sie in einem Arbeitsgang mit der Grifflasche herstellbar und an dem Dosendeckel befestigbar ist.

[0021] Da bei handelsüblichen Grifflaschen für Getränkedosen die Grifflasche über einen Befestigungsansatz, der mit der Dose vernietet ist, an der Dose befestigt ist, kann vorzugsweise vorgesehen sein, die Abdeckung durch eine Verlängerung des Befestigungsansatzes auszubilden. Dies kann beispielsweise dadurch geschehen, daß nach der Stanzung einer geeignet geformten Deckellasche eine derartige Umbiegung im Bereich des Befestigungsansatzes erfolgt, daß von der Niete ausgehend die Befestigungslasche zu einer Seite gerichtet ist, während die Abdeckung gegenüber der Nietverbindung zur entgegengesetzten Öffnungsseite gerichtet ist.

[0022] Aus fertigungstechnischen Gründen kann es jedoch bevorzugt sein, die Abdeckung über seitliche Biegegelenke einteilig mit der Grifflasche im Bereich ihrer Nietverbindung an der Dose auszubilden und zu befestigen.

[0023] Die Erfindung verhindert wirksam das Eintreten von Insekten in die geöffneten Dose, ohne daß die Herstellung besonders aufwendig oder kostenintensiv wäre.

[0024] Die Erfindung wird nachstehend anhand eines Ausführungsbeispiels näher erläutert. Es zeigen:

Fig. 1

eine Getränkedose des Standes der Technik,

Fig. 2

eine Aufsicht auf eine Getränkedose nach der Erfindung,

Fig. 3

eine Explosionsansicht einer Aufsicht auf eine Getränkedose nach der Erfindung,

Fig. 4

eine Aufsicht auf eine Abdeckung,

Fig. 5

den Zustand einer Getränkedose des Standes der Technik im geschlossenen Zustand,

Fig. 6

den Zustand einer Getränkedose des Standes der Technik im geöffneten Zustand,

Fig.7

den Zustand einer erfindungsgemäßen Dose im geschlossenen Zustand, und

Fig. 8

den Zustand einer erfindungsgemäßen Dose im geöffneten Zustand.

[0025] Die in Fig. 1 dargestellte Ansicht zeigt die Oberseite einer Getränkedose 1 nach dem Stand der Technik. Die Dose 1 enthält einen oberseitigen Deckel 5, der randseitig mit dem übrigen Teil der Dose verbunden ist. Auf dem Deckel 5 befindet sich ein Eindrückdeckelverschluß mit einer Grifflasche 7, der über eine Nietverbindung 6 im Zentrum der Dose befestigt ist. Beim Hochziehen der Grifflasche 7 drückt eine Betätigungsnase 4 auf einen Teilbereich des Deckels, welcher durch eine Trennlinie 3 vom übrigen Deckelbereich abgegrenzt ist. Durch dieses Niederdrücken der Betätigungsnase 4 wird der Teilbereich an der Trennlinie 3 vom übrigen Deckelbereich abgetrennt und nach innen in die Getränkedose hineingedrückt. Dadurch bildet sich eine Trinköffnung 8, die ohne weitere Maßnahme nicht wieder verschließbar ist.

[0026] Fig. 2 zeigt eine erfindungsgemäße Ausbildung einer Getränkedose, welche ebenfalls einen Deckel 5 aufweist, der wiederum einen Eindrückdeckelverschluß 2 enthält. Dieser ist ebenfalls wie beim Gegenstand nach der Fig. 1 über eine Nietverbindung 6 am Deckel befestigt. Ebenso ist eine Betätigungsnase 4 vorgesehen, welche einen Teilbereich des Deckels bei Anheben der Grifflasche 7 in die Dose hineindrückt.

[0027] Gegenüber der Ausbildungsform von Fig. 1 weist die erfindungsgemäße Getränkedose nach Fig. 2 zusätzlich eine Abdeckung 9 auf, welche die durch das Niederdrücken der Betätigungsnase 4 gebildete Trinköffnung permanent abdeckt, wobei die Durchlässigkeit der Abdeckung 9 die Entnahme der Flüssigkeit aus der Dose weiterhin gewährleistet. Die Abdeckung 9 verhindert jedoch das Einfliegen von Insekten, insbesondere Wespen und dergleichen, in das Innere der Dose.

[0028] Die Abdeckung 9 ist zusammen mit der Grifflasche 7 an der Nietverbindung 6 befestigt und weist eine Aussparung 10 auf, durch welche die Betätigungsnase 4 der Grifflasche 7 hindurchdrückbar ist.

[0029] Fig. 3 zeigt eine Explosionsansicht des Gegenstandes von Fig. 2. Daraus wird deutlich, daß gegenüber einer Dose nach dem Stand der Technik die erfindungsgemäße Dose zwischen dem Deckel 5 und der Grifflasche 7 eine Abdeckung 9 enthält, welche durch die Nietverbindung 6 mit der Dose verbunden wird.

[0030] Eine isolierte Ansicht einer Abdeckung 9 zeigt Fig. 4, welche deutlich macht, daß die Abdeckung aus einem einteiligen Materialstück, beispielsweise Metall oder auch Kunststoff, besteht, welches Durchbrüche 12 zum Durchtritt der Flüssigkeit enthält. Die Aussparung 10 dient zum Durchtritt der Betätigungsnase 4 der Grifflasche.

[0031] Die Figuren 5 und 6 zeigen die Öffnung einer Getränkedose nach dem Stand der Technik. Die Grifflasche 7 ist über einen Befestigungsansatz 11 der Grifflasche 7 durch die Nietverbindung 6 an dem Deckel 5 der Getränkedose befestigt. Bei Anheben der Grifflasche 7 wird die Betätigungsnase der Grifflasche 7 auf einen Teilbereich 14 des Deckels 5 gedrückt, so daß dieser Teilbereich, der gegenüber dem übrigen Bereich der Dose durch eine Trennlinie leicht trennbar, ist, in die Dose niedergedrückt wird. Dadurch entsteht die Trinköffnung 8. Fig. 6 zeigt den entsprechenden Zustand einer geöffneten Getränkedose nach dem Stand der Technik mit angehobener Grifflasche 7.

[0032] Die Figuren 7 und 8 zeigen eine erfindungsgemäße Getränkedose, wobei Fig. 7 den geschlossenen Zustand der Dose darstellt und Fig. 8 den geöffneten Zustand der Dose.

[0033] Die Abdeckung 9 befindet sich zwischen der Grifflasche 7 und dem Deckel 5 und ist über die Nietverbindung 6 zusammen mit der Grifflasche 7 an der Dose befestigt. Damit die Abdeckung 9 eng an der Dose 5 anliegt, ist eine Umbördelung 13 vorgesehen, die etwa im Bereich der Trennlinie 3 an der Dose anliegt, vorzugsweise außerhalb der Trennlinie 3.

[0034] Bei Anheben der Grifflasche 7 wird die Betätigungsnase 4 auf den abzutrennenden Teilbereich 14 des Deckels 5 gedrückt, so daß der Teilbereich 14 in das Innere der Dose eingedrückt wird. Dadurch entsteht die Trinköffnung 8. Aufgrund der Aussparung 10 (siehe Fig. 4) tritt die Betätigungsnase 4 durch die Abdeckung 9 hindurch, ohne diese zu bewegen oder einzudrücken. Die Abdeckung 9 bleibt daher an Ort und Stelle und deckt die Trinköffnung 8 ab.

[0035] Das Trinken aus der Dose wird durch die Abdeckung 9 nicht behindert, da ausreichend große Durchbrüche 12 vorhanden sind, die Flüssigkeit hindurchlassen, jedoch Insekten und dergleichen vor Eintritt in die Getränkedose zurückhalten.

[0036] Die Durchbrüche können insbesondere rund, oval, quadratisch oder linienförmig sein.

[0037] In einer weitergehenden Ausführungsform der Erfindung kann vorgesehen sein, die Grifflasche 7 zusammen mit der Abdeckung 9 einteilig auszubilden, insbesondere dadurch, daß der Befestigungsansatz 11 unmittelbar in die Abdeckung 9 übergeht oder die Abdeckung 9 seitlich an der Befestigungslasche 7 angesetzt ist.

Bezugszeichenliste

[0038] 

1

Dose

2

Eindrückdeckelverschluß

3

Trennlinie

4

Betätigungsnase

5

Deckel

6

Nietverbindung

7

Grifflasche

8

Trinköffnung

9

Abdeckung

10

Aussparung

11

Befestigungsansatz

12

Durchbrüche

13

Umbördelung

14

Teilbereich

Ansprüche

1. Getränkedose mit einem Eindrückdeckelverschluß (2), bei dem ein von einer Trennlinie (3) umgebender Deckelbereich wenigstens in einem Teilbereich (14) durch die Betätigungsnase (4) einer an dem Deckel (5) durch eine Nietverbindung (6) befestigten Grifflasche (7) unter Bildung einer Trinköffnung (8) der Dose in den Doseninneraum eindrückbar ist, wobei die Trinköffnung (8) mittels einer äußeren siebartigen Abdeckung (9) abgedeckt ist und die Betätigungsnase (4) der Grifflasche (7) bei ihrer Betätigung durch eine Aussparung (10) der Abdeckung (9) geführt ist, dadurch gekennzeichnet, daß die in der Größe dem Teilbereich des Deckels im wesentlichen entsprechende Abdeckung (9) eine randseitige Umbördelung (13) aufweist, welche im ungeöffneten Zustand der Dose im Bereich der Trennlinie (3) an der Dose (1) anliegt, und daß die Abdeckung (9) durch die Nietverbindung (6) an dem Deckel (5) befestigt ist.

2. Getränkedose nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die Abdeckung (9) aus Metall oder Kunststoff ist.

3. Getränkedose nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die Abdeckung (9) als ein Teil der Grifflasche (7) ausgebildet ist.

4. Getränkedose nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, daß die Abdeckung (9) einteilig mit einem Befestigungsansatz (11) der Grifflasche (7), der über die Nietverbindung (6) an der Dose (1) befestigt ist, verbunden ist.

5. Getränkedose nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, daß die Abdeckung (9) über seitliche Bieggelenke einteilig mit der Grifflasche (7) im Bereich ihrer Nietverbindung (6) mit der Dose (1) ausgebildet ist.

6. Getränkedose nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß die siebartige Ausbildung der Abdeckung (9) durch runde, quadratische oder linieförmige Durchbrüche (12) der Abdeckung (9) gebildet ist.

Claims

1. A beverage can with a press-in top closure (2), wherein a top area (5) surrounded with a separating line (3) in at least one area section (14) can be pressed into the can interior by the actuating end (4) of a gripping lug (7) fastened to the top (5) via a rivet connection (6), thus creating a drinking opening (8) in the can, wherein the drinking opening (8) is covered by means of an external sieve-like cap (9) and the actuating end (4) of the gripping lug (7) in operation penetrates the cut-out (10), characterized in that the sieve cap (9) is in size essentially corresponding to said top area section (14) and has a peripheral rim (13), which in the unopened state of the can lies contiguous to the separating line (3) on the top of the can (1), and wherein the cap (9) is fastened by means of the rivet connection (6) to the top (5) of the can.

2. A beverage can according to claim 1, characterized in that the sieve cap (9) is made of metal or plastic.

3. A beverage can according to claim 1, characterized in that the sieve cap (9) is a part of the gripping lug (7).

4. A beverage can according to claim 3, characterized in that the sieve cap (9) is of one-piece with a fastening fitting (11) of the gripping lug (7), which is fastened by means of the rivet connection (6) to the can (1).

5. A beverage can according to claim 3, characterized in that the sieve cap (9) is of one-piece with the gripping lug (7) via lateral flex hinges in the area of its rivet connection (6) with the can (1).

6. A beverage can according to one of the preceding claims, characterized in that the sieve-like cap (9) exhibits round, square, or linear shaped perforations (12) in said cap (9).

Revendications

1. Boîte pour boisson comportant un couvercle à enfoncer (2) avec lequel une zone de couvercle entourée par une ligne de séparation (3) est apte à être enfoncée à l'intérieur de la boîte, au moins dans une zone partielle (14), grâce à la saillie d'actionnement (4) d'une patte de manipulation (7) fixée au couvercle (5) par un joint riveté (6), en formant une ouverture pour boire (8) de la boîte, ladite ouverture pour boire (8) étant couverte à l'aide d'un recouvrement extérieur en forme de passoire (9) et la saillie d'actionnement (4) de la patte (7) passant à travers un évidement (10) du recouvrement (9), quand elle est actionnée, caractérisée en ce que le recouvrement (9), dont la taille correspond sensiblement à la zone partielle du couvercle, présente un bord rabattu (13) qui est appliqué contre la boîte (1) dans la zone de la ligne de séparation (3), dans la position non ouverte de la boîte, et en ce que le recouvrement (9) est fixé au couvercle (5) grâce au rivetage (6).

2. Boîte pour boisson selon la revendication 1, caractérisée en ce que le recouvrement (9) est en métal ou en matière plastique.

3. Boîte pour boisson selon la revendication 1, caractérisée en ce que le recouvrement (9) est conçu comme une partie de la patte de manipulation (7).

4. Boîte pour boisson selon la revendication 3, caractérisée en ce que le recouvrement (9) est relié d'une seule pièce à un talon de fixation (11) de la patte de manipulation (7) qui est fixé à la boîte (1) grâce au rivetage (6).

5. Boîte pour boisson selon la revendication 3, caractérisée en ce que le recouvrement (9) est conçu d'une seule pièce avec la patte de manipulation (7), grâce à des joints de flexion latéraux, dans la zone du rivetage (6) de ladite patte (7) avec la boîte (1).

6. Boîte pour boisson selon l'une des revendications précédentes, caractérisée en ce que la forme de passoire du recouvrement (9) est définie par des ouvertures (12) rondes, carrées ou linéaires de celui-ci.

Zeichnung