(19) |
 |
|
(11) |
EP 1 260 712 B1 |
(12) |
EUROPÄISCHE PATENTSCHRIFT |
(45) |
Hinweis auf die Patenterteilung: |
|
01.04.2009 Patentblatt 2009/14 |
(22) |
Anmeldetag: 27.02.2002 |
|
(51) |
Internationale Patentklassifikation (IPC):
|
|
(54) |
Pumpe, insbesondere Plungerpumpe
Piston pump
Pompe à piston
|
(84) |
Benannte Vertragsstaaten: |
|
AT BE CH CY DE DK ES FI FR GB GR IE IT LI LU MC NL PT SE TR |
(30) |
Priorität: |
25.05.2001 DE 10125669
|
(43) |
Veröffentlichungstag der Anmeldung: |
|
27.11.2002 Patentblatt 2002/48 |
(73) |
Patentinhaber: Hammelmann Maschinenfabrik GmbH |
|
59302 Oelde (DE) |
|
(72) |
Erfinder: |
|
- Notzon, Stephan, Dr.
33442 Herzebrock (DE)
|
(74) |
Vertreter: Dantz, Jan Henning et al |
|
Loesenbeck - Stracke - Specht - Dantz
Patentanwälte Rechtsanwälte
Am Zwinger 2 33602 Bielefeld 33602 Bielefeld (DE) |
(56) |
Entgegenhaltungen: :
EP-A- 0 317 716 GB-A- 1 414 675 US-A- 4 824 342
|
FR-A- 2 273 961 US-A- 4 087 213
|
|
|
|
|
|
|
|
|
Anmerkung: Innerhalb von neun Monaten nach der Bekanntmachung des Hinweises auf die
Erteilung des europäischen Patents kann jedermann beim Europäischen Patentamt gegen
das erteilte europäischen Patent Einspruch einlegen. Der Einspruch ist schriftlich
einzureichen und zu begründen. Er gilt erst als eingelegt, wenn die Einspruchsgebühr
entrichtet worden ist. (Art. 99(1) Europäisches Patentübereinkommen). |
[0001] Die vorliegende Erfindung bebrifft eine Pumpe, insbesondere eine Plungerpumpe, mit
einem Kurbeltrieb, der einen in einem Gehäuse angeordneten und in einer Aufnahme geführten
Plunger oszillierend antreibt, und einem an dem Gehäuse festgelegten Pumpenkopf zur
Leitung des mit Druck beaufschlagten Fluids, wobei das Gehäuse den Kurbeltrieb und
den Plunger umgibt.
[0002] Es gibt Plungerpumpen, die insbesondere in der Hochdruckwassertechnik eingesetzt
werden, da diese kompakt sind und betriebssicher bei Drücken zwischen 100 und 3000
bar eingesetzt werden können. Diese Plungerpumpen besitzen gegenüber anderen Pumpenbauarten,
wie rotierenden Verdrängerpumpen den Vorteil eines guten energetischen Wirkungsgrades
und sind in der Lage, auch schwierige Fluidbedingungen, wie hohe Temperatur, niedrig-
und hochviskose Medien sowie feststoffbeladene Flüssigkeiten zu fördern. Die Plungerpumpen
besitzen einen relativ ruhigen und schwingungsarmen Lauf und sind einfach zu warten.
Nachteilig bei diesen vertikal angeordneten Plungerpumpen ist, dass in dem unteren
Gehäuseteil mit dem Kurbeltrieb Öl vorhanden ist, so dass dieser Gehäusebereich gegenüber
dem oberen Gehäusebereich durch entsprechende Abstreifer oder eine aufwendig zu installierende
Saugraumabdichtung montiert werden muß. Hierfür muß die Oberfläche der Kolbenstange
bearbeitet werden, um einen entprechenden Dichtring aufzunehmen.
[0003] Die
US 4 087 213 offenbart eine Plungerpumpe, bei der ein Plunger oszillierend geführt ist und ein
Faltenbalg eine Abdichtung zwischen einem Gehäuse und dem Plunger bereitstellt. Diese
Plungerpumpe ist jedoch nicht für höherere Drücke einsetzbar, da die Abdichtung des
Plungers und die Faltenbalgdichtung für solche Belastungen mechanisch nicht ausgelegt
sind.
[0004] Die
FR 227 39 61 zeigt eine Membranpumpe, bei der an einem Kolben eine Membran festgelegt ist. Der
Kolben ist an einer Abdichtung verschiebbar geführt. Diese Konstruktion ist für höhere
Drücke und aggressive Medien nicht geeignet.
[0005] Aus der
GB 1 414 675 ist eine kombinierte Plunger- und Membranpumpe bekannt, bei der ein Gehäuseraum mit
einem Kurbeltrieb über eine Membran von dem fluidführenden Bereich mit einem Plunger
getrennt ist. Bei einer Beschädigung der Membran kann das unter Druck stehende Fluid
jedoch in den Gehäuseraum mit dem Kurbeltrieb gelangen.
[0006] Es ist daher Aufgabe der vorliegenden Erfindung, eine Pumpe, insbesondere eine Plungerpumpe
der eingangs genannten Art zu schaffen, bei der auf einfache Weise eine zuverlässige
Abdichtung zu dem unteren den Kurbeltrieb enthaltenden Gehäuseraum bereitgestellt
wird und die auch unter extremen Umgebungsbedingungen einsetzbar ist.
[0007] Diese Aufgabe wird mit einer Pumpe mit den Merkmalen des Anspruches 1 gelöst.
[0008] Wenn am Plunger elastische Dichtmittel festgelegt sind, die eine druckdichte Abdichtung
zu einem unteren den Kurbeltrieb enthaltenden Gehäuseraum bereitstellen, braucht der
Plunger bzw. ein am Plunger befestigtes vertikales Dichtungs- und Führungselement
nicht mehr mit besonders hoher Präzision in einer Aufnahme geführt zu sein, um eine
Abdichtung zu dem oberen Gehäuseteil zu erzeugen. Es kann beispielsweise auf eine
Bearbeitung der Oberfläche der Plungerstange für Dichtringaufnahmen entfallen oder
ein Gleitring oder Simmering kann eingespart werden. Die elastischen Dichtmittel dienen
dabei unter anderem als Spritzschutz, um einen Eintritt von Öl aus dem Bereich des
Kurbeltriebes in den oberen Gehäuseteil zu vermeiden. Eine solche hermetische Abdichtung
des unteren Gehäuseteils bietet insbesondere Vorteile für Chemiepumpen, da eine solche
medien- und wasserstrahlbeständige Abdichtung bisher nur mit Membranpumpen möglich
war. Insbesondere wenn das zu fördernde Fluid schmutzbeladen, giftig, gesundheitsschädlich,
korrosiv, explosiv oder brennbar ist, kommen die Vorteile der hermetischen Abdichtung
zum Tragen. Wenn das Fluid schlecht schmierend ist, könnte ohne eine entsprechende
Abdichtung eine Triebwerksschmierung beeinträchtigt werden.
[0009] Gemäß der Erfindung ist in dem Gehäuse ein Zwischenraum oberhalb des unteren Gehäuseraumes
und unterhalb des Pumpenkopfes ausgebildet. Dieser Zwischenräum ist mit Luft gefüllt.
Damit besteht eine klare Trennung zwischen einem Fluidraum im Pumpenkopf, dem Zwischenraum,
der mit Luft gefüllt ist und dem Raum des Kurbeltriebes, in dem Öl enthalten ist.
[0010] Vorzugsweise ist das Dichtmittel auf der einen Seite am Plunger und auf der gegenüberliegenden
Seite am Gehäuse festgelegt. Die Montage wird dabei erleichtert, wenn an dem Gehäuse
Innenstege ausgebildet sind, die den Plunger ringförmig umgeben, so dass die Dichtmittel
lediglich auf diesen Gehäuseabschnitt aufgeklemmt werden. Um eine ausreichende Elastizität
für die Bewegung des Plungers zu besitzen, kann das Dichtmittel als ringförmiger oder
konischer Faltenbalg ausgebildet sein. Eine konische Ausbildung des Faltenbalgs hat
den Vorteil, dass ein Ausknicken verhindert wird. Die an dem Faltenbalg vorgesehenen
Wellen sollten in einer solchen Anzahl vorgesehen werden, dass auch bei hohen Hubfrequenzen
kein Flattern auftritt. Bei einer gasdichten Ausbildung der Dichtmittel kann die Pumpe
in einer extremen Umgebung eingesetzt werden.
[0011] Der Plunger kann mehrteilig ausgebildet sein, um das Dichtmittel an einem unteren
Plungerelement festklemmen zu können. Im oberen Bereich ist der Plunger kolbenförmig
in einer Buchse bzw. Aufnahme für die Plungerabdichtung aufgenommen.
[0012] Gemäß einer weiteren Ausführungsform der Erfindung weist die Pumpe mehrere benachbarte
Plunger auf, wobei um jeden Plunger Dichtmittel zu einem unteren Gehäuseraum vorgesehen
sind. Die mehreren Plunger können dann zu einer gemeinsamen Pumpeinheit zusammengefasst
sein, um ein großes Fördervolumen bereitzustellen. Vorzugsweise ist daher die Pumpe
als Hochdruckplungerpumpe ausgebildet.
[0013] Die Erfindung wird nachfolgend anhand eines Ausführungsbeispieles mit Bezug auf die
beigefügten Zeichnungen näher erläutert. Es zeigen:
- Figur 1
- eine geschnittene Seitenansicht durch ein Ausführungsbeispiel einer erfindungsgemäßen
Pumpe;
- Figur 2
- eine geschnittene Draufsicht auf die wesentlichen Teile der Pumpe der Figur 1;
- Figur 3
- eine Detailansicht des unteren Plungerabschnittes.
[0014] Eine in den Figuren 1 und 2 dargestellte Plungerpumpe 1 umfasst ein ein- oder mehrteiliges
Gehäuse 2 in dem ein unterer Kurbeltrieb 3 vorgesehen ist. Das Kurbelgetriebe 3 dient
zum Antrieb eines Plungers 5, der mehrteilig ausgebildet ist und einen unteren Plungerabschnitt
4 umfasst. Der Plunger 5 ist aus hoch verschleißfestem Material, wie Keramik oder
Hartmetall hergestellt und gleitet ohne Anpressung in einer nicht näher dargestellten
Laufhülse bzw. Aufnahme 51 zur Abdichtung des um den Plunger 5 gebildeten Ringspaltes.
Diese Aufnahme 51 bildet eine Hochdruckabdichtung und kann als Labyrinth, Packung
oder hydrodynamische Abdichtung ausgebildet sein. Unterhalb der Aufnahme 51 ist eine
Niederdruckabdichtung 52 vorgesehen, die als Packung oder Elastomer-Dichtring ausgebildet
ist. Durch den vertikalen Aufbau kann die Plungerpumpe 1 gewichtsneutral arbeiten.
[0015] An dem Gehäuse 2 ist im oberen Bereich ein Pumpenkopf 6 vorgesehen, in dem Kanäle
zur Leitung eines Fluides ausgebildet sind. Der Pumpenkopf 6 ist über Bolzen 11 an
dem Gehäuse 2 befestigt.
[0016] Zum Pumpen eines Fluids wird aus einem Saugraum 9 bei einer Abwärtsbewegung des Plungers
5 Fluid in den Raum 8 eingesaugt. Sobald der Plunger 5 die tiefste Stelle durchlaufen
hat, bewegt sich der Plunger 5 nach oben und verschließt über ein Ventil den Zugang
zu dem Saugraum 9. Ferner wird ein Ventil 50 betätigt, dass einen Zugang zu einem
Druckraum 10 öffnet. Durch Bewegung des Plungers 5 nach oben wird ab Erzeugung eines
bestimmten Druckes das Fluid somit in den Druckraum 10 gepumpt und über entsprechende
Leitungen verteilt.
[0017] Zur Abdichtung zwischen einem unteren Gehäuseraum 19, in dem der Kurbeltrieb 3 angeordnet
ist, und einem mit Luft gefüllten Zwischenraum 12 ist ein ringförmiger und konisch
ausgebildeter Faltenbalg 7 vorgesehen. Durch die konische und wellenförmige Ausbildung
des Faltenbalgs 7 wird ein Ausknicken bei der Bewegung des Plungers 5 verhindert.
Der Faltenbalg 7 ist an einer Seite an dem Plunger 5 festgelegt, wobei an dem unteren
Plungerabschnitt 4 ein Flansch 43 vorgesehen ist, an dem ein ringförmiger Abschnitt
14 über ein Klemmelement 15 dicht festgeklemmt ist. An der gegenüberliegenden Seite
ist der Faltenbalg 7 an einer ringförmigen Aufnahme 17 über weitere Klemmelemente
dichtend festgelegt. Die Aufnahme 17 ist über Innenstege integral mit dem Gehäuse
2 verbunden.
[0018] Der Faltenbalg 7 ist aus einem medienbeständigem und wasserstrahlfestem Material
gebildet, so dass die Pumpe 1 auch unter extremen Bedingungen eingesetzt werden kann.
Die Wandstärke des flexiblen Material des Faltenbalgs 7 beträgt etwa 1 bis 2 mm.
[0019] In dem gezeigten Ausführungsbeispiel sind mehrere Plunger 5 nebeneinander angeordnet.
Dabei wird der Kurbeltrieb 3 über eine Ritzelwelle 30 angetrieben, deren Ritzel mit
ein- oder mehreren Zahnrädern 29 kämmen. Die Zahnräder 29 sind mit einer Kurbelwelle
verbunden, wobei durch die exzentrische Anbringung der Pleuelzapfen eine oszillierende
Bewegung des Plungers 5 erzeugt wird. Dabei ist ein Führungselement 21 an einer Achse
22 am Pleuel 32 angelenkt. In dem unteren Gehäuseraum 19 ist eine Öldruckumlaufschmierung
vorgesehen. Das Führungselement 21 ist in einer Aufnahme 20 geführt, wobei zwischen
Führungselement 21 und Aufnahme 20 keine aufwendigen Dichtmittel vorgesehen sein müssen,
da der Faltenbalg 7 eine hermetische Abdichtung bereitstellt und einen Spritzschutz
bildet. Diese Art der elastischen Abdichtung durch den Faltenbalg 7 verhindert auch
einen Verschleiß von Dichtmitteln, wie Gleitführungen etc.
[0020] Wie in Figur 2 zu erkennen ist, sind bei dem gezeigten Ausführungsbeispiel 3 Plunger
in dem Gehäuse 2 montiert. Es ist auch möglich weniger oder mehr Plunger 5 in einer
Pumpeneinheit zusammenzufassen.
[0021] Wie in Figur 3 dargestellt ist, umfasst der untere Plungerabschnitt 4 einen Flansch
43 zur Festlegung des Faltenbalges 7. Innerhalb des Flansches 43 ist ein Anschlag
44 zur Verbindung mit dem oberen Teil des Plungers 5 vorgesehen. An der gegenüberliegenden
Seite ist ein Zapfen 41 ausgebildet, der in das Führungselement 21 eingreift. Der
Zapfen 41 weist einen verringerten Durchmesser auf, so dass Druckkräfte von dem Führungselement
21 über eine Schulter 42 abgetragen werden können.
1. Pumpe (1), insbesondere Plungerpumpe, mit einem Kurbeltrieb (3), der einen in einem
Gehäuse angeordneten und in einer Aufnahme (51) geführten Plunger (5) oszillierend
antreibt, und einem an dem Gehäuse (2) festgelegten Pumpenkopf (6) zur Leitung des
von einem Saugraum (9) abgezogenen mit Druck beaufschlagten Fluids, wobei das Gehäuse
(2) den Kurbeltrieb (3) und den Plunger (5) umgibt, wobei am Plunger (5) elastische
Dichtmittel (7) festgelegt sind, die eine druckdichte Abdichtung zu einem unteren
den Kurbeltrieb (3) enthaltenden Gehäuseraum (19) bereitstellen und in dem Gehäuse
(2) ein Zwischenraum (12) oberhalb des unteren Gehäuseraumes (19) und unterhalb des
Pumpenkopfes (6) ausgebildet ist, wobei um den Plunger (5) eine Hochdruckabdichtung
(51) vorgesehen ist, dadurch gekennzeichnet, dass eine an den mit Luft gefüllten Zwischenraum (12) angrenzende Niederdruckabdichtung
(52) vorgesehen ist.
2. Pumpe nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass das Dichtmittel (7) auf der einen Seite am Plunger (5) und auf der gegenüberliegenden
Seite am Gehäuse (2) festgelegt ist.
3. Pumpe nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass das Dichtmittel (7) als ringförmiger und/oder konischer Faltenbalg ausgebildet ist.
4. Pumpe nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, dass die Dichtmittel (7) eine gasdichte Abdichtung zwischen dem Gehäuseraum (19) und dem
Zwischenraum (12) bereitstellen.
5. Pumpe nach einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, dass die Dichtmittel (7) einen Spritzschutz gegen Öl aus dem unteren Gehäuseraum (19)
bilden und der Zwischenraum (12) mit Luft gefüllt ist.
6. Pumpe nach einem der Ansprüche 1 bis 5, dadurch gekennzeichnet, dass der Plunger (5) mehrteilig ausgebildet ist.
7. Pumpe nach einem der Ansprüche 1 bis 6, dadurch gekennzeichnet, dass die Pumpe (1) mehrere benachbarte Plunger (5) aufweist und um jeden Plunger (5) Dichtmittel
(7) zu einem unteren Gehäuseraum (19) vorgesehen sind.
8. Pumpe nach einem der Ansprüche 1 bis 7, dadurch gekennzeichnet, dass die Pumpe (1) als Hochdruckplungerpumpe ausgebildet ist.
1. Pump (1), in particular plunger pump, with a crank mechanism (3) which drives in an
oscillating manner a plunger (5) arranged in a casing and guided in a receptacle (51),
and with a pump head (6), secured to the casing (2), for conducting the fluid drawn
off from a suction space (9) and acted upon by pressure, the casing (2) surrounding
the crank mechanism (3) and the plunger (5), the plunger (5) having secured to it
elastic sealing means (7) which provide a pressure-tight seal with respect to a lower
casing space (19) containing the crank mechanism (3), and an interspace (12) being
formed in the casing (2) above the lower casing space (19) and below the pump head
(6), a high-pressure seal (51) being provided around the plunger (5), characterized in that a low-pressure seal (52) adjacent to the air-filled interspace (12) is provided.
2. Pump according to Claim 1, characterized in that the sealing means (7) is secured, on one side, to the plunger (5) and, on the opposite
side, to the casing (2).
3. Pump according to Claim 1 or 2, characterized in that the sealing means (7) is designed as an annular and/or conical concertina.
4. Pump according to one of Claims 1 to 3, characterized in that the sealing means (7) provide a gas-tight seal between the casing space (19) and
the interspace (12).
5. Pump according to one of Claims 1 to 4, characterized in that the sealing means (7) form splash protection against oil from the lower casing space
(19), and the interspace (12) is filled with air.
6. Pump according to one of Claims 1 to 5, characterized in that the plunger (5) is of multi-part design.
7. Pump according to one of Claims 1 to 6, characterized in that the pump (1) has a plurality of adjacent plungers (5), and sealing means (7) with
respect to a lower casing space (19) are provided around each plunger (5).
8. Pump according to one of Claims 1 to 7, characterized in that the pump (1) is designed as a high-pressure plunger pump.
1. Pompe (1), en particulier pompe à piston plongeur, avec un mécanisme à manivelle (3)
qui entraîne de manière oscillante un piston plongeur (5) disposé dans un boîtier
et guidé dans un logement (51), et une tête de pompe (6) fixée sur le boîtier (2)
pour la conduite du fluide sous pression évacué d'une chambre d'aspiration (9), le
boîtier (2) entourant le mécanisme à manivelle (3) et le piston plongeur (5), des
moyens d'étanchéité (7) élastiques étant fixés sur le piston plongeur (5) qui réalisent
une étanchéité à la pression par rapport à un espace de boîtier (19) inférieur contenant
le mécanisme à manivelle (3), et un espace intermédiaire (12) étant formé dans le
boîtier (2) au-dessus de l'espace de boîtier (19) inférieur et au-dessous de la tête
de pompe (6), une étanchéité haute pression (51) étant prévue autour du piston plongeur
(5), caractérisée en ce qu'une étanchéité basse pression (52) jouxtant l'espace intermédiaire (12) rempli d'air
est prévue.
2. Pompe selon la revendication 1, caractérisée en ce que le moyen d'étanchéité (7) est fixé d'un côté sur le piston plongeur (5) et du côté
opposé sur le boîtier (2).
3. Pompe selon la revendication 1 ou 2, caractérisée en ce que le moyen d'étanchéité (7) est réalisé comme un soufflet annulaire et/ou conique.
4. Pompe selon l'une des revendications 1 à 3, caractérisée en ce que les moyens d'étanchéité (7) réalisent une étanchéité au gaz entre l'espace de boîtier
(19) et l'espace intermédiaire (12).
5. Pompe selon l'une des revendications 1 à 4, caractérisée en ce que les moyens d'étanchéité (7) forment une protection contre la projection d'huile depuis
l'espace de boîtier (19) inférieur et l'espace intermédiaire (12) est rempli d'air.
6. Pompe selon l'une des revendications 1 à 5, caractérisée en ce que le piston plongeur (5) est réalisé en plusieurs parties.
7. Pompe selon l'une des revendications 1 à 6, caractérisée en ce que la pompe (1) présente plusieurs pistons plongeurs (5) contigus et des moyens d'étanchéité
(7) par rapport à un espace de boîtier (19) inférieur sont prévus autour de chaque
piston plongeur (5).
8. Pompe selon l'une des revendications 1 à 7, caractérisée en ce que la pompe (1) est réalisée comme une pompe à piston plongeur haute pression.
IN DER BESCHREIBUNG AUFGEFÜHRTE DOKUMENTE
Diese Liste der vom Anmelder aufgeführten Dokumente wurde ausschließlich zur Information
des Lesers aufgenommen und ist nicht Bestandteil des europäischen Patentdokumentes.
Sie wurde mit größter Sorgfalt zusammengestellt; das EPA übernimmt jedoch keinerlei
Haftung für etwaige Fehler oder Auslassungen.
In der Beschreibung aufgeführte Patentdokumente