(19)
(11) EP 1 604 589 B1

(12) EUROPÄISCHE PATENTSCHRIFT

(45) Hinweis auf die Patenterteilung:
02.07.2008  Patentblatt  2008/27

(21) Anmeldenummer: 04405361.9

(22) Anmeldetag:  11.06.2004
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC): 
A47B 9/20(2006.01)

(54)

Einrichtung zur Höhenverstellung für einen Tisch

Device for adjusting the height of a table

Dispositif de réglage de la hauteur d'une table


(84) Benannte Vertragsstaaten:
AT BE BG CH CY CZ DE DK EE ES FI FR GB GR HU IE IT LI LU MC NL PL PT RO SE SI SK TR
Benannte Erstreckungsstaaten:
LV

(43) Veröffentlichungstag der Anmeldung:
14.12.2005  Patentblatt  2005/50

(73) Patentinhaber: USM Holding AG
3073 Gümligen (CH)

(72) Erfinder:
  • Scherrer, Kurt
    3110 Münsingen (CH)
  • Schärer, Alexander
    3073 Gümligen (CH)

(74) Vertreter: Roshardt, Werner Alfred 
Keller & Partner Patentanwälte AG Schmiedenplatz 5 Postfach
3000 Bern 7
3000 Bern 7 (CH)


(56) Entgegenhaltungen: : 
EP-A- 0 129 941
DE-A- 19 642 592
US-A- 4 593 874
EP-A- 0 283 103
FR-A- 2 747 280
US-A- 5 890 438
   
       
    Anmerkung: Innerhalb von neun Monaten nach der Bekanntmachung des Hinweises auf die Erteilung des europäischen Patents kann jedermann beim Europäischen Patentamt gegen das erteilte europäischen Patent Einspruch einlegen. Der Einspruch ist schriftlich einzureichen und zu begründen. Er gilt erst als eingelegt, wenn die Einspruchsgebühr entrichtet worden ist. (Art. 99(1) Europäisches Patentübereinkommen).


    Beschreibung

    Technisches Gebiet



    [0001] Die Erfindung betrifft eine Einrichtung zur Höhenverstellung für einen Tisch mit drei oder mehr in einem Randbereich des Tisches angeordneten Tischbeinen, wobei jeweils benachbarte Tischbeine durch ein horizontales, hohlprofilartiges Verbindungselement miteinander verbunden sind. Jedes der Tischbeine umfasst einen Teleskopmechanismus zur Änderung seiner Länge, welcher durch Verdrehen eines drehbar gelagerten Stellelements verstellbar ist, wobei die Stellelemente vertikale Spindeln sind und wobei mit jeder der Spindeln drehfest ein Antriebsteil verbunden ist. Die Erfindung betrifft weiter einen Tisch mit einer Einrichtung zur Höhenverstellung sowie ein Verfahren zum Nachrüsten eines Tischs mit einer Einrichtung zur Höhenverstellung.

    Stand der Technik



    [0002] Pulte und Zeichentische mit einer Tischplatte, deren Neigung und Höhe sich nach den Bedürfnissen der Benutzer einstellen lassen, sind seit längerem bekannt. Nun ist es aber auch bei Tischen mit in der Neigung nicht verstellbaren, insbesondere horizontalen, Tischplatten, wie Arbeits- und Besprechungstischen sowie Tischen im Wohnbereich, oft wünschenswert, dass die Höhe der Tischplatte verstellt werden kann. Bei Besprechungstischen und beispielsweise Esstischen erlaubt dies eine Anpassung an die zusammen mit dem Tisch verwendeten, üblicherweise nicht höhenverstellbaren Sitzmöbel; bei Arbeitstischen wird zusammen mit der richtigen Einstellung des Sitzmöbels eine ergonomisch richtige, der Körpergrösse des Benutzers angepasste Sitzposition ermöglicht.

    [0003] Bei derartigen Tischen muss bei der Höhenverstellung sichergestellt werden, dass die Neigung der Tischplatte konstant bleibt, dass die Platte beispielsweise immer eine horizontale Lage einnimmt. Dies wird bei bekannten Tischen beispielsweise dadurch erreicht, dass nur ein einziger zentraler Fuss vorhanden ist, welcher höhenverstellbar ausgebildet ist. Bekannt sind auch Tische mit zwei seitlichen Füssen, deren Höhenverstellungsmechanismen elektrisch oder mechanisch gekoppelt sind.

    [0004] Aus ästhetischen Gründen und damit möglichst wenig Beinraum für die Stützstruktur der Tischplatte beansprucht wird, werden oft Tische mit drei oder mehr in einem Randbereich des Tisches angeordneten Tischbeinen, insbesondere Tische mit einer rechteckigen, horizontal orientierten Tischplatte und mit vier in den Ecken des Tisches angeordneten Tischbeinen, eingesetzt. Dabei stellt sich das Problem, dass die Höhenverstellung von mehr als zwei beabstandeten Tragelementen miteinander synchronisiert werden muss.

    [0005] Die US 5,088,421 (Beckstead) zeigt beispielsweise ein Arbeitspult mit einer vertikal verstellbaren Arbeitsplatte, welches an seinen Ecken vier Tischbeine aufweist, die seitlich und auf der Rückseite durch Platten verbunden sind. Auf den Beinen gelagert ist eine rechteckig verlaufende Tischzarge, welche die Tischplatte trägt. Die vier Tischbeine weisen je einen Spindelantrieb zur Höhenverstellung auf. In den Ecken der Zarge sind dreieckige Rahmen befestigt mit jeweils einem Lager für eine der Spindeln. Alle Spindeln sind durch eine einzige umlaufende Kette, welche der Zargeninnenseite entlang verläuft, miteinander synchronisiert. Die Kette ist von einem Motor über ein Antriebsritzel angetrieben.

    [0006] Benutzer des Tisches können sich allerdings an der offen angeordneten Kette verletzen, und die Kette kann zu Verschmutzungen führen, beispielsweise durch Schmiermittel. Die Anordnung der Kette und der Lager für die Spindeln ist zudem für modern gestaltete Tische ästhetisch nicht befriedigend.

    [0007] Die EP 0 283 103 A1 (Technisch Handels- en Adviesbureau) betrifft ein Tischbein für einen höhenverstellbaren Tisch mit mindestens zwei, im Wesentlichen nebeneinander angeordneten L-förmigen Tischbeinen. Die Tischbeine umfassen zwei zueinander verstellbare Abschnitte, wovon der obere an der Tischplatte befestigt ist und der untere eine Spindelbuchse umfasst, welche mit einer Spindel im oberen Abschnitt zusammenwirkt. Ein elektrischer Antrieb ist im unteren Abschnitt des Tischbeins drehfest, aber verschiebbar gehalten und am unteren freien Ende der Spindel frei aufgehängt. Im Prinzip genügt ein einziges mit dem Antrieb ausgerüstetes Tischbein, die Spindeln mehrerer anderer, antriebsloser Beine können mit der angetriebenen Spindel gekoppelt werden. Zu diesem Zweck sind an der angetriebenen Spindel Zahnscheiben angeordnet, über welche mit Zahnriemen die Spindelbewegung auf die Spindeln der anderen Beine übertragen wird.

    [0008] Auch hier ist der Zahnriemen offen angeordnet: gegenüber einer Kette können Verschmutzungen durch Schmiermittel zwar vermieden werden, es besteht aber immer noch eine Verletzungsgefahr und die Anordnung der Zahnriemen ist ästhetisch unbefriedigend.

    [0009] Dieses Problem kann dadurch gelöst werden, dass ein Schutzelement vorgesehen wird, in welchem die Kette aufgenommen wird. Aus der FR 2 747 280 (B I 2 S S. A.) ist beispielsweise ein höhenverstellbares Gestell für Möbel im Spitalbereich bekannt, z.B. für Betten oder Wannen. Das Gestell wird durch einen rechteckigen Rahmen gebildet mit zwei Längsrohren und dazwischen angeordneten Querrohren, wobei an den Ecken je ein vertikaler, höhenverstellbarer dreiteiliger Teleskopfuss mit Rollen befestigt ist. Am Rahmen ist ein Motor angeordnet, welcher ein Ritzel antreibt, das mit einer Antriebskette zusammenwirkt, die in Kanälen in den Längs- und Querrohren des Rahmens geführt ist (S. 3, Z. 28-35). Die Antriebskette wirkt in den Teleskopfüssen mit einer Spindel zusammen, an deren oberem Ende ein Ritzel drehfest angeordnet ist. Über das Aussengewinde der Spindel wird der dreiteilige Teleskopfuss aus- bzw. eingefahren.

    [0010] In der EP 0 129 941 A1 (De la Haye) ist ein durch Gewindestangen höhenverstellbarer Tisch mit teleskopartigen Tischbeinen offenbart, dessen Geometrie und Grösse sich durch den modularen Aufbau von Teil-Tischplatten und der Anzahl der Tischbeine verändern lässt. Die Tischbeine sind L-förmig mit einem langen Fuss, so dass ein einfacher Tisch ohne zusätzliche Teil-Tischplatten auf zwei Füssen sicher stehen kann. Die Höhenverstellung aller Tischbeine erfolgt synchronisiert über ein Drehgestänge, welches zwischen den einzelnen Tischbeinen vermittelt und welches innerhalb eines Vierkanthohlprofils untergebracht ist, das zwischen den Tischbeinen angeordnet ist. Die Höhenverstellung kann manuell mittels einer Kurbel oder auch über einen Motor vorgenommen werden. Die Gewindestangen der Tischbeine sind über Schneckenelemente und Kardangelenke mit dem Drehgestänge verbunden.

    [0011] Aus der DE 198 15 234 A1 (Förster) ist ein Werktisch mit mehreren in ihrer Länge verstellbaren Tischbeinen bekannt. Alle Tischbeine sind über einen manuell oder motorisch betätigbaren Mechanismus gleichzeitig und gleichmässig in ihrer Länge veränderbar. Die Höhenverstellung erfolgt beispielsweise durch Gewindespindeln. Die Übertragung des Drehmoments zwischen allen Verstellmechanismen kann über ein Seil oder einen Keil- bzw. Zahnriemen erfolgen, welcher mit entsprechenden Riemenscheiben an den Spindeln zusammenwirkt und im die Tischplatte tragenden Rahmen verläuft.

    [0012] Ketten sind relativ schwer und teuer und erfordern eine regelmässige Wartung. Keil- oder Zahnriemen sind zwar leichter, kostengünstiger und praktisch wartungsfrei, aber dafür anfällig auf Längenänderungen. Die im Möbelrahmen umlaufenden Riemen sind recht lang, so dass bereits eine geringe relative Längenänderung ausreicht, damit der Kontakt zwischen dem Riemen und den entsprechenden Riemenscheiben nicht mehr gewährleistet ist oder dass aufgrund der auftretenden Kräfte das Tischgestell verzogen wird. Ein umlaufender Riemen kann zudem bei der Herstellung oder Nachrüstung des Tisches nur dann in den umlaufenden Tischrahmen eingesetzt werden, wenn der Rahmen entsprechend konstruiert ist, sich also entsprechend teilen lässt oder beispielsweise einen durchgehenden Längsschlitz aufweist, oder wenn sich der Riemen teilen und wieder verbinden lässt. Der Längsschlitz ist aus ästhetischen und Sicherheitsgründen nicht wünschenswert, eine Teilungsstelle macht den Riemen teurer und weniger dauerhaft.

    Darstellung der Erfindung



    [0013] Aufgabe der Erfindung ist es, eine dem eingangs genannten technischen Gebiet zugehörende Einrichtung zur Höhenverstellung zu schaffen, welche zuverlässig, ästhetisch unauffällig und einfach herstell- und montierbar ist.

    [0014] Die Lösung der Aufgabe ist durch die Merkmale des Anspruchs 1 definiert. Gemäss der Erfindung umfasst die Einrichtung zur Höhenverstellung eine Mehrzahl von endlosen Kopplungsmitteln, welche innerhalb der Verbindungselemente aufgenommen sind und jeweils zwei Stellelemente mechanisch synchronisieren, wobei die Kopplungsmittel derart angeordnet sind, dass sie die Antriebsteile der Spindeln der benachbarten Tischbeine umlaufen und damit zusammenwirken, wobei Führungen für die endlosen Kopplungsmittel vorhanden sind, welche einen Aussenquerschnitt aufweisen, der im Wesentlichen einem Innenquerschnitt der Tischbeine entspricht und welche eine längs orientierte Aufnahme für den Antriebsteil und seitlich angeordnete Öffnungen zum Durchführen der Kopplungsmittel umfassen.

    [0015] Ein einzelnes der Kopplungsmittel, welches zwei der Stellelemente miteinander synchronisiert, weist eine geringere räumliche Ausdehnung auf als ein einzelnes Kopplungsmittel, welches sämtliche Stellelemente miteinander synchronisieren muss. Längenänderungen erfolgen deshalb in geringerem Ausmass, so dass ein zuverlässiger Betrieb sichergestellt ist. Die separaten Kopplungsmittel lassen sich zudem so anordnen, dass ein Einbau in die Verbindungselemente auch dann einfach möglich ist, wenn die Elemente geschlossen, also beispielsweise im Wesentlichen röhrenförmig, sind.

    [0016] Die separaten Kopplungsmittel können somit insbesondere auch die Nachrüstung von bereits vorhandenen Tischen mit einer Einrichtung zur Höhenverstellung erlauben. Dazu werden bei einem Tisch mit in einem Randbereich des Tisches angeordneten Tischbeinen, wobei jeweils benachbarte Tischbeine durch ein horizontales, hohlprofilartiges Verbindungselement miteinander verbunden sind, folgende Schritte ausgeführt:
    1. a) Ersetzen der Tischbeine durch höhenverstellbare Tischbeine mit einem Teleskopmechanismus zur Änderung einer Länge des Tischbeins, wobei der Teleskopmechanismus durch Verdrehen eines drehbar gelagerten Stellelements verstellbar ist, wobei die Stellelemente vertikale Spindeln sind und wobei mit jeder der Spindeln drehfest ein Antriebsteil verbunden ist, wobei Führungen für endlose Kopplungsmittel vorhanden sind, welche einen Aussenquerschnitt aufweisen, der im Wesentlichen einem Innenquerschnitt der Tischbeine entspricht und welche eine längs orientierte Aufnahme für den Antriebsteil und seitlich angeordnete Öffnungen zum Durchführen der Kopplungsmittel umfassen;
    2. b) für jeweils zwei benachbarte Tischbeine Einführen eines endlosen Kopplungsmittels zur mechanischen Synchronisation der Stellelemente der benachbarten Tischbeine in das die Tischbeine verbindende Verbindungselement, wobei die Kopplungsmittel derart angeordnet sind, dass sie die Antriebsteile der Spindeln der benachbarten Tischbeine umlaufen und damit zusammenwirken; und
    3. c) Koppeln der Kopplungsmittel mit den Stellelementen.


    [0017] Ein Tisch, für welchen die erfindungsgemässe Einrichtung zur Höhenverstellung beispielsweise geeignet ist, umfasst eine rechteckige, horizontal orientierte Tischplatte, in deren vier Ecken jeweils ein Tischbein angeordnet ist. Entlang des Randes der Tischplatte verlaufen zwischen den Tischbeinen hohlprofilartige Zargen als Verbindungselemente. Die Zargen und die Tischbeine können zusammen ein mechanisch stabiles Tischgestell bilden, auf welches die Tischplatte lediglich noch aufgelegt wird. Zur zusätzlichen Stabilisierung kann die Tischplatte auch mit den Zargen verschraubt werden. Alternativ können die Tischbeine direkt mit der Tischplatte verbunden sein, und die Verbindungselemente schaffen eine zusätzliche Stabilisierung oder dienen neben der Aufnahme der Kopplungsmittel vorwiegend ästhetischen Zwecken. In jedem der Verbindungselemente ist ein gesondertes Kopplungsmittel aufgenommen, durch welches die Stellelemente der an das Verbindungselement angrenzenden Tischbeine synchronisiert werden.

    [0018] Teleskopmechanismen zur Änderung der Länge von Tischbeinen sind an sich bekannt. Sie können zwei oder mehr ineinander gelagerte Teleskopelemente umfassen, welche relativ zueinander verstellbar sind. Die Teleskopelemente können beispielsweise eine zylindrische oder eine andere prismatische Form aufweisen. Von oben nach unten können die Teleskopelemente einen stufenweise ansteigenden oder einen stufenweise abnehmenden Querschnitt aufweisen, derart, dass die Innenwand eines Elements auf der Aussenwand des entsprechenden benachbarten Elements gleitend gelagert werden kann.

    [0019] Die Stellelemente sind vertikale Spindeln, welche über ein Gewinde mit einem Teleskopelement des Teleskopmechanismus zusammenwirken. Ein derartiger Mechanismus ist stabil und konstruktiv einfach, indem die auf das Stellelement übertragene Drehbewegung unmittelbar zum vertikalen Verschieben der Spindel bzw. des damit zusammenwirkenden Teleskopelements genutzt wird. Die Spindeln können sowohl als Hohlspindeln mit Innen- und/oder Aussengewinde als auch als Vollspindeln mit Aussengewinde ausgeführt sein.

    [0020] Die Kopplungsmittel sind endlos, und mit jeder der Spindeln ist drehfest ein Antriebsteil verbunden. Die Kopplungsmittel sind derart angeordnet, dass sie die Antriebsteile der Spindeln der benachbarten Tischbeine umlaufen und damit zusammenwirken. Auf diese Weise ist eine rein mechanische Synchronisation der Teleskopmechanismen von benachbarten Tischbeinen realisiert, welche einfach, kostengünstig, wartungsarm und leicht ist. Der Antriebsteil kann einstückig an der Spindel ausgebildet sein, oder er ist mit der Spindel beispielsweise verschraubt, vernietet, verschweisst, verklebt oder formschlüssig auf die Spindel aufgesteckt.

    [0021] Bevorzugt sind die endlosen Kopplungsmittel Riemen, insbesondere Zahnriemen, oder Ketten. Riemen sind leicht, kostengünstig und wartungsfrei bzw. wartungsarm. Formschlüssige Riemen, wie z.B. Zahnriemen, stellen zudem durch den Formschluss mit den Antriebsteilen sicher, dass die Synchronisation zwischen den Spindeln immer gewährleistet bleibt. Neben Zahnriemen können auch beispielsweise Keilriemen oder Flachriemen eingesetzt werden, gegebenenfalls zusammen mit entsprechenden Riemenspannern, welche z.B. in den Verbindungselementen angeordnet werden. Bei der Verwendung von Ketten aus Metall, Kunststoff oder einem Verbundwerkstoff ist die Synchronisation zwischen den Spindeln ebenfalls sichergestellt, die Gefahr einer Längenänderung ist zudem gegenüber anderen endlosen Kopplungsmitteln minimiert.

    [0022] Weil jeweils für die Synchronisation der Spindeln benachbarter Tischbeine ein gesondertes endloses Kopplungsmittel verwendet wird, ist die materialabhängige mögliche Längenänderung gegenüber einem längeren endlosen Kopplungsmittel, welches gleichzeitig alle Spindeln synchronisieren soll, vermindert. Zusätzlich ist die Kontaktfläche zwischen dem Kopplungsmittel und dem Antriebsteil der Spindel vergrössert, weil beispielsweise bei einem rechteckigen Tisch das Kopplungsmittel ungefähr 180° um jeden Antriebsteil umläuft und nicht nur ungefähr 90°. Beides führt zu einer erhöhten Betriebssicherheit und einer erhöhten Lebensdauer der Einrichtung zur Höhenverstellung.

    [0023] Vorzugsweise sind in den Verbindungselementen Distanzhalter angeordnet zur Führung der beiden gegenüberliegenden Abschnitte der endlosen Kopplungsmittel in den Verbindungselementen. Die Distanzhalter vermeiden ein Verkeilen der beiden parallelen, gegenläufigen Abschnitte des endlosen Kopplungsmittels, welche in einem Verbindungselement geführt sind. Je nach Form des Verbindungselements dienen sie auch dazu, ein Verkeilen zwischen dem Kopplungsmittel und der Innenwand des Verbindungselements zu verhindern. Eine allfällige Spannvorrichtung für das Kopplungsmittel ist mit Vorteil ebenfalls an den Distanzhaltern ausgebildet oder daran befestigt. Abhängig von der Länge der Verbindungselemente und dem Abstand zwischen den beiden Abschnitten des Kopplungsmittels können lediglich zwei Distanzhalter an den beiden äusseren Enden des Verbindungselements angeordnet sein, eine Mehrzahl von Distanzhaltern beabstandet entlang des Verbindungselements, oder ein Distanzhalter kann sich im Wesentlichen über die gesamte Länge des Verbindungselements erstrecken. Bei genügendem Abstand der Abschnitte des endlosen Kopplungsmittels sind zwei an den Enden angeordnete Distanzhalter bevorzugt, weil diese einfach im Verbindungselement montierbar sind und nur wenig zusätzliches Gewicht beitragen, besonders wenn sie aus einem leichten Material wie Kunststoff gefertigt sind.

    [0024] Alternativ, wenn der Abstand der beiden Abschnitte des endlosen Kopplungsmittels unter Berücksichtigung möglicher Längenänderungen gross genug ist, kann auf Distanzhalter in den Verbindungselementen ganz verzichtet werden.

    [0025] Die Einrichtung umfasst Führungen für die endlosen Kopplungsmittel, wobei die Führungen einen Aussenquerschnitt haben, der im Wesentlichen einem Innenquerschnitt der Tischbeine entspricht. Die Führungen umfassen eine längs orientierte Aufnahme für den Antriebsteil sowie seitlich angeordnete Öffnungen zum Durchführen der Kopplungsmittel. Aufgrund ihrer Form und ihrer Dimensionen kann die Führung passend im Tischbein aufgenommen werden, so dass sie sich auf einfache Weise, ohne Abstandshalter oder andere Haltevorrichtungen, darin befestigen lässt. Jedes Kopplungsmittel, welches mit der Spindel zusammenwirkt, tritt durch die seitlich angeordnete Öffnung ein, umläuft den Antriebsteil und tritt durch dieselbe oder eine weitere seitliche Öffnung parallel zum einlaufenden Abschnitt wieder aus. Die Formgebung der Führung ist so gewählt, dass das endlose Kopplungsmittel genau um den Antriebsteil geführt wird. Somit kann ein Überdrehen bzw. Überspringen des Kopplungsmittels bezüglich des Antriebsteils und damit der Verlust der genauen Synchronisierung zwischen den Tischbeinen verhindert werden, ohne dass zusätzliche Spanner für die Kopplungsmittel benötigt werden.

    [0026] Die Anordnung und die Grösse der Öffnungen in den Lagern können abhängig von den Dimensionen der Kopplungsmittel, der Führung und des Antriebsteils frei gewählt werden, beispielsweise können mehrere Kopplungsmittel durch eine einzige grosse Öffnung oder durch mehrere kleinere Öffnungen hindurchgeführt werden. Die Öffnungen können so geformt sein, dass ihre äusseren Ränder Führungen bilden, durch welche das Kopplungsmittel beim Übergang zwischen dem Tischbein und den Zargen geführt wird. Damit der Zusammenbau vereinfacht wird, kann es von Vorteil sein, dass jeweils die zwei Abschnitte eines Kopplungsmittels durch dieselbe Öffnung geführt werden. Die Öffnung kann nach der Montage des Kopplungsmittels noch durch ein Zusatzstück in zwei Teilöffnungen unterteilt werden, wobei das Zusatzstück gleichzeitig als Distanzhalter dienen bzw. an einem Distanzhalter ausgebildet sein kann.

    [0027] Vorzugsweise ist jede der Führungen durch mindestens drei längs hintereinander angeordnete Führungsbuchsen gebildet, wobei zwei Öffnungen für die Kopplungsmittel an zwei unterschiedlichen Längsenden der Führungsbuchsen gebildet sind. Für die Kopplungsmittel sind also je eine Öffnung am Übergang zwischen der ersten und der zweiten Buchse und am Übergang zwischen der zweiten und der dritten Buchse ausgebildet, wobei meh rere Konfigurationen möglich sind, indem die Öffnungen wahlweise in der äusseren Buchse oder in der mittleren Buchse oder auch in beiden Buchsen ausgeführt sein können. Die Öffnungen werden jeweils durch die benachbarte Buchse axial verschlossen, so dass das Kopplungsmittel sicher durch die Führung geführt und seitlich gehalten wird.

    [0028] Mit Vorteil ist jede der Führungen durch genau drei gleiche Führungsbuchsen gebildet, welche mit unterschiedlicher Orientierung ineinander steckbar sind. Insbesondere bei Führungsbuchsen, die in einem Formpress- oder -gussverfahren (z.B. Spritzguss) hergestellt werden, hat dies den Vorteil, dass anstelle von drei (oder mehr) unterschiedlichen Formen nur eine einzige Form bereitgestellt werden muss, wodurch Kosten gespart werden. Die Steckbarkeit erlaubt ein einfaches Zusammenfügen und stellt sicher, dass die Buchsen in ihrer Orientierung zueinander fixiert werden. Bevorzugt weisen die Führungsbuchsen an einem ihrer Längsenden eine Öffnung für das Kopplungsmittel auf. Zwei der Führungsbuchsen werden nun so angeordnet, dass die entsprechenden Öffnungen auf die aufzunehmenden Kopplungsmittel ausgerichtet sind, bei einem rechteckigen Tisch weisen die beiden Öffnungen beispielsweise einen Winkel von 90° zueinander auf. Die Öffnung der dritten Führungsbuchse wird nicht benutzt.

    [0029] Alternativ können zwei oder drei unterschiedliche Ausführungen von Führungsbuchsen vorgesehen werden, beispielsweise solche ohne und solche mit Öffnung. Die Buchsen können auch miteinander verschweisst, verklebt oder verschraubt werden, oder ihre relative Orientierung wird durch einen längs durch alle Buchsen hindurchschiebbaren Bolzen gesichert.

    [0030] Bevorzugt ist der Teleskopmechanismus eines der Tischbeine derart ausgebildet, dass ein Betätigungsmittel für den Benutzer zur Höhenverstellung des Tisches unmittelbar drehfest an das Stellelement koppelbar ist. Dadurch wird auf einfache Weise eine manuelle Verstellung der Tischhöhe ermöglicht. Durch die Synchronisation der Teleskopmechanismen der anderen Tischbeine ist eine gleichmässige Höhenverstellung der Tischhöhe gewährleistet.

    [0031] Alternativ oder zusätzlich kann die Einrichtung zur Tischhöhenverstellung auch einen elektrischen Antrieb umfassen, welcher entweder an das Stellmittel eines der Teleskopmechanismen oder an ein Kopplungsmittel gekoppelt ist. Auch ein zusätzlicher, manuell betätigbarer Antriebsteil, welcher entfernt von den Tischbeinen mit einem Kopplungsmittel zusammenwirkt, ist möglich.

    [0032] Mit Vorteil weist der Teleskopmechanismus jedes der Tischbeine eine Kupplung auf zum wahlweisen Ankoppeln des Betätigungsmittels. Die Kupplung kann insbesondere als Steckanschluss ausgeführt sein, an welchen eine Kurbel als Betätigungsmittel angesteckt werden kann. Der Steckanschluss kann als Ausnehmung, z.B. als Innensechskant, oder als Vorsprung in einem Abschlussteil des Tischbeins gebildet sein, welcher drehbar im Tischbein gelagert und drehfest mit dem Stellelement verbunden ist. Weil jedes der Tischbeine die genannte Kopplung aufweist, muss beim Betätigen der Höhenverstellung nicht darauf geachtet werden, wo das Betätigungsmittel angesetzt wird. Eine Ausnehmung als Steckanschluss ist ausserdem besonders vorteilhaft, weil bei Nichtgebrauch der Höhenverstellung auf einfache Weise ein flacher Deckel auf den Abschlussteil des Tischbeins aufgesetzt werden kann, welcher beispielsweise einen elastischen Vorsprung aufweist, der in die Ausnehmung eingreift und den Deckel auf dem Abschlussteil hält.

    [0033] Alternativ ist die Kupplung nur an einem oder an einigen der Tischbeine vorgesehen. Das Betätigungsmittel kann zudem auch dauerhaft an das Stellelement gekoppelt und je nach benötigtem Drehmoment beispielsweise als Handrad oder ausklappbarer Hebel ausgeführt sein.

    [0034] Vorzugsweise verlaufen die Verbindungselemente zwischen den Tischbeinen, und in den Tischbeinen sind seitliche Öffnungen zum Durchführen der Kopplungsmittel in die Verbindungselemente vorgesehen. Jedes Kopplungsmittel, welches mit dem Stellelement zusammenwirkt, tritt somit aus dem Verbindungselement durch eine endseitige Öffnung des Verbindungselements und die entsprechende seitliche Öffnung im Tischbein hindurch und ist dahinter mit dem Stellelement mechanisch gekoppelt. Die Anordnung und die Grösse der Öffnungen können abhängig von der Art und den Dimensionen der Kopplungsmittel und des Stellelements frei gewählt werden, es können in einem Tischbein auch mehrere seitliche Öffnungen für dasselbe Kopplungsmittel vorgesehen sein. Die Verbindungselemente können am oberen Ende der Tischbeine angeordnet sein und beispielsweise mit ihrer Oberseite mit dem oberen Ende der Tischbeine fluchten, so dass eine umlaufende Zarge gebildet wird. Eine derartige Konfiguration ermöglicht, dass die Tischplatte auf die Verbindungselemente aufgelegt oder an diesen befestigt wird. Die Verbindungselemente können auch weiter unten, von der Tischplatte beabstandet, angeordnet werden, wobei in diesem Fall die Tischplatte von den Tischbeinen unterstützt wird.

    [0035] Alternativ können die Verbindungselemente oben auf den Tischbeinen angeordnet werden, d. h. die Tischbeine sind unten an den Verbindungselementen angebracht, welche in der Art eines Rahmens zusammengefügt sind. In diesem Fall verlaufen die Kopplungselemente vollständig innerhalb der Verbindungselemente. Entweder werden mechanische Verbindungen geschaffen zu den Stellelementen der Teleskopmechanismen, oder die Stellelemente treten durch eine unten in den Eckbereichen der Verbindungselemente ausgebildete Öffnung hindurch und sind somit nach dem Zusammenbau ebenfalls innerhalb der Verbindungselemente positioniert.

    [0036] Aus der nachfolgenden Detailbeschreibung und der Gesamtheit der Patentansprüche ergeben sich weitere vorteilhafte Ausführungsformen und Merkmalskombinationen der Erfindung.

    Kurze Beschreibung der Zeichnungen



    [0037] Die zur Erläuterung des Ausführungsbeispiels verwendeten Zeichnungen zeigen:
    Fig. 1
    Eine schematische Darstellung eines Tisches mit einer erfindungsgemässen Einrichtung zur Höhenverstellung in einer Draufsicht auf die Tischplatte;
    Fig. 2
    ein aufgeschnittenes Tischbein für die erfindungsgemässe Einrichtung zur Höhenverstellung in einer Schrägsicht;
    Fig. 3
    einen vertikalen Querschnitt des Tischbeins;
    Fig. 4
    eine detaillierte Darstellung des oberen Endes des Tischbeins in einer Schrägansicht; und
    Fig. 5
    eine detaillierte Darstellung des oberen Endes des Tischbeins in einem vertikalen Querschnitt.


    [0038] Grundsätzlich sind in den Figuren gleiche Teile mit gleichen Bezugszeichen versehen.

    Wege zur Ausführung der Erfindung



    [0039] Die Figur 1 zeigt eine schematische Darstellung eines Tisches mit einer erfindungsgemässen Einrichtung zur Höhenverstellung in einer Draufsicht auf die Tischplatte. Zugunsten einer besseren Übersicht ist die Darstellung nicht massstäblich gezeichnet. In jeder der vier Ecken der im Wesentlichen rechteckigen Tischplatte 2 des Tisches 1 ist ein Tischbein 3.1, 3.2, 3.3, 3.4 angeordnet. Die Tischbeine 3.1...3.4 weisen einen kreisförmigen Querschnitt auf und fluchten mit den jeweils zwei angrenzenden Kanten der Tischplatte 2. In den Ecken weist die Tischplatte 2 an den Querschnitt der Tischbeine 3.1...3.4 angepasste Ausschnitte auf, so dass die Tischplatte 2 zwischen die oberen Enden der Tischbeine 3.1...3.4 eingelegt werden kann. Die Tischplatte 2 ist auf hohlprofilartigen Zargen 4.1, 4.2, 4.3, 4.4 mit einem rechteckigen Querschnitt gelagert, welche zwischen den Tischbeinen 3.1...3.4, bezüglich der äusseren Kanten der Tischplatte 2 leicht zurückversetzt, angeordnet sind.

    [0040] Die zwei jeweils an eines der Tischbeine 3.1...3.4 angrenzenden Zargen 4.1...4.4 sind durch je ein Eckelement 5.1, 5.2, 5.3, 5.4 untereinander und mit dem jeweiligen Tischbein 3.1...3.4 verbunden. Die Eckelemente 5.1...5.4 sind angrenzend an die Zargen 4.1...4.4 und das jeweilige Tischbein 3.1...3.4 an der Zargeninnenseite unterhalb der Tischplatte 2 angeordnet. Zur Befestigung der Eckelemente 5.1...5.4 sind auf der inneren Seite der Zargen 4.1...4.4, benachbart zu den Tischbeinen 3.1...3.4 Öffnungen vorgesehen, in welche an den Eckelementen 5.1...5.4 ausgebildete Krallen und Nocken eingreifen können. Zusätzlich wird das Eckelement 5.1...5.4 mit dem jeweiligen Tischbein 3.1...3.4 verschraubt. Zu diesem Zweck weist es eine durchgehende radiale Öffnung auf, welche im montierten Zustand parallel zur Tischplatte 2 orientiert ist und zu den beiden benachbarten Zargen 4.1...4.4 je einen Winkel von 45° einschliesst. Eine Schraube wird durch diese Öffnung geführt und in einem im Tischbein 3.1...3.4 entsprechend angeordneten Gewinde festgezogen. In der Figur 1 sichtbar sind weitere runde Öffnungen 6.1a, 6.1b, ..., 6.4a, 6.4b auf der Oberseite der Zargen 4.1...4.4, in welche eine Schraubenhülse mit einem Innengewinde eingesetzt werden kann zum Anschrauben der Tischplatte 2 an den Zargen 4.1...4.4.

    [0041] Jedes der Tischbeine 3.1...3.4 weist eine vertikale Spindel 7.1, 7.2, 7.3, 7.4 auf, die mit einem Teleskopmechanismus zur Höhenverstellung des Tischbeins gekoppelt ist, welcher weiter unten, im Zusammenhang mit den Figuren 2 und 3, eingehender beschrieben ist. An ihrem oberen Ende weist jede Spindel 7.1...7.4 eine Ausnehmung 8.1, 8.2, 8.3, 8.4 in der Form eines Innensechskants auf. In diese Ausnehmung 8.1...8.4 kann ein Inbusschlüssel oder eine Kurbel mit einem Aussensechskantanschluss eingesetzt werden, um die Spindel 7.1...7.4 zu drehen und damit die Höhe des Tischbeins 3.1...3.4 nach Wunsch zu verstellen.

    [0042] Die Spindeln 7.1...7.4 jeweils benachbarter Tischbeine 3.1...3.4 sind durch vier endlose Zahnriemen 9.1, 9.2, 9.3, 9.4 synchronisiert. Die Zahnriemen 9.1...9.4 sind aus einem biegeelastischen Material hergestellt, beispielsweise auf Polyurethanbasis oder aus Neopren, und weisen zur Verstärkung und zur Begrenzung der Längendehnung eine Stahleinlage auf. Jeder der Zahnriemen 9.1...9.4 verläuft in einer der Zargen 4.1...4.4: So verläuft ein erster Zahnriemen 9.1 in der Zarge 4.1 zwischen dem ersten Tischbein 3.1 und dem zweiten Tischbein 3.2 und läuft um die Spindeln 7.1, 7.2 der beiden Tischbeine 3.1, 3.2. Die Zähne des Zahnriemens 9.1 sind nach innen gerichtet und wirken mit einer entsprechend gezahnten Riemenscheibe an der Spindel 7.1 zusammen. Ein zweiter Zahnriemen 9.2 verläuft entsprechend in der Zarge 4.2 zwischen dem zweiten Tischbein 3.2 und dem dritten Tischbein 3.3 und umläuft die entsprechenden beiden Spindeln 7.2, 7.3. Auf dieselbe Weise sind auch das dritte Tischbein 3.3 mit dem vierten Tischbein 3.4 sowie das vierte Tischbein 3.4 wiederum mit dem ersten Tischbein 3.1 durch entsprechende, in den Zargen 4.3, 4.4 verlaufende Zahnriemen 9.3, 9.4 synchronisiert.

    [0043] Mit der dargestellten Einrichtung zur Höhenverstellung kann eine Last von mindestens 50-75 kg angehoben werden. Übliche höhenverstellbare Besprechungs- und Arbeitstische bieten standardmässig eine stufenlose Verstellbarkeit zwischen 680 und 760 mm, bei der dargestellten Ausführungsform sind die Tischbeine so dimensioniert, dass eine Höhenverstellung im Bereich von ca. 680-860 mm möglich ist.

    [0044] Die Figur 2 zeigt eine Schrägansicht eines aufgeschnittenen Tischbeins für die erfindungsgemässe Einrichtung zur Höhenverstellung. Die Figur 3 zeigt einen entsprechenden Querschnitt entlang einer vertikalen Ebene, welche durch die Längsachse des Tischbeins und einer Zarge verläuft. Das Tischbein 3 ist im Wesentlichen durch zwei ineinander gleitende, hohlzylindrische Teleskoprohre 10, 11 gebildet. Das äussere Teleskoprohr 10 ist auf seiner ganzen Länge von aussen sichtbar, und zwei horizontale Zargen 4 sind an seinem oberen Endabschnitt im rechten Winkel zueinander befestigt (in den Figuren 2, 3 ist eine davon sichtbar). Das innere Teleskoprohr 11 weist einen Aussendurchmesser auf, welcher im Wesentlichen dem Innendurchmesser des äusseren Teleskoprohrs 10 entspricht, und ist gleitend in einem unteren Abschnitt des äusseren Teleskoprohrs 10 geführt. Mit dem obersten Abschnitt des äussersten Teleskoprohrs 10 ist ein Innenrohr 10a fest verbunden, dessen Material, Wandstärke und Durchmesser mit dem inneren Teleskoprohr 11 übereinstimmen, aber welches mit diesem nicht mechanisch gekoppelt ist. Die Wandstärke des inneren Teleskoprohrs 11 ist geringer als die Wandstärke des äusseren Teleskoprohrs 10, die mechanische Stabilität und Biegesteifigkeit des Tischbeins 3 wird somit primär durch das äussere Teleskoprohr 10 gewährleistet. An seinem unteren Ende ist das innere Teleskoprohr 11 mit einem Fuss 12 verbunden, der unterhalb des inneren Teleskoprohrs 11 einen nach aussen gerichteten Flanschabschnitt 12a aufweist, dessen Aussendurchmesser dem Aussendurchmesser des äusseren Teleskoprohrs 10 entspricht. In der dargestellten ganz eingefahrenen Stellung weist das Tischbein 3 somit eine geschlossene zylindrische äussere Form auf.

    [0045] Die Spindel 7 wird gebildet durch einen Spindelteil 13 und einen Antriebsteil 14, wobei der Antriebsteil 14 an seinem unteren Ende drehfest am oberen Ende des Spindelteils 13 gelagert ist. Dazu weisen die beiden Teile passende Ausnehmungen und Vorsprünge auf; zusätzlich ist der Antriebsteil 14 mit dem Spindelteil 13 mittels einer radialen Schraube verschraubt (nicht dargestellt).

    [0046] Der Spindelteil 13 weist ein Aussengewinde auf und ist mittig im Inneren des oberen Abschnitts des inneren Teleskoprohrs 11 angeordnet. Der Spindelteil 13 ist in einem ersten, oberen Lager 15 und an ihrem unteren Ende in einem zweiten, unteren Lager 16 drehbar aber unverschiebbar gelagert. Das erste Lager 15 ist oberhalb des inneren Teleskoprohrs 11 fest am äusseren Teleskoprohr 10 angebracht. Das zweite Lager 16 gleitet innerhalb des inneren Teleskoprohrs 11 und verhindert ein Verbiegen oder Verkanten des Spindelteils 13. Am oberen Ende des inneren Teleskoprohrs 11 ist ein Endstück 17 drehfest und unverschiebbar angeordnet. Das Endstück 17 weist ein Innengewinde auf, welches mit dem Aussengewinde des Spindelteils 13 zusammenwirkt. Sobald nun die Spindel 7 gedreht wird, ergibt sich aufgrund der Gewindeverbindung eine vertikale Bewegung des inneren Teleskoprohrs 11 relativ zur Spindel 7 und somit auch zum äusseren Teleskoprohr 10. Das innere Teleskoprohr 11 wird somit am unteren Ende aus dem äusseren Teleskoprohr 11 ausgefahren, so dass die Länge des Tischbeins 3 vergrössert wird. Durch die Kugellager 15, 16 wird verhindert, dass sich das Endstück 17 an seinem unteren oder oberen Anschlag an den begrenzenden Elementen verkeilen kann, indem die Anschläge drehbar sind und somit vom Endstück 17 "mitgenommen" werden können, sobald dieses seine Endpositionen erreicht.

    [0047] Eine Verdrehsicherung zwischen dem inneren Teleskoprohr 11 und dem äusseren Teleskoprohr 10 ist in dieser Ausführung nicht vorgesehen. Ein Verdrehen des inneren Teleskoprohrs 11 wird aber durch die Reibung zwischen dem Fuss 12, welcher drehfest am inneren Teleskoprohr 10 angebracht ist, und dem Boden verhindert. Die Reibung reicht ohne weiteres aus, weil der Fuss 12 mit einem beträchtlichen Gewicht, nämlich einem Viertel des Tischgewichts, auf den Boden gedrückt wird. Sie kann noch vergrössert werden, indem die Unterseite des Fusses 12 mit einem Material mit hohem Reibungskoeffizienten versehen wird. Die Verdrehbarkeit des inneren Teleskoprohrs 11 bezüglich des äusseren Teleskoprohrs 10 ermöglicht zudem ein problemloses Nivellieren der Tischbeinlänge, z.B. bei unebenem Untergrund. Einmal eingestellte Längenunterschiede zwischen den Tischbeinen bleiben durch die Synchronisierung der Tischbeine 3 bei der gemeinsamen Höhenverstellung der Tischbeine 3 erhalten.

    [0048] Alternativ kann auch eine an sich bekannte Verdrehsicherung zwischen den Teleskoprohren 10, 11 vorgesehen werden. In diesem Fall kann das Nivellieren durch entsprechend verstellbare Füsse erfolgen.

    [0049] Das obere Ende des Tischbeins 3 ist in der Figur 4 in einer Schrägansicht sowie in der Figur 5 in einem vertikalen Querschnitt detaillierter dargestellt. Der Antriebsteil 14 weist in Längsrichtung mehrere Zähne 14a auf, welche mit den Zähnen zweier Zahnriemen 9.1, 9.2 zusammenwirken, die den Antriebsteil 14 auf unterschiedlicher Höhe umlaufen.

    [0050] Der Antriebsteil 14 ist an seinem oberen Ende in einem Lager 18 drehbar gelagert und verläuft bis zum oberen Ende des Tischbeins 3. Das Lager 18 ist innen in einem hohlzylindrischen Abschlussstück 19 angeordnet, welches das Tischbein 3 an seinem oberen Ende abschliesst und dessen Mantel genau in das Innenrohr 10a des Tischbeins 3 passt. Der Deckel des Abschlussstücks 19 weist eine mittige Öffnung für das obere Ende des Antriebsteils 14 auf. Die obere Stirnfläche des Antriebsteils 14 fluchtet mit dem Deckel des Abschlussstücks 19 und weist die Ausnehmung 8 in der Form eines Innensechskants auf zum Betätigen der Spindel 7 mittels einer Kurbel oder eines Inbusschlüssels.

    [0051] Zwischen dem oberen Lager 18 für den Antriebsteil 14 und der Befestigung am Spindelteil 13 sind übereinander drei gleich ausgebildete Führungsbuchsen 20.1, 20.2, 20.3 angeordnet. Sie füllen den Zwischenraum passend aus, und ihr Aussenquerschnitt entspricht im Wesentlichen dem Innenquerschnitt des äusseren Teleskoprohrs 10, so dass sie im Tischbein 3 unverschiebbar gehalten sind. Die Führungsbuchsen 20.1...20.3 weisen entlang ihrer Längsachsen je eine durchgehende zylindrische Öffnung auf, derart dass die drei übereinander angeordneten Führungsbuchsen 20.1...20.3 eine Aufnahme für den Antriebsteil 14 sowie die darum umlaufenden Abschnitte der Zahnriemen 9.1, 9.2 bilden. Jede der Führungsbuchsen 20.1...20.3 weist zudem an ihrem unteren Ende eine seitliche Öffnung 20.1a...20.3a auf, welche von der Buchsenaussenseite bis zur zentralen Öffnung durchgehend ist. Durch die seitliche Öffnung 20.2a der mittleren Führungsbuchse 20.2 sind die beiden Abschnitte des zweiten Zahnriemens 9.2 hindurchgeführt. Die obere Führungsbuchse 20.3 ist bezüglich der mittleren Führungsbuchse 20.2 um 90° um ihre Längsachse gedreht, durch ihre seitliche Öffnung 20.3a sind die beiden Abschnitte des ersten Zahnriemens 9.1 hindurchgeführt. Die seitliche Öffnung 20.1a der untersten Führungsbuchse 20.1 wird nicht benutzt. Die seitlichen Öffnungen 20.1 a...20.3a der Führungsbuchsen 20.1...20.3 haben die Form eines Kreisringabschnitts, wobei die äusseren Enden dieses Abschnitts so ausgebildet sind, dass sie als Führungen für die glatte Aussenseite der Zahnriemen 9.1, 9.2 dienen. Der offene Winkel der Öffnungen 20.1a...20.3a ist so gewählt, dass die beiden Abschnitte eines Zahnriemens 9.1, 9.2 nach dem Umlaufen des Antriebsteils 14 wieder so weit zusammengeführt werden, dass sie in der Folge parallel zueinander innerhalb der Zarge 4 zum nächsten Tischbein 3 geführt werden können.

    [0052] Damit die gegenseitige Orientierung der drei Führungsbuchsen 20.1...20.3 beibehalten wird, weisen diese auf ihrer oberen Seite Zapfen auf und an ihrer Unterseite entsprechende Ausnehmungen (nicht dargestellt). Die Zapfen und Ausnehmungen erlauben sowohl eine parallele Positionierung benachbarter Führungsbuchsen 20.1...20.3 als auch um 90°, 180° oder 270° zueinander um die Längsachse gedrehte Stellungen.

    [0053] Im äusseren Teleskoprohr 10 und im Innenrohr 10a sind ebenfalls durchgehende Öffnungen vorgesehen, durch welche die beiden Abschnitte der Zahnriemen 9.1, 9.2 in die Zargen 4 hindurch geführt werden können. Die seitlichen Öffnungen 20.2a, 20.3a der mittleren Führungsbuchse 20.2 sowie der oberen Führungsbuchse 20.3 fluchten mit den Öffnungen im äusseren Teleskoprohr 10 und im Innenrohr 10a.

    [0054] Anschliessend an das Tischbein 3 ist in der Zarge 4 ein Distanzstück 21 vorgesehen, welches die Abschnitte des Zahnriemens 9.2 führt und verhindert, dass sich dessen innenliegende Zähne ineinander verkeilen, was zu einem Blockieren des Synchronisationsmechanismus führen würde. Die äussere Form des Distanzstücks 21 entspricht weitgehend dem Innenquerschnitt der Zarge 4, so dass das Distanzstück 21 lediglich entlang der Längsachse der Zarge 4 verschiebbar ist. Das Distanzstück 21 weist an seinem äusseren, dem Tischbein 3 zugewandten Ende eine Schulter auf, durch welche es am Ende der Zarge 4 abgestützt und somit präzise positioniert wird. Am Distanzstück 21 sind parallel zu seiner Längsachse beidseits der Achse und beidseitig der Symmetrieebene kanalartige Führungen 21a vorgesehen zur Aufnahme jeweils eines Abschnitts des Zahnriemens 9.2. In jeder Zarge 4 werden jeweils nur zwei gegenüberliegende Führungen 21a verwendet, während die anderen leer bleiben.

    [0055] Das Distanzstück 21 weist an seinem inneren, an das Tischbein 3 angrenzenden Ende ausserdem zwei Nocken 21 b auf, welche durch passende Öffnungen im äusseren Teleskoprohr 10, im Innenrohr 10a sowie in den Führungsbuchsen 20.1...20.3 geführt sind. Die Nocken 21 b verhindern zusammen mit den Zapfen und Ausnehmungen an den Führungsbuchsen 20.1...20.3 ein Verdrehen der drei Führungsbuchsen 20.1...20.3 innerhalb des Tischbeins 3.

    [0056] Die an ein Tischbein 3 angrenzenden Zargen 4 sind durch das in der Figur 1 dargestellte Eckelement 5 am Tischbein 3 und aneinander gehalten. Das Eckelement 5 weist Krallen und Nocken auf, welche durch (in den Figuren nicht sichtbare) Öffnungen an der Innenseite der Zargen 4 hindurch greifen. Zusammen mit der (oben erwähnten) Verschraubung des Eckelements 5 mit dem Tischbein 3 gewährleisten die Krallen und Nocken eine sichere Befestigung der benachbarten Zargen 4 untereinander und am Tischbein 3. In den Figuren 4 und 5 sichtbar ist auch die Schraubenhülse 22 zum Anschrauben der Tischplatte, wobei die Schraubenhülse 22 durch eine Öffnung 4a an der oberen Seite der Zargen 4 eingeschoben ist und durch eine Aufnahme 21c im Distanzstück 21 verläuft.

    [0057] Der Zusammenbau des Tisches 1 mit der erfindungsgemässen Einrichtung zur Höhenverstellung kann wie folgt stattfinden. Zunächst werden in die Zargen 4.1...4.4 passende Zahnriemen 9.1...9.4 und je an beiden Enden ein Distanzstück 21 eingeführt. Die Zargen 4.1...4.4 werden dann an der Tischplatte 2 befestigt, beispielsweise damit verschraubt.

    [0058] Die Tischbeine 3.1...3.4 werden fertig vormontiert, mit Ausnahme der Antriebsteile 14, dem Abschlussstück 19 und dem Lager 18. Die Führungsbuchsen 20.1...20.3 sind also bereits passend zueinander orientiert in das Tischbein 3.1...3.4 eingesetzt. Nun können die Tischbeine 3.1...3.4 mit Hilfe der Eckstücke 5.1...5.4 an der Tischplatte 2 mit den Zargen 4.1...4.4 befestigt werden, wobei die Enden der Zahnriemen 9.1...9.4 durch die Öffnungen der Tischbeine 3.1...3.4 und der Führungsbuchsen 20.1...20.3 eingeführt werden. Wenn alle vier Tischbeine 3.1...3.4 auf diese Weise montiert worden sind, können die Antriebsteile 14 in die Führungsbuchsen 20.1...20.3 eingeführt werden, wodurch gleichzeitig die Zahnriemen 9.1...9.4 gespannt werden. Dieser Vorgang wird dadurch erleichtert, dass sich das untere Ende der Antriebsteile 14 selbst sowie ein unterer Bereich der Zähne 14a von unten nach oben konisch erweitern. Schliesslich können die Abschlussstücke 19 mit den Lagern 18 in die Tischbeine 3.1...3.4 eingeführt werden.

    [0059] Auf ähnliche Weise kann auch ein bestehender Tisch umgerüstet werden. Die vorhandenen Tischbeine mit fest vorgegebener Länge werden durch Tischbeine mit Teleskopmechanismus ersetzt, in die vorhandenen Zargen werden Riemen und Distanzstücke eingelegt, und der Tisch wird wieder entsprechend zusammengebaut.

    [0060] Die Erfindung ist nicht auf die beschriebene Ausführung eines höhenverstellbaren Tisches beschränkt. Insbesondere die ästhetische Gestaltung des Tisches kann auf verschiedenste Weise verändert werden. Die Zargen können beispielsweise die Tischplatte aussen umschliessen, und deren Oberseite kann mit der Oberkante der Tischplatte fluchten. Die Zargen können aber bezüglich des Randes der Tischplatte auch weiter zurückversetzt sein, wobei die Tischbeine ebenfalls vom Rand der Tischplatte beabstandet sind.

    [0061] Der Teleskopmechanismus kann auch anders ausgebildet sein, beispielsweise kann er noch zusätzliche konzentrisch angeordnete Teleskoprohre umfassen, wenn der maximale Hub vergrössert werden soll. Der Mechanismus kann Endanschläge umfassen, damit ein "Überdrehen" der Spindel verhindert wird. Je nach Dimensionierung und Material des Spindelteils kann zudem darauf verzichtet werden, dass das Kugellager am unteren Ende des Spindelteils innen auf dem inneren Teleskoprohr gleitet. Der Antriebsteil kann lediglich an seinem unteren und seinem oberen Ende gelagert sein, während er dazwischen, an den Kontaktstellen mit den Antriebsmitteln, frei im Tischbein steht. Damit der Antriebsteil der entsprechenden grösseren mechanischen Belastung standhält, wird dessen Querschnitt in diesem Fall grösser dimensioniert, oder es wird ein anderes Material gewählt. Die Distanzhalter in den Zargen können je nach dem zur Verfügung stehenden Raum weggelassen oder aber in weiteren Abschnitten der Zargen vorgesehen werden. Wie bereits erwähnt, kann schliesslich auch die Synchronisation der Teleskopmechanismen anders realisiert sein, beispielsweise durch Reib- oder Keilriemen oder durch Ketten.

    [0062] Zusammenfassend ist festzustellen, dass durch die Erfindung eine Einrichtung zur Höhenverstellung geschaffen wird, welche zuverlässig, ästhetisch unauffällig und einfach herstell- und montierbar ist.


    Ansprüche

    1. Einrichtung zur Höhenverstellung für einen Tisch (1) mit drei oder mehr in einem Randbereich des Tisches angeordneten Tischbeinen (3.1...3.4), wobei jeweils benachbarte Tischbeine (3.1...3.4) durch ein horizontales, hohlprofilartiges Verbindungselement (4.1...4.4) miteinander verbunden sind, umfassend für jedes der Tischbeine (3.1...3.4) einen Teleskopmechanismus (7, 10, 11) zur Änderung einer Länge des Tischbeins (3.1...3.4), welcher durch Verdrehen eines drehbar gelagerten Stellelements (7.1...7.4) verstellbar ist, wobei die Stellelemente vertikale Spindeln (13) sind, wobei mit jeder der Spindeln (13) drehfest ein Antriebsteil (14) verbunden ist, gekennzeichnet durch eine Mehrzahl von endlosen Kopplungsmitteln (9.1...9.4), welche innerhalb der Verbindungselemente (4.1...4.4) aufgenommen sind und jeweils zwei Stellelemente (7.1...7.4) mechanisch synchronisieren, wobei die Kopplungsmittel (9.1...9.4) derart angeordnet sind, dass sie die Antriebsteile (14) der Spindeln (13) der benachbarten Tischbeine (3.1...3.4) umlaufen und damit zusammenwirken, wobei Führungen (20) für die endlosen Kopplungsmittel vorhanden sind, welche einen Aussenquerschnitt aufweisen, der im Wesentlichen einem Innenquerschnitt der Tischbeine (3.1...3.4) entspricht und welche eine längs orientierte Aufnahme für den Antriebsteil (14) und seitlich angeordnete Öffnungen (20.1a...20.3a) zum Durchführen der Kopplungsmittel (9.1...9.4) umfassen
     
    2. Einrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die Stellelemente über ein Gewinde mit einem Teleskopelement (11) des Teleskopmechanismus (7, 10, 11) zusammenwirken.
     
    3. Einrichtung nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass die Kopplungsmittel Riemen (9.1...9.4), insbesondere Zahnriemen, oder Ketten sind.
     
    4. Einrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 3, gekennzeichnet durch in den Verbindungselementen (4.1...4.4) angeordnete Distanzhalter (20) zur Führung der beiden gegenüberliegenden Abschnitte der endlosen Kopplungsmittel (9.1...9.4) in den Verbindungselementen (4.1...4.4).
     
    5. Einrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, dass jede der Führungen (20) durch mindestens drei längs hintereinander angeordnete Führungsbuchsen (20.1...20.3) gebildet ist, wobei zwei Öffnungen (20.2a, 20.3a) für die Kopplungsmittel (9.1...9.4) an zwei unterschiedlichen Längsenden der Führungsbuchsen (20.1...20.3) gebildet sind.
     
    6. Einrichtung nach Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet, dass jede der Führungen durch genau drei gleiche Führungsbuchsen (20.1...20.3) gebildet ist, welche mit unterschiedlicher Orientierung ineinander steckbar sind.
     
    7. Einrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 6, dadurch gekennzeichnet, dass der Teleskopmechanismus (7, 10, 11) eines der Tischbeine (3.1...3.4) derart ausgebildet ist, dass ein Betätigungsmittel zur Höhenverstellung des Tisches (1) durch einen Benutzer unmittelbar drehfest an das Stellelement (7) koppelbar ist.
     
    8. Einrichtung nach Anspruch 7, dadurch gekennzeichnet, dass der Teleskopmechanismus (7, 10, 11) jedes der Tischbeine (3.1...3.4) eine Kupplung (8.1...8.4) aufweist zum wahlweisen Ankoppeln des Betätigungsmittels, insbesondere einen Steckanschluss für eine Kurbel.
     
    9. Einrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 8, dadurch gekennzeichnet, dass die Verbindungselemente (4.1...4.4) zwischen den Tischbeinen (3.1...3.4) verlaufen und dass in den Tischbeinen (3.1...3.4) seitliche Öffnungen zum Durchführen der Kopplungsmittel (9.1...9.4) in die Verbindungselemente (4.1...4.4) vorgesehen sind.
     
    10. Tisch (1) mit drei oder mehr in einem Randbereich des Tisches angeordneten Tischbeinen (3.1...3.4), wobei jeweils benachbarte Tischbeine (3.1...3.4) durch ein horizontales, hohlprofilartiges Verbindungselement (4.1...4.4) miteinander verbunden sind, gekennzeichnet durch eine Einrichtung zur Höhenverstellung nach einem der Ansprüche 1 bis 9.
     
    11. Verfahren zum Nachrüsten eines Tischs mit drei oder mehr in einem Randbereich des Tisches angeordneten Tischbeinen, wobei jeweils benachbarte Tischbeine durch ein horizontales, hohlprofilartiges Verbindungselement miteinander verbunden sind, mit einer Einrichtung zur Höhenverstellung nach einem der Ansprüche 1 bis 10, gekennzeichnet durch folgende Schritte:

    a) Ersetzen der Tischbeine durch höhenverstellbare Tischbeine mit einem Teleskopmechanismus zur Änderung einer Länge des Tischbeins, wobei der Teleskopmechanismus durch Verdrehen eines drehbar gelagerten Stellelements verstellbar ist, wobei die Stellelemente vertikale Spindeln (13) sind und wobei mit jeder der Spindeln drehfest ein Antriebsteil verbunden ist, wobei Führungen für endlose Kopplungsmittel vorhanden sind, welche einen Aussenquerschnitt aufweisen, der im Wesentlichen einem Innenquerschnitt der Tischbeine entspricht und welche eine längs orientierte Aufnahme für den Antriebsteil und seitlich angeordnete Öffnungen zum Durchführen der Kopplungsmittel umfassen;

    b) für jeweils zwei benachbarte Tischbeine Einführen eines endlosen Kopplungsmittels zur mechanischen Synchronisation der Stellelemente der benachbarten Tischbeine in das die Tischbeine verbindende Verbindungselement, wobei die Kopplungsmittel derart angeordnet sind, dass sie die Antriebsteile der Spindeln der benachbarten Tischbeine umlaufen und damit zusammenwirken; und

    c) Koppeln der Kopplungsmittel mit den Stellelementen.


     


    Claims

    1. Device for adjusting the height of a table (1) with three or more table legs (3.1...3.4) arranged in an edge region of the table, wherein respective adjacent table legs (3.1...3.4) are connected to each other by means of a horizontal, hollow section-type connecting element (4.1...4.4), comprising for each of the table legs (3.1...3.4) a telescopic mechanism (7, 10, 11) for altering the length of the table leg (3.1...3.4) and which is adjustable by rotating a rotatably supported adjusting member (7.1...7.4), the adjusting members being vertical spindles (13), a drive member (14) being connected in a rotationally secure manner to each of the spindles (13), characterized by a multiplicity of endless coupling means (9.1...9.4) which are housed within the connecting elements (4.1...4.4) and mechanically synchronise a respective two adjusting members (7.1...7.4), the coupling means (9.1...9.4) being so arranged that they extend round, and co-operate with, the drive members (14) of the spindles (13) of the adjacent table legs (3.1...3.4), guides (20) for the endless coupling means being provided which have an external cross-section corresponding substantially to an internal cross-section of the table legs (3.1...3.4) and which comprise a longitudinally oriented socket for the drive member (14) and laterally arranged openings (20.1a...20.3a) for leading the coupling means (9.1...9.4) through.
     
    2. Device according to claim 1, characterized in that the adjusting members co-operate via a screw thread with a telescopic member (11) of the telescopic mechanism (7, 10, 11).
     
    3. Device according to claim 1 or 2, characterized in that the coupling means are belts (9.1...9.4), especially toothed belts, or chains.
     
    4. Device according to any one of claims 1 to 3, characterized by a spacer (20) arranged in the connecting elements (4.1...4.4) for guiding the two opposed portions of the endless coupling means (9.1...9.4) in the connecting elements (4.1...4.4).
     
    5. Device according to any one of claims 1 to 4, characterized in that each of the guides (20) is formed by at least three guide bushes (20.1...20.3) arranged longitudinally one behind the other, two openings (20.2a, 20.3a) for the coupling means (9.1...9.4) being formed at two different longitudinal ends of the guide bushes (20.1...20.3).
     
    6. Device according to claim 5, characterized in that each of the guides is formed by exactly three identical guide bushes (20.1...20.3) which are insertable into one another with different orientation.
     
    7. Device according to any one of claims 1 to 6, characterized in that the telescopic mechanism (7, 10, 11) of one of the table legs (3.1...3.4) is so constructed that an actuating means for adjusting the height of the table (1) can be directly coupled to the adjusting member (7) in a rotationally secure manner by a user.
     
    8. Device according to claim 7, characterized in that the telescopic mechanism (7, 10, 11) of each of the table legs (3.1...3.4) has a coupling (8.1...8.4) for selective coupling on of the actuating means, especially a plug-in connection for a crank.
     
    9. Device according to any one of claims 1 to 8, characterized in that the connecting elements (4.1...4.4) extend between the table legs (3.1...3.4) and in that lateral openings are provided in the table legs (3.1...3.4) for leading the coupling means (9.1...9.4) through into the connecting elements (4.1...4.4).
     
    10. Table (1) with three or more table legs (3.1...3.4) arranged in an edge region of the table, wherein respective adjacent table legs (3.1...3.4) are connected to each other by means of a horizontal, hollow section-type connecting element (4.1...4.4), characterized by a device for adjusting the height according to any one of claims 1 to 9.
     
    11. Method for retrofitting a table having three or more table legs arranged in an edge region of the table, wherein respective adjacent table legs are connected to each other by means of a horizontal, hollow section-type connecting element, with a device for adjusting the height according to any one of claims 1 to 10, characterized by the following steps:

    a) replacement of the table legs by height-adjustable table legs having a telescopic mechanism for altering the length of the table leg, the telescopic mechanism being adjustable by rotating a rotatably supported adjusting member, the adjusting members being vertical spindles (13), and a drive member being connected in a rotationally secure manner to each of the spindles, guides for endless coupling means being provided which have an external cross-section corresponding substantially to an internal cross-section of the table legs and which comprise a longitudinally oriented socket for the drive member and laterally arranged openings for leading the coupling means through;

    b) for each respective two adjacent table legs, the introduction of an endless coupling means for mechanical synchronisation of the adjusting members of the adjacent table legs into the connecting element connecting the table legs, the coupling means being so arranged that they extend round, and co-operate with, the drive members of the spindles of the adjacent table legs; and

    c) coupling of the coupling means to the adjusting members.


     


    Revendications

    1. Dispositif destiné au réglage de hauteur pour une table (1) qui comprend trois ou plusieurs pieds de table (3.1, ..., 3.4) agencés dans une zone de bordure de la table, des pieds de table respectivement voisins (3.1, ..., 3.4) étant relié les uns aux autres par un élément de liaison horizontal (4.1, ..., 4.4) similaire à un profilé creux, qui comprend un mécanisme télescopique (7, 10, 11) pour chaque pied de table (3.1, ..., 3.4) afin de modifier une longueur du pied de table (3.1, ..., 3.4), ledit mécanisme étant réglable par rotation d'un élément de positionnement (7.1, ..., 7.4) monté en rotation, lesdits éléments de positionnement étant des broches verticales (13) et à chacune des broches (13) est reliée une pièce d'entraînement (14) solidaire en rotation, caractérisé par une pluralité d'organes d'accouplement sans fin (9.1, ..., 9.4) qui sont reçus à l'intérieur des éléments de liaison (4.1, ..., 4.4) et synchronisent à chaque fois deux éléments de positionnement (7.1, ..., 7.4) sur le plan mécanique, lesdits organes d'accouplement (9.1, ..., 9.4) étant agencés de telle manière qu'ils circulent autour des pièces d'entraînement (14) des broches (13) des pieds de table (3.1, ..., 3.4) voisins et coopèrent ainsi avec lesdites pièces, dans lequel sont prévus des guidages (20) pour les organes d'accouplement sans fin, qui présentent une section transversale extérieure correspondant essentiellement à une section transversale intérieure des pieds de table (3.1, ..., 3.4), et qui comprennent un logement, orienté longitudinalement, pour la pièce d'entraînement (14) et des ouvertures agencées latéralement (20.1a, ..., 20.3a) pour la traversée des organes d'accouplement (9.1, ..., 9.4).
     
    2. Dispositif selon la revendication 1, caractérisé en ce que les éléments de positionnement coopèrent au moyen d'un pas de vis avec un élément télescopique (11) du mécanisme télescopique (7, 10, 11).
     
    3. Dispositif selon la revendication 1 ou 2, caractérisé en ce que les organes d'accouplement sont des courroies (9.1, ..., 9.4), en particulier des courroies crantées, ou des chaînes.
     
    4. Dispositif selon l'une des revendications 1 à 3, caractérisé par des éléments d'écartement (20) agencés dans les éléments de liaison (4.1, ..., 4.4) pour le guidage des deux tronçons opposés des organes d'accouplement sans fin (9.1, ..., 9.4) dans les éléments de liaison (4.1, ..., 4.4).
     
    5. Dispositif selon l'une des revendications 1 à 4, caractérisé en ce que chacun des guidages (20) est formé par au moins trois douilles de guidage (20.1, ..., 20.3) agencées longitudinalement les unes derrière les autres, deux ouvertures (20.2a, 20.3a) pour les organes d'accouplement (9.1, ..., 9.4) étant formées à deux extrémités longitudinales différentes des douilles de guidages (20.1, ..., 20.3).
     
    6. Dispositif selon la revendication 5, caractérisé en ce que chacun des guidages est formé par exactement trois douilles de guidages (20.1, ..., 20.3) identiques, qui peuvent être enfichées les unes dans les autres avec des orientations différentes.
     
    7. Dispositif selon l'une des revendications 1 à 6, caractérisé en ce que le mécanisme télescopique (7, 10, 11) de l'un des pieds de table (3.1, ..., 3.4) est formé de telle manière qu'un organe d'actionnement pour le réglage en hauteur de la table (1) par un utilisateur peut être accouplé directement et solidairement en rotation à l'élément de positionnement (7).
     
    8. Dispositif selon la revendication 7, caractérisé en ce que le mécanisme télescopique (7, 10, 11) de chacun des pieds de table (3.1, ..., 3.4) comprend un accouplement (8.1, ..., 8.4) pour accoupler au choix l'organe d'actionnement, en particulier un raccordement à enfichage pour une manivelle.
     
    9. Dispositif selon la l'une des revendications 1 à 8, caractérisé en ce que les éléments de liaison (4.1, ..., 4.4) s'étendent entre les pieds de table (3.1, ..., 3.4), et en ce que des ouvertures latérales sont prévues dans les pieds de table (3.1, ..., 3.4) pour la traversée des organes d'accouplement (9.1, ..., 9.4) jusque dans les éléments de liaison (4.1, ..., 4.4).
     
    10. Table (1) comprenant trois ou plusieurs pieds de table (3.1, ..., 3.4) agencés dans une zone de bordure de la table, des pieds de table voisin (3.1, ..., 3.4) étant reliés les uns aux autres par un élément de liaison horizontal (4.1, ..., 4.4) semblable à un profilé creux, caractérisé par un dispositif de réglage en hauteur selon l'une des revendications 1 à 9.
     
    11. Procédé pour le rééquipement d'une table qui comprend trois ou plusieurs pieds de table agencés dans une zone de bordure de la table, dans lequel des pieds de table respectivement voisins sont reliés les uns aux autres par un élément de liaison horizontal semblable à un profilé creux, au moyen d'un dispositif de réglage en hauteur selon l'une des revendications 1 à 10, caractérisé par les étapes suivantes :

    a) on remplace les pieds de table par des pieds de table réglables en hauteur avec un mécanisme télescopique pour modifier une longueur du pied de table, ledit mécanisme télescopique étant réglable par rotation d'un élément de positionnement monté en rotation, les éléments de positionnement étant des broches verticales (13) et une pièce d'entraînement est reliée solidairement en rotation à chacune des broches, et il est prévu des guidages pour des organes d'accouplement sans fin, qui présentent une section transversale extérieure qui correspond sensiblement à une section transversale intérieure des pieds de table et qui comprennent un logement orienté longitudinalement pour la pièce d'entraînement et des ouvertures agencées latéralement pour la traversée des organes d'accouplement ;

    b) pour deux pieds de table respectifs voisins, introduction d'un organe d'accouplement sans fin pour la synchronisation mécanique des éléments de positionnement des pieds de table voisins dans l'élément de liaison qui relie les pieds de table, les organes d'accouplement étant agencés de telle façon qu'ils circulent autour des pièces d'entraînement des broches des pieds de table voisins et coopèrent avec lesdites pièces ; et

    c) couplage des organes d'accouplement avec les éléments de positionnement.


     




    Zeichnung














    Angeführte Verweise

    IN DER BESCHREIBUNG AUFGEFÜHRTE DOKUMENTE



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    In der Beschreibung aufgeführte Patentdokumente