| (19) |
 |
|
(11) |
EP 1 703 043 B1 |
| (12) |
EUROPÄISCHE PATENTSCHRIFT |
| (45) |
Hinweis auf die Patenterteilung: |
|
13.05.2009 Patentblatt 2009/20 |
| (22) |
Anmeldetag: 22.12.2005 |
|
| (51) |
Internationale Patentklassifikation (IPC):
|
|
| (54) |
Schliessleistenaggregat für ein Türschloss
Lock profile unit for a door lock
Ensemble de profil de verrouillage pour une serrure de porte
|
| (84) |
Benannte Vertragsstaaten: |
|
AT BE BG CH CY CZ DE DK EE ES FI FR GB GR HU IE IS IT LI LT LU LV MC NL PL PT RO SE
SI SK TR |
| (30) |
Priorität: |
17.03.2005 DE 102005012856
|
| (43) |
Veröffentlichungstag der Anmeldung: |
|
20.09.2006 Patentblatt 2006/38 |
| (73) |
Patentinhaber: Carl Fuhr GmbH & Co. KG |
|
42579 Heiligenhaus (DE) |
|
| (72) |
Erfinder: |
|
- Roppelt, Hans-Peter
42579 Heiligenhaus (DE)
|
| (74) |
Vertreter: von dem Borne, Andreas |
|
Andrejewski - Honke
Patent- und Rechtsanwälte
P.O. Box 10 02 54 45002 Essen 45002 Essen (DE) |
| (56) |
Entgegenhaltungen: :
DE-A1- 10 147 308 DE-C- 935 232 US-A- 1 611 973
|
DE-A1- 10 215 014 GB-A- 2 230 294
|
|
| |
|
|
|
|
| |
|
| Anmerkung: Innerhalb von neun Monaten nach der Bekanntmachung des Hinweises auf die
Erteilung des europäischen Patents kann jedermann beim Europäischen Patentamt gegen
das erteilte europäischen Patent Einspruch einlegen. Der Einspruch ist schriftlich
einzureichen und zu begründen. Er gilt erst als eingelegt, wenn die Einspruchsgebühr
entrichtet worden ist. (Art. 99(1) Europäisches Patentübereinkommen). |
[0001] Die Erfindung betrifft ein Schließleistenaggregat für ein Türschloss, nach dem Oberbegriff
des Anspruchs 1 und insbesondere ein Schließleistenaggregat mit einer an einem Türrahmen
befestigbaren Schließleiste mit einer Durchtrittsöffnung bzw. einem Fallendurchtritt
für eine zurückdrückbare Schlossfalle eines an einer Tür angeordneten Türschlosses,
wobei im Bereich der Durchtrittsöffnung eine Fallenrast angeordnet ist, welche von
der Schlossfalle in Schließstellung hintergriffen wird und mit einer der Fallenrast
in Schließrichtung vorgeordneten Gleitfläche auf oder an welcher die Schlossfalle
im Zuge der Schließbewegung entlang gleitet. - Die Schließleiste ist regelmäßig aus
Metall gefertigt und wird auch als Schließblech oder Schließteil bezeichnet. Es kann
sich um eine im Querschnitt U-förmige oder L-förmige Schließleiste oder auch um ein
Flachprofil handeln. Die Durchtrittsöffnung kann grundsätzlich als allseitig geschlossene
Öffnung ausgebildet sein, wobei die Fallenrast dann auch von einem entsprechenden
Bereich des Schließbleches gebildet werden kann. Regelmäßig ist jedoch in die Durchtrittsöffnung
ein eine Fallenaufnahme bildendes Schließstück mit Rastkante oder Rastnase als Fallenrast
eingesetzt. In diesem Fall kann die Durchtrittsöffnung auch als einseitig randoffene
Aussparung ausgebildet sein. Das Schließstück kann als gleichsam starres Schließstück
mit starrer Rastkante ausgebildet sein. Es kann jedoch auch eine schwenkbare und arretierbare
Rastkante am Schließstück angeordnet sein. Schließlich umfasst die Erfindung auch
solche Schließstücke, die als elektrische Türöffner mit elektrisch betätigbarer Rastkante
bzw. Rastnase ausgebildet sind. Türrahmen meint im Rahmen der Erfindung insbesondere
solche aus Rahmenprofilen, wobei es sich beispielsweise um Metall- Hohlprofile, z.
B. aus Aluminium, handeln kann.
[0002] In der Praxis besteht das Problem, dass die zurückdrückbare Schlossfalle aus Metall
im Zuge des Schließens zunächst gegen die Rahmenvorderkante schlägt, anschließend
innenseitig am Türrahmen entlang gleitet und danach nochmals gegen die Schließleistenvorderkante
anschlägt. Damit verbunden ist eine erhebliche Geräuschentwicklung die in erheblichem
Maße als störend empfunden wird. Dieses gilt insbesondere bei nach außen öffnenden
Türen, bei welchen das Schließblech einen deutlichen Abstand von der Rahmenvorderkante
aufweist. In diesem Zusammenhang ist es bei nach außen öffnenden Türen aus der Praxis
bekannt, die Schließleisten als sogenannte Lappen-Schließbleche mit einem angeformten
Blechlappen auszubilden, der als Gleitfläche für die Schlossfalle dient. Problematisch
ist in diesem Zusammenhang zunächst einmal, dass für einwärts öffnende Türen einerseits
und auswärts öffnende Türen andererseits zwei unterschiedliche Schließleisten angefertigt
werden müssen. Darüber hinaus stören nach wie vor die erheblichen Reibgeräusche sowie
insbesondere die Geräuschentwicklung im Zuge des zweimaligen anschlagend der Schlossfalle
an die Rahmenvorderkante und die Schließleistenvorderkante. Schließlich ist nachteilig,
dass die Türrahmen und insbesondere die vordere Profilkante bzw. Rahmenvorderkante
einen erheblichen Verschleiß durch die Fallenreibung unterliegt, wobei insbesondere
bei hochwertigen farbig pulverbeschichteten Türen die Gefahr besteht, dass eine aufgebrachte
Lackschicht abplatzt. Hier will die Erfindung Abhilfe schaffen.
[0003] Aus der
DE 87 02 113 U1 kennt man ein herkömmliches Schließblech für Türschlösser mit einer Durchtrittsöffnung
für eine Schlossfalle, wobei eine Seitenkante dieser Durchtrittsöffnung die mit der
Schlossfalle zusammenwirkende Sperrleiste bzw. Fallenrast bildet. Das Schließblech
kann als Lappenschließblech in Form eines Flachprofils ausgebildet sein, welches stirnseitig
auf den Türrahmen aufgesetzt ist.
[0004] Außerdem kennt man eine Schließleiste für Gebäudetüren mit einem an dem Schließleistenkörper
vorgesehenen Schließstück, welches die Fallenrast bildet,
wobei an der Schließleiste ein eine Gleitfläche für die Falle bildendes Gleitstück
vorgesehen ist. Dabei kann es sich um ein Formteil aus Kunststoff handeln, welches
am Schließleistenkörper und/oder an dem Schließstück gehalten ist (vgl.
DE 200 03 401 U1).
[0005] Außerdem ist aus der
DE 102 15 014 A1 eine Schließleiste mit einem elektrischen Türöffner für ein Türschloss bekannt, bei
welchem in der Durchtrittsöffnung ein mit vorgegebener Neigung von dem einen Öffnungsrand
abgewinkelter Gleitsteg für die Schlossfalle angeordnet ist, wobei dieser Gleitsteg
eine Fallenausnehmung in der Öffnerfalle durchgreift. An das Ende des abgewinkelten
Gleitsteges schließt sich ein im Wesentlichen parallel zur Leistenvorderseite verlaufendes
Stegteil an. Ferner ist auf der Leistenvorderseite eine die Durchtrittsöffnung umrahmende
Abdeckung mit einer der Durchtrittsöffnung entsprechenden Durchbrechung angeordnet.
Diese Abdeckung kann für nach außen öffnende Türen eingerichtet sein und eine seitliche
Montageplatte neben der Durchbrechung aufweisen. Die Abdeckung mit der seitlichen
Montageplatte wird dabei gleichsam auf die Schließleiste aufgesetzt.
[0006] Schließlich kennt man aus der
DE 101 47 308 A1 eine Außentür zur Verwendung als Zugang zu einer Garage mit einem beweglichen Türblatt
und einem Rahmen, welcher Rahmenholme aufweist, wobei das Türblatt eine Schlossfalle
und einer der Rahmenholme in einem Schließbereich eine Fallenaufnahme als Gegenlager
für die Schlossfalle aufweist. Die Fallenaufnahme kann als napfförmiger Einsatz ausgebildet
sein, welchem ein Winkelblech als gleichsam Schutzabdeckung für den Rahmen vorgeordnet
ist. Diese Abdeckung kann aus Kunststoff gefertigt sein.
[0007] Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, ein kostengünstiges Schließleistenaggregat
der eingangs beschriebenen Art zu schaffen, welches sich bei universell einsetzbarer
Schließleiste durch minimale Geräuschentwicklung im Zuge der Schließbewegung und einen
minimierten Verschleiß auszeichnet.
[0008] Zur Lösung dieser Aufgabe lehrt die Erfindung ein Schließleistenaggregat für ein
Türschloss, mit einer an einem Türrahmen befestigbaren Schließleiste mit einer Durchtrittsöffnung
für eine zurückdrückbare Schlossfalle eines an einer Tür angeordneten Türschlosses,
wobei im Bereich der Durchtrittsöffnung eine Fallenrast angeordnet ist, welche von
der Schlossfalle in Schließstellung hintergriffen wird,
und mit einer der Fallrast in Schließrichtung vorgeordneten Gleitfläche, auf oder
an welcher die Schlossfalle im Zuge der Schließbewegung entlang gleitet,
wobei die Gleitflächen von einem separat ausgebildeten Gleitprofil gebildet wird,
welches in Schließrichtung vor der Schließleiste angeordnet ist und vorzugsweise an
dem Türrahmen befestigt oder befestigbar ist und
wobei das Gleitprofil mehrteilig, zum Beispiel zweiteilig, ausgebildet ist und eine
Gleitplatte sowie eine gegenüber der Gleitplatte verstellbare Gleitrampe aufweist.
[0009] Erfindungsgemäß ist das Gleitprofil mehrteilig, zum Beispiel zweiteilig ausgebildet.
Es weist eine Gleitplatte einerseits und eine gegenüber der Gleitplatte verstellbare
Gleitrampe andererseits auf. Dabei geht die Erfindung von der Erkenntnis aus, dass
insbesondere bei Profilsystemen wegen der nicht unerheblichen Toleranzen ein sicherer
Türanzug dadurch gewährleistet wird, dass die Standardschließleisten mit verstellbarem
Fallenteileinsätzen bzw. Schließstücken versehen sind. Der Ausgleich derartiger Toleranzen
durch Verstellen der Schließstücke führt zu unterschiedlichen Abständen zwischen Rahmenvorderkante
einerseits und Schließstückvorderkante andererseits,
wobei sich derartige Toleranzen erfindungsgemäß durch die verstellbare Gleitrampe
ausgleichen lassen, so dass stets die Möglichkeit besteht, dass das Gleitprofil einerseits
mit der Rahmenvorderkante bündig abschließt und andererseits mit der Schließstückvorderkante.
Stets werden unerwünschte Geräuschentwicklungen und ein unerwünschter Verschleiß zuverlässig
vermieden.
[0010] Herkömmliche Schließleisten sind universell sowohl für nach innen öffnende als nach
außen öffnende Türen einsetzbar, wenn auf einen einstückig an die Schließleiste angeformten
Blechlappen verzichtet und statt dessen ein separat ausgebildetes Gleitprofil mit
Gleitfläche eingesetzt wird, das im Wesentlichen unabhängig von der Schließleiste
beispielsweise mittelbar oder unmittelbar am Türrahmen befestigt wird. Insofern wird
ein zusätzliches Bauteil aus kostengünstigem und gleichzeitig reibungsgünstigem Material
zur Verfügung gestellt, welches in den Gleitbereich der Falle geschraubt wird. Das
Gleitprofil schützt die Rahmenoberflächen und minimiert die Geräuschentwicklung im
Zuge des Anschlagens der Schlossfalle. Dieses gilt insbesondere dann, wenn das Gleitprofil
nach besonders bevorzugter Ausführungsform als separates Bauteil bzw. als separate
Baugruppe aus Kunststoff gefertigt ist.
[0011] Die Falle verursacht beim Auftreffen auf das Kunststoffteil kaum Geräusche und gleitet
reibungs- und geräuscharm über die Schräge der Gleitrampe bzw. Rutsche in das Schließteil.
Rampenträger und Gleitrampe sind dabei vorzugsweise fest miteinander verbunden, zum
Beispiel als einstückiges Bauteil (aus Kunststoff) gefertigt. Grundsätzlich besteht
aber auch die Möglichkeit, das Gleitprofil aus anderem Material, zum Beispiel aus
Metall zu fertigen, da auch dann jedenfalls ein wirksamer Schutz vor Beschädigungen
des Türrahmens gegeben ist. Zur Minimierung der Geräuschentwicklung werden jedoch
Ausführungsformen aus zum Beispiel Kunststoff bzw. mit Kunststoffbeschichtung bevorzugt.
Außerdem ist es zweckmäßig, wenn sich das Gleitprofil im Wesentlichen von der Rahmenvorderkante
des Türrahmens bis in den Bereich der Schließleistenvorderkante oder der Schließstückvorderkante
erstreckt. Rahmenvorderkante meint hier im Rahmen der Erfindung die Kante des Türrahmens,
gegen welche die Tür bzw. eine umlaufende Türdichtung im Zuge des Schließens der Tür
anschlägt. Dabei kann es sich insbesondere um einen quer zur Schließrichtung verlaufenden
Profilsteg handeln.
[0012] Störende Geräuschentwicklungen im Bereich der Rahmenvorderkante sowie Verschleiß
bzw. Beschädigungen werden insbesondere dann vermieden, wenn das Gleitprofil nach
besonders bevorzugter Ausführungsform der Erfindung die Rahmenvorderkante bzw. den
Profilsteg im Querschnitt bzw. in einer Seitenansicht mit einem Anschlagvorsprung
überfasst. Das Gleitprofil ist folglich im Bereich der Rahmenvorderkante stufenartig
mit einem Anschlagvorsprung ausgebildet, wobei das Gleitprofil bzw. dessen Anschlagvorsprung
im Querschnitt bzw. in der Seitenansicht im Wesentlichen bündig bzw. fluchtend mit
der Rahmenvorderkante bzw. dem Profilsteg abschließt. Es ist folglich nicht erforderlich,
dass das Gleitprofil bzw. dessen Anschlagvorsprung über die Rahmenvorderkante hinaus
vorkragt. Eine Weiterbildung der Erfindung hat dabei erkannt, dass es aufgrund der
Formgebung und Kinematik der Schlossfalle ausreicht, wenn das Gleitprofil bzw. dessen
Anschlagvorsprung im Querschnitt bündig mit der Rahmenvorderkante bzw. dem Profilsteg
abschließen, ohne dass es dabei zu einer Berührung der Schlossfalle mit der metallischen
Profilrahmenvorderkante kommen kann. Insofern werden ohne Weiteres Beschädigungen
oder Funktionsbeeinträchtigungen der Türdichtung, welche gegen den Türrahmen anliegt,
vermieden.
[0013] Nach bevorzugter Weiterbildung der Erfindung ist vorgesehen, dass das Gleitprofil
die Schließleistenvorderkante oder die Schließstückvorderkante zumindest bereichsweise
untergreift. Ferner ist es zweckmäßig, wenn das Gleitprofil zumindest bereichsweise
gegen die Schließleistenvorderkante oder die Schließstückvorderkante anliegt und im
Querschnitt bündig bzw. fluchtend mit in dieser abschließt. Dazu kann es zweckmäßig
sein, wenn das Gleitprofil einerseits eine Gleitplatte sowie andererseits eine auf
oder an der Gleitplatte angeordnete Gleitrampe mit in Schließrichtung ansteigender
Gleitfläche aufweist, wobei die Gleitrampe vorzugsweise gegen die Schließleistenvorderkante
oder Schließstückvorderkante anliegt und bündig mit dieser abschließt. Bei dieser
Ausführungsform kann es zweckmäßig sein, wenn die Gleitplatte die Schließleistenvorderkante
oder die Schließstückvorderkante zumindest bereichsweise untergreift. Jedenfalls wird
durch die Gleitrampe eine einwandfreie Gleitfläche zur Verfügung gestellt, welche
im Wesentlichen bündig bzw. fluchtend mit der Schließstückvorderkante abschließt,
so dass auch im Bereich der Schließleiste oder eines Schließstückes unerwünschte Geräuschbildungen
zuverlässig vermieden werden.
[0014] Durch einwandfreie Funktion und kostengünstigen Aufbau zeichnen sich insbesondere
solche Gleitprofile aus, bei denen die Gleitplatte eine Durchbrechung aufweist, in
welche die an einem Rampenträger angeordnete Gleitrampe eingesetzt oder einsetzbar
ist, so dass die Gleitrampe gleichsam von unten die Durchbrechung durchgreift. Der
Rampenträger liegt dabei von unten gegen die Gleitplatte an. Dabei ist es zweckmäßig,
wenn der Rampenträger und/oder die Gleitplatte Rastelemente zum Fixieren der Gleitrampe
in einer vorgegebenen Position aufweisen. Besonders vorteilhaft ist es, wenn zunächst
einmal der Rampenträger auf seiner der Gleitplatte zugewandten Oberseite mehrere Rastnasen
aufweist. Alternativ oder zusätzlich kann die Gleitplatte auf ihrer dem Rampenträger
zugewandten Unterseite Rastnasen aufweisen, welche gegebenenfalls mit den Rastnasen
des Rampenträgers korrespondieren. Jedenfalls lässt sich im Zuge der Montage der Rampenträger
und damit auch die Gleitrampe relativ zu der Gleitplatte verschieben, wobei nach erfolgter
Montage durch die ineinandergreifenden Rastnasen eine einwandfreie Fixierung der Gleitrampe
in bzw. an der Gleitplatte gewährleistet wird. Dabei kann das Schließstück selbst
mittels Rastnasen gegenüber dem Schließblech bzw. Türrahmen verstellbar sein. Vorzugweise
entspricht der Abstand der einzelnen Rastnasen des Gleitprofils und/oder des Rampenträgers
dem Abstand der Rastnasen des Schließstücks, so dass mit der gleichen Rasterung gearbeitet
wird. Damit können Verschiebungen des Schließstückes auf einfache Weise exakt ausgeglichen
werden. Nach einem weiteren Vorschlag der Erfindung ist die Gleitplatte im Querschnitt
keilförmig mit in Schließrichtung abnehmender Dicke ausgebildet.
[0015] Wenn der Türrahmen als Profilrahmen aus zumindest einem ersten Hohlprofil (aus Metall)
und zumindest einem zweiten Hohlprofil (aus Metall) ausgebildet ist, wobei die beiden
Hohlprofile mittels zumindest eines Isoliersteges (aus Kunststoff) miteinander verbunden
sind, kann das Gleitprofil auf den Isoliersteg aufgesetzt werden und gegebenenfalls
an dem Isoliersteg befestigt, zum Beispiel verschraubt werden. Die Isolierstege aus
Kunststoffsorgen für eine thermische Trennung zwischen Außenprofil und Innenprofil
und folglich sollen sie einen guten Wärmekoeffizienten gewährleisten. Durch die Ausgestaltung
des Gleitprofils aus insbesondere Kunststoff wird diese thermische Trennung besonders
zuverlässig aufrechterhalten, auch wenn das Gleitprofil im Bereich des Isoliersteges
befestigt ist und diesen überbrückt. Zudem gelingt eine besonders einfache Befestigung
des Gleitprofils an dem ebenfalls aus Kunststoff gefertigten Isoliersteg.
[0016] Dem Gleitprofil kommt besondere Bedeutung zu. Es kann gemeinsam mit einer herkömmlichen
Schließleiste unter Bildung eines erfindungsgemäßen Schließleistenaggregates eingesetzt
werden.
[0017] Die besonderen Vorteile der Erfindung sind darin zu sehen, dass insbesondere die
vordere Rahmen-Profilkante zuverlässig geschützt werden kann. Darüber hinaus wird
ein geräuscharmer Falleneinlauf gewährleistet und das beim Stand der Technik auftretende
zweimalige "Klacken" vermieden. Dennoch werden keine Kältebrücken gebildet, da das
Gleitprofil zum Beispiel vollständig aus Kunststoff gefertigt ist. Standardschließleisten
können ohne konstruktive Änderungen gemeinsam mit dem Gleitprofil unter Bildung des
erfindungsgemäßen Schließleistenaggregates verwendet werden. Die gleiche (kleine)
Ausfräsung kann auch bei Schließteilen mit automatischen bzw. elektrischem Türöffner
eingesetzt werden. Ausfräsung meint hier eine Öffnung bzw. Durchbrechung in dem Profil
des Türrahmens, in welche der elektrische Türöffner ragt. Bezüglich dieser Ausfräsung
sind keine Änderungen gegenüber den bisher verwendeten Schließleisten erforderlich,
unabhängig davon, ob mit oder ohne Gleitprofil gearbeitet wird. Auch bei derartigen
elektrischen Türöffnern kann die nach einwärts gerichtete Schließleiste verwendet
werden. Insgesamt zeichnet sich die erfindungsgemäße Lösung nicht nur durch ihre einwandfreie
Funktion, sondern insbesondere auch durch niedrige Fertigungs- und Montagekosten aus.
[0018] Im Folgenden wird die Erfindung anhand einer lediglich ein Ausführungsbeispiel darstellenden
Zeichnung näher erläutert:
[0019] Es zeigen:
- Fig. 1
- ein erfindungsgemäßes Schließleistenaggregat in montiertem Zustand an einem Türrahmen,
- Fig. 2
- einen vergrößerten Ausschnitt aus dem Gegenstand nach Fig. 1,
- Fig. 3a u. 3b
- einen Querschnitt durch eine Tür und einen Türrahmen mit erfindungsgemäßen Schließleistenaggregat
in einer ersten Funktionsstellung im Zuge des Schließens und in einer zweiten Funktionsstellung
bei eingerasteter Schlossfalle.
- Fig. 4
- ein Gleitprofil im Querschnitt,
- Fig. 5
- die Gleitplatte eines Gleitprofils in einer perspektivischen Draufsicht,
- Fig. 6
- den Gegenstand nach Fig. 5 in einer perspektivischen Unteransicht,
- Fig. 7
- einen Querschnitt durch den Gegenstand nach Fig. 5,
- Fig. 8
- einen Rampenträger mit Gleitrampe eines Gleitprofils in einer perspektivischen Vorderansicht,
- Fig. 9
- den Gegenstand nach Fig. 8 in einer perspektivischen Unteransicht,
- Fig. 10
- den Gegenstand nach Fig. 8 in einer Seitenansicht,
- Fig. 11
- ausschnittsweise den Gegenstand nach Fig. 3b mit elektrischem Türöffner.
[0020] In den Figuren ist ein Schließleistenaggregat 1 für ein Türschloss dargestellt. Das
Schließleistenaggregat 1 weist zunächst einmal eine an einem Türrahmen 2 befestigte
Schließleiste 3 auf, wobei die Schließleiste 3 eine Durchtrittsöffnung 4 für eine
zurückdrückbare Schlossfalle 5 eines an einer Tür bzw. einen Türflügel 6 angeordneten
Türschlosses aufweist. Im Bereich der Durchtrittsöffnung 4 ist eine Fallenrast 7 angeordnet,
welche von der Schlossfalle 5 in Schließstellung hintergriffen wird. Dazu wird auf
eine vergleichende Betrachtung der Fig. 3a und 3b verwiesen.
[0021] Das Schließleistenaggregat 1 weist ferner eine der Fallenrast 7 in Schließrichtung
vorgeordnete Gleitfläche 8 auf, auf bzw. an welcher die Schlossfalle 5 im Zuge der
Schließbewegung entlang gleitet. Diese Gleitfläche 8 wird von einem separat ausgebildeten
Gleitprofil 9 gebildet, welches in Schließrichtung R vor der Schließleiste angeordnet
und an dem Türrahmen befestigt ist. In einer Draufsicht von Innen auf den Türrahmen
2 ist das Gleitprofil 9 folglich neben der Schließleiste 3 positioniert. Das Gleitprofil
9 ist dabei aus Kunststoff gefertigt. Im Ausführungsbeispiel ist in die Durchtrittsöffnung
4 ein eine Fallenaufnahme bildendes Schließstück 10 mit Rastkante 11 oder Rastnase
als Fallenrast 7 eingesetzt. Das Gleitprofil 9 erstreckt sich dabei im Wesentlichen
von der Rahmenvorderkante 12 des Türrahmens 2 bis in den Bereich der Schließleistenvorderkante,
welche im Ausführungsbeispiel von der Schließstückvorderkante 13 gebildet wird. Rahmenvorderkante
12 meint dabei die der Tür bzw. einer Türdichtung zugeordnete und als Profilsteg ausgebildete
Vorderkante 12 des Türrahmens 2, wobei die umlaufende Türdichtung 14 in Schließstellung
gegen die Rahmenvorderkante 12 bzw. die Rahmenvorderfläche 15 anliegt (vgl. Fig. 3b).
Das Gleitprofil 9 ist in seinem der Rahmenvorderkante 12 zugeordneten Frontbereich
stufenartig ausgebildet, wobei das Gleitprofil 9 die Rahmenvorderkante 12 im Querschnitt
mit einem Anschlagvorsprung 16 überfasst, und zwar derart, dass das Gleitprofil 9
bzw. dessen Anschlagvorsprung 16 im Querschnitt im Wesentlichen bündig mit der Rahmenvorderkante
12 abschließt. Insofern macht eine vergleichende Betrachtung der Fig. 3a und 3b deutlich,
dass die Schlossfalle 5 im Zuge der Schließbewegung nicht mehr gegen die metallische
Rahmenvorderkante 12 sondern ausschließlich gegen den vorkragenden Anschlagvorsprung
16 aus Kunststoff anschlägt, so dass einerseits der Verschleiß minimiert und andererseits
störende Geräuschbildungen zuverlässig verhindert werden. Dennoch wird die Funktionsweise
der Dichtung 14 nicht beeinträchtigt, da der Anschlagvorsprung 16 bündig mit der Rahmenvorderkante
12 abschließt und nicht darüber hinaus vorkragt.
[0022] Ferner ist vorgesehen, dass das Gleitprofil 9 die Schließstückvorderkante 13 untergreift.
Dennoch ist vorgesehen, dass das Gleitprofil 9 bereichsweise gegen die Schließstückvorderkante
13 anliegt und dabei im Querschnitt bündig bzw. fluchtend mit der Oberfläche des Schließstücks
10 abschließt. Das Gleitprofil 9 weist einerseits eine die Schließstückvorderkante
13 untergreifende Gleitplatte 17 auf und andererseits eine auf oder an der Gleitplatte
17 angeordnete Gleitrampe 18 mit in Schließrichtung ansteigender Gleitfläche. Diese
Gleitrampe 18 liegt nun gegen die Schließstückvorderkante 13 an und schließt bündig
mit dieser ab, während die Gleitplatte 17 das Schließstück 10 gegebenenfalls untergreift.
[0023] Erfindungsgemäß ist das Gleitprofil 9 mehrteilig, im Ausführungsbeispiel im Wesentlichen
zweiteilig, ausgebildet. Es besteht einerseits aus der bereits beschriebenen Gleitplatte
17 und andererseits aus der gegenüber der Gleitplatte 17 verstellbaren Gleitrampe
18. Die Gleitplatte 17 weist dabei eine Durchbrechung 19 auf, in welche die Gleitrampe
18 eingesetzt ist, wobei die Gleitrampe 18 selbst an einem Rampenträger 20 (einstückig)
befestigt ist. Die Gleitplatte 17 ist in den Figuren 5 bis 7 dargestellt, während
der Rampenträger 20 mit der Gleitrampe in den Figuren 8 bis 10 dargestellt ist. Das
aus diesen beiden Bauteilen zusammengesetzte Gleitprofil 9 ist beispielsweise in Fig.
4 gezeigt. Die Fig. 1, 2 sowie 3a, 3b zeigen das Gleitprofil 9 in montiertem Zustand
an einem Türrahmen 2 im Bereich einer Schließleiste 3.
[0024] Rampenträger 20 einerseits und Gleitplatte 17 andererseits sind dabei jeweils mit
Rastelementen 21, 22 zum Fixieren der Gleitrampe 18 in einer vorgehenden Position
ausgebildet. Der Rampenträger 20 weist dabei auf seiner der Gleitplatte 17 zugeordneten
Oberseite mehrere Rastnasen 21 auf, während die Gleitplatte 17auf ihrer dem Rampenträger
20 zugeordneten Unterseite ebenfalls korrespondierende Rastnasen 22 aufweist. Die
Gleitplatte 17 ist dabei im Querschnitt keilförmig mit in Schließrichtung R abnehmender
Dicke ausgebildet.
[0025] Wie insbesondere die Figuren 3a und 3b zeigen, ist der Türrahmen 2 als Profilrahmen
aus einem ersten Hohlprofil 2a aus Metall und einem zweiten Hohlprofil 2b aus Metall
ausgebildet, wobei die beiden Hohlprofile 2a, 2b unter Zwischenschaltung von Isolierstegen
23 bzw. Isolierstreifen aus Kunststoff miteinander verbunden sind. Gleiches gilt für
die dargestellte Tür 6, die ebenfalls aus derartigen Profilrahmen 6a, 6b besteht.
Das Gleitprofil 9 ist auf einen dieser Isolierstege 23 aufgesetzt und daran mittels
Schrauben 24 befestigt. Dazu sind in dem Gleitprofil bzw. an dessen Gleitplatte Schraubendurchbrechungen
25 vorgesehen.
1. Schließleistenaggregat (1) für ein Türschloss, mit einer an einem Türrahmen (2) befestigbaren
Schließleiste (3) mit einer Durchtrittsöffnung (4) für eine zurückdrückbare Schlossfalle
(5) eines an einer Tür (6) angeordneten Türschlosses,
wobei im Bereich der Durchtrittsöffnung (4) eine Fallenrast (7) angeordnet ist, welche
von der Schlossfalle (5) in Schließstellung hintergriffen wird,
und mit einer der Fallenrast (7) in Schließrichtung (R) vorgeordneten Gleitfläche
(8), auf oder an welcher die Schlossfalle (5) im Zuge der Schließbewegung entlang
gleitet,
wobei die Gleitfläche (8) von einem separat ausgebildeten Gleitprofil (9) gebildet
wird, welches in Schließrichtung (R) vor der Schließleiste (3) angeordnet ist und
vorzugsweise an dem Türrahmen (2) befestigt oder befestigbar ist, dadurch gekennzeichnet,
dass das Gleitprofil (9) mehrteilig, zum Beispiel zweiteilig, ausgebildet ist und eine
Gleitplatte (17) sowie eine gegenüber der Gleitplatte (17) verstellbare Gleitrampe
(18) aufweist.
2. Schließleistenaggregat nach Anspruch 1, wobei in die Durchtrittsöffnung (4) ein eine
Fallenaufnahme bildendes Schließstück (10) mit einer Rastkante (11) oder Rastnase
als Fallenrast (7) eingesetzt ist.
3. Schließleistenaggregat nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass das Gleitprofil (9) sich im montierten Zustand im Wesentlichen von der Rahmenvorderkante
(12) des Türrahmens oder eines die Rahmenvorderkante bildenden Profilsteges bis in
den Bereich der Schließleistenvorderkante oder der Schließstückvorderkante (13) erstreckt.
4. Schließleistenaggregat nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, dass das Gleitprofil (9) im montierten Zustand die Rahmenvorderkante (12) bzw. deren Profilsteg
im Querschnitt mit einem Anschlagvorsprung (16) überfasst.
5. Schließleistenaggregat nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, dass das Gleitprofil (9) bzw. dessen Anschlagvorsprung (16) im Querschnitt im Wesentlichen
bündig mit der Rahmenvorderkante (12) bzw. dem Profilsteg abschließt.
6. Schließleistenaggregat nach einem der Ansprüche 1 bis 5, dadurch gekennzeichnet, dass das Gleitprofil (9) aus Kunststoff gefertigt oder zumindest bereichsweise mit einer
Beschichtung aus Kunststoff versehen ist.
7. Schließleistenaggregat nach einem der Ansprüche 1 bis 6, dadurch gekennzeichnet, dass das Gleitprofil (9) die Schließleistenvorderkante oder die Schließstückvorderkante
(13) zumindest bereichsweise untergreift oder untergreifen kann.
8. Schließleistenaggregat nach einem der Ansprüche 1 bis 7, dadurch gekennzeichnet, dass das Gleitprofil (9) zumindest bereichsweise gegen die Schließleistenvorderkante oder
die Schließstückvorderkante (13) anliegt und im Querschnitt bündig bzw. fluchtend
mit dieser abschließt.
9. Schließleistenaggregat nach Anspruch 8, dadurch gekennzeichnet, dass das Gleitprofil (9) eine Gleitplatte (17) sowie eine auf oder an der Gleitplatte
angeordnete Gleitrampe (18) mit in Schließrichtung (R) ansteigender Gleitfläche aufweist,
wobei die Gleitrampe (18) vorzugsweise gegen die Schließleistenvorderkante oder die
Schließstückvorderkante (13) anliegt und bündig mit dieser abschließt.
10. Schließleistenaggregat nach einem der Ansprüche 1 bis 9, dadurch gekennzeichnet, dass die Gleitplatte (17) eine Durchbrechung (19) aufweist, in welche die an einem Rampenträger
(20) angeordnete Gleitrampe (18) eingesetzt oder einsetzbar ist.
11. Schließleistenaggregat nach Anspruch 10, dadurch gekennzeichnet, dass der Rampenträger (20) und/oder die Gleitplatte (17) Rastelemente (21, 22) zum Fixieren
der Gleitrampe (18) in einer vorgegebenen Position aufweist.
12. Schließleistenaggregat nach Anspruch 11, dadurch gekennzeichnet, dass der Rampenträger (20) auf seiner der Gleitplatte (17) zugeordneten Oberseite und/oder
die Gleitplatte (17) auf ihrer dem Rampenträger (20) zugeordneten Unterseite eine
oder mehrere Rastnasen oder dergleichen Rastelemente (21, 22) aufweist.
13. Schließleistenaggregat nach einem der Ansprüche 1 bis 12, dadurch gekennzeichnet, dass die Gleitplatte (17) im Querschnitt keilförmig mit in Schließrichtung (R) abnehmender
Dicke ausgebildet ist.
14. Schließleistenaggregat nach einem der Ansprüche 1 bis 13, dadurch gekennzeichnet, dass das Gleitprofil (9) an dem Türrahmen (2) lösbar befestigbar, zum Beispiel verschraubbar
ist.
1. A closing strip aggregate (1) for a door lock comprising a closing strip (3), which
can be fastened to the door frame (2) comprising an opening (4) for a latch (5), which
can be pushed back, of a door lock arranged on a door (6),
wherein a stop notch (7), which is engaged behind by the latch (5) in closing position
is arranged in the area of the opening (4),
and comprising a sliding surface (8) arranged upstream from the stop notch (7) in
closing direction (R) on or at which the latch (5) slides along in the course of the
closing motion,
wherein the sliding surface (8) is formed by a separately embodied sliding profile
(9), which is arranged upstream of the closing strip (3) in closing direction (R)
and which is preferably fastened or which can be fastened to the door frame (2), characterized in
that the sliding profile (9) is embodied in several parts, for example in two parts, and
encompasses a sliding plate (17) as well as a sliding chute (18), which can be adjusted
relative to the sliding plate (17).
2. The closing strip aggregate according to claim 1, wherein a closing component (10),
which forms a stop accommodation and which comprises a catch edge (11) or a catch
lug as stop notch (7), is inserted into the opening (4).
3. The closing strip aggregate according to claim 1 or 2, characterized in that the sliding profile (9), in the assembled state, substantially extends from the frame
leading edge (12) of the door frame or from a profile bar forming the frame leading
edge up into the area of the leading edge of the closing strip or of the leading edge
of the closing component (13).
4. The closing strip aggregate according to one of claims 1 to 3, characterized in that the sliding profile (9), in the assembled state, encloses the frame leading edge
(12) and the profile bar thereof, respectively, in the cross section by means of a
stop nose (16).
5. The closing strip aggregate according to claim 4, characterized in that the cross section of the sliding profile (9) and the stop nose (16) thereof, respectively,
are substantially flush with the frame leading edge (12) and the profile bar, respectively.
6. The closing strip aggregate according to one of claims 1 to 5, characterized in that the sliding profile (9) is made from plastic or is provided with a coating made of
plastic at least in sections.
7. The closing strip aggregate according to one of claims 1 to 6, characterized in that the sliding profile (9) engages from below at least in sections with the leading
edge of the closing strip or with the leading edge of the closing component (13).
8. The closing strip aggregate according to one of claims 1 to 7, characterized in that the sliding profile (9) abuts against the leading edge of the closing strip or the
leading edge of the closing component (13) at least in sections and the cross section
thereof is flush and aligned therewith, respectively.
9. The closing strip aggregate according to claim 8, characterized in that the sliding profile (9) encompasses a sliding plate (17) as well as a sliding chute
(18), which is arranged on or at the sliding plate, comprising a sliding surface,
which increases in closing direction (R), wherein the sliding chute (18), preferably,
abuts against the leading edge of the closing strip or the leading edge of the closing
component (13) and is flush therewith.
10. The closing strip aggregate according to one of claims 1 to 9, characterized in that the sliding plate (17) encompasses a through hole (19), into which the sliding chute
(18), which is arranged on a chute support (20), is inserted or can be inserted.
11. The closing strip aggregate according to claim 10, characterized in that the ramp support (20) and/or the sliding plate (17) encompasses catch elements (21,
22) for fixing the sliding chute (18) in a predetermined position.
12. The closing strip aggregate according to claim 11, characterized in that the chute support (20) encompasses one or a plurality of catch lugs or similar catch
elements (21, 22).on its upper side, which is assigned to the sliding plate (17),
and/or the sliding plate (17) encompasses on its lower side, which is assigned to
the chute support (20)
13. The closing strip aggregate according to one of claims 1 to 12, characterized in that the cross section of the sliding plate (17) is embodied in a wedge-shaped manner
with a thickness, which decreases in closing direction (R).
14. The closing strip aggregate according to one of claims 1 to 13, characterized in that the sliding profile (9) can be fastened to the door frame (2) so as to be detachable,
for example by means of screwing.
1. Système de gâche (1) pour une serrure de porte, avec une gâche (3) apte à être fixée
sur un cadre de porte (2), avec une ouverture de passage (4) pour un pêne demi-tour
(5) d'une serrure de porte montée dans une porte (6), apte à être refoulé (5),
dans lequel une encoche de pêne (7) est prévue dans la région de l'ouverture de passage
(4), derrière laquelle s'engage le pêne demi-tour (5) dans la position de verrouillage,
et avec une surface de glissement (8) située devant l'encoche de pêne (7) dans le
sens de fermeture (R), sur ou contre laquelle glisse le pêne demi-tour (5) pendant
le mouvement de verrouillage,
dans lequel la surface de glissement (8) est formée par une glissière (9) conçue séparément,
montée devant la gâche (3) dans le sens de verrouillage (R) et de préférence fixée
ou apte à être fixée au cadre de porte (2), caractérisé en ce que
la glissière (9) est constituée de plusieurs pièces, par exemple de deux pièces, et
comporte une plaque de glissement (17) ainsi qu'une rampe de glissement (18) réglable
par rapport à la plaque de glissement (17).
2. Système de gâche selon la revendication 1, dans lequel un élément de verrouillage
(10) formant une admission de pêne, avec une arête de crantage (11) ou un ergot de
crantage en tant qu'encoche de pêne (7), est introduit dans l'ouverture de passage
(4).
3. Système de gâche selon la revendication 1 ou 2, caractérisé en ce qu'à l'état monté, la glissière (9) s'étend essentiellement du bord avant de cadre (12)
du cadre de porte ou d'une âme de profilé formant le bord avant de cadre, jusqu'à
la région du bord avant de la gâche ou du bord avant de l'élément de verrouillage
(13).
4. Système de gâche selon l'une des revendications 1 à 3, caractérisé en ce qu'à l'état monté, la glissière (9) passe par-dessus le bord avant du cadre (12) ou de
l'âme de profilé, dans la section transversale, avec une saillie de butée (16).
5. Système de gâche selon la revendication 4, caractérisé en ce que la glissière (9) ou sa saillie de butée (16) se termine essentiellement en affleurement
avec le bord avant de cadre (12) ou l'âme de profilé, dans sa section transversale.
6. Système de gâche selon l'une des revendications 1 à 5, caractérisé en ce que la glissière (9) est fabriquée en plastique ou encore pourvue au moins par endroits
d'un revêtement plastique.
7. Système de gâche selon l'une des revendications 1 à 7, caractérisé en ce que la glissière (9) passe au moins partiellement en-dessous ou peut passer partiellement
en-dessous du bord avant de la gâche ou du bord avant de l'élément de verrouillage
(13).
8. Système de gâche selon l'une des revendications 1 à 7, caractérisé en ce que la glissière (9) repose au moins partiellement contre le bord avant dé la gâche ou
le bord avant de l'élément de verrouillage (13) et se termine en affleurement ou en
alignement avec celui-ci, par rapport à sa section transversale.
9. Système de gâche selon la revendication 8, caractérisé en ce que la glissière (9) comporte une plaque de glissement (17) ainsi qu'une rampe de glissement
(18) montée sur la plaque de glissement (17), avec une surface de glissement ascendante
dans le sens de verrouillage (R), la rampe de glissement (18) reposant de préférence
contre le bord avant de la gâche ou le bord avant de l'élément de verrouillage (13),
tout en se terminant en affleurement avec celui-ci.
10. Système de gâche selon l'une des revendications 1 à 9, caractérisé en ce que la glissière (17) comporte une découpure (19), dans laquelle est introduite ou peut
être introduite la rampe de glissement (18) montée sur un support de rampe (20).
11. Système de gâche selon la revendication 10, caractérisé en ce que le support de rampe (20) et/ou la plaque de glissement (17) comportent des éléments
d'enclenchement (21, 22) destinés à la fixation de la rampe de glissement (18) dans
une position prédéfinie.
12. Système de gâche selon la revendication 11, caractérisé en ce que le support de rampe (20) comporte, sur sa face supérieure attribuée à la plaque de
glissement (17) et/ou en ce que la plaque de glissement (17) comporte, sur sa face inférieure attribuée au support
de rampe (20), un ou plusieurs ergots de crantage ou autres éléments d'enclenchement
(21, 22).
13. Système de gâche selon l'une des revendications 1 à 12, caractérisé en ce que la plaque de glissement (17) présente une section transversale en forme de coin,
avec une épaisseur diminuant dans le sens de verrouillage (R).
14. Système de gâche selon l'une des revendications 1 à 13, caractérisé en ce que la glissière (9) peut être fixée de manière amovible au cadre de porte (2), par exemple
par vissage.
IN DER BESCHREIBUNG AUFGEFÜHRTE DOKUMENTE
Diese Liste der vom Anmelder aufgeführten Dokumente wurde ausschließlich zur Information
des Lesers aufgenommen und ist nicht Bestandteil des europäischen Patentdokumentes.
Sie wurde mit größter Sorgfalt zusammengestellt; das EPA übernimmt jedoch keinerlei
Haftung für etwaige Fehler oder Auslassungen.
In der Beschreibung aufgeführte Patentdokumente