(19)
(11) EP 1 703 043 B1

(12) EUROPÄISCHE PATENTSCHRIFT

(45) Hinweis auf die Patenterteilung:
13.05.2009  Patentblatt  2009/20

(21) Anmeldenummer: 05028146.8

(22) Anmeldetag:  22.12.2005
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC): 
E05B 15/02(2006.01)

(54)

Schliessleistenaggregat für ein Türschloss

Lock profile unit for a door lock

Ensemble de profil de verrouillage pour une serrure de porte


(84) Benannte Vertragsstaaten:
AT BE BG CH CY CZ DE DK EE ES FI FR GB GR HU IE IS IT LI LT LU LV MC NL PL PT RO SE SI SK TR

(30) Priorität: 17.03.2005 DE 102005012856

(43) Veröffentlichungstag der Anmeldung:
20.09.2006  Patentblatt  2006/38

(73) Patentinhaber: Carl Fuhr GmbH & Co. KG
42579 Heiligenhaus (DE)

(72) Erfinder:
  • Roppelt, Hans-Peter
    42579 Heiligenhaus (DE)

(74) Vertreter: von dem Borne, Andreas 
Andrejewski - Honke Patent- und Rechtsanwälte P.O. Box 10 02 54
45002 Essen
45002 Essen (DE)


(56) Entgegenhaltungen: : 
DE-A1- 10 147 308
DE-C- 935 232
US-A- 1 611 973
DE-A1- 10 215 014
GB-A- 2 230 294
   
       
    Anmerkung: Innerhalb von neun Monaten nach der Bekanntmachung des Hinweises auf die Erteilung des europäischen Patents kann jedermann beim Europäischen Patentamt gegen das erteilte europäischen Patent Einspruch einlegen. Der Einspruch ist schriftlich einzureichen und zu begründen. Er gilt erst als eingelegt, wenn die Einspruchsgebühr entrichtet worden ist. (Art. 99(1) Europäisches Patentübereinkommen).


    Beschreibung


    [0001] Die Erfindung betrifft ein Schließleistenaggregat für ein Türschloss, nach dem Oberbegriff des Anspruchs 1 und insbesondere ein Schließleistenaggregat mit einer an einem Türrahmen befestigbaren Schließleiste mit einer Durchtrittsöffnung bzw. einem Fallendurchtritt für eine zurückdrückbare Schlossfalle eines an einer Tür angeordneten Türschlosses, wobei im Bereich der Durchtrittsöffnung eine Fallenrast angeordnet ist, welche von der Schlossfalle in Schließstellung hintergriffen wird und mit einer der Fallenrast in Schließrichtung vorgeordneten Gleitfläche auf oder an welcher die Schlossfalle im Zuge der Schließbewegung entlang gleitet. - Die Schließleiste ist regelmäßig aus Metall gefertigt und wird auch als Schließblech oder Schließteil bezeichnet. Es kann sich um eine im Querschnitt U-förmige oder L-förmige Schließleiste oder auch um ein Flachprofil handeln. Die Durchtrittsöffnung kann grundsätzlich als allseitig geschlossene Öffnung ausgebildet sein, wobei die Fallenrast dann auch von einem entsprechenden Bereich des Schließbleches gebildet werden kann. Regelmäßig ist jedoch in die Durchtrittsöffnung ein eine Fallenaufnahme bildendes Schließstück mit Rastkante oder Rastnase als Fallenrast eingesetzt. In diesem Fall kann die Durchtrittsöffnung auch als einseitig randoffene Aussparung ausgebildet sein. Das Schließstück kann als gleichsam starres Schließstück mit starrer Rastkante ausgebildet sein. Es kann jedoch auch eine schwenkbare und arretierbare Rastkante am Schließstück angeordnet sein. Schließlich umfasst die Erfindung auch solche Schließstücke, die als elektrische Türöffner mit elektrisch betätigbarer Rastkante bzw. Rastnase ausgebildet sind. Türrahmen meint im Rahmen der Erfindung insbesondere solche aus Rahmenprofilen, wobei es sich beispielsweise um Metall- Hohlprofile, z. B. aus Aluminium, handeln kann.

    [0002] In der Praxis besteht das Problem, dass die zurückdrückbare Schlossfalle aus Metall im Zuge des Schließens zunächst gegen die Rahmenvorderkante schlägt, anschließend innenseitig am Türrahmen entlang gleitet und danach nochmals gegen die Schließleistenvorderkante anschlägt. Damit verbunden ist eine erhebliche Geräuschentwicklung die in erheblichem Maße als störend empfunden wird. Dieses gilt insbesondere bei nach außen öffnenden Türen, bei welchen das Schließblech einen deutlichen Abstand von der Rahmenvorderkante aufweist. In diesem Zusammenhang ist es bei nach außen öffnenden Türen aus der Praxis bekannt, die Schließleisten als sogenannte Lappen-Schließbleche mit einem angeformten Blechlappen auszubilden, der als Gleitfläche für die Schlossfalle dient. Problematisch ist in diesem Zusammenhang zunächst einmal, dass für einwärts öffnende Türen einerseits und auswärts öffnende Türen andererseits zwei unterschiedliche Schließleisten angefertigt werden müssen. Darüber hinaus stören nach wie vor die erheblichen Reibgeräusche sowie insbesondere die Geräuschentwicklung im Zuge des zweimaligen anschlagend der Schlossfalle an die Rahmenvorderkante und die Schließleistenvorderkante. Schließlich ist nachteilig, dass die Türrahmen und insbesondere die vordere Profilkante bzw. Rahmenvorderkante einen erheblichen Verschleiß durch die Fallenreibung unterliegt, wobei insbesondere bei hochwertigen farbig pulverbeschichteten Türen die Gefahr besteht, dass eine aufgebrachte Lackschicht abplatzt. Hier will die Erfindung Abhilfe schaffen.

    [0003] Aus der DE 87 02 113 U1 kennt man ein herkömmliches Schließblech für Türschlösser mit einer Durchtrittsöffnung für eine Schlossfalle, wobei eine Seitenkante dieser Durchtrittsöffnung die mit der Schlossfalle zusammenwirkende Sperrleiste bzw. Fallenrast bildet. Das Schließblech kann als Lappenschließblech in Form eines Flachprofils ausgebildet sein, welches stirnseitig auf den Türrahmen aufgesetzt ist.

    [0004] Außerdem kennt man eine Schließleiste für Gebäudetüren mit einem an dem Schließleistenkörper vorgesehenen Schließstück, welches die Fallenrast bildet,
    wobei an der Schließleiste ein eine Gleitfläche für die Falle bildendes Gleitstück vorgesehen ist. Dabei kann es sich um ein Formteil aus Kunststoff handeln, welches am Schließleistenkörper und/oder an dem Schließstück gehalten ist (vgl. DE 200 03 401 U1).

    [0005] Außerdem ist aus der DE 102 15 014 A1 eine Schließleiste mit einem elektrischen Türöffner für ein Türschloss bekannt, bei welchem in der Durchtrittsöffnung ein mit vorgegebener Neigung von dem einen Öffnungsrand abgewinkelter Gleitsteg für die Schlossfalle angeordnet ist, wobei dieser Gleitsteg eine Fallenausnehmung in der Öffnerfalle durchgreift. An das Ende des abgewinkelten Gleitsteges schließt sich ein im Wesentlichen parallel zur Leistenvorderseite verlaufendes Stegteil an. Ferner ist auf der Leistenvorderseite eine die Durchtrittsöffnung umrahmende Abdeckung mit einer der Durchtrittsöffnung entsprechenden Durchbrechung angeordnet. Diese Abdeckung kann für nach außen öffnende Türen eingerichtet sein und eine seitliche Montageplatte neben der Durchbrechung aufweisen. Die Abdeckung mit der seitlichen Montageplatte wird dabei gleichsam auf die Schließleiste aufgesetzt.

    [0006] Schließlich kennt man aus der DE 101 47 308 A1 eine Außentür zur Verwendung als Zugang zu einer Garage mit einem beweglichen Türblatt und einem Rahmen, welcher Rahmenholme aufweist, wobei das Türblatt eine Schlossfalle und einer der Rahmenholme in einem Schließbereich eine Fallenaufnahme als Gegenlager für die Schlossfalle aufweist. Die Fallenaufnahme kann als napfförmiger Einsatz ausgebildet sein, welchem ein Winkelblech als gleichsam Schutzabdeckung für den Rahmen vorgeordnet ist. Diese Abdeckung kann aus Kunststoff gefertigt sein.

    [0007] Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, ein kostengünstiges Schließleistenaggregat der eingangs beschriebenen Art zu schaffen, welches sich bei universell einsetzbarer Schließleiste durch minimale Geräuschentwicklung im Zuge der Schließbewegung und einen minimierten Verschleiß auszeichnet.

    [0008] Zur Lösung dieser Aufgabe lehrt die Erfindung ein Schließleistenaggregat für ein Türschloss, mit einer an einem Türrahmen befestigbaren Schließleiste mit einer Durchtrittsöffnung für eine zurückdrückbare Schlossfalle eines an einer Tür angeordneten Türschlosses, wobei im Bereich der Durchtrittsöffnung eine Fallenrast angeordnet ist, welche von der Schlossfalle in Schließstellung hintergriffen wird,
    und mit einer der Fallrast in Schließrichtung vorgeordneten Gleitfläche, auf oder an welcher die Schlossfalle im Zuge der Schließbewegung entlang gleitet,
    wobei die Gleitflächen von einem separat ausgebildeten Gleitprofil gebildet wird, welches in Schließrichtung vor der Schließleiste angeordnet ist und vorzugsweise an dem Türrahmen befestigt oder befestigbar ist und
    wobei das Gleitprofil mehrteilig, zum Beispiel zweiteilig, ausgebildet ist und eine Gleitplatte sowie eine gegenüber der Gleitplatte verstellbare Gleitrampe aufweist.

    [0009] Erfindungsgemäß ist das Gleitprofil mehrteilig, zum Beispiel zweiteilig ausgebildet. Es weist eine Gleitplatte einerseits und eine gegenüber der Gleitplatte verstellbare Gleitrampe andererseits auf. Dabei geht die Erfindung von der Erkenntnis aus, dass insbesondere bei Profilsystemen wegen der nicht unerheblichen Toleranzen ein sicherer Türanzug dadurch gewährleistet wird, dass die Standardschließleisten mit verstellbarem Fallenteileinsätzen bzw. Schließstücken versehen sind. Der Ausgleich derartiger Toleranzen durch Verstellen der Schließstücke führt zu unterschiedlichen Abständen zwischen Rahmenvorderkante einerseits und Schließstückvorderkante andererseits,
    wobei sich derartige Toleranzen erfindungsgemäß durch die verstellbare Gleitrampe ausgleichen lassen, so dass stets die Möglichkeit besteht, dass das Gleitprofil einerseits mit der Rahmenvorderkante bündig abschließt und andererseits mit der Schließstückvorderkante. Stets werden unerwünschte Geräuschentwicklungen und ein unerwünschter Verschleiß zuverlässig vermieden.

    [0010] Herkömmliche Schließleisten sind universell sowohl für nach innen öffnende als nach außen öffnende Türen einsetzbar, wenn auf einen einstückig an die Schließleiste angeformten Blechlappen verzichtet und statt dessen ein separat ausgebildetes Gleitprofil mit Gleitfläche eingesetzt wird, das im Wesentlichen unabhängig von der Schließleiste beispielsweise mittelbar oder unmittelbar am Türrahmen befestigt wird. Insofern wird ein zusätzliches Bauteil aus kostengünstigem und gleichzeitig reibungsgünstigem Material zur Verfügung gestellt, welches in den Gleitbereich der Falle geschraubt wird. Das Gleitprofil schützt die Rahmenoberflächen und minimiert die Geräuschentwicklung im Zuge des Anschlagens der Schlossfalle. Dieses gilt insbesondere dann, wenn das Gleitprofil nach besonders bevorzugter Ausführungsform als separates Bauteil bzw. als separate Baugruppe aus Kunststoff gefertigt ist.

    [0011] Die Falle verursacht beim Auftreffen auf das Kunststoffteil kaum Geräusche und gleitet reibungs- und geräuscharm über die Schräge der Gleitrampe bzw. Rutsche in das Schließteil. Rampenträger und Gleitrampe sind dabei vorzugsweise fest miteinander verbunden, zum Beispiel als einstückiges Bauteil (aus Kunststoff) gefertigt. Grundsätzlich besteht aber auch die Möglichkeit, das Gleitprofil aus anderem Material, zum Beispiel aus Metall zu fertigen, da auch dann jedenfalls ein wirksamer Schutz vor Beschädigungen des Türrahmens gegeben ist. Zur Minimierung der Geräuschentwicklung werden jedoch Ausführungsformen aus zum Beispiel Kunststoff bzw. mit Kunststoffbeschichtung bevorzugt. Außerdem ist es zweckmäßig, wenn sich das Gleitprofil im Wesentlichen von der Rahmenvorderkante des Türrahmens bis in den Bereich der Schließleistenvorderkante oder der Schließstückvorderkante erstreckt. Rahmenvorderkante meint hier im Rahmen der Erfindung die Kante des Türrahmens, gegen welche die Tür bzw. eine umlaufende Türdichtung im Zuge des Schließens der Tür anschlägt. Dabei kann es sich insbesondere um einen quer zur Schließrichtung verlaufenden Profilsteg handeln.

    [0012] Störende Geräuschentwicklungen im Bereich der Rahmenvorderkante sowie Verschleiß bzw. Beschädigungen werden insbesondere dann vermieden, wenn das Gleitprofil nach besonders bevorzugter Ausführungsform der Erfindung die Rahmenvorderkante bzw. den Profilsteg im Querschnitt bzw. in einer Seitenansicht mit einem Anschlagvorsprung überfasst. Das Gleitprofil ist folglich im Bereich der Rahmenvorderkante stufenartig mit einem Anschlagvorsprung ausgebildet, wobei das Gleitprofil bzw. dessen Anschlagvorsprung im Querschnitt bzw. in der Seitenansicht im Wesentlichen bündig bzw. fluchtend mit der Rahmenvorderkante bzw. dem Profilsteg abschließt. Es ist folglich nicht erforderlich, dass das Gleitprofil bzw. dessen Anschlagvorsprung über die Rahmenvorderkante hinaus vorkragt. Eine Weiterbildung der Erfindung hat dabei erkannt, dass es aufgrund der Formgebung und Kinematik der Schlossfalle ausreicht, wenn das Gleitprofil bzw. dessen Anschlagvorsprung im Querschnitt bündig mit der Rahmenvorderkante bzw. dem Profilsteg abschließen, ohne dass es dabei zu einer Berührung der Schlossfalle mit der metallischen Profilrahmenvorderkante kommen kann. Insofern werden ohne Weiteres Beschädigungen oder Funktionsbeeinträchtigungen der Türdichtung, welche gegen den Türrahmen anliegt, vermieden.

    [0013] Nach bevorzugter Weiterbildung der Erfindung ist vorgesehen, dass das Gleitprofil die Schließleistenvorderkante oder die Schließstückvorderkante zumindest bereichsweise untergreift. Ferner ist es zweckmäßig, wenn das Gleitprofil zumindest bereichsweise gegen die Schließleistenvorderkante oder die Schließstückvorderkante anliegt und im Querschnitt bündig bzw. fluchtend mit in dieser abschließt. Dazu kann es zweckmäßig sein, wenn das Gleitprofil einerseits eine Gleitplatte sowie andererseits eine auf oder an der Gleitplatte angeordnete Gleitrampe mit in Schließrichtung ansteigender Gleitfläche aufweist, wobei die Gleitrampe vorzugsweise gegen die Schließleistenvorderkante oder Schließstückvorderkante anliegt und bündig mit dieser abschließt. Bei dieser Ausführungsform kann es zweckmäßig sein, wenn die Gleitplatte die Schließleistenvorderkante oder die Schließstückvorderkante zumindest bereichsweise untergreift. Jedenfalls wird durch die Gleitrampe eine einwandfreie Gleitfläche zur Verfügung gestellt, welche im Wesentlichen bündig bzw. fluchtend mit der Schließstückvorderkante abschließt, so dass auch im Bereich der Schließleiste oder eines Schließstückes unerwünschte Geräuschbildungen zuverlässig vermieden werden.

    [0014] Durch einwandfreie Funktion und kostengünstigen Aufbau zeichnen sich insbesondere solche Gleitprofile aus, bei denen die Gleitplatte eine Durchbrechung aufweist, in welche die an einem Rampenträger angeordnete Gleitrampe eingesetzt oder einsetzbar ist, so dass die Gleitrampe gleichsam von unten die Durchbrechung durchgreift. Der Rampenträger liegt dabei von unten gegen die Gleitplatte an. Dabei ist es zweckmäßig, wenn der Rampenträger und/oder die Gleitplatte Rastelemente zum Fixieren der Gleitrampe in einer vorgegebenen Position aufweisen. Besonders vorteilhaft ist es, wenn zunächst einmal der Rampenträger auf seiner der Gleitplatte zugewandten Oberseite mehrere Rastnasen aufweist. Alternativ oder zusätzlich kann die Gleitplatte auf ihrer dem Rampenträger zugewandten Unterseite Rastnasen aufweisen, welche gegebenenfalls mit den Rastnasen des Rampenträgers korrespondieren. Jedenfalls lässt sich im Zuge der Montage der Rampenträger und damit auch die Gleitrampe relativ zu der Gleitplatte verschieben, wobei nach erfolgter Montage durch die ineinandergreifenden Rastnasen eine einwandfreie Fixierung der Gleitrampe in bzw. an der Gleitplatte gewährleistet wird. Dabei kann das Schließstück selbst mittels Rastnasen gegenüber dem Schließblech bzw. Türrahmen verstellbar sein. Vorzugweise entspricht der Abstand der einzelnen Rastnasen des Gleitprofils und/oder des Rampenträgers dem Abstand der Rastnasen des Schließstücks, so dass mit der gleichen Rasterung gearbeitet wird. Damit können Verschiebungen des Schließstückes auf einfache Weise exakt ausgeglichen werden. Nach einem weiteren Vorschlag der Erfindung ist die Gleitplatte im Querschnitt keilförmig mit in Schließrichtung abnehmender Dicke ausgebildet.

    [0015] Wenn der Türrahmen als Profilrahmen aus zumindest einem ersten Hohlprofil (aus Metall) und zumindest einem zweiten Hohlprofil (aus Metall) ausgebildet ist, wobei die beiden Hohlprofile mittels zumindest eines Isoliersteges (aus Kunststoff) miteinander verbunden sind, kann das Gleitprofil auf den Isoliersteg aufgesetzt werden und gegebenenfalls an dem Isoliersteg befestigt, zum Beispiel verschraubt werden. Die Isolierstege aus Kunststoffsorgen für eine thermische Trennung zwischen Außenprofil und Innenprofil und folglich sollen sie einen guten Wärmekoeffizienten gewährleisten. Durch die Ausgestaltung des Gleitprofils aus insbesondere Kunststoff wird diese thermische Trennung besonders zuverlässig aufrechterhalten, auch wenn das Gleitprofil im Bereich des Isoliersteges befestigt ist und diesen überbrückt. Zudem gelingt eine besonders einfache Befestigung des Gleitprofils an dem ebenfalls aus Kunststoff gefertigten Isoliersteg.

    [0016] Dem Gleitprofil kommt besondere Bedeutung zu. Es kann gemeinsam mit einer herkömmlichen Schließleiste unter Bildung eines erfindungsgemäßen Schließleistenaggregates eingesetzt werden.

    [0017] Die besonderen Vorteile der Erfindung sind darin zu sehen, dass insbesondere die vordere Rahmen-Profilkante zuverlässig geschützt werden kann. Darüber hinaus wird ein geräuscharmer Falleneinlauf gewährleistet und das beim Stand der Technik auftretende zweimalige "Klacken" vermieden. Dennoch werden keine Kältebrücken gebildet, da das Gleitprofil zum Beispiel vollständig aus Kunststoff gefertigt ist. Standardschließleisten können ohne konstruktive Änderungen gemeinsam mit dem Gleitprofil unter Bildung des erfindungsgemäßen Schließleistenaggregates verwendet werden. Die gleiche (kleine) Ausfräsung kann auch bei Schließteilen mit automatischen bzw. elektrischem Türöffner eingesetzt werden. Ausfräsung meint hier eine Öffnung bzw. Durchbrechung in dem Profil des Türrahmens, in welche der elektrische Türöffner ragt. Bezüglich dieser Ausfräsung sind keine Änderungen gegenüber den bisher verwendeten Schließleisten erforderlich, unabhängig davon, ob mit oder ohne Gleitprofil gearbeitet wird. Auch bei derartigen elektrischen Türöffnern kann die nach einwärts gerichtete Schließleiste verwendet werden. Insgesamt zeichnet sich die erfindungsgemäße Lösung nicht nur durch ihre einwandfreie Funktion, sondern insbesondere auch durch niedrige Fertigungs- und Montagekosten aus.

    [0018] Im Folgenden wird die Erfindung anhand einer lediglich ein Ausführungsbeispiel darstellenden Zeichnung näher erläutert:

    [0019] Es zeigen:
    Fig. 1
    ein erfindungsgemäßes Schließleistenaggregat in montiertem Zustand an einem Türrahmen,
    Fig. 2
    einen vergrößerten Ausschnitt aus dem Gegenstand nach Fig. 1,
    Fig. 3a u. 3b
    einen Querschnitt durch eine Tür und einen Türrahmen mit erfindungsgemäßen Schließleistenaggregat in einer ersten Funktionsstellung im Zuge des Schließens und in einer zweiten Funktionsstellung bei eingerasteter Schlossfalle.
    Fig. 4
    ein Gleitprofil im Querschnitt,
    Fig. 5
    die Gleitplatte eines Gleitprofils in einer perspektivischen Draufsicht,
    Fig. 6
    den Gegenstand nach Fig. 5 in einer perspektivischen Unteransicht,
    Fig. 7
    einen Querschnitt durch den Gegenstand nach Fig. 5,
    Fig. 8
    einen Rampenträger mit Gleitrampe eines Gleitprofils in einer perspektivischen Vorderansicht,
    Fig. 9
    den Gegenstand nach Fig. 8 in einer perspektivischen Unteransicht,
    Fig. 10
    den Gegenstand nach Fig. 8 in einer Seitenansicht,
    Fig. 11
    ausschnittsweise den Gegenstand nach Fig. 3b mit elektrischem Türöffner.


    [0020] In den Figuren ist ein Schließleistenaggregat 1 für ein Türschloss dargestellt. Das Schließleistenaggregat 1 weist zunächst einmal eine an einem Türrahmen 2 befestigte Schließleiste 3 auf, wobei die Schließleiste 3 eine Durchtrittsöffnung 4 für eine zurückdrückbare Schlossfalle 5 eines an einer Tür bzw. einen Türflügel 6 angeordneten Türschlosses aufweist. Im Bereich der Durchtrittsöffnung 4 ist eine Fallenrast 7 angeordnet, welche von der Schlossfalle 5 in Schließstellung hintergriffen wird. Dazu wird auf eine vergleichende Betrachtung der Fig. 3a und 3b verwiesen.

    [0021] Das Schließleistenaggregat 1 weist ferner eine der Fallenrast 7 in Schließrichtung vorgeordnete Gleitfläche 8 auf, auf bzw. an welcher die Schlossfalle 5 im Zuge der Schließbewegung entlang gleitet. Diese Gleitfläche 8 wird von einem separat ausgebildeten Gleitprofil 9 gebildet, welches in Schließrichtung R vor der Schließleiste angeordnet und an dem Türrahmen befestigt ist. In einer Draufsicht von Innen auf den Türrahmen 2 ist das Gleitprofil 9 folglich neben der Schließleiste 3 positioniert. Das Gleitprofil 9 ist dabei aus Kunststoff gefertigt. Im Ausführungsbeispiel ist in die Durchtrittsöffnung 4 ein eine Fallenaufnahme bildendes Schließstück 10 mit Rastkante 11 oder Rastnase als Fallenrast 7 eingesetzt. Das Gleitprofil 9 erstreckt sich dabei im Wesentlichen von der Rahmenvorderkante 12 des Türrahmens 2 bis in den Bereich der Schließleistenvorderkante, welche im Ausführungsbeispiel von der Schließstückvorderkante 13 gebildet wird. Rahmenvorderkante 12 meint dabei die der Tür bzw. einer Türdichtung zugeordnete und als Profilsteg ausgebildete Vorderkante 12 des Türrahmens 2, wobei die umlaufende Türdichtung 14 in Schließstellung gegen die Rahmenvorderkante 12 bzw. die Rahmenvorderfläche 15 anliegt (vgl. Fig. 3b). Das Gleitprofil 9 ist in seinem der Rahmenvorderkante 12 zugeordneten Frontbereich stufenartig ausgebildet, wobei das Gleitprofil 9 die Rahmenvorderkante 12 im Querschnitt mit einem Anschlagvorsprung 16 überfasst, und zwar derart, dass das Gleitprofil 9 bzw. dessen Anschlagvorsprung 16 im Querschnitt im Wesentlichen bündig mit der Rahmenvorderkante 12 abschließt. Insofern macht eine vergleichende Betrachtung der Fig. 3a und 3b deutlich, dass die Schlossfalle 5 im Zuge der Schließbewegung nicht mehr gegen die metallische Rahmenvorderkante 12 sondern ausschließlich gegen den vorkragenden Anschlagvorsprung 16 aus Kunststoff anschlägt, so dass einerseits der Verschleiß minimiert und andererseits störende Geräuschbildungen zuverlässig verhindert werden. Dennoch wird die Funktionsweise der Dichtung 14 nicht beeinträchtigt, da der Anschlagvorsprung 16 bündig mit der Rahmenvorderkante 12 abschließt und nicht darüber hinaus vorkragt.

    [0022] Ferner ist vorgesehen, dass das Gleitprofil 9 die Schließstückvorderkante 13 untergreift. Dennoch ist vorgesehen, dass das Gleitprofil 9 bereichsweise gegen die Schließstückvorderkante 13 anliegt und dabei im Querschnitt bündig bzw. fluchtend mit der Oberfläche des Schließstücks 10 abschließt. Das Gleitprofil 9 weist einerseits eine die Schließstückvorderkante 13 untergreifende Gleitplatte 17 auf und andererseits eine auf oder an der Gleitplatte 17 angeordnete Gleitrampe 18 mit in Schließrichtung ansteigender Gleitfläche. Diese Gleitrampe 18 liegt nun gegen die Schließstückvorderkante 13 an und schließt bündig mit dieser ab, während die Gleitplatte 17 das Schließstück 10 gegebenenfalls untergreift.

    [0023] Erfindungsgemäß ist das Gleitprofil 9 mehrteilig, im Ausführungsbeispiel im Wesentlichen zweiteilig, ausgebildet. Es besteht einerseits aus der bereits beschriebenen Gleitplatte 17 und andererseits aus der gegenüber der Gleitplatte 17 verstellbaren Gleitrampe 18. Die Gleitplatte 17 weist dabei eine Durchbrechung 19 auf, in welche die Gleitrampe 18 eingesetzt ist, wobei die Gleitrampe 18 selbst an einem Rampenträger 20 (einstückig) befestigt ist. Die Gleitplatte 17 ist in den Figuren 5 bis 7 dargestellt, während der Rampenträger 20 mit der Gleitrampe in den Figuren 8 bis 10 dargestellt ist. Das aus diesen beiden Bauteilen zusammengesetzte Gleitprofil 9 ist beispielsweise in Fig. 4 gezeigt. Die Fig. 1, 2 sowie 3a, 3b zeigen das Gleitprofil 9 in montiertem Zustand an einem Türrahmen 2 im Bereich einer Schließleiste 3.

    [0024] Rampenträger 20 einerseits und Gleitplatte 17 andererseits sind dabei jeweils mit Rastelementen 21, 22 zum Fixieren der Gleitrampe 18 in einer vorgehenden Position ausgebildet. Der Rampenträger 20 weist dabei auf seiner der Gleitplatte 17 zugeordneten Oberseite mehrere Rastnasen 21 auf, während die Gleitplatte 17auf ihrer dem Rampenträger 20 zugeordneten Unterseite ebenfalls korrespondierende Rastnasen 22 aufweist. Die Gleitplatte 17 ist dabei im Querschnitt keilförmig mit in Schließrichtung R abnehmender Dicke ausgebildet.

    [0025] Wie insbesondere die Figuren 3a und 3b zeigen, ist der Türrahmen 2 als Profilrahmen aus einem ersten Hohlprofil 2a aus Metall und einem zweiten Hohlprofil 2b aus Metall ausgebildet, wobei die beiden Hohlprofile 2a, 2b unter Zwischenschaltung von Isolierstegen 23 bzw. Isolierstreifen aus Kunststoff miteinander verbunden sind. Gleiches gilt für die dargestellte Tür 6, die ebenfalls aus derartigen Profilrahmen 6a, 6b besteht. Das Gleitprofil 9 ist auf einen dieser Isolierstege 23 aufgesetzt und daran mittels Schrauben 24 befestigt. Dazu sind in dem Gleitprofil bzw. an dessen Gleitplatte Schraubendurchbrechungen 25 vorgesehen.


    Ansprüche

    1. Schließleistenaggregat (1) für ein Türschloss, mit einer an einem Türrahmen (2) befestigbaren Schließleiste (3) mit einer Durchtrittsöffnung (4) für eine zurückdrückbare Schlossfalle (5) eines an einer Tür (6) angeordneten Türschlosses,
    wobei im Bereich der Durchtrittsöffnung (4) eine Fallenrast (7) angeordnet ist, welche von der Schlossfalle (5) in Schließstellung hintergriffen wird,
    und mit einer der Fallenrast (7) in Schließrichtung (R) vorgeordneten Gleitfläche (8), auf oder an welcher die Schlossfalle (5) im Zuge der Schließbewegung entlang gleitet,
    wobei die Gleitfläche (8) von einem separat ausgebildeten Gleitprofil (9) gebildet wird, welches in Schließrichtung (R) vor der Schließleiste (3) angeordnet ist und vorzugsweise an dem Türrahmen (2) befestigt oder befestigbar ist, dadurch gekennzeichnet,
    dass das Gleitprofil (9) mehrteilig, zum Beispiel zweiteilig, ausgebildet ist und eine Gleitplatte (17) sowie eine gegenüber der Gleitplatte (17) verstellbare Gleitrampe (18) aufweist.
     
    2. Schließleistenaggregat nach Anspruch 1, wobei in die Durchtrittsöffnung (4) ein eine Fallenaufnahme bildendes Schließstück (10) mit einer Rastkante (11) oder Rastnase als Fallenrast (7) eingesetzt ist.
     
    3. Schließleistenaggregat nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass das Gleitprofil (9) sich im montierten Zustand im Wesentlichen von der Rahmenvorderkante (12) des Türrahmens oder eines die Rahmenvorderkante bildenden Profilsteges bis in den Bereich der Schließleistenvorderkante oder der Schließstückvorderkante (13) erstreckt.
     
    4. Schließleistenaggregat nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, dass das Gleitprofil (9) im montierten Zustand die Rahmenvorderkante (12) bzw. deren Profilsteg im Querschnitt mit einem Anschlagvorsprung (16) überfasst.
     
    5. Schließleistenaggregat nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, dass das Gleitprofil (9) bzw. dessen Anschlagvorsprung (16) im Querschnitt im Wesentlichen bündig mit der Rahmenvorderkante (12) bzw. dem Profilsteg abschließt.
     
    6. Schließleistenaggregat nach einem der Ansprüche 1 bis 5, dadurch gekennzeichnet, dass das Gleitprofil (9) aus Kunststoff gefertigt oder zumindest bereichsweise mit einer Beschichtung aus Kunststoff versehen ist.
     
    7. Schließleistenaggregat nach einem der Ansprüche 1 bis 6, dadurch gekennzeichnet, dass das Gleitprofil (9) die Schließleistenvorderkante oder die Schließstückvorderkante (13) zumindest bereichsweise untergreift oder untergreifen kann.
     
    8. Schließleistenaggregat nach einem der Ansprüche 1 bis 7, dadurch gekennzeichnet, dass das Gleitprofil (9) zumindest bereichsweise gegen die Schließleistenvorderkante oder die Schließstückvorderkante (13) anliegt und im Querschnitt bündig bzw. fluchtend mit dieser abschließt.
     
    9. Schließleistenaggregat nach Anspruch 8, dadurch gekennzeichnet, dass das Gleitprofil (9) eine Gleitplatte (17) sowie eine auf oder an der Gleitplatte angeordnete Gleitrampe (18) mit in Schließrichtung (R) ansteigender Gleitfläche aufweist, wobei die Gleitrampe (18) vorzugsweise gegen die Schließleistenvorderkante oder die Schließstückvorderkante (13) anliegt und bündig mit dieser abschließt.
     
    10. Schließleistenaggregat nach einem der Ansprüche 1 bis 9, dadurch gekennzeichnet, dass die Gleitplatte (17) eine Durchbrechung (19) aufweist, in welche die an einem Rampenträger (20) angeordnete Gleitrampe (18) eingesetzt oder einsetzbar ist.
     
    11. Schließleistenaggregat nach Anspruch 10, dadurch gekennzeichnet, dass der Rampenträger (20) und/oder die Gleitplatte (17) Rastelemente (21, 22) zum Fixieren der Gleitrampe (18) in einer vorgegebenen Position aufweist.
     
    12. Schließleistenaggregat nach Anspruch 11, dadurch gekennzeichnet, dass der Rampenträger (20) auf seiner der Gleitplatte (17) zugeordneten Oberseite und/oder die Gleitplatte (17) auf ihrer dem Rampenträger (20) zugeordneten Unterseite eine oder mehrere Rastnasen oder dergleichen Rastelemente (21, 22) aufweist.
     
    13. Schließleistenaggregat nach einem der Ansprüche 1 bis 12, dadurch gekennzeichnet, dass die Gleitplatte (17) im Querschnitt keilförmig mit in Schließrichtung (R) abnehmender Dicke ausgebildet ist.
     
    14. Schließleistenaggregat nach einem der Ansprüche 1 bis 13, dadurch gekennzeichnet, dass das Gleitprofil (9) an dem Türrahmen (2) lösbar befestigbar, zum Beispiel verschraubbar ist.
     


    Claims

    1. A closing strip aggregate (1) for a door lock comprising a closing strip (3), which can be fastened to the door frame (2) comprising an opening (4) for a latch (5), which can be pushed back, of a door lock arranged on a door (6),
    wherein a stop notch (7), which is engaged behind by the latch (5) in closing position is arranged in the area of the opening (4),
    and comprising a sliding surface (8) arranged upstream from the stop notch (7) in closing direction (R) on or at which the latch (5) slides along in the course of the closing motion,
    wherein the sliding surface (8) is formed by a separately embodied sliding profile (9), which is arranged upstream of the closing strip (3) in closing direction (R) and which is preferably fastened or which can be fastened to the door frame (2), characterized in
    that the sliding profile (9) is embodied in several parts, for example in two parts, and encompasses a sliding plate (17) as well as a sliding chute (18), which can be adjusted relative to the sliding plate (17).
     
    2. The closing strip aggregate according to claim 1, wherein a closing component (10), which forms a stop accommodation and which comprises a catch edge (11) or a catch lug as stop notch (7), is inserted into the opening (4).
     
    3. The closing strip aggregate according to claim 1 or 2, characterized in that the sliding profile (9), in the assembled state, substantially extends from the frame leading edge (12) of the door frame or from a profile bar forming the frame leading edge up into the area of the leading edge of the closing strip or of the leading edge of the closing component (13).
     
    4. The closing strip aggregate according to one of claims 1 to 3, characterized in that the sliding profile (9), in the assembled state, encloses the frame leading edge (12) and the profile bar thereof, respectively, in the cross section by means of a stop nose (16).
     
    5. The closing strip aggregate according to claim 4, characterized in that the cross section of the sliding profile (9) and the stop nose (16) thereof, respectively, are substantially flush with the frame leading edge (12) and the profile bar, respectively.
     
    6. The closing strip aggregate according to one of claims 1 to 5, characterized in that the sliding profile (9) is made from plastic or is provided with a coating made of plastic at least in sections.
     
    7. The closing strip aggregate according to one of claims 1 to 6, characterized in that the sliding profile (9) engages from below at least in sections with the leading edge of the closing strip or with the leading edge of the closing component (13).
     
    8. The closing strip aggregate according to one of claims 1 to 7, characterized in that the sliding profile (9) abuts against the leading edge of the closing strip or the leading edge of the closing component (13) at least in sections and the cross section thereof is flush and aligned therewith, respectively.
     
    9. The closing strip aggregate according to claim 8, characterized in that the sliding profile (9) encompasses a sliding plate (17) as well as a sliding chute (18), which is arranged on or at the sliding plate, comprising a sliding surface, which increases in closing direction (R), wherein the sliding chute (18), preferably, abuts against the leading edge of the closing strip or the leading edge of the closing component (13) and is flush therewith.
     
    10. The closing strip aggregate according to one of claims 1 to 9, characterized in that the sliding plate (17) encompasses a through hole (19), into which the sliding chute (18), which is arranged on a chute support (20), is inserted or can be inserted.
     
    11. The closing strip aggregate according to claim 10, characterized in that the ramp support (20) and/or the sliding plate (17) encompasses catch elements (21, 22) for fixing the sliding chute (18) in a predetermined position.
     
    12. The closing strip aggregate according to claim 11, characterized in that the chute support (20) encompasses one or a plurality of catch lugs or similar catch elements (21, 22).on its upper side, which is assigned to the sliding plate (17), and/or the sliding plate (17) encompasses on its lower side, which is assigned to the chute support (20)
     
    13. The closing strip aggregate according to one of claims 1 to 12, characterized in that the cross section of the sliding plate (17) is embodied in a wedge-shaped manner with a thickness, which decreases in closing direction (R).
     
    14. The closing strip aggregate according to one of claims 1 to 13, characterized in that the sliding profile (9) can be fastened to the door frame (2) so as to be detachable, for example by means of screwing.
     


    Revendications

    1. Système de gâche (1) pour une serrure de porte, avec une gâche (3) apte à être fixée sur un cadre de porte (2), avec une ouverture de passage (4) pour un pêne demi-tour (5) d'une serrure de porte montée dans une porte (6), apte à être refoulé (5),
    dans lequel une encoche de pêne (7) est prévue dans la région de l'ouverture de passage (4), derrière laquelle s'engage le pêne demi-tour (5) dans la position de verrouillage,
    et avec une surface de glissement (8) située devant l'encoche de pêne (7) dans le sens de fermeture (R), sur ou contre laquelle glisse le pêne demi-tour (5) pendant le mouvement de verrouillage,
    dans lequel la surface de glissement (8) est formée par une glissière (9) conçue séparément, montée devant la gâche (3) dans le sens de verrouillage (R) et de préférence fixée ou apte à être fixée au cadre de porte (2), caractérisé en ce que
    la glissière (9) est constituée de plusieurs pièces, par exemple de deux pièces, et comporte une plaque de glissement (17) ainsi qu'une rampe de glissement (18) réglable par rapport à la plaque de glissement (17).
     
    2. Système de gâche selon la revendication 1, dans lequel un élément de verrouillage (10) formant une admission de pêne, avec une arête de crantage (11) ou un ergot de crantage en tant qu'encoche de pêne (7), est introduit dans l'ouverture de passage (4).
     
    3. Système de gâche selon la revendication 1 ou 2, caractérisé en ce qu'à l'état monté, la glissière (9) s'étend essentiellement du bord avant de cadre (12) du cadre de porte ou d'une âme de profilé formant le bord avant de cadre, jusqu'à la région du bord avant de la gâche ou du bord avant de l'élément de verrouillage (13).
     
    4. Système de gâche selon l'une des revendications 1 à 3, caractérisé en ce qu'à l'état monté, la glissière (9) passe par-dessus le bord avant du cadre (12) ou de l'âme de profilé, dans la section transversale, avec une saillie de butée (16).
     
    5. Système de gâche selon la revendication 4, caractérisé en ce que la glissière (9) ou sa saillie de butée (16) se termine essentiellement en affleurement avec le bord avant de cadre (12) ou l'âme de profilé, dans sa section transversale.
     
    6. Système de gâche selon l'une des revendications 1 à 5, caractérisé en ce que la glissière (9) est fabriquée en plastique ou encore pourvue au moins par endroits d'un revêtement plastique.
     
    7. Système de gâche selon l'une des revendications 1 à 7, caractérisé en ce que la glissière (9) passe au moins partiellement en-dessous ou peut passer partiellement en-dessous du bord avant de la gâche ou du bord avant de l'élément de verrouillage (13).
     
    8. Système de gâche selon l'une des revendications 1 à 7, caractérisé en ce que la glissière (9) repose au moins partiellement contre le bord avant dé la gâche ou le bord avant de l'élément de verrouillage (13) et se termine en affleurement ou en alignement avec celui-ci, par rapport à sa section transversale.
     
    9. Système de gâche selon la revendication 8, caractérisé en ce que la glissière (9) comporte une plaque de glissement (17) ainsi qu'une rampe de glissement (18) montée sur la plaque de glissement (17), avec une surface de glissement ascendante dans le sens de verrouillage (R), la rampe de glissement (18) reposant de préférence contre le bord avant de la gâche ou le bord avant de l'élément de verrouillage (13), tout en se terminant en affleurement avec celui-ci.
     
    10. Système de gâche selon l'une des revendications 1 à 9, caractérisé en ce que la glissière (17) comporte une découpure (19), dans laquelle est introduite ou peut être introduite la rampe de glissement (18) montée sur un support de rampe (20).
     
    11. Système de gâche selon la revendication 10, caractérisé en ce que le support de rampe (20) et/ou la plaque de glissement (17) comportent des éléments d'enclenchement (21, 22) destinés à la fixation de la rampe de glissement (18) dans une position prédéfinie.
     
    12. Système de gâche selon la revendication 11, caractérisé en ce que le support de rampe (20) comporte, sur sa face supérieure attribuée à la plaque de glissement (17) et/ou en ce que la plaque de glissement (17) comporte, sur sa face inférieure attribuée au support de rampe (20), un ou plusieurs ergots de crantage ou autres éléments d'enclenchement (21, 22).
     
    13. Système de gâche selon l'une des revendications 1 à 12, caractérisé en ce que la plaque de glissement (17) présente une section transversale en forme de coin, avec une épaisseur diminuant dans le sens de verrouillage (R).
     
    14. Système de gâche selon l'une des revendications 1 à 13, caractérisé en ce que la glissière (9) peut être fixée de manière amovible au cadre de porte (2), par exemple par vissage.
     




    Zeichnung


























    Angeführte Verweise

    IN DER BESCHREIBUNG AUFGEFÜHRTE DOKUMENTE



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    In der Beschreibung aufgeführte Patentdokumente