Scherenhubtisch

Beschreibung

[0001] Die vorliegende Erfindung betrifft einen Scherenhubtisch mit einem Oberrahmen und einer den Oberrahmen tragenden Scherenmechanik, wobei die Scherenmechanik zumindest ein aus sich kreuzenden Scherengliedern bestehendes Scherenkreuz aufweist und die Scherenglieder zum Anheben oder Absenken des Oberrahmens relativ zueinander verschwenkbar sind, wobei ein Antrieb zum Verschwenken der Scherenglieder zueinander und damit zum Anheben oder Absenken des Oberrahmens vorgesehen ist, welcher ein mit beiden Scherengliedern in Kontakt stehendes Zugmittel aufweist.

[0002] Scherenhubtische sind seit langem bekannt und werden vielseitig eingesetzt. Häufig weisen die bekannten Scherenhubtische zwei parallel zueinander angeordnete Scherenkreuze auf, deren Scherenglieder zueinander verschwenkt werden können, um den mit der Scherenmechanik verbundenen Oberrahmen anzuheben oder abzusenken. Bei dieser Anordnung ist sichergestellt, daß die von dem Oberrahmen gebildete Ebene beim Verschwenken der Scherenglieder parallel bewegt wird. Die meisten Scherenhubtische werden in der Automobiltechnik aber auch in der Logistik eingesetzt, beispielsweise als mechanische Hebebühne. Häufig werden die Scherenhubtische mit einem Hydraulikantrieb versehen. Der Hydraulikantrieb erfordert jedoch einen recht hohen Wartungsaufwand. Weiterhin können solche Systeme bei Undichtigkeit Beschädigungen, Verschmutzungen an Produkten und Gebäuden hervorrufen. Zur Vermeidung müssen zusätzliche Maßnahmen, wie z.B. das Vorsehen eines Abscheiders, ergriffen werden. Zudem müssen zunehmend strengere Umweltauflagen erfüllt werden, die den Einsatz von Hydraulikantrieben weniger attraktiv erscheinen lassen.

[0003] Es sind daher bereits Scherenhubtische mit einem Zugmittelgetriebe vorgeschlagen worden. Beispielsweise beschreibt die DE 26 35 197 einen solchen Scherenhubtisch. Dieser Scherenhubtisch besteht aus zwei durch zwei zwischen einem Unter- und einem mit einer Plattform bedeckten Oberrahmen angeordnete, durch je ein Paar Außen- und Innenhebel gebildete Scheren, welche jeweils an den Hebelenden über Traversen verbunden und in jeweils zwei zwischen Unter- und Oberrahmen benachbarte Traversenachsen am Unter- und Oberrahmen angelenkt bzw. in Führungen des Ober- und Unterrahmens verschiebbar gelagert sind, wobei ein Antriebsaggregat den Antrieb für die Höhenverstellung des Scherenhubtisches bewirkt. Um einen solchen Scherenhubtisch mit Hilfe eines Zugmittels, wie z. B. einem Zugband oder einem Kettenantrieb anzuheben, ist im allgemeinen eine Art Wickelelement vorgesehen, auf das zum Anheben des Oberrahmens das Zugmittel aufgewickelt werden kann. Durch das Aufwickeln des Zugmittels wird auf die Scherenglieder des Scherenkreuzes eine Kraft ausgeübt, so daß sich diese relativ zueinander verschwenken.

[0004] Es ist offensichtlich, daß die Krafteinleitung im tiefsten, d.h. abgesenkten Zustand des Scherenhubtisches nicht optimal ist. Mit Hilfe des Zugmittels werden nämlich die unteren Enden der beiden Scherenglieder mit Kraft beaufschlagt. Im abgesenkten Zustand ist die wirksame Kraftkomponente zum Aufrichten des Scherenkreuzes jedoch sehr gering, da der Großteil der aufgebrachten Kraft über die Schwenkverbindung aufgenommen wird.

[0005] Dies hat zur Folge, daß der Antrieb entsprechend stärker dimensioniert sein muß. Zudem wird das Zugmittel beim Anheben aus der abgesenkten Position zunächst sehr stark belastet. Um überhaupt eine ausreichende wirksame Kraftkomponente zum Anheben des Oberrahmens bereitzustellen, lassen sich diese Scherenhubtische häufig nicht völlig absenken, was einen zusätzlichen Platzbedarf nach sich zieht.

[0006] Insbesondere um im vollständig abgesenkten Zustand die Zugmittelgeometrie zu verbessern, ist in der DE 26 35 197 bereits vorgeschlagen worden, in einem unteren Rahmen zwei Lagerböcke vorzusehen, auf denen das Zugmittel im abgesenkten Zustand aufliegt, wobei zusätzlich ein Kettenführungsrad an einem Scherenglied vorgesehen ist, das im abgesenkten Zustand zwischen den beiden Lagerböcken zu liegen kommt. Dies hat zur Folge, daß im abgesenkten Zustand beim Anheben zunächst zusätzlich auch über das Kettenführungsrad eine Kraft auf das betreffende Scherenglied ausgeübt wird.

[0007] Diese Ausführungsform hat jedoch den Nachteil, daß einerseits Lagerböcke am Boden bzw. einem entsprechenden Unterrahmen vorgesehen sein müssen und daß das Zugmittel die Lagerböcke relativ kurz nach dem Anhebevorgang verläßt, so daß abrupt nach dem Verlassen der Lagerböcke eine erheblich größere Kraft auf das Zugmittel aufgebracht werden muß, um den Scherenhubtisch weiter anzuheben.

[0008] Daher ist ebenfalls in der DE 26 35 197 bereits eine Ausführungsform (Figur 6 und 7) vorgeschlagen worden, bei der das Kettenführungsrad an einer vorstehenden Stange befestigt wird, die über einen größeren Bereich zwischen die Lagerböcke eintaucht. Allerdings ist hier eine tiefe Ausnehmung im Boden notwendig, um im abgesenkten Zustand das Kettenführungsrad aufzunehmen. Auch wenn durch diese Maßnahme sichergestellt wird, daß das Kettenführungsrad während des Anhebens eine längere Zeit mit dem Zugmittel in Kontakt bleibt, wird es dennoch irgendwann vom Zugmittel abheben, was zu einer abrupten Änderung der Krafteinleitung mit den eingangs erwähnten Nachteilen führt.

[0009] Weiterhin ist aus der DE 103 14 967 ein Scherenhubtisch bekannt, bei dem die Wickelwelle am Untergrund bzw. am Unterrahmen befestigt ist und das Zugmittel einerseits an einem Ende eines Scherengliedes und andererseits an einem zusätzlich vorgesehenen Vorsprung angreift. Dieser Vorsprung ist nur im abgesenkten oder nahezu abgesenkten Zustand des Scherenhubtisches mit dem Zugmittel in Kontakt. Auch hier wird durch die Verbindung zwischen Vorsprung einerseits und Zugmittel andererseits im nahezu abgesenkten Zustand eine zusätzliche Kraft auf das entsprechende Scherenglied ausgeübt. Sobald jedoch der Vorsprung mit dem Zugmittel außer Eingriff tritt, muß abrupt eine erheblich höhere Kraft aufgebracht werden, um den Anhebevorgang fortzusetzen. Zudem ist entweder ein Unterrahmen zwingend vorzusehen oder die Wickelwelle muß stationär am Untergrund befestigt werden, was die Mobilität des Scherenhubtisches stark beeinträchtigt.

[0010] Die EP 1 375 410 schreibt einen Scherenhubtisch mit einem Oberrahmen, der von zwei seitlichen Scheren getragen und parallel geführt wird, mit einer Hubeinrichtung, welche eine antreibbare Wickeleinrichtung, ein Zugmittel und mehrere Umlenkrollen für das Zugmittel aufweist. Bei dieser Ausführungsform liegen alle Angriffspunkte im abgesenkten Zustand des Oberrahmens auf einer Höhe.

[0011] Ausgehend von diesem Stand der Technik ist es Aufgabe der Erfindung, einen Scherenhubtisch der eingangs genannten Art zur Verfügung zu stellen, der kostengünstig herzustellen ist, hinreichend mobil ist, d. h. möglichst mit wenigen Handgriffen von einem Ort zu einem anderen bewegt werden kann, und bei dem zum Anheben des Scherenhubtisches eine kleinere und vor allem gleichmäßigere Kraft ausreichend ist.

[0012] Erfindungsgemäß wird diese Aufgabe durch die Merkmale des Anspruchs 1 gelöst.

[0013] Im folgenden wird ohne Beschränkung der Allgemeinheit davon ausgegangen, daß der zweite Angriffspunkt zumindest im abgesenkten Zustand des Oberrahmens höher als der erste oder dritte Angriffspunkt liegt. Es versteht sich jedoch, daß der gleiche erfinderische Effekt auch erzielt werden kann, wenn der zweite Angriffspunkt zumindest im abgesenkten Zustand des Oberrahmens tiefer als der erste oder dritte Angriffspunkt liegt Im Prinzip kann eine Ausführungsform der Erfindung, bei welcher der zweite Angriffspunkt zumindest im abgesenkten Zustand des Oberrahmens höher als der erste oder dritte Angriffspunkt liegt einfach um 180° gedreht und auf den Kopf gestellt werden, so daß der Oberrahmen unten zu liegen kommt, um zu einer Ausführungsform zu gelangen, bei welcher der zweite Angriffspunkt zumindest im abgesenkten Zustand des Oberrahmens tiefer als der erste oder dritte Angriffspunkt liegt. Wenn daher im folgenden davon ausgegangen wird, daß der zweite Angriffspunkt zumindest im abgesenkten Zustand des Oberrahmens höher als der erste oder dritte Angriffspunkt liegt, so versteht es sich, daß er statt dessen auch tiefer liegen könnte.

[0014] Dadurch, daß die Angriffspunkte alle an den Scherengliedern befestigt sind, wird insgesamt ein deutlich kompakterer Aufbau möglich. Zudem kann nun der Scherenhubtisch auf einfache Weise von einem Ort zu einem anderen gebracht werden, ohne daß irgendwelche Lagerböcke oder Wickelwellen abgeschraubt und an anderer Stelle neu montiert werden müssen. Zudem muß keine Ausnehmung im Boden vorgesehen werden.

[0015] Da sich beim Anheben des Scherenhubtisches alle Angriffspunkte, da sie sich an den Scherengliedern befinden, nach oben bewegen ― wenn auch in unterschiedlichem Maß -, bleibt das Zugmittel länger mit den Angriffspunkten in Kontakt, was eine bessere Einleitung der Zugmittelkraft bedeutet. Auch ist der Übergang, wenn sich das Zugmittel von einem Angriffspunkt löst, weniger abrupt.

[0016] In einer weiteren besonders bevorzugten Ausführungsform weist der Antrieb eine Wickelwelle zum Aufwickeln des Zugmittels auf, wobei die Wickelwelle vorzugsweise an einem Scherenglied, besonders bevorzugt an dem ersten Scherenglied befestigt ist. Auch diese Maßnahme führt zu einer verbesserten Mobilität des Scherenhubtisches. Es ist keine zusätzliche Befestigung der Wickelwelle notwendig.

[0017] Weiterhin ist es von Vorteil, daß zumindest im abgesenkten Zustand des Oberrahmens der erste Angriffspunkt, der zweite Angriffspunkt und der dritte Angriffspunkt in horizontaler Richtung auf derselben Seite von der Schwenkachse, um welche die beiden Scherenglieder zueinander verschwenkbar sind, angeordnet sind. Dadurch wird die Krafteinleitung noch weiter verbessert, da durch die Führung des Zugmittels zumindest im abgesenkten Zustand eine optimale Kraftwirkung erzielt wird.

[0018] In einer besonders bevorzugten Ausführungsform ist vorgesehen, daß die beiden Längsachsen der Scherenglieder einen sich beim Anheben des Oberrahmens vergrößernden Öffnungswinkel einschließen, wobei der zweite Angriffspunkt bei einem Öffnungswinkel kleiner als 35°, vorzugsweise kleiner als 45° und besonders bevorzugt kleiner als 60° mit dem Zugmittel in Eingriff steht. Im Gegensatz zu den vereinzelt im Stand der Technik vorgeschlagenen Vorsprüngen bleibt hier also der zweite Angriffspunkt während eines großen Teils des Anhebevorgangs des Scherenhubtisches mit dem Zugmittel in Kontakt. Das hat den Vorteil, daß keine abrupte Änderung der Krafteinleitung auftritt.

[0019] Grundsätzlich ist es erfindungsgemäß am besten, wenn der zweite Angriffspunkt nahezu während des gesamten Anhebevorgangs, d.h. auch in der vollständig angehobenen Position des Oberrahmens, mit dem Zugmittel in Kontakt bleibt, auch wenn in dieser Position der zweite Angriffspunkt zu keiner wesentlichen Verbesserung der Kräftegeometrie mehr beiträgt.

[0020] Versuche haben gezeigt, daß mit solch einer Anordnung der Angriffspunkte eine nahezu stetige Änderung der Kräftegeometrie ohne abrupte Sprünge erzielt werden kann. Die Lebensdauer des Zugmittels und der gesamten Konstruktion wird dadurch verbessert.

[0021] In einer weiteren besonders bevorzugten Ausführungsform ist das Zugmittel an einem Scherenglied, vorzugsweise am zweiten Scherenglied fixiert. Diese Maßnahme führt zu einer kompakteren Bauweise und insbesondere zu einem Erhöhen der Mobilität des Scherenhubtisches.

[0022] Weiterhin ist es von Vorteil, wenn eine Umlenkrolle an einem Scherenglied vorgesehen ist, an der das Zugmittel anliegt. So könnte beispielsweise die Wickelwelle an dem unteren Ende des ersten Scherengliedes befestigt sein und die Umlenkrolle an dem unteren Ende des zweiten Scherengliedes angeordnet sein. Das Zugmittel würde dann ausgehend von der Wickelwelle des einen Scherengliedes über die Umlenkrolle an dem anderen Scherenglied zu einem festen Punkt an einem der Scherenglieder geführt. Wird nun die Wickelwelle betätigt, so führt dies dazu, daß durch das Aufwickeln des Zugmittels die beiden Enden der unterschiedlichen Scherenglieder aufeinander zu bewegt werden.

[0023] Eine weitere vorteilhafte Ausführungsform sieht vor, daß das Zugmittel, ausgehend von der Fixierung an dem Scherenglied, zunächst über den dritten Angriffspunkt, dann über den zweiten Angriffspunkt, dann über den ersten Angriffspunkt, dann über die Umlenkrolle und schließlich bis zur Wickelwelle geführt ist. Diese Anordnung hat sich als besonders effektiv für die Krafteinleitung von dem Zugmittel auf das Scherenkreuz erwiesen.

[0024] Auch wenn prinzipiell der Scherenhubtisch mit einem einzigen Scherenkreuz verwirklichbar ist, so sind vorzugsweise zwei Scherenkreuze oder zwei Doppelscherenkreuze vorgesehen, die im wesentlichen parallel zueinander angeordnet sind. Durch diese Maßnahme wird die Stabilität des Oberrahmens deutlich verbessert. Des weiteren können auch noch weiterer Scherenkreuze hinter- oder nebeneinander vorgesehen sein, um auch große Scherenhubtischlängen oder ― breiten zu verwirklichen. Die Verwendung von mehreren Scherenkreuzen übereinander, d.h. die Verwendung von Doppelscherenkreuzen oder Mehrscherenkreuzen, vergrößert die erreichbaren Hubhöhen.

[0025] Erfindungsgemäß ist es möglich, auf jeglichen unteren Rahmen zu verzichten und das untere Ende des einen Scherengliedes direkt auf den Boden zu stellen. Ein solcher Scherenhubtisch kann leicht von Ort zu Ort transportiert werden, was insbesondere dann, wenn beispielsweise an einem längeren Gebäude Arbeiten in einer gewissen Höhe durchgeführt werden sollen, von Vorteil ist, da dann auf jeglichen Gerüstbau verzichtet werden könnte.

[0026] In einer anderen besonders bevorzugten Ausführungsform ist eine Arretiervorrichtung vorgesehen, welche im arretierten Zustand ein Verschwenken der Scherenglieder zueinander, um den Oberrahmen abzusenken, verhindert. Durch eine solche Arretiervorrichtung kann der Zug auf das Zugmittel reduziert werden, was die Lebensdauer des Zugmittels verlängert.

[0027] Mit Vorteil kann die Arretiervorrichtung mit dem Zugmittel gekoppelt sei, so daß beim Reißen des Zugmittels die Arretiervorrichtung den Scherenhubtisch arretiert. Kommt es aufgrund unsachgemäßer Handhabung des Scherenhubtisches zu einer Beschädigung des Zugmittels, so daß dieses im Betrieb reißt, verhindert die automatisch arretierende Arretiervorrichtung ein schlagartiges "Abstürzen" des Oberrahmens.

[0028] In einer bevorzugten Ausführungsform weist die Arretiervorrichtung einen Hebel auf, der an dem einen Scherenglied befestigt ist, und eine Raste mit mehreren Rastpositionen auf, welche an dem anderen Scherenglied befestigt ist, wobei der Hebel im Betrieb auf dem Zugmittel aufliegt und bei Reißen des Zugmittels aufgrund der Schwerkraft in eine Rastposition der Raste fällt.

[0029] Weitere Vorteile und Merkmale der vorliegenden Erfindung werden deutlich anhand der folgenden Beschreibung einer bevorzugten Ausführungsform sowie der zugehörigen Figuren. Es zeigen:

Figur 1

eine Teilseitenansicht einer ersten Ausführungsform des erfindungsgemäßen Scherenhubtisches in der angehobenen Position,

Figur 2

eine Seitenansicht der Ausführungsform des Scherenhubtisches von Figur 1 in der abgesenkten Position,

Figur 3

eine Teilansicht von oben auf den Scherenhubtisch,

Figur 4

eine Teilseitenansicht des Scherenhubtisches in der angehobenen Position,

Figur 5

eine Seitenansicht des Scherenhubtisches in der abgesenkten Position,

Figur 6

eine Teilseitenansicht einer zweiten Ausführungsform des erfindungsgemäßen Scherenhubtisches in der angehobenen Position,

Figur 7

eine Seitenansicht der Ausführungsform des Scherenhubtisches von Figur 6 in der abgesenkten Position,

Figur 8

eine Teilansicht von oben auf den Scherenhubtisch von Figur 6,

Figur 9

eine Teilseitenansicht des Scherenhubtisches von Figur 6 in der angehobenen Position,

Figur 10

eine Seitenansicht des Scherenhubtisches von Figur 6 in der abgesenkten Position,

Figur 11

eine Teilseitenansicht einer dritten Ausführungsform des erfindungsgemäßen Scherenhubtisches in der angehobenen Position,

Figur 12

eine Seitenansicht der Ausführungsform des Scherenhubtisches von Figur 11 in der abgesenkten Position,

Figur 13

eine Teilansicht von oben auf den Scherenhubtisch von Figur 11,

Figur 14

eine Teilseitenansicht des Scherenhubtisches von Figur 11 in der angehobenen Position und

Figur 15

eine Seitenansicht des Scherenhubtisches von Figur 11 in der abgesenkten Position.

[0030] In Figur 1 ist eine Teilansicht einer Ausführungsform des Scherenhubtisches 1 dargestellt. Der Scherenhubtisch 1 weist einen Oberrahmen 2 auf, der von einer Scherenmechanik getragen wird. Die Scherenmechanik besteht aus zwei Scherenkreuzen, welche jeweils zwei Scherenglieder 3, 4 aufweisen. In der Ansicht ist nur ein Scherenkreuz zu erkennen. Das zweite Scherenglied 3 ist mit einer Schwenkachse 11 mit dem Oberrahmen 2 verbunden. Das erste Scherenglied 4 weist an seinem dem Oberrahmen 2 zugewandten Ende eine Rolle 12 auf, auf der der Oberrahmen 2 beweglich aufliegt. Die beiden Scherenglieder 3, 4 sind an der Schwenkachse 6 miteinander verbunden.

[0031] In Figur 2 ist eine Seitenansicht des Scherenhubtisches 1 im abgesenkten Zustand zu erkennen. Man erkennt, daß am unteren Ende des ersten Scherengliedes 4 eine Wickelwelle 13 angeordnet ist. Weiterhin ist am unteren Ende des zweiten Scherengliedes 3 eine Umlenkrolle 14 vorgesehen. Die Wickelwelle 13 dient dazu, ein Zugmittel aufzunehmen. Das Zugmittel, das beispielsweise aus einem Zugband, einem Seil oder einer Kette bestehen kann, verläuft ausgehend von der Wickelwelle 13 über eine Spannrolle 15 zunächst zu der Umlenkrolle 14. Von dort erreicht das Zugmittel zunächst den mit dem ersten Scherenglied 4 verbundenen ersten Angriffspunkt, der auf der Welle oder Rolle 10 liegt. Danach erreicht das Zugmittel 7 die Rolle 9 am zweiten Scherenglied 3, die den zweiten Angriffspunkt bereitstellt. Schließlich erreicht das Zugmittel die Rolle 8 am ersten Scherenglied 4, welche den dritten Angriffspunkt bereitstellt, und endet an der Befestigung 5, die eine feste Verbindung zwischen Zugmittel 7 einerseits und Scherenglied 3 andererseits bereitstellt. Wird nun ausgehend von der in Figur 2 gezeigten Position die Wickelwelle 13 angetrieben, so daß das Zugmittel 7 auf die Wickelwelle 13 aufgewickelt wird, so wird durch die Anordnung der Rollen 8, 9, 10 bzw. der drei Angriffspunkte sichergestellt, daß die mit dem ersten Scherenglied 4 verbundenen Rollen 8 und 10, die den ersten und dritten Angriffspunkt bereitstellen, angehoben werden.

[0032] Würde man auf die Angriffspunkte verzichten, wie es teilweise im Stand der Technik der Fall ist, so wäre, wie man sich anhand Figur 2 klarmachen kann, die Kraftübertragung sehr ungünstig, da nur ein geringer Bruchteil der durch die Wickelwelle 13 auf das Zugmittel 7 aufgebrachten Kraft eine wirksame Komponente hat, die zu einem Aufrichten des Scherenhubtisches 1 führt. Ohne die drei Angriffspunkte kann daher der Scherenhubtisch 1 nicht so weit abgesenkt werden, wie dies in Figur 2 dargestellt ist. Die Anordnung der drei Wellen oder Walzen 8, 9 und 10 auf einer Seite der Schwenkachse 6 stellt sicher, daß beim Betätigen der Wickelwelle 13 ein großer Teil der aufgebrachten Kraft eine wirksame Kraftkomponente aufweist.

[0033] Mit dem Anheben des Scherenhubtisches wird irgendwann die Situation eintreten, bei dem der erste Angriffspunkt mit dem Zugmittel 7 außer Eingriff tritt. Dennoch sorgt der weiterhin in Eingriff bleibende zweite Angriffspunkt dafür, daß eine verbesserte Kraftübertragung vorliegt. Die beiden Scherenglieder bilden einen Öffnungswinkel α, der sich mit Anheben des Scherenhubtisches vergrößert. Vorzugsweise ist der zweite Angriffspunkt bzw. die Walze 9 bis zu einem möglichst großen Öffnungswinkel mit dem Zugmittel 7 in Kontakt.

[0034] Es versteht sich, daß die Angriffspunkte nicht notwendigerweise über zusätzliche Rollen oder Walzen bereitgestellt werden müssen. So wäre es beispielsweise denkbar, auf die Walzen 8 und 9 zu verzichten. In diesem Fall würde die Umlenkrolle 14 den ersten Angriffspunkt, die Walze 10 den zweiten Angriffspunkt und die Befestigung 5 den dritten Angriffspunkt bereitstellen. Auch wäre es möglich, statt dessen auf die Walze 10 zu verzichten, so daß die Walze 9 den ersten, die Walze 8 den zweiten und die Befestigung 5 den dritten Angriffspunkt bereitstellt.

[0035] Die Figuren 3 bis 5 zeigen Teilansichten von oben bzw. von der Seite, die den Verlauf des Zugmittels 7 verdeutlichen.

[0036] Auch wenn in der gezeigten Ausführungsform ein Unterrahmen vorgesehen ist, so wird doch deutlich, daß durch die erfindungsgemäße Anordnung von Wickelwelle und den entsprechenden Angriffspunkten auf einen unteren Rahmen vollständig verzichtet werden könnte. Alle Kräfte verbleiben innerhalb des Scherensystems und Antrieb, Zugmittel und die entsprechenden Angriffspunkte sind ausschließlich an den Scherengliedern befestigt.

[0037] Der Scherenhubtisch ist sowohl für den normalen Hubbetrieb als auch als Anlagebühne einsetzbar. Die Wickelwelle 13 wird vorzugsweise über einen Elektrogetriebemotor angetrieben. Das Zugmittel wird vorzugsweise durch einen Riemen gebildet. Die verschiedenen Umlenkrollen, -walzen und Stützrollen sind so angeordnet, daß sie sich im wesentlichen in vertikaler Richtung bewegen, so daß eine effektive Kraftkomponente erzielt wird.

[0038] Weiterhin ist die Anordnung der Angriffspunkte bzw. Umlenkrollen dergestalt, daß prinzipiell über nahezu den gesamten Hubbereich die Abstützung über den zweiten Angriffspunkt bzw. die Umlenkrolle 9 erhalten bleibt.

[0039] Es sei an dieser Stelle darauf hingewiesen, daß selbstverständlich zur weiteren Reduzierung des Kraftaufwandes zusätzliche Angriffspunkte vorgesehen sein können. Weiterhin ist es möglich, den Antrieb bzw. die Wickelwelle 13 auch außerhalb der Scherenmechanik anzuordnen. Eine alternative beispielhafte Anordnung ist in den Figuren 2 und 3 links gestrichelt angedeutet. Diese Anordnung hat den Vorteil, daß der Antrieb leichter gewartet werden kann.

[0040] In den Figuren 6 bis 10 ist eine zweite Ausführungsform eines Scherenhubtisches 1' dargestellt. Soweit möglich wurden gleiche Bezugszahlen für gleiche Elemente verwendet.

[0041] Im Unterschied zu der in den Figuren 1 bis 5 gezeigten Ausführungsform ist die Befestigung 5 des Zugmittels 7 hier an der Rolle 8 vorgesehen. Alle anderen Elemente sind identisch zu der in den Figuren 1 bis 5 gezeigten Ausführungsform.

[0042] In den Figuren 11 bis 15 ist eine dritte Ausführungsform des Scherenhubtisches 1" gezeigt. Auch hier wurden soweit möglich gleiche Bezugszahlen für gleiche Elemente verwendet. Diese Ausführungsform unterscheidet sich von der in den Figuren 1 bis 5 gezeigten Ausführungsform dadurch, daß eine Arretiervorrichtung 16 bis 20 vorgesehen ist. Die Arretiervorrichtung besteht aus einem Hebel 16 und einer Raste 20. Der Hebel 16 ist über die Schwenkachse 17 an dem einen Scherenglied 4 befestigt. Der Hebel 16 weist eine Hebelrolle 19 sowie eine Hebelspitze 18 auf. Die Hebelrolle 19 liegt auf dem Zugmittel 7 auf. Eine Raste 20 mit verschiedenen Rastpositionen ist an dem anderen Scherenglied 3 angeordnet. Kommt es zu einem plötzlichen Reißen des Zugmittels 7, so wird der Hebel 16 nicht mehr aufgrund des Kontaktes zwischen der Hebelrolle 19 einerseits und dem Zugmittel 7 andererseits in der angehobenen Position gehalten, sondern verschwenkt sich in Pfeilrichtung aufgrund der Schwerkraft, so daß die Hebelspitze 18 in eine der Rastpositionen der Raste 20 eingreift und somit eine Arretierung der beiden Scherenglieder zueinander bereitstellt. Der Oberrahmen 2 kann dann nicht weiter abgesenkt werden.

[0043] Es versteht sich, daß auch andere Ausführungsformen denkbar sind. So ist es beispielsweise möglich, die Umlenkrolle 9 in einer der gezeigten Ausführungsformen nach oben zu verlegen, so daß sie in dem abgesenkten Zustand des Scherenhubtisches über den Oberrahmen 2 hinausragt. Dadurch kann die Bauhöhe des Scherenhubtisches im abgesenkten Zustand verringert werden.

[0044] Darüber hinaus ist es möglich, weitere Angriffspunkte für das Zugmittel bereitzustellen, so daß das Zugmittel immer abwechselnd mit dem ersten und dem zweiten Scherenglied in Kontakt tritt.

[0045] Selbstverständlich können auch mehrere Scherengliederpaare nebeneinander oder übereinander angeordnet sein.

Bezugszeichenliste

[0046] 

1

Scherenhubtisch

2

Oberrahmen

3,4

Scherenglieder

5

Befestigung

6

Schwenkachse

7

Zugmittel

8, 9, 10

Rolle / Welle

11

Schwenkachse

12

Rolle

13

Wickelwelle

14

Umlenkrolle

15

Spannrolle

16

Hebel

17

Hebelschwenkachse

18

Hebelspitze

19

Hebelrolle

20

Raste

Ansprüche

1. Scherenhubtisch (1) mit einem Oberrahmen (2) und einer den Oberrahmen (2) tragenden Scherenmechanik, wobei die Scherenmechanik zumindest ein aus sich kreuzenden Scherengliedem (3, 4) bestehendes Scherenkreuz aufweist und die Scherenglieder (3, 4) zum Anheben oder Absenken des Oberrahmens (2) relativ zueinander um eine Schwenkachse (6) verschwenkbar sind, wobei ein Antrieb zum Verschwenken der Scherenglieder (3, 4) zueinander und damit zum Anheben oder Absenken des Oberrahmens (2) vorgesehen ist, welcher ein mit beiden Scherengliedern (3, 4) in Kontakt stehendes Zugmittel (7) aufweist, und dass das Zugmittel (7) zumindest im abgesenkten Zustand des Oberrahmens (2) hintereinander mit einem ersten Angriffspunkt (10), der an dem ersten Scherenglied (4) angeordnet ist, mit einem zweiten Angriffspunkt (9), der an dem zweiten Scherenglied (3) angeordnet ist, und einem dritten Angriffspunkt (8), der an dem ersten Scherenglied (4) angeordnet ist, in Kontakt steht dadurch gekennzeichnet dass und der zweite Angriffspunkt (9) zumindest im abgesenkten Zustand des Oberrahmens (2) höher oder tiefer als der erste oder dritte Angriffspunkt (8, 10) liegt, wobei sich beim Anheben des Scherenhubtischs alle Angriffspunkte in unterschiedlichem Maße bewegen.

2. Scherenhubtisch (1) nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß der Antrieb eine Wickelwelle (13) zum Aufwickeln des Zugmittels (7) aufweist, wobei die Wickelwelle (13) vorzugsweise an einem Scherenglied (3, 4), besonders bevorzugt an dem ersten Scherenglied (4), befestigt ist.

3. Scherenhubtisch (1) nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, daß zumindest im abgesenkten Zustand des Oberrahmens (2) der erste Angriffspunkt, der zweite Angriffspunkt und der dritte Angriffspunkt in horizontaler Richtung auf derselben Seite der Schwenkachse (6) angeordnet sind.

4. Scherenhubtisch (1) nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, daß die beiden Längsachsen der Scherenglieder (3, 4) einen sich beim Anheben des Oberrahmens (2) vergrößernden Öffnungswinkel (α) einschließen, wobei der zweite Angriffspunkt bei einem Öffnungswinkel (α) kleiner als 35°, vorzugsweise kleiner als 45° und besonders bevorzugt kleiner als 60° mit dem Zugmittel (7) in Eingriff steht.

5. Scherenhubtisch (1) nach einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, daß das Zugmittel (7) an einem Scherenglied (3, 4), vorzugsweise am zweiten Scherenglied (3) fixiert ist.

6. Scherenhubtisch (1) nach einem der Ansprüche 1 bis 5, dadurch gekennzeichnet, daß eine Umlenkrolle (14) an einem Scherenglied (3, 4) vorgesehen ist, an der das Zugmittel (7) anliegt.

7. Scherenhubtisch (1) nach Anspruch 5 oder 6, dadurch gekennzeichnet, daß das Zugmittel (7) ausgehend von der Fixierung an dem Scherenglied (3, 4) zunächst über den dritten Angriffspunkt, dann über den zweiten Angriffspunkt, dann über den ersten Angriffspunkt, dann über die Umlenkrolle (14) bis zur Wickelwelle (13) geführt ist.

8. Scherenhubtisch (1) nach einem der Ansprüche 1 bis 7, dadurch gekennzeichnet, daß zwei Scherenkreuze vorgesehen sind, die im wesentlichen parallel zueinander angeordnet sind.

9. Scherenhubtisch (1) nach einem der Ansprüche 1 bis 8, dadurch gekennzeichnet, daß kein unterer Rahmen vorgesehen ist, sondern das untere Ende des einen Scherengliedes (3, 4) direkt auf dem Boden steht.

10. Scherenhubtisch (1) nach einem der Ansprüche 1 bis 9, dadurch gekennzeichnet, daß eine Arretiervorrichtung vorgesehen ist, welche im arretierten Zustand ein Verschwenken der Scherenglieder zueinander, um den Oberrahmen abzusenken, verhindert.

11. Scherenhubtisch (1) nach Anspruch 10, dadurch gekennzeichnet, daß die Arretiervorrichtung mit dem Zugmittel gekoppelt ist, so daß beim Reißen des Zugmittels die Arretiervorrichtung den Scherenhubtisch arretiert.

12. Scherenhubtisch (1) nach Anspruch 11, dadurch gekennzeichnet, daß die Arretiervorrichtung einen Hebel, der an dem einen Scherenglied befestigt ist, und eine Raste mit mehreren Rastpositionen, welche an dem anderen Scherenglied befestigt ist, aufweist, wobei der Hebel im Betrieb auf dem Zugmittel aufliegt und bei Reißen des Zugmittels aufgrund der Schwerkraft in eine Rastposition der Raste fällt.

Claims

1. A scissor lifting table (1) comprising an upper frame (2) and a scissor mechanism carrying the upper frame (2), wherein the scissor mechanism has at least one scissor cross comprising mutually crossing scissor members (3, 4) and the scissor members (3, 4) are pivotable relative to each other about a pivot axis (6) for raising or lowering the upper frame (2), wherein there is provided a drive for pivoting the scissor members (3, 4) relative to each other and thus for raising or lowering the upper frame (2), which has a pulling means (7) in contact with both scissor members (3, 4), and the pulling means (7) is in contact at least in the lowered condition of the upper frame (2) in succession with a first engagement point (10) arranged on the first scissor member (4), with a second engagement point (9) arranged on the second scissor member (3) and a third engagement point (8) arranged on the first scissor member (4), characterised in that at least in the lowered condition of the upper frame (2) the second engagement point (9) is higher or lower than the first or third engagement point (8, 10), wherein all engagement point move to differing degrees upon raising of the scissor lifting table.

2. A scissor lifting table (1) according to claim 1 characterised in that the drive has a winding shaft (13) for winding on the pulling means (7), wherein the winding shaft (13) is fixed preferably to a scissor member (3, 4), particularly preferably to the first scissor member (4).

3. A scissor lifting table (1) according to claim 1 or claim 2 characterised in that at least in the lowered condition of the upper frame (2) the first engagement point, the second engagement point and the third engagement point are arranged on the same side of the pivot axis (6) in the horizontal direction.

4. A scissor lifting table (1) according to one of claims 1 to 3 characterised in that the two longitudinal axes of the scissor members (3, 4) include an opening angle (α) increasing when the upper frame (2) is raised, wherein the second engagement point is in engagement with the pulling means (7) at an opening angle (α) of less than 35°, preferably less than 45° and particularly preferably less than 60°.

5. A scissor lifting table (1) according to one of claims 1 to 4 characterised in that the pulling means (7) is fixed to a scissor member (3, 4), preferably to the second scissor member (3).

6. A scissor lifting table (1) according to one of claims 1 to 5 characterised in that provided on a scissor member (3, 4) is a direction-changing roller (14) against which the pulling means (7) bears.

7. A scissor lifting table (1) according to claim 5 or claim 6 characterised in that starting from the fixing to the scissor member (3, 4) the pulling means (7) is firstly passed over the third engagement point, then over the second engagement point, the over the first engagement point and then over the direction-changing roller (14) to the winding shaft (13).

8. A scissor lifting table (1) according to one of claims 1 to 7 characterised in that there are provided two scissor crosses arranged in substantially mutually parallel relationship.

9. A scissor lifting table (1) according to one of claims 1 to 8 characterised in that no lower frame is provided but the lower end of the one scissor member (3, 4) stands directly on the ground.

10. A scissor lifting table (1) according to one of claims 1 to 9 characterised in that there is provided an arresting device which in the arrested condition prevents pivotal movement of the scissor members relative to each other to lower the upper frame.

11. A scissor lifting table (1) according to claim 10 characterised in that the arresting device is coupled to the pulling means so that when the pulling means tears the arresting device arrests the scissor lifting table.

12. A scissor lifting table (1) according to claim 11 characterised in that the arresting device has a lever fixed to the one scissor member and a latching means having a plurality of latching positions and fixed to the other scissor member, wherein in operation the lever bears against the pulling means and when the pulling means tears drops under the force of gravity into a latching position of the latching means.

Revendications

1. Plate-forme élévatrice à ciseaux (1) comprenant un bâti supérieur (2) et un des mécanismes à ciseaux supportant le bâti supérieur (2), le mécanisme à ciseaux présentant au moins un croisement de ciseaux existant où se croisent les éléments de ciseaux (3, 4) et lesdits éléments de ciseaux (3, 4) peuvent pivoter l'un par rapport à l'autre autour d'un axe de pivotement (6), permettant ainsi de lever ou abaisser le bâti supérieur (2), de sorte qu'un actionnement destiné à faire pivoter les éléments de ciseaux (3, 4) les uns par rapport aux autres est prévu dans le but de lever ou abaisser le bâti supérieur (2), lequel, présente un mécanisme de traction (7) restant en contact avec les deux éléments de ciseaux, et le mécanisme de traction (7) est disposé au moins dans un état abaissé du bâti supérieur (2), successivement avec un premier point de contact (10), qui est disposé sur le premier élément de ciseaux (4), avec un deuxième point de contact (9) qui est disposé sur le deuxième élément de ciseaux (3) et un troisième point de contact (8) qui est disposé sur le premier élément de ciseaux (4), est en contact et est caractérisé en ce que, le deuxième point de contact (9) est situé au moins à l'état abaissé du bâti supérieur (2) en situation plus élevée ou plus basse que le premier ou troisième point de contact (8, 10), tous les points de contact se déplaçant différemment au cours du levage de la plate-forme élévatrice à ciseaux.

2. Plate-forme élévatrice à ciseaux (1) selon la revendication 1, caractérisée en ce que l'actionnement présente un arbre d'enroulement (13) permettant l'enroulement du mécanisme de traction (7), de sorte que l'arbre d'enroulement (13) est fixé de préférence, sur un élément de ciseaux (3, 4) et idéalement sur le premier élément de ciseaux (4).

3. Plate-forme élévatrice à ciseaux (1) selon la revendication 1 ou 2, caractérisée en ce que, au moins à l'état abaissé du bâti supérieur (2), le premier point de contact, le deuxième point de contact et le troisième point de contact sont disposés en position horizontale sur le même côté de l'axe de pivotement (6).

4. Plate-forme élévatrice à ciseaux (1) selon l'une des revendications 1 à 3, caractérisée en ce que les deux axes longitudinaux des éléments de ciseaux (3, 4) définissent un angle d'ouverture (α) qui s'agrandit lors du levage du bâti supérieur (2), de sorte que le deuxième point de contact pour un angle d'ouverture (α) inférieur à 35°, de préférence inférieur à 45° et idéalement inférieur à 60°, est en prise avec le mécanisme de traction (7).

5. Plate-forme élévatrice à ciseaux (1) selon l'une des revendications 1 à 4, caractérisée en ce que le mécanisme de traction (7) est fixé sur un élément de ciseaux (3, 4) et de préférence, sur un deuxième élément de ciseaux (3).

6. Plate-forme élévatrice à ciseaux (1) selon l'une des revendications 1 à 5, caractérisée en ce qu'une poulie de renvoi (14) est prévue sur un élément de ciseaux et sur laquelle le mécanisme de traction est en contact.

7. Plate-forme élévatrice à ciseaux (1) selon l'une des revendications 5 ou 6, caractérisée en ce que le mécanisme de traction (7), à partir de l'immobilisation sur l'élément de ciseaux (3, 4) est amené d'abord au-dessus du troisième point de contact, ensuite, au-dessus du deuxième point de contact, puis au-dessus du premier point de contact et finalement au-dessus de la poulie de renvoi jusqu'à l'arbre d'enroulement.

8. Plate-forme élévatrice à ciseaux (1) selon l'une des revendications 1 à 7, caractérisée en ce que deux croisements de ciseaux sont prévus, lesquels sont agencés de façon sensiblement parallèle l'un par rapport à l'autre.

9. Plate-forme élévatrice à ciseaux (1) selon l'une des revendications 1 à 8, caractérisée en ce qu'aucun bâti inférieur n'est prévu mais en ce que l'extrémité inférieure de l'élément de ciseaux (3, 4) se trouve directement sur le sol.

10. Plate-forme élévatrice à ciseaux (1) selon l'une des revendications 1 à 9, caractérisée en ce qu'un dispositif d'arrêt est prévu, lequel, à l'état d'arrêt, empêche un pivotement des éléments de ciseaux les uns par rapport aux autres autour des bâtis supérieurs.

11. Plate-forme élévatrice à ciseaux (1) selon la revendication 10, caractérisée en ce que le dispositif d'arrêt est couplé avec le mécanisme de traction afin qu'en cas de rupture du mécanisme de traction, le dispositif d'arrêt bloque la plate-forme élévatrice à ciseaux.

12. Plate-forme élévatrice à ciseaux (1) selon la revendication 11, caractérisée en ce que le dispositif d'arrêt présente un levier, qui est fixé à un élément de ciseaux et un cran à plusieurs positions d'encliquetage, qui est fixé sur l'autre élément de ciseaux de sorte que, le levier en fonctionnement repose sur le mécanisme de traction et en ce que le cran, en cas de rupture du mécanisme de traction en raison de la force de gravité, se mette une position d'encliquetage.

Zeichnung