Schliessfolgeregelung

Abstract

 Es wird eine Vorrichtung zur Schließfolgeregelung für zweiflügelige Drehtüren beschreiben, mit mindestens den Komponenten Gleitschienen, Sperre , Auslöser und einem Übertragungselement, wobei die zweiflügelige Drehtür einen Gangflügel und einem Standflügel aufweist, und wobei jeder Türflügel mit einem Türantrieb versehen ist und jeder Türantrieb über einen Gleitarm und einen Gleiter in eine der Gleitschienen eingreift, und wobei der vom Standflügel betätigbare Auslöser mit der mit dem Gleiter des Gangflügels zusammenwirkenden Sperre über das Übertragungselement derart in Wirkverbindung steht, dass nur bei vom Standflügel betätigtem Auslöser ein Schließen des Gangflügels möglich ist.
Die Komponenten sind mit in den Türflügeln integrierten oder aufliegend auf den Türflügeln montierten Türantrieben - in deren Bauteilen unverändert - kombinierbar, und die Sperre und der Auslöser kompensieren die gegenläufigen Bewegung der Gleiter zu Beginn der öffnungsbewegung der Türflügel beim integrierten Einbau und der Montage auf der Bandgegenseite der Türantriebe, wodurch die Vorrichtung für alle Montagearten - Bandseite, Bandgegenseite und den im Türflügel integrierten Einbau - geeignet ist.

Beschreibung

[0001] Die Erfindung betrifft eine Schließfolgeregelung nach dem Oberbegriff des Anspruchs 1.

[0002] Derartige Schließfolgeregelungen sind für zweiflügelige Drehtüren dann erforderlich, wenn die Türflügel mit einem Türfalz versehen sind, wobei der Standflügel mit seinem Türfalz den Anschlag für den Gangflügel bildet. Da sich die beiden Türflügel im Mittelbereich überlappen, muss beim Schließvorgang stets zuerst der Standflügel geschlossen sein, ehe der Gangflügel vollständig schließt.

[0003] Eine solche Vorrichtung zur Regelung der Schließfolge zweier, mittels je einem Türschließer schließbaren Drehtüren ist aus der DE 196 05 586 A1, gegen die der Erfindungsgegenstand abgegrenzt ist, bekannt. Die Schließfolgeregelung ist in Modulbauweise ausgeführt, wobei jedes Modul, wie Blockier- und Dämpfungsmodul, Auslösemodul, Übertragungsmodul, entweder einzeln oder zu Baugruppen zusammengefasst auch zur Nachrüstung an bestehende Schließervorrichtungen für zweiflügelige Türen mit Standflügel und Gangflügel angebaut werden kann. Die Modulbauweise ermöglicht die Anpassung an die verschieden ausgebildeten vorhandenen Gleitschienen durch Anpassung des jeweiligen Anschlussstücks. Die Schließfolge wird hierbei durch einen vom Schwenkflügel des Standflügel-Türschließers über ein Übertragungsmodul Seilzug betätigten, mit dem Gleitelement zusammenwirkenden Auslösehebel gesteuert.

[0004] Eine solche Vorrichtung zur Regelung der Schließfolge zweier, mittels je einem Türschließer schließbaren Drehtüren ist auch aus der DE 40 12 358 C1 bekannt. Bei dieser Konstruktion ist eine Schließfolgeregelung für eine zweiflügelige, einen Standflügel und einen Gangflügel umfassende Tür gezeigt, deren Türflügel von je einem im Schließsinn wirkenden Türschließer bewegbar sind. Dabei sind die türrahmenseitigen Schwenkarme der Türschließer jeweils mit einem Gleitstück in einer am Türrahmen horizontal angebrachten Gleitschiene verschiebbar. Das Gleitstück in der gangflügelseitige Gleitführung ist mit einer bei Überlast überbrückbaren Sperrvorrichtung festsetzbar, die vom Standflügel über ein Steuerungsglied zur Schließfolgeregelung betätigbar ist. Als Steuerungsglied wird eine, etwa mittig um 45° verdrillte, um die Längsachse verdrehbare Vierkantstange verwendet, auf der sich an deren einem Ende ein drehmomentschlüssig aufgenommenes, standflügelseitig betätigtes Gleitstück befindet. Auf deren anderem Ende befindet sich das gangflügelseitige Gleitstück, in dem die Sperrvorrichtung aufgenommen ist, welche über die vom Standflügel durch das Verschieben des standflügelseitigen Gleitstücks bewirkte Verdrehung der Vierkantstange betätigt wird. Das Verdrehen der Vierkantstange bewirkt, dass das schmälere Maß der Seitenflächen oder das breitere Kantenmaß, je nach Stellung der Vierkantstange, wirksam wird. Die dadurch erzielte Vergrößerung des wirksamen Durchmessers im standflügelseitigen Gleitstück bewirkt, dass zwei im Gleitstück befindliche, mit den Keilflächen gegeneinanderliegende Keilstücke so gegeneinander verschoben werden, dass das äußere, mit einem Reibbelag versehene Keilstück gegen die innere Seitenwand der umgebenden Führungsschiene angepresst wird, und damit die Bewegung des Gleiters hemmt, wodurch das Schließen des Gangflügels verhindert wird. Bei Überlast durch Schließen des Gangflügels trotz geöffnetem Standflügel wirkt die Reibungsbremse als eine Art Rutschkupplung und ermöglicht eine Verschiebung der Sperrvorrichtung nach Überwinden der Reibkraft.

[0005] Aus der DE 36 04 091 A1 ist eine Schließfolgesteuerung bekannt, bei der sich eine in der Gleitschiene angeordnete, mit einem Sperrglied versehene Klemmplatte auf einer als Gleitriegel ausgebildeten, längsverschiebbaren Klemmstange befindet. Die geneigte Anordnung des Sperrglieds auf dem Gleitriegel sperrt bei geöffnetem Standflügel den Gangflügel, ermöglicht aber ein weiteres Öffnen. In Geschlossenlage des Standflügels löst der am Schwenkarm des Standflügel-Türschließers befindliche Gleitstein über einen Übertragungsbock und eine Schubstange das Sperrglied und ermöglicht das Schließen des Gangflügels. Bei geöffnetem Standflügel und einer Überlast auf den Gangflügel ermöglicht ein Anschlagglied die Auslösung des Sperrglieds gegen eine Überlastfeder.

[0006] Nachteilig bei allen diesen Konstruktionen ist es, dass die jeweilige Schließfolgeregelung nur für jeweils eine bestimmte Montageart anwendbar ist und in mehreren Ausführungen gefertigt und gelagert werden muss. Der wahlweise Anbau auf der Bandseite, der Bandgegenseite oder der integrierte Einbau der Türantriebe im Türblatt ist nicht möglich.

[0007] Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, eine universell verwendbare Schließfolgeregelung zu schaffen.

[0008] Die Aufgabe wird durch die Merkmale des Anspruchs 1 gelöst.

[0009] Die Unteransprüche bilden vorteilhafte Ausgestaltungsmöglichkeiten der Erfindung.

[0010] Die erfindungsgemäße Vorrichtung zur Schließfolgeregelung stellt sicher, dass an einer zweiflügeligen, einen Gangflügel und einen Standflügel aufweisenden, mit Türantrieben versehenen Tür der unterschlagende Standflügel folgerichtig vor dem überschlagenden Gangflügel schließt. Dazu wird der Gangflügel bei geöffnetem Standflügel durch eine Sperre in einer teilweise geöffneten Stellung gehalten, wobei die Sperre mit einem vom Standflügel betätigbaren Auslöser zusammenwirkt.

[0011] In oder am oberen Türrahmen sind Gleitschienen angeordnet, in welche die Türantriebe mit an Gleitarmen angeordneten Gleitern eingreifen. Die Türantriebe können dabei in den Türflügeln integriert sein oder auf den Türflügeln aufliegend angeordnet sein. Die Türantriebe können dabei identisch aufgebaut sein und für die aufliegende Montage eine Abdeckung aufweisen. Bei der aufliegenden Anordnung der Türantriebe besteht die Möglichkeit der Montage auf der Bandseite, also auf der Seite der Türen, auf welcher die Türflügel schwenkbar in den Türbändern oder Türscharnieren aufgenommen sind, oder auf der entsprechend gegenüberliegenden Seite der Türen, der Bandgegenseite.

[0012] Aufgrund der besonders bei auf der Bandgegenseite montierten Schließfolgeregelungen sehr großen gegenläufigen Gleiterbewegung konnte bisher bei bekannten Schließfolgeregelungen ein durch den Gleiter des Standflügels bewirktes Auslösen der Sperrung des Gangflügels nicht realisiert werden. Vielmehr wird ein besonderer Auslöser verwendet, an dem ein Auslösehebel angeordnet ist, der in den Türbereich hineinragt und direkt vom Standflügel zur Betätigung der Sperre des Gangflügels verschwenkt wird.

[0013] Die erfindungsgemäße Vorrichtung ist so ausgebildet, dass eine Schließfolgeregelung für alle diese Montagearten mit denselben Elementen aufgebaut werden kann. Der standflügelseitige und gangflügelseitige Türantrieb weist jeweils einen mit einem Gleiter versehenen, in einer Gleitschiene geführten Gleitarm auf. Die standflügelseitige und die gangflügelseitige Gleitschiene, in denen die Gleiter des jeweiligen Türantriebs geführt sind, können vorteilhaft identisch ausgebildet sein. In den als Strangpressprofil ausgebildeten Gleitschienen sind die zum Aufbau einer Schließfolgevorrichtung erforderlichen Elemente anordenbar.

[0014] Zum Aufbau der Schließfolgevorrichtung wird in der standflügelseitigen Gleitschiene ein Auslöser angeordnet, der mit dem standflügelseitigen Gleiter derart zusammenwirkt, dass bei geschlossenem oder zumindest annähernd geschlossenem Standflügel eine in der gangflügelseitigen Gleitschiene anordenbare Sperre den Gangflügel freigibt. Dazu ist zwischen dem Auslöser und der Sperre ein Übertragungselement angeordnet, das vorteilhaft als Seilzug oder Band ausgebildet ist, und platzsparend in der Gleitschiene und zur Überbrückung des Bereichs zwischen den Gleitschienen anordenbar ist. Durch die Verwendung eines Seilzugs ist es möglich, im Bereich zwischen den Gleitschienen Zusatzkomponenten, wie beispielsweise einen Rauchmelder oder einen Bewegungsmelder anzuordnen. Soll keine dieser Komponenten eingesetzt werden, kann der Zwischenraum mit einer Blende abgedeckt werden.

[0015] Bei der Montage der Türantriebe auf der Bandgegenseite oder bei der integrierten Montage kommt es beim Öffnen des Türflügels zu einer gegenläufigen Bewegung des Gleiters in der Gleitschiene, da der Drehpunkt des jeweiligen Gleitarms am Türantrieb und der Drehpunkt der Türflügel nicht in einer Ebene liegen. Dabei bewegt sich der Gleiter zunächst in Richtung auf die Türmitte, kommt an einen Umkehrpunkt und bewegt sich dann in Richtung auf die Türbänder. Um diese gegenläufige Bewegung des Gleiters zu Beginn der Öffnungsbewegung des Standflügels auszugleichen, ist ein Auslöser anzuordnen, der diese Bewegung aufnehmen kann, wodurch trotz dieser Bewegung des Gleiters der Auslösepunkt für die Sperrung des Gangflügels in Abhängigkeit vom Öffnungswinkel des Standflügels festgelegt ist.

[0016] Die in der erfindungsgemäßen Schließfolgeregelung verwendeten Komponenten, insbesondere Sperre und Auslöser, können nun selbst die sehr großen gegenläufigen Gleiterbewegungen ausgleichen, wie diese bei einer Montage auf der Bandgegenseite auftreten, wobei die Betätigung der Sperre durch den Auslöser dabei am Wendepunkt des Gleiters, und damit bei einem kleinen Türöffnungswinkel, erfolgt, wodurch diese Vorrichtung universell für die Montagenarten Bandseite, Bandgegenseite und für die integrierte Anordnung geeignet ist.

[0017] In der gangflügelseitigen Gleitschiene ist eine vom Auslöser betätigbare Sperre angeordnet, die vorteilhaft eine kurze Sperrstange aufweist, um den Bereich zwischen den Gleitschienen für die Zusatzkomponenten freizuhalten. Dabei ist es erforderlich, dass sich der Gleiter des gangflügelseitigen Türschließers von der Sperrstange lösen kann, wenn die Tür weit geöffnet wird. Eine fest mit dem Gleiter verbundene Sperrstange würde sonst aus der Sperre gezogen oder müsste so lang sein, dass sie über die Gleitschiene hinaus in den Bereich zwischen den Gleitschienen ragen würde, der für Zusatzkomponenten freizuhalten ist. Bei kleinen Türbreiten würde die Sperrstange in die standflügelseitige Gleitschiene hineinragen.

[0018] Damit die Türflügel in ihrer Offenstellung gehalten werden können sind sowohl in der gangflügelseitigen als auch in der standflügelseitigen Gleitschiene Feststelleinrichtungen anordenbar. Beim Öffnen des jeweiligen Flügels gelangt der entsprechende Gleiter in die Feststelleinrichtung. Durch die Positionierung der Feststelleinrichtung in der Gleitschiene ist der Feststellwinkel für die Türöffnung einstellbar.

[0019] Die Feststelleinrichtung ist überfahrbar, das bedeutet, dass der Gleiter über die Feststelleinrichtung hinaus verschiebbar ist, wodurch der Türflügel auch in größere Öffnungswinkel als den Feststellwinkel geführt werden kann.

[0020] In der Feststelleinrichtung sind Sensoren anordenbar, die zur Steuerung der Feststelleinrichtung und zur Erfassung der Gleiterposition dienen. Diese Sensoren können mechanische Schaltelemente sein, aber auch opto-elektrische oder magnetische Sensoren, wie Lichtschranken oder Reedschalter. Durch die Signalgabe ist die Steuerung weiterer Elemente möglich. So kann durch Auslösen der Feststelleinrichtung des Gangflügels auch die Feststelleinrichtung des Standflügels auslösen. Damit kann auch ein Handschalter zum Auslösen der Türfeststellung ersetzt werden, da der Türflügel, wenn er aus der Feststellposition geführt wird, die Feststellung auslöst.

[0021] Dies ist auch für die Verwendung der Schließfolgeregelung an schmalen Flügeln vorteilhaft, da der Auslöser und die Sperre unmittelbar benachbart angeordnet werden können, wobei kein Abstand zur Aufnahme der Sperrstange erforderlich ist.

[0022] Der Auslöser weist einen Schieber und ein Rastelement auf, wodurch - trotz der gegenläufigen Bewegung des Gleiters zu Beginn der Öffnungsbewegung des Standflügels - der Auslösepunkt für die Sperrung des Gangflügels in Abhängigkeit vom Öffnungswinkel des Standflügels festgelegt ist.

[0023] Im Nachfolgenden wird ein Ausführungsbeispiel in der Zeichnung anhand der Figuren näher erläutert.

[0024] Dabei zeigen:

Fig. 1

eine Vorrichtung zur Schließfolgeregelung an einer zweiflügeligen Tür mit einer Montage der Türantriebe auf der Bandseite;

Fig. 2

die Vorrichtung gemäß Fig. 1 jedoch mit der Montage der Türantriebe auf der Bandgegenseite;

Fig. 3

die Vorrichtung gemäß Fig. 1 jedoch mit in den Türflügeln integrierten Türantrieben;

Fig. 4

die Vorrichtung gemäß Fig. 1 in einer Ansicht von oben auf die Tür;

Fig. 5

eine Sperre für die Offenhaltung des Gangflügels im Detail;

Fig. 6

einen Auslöser zur Betätigung der gangflügelseitigen Sperre durch den Standflügel im Detail;

Fig. 7

eine standflügelseitige Feststelleinrichtung im Detail.

[0025] Eine erfindungsgemäße Schließfolgeregelung mit obenliegenden Türantrieben 3, 4 für die Flügel einer aus einem Gangflügel 1 und einem Standflügel 2 bestehenden zweiflügeligen Tür ist in den gebräuchlichen Montagearten in den Figuren 1 bis 3 dargestellt.

[0026] Dabei sind die Türantriebe 3, 4 auf oder in den Türflügeln 1, 2 angeordnet und weisen zur Kraftübertragung jeweils einen drehfest mit diesen verbundenen Gleitarm 5, 6 auf. An den Gleitarmen 5, 6 sind an den vom Türantrieb abgewandten Enden jeweils Gleiter 7, 8 drehbar angeordnet, welche am Türrahmen 19 in Gleitschienen 9, 10 geführt sind.

[0027] Fig. 1 zeigt die Montage auf der Bandseite der Türflügel 1, 2. Dabei sind die Türantriebe 3, 4 auf der Seite der Türflügel 1, 2 angeordnet, auf welcher sich auch die Türbänder 20 befinden, in denen die Türflügel 1, 2 schwenkbar gelagert sind.

[0028] Aus Fig. 2 geht eine Anordnung hervor, bei der die Türantriebe 3, 4 auf der Bandgegenseite angeordnet sind, also auf der Seite der Türflügel 1, 2, die den Türbändern 20 abgewandt ist. Dadurch ergibt sich die Besonderheit, dass die an den Türantrieben 1, 2 angeordneten Gleitarme 5, 6 unter dem Türrahmen 19 durchgreifen.

[0029] In Fig. 3 ist eine Anordnung dargestellt, wobei die Türantriebe 3, 4 in den Türflügel 1, 2 integriert angeordnet sind.

[0030] Die Fig. 4 zeigt zur Verdeutlichung eine Ansicht von oben auf die Tür mit der Lage der Türflügel 1, 2 , den Bändern 20 und der Gleitschienen 9, 10 sowie den in den Gleitschienen 9, 10 angeordneten Elementen zur Schließfolgeregelung, wie Sperre 11, Auslöser 12 und Übertragungselement 17, den Elementen zur Feststellung der Türflügel 1, 2 in deren Offenstellung durch die Feststelleinrichtungen 15, 16 mit den zugeordneten Netzteilen 18 zu deren Stromversorgung, die erforderlich sind, wenn bauseits keine Kleinspannung zur Verfügung steht. Dabei kann auch nur ein Netzteil 18 zur Versorgung beider Feststelleinrichtungen 15, 16 erforderlich sein. Zusätzlich können Zusatzkomponenten zur Türsteuerung, wie Rauchmelder 13 oder Bewegungssensor 14 zwischen den Gleitschienen 9, 10 angeordnet sein. Die gesamte Anordnung kann optisch ansprechend mit einer Abdeckung 21 versehen sein.

[0031] Zur Schließfolgeregelung der in den Figuren 1 bis 3 gezeigten gattungsgemäßen zweiflügeligen Türen greift der gangflügelseitige Türantrieb 3 mit seinem am Gleitarm 5 angeordneten Gleiter 7 in eine Führungsnut der am oberen Bereich des Türrahmens 19 angeordneten gangflügelseitigen Gleitschiene 9 ein. Entsprechend greift der standflügelseitige Türantrieb 4 mit seinem am Gleitarm 6 angeordneten Gleiter 8 in die Führungsnut der standflügelseitigen Gleitschiene 10 ein.

[0032] In der Gleitschiene 9 ist zur Regelung der Schließfolge gangflügelseitig eine Sperre 11 und in der Gleitschiene 10 standflügelseitig ein Auslöser 12 angeordnet. Dabei verhindert die Sperre 11 ein Schließen des Gangflügels 1, wenn der Standflügel 2 geöffnet ist. Der Standflügel 2 wirkt auf den Auslöser 12 ein, welcher mit der Sperre 11 über eine Übertragungselement 17, beispielsweise einen Seilzug, zusammenwirkt. Bei geschlossenem Standflügel 2 wird durch den Auslöser 12 und das Übertragungselement 17 die Sperre 11 ausgelöst, so dass der Gangflügel 1 durch den Türantrieb 3 in die Geschlossenlage geführt wird. Damit ist es gewährleistet, dass der unterschlagende Standflügel 2 vor dem überschlagenden, den Standflügel 2 in Geschlossenlage an seiner Schließkante überdeckenden Gangflügel 1 in richtiger Schließfolge geschlossen wird.

[0033] Durch die Verwendung eines flexiblen und im Durchmesser vergleichsweise kleinen Seilzugs als Übertragungselement 17 ist es möglich, den Bereich zwischen den Gleitschienen 9, 10 für den Einbau der Zusatzkomponenten zu nutzen. Dabei kann der Rauchmelder 13 einen Alarm an eine Brandmeldezentrale abgeben und die möglicherweise durch die Feststelleinrichtung 15, 16 festgestellten Türflügel 1, 2 auslösen, damit diese automatisch durch die Türantriebe 3,4 in ihre Geschlossenlage geführt werden. Vorteilhaft kann auch ein Bewegungssensor 14 integriert werden, der bei der Verwendung von elektromotorischen oder elektrohydraulischen Türantrieben 3, 4 ein automatisches Öffnen der Türflügel 1, 2 steuert.

[0034] Fig. 5 zeigt die Sperre 11 bei geschlossenem Gangflügel 1, wobei der am Gleitarm 5 des gangflügelseitigen Türantriebs 3 schwenkbar angeordnete Gleiter 7 in einer Freigabeeinrichtung 22 der Sperre 11 aufgenommen ist.

[0035] Die Sperre 11 weist eine Klemmvorrichtung auf, welche mit dem Auslöser 12 zusammenwirkt und eine entlang der Längsachse der Gleitschiene 9 verschiebbare Sperrstange 23 aufweist, die in der Bewegungsrichtung in der Fig. 5 nach links, gesperrt oder freigegeben wird. An der Sperrstange 23 ist die Freigabeeinrichtung 22 festgelegt, welche ein Rastelement 24 aufweist, das durch seine Gewichtskraft in die Bewegungsbahn des Gleiters 7 eingreift.

[0036] Wird der Gangflügel 1 geöffnet, so wird der Gleiter 7 durch die Verschwenkbewegung des Gleitarms 5 in Richtung auf das gangflügelseitige Türband verschoben, wobei die Freigabeeinrichtung 22 und die Sperrstange 23 mit verschoben werden. Die Kompensation der gegenläufigen Bewegung des Gleiters 7 zu Beginn der Öffnungsbewegung des Gangflügels 1 ist durch die frei bewegliche Sperrstange 23 möglich. Die Sperrstange 23 benötigt dabei kein die Öffnungs- oder Schließbewegung unterstützendes Federelement, welches zusätzlichen Einbauraum beanspruchen und den Momentenverlauf des Türantriebs 3 mit beeinflussen würde.

[0037] Am Rastelement 24 ist eine Schräge angeordnet, die mit einem in der Gleitschiene 9 ortsfest angeordneten Mitnehmer zusammenwirkt, welcher das Rastelement 24 nach einem bestimmten Verschiebeweg anhebt und den Gleiter 7 für eine weitere Türöffnungsbewegung freigibt. Vorteilhaft kann die Bauhöhe des Gleiters 7 sehr niedrig sein, wodurch dieser weitere, im Bereich der Gleitschiene 9 angeordnete Elemente, wie die Feststelleinrichtung 15, unterfahren kann. Dies trifft entsprechend auch auf den standflügelseitigen Gleiter 8 zu, der mit der Feststelleinrichtung 16 zusammenwirkt. Dadurch sind größere Türöffnungsweiten - unabhängig vom durch die Positionierung der Feststelleinrichtung 15, 16 bestimmten Feststellwinkel - möglich.

[0038] Durch das Freigeben des Gleiters 7 durch die Freigabeeinrichtung 22 ist es möglich, eine sehr kurze Sperrstange 23 zu verwenden, wodurch der Raum zwischen der Sperre 11 und dem Auslöser 12 für den Einbau weiterer Elemente, wie Rauchmelder 13 oder Bewegungssensor 14 nutzbar ist. Es können zweiflügelige Türen mit sehr schmalen Türflügeln realisiert werden, da die Sperre 11 und der Auslöser 12 unmittelbar benachbart anordenbar sind, wodurch die Gleitschienen 9, 10 direkt aneinander anschließend angeordnet werden können.

[0039] Wird nun bei geöffnetem Gangflügel 1 der Standflügel 2 geöffnet, bewirkt der Auslöser 12, der im Folgenden noch näher beschrieben wird, dass die Sperre 11 die Sperrstange 23 in der Bewegungsrichtung in Fig. 5 nach links, sperrt.

[0040] Dazu weist die Sperre 11 einen Klemmkäfig 25 auf, in dem verschwenkbar ein die Sperrstange 23 umgreifendes, federbelastetes Klemmelement 26 angeordnet ist. Das Klemmelement 26 besteht aus einem Paket von mehreren Klemmscheiben, um eine sichere Klemmung der Sperrstange 23 zu erreichen, wodurch auch ein sicheres Sperren des Gangflügels 1 bei hohen Flügelgewichten und hoher dynamischer Belastung der Sperre 11 möglich ist. Durch die Federbelastung wird das Klemmelement 26 in eine Position schräg zur Verschieberichtung der Sperrstange 23 geführt, wodurch diese im Klemmelement 26 verkantet und geklemmt wird. Eine weitere Verschiebung der Sperrstange 23 wird verhindert.

[0041] Bewegt sich der Gangflügel 1 in Richtung seiner Geschlossenlage, kommt der Gleiter 7 in Anlage mit der Freigabeeinrichtung 22, welche sich an der gesperrten Sperrstange 23 abstützt. Der Gleiter 7 verrastet wieder in der Freigabeeinrichtung 22, indem er das Rastelement 24 an einer Auflaufschräge anhebt und unterfährt. Nach vollständigem Unterfahren fällt das Rastelement 24 hinter dem Gleiter 7 wieder in die Bewegungsbahn des Gleiters 7 zurück. Der Gleiter 7 befindet sich erneut in seiner in der Freigabeeinrichtung 22 verrasteten Stellung.

[0042] Durch die gesperrte Sperrstange 23 wird der Gangflügel 1 nun in einer teilweise geöffneten Stellung gehalten, welche ein Schließen des Standflügels 2 vor dem Gangflügel 1 noch ermöglicht. Wird nun der Standflügel 2 geschlossen, gibt der Auslöser 12 die Klemmung der Sperrstange 23 frei, wodurch die Sperrstange 23 weiter - in Fig. 5 nach links - verschoben werden kann. Der Gangflügel 1 schließt in richtiger Schließfolge nach dem Standflügel 2.

[0043] Zur Freigabe der Sperre 11 weist diese eine Aufnahme 27 auf, in welcher ein durch eine Rückstellfeder 30 beaufschlagter Auslösestößel 29 geführt ist, der durch das Übertragungselement 17 vom standflügelseitigen Auslöser 12 zur Freigabe der Sperre 11 betätigbar ist. Zur Auslösung der Sperre 11 verschwenkt der Auslösestößel 29 das Klemmelement 26, welches die Sperrstange 23 umgreift derart, dass die Sperrstange 23 durch das Klemmelement 26 verschiebbar ist.

[0044] Wird der Gangflügel 1 weiter geöffnet, kann die Sperrstange 23 durch die Klemmelemente 26 verschoben werden, da sich das verschwenkbar gegen eine Feder im Klemmkäfig 25 angeordnete Klemmelement 26 in Richtung seiner, die Sperrstange 23 lösenden Stellung verschwenken. Wird die Sperrstange 23 mit der Freigabeeinrichtung 22 weiter in Öffnungsrichtung des Gangflügels 1 verschoben, löst die Freigabeeinrichtung 22, wie bereits vorstehend beschrieben, den Gleiter 7 aus.

[0045] Tritt eine Überlast an der Sperre 11 auf, wenn beispielsweise versucht wird, den gesperrten Gangflügel 1 von Hand zu schließen, wird der Klemmkäfig 25 gegen die Überlastfeder 28 verschoben, und der Auslösestößel 29 hebt die Sperrung der Sperrstange 23 durch das Klemmelement 26 auf.

[0046] Durch Öffnen der Türflügel 1, 2 führt der Gleitarm 5, 6 eines im Türflügel 1, 2 integrierten oder auf der Bandgegenseite angeordneten Türantriebs 3, 4 eine Schwenkbewegung aus, die den Gleiter 7,8 zunächst zur Mitte zwischen den Gleitschienen 9, 10 und bei weiterem Öffnen in Richtung der jeweiligen Türbänder 20 bewegt. Durch das Öffnen des Standflügels 2 betätigt der in Fig. 6 gezeigte Auslöser 12 über ein Übertragungselement 17 die in Fig. 5 dargestellte, bereits beschriebene Sperre 11, wodurch diese den geöffneten Gangflügel 1 in seiner Bewegungsrichtung auf die Geschlossenlage hin sperrt.

[0047] Der Auslöser 12 weist einen Auslöseschieber 31 auf, an welchem das Übertragungselement 17 mit einer Klemmschraube 37 festgelegt ist. Das Übertragungselement 17 ist dabei über die Umlenkrolle 36 geführt, welche in einer Spanneinrichtung 38 angeordnet ist. Die Spanneinrichtung 38 ist in der Gleitschiene 10 festgelegt und weist eine Spannschraube 39 auf, mit welcher die Umlenkrolle 36 parallel zur Bewegungsbahn des Gleiters 8 verstellbar ist, wodurch der Auslöser 12 hinsichtlich der Freigabe der Sperre 11 einstellbar ist. Vorteilhaft ist, dass sich durch die Umlenkung des Übertragungselements 17 über die Umlenkrolle 36 der mögliche Einstellweg für das Übertragungselement 17 verdoppelt.

[0048] Am Auslöser 12 ist weiterhin ein Auslöseschieber 31 mit einem Fortsatz 32, mit einem Halteelement 33 und einem Rastschieber 34, der in eine Aussparung im Gleiter 8 eingreift, ausgebildet.

[0049] Das durch die Rückstellfeder 30 der Sperre 11 federbelastete Übertragungselement 17 übt eine Zugkraft - in der Fig. 6 nach links - auf den Auslöseschieber 31 aus. Der Auslöseschieber 31 ist jedoch mit dem Halteelement 33 des Fortsatzes 32 am Rastschieber 34 gehalten, wodurch zunächst eine Verschiebebewegung verhindert ist.

[0050] Zur Aufnahme der gegenläufigen Bewegung des Gleiters 8 zu Beginn des Öffnungsvorganges des Standflügels 2 bleibt der Rastschieber 34 zunächst unbetätigt. Erst bei einem weiteren Öffnen des Standflügels 2 gelangt das am Gleiter 8 ausgebildete Auslöseelement 35 in Anlage mit dem Rastschieber 34, der durch die am Auslöseelement angeordnete Schrägfläche aus der Bewegungsbahn des Gleiters 8 gedrängt wird. Dadurch wird das Halteelement 33 frei, und der Auslöseschieber 31 kann sich, der Zugkraft folgend nach links verschieben, wodurch die Sperre 11 betätigt wird.

[0051] In den Gleitschienen 9, 10 können weiterhin Feststelleinrichtungen 15, 16 angeordnet sein, welche die Türflügel 1, 2 in einer bestimmten, einstellbaren Stellung offen halten können. Die elektromagnetisch betätigbaren Feststelleinrichtungen 15, 16 sind identisch aufgebaut und sind zur Stromversorgung mit jeweils an einem Netzteil 18 anschließbar, welche am jeweiligen dem Türrahmen 19 zugewandten Ende der Gleitschienen 9, 10 angeordnet sind. Durch die beidseitige Anordnung der Netzteile 18 ist ein symmetrischer Aufbau möglich, und es können in Baugröße und Leistung kleinere Netzteile 18 verwendet werden.

[0052] In Fig. 7 ist ein Ausschnitt der Gleitschiene 10 mit der Feststelleinrichtung 16 für den Standflügel 2 gezeigt. Die Feststelleinrichtung 15 ist in entsprechend seitenverkehrter Anordnung für den Gangflügel 1 in der Gleitschiene 9 angeordnet.

[0053] Fig. 7 zeigt dabei die Grundstellung, in welcher ein Anschlagelement 42 in die Bewegungsbahn des Gleiters 7 hineinragt. Die Feststellvorrichtung 16 kann zur Offenhaltung des Standflügels 2 aktiviert sein.

[0054] Die Feststellvorrichtung 16 weist ein Magnetgehäuse 43 auf, welches in der Gleitschiene 10 zur Festlegung der gewünschten Offenhalteposition des Standflügels 2 verschoben und mit einem Klemmelement, beispielsweise einer Klemmschraube, festgelegt werden kann. Im Magnetgehäuse 43 ist ein Elektromagnet angeordnet, dessen entgegen der Magnetwirkung federkraftbeaufschlagte Ankerplatte so mit dem um die Drehachse 41 drehbaren Feststellkopf 40 zusammenwirkt, dass ein Verschwenken des Feststellkopfs 40 blockiert oder freigegeben wird.

[0055] Üblicherweise ist die Feststelleinrichtung 15, 16 so aufgebaut, dass bei bestromtem Elektromagneten die Feststellung aktiv ist, damit bei einem möglichen Stromausfall die Feststelleinrichtung 15, 16 freigegeben ist und die Türflügel 1, 2 sicherheitshalber schließen. Ist die Feststellung aktiv, befindet sich der Feststellkopf 40 in der in Fig. 7 dargestellten Stellung. Das im Feststellkopf 40 angeordnete Anschlagelement 42 ist verschiebbar angeordnet und mit einem federbelasteten Keilelement verrastet, wodurch ein Verschieben des Anschlagelements bei Überlast durch Überdrücken des entsprechenden Türflügels 1, 2 möglich ist, wodurch eine Beschädigung an den Türflügeln 1, 2 oder der Türantriebe 3, 4 vermieden wird. Es ist damit auch möglich den Türflügel 1, 2 über die Feststellposition hinaus weiter zu öffnen.

[0056] Zur Offenhaltung des Standflügels 2 befindet sich der Gleiter 8 in Anlage mit dem Anschlagelement 42. Wird die Feststellung deaktiviert, gibt der Elektromagnet den Feststellkopf 40 frei. Durch das Aufgleiten des Gleiters 8 am Anschlagelement 42 kann der Feststellkopf 40 und somit das Anschlagelement 42 aus der Bewegungsbahn des Gleiters 8 - in Fig. 7 nach oben - verschwenkt werden. Damit ist der Gleiter 8 frei und der Standflügel 2 wird durch den Türantrieb 3 in Richtung auf dessen Geschlossenlage betätigt.

[0057] Am Feststellkopf 40 ist weiterhin ein Schaltelement 47 angeordnet, durch welches ein Steuer - oder Rückmeldesignal abgegeben werden kann. Dazu weist der Feststellkopf 40 einen Schaltschieber 44 auf, der kraftbeaufschlagt ebenfalls in die Bewegungsbahn des Gleiters 8 gedrängt ist. Gelangt der Gleiter 8 in den Bereich der Feststelleinrichtung 16 wird der Schaltschieber 44 entlang der an diesem angeordneten Auflaufschrägen aus der Bewegungsbahn des Gleiters 8 gedrängt. Diese vertikale Bewegung wird in eine horizontale Bewegung des Betätigungsschiebers 45 umgesetzt, welcher eine am Schaltelement 47 angeordnete Schaltfeder 46 betätigt, wodurch das Schaltelement 47 seinen Schaltzustand ändert.

[0058] Diese Schaltzustandsänderung kann genutzt werden, um den Zustand der Türflügel 1, 2 an eine Brandmeldezentrale zu leiten, wodurch im Gefahrenfall eine noch offenstehende Tür signalisiert wird. Dies kann durch Gegenstände im Schwenkbereich der Türflügel 1, 2 möglich sein. Umgekehrt kann im Normalbetrieb eine Offenstellung der Türflügel 1, 2 für einen freien Durchgang, z.B. für automatische Transportsysteme, oder ein freier Fluchtweg signalisiert werden.

[0059] Die Schaltzustandsänderung kann auch genutzt werden, um den jeweils anderen Türflügel 1, 2 zu steuern. So kann, wenn der Gangflügel 1 aus seiner Feststellposition geführt wird, der Standflügel 2 ausgelöst werden, um ein Schließen beider Türflügel 1, 2 zu bewirken.

Liste der Referenzzeichen

[0060] 

1

Gangflügel

2

Standflügel

3

Türantrieb, gangflügelseitig

4

Türantrieb, standflügelseitig

5

Gleitarm, gangflügelseitig

6

Gleitarm, standflügelseitig

7

Gleiter, gangflügelseitig

8

Gleiter, standflügelseitig

9

Gleitschiene, gangflügelseitig

10

Gleitschiene, standflügelseitig

11

Sperre

12

Auslöser

13

Rauchmelder

14

Bewegungssensor

15

Feststelleinrichtung, gangflügelseitig

16

Feststelleinrichtung, standflügelseitig

17

Übertragungselement

18

Netzteil

19

Türrahmen

20

Türband

21

Abdeckung

22

Freigabeeinrichtung

23

Sperrstange

24

Rastelement

25

Klemmkäfig

26

Klemmelement

27

Aufnahme

28

Überlastfeder

29

Auslösestößel

30

Rückstellfeder

31

Auslöseschieber

32

Fortsatz

33

Halteelement

34

Rastschieber

35

Auslöseelement

36

Umlenkrolle

37

Klemmschraube

38

Spanneinrichtung

39

Spannschraube

40

Feststellkopf

41

Drehachse

42

Anschlagelement

43

Magnetgehäuse

44

Schaltschieber

45

Betätigungsschieber

46

Schaltfeder

47

Schaltelement

Ansprüche

1. Vorrichtung zur Schließfolgeregelung für zweiflügelige Drehtüren, mit mindestens den Komponenten Gleitschienen 9 bzw. 10, Sperre 11, Auslöser 12 und einem Übertragungselement 17, wobei die zweiflügelige Drehtür einen Gangflügel 1 und einem Standflügel 2 aufweist, und wobei jeder Türflügel 1, 2 mit einem Türantrieb 3 bzw. 4 versehen ist, und jeder Türantrieb 3 bzw. 4 über einen Gleitarm 5 bzw. 6 und einen Gleiter 7 bzw. 8 in eine der Gleitschienen 9 bzw. 10 eingreift, und wobei der vom Standflügel 2 betätigbare Auslöser 12 mit der mit dem Gleiter 7 des Gangflügels 1 zusammenwirkenden Sperre 11 über das Übertragungselement 17 derart in Wirkverbindung steht, dass im Normalfall nur bei vom Standflügel 2 betätigtem Auslöser 12 ein Schließen des Gangflügels 1 möglich ist, und
dadurch gekennzeichnet,
dass die Komponenten 9 bzw. 10, 11, 12, 17 in ihren Bauteilen unverändert mit jeweils in den Türflügeln 1 bzw. 2 integrierten oder aufliegend auf den Türflügeln 1 bzw. 2 montierten Türantrieben 3 bzw. 4 kombinierbar sind, und
dass die Sperre 11 und der Auslöser 12 eine gegenläufigen Bewegung der Gleiter 7, 8 zu Beginn der Öffnungsbewegung der Türflügel 1 bzw. 2 beim integrierten Einbau und der Montage auf der Bandgegenseite der Türantriebe 3, 4 kompensiert, wodurch die Vorrichtung für die Montagearten - Bandseite, Bandgegenseite und den im Türflügel 1, 2 integrierten Einbau - geeignet ist.

2. Vorrichtung nach Anspruch 1,
dadurch gekennzeichnet , dass die Betätigung der Sperre 11 durch den Auslöser 12 am Wendepunkt des standflügelseitigen Gleiters 8 erfolgt.

3. Vorrichtung nach Anspruch 1,
dadurch gekennzeichnet , dass in den Gleitschienen 9, 10 eine Feststelleinrichtung 15 bzw. 16 zur Offenhaltung der Türflügel 1, 2 anordenbar ist.

4. Vorrichtung nach Anspruch 3,
dadurch gekennzeichnet , dass ein Schaltelement 47 an zumindest einer der Feststelleinrichtungen 15 bzw. 16 angeordnet ist zur Steuerung der jeweils anderen Feststelleinrichtung 16 bzw. 15.

5. Vorrichtung nach Anspruch 4,
dadurch gekennzeichnet , dass das Schaltelement 47 zur Rückmeldung der Stellung der Türflügel 1, 2 in der Feststelleinrichtung 15, 16 angeordnet ist.

6. Vorrichtung nach Anspruch 1,
dadurch gekennzeichnet , dass die Sperre 11 eine Sperrstange 23 aufweist, an der eine Freigabeeinrichtung 22 angeordnet ist, wodurch der Gleiter 7 von der Sperrstange 23 lösbar ist.

7. Vorrichtung nach Anspruch 6,
dadurch gekennzeichnet , dass die Freigabeeinrichtung 22 ein Rastelement 24 aufweist, das durch sein Eigengewicht in die Bewegungsbahn des Gleiters 7 eingreift und den Gleiter 7 in der Freigabeeinrichtung 22 sichert.

8. Vorrichtung nach Anspruch 1,
dadurch gekennzeichnet , dass die Kompensation der gegenläufige Bewegung des Gleiters 7 zu Beginn der Öffnungsbewegung des Gangflügels 1 durch die Verschiebbarkeit der Sperrstange 23 erfolgt.

9. Vorrichtung nach Anspruch 1,
dadurch gekennzeichnet , dass das Übertragungselement 17 als Seilzug ausgebildet ist, wobei durch dessen geringen Platzbedarf der Bereich zwischen den Gleitschienen 9, 10 für Zusatzkomponenten 13, 14 nutzbar ist.

10. Vorrichtung nach Anspruch 9,
dadurch gekennzeichnet , dass zur Anordnung von Zusatzkomponenten 13, 14 die Abdeckung 21 an den Gleitschienen 9, 10 austauschbar ist.

Zeichnung